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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

8700 Leser Update34 Analphabetische Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - Ärzte und Personal sind oft Analphabeten
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Bald in verschiedenen Updates und News online: Rechtsanwalt darf eigentlich jeder sein, die dürfen nix den Invidialpersonen kosten, Gesundheitsamt Düsseldorf samt Betreuungsstelle (also was die sich ausgedacht haben, die sind keine SGB V oder SGB VII oder sonstiges SGB) spielt Sozialhilfe für Deutsche GKV-Versicherte, auch für Jobcenter-Empfänger und sogar Anwaltskanzlei. Rechtliche Betreuung sei der Privatsekretär und Anwalt der GKV-Versicherten finden Gesundheitsämter und Amtsgerichte, die nicht zuständig sind. Amtsanmaßung überall.
Betreuungsgerichte seien für rechtliche Betreuung zuständig, doch eine anwaltliche Betreuung darf nur ein Fachgericht (SG, FG, ArbG, Strafkammer etc) zuteilen, denn BverfG hat Anwälte verboten. Solange der Betreffende selber was sagen kann oder schreiben kann, hat das für Gerichte gut zu sein. Nicht vergessen, die Pflegerszene und Betreuungsszene sind Starkraucher und Junkies. Die stinken gerne und sind gerne wie lesbische Nuttenschweine. Mehr bereits weiter unten in Sicherheitshinweisen. Gesundheitsheitämter sind Deppen im Dienst fernab der Gesundheit, GKVen, und Gesetzen, sondern sind Terroristen der Sado-Maso-Szene und KO-Tropfenszene. Strafanzeige. Die Betreuerstellen, Betreuungsgerichte und Gesundheitsämter benötigen für sich eine Zuordnung eines Strafverteidiger. Ich zeige hiermit die TäterINNEN, Tatverdächtigen an. Die Stellen sind weder gebildet in Gesundheit noch in Recht und sind primär Grabscher, Anmaßer und Klauer und vieles mehr, sie sind eine Gefahr für Leib und Leben für alle. Denken Sie an BGB 535, der Vermieter muß putzen lassen, damit war nicht je das Treppenhaus mit gemeint. Mietnebenkosten-Aufschlag für Mietwohnung, wegen Raucherei müssen die Raucher dann alles bezahlen samt Sanierung.



Das Nachher des Updates kommt verspätet - Zum EUGH-Urteil vorab weiter unten, aufgefallen ist jedoch, die ARD-ZDF Sender sind Analphabeten und propagieren Dummfug Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Strafanzeige hiermit wegen Mord an US Schauspieler Alexis Arquette, Tätergrupppierungen Transen-Fan-Szene, auch Berliner Szene und der englische Sänger Robbie Williams, US-Sex-Szene der Schönheitschirurgie mit in BRD praktizierende, 14. Dezember 2018, 09.51 Uhr Hiermit zeige ich an den englischen Sänger Robbie Williams wegen übelster Verwicklung im Mordfall Alexis Arquette. Chatter, die wie ich früher - 2003 - auch im Chatroom von www.robbiewilliams.com waren, wissen, daß die beiden oft im Chat waren. Wer hat da schon Planungen mitbekommen? Es hieß später, 2004, ob es stimmt ist möglich, aber ich weiß es nicht wirklich, daß Chatter Mr. B. ein Inder war.
Falls ja, wäre es wichtig, denn etliche Leute stalken hier in der Gegend herum und einer ist wahrscheinlich hier in Düsseldorf wohnend und ist in andere Länderattentaten verwickelt, und gegen den WDR und investigative Fenrsehdokus und Nachrichtensendungen über Terrorismus - im Rahmen von Terroranschlägen gegen Journalisten - sei es unschuldig oder aktiv. Zurückzuführen evt. auf "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" vor mehreren Jahrzehnten - damals Aussage von u.a. dem Bundesverteidigungsminister.


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, religiöse Verbrechen, Secterian Crime, Sektenverbrechen, Inquisition, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, schwerste Lebensgefahren in ganz Deutschland, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug, Erbschleicher, religiöse Betreuerstiftungen und Kampf gegen die Wahrheit in Psychiatrien und innerhalb der Betreuuerszene, Milliardenbetrug, 14. Dezember 2018, 08.40 Uhr, wird später verschoben in verschiedene News ergänzt und verschoben, u.a. in: Update9 Caritas Psychisch krank gratis Putzfrau ? Putze in NK ! & rechtliche Betreuung & Amtsgericht" Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Ich las gerade in der Betreuungsbroschüre der völlig befremdlichen Frau Barley, Bundesjustizministerin, nach, die bekanntlich sich an kein Grundgesetz hält, EU Recht nicht und schon mal gar nicht an United Nations Menschenrechte und Resolutionen hält. Gesetze und Realitäten samt der Moderne und SGB V und VII und SGB V 294a und 107 sind ihr unbekannt. Grundsätzlich halten alle das Amtsgericht anscheinend für das in Wahrheit zuständige Sozialgericht. Im Übrigen ist wenn, alles Sache der GKVen, des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Medizinische Dienst der Krankenkasse. Aber das kennen die Politiker nicht, das SGB, GKV, MDK.
Immer wieder liest man über psychische Behinderung, geistig und seelische Erkrankung. So etwas gilt immer als Unfall, weil andere sich was oft im Münchhausen-by-Proxy Diagnosen erdichten über andere, und die Gutachter sind fernab jedweder Humanmedizin. Sie erinnern an Hollywoodfilme über das Mittelalter oder an einige Cowyboy und Indianerfilme und den ach so religiösen Pionieren in den USA.
Derartige Diagnosen sind ein religiöser Wahn der Gutachter (alle gewerblich tätig, da nicht medizinisch erfaßbar, aber nur wissenschaftlich nachweisbare Diagnose sind erlaubt laut SGB V). Oft handelt es sich um errettungsbewahntes und heilbewahntes Christentum, Sektierer oder auch ISIS gegen nicht-religiöse und gegen Personen, die sich mit Humanwissenschaften, Allopathie und Homöopathie und Neurointoxikation was auskennen. Die Gutachter über die geistigen Welt kapieren nicht, daß die Geistige Welt das Totenreich ist - also Gespenster. Der Begutachtete ist aber kein Gespenst. Die Geistige Welt betrifft das Hellsehen, Tarot und das Channeln in Wahrheit, so was wie Hellseherplattformen wie Questico, Vistano, Preguntas, Viversum, etc.
Geistige Erkrankungen gibt es nicht, der Mensch ist kein Geist, der hat ein Gehirn und Attachments vielleicht. Wir sind Körper. Die inneren Organe wollen Gutachter oft nicht wahrhaben. Die wissen oft nichts davon. Die halten Herzprobleme für eine Simulation. Kardiologie hätte es nicht je gegeben.
Humanmedizin ist nicht was mit Geisterjägern. Seele gibt es auch nicht, als Begutachtete. Das Seelische und Geistige sind Hokuspokus-Gutachten von Bewahnten, die meine Ärzte zu sein. Die unterstehen der Heilberufsordnung. Alzheimer ist auch heilbar, Demenz auch schon immer, seelisch krank sind irgendwelche noch immer existierenden Inquisiteure und die halten sich nicht an SGB V 135a Absatz 1 und der Pflicht des Heilberufs zu heilen, dasselbe gibt es auch für PKV. Ohne Heilberufsordnung ist derjenige kein Arzt. Frau Barley ist Plemmplemm und fernab der modernen Welt. Sie ist eine Kirchentussie, die noch immer an Seelenklempner glaubt. Vom Tenor der Broschüre, wuchs sie nicht je in der Bundesrepublik Deutschland auf und kennt weder die Historie noch überhaupt was über Deutsche Reich-Konstrukte. Sie ist komplett fremd vom weltlichen Staat der BRD. Sie ist willfährig bestimmt vom Hokupokus und Seelengelaber, fernab der wahren Humanmedizin und ist eine Gefahr für Leib und Leben. Sie ist eine hörige Quacksalbertussie. Dumm wie Brot - erst kürzlich erfand Sie ein neues Gesetz, das schon immer im Gesetzbuch stand. Barley ist also eine gefährliche Behinderin des Gesundheitssystem und ist beteiligt an Wegnahme der Menschenwürde, Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, und vieles mehr. Dies gehört auch zum Correctiv-Projekt - aus einer Zeit, als es das Projekt noch gar nicht offiziell gab.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, ARD, ZDF, Rundfunkbeitrag, EUGH Urteil, 13. Dezember 2018, 18.09 Uhr Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Übrigens, zum heutigen EUGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag, schnell ein gefundenes Zitat aus einer Pressemitteilung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: " Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute." Staatliche Beihilfe heißt nicht vom Volk abzuzocken. Die Sender sind gemeinnützig und die Träger sind die Bundesländer, nicht der Einzelne oder pro Wohnung der Mieter bzw. laut SGB II § 22, der Vermieter, Mietnebenkosten. Noch nicht einmal das kapieren die Senderchefs. Sie zocken ab nach wie vor wie eine gewerbliche Drückerkolonne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen des Dualen Systems NICHT Werbung und Staatsgelder erlaubt, sondern einmal Staatsgelder ohne Werbung und Privatsender OHNE Staatsgelder aber mit Werbung, noch nicht einmal das kapieren die Sender. Die zocken weiterhin vom Einzelnen bzw. pro Wohnung, Firma, Krankenhausbett, Hotelzimmer ab.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, Düsseldorf, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug 13. Dezember 2018, 15.50 Uhr Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, DDR, Dschungelcamp, IBES Queen, Melanie, Mallorca, Terrorismus, Angriffskrieg, Moorbrände, Moderator Dieter Moor, 13. Dezember 2018, 08.01 Uhr Bekanntlich wurde ich öfter entführt, als ob ich RTL Personal sei oder von Fremantle oder Grundly Light Entertainment und verwechselt worden bin. Die Ute B. und ich hatten vielleicht so fast dieselbe Haarfarbe mal. Dies betraf viele Casting Shows, sei es DSDS oder auch #ibes. Es betraf auch die Bekanntgabe vieler Dschungelcamp Teilnehmer Jahre vor der Sendung. Egal ob ein Costa Cordalis, Bata Illic, viele andere mehr und die DDR Melanie, die auf Mallorca mittlerweile manchmal wohnt und Eßwurst an den Mann bringen wollte (laut BILD).
Ich war damals Fachpresse u.a. dpa Hamburg (Carsten Rave, Meinolf Ellers) und Blickpunkt Film und Merchandise & Licensing Fachzeitschrift. Melanie sollte u.a. als wir entführt waren, die Stockwerke von Häusern zählen, darum bat ich sie. Ich fand eins davon wieder, nicht in Düsseldorf.
Und es ging darum, daß die Menschen die Sprache verloren haben, sie konnten diese nicht mehr sprechen und verstehen. Es ging, so kam ich vorhin darauf um DoppelgängerINNEN von Deutschen oder schon immer hier lebenden sogenannten "GastarbeiterINNEN", die aus der Fremde, aus dem Ausland von irgendwo plötzlich die echten Personen ersetzt hatten. Es ging auch mit wahrscheinlich anderen Personen, um die brennenden Moorfelder in Norddeutschland, die von der Bundeswehr im Rahmen von Attentaten (getarnt als Militärmanöver) angezündet worden waren.
Das war erst in diesem Jahr aber. Darin waren Menschen versteckt, die mußten noch von Pathologen spezial Fachärzteteams gerettet werden, also einige lebten noch oder wurden schon vorher gerettet. Es ging auch mal um den Moderator Dieter Moor und seine Namensvetter und Doppelgänger.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update7 Rundfunkbeitrag in EU & sauteure gemeinnuetziges ARD & ZDF & Polen & Staatsvertrag

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Veröffentlicht am : 27. Dec. 2014., 22:45:00 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 7455
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Conny Crämer
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Wer keine Sozialhilfe bezieht, muss meist blechen, den Rundfunkbeitrag für das Zwangs-Pay-TV von ARD, ZDF und Deutschlandradio. Unternehmen können den Beitrag natürlich wieder bei der Steuererklärung geltend machen. Wer klassisches Kabel hat, bekommt dann noch nicht einmal alle Sender. Früher hieß das Inkassodinges GEZ, Gebühreneinzugszentrale, heute nun mal anders. Und das umgetaufte neue Dinges hat keine Zulassung zum Inkassoservice. Update1_ 28. Dezember 2014 Achtung Intelligence zitiert den Wirtschaftsjournalisten Roland Tichy aus seiner Webseite und klugscheißt laut und stellt fest, die GEZ ist erloschen. Update2: 25. Juli 2015 Eigentlich ist der Rundfunkbeitrag nicht existent. Die Webseite des Rundfunkbeitrags hat es verraten. Irgendwie gibt es das wohl alles nicht mehr. Denn öffentlich-rechtliches Fernsehen gibt es nicht. Es ist oft nicht barrierefrei. UnityMedia hat bekanntlich viele Kabelprogramme aus dem analogen Kabelkanal geschmissen. Und der Staatsvertrag gab dem WDR den letzten Rest ... das Ende nämlich. Update3: 26. Juli 2015 Wie war das noch laut Rundfunkstaatsänderungsstaatsvertrag? Landessender ...? Kabelsalat, Wortsalat, Landessalat, Bundesvefassungsrichtersalate. Achtung Intelligence präsentiert das Dressing darauf. Der ARD und ZDF-Quotensalat ist übrigens verboten. Die dürfen laut Bundesverfassungsgericht nicht quotenabhängig senden. Update4: 03. Januar 2016 In den Nachrichten auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalchef Günther Öttinger ist gegen das öffentlich-rechtliche Staatsfernsehen der Polen. Soso. Prima. Tschüssikowski ARD und ZDF. Update5: 10. Januar 2016 Da wird tatsächlich der deutsche Botschafter in Polen mal zur polnischen Chefetage bestellt. Was es denn da mal wieder von den dummen Deutschen zu zetern gäbe. Achtung Intelligence zitiert N-TV und wühlt mal auf den Webseiten unserer deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern herum und fragt sich, wieso die Zwangs-Pay TV sind und doch oft in den Nachrichten lügen und so ständig Scheinselbständige haben anstatt teilzeitbeschäftigte Fernsehjournalisten. Jaja, ich war mal beim WDR echte Angestellte, aber viele Fernsehjournalisten illegalerweise nicht. Update6: 06. Juni 2017 Die neuen Formulare für den Rundfunkbeiträge sind da. SGB2-Bezieher und andere können bekanntlich gratis gucken. Das ist gut so. Tatsache ist, laut Staatsverträgen für WDR, Deutschlandradio und ZDF sind diese Sender gemeinnützig. Die Träger sind die jeweiligen Bundesländer. Beim ZDF und Deutschlandradio sind alle Bundesländer die Träger. Trotzdem wollen die Geld haben vom Volk, obwohl wegen der Gemeinnützigkeit, der sie unterstehen, für das Volk das Gesetz eine Gratis-Leistung vorsieht. Denn sonst ist die Gemeinnützigkeit der Sender gegen die Abgabenordnung verstoßend und andere Steuergesetze müssen dann gegen die Fernsehsender und Radiostationen rückwirkend hochgefahren werden. Trotzdem zocken die Sender weiterhin ab mithilfe der Serviceagentur Rundfunkbeitragsservice. Update7: 12. Juni 2018  Noch immer wollen die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender Gesetze nicht wahrhaben. Sie bleiben ihrer fiktionalen Fantasie treu, Pressefreiheit, inkludiere das Recht zu erfinden. Für Ostzonen-Gruppen wie das Team vom Frühstücksfernsehen von SAT1 oder einer Duna Hayali mag das vielleicht stimmig sein, denn laut Bundesverfassungsgericht gilt das DDR Strafgesetzbuch weiterhin,  2 BvL 6/95 -, da gelten natürlich keine EU-Gesetze im Ostzonen-Berlin, aber SAT1 ist eigentlich in Unterföhring beheimatet, aber immerhin SAT1 und RTL sind nicht öffentlich-rechtlich, sondern illegales Pay TV. RTL ist angeblich Köln, aber der Menschenhändlersender wollte noch nicht je Wahrheit wahrhaben. Also öffentlich-rechtliches Fernsehen hatte immer die Bundesländer als Bezahlmeister, via Steuergelder, nicht je direkt vom einzelnem Bürger oder Volk, das steht so in den Gesetzen drin. Die vielen Sender von ARD und ZDF wie zdfneo und wie sie alle heißen, sind nicht je laut Staatsverträgen erlaubt, aber die Sendechefs sind sendungsbewahnte Psychotiker, also realitätsfremde Leutz, der Partyszene. Schnell noch hier die EU-Grundrechte-Charta. Die EU weist oft genug auf die Anwendung der EU Grundrechte-Charta hin. Meist scheißen die Leute in der EU, aber drauf, liegt es an illegalen Ostblock-Leuten, die meinen sie dürften hier arbeiten? Duna's Eltern sind Iraker. Sie ist also keine echte Deutsche.

 

Verräterisches Impressum

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

Impressum

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist eine öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und des Deutschlandradio zum Zwecke des Einzugs der Rundfunkbeiträge nach dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag.

 

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Kontaktdaten

service@rundfunkbeitrag.de

Tel.: 0221/5061-0 (Zentrale)
Service-Fax: 018 59995 0105*

*6,5 Cent/Min. aus den deutschen Festnetzen, abweichende Preise für Mobilfunk

Weiteres

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuernummer:
DE 122790216

 

Auszug-Ende

 

Das Dinges

Das Dinges ist also was Öffentlich-Rechtliches, aber ist nicht wirklich rechtsfähig, hat aber eine eigene Umsatzsteuer. Also handelt es sich um ein gewerblich handelndes Unternehmen. Körperschaften benötigen nämlich nur eine Körperschaftsnummer, auch für den internationalen Handel reicht das.


ARD und ZDF haben auch eine Umsatzsteuer-ID, wie RTL übrigens auch. Es sind Privatunternehmen in Wahrheit. ARD und ZDF wie das Deutschlandradio gehören eigentlich per Artikel 87 GG Absatz 3 der Bundesverwaltung an, öffentlich-rechtlicher Kram.


Leider hat das Dinges, das nicht rechtsfähig ist, die Angewohnheit von den Einwohnern der BRD Gelder abzuzocken. Das droht sogar mit einem Gerichtsvollzieher, das Dinges da aus Köln. Wieso macht das Dinges da diesen Kölschen Klüngel?


Inkassozulassung fehlt - Infos der Verbraucherzentrale


http://www.vz-nrw.de/inkassounternehmen


Inkassounternehmen: Was ist das?

Ein Inkassounternehmen, auch Inkassobüro genannt, ist ein Dienstleister, der Gläubigern dazu verhilft, geschuldetes Geld einzutreiben. In der Branche tummeln sich leider auch viele schwarze Schafe.

So gibt es Inkassofirmen, die mit zwielichtigen Dienstleistungen Kasse machen wollen. Sie bauen eine Drohkulisse von Mahnbescheid über Zwangsvollstreckung bis hin zum Gerichtsvollzieher auf, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Mit unseren Antworten auf häufig gestellte Fragen versuchen wir, die Spreu vom Weizen zu trennen und Ihnen Tipps zu geben, wie Sie auf Inkasso-Forderungen reagieren können.

(...)

Woran erkenne ich ein (un)seriöses Inkassounternehmen?

Jedes Inkassobüro muss gemäß §10 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) registriert sein. Es benötigt eine Zulassung vom Präsidenten des zuständigen Land- oder Amtsgerichtes. Ob ein Inkassobüro zugelassen ist, können Sie im Rechtsdienstleistungsregister kostenfrei nachprüfen.

Ist ein Inkassobüro nicht zugelassen, so begeht der Betreiber eine bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeit. Für das Betreiben eines "wilden Inkassobüros" kann ein Bußgeld bis zu 50.000 € verhängt werden.

Beachten Sie bitte, dass die Zulassung eines Inkassobüros allein nichts über dessen Seriosität aussagt. Auch zugelassene Inkassobüros können unseriöse Methoden anwenden.

Inkassounternehmen müssen auf ihren Briefbögen auf die Registrierung bei der zuständigen Behörde hinweisen. Finden Sie keine Registrierung, zeigen Sie das beim zuständigen Gericht an.


Auszug-Ende


Böses Dinges

Das GEZ-Beitragsdinges hat aber keine Inkassozulassung. Es ist nicht rechtsfähig, kommt mit einer U-ST-ID auch noch an und nun ja, wie so üblich, hat eigentlich das Bundesverfassungsgericht mal das Dinges verboten und im Rundfunkbeitragsgesetz steht auch was Anderes drin, im Menschenrecht auch wiederum, dass es gratis ist, so für alle eigentlich und dann erst mal in den Gesetzen der jeweiligen Sender, steht auch wieder was Anderes. Da gibt es sogar Sendungen in echt, die so eigentlich per Gesetz verboten sind. Doch dem bösen Dinges ist das egal. Es will Geld.


Achtung Intelligence hat zwar schon die meisten Gesetze durchwühlt, dito die Urteile, aber es ist immer wieder auffällig, ARD und ZDF gibt es nur als Zwangs-Pay TV, damit die Politiker dahin stalken dürfen und nicht nur bei Jauch & Co mitschwafeln können, mit noch mehr verfassungsfeindlichem Unsinn. Das dürfen die so auch nicht.



So eigentlich, also wird das ein langer Artikel mit Updates und schmunzeln Sie mit über Gesetze, Anarchie, stalkende Politiker und was die Aasgeier von ARD und ZDF bzw. WDR und ZDF wirklich sein müssen, aber es nicht wollen. Sie wollen fiktives Hollywood sein, so wie in den Nachrichten. Ihnen fehlt die klare Anweisung und Anleitung zum sich-nach-richten.

 

Update1: 28. Dezember 2014, 16.37 Uhr


Zitate und laut nachgedacht - der Vertrag ist falsch


http://www.rolandtichy.de/tichys-einblick/wissenschaftler-des-finanzministeriums-ard-und-zdf-sind-ueberfluessig/

(...)

Der Beirat hat nachgerechnet:

„Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten betreiben 22 Fernsehkanäle sowie 67 Radioprogramme und entfalten Aktivitäten im Bereich des Internets. Ein normales Jahr hat 525.600 Minuten. Das Jahr 2012 verzeichnete dem gegenüber 10,2 Millionen Fernsehsendeminuten im Bereich der öffentlich-rechtlichen Sender, was in etwa 19 Fernsehjahren entspricht."

 

Auszug-Ende

 

Viele Sender korrumpieren die freie Marktwirtschaft

 

Erstaunlich, da gibt es die ARD, die Länderanstalten und das ZDF, alle per Artikel 87 GG Absatz 3 Teil der Bundesverwaltung, 67 Radioprogramme und das soll ein Staatsauftrag sein. Das ist auch so richtig.

 

Aber wieso 22 Fernsehkanäle? 1 plus die Regionalen - ist eigentlich weniger als 22, 67 Radioprogramme wirkt bei der Fülle von WDR-Sendern ja schon mickrig, aber im Sinne des freien Wettbewerbs der Privaten wirkt die Vielfraßmentalität der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten ja arg fies. ARD, also die 1 und das ZDF und viele öffentlich-rechtliche Radioanstalten senden Werbung, wie ein privater Koloss es auch macht. Das wirkt wettbewerbsverzerrend auf die freie Marktwirtschaft.

 

Bundesverwaltungen haben keine Werbung. Aber die ARD und die ZDF Leute promoten ja gerne ihre Sendungen für die Werber, weil die ja so cool sind. Werbung ist auch herrlich erfrischend. Mal schnell aufgesprungen, Klo dabei geputzt, Waschbecken sauber gemacht. Richtig spannende Werbung fällt mir gerade nicht ein, bis auf das Donnerstagswerbefenster im ZDF aus den späten 70ern, das Gard Haarstudio, Persil "Da weiß man, was man hat", die Clementine und Der General und Zewa Wisch & Weg mit einem Wisch ist alles weg.

 

Okay, Nutella vielleicht noch. Und der Blubb mit Verona Feldbusch.

 

Die vielen Sendetrailer der Privaten suggerieren noch dazu, man hätte das ganze TV-Movie oder den Blockbuster sowieso schon mal gesehen. Hier ist noch nicht erzählt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender gerne mit den Privatsendern und Privatmachern im Hintergrund heftig rumdealen, auch im Hochmillionenbereich. Fernsehgeschäfte.

 

Die Problematik mit dem Rundfunkbeitrag & GEZ

 

Bei ARD und ZDF sitzen Sie in der ersten Reihe. Der Werbeslogan ist bekannt. Für die Politiker bedeutet er, dass denen die 1. Sitzreihe bei "Wetten daß" zugesichert ist, für die anderen, dem Normalo steht die heimische Couch zu. Mehr nicht. Zwangspay-TV.

 

Bekannt sind die Anmeldebögen von früher. Die standen direkt am Postschalter und alle regionalen Sender waren erwähnt. Heute sind als Logo nur das vom ZDF, das zur Gründung als Privatsender angedacht war, aber die Macher wollten nicht, von der ARD (1) und Deutschlandradio übrig geblieben.

 

Die Regionalsender wie WDR, MDR stehen gar nicht mehr auf der Webseite, sondern nur die drei Bundessender.

 

Damit wäre doch eigentlich der klassische sogenannte Rundfunkstaatsvertrag (er heißt heute etwas anders), der eigentlich mit den Bundesländern abgeschlossen wird, erloschen. Vertragspartner kann nur der Bund sein.

 

Wikipedia Autoren erklären es so:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rundfunkbeitragsstaatsvertrag


Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV oder RBeitrStV) ist im Recht der Bundesrepublik Deutschland ein Staatsvertrag zwischen allen 16 deutschen Bundesländern. Er ist Nachfolger des Rundfunkgebührenstaatsvertrages und regelt seit 1. Januar 2013 die Erhebung von Rundfunkbeiträgen durch die neun in der ARD zusammengeschlossenen öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten sowie ZDF und Deutschlandradio. Der Beitragseinzug erfolgt durch den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.

 

Auszug-Ende

 

ARD ist die übergeordnete Bundes "ARD", also angeblich die Chefin vom WDR, NDR, MDR etc, dann flog auf, dass die Sender eigentlich eher so was sind wie Bürgerfunk. Ach herrje. Doch dazu mehr ein anderes Mal.

 

Aber da, wo nichts Regionales drin steht, kann es auch keine Ländersache mehr sein. Die Bundesländer hatten also nichts mehr zu ratifizieren, oder?!

 

Update2: 25. Juli 2015, 18.27 Uhr


WDR ist nicht so wirklich öffentlich-rechtlich und wo gibt es das Programm


Der Rundfunkbeitragsservice ist also nicht rechtsfähig. Er hat eh keine Inkassozulassung, also darf er sowieso gar nicht erst einmal agieren.

Auf seiner Webseite benimmt sich der WDR.de wie ein lokales Blatt, aber der Rundfunk ist ein Rundfunk, also Radio, Fernsehen, maximal noch Videotext, aber nicht je ein Online-Medium, außer er stellt seine Radio- und Fernsehinhalte online.

http://www1.wdr.de/themen/global/impressum/impressum116.html

Impressum


Anbieter:


Westdeutscher Rundfunk Köln

Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Tel.: 0221/220 - 0
Fax: 0221/220 - 4800

E-Mail: redaktion@wdr.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169

Vertretungsberechtigter sowie Verantwortlicher:


Intendant Tom Buhrow

Westdeutscher Rundfunk Köln
Postanschrift: 50600 Köln

Auszug-Ende

Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk ist jedoch wie eine GKV, also wie ein Sozialträger Teil der Bundesverwaltung.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

(...)


(3) Außerdem können für Angelegenheiten, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht, selbständige Bundesoberbehörden und neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes durch Bundesgesetz errichtet werden. Erwachsen dem Bunde auf Gebieten, für die ihm die Gesetzgebung zusteht, neue Aufgaben, so können bei dringendem Bedarf bundeseigene Mittel- und Unterbehörden mit Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages errichtet werden.

Auszug-Ende


Der WDR hat aber eine gewerbliche Umsatzsteuer. Daher ist er keine Anstalt des öffentlichen Rechts mehr, sondern ein privat agierender Fernsehsender und Radiosender.

Mit seiner Vielzahl an privaten Investitionen wie WDR Media Group und Aktivitäten im Merchandise und Licensing und internationaler Fernsehprogrammkauf und Fernsehprogrammverkauf verstößt er selber gegen den Rundfunkstaatsvertrag, das ZDF übrigens auch.

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

(...) Seite 17 des pdf
§ 13
Finanzierung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich durch Rundfunkbeiträge, Einnahmen aus Rundfunkwerbung und sonstigen Einnahmen;
vorrangige Finanzierungsquelle ist der Rundfunkbeitrag.

Programme und Angebote im Rahmen seines Auftrags gegen besonderes Entgelt sind unzulässig; ausgenommen hiervon sind Begleitmaterialien. Einnahmen aus dem Angebot von Telefonmehrwertdiensten dürfen nicht erzielt werden."

Auszug-Ende

Interessant, denn die Herrschaften der vielen ARD Töchterunternehmen und des ZDF verkaufen allesamt ihr Programm an andere internationale Fernsehsender. Sie nehmen weltweit an internationalen Fernsehprogrammmessen teil.


Etliche Programme von ARD und ZDF können Kabelkunden gar nicht empfangen. Erst mit besonderem Gelt an die Kabelbetreiber ist das möglich. Terrestrisches Fernsehen, das alte Fernsehen über echte Antenne, gibt es gar nicht mehr. Nur so was wie Digitalfunk.


Die Öffentlich-Rechtlichen Sender verkaufen gegen Entgelt - sie bestalken sich gerne


Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher Pressetexterin einer dieser Fernsehprogrammverkaufsgesellschaften. german united distributors GmbH war ein Tochterunternehmen vom ARD Studio Hamburg, WDR und Bayern. Die GmbH verkaufte international produzierte Fernsehdokumentationen im Auftrag der ARD zu verkaufen oder zu kaufen, dazu gehörte auch die Krimiserie Tatort, zahlreiche TV-Movies, aber auch die alte Musiksendung "Musikladen" oder sogar den legendären "Rockpalast" .


Conny Crämer war auch in Verhandlung mit der ZDF Tochter ZDF Enterprises. Es ging ebenso um Pressearbeiter. ZDF Enterprises (co)-produziert hochwertige Fernsehfilme und TV-Dokus, aber sie kauft und verkauft auch derartige Programme weltweit. Dazu gehören auch die alte Serie Derrick und viele andere Sendungen mehr.

Per Staatsvertrag ist das jedoch nicht erlaubt. Auch das WDR Gesetz sieht übrigens ganz anders aus, als es der Sender in der Realität macht.

Begleitmaterial ist ja eigentlich maximal das Buch zur Sendung oder das Video zur Sendung - auch die Kaffeetasse zur "Sendung mit der Maus" sozusagen, galt mal nicht unbedingt als legal.


Was passiert - wenn nicht bezahlt wird

Dann greift folgender § des Rundfunkstaatsvertrags

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)

Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

Auszug-Ende

Das heißt nur der WDR darf anmahnen, aber nicht je der Rundfunkbeitragssservice. Der darf bekanntlich nicht klagen, weil er nicht rechtsfähig ist.


Außergem gelten die regelmässigen Verjährungsfristen.

§ 7 (Seite 9 des pdf)
(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bür-
gerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung.



Wer also noch offene Beiträge von 2011 hat, muss nicht mehr bezahlen. Bei vielen liegt sogar noch ein Verfahren beim Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht hatte sich eigentlich innerhalb bereits gesprochener Entscheidungen mehrfach gegen den Rundfunkbeitrag und vormals gegen GEZ gestellt.


WDR ist gewerblich tätig: Beweis gewerbliche Umsatzsteuernummer


Der WDR ist aber steuerrechtlich gesehen, gewerblich tätig, also keine öffentlich-rechtliche Anstalt im Sinne des 87 GG, Teil der Bundesverwaltung bzw. Landesverwaltung.


Früher war es auch so, dass die Sender nur Körperschaftsnummern hatten. Dadurch musste kein Unternehmen einer öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt die Umsatzsteuer berechnen. Ein Befreiungsschreiben des WDR reichte völlig für das Finanzamt aus.Es reichte sozusagen der Netto-Betrag aus. Wer das nicht weiß, hat keine Ahnung von dem öffentlich-rechtlichen Rundfunkmarkt.


Also haben wir einen Privatsender namens WDR, der gerne öffentlich-rechtlich wäre, er es aber nicht ist und sogar gegen den Rundfunkstaatsvertrag verstößt. Das wissen die auch und geben es oft auch zu, dass deren Fernsehprogrammunternehmen eigentlich total illegal sind. Das geben die zuständigen Geschäftsführer auch zu, wenn sie mit Fachpresse reden.

Auch sind die Sender riesige Scheinselbständigkeitsunternehmen, die jahrelang tausende von Freelancern hintergangen haben.



Scheinselbständigkeit und Realität


Natürlich bin ich auch da wieder Zeugin. Ich war mal für das Ausfüllen der Honoraranträge der Freelancer, die eigentlich jeden Tag in der Redaktion arbeiteten - zuständig. Teilzeitkräfte waren diese eigentlich gewesen, aber der WDR wollte nicht, dass diese durchaus absolut hervorragenden Kollegen sich beim Sender einklagen und einen festen Arbeitsplatz bekommen.


So waren sie jeden Tag trotzdem in der Redaktion KuK (tägliche Talkshow, Montag bis Freitag), auch die bekannte SWR-3 Moderatorin und ehemalige Musikshow-Moderatorin Stefanie Tücking war nur Freelancerin, einige Kollegen waren öfter auch für die Aktuelle Stunde tätig.


Durchaus passierte Befremdliches in der Redaktion, als ob jemand sabotierte. Der WDR mobbt übrigens noch heute. Er war immer ein Mobber - man könnte ja sonst einen festen Teilzeitarbeitsplatz bekommen, weil die wahre Redaktion absolut keine Zeit hatte, alles selber zu schaffen. Es gab nicht nur Studiogäste in der Live-Sendung, sondern auch viele "Einspieler", also Mazen und alle arbeiteten gemeinsam an der täglichen Sendung.


Somit war der Sender nicht öffentlich-rechtlich, sondern eine illegale Bude, die völlig gegen Sozialrecht, Steuerrecht und Arbeitsrecht verstieß. Rechtlich war da nicht viel.


Er muss eigentlich alles voll nachbezahlen. Selber, sowohl Sozialbeiträge, als auch Einkommensteuer. Dieser Bürokratenkoloss wußte es eh. Verdi bzw. damals IG Medien gehörte jedoch auch zu den Lohngehaltsbetrügern.Das Problem gibt es bei allen öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern, auch vor 20 Jahren schon.


Auch Cutter waren irgendwie nur Freelancer, obwohl sie alle im WDR tätig waren, im WDR-Schnittraum.



Der WDR ist ein Extremstmobber, der durchaus gerne mal Kollegen bis fast in den Tod bringt. Leider sind Politiker Fernsehsüchtige und tun fürs Fernsehen alles. Stalkerbande.


Wie war das noch: Bei ARD und ZDF sitzen Sie (die Politiker) in der ersten Reihe. Die lieben bekanntlich die Kamerafahrt während der ZDF-Sendung "Wetten das?" in der großen Halle und freuen sich, dann im Bild zu sein.


Lesetipp:



... wird noch fortgesetzt mit UnityMedia und Kabelsalat



Update3: 26. Juli 2015, 19.34 Uhr

 

Rundfunkänderungsstaatvertragssalat

 

 

Salat Salat - wir lernen: Bund tut auf Land, ist es aber nicht

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

 

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)


Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

 

Auszug-Ende

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/impressum/index_ger.html

 

 

Auszug-Ende

 

 

Wir lernen Erdkunde

 

Ahja, Landesrundfunkanstalten sind jedoch WDR, MDR und die vielen anderen regionalen öffentlich-rechtlichen Sender der ARD, sind aber nicht die 1 der ARD.

 

 

ARD, ZDF und Deutschlandradio sind jedoch Sender auf Bundesebene!

 

 

Da hat sich jemand also mit Bund und Ländern total vertan. Die 1 ist bundesweit - früher wegen des Logos auch das Hackebeil oder Hackemesser genannt - ZDF ist "mit dem Zweiten sieht man besser" (neudeutsch für: machen Sie lieber beide Augen auf, damit Sie genau verstehen, welchen Mist wir wieder senden), Deutschlandradio ist Radio.

 

 

Analoges UnityMedia in einigen Teilgebieten Düsseldorf - Sonderkanäle von ARD und ZDF nicht empfangbar

 

S19

287,25

1-2-3.tv

S14

252,25

3sat

S13

245,25

ARTE

K21

471,25

center.tv Heimatfernsehen

K24

495,25

Channel21

K05

175,25

Das Erste [ARD]

S21

303,25

Disney Channel

S17

273,25

DMAX

S25

335,25

Eurosport

K25

503,25

HSE24

S11

231,25

kabel eins

S13

245,25

KiKa

S16

266,25

n-tv

S15

259,25

N24

S23

319,25

Nickelodeon

K23

487,25

NRW.TV

S14

252,25

Phoenix

K10

210,25

ProSieben

S18

280,25

QVC

K08

196,25

RTL

K26

512,25

RTL NITRO

K12

224,25

RTL2

K09

203,25

SAT.1

K22

479,25

SAT.1 Gold

K24

495,25

ServusTV

S19

287,25

sixx

S24

327,25

SPORT1

S12

238,25

Super RTL

S22

311,25

Tele 5

S20

294,25

VIVA/COMEDY CENTRAL

K11

217,25

VOX

K07

189,25

WDR Fernsehen Düsseldorf

K06

182,25

ZDF

 

 

 

CNN und BBC World sowie alle anderen 3. Regionalprogramme, sei es mdr, SWR und Bayerischer Rundfunk sind nicht mehr empfangbar. Nur der WDR ist noch drin, auch der NDR ist verschwunden.

 

 

Das Bundesverfassungsgericht war gegen den Gebühren

 

Komplexer Wortsalat

 


Absatz 34 aus: http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk19981028_1bvr034193.html

aa) Die Rundfunkfreiheit ist vor allem Programmfreiheit (BVerfGE 59, 231 <258>; 87, 181 <201>; 90, 60 <87>). Sie gewährleistet, daß Auswahl, Inhalt und Gestaltung des Programms Sache des Rundfunks bleiben und sich an publizistischen Kriterien ausrichten können.

Es ist daher der Rundfunk selbst, der aufgrund seiner professionellen Maßstäbe bestimmen darf, was der gesetzliche Rundfunkauftrag in publizistischer Hinsicht verlangt. Eine Indienstnahme des Rundfunks für außerpublizistische Zwecke ist damit unvereinbar. Das gilt nicht nur für unmittelbare Einflußnahmen Dritter auf das Programm, sondern auch für Einflüsse, welche die Programmfreiheit mittelbar beeinträchtigen können (BVerfGE 73, 118 <183>; 90, 60 <87>).


Auszug-Ende

 

 

Damit könnten etwaig Barter Deals gemeint sein, also ein anderer bestückt das Programm, wie u.a. früher bei Soap Operas, die Seifenhersteller in den USA. Angeblich ist Wetten dass nicht unbedingt rein ZDF und etliche ARD und ZDF Programme wurden komplett an freie Talk-Shows outgesourct. Auch sind angeblich einige Nachrichtenredakteure / Chefsprecher outgesourct als freie Produzenten. Das ist laut obigem Auszug nicht erlaubt. Das Debakel mit Wetten dass ist ja jahrelang schon bekannt, diese Schleichwerberei von Dolce Media darf ja so gar nicht sein.

Jetzt wird es hochkomplex, ich kommentiere in eckigen Klammern, denn das Gericht bezieht sich auf die Suggestivkraft der Sender, dabei dürfen Sender nicht suggerieren, sondern müssen wahrheitsgemäß per 18 GG und 25 GG und 1 GG Absatz 2 berichten. Rundfunk steht auch für Fernsehen übrigens, es gilt noch der alte Begriff.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20070911_1bvr227005.html

 

I.
114

Zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der dualen Rundfunkordnung [ARD / ZDF und Privatsender wie RTL etc] gehört die Sicherung der Funktionsfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks unter Einschluss seiner bedarfsgerechten Finanzierung (vgl. BVerfGE 74, 297 <342>; 78, 101 <103 f.>; 83, 238 <298>; 87, 181 <198>; 89, 144 <153>; 90, 60 <91>; stRspr).

115

1. Die Rundfunkfreiheit dient der freien, individuellen und öffentlichen Meinungsbildung (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152>; 107, 299 <332>; 114, 371 <386 f.>; stRspr). Der in Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG enthaltene Auftrag zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit zielt auf eine Ordnung, die sicherstellt, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in möglichster Breite und Vollständigkeit Ausdruck findet (vgl. BVerfGE 57, 295 <319>; 73, 118 <152 f.>; 90, 60 <88>; 114, 371 <387 ff.>). Die Ausgestaltung dieser Ordnung ist Aufgabe des Gesetzgebers, der dabei einen weiten Gestaltungsspielraum, auch für Differenzierungen insbesondere nach der Regelungsart und Regelungsdichte, vorfindet (vgl. BVerfGE 12, 205 <262 f.>; 57, 295 <321 f., 325 f.>; 83, 238 <296, 315 f.>; 90, 60 <94>; 114, 371 <387>). Dass gesetzliche Regelungen zur Ausgestaltung der Rundfunkordnung nicht durch den Wegfall der durch die Knappheit von Sendefrequenzen bedingten Sondersituation entbehrlich geworden sind, hat das Bundesverfassungsgericht schon früher betont (vgl. etwa BVerfGE 57, 295 <322>). Dies hat sich im Grundsatz durch die technologischen Neuerungen der letzten Jahre und die dadurch ermöglichte Vermehrung der Übertragungskapazitäten sowie die Entwicklung der Medienmärkte nicht geändert.

116

a) Anlass der gesetzlichen Ausgestaltung der Rundfunkordnung ist die herausgehobene Bedeutung, die dem Rundfunk unter den Medien wegen seiner Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft zukommt (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 90, 60 <87>; 97, 228 <256>; 103, 44 <74>; 114, 371 <387>; vgl. auch EGMR, Urteil vom 5. November 2002 - Beschwerde-Nr. 38743/97 - Demuth gegen Schweiz, EuGRZ 2003, S. 488 <491>, § 43; Urteil vom 10. Juli 2003 - Beschwerde-Nr. 44179/98 - Murphy gegen Irland, § 69; stRspr). Seine Breitenwirkung zeigt sich in der Reichweite und der Möglichkeit der Beeinflussung großer Bevölkerungsteile. So prägen die audiovisuellen Massenmedien seit langem bei den meisten Bürgern große Zeiteinheiten des Tagesablaufs (zur Dauer des Fernsehkonsums vgl. Zubayr/Gerhard, MP 2007, S. 187 <188>). Die Aktualität des Hör- und Fernsehfunks folgt daraus, dass Inhalte schnell, sogar zeitgleich, an die Rezipienten übertragen werden können. Die besondere Suggestivkraft des Mediums ergibt sich insbesondere aus der Möglichkeit, die Kommunikationsformen Text und Ton sowie beim Fernsehfunk zusätzlich bewegte Bilder miteinander zu kombinieren und der programmlichen Information dadurch insbesondere den Anschein hoher Authentizität zu verleihen (vgl. dazu BVerfGE 97, 228 <256>). Diese Wirkungsmöglichkeiten gewinnen zusätzliches Gewicht dadurch, dass die neuen Technologien eine Vergrößerung und Ausdifferenzierung des Angebots und der Verbreitungsformen und -wege gebracht sowie neuartige programmbezogene Dienstleistungen ermöglicht haben.

117

b) Rundfunk kann für die Verfolgung nicht nur publizistischer, sondern auch wirtschaftlicher Ziele eingesetzt werden. Der publizistische und ökonomische Wettbewerb führt jedoch nicht automatisch dazu, dass für die Unternehmen publizistische Ziele im Vordergrund stehen oder dass in den Rundfunkprogrammen die Vielfalt der in einer Gesellschaft verfügbaren Informationen, Erfahrungen, Werthaltungen und Verhaltensmuster abgebildet wird. Rundfunkprogramme haben, wie insbesondere in der medienökonomischen Literatur analysiert und erklärt wird, im Vergleich zu anderen Gütern besondere ökonomische Eigenschaften (siehe statt vieler Heinrich, Medienökonomie, Bd. 2, 1999, S. 24 ff.; Schulz/Held/Kops, Perspektiven der Gewährleistung freier öffentlicher Kommunikation, 2002, S. 107 ff.). Diese sind mit dafür ursächlich, dass bei einer Steuerung des Verhaltens der Rundfunkveranstalter allein über den Markt das für die Funktionsweise einer Demokratie besonders wichtige Ziel der inhaltlichen Vielfalt gefährdet ist. Insbesondere die Werbefinanzierung stärkt den Trend zur Massenattraktivität und zur Standardisierung des Angebots (vgl. statt vieler Sjurts, Einfalt trotz Vielfalt in den Medienmärkten: eine ökonomische Erklärung, in: Friedrichsen/Seufert , Effiziente Medienregulierung, 2004, S. 71, 77 ff.). Auch bestehen Risiken einseitiger publizistischer Betätigung und damit Einflussnahme. Der wirtschaftliche Wettbewerbsdruck und das publizistische Bemühen um die immer schwerer zu gewinnende Aufmerksamkeit der Zuschauer führen beispielsweise häufig zu wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen, etwa zu der Bevorzugung des Sensationellen und zu dem Bemühen, dem Berichtsgegenstand nur das Besondere, etwa Skandalöses, zu entnehmen (vgl. BVerfGE 103, 44 <67>). Auch dies bewirkt Vielfaltsdefizite.

(...)
119

Auch wegen der mit der Konzentration im Rundfunk verbundenen Risiken einer einseitigen Einflussnahme auf die öffentliche Meinungsbildung hat das Bundesverfassungsgericht Vorkehrungen zum Schutz der publizistischen Vielfalt als geboten angesehen (vgl. BVerfGE 31, 314 <325>; 57, 295 <322 f.>; 73, 118 <160>; 83, 238 <324>; 85, 163 <172>; 97, 228 <258>; 114, 371 <389>) und hinzugefügt, dass einmal eingetretene Fehlentwicklungen sich - wenn überhaupt - nur bedingt und nur unter erheblichen Schwierigkeiten rückgängig machen lassen (vgl. BVerfGE 57, 295 <323>; 73, 118 <160>; 95, 163 <173>).

[Die Schutzvorkehrungen fehlen]

120

2. Die duale Ordnung eines Nebeneinander von öffentlichrechtlichem und privatwirtschaftlichem Rundfunk nutzt die durch die verschiedenartigen Strukturen der Veranstalter ermöglichten unterschiedlichen Programmorientierungen als Beitrag zur Sicherung der Breite und Vielfalt des Programmangebots (vgl. BVerfGE 74, 297 <331 f.>; 114, 371 <387 f.>).

121

Während der Gesetzgeber für privatwirtschaftlichen Rundfunk im Wesentlichen auf Marktprozesse vertraut, unterliegt der öffentlichrechtliche Rundfunk besonderen normativen Erwartungen an sein Programmangebot. Öffentlichrechtliche Veranstalter werden besonderen organisatorischen Anforderungen zur Sicherung der Vielfalt und Unabhängigkeit unterworfen (vgl. BVerfGE 73, 118 <157 f.>; 74, 297 <324 f.>; 83, 238 <297 f.>; 114, 371 <387>). Vergleiche der Programmprofile der öffentlichrechtlichen und der privatwirtschaftlichen Veranstalter ergeben deutliche Unterschiede (vgl. Krüger/Zapf-Schramm, MP 2007, S. 166 ff.; Media Perspektiven, Daten zur Mediensituation in Deutschland 2006, S. 13 ff., 19 ff.; ALM Jahrbuch 2006, S. 208 ff.).

122

a) Die gesetzlichen Regelungen sollen es dem öffentlichrechtlichen Rundfunk ermöglichen, seinen klassischen Funktionsauftrag zu erfüllen, der neben seiner Rolle für die Meinungs- und Willensbildung, neben Unterhaltung und Information seine kulturelle Verantwortung umfasst (vgl. BVerfGE 73, 108 <158>; 74, 297 <324>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Nur wenn ihm dies gelingt und er im publizistischen Wettbewerb mit den privaten Veranstaltern bestehen kann, ist das duale System in seiner gegenwärtigen Form, in der die privatwirtschaftlich finanzierten Programme weniger strengen Anforderungen unterliegen als die öffentlichrechtlichen, mit Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG vereinbar (vgl. BVerfGE 73, 118 <158 f., 171>; 74, 297 <325>; 83, 238 <297, 316>; 90, 60 <90>).

123

Um der Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlichrechtlichen Rundfunk im Rahmen eines solchen Systems (vgl. BVerfGE 74, 297 <324 f., 342>; 90, 60 <91>; stRspr) gerecht zu werden und die Erfüllung seines Funktionsauftrags zu ermöglichen, muss der Gesetzgeber vorsorgen, dass die dafür erforderlichen technischen, organisatorischen, personellen und finanziellen Vorbedingungen bestehen (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>). Da das Programmangebot auch für neue Inhalte, Formate und Genres sowie für neue Verbreitungsformen offen bleiben muss, der Auftrag also dynamisch an die Funktion des Rundfunks gebunden ist (vgl. BVerfGE 83, 238 <299>; siehe schon BVerfGE 74, 297 <350 f.>), darf der öffentlichrechtliche Rundfunk nicht auf den gegenwärtigen Entwicklungsstand in programmlicher, finanzieller und technischer Hinsicht beschränkt werden (vgl. BVerfGE 74, 297 <350 f.>; 83, 238 <298>). Die Finanzierung muss entwicklungsoffen und entsprechend bedarfsgerecht gestaltet werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <91, 99>). Dem entspricht die Garantie funktionsgerechter Finanzierung. Die Mittelausstattung muss nach Art und Umfang den jeweiligen Aufgaben des öffentlichrechtlichen Rundfunks gerecht werden (vgl. BVerfGE 78, 101 <103 f.>; 87, 181 <198>; 90, 60 <90, 99>).

124

b) Von der Freiheit öffentlichrechtlichen Rundfunks ist seine Programmautonomie umfasst. Die Entscheidung über die zur Erfüllung des Funktionsauftrags als nötig angesehenen Inhalte und Formen des Programms steht den Rundfunkanstalten zu. Eingeschlossen ist grundsätzlich auch die Entscheidung über die benötigte Zeit und damit auch über Anzahl und Umfang der erforderlichen Programme (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>; 90, 60 <91 f.>).

125

Das bedeutet aber weder, dass gesetzliche Programmbegrenzungen von vornherein unzulässig wären, noch, dass jede Programmentscheidung einer Rundfunkanstalt finanziell zu honorieren wäre (vgl. BVerfGE 90, 60 <92>). In der Bestimmung des Programmumfangs sowie in der damit mittelbar verbundenen Festlegung ihres Geldbedarfs können die Rundfunkanstalten nicht vollständig frei sein. Denn es ist ihnen verwehrt, ihren Programmumfang und den damit mittelbar verbundenen Geldbedarf (vgl. BVerfGE 87, 181 <201>) über den Rahmen des Funktionsnotwendigen hinaus auszuweiten.

126

3. Der Funktionsfähigkeit öffentlichrechtlichen Rundfunks dient die vorrangige Finanzierung über öffentlichrechtliche Gebühren [Zwangs-PAY-TV für suggestiv-TV das jeden Tag gegen 1 GG Absatz 1 und 25 GG und skandalös oft genug berichtet] (vgl. BVerfGE 73, 118 <158>; 87, 181 <199>; 90, 60 <90>). Die Pflicht zur Zahlung der Gebühr knüpft für die Grundgebühr an das Bereithalten eines Hörfunkempfangsgeräts, für die Fernsehgebühr an das Bereithalten eines Fernsehgeräts (§ 2 Abs. 2 RGebStV) [erloschen] an und schließt unter bestimmten Bedingungen auch so genannte neuartige Rundfunkempfangsgeräte ein, insbesondere Rechner, die Rundfunkprogramme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können (§ 5 Abs. 3 RGebStV). Die Finanzierung des öffentlichrechtlichen Rundfunks auf der Grundlage des Gebührenaufkommens soll eine weitgehende Abkoppelung vom ökonomischen Markt bewirken [ohne Werbung heißt das] und dadurch sichern, dass sich das Programm an publizistischen Zielen, insbesondere an dem der Vielfalt, orientiert, und zwar unabhängig von Einschaltquoten und Werbeaufträgen (vgl. BVerfGE 90, 60 <90>). [Da läuft immer Werbung auf ARD und ZDF]

127

Allerdings sind auch andere Finanzierungsquellen neben der Gebührenfinanzierung von Verfassungs wegen nicht ausgeschlossen (vgl. BVerfGE 83, 238 <303 f.>). Das gilt grundsätzlich auch für Einnahmen aus Werbung oder Sponsoring. Doch dürfen sie wegen der mit ihnen verbundenen vielfaltverengenden Wirkung die Gebührenfinanzierung nicht in den Hintergrund drängen (vgl. BVerfGE 83, 238 <311>; 87, 181 <199>; 90, 60 <91>). Auch bedarf der fortwährenden Überprüfung, wie weit die mit der teilweisen Finanzierung über Werbung und Sponsoring verbundene Erwartung, sie könne die Unabhängigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks gegenüber dem Staat stärken (vgl. BVerfGE 83, 238 <290 f.>; 90, 60 <91>), die Nutzung dieser Finanzierungsarten angesichts der mit ihr verbundenen Risiken einer Rücksichtnahme auf die Interessen der Werbewirtschaft, einer zunehmenden Ausrichtung des Programms auf Massenattraktivität sowie einer Erosion der Identifizierbarkeit öffentlichrechtlicher Programme weiterhin rechtfertigen kann. Der Gesetzgeber hat Vorsorge dafür zu treffen, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk seine Funktion unbeeinflusst von jeglicher Indienstnahme für außerpublizistische Zwecke, seien sie politischer oder ökonomischer Natur, erfüllen kann (vgl. BVerfGE 90, 60 <88>; 97, 228 <266 f.>).

II.
128

Die Festsetzung der Rundfunkgebühr muss frei von medienpolitischen Zwecksetzungen erfolgen. Hierzu hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 22. Februar 1994 (BVerfGE 90, 60 <93 ff., 101 ff.>) Grundsätze aufgestellt, die weiter Bestand haben.

129

1. Danach hat der Gesetzgeber durch materielle, prozedurale und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass die Gebührenfestsetzung die Rundfunkfreiheit nicht gefährdet und dazu beiträgt, dass die Rundfunkanstalten durch eine bedarfsgerechte Finanzierung ihren Funktionsauftrag erfüllen können.

130

a) Der Grundsatz der Trennung zwischen der allgemeinen Rundfunkgesetzgebung und der Festsetzung der Rundfunkgebühr (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 ff.>) soll Risiken einer mittelbaren Einflussnahme auf die Wahrnehmung des Programmauftrags ausschließen und damit die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten sichern. Da Programmentscheidungen finanzielle Voraussetzungen und Finanzentscheidungen programmliche Konsequenzen haben (vgl. BVerfGE 90, 60 <102>), kann über Entscheidungen zur Finanzausstattung auf indirekte Weise Einfluss auf die Erfüllung des Rundfunkauftrags genommen werden. Ohne gegenläufige Vorkehrungen könnte beispielsweise mit der Gebührenentscheidung das Ziel verfolgt werden, die Konkurrenzfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks im Verhältnis zum privatwirtschaftlichen Rundfunk zu verringern oder auf die Art der Programmgestaltung oder gar auf den Inhalt einzelner Programme Einfluss zu nehmen (dazu vgl. BVerfGE 74, 297 <342>). Eine solche Einflussnahme darf mit der Gebührenentscheidung jedoch nicht verbunden werden.

131

b) Für die Gebührenfestsetzung sind die Grundsätze der Programmneutralität und der Programmakzessorietät maßgeblich. Dies bedeutet allerdings nicht, dass dem Gesetzgeber im Übrigen medienpolitische oder programmleitende Entscheidungen als solche versagt sind. Sein medienpolitischer Gestaltungsspielraum (siehe oben C I 1) bleibt erhalten. Zu dessen Ausfüllung ist er aber auf die allgemeine Rundfunkgesetzgebung verwiesen. Insbesondere darf eine Entscheidung über Zeitpunkt, Umfang oder Geltungsdauer der Gebührenfestsetzung nicht zu Zwecken der Programmlenkung oder der Medienpolitik, namentlich im dualen System, benutzt werden (vgl. BVerfGE 90, 60 <93 f.>).

132

c) Der Gesetzgeber kann die Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks in abstrakter Weise festlegen und damit auch den Finanzbedarf umgrenzen (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>). Der Genauigkeit dieser gesetzgeberischen Vorgaben sind allerdings durch die Programmfreiheit der Rundfunkanstalten Grenzen gesetzt. In der Art und Weise, wie die Rundfunkanstalten ihren gesetzlichen Funktionsauftrag erfüllen, sind sie frei. Die Bestimmung dessen, was die verfassungsrechtlich vorgegebene und gesetzlich näher umschriebene Funktion aus publizistischer Sicht erfordert, steht ihnen aufgrund der Gewährleistung des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG zu (vgl. BVerfGE 90, 60 <91>).

133

Die staatlichen Vorgaben dürfen, unabhängig davon, ob dies überhaupt praktisch möglich wäre, bereits von Grundrechts wegen nicht so detailgenau sein, dass sich daraus die Rundfunkgebühr dem Betrag nach ableiten ließe. Weder kann genau bestimmt werden, welches Programm und welchen Programmumfang die Erfüllung der Funktion des öffentlichrechtlichen Rundfunks erfordert, noch ist exakt im Voraus festzustellen, welcher Mittel es zur Finanzierung der erforderlichen Programme bedarf. Exakte Maßstäbe für die Berechnung der erforderlichen Mittel würden überdies eine Festlegung der Art und Weise der Funktionserfüllung voraussetzen, die nicht mehr Gebrauch einer Freiheit, sondern Vollzug eines vorgegebenen Programms wäre. Dies stünde im Widerspruch zu der Freiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG (vgl. BVerfGE 90, 60 <95>).

134

2. Das Gebot der Trennung der medienpolitischen Konkretisierung des Rundfunkauftrags einerseits und der Gebührenfestsetzung andererseits ist nicht bereits aus sich heraus hinreichend effektiv. Es bedarf insbesondere der prozeduralen Absicherung (vgl. BVerfGE 90, 60 <94 ff.>).

135

a) Sachfremde Einflüsse auf Gebührenentscheidungen lassen sich in der Regel weder aufdecken noch am Entscheidungsergebnis ablesen und können auch nachträglich praktisch nicht mehr korrigiert werden. Um sie zu verhindern, ist an den Gefahrenquellen anzusetzen und bereits im Vorfeld die Möglichkeit rechtswidriger Kompetenzwahrnehmungen so weit wie möglich auszuschließen (vgl. BVerfGE 90, 60 <96>). Das Verfahren der Gebührenfestsetzung genügt den verfassungsrechtlichen Anforderungen, wenn es den Rundfunkanstalten unter Wahrung ihrer Programmautonomie die zur Erfüllung des Rundfunkauftrags erforderlichen finanziellen Mittel sichert und Einflussnahmen des Staates auf die Programmgestaltung der Rundfunkanstalten wirksam ausschließt.

136

b) Dem wird ein gestuftes und kooperatives Verfahren der Bedarfsfeststellung am ehesten gerecht, das der Eigenart der jeweiligen Teilschritte entspricht und die Möglichkeiten politischer

Auszug-Ende

So radebrecht sich das Bundesverfassungsgericht einen ab, hebelt gerne sich in einem Urteil selber aus, man muss nur 2 Absätze weiterlesen, oder nur den nächsten Satz. Tatsache ist, es ist frei und kostenlos für alle, Staat muss zahlen, die bekommen ein klassisches Budget und gut ist. Mit der o.a. Gesetzgebung des Bundesverfassungsgerichts merkt man, die kommen mit ihren eigenen Grundsatzurteilen gar nicht mehr klar, sind intellektuell zwar am Labern, verstehen es aber selber nicht.

5 GG Absatz 1 heißt frei und gratis wie per Menschenrecht 27 Absatz 1 und 19 auch, siehe Link weiter unten. Basta ist.

In die höchsten Gesetze sollten schon alle mal gucken, besonders, wenn dem BverfG bekannt ist, dass die Sender ihre Suggestivkraft nutzen, um auch negativ zu beeinflussen, ist besonders in Bezug auf das Beamtengesetz und 18 GG die freiheitliche demokratische Grundordnung in Gefahr und Artikel 1 GG Absatz 2 und die in 5 GG Absatz 2 erwähnte Ehrverletzung. Das kann zum Programmverbot führen, der einzelnen Sendung bis hin zum Berufsverbot je nach Völkerrechtsbruch. BBG http://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BJNR016010009.html BBG § 7 Absatz 1 Nr. 2, § 60 Absatz , § 67 Absatz 2 letzter Satz vor der 3 Vorrang hat Verfassungsrecht und somit 25 GG wie für alle Vorrang hat, dito 1 GG Absatz 2. Doch die Gesetze mißachten alle.

Die in Absatz 119 erwähnten Schutzvorkehrungen fehlen!

 

Das Duale Prinzip

 

Es gibt noch mehr ... die Frage war doch Werbung oder nicht Werbung. Eigentlich war die Werbung wegen des Dualen Prinzips (Öffentlich-Rechtlich und Privatsender) ARD und ZDF eigentlich mal verboten worden.

 

 

Daraus dichteten jedoch ARD und ZDF, sie dürfen selber gleichzeitig öffentlich-rechtich und Privatsender spielen, Werbung ableiern bis der Arzt kommt, Subliminals wurden ihnen auch mal vorgeworfen und sich dann auch noch eine gewerbliche Umsatzsteuer geben lassen.

 

 

Gemeint war jedoch ARD und ZDF und die Regionalsender der ARD ohne Werbung (so ist es ja dann auch eigentlich wie beim WDR) und noch einmal SAT1 und RTL etc. Auf Quote dürfen ARD und ZDF nicht gucken, hat das Bundesverfassungsgericht (weiter oben) entschieden. Auch die skandalöse Suggestivkraft und die oft eklige-blöde-verblödende Berichterstattung der Fernsehsender und Radiosender wurde vom höchsten deutschen Gericht gerügt, aber auch Politiker bekamen eine Klatsche ab.

 

Sender- und Sende-Tourismus

 

Der Talkshow-Tourismus der Politiker ist bekannt, aber die reden so herrlichen Blödsinn, dass man doch die Lach- & Schießgesellschaft und die Stachelschweine echt vermißt. Zwar gibt es genügend Satire auf ARD und ZDF, doch die verkaspern echte, seriöse Nachrichten zu Lachern, weil die echte Nachrichtenredaktion mal wieder zu dumm ist und eh nichts kapiert.

 

Seien wir ehrlich, Steffen Seibert, ex-Nachrichtenmänne des ZDF, heute peinlicher Regierungssprecher ist nun mal seinem Sender ZDF treu. Kukidentsender mit Alzheimer-Allüren. Da durfte man nur der Fernsehfilm- und der Fernsehseherienredaktion Glauben schenken.

 

 

Die Fernsehfritzen der Programm-Macher, also die echten Big Player, nicht die kleine Piefke Plasberg Redaktion, die ist noch kleiner als Kleinkraut, bestalken sich jedoch gerne gegenseitig, haben gerne eine Überproduktion an Fernsehprogrammen, weil sie gerne untereinander rumdealen - auf den internationalen Fachmessen und deshalb stampfen sie viele Nebensender und weitere aus dem Boden, weil jeder gerne Fernsehen machen möchte. Sender, die dann doch kaum einer guckt oder emfangen kann. Aber Hauptsache man macht Fernsehen und sauft Schampus und ist und ißt international unterwegs.

 

 

Das ist alles nichts Neues, das weiß auch die Fachpresse, ich gehörte auch mal dazu, bis meine Kollegen mal wegen Endemol und Lehmann Brothers irgendwie total dumm geworden sind. Daraufhin verwechselten sich einige Düsseldorfer mit den Bankern. Das Handelsblatt ist immer noch ein Kuscher, der Spiegel ein jüdisches Zionisten-Blatt und der Kai von der BILD hat es noch immer nicht kapiert.

 

Aber auf lancierte Bankencrashs steht die Medienbranche - besonders diejenigen, die auch noch am Aktienmarkt gelistet sind. Das weiß man nicht nur seit den Geldspekulationsgeschäften mit GEZ-Geldern in Ecuador, sondern auch eigentlich durchaus seit dem 11. September 2001. Put & Call Optionen.

 

Update4: 03. Januar 2016, 20.43 Uhr


EU-Digitalchef Günther Oettinger ist gegen Staatsfernsehen

 

Auf SAT1 war es zu sehen. EU Digitalkommissar Oettinger ist gegen Staatsfernsehen, denn das öffentliche-rechtliche Fernsehen solle unabhängig bleiben. Eigentlich ist öffentlich-rechtlich immer staatlich subventioniertes Fernsehen, aber das will die EU nicht. Jedenfalls nicht für Polen.

 

Oettinger galt schon vor Jahren als Fake Identity. Er verwechselt tatsächlich öffentlich-rechtlich mit public(ly) floated also mit Privat-TV - mit einer Aktiengesellschaft.

 

Und bei ARD und ZDF

Gleichzusetzen ist das mit dem: Da ARD und ZDF sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID haben, bekommen die dann auch keine GEZ bzw. Rundfunkbeiträge mehr, die sollen doch unabhängig arbeiten.

 

Prima, finde ich gut. Die hohe Chefetage namens Vereinte Nationen sagt:

 

Artikel 27 - Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Bindend auch für die BRD per Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2 und bindend in Artikel 30 der Menschenrechte. Jeder darf sich frei an Kunst, Kultur und Wissenschaft erfreuen.

 

Das heißt gratis, Staat bezahlt, Geiz ist geil. Geil, was ?!

 

Hier sind sie die Menschenrechte, die gelten eigentlich seit 1948 weltweit: http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Lesetipp:

EU und Journalisten sauer: Polen verstaatlicht Staatsfernsehen - öffentlich-rechtliche Sender


Update5: 10. Januar 2016, 17.46 Uhr

Die Polen und die deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehsender

Da war ich also 1994 fest Angestellte beim WDR. Teilzeitvertrag. Immerhin. Das Gros der Mitarbeiter von Live-TV-Sendungen, die vielen Journalisten, die Stars organisierten, mit denen vorab Interviews führten oder für die tägliche Live-Sendung mit Stars und anderen on Location drehten, waren keine Angestellten. Sie waren arbeitnehmerähnliche Freie.

So was dachte sich mal die Gewerkschaft aus. Eigentlich waren die auch jeden Tag in der Redaktion, aber man dachte sich mal aus, die sind Freiberufler, weil der Sender nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlen wollte. Auch Moderatoren wie Stefanie Tücking und Frank Laufenberg wurden so abgerechnet. Sie moderierten mit anderen die tägliche Live-Sendung im Wechsel. So öffentlich-rechtlich gesetzlich ist die Vorgehensweise nicht und die ist seit 1972 vom Bundessozialgericht verboten. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Aber das Fernsehen ist gerne künstlerisch-kreativ.


Bedenklich, dass dann die deutsche Presse kreischt, man dürfe die polnischen Staatssender nicht verstaatlichen. Logisch, die großen Verlage wollen vermeiden, dass dann auch die hiesigen Journalisten, die als Freelancer hintergangen werden, dann auch darauf bestehen könnten, endlich Teilzeitbeschäftigte oder fast Vollzeitbeschäftigte zu sein. Das sind sie zwar sozialrechtlich sowieso, aber die große deutsche Presse verweigert das Lohnsteuerkartenprinzip.

Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender gehören dazu. Egal ob Cutter, Kameramann, Journalist, die Sender sind irgendwie Verweigerer, das Gesetz anzuwenden. Man ist lieber künstlerisch-kreativ mit kreativer Buchführung und hintergeht sein Personal schon immer oder sourct direkt ganze Fernsehsendungen komplett aus und stellt nur noch die Sendefrequenz zur Verfügung inklusive Abspielung der Sendung.

Kuk wie gucken und jemand im Weißen Haus, USA, die aber nur eine Person mit demselben Namen war


Bei KuK kamen alle jeden Tag in die Redaktion im großen WDR Haus in Düsseldorf im Medienhafen, fast am Landtag NRW.

Trotzdem waren sie meist nur Freelancer, weil sich der Staat die Künstlersozialkasse ausgedacht hatte, damit keiner mehr ordentlich trotz Gesetze, bezahlt werden muss und das Finanzamt dann auch lohnsteuermäßig hintergangen wird und die Sozialversicherungen wie Krankenkasse und Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften auch. Künstler schätzen nur ihre Arbeit, es geht nicht je dann um echten verdienten Lohn, der eigentlich dann der WDR-Tarifvertrag gewesen wäre auf Teilzeitbasis.

Von 2002 - September 2004- eigentlich letzte Rechnung Januar 2005 war ich dann auch so ein merkwürdiges Freies-Dinges via Künstlersozialkasse bei einem Gemeinschaftsunternehmen des WDR, Studio Hamburg, Bavaria Media Television und Radio Bremen. Pressetexte. Kommt heraus, ich war Beamtin. Zaster auf Lohnsteuerkarte gab es noch immer nicht. Beinahe wurde ich gekillt, wie ich es nur wagen könnte, als Beamtin eine Rechnung zu schicken. Tja, wußte ich auch nicht, dass ich eine war. Dem WDR und der ARD ist das alles egal. Man betrügt gerne sein eigenes Personal. Polen will es nun besser machen.

Angeblich hielt der heutige WDR Intendant Tom Buhrow, die damalige Geschäftsführerin von german united distributors GmbH für eine Amerikanerin, die beste Kontakte direkt im Weißen Haus (US Präsidnet) hatte. Die US-Silke war jedoch aus Minnesota, die Kölnerin kam aus Hamburg und gehört zur GEMA-Familie, die evt. jedoch nicht die genetisch korrekte Familienaufstellung war. Aber sie war Deutsche. Nun arbeitet Silke Spahr für ein DDR-Film-Fernsehunternehmen.

Es gibt also zwei Silke Spahr. Deswegen gab es schwerste Überfälle und Attentate wegen der Frau im Weißen Haus, Washington, die jedoch nicht die german united distributors Frau war. Aber jemand erzählte 2002 über die besten Connections zum US Präsidenten, aber die Chefin war es nicht. Sie war nur eine Namensvetterin. Die echte deutsche Silke hatte im Weltvertrieb der WDR Tochter german united distirubotrs GmbH hochbrisante TV-Dokus.


N-TV berichtet

http://www.n-tv.de/politik/Warschau-bestellt-deutschen-Botschafter-ein-article16734161.html?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter

Streit um Mediengesetz in PolenWarschau bestellt deutschen Botschafter ein

Parteiübergreifend zeigen sich deutsche Politiker über die Entwicklung in Polen besorgt. Das Mediengesetz der neuen Regierung gilt ihnen als Gefahr für die Demokratie. Das will Warschau nicht länger hinnehmen und greift zu einem drastischen diplomatischen Mittel.

(...)

Die deutschen Rundfunkräte sollen verhindern, dass die öffentlich-rechtlichen Sender unter den Einfluss des Staates oder der jeweiligen Regierungspartei geraten. Das Bundesverfassungsgericht legte fest, dass höchstens ein Drittel der Mitglieder Vertreter des Staates oder der Parteien sein dürfen.

Quelle: n-tv.de , shu/dpa/AFP

 

Auszug-Ende

 

Der WDR und sein Rundfunkrat

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_auftrag_geschichte100.html

Teil 1 Geschichte und Auftrag

Geschichte

Seit Gründung des Westdeutschen Rundfunks 1924 war er zunächst wirtschaftlich und in der Weimarer Republik immer stärker vom Staat abhängig.
Während der Nazi-Zeit wurde der Rundfunk zu Propagandazwecken missbraucht. Das sollte nie wieder passieren. Ein Rundfunk, der ohne staatlichen Einfluss durch die Gesellschaft finanziert und folglich auch kontrolliert wird, war die Lösung. So konnte man Informationsfreiheit und Meinungsvielfalt sichern.
Der demokratisch kontrollierte öffentlich-rechtliche Rundfunk ist sozusagen ein Erbe der alliierten Besatzungsmächte. Seine rechtliche Grundlage waren zunächst Militärverordnungen in den Besatzungszonen. Seit Wiedergründung der Länder in den Jahren 1947 bis 1956 regeln Landesrundfunkgesetze und Staatsverträge Aufbau und Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Auch die Rolle und Funktion von Aufsichtsgremien der Landesrundfunkanstalten ist gesetzlich festgelegt, wie die des WDR-Rundfunkrats.

 

Auszug-Ende

 

Die Fernsehsender setzen gerne Rundfunkfreiheit mit Freelance gleich und bricht gerne trotz Treu und Glauben gerne das Sozialrecht, Arbeitsrecht, und Steuerrecht. Man will ja weg vom Staat sein.

 

http://www1.wdr.de/unternehmen/gremien/rundfunkrat/rundfunkrat_mitglieder100.html

 

Mitglieder Der Rundfunkrat stellt sich vor

Hier finden Sie einen Überblick über alle Mitglieder des Rundfunkrats in der Amtsperiode vom 2.12.2009 bis 1.12.2016.

Entsendungsbeauftragte OrganisationMitgliederStellvertreterinnen und Stellvertreter
Landtag NRWRuth Hieronymi (Vorsitzende)Elke Müller
Evangelische Kirchen NRWFriedhelm Wixforth (stellvertretender Vorsitzender)Pfarrer Joachim Gerhardt
Landtag NRWProf. Dr. Karsten Rudolph (stellvertretender Vorsitzender)Inge Blask MdL
Landtag NRWProf. Dr. Christoph BieberPeter Finkelgruen
Landtag NRWSilke GorißenJürgen Rosorius
Landtag NRWGabriele Hammelrath MdLSebastian Hartmann MdB
Landtag NRWInge Howe MdLVolker Wilde
Landtag NRWPetra Kammerevert MdEPJens Geier MdEP
Landtag NRWHeinrich KemperSabine Verheyen MdEP
Landtag NRWOliver Keymis MdLKarin Knöbelspies
Landtag NRWThomas MahlbergHerbert Reul MdEP
Landtag NRWRüdiger SagelWolfgang Zimmermann
Landtag NRWProf. Dr. Dr. Thomas Sternberg MdLThomas Jarzombek MdB
Landtag NRWAndrea VerpoortenBarthel Schölgens
Landtag NRWAlexander Vogt MdLAnnette Watermann-Krass MdL
Landtag NRWRalf Witzel MdLDr. Gerhard Papke MdL
Katholische KirchePrälat Dr. Peter KlasvogtAss. iur. Christiane Schubert
Landesverbände der Jüdischen Gemeinden von NRWHanna SperlingJuan Miguel Strauss
Deutscher GewerkschaftsbundAndreas Meyer-LauberNorbert Wichmann
Deutscher BeamtenbundRoland StaudeJutta Endrusch
ArbeitgeberverbändeEberhard VietinghoffDr. Luitwin Mallmann
Nordrhein-Westfälischer HandwerkstagDr. Ortwin WeltrichMichael Heesing
Landwirtschaftsverbände e.V.Wilhelm BrüggemeierFriedhelm Decker
Städtetag, Städte- und Gemeindebund und LandkreistagDr. Stephan ArticusDr. Bernd Jürgen Schneider
Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien WohlfahrtspflegeAndreas MeiwesWolfgang Altenbernd
Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände und Frauenrat NWPetra WindeckDr. Patricia Aden
Landessportbund NRWWalter SchneelochGisela Hinnemann
Verbraucherzentrale NRWWolfgang SchuldzinskiErwin Knebel
Nach § 12 Landschaftsgesetz NRW anerkannte VereineRainer FischerHeinz Kowalski
LandesjugendringMartin WonikSarah Primus
Lippischer Heimatbund; Rh. Verein für Denkmalpflege und Landschaftsschutz; Westfälischer HeimatbundFriedrich BrakemeierDr. Edeltraud Klueting
Sozialverband Deutschland (SoVD), Sozialverband VdK, Landesverband NRWEberhard LüttgePeter Wolf
Vereinigung der Industrie- und Handelskammern NRW e.V.Dr. Dagmar GaßdorfMichael von Bartenwerffer
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. und Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.Thomas EllerbeckUdo Faulhaber
Verband freier Berufe im Land NRW e.V.Hanspeter KleinAndré Busshuven
Familienunternehmer - ASU e.V.
Landesbereich NRW und Wirtschaftsjunioren NRW e.V.
Michael JoitheRalf Goebel
Ver.di-Fachgruppe Literatur-Verband Deutscher Schriftsteller (VS)Eva MaaserVolker W. Degener
Genossenschaft Deutscher BühnenangehörigerAdil LarakiAnjara Ingrid Bartz
LandesmusikratProf. Dr. Werner LohmannDr. Heike Stumpf
Ver.di Fachgruppe Medien, Deutsche Journalistinnen- und Journalistenunion (dju)Ruth LemmerDr. Frank Biermann
Deutscher Journalistenverband (DJV)Volkmar KahSusanne Rüsberg-Uhrig
Ver.di-Fachgruppe Medien, Öffentliche-Rechtlicher RundfunkAlice GneipeltPeter Schmidt
Fimbüro NRW; Verband der Fernseh-, Film- und Videowirtschaft sowie Film- und Fernsehproduzenten-Verband NRWHorst SchröderMechthild Kaub
Bundesverband BIldender Künstlerinnen und KünstlerDieter HorkýFriederike van Duiven
Landesverband der VolkshochschulenDr. Beate BlüggelRolf Zurbrüggen
LandesrektorenkonferenzenProf. Dr. Ralf SchnellProf. Dr. Brigitte Grass
Vertreter/in aus dem Kreis der älteren MenschenGaby SchnellDr. Martin Theisohn
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit BehinderungGeesken WörmanRegina Schmidt-Zadel
Vertreter/in aus dem Kreis der Menschen mit MigrationshintergrundTayfun KeltekKsenija Sakelšek
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Irmgard GalonskaCornelia van der Hart
Vertreter/in des Personalrats
(mit beratender Stimme)
Johannes HöflichDavid Jacobs



Geschäftsstelle des Rundfunkrats

Telefon: 0221/220-

Nicole Burek -5602
Brigitte Eisenmenger-Berg -5602
Melanie Etter -5605
Dr. Stefan Hohmann -5606
Tanja Kerbaum -5609
Sabine Makrutzki -5603
Annerose Rehm -5601
Claudia Reischauer -5604

Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Telefax: 0221 220 2762

Auszug-Ende

 

 

Beim ZDF sieht es quasi genauso aus. Ganz schön viel Landtag NRW da oben drin.

 

Nun haben die Sender sowieso alle eine Umsatzsteuer-ID und verlangen Zwangs-Pay TV-Beiträge - lügen und betrügen oft in den Nachrichten und das obwohl laut Menschenrecht und Völkerrecht es Informationsfreiheit gibt und Kunst und Kultur und Wissenschaft für jeden gratis sein muss. Nur wer will, darf freiwillig bezahlen. Staatssender. Artikel 19 und 27 der Menschenrechte, der Vereinten Nationen (gilt auch für uns, nicht nur für das Gebäude in New York City).


Ganz schön blöd

Aber wie war das noch, der Westdeutsche Rundfunk ist nur eine Psychose (Realitätsfremdes), wer Gehalt haben will, landet in der Klappse oder wird beinahe in Suizid getrieben, der Rest ist ein dummer Chauvinist voller Fantasten, die nur in ihrer eigenen Kreativität leben, aber nicht in der Realität und den wahren Gesetzen.

 

Der WDR ist also eine dumme Betrügersau, ließ sich bereits 1994 von der EMI betrügen, wurde abgelauscht ohne Ende (die tägliche Live Sendung Kuk) und galt immer schon als Schwerstmobber. Das war beim ZDF auch immer so, erzählten Jahre später Mainzer auf dem Hauptbahnhof. Männliche Nullhirnis versuchen sich an der Realität und bedrohen kluge Menschen.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

 

Stattdessen sind die meisten dort asoziale Freaks, nun mal hundsfiesgemein und präsentieren mit der Zwangs-Pay-TV-Beitragseintreiberei ein betrügerisches Konstrukt. Der WDR ist in Wahrheit eine Stiftung fast wie der Bürgerfunk im Radio.

 

Mehr kann man bei der ständigen Volksverbödung und von den Nachrichtenlaien auch nicht erwarten. Dass solch ein Sender Zwangspay-TV ist, als Teil der ARD, ist ein Unding. Das Konstrukt ist eher ein Fall für "Aktion Sorgenkind" "Aktion Mensch" - Behinderte dürfen mal Fernsehen machen und Knast-TV. Stattdessen behindert der Sender absichtlich seine Mitarbeiter und hilft nicht zur Aufklärung, sondern lügt hundfiesgemein weiter, man ist ja gemeinnützig.

 

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Update6: 06. Juni 2017, 17.13 Uhr


Gemeinnützig, aber trotzdem abzocken

Das Grundgesetz ist auch ganz streng, 87 GG Absatz 3. Öffentlich-rechtlich ist Behördensender, basta. NRW schreibt auch eine Gratisleistung für das Volk vor, also man guckt gratis, denn Geiz ist geil.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

http://www.ard-werbung.de/fileadmin/user_upload/media-perspektiven/Dokumentation/20161_ZDF-Staatsvertrag.pdf

ZDF-Staatsvertrag
vom 31. August 1991,
in der Fassung des Siebzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Siebzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
in Kraft seit 1. Januar 2016
(...)

Das Land Baden-Württemberg,
der Freistaat Bayern,
das Land Berlin,
das Land Brandenburg,
die Freie Hansestadt Bremen,
die Freie und Hansestadt Hamburg,
das Land Hessen,
das Land Mecklenburg-Vorpommern,
das Land Niedersachsen,
das Land Nordrhein-Westfalen,
das Land Rheinland-Pfalz,
das Saarland,
der Freistaat Sachsen,
das Land Sachsen-Anhalt,
das Land Schleswig-Holstein und
der Freistaat Thüringen

schließen nachstehenden Staatsvertrag

(...)

§ 1
Trägerschaft, Name, Sitz

(1) Die Länder sind Träger der gemeinnützigen Anstalt
des  öffentlichen  Rechts  mit  dem  Namen  „Zweites
Deutsches  Fernsehen  (ZDF)
".  Das  ZDF  veranstaltet
Fernsehen  nach  Maßgabe  dieses  Staatsvertrages  und
des Rundfunkstaatsvertrages.

Auszug-Ende

Gemeinnützig - aber trotzdem Geld vom Volk abzocken ?

Die Länder sind also selber die Träger, nicht Du, nicht ich, die Firmen auch nicht, sondern die Bundesländer via Steuereinkommen.

Anscheinend liegt die Abzockmentalität des Rundfunkbeitragsservices an einem Chaos-Urteil des Bundesverfassungsgericht, das mal erklärte, das die öffentlich-rechtlichen Sender mal besser staatsfern sein sollten, anstatt Staatsfernsehen.

Also handelt es sich bei den Beiträgen, doch dann um illegale Zwangs-Pay TV Gebühren. Wie der Wortlaut des nicht-unterschriebenen Schreibens vermutet läßt, ist die regelmäßige Verjährung von 3 Jahren vorhanden, das heißt BGB und somit kein Verwaltungsrecht mehr. Die Sender sind also privat, Privatsender.


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Update7: 12. Juni 2018, 17.15 Uhr

Die EU-Grundrechte Charta - darauf scheißen immer die Journalisten in der BRD - die Fernsehsender auch

Auch die Menschenrechte wollen die Kollegen nicht wahrhaben, die der Vereinten Nationen. Welches Volk meine Kollegen also angehören, ist unbekannt. Ich weiß nur, daß bereits vor ca. über 20 Jahren Duna Hayali nicht für den WDR arbeiten durfte, ihre Herkunft galt als zu gefährlich für den Westdeutschen Rundfunk. Sie arbeitet seit etlichen Jahren aus dem DDR-Gebiet in Berlin für das Frühstücksfernsehen.

https://dejure.org/gesetze/GRCh/11.html

EU Grundrechte Charta Bürgerrechte

Art. 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Es ist bekanntlich eine Schande an riesigem Analphabetismus, wenn ARD und ZDF behaupten, ihre Sender seien Free TV, wenn diese noch immer quartalsweise von den Einwohnern der BRD Geld abzocken. Die Sender sind Abo-PAY-TV.

Auch die online Blockade von Fernsehprogrammen, sodaß man diese nicht gratis EU-weit schauen kann, ist eindeutig illegal. Das EU-Recht ist konform mit den Menschenrechten der Vereinten Nationen.


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
(...)
Artikel 27
1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.
2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28
Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.
(...)
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

Auszug-Ende

Doch viele Gerichtsmitarbeiter sind fanatische Stalker und brechen die Gesetze, um ihren Stars zu huldigen

https://dejure.org/gesetze/GRCh/41.html EU Grundrechte Charta - Bürgerrechte

Art. 41 Recht auf eine gute Verwaltung

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

(...)

Auszug-Ende

https://de.wikipedia.org/wiki/Dunja_Hayali

(...)

Herkunft, Jugend, Ausbildung

Dunja Hayali ist Tochter irakischer Christen aus Mossul. Ihre Mutter ist chaldäisch-katholische Christin, ihr Vater ist syrisch-orthodoxer Christ. Hayali selbst war Katholikin und in der Jugend Messdienerin,[1] ist aber aus der Kirche ausgetreten.[2] Die Eltern zogen von Bagdad zunächst nach Wien, um Medizin und Pharmazie zu studieren. Zum Zeitpunkt der Geburt Hayalis führte ihr Vater eine eigene Praxis in Datteln, in der ihre Mutter aushalf.[3][4] Hayalis älterer Bruder ist ebenfalls Arzt, ihre ältere Schwester arbeitete zunächst als Arzthelferin und später in einem Krankenhaus. In ihrer Jugend betrieb sie intensiv verschiedene Sportarten. Sie spielte Volleyball und Fußball, trainierte Judo und betrieb bis zum Alter von 15 Jahren Tennis als Leistungssport.[3]

Hayali studierte von 1995 bis 1999 an der Deutschen Sporthochschule Köln mit dem Schwerpunkt „Medien und Kommunikation".[5] Während des Studiums absolvierte sie Praktika bei deutschen Radio- und Fernsehsendern.

Auszug-Ende

Lesetipps:

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