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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 23. November 2017, 17.16 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder OHNE AUSBILDUNG diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht IMMER spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online. Dazu gehört auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag Dieses Wohnhaus, Wickrather Str. 43, übrigens, ist Abandoned. Es ist zwar bewohnt, aber seit dem Erdbeben von 1992 und den damaligen neuen Eichgesetzen, daß die Vermieter / Eigentümer bzw. die Hausverwaltung die Stromlieferanten für die Mieter sind und den nicht je amtlichen Eichmarken, von Eigentümern verlassen worden. Und zwar im dem Sinne, sie kümmern sich nicht je. Es ist denen alles scheißegal, auch Gerüche von Seuchen, Müll, Kabelbrand, Eitergerüche und Gestänke von Zahnärzten und durchdringende Geschlechtskrankheiten, Urin und Kot und Zigaretten und Starkalkohol. Das Haus wollten die Eigentümer nicht je eignen. Die Eigentümer dieser 72 Wohnungen entsprechen der Party-Alkie-Luder-Mafia, und Totschüttler-Eltern, die als einziges Rütteln sonst einen sturzbesoffenen Kopf mit Alkohol-Vergiftung kannten und sich sonst das Gehirn ins Klo auskotzten. Deshalb hielten einige das große Erdbeben für eine Schizophrenie und kümmerten sich nicht je. Die sind Totschüttler-Eigentümer, anscheinend alle und standen auf Elektroschocks, schon immer.

23. November 2017, 03.23 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Etliche Updates zu Gesundheits-News auf der Startseite, auch über Überweisungsscheine der Psychotherapeuten, denn die dürfen gar nicht je zuerst behandeln, eigentlich gar nicht je. Die Krankenhaus-Recherche zu PKV läuft noch, ein neues Update zu Chefarzt ist bereits online.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Anmerkung: 25. November 2017, 00.09 Uhr . Twitter ist primär Lügenpropaganda und beweist die Intersucht von Politikern, Parteien, Behörden und anderen, die ständig Schwachsinniges twittern, ständig dabei alle UN-Resolutionen, EU-Urteile, Schengen-Gesetze brechen und doch nimmt die Polizei Niemanden fest. Twitter ist primär für Terroristen und Saboteure und psychotische Junkies geeignet. Ein bewahnter Drogenkaschemmen & ADHS-Club, besonders von völlig verblödeten oberpeinlichen Politikern und Präsidenten oder Ministern. Troll-Twitter bzw. Alter-Sack-Triebtäter-Club.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Wirtschaftsterrorismus

2700 Leser Update8 Illegale Datenbank der Fake Schufa & nicht betriebsfähige Banken & das Luftfahrtbundesamt
1500 Leser Beachtenswert: Kündigungsrecht Versicherungen heute Die Zurich

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Update4 Frag den Staat Bundesversicherungsamt : GKV Versicherung nur in örtlicher BKK erlaubt?

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Veröffentlicht am : 30. Dec. 2014., 06:38:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2443
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Conny Crämer
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Auf dem Portal Frag den Staat können Bürger und Journalisten staatliche Behörden befragen. Einige Behörden antworten sofort, andere nicht. Das Bundesversicherungsamt antwortete auf eine Frage nicht. Das Bundesversicherungsamt führt die Aufsicht über GKV, BKK, Rentenversicherung und SGB VII und trotz Gesetzen ist der Behörde Fehlverhalten der Sozialträger scheißegal. Es ist eine nutzlose Behörden, denn Gesetze interessiert die sowieso nicht, weiß Achtung Intelligence. Zudem scheißt es auf die Vorgaben des Bundesministerium für Arbeit und Soziales und auf das Bundessozialgericht. Das Bundesversicherungsamt will selber Chef sein. Die Behörde kann man schließen, wegen unnützem Wasserkopf, der nicht funktioniert. Bereits 2004 schlugen Psychiater Alarm - und sie hatten sogar mal Recht. Update1: 19. Januar 2015 Die gesetzliche Unfallversicherung, VBG, sie ist auch die Berufsgenossenschaft für viele Berufe, hält sich noch immer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und das obwohl sie nur eine Körperschaft öffentlichen Rechts ist. So mau im Kopf, sieht es auch bei deren BG-Kliniken aus. Psychotiker spielen Versicherung und Arzt. Update2: 11. Mai 2015 Das Bundesversicherungsamt hat geantwortet. Es will Informationen erhalten, welche gesetzliche Krankenversicherungen das Urteil des Bundessozialgerichts und die Gesetze brechen. Denn BKK und IKKs dürfen nur dann Ortsfremde Personen versichern, wenn diese mit dem Betriebsbereich beruflich zu tun haben. Update3: 12. Mai 201 Wenn Dein Betrieb Krankenkasse spielt, wo ist da der Datenschutz und wo das Sozialrecht? Kann das Bundeskartellamt helfen? Man spielt in Deutschland Krankenkasse, Arzt und Krankenhaus. Update4: 28. Juni 2015 Das Bundesversicherungsamt wollte mehr über die schwarzen Schafe wissen. Es kam jedoch heraus, dass in einer Verfassungsbeschwerde von 2003, die Wahl einer BKK erlaubt ist, auch wenn diese nicht örtlich ist und man nicht im Betrieb tätig ist. Trotzdem brechen sowieso die Umsatzsteuer-ID GKVs wie Barmer, TK, AOK und Knappschaft anderes gängiges Recht. Doch das dürfen sie nicht, da guckt jedoch das Bundesversicherungsamt nicht drauf. Rechtsverdreher.

 

Keine Antwort auf FragDenStaat.de erhalten

 

Hier ist die Anfrage

 

Fehlverhalten von BKKs und Innungskrankenkassen - unzulässige Versicherung

 

Von Anfragesteller/in
Betreff Fehlverhalten von BKKs und Innungskrankenkassen - unzulässige Versicherung [#8067]
Datum 25. November 2014 16:01:21
An Bundesversicherungsamt
Status Warte auf Antwort


Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:


Mir ist aufgefallen, dass sich BKKs und Innungskrankenkassen sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten und folgendes Urteil des Bundessozialgerichts ignorieren.


> > > BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R > > (...)


Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen.

Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht. > > >


Auszug-Ende

Nun meine Fragen:

1. Wie oft kommt es vor, dass IKKs und BKKs Ortsfremde und Berufsfremde versichern?
2. Wie gehen die IKKs und BKKs vor, wenn herauskommt, dass der Versicherte eigentlich sozialrechtlich sich dort gar nicht je versichern durfte?
3. Wie oft werden Versicherte dann automatisch, wie vor vielen Jahren, umgeschichtet entweder in die vorherige GKVs oder in die AOK.
4. Wie oft wird ein Fehlverhalten gerügt, sei es von Versicherten oder von Aufsichtsbehörden, weil sich die BKKS und die berufsbezogenen oder betriebsbezogenen Krankenkassen sich nicht an die Gesetze halten.
5. Wie viele Strafgelder oder sonstige Ordnungsgebühren wurden wegen des Fehlverhaltens verhängt?

 

BKK und IKKs halten sich nämlich nicht an das Urteil.

 

Bundesversicherungsamt nutzlos & Versicherungen psychotisch

 

Darüber verhängt normalerweise das Bundesversicherungsamt sogar Strafgelder an die Versicherungen, wenn diese die Gesetze brechen. Dass das Prozedere mit den Strafgeldern an sich Unsinn ist, liegt auf der Hand. Den Kassen würde das Geld fehlen. Denn deren "Geschäftsführer", die in Wahrheit oft Chefs eines Umsatzsteuer-ID-namens Barmer GEK Unternehmens sind, werden trotz des Jobs "Geschäftsführers" nicht persönlich haftbar gemacht. Es ist ja sowieso nicht ihr selber erwirtschaftetes Geld. Das kommt in Wahrheit vom Bundesfinanzministerium. Staatshaushalt.


Obwohl GKVs, SGB VII, Rente & Co eigentlich alle  eine Körperschaft sind und Teil der Bundesverwaltung per Artikel 87 GG Absatz 2 und 3 sind, spielen die lieber Großunternehmen wie die VBG (die gesetzliche Unfallversicherung, Verwaltungsberufsgenossenschaft) und meinen sie sind die Mini-PKV und bilanzieren sogar wie Großunternehmen (Barmer GEK, DRV Bund vormals BfA) und veröffentlichen diese Bilanzen sogar auf deren Webseiten.

 

Man will ja auch mal Key Player sein im Versicherungsgeschäft, also dicker kapitalistischer Bonze sein. Eigentlich steht dem Personal nur Bundesbesoldung oder TVÖD zu.


In Wahrheit sind diese Versicherung doch Sozialträger und Teil der Behörden. Das wollen die meisten Versicherungen und auch nicht die Rentenversicherung wahrhaben. Sie sind psychiatrisch gesehen. psychotisch, Realitätsfremde und zeigen keine Einsicht in ihre Erkrankung. Sie wollen nur ihre eigene erschaffene Realität wahrhaben, aber nicht die, die im Gesetz vorgeschrieben steht.

 

VBG ein Sozialträger spielt Großunternehmen und öffentlich-rechtlicher Fernsehsender

http://www.vbg.de/DE/Footer/Impressum/impressum_node.html

Impressum

Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG)

Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG)
gesetzliche Unfallversicherung

bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts
Deelbögenkamp 4
22297 Hamburg
Tel. 040 - 5146-0
Fax 040 - 5146-2146
E-Mail: kundendialog@vbg.de

Angelika Hölscher, Vorsitzende der Geschäftsführung
Thorsten Döcke, Mitglied der Geschäftsführung
Prof. Bernd Petri, Mitglied der Geschäftsführung

USt.-ID-Nr. DE 811346554 beim Finanzamt für Großunternehmen in Hamburg

Verantwortlich nach § 55 des Staatsvertrages für Rundfunk und Telemedien (Neunter Rundfunkänderungsstaatsvertrag): Angelika Hölscher, Anschrift VBG

Pressekontakt: Daniela Dalhoff

 

Auszug-Ende

 

Und Fernsehen und Radio spielen die also auch noch. Es ging mal tatsächlich um Verbrechen gegen Journalisten und Presseleute vom Fernsehen.

 

Sogar Psychiater hielten die VBG für eine Psychose

 

Die Psychiater der absolut unmöglichen Rheinischen Kliniken Düsseldorf, die in Wahrheit nur eine Knastklinik sind, die es nicht wahrhaben will und meinen fest, sie seien die Uniklinik Düsseldorf, obwohl die ganz woanders ist, befundeten: VBG ist eine Psychose.


Die Patienten der Rheinischen Kliniken unterzeichnen keinen Behandlungsvertrag mit der Uniklinik Düsseldorf, sondern müssen diesen mit dem LVR und der ist wirklich nur für Knastis eigentlich da, doch das wollen die Verwalter auch nicht wahrhaben.Sie wären gerne die große Uniklinik, die noch viel dümmer ist, wie Achtung Intelligence bereits aufgedeckt hat.


Man könnte vermuten, sie haben Pipi Langstrumpf falsch verstanden. Nur sie machte sich die Welt, wie es ihr gefällt.

 

Update1: 19. Januar 2015, 12.07 Uhr


Die VBG will lieber ARD sein & benimmt sich wie CharlieHebdo Täter

 

Es ging um terroristische Verbrechen wegen ARD und ZDF, berufsbedingte Unfälle und Überfälle aufgrund des journalistischen Berufs und TV-Dokumentationen über Al Qaeda. Zusätzlich verunfallte die Patientin auf dem Gelände der Uniklinik Düsseldorf, die Polizei hatte umfangreiche rechtsmedizinische Untersuchungen angeordnet, die eine Gynäkologin in der Uniklinik Düsseldorf trotzdem verweigerte.

 

Verbrechen fast wie bei CharlieHebdo gab es also schon 2004 auch in Deutschland, aber die VBG half nicht, setzte sich über Ärzte und ärztliche Anordnungen hinweg, verweigert Verletztengelder, hält Verletztengelder für Rentengelder und man solle sich gefälligst selber Ärzte für Untersuchungen suchen und behauptete 2013 der Rechtsfall sei abgeschlossen, obwohl noch gar nicht je wegen schwerer fahrlässiger Körperverletzung wegen Unterlassener Hilfeleistung gegen die VBG seitens der Staatsanwaltschaft Düsseldorf vorgegangen ist. Man vertuscht, man ist ja selber so was wie Fernsehen und einer deren Systemadministratoren ist nun mal gerne als Lichtdesigner in Discos tätig. Medizinische Hilfe gab es bis heute nicht, stellte sogar eine PKV fest, auch nicht für das Opfer.

 

Die VBG halt also weder professionelle Kliniken noch BG-Ärzte und verweigert selber fachmedizinische Untersuchungen. Da bleibt man also neurologisch, kardiologisch, allergologisch, chirurgisch unbehandelt. Toxikologisch mal sowieso. Die Giftnotrufzentralen beraten ja nur am Telefon und legen anscheinend Tarot, um herauszufinden, woran das Opfer leiden könnte. Blutuntersuchungen kennen die nicht. Aber die VBG ist also laut Impressum dem Rundfunkstaatsvertrag angehörig, dem Änderungsstaatsvertrag.

 

http://www.urheberrecht.org/law/normen/rstv/RStV-15/materialien/RAeStV.php3

Fünfzehnter Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge

(Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 15./17.12.2010)


§ 1 Zweck des Rundfunkbeitrags

 

Der Rundfunkbeitrag dient der funktionsgerechten Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinne von § 12 Abs. 1 des Rundfunkstaatsvertrages sowie der Finanzierung der Aufgaben nach § 40 des Rundfunkstaatsvertrages.

 

Auszug-Ende

 

Und somit hatten die Psychiater recht, die VBG ist eine Psychose. Sie hält sich laut Impressum für den öffentlich rechtlichen Rundfunk, für ARD und ZDF, obwohl sie eine staatliche Versicherung öffentlichen Rechts ist.

 

Gleichzeitig ist sie wie eine PKV mit ihrer Umsatzsteuernummer für Großunternehmen. Eigentlich muss man das Personal mithilfe von Psych KG in die Psychiatrie oder auf die Neurologie schmeißen oder auf eine Drogenstation. Gesund sie sie also nicht, aber kassieren gerne von Unternehmen die Beitragsgelder für die Versicherte und verweigern dann doch die Hilfe.

 

Update2: 11. Mai 2015, 19.59 Uhr


Das Bundesversicherungsamt hat geantwortet - will Infos über Fehlverhalten

 

Die große Aufsichtsbehörde über GKVs, Rentenversicherungen, Sozialträger und die Künstlersozialkasse hat dann doch geantwortet. Und sie kann wirklich durchaus sauer sein. Wenn eine Krankenkasse das Urteil des Bundessozialgericht bricht, dem kann das Bundesversicherungsamt Zwang androhen.

 

Betriebskrankenkassen (BKK) und IKK (Innungskrankenkassen) dürfen nur solche Personen versichern, wenn diese nun mal beruflich mit dem Betrieb zu tun haben. Die Betriebe stehen übrigens in der Satzung aufgelistet. Bei der BKK Secuvita ist eine genaue Auflistung nicht so richtig übrigens auffindbar.

 

Andere Personen, also firmenfremde Mitglieder, dürfen BKK und IKK nur dann versichern wenn diese in in einem Filialort der Krankenversicherung wohnen.Der örtliche Bezug gilt auch für den Arbeitsort.

 

Bei der BKK Vaillant bedeutet es zum Beispiel, dass alle deren Angestellte sich dort versichern dürfen. Auch ist dies abhängig von der Satzung der BKK, welche Unternehmen darin gelistet sind. Firmenfremde können also nur dann versichert werden, wenn die BKK in dem Wohnort des Versicherten eine Filiale hat.

 

Hier das Schreiben des Bundesversicherungsamt: http://www.achtung-intelligence.org/pdf/bvabsggkv.pdf

 

Lesetipps:

 


Update2 Noch mehr Betrug der Künstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: KSK ist GKV


BKK24 die GKV die Sie zu Rattenfängern von Hameln schickt

 

 

Update3: 12. Mai 2015, 21.18 Uhr


Die Betriebskrankenkasse - das Bismarck'sche Überbleibsel ?


Da gibt es also die AOK, Barmer, TK, HEK, KKH, hkk und einige andere Ersatzkassen und ein Riesengestrüpp an Betriebskrankenkassen und Innungskrankenkassen. IKK für Innung, wie für Handwerker, und die Betriebskrankenkasse für Betriebsangehörige.


Da wird also Betriebsmedizin und Arbeitsmedizin munter vermischt mit SGB V und SGB VII. Gruppenversicherung auf GKV, um so echte Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten zu verschleiern?


Die Satzung der Deutschen BKK Original


https://www.deutschebkk.de/fileadmin/user_upload/Website_Facelift_2013/Die_Deutsche_BKK/Satzung2014/2014-08-01_SATZUNG_DEUTSCHE_BKK_mit_26._Nachtrag.pdf

4
Artikel I
Inhalt der Satzung
§ 1 Name, Sitz und Bereich der Betriebskrankenkasse
I.     Die Betriebskrankenkasse ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts
und führt den Namen Deutsche Betriebskrankenkasse (Deutsche BKK).
Sie ist am 1. Oktober 2008 errichtet worden und hat
 ihren Sitz in Wolfsburg.
Die Deutsche BKK ist durch die Vereinigung der Deutsche Betriebskrankenkasse (Deut-
sche  BKK),  errichtet  am  1.  April  2008,  und  der Gothaer  BKK,  errichtet am  01.01.2003,
entstanden.
II.    Der Bereich der Deutschen BKK erstreckt sich auf:
1.  die Deutsche Post AG
2.  die Deutsche Telekom AG  
3.  die Volkswagen AG sowie  
4.  die in der Anlage genannten Unternehmen.
Die Anlage ist Bestandteil der Satzung.
Der  Bereich  der  Deutschen  BKK  erstreckt  sich  auf  das  gesamte  Gebiet  der  Bundesre-
publik Deutschland.

 

Anlagenbereich - hunderte Firmen

Mit der Fusion mit der BKK Essanelle wurde daraus ein Riesenbetriebskrankenkassenkonstrukt aus über 200 Unternehmen, sei es Rheinmetall, Henkel, Krankenhäuser, Jenapharm, Bayer, Bahlsen und das Who ist Who der Deutschen Wirtschaft.

 

Seite 37 des Files https://www.deutschebkk.de/fileadmin/user_upload/Fusion_ab_1.1.2015/PDF/Fusionssatzung.pdf

 

Rheinmetall spielt Sozialträger - im Wirtschaftsleben aber Krieg

 

Sie alle bezahlen irgendwie in die Krankenkasse ein und spielen Sozialträger. Ob das wirklich dem Sozialstaat entspricht, wenn Aktienunternehmen und GmbHs eine eigene GKV haben?

 

Auch der Datenschutz, der sowieso nicht je im Internet und Call Centern vorhanden ist, ist in Gefahr. Denn wenn es wirklich arbeitsschutzrechtliche Probleme gibt, hoffen die Krankenkassen, dass der Arbeitgeber ordentlich meldet, was viele dann doch nicht nun.

 

Er könnte doch in Regreß genommen werden oder wegen Fahrlässigkeit oder Mißachtung der Gesetze belangt werden.

 

GKV darf nicht zahlen - tut es trotzdem

 

Heutige Krankenkassen sind viel zu neugierig, anstatt für ordentliche Behandlung zu sorgen und alles an die richtige Berufsgenossenschaft zu leiten.

 

Denn beruflich begründete Erkrankungen dürfen nicht je über GKV abgerechnet werden, steht in SGB V 11 Absatz 5, vieles Weitere nicht per SGB V 294a. Dann müssen die Berufsgenossenschaften und Unfallversicherung bezahlen.http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

 

Aber so zocken die Krankenkassen gerne sich einen ab und meinen eine gesetzliche zu sein, per Namen, aber sind doch nur ungesetzliche Outlaws, die ständig mit Berufsgenossenschaften Gesetze brechen auch mit Ärzten, die keine echte Zulassung haben.

 

Der LVR meint ja auch, er sei ein Sozialträger, sie ist aber nur ein Kommunalträger und untersteht dem Innenministerium NRW, aber spielt Behindertenpflege und Krankenhaus. LVR  ist der Landschaftsverband Rheinland, Innenministerium, dumme Bullen. BSE. Deshalb ist für Psychiater immer alles nur ein Wahn.

 

Man spielt Arzt und Krankenkasse und echtes Krankenhaus und die Polizei sich selbst auf SAT1. Die VBG und private Krankenkassen wiesen bereits 2006 auf viele Scharlatane und Hochstapler im Gesundheitsbereich hin. Einer der ermittelnden Oberstaatsanwälte verstarb dann selber an anscheinend völlig fiesen Ärzten und der ex-Oberbürgermeister dann auch. Es ermittelte mal die Mordkommission, wo die nun spielen, ist unbekannt.

 

Update4: 28. Juni 2015, 21.54 Uhr


Bundesverfassungsgericht - in eine offene BKK dürfen alle rein

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040609_2bvr124803.html


Abschnitt II Absatz 5
(...)

Bei ihnen handelt es sich um so genannte nicht geöffnete Betriebskrankenkassen, d.h., sie können gemäß § 173 Abs. 2 Nr. 3 und 4 SGB V nur von denjenigen Versicherten gewählt werden, die im Betrieb beschäftigt sind. Sie sind damit im Unterschied zu geöffneten Betriebskrankenkassen nicht für alle wahlberechtigten Versicherungspflichtigen und Versicherungsberechtigten wählbar.


Auszug-Ende

Daraus ergibt sich, dass offene BKKs für alle geöffnet sind. Es gibt keinen örtlichen Pflichtbezug mehr, wenn es die Satzung erlaubt.

 

Weitere Infos:

 

GKV Bundesausschuss wurde vom Bundessozialgericht verboten,


Update9 Barmer & Knappschaft Call Center & Büros sind oft Privatunternehmen - VdeK BKK


Update5 Barmer : bundesunmittelbare Verwaltung = Selbstverwaltung = Selbsthilfeverein e.V.


Update3 Noch mehr Betrug der Künstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: Chaos KSK




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