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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. In eigener Sache: Ich suche eine Mietwohnung, in der Natur, oder direkt um die Ecke wie hier. Bitte nicht verwechseln wie hier die Nachbarn mit Sex-Natur-Sekt also Uringeruch und Kotgeruch mit Welpentodkacke. Bitte West-Balkon oder größer, EBK, ab 50 qm in NRW. Bitte keine stinkenden Ausländer oder DDR in der Nähe, die stehen nur auf Scheiße und "Kanacken-Ekelgeruch", der sogar in der Dunstabzugshaube in der Küche pappt. Kann auch kleines Mietshaus sein. Kein Schwarzschimmel bitte. Ich mag aber Pferde und Ponies, nicht zum Essen, zum Pflegen, Putzen etc.. Bitte keine Cholera, Typhus oder Asiaten. Die mögen alle Gestank.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

300 Leser Weihnachten - das Christkind - Jesus und Religionen <-- Jesus starb nicht am Kreuz, er durfte früher runter.
1000 Leser Vatikan erklaert den unabhaengigen Staat namens Vatikanstaat

Heute neu: Update17 Analphabetische Vereinte Nationen - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Fluechtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - a us Flüchtlingen wurden Migranten - UN Generalvollversammlung entscheidet final am 19. Dezember 2018 - Polit-Terroristin Angela Merkel entpuppt sich als Hochverräterin gegen das Deutsche Volk und gegen das Grundgesetz - sie ist nur für multilaterale Abkommen NICHT fürs Völkerrecht - daher nicht bindend

Update88 Sicherheitshinweise für Düseldorf - Loerick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser & Scheißkackauslaender - Euthanasiegeruch und Candida alibcans im neuen Schluppen - absichtlich verseuchtes Grundwasserschutzgebiet

Gestern neu: Update72 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheiße - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn von Analphabeten - Stars Stalker Sternchen und viel Nervengift - Bukkake & Stinkenachbarn für Pflegestufe 0 & 1 - Sozialleistung anstatt kostenpflichtiges Bordell - internationaler Menschenhandel


Das Nachher des Updates kommt verspätet - zum Mord an meiner WDR-Kuk-Kollegin Stefanie Tücking, Lungenembolie, ich war 1994 für die Sendung tätig, weiter unten - ARD will Informationsfreiheit und WENIGER Informationen senden. Derselbe Analphabetismus herrscht in diesem Wohnhaus, Kotpups-Mafia der Cighid und ausländischen Vollfreaks einer Hundemafia? Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, 11. Dezember 2018, 07.00 Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, die totale Verblödung, Laden und Osama Bin Laden, Terrorismus, 01. Dezember 2018, 13.26 Uhr Gesundheitsgefahren wegen Schimmelpilz-Luft durch Handtuchwäsche aka Handtuchkrieg zwischen REWE Nähe Belsenplatz, Greifweg hoch, bis Lohweg Trinkgut, rechts dann Grevenbroicher Weg und Wickrather Straße, gemixt mit Kohlenmonoxid und Candida albicans und leicht e.Coli . Das Vodafone Areal an der Hochbrücke / Greifweg, Prinzenallee, Willstätter Straße war ebenso Opfer. Da steht übrigens nun der große Tannenbaum. Vom geballten Gestank her zu urteilen, muß man davon ausgehen, daß anscheinend dort Ausländer unbeholfen Wäsche waschen in Waschmaschinen, die sie laut Bedienungsanleitung NICHT waschen dürfen. Die Geruchsbelästigung fing ab Aufstellung vieler Baucontainer Greifweg an. Etliche Gebäude waren IMMER bereits bei Bau ein Mix aus Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten im Baumixer. Da die Stadt Düsseldorf primär nur für Junkies, Dumme, Enzephalitis, Geschlechtskranke da ist, also für für Fickie Fickie Migranten genügend Leckies bietet, Ausländer stinken nun mal gerne und sind Scheißkack, so wie man oft riechen kann, denn nur wenn man wie Ekelgeschlechtskranke riecht, ist man reif für geile Nächte, entwickelten sich Supermärkte und Läden in Anhimmler von Al Qaeda bzw. Osama Bin Laden, ein angeblicher Terrorist, der laut zahlreichen Berichterstattungen ermordet worden ist. Vom Benehmen des Ladenpersonals, es gibt da mehrere Supermärkte, aber die heutigen TäterINNEN sind die eher verblödete Junkie-Euthanasie-Terroristen oder Dummficker.
Also vorsicht vor Nervengift in Düsseldorf. Die Bewohner dieses Hauses z.B., 32 Wohnungen lieben gerne Kot-Gestank, laffen Hundgeruch, als ob Mensch und Hund überall in den Wohnungen hinkacken. Vom Geruch her scheißen die gerne alles zu. Gleichzeitig wird immer der eklige Geschlechtskrankheitengeruch zelebriert und kultiviert. Normale Haushaltsgeräusche gibt es nur in meiner Wohnungen.
Ich pflege die Unordnung, ansonsten mag ich es nicht je siffig. Welche Terrormaschinen es sind sind, die benehmen sich nicht wie Menschen, weiß ich nicht. Aber falls es Perverse gibt, die auf solche Gerüche stehen und sich notgeil gerne Kot auslecken lassen und Sie derartige Toilet Ladies und Men suchen, fragen Sie doch meine Nachbarn, ob die geil sind auf einen Scheißefick. Auch in Supermärkten findet man derartige Interessenten und Kotfans, auch Kot-Kohlroulade gehört glaube ich zum Angebot in diesem Haus. Die Eigentümer und Hausverwaltungen fanden es immer toll. Für ist ist Geschlechtskrankheitengeruch auch auf Handrücken hocherotisch. Für mich nicht, aber bitteschön, hier ist ein Markt für Scheiße. Vom Geruch her können Sie hier auch im Haus gegen Wohnungswände scheißen.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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BRD uneins konkurrierende Gesetzgebung vs EU & Völkerrecht

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Veröffentlicht am : 31. Dec. 2014., 16:50:38 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1744
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dass Politiker und Ministerpräsidenten sich gerne wie Großgockel aufführen und sich gerne hohe Gehälter bezahlen lassen, ist schon peinlich genug. Das Grundgesetz unterscheidet zwischen konkurrierender Gesetzgebung (jeder Bundeslandchef darf mit seinen Politikern selber entscheiden), Bundesgesetz, Völkerrecht, EU-Recht und Menschenrecht. Klar ist, die BRD versagt überall, weil jeder wie ein Outlaw sein eigenes Gesetz machen will. Dabei ist allen das Bundesverfassungsgericht egal, man will trotzig gerne Diktator sein. Eigentlich weil viele zu unfähig sind, Gesetze zu verstehen und umzusetzen. Aus der Realisierung von Gesetzen, also in die Realität bringen, setzen viele Behördenmitarbeiter die Gesetze fantasievoll, kreativ nach eigener Lust und Laune um. Na wie die Pipi von Pipi Langstrumpf, aber brechen dabei die Gesetze. Die Polizei guckt nur dumm zu, weil die Gerichte und Strafkammern ja noch viel dümmer sind. Man erdichtet sich gerne was. Staatshaftung ist übrigens Länderhaftung und die STVO gibt es nicht, da hatten Psychiater Recht. BRD ist also kein Staat, sondern die Stadt Bremen, NRW oder die blau-weißen Typen da unten um München.

 

Der Bundestag

 

http://www.bundestag.de/service/glossar/K/konk_ges/246466

Konkurrierende Gesetzgebung

Im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung haben die Länder die Gesetzgebungsbefugnis, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit nicht durch Gesetz Gebrauch gemacht hat. Dazu gehören u. a. das bürgerliche Recht und das Strafrecht.

 

Auf bestimmten Gebieten, die in Art. 74, Abs. 1 GG aufgeführt sind, hat der Bund das Gesetzgebungsrecht, wenn die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet oder die Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine solche Regelung erforderlich macht. Dazu zählt u. a. die öffentliche Fürsorge.

 

Auszug-Ende

 

Konkurrenz scheißt auf BRD und das Bundesverfassungsgericht

 

Die Bayern gehörten schon immer überdacht, die Berliner ummauert, die Hamburger sind eh nur Fischköppe und NRW hat das Scheißhaus namens Ruhrpott am Nacken. Was die sich alles so ausdenken und was so alles echt im Gesetz drin steht. Öffentliche Fürsorge ist also Bund.

 

ALG2 ist Bund. Das will das Jobcenter Düsseldorf, das meint städtisch und Bund sein zu dürfen, nicht wahrhaben. Die Nürnberger von der Bundesagentur für Arbeit auch nicht, die lieben diese gE, gemeinschaftliche Einrichtungen. Das Bundesverfassungsgericht hat nur 110 Optionskommunen erlaubt. Düsseldorf ist nicht dabei, aber man will als Oberbürgermeister auch mal gerne ALG2 machen. Laut Webseite des Bundestags, sind noch nicht mal diese Optionskommunen erlaubt. Es ist nun mal Bund. Bundesagentur für Arbeit, die meldet auch an die Rente, dann auch noch falsch.

 

Überhaupt, clicken Sie mal auf den Link zu den 110 Optionskommunen, scrollen Sie runter und da steht Beitrittsgebiet. Ja, laut der fantasievollen Rentenauflistung wohne und arbeite ich im Beitrittsgebiet, seitdem die Personalbuchhaltung von Fernsehfirmen ihren Sitz in Potsdam hat. Beitrittsgebiet ist die DDR. Einheit ist da nicht. Die Ossies bezahlen weniger Krankenkasse, weniger Rente und bekommen anscheinend auch noch weniger Rente ausbezahlt. Da wird streng unterschieden: Ossie und Wessie.

 

Der Klassenkampf geht weiter. Bund ist da nicht. Der steht nur auf der Webseite des Bundestags.

 

Die Gesetze per Grundgesetz und der Bund

 

Folgende Gesetze sind eigentlich per Grundgesetz unterschiedlich von Bundesland zu Bundesland. Die Realität sieht aber so aus, es ist eigentlich fast alles Bund.

 

Oder kennen Sie ein BGB NRW, ein Strafgesetzbuch NRW oder Bayern STGB ? Ja die Vielvölkerei existiert also im Grundgesetz noch immer. Wir sind nun mal nicht alles eins, sondern jeder macht so wie er will.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Art 74 

(1) Die konkurrierende [jedes einzelnde Bundesland ist damit gemeint] Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;
2.
das Personenstandswesen;
3.
das Vereinsrecht;
4.
das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer;
5.
(weggefallen)
6.
die Angelegenheiten der Flüchtlinge und Vertriebenen;
7.
die öffentliche Fürsorge (ohne das Heimrecht);
8.
(weggefallen)
9.
die Kriegsschäden und die Wiedergutmachung;
10.
die Kriegsgräber und Gräber anderer Opfer des Krieges und Opfer von Gewaltherrschaft;
11.
das Recht der Wirtschaft (Bergbau, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, Gewerbe, Handel, Bank- und Börsenwesen, privatrechtliches Versicherungswesen) ohne das Recht des Ladenschlusses, der Gaststätten, der Spielhallen, der Schaustellung von Personen, der Messen, der Ausstellungen und der Märkte;
12.
das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung;
13.
die Regelung der Ausbildungsbeihilfen und die Förderung der wissenschaftlichen Forschung;
14.
das Recht der Enteignung, soweit sie auf den Sachgebieten der Artikel 73 und 74 in Betracht kommt;
15.
die Überführung von Grund und Boden, von Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft;
16.
die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaftlicher Machtstellung;
17.
die Förderung der land- und forstwirtschaftlichen Erzeugung (ohne das Recht der Flurbereinigung), die Sicherung der Ernährung, die Ein- und Ausfuhr land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse, die Hochsee- und Küstenfischerei und den Küstenschutz;
18.
den städtebaulichen Grundstücksverkehr, das Bodenrecht (ohne das Recht der Erschließungsbeiträge) und das Wohngeldrecht, das Altschuldenhilferecht, das Wohnungsbauprämienrecht, das Bergarbeiterwohnungsbaurecht und das Bergmannssiedlungsrecht;
19.
Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte;
19a.
die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und die Regelung der Krankenhauspflegesätze;
20.
das Recht der Lebensmittel einschließlich der ihrer Gewinnung dienenden Tiere, das Recht der Genussmittel, Bedarfsgegenstände und Futtermittel sowie den Schutz beim Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichem Saat- und Pflanzgut, den Schutz der Pflanzen gegen Krankheiten und Schädlinge sowie den Tierschutz;
21.
die Hochsee- und Küstenschiffahrt sowie die Seezeichen, die Binnenschiffahrt, den Wetterdienst, die Seewasserstraßen und die dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen;
22.
den Straßenverkehr, das Kraftfahrwesen, den Bau und die Unterhaltung von Landstraßen für den Fernverkehr sowie die Erhebung und Verteilung von Gebühren oder Entgelten für die Benutzung öffentlicher Straßen mit Fahrzeugen;
23.
die Schienenbahnen, die nicht Eisenbahnen des Bundes sind, mit Ausnahme der Bergbahnen;
24.
die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die Lärmbekämpfung (ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm);
25.
die Staatshaftung;
26.
die medizinisch unterstützte Erzeugung menschlichen Lebens, die Untersuchung und die künstliche Veränderung von Erbinformationen sowie Regelungen zur Transplantation von Organen, Geweben und Zellen;
27.
die Statusrechte und -pflichten der Beamten der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts sowie der Richter in den Ländern mit Ausnahme der Laufbahnen, Besoldung und Versorgung;
28.
das Jagdwesen;
29.
den Naturschutz und die Landschaftspflege;
30.
die Bodenverteilung;
31.
die Raumordnung;
32.
den Wasserhaushalt;
33.
die Hochschulzulassung und die Hochschulabschlüsse.
(2) Gesetze nach Absatz 1 Nr. 25 und 27 bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

 

Die STVO & Staatshaftung

 

Da oben steht Straßenverkehr. Und genau die Ordnung für den Straßenverkehr halten Psychiater für eine paranoide Schizophrenie. Wenn man auf ein Verkehrsschild hört, ist das nun mal ein paranoider Beziehungswahn schizophrener Natur befundeten verschiedene Psychiater.

 

Denn eigentlich ist die STVO doch Land, aber in der Realität Bund. Eigentlich hätte jedes Bundesland fantasievoll Verkehrsschilder sich selber erbasteln dürfen. Das fand der Bund doof, deshalb ist die STVO ein Bundesgesetz.

 

Freistaat Bayern und Freistaat Sachsen, ja das hat was, das käme noch hin mit der Staatshaftung. Die Bayern wollen sich ja eh abspalten von der BRD, hieß es. So eine deutsche Krim soll das werden da in Bayern. Die Krim ist jedoch schon lange eine autonome Republik und war nicht je so wirklich Teil der Ukraine. Die Bayern waren jedoch sehr wohl Teil der BRD. Aber Staatshaftung NRW? Also nein, die gibt es nicht. Es gibt eine Länderhaftung.  Auch GKV ist Bund, aber nicht Land, bis auf die AOK Rheinland zum Beispiel, die ist lieber Land.

 

Landespressegesetz pfutschikato

 

Das Landespressegesetz ist irgendwie abhanden gekommen. In NRW und vielen anderen Bundesländern, außer in Bayern, hat die Presse eine öffentliche Aufgabe und ist per Artikel 33 GG eigentlich beamtet. Die Presse hatte schon immer eine. Die will aber lieber mit Werbung korrumpieren und sich korrumpieren lassen und deswegen nicht unbedingt sachlich und neutral berichten. Ansonsten schleimt sie sich gerne bei Partei und Politiker ein. Mit einem Bundesflieger fliegen und so. Hautnah bei Verträgen dabei sein und Fotos knipsen.

 

Urheberrecht und Verlagsrecht sind Bundesrecht.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_73.html

Art 73 

(1) Der Bund hat die ausschließliche Gesetzgebung über:
1.
die auswärtigen Angelegenheiten sowie die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung;
2.
die Staatsangehörigkeit im Bunde;
3.
die Freizügigkeit, das Paßwesen, das Melde- und Ausweiswesen, die Ein- und Auswanderung und die Auslieferung;
4.
das Währungs-, Geld- und Münzwesen, Maße und Gewichte sowie die Zeitbestimmung;
5.
die Einheit des Zoll- und Handelsgebietes, die Handels- und Schiffahrtsverträge, die Freizügigkeit des Warenverkehrs und den Waren- und Zahlungsverkehr mit dem Auslande einschließlich des Zoll- und Grenzschutzes;
5a.
den Schutz deutschen Kulturgutes gegen Abwanderung ins Ausland;
6.
den Luftverkehr;
6a.
den Verkehr von Eisenbahnen, die ganz oder mehrheitlich im Eigentum des Bundes stehen (Eisenbahnen des Bundes), den Bau, die Unterhaltung und das Betreiben von Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung dieser Schienenwege;
7.
das Postwesen und die Telekommunikation;
8.
die Rechtsverhältnisse der im Dienste des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechtes stehenden Personen;
9.
den gewerblichen Rechtsschutz, das Urheberrecht und das Verlagsrecht;
9a.
die Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalpolizeiamt in Fällen, in denen eine länderübergreifende Gefahr vorliegt, die Zuständigkeit einer Landespolizeibehörde nicht erkennbar ist oder die oberste Landesbehörde um eine Übernahme ersucht;
10.
die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder
a)
in der Kriminalpolizei,
b)
zum Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, des Bestandes und der Sicherheit des Bundes oder eines Landes (Verfassungsschutz) und
c)
zum Schutze gegen Bestrebungen im Bundesgebiet, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden,
sowie die Einrichtung eines Bundeskriminalpolizeiamtes und die internationale Verbrechensbekämpfung;
11.
die Statistik für Bundeszwecke;
12.
das Waffen- und das Sprengstoffrecht;
13.
die Versorgung der Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen und die Fürsorge für die ehemaligen Kriegsgefangenen;
14.
die Erzeugung und Nutzung der Kernenergie zu friedlichen Zwecken, die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die diesen Zwecken dienen, den Schutz gegen Gefahren, die bei Freiwerden von Kernenergie oder durch ionisierende Strahlen entstehen, und die Beseitigung radioaktiver Stoffe.
(2) Gesetze nach Absatz 1 Nr. 9a bedürfen der Zustimmung des Bundesrates.

 

Auszug-Ende

 

Vereinte Nationen

 

Per Vereinte Nationen und Landespressegesetz sind Journalisten übrigens Beamte. Das steht auch so in den kleinen Gesetzen drin, also den lokalen und Bundesgesetzen, aber die Behördenmitarbeiter sehen das so persönlich nicht ein, wollen es nicht wahrhaben und zahlen kackfrech nichts, kein Bundesbeamtensalär. Der Staat ist also hochverschuldet bei uns Pressefritzen und Künstlern.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_25.html

Artikel 25 

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

 

Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

 

Hier die Menschenrechte ... darunter die EU

 

Urlaub gratis, denn dieser angebliche Urlaubsteil namens 13. Gehalt ist nicht wirklich Gesetz, noch nicht mal im Bundesurlaubsgesetz. Da steht in § 1 nun mal bezahlter Urlaub drin, also All Inclusive. Aber Gewerkschaften und andere denken sich gerne was Anderes aus, die wollen auch mal auf Regierungszampano namens Vereinte Nationen spielen.

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 

 

http://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

  Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)  
  Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309)  
  Kapitel 2 - Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften (Art. 288)  
  Abschnitt 1 - Die Rechtsakte der Union (Art. 288 - 292)  

Artikel 288
(ex-Artikel 249 EGV)

Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an.

Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Die Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel.

Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich.

Auszug-Ende

 

Und dann gibt es noch die EU-Menschenrechte

 

Europarat

Europäische Menschenrechtskonvention
(Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten)

Vom 04.11.1950

Zuletzt geändert durch Protokoll Nr. 14 vom 13.5.2004 m.W.v. 1.6.2010

Art. 1 Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

Abschnitt I
Abschnitt II
Abschnitt III


Die hat auch noch nicht je einer bekommen. Denn jeder dichtet sich gerne was zusammen. Egal ob Polizei, Strafrichter, Sozialrichter, Zivilrichter, Krankenkasse (mehr dazu weiter unten), egal was, man will auch mal Chef spielen und diktieren.


Oder kennen Sie das?

 

Artikel 17
Verbot des Mißbrauchs der Rechte

Diese Konvention ist nicht so auszulegen, als begründe sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als es in der Konvention vorgesehen ist.

 

Europäische Menschenrechtskonvention

    Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)    

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

Gratis- selber Zeugen vorladen lassen dürfen, Fragen stellen. Da meinen Gerichte immer gerne, das dürfe nur der Anwalt oder nur das Gericht. Ja - ein deutscher Richter will auch selber diktieren. Auch dann fantasievolle Beschlussinhalte.
Gesundheit - nur de Luxe ist erlaubt


Aber die deutschen Behördenmitarbeiter scheißen auf die Gesetze. Egal ob Landesrecht, Bundesrecht, EU-Recht, Menschenrecht oder Völkerrecht. Jeder will auch mal Recht haben - egal ob das im Gesetz steht und erlaubt ist oder nicht. Woran liegt das?

: Bundesministerium für Bildung und Forschung:
http://www.bmbf.de/de/426.php
(...)

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 




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Dass ARD und ZDF eher befremdlich in einem eher nicht vorhandenen journalistischen Stil über die Ukraine und Russland berichten, ist nicht nur Achtung Intelligence aufgefallen. Die Propaganda erscheint so peinlich, dass man eher von retardierten Alzheimer-Militärs ausgehen muss, die das Chaos lanciert haben. Alzheimer ist bekanntlich ansteckend.


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