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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 23. November 2017, 17.16 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder OHNE AUSBILDUNG diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht IMMER spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online. Dazu gehört auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag Dieses Wohnhaus, Wickrather Str. 43, übrigens, ist Abandoned. Es ist zwar bewohnt, aber seit dem Erdbeben von 1992 und den damaligen neuen Eichgesetzen, daß die Vermieter / Eigentümer bzw. die Hausverwaltung die Stromlieferanten für die Mieter sind und den nicht je amtlichen Eichmarken, von Eigentümern verlassen worden. Und zwar im dem Sinne, sie kümmern sich nicht je. Es ist denen alles scheißegal, auch Gerüche von Seuchen, Müll, Kabelbrand, Eitergerüche und Gestänke von Zahnärzten und durchdringende Geschlechtskrankheiten, Urin und Kot und Zigaretten und Starkalkohol. Das Haus wollten die Eigentümer nicht je eignen. Die Eigentümer dieser 72 Wohnungen entsprechen der Party-Alkie-Luder-Mafia, und Totschüttler-Eltern, die als einziges Rütteln sonst einen sturzbesoffenen Kopf mit Alkohol-Vergiftung kannten und sich sonst das Gehirn ins Klo auskotzten. Deshalb hielten einige das große Erdbeben für eine Schizophrenie und kümmerten sich nicht je. Die sind Totschüttler-Eigentümer, anscheinend alle und standen auf Elektroschocks, schon immer.

23. November 2017, 03.23 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Etliche Updates zu Gesundheits-News auf der Startseite, auch über Überweisungsscheine der Psychotherapeuten, denn die dürfen gar nicht je zuerst behandeln, eigentlich gar nicht je. Die Krankenhaus-Recherche zu PKV läuft noch, ein neues Update zu Chefarzt ist bereits online.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Anmerkung: 25. November 2017, 00.09 Uhr . Twitter ist primär Lügenpropaganda und beweist die Intersucht von Politikern, Parteien, Behörden und anderen, die ständig Schwachsinniges twittern, ständig dabei alle UN-Resolutionen, EU-Urteile, Schengen-Gesetze brechen und doch nimmt die Polizei Niemanden fest. Twitter ist primär für Terroristen und Saboteure und psychotische Junkies geeignet. Ein bewahnter Drogenkaschemmen & ADHS-Club, besonders von völlig verblödeten oberpeinlichen Politikern und Präsidenten oder Ministern. Troll-Twitter bzw. Alter-Sack-Triebtäter-Club.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Wirtschaftsterrorismus

2700 Leser Update8 Illegale Datenbank der Fake Schufa & nicht betriebsfähige Banken & das Luftfahrtbundesamt
1500 Leser Beachtenswert: Kündigungsrecht Versicherungen heute Die Zurich

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Frag den Staat: Bundesministerium fürs Innere beantwortete STGB Frage nicht

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Veröffentlicht am : 06. Jan. 2015., 08:12:17 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1018
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Die juristische Lage in Deutschland ist bedenklich. Da werden Verbrechen geschildert, aber der Polizei ist es egal. Die hofft anscheinend, dass irgendeiner mal was tut. Am liebsten innerhalb der Zivilgerichtsbarkeit, doch die macht kein STGB. Achtung Intelligence bekam keine Antwort vom Bundesministerium fürs Innere. Nun soll das Bundesministerium für Justiz antworten.

 

Von Anfragesteller/in
Betreff Fehlverhalten der Polizeibehörden auch i.V.mit Staatsanwaltschaften auch in Bezug auf STGB 138 [#8073]
Datum 26. November 2014 09:39:56
An Bundesministerium des Innern
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:


Vorerklärung: Das Bundesverfassungsgericht gilt als das höchste nationale Gericht in der BRD. Höhere Instanzen sind also die EU-Gerichte.

Per § 31 BverfGG und 20 GG Absatz 3 sind die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bindend für alle in der BRD. Auf der Webseite des BverfG sind die Zahlen veröffentlicht, wie viele Entscheidungen bzw. "Klageschriften" das BverfG gar nicht erst einmal annimmt. Der Großteil wird also gar nicht bearbeitet.

Das BverfG trifft ja entgegen 6 EMRK i.V.m. 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3 eher die Entscheidungen im Rahmen eines Verwaltungsverfahren also außerhalb eines klassischen öffentlichen und fairen Verfahrens.

Doch dazu gibt es sogar Urteile des BverfG - Verfahren haben 6 EMRK konform zu sein und ohne jedwede Willkür. Fragenkatalog: 1. Selber hält sich das BverfG meist nicht daran und entehrt also damit teilweise das Opfer und sorgt also nicht für Rechtsschutz und macht sich eigentlich strafbar.


Welche Schritte juristischer Art unternimmt das BMI gegen derartiges verfassungsfeindliches und faules Verhalten teilweise wirkt das Verhalten des BverfG korruptiv und Beihilfe zu Verbrechen, wenn Klagen nicht angenommen werden.

Das BverfG schickt dann ohne Begründung eine Ablehnung der Klage zurück oder "wir haben schon mal über so was entschieden".

Aber die Polizei und Vorinstanzen hielten sich nicht an die Entscheidungen des ähnlichen Verfahrens.

Liegt das an fehlender Schulung ?
2. Besonders in Bezug auf sogenannte Strafverfahren oder Folgen von Zivilverfahren oder sozialgerichtlichen Verfahren werden eigentlich viele Verbrechen von dem Einreicher der Beschwerde geschildert. Sei es weil der Arzt Körperverletzung beweisbar begangen hat oder betrügerische Krankenkassen die trotz Gesetze trotzig nicht zahlt und Menschen in Behinderung treibt anstatt in Heilung, oder was auch immer, in der ein STGB-Verbrechen klar zu erkennen ist.

Viele Verbrechensschilderungen oder auch sogenannte Verfassungsbrüche sind in Wahrheit sogar STGB 138. Weiß jemand von Verbrechen, die doch zu verhindern gewesen wären oder noch verhindert werden können oder wo man noch eingreifen könnte, werden jedoch doch nicht von Richtern angezeigt. Wieso ist das so?

Wäre das der unterlassenen Hilfeleistung gleichzusetzen im Sinne des STGB oder sogar VSTGB?


3. Gibt es eine Dunkelziffer oder offizielle Zahlen, wie oft STGB 138 nicht vom BverfG oder anderen Polizeidienststellen nicht gemeldet oder strafverfolgt werden oder in Bezug auf Verdacht der Korruption, Unterlassene Hilfeleistung?

4. Liegt es an fehlenden Kommunkationsschnittstellen zwischen Justiz und Polizei, dass so geschludert wird?


Die Anfrage ist auch im Rahmen des Freedom of Information Acts, Vereinte Nationen, Menschenrechte und Pressefreiheit.

Also die meisten Richter bzw. unteren Behörden benehmen sich wie Kleinkinder in der Trotzphase, die wollen ihr eigenes Ding machen fernab von Entscheidungen der EU, BverfG oder Vereinte Nationen (sieh 25 GG und 1 GG Absatz 2) und die Polizei wirkt nun mal wie ein "Dummer Bulle". Dabei weise ich jedoch eindeutig auf die e. Coli verseuchten Kantinen, E.C Schweinemett, und Gammelfleisch hin. (Pandemie) . Es wirkt doch wie Soft Targets.

Alles ist leicht heilbar.(Antibiotika und Impfung) Der Allgemeinheit ist also in Gefahr, wenn die Polizei nicht richtig funktioniert.




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Ich las gerade etwas über den alten Kinofilm (1997) Gattaca. Genetic Engineering - darum geht es. Darüber hatten wir in der Oberstufe in der Schule schon mal geredet. LK Englisch, ist aktuell über 30 Jahre her. Die Hauptdarstellerin Uma Thurman ist ein Viertel Adlige Deutsche. In dem Film geht es um die Schaffung des perfekten genetischen Menschen. Andere würden sagen, es reicht, wenn er so gut ausseht wie Matt Bomer.

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