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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Politik


1400 Leser Update1 Bundesjustizministerium Der kleine Heiko Maas findet AFD Partei zu autoritär & Türkei
Lesetipp dazu: Update3 Presse-Aktion - machen Sie mit - Sie benoetigen einen Edding: Sexfotos der AFD - Partei aeussert sich nicht & illegaler Zahnarzt & stalkende Arztflittchen

1600 Leser Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespraesident - das Volk waehlt nichts - Wahlbetrug

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 16. Juli 2018, 23.12 Uhr Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Pfui ! Bundestag: Polizei nutzt Vorhersagesoftware anstatt Questico

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Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 13:36:37 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2017
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Auch Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher bei Questico.de und anderen Hellseherplattformen tätig.  Bei Questico war sie eine 4,75 Sterne Beraterin und mehr als eine Livefernsehsendung war übrigens auch mal geplant. Tarot, Lenormand, Channeling und Parapsychologie waren die Themen. Damals waren durchaus etliche Polizistinnen in Muslime verliebt. Die männlichen Polizeikollegen wiesen oft genug auf die Gefahren hin. Je nach Kartenbild auch die echten Hellseher Aber anstatt regelmässig besser auf uns Profis zu hören, will die Polizei lieber der Vorhersagesoftware für Verbrechen treu bleiben. Es ging mal darum, dass man als Hellseher, eigentlich per Lohnsteuerkarte zu bezahlen und die Polizei ermitteln sollte. Achtung Intelligence zitiert den Bundestag, die AOK und Gesetze. Ansonsten ist die Polizei also ganz faul und der Chaos Computerclub oder die Erlanger Truppe muss ja mal ran. Lasst die Polizei nicht in faule, hörige Hellsehersoftwareopfer werden. Die müssen in echt ran und das eigene Gehirn nutzen lernen. Dafür ist deren körpereigenen Software da und das ist das Gehirn im Kopf.

 

 

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_01/-/352940

Vorhersagesoftware der Polizei

Inneres/Kleine Anfrage - 09.01.2015

Berlin: (hib/PK) Mit neuen Methoden der Polizei zur Verbrechensbekämpfung befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3525). So seien derzeit die Landeskriminalämter in Bayern und Nordrhein-Westfalen mit Tests zur Wirksamkeit von „Predictive Policing“ befasst. Eine Vorhersagesoftware solle dabei Anhaltspunkte dafür liefern, wann und wo ein Wohnungseinbruch bevorstehe. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie sie diese Methoden einschätzt, welche Erfahrungen damit schon gemacht worden sind und inwiefern das Bundeskriminalamt (BKA) in diese Technologien eingebunden ist.


Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

 

Auszug-Ende

 

Hellsehersoftware von IBM

 

In der achtseitigen Anfrage wird auch IBM erwähnt. Das Unternehmen ist jedoch mal wegen Horrormenschenversuche in US Gefängnissen in Verruf gekommen. Damals gab es angeblich Anhörungen wegen IBM im Weißen Haus. Es war angeblich aufgedeckt worden, dass Gefängnisinsassen von Gefängniswärtern an die IBM-Forschung verkauft worden waren. Erlaubt war die Forschung nicht je.

 

Seite 1 des pdf zur Anfrage

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803525.pdf

(...)

Möglich wäre auch, eine Software von IBM zu kaufen. Der US-Konzern versucht, in Ko-
operation mit der Universität Freiburg auf dem deutschen Markt Fuß zu fassen
(Mitteilung des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Albert-Ludwigs-
Universität Freiburg vom 3. März 2011). Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte
sich hierzu nach einer Einladung mit IBM getroffen, um sich über die Funktio-
nalitäten der Software zu informieren (Bundestagsdrucksache 17/13441).

Auszug-Ende

Tatsache ist, meldet man echt stattfindende Verbrechen ist es der Polizei scheißegal.



Hellseher müssen Angestellte bei Hellseherplattformen seien

Die Verträge sind oft schaurig, stundenlang muss man auf Bereitschaft stehen, ohne Gehalt. Alles auf gewerbliche Rechnung, die Manager sind also Steuer- und Gehaltsbetrüger. Das geht nicht, beweist die AOK und das Sozialgesetzbuch, aber der Polizei ist das egal.

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

SGB VI 169 Absatz 3

3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

Einschub -Ende

 

 

Es ging also um Überprüfung der arbeitsrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Arbeitsverhältnisse bei den Hellseherplattformen. Ansonsten sollten die Polizisten, auch wenn sie bekannt sind, dumme Bullen zu sein, doch lieber ihr eigenes Gehirn benutzen. Und doch mal in echt, echte Polizei sein und nicht nur im Fernsehen echte Polizei spielen.

 

 




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Die IKK Big direkt gesund, die Bundesinnungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker, die es wegen SGB V 157 Absatz 3 gar nicht geben darf, ist in den Miesen. Als Leistungserbringer dürfen Hörgeräteakustiker gar keine eigene IKK gründen, sondern nur eine BKK. Vollmundig erklärt aktuell die Webseite der eigentlich nicht nach Bundesrecht existierenden GKV, dass nichts erhöht wird. Zusatzbeiträge bleiben stabil, das bei 18 Millionen Euro Miese, für ein Dinges, das zwar eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, laut Grundgesetz 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein muß, aber dann den Rechtssitz in der DDR hat. Hoppla. Die BIG schuldet mir so ca. 1,6 Millionen Brutto. Update1: 06. Dezember 2016 Nach Durchsicht zahlreicher "Geschäftsberichte & Bilanzen" der GKVs flog auf, keiner erwähnt Krankenkassenbeiträge. Wo gehen die Beiträge der Versicherten hin? Update2: 28. Dezember 2016 Die Politiker der BRD kennt man ja. Zusammen mit Leuten der DDR erfinden sie wild herum, weil sie Gesetze nicht verstehen, nichts je lektoriert hatten. In dem Gesetz für Anwälte, es heißt BRAO, steht in § 1, dass Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege sind (also Beamte oder TVÖD sein müssen, weil sie zum bundesdeutschen Justizwesen gehören), einige Zeilen darunter steht, dass Anwälte frei sind. Gemeint war, dass Anwälte im Home Office tätig sein dürfen und sich selber die Arbeit einteilen dürfen. Politiker erfinden gerne neue Gesetze, weil sie die alten nicht verstehen oder oft nicht je kannten. Teilweise scheinen Politiker nur Lookalikes zu sein, weil so dumm, dürfen noch nicht einmal Politiker sein. Die DDR Politikerin Manuela Schwesig, Bundesfamilienministerin, twitterte vor einigen Wochen, dass man sich doch mal so langsam an Demokratie rantrauen sollte. Die DDR hieß Deutsche Demokratische Republik, aber das war ihr unbekannt, woher sie kommt. Und so erfanden Politiker den Gesundheitsfonds, weil sie laut Wikipedia die Gesetzliche Krankenversicherung nicht kannten. Ein Sozialsystem, dass es nicht nur seit Bismarck gab, sondern teilweise fast 1000 Jahre zurückreicht. Man muß sich also fragen, wer diese politischen Darsteller und Möchtegern-Experten sind. Aus welchem Land sind sie entlaufen? Update3: 09. Mai 2017 Ist die IKK GKV Big direkt gesund bankrott? Sie ist jedes Jahr bisher verschuldet gewesen und schuldet mir noch so ca. auch 1 Million Euro. Darüber wurde die Schufa informiert und das Jobcenter. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird hiermit auch um Hilfe gebeten. Update4: 10. Mai 2017 Immerhin die gewünschte Kündigungsbestätigung kam rasch, was pleite ist, darf ja nicht mehr als GKV tätig sein, aber dazu wird nun jetzt die BVA und der Spitzenverband auch noch angehört. Denn wo bleibt mein Zaster?! Update5: 18. Juli 2017 Da sich die BIG, die ja eigentlich RTL Fernsehen quasi ist, nicht gemeldet hat, die anderen "Vereinskasper" auch nicht, ging mal wieder alles erneut ans Sozialgericht raus. Update6: 30. Juli 2017 Laut Sozialgerichtsgesetz, SGG, wurde ein Vollstreckungsantrag gegen die IKK Big direkt gesund eingereicht. Die kooperiert übrigens mit dem arvato Team, die sonst Fake News bei Facebook checken, ohne Journalisten zu sein oder eine Behörde, sind so was ähnliches wie die Schufa auch noch und gehörten zu dem RTL Fernsehen Eigentümer Bertelsmann. Der Bertelsmann Verlag bzw. der Bertelsmann Konzert hat übrigens seine eigene GKV. Deren gesetzliche Krankenversicherung heißt Bertelsmann BKK. Hier der Vollstreckungsantrag an das Sozialgericht Düsseldorf.


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