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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Aufgrund eines Software-Updates sind noch immer Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) und es fehlen einige Screenshots noch.

Das sind die News vom Wochenende von Achtung Intelligence

Update17 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Amtsgericht Hamburg - Real Solution & Klage 2
Update20 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt

Überschrift Wort    bessere SuFu

Pfui ! Bundestag: Polizei nutzt Vorhersagesoftware anstatt Questico

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Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 13:36:37 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1802
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Auch Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher bei Questico.de und anderen Hellseherplattformen tätig.  Bei Questico war sie eine 4,75 Sterne Beraterin und mehr als eine Livefernsehsendung war übrigens auch mal geplant. Tarot, Lenormand, Channeling und Parapsychologie waren die Themen. Damals waren durchaus etliche Polizistinnen in Muslime verliebt. Die männlichen Polizeikollegen wiesen oft genug auf die Gefahren hin. Je nach Kartenbild auch die echten Hellseher Aber anstatt regelmässig besser auf uns Profis zu hören, will die Polizei lieber der Vorhersagesoftware für Verbrechen treu bleiben. Es ging mal darum, dass man als Hellseher, eigentlich per Lohnsteuerkarte zu bezahlen und die Polizei ermitteln sollte. Achtung Intelligence zitiert den Bundestag, die AOK und Gesetze. Ansonsten ist die Polizei also ganz faul und der Chaos Computerclub oder die Erlanger Truppe muss ja mal ran. Lasst die Polizei nicht in faule, hörige Hellsehersoftwareopfer werden. Die müssen in echt ran und das eigene Gehirn nutzen lernen. Dafür ist deren körpereigenen Software da und das ist das Gehirn im Kopf.

 

 

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_01/-/352940

Vorhersagesoftware der Polizei

Inneres/Kleine Anfrage - 09.01.2015

Berlin: (hib/PK) Mit neuen Methoden der Polizei zur Verbrechensbekämpfung befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3525). So seien derzeit die Landeskriminalämter in Bayern und Nordrhein-Westfalen mit Tests zur Wirksamkeit von „Predictive Policing“ befasst. Eine Vorhersagesoftware solle dabei Anhaltspunkte dafür liefern, wann und wo ein Wohnungseinbruch bevorstehe. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie sie diese Methoden einschätzt, welche Erfahrungen damit schon gemacht worden sind und inwiefern das Bundeskriminalamt (BKA) in diese Technologien eingebunden ist.


Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

 

Auszug-Ende

 

Hellsehersoftware von IBM

 

In der achtseitigen Anfrage wird auch IBM erwähnt. Das Unternehmen ist jedoch mal wegen Horrormenschenversuche in US Gefängnissen in Verruf gekommen. Damals gab es angeblich Anhörungen wegen IBM im Weißen Haus. Es war angeblich aufgedeckt worden, dass Gefängnisinsassen von Gefängniswärtern an die IBM-Forschung verkauft worden waren. Erlaubt war die Forschung nicht je.

 

Seite 1 des pdf zur Anfrage

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803525.pdf

(...)

Möglich wäre auch, eine Software von IBM zu kaufen. Der US-Konzern versucht, in Ko-
operation mit der Universität Freiburg auf dem deutschen Markt Fuß zu fassen
(Mitteilung des Referats Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Albert-Ludwigs-
Universität Freiburg vom 3. März 2011). Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte
sich hierzu nach einer Einladung mit IBM getroffen, um sich über die Funktio-
nalitäten der Software zu informieren (Bundestagsdrucksache 17/13441).

Auszug-Ende

Tatsache ist, meldet man echt stattfindende Verbrechen ist es der Polizei scheißegal.



Hellseher müssen Angestellte bei Hellseherplattformen seien

Die Verträge sind oft schaurig, stundenlang muss man auf Bereitschaft stehen, ohne Gehalt. Alles auf gewerbliche Rechnung, die Manager sind also Steuer- und Gehaltsbetrüger. Das geht nicht, beweist die AOK und das Sozialgesetzbuch, aber der Polizei ist das egal.

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

SGB VI 169 Absatz 3

3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

Einschub -Ende

 

 

Es ging also um Überprüfung der arbeitsrechtlichen, sozialrechtlichen und steuerrechtlichen Arbeitsverhältnisse bei den Hellseherplattformen. Ansonsten sollten die Polizisten, auch wenn sie bekannt sind, dumme Bullen zu sein, doch lieber ihr eigenes Gehirn benutzen. Und doch mal in echt, echte Polizei sein und nicht nur im Fernsehen echte Polizei spielen.

 

 




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Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt das Dilemma. Der Arzt ist ein Trottel, sieht nur so aus wie das Original, oder er / sie hat weder eine Kassenzulassung noch eine Zulassung der Ärztekammer im Impressum. Dann gibt es wie im irischen Glaubensterrorismus nur evangelische und katholische Krankenhäuser und wenn ein Krankenhaus mal alle Angaben im Impressum richtig hat, ist es doch ein vatikanisches Dinges mit einem angetackerten Jesus. Da freut sich der Rücken. Dann gibt es sehr viele lehrakademische Krankenhäuser von Uni XYZ in ganz Deutschland. Die PJ'ler - also die Studenten im Praktischen Jahr, sind kein Arzt im Praktikum. Letzterer war bereits echter Arzt, mit Approbation, aber ein Praktisches Jahr-Student, ist nur ein dummer Student, kein Arzt, er darf auch nicht arbeiten, sondern nur zugucken. Die Religionskrankenhäuser überwiegen wie im totalen Mittelalterwahn, laufen dann aber nicht mit Mönch- oder Nonnenkuttenpersonal herum. Augenwischerei, die tun auf echt, sind aber nur eine Kirche mit derem eigenen Gaga an Gott. Aber NRW hat Privatstationen verboten und überhaupt hat das Bundesland NRW schuld. Die Kittelträgerleute namens Arzt halten sich nicht an Gesetze. Guckstu hier Gesetze. Update1: 05. Oktober 2016 Chefarztbehandlung - wieso kostet der mehr? Kann ja eigentlich nicht, wenn der ein Kassenarzt ist. Oft verlangen die mehr Geld, vom Versicherten, obwohl der Kassenpatient das freie Arztwahlrecht hat. Daraus dichten ja sowieso alle, der Arzt entscheidet für sich selber, deshalb sei das eine Privatversicherungsleistung. Update2: 17. Januar 2017 Es lief vor wenigen Wochen im Fernsehen und stand in der Presse. SGB2-Empfänger müssen Krankentagegeld als Einkommen (!) an das Jobcenter melden. Achtung Intelligence erklärt, was zu tun ist und zitiert weitere Ungeklärtheiten aus dem Krankenhausgesetz NRW. Update3: 31. Januar 2017 Die DKV, ein Unternehmen der ERGO zahlte nicht zurück und die BAFIN wußte nicht, daß die ERGO in Wahrheit die Chefetage der DKV ist. Die Commerzbank tat auf dumm und wollte nicht alle Lastschriften zurückholen, sondern nur eine. Als Bank könnte sie keine Lastschrift stornieren, sondern der Kunde müsse immer wieder nach einer falschen Abbuchung Widerspruch einlegen. Man könne nur alle Lastschriften sperren, von allen Firmen, Telekom etc, die vom Konto abbuchen. Lastschriften einzelner Unternehmen könnte man nicht sperren, so informierte eine Filialmitarbeiterin der Commerzbank, Düsseldorf, Luegallee. Update4: 11. Februar 2017 Die DKV, eine Versicherung der ERGO, hat alle Beiträge, die bereits zuvor überwiesen worden waren, wegen der fehlenden gesetzlichen Grundlage, zurück überwiesen. Update5: 14. August 2017 Eigentlich stand es überall in der Presse. Wer SGB2 bezieht, dem wird Krankenhaustagegeld als Einkommen angerechnet und damit das SGB2 verrechnet und gekürzt. Das stand auch so in einem Urteil des Bundessozialgerichts. Doch es gibt darin Passagen, die doch Krankenhaustagegeld erlauben - sodaß es nicht als Einkommen zählt. Hier der wichtige Auszug. Update6: 11. Oktober 2017 Erstaunlich, nachdem alles ordentlich geändert worden, DKV Krankenhaustagegeldversicherung, steht auf dem Konto-Auszug etwas ganz Anderes. Wieder alles falsch gelaufen. Update7: 15. Oktober 2017 Ein Chaos-Schreiben der DKV erhalten. Laut Versicherungsschein auch laut Gesetz, muß man die DKV über jede Gefahrenlage in Kenntnis setzen, die einen Krankenhausaufenthalt begründen könnte. Aber der DKV ist das egal. Und dann vergaß sie die eigentlich gewünschte Versicherung abzubuchen und dann lief alles falsch-herum. In dem hiesige Postklau-Haus war es in der Post vom 06. Oktober 2017, war aber vom 21. September 2017 von Postcon frankiert und der Poststempel lag aber woanders. Der wahre 2. Umschlag des 2. Briefes von dem Wochenende fehlt. Klau aus der Wohnung. Verbrecher wohnen im Haus. Es gibt Doppelgänger. Mein Versicherungskärtchen der IKK BIG GKV war auch mal geklaut worden, es tauchte nicht je wieder auf. Update8: 19. Oktober 2017 Kurzes Gespräch mit der DKV geführt, auch bei GKV-Wechsel ist ein Bleiben in der privaten Zusatzversicherung für Einbettzimmer erlaubt. Und was ist nun mit den Abbuchungen? Update9: 13. Dezember 2017 Laut Krankenhausgesetz des Bundeslandes NRW § 2 Absatz 2 sind Privatstationen verboten. Nur Wahlleistungen sind erlaubt, wenn es für das Krankenhaus keinerlei organisatorisches Problem darstellt. Das NRW Gesetz ist fast identisch mit fast allen anderen Bundesländern. Es gilt quasi überall. Das Gesundheitswesen und Sozialwesen ist übrigens ein Landesrecht, laut Grundgesetz Artikel 74. Darin finden Sie alles, was in Wahrheit Landesrecht ist bzw. sein müßte, aber in der Realität oft nicht ist. Mit der DKV, eine PKV Versicherung der ERGO, gibt es wieder Probleme. Da beantragt man was mit SEPA Lastschrift-Genehmigung, faxt diese sogar an die Versicherung, aber nichts passiert. Dank eines späteren Zugangs zum Kundenkonto flog dann auf, daß die Versicherung keine Lastschriften annimmt, sondern nur Überweisungen, auch bei anderen Versicherungen entpuppten sich sogar die Anfangsdaten des Versicherung als komplett falsch. Man hackt sich so durch und alles wirkt wie die Hackertruppe und Terroristengruppe von November 2004. Auch Snowden und Assange und irgendwelche Schweden, angebliche Sicherheitsberater, die andere andere Looks fast wie ein Doppelgänger nachahmen können. Die Copycat flog mal auf Twitter auf. Auch der Iran war involviert, also Iraner. Aber nun ist das Problem, die DKV rückt die DKV Card nicht raus. Die sei zu teuer, verwaltungsrechtlich. Das Problem ist, sie steht aber als Leistung für die Versicherten auf der DKV-Webseite. Update10: 26. Dezember 2017 Überfall, Zahnfraktur, die gibt es nur als Unfallfolge und noch mehr. Die GKV half mir nicht, die IKK Big direkt gesund, eine Innungskrankenkasse, die es laut SGB V 157 Absatz 3 gar nicht geben darf, aber trotzdem gibt es diese. Also die half so direkt mir gar nicht, wieso immer nicht je, meint das immer auf deren Webseiten und sonstigen Slogans. Sie sei vom TÜV Saar geprüft. Also vollautomatisch ist da nichts, besonders Gesetze nicht. Die DKV Ergo sagte mir, ich kann überall hin, ich habe freie Krankenhauswahl, die gothaer war nicht mehr da, die haben kein Kranken-Nottelefon. Darüber flog dann so Vieles auf. Sogar das Ordnungsamt half nicht. Es ist nur eine Scheinbehörde mit privaten Beschäftigten. Die Uniklinik half nicht, früher viele andere auch nicht, und irgendwie flogen alle als illegale Krankenhäuser auf. Sozialwesen und Gesundheit sind laut Grundgesetz Artikel 74 GG Ländersache, also Landesrecht. Das Bundessozialgericht kam zwar auch teilweise darauf, aber teilweise sind private Krankenhausträger erlaubt, steht auch im Krankenhausgesetz so drin, aber nicht immer, die müssen schon was können und zwar laut SGB V 107 JEDERZEIT heilen können, behandeln können, untersuchen können. Auch über Weihnachten, nachts und nicht dann so behaupten wie die Schön Klinik, Düsseldorf, "am Wochenende ist kein Arzt da". Das Personal mag es nicht, wenn man dann mit dem Rettungswagen in deren Notfallambulanz vorgefahren wird. Die kennen nur auswärtige Hausärzte, echte Klinikärzte im Haus nicht. Update11: 08. Januar 2018 Viele wollen gerne Arzt sein, sind es nicht. Dasselbe betrifft Krankenhäuser. Viele haben keinerlei Zulassung im Impressum, keine Kassenzulassung, keine Ärztekammerzulassung und ein echtes Krankenhaus wollen sie nicht sein. Sie wollen nur so tun, als ob. Denn echte Krankenhäuser müssen laut SGB V 107 jederzeit heilen, untersuchen und lindern können. Dazu haben sie aber keine Lust. Oft heißt es, am Wochenende gäbe es keine echten Ärzte und abends oder nachts auch nicht. Das bedeutet, daß Krankenhaus ist gar nicht kassenfähig und die Zusatz PKVs sind oft auch absolut nichts. Sie leben in ihrer Scheinwelt, sie seien was. Das betrifft auch Versicherungen. Update12: 15. Januar 2018 Der PKV Ombudsmann ließ sich mal wieder erfinden. Wieder nicht echt und wieder erfand er eine Versicherungsnummer, die es nicht gibt. Retardierte Pisse-Berliner spielen den PKV-Ombudsmann, denn ditisBerlin. Denke ich auch, daß die DDR sich mal samt Berlin wieder von der wahren BRD entfernen sollte. So benehmen die sich auch. Wenn man deren Fernsehmoderatoren im West-Fernsehen sich so vor einigen Monaten oder noch länger anschaute, RTL, SAT1 ZDF ... für den wahren Westen viel zu ungebildet, unterminierend, ja geht doch nach Hause ... also wurde der PKV Ombudsmann in die Wüste geschickt und mal wieder Gerichte informiert, denn die Ombudsmänner sind alle Faker aus Berlin. Und das macht die Schose noch verdächtiger.

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