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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

2200 Leser Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ãrzte den Patienten schaden


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Politiker haben nichts zu sagen: Stellenangebot EU Politik

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Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 21:13:03 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1669
| Rating :

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

 

Wer annahm Politiker seien die Chefs, liegt falsch. Hier ein tolles Stellenangebot für alle, die gerne politisch arbeiten täten, aber kein Parteifuzzy sein wollen. NRW macht weltmännisch auf EU-Recht und schafft es in der Realität dann doch nicht.

 

https://www.stellenmarkt.nrw.de/jobs/view/3068

 

Stellenangebot ansehen

Kurzinformation - Details siehe Anhang

Stellenangebot im Internet
1
Staatskanzlei NRW
Referentin / Referent im Referat IV A 1 "Grundsatzfragen der EU; Koordination der europäischen Fachpolitiken"
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Sonstige Bereiche

höherer Dienst
Unbefristet
Voll-/Teilzeit

Im Geschäftsbereich der

Ministerpräsidentin
des Landes Nordrhein-Westfalen

ist im Referat IV A 1 „Grundsatzfragen der EU-Förderprogramme; Koordination der europäischen Fachpolitiken“ zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle

einer Referentin/eines Referenten
(bis Besoldungsgruppe A 15 BBesO in der Fassung des ÜBesG NRW sowie vergleichbare Beschäftigte)

zu besetzen.

Dem Referat obliegen folgende Aufgaben:

  • Grundsatzfragen und Koordinierung europäischer Fachpolitiken einschließlich Wirtschafts- und Währungsunion,
  • Grundsatzfragen der EU-Förderprogramme und des EU-Finanzsystem,
  • EU-Erweiterungspolitik, Europäische Nachbarschaftspolitik und GASP,
  • Landtagsausschuss für Europa und Eine Welt,
  • Koordinierung der NRW-EU-Programme,
  • Analyse, Bewertung und Stellungnahme zu Themen und Initiativen der europäischen Fachpolitiken, einschließlich Wirtschafts- und Währungsunion,
  • Erstellung des europapolitischen Arbeitsprogramms der Landesregierung und Koordinierung der Umsetzung,
  • Verfahren der Folgenabschätzung von Rechtsetzungsvorhaben der EU,
  • Koordination des Expertenforums,
  • Vorsitz im Interministeriellen Koordinierungsausschuss für Europapolitik der Landesregierung,
  • Bundesratskoordinierung in EU-Angelegenheiten,
  • Europaministerkonferenz und Ständige Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz und
  • Ministerpräsidentenkonferenz und CdS-Konferenz soweit EU-Fragen

An dem konkreten Arbeitsplatz fallen im Wesentlichen folgende Aufgaben an:

  • Koordinierung der Umsetzung der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds in Nordrhein-Westfalen,
  • Verfolgung der Entwicklung im Hinblick auf die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (EFRE, ESF, ELER),
  • Verfolgung der Finanz- und Haushaltsplanung der Europäischen Union, der Entwicklungen zum mehrjährigen Finanzrahmen sowie zur Umsetzung des Eigenmittelbeschlusses,
  • Verfolgung der Entwicklungen im Hinblick auf die EU-Förderprogramme und ihre Umsetzung im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung,
  • Begleitung aller strukturpolitischen Aufgaben im Bereich der Abteilung IV,
  • Geltendmachung der Interessen des Landes Nordrhein-Westfalen in den einschlägigen deutschen und europäischen Gremien (Bundesrat, Europaministerkonferenz, Ausschuss der Regionen),
  • Grundsatzfragen Europäischer Direktprogramme,
  • Grundsatzfragen des europäischen Rahmenprogramms für Forschung und Innovation, Horizon 2020,
  • Begleitung der Strategie Europa 2020 und deren Umsetzung,
  • Grundsatzfragen Europäischer Industriepolitik,
  • Grundsatzfragen Europäischer KMU-Politik und Handwerk.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert die berufliche Entwicklung von Frauen. Bewerbungen von Frauen sind daher ausdrücklich erwünscht. In den Bereichen, in denen Frauen noch unterrepräsentiert sind, werden sie bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung nach Maßgabe des Landesgleichstellungsgesetzes bevorzugt berücksichtigt, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen.

In der Staatskanzlei werden Stellenbesetzungen grundsätzlich auch in Teilzeit vorgenommen, soweit nicht im Einzelfall zwingende dienstliche Gründe entgegenstehen. Auch eine Besetzung im Rahmen eines Jobsharing Modells ist möglich.

Bewerbungen geeigneter schwerbehinderter Menschen und diesen Gleichgestellter im Sinne von § 2 SGB IX sind erwünscht.

Die Ausschreibung wendet sich ausdrücklich auch an Menschen mit Migrationshintergrund.

Die Ausschreibung erfolgt vorbehaltlich einer späteren Entscheidung darüber, ob die Stelle im Rahmen eines Umsetzungs- oder Versetzungsverfahrens oder im Rahmen einer Neueinstellung oder Förderung besetzt wird.

Eine Vorauswahl erfolgt auf Grundlage der eingereichten Unterlagen. Reichen Sie diese bitte schriftlich (nicht per E-Mail) ein. Fügen Sie bitte ggfs. eine Einverständniserklärung zur Einsichtnahme in Ihre Personalakte bei. Ihre aussagekräftige Bewerbung richten Sie bitte bis zum 28. Januar 2015 an die

Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen
Referat I A 1 „Personal“
40190 Düsseldorf.

Für Fragen zum Aufgabengebiet steht Ihnen Frau Baerman (Leitung des Referates IV A 1, Tel. 0211-8371452) zur Verfügung.

Für Rückfragen zum Verfahren stehen Frau Bals (Tel. 0211-8371310) und Frau Reuschenbach (Tel. 0211-8371661) zur Verfügung.

 

 

Von den Bewerberinnen und Bewerbern werden folgende fachlichen Qualifikationen erwartet:

  • Master-/Magisterabschluss oder vergleichbare Qualifikation der Fachrichtungen Politik, Geistes- oder Wirtschaftswissenschaften,
  • mindestens zweijährige Berufserfahrung bei der Gestaltung und Umsetzung von EU-Politik,
  • sehr gute Kenntnis der Europäischen Fachpolitiken mit besonderem Schwerpunkt auf Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, EU-Haushalt und mehrjähriger Finanzrahmen sowie
  • sehr gute Englischkenntnisse (Stufe C1 des Europäischen Referenzrahmens), gute Französischkenntnisse (Stufe B 2 des Europäischen Referenzrahmens).

Von Vorteil sind

  • ein bereits aufgebautes Netzwerk mit europäischen Ansprechpersonen in den europäischen Institutionen, in der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie der Bundesregierung,
  • mindestens zweijährige Berufserfahrung in europäischen Institutionen, insbesondere im Bereich der Struktur- und Investitionsfonds.

Daneben werden insbesondere folgende übergreifende Kompetenzen erwartet:

  • ausgeprägtes intellektuelles Potenzial, d.h. Kreativität und Fähigkeit zu konzeptionellem Arbeiten, strategisches Denken, Offenheit für übergreifende und neue Themen,
  • hohe schriftliche und mündliche Kommunikationskompetenz,
  • Stärken in der Kooperationskompetenz, Verlässlichkeit und Integrationsfähigkeit.

Es soll außerdem ein hohes Maß Eigeninitiative eingebracht werden.

Erwartet werden Bewerbungen von Beamtinnen und Beamten des höheren Dienstes der Besoldungsgruppe A 13 – A 15 BBesO in der Fassung des ÜBesG NRW sowie von vergleichbaren Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Ausschreibung wendet sich ausdrücklich auch an externe Bewerberinnen und Bewerber.

Im Hinblick auf die analoge Anwendung des § 42 der Verordnung über die Laufbahn der Beamtinnen und Beamte des Landes Nordrhein-Westfalen auf Tarifbeschäftigte sollten Bewerberinnen und Bewerber nach Erwerb der Laufbahnbefähigung mindestens zwei Jahre hauptberuflich Tätigkeiten außerhalb von obersten Landes- und Bundesbehörden wahrgenommen haben, die nach Art und Bedeutung mindestens der Laufbahn des höheren Dienstes entsprechen. Das heißt konkret: Sie sollten nach Abschluss des Studiums
a) entweder ein Referendariat erfolgreich abgeleistet und danach mindestens zwei Jahre hauptberuflich Tätigkeiten außerhalb von obersten Landes- und Bundesbehörden wahrgenommen haben, die nach Art und Bedeutung mindestens der Laufbahn des höheren Dienstes entsprechen ,oder b)
b) mindestens 5 ½ Jahre hauptberuflich Tätigkeiten wahrgenommen haben, die nach Art und Bedeutung mindestens der Laufbahn des höheren Dienstes entsprechen, davon mindestens zwei Jahre außerhalb von obersten Landes- und Bundesbehörden.

Das Arbeitsverhältnis richtet sich nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Neueinstellungen erfolgen grundsätzlich in Entgeltgruppe 13 TV-L.

 

 


08.01.2015
28.01.2015

Kontaktdaten für Bewerberinnen und Bewerber

Frau Baerman, 0211/8371452

Frau Reuschenbach, 0211/8371661

Adressdaten der zu besetzenden Stelle

Staatskanzlei NRW
Stadttor 1
40219 Düsseldorf

K4LFWO




Ende des Stellenangebots


Achtung Intellignce bestätigt jedoch gerne, dass die NRW Staatskanzlei von EU-Recht so weit entfernt ist, wie ich von einer aufgeräumten Wohnung, also Lichtjahre entfernt.


Noch immer gibt es Psychopharmaka, die LVR Klinik, eigentlich  eine Knastklinik in Düsseldorf spielt Uniklinik Düsseldorf und behandelt normale GKV und PKV und BG-Patienten entgegen des Selbstbestimmungsrechts, weil Psychiater meinen, sie dürfen selber bestimmen.

Das höchste Recht ist sowieso das der Vereinte Nationen.

Die Staatskanzlei NRW, im Impressum trägt sie eine Umsatzsteuer-ID, ist also gewerblich tätig, sonst hätte sie gar keine bzw. eine Körperschaftssteuernummer, kaspert sich sowieso seit NSU 2004 einen ab und gilt als unterminierend innerhalb der NRW-Gerichtsbarkeit und als Beihilfe zum internationalen Terrorismus. Sie spielt lieber Jeder gegen Jeden und versagt dann doch. Aber man will innerhalb der konkurrierenden Gesetgebung auch mal EU spielen.





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Man kennt das ja von Tankstellen auf den Autobahnen. Eigentlich war immer der Bereich Gastronomie von der Tankstelle getrennt. Nichts durfte je zusammen präsentiert sein. Logisch, der Tankwart, der ein Kassenwart nur noch ist, ist doch keine ausgebildete Köchin, ob das bei Bäckereien auch so ist? Sind die echte Kaltmamsellen?


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