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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 23. November 2017, 17.16 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder OHNE AUSBILDUNG diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht IMMER spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online. Dazu gehört auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag Dieses Wohnhaus, Wickrather Str. 43, übrigens, ist Abandoned. Es ist zwar bewohnt, aber seit dem Erdbeben von 1992 und den damaligen neuen Eichgesetzen, daß die Vermieter / Eigentümer bzw. die Hausverwaltung die Stromlieferanten für die Mieter sind und den nicht je amtlichen Eichmarken, von Eigentümern verlassen worden. Und zwar im dem Sinne, sie kümmern sich nicht je. Es ist denen alles scheißegal, auch Gerüche von Seuchen, Müll, Kabelbrand, Eitergerüche und Gestänke von Zahnärzten und durchdringende Geschlechtskrankheiten, Urin und Kot und Zigaretten und Starkalkohol. Das Haus wollten die Eigentümer nicht je eignen. Die Eigentümer dieser 72 Wohnungen entsprechen der Party-Alkie-Luder-Mafia, und Totschüttler-Eltern, die als einziges Rütteln sonst einen sturzbesoffenen Kopf mit Alkohol-Vergiftung kannten und sich sonst das Gehirn ins Klo auskotzten. Deshalb hielten einige das große Erdbeben für eine Schizophrenie und kümmerten sich nicht je. Die sind Totschüttler-Eigentümer, anscheinend alle und standen auf Elektroschocks, schon immer.

23. November 2017, 03.23 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Etliche Updates zu Gesundheits-News auf der Startseite, auch über Überweisungsscheine der Psychotherapeuten, denn die dürfen gar nicht je zuerst behandeln, eigentlich gar nicht je. Die Krankenhaus-Recherche zu PKV läuft noch, ein neues Update zu Chefarzt ist bereits online.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Anmerkung: 25. November 2017, 00.09 Uhr . Twitter ist primär Lügenpropaganda und beweist die Intersucht von Politikern, Parteien, Behörden und anderen, die ständig Schwachsinniges twittern, ständig dabei alle UN-Resolutionen, EU-Urteile, Schengen-Gesetze brechen und doch nimmt die Polizei Niemanden fest. Twitter ist primär für Terroristen und Saboteure und psychotische Junkies geeignet. Ein bewahnter Drogenkaschemmen & ADHS-Club, besonders von völlig verblödeten oberpeinlichen Politikern und Präsidenten oder Ministern. Troll-Twitter bzw. Alter-Sack-Triebtäter-Club.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Wirtschaftsterrorismus

2700 Leser Update8 Illegale Datenbank der Fake Schufa & nicht betriebsfähige Banken & das Luftfahrtbundesamt
1500 Leser Beachtenswert: Kündigungsrecht Versicherungen heute Die Zurich

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Update1 Bundestag besorgt über Datensammlung der PKV - und GKV ?

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Veröffentlicht am : 10. Jan. 2015., 07:22:44 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1586
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Conny Crämer
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Verschiedene Abgeordnete des Bundestags aus der Fraktion "Die Linke" sind besorgt über das Dateninteresse der privaten Krankenversicherungen über den Gesundheitszustand der Versicherten. Geplant ist, dass Privatversicherte regelmäßig ihren Gesundheitszustand an privaten Krankenversicherung melden, um so Boni zu kassieren. Die gesetzlichen Krankenkassen machen es eigentlich genauso. Update1: 31. August 2015 Zum Nachdenken

 

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_01/-/352872

Datensammlungen der Privaten Krankenkassen

Gesundheit/Kleine Anfrage - 09.01.2015

Berlin: (hib/PK) Mit Datensammlungen in der Privaten Krankenversicherung (PKV) befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/3633). So habe die Versicherungsgruppe Generali angekündigt, dass Kunden, die selbst Gesundheitsdaten über sich sammeln und an die Versicherung weiterreichen, eine Gratifikation (Bonus) erhalten sollen. Technisch solle dies mit Hilfe einer Smartphone-App umgesetzt werden.

Mit den Daten könnten Rückschlüsse über den Gesundheitszustand der Versicherten gezogen werden, etwa hinsichtlich der Blutzuckerwerte, Einnahme von Medikamenten, Konsum von Alkohol, Nikotin und Drogen, Zyklus und Schwangerschaften, aber auch sportlichen Aktivitäten, Essgewohnheiten oder Schlafphasen. Andere Versicherungen planten ähnliche Angebote.

 

Auszug-Ende

 

Die achtseitige Anfrage der Fraktion "Die Linke" an die Bundesregierung umfaßt einen komplexen Fragekatalog und Erklärungen.

 

Smartphone soll Gesundheitsdaten übermiteln

 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/036/1803633.pdf

Die Generali-Versicherungsgruppe hat angekündigt, dass Versicherte, die selbst Gesundheitsdaten über sich sammeln und an Generali weiterleiten, eine Gratifikation (Gutscheine, Geschenke, Rabatte) erhalten sollen. Technisch soll dies mit einer Smartphone- bzw. Tablet-App realisiert werden.

 

Derartige Technik hat das Potential, verschiedenste Daten zu sammeln, die Rückschlüsse auf den Gesundheitszustand des Versicherten erlauben. Dazu gehören etwa zurückgelegte Weg - strecken, Puls, sportliche Aktivitäten und Leistungen, Wach- und Schlafphasen, Blutzuckermessungen, Essensgewohnheiten, Kalorienverbrauch, Einnahme von Medikamenten, Häufigkeit des Konsums von Alkohol, Nikotin und anderen Drogen, Stimmungslage, Daten über den weiblichen Zyklus und Schwangerschaften sowie andere sehr persönliche und sensible Daten.

 

Das Angebot soll bis 2016 zur Verfügung stehen. Neben der Generali sollen auch andere Versicherungsgesellschaften – namentlich sind Allianz und AXA genannt – ähnliche Angebote planen (vgl. DER TAGESSPIEGEL, 22. November 2014, S. 34). Über das Unternehmen AXA wurde in der „Süddeutschen Zeitung“ vom 18. Dezember 2014 auf Seite 24 berichtet, dass sie in Kooperation mit Samsung eine Armbanduhr hervorbringen soll. Zusammen mit einem Samsung-Smartphone soll diese Daten zur Gesundheit von Kunden vorerst nur in Frankreich sammeln. Ab sehbar ist, dass direkte Messungen im Körper an Bedeutung zunehmen werden. So sind etwa Kontaktlinsen in der Entwicklung, die den aktuellen Blutzuckerwert an das Smartphone übermitteln sollen.

 

Auszug-Ende

 

Samsung ist übrigens Südkorea.

 

Neugierige PKV will sowieso immer alles vorab wissen

 

Viele PKVs fordern jedoch sowieso von dem Versicherten vorab eine umfangreiche Krankenhistorie, die teilweise zehn Jahre bzw. fünf Jahre zurückreicht. Sämtliche Erkrankungen, Krankenhausaufenthalte sind meist anzugeben. Nur einige wenige Versicherungen verzichten auf die Angabe von Sinusitis oder Allergien (z.B. wegen Mückenstichen).

 

Dabei sind meist auch noch alle Ärzte und Krankenhäuser und Behandlungszeiträume zu benennen. Erst nach Erhalt dieser Daten, entscheidet die PKV, ob der Interessent aufgenommen wird. Einige PKVs verlangen übrigens plötzlich Gesundheitszuschläge, wenn sich aufgrund einer Erkrankung Teuerungsraten ergeben haben.

 

Im Unterschied zu den GKVs dürfen die PKVs das angeblich auch. Offiziell natürlich nicht. Denn das ist eigentlich eine Diskriminierung. Aber PKVs haben nun mal ein Risiko meinen sie, wenn der Patient öfter krank ist und Ältere bezahlen sowieso immer mehr. Altersdiskriminierung und Krankendiskriminierung und das in der EU ! Eigentlich ist das ein Verbrechen.

 

BMAS - schon wieder am Versagen & die Justiz ?

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt im Rahmen der Vereinten Nationen und der seit Jahrzehnten vorhandenen Implementierungspflicht Luxusmedizin auf höchstem Niveau vor. Das ist jedoch dann der GKV Bereich in Wahrheit, aber nicht PKV, doch die GKV zahlt nur Mindeststandard, aber nicht echte rasch und gut heilende Gesundheitsleistungen. Alles was rasch und gute wäre, dichteten GKV-Ärzte in Igel-Leistung um, das habe man privat, gerne auch mit EC-Karte zu bezahlen.

 

Immerhin bieten auch GKVs Boni an. Wer regelmäßig an Vorsorgeuntersuchungen teilnimmt oder Sportprogrammen, kann sogar Cash erhalten.

 

Bei den GKVs besteht der Vorteil, der Krankenkassenbeitrag ist solidarisch nur einkommensabhängig und Versicherte können nicht aus der Leistung ausgeschlossen werden, außer der Patient hat selber eine Patientenverfügung geschrieben, und schon gar nicht können GKVs höhere Beiträge verlangen, die auf eine bestimmte Erkrankung basieren. Teilweise dealen GKVs wie die Techniker Krankenkasse zu sehr jedoch mit der KV, der kassenärztlichen Vereinigung.

 

Man merkt, da wird heftig korrumpiert. Dass GKVs diese oft lausigen Ärzte via KV (die bevorzugt nur IGEL machen wollen) bezahlen müssen, ist ein sozialrechtlich-verfassungsrechtiches-gesundheitliches Unding. Viele Ärzte sind zu schlecht. Bei Handwerkern kann man auch kürzen, wenn die Leistung schlecht ist. Klüger wäre es, wenn Patienten direkt Ärzte melden täten, wie gut oder schlecht diese sind. Denn Ärzte wollen nun mal primär gerne Kranke. Als Folge sind viele Erkrankungen an sich unnötig, da sie iatrogen sind - der Arzt hat schuld. Falsch oder nicht behandelt.  Und somit sind dann auch oft dann Daten an die PKV auch falsch. Die jedoch kürzten früher ganz gerne bei den ärztlichen Missetätern.

 

Noch immer verwechseln sich PKV mit GKV und umgekehrt - GKV ist BMAS

 

 


Update1: 31. August 2015, 19.52 Uhr


Zum Nachdenken ...

 

Ein Staatssekretär beim Bundesministerium für Gesundheit ist ganz begeistert von einer Uhr, die so alles an Sport mitzählt. Der Bundestag hatte bereits Jahresanfang seine Bedenken geäußert.

 

Eine Uhr, die ständig Daten übermittelt, strahlungsarm wird die GPS-Sause vielleicht auch nicht sein, prima für Einbrecher und Hacker zu Hause und deshalb hier einige Infos zum Nachdenken.

 

http://arbeitskreis-krankenversicherungen.de/apple-watch-jetzt-auf-kosten-der-krankenkasse-21243/

 

Der Kauf einer Apple Watch wird nun von der AOK Nordost offiziell bezuschusst.


>Eine schicke Apple Watch von der gesetzlichen Krankenkasse bezahlen zu lassen: Nicht mehr, aber auch nicht weniger ist zukünftig für Versicherte der AOK Nordost möglich. Es scheint, als sollten sich die gesetzlichen Krankenkassen immer mehr einfallen lassen, um ihre Versicherten zu einer gesunden Lebensweise anzuhalten. Aus diesem Modell könnte sich ein erhebliches Potenzial für Versicherte und Versicherer ergeben. Doch ein besonderes Problem ist der Umgang mit den sensiblen Daten, die durch die Fitnessarmbänder erfasst werden.

 

 

(...)

Es scheint, als sollte das Interesse der gesetzlichen Kassen an Gesundheits- und Fitnessdaten der Versicherten zunehmen. Trotzdem müssen die sensiblen Daten ausreichend vor Missbrauch geschützt sein.

Auszug-Ennde

 

http://hpd.de/artikel/12046

 

BERLIN. (hpd) Eine fast geschenkte Apple Watch scheint es wert zu sein, auf den Schutz der eigenen Daten zu verzichten. Das nutzen Krankenkassen schamlos aus.

(...)

 

Denn die Apps, mit denen der Nutzer seine Fitness- und Gesundheitsdaten aufzeichnet, speichert und ggf. verarbeitet, gehören großen Unternehmen. Erst gestern wurde bekannt, dass Adidas das Unternehmen Runtastic für 220 Millionen Euro gekauft hat. Eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen Softwareunternehmen und Sportartikelherstellern gibt es auch mit Nike, die ein sogenanntes "Sportkit" im Angebot haben.

Nur: Wer außer der Nutzer selbst, noch an die erfassten Daten herankommt, kann im Moment niemand so genau sagen. Muss erst der Versuch, eine Lebensversicherung abzuschließen, scheitern, weil dem Vertreter bekannt ist, dass die Apple Watch-Daten auf ein erhöhtes Gesundheitsrisiko hinweisen?

 

Auszug-Ende




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Seit 2004 gilt das Bundeskriminalamt bereits als Schizophrenie. Das deutsche BKA habe es nicht je gegeben. Das deutsche BKA habe es nicht je gegeben. Es ist auch mir einige Jahren danach bekannt, daß das BKA nur eine dumme Groupie-Tussie ist.. Starstalker, die auf Behörde tun. Angeblich ging es mal um Racheakte, weil Stars einigen Uniformierten kein Autogramm geben wollten. Die Bundesanwaltschaft schlampt auch, wenn es um Terrorismus geht und verursacht lieber alles selber. Man ist gerne böse, weil es so romantisch ist. Man fördert Geheimdienstgefängnisse, anstatt das Gegenteil, läßt Journalisten der ARD überfallen, wacht eventuell als Oberaufsicht, dass Fickie Fickie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft weiterhin samt den verbotenen Scripted Reality Bullen samt Köln weitermachen. Irgendwelche Auslandsbullen - Inder und Türken - tun so, sie seien echte deutsche Beamte, der Rest wirkt so wie entlaufen aus anderen Geheimdienstknästen, was natürlich No Go ist, aber Full Force. Die Landeskliniken (sind nur eine Psychiatrie) sei deren Klinikum. Bis heute haben die Psychiater aber ihre Uniformfetischisten, die Polizei spielen, nicht in die Klappse zurück geschmissen. Die Bundesanwaltschaft läuft auch noch frei herum und das Bundeskriminalamt ist lieber nur eine dusselige Kuh. Aufgeflogen dank eines Artikels in der Rheinischen Post. Übrigens, als klar war, daß US Präsidenten eigentlich gegen Folter in Guantanamo sind, dazu gehörte auch US Präsident Bush und Barack Obama, und Achtung Intelligence das veröffentlicht hatte, blockierten zahlreiche deutsche Politiker Achtung Intelligence daran, deren Tweets zu lesen. Deutschland ist gerne ein Folterland und betreibt illegale black covert operations. Dagegen hatte das NRW Justizministerium was, denn laut Artikel 74 GG, ist die Staatshaftung eine Ländersache, keine Sache der BRD.

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