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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer,
also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB).
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich
nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind.
Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich,
quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.
Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.
Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.
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Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier
verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist
diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich
wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.
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Bundesfinanzminister Sch?uble und dumme Polizei - BILD Zeitung
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| Veröffentlicht am : 11. Jan. 2015., 19:25:21 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1850 | Rating :  |
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Da meint das Auswärtige Amt, die BRD sei das alte Deutsche Reich, in Verkennung von Völkerrechtsresolutionen, die Polizei hält Strafanzeigen für Spam, Aussagen über Gustl Mollath gelten als Schwachsinn, und überhaupt Terrorismus, ja so was hat es nicht je gegeben. Das ist immer nur so was wie eine Psychose. Trotz Nazireich werden dann sogar Deutsche von Juden und Ausländern gegen den Deutschen Willen in die Psychiatrie geschmissen und zwangsbehandelt. Die Polizei blökt dabei die Deutschen an "Verlassen Sie doch das Land". Das ist die Polizei und das Saufland Deutschland. Kurz auch Schland genannt. Zu mehr Intellekt reicht es bei den meisten trotz kohlenhydrathaltiger Merkelnudelkette dann auch nicht mehr. Das meint Schäuble, aktueller Zahlmeister der BRD, auch und zwar zum Neujahr.
Ermitteln lieber nur mit Hellsehersoftware und saurer Schäuble
Darüber berichtete Achtung Intelligence bereits. Ohne Software und Hokuspokus, der der noch nicht einmal einst gut gelernt von Hellseherplattformen wie Viversum, Questico, Vistano oder Tarot24 kommt, soll ein Hellsehercomputer der Polizei helfen, Polizeiarbeit zu tun. Simsalabim, Dreimal-schwarzer-Kater. Verbrechen fand schon statt, kann nicht, der Computer hat es nicht gesagt. Also kommen wir nicht ermitteln.
Die Richter auch nicht, Staatsanwalt sowieso mal nicht. Der will lieber nur bei Rudi Cerne sein. Fernsehen spielen. Aktenzeichen XY. Das findet Schäuble blöd, der ist Boss über den Haushalt der BRD. Knete, Kohle, Zaster, Gehalt, Besoldung.
Das ist die Polizei: faul, die sonst echte Polizeiarbeit in den Scripted Reality Serien gerne spielt. Großer Macker sein. Mal zeigen, wie das ist Polizist zu sein. In echt, ist das nicht deren Ding, wie das Schäuble warnend, also hinweisend, zu einem Neujahrstreff, gesagt haben soll. Die Polizei ist ein Trottel. Nun ja ein dummer Bulle. Das ist seit BSE bekannt. Früher gab es sogar mal Schupos und Verkehrspolizei mit der Weißen Weste. Verkehr regeln in der Verkehrssäule.
Aber das war einmal. Die Polizei wurde ein faules Luder, bekommt den Arsch nicht hoch, hat keine Ahnung von Jura, falsche Urteile und falsche Beschlüsse sind denen schnurzpiepwurscht, man ist stolz wie Bulle die Uniform zu tragen und dann der blaue Depp zu sein. Es fehlt der Torero.
Man fährt gerne wie ein kleiner Junge Polizeiauto oder fährt auf dem zweirädrigen Räbbelchen und spielt großer Junge. Vielleicht wären einige lieber Lokomotivführer geworden, aber da hätte man ja arbeiten müssen. Aber was sagte denn nun der Schäuble wirklich, laut der BILD Zeitung.
(Bitte nach unten scrollen)
http://www.bild.de/politik/inland/wolfgang-schaeuble/fordert-vorratsdatenspeicherung-39288914.bild.html
Aha, die Polizei ist psychotisch. Realitätsfremd. Also das Bundeskriminalamt wurde schon von dem Psychiater Moslener (Düsseldorf) 2013 bereits als Psychose angesehen.
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| Der Hacking Skandal um eine Rechtsanwalt der Münchener Kanzlei SFVD, der angeblich Helpster.de in einem Arbeitsgerichtsverfahren vertritt, wird immer skurriler. Schon wieder wurde eine Pressemitteilung zur Sache von Person unbekannt, etwaig über eine MySQL-Attacke, gelöscht. |
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