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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Wegen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter bis zu den News, die Sie eigentlich hier lesen wollten. Danke

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Achtung wegen Entführungen - Stars - Sportler - Terrorismus - Wirtschaftssabotage - Pharma-Mafia, 17. November 2017, 04.18 Uhr Es gab Entführungen wegen der "Teenie-Band" Tokio Hotel. Basierend waren die Attentate auf den englischen Sänger "Robbie Williams" und seine Band der Tour 2003, Budapest, Ungarn, Hotel Kempinski. Damals gab es die Teenie-Band noch gar nicht. Aber Gespräche in der Lobby in der Couch Ecke mit der Band des Sängers "Robbie Williams" wurden anscheinend von Terroristen abgelauscht. Es ging in dem privaten Gespräch eigentlich um ein Hotel in Tokio, Japan, das ein Hochhaus war und wie es sich bei Erdbeben bewegte. Angeblich bauten die Japaner so ziemlich erdbebensicher, aber es gäbe immer die Gefahren von Erdbeben.
Es ging später um Attentate wegen Versuch der Erschleichung mithilfe von Voodoo Drogen von gratis A&R, Product Management im Record Company Bereich, auch ESC Lena (Like a Satellite), Dieter Bohlen und DSDS. Es wurde davor im Budapester Hotel eine männliche Person gesehen, die wie aber andere oft übliche Hoteldirektoren, unauffällig auffällig mal schauten. Aber das Abhören von Gesprächen und derartige Verwechselungen später führten zu Schwerstattentaten. Die Hotelkette war ebenso negativ in Attentate gegen P&O North Sea Ferries, P&O European Ferries und P&O Irish Ferries nach den British Days, Hamburg vor mehr als 17 Jahren auch übelst aufgefallen. Angeblich ging es auch um den Musiker Udo Lindenberg, der aber nichts mit der Fährgesellschaft zu tun hatte. Attentate auch Jahre später.
Ebenso gab es Attentate wegen des Flughafenhotels Kempinski in München. Ich war dort auch beruflich wiederum tätig, als Moderatorin eines Events. Es hieß, auch der Sportler Carlo Thränhardt sei Anschlagsziel gewesen. Er referierte damals dort, wie andere auch. Noch immer gehen die Attentate weiter, anscheinend unter anderem aus den ehemaligen Ostblock-Ländern bzw. Warschauer Pakt-Staaten lanciert. Dies betrifft auch Dokumentenfälschung, Bankingpfusch, Unterschlagung, Menschenhandel und vieles mehr. Trotz Ermittlungsaufforderungen an Generalstaatsanwaltschaften traute sich keiner ran. Es sind zahlreiche Snuff-Splatter Fans innerhalb dieser Verbrecherszene vorhanden, angeblich auch aus arabischen Ländern, die Frauen bestalken.

Zu den Ekeltätern gehörten ebenso Arbeitskollegen, journalistische Kollegen und angeblich Moderatoren und Schauspieler, die in einem Auftragswahn anscheinend Berufskiller sind und Realität und Hollywood-Fiktion auf der Ebene eines durchgeknallten Quentin Tarantino nicht unterscheiden können. Der Rest wühlt gerne proktologisch im Arsch rum und kannte nicht je Schebo Schnelltests, nicht invasiv. Es ging um Wirtschaftsterrorismus in Milliardenhöhe und internationaler Wirtschaftssabotage, um absichtlich zu zerstören, meist im Rahmen von nicht intellektuellen Triebtätern angestachelt von Pharma-Mafia und dummen Partyludern und Saufhühnern, Partytrolls und eingeschnappten Männer, die eher auf einem Niveau einer "Schwulisau" sind, mal abgesehen von Lesben und Freaks, die aber in Wahrheit Wirtschaftsterroristen sind. Das Täter-Opfer Feld ist groß. Auch ging es um Jugo-Mafia, wie Kroaten, aber auch angeblich Kurden und Türken. Gehen Sie grundsätzlich davon aus, daß viele Ärzte nicht je echt sind. Sie spielen lieber Doktor-Spiele wie im Rahmen eines Snuff-Pornos, egal ob Lesben, Schwule oder Sozialpädagogen, Psychiater, etc. Sie sind typische Kinderschänder an Erwachsenen, dazu gehören auch "gesetzliche" Richter, Pflegeservices, die ihren Lustwahn an Opfern sadistisch ausleben. Viele Ärzte haben keinerlei Bildungsniveau und sind Wirtschaftsterroristen und Auftragsterroristen. Zu erkennen ist das sogar bei Studenten, ich bekam zahlreiche Ghostwriting-Aufträge auch für sogenannte Bachelor-Arbeiten, Master-Arbeiten (Uni-Abschlußarbeiten etc). Studenten könnten nichts, keine Hochschulreife, nicht je Abireife. Viele Anwälte sind genauso dumm-bestialisch übrigens.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut. Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht.

Die Wochenend-Charts, die am meisten gelesenen News auf Achtung Intelligence

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren
Runner-Up Update6 Nazi Diktatur Regierungssprecher Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in EU - Vereinte Nationen

500 Leser Update1 Die BRD ist eine Mini-EU - das Grundgesetz verrät es
2800 Leser Update1 Warum boykottiert die EU das große Russland - #EURussia
1900 Leser Europawahl 2014 - die Lügen der EU Politiker - Menschenrecht

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Stasi Gafferin Merkel will Vorratsdatenspeicherung berichtet der SPIEGEL

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Veröffentlicht am : 15. Jan. 2015., 15:32:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : News aus der Presse | Leserzahl : 1323
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Dass das Gaffen ein Hobby der Deutschen bekannt ist, sollte seit Jahrzehnten den Hörern der Verkehrsmeldungen von SWR3 bekannt sei. Da wird an Unfallstellen gegafft, der Verkehr staut sich. Doch die Ossie-Brigade der Waschmaschine, auch als Bundeskanzleramt bekannt, will weiter Stasi spielen. Zu sehr werden die Stasi und die DDR vermißt. An Alzheimer scheint MdB'ler Ströbele zu leiden, der ja wegen Snowden sozusagen die NSA also was ganz Neues deklarierte, und das obwohl die NSA nur aus der billigen MeToo-Ecke kommt. Die Vorratsdatenspeicherung soll entgegen EU-Recht her, informiert der Spiegel.  Die Ossies wollen alle Deutschen wieder begaffen. Da wurden sogar mal die Abhöranlagen der USA an der Aachener Autobahn abgebaut und schon geht die nicht offiziell gewählte Merkel (Groko verfassungswidrig) in ihre persönliche Retrospektive. Ohne Gaffer kann sie nicht, aber betreibt ständig Unterlassene Hilfeleistung, bricht EU-Recht, Menschenrechte, Resolutionen der Vereinten Nationen und nun ja, sie will ihre eigene Welt. Ja, dann macht doch die DDR wieder auf, dann haben wir Wessies endlich Ruh'. Hier der SPIEGEL und Gesetze.

 

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-draengt-weiter-auf-vorratsdatenspeicherung-a-1012929.html

Anti-Terror-Kampf: Merkel will die Daten aller Deutschen

Von und

Telefon, E-Mail, Internet: Die Kanzlerin will im Anti-Terror-Kampf massiv Daten sammeln. Dem Koalitionspartner SPD passt das gar nicht - dabei haben die Sozialdemokraten selbst keine klare Linie zur Vorratsdatenspeicherung.

Berlin - Die Daten aller Deutschen sollen gesammelt werden - das hat die Kanzlerin mit einem klaren Ja zur Vorratsdatenspeicherung erneut bekräftigt. Vor Unionsabgeordneten betonte Angela Merkel am Dienstag, dass sie eine längere Aufbewahrung von Kommunikationsdaten für richtig halte.

 


Direkt nach den islamistischen Anschlägen von Paris hatte Merkel solche Forderungen noch vermieden, lieber ließ sie Hardliner von der CSU vorpreschen. Jetzt ist es mit der Zurückhaltung vorbei. Mit ihrem Vorstoß öffnet die Kanzlerin die Tür für neue Gespräche über ein Datensammelgesetz - und riskiert offenen Streit mit der SPD.

Seit Jahren drängen CDU und CSU erfolglos auf umfassende Datenspeicherungsvorschriften. 2010 kippte das Bundesverfassungsgericht die deutschen Regeln. Zuletzt musste die Große Koalition im vergangenen Frühjahr Pläne für eine Vorratsdatenspeicherung einfrieren. Damals kassierte der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine entsprechende EU-Richtlinie.

 

Auszug-Ende

http://de.wikipedia.org/wiki/Vorratsdatenspeicherung

Am 8. April 2014 erklärte der Europäische Gerichtshof die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig, da sie mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union nicht vereinbar sei.[6][7]

 

  1. Fußnote 6 zeit.de: Europäischer Verfassungsgerichtshof kippt Vorratsdatenspeicherung
  2. Fußnote 7 Entscheidung im Volltext.

Auszug-Ende

 

Aha, so will die BRD lieber Stalker sein und im Kontrollwahn leben, ohne echten Opfern zu helfen. Es geht doch vielen Politikern und Behördenmitarbeitern etwaig darum, echte Spuren zu verwischen und Fakten zu faken. Eine Kanzlerin, die das BverfG umgeht und übergeht, genauso wie zahlreiche Behörden, die ständig die Gesetze nicht wahrhaben wollen, gehören ja wohl ins Aus gekickt. Ohne Fremdherrschaft geht es also nicht. Dann muss Berlin wieder unter die Knute der Amikeraner, Franzosen, Briten und Russen. Ohne die geht es nun mal nicht.

 

http://dejure.org/gesetze/AEUV/288.html

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

  Sechster Teil - Institutionelle Bestimmungen und Finanzvorschriften (Art. 223 - 334)  
  Titel I - Vorschriften über die Organe (Art. 223 - 309)  
  Kapitel 2 - Rechtsakte der Union, Annahmeverfahren und sonstige Vorschriften (Art. 288)  
  Abschnitt 1 - Die Rechtsakte der Union (Art. 288 - 292)  

Artikel 288
(ex-Artikel 249 EGV)

Für die Ausübung der Zuständigkeiten der Union nehmen die Organe Verordnungen, Richtlinien, Beschlüsse, Empfehlungen und Stellungnahmen an.

Die Verordnung hat allgemeine Geltung. Sie ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Die Richtlinie ist für jeden Mitgliedstaat, an den sie gerichtet wird, hinsichtlich des zu erreichenden Ziels verbindlich, überlässt jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl der Form und der Mittel.

Beschlüsse sind in allen ihren Teilen verbindlich. Sind sie an bestimmte Adressaten gerichtet, so sind sie nur für diese verbindlich.

Auszug-Ende

 

Die EU hatte es nun mal verboten, die Vorratsdatenspeicherung. Basta.




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In den USA wurde testweise von Psychiatern Magic Mushroom an Krebskranken verteilt. Das Zeug ist sonst illegal. Drogen können bekanntlich Krebs verursachen. Tatsächlich fanden die Psychiater heraus (aktuelle Studie, nicht LSD-Tests aus Zeiten vom 2. Weltkrieg), dass die Kranken dann auf ihr eigenes Leben scheißen, ihnen der Krebs völlig egal ist, nach dem Motto: Legal, illegal, scheißegal, Hauptsache Tod. Das lernt man zwar auch in der Drogenkunde im Schulunterricht und somit waren die Psychiater mal wieder nicht echt, keine Pharmakologie gelernt, keine Toxikologie gelernt und dass man von Drogen, neurotoxisch bedingt, hellsichtig wird, ist auch ein alter Hut seit der grauen Vorzeit von vor zig-Tausenden von Jahren. Zitate aus der New York Times und Wikipedia.

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