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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

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Die unbekannte Strahlengefahr - Radarwellen in USA & Bundeskriminalamt

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Veröffentlicht am : 01. Feb. 2015., 09:20:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1508
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 20. Mai 2018, 19.34 Uhr.

Mit Radargeräten will die amerikanische Polizei in den USA Wohnungen abtasten lassen, um Verbrecher besser fassen zu können. In Deutschland ist es als Lauschangriff mit visuellen Möglichkeiten auch bekannt. In den USA nutzen die Polizeibehörden ein Gerät, wie aus dem Film Alien mit Sigourney Weaver. Für Leser des Wissenschaftsmagazins p.m. ist das alles ein alter Hut. Ebenso haben bereits 2001 Bundesbehörden auf die Gefahren von Strahlenwaffen hingewiesen. Auch das Bundeskriminalamt stehe in Ermittlungspflicht, doch die sind eher arbeitsfaul. Umgedrehte. Psychiater erfanden daraus die Erkrankung: Strahlenwahn mit paranoidem Verfolgungswahn.

 

RT.com berichtet über Radareinsatz

http://rt.com/usa/224515-radar-see-through-walls/

 

US police employ radar to ‘look’ through walls - report

Published time: January 20, 2015 20:24
Edited time: January 22, 2015 08:11

 

(...)

 


THE REPUBLICAN DALEK @RepublicanDalek

FEDERAL COP AUTONS HAVE DECIDED TO IGNORE SUPREME COURT RULING AGAINST USING RADAR DEVICES TO SEE INSIDE YOUR HOME: http://www.usatoday.com/story/news/2015/01/19/police-radar-see-through-walls/22007615/ 

 

Auszug-Ende

 

Ein Kästchen wie aus dem Alien-Film Teil 1. Der Film ist jedoch aus dem Jahr 1979.

In der BRD ist alles als Lauschangriff auch bekannt. Seit der Wiedereinführung und dem Rasterfahndungsurteil des Bundesverfassungsgericht ist bekannt, dass auch eine visuelle Überwachung via Terra-Hz Strahlen möglich ist. Update8 Stasi Snowden hintergeht NSA - FAZ & stalkende Presse & EU & Oliver Stone

 

Tiere mit Body-Cam

 

Einfacher sind natürlich klassische kleine Wanzen oder sogar echte gechippte Kakerlaken. Über die Krabbeltiere berichtete vor über 15 Jahren bereits die US Presse.

 

In den Picayune News - New Orleans war damals ein großer Artikel veröffentlicht. In Deutschland lief fast zeitgleich auf  ProSieben eine Folge der fiktionalen Serie "Akte X" mit David Duchovny, die auch gechippte Kakerlaken zum Thema hatte. Die Serie berichtete durchaus über wahre Fälle des FBI.

 

 

RFID & Satelliten

 

Die Wissenschaftszeitschrift p.m. hatte ebenso vor etlichen Jahren über Wohnraumüberwachung in Bezug auf anti-Terror-Einsätzen berichtet. Dabei kämen auch RFID-Chips zum Einsatz.

 

George Clooney und etliche seiner Hollywood-Kollegen gehören bekanntlich zu den privat organisierten Gaffern via Satellit. Update4 Clooney Film über Abhörskandal & ISIS & BILD & Amal & Tschetschenien & Lauschangriff

 

BRD Behörden weisen auf Gefahrenlage hin

 

Ansonsten weisen seit Jahren auch offizielle Behördenbroschüren auch darauf hin, dass eigentlich jeder diese Geräte selber zusammenbasteln kann. Das ist seit vielen Jahren bekannt und wurde von BMI im Zusammenhang mit den Behörden für Bevölkerungsschutz veröffentlicht.

 

Besonders der private Zusammenbau von sozusagen illegalen Personen, die nun mal eher Gaffer sind oder damit Verbrechen begehen, seien die wahre Gefahr für die Bevölkerung.


Die Verbrechen sind allgemein auch als Mikrowellenverbrechen bekannt. Das Bundeskriminalamt bekam vor vielen Jahren den Auftrag, das ist durchaus mehr als sieben Jahre her, offiziell bei derartigen Verbrechen zu ermitteln. Doch das BKA ist eher faul und ließ sich lieber mithilfe der Strahlentechnologie EEG-mässig schachmatt setzen. Ob es nur an WLAN liegt, Polizei-Digitalfunk, klassischer dummer Bullenwahn aka BSE oder dicke-Hose-Wahn aka Syphilis ist auch möglich.

 

 

Die Schutzkommission beim Bundesministerium für das Innere aus der gleichnamigen

Schriftenreihe herausgegeben vom Bundesverwaltungsamt, Zentralstelle für Zivilschutz,

veröffentlichte im Oktober 2001, Band 48, in seinem offiziellen Dokument auf:

 

HPM-Waffen


http://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Publikationen/PublikationenForschung/Band48.pdf?__blob=publicationFile

(Seite 40 des Bundes, 41 des pdf)

Zunehmende Aufmerksamkeit ist den sogenannten HPM-Quellen (HPM-Waffen) zu widmen (HPM: High Power Microwave), deren Bedeutung und Entwicklung relativ jung sind, wie die einschlägigen Veröffentlichungen belegen. Oftmals wird auch das Kürzel HPEM (HPEM: High Power Electromagnetics) verwendet.

(…)

HPM-Waffen können im Gegensatz zu NEMP-Waffen relativ einfach und ohne aufwendige Kosten von Zivilpersonen aus handelsüblichen Komponenten gefertigt und zu Sabotage- oder Erpressungszwecken eingesetzt werden.

 

Es wird in diesem Zusammenhang bereits von „Elektromagnetischem Terrorismus“ gesprochen, der zu einer Gefährdung der öffentlichen Ordnung führen kann. Im militärischen Bereich ist die Einsatzfähigkeit ähnlicher Waffen bereits hergestellt.

 

Auszug-Ende

 

Psychiater dichten daraus, einen sogenanten schizophrenen Strahlenwahn. Das Opfer benötige Psychopharmaka. Tatsache ist, die Polizei muss über Opfer in Kenntnis gesetzt werden und Behörden und Ärzte und Opfer müssen vor diesen Strahlen warnen, also WARNUNG. Der ist jedoch kein Wahn, im Rahmen einer Erkrankung namens Psychose oder Schizophrenie.

 

Nur weil Zivilpersonen in der Lage sind, diese Waffen selber zusammenzubauen, ist die Benutzung nicht erlaubt.

 

Bundeskriminalamt soll ermitteln

 

Das Bundeskriminalamt (BKA) schrieb jedoch am 21. Januar 2003, Aktenzeichen LS 2 - 27-2737/02, an die Sprecherin der Interessengemeinschaft der Opfer von Elektro-Waffen aus: „Die schädigende Wirkung von Mikrowellen auf den menschlichen Organismus ist seit vielen Jahren eine wissenschaftlich belegte Tatsache.


Daher ist auch ein Einsatz von Mikrowellen als Waffe (insbesondere im militärischen Bereich) denkbar. Dazu gibt es bereits entsprechende Publikationen, wie Sie sie auch in Ihren Literaturhinweisen genannt haben. Der Einsatz von Mikrowellen als Mittel zur Schädigung Dritter wird seitens des Bundeskriminalamtes aufmerksam beobachtet.


Bei Vorliegen entsprechender Erkenntnisse wird das Bundeskriminalamt im Rahmen seiner Aufgaben als Zentralstelle alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Polizeien der Länder zu informieren und (künftigen) Schaden für die Betroffenen abzuwenden“.


P.M. hatte auch darüber berichtet, dass im Irak(k)-Krieg zu Zeiten von Hussein, derartige Waffen von den USA gegen irakische Soldaten eingesetzt worden war. Die Strahlenwaffen waren damals an den Apache-Hubschraubern montiert und konnten laut Bericht auch Bunkerschutzanlagen durchdringen. Die Soldaten kamen angeblich sogar lachend aus ihren Bunkeranlagen.

 

Gedankenmanipuliationswaffen hatte die EU jedoch verboten.

 

Illegale Pharmaforscher nutzen diese Waffen angeblich, um somit neue Patienten für die Psychiatrie zu bekommen, auch BRD-Behörden gerieten in durchaus sicheren Verdacht. Zu den Herstellern gehört auch Rheinmetall aus Düsseldorf, die mit dem Unternehmen Diehl daran arbeitet und schon länger solche Waffen verkauft.

 

 

 




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Die Staatsanwaltschaft in Hannover will in Sachen "Wulff" in Revision gehen, berichteten verschiedene Nachrichtenmagazine. Präsident Wulff konnte zwar bereits einen Freispruch einsacken, aber die Steuergelder in dem Verfahren mit einer ursprünglich erwähnten Streitwert von 700 Euro, wollen weiter verschwendet werden. Woran kann man sich eigentlich wirklich erinnern und wieso quengelte Kai Diekmann von der BILD über den Präsidenten? Achtung Intelligence erklärt's. Update1: 21. Juli 2014 Neuer Zoff wegen Bundespräsident Wulff. Wird nun Kai Diekmanns Albtraum wahr? Wulff wehrt sich und die Presse zetert noch immer. Knatschis und vielleicht war Wulff mal doch nicht der Wulff? Und das Plus an Infos hier gratis Update3: 23. Juli 2014 Noch ein Unterschriftenvergleich Update4: 24. Juli 2014 Die jüdische Axel Springer Riege, Friede gilt als Jüdin, disste bekanntlich schon Bundespräsident Wulff weg. Unterstützt wurde die Presse eigentlich dabei von der Vierteljüdin Angela Merkel. Die BILD wollte mehr DDR haben, Nun ist Putin an der Reihe. Der gilt ja teilweise als "Stempler", einer der zu blöd ist, ordentlich hart duchzugreifen. Laut Twitter unterwandert der Axel Springer Verlag, ein MDAX-Unternehmen, offiziell Russland. Auf Twitter gab es ein Schreiben vom Axel Springer Verlag. Achtung Intelligene hat eine Kopie des Schreibens an einen Landtag auf ehemaligen DDR-Gebiet. Axel Springer Verlag sabotiert laut Schreiben absichtlich die Russen. Update5: 25. Juli 2014 Auf Twitter versuchte sich angeblich der Axel Springer Verlag via BILD davor zu beschützen. Die gegen Russland unterminierenden Blogger gäbe es nicht. Mag ja sein, aber die Journalisten dissen selber und das auf BILD und WELT und Tagesspiegel. Achtung Intelligence hatte es schon vor Monaten veröffentlicht. Hier mal wieder Best Of Disser. Und die Disser stellen sich nicht je gegen Holocaust. Sie brauchen wohl selber noch die Drogen auf Rezept. Alles hier mal wieder auf AI. Die Hillary disste ja auch gerne gegen den Putin. War sie die Gefahr für ihren Gatten, ex-US Präsident Clinton? Und das seit 2004? Blöd, dann hängen ERGO, das Luisengymnasium und doch die Rabbinerin samt Bruder mit drin - mal abgesehen von den Gurlitt Bildern und Mollath. Ein Springer Redakteur forderte bereits die Einführung der Wehrpflicht. Juden wollen gerne gegen Putin kämpfen. Update6: 27. Juli 2014 Was veröffentlicht der Axel Springer Verlag zum korruptiven Bloggerdeal mit dem Landtag Meck-Pomm? Als Einschub unter dem Axel Springer Verlagsbrief und wie war das mit dem Tagesspiegel und dem Euromaidan? Update7: 01. August 2014 Einschub unter Foto Erzengel Michael Soldatenemblem. Update8: 19. Oktober 2014 Der Internationale Strafgerichtshof hat die Sache Maidan & Co eigentlich schon im April 2014 schon angenommen. Doch in der damaligen Pressemitteilung fand Achtung Intelligence Erstaunliches. Update9: 25. November 2014 Die Journalisten drehen ab und sind wie ein Unabomber und der Killer von Winnenden. Was die wohl in der Bundeswehrzeit noch so angestellt haben? Und wieso ätzen die Berliner so gegen Russland? Update10: 12. Januar 2014 Und was wird nun mit Merkel passieren? Wulff wurde anscheinend wegen Pro-Islam-Rede von der BILD weggedisst. Update11: 13. April 2015 Das Troll-Blatt BILD der MDAX Bande Axel Springer Verlag, bekannt als zionistische Terror-Bande und wahrer Nazi-Club trollt wieder herum. Dass BILD und BAMS eher voll-Bums im Hirn sind, ist nichts Neues. Zu verzweifelt sind aber die Blattmacher, was die Schließung ihrer MDAX-Klitsche betrifft. Sie möchten endlich weg, denn per Landespressegesetzen, hat die Presse eine öffentliche Aufgabe und ist zur Wahrheit verpflichtet. Dies gilt fast in allen Landespressegesetzen. Wegen der öffentlichen Aufgabe per Gesetz und Artikel 33 fGrundgesetz ist die zu beamten und somit nicht als Teil eines MDAX-Unternehmen erlaubt. Aber BILD trollt wieder gegen Putin und gegen Gesetze. Das ist nix Neues aus dem Mäuschen, Kaffee, schönes Wetter nun machen wir aber hurra - Texten, die einst dümmlich unter hübschen BILD-Nackedeifotos prangten. Karies im Hirn? Update12: 30. November 2016 Er war nur kurz Bundespräsident. Noch nicht einmal zwei Jahre. Seine Ehefrau Bettina hatte nicht wirklich Bock auf den Job, hatte sie mal in ihr Buch geschrieben. Auszüge waren in der BILD veröffentlicht. Tatsache ist, auch er hatte den Bundestag, der aus Parteien bestand, nicht aufgelöst, es gab Regenbogenpresse-Drama mit einer Trennung von Bettina, aber dicke fette Geld.


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