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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.Falls eine klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß. Wenn Sie, eigentlich erwachsenen Leuten begegnen, die aber im Hauptschulkanackenstil im Kleinkindertrotzmodus erst einmal schreien "Du spinnst" etc pp und sich ständig wie ein Megakotzbrocken benehmen, ohne Gesetze zu kennen oder normale Hintergründe oder Wissen zur Sache, nicht argumentieren können, sind die Ekelfreaks meistens verkappte Skat-Spieler. Die Freaks hatten mal gehört "Erst mal Contra geben". In derem Drogenwahn vergaßen sie aber eine gesittete Skatrunde, sie machten lieber Scat und wurden Kot-FetischistINNEN.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

800 Leser Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht fuer ALGII & SGB2
1500 Leser Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den Überhaupt
1300 Leser Update1 Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies
Heute neu: Update8 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & und bricht wie alle GKV gerne alle Gesetze & ist lieber PKV ? Meine Anmeldung ging wieder schief : aus SGBII zwar keine freiwillig Versicherung, sondern fantasievolle Versichertennummern

Wissen in der Nacht Teil 9 - von Zivilgerichten die meinen, die Gerichte seien eine dicke Nummer & vom Siechen und Siezen - & BILD Zeitung ist nur fuer Juden & Israel da & was das mit Rauchern zu tun hat

Gestern neu: Update27 AusländerINNEN verstinken gerne ihren Heimatekelgeruch in Deutschland & fehlende Hilfe durch WHO Gesundheitssysteme Vereinten Nationen trotz Seuchen und Mikroben - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sex-Gehaltsbetruegerschwein & Fluechtlinge sind Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt stinkt - aus Flüchtlingen wurden Stinkie Terroristen und nicht wirklich je Flüchtlinge waren

Update3 Lebensgefahr Supermarkt: Kühlkette gebrochen - Kühltheken nicht alle kalt genug - Düsseldorf: Belehrung zum Infektionsschutzgesetz oft ohne medizinische Untersuchung - Geschlechtskrankheiten im Tiefkühlfisch im Supermarkt und stinkende KundINNEN

Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme. Ja, Cheney hat noch immer Recht, der CIA ex-Chef, Germany ist die Achse des Bösen, anstatt die Axt gegen das Böse. Jaja, verdammte Axt aber auch, anstatt Axel Foley ... The Heat ist on ....

Sicherheitshinweis, Massenmord durch KinderschänderINNEN & SittlichkeitsverbrecherINNEN mithilfe Seuchen noch immer in Düsseldorf und Umgebung aktiv, Zika und Drittländerkram und Mißachtung der Seuchengesetze in der Bundesrepbulik Deutschland, Kinderficker einer Psychiaterin (er ist der Sohn), die hinter "Robbie" Williams ewig schon hinterher ist involviert - sie damals Medizinaldirektorim vom Gesundheitsamt Düsseldorf, alle Seuchen seien schon längst ausgerottet worden - sie wurden nämlich je nicht untersucht und Blut wollen nur Mücken, aber kein Krankenhauslabor, Gesundheitsamt und Ordnungsamt boykottierten Festnahmen im Sommer 2009, das Ordnungsamt war sogar mal arbeitens als Amazon-Mitarbeiter, 25. Juni 2019, 19.22 Uhr Wovor die BILD Online so warnt, https://www.bild.de/bild-plus/news/ausland/news-ausland/gefahren-im-urlaub-west-nilfieber-parasiten-quallen-62730354,view=conversionToLogin.bild.html in Düsseldorf machen die daraus eine schizophrene wahnhafte Erkrankung , anstatt die WHO und das RKI Institut zu informieren. Denn das linke Vieh da auf dem Foto, brachten in dieses Horrorhaus von Junkies, Stinkern, ScheißkackausländerINNEN, also die AsiatINNEN hier im Haus wohnend und im Nachbarhaus, brachten reihenweise in großer Formationsanzahl das Fliegenvieh mit nach Düsseldorf. Die fanden es wie ich nicht so toll hier, totally shocking.

Einige TäterINNEN versprühten illegal zu viel Anti-Insektenzeugs, ohne Behördenmaßnahmen, sodaß man sich sogar als Mensch vergiftet gefühlt hat. Die Psychiatrie Düsseldorf ist seit 2009 als Seuchenfan mit Grippe aus Asien und Japanischer Enzephalitis bekannt, davor war ca. 2002 / 2003 SARS so ziemlich allen egal, trotz vieler AsiatINNEN hier in der Gegend. Ich vermute, die nehmen deren Kinder oder deren geklauten als Kinderfickpfand.
Übrigens, die Schlafkrankheit, der TseTse-Fliege, hat dieselben Symptome wie Parkinson samt Überdosierung von Psychopharmaka. Ich bin noch dran an der Recherche - wird später verschoben dieser Bereich, also es ist KEINE Seuche ausgerottet, die DrittländerINNEN, Franzosen und faule ÄrztINNEN, die nicht je Bock auf echte Untersuchungen und Blut-Check haben, haben es versaut sozusagen.
Bereits im Herbst 2005 war die Städtische Medizinaldirektorin der Psychiatrie eine wie notgeil wirkende Robbie Williams-Stalkerin, die so redete, als ob er noch drei Jahre alt sei. Im Sommer 2009 wollte die Kripo eigentlich den Sohn der Städtischen Medizinaldirektorin Bridges, eine Psychiaterin ist sie, festnehmen. Er studierte an der Uni Düsseldorf was mit Muscheln, die sich eher zusätzlich als Kinderschändereien samt angeblich oder die sind ZeugINNEN Regaine Haarforschungsleute. Ich wurde dann trotz BGN (Berufsgenossenschaft Gastronomie Nahrungsmittelindustrie) in die Psychiatrie geschmissen, es ging auch um Tuberkulose, SARS, Infektionen und sollte mich bei der Kinderschänderfamilie, die so heiß war auf Robbbbieeee Williams, geboren 1974, für deren Holocaustverbrechen an mich "entschuldigen". Es geht um gigantische Sittlichkeitsverbrecherringe samt Verbrechen gegen die guten Sitten.
Die Polizei wurde damals vom Ordnungsamt samt Gesundheitsamt eiskalt betrogen, evt. schachmatt mit Drogen und Hypnotika gelegt oder Kannibalen zum Fraß vorgeworfen. Seuchen sind komplette Menschenfickerszenerie. Zahlreiche PsychiaterINNEN und ambulant niedergelassene GKV-Ärzte und die heutige Schön Klinik sind übelst involviert.
Das Ordnungsamt gab schon einmal zuvor zu, nicht echt zu sein, sondern selber Journalisten zu sein. Einer war auch mal als Amazon-Mitarbeiter tätig und schrieb darüber. Die TäterINNEN der Uni Düsseldorf und das Gesundheitsamt fürchteten sich sehr vor deren eigener Festnahme und stellten ZeugINNEN und Opfer ruhig und wollten sie in der Psychiatrie verrecken lassen. PsychiaterINNEN sind extremste StalkerINNEN und wahrscheinlich KO Tropfen FickerINNEN an Stars inklusive Ei- und SpermaklauerINNEN, so wie eigentlich etliche AsiatINNN auch zur Übelszene gehören

Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, brichte deutsche Gesetze, alle Verbraucherschutzgesetze, fehlende Polizei, fehlendes EU-Recht, gehört der METRO AG Düsseldorf an und verkauft Fake Ware, Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticker anstatt 24 Monate mit Fake Lizenzen und fehlenden Microsoft Lizenznummernstickern, Fake Intel Inside Sticker, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, REAL Kanzlei Krant & Multhaup reicht nur Gegenstandswert ein NICHT Streitwert, Vergiftung an Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe und versuchter Insolvenzbetrug durch das Landgericht Düsseldorf und Amtsgericht und Polizei Düsseldorf, BALD mit allen Schriftsätzen online, Düsseldorf ist NRW - nicht DDR übrigens, Menschenhandel und Terrorismus, 24. Juni 2019, 20.53 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China anstatt Taiwan via REAL Supermarkt an private Supermarktkunden.
Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich oder gar nicht unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert bisher Taiwan mit China oder die Länder betrügen sich mit falschem Personal und illegalen oder nicht vorhandenen Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltserlaubnissen in Deutschland. Versuchen Sie je nach Produkt China Ware und Taiwan Ware zu meinden, bis entweder die große Presse in die Puschen gekommen ist oder versuchen Sie auf die normale EU-Ware, Japan, inklusive Südkorea bzw. USA umzusteigen, also Westprodukte sozusagen. Es herrscht ebenso ebenso DDR-alteBRD-Sabotage. DDR Strafrecht gilt für die DDR weiterhin.
Die Polizeiwache, Heinrich-Heine-Allee, gilt übrigens seit vielen Jahren in Düsseldorf, als gehijackt. RTL Scripted Reality tun so, sie seien echt, sagen nur manchmal, sie haben mit dem Gesetz nicht wirklich zu tun, aber tauschen Schlösser aus und lassen entführen. Die Kanzlei des REAL Supermarkts reichte nur einen Gegenstandswert beim Amtsgericht Düsseldorf ein, dieser sei 249 Euro, übrigens für ein Gerät, das es nicht je gab, denn die Sticker sind bezogen auf ein Gerät, das es nicht gibt.
Gegenstandswerte sind nur für außergerichtliche Güteverfahren erlaubt,/i> doch den fehlenden Termin rüge ich fast seit einem Jahr, dito die noch immer fehlende von einem REAL ursprünglich geforderte Polizei zwecks Strafermittlungsverfahren, denn das Gerät, daß REAL haben will, gab es nicht je, laut EU-Recht ist dafür der Hellsteller zuständig, doch auch das will REAL nicht wahrhaben. REAL ließ also gerichtliche Verfahren mit einem Gegenstandswert laufen, die aber juristisch verboten sind. Es heißt bei Gericht: STREITWERT. Ich hatte immer die außergerichtlichen Schlichterrunden plus Polizei separat beantragt. Beides gab es noch nicht, so seit Mitte April 2018 nicht.

Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei. Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Lebensgefahr, Gefahren für Leib und Leben, Mafia agiert in der Schön Klinik, RETAX ist wahrscheinlich in allen Fällen der Notfallambulanz der Schön Klinik in Düsseldorf Pflicht, komplett auf Null zu stellen, hat laut Web Impressum sowieso keinerlei Zulassungen, Drittlandskrankenhaus, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Stinkie-Gerüche, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg. 21. Juni 2019, 19.11 Uhr, Vorsicht auch darin vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
PERSONAL VERWECHSELT MEDIKAMENTE !!!. Personal mag sichtbar eher keine normalen BRD-Deutsche, will primär nur anarschen und das Krankenhaus komplett zerstören. Personal ist Null-Bock Generation. Egal welche EignerINNEN es hat. Stinkie-Geruch, also Achselhöhlengestank von außen nach innen, also durch die Siffdrecksluft zuerst aufs T-Shirt dann erst innen im Shirt, erst zum Schluß Richtung Achselhöhle kriechend.
Personal eher wie Jugoslawien-Mafia, griechische Terrorbanden und Bösewichte, die irgendwie an Bösewichte wie im Asterix & Obelix Comic erinnern. Es ist wie eine Comic Show. Die fahrenden RTW NotärztINNEN bzw. Teams haben immerhin oft einen wirklich trainierten Knackarsch in der Hose. Die dürfen es gar nicht mehr anfahren lassen.
Assistenzärzte dürfen nicht je Notfälle alleinbehandeln, ohne Fachärzte dürfen die gar nichts. Das Personal kapiert grundsätzlich nichts, will es auch nicht und kann noch immer nicht einen Hausarzt vom Krankenhausarzt unterscheiden, auch dann nicht, wenn man bestellt worden sei. Die kennen nur hausarztzentrierte Versorgung.
Halten Hausärzte für Fachärzte für Infektionskrankheiten, Orthopädie etc sind wirklich wie vom Mond, also komplett nicht irdisch gepolt. Die wirken wie eine Haufen psychisch Kranker einer Stiftung, die eher MassenmörderINNEN sind, und nun im Errettungswahn und Heilwahn, mal was Gutes tun sollten, evtl. leisten die nur Sozialstunden ab, also Kriminelle sind die, meine ich. Online wird noch im Artikel mehrere Teile meiner Aussagen online gestellt. Orthopädie, Unfallchirurgie, Fuß, Wirbelsäule Abteilung, gilt nicht als Schön Klinik-eigen, sondern es seien Fremde, die tasächlich noch immer das Patienten-Klo der Notfallambulanz nutzen. Meine Hand ist wie vom falschen Volleyballbaggern wie angebrochen, Daumen-Zeigefinger. Bereits im letzten Jahr behauptete das Notfallambulanz-Personal, daß die Schön Klinik im Sommer 2019 so langsam dann schließt und abgerissen wird.

Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.
Jetzt ist meine vermutete Frakturstelle gelb-grün wie von einem blauen Fleck, die angeblich echte Rivanol-Salbe hatte ich gestern bereits einige Zeit nach obiger Veröffentlichung abmachen müssen, samt Verband. Vorsichtig in Düsseldorf, die sind primär Brandgas und Rauchvergiftungsfans und sind nicht je Flüchtlinge, sondern Terroristen, die gerne in Guantanamo leben wollen. Je nach Lichteinfall, mache ich später ein Foto

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 20. Juni 2019, 11.52 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis,Lebensgefahren, Wettermanipulationen durch AusländerINNEN und andere, 19. Juni 2019, 17.14 Uhr Falls Sie in einem Gebiet wohnen, in das primär Schwerstfreaks eingezogen irgendwann sind oder Drittländer, achten Sie unbedingt, falls Sie es noch aus ihrer Kinderzeit kennen, auf die Blitzableiter und deren Farben. Hier wird das Wetter mit Chemie/Gewürzen manipuliert sozuagen. Auch Bürgersteiggerücke änderten sich, seit den vielen Drittländerer, AsiatINNEN und deren Psychoo-Drogen-Sucht. Früher konnte man am Bürgersteiggeruch annäherndes Unwetter erkennen.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, verweigerte Öffnung eine Girokontos der Commerzbank, das ginge nur bei dem Dresdner Bank Konto, obwohl die Bank seit Jahren nicht mehr existent ist, 01. Juni 2019, 13.55 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln und schon wird trotz Pfändungsschutzkonto und nur Eingang von 424 Euro pro Monat gepfändet und zwar das, was man von den 424 Euro NICHT ausgegeben hat. Das LKA in Berlin, ist lieber DDR und möchte DDR zurück haben, es ging vor vielen Jahren bereits um angebliche Entführungen von Verwandten des Autohauses Moll (Düsseldorf, Luegallee waren die) nach Berlin, u.a. angeblich von Ostblock-Journalisten, die Strahlenfanatiker wie von Tschernobyl waren. Auch die neue US-TV-Serie galt als Teil davon. Die DDR ist weiterhin ein Feindstaat gegen die orignale BRD und nicht wirklich EU, die Polen auch nicht, die wollen noch immer alle Deutsche werden, rücken aber die Gebiete von um Pommerensdorf nicht raus.
Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden. Es wurde Hilfe von der Dresdner Bank Filiale, es gibt noch eine in Dresdner beantragt. Vor vielen Jahren galten mal bereits ehemalige MitschülerINNEN aus derselben Schulklasse des Luisen-Gymnasium Düsseldorf als involviert, auch Juden und die Causa Mollath, und Kunstklaubanden. Trotz Aussagen vor vielen Jahren, hatte keiner Bock strafrechtlich zu ermitteln.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein. als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Commerzbank ist wie eine Drittlandsbank. Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigert. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2

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Veröffentlicht am : 01. Feb. 2015., 19:35:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2871
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Die Scheinselbständigkeit soll bekämpft werden. Unlängst wurde entschieden, sogenannte Honorarärzte und Konsiliarärzte in Kliniken sind in Wahrheit Angestellte. Das wurde mehrfach schon veröffentlicht. Lohnsteuerkartenärzte. Dank eines Urteil des Bundessozialgerichts flog auch noch auf, dasselbe gilt für sogenannte Kassenärzte, die angeblich niedergelassene Ärzte sind und Freiberufler sein wollen, aber es nicht sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen also nun Lohnsteuerkarten für deren Ärzte nun ausfüllen. Und die Privaten Krankenkassen müssen auch mal umrechnen. Das Gejammer mit "Das zahlt mir die Kasse nicht". Die Polizei muss nun gegen die Gehaltsunterschlager vorgehen. Update1 = Einschub 01.Februar 2015 Arbeitszeit GKV Arzt Update2: 24. Dezember 2015 Sie kennen das Gezeter der Praxisärzte: Das zahlt mir die Kasse nicht, wenn Sie als Patient um eine Behandlung oder Untersuchung bitten, weil es Ihnen schlecht geht. Sie fühlen sich krank. Oft kommt dann dank des Impressums heraus, Ärzte haben keine Kassenzulassung. Nun ist es so, dass Kassenärzte im festen gesetzlichen Zeitkorsett arbeiten müssen, das steht nun mal im Gesetz der sogenannten Vertragsärzte, doch Ärzte halten sich für Selbständige, doch das waren die nicht je. Entscheidungsfreiheit haben die ja nicht. Die arbeiten weisungsgebunden mit "Das zahlt mir die Kasse nicht" und Behandlungsvorgaben und Untersuchungsvorgaben. Update3: 14. Oktober 2017 Zusatzversicherung PKV oder überhaupt PKV, was soll man wählen, Behandlungen vom Chefarzt! Wie toll ist das!? Eigentlich illegal, denn Chefärzte und Professoren berechnen immer extra und das dürfen die gar nicht, es ist komplett illegal, denn die sind dann Scheinselbständige, gewerblich tätig und das dürfen Ärzte nicht. Die sind Personal vom Krankenhaus, so ist das private Onkel Doktorchen so privat, daß er gar nicht je im Krankenhaus tätig ist oder je dort tätig sein durfte, denn Privatstationen sind auch verboten. Hier geht es um Versicherungstipps, PKV, GKV, aber auch um Arbeitsrecht und Arzthonorare.  Update4: 19. November 2017 Privatstationen sind laut vielen Ländergesetzen, nämlich den Krankenhausgesetzen der Bundesländer, verboten. Wahlleistungen kann man jedoch dazubuchen. Das heißt, für alle in der Bundesrepublik Deutschland darf es nur die übliche GKV geben plus Zusatzversicherung, wenn die Wahlleistung erwünscht ist. Aber Krankenhäuser müssen keine Wahlleistungen anbieten.  Bekannt ist übrigens eine Art ausländischer Patienten-Tourismus von Rußland und arabischen Ländern nach Deutschland. Die buchen sich angeblich direkt ganze Krankenhaus-Etagen. Logisch, daß dann irgendwann mal der Privatstationsquatsch verboten worden ist. Doch viele Ärzte wollen gerne privat Kasse machen und Patienten direkt eine Rechnung schicken, als ob der Arzt nicht beim Krankenhaus Angestellter sei oder beim Staat, denn der Arztberuf ist Öffentlicher Dienst und Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dann flog bereits vor vielen Jahren auf, daß Psychiatrien ihre Patienten zwangsarbeiten im Krankenhaus lassen, als nicht sozialversichertes, nicht lohnsteuerkartenabgerechnetes Personal. Immerhin können dann die Patienten SGB2 beziehen. Man arbeitet ja und ist fit für mehr als drei Stunden Arbeit pro Tag.

 

PKV und das Zusatz PKV Dilemma

 

Da will man vielleicht als Patient einen Top-Honorararzt oder Belegarzt haben, der schreibt eine Rechnung für seine Dienste an den Patienten. Professoren tun das auch gerne, genauso wie Chefärzte. Wieso eigentlich?

 

Die stehen doch sowieso auch auf der Gehaltsliste des Krankenhauses. Der Chefarzt dürfte ja eigentlich nur anteilig sein Gehalt für die tatsächlich erbrachte Arbeit an die PKV bzw. den Patienten weiterberechnen. Wer nur 1 Stunde den Professor sieht, darf auch nur 1 Stunde Gehalt bezahlen. Eigentlich dürfte die Rechnung auch nur die Krankenhauspersonalabteilung losschicken.

 

Aber stattdessen verschicken Professoren Rechnungen. Ärzte sind aber TVÖD oder Beamte oder sonstige Tarifgehaltsempfänger. Nebenjob und Pfuschrechnungen im Sozialrecht und PKV-System. Pfui!

 

http://www.krankenhaus-arbeitsrecht.info/wordpress/?p=95

Scheinselbständigkeit: Honorarärzte sind tot!

Es war und ist üblich, dass im Krankenhaus Honorarärzte oder Konsiliarärzte eingesetzt werden. Häufig im OP-Bereich.

Das Landessozialgericht Baden-Württemberg (Urteil v. 17.04.2013 – L 5 R 3755/11) hat die Tätigkeit eines Anästhesisten als Honorararzt aufgrund eines Statusfeststellungsverfahrens als unselbstständigen Beschäftigten eingruppiert.

 

Auszug-Ende

 

Lohnsteuerkarte für den Doc. Das ist gut, das ist toll, das Finanzamt hat sowieso meist seine eigene Steuerfantasie. Es liebt Scheinselbständigkeit, das Sozialrecht so gar nicht. Aber wie sieht das im GKV-System aus?

 

 

Der GKV-Arzt ist ein Angestellter der Krankenkasse

 

Eigentlich gibt es noch ganz andere juristische Möglichkeiten. Ärzte sind in dem öffentlichen System eingebunden und sind daher Beamte oder Angestellte per TVÖD- Die Ärztekammern sind aber verfassungsrechtlich innerhalb des Landesrechts tätig und nur am Verwaltungsgericht verklagbar. Logisch ist die Ärztemeute ein Beamter. Das kollidiert mit einem Bundessozialgerichtsurteil, aber Ärztegesetze schreiben Unselbständigkeit vor. Und das SGB V ergänzt die Ärztegesetze. Freie, niedergelassene Ärzte mit "eigenen" Praxen gibt es nicht.

 

Das Bundessozialgericht hat sich was Tolles geleistet. Ärzte sind Angestellte der Krankenkasse und das flog dank eines GKV-Ärztegesetzes auf. Denn es gibt ein Gesetz, dass den Ärzten eine Vollzeittätigkeit streng vorschreibt. Sie dürfen nicht je sich selber alles einteilen. Das macht dann den Ärzten den Freiberufler-Garaus und bringt ihnen die Lohnsteuerkarte von der GKV.

 

Urteile und Gesetze

 

Die gesetzlichen Vorgaben ... hier wird jedoch PKV mit GKV verwechselt bzw. das Krankenversicherungssystem wurde komplett nicht vom Bundessozialgericht beachtet. Achtung Intelligence erklärt es, denn anscheinend ging das Bundessozialgericht beim Begriff Vertragsarzt von einem Vertragsverhältnis mit dem Patienten direkt aus.

 

Verträge schließen jedoch die GKVs und die Kassenärztliche Vereinigung ab, die die Ärzte bezahlen. Und die Patienten sind meist via GKV versichert.

http://www.medizinrecht-brandenburg.de/?p=1&upm_export=print

 

Jörn Franz Rechtsanwalt
http://www.medizinrecht-brandenburg.de/2010/12/bsg-trifft-grundlagenentscheidung-zur-gemeinschaftspraxis
Export date: Sun Feb 1 5:55:59 2015 / 0000 GMT


BSG trifft Grundlagenentscheidung zur Gemeinschaftspraxis


Voraussetzungen der Tätigkeit eines Vertragsarztes in "freier Praxis" - Abgrenzung zur Schein-selbständigkeit

Mit Urteil vom 23.06.2010 hat das Bundessozialgericht eine Grundsatzentscheidung zur Abgren-zung der vertragsarztrechtlichen Berufsausübungsgemeinschaft (Gemeinschaftspraxis) von der so genannten Schein-Gemeinschaftspraxis getroffen. Das BSG hat eindeutige Abgrenzungskriterien zur Differenzierung zwischen einem verdecktes Anstellungsverhältnis (Scheinselbständigkeit) und der freiberuflichen Tätigkeit eines Vertragsarztes in freier Praxis definiert.

(BSG, Urteil vom 23.06.2010 - B 6 KA 7/09 R)

(...)

Die Tätigkeit in „freier Praxis" im Sinne des § 32 Abs 1 Satz 1 Ärzte-ZV unterscheidet sich im Gegensatz zur Tätigkeit des Arztes in einem Angestelltenverhältnis im Sinne des § 32b Ärzte-ZV dadurch, dass die vertragsärztliche Tätigkeit in beruflicher und persönlicher Selbstständigkeit gesichert sein und eine erhebliche Einflussnahme Dritter (Weisungsgebundenheit) ausgeschlossen sein muss. Das Bundessozialgericht unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass insbesondere in Wahrheit kein verstecktes Angestelltenverhältnis vorliegen darf!



Zur erforderlichen eigenverantwortlichen Gestaltung ärztlicher Tätigkeit gehört es also, dass der Arzt ein wirtschaftliches Risiko trägt. Es muss maßgebend von der Einbringung der Arbeitskraft abhängen, in welchem Umfang durch die freiberufliche Tätigkeit Einkünfte erzielt werden. Das Erfordernis, dass es beim Vertragsarzt maßgebend vom Einsatz seiner Arbeitskraft abhängen muss, in welchem Umfang seine freiberufliche Tätigkeit Einkünfte erbringt, ihn also im positiven wie im negativen Sinne die Chance und das Risiko des beruflichen Erfolges oder Misserfolges persönlich treffen müssen, ist nach Ansicht des Bundessozialgerichts der Notwendigkeit geschuldet, den Status des Vertragsarztes von dem Status des angestellten Arztes abzugrenzen.

 

Auszug-Ende

 

Ein Arzt trägt sowieso gar kein wirtschaftliches Risiko, weil alle Leistungen von der GKV oder PKV bezahlt werden. Er ist streng dem Bezahlmodus der KV, der GKV und der PKV unterworfen. Obige Regelung gilt also nur für Praxen, die nur Selbstzahler als Patienten haben.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/zo-_rzte/BJNR005720957.html

 

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Ärzte-ZV

Ausfertigungsdatum: 28.05.1957

Vollzitat:

"Zulassungsverordnung für Vertragsärzte in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8230-25, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4a des Gesetzes vom 20. Februar 2013 (BGBl. I S. 277) geändert worden ist"

 

(...)

§ 19a

(1) Die Zulassung verpflichtet den Arzt, die vertragsärztliche Tätigkeit vollzeitig auszuüben.
(2) Der Arzt ist berechtigt, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte des Versorgungsauftrages nach Absatz 1 zu beschränken. Die Beschränkung des Versorgungsauftrages wird entweder im Rahmen eines Beschlusses nach § 19 Abs. 1 oder durch gesonderten Beschluss festgestellt.
(3) Auf Antrag des Arztes kann eine Beschränkung des Versorgungsauftrages nach Absatz 2 Satz 2 durch Beschluss aufgehoben werden. Der Antrag muss schriftlich gestellt werden. Es gelten die Vorschriften dieses Abschnitts.

Auszug-Ende

Einschub Update1 01. Febrauar 2015, 21.30 Uhr

Auszug aus obigem Medizinrecht-Link



Der Arztberuf kennzeichne sich durch ein hohes Maß an eigener Verantwortlichkeit und eigenem Risiko in wirtschaftlicher Beziehung. Das Berufsbild der freiberuflich Tätigen trage im Ganzen den "unternehmerischen Zug", der auf Selbstverantwortung, individuelle Unabhängigkeit und eigenes wirtschaftliches Risiko gegründet sei. Der frei praktizierende Arzt habe die freie Verfügung über die eigene Arbeitskraft, könne insbesondere seine Arbeitszeit frei einteilen, er trage aber auch das volle wirtschaftliche Risiko.

Einschub-Ende

Der Vertragsarzt ist also NICHT wirtschaftlich frei in seinen Entscheidungen, was seine Arbeit und Zeit betrifft.

 

Das GKV-Recht SGB V

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__87.html

 

§ 87Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte

(1) Die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen vereinbaren mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen durch Bewertungsausschüsse als Bestandteil der Bundesmantelverträge einen einheitlichen Bewertungsmaßstab für die ärztlichen und einen einheitlichen Bewertungsmaßstab für die zahnärztlichen Leistungen. In den Bundesmantelverträgen sind auch die Regelungen, die zur Organisation der vertragsärztlichen Versorgung notwendig sind, insbesondere Vordrucke und Nachweise, zu vereinbaren. Bei der Gestaltung der Arzneiverordnungsblätter ist § 73 Abs. 5 zu beachten. Die Arzneiverordnungsblätter sind so zu gestalten, daß bis zu drei Verordnungen je Verordnungsblatt möglich sind. Dabei ist für jede Verordnung ein Feld für die Auftragung des Kennzeichens nach § 300 Abs. 1 Nr. 1 sowie ein weiteres Feld vorzusehen, in dem der Arzt seine Entscheidung nach § 73 Abs. 5 durch Ankreuzen kenntlich machen kann. Spätestens bis zum 1. Januar 2006 ist auf der Grundlage der von der Gesellschaft für Telematik nach § 291a Abs. 7 Satz 2 und § 291b getroffenen Regelungen der Telematikinfrastruktur auch ein elektronischer Verordnungsdatensatz für die Übermittlung der Verordnungsdaten an Apotheken und Krankenkassen zu vereinbaren.

(...)

(2) Der einheitliche Bewertungsmaßstab bestimmt den Inhalt der abrechnungsfähigen Leistungen und ihr wertmäßiges, in Punkten ausgedrücktes Verhältnis zueinander; soweit möglich, sind die Leistungen mit Angaben für den zur Leistungserbringung erforderlichen Zeitaufwand des Vertragsarztes zu versehen

(...)


(2b) Die im einheitlichen Bewertungsmaßstab für ärztliche Leistungen aufgeführten Leistungen der hausärztlichen Versorgung sollen als Versichertenpauschalen abgebildet werden; für Leistungen, die besonders gefördert werden sollen oder nach Absatz 2a Satz 6 telemedizinisch erbracht werden können, sind Einzelleistungen oder Leistungskomplexe vorzusehen. Mit den Pauschalen nach Satz 1 sollen die gesamten im Abrechnungszeitraum regelmäßig oder sehr selten und zugleich mit geringem Aufwand im Rahmen der hausärztlichen Versorgung eines Versicherten erbrachten Leistungen einschließlich der anfallenden Betreuungs-, Koordinations- und Dokumentationsleistungen vergütet werden (...)

 

Auszug-Ende

 

Es liegt eine wirtschaftliche Risikotragung gar nicht vor, denn die GKV-Ärzte sind innerhalb der GKV-Tarifstruktur unterworfen und haben keinerlei eigene Honorierungserlaubnis.

 

Vertragsärzte der GKVs sind also Angestellte. TVÖD ehemals BAT.

 

Update2: 24. Dezember 2015, 10.31 Uhr


Wer weisungs- und zeitgebunden arbeiten muss, ist immer abhängig Beschäftigter

 

Okay das kennt man sowieso. Ärzte sind Junkies. Aber die sind Kassenärzte. Kassenärztliche Vertragsärzte. Die bekommen nur das Geld, das vom Gesetzgeber vorgeschrieben ist. Ein freies Billing gibt es nicht. Sie unterstehen zudem dem Heilberufegesetz - das ist bekanntlich Verwaltungsrecht.

 

In 19a der Vertragsärzteordnung steht es schön. Die Kassenärzte müssen immer zu bestimmten Zeiten ihren Dienst verrichten. Wer zeitlich abhängig und weisungsgebunden - ohne freie Zeiteinteilung - tätig ist, ist Angestellter. Das weiß jeder. Dann meint ja auch irgendein Bundessausschuß, der bekanntlich sowieso vom Bundessozialgericht verboten worden ist, über Behandlungen entscheiden zu dürfen. Doch daran halten sich die Ärzte. Also sind sie Abhängige, meist oft Alkies noch dazu. Und als Kassenarzt wollen sie immer Cash in die Täsch haben.

 

Das Gesetz mit der Fangfrage

http://www.gesetze-im-internet.de/go__1982/BJNR015220982.html

§ 1Anwendungsbereich

(1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist.

(2) Vergütungen darf der Arzt nur für Leistungen berechnen, die nach den Regeln der ärztlichen Kunst für eine medizinisch notwendige ärztliche Versorgung erforderlich sind. Leistungen, die über das Maß einer medizinisch notwendigen ärztlichen Versorgung hinausgehen, darf er nur berechnen, wenn sie auf Verlangen des Zahlungspflichtigen erbracht worden sind.

Auszug-Ende

Viele Personen halten sich für Ärzte, wie der Verbrecher Gert Postel, der sich gekünstelt als Arzt ausgab und fernab der echten Wissenschaft tätig ist.

Ärzte sind Wissenschaftler, sonst wären sie in der Künstlersozialkasse.

Das Bundessozialgericht

Die IHK Rhein-Neckar hat einige Punkte für ein Angestelltenverhältnis (nein - nicht mit der Praxishelferin rumficken) mal aufgelistet. Hier ein Auszug.

https://www.rhein-neckar.ihk24.de/recht/arbeitsrecht/Sozialrecht/scheinselbstaendigkeit/938372

III. Kriterien des Bundessozialgerichts, die für einen Arbeitnehmer sprechen:

Persönliche Abhängigkeit, das heißt Eingliederung in den Betrieb und Weisungsrecht des Arbeitgebers/Auftraggebers bezüglich Zeit, Dauer, Ort und Ausführung der Arbeit
  • Leistungserbringung nur in eigener Person, nicht durch Möglichkeit der Einschaltung Dritter
  • Verpflichtung, angebotene Aufträge anzunehmen
  • Keine Entscheidungsfreiheit über die Zahlweise von Kunden
  • Kein Entscheidungsspielraum bezüglich Preiskalkulation
  • Dokumentationspflicht über Arbeit (detaillierte Berichtspflicht)
  • Keine Möglichkeit, die Arbeit zu delegieren etwa Verpflichtung, Arbeit selbst zu erbringen
  • Kein Recht, Aufträge abzulehnen
  • Bindung nur an einen Vertragspartner (Ausschließlichkeitsklausel)
  • Keine eigene Kundenakquisition
  • Unterwerfung unter ein umfangreiches Vertragswerk des Auftraggebers/Arbeitgebers ohne eigenen Gestaltungsspielraum
  • Kein Unternehmerrisiko
  • Keine eigenen Werbungsmöglichkeiten
  • Keine Mitgliedschaft in der Industrie- und Handelskammer und keine Beitragszahlungen
  • Keine eigene Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) wird erhoben

Auszug-Ende

 

Ärzte berechnen keine Mehrwertsteuer. Vertragsärzte sind Angestellte der Kassen in Wahrheit, also der Kassenärztlichen Vereinigung.

 

Tratsch-System - auf privat

Übrigens, viele Ärzte nutzen nicht bundesverschlüsselte Abrechnungssysteme. Diese sind von Privatunternehmen, jeder kann diese Daten quasi einlesen. In der Sache von Stalkerei und Pharma-Verbrechen gegen den britischen Sänger Robbie Williams und ganz bis zuvor normale Personen, wurden tatverdächtigt "Fans" , die beim britischen NHS Gesundheitssystem tätig sind, Personen aus Kanada und nordischen und deutschen Ländern, die im psychiatrischen Bereich tätig sind.

 

Ärzte sind auf Kongressen als Tratschtanten auch noch bekannt, gerne die ärztliche Schweigepflicht zu brechen.

 

Zu Weihnachten könnten man glatt sagen, sie sind schlachtreife Schnattergänse - aber viele habe keine KV und oft nicht je wissenschaftliches Know How, sondern leben im Zeitalter von Kubrick's Clockwork Orange - es ging jedoch um Orange Revolution von Timoschenko und Orange - Verbot von Gewalt gegen Frauen der WHO. Angeblich wurden WHO Mitarbeiter, die der Weltgesundheitsbehörde, gewaltsam unter Drogen gesetzt, wie bei Tommy von The Who zu LSD-Zeiten. Und das nennt sich dann internationale Medienszene.

 

Lesetipps:




Update3: 14. Oktober 2017


Der coole Chefarzt - ein gefährlicher Scharlatan ?


Er weiß angeblich alles, noch mehr als ein Professor nicht unbedingt, aber der knallt ja auch gerne den Privatpatienten eine private Rechnung von seinem Abrechnungsservice vor. Übers Krankenhaus läuft dann gar keine Rechnung, auch nicht für den Zusatz-Versicherten, aber ist das legal?

Chefärzte sind oft keine Kassenärzte, sie sind KEINE Vertragsärzte der GKV, deshalb solle man diese ja privat bezahlen. Aber Privatstationen sind in fast allen Bundesländern und in NRW verboten.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -

Vom 16. Dezember 1998

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird:

(...)

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Auszug-Ende

Zwar sind Wahlleistungen für bessere Verpflegung erlaubt, aber das wäre ja quasi dann bereits ein geplanter Unfall, wenn ärmere Personen, an Nährstoffmangel-Essen erkranken, was sie oft laut Statistik tun. Völkermord sozusagen.

Vertragsärzte müssen Vollzeit tätig sein, Privatstationen sind verboten, also ist der Arzt immer Angestellter des GKV-Systems und des Krankenhauses. Eine direkte Abrechnung an den Patienten ist nicht je erlaubt.

http://www.gesetze-im-internet.de/zo-_rzte/BJNR005720957.html

Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV)

Ausfertigungsdatum: 28.05.1957
(...)

§ 19a

(1) Die Zulassung verpflichtet den Arzt, die vertragsärztliche Tätigkeit vollzeitig auszuüben.

Auszug-Ende

Alles was Vollzeit eingebunden ist, ist immer Angestellter des Krankenhauses bzw. GKV-Systems und darf nicht je eine Rechnung an den Patienten erstellen lassen, als Einzelarzt oder Professor.

Eigentlich ist immer eine private Abrechnung der Ärzte verboten, die sind ja Krankenhauspersonal.

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf

 


Auszug-Ende

Verwaltungsrecht : Heilberufsgesetz und Dienst an der Allgemeinheit


Ärzte dienen eigentlich der Allgemeinheit, aber sie sind nicht frei, auch wenn es in anderen Gesetzen steht, weil sie als Vertragsarzt, der Kassenärztlichen Vereinigung unterworfen sind und der vollzeitigen Tätigkeit. Sie sind ebenso gesetzlich vorgeschriebenen "Honorierungssystemen" unterworfen. Richtig privat ist da also nichts. Viele Ärzte erfinden was von erschwerter Untersuchung mit 3,5-fachem Erhöhungssatz.

Da Ärzte dem Heilberufsgesetz unterworfen sind und das ist Öffentliches Recht, Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, sind diese nun mal doch beamtet bzw. Öffentlicher Dienst, also nicht je abrechnugsfähig selber am Patienten direkt.

Nach den Regeln der ärztlichen Kunst - Arzt der Künstlerjob?


Solch dümmliche Passagen stehen noch immer im Gesetz.

Tatsache ist, Ärzte müssen auf dem neuesten Stand der Wissenschaft sein, dazu gehört aber nicht das dümmliche-Junkie-Benehmen "Wir wußten nicht, daß Drogen schaden können - Cannabis Heroin - Joint" Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel und Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

Vielmehr gilt das:

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende

Künstler tragen oft auch einen Kittel, Hausmeister und Putzfrauen auch. Ein Arzkittel reicht nun mal nicht, man muß schon Fachwissen haben.

Psychogeschwafel ist auch verboten und ja, es gibt Überweisungsformulare, daß Psychotherapeuten erst einmal an echte Ärzte überweisen müssen, laut Pychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3, und damit sind keine Psychiater Schwafler mit gemeint, denn die sind oft auch nur wie der Terror-Scharlatan Gert Postel Update1 Psychiatrie Wird der falsche Psychiater Gert Postel von anderen imitiert

Lesetipps:

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

Achtung vor dem Allgemeinarzt und Praktischem Arzt - Allgemeinmedizin

Update4:  19. November 2017, 19.30 Uhr

Privatstationen sind verboten - und nun?

Die PKVen wollen es nicht wahrhaben, die großen arroganten Privatkrankenversicherungen. Privatstationen sind nicht nur in NRW, sondern in vielen anderen Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland verboten. Trotzdem wird weiterhin Illegales angeboten.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen
- KHG NRW -

Vom 16. Dezember 1998

(...)


§ 2
Krankenhausleistungen

(1) 1Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 18 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. 2Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang.

(...)

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

(3) 1Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. 2Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluß eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

(...)


In § 1 steht übrigens

§ 1
Grundsatz

(1) 1Zweck dieses Gesetzes ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte gestufte wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung durch Krankenhäuser sicherzustellen. 2Die Krankenhäuser sollen vorhandene Spielräume ausschöpfen, leistungsfähig, sparsam und eigenverantwortlich wirtschaften. 3Die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander und mit den sonstigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten soll gefördert, Zusammenschlüsse sollen erleichtert werden.

(2) 1Die Krankenversorgung in Krankenhäusern nach Absatz 1 sicherzustellen, ist eine öffentliche Aufgabe des Landes.

(...)

 

(3) 1Krankenhausträger sind in der Regel freie gemeinnützige, kommunale, private Träger und das Land. 2Falls sich kein anderer geeigneter Träger findet, sind Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet, Krankenhäuser zu errichten und zu betreiben, kreisangehörige Gemeinden jedoch nur, wenn sie die erforderliche Finanzkraft besitzen.

(4) Mit der Aufnahme in den Krankenhausplan ist das Krankenhaus grundsätzlich verpflichtet, an der Aus- und Weiterbildung der Gesundheitsberufe mitzuwirken.

Auszug-Ende

Arbeiten als Patient im Krankenhaus ist verboten - daran hält sich die Psychiatrie nicht

Übrigens, in vielen Psychiatrien müssen Patienten zwangsarbeiten und das Klinikum samt Grundstück bewirtschaften. Dazu gehören Arbeiten in der Gärtnerei, Floristik, Boden-Aushub, Unkraut jäten, Tomaten ernten, Gewächshausarbeiten, Labortransport, Blumendienst auf Stationen, selber Bettwäsche wechseln, Küchendienst auf Station wie in der Jugendherberge Tischdienst und Spüldienst, Zeitungsholdienst.

Im Krankenhausgesetz NRW steht dazu

§ 3
Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten

(1) 1 Pflege und Betreuung der Patientinnen und Patienten sind ebenso wie die Behandlung patientenfreundlich zu gestalten. 2Dabei ist insbesondere ihren Bedürfnissen nach Schonung und Ruhe Rechnung zu tragen. 3 Ausbildungs- und Weiterbildungsaufgaben des Krankenhauses, die eine Beteiligung von Patientinnen und Patienten erfordern, sind mit der gebotenen Rücksicht auf diese durchzuführen. 4 Dies gilt auch für die übrigen Betriebsabläufe.

Auszug-Ende

Aber das ist Psychiatrien egal. Sie haben meistens keine Zulassung einer Krankenkasse und auch keine Zulassung einer Ärztekammer im Impressum. Sie sind also illegal und Privatkliniken in Wahrheit. Alle Psychiatrien der LVR, des Landschaftsverbandes Rheinland

Besuchszeiten bei GKV anders als bei Privatstationen ? Verboten !

§ 3  (2) Für alle Patientinnen und Patienten sind vom Krankenhaus angemessene Besuchszeiten einzuräumen, die nicht von der Inanspruchnahme von Wahlleistungen abhängig gemacht werden dürfen.

  Auszug -Ende

Stattdessen muß man arbeiten, als Patient, der ja so schwer krank ist, daß man ihn noch einige Wochen auf Station behalten muß (weil anscheinend kein Ersatzpersonal vorhanden ist fürs Bewirtschafte). Gehaltsbetrug und der Chefarzt ist ebenso illegal.

Chefärzte und deren Direktabrechnung am Patienten

Illegal ist sowieso die ständige Outsourcerei vom Chefarzt an irgendwem, der da auch mal Cheffe spielen will. Obwohl diese keine Chefärzte sind, wollen die wie der Chefarzt, direkt mit dem Patienten abrechnen, obwohl der Chefarzt doch Personal des Krankenhauses ist und sowieso da ordentlich sein Gehalt bekommt - oder er ist selber in Wahrheit nur Patient.

Die Unsitte, nur weil der Chefarzt was macht, meinen zu dürfe, er dürfe den Patienten direkt eine eigene Rechnung schicken, entspricht dem Vorfall einer Scheinselbständigkeit, obwohl er sowieso vom Krankenhaus bezahlt wird. Da ist seine Gehaltsstelle. Kassenpatienten werden nach dem Sachleistungsprinzip behandelt, damit hat kein Zusatzversicherter je was zu tun, auch Privatversicherter, denn die gibt es ja laut Krankenhausgesetzen nicht. Diese Privaten da, die meinen im Öffentlichen Dienst, da Chefarzt sogar spielen zu dürfen.

Der Chefarzt zockt also überall was ab und gibt sogar oft einen Krankenhausrabatt. So echt echt, kann der Type ja nicht sein. Nach vielen Jahren Gärtnerei und Labortransport, hat er es also zum Chefarzt geschafft, der ehemalige Patient. Lohnsteuerrechtlich und arbeitsrechtlich samt sozialrechtlich gesehen darf der keine extra Rechnung schicken, übrigens Steuerberater auch nicht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Chefarzt

(...)

Chefärzte haben in Krankenhäusern zumeist speziell verhandelte Arbeitsverträge, die ihnen weitgehende Freiheiten bezüglich der Arbeitseinteilung und die private Liquidation (private Abrechnung von Leistungen mit den Patienten, normalerweise über eine private Krankenversicherung) einräumen. In der Regel sind nur Chefärzte und Oberärzte als Vertreter des Chefarztes berechtigt, Privatliquidationen zu stellen und somit auch Privatpatienten im Krankenhaus zu behandeln.

Das Krankenhaus erhält im Gegenzug von allen Chefärzten einen Anteil der Bruttoeinnahmen aus dem privatärztlichen Bereich. Für den Krankenhausträger ist dies eine interessante Erwerbsquelle und Impuls, möglichst viele Chefärzte an die Klinik zu binden, die einen hohen privatärztlichen Anteil erwarten lassen. Es kann zu den vertraglichen Dienstpflichten eines Chefarztes in einem Krankenhaus, in dem Mitglieder einer Gesetzlichen Krankenversicherung behandelt werden, gehören, auf Wunsch des Kassenpatienten bei diesem eine Einzelvisite und Beratung durchzuführen oder mit den Stations- und Oberärzten den Fall des Patienten einzeln zu besprechen. Ein gesetzlicher Anspruch nach SGB V besteht darauf nicht. Die tägliche Behandlung und die regelmäßigen Visiten darf der Chefarzt aber an andere (Ober-)Ärzte weitergeben.

Auszug-Ende

Das heißt der Chefarzt ist in Wahrheit doch nicht der Chef, sondern ein Belegbettenarzt, einige Betten sind in Kliniken dann vor Belag, wie auf den Zähnen sozusagen. Das kann also auch passieren.

Tatsache ist, der GKV-Patient hat die freie Arztwahl,   Gesundheit Freie Arztwahl für GKV Versicherte - was heißt das ?  also nicht der Arzt hat die Wahl, außer er ist kein Facharzt in dem Bereich und muß woandershin überweisen.  Und da Privatstationen verboten sind, muß man sich fragen, was der Arzt denn da so quasi unter-der-Hand da macht, wenn es sein Privatdinges nicht so gibt und nicht gesetzlich ist.

Er ist also ein Krimineller und doch also nicht wirklich Arzt. Die GKVen heißen ja gesetzliche Krankenkasse und auf Top-Wissen und Fachwissen müssen die eh sein.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende

Lesetipp:

Gesundheit Vorsorgeuntersuchungen für GKV-Versicherte - oft illegal und unnütz - Onkologie











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    Zufällig ausgewählt

Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Gauck Stasi-Aktenbehörde, trat mal wieder ins Fettnäpfchen. Er beleidigte im Schloss Bellevue sowohl den Präsidenten der Volksrepublik China als auch das Deutsche Volk. Die Ammenmärchen, die er samt der Groko-Fantastin "Bundeskanzlerin" Merkel, anderen erzählt, stellen einen internationalen Affront dar. Achtung Intelligence zitiert aus seiner Rede vom 28. März 2014 und haut ihm die Menschenrechte und die Nazi-Verfehlungen von Merkel, Gabriel und ihm die Ohren. Denn Gesetze sind das Letzte, was Juristen, Richter und Polizei samt Staatsanwälte hier in der Schaumschläger BRD wahr haben wollen. Wie im einstigen RTL-Anfängerjargon "wir arschen arschen arschen" an, hat die DDR-Riege das Prollgehabe von bestimmten RTL-Mitarbeitern sich zu eigen gemacht. Update: 29. März 2014 Update2: 16. April 2018 Die Chinesen betrügen doch, da wies der ex-"Bundespräsident" Gauck vor vier Jahren, am 28. März 2014, auf einen friedlichen Wettbewerb hin und freundliches Miteinander mit den Chinesen, doch bereits 2004 entpuppten sich die Asiaten eher als hinterhältige Terror-Bande einer Psychiatrie-Szene. Attentate gab es wegen Taiwan, irgendwas war mit Richard Gere und dem Dalai Lama und auch seit über einem Jahren stellen die Chinesen in einem Wohnhaus in Düsseldorf eine Lebensgefahr dar. So legal wirkt keiner. Der Polizei geht alles am Arsch vorbei und ist eher ein rauchender Troll, aber kein waschechter Beamter, sondern ein Analphabetenclub der Faulszene. Sie wirkt feige wie man das früher den Tschetschenen vorwarf, vor über 20 Jahren. Auch gab es bereits Peinlichkeiten wegen Chinesen. Attentate gegen Journalisten, die ein Band-Mitglied der Musikgruppe Cosco kannten. Der Musiker war ebenso Journalist. Aber das war der gewerblichen chinesischen Drückerkolonne egal, die dachte, es ging um Cosco ein chinesisches Frachtunternehmen, Frachtschiffe. Später unterminierten die Chinesen angeblich in perverser Habgier den griechischen Hafen von Piräus und wirkt eher wie asiatisches Raubrittertum. In Düsseldorf rauchen viele asiatische männliche Passanten und ohne regelmäßige Raucherpause können die chinesischen Mitarbeiter von Huawei in Düsseldorf gar nicht erst arbeiten. Die rauchen China-Zigaretten. Es ging auch mal um eine chinesische Mafia in dem NRW-Örtchen Alpen und den Raucheranwalt Lauppe-Assmann. Es geht auch um Drogen, die auch mein Gehirn arg angreifen. Update3: 02. Juli 2018 Ex-quasi Bundespräsident Gauck, wirklich verfassungskonform war er nicht, weil die Bundesversammlung nicht verfassungskonform je war - Parteien sind laut BverfG und Artikel 38 GG Absatz 1 im Bundestag verboten, es geht um Induvidien, wies bereits vor einigen Jahren vorsichtig darauf hin, daß die Chinesen nach wie vor eigentlich eine kriminelle Mafia ist. Er hatte große Hoffnungen auf China gesetzt, daß sie endlich mit lauteren Methoden vorgehen, aber nach wie vor sind die Geschäftsgebahren unlauter, bestechend und besonders eher kinderschädigend. Sie ziehen irgendwo ohne Ankündigung ein, anscheinend nicht je mit legitimen Papieren und mißhandeln Kinder, die nicht je wie deren eigenen wahren Kinder wirken, sonder viele waren eher geklaute, die oft eher englisch sprachen, US amerikanisch und sogar in Düsseldorf öfter schrien, daß derjenige oder diejenige, nicht der wahre Verwandte ist. Meine hiesigen Nachbarn sind Asiaten, Huawei pappt im Aufzug, drei asiatische "Mieter", keiner wirkte je legal, essen nur septisches Zeugs und stehen auf Nervengift und andere Kriminelle, die hier im Haus wohnen. Kindgerecht ist hier nichts und Huawei gilt bekanntlich als Stasi Spionierklitsche von Facebook, die in der BRD kein US amerikanisches Impressum haben, sondern irisch - wie Twitter auch. Gelernt ist bisher: Anscheinend sind in Asia Fleischbällchen Menschenreste und kaufen Sie bitte nicht freiwillig ein China-Gerät, außer Sie haben wirklich keine andere Wahl. Update4: 13. September 2018 Wer neben Chinesen wohnt, hat es hart. Auch Huawei fällt mit seinen Rauchern immer negativer auf. Entweder bellen Hunde - als ob die Asiaten Roboter seien, wie im Film, oder sie fallen einfach mit ihrem ständigen Tauschprogramm, Wohnungen Kinder, etc. negativst auf. Sie bringen Gestank nach Düsseldorf. Drogengerüche, Pimmelpissegerüche, Ekelzigaretten, es wirkt so, als ob die ständig - vom Geruch her - nur dreckige, infektiöse Damenbinden tragen, aber mir sind viele andere schon begegnet, aber sie halten sich angeblich gerne in Krankenhäusern und Psychiatrie-Gebieten auf, um dort zu rauchen. Sie wirken wie DDR-Stinker. Update5: 29. Dezember 2018 Vor über 20 Jahren war ich Marketing Frau bei dem Wirtschaftsförderungsamt von Inselstaat Mauritius. Damals vergaß das Protokoll der BRD, den mauritischen Präsidenten abzuholen. Bereits kurz danach flogen Überfälle auf das Personal, also mich - mein Chef vielleicht auch, auf. Aber es machte keinen logischen Sinn. Überfälle durch die indischen Köche von nebenan damals und dem indischen Wirtschaftsförderungsamt? Drei Gehminuten weiter von uns war das spanische Wirtschaftsförderungsamt. Mein ehemaliger Kollege vom WDR, Vorname Angel, ein Mann, war nach seiner dortigen Zeit, auch wie ich in ein Wirtschaftsförderungsamt gewechselt. Wir waren damals beim WDR bereits Opfer vom Ostblock und wahrscheinlich den Tschetscheniern, die damals als Flüchtlinge galten. 1994. 1995 waren wir dann bei Wirtschaftsförderungsämtern und trafen uns regelmäßig zum Essen. Andere erfanden daraus die Stadt Essen. Auf der mauritischen Modenmesse MIATEX im Neusser Imotex Haus flog im Herbst 1996 bereits eine gewisse Frau Ah auf. Eine Chinesin, die sich eher peinlich benahm. Viele Arbeiter auf dem Inselstaat Mauritius (quasi neben den Seychellen und weiter weg von Madagaskar) kamen aus Indien und China. Angeblich teilweise üble Arbeitsbedingungen. Ich sage Heutzutage: Die mögen Gestank, das weiß ich aus der hiesigen Erfahrung und es hagelte Attentate und Entführungen und Körperverletzungen noch und nöcher - noch immer eigentlich, sogar 21 Jahre nach Schließung des Büros der Mauriter. Damals lohnte es sich nicht. Der jüdisch-deutsche Honorar-Generalkonsul des Inselstaats nervte blöd, die anderen Insulaner aus Paris heraus und so ging es immer weiter. Ohne Regierung einer Kronkolonie aus England oder Frankreich sind die Mauriter sowieso hilflos - eher Attentäter. Das ist schade, denn die hatten einen tollen BH-Designer und Hersteller mit Spitze aus Dover und Calais und feinstem Material. Exquisite Qualität, der Rest hatte Potenzial - aber das Vielvolk mit der China-"Hexe" Ah, daraus resultierten Attentate gegen und von der ARD-Sendung "Wissen macht Ah" inklusive Ermordung von Squeezer (verwandt mit einem Sendungsmitarbeiter). Alles wegen Mauritius, einem Inselchen so unter Madagaskar. Logisch, daß keiner den Präsidenten am Flughafen Düsseldorf abgeholt hatte. "Hallo, wir haben hier ihren Präsidenten, aber es ist kein Offizieller da" - denn Präsidenten durften immer nur vom Deutschen Protokollamt abgeholt werden. Update6: 22. Januar 2019 Wer in einem Wohnhaus wohnt, eigentlich Wohnungseigentümergemeinschaft, ich bin Mieterin und es geht umd ie Findung der ursprünglichen Eigentümer, alle durften nur Deutsche sein, also ich frage mich, wieso hier so viele Drittländer wohnen und Chinesen. Denn seitdem die hier wohnen und leider auch die Leute mit den Hunden, stinkt es hier im Haus. Okay, es stank öfter nach Hund in der Pfanne, aber egal. Chinesen sind die arrogantesten Siffsäcke, die man sich vorstellen kann. Einige in dem Bruchbudensupermarkt netto sind die arrogantesten Schnutenzieher der Erdgeschichte, daß sogar meine angebliche echte Mutter (Matroschka-Haufen, viele Doppelgänger, eine klaute anscheinend ihren echten Wintermatel), also die kann echt arrogant-gefährlich, aber die stinkenden Chinesen, die gerne Pimmelstinkies sind und sonst gerne Kinder mißhandeln sind eine Perversion an Gestank oft. Schon wieder hatte ich beim Putzen des Türrahmens zu meinem Klo deren Essensgestank dran kleben. Sonst oft Kot-Drogen-Sepsis-Hände, die anscheinend meine Türklinke außen angepackt hatten, durchschlagend direkt bis ins Innere, inklusive Hirnentzündung oder je nach dann die Geschlechtsteilentzündung in Erwachsenengröße, der Kopf in Kinderhöhe. Sie rauchen gerne, wie andere Schloter. Sie wollen sich gerne die Luft zum Atmen nehmen. Das kenne ich von vor vielen Jahren von den Suffocation Gamers, als ich es noch nicht wußte. Das sind die hoffnungslosen Fälle an Volldummen, die gerne mit Mundschutz ohne Grund durch die Gegend laufen. Ich habe gelernt, Asiaten mögen nur Dreck, Kohlenmonoxid, Rauchgasvergiftung, Hauptsache eine Kackluft. Eigentlich wären die Asiaten ein Eldorado (gibt es ein Bordell irgendwo in der Nähe von Düsseldorf glaube ich, 60 km Radius oder so) für den Analkack-Fan Maynard mit seinen vielleicht dort 20 GG Absatz 4 Mordabsichten gegen die Umweltverpester namens Raucher, Stinker und Kindesmißhandler, die gerne nach Schwarzschimmel sogar am Wochenmarkt auffallen. Auch andere mögen ständig Brandgefahr, ob da vielleicht die Feuerwehr kommt, mit den Helden mit den Schläuchen, die vielleicht besser sind als die Urinkatheter-Schläuche. Man merkt, Asiaten sind Total Rich People, die sauen rum, wie etliche Hundeleute so allgemein auch woanders, haben anscheinend superreiche Eltern, die den auch noch erwachsenen Kindern immer alles bezahlt haben. Die reisen ein, mit irgendwelchen anscheinend geklauten Kindern, oft ohne Klamotten und tauschen sich so einen ab. Es wirkt wie Scripted Reality ohne Fernsehen. Ekel-Asiaten in Düsseldorf. Je nach Asien-Bude werden anscheinend deren Hühner live euthanasiert, daß man als Fußgänger schon gar nicht dran vorbei kann, man fällt beinahe um, andere geben bekanntlich Langustinos Psychopharmaka. Das war ja mal zu lesen, damit die armen Tiere mal raus aus der Höhle dann in die China-Hölle namens Restaurant kommen und den gesamten Buffett-Bereich verstinken. Illegales Doping oder Betäubungsmittelclub für die angeblich cleanen Leute, um sich mal eben Drogen reinzuziehen. Ganz viel Kacke also. Man merkt, je nach Ekelszene Widerlinge würden gerne in der Truhe liegen wie eines der Opfer von Maynard. Es fällt auf, Asiaten sind gerne Suizidale, die gerne im Ekel sind, aber keiner traut sich, diese zu bestrafen. Im Kinderclub ist so was leicht. Arschtritt raus, Hausverbot, kommt Kind an: lakaien lassen, putzen lassen. Mißhandelt ein Erwachsener ein Kind, möchte eigentlich der Erwachsene gehauen werden und ein Lakai sein. Ein Lakai der ordentliches Putzkolonne der Weltgeschichte. Ich vergaß, die Huawei-Chefin sollte ja wegen BöseBöse von dem Drogenland Kanada ins Kopftuchtussenland Iran (Neu Khomenei 2.0) ausgeliefert werden. Ging ja nicht dann durch, logisch, die Iraner wollten hier in der Nähe das Lotos-Blumenhaus bauen. Sie durfte nicht in den Iran reisen, die Huawei-Chefin. Je kleiner, das hatten mir die Iraner versprochen, die Wohnungen werden, desto mehr Kinderficker wohnen in Wahrheit in Düsseldorf Seestern und Umgebung wie Lörick, Heerdt und den anderen Stadtteilen. Jetzt wissen Sie, warum Huawei hier in der Nähe sein Büro hat und hier viele Asiaten wohnen. Respektspersonen sind die Vollfreaks komplett nicht je. Die sind ein Pisservolk. Der Khomeini hieß eigentlich nicht Ajatollah, sondern Ruhollah mit Vornamen. Ajatollah - ist ein höchster religiöser Titel, auf Deutsch: Ah ja ein Toller, Tollwut oder Tollität. ein Karnevalsprinz im Kostüm oder so. Kein weiterer Text im Update6. Update7: 27. Januar 2019 Wenn man auf einem schönen grünen Privatgrundstück lebt wie ich, zwei Häuser, 72 Wohnungen, lernt man irgendwann, Asiaten sind Scheißkack, andere Ausländer auch, sie mögen es weder gesund, noch sauber, sie mögen nur Klassenmiefgestank, keine schöne saubere Luft, sie mögen nur Pisse, Erkrankungen, Seuchen, Kot und entmineralisiertes Urin, und ein Gestank, wie früher 40 Personen in einem 50 qm-Schulklassenzimmer und das in einem Haus mit 8 Etage mit 32 Wohnungen. Update8: 01. Februar 2019 Die Asiaten, die man so erlebt hier sind primär auf Kacke aus. Es wirkt so, als ob die dümmsten RTL2 Dokus, egal ob vor 10 oder 20 Jahren über deren Sexszenen in deren Heimatländern wahr ist. Mehr als Sexklamotte sind die nicht, so lange es eklig ist und so blöd wie die fetten Männer im Windel-Look beim Sumoringen. Natürlich fällt dann auf, wieso es Heckenschützen beim Formel 1 Team Toyota Rennstall im Frühjahr 2001 gab, mir fielen die auf. Die Ukraine Lieseln auch bekannt als Russen Tussen unterminierten. Die wollen immer gerne alle verkuppeln, wegficken und ja, dann verunfallte irgendwann der eine Schumacher der andere bekam die Cora. Kuppelshow mit Zuhälterbusiness. Auch wurde Apple übelst von China hintergangen. Update9: 20. April 2019 Wer Achtung Intelligence liest, weiß, ich rege mich ständig über Scheißkack-Ausländer auf und die Kot-Fetischisten-Szene. Die verstinken die gesamte Stadt, nehmen auch noch Drogen, verpesten die Natur, verpupsen Straße und Gehwege, Hunde kacken auch noch ohne Hundekotbeutel und sind eine Allgemeingefahr und finden Deutschland nun mal Scheiße. Auch Bill Gates - Microsoft - wies mal darauf hin, daß die Chinesen, sozusagen nur stinkende Kackärsche sind, die sogar ganze Hochhäuse zupupsen und es geil finden. Logo, wer aus der Welt vom Sumo-Ringen kommt, sieht ja eh nur Riesenbagies, Windelfetischisten. Pisse Spieler, die im Rahmen von Angriffskriegen wie im Mittelalter mit Kot und Ekel alles verpesten. Primitive Gülle-Nekrose-Fans. Aber ich fand in der Ausgabe von BILD Online was Interessantes. Die sind anscheinend auf Erziehungslager(suche) hier in Deutschland bzw. in Düsseldorf. Update10: 18. Juni 2019 Die nicht je verfassungskonforme zur Bundeskanzlerin gewählte Angela Merkel ließ sich an der US Uni Harvard ehren. Von einer Asiatin. Man merkt, der Ostblock bzw. DDR-Chima ist mal wieder zusammen. So richtig von einer Physikerin nach BRD-Recht wirkte das ganze nicht, ich sah es glücklicherweise nur auf der BILD Online. Ausländische Titel gelten sowieso meistens nicht und irgendwie ging es schon mal um Attentate von China und eventuell Angela Merkel und / oder Doppgänger gegen den ex-Präsidenten Gauck. Da war mal was, aber die Erinnerung ist eigentlich komplett verblaßt.


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