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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus


41700 Leser Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust
1700 Leser Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht München

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 16. Juli 2018, 23.12 Uhr Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn

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Veröffentlicht am : 07. Feb. 2015., 08:41:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1990
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Seit Januar 2015 gibt es den Mindestlohn. 8,50 Euro pro Stunde. Doch viele Unternehmen umgehen den Mindestlohn. Die gesetzlichen Unfallversicherungen twittern auch Interessantes, aber wenn es um Scheinselbständigkeit türmt die Versicherungsbande, genau wie das Finanzamt. Die Steuerbeamten fantasieren was von eigenen Signalen, die aber nicht im Gesetzbuch stehen. Deshalb zitiert Achtung Intelligence mal wieder Gesetze und gesetzliche Krankenkassen und forscht nach Gründen für den Gesetzesbruch und gibt Tipps. Dabei flogen ein Haufen Querulanten oder Analphabeten auf, die fahrlässig die Bevölkerung gefährden.

 

Scheinselbständigkeit

 

Scheinselbständigkeit ist ein Verbrechen, denn die BRD ist ein sozialer und demokratischer Staat und das seit Existenz der BRD und des Grundgesetzes. Aber die Scheinselbständigkeit blüht  auf, denn das Finanzamt erfindet gerne was von steuerlichen Signalen, die es hätte, weil die Steuerberater ja auch gerne erfinden, der Mandant sei selbständig tätig. Das auch, wenn der Mandant einen Angestelltenausweis hat und an die 100.000 pro Jahr verdient. Das Finanzamt arscht gerne, früher waren das die Steuerpflichtigen, die gerne betrogen, heutzutage ist es umgekehrt. Aber das Finanzamt kann aber auch nichts.

 

Erklärt man den Mitarbeitern die steuerliche Sachlage, sind diese nicht zuständig. Steuerberatung mache nur der Steuerberater, die Behördenmitarbeiter selber können das nicht. Aber man habe beim Finanzamt nun mal diese Signale, nur die zählen wird wild fantasiert.

 

Gesetze werden nicht verstanden, sondern nur deren eigene Fantasie, denn man korrumpiert gerne mit Steuerberatern, oder?

 

Sogar wenn der Begriff Arbeitgeber im Gesetz steht und so von der Krankenkasse gemeldet wird, bleiben Steuerberater und Finanzamt dem persönlichen Erfindungswahn und Signalfantasien treu. Der Steuerberater hat ja Angst, dass der Mandant dann doch alles selber machen könnte wegen der Lohnsteuerkarte und den vielen Beratungsbüchern und Software im Internet. Schließlich hat der Steuerberater doch jahrelang vorgegaukelt wie schwierig doch die Steuerlage heutzutage ist. Die lautet in vielen Fällen jedoch Angestellter oder Beamter, aber nicht freiberuflich oder selbständig.


Das Bundessozialgericht und die Selbständigkeit - die eine angestellte Tätigkeit ist

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115

 

 


BKK alter Link

 

 

http://www.bkk.de/arbeitgeber/neu-lexikon-sv-und-steuerrecht/?tx_bkklexikon_pi1[bkkl-sub1]=0000004:263129_bv&tx_bkklexikon_pi1[bkkl-sub2]=0000005:263129_btml&tx_bkklexikon_pi1[bkkl-item]=160011

Telearbeit

 Kurzinfo 

Telearbeit wird im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Betrieb haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet (vgl. BSG, 27.09.1972 - 12 RK 11/72).

 

 

Das Sozialgesetzbuch

 

Wer persönlich Arbeiten erbringt - auch wenn man woanders tätig ist, als im Büro des anheuernden Unternehmens,  ist ein Angestellter.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__169.html

 

§ 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen
1.
bei selbständig Tätigen von ihnen selbst,
2.
bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
3.
bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,
4.
bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst.



Die Signale

 

In der Tat, die Gesetze und Urteile  haben Signalwirkung. Das Finanzamt und Steuerberater lesen nur die Überschrift "selbständig", auch wenn bei Home Office der Begriff Arbeitgeber drin steht.  Die Analphabeten-Mafia der Begriffsstutzigen erfindet alles sei umsatzsteuerpflichtig oder sogar pflichtig zur Gewerbeanmeldung.

 

Das Finanzamt ist also konträr zum Bundessozialgericht und dem Urteil von 1972. Es will auch mal Recht haben, das Finanzamt, zur Not erfindet es einfach was. Das Steuersignal.

 

Und die pfänden einfach zur Not kackfrech was weg. Deshalb gilt das Finanzamt auch als psychotisch. Es gehört ab in die Psychiatrie, denn es ist erfindungsbewahnt und mag Gesetze nicht. Es will querulatorisch Gesetze brechen und macht das auch. Steuerberater sind auch nicht besser.

 

Die Firmen melden falsch oder nur halb

 

Man ist also Angestellter, wenn man als angeblicher Freiberufler oder Einzelkraft für andere tätig ist. Man ist ebenso wirtschaftlich abhängig, deshalb ist man echter Angestellter, mit Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall, VL und allem PiPaPo. Doch die Firmen melden meist nicht richtig, Verlage leider auch nicht.

 

Die machen lieber Scheinselbständigkeit, obwohl man als Journalist oder Callcenter persönlich für andere - nämlich den Verlag oder sonstige Firma tätig ist oder Sekretariatsaufgaben erledigt. Dann ist nämlich das örtliche Finanzamt des Scheinselbständigen nicht zuständig, sondern das Finanzamt, wo das Unternehmen seinen Sitz hat.

 

Die Unternehmen melden aber auch nichts an die Krankenkassen oder / und an das Finanzamt, die als Folge nichts an die Rente und so gar niemand wird an die Berufsgenossenschaft gemeldet.

 

Der Mindestlohn oder Tariflohn wird also auch noch umgangen.

 

Tipps

 

Machen Sie einen Termin bei Ihrer Krankenkasse und fragen Sie persönlich nach und machen Sie einen online einen Termin bei der Deutschen Rentenversicherung aus. http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/02_termine_vereinbaren/termine_vereinbaren_node.html

 

Die Termine finden dann echt statt in dem Ort, den sie ausgewählt haben und die Rentenversicherung ein offizielles Kundencenter hat.

 

Sie können dort auch Meldungen checken und überprüfen lassen. Bringen Sie am besten Verträge mit oder / und Gesetzestexte. Denn der Bundestag hat auch oft viele Details oder sogar das Bundesverfassungsgericht,  manchmal auch die Bundesregierung. Dann kommt manchmal heraus: Die Meldung an die GKV war richtig, aber nichts wurde auf Lohnsteuerkarte bezahlt und nichts an das Finanzamt gemeldet. Das Finanzamt will gerne anders sein und fantasieren und hilft nicht je. Auch die gemeldeten Zahlen sind falsch.


Journalisten und Publizisten und Künstler in der Künstlersozialkasse

 

Dort gibt es unterschiedliche Kriterien. Eigentlich wird man als Bundesbeamter bei der GKV gemeldet. Das ergibt sich auch aus der 100%igen Zahlungspflicht der Rente, die sich aus SGB VI 169 Absatz 2 ergibt, stellte der Deutsche Rentenversicherung Bund fest. Der Staat muss selber alles bezahlen.


Künstler gehören als Folge nicht in den DRV Bund, sondern in die Beamtenpensionskasse und ihnen steht Beihilfe zu. Die Polizei dichtet im Erfindungs-Signalwahnmix oft daraus "Beihilfe zu Verbrechen". Deshalb hilft die Polizei nicht, die Gehälter für die Beamten der Künstlersozialkasse zu besorgen.


KSK Journalisten und Künstler und die freie Heilfürsorge

 

Auch im SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 kam eine Gratis-GKV heraus für die Künstler der Künstlersozialkasse, was der freien Heilfürsorge entspricht. Die Künstlersozialkasse ist jedoch im eigenen Erfindungswahn und meint trotz Begriff Arbeitgeber im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, dass Künstler, Journalisten und Grafiker, selbständig tätig seien.

 

Die Künstler haben die Künstlersozialkasse zu bezahlen, sonst wird das Zollamt gegen die beamteten und / oder angestellten Künstler und Journalisten aufgehetzt. Journalisten hätten in Cash bzw Überweisung nun mal die KSK zu bezahlen und an die die eigentlich Gratis-Sozialversicherungen zu bezahlen. Lohnsteuerkarte gibt es auch nicht trotz Arbeitgeberstatus im KSVG 35 und Beamtenstatus in KSVG 37 Absatz 3.

 

Es wird also das Angestelltenverhältnis unterschlagen bzw. das Beamtentum. Die KSK gilt laut dem SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 nur als Drittzahler für die Sozialversicherungsleistungen.

 

Daraus ergibt sich also folgendes Problem:

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

 

Unklar ist, ob die Behördenmitarbeiter lüstige Querulanten sind, die endlich in die Psychiatrie, Sicherungsverwahrung kommen wollen, um dort Gratis-Drogen (alle Psychopharmaka sind drogenidentisch) kommen wollen oder in den Knast oder ob die BRD primär nur Schwerstbetrüger oder Dumme im Amt hat.

 

Noch Dümmere meinen wirklich, wer als Journalist beamtet in der Künstlersozialkasse tätig ist, bzw. eigentlich ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage, der hätte das Recht andere wie ein Polizist andere festzunehmen. Tatsache ist jedoch die identische "Freie Heilfürsorge", gratis GKV, gratis Rente, weil auch die Journaille hinter Polizeiabsperrungen recherchieren darf. Einige leiden panikartig an dem Festnehmpaniksyndrom. Was diese Personen dann wohl zu verbergen haben, können Sie auch hier nachlesen

Update20 Survival in Düsseldorf Einbrüche Heizung & Waschmaschine & Rhein & Seuchen & WEG

 




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