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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


Überschrift Wort    bessere SuFu

Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn

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Veröffentlicht am : 07. Feb. 2015., 08:41:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2070
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Seit Januar 2015 gibt es den Mindestlohn. 8,50 Euro pro Stunde. Doch viele Unternehmen umgehen den Mindestlohn. Die gesetzlichen Unfallversicherungen twittern auch Interessantes, aber wenn es um Scheinselbständigkeit türmt die Versicherungsbande, genau wie das Finanzamt. Die Steuerbeamten fantasieren was von eigenen Signalen, die aber nicht im Gesetzbuch stehen. Deshalb zitiert Achtung Intelligence mal wieder Gesetze und gesetzliche Krankenkassen und forscht nach Gründen für den Gesetzesbruch und gibt Tipps. Dabei flogen ein Haufen Querulanten oder Analphabeten auf, die fahrlässig die Bevölkerung gefährden.

 

Scheinselbständigkeit

 

Scheinselbständigkeit ist ein Verbrechen, denn die BRD ist ein sozialer und demokratischer Staat und das seit Existenz der BRD und des Grundgesetzes. Aber die Scheinselbständigkeit blüht  auf, denn das Finanzamt erfindet gerne was von steuerlichen Signalen, die es hätte, weil die Steuerberater ja auch gerne erfinden, der Mandant sei selbständig tätig. Das auch, wenn der Mandant einen Angestelltenausweis hat und an die 100.000 pro Jahr verdient. Das Finanzamt arscht gerne, früher waren das die Steuerpflichtigen, die gerne betrogen, heutzutage ist es umgekehrt. Aber das Finanzamt kann aber auch nichts.

 

Erklärt man den Mitarbeitern die steuerliche Sachlage, sind diese nicht zuständig. Steuerberatung mache nur der Steuerberater, die Behördenmitarbeiter selber können das nicht. Aber man habe beim Finanzamt nun mal diese Signale, nur die zählen wird wild fantasiert.

 

Gesetze werden nicht verstanden, sondern nur deren eigene Fantasie, denn man korrumpiert gerne mit Steuerberatern, oder?

 

Sogar wenn der Begriff Arbeitgeber im Gesetz steht und so von der Krankenkasse gemeldet wird, bleiben Steuerberater und Finanzamt dem persönlichen Erfindungswahn und Signalfantasien treu. Der Steuerberater hat ja Angst, dass der Mandant dann doch alles selber machen könnte wegen der Lohnsteuerkarte und den vielen Beratungsbüchern und Software im Internet. Schließlich hat der Steuerberater doch jahrelang vorgegaukelt wie schwierig doch die Steuerlage heutzutage ist. Die lautet in vielen Fällen jedoch Angestellter oder Beamter, aber nicht freiberuflich oder selbständig.


Das Bundessozialgericht und die Selbständigkeit - die eine angestellte Tätigkeit ist

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115

 

 


BKK alter Link

 

 

http://www.bkk.de/arbeitgeber/neu-lexikon-sv-und-steuerrecht/?tx_bkklexikon_pi1[bkkl-sub1]=0000004:263129_bv&tx_bkklexikon_pi1[bkkl-sub2]=0000005:263129_btml&tx_bkklexikon_pi1[bkkl-item]=160011

Telearbeit

 Kurzinfo 

Telearbeit wird im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Betrieb haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet (vgl. BSG, 27.09.1972 - 12 RK 11/72).

 

 

Das Sozialgesetzbuch

 

Wer persönlich Arbeiten erbringt - auch wenn man woanders tätig ist, als im Büro des anheuernden Unternehmens,  ist ein Angestellter.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__169.html

 

§ 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen
1.
bei selbständig Tätigen von ihnen selbst,
2.
bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
3.
bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,
4.
bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst.



Die Signale

 

In der Tat, die Gesetze und Urteile  haben Signalwirkung. Das Finanzamt und Steuerberater lesen nur die Überschrift "selbständig", auch wenn bei Home Office der Begriff Arbeitgeber drin steht.  Die Analphabeten-Mafia der Begriffsstutzigen erfindet alles sei umsatzsteuerpflichtig oder sogar pflichtig zur Gewerbeanmeldung.

 

Das Finanzamt ist also konträr zum Bundessozialgericht und dem Urteil von 1972. Es will auch mal Recht haben, das Finanzamt, zur Not erfindet es einfach was. Das Steuersignal.

 

Und die pfänden einfach zur Not kackfrech was weg. Deshalb gilt das Finanzamt auch als psychotisch. Es gehört ab in die Psychiatrie, denn es ist erfindungsbewahnt und mag Gesetze nicht. Es will querulatorisch Gesetze brechen und macht das auch. Steuerberater sind auch nicht besser.

 

Die Firmen melden falsch oder nur halb

 

Man ist also Angestellter, wenn man als angeblicher Freiberufler oder Einzelkraft für andere tätig ist. Man ist ebenso wirtschaftlich abhängig, deshalb ist man echter Angestellter, mit Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall, VL und allem PiPaPo. Doch die Firmen melden meist nicht richtig, Verlage leider auch nicht.

 

Die machen lieber Scheinselbständigkeit, obwohl man als Journalist oder Callcenter persönlich für andere - nämlich den Verlag oder sonstige Firma tätig ist oder Sekretariatsaufgaben erledigt. Dann ist nämlich das örtliche Finanzamt des Scheinselbständigen nicht zuständig, sondern das Finanzamt, wo das Unternehmen seinen Sitz hat.

 

Die Unternehmen melden aber auch nichts an die Krankenkassen oder / und an das Finanzamt, die als Folge nichts an die Rente und so gar niemand wird an die Berufsgenossenschaft gemeldet.

 

Der Mindestlohn oder Tariflohn wird also auch noch umgangen.

 

Tipps

 

Machen Sie einen Termin bei Ihrer Krankenkasse und fragen Sie persönlich nach und machen Sie einen online einen Termin bei der Deutschen Rentenversicherung aus. http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/5_Services/02_online_dienste/02_termine_vereinbaren/termine_vereinbaren_node.html

 

Die Termine finden dann echt statt in dem Ort, den sie ausgewählt haben und die Rentenversicherung ein offizielles Kundencenter hat.

 

Sie können dort auch Meldungen checken und überprüfen lassen. Bringen Sie am besten Verträge mit oder / und Gesetzestexte. Denn der Bundestag hat auch oft viele Details oder sogar das Bundesverfassungsgericht,  manchmal auch die Bundesregierung. Dann kommt manchmal heraus: Die Meldung an die GKV war richtig, aber nichts wurde auf Lohnsteuerkarte bezahlt und nichts an das Finanzamt gemeldet. Das Finanzamt will gerne anders sein und fantasieren und hilft nicht je. Auch die gemeldeten Zahlen sind falsch.


Journalisten und Publizisten und Künstler in der Künstlersozialkasse

 

Dort gibt es unterschiedliche Kriterien. Eigentlich wird man als Bundesbeamter bei der GKV gemeldet. Das ergibt sich auch aus der 100%igen Zahlungspflicht der Rente, die sich aus SGB VI 169 Absatz 2 ergibt, stellte der Deutsche Rentenversicherung Bund fest. Der Staat muss selber alles bezahlen.


Künstler gehören als Folge nicht in den DRV Bund, sondern in die Beamtenpensionskasse und ihnen steht Beihilfe zu. Die Polizei dichtet im Erfindungs-Signalwahnmix oft daraus "Beihilfe zu Verbrechen". Deshalb hilft die Polizei nicht, die Gehälter für die Beamten der Künstlersozialkasse zu besorgen.


KSK Journalisten und Künstler und die freie Heilfürsorge

 

Auch im SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 kam eine Gratis-GKV heraus für die Künstler der Künstlersozialkasse, was der freien Heilfürsorge entspricht. Die Künstlersozialkasse ist jedoch im eigenen Erfindungswahn und meint trotz Begriff Arbeitgeber im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, dass Künstler, Journalisten und Grafiker, selbständig tätig seien.

 

Die Künstler haben die Künstlersozialkasse zu bezahlen, sonst wird das Zollamt gegen die beamteten und / oder angestellten Künstler und Journalisten aufgehetzt. Journalisten hätten in Cash bzw Überweisung nun mal die KSK zu bezahlen und an die die eigentlich Gratis-Sozialversicherungen zu bezahlen. Lohnsteuerkarte gibt es auch nicht trotz Arbeitgeberstatus im KSVG 35 und Beamtenstatus in KSVG 37 Absatz 3.

 

Es wird also das Angestelltenverhältnis unterschlagen bzw. das Beamtentum. Die KSK gilt laut dem SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 nur als Drittzahler für die Sozialversicherungsleistungen.

 

Daraus ergibt sich also folgendes Problem:

7.5 Millionen erwachsene Deutsche sind funktionelle Analphabeten

 

Dazu veröffentlichte das Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

 

Unklar ist, ob die Behördenmitarbeiter lüstige Querulanten sind, die endlich in die Psychiatrie, Sicherungsverwahrung kommen wollen, um dort Gratis-Drogen (alle Psychopharmaka sind drogenidentisch) kommen wollen oder in den Knast oder ob die BRD primär nur Schwerstbetrüger oder Dumme im Amt hat.

 

Noch Dümmere meinen wirklich, wer als Journalist beamtet in der Künstlersozialkasse tätig ist, bzw. eigentlich ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage, der hätte das Recht andere wie ein Polizist andere festzunehmen. Tatsache ist jedoch die identische "Freie Heilfürsorge", gratis GKV, gratis Rente, weil auch die Journaille hinter Polizeiabsperrungen recherchieren darf. Einige leiden panikartig an dem Festnehmpaniksyndrom. Was diese Personen dann wohl zu verbergen haben, können Sie auch hier nachlesen

Update20 Survival in Düsseldorf Einbrüche Heizung & Waschmaschine & Rhein & Seuchen & WEG

 




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Anfang März 2015 wurde im Düsseldorfer Stadtteil Hamm ein Maul- und Klauenseuchen-Warnschild entdeckt. Die Behörden äußerten sich bisher nicht dazu. Ein Offenstallbesitzer behauptet, es sei alt und hängt schon seit vielen Jahren direkt hinter dem Düsseldorfer Südfriedhof. Die Seuche ist ansteckend und bei Menschen heißt sie Hand-Fuß-Mund-Seuche. Private Reitställe wurden in Hamm Attentatsopfer. Bereits 2006 gab es Ermittlungsanordnungen, es war jedoch der Staatsanwaltschaft alles total egal. Blöd, es ging auch um Kanzler Kohl, und die beiden NSA und NSU Kiesewetter als Folge. Auch Stefan Raab's Maschendrahtzaun wurde explizit erwähnt.


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