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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier gibt es endlich die News vom Wochenende, die es nicht gab, sondern nur Sicherheitshinweise, deshalb hier nun die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1100 Leser Update1 Katzen & Pheromone - damit der Stubentiger mehr liebt mit Orwell & Hunde keine Angst mehr haben
1000 Leser Update1 Jesus berlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affenr
1900 Leser Update1 Merkel - Breitband fr alle - ja auch fr SAT1

Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschn. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen knnen, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewnschte Nachricht, nicht als gelscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, USA, Deutschland, 11. September 2001, Port of Authority NYC, Deutschland, VISUM, Krieg als illegaler Einwanderungsgrund, ISIS, Scheikack-Auslnder, 24. September 2018, 06.45 Uhr Gestern, am 23. September 2018, berichtete turi2 folgendes.
Fake Suche: Mitarbeiter von Google wollten mit manipulierten Suchergebnissen Donald Trump schwchen und Einreiseverbote stoppen, berichtet das "Wall Street Journal". Google besttigt einen entsprechenden E-Mail-Austausch, bestreitet aber eine Manipulation. wsj.com (Paid), spiegel.de
Dasselbe war am 11. September 2001. Die World Trade Center Twin Towers und die anderen stehen im Gebiet der quasi Einreisebehrde der USA. Auch Attentate auf die Kreditkarte VISA beziehen sich mal abgesehen von Geldklau eigentlich immer auf Einreisevisa. Herr Kordestani, einer der Haupt-Chefs von Twitter, ist in Teheran geboren. Bevor er bei Twitter startete, war der Iraner bei Google, USA, Chef. Twitter in der BRD ist weder ein Dorsey noch Kordestani, sondern laut Impressum ein irisches - also nicht iranisches - Unternehmen. Ich hatte bereits vor sehr vielen Jahren - es kann sein, da da US Prsident Bush noch Prsident war, ber die Attentate auf Port Authority ausgesagt.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Terrorismus, Attentate auf Supermrkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlssige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgngige Khllagerung, falsche Mieter, Copycat Bewohner, EHEC Gefahr in Dsseldorf durch Asiaten und andere Auslnder, vergorene Soja-Saucen-Gefahr, Menschenhndler, 24. September 2018, 18.43 Uhr Denken Sie bitte daran, da viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zhlen Raucher, die die Supermarkt-Eingnge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Dsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das wei jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzndung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit fr das Haarewaschen und Haarefhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Huserfront.
Vorsicht vor Asiaten und EHEC. In diesem Haus und oft in Straen herrschen primr Kot-Geruch und Kot-Pups und eine Luft von Scheie, Shit und Blut, Drogen, Kabelbrand, Gas-Entweichungen und Ekelzigaretten und der Geruch von nicht-zulassungsfhigen Autos. Der Gestank und Seuchengeruch wabert durch verschiedene Etagen, Wohnungen, Treppenhaus und Aufzugsschacht. Zahlreiche Treppenhaus- Fenster lassen sich hier nicht ffnen. Es fiel auf, da einige angebliche deutsche Eigentmer im KZ-Fans waren und Gas-Fans.
Der Geruch im netto-Supermarkt, Grevenbroicher Weg, ist teilweise und oft haargenau identisch. Den Behrden ist es scheiegal. Man mu von Copycats ausgehen, auch von Produktflschern. Auch der Gestank von Geschlechtskrankheiten ist oft identisch.
Bekanntlich scheien Auslnder, die hier in Deutschland (illegal) leben und arbeiten oft auf Deutschland, aber verlassen das Land nicht. Auch flogen Copycat-Bewohner auf. Chinesen tauschen anscheinend stndig Wohnungen samt Kinder. Gestern fielen wieder Kot-Kondom-stinkende Asiaten bei netto auf. Bereits vor ber einem Jahr fielen derartige Chinesen in diesem Haus auf, als ob diese Kot-Kondome schlucken. Die China-Invasion wurde quasi aus meinem Bekanntenkreis vor vielen Jahren gestartet. Die Chinesen galten jedoch als Verbrecher, die gerne foltern und als Wiedergutmachung Deutschen dann einen Job anbieten oder deren Verwandten, anstatt Schmerzensgeld und Schadensersatz zu berweisen.
Die Chinesen galten als Psychiatrie-Fans in Deutschland, sie waren KZ-Schtige und primr als Junkies. Achten Sie unbedingt auf Copycats. Denken Sie an EHEC und Vogelgrippe - die ist bei Asiaten vom Gestank her selber verursacht. Die lieben nun mal Scheie und Dreck. Wir sind BRD - NRW hier, die Unterminierung startete aus Dsseldorf heraus. Hier ist nicht die DDR. Die DDR ist nahe bei Polen. Ein Gift von damals - aus dem Bro eines illegal eingereisten und arbeitenden US-Marketing Managers und eines anderen kleinen Management-Raums tauchte gestern wieder auf. Es hie sogar mal, da jemand aus dem damaligen Umfeld von hiesigen Bewohnern verwandt sei.
Tter sind in Mord-Attentate gegen Deutsche, Spanier, Inselstaat Mauritius, USA und echte Polizisten involviert, inklusive Schwerstfolter zur Erlangung von Firmengeheimnissen und Mord-Versuche mithilfe von angeblich homopathischen Heilmitteln und Ttungsdrogen.
Zu den Ttern und Opfern gehrten auch einige Deutsche aus Firmenkreis des damaligen US Unternehmens Belden (Cable) frher in Neuss, das spter bei Junkie-Hollndern (illegal) Kabel in den Niederlanden herstellen lie. Hollnder seien nun mal fr die besseren Parties bekannt.
Zu den weiteren Ttern gehren Inder, ex-Jugoslawen, eventuell auch ex-Sowjets und kirchliche Stiftungen und natrlich Chinesen. Psychiater kollaborierten mit den Ttern. Die hatten in deren Klinik fter Kabelbrand, die hinter den Wandpaneelen lagen.
Nein, ich habe nichts mehr mit Kabel zu tun, weder mit der Heidi, die nicht die Klum war, sondern Kabel, vom Ohnsorg-Theater, das nicht der Benno war, aber der Til Schweiger hielt sich mal fr einen. Ebensowenig bin ich nicht mehr bei Belden Cable, da bin ich seit Frhjahr 1993 nicht mehr. Ich habe auch kein Kabel-Fernsehen mehr (kein neues Fernsehgert, kein Receiver, da Nikotin und Drogengestank durch Nachbarwohnungen eindringt, dann keine Garantie - Brandgefahr), aber es gibt oft seit Jahren Kabelbrand mit Giftgasen hier im Haus und in der Nachbarschaft. Belden war in Neuss (Europa Sales & Marketing, Warenlager) primr ein Unternehmen fr Alkoholiker und Junkies und anscheinend Knackies. Kriminellenbande und Gehaltsbetrger mit Massenmord-Allren.
Es kann bei Kabelbrand Blausure entstehen, Zyankali, Dioxin etc pp - je nachdem, ob man ein schadstofffreies Kabel bestellt hat, abhngig von der Anwendung und den Kabelschchten, sprich spezielle Kabeltunnel aus speziellem Brandschutzmaterial. Nein, ich habe nichts mit dem Flughafenbrand in Dsseldorf zu tun. Da ging es in Wahrheit um das brennende Styropor, das heutzutage als Auenmauer an Hauswnden so giftig ist. Stypror darf nicht ans normale Tageslicht, dann wird es giftig. Das ist das Zeugs, was sonst als Produktschutz in Kartons so ist, das ist bei vielen Husern heutzutage die angebliche wrmendmmende Hauswand. Alles kapiert? Der Rest kann Gift von Gift (Geschenk, englisch) nicht unterscheiden. Bei Belden war ich KEINE Kabelhilfe, sondern Europa-Werbechefin.



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Update1 Frag den Staat Künstlersozialkasse Bundesministerium für Arbeit und Soziales lügt

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Verffentlicht am : 09. Feb. 2015., 06:55:35 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2142
| Rating :

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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Via Frag den Staat flog das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales auf, Scheinselbstndigkeit zu betreiben. Arbeitsschutz ist der Sozialbande ebenso scheiegal. Obwohl Scheinselbstndigkeit verboten ist und trotz des Begriffs Arbeitgeber im Knstlersozialversicherungsgesetzes und im Rentenversicherungsgesetz, schwafelt die Nahles'sche Bande, Knstler seien selbstndig. Doch das hatten nicht nur die Gesetze, sondern auch das Bundesverfassungsgericht seit vielen Jahren samt Krankenkassen verboten. Man ist nmlich in der Knstlersozialkasse pflichtig, dort zu sein, aber ist freiwillig in der GKV versichert und ist beamtet, auch per Arbeitsgericht. Doch das will die Chefetage namens Bundesministerium fr Arbeit und Soziales nicht wahrhaben und unterschlgt seit 30 Jahren an ber 150.000 Knstler, Journalisten und Publizisten in widerwrtiger Art und Weise das Gehalt. Die Gesetze wurden alle zu Gunsten der Knstler gendert, weil die Knstlersozialkasse schon immer vom Bundesverfassungsgericht als Volldepperte eingestuft worden war. Sie sei nicht durchfhrbar, diese Knstlersozialkasse. Der Staat besserte in Gesetzen zwar nach, aber nicht je in der Realitt. Per Sozialgesetzbuch ist sie brigens ein voller Drittzahler von Sozialversicherungsbeitrgen, das macht sie in der Realitt auch nicht, sondern casht die Hlfte vom Versicherten illegal ein. Die Rentenversicherung zustndig fr Prfungen stellte Beamtentum fest. Nun flog eine Mitarbeiterin des Bundesministerium fr Arbeit und Soziales auf.  Update1: 15. Februar 2015 Achtung Intelligence deckte bereits die Lgen einer BMAS Mitarbeiterin auf. Nun holt Conny Crmer zum Rundumschlag aus. Es steht auch auf der Webseite der Knstlersozialkasse, dass die Knstler, Publizisten, Herausgeber, Journalisten nun mal keine Selbstndige sind. Bisher bekam jedoch noch keiner Gehalt. Die CharlieHebdo Demos der deutschen Politiker waren ja anscheinend nur eine Heuchelnummer vor dem franzsischen Prsidenten Hollande.

 

Conny Crmer via Frag den Staat an das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales

on << Anfragesteller/in >>
Betreff Arbeitsschutz fr Beamte der Knstlersozialkasse fehlt - Informationen gesucht fr Journalisten [#8162]
Datum 15. Dezember 2014 18:37:58
An Bundesministerium fr Arbeit und Soziales
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren, zu Weihnachten wnsche ich mir Folgendes:

eine prima Antwort ...

Guten Tag, es ist so, dass per KSVG 37 Absatz 3 im Rahmen des Knstlersozialversicherungsgesetzes Journalisten, die KSVG-Pflichtige sind, in Wahrheit als Bundesbeamte gemeldet werden. Dies ist entsprechend je nach Sachlage angeblich bei einigem mit dem TVD, siehe Begriffe Arbeitgeber in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a und einem Urteil des BverfG, dass erst mit dem Begriff Arbeitgeber im KSVG, das Gesetz der Knstlersozialkasse gltig geworden ist.


Das ist eine Entscheidung von 1999 gewesen. Man ist nicht je Freelancer und Unternehmer. Sowohl Versorgungskassen als auch Arbeitsgericht kommen auf dasselbe.

Journalisten (und der Rest der KSK-Mitglieder) sind also Beamte. Es gab aber nicht je eine arbeitsschutzrechtliche Untersuchung Man habe diese selber zu bezahlen (also als Beamter), auch die SGB VII fehlt. Gehlter fehlen auch.

Es handelte sich mal um vermittelbare Bundesbeamte in Wahrheit, in Anlehnung auch an das Menschenrecht der allgemeinen Menschen der Vereinten Nationen, siehe Artikel 27 Absatz 1 und 2 und 30 und die Sozio-kulturellen-wirtschaftlichen Rechte der Vereinten Nationen. 1987 entschied das BverfG zu einem Verfahren von 1982 Folgendes: Bundesverfassungsgericht 1987 zu 2 BvR 909/82 http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/
meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-
zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

"(4 a) Die Ersatzkassen drfen die nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen, fr den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse befreit von der Mitgliedschaft bei der zustndigen Krankenkasse."

Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv0751... (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)

Daraus ergab sich, dass anscheinend die Knstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere. Nicht je hatte die BRD eine zustndige Krankenkasse fr Knstler gegrndet. Zeile 106 (Unibe Server File)

"Das Knstlersozialversicherungsgesetz regele darber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie mglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrcklich zu erwhnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu gefhrt, da die ausdrcklichen Regelungen des Knstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollstndig und ohne zustzliche Regelungen an sich nicht durchfhrbar seien.

Das ndere jedoch nichts daran, da das Gesetz den bestehenden Vorschriften ber das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Knstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.]."

Zeilen Mitte 143/144

"Gem 12 SGB IV seien auch die Auftraggeber von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern verpflichtet, sich an den Sozialversicherungsbeitrgen letzterer zu beteiligen, obwohl insoweit ein - durch die persnliche Abhngigkeit des Arbeitsleistenden charakterisiertes -Beschftigungsverhltnis nicht bestehe.

Die Vermarkter knstlerischer und publizistischer Werke und Leistungen machten sich, ebenso wie die "Arbeitgeber" von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern, die Erwerbsarbeit anderer planmig zunutze und setzten deren Ergebnisse auf dem Markt um."

Einschub:

SGB VI 169 Absatz 3 3. bei Hausgewerbetreibenden [Home Office] von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hlfte,



Auch das Bundessozialgericht hatte seit 1972 Freelancer verboten, wenn diese fr einen anderen persnlich die Arbeit erbringen mssen. Diese sind dann Angestellte, siehe auch oben nun mal Home Office und auch Telearbeit. KSVG Versicherte sind SGB VI 169 Absatz 2,, auch keine Absatz 1

Einschub -Ende


Weiteres Zitat des BverfG: Da der Gesetzgeber die Vermarkter wie die Arbeitgeber als Mittler zwischen Arbeitsleistung und Markt mit Sozialabgaben belaste, sei eben wegen ihrer Mittlerfunktion und ihrer Mglichkeiten, diese Abgaben auf den Markt abzuwlzen, sachgerecht und keineswegs willkrlich.

Auf die in diesem Zusammenhang diskutierte Frage, ob selbstndige Knstler und Publizisten als "arbeitnehmerhnliche Personen" anzusehen seien, komme es daher nicht an


Auszug-Ende

Es geht darum, dass man wirklich als Beamter bei den GKVs gemeldet wird, das Arbeitsgericht hlt sich nicht fr zustndig, sondern das Verwaltungsgericht und das Sozialgericht, aber keiner hat je die Besoldung fr Journalisten festgelegt, noch die richtige Krankenkasse organisiert und gegrndet und auch der Arbeitsschutz ist nicht in Wahrheit vorhanden.


Alles soll man selber privat bezahlen, auch wenn man in einer GKV ist, es hilft keiner bei Arbeitsunfllen oder Vorsorgeuntersuchungen. Das Arbeitsschutzgesetz gilt jedoch auch fr Beamte, doch das ist allen egal. Wann wird das endlich richtig organisiert?


Das BverfG wartet seit 1987 darauf und 1999 und es ging mal um vermitttelbare Beamte wie bei einer Art Bundeszeitarbeitsagentur oder eigenstndiger persnlicher knstlerischer Kreativitt. Urlaub bekam man auch nicht je, per Lohnsteuerkarte wurde auch nicht je einer bezahlt. Wer ist zustndig, wer ist verantwortlich und wann wird das endlich korrekt gehandhabt. Im Augenblick sind alle Scheinselbstndige, ohne echte SGB-Hilfe, ohne gar nichts in Wahrheit.

[ Zeige kompletten Anfragetext]

 

Mit freundlichen Gren

 

Sabotage im Bundesministerium

Doch das will das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales nicht wahrhaben. Man sei selbstndig ttig. Hier mehr https://fragdenstaat.de/anfrage/arbeitsschutz-fur-beamte-der-kunstlersozialkasse-fehlt-informationen-gesucht-fur-journalisten/#- oder direkt das pdf das Schreiben des Bundesministerium fr Arbeit und Soziales:

 

ABER

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen knftig ihren Verpflichtungen zur Knstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prfungen erheblich ausweiten

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prfung der Abgabe an die Knstlersozialkasse

 

Die Knstlersozialkasse ist Thema im Bundestag.  picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfllung der Melde- und Abgabepflichten an die Knstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren berprfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, ber den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Fr die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prfung der Knstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe bertragen, die Zahlung der Knstlersozialabgabe zu berwachen.
Neben der Knstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungstrger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollstndige Entrichtung der Knstlersozialabgabe zu prfen. 


Auszug-Ende

 

Die Rentenversicherung hatte geprft und festgestellt: Knstler sind Bundesbeamte. Die Knstlersozialkasse ist per SGB  251 Absatz 3 Satz 1 nur ein voller Drittzahler von GKV-Beitrgen wie eine Beihilfestelle fr Beamte und dasselbe betrifft die Rentenversicherung in SGB VI 169 Absatz 2. Dadurch sind die Knstler nicht in der klassischen Rentenversicherung versicherbar, sondern in der Beamtenpensionskasse und bentigen auch also echtes Beamtengehalt und das rckwirkend.

 

So sieht das dann auch bei der GKV aus:

 

 

 

 

Journalisten - hintergangen vom Bundesministerium fr Arbeit und Soziales

 

 

Tatsache ist das Bundesministerium unterdrckt also die freie Presse und erfindet im kompletten funktionellem Analphabetismus, Knstler und Journalisten seien Freiberufler, anstatt ffentlich-rechtlich wie ARD und ZDF.

 

Knnen Europol und Interpol helfen - der Zustand hlt ja seit Grndung der Knstlersozialkasse an, dass die Bundesrepublik Deutschland Knstler und die Presse unterdrckt, wie einst bei Hitler.

 

So bekommen viele weder den Mindestlohn noch das Beamtengehalt, keinen Arbeitsschutz und weder Urlaub, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales, also deren Mitarbeiter ist also ein Saboteur.

 

 

Denn wenn sowohl die Rentenversicherung, Bundesregierung als auch Bundestag den Begriff Arbeitgeber auf deren Webseiten zitiert, drfen einzelne Mitarbeiter nicht dagegen sabotieren, aber sie tun es trotzig trotzdem.

 

 

Das Bundessozialgericht und die Selbstndigkeit - die eine angestellte Ttigkeit ist

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit  auch in einem Zeitkorridor  vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115

 

Mehr hier:
Update17 Knstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwlte & Barmer & Gesetze

 


Update1: 15. Februar 2015, 07.19 Uhr


Knstlersozialkasse  besttigt es

 

Es wird jedoch davon ausgegangen, dass jedenfalls die im Knstlerbericht der Bundesregierung erfassten Berufsgruppen (Drucksache 7/3071, S. 7) sowie alle im Bereich Wort ttigen Autoren, insbesondere Schriftsteller und Journalisten, in die Regelung einbezogen sind.


Von jeder Abgrenzung nach der Qualitt der knstlerischen und publizistischen Ttigkeit ist abgesehen worden, wie das auch schon bei den bislang pflichtversicherten selbstndigen Knstlern der Fall war. Fr die soziale Sicherung kann lediglich das soziale Schutzbedrfnis magebend  sein.

 

Nur vor der Grndung der Knstlersozialkasse waren Knstler pflichtversichert und klassisch selbstndig ttig.

 

Per SGB VI 169 Absatz 2 sind Knstler gratis in der Rente zu versichern, was bei der Prfung bei der Rentenversicherung einem Beamtenstatus entsprach, also keinerlei Rentenpflichtigkeit im DRV Bund, sondern in der Beamtenpension und per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 ist die Knstlersozialkasse der volle Drittzahler fr die GKV-Beitrge, aber nicht je der Knstler.

 

Berufsgruppen und Screenshot

 

Die Berufsgruppen, die die Webseite der Knstlersozialkasse erwhnt finden Sie hier:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_2015.pdf?WSESSIONID=vggvdhiw



 




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Eine unbekannte Person flschte Conny Crmer von Achtung Intelligence mit einer Doppeltanmeldung auf Achtung Intelligence. Die Polizei und Gerichte und weitere Behrden wurden informiert. Es geht eventuell um eine Asien-Mafia aus dem NRW rtchen Alpen und ein Erschieungskommando in der Nhe des ADAC Dsseldorf und der Fhrerscheinstelle. Es geht auch vielleicht um Verstmmelung von mnnlichen Sextriebttern. Update1: 05. Mrz 2018 Die Flscherperson schrieb wieder. Ich sei ein Engel fr sie, doch leider kam mir der schriftliche Sprachduktus bekannt vor. Es ging schon mal um Staatsanwltin Engel, DSDS und andere Verbrechen. Die Person bestalkt mich mit einem Fernglas. Es ging vor vielen Jahren bereits mal um Stalkerei aus einem Hotelfenster des Hotel Linder, Emanuel-Leutze-Strae, Dsseldorf gegen dieses Wohnhaus, Wickrather Str. 43. Es ging auch mal um den Plattenvertrag des britischen Sngers Robbie Williams mit der EMI. Er hatte mir im Sommer 2003 im Schlohotel Bensberg in Bergisch Gladbach erzhlt, da er eigentlich mit der Musik aufhren wollte. Update2: 16. April 2018 Erneut gab es einen Einbruch. Stndig werden Bewohner dieses Hauses bergriffig, nutzen Gerte, Strom, Waschmaschine, verschmieren ihren Kot, als ob sie endlich entweder hier eine Maisonette Wohnung daraus machen wollen oder doch ihre inhouse Hundewiese, damit kein Hund mehr raus mu. Kurz einkaufen, ohne Handy, schon nutzte einer das Handy conny.craemer@talk21.com - war auf meinem Handy sichtbar, sogar PIN-Codes werden irgendwie sofort geknackt, wie jedes Trschlo auch. Jeder will seinen Schei bei mir ablagern, ich bin aber keine Beschftigungstherapeutin. Ich habe keinen @talk21.com Email Account, ich kenne das noch nicht einmal.


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