Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
Gesundheit - Krankenkasse - Rente
Jura - Recht
Lifestyle
Medien & Entertainment & Kultur
Politik
Reisen Touristik Urlaub
Terrorismus
Twitter Stilbll?ten - wird verschoben in das Ressort Medien
Wirtschaft

  Top30 Charts
Top30 - am meisten gelesen

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgrnden wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster gendert. Pltzlich gehen in einigen berschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die berschriften und in Kategorie-berschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus


41700 Leser Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust
1700 Leser Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht Mnchen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.


Sicherheitshinweise fr Dsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewsserung und Baumbewsserung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Dsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Vernderung, 16. Juli 2018, 23.12 Uhr Es ist mir heute aufgefallen, da zahlreiche Grundstcke und ffentliche Grnanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Frher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Wrden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Grtner fr ordentliche und viele Bewsserungen der Grten und Grnanlagen sorgen und dementsprechend alles benssen, der Boden ist brandgefhrlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden tte.

Dies betrifft auch die Grnanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Dngemittel nutzen!), das Muerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schiestrae waren etliche Grnanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Auslnder-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatrlich dito die Trockenheit. Ursprnglich mal im Frhjahr mit stndigen unterirdischen Kabelbrnden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Auslnder, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, hnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Gest nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister berall, auch vor Broanlagen. Die Grnanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu groe Trockenheit in Wohnhusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfhig in einem normalen Wohngebude sind und drauen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Broleute auf, sogar Bume vor deren Brotre zu vernachlssigen und weder die noch die kleinen Grnflchen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gieen. Primr waren dort Auslnder berall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Vernderung und eklige illegale Luftvernderung in der Stadt Dsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekndigt worden sind. Es ist hnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fhlen. Das verstt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschn.

Nicht vergessen also, die Flchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flchenbrand und Brandrodung, eventuell hnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Auslnder auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch stndig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf stndig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftschtige und Ekelschtige. Krieg macht die an.
Die Flchtlingsshow, auch mit den vielen Toten ber dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmrder, bestalken Deutsche ber Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwrmer. Die sind im stndigen Liebeswahn und Folterwahn und das ber 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Dsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefhrliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann pltzlich (etliche wiedererkannt, zufllig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), ber Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, da deren China-Mauer zerstrt wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen rzten, die in Wahrheit nicht echte rzte waren. Der englische Snger wurde brigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprnglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begrnder der arabischen Pferdezucht, galt brigens mal als Asiate. Ex-Prsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Schtige an Ekelzigaretten. Die halten sich fr Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund fr das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.


Sicherheitshinweis, Auslnder in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Vlkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, da das Vlkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souvernitt. Sonst knnten die Staaten ja aufgelst werden.
Hier ist nicht Trkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hlt sich mal wieder nicht an die kaufmnnischen Geschftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheie, aber nicht Schland-oh-Schland fr Scheikackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafr da, dem Vlkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heit in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als berfaller auf die Militrstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar auerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie frher die Trken beim SSV bei C&A am Whltisch.
Fr BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt fr Katastrophenschutz - Zivilbevlkerung: Deutsche drfen im Notfall nur zu deutschen rzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Auslnder sind damals schon als Scheikack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Dsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Auslnder in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hnge nun schon 30 News und Updates zurck. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostmklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Dsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdchtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Dsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur fr Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heit Vertragskrankenhuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religisen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht fr derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermitenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein knnten.

Sicherheitshinweis, Dsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, da die Partei "Die Grnen" primr nur fr Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Dsseldorf und Aasfressern komme ich noch spter in "Survival in Dsseldorf.

So fielen die Grnen bereits bei Parteigrndung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf ko-Msli tun, blo keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der groen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grnen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A fr Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewnscht, mit Bundestags-Klugschei ohne Verfassungskonformitt, mit spterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Trken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheie, raucht und suft, ist neidisch auf jeden Hund, der berall an einem Haufen schnffeln darf und eiferschtig auf Fohlen, die die Scheie der Mutterstute frit. Folsure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheie machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhhlen auf. Die Anarchie der Weed Grnen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Dsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, bentigt keine Rechtsanwlte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben geflscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rgte und bekam als Antwort, da ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlgig sei. Mein Einspruch sei nicht gltig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drckerkolonnen.


berschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Frag den Staat Künstlersozialkasse Bundesministerium für Arbeit und Soziales lügt

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Verffentlicht am : 09. Feb. 2015., 06:55:35 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2100
| Rating :

Print |

  
Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Via Frag den Staat flog das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales auf, Scheinselbstndigkeit zu betreiben. Arbeitsschutz ist der Sozialbande ebenso scheiegal. Obwohl Scheinselbstndigkeit verboten ist und trotz des Begriffs Arbeitgeber im Knstlersozialversicherungsgesetzes und im Rentenversicherungsgesetz, schwafelt die Nahles'sche Bande, Knstler seien selbstndig. Doch das hatten nicht nur die Gesetze, sondern auch das Bundesverfassungsgericht seit vielen Jahren samt Krankenkassen verboten. Man ist nmlich in der Knstlersozialkasse pflichtig, dort zu sein, aber ist freiwillig in der GKV versichert und ist beamtet, auch per Arbeitsgericht. Doch das will die Chefetage namens Bundesministerium fr Arbeit und Soziales nicht wahrhaben und unterschlgt seit 30 Jahren an ber 150.000 Knstler, Journalisten und Publizisten in widerwrtiger Art und Weise das Gehalt. Die Gesetze wurden alle zu Gunsten der Knstler gendert, weil die Knstlersozialkasse schon immer vom Bundesverfassungsgericht als Volldepperte eingestuft worden war. Sie sei nicht durchfhrbar, diese Knstlersozialkasse. Der Staat besserte in Gesetzen zwar nach, aber nicht je in der Realitt. Per Sozialgesetzbuch ist sie brigens ein voller Drittzahler von Sozialversicherungsbeitrgen, das macht sie in der Realitt auch nicht, sondern casht die Hlfte vom Versicherten illegal ein. Die Rentenversicherung zustndig fr Prfungen stellte Beamtentum fest. Nun flog eine Mitarbeiterin des Bundesministerium fr Arbeit und Soziales auf.  Update1: 15. Februar 2015 Achtung Intelligence deckte bereits die Lgen einer BMAS Mitarbeiterin auf. Nun holt Conny Crmer zum Rundumschlag aus. Es steht auch auf der Webseite der Knstlersozialkasse, dass die Knstler, Publizisten, Herausgeber, Journalisten nun mal keine Selbstndige sind. Bisher bekam jedoch noch keiner Gehalt. Die CharlieHebdo Demos der deutschen Politiker waren ja anscheinend nur eine Heuchelnummer vor dem franzsischen Prsidenten Hollande.

 

Conny Crmer via Frag den Staat an das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales

on << Anfragesteller/in >>
Betreff Arbeitsschutz fr Beamte der Knstlersozialkasse fehlt - Informationen gesucht fr Journalisten [#8162]
Datum 15. Dezember 2014 18:37:58
An Bundesministerium fr Arbeit und Soziales
Status Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren, zu Weihnachten wnsche ich mir Folgendes:

eine prima Antwort ...

Guten Tag, es ist so, dass per KSVG 37 Absatz 3 im Rahmen des Knstlersozialversicherungsgesetzes Journalisten, die KSVG-Pflichtige sind, in Wahrheit als Bundesbeamte gemeldet werden. Dies ist entsprechend je nach Sachlage angeblich bei einigem mit dem TVD, siehe Begriffe Arbeitgeber in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a und einem Urteil des BverfG, dass erst mit dem Begriff Arbeitgeber im KSVG, das Gesetz der Knstlersozialkasse gltig geworden ist.


Das ist eine Entscheidung von 1999 gewesen. Man ist nicht je Freelancer und Unternehmer. Sowohl Versorgungskassen als auch Arbeitsgericht kommen auf dasselbe.

Journalisten (und der Rest der KSK-Mitglieder) sind also Beamte. Es gab aber nicht je eine arbeitsschutzrechtliche Untersuchung Man habe diese selber zu bezahlen (also als Beamter), auch die SGB VII fehlt. Gehlter fehlen auch.

Es handelte sich mal um vermittelbare Bundesbeamte in Wahrheit, in Anlehnung auch an das Menschenrecht der allgemeinen Menschen der Vereinten Nationen, siehe Artikel 27 Absatz 1 und 2 und 30 und die Sozio-kulturellen-wirtschaftlichen Rechte der Vereinten Nationen. 1987 entschied das BverfG zu einem Verfahren von 1982 Folgendes: Bundesverfassungsgericht 1987 zu 2 BvR 909/82 http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/
meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-
zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

"(4 a) Die Ersatzkassen drfen die nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen, fr den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse befreit von der Mitgliedschaft bei der zustndigen Krankenkasse."

Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv0751... (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)

Daraus ergab sich, dass anscheinend die Knstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere. Nicht je hatte die BRD eine zustndige Krankenkasse fr Knstler gegrndet. Zeile 106 (Unibe Server File)

"Das Knstlersozialversicherungsgesetz regele darber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie mglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrcklich zu erwhnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu gefhrt, da die ausdrcklichen Regelungen des Knstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollstndig und ohne zustzliche Regelungen an sich nicht durchfhrbar seien.

Das ndere jedoch nichts daran, da das Gesetz den bestehenden Vorschriften ber das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Knstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.]."

Zeilen Mitte 143/144

"Gem 12 SGB IV seien auch die Auftraggeber von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern verpflichtet, sich an den Sozialversicherungsbeitrgen letzterer zu beteiligen, obwohl insoweit ein - durch die persnliche Abhngigkeit des Arbeitsleistenden charakterisiertes -Beschftigungsverhltnis nicht bestehe.

Die Vermarkter knstlerischer und publizistischer Werke und Leistungen machten sich, ebenso wie die "Arbeitgeber" von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern, die Erwerbsarbeit anderer planmig zunutze und setzten deren Ergebnisse auf dem Markt um."

Einschub:

SGB VI 169 Absatz 3 3. bei Hausgewerbetreibenden [Home Office] von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hlfte,



Auch das Bundessozialgericht hatte seit 1972 Freelancer verboten, wenn diese fr einen anderen persnlich die Arbeit erbringen mssen. Diese sind dann Angestellte, siehe auch oben nun mal Home Office und auch Telearbeit. KSVG Versicherte sind SGB VI 169 Absatz 2,, auch keine Absatz 1

Einschub -Ende


Weiteres Zitat des BverfG: Da der Gesetzgeber die Vermarkter wie die Arbeitgeber als Mittler zwischen Arbeitsleistung und Markt mit Sozialabgaben belaste, sei eben wegen ihrer Mittlerfunktion und ihrer Mglichkeiten, diese Abgaben auf den Markt abzuwlzen, sachgerecht und keineswegs willkrlich.

Auf die in diesem Zusammenhang diskutierte Frage, ob selbstndige Knstler und Publizisten als "arbeitnehmerhnliche Personen" anzusehen seien, komme es daher nicht an


Auszug-Ende

Es geht darum, dass man wirklich als Beamter bei den GKVs gemeldet wird, das Arbeitsgericht hlt sich nicht fr zustndig, sondern das Verwaltungsgericht und das Sozialgericht, aber keiner hat je die Besoldung fr Journalisten festgelegt, noch die richtige Krankenkasse organisiert und gegrndet und auch der Arbeitsschutz ist nicht in Wahrheit vorhanden.


Alles soll man selber privat bezahlen, auch wenn man in einer GKV ist, es hilft keiner bei Arbeitsunfllen oder Vorsorgeuntersuchungen. Das Arbeitsschutzgesetz gilt jedoch auch fr Beamte, doch das ist allen egal. Wann wird das endlich richtig organisiert?


Das BverfG wartet seit 1987 darauf und 1999 und es ging mal um vermitttelbare Beamte wie bei einer Art Bundeszeitarbeitsagentur oder eigenstndiger persnlicher knstlerischer Kreativitt. Urlaub bekam man auch nicht je, per Lohnsteuerkarte wurde auch nicht je einer bezahlt. Wer ist zustndig, wer ist verantwortlich und wann wird das endlich korrekt gehandhabt. Im Augenblick sind alle Scheinselbstndige, ohne echte SGB-Hilfe, ohne gar nichts in Wahrheit.

[ Zeige kompletten Anfragetext]

 

Mit freundlichen Gren

 

Sabotage im Bundesministerium

Doch das will das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales nicht wahrhaben. Man sei selbstndig ttig. Hier mehr https://fragdenstaat.de/anfrage/arbeitsschutz-fur-beamte-der-kunstlersozialkasse-fehlt-informationen-gesucht-fur-journalisten/#- oder direkt das pdf das Schreiben des Bundesministerium fr Arbeit und Soziales:

 

ABER

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen knftig ihren Verpflichtungen zur Knstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prfungen erheblich ausweiten

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prfung der Abgabe an die Knstlersozialkasse

 

Die Knstlersozialkasse ist Thema im Bundestag.  picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfllung der Melde- und Abgabepflichten an die Knstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren berprfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, ber den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Fr die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prfung der Knstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe bertragen, die Zahlung der Knstlersozialabgabe zu berwachen.
Neben der Knstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungstrger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollstndige Entrichtung der Knstlersozialabgabe zu prfen. 


Auszug-Ende

 

Die Rentenversicherung hatte geprft und festgestellt: Knstler sind Bundesbeamte. Die Knstlersozialkasse ist per SGB  251 Absatz 3 Satz 1 nur ein voller Drittzahler von GKV-Beitrgen wie eine Beihilfestelle fr Beamte und dasselbe betrifft die Rentenversicherung in SGB VI 169 Absatz 2. Dadurch sind die Knstler nicht in der klassischen Rentenversicherung versicherbar, sondern in der Beamtenpensionskasse und bentigen auch also echtes Beamtengehalt und das rckwirkend.

 

So sieht das dann auch bei der GKV aus:

 

 

 

 

Journalisten - hintergangen vom Bundesministerium fr Arbeit und Soziales

 

 

Tatsache ist das Bundesministerium unterdrckt also die freie Presse und erfindet im kompletten funktionellem Analphabetismus, Knstler und Journalisten seien Freiberufler, anstatt ffentlich-rechtlich wie ARD und ZDF.

 

Knnen Europol und Interpol helfen - der Zustand hlt ja seit Grndung der Knstlersozialkasse an, dass die Bundesrepublik Deutschland Knstler und die Presse unterdrckt, wie einst bei Hitler.

 

So bekommen viele weder den Mindestlohn noch das Beamtengehalt, keinen Arbeitsschutz und weder Urlaub, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales, also deren Mitarbeiter ist also ein Saboteur.

 

 

Denn wenn sowohl die Rentenversicherung, Bundesregierung als auch Bundestag den Begriff Arbeitgeber auf deren Webseiten zitiert, drfen einzelne Mitarbeiter nicht dagegen sabotieren, aber sie tun es trotzig trotzdem.

 

 

Das Bundessozialgericht und die Selbstndigkeit - die eine angestellte Ttigkeit ist

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit  auch in einem Zeitkorridor  vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115

 

Mehr hier:
Update17 Knstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwlte & Barmer & Gesetze

 


Update1: 15. Februar 2015, 07.19 Uhr


Knstlersozialkasse  besttigt es

 

Es wird jedoch davon ausgegangen, dass jedenfalls die im Knstlerbericht der Bundesregierung erfassten Berufsgruppen (Drucksache 7/3071, S. 7) sowie alle im Bereich Wort ttigen Autoren, insbesondere Schriftsteller und Journalisten, in die Regelung einbezogen sind.


Von jeder Abgrenzung nach der Qualitt der knstlerischen und publizistischen Ttigkeit ist abgesehen worden, wie das auch schon bei den bislang pflichtversicherten selbstndigen Knstlern der Fall war. Fr die soziale Sicherung kann lediglich das soziale Schutzbedrfnis magebend  sein.

 

Nur vor der Grndung der Knstlersozialkasse waren Knstler pflichtversichert und klassisch selbstndig ttig.

 

Per SGB VI 169 Absatz 2 sind Knstler gratis in der Rente zu versichern, was bei der Prfung bei der Rentenversicherung einem Beamtenstatus entsprach, also keinerlei Rentenpflichtigkeit im DRV Bund, sondern in der Beamtenpension und per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 ist die Knstlersozialkasse der volle Drittzahler fr die GKV-Beitrge, aber nicht je der Knstler.

 

Berufsgruppen und Screenshot

 

Die Berufsgruppen, die die Webseite der Knstlersozialkasse erwhnt finden Sie hier:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_2015.pdf?WSESSIONID=vggvdhiw



 




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der hchsten Leserzahl in dem Ressort Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Duesseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Duesseldorf
Update34 Jobcenter - Vermieter per Gesetz für Strom verantwortlich - Miet-Nebenkosten aber Stadtwerke und allen ist Gesetz egal - fehlende Eichungen auch
Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?
Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule
Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Update2 Kuenstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente fuer Journalisten & PR Manager & SAT1
Update9 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer & Beamten
Update2 Scheinselbständigkeit unterstützt vom Oberlandesgericht Düsseldorf - Terrorismus
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Tankstellen die belegte Brötchen anfertigen und verkaufen - ist das erlaubt - oder in den Bäckereien
Update2 ISIS Nonnen Heilige & Huren & ausländische Tankwarte in Düsseldorf & Götterbote Paketshop Hermes
Rechtsanwälte sind ein Organ der Rechtspflege - müssen von Fachgerichten zugeteilt werden
Stellenangebot Pronova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch für Kaltakquise und Firmenkunden
Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr mglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion fr Leserbriefe nicht mehr online mglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Versto gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufllig ausgewhlt
Zuerst einmal gilt das Grundgesetz mal wieder nur fr Deutsche. Laut 25 GG gilt sowieso das Vlkerrecht, also die Resolutionen und Menschenrechte der Vereinten Nationen (1 GG Absatz 2), aber die Amis haben uns gar nichts vorzuschwtzen, der Putin auch nicht, sondern alle anderen Anrheinerstaat. Fr NRW bedeutet das Ksekpp-Alarm, belgische Kinderficker-Scheie und fr die Ossies: Achtung Polacken und die Bayern mssen mit dem si Kurz mitmischen.


    Statistik
Artikel online
778
Gesamte Leserzahl der aktuell verffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2148322
Anzahl Ressorts
11

Unique Zhler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Lnderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies lschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crmer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro