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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter - bald nachher die Wochenend-Charts, die am meisten gelesenen News auf Achtung Intelligence

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Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update5 Betrug der Kuenstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: Chaos KSK Call Center

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Veröffentlicht am : 24. Feb. 2015., 21:56:29 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 3485
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Bereits 1987 hielt das Bundesverfassungsgericht die Künstlersozialasse für nicht durchführbar. Die BRD hätte eine Vermeidungstaktik eingeführt. 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht die Nase voll und schrieb den Begriff "Arbeitgeber" im Gesetz vor. Nicht Arbeitgeberanteil, nicht quasi, sondern Arbeitgeber, wie er im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a steht. Trotzdem erfinden alle künstlerisch weiter und die BRD ist nichts Anderes als eine querulatorische Schizophrenenbande, mit Personal das sich was ausdenkt, was nicht je im Gesetz steht. Doch diese Verrückten laufen noch frei herum. Sie wollen aller lieber was Eigenes machen und sich selber was ausdenken - und die Verrückten arbeiten in der Verwaltung der Künstlersozialkasse und beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine der größten Gehaltsunterschlager in der Geschichte der BRD. Die BRD ist also scheinselbständig, wie in der Politik. Nicht souverän, sondern Angestellte und Beamte und ein Steuerbetrüger und betreuungsbedürftig in der Sicherungsverwahrung. Update1: 29. April 2015 Der neue Obergau für alle KSVG-Pflichtige. Dank des Bundesversicherungsamts flog auf, die Künstlersozialkasse ist in Wahrheit eine echte gesetzliche Krankenversicherung. Doch die KSK wollte das nicht je wahrhaben. Man sei woanders zu versichern. Achtung Intelligence deckt auf. Update2: 02. Mai 2015  Soso, da will die Künstlersozialkasse kein Sozialträger sein, per Bundesversicherungsamt - sie ist noch immer die offizielle Aufsichtsbehörde - ist die KSK ein Sozialträger und Krankenkasse. Achtung Intelligence fand noch mehr und stellt wieder  fest, Deutschland ist das Land der Dichter und Ausdenker, Hauptsache erfinderisch Alzheimer und Suff nicht wahrhaben wollen. Da tun wir mal jaanz dumm- Blöd, die nicht Rheinischen Frohnaturen sind tatsächlich dumm und andere sind auch nicht besser. Update3: 05. Juni 2015 Nicht Fisch nicht Fleisch, Herr und Frau Notenschlüssen und die Ziffer 1, ordentliche Unterschriften fehlen meist, sind auch nicht so echt eine GKV für Künstler und das trotz Info des Bundesversicherungsamts. Update4: 09. Juli 2015 Noch mehr Merkwürdiges von der KSK, die Beihilfestelle oder Sozialträger, ohne Feedback. ARD und ZDF sind was verschuldet, RTL ist blöd und überhaupt. Update5: 25. November 2017 Nur Link-Ergänzung in Lesetipps.

 

Arbeitgeber - von wegen Künstler Journalisten & Publizisten sind Freelancer

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/__35.html

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
§ 35 

(1) Die Künstlersozialkasse überwacht die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Beitragsanteile der Versicherten und der Künstlersozialabgabe bei den Unternehmern ohne Beschäftigte und den Ausgleichsvereinigungen.

(2) Abweichend von § 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Künstlersozialkasse selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß erfüllen und die Künstlersozialabgabe rechtzeitig und vollständig entrichten.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28p.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
§ 28p Prüfung bei den Arbeitgebern

 


(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ordnungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz und die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe durch die Arbeitgeber.

 

Auszug-Ende

 

Mehr Auszüge von der Rentenversicherung, Bundesregierung und Co hier: Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze


Truly Shocking: Arbeitgeber

 

Doch der Arbeitgeber zahlt nicht je auf Lohnsteuerkarte. Denn die Gewerkschaften dachten sich völlig entgegen den Gesetzen und im Haßverbrechen gegen das Bundesverfassungsgericht und gegen das Bundessozialgericht nun mal den Begriff Freelancer aus. Man sei frei. Keine Frau, kein Ehemann, keine Bindung, kein Chef, sondern nur der Freie und die Betrügerbande namens Arbeitgeber, denn die Gewerkschaften sind nicht nur seit Schleyer bekannt, zu betrügen.


Die Künstlersozialkasse erfand aber künstlerisch den Quasi-Arbeitgeberanteil. Quasi - der steht nirgendwo im Gesetz, den kennt auch die Polizei nicht. Quasi-Chef. Wo steht das wohl drin?


Quasi handelt es sich um eine Künstlerabgabe von aktuell ca. 5,5 Prozent auf die künstlerische Tätigkeit. Neudeutsch nennt man das Provision an die Agentur, an die Künstleragentur, die eigentlich die Künstlersozialkasse so ist, sozusagen 'ne Quasi-Agentur.


Fakten Fakten Focus mal auf die Gesetze

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__169.html

 

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
§ 169 Beitragstragung bei selbständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen

1.
bei selbständig Tätigen von ihnen selbst,
2.
bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,
3.
bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,
4.
bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich tätig sind, für den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst



 


Auszug-Ende

 

Man ist selbständig in der Lage, ohne viel Aufsicht, zu arbeiten. Wenn die Künstlersozialkasse selber alles zahlen muss, ist man immer beamtet und so ist man auch als Journalist dann bei der GKV gemeldet in Wahrheit.


Beamte haben es gratis in der Rente für Beamte, aber die Künstlersozialkasse dachte sich künstlerisch so aus, der Beamte müsse die Hälfte der Rentenbeiträge an den DRV-Bund bezahlen. Der ist jedoch nicht für Beamte zuständig, auch wenn Bund im Namen steht, und einige Sachbearbeiter sind echt darauf sauer.

 

30 Jahre müssen rückwirkend ca. 150.000 Künstler von der Rente raus in die Beamtenpensionskasse gesteckt werden und das nur weil die Verwaltung der Künstlersozialkasse, die bereits 1987 vom Bundesverfassungsgericht gerügte Vermeidungstaktik macht. Sie meidet Gesetzeskonformität.


KSVG 36a in Verbindung mit 1. SGB 32

 

http://www.buzer.de/gesetz/1471/a20836.htm

 

§ 36a



Auf die Rechtsbeziehungen zwischen der Künstlersozialkasse und den Versicherten, Zuschußberechtigten und zur Abgabe Verpflichteten finden die Vorschriften des Sozialgesetzbuches Anwendung. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen den zur Abgabe Verpflichteten und den Versicherten und Zuschußberechtigten findet § 32 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch entsprechende Anwendung.

 

§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen 1. SGB



Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

 

Auszug-Ende

 

Privater Schmuh ohne Lohnsteuerkarte geht also mit dem Begriff Arbeitgeber in den Gesetzen nicht, ausgedachter Schmuh der Künstlersozialkasse mit den vielen Arbeitgebern und Dienstherren geht wirklich nicht, denn nur das echte Sozialgesetzbuch hat Gesetzesvorrang, nicht das KSVG. 

 

Das stelte die Rentenversicherung fest, die GKV auch, nämlich die Barmer, die 2013 das auch erklärte ... diese Arbeitgeber, die stehen bei den Künstlern überall so drin in der Krankenkasse. Das wissen die Künstler aber meist nicht. Die schicken künstlerische Scheinrechnungen, ist ja Kunst.

 

Gratis GKV - freie Heilfürsorge

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__251.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 251 Tragung der Beiträge durch Dritte

 


3) Die Künstlersozialkasse trägt die Beiträge für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtigen Mitglieder.

 

Auszug-Ende

 

Künstlerisch erfand das Künstlersozialversicherungsgesetz, das per KSVG 36a jedoch dem Sozialgesetzbuch nachrangig ist (!) der Künstler und Journalist müsse die Hälfte der GKV-Beiträge  an die Künstlersozialkasse überweisen, wenn man in der Künstlersozialkasse Journalist oder Künstler pflichtig ist.


Tatsache ist, man hat es gratis. Das wollen die Sachbearbeiter der Künstlersozialkasse nicht wahrhaben.


So zockte dann die Künstlersozialkasse 30 Jahre lang, seit der Existenz die Künstler und deren "Pflichtversicherten" ab, die in Wahrheit gratis-Versicherte in der Beamtenpensionskasse und in der GKV immer gewesen wären.


Sachbearbeiter im künstlerischen Erfindungswahn oder Sabotage gegen die Pressefreiheit und Freiheit der Kunst ?

 

Doch querulatorisch und künstlerisch hat die Künstlersozialkasse in ihrer Verwaltung eine ganze eigene Fantasie.

 

Deren Chefetage - Bundesministerium für Arbeit uns Soziales - ist alles scheißegal. Die türken sich so durch, man ist nun mal asozial, Betrüger und nicht je sozial, sondern ein querulatorischer Großbetrüger, der schon immer in Sicherungsverwahrung wollte mit Betreuung oder doch ab nach Stadelheim in den Knast? Inklusion oder wie?


Und die Großverlage? Die sind nun mal gerne Betrüger oder wollten immer gerne 30jährige rückwirkende Prüfung durch den DRV Bund und alle Scheinselbständigen dann ordentlich melden oder wäre es dann doch die Künstlersozialkasse?

 

Deutschland muss sich konzentrieren lernen

 

Es wundert nicht, dass es mal Konzentrationslager gab. Mit Intellekt und funktionierenden Gehirnen ist die BRD nicht reich besät.

 

Man säuft gerne, fickt sich ohne Kondom so durch, schmeißt sich Drogen rein, kann ohne Handy nicht leben, tut gerne mal auf dumm, ist aber in Wahrheit meistens dumm und ist dann doch nur auf dem Niveau einer Baumschule, aber spielt dann Chef. Der Rest ist Verbrecher und Analphabet und hat was gegen Künstler und Presse. 

 

Und für die deutschen Künstler und Journalisten demonstrieren keine Politiker, ne c'est pas?

 

Die Politiker sind lieber nur Schaumschläger auf dem politischen Weltparkett. Aber das weiß man ja. Dafür sind die da, die Show-Clowns im Bundestag. Tolle Gesetze, aber keiner hält sich daran. Die BRD hat keine funktionierende Infrastruktur. Sie ist an Soft Targets Attentaten zugrunde gegangen.

 

Übrigens, die Rechnungen können alle nachträglich via Bund korrigiert werden. Der will so noch nicht ganz, weil die korrekte Gehaltsauszahlstellung seit Gründung der Künstlersozialkasse noch immer nicht vorhanden ist. Lassen Sie sich selber bei der Rente prüfen, was dort über Sie, liebe Kollegen, gespeichert ist. Gehen Sie zum Service-Center des DRV Bund. https://www.eservice-drv.de/eTermin/dsire/step0.jsp

 

Update1 29. Aril 2015, 17.54 Uhr


Bundesversicherungsamt: Die Künstlersozialkasse ist eine gesetzliche Krankenversicherung

 

Da dachten die Künstler, die KSK sei nur so eine Pflichtmeldetestelle, aber versichern muss man sich woanders. Das Bundesversicherungsamt hat aber was ganz Anderes veröffentlicht. Die BVA ist die Aufsichtsbehörde über die Künstlersozialkasse.

 

I. So sieht die Künstlersozialkasse ihren eigenen Job

 

Die KSK will jeden Monat die Hälfte für GKV-Beiträge und Rentenversicherungsbeiträge haben, eine GKV sei sie selber nicht. Dass Personen, die einen Arbeitgeber haben, nicht selber Beiträge zahlen müssen, will die Künstlersozialkasse nicht wahrhaben.

 

Für Beamte gilt übrigens, dass sie selber Beiträge an die GKV überweisen müssen, dafür haben sie es in der Beamtenpension gratis. Auch das will die KSK nicht wahrhaben. Per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 und SGB VI 169 Absatz 2 sind Sozialversicherungsbeiträge für KSVG-Pflichtige gratis. Doch diese freie Heilfürsorge macht die KSK nicht, auch nicht ihren Job namens Gesetzliche Krankenversicherung.

 

Trotz des Begriffs Arbeitgeber im Gesetz und auf Behördenwebseiten, fantasiert die GKV Künstlersozialkasse auch noch, der Künstler, der in Wahrheit per Gesetz einen Arbeitgeber hat, sei selbständig tätig. Pflicht war jedoch in Wahrheit, die Arbeit ist persönlich für andere (oder für die eigene Webseite) zu erbringen.

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/kuenstler_und_publizisten/faqfuerkuenstlerundpublizisten.php

 


Die Aufsichtsbehörde namens Bundesversicherungsamt

 

Die Wahrheit des Bundesversicherungsamt

http://www.bundesversicherungsamt.de/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-2.html

 

 

Siehe da! Die Künstlersozialkasse ist eine GKV!

 

Leider will das die Künstlersozialkasse nicht wahrhaben. Deren Verwaltungskräfte haben eine ganz eigene Fantasie.

 

Weitere Lesetipps:

Update1 Frag den Staat Künstlersozialkasse Bundesministerium für Arbeit und Soziales lügt


Der Riesenbetrug der Künstlersozialkasse und Verwerter an der Presse


Update7 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer Mafiosi

 

Update2: 02. Mai 2015, 21.08 Uhr


Bundesversicherungsamt lässt Künstlersozialkasse auffliegen

 

Da will die Künstlersozialkasse partout kein Sozialträger sein, aber das Bundesversicherungsamt sagt " Doch Ihr seid eine". Schon Psychiater befundeten 2004, dass die Künstlersozialkasse eine Psychose ist (was Realitätsfremdes), deshalb leiden KSVG-Versicherte an einer paranoiden Schizophrenie, die man nur mit Psychopharmaka heilen kann. Okay, die Sauerlandzelle galt bei Psychiatern auch nur 2009 als Wahn, genau wie Al Qaeda 2004. Alles nur eine Erkrankung der Opfer. Aber die KSK ist was dumm, wie koksende Rechtsanwälte dumm. Die ARD und den WDR gibt es auch nicht so wirklich, so Psychiater.


Man wird ganz nach altem DDR-Stasi-Ekeldings weggedonnert, damit die Machenschaften der Verwaltungskräfte der Künstlersozialkasse in Wilhelmshaven nicht auffallen. Denn die ist eigentlich so was wie eine freie Heilfürsorge oder Beihilfestelle.

 

Das Bundesversicherungsamt stuft sie aber als gesetzliche Krankenkasse auf der Ebene einer normalen GKV ein, mit einem ähnlichen Sonderstatus wie die Seemannskasse sei die KSK auch noch. Richter sind auch noch erfinderisch und wollen das Wörtchen Arbeitgeber weder in KSVG 35 noch in SGB IV  28 p Absatz 1a wahrhaben, trotz allter Urteile des Bundessozialgerichts und Bundesverfassungsgerichts.


Aber wie Psychiater meist nur Psychopathen sind, die sich gerne in anderen wiedersehen und nur studiert haben, um ihre eigene schwere psychopathische Grundstruktur zu analysieren, ist die Verwaltung namens Künstlersozialkasse sehr künstlerisch was ihren Verwaltungsjob betrifft. Man macht freie Kunst.

 

http://www.bundesversicherungsamt.de/druckversion/das-bundesversicherungsamt/organisation/abteilung-5.html

 


Da!


Da steht er wieder dieser Begriff Sozialträger. Sowas will die Künstlersozialkasse nicht sein, ist sie aber doch und so was wie eine Seemanskasse ist sie manchmal auch noch.

 

http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/allgemeine_dokumente/pdf/Uebersicht_Traeger.pdf

 

- 2 -
Einrichtungen über die das Bundesversicherungsamt die Aufsicht führt


 

 

Update3: 05. Juni 2015, 06.54 Uhr


Künstlersozialkasse - schwierig wie eine Frau mit PMS


Der eine Sachbearbeiter der Künstlersozialkasse unterschreibt nur mit einem Notenschlüssel, ein andere wäre gerne die Nr. 1 von Cpt Picard. Unterschriften und Jura und Sozialrecht sind nicht das Ding der sich künstlerisch was ausdenkenden Mitarbeiter der Künstlersozialkasse.


Immerhin will die Aufsichtsbehörde, dass das Ding namens KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, eine echte GKV ist. Das wollen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse nicht wahrhaben und sind es auch noch immer nicht. Dreißig Jahre lang pfuschen sich also die "Leutz" einen ab.


Wer was bezuschußt ist eine Beihilfestelle für Beamte


Tatsächlich bezuschußt doch die Künstlersozialkasse doch die Beitragszahlungen für Krankenkasse und Rentenversicherung, dadurch ist die Künstlersozialkasse eine klassische Beihilfestelle, wie es diese für Beamte gibt.


Bekanntlich hatten in einem Feststellungsverfahren im Jahr 2015 doch die Mitarbeiter der gesetzlichen Rentenversicherung festgestellt, man ist dann beamtet und die Rentenversicherung sei die falsche Rentenstelle. Auch fehlt das richtige Gehalt auf Lohnsteuerkarte wurde festgestellt. Dann ist noch unklar, wer der echte Dienstherr ist und eigentlich hat alles wegen der freien Heilfürsorge, gratis zu sein. Also Gratis GKV und gratis Rente.


2008 kamen bereits die Barmer GEK und das Arbeitsgericht Düsseldorf drauf und bestätigten das auch. 2014 machten die Rheinischen Versorgungskassen dieselbe Feststellung. Bundesbeamte sind die Künstler, Journalisten & Co.


Denn wer Beihilfe bekommt ist nun mal ein Beamter.


Die Rentenversicherung ist der gesetzliche Haupt-Prüfer und dabei eigentlich die höchste Instanz, doch die Barmer GEK will das aktuell nicht wahrhaben und denkt sich künstlerisch wie Herr Notenschlüssel und die Ziffer 1, was Eigenes aus.

 

Sie muss nämlich eigentlich Beiträge zurückzahlen. Das will sie nicht. Sie will auch keine Datensätze in die korrekten Zahlen korrigieren, in die korrekte Bundesbesoldung. Dazu ist sie  gesetzlich verpflichtet zu helfen und das echte Gehalt zu organisieren gehört auch zu ihren Pflichten und zwar das, für die Angestellten und Beamten, die nicht korrekt bezahlt worden sind.

 

Sie ist nämlich selber eine Behörde. Das wollen deren Call-Center und Wuppertaler Vorstandschreibkräfte nicht wahrhaben. Man sei ja privat, Gesetze sind sowieso nicht deren Ding.

 

Hauptsache kreativ

 

Ja, Deutschland war schon immer das Land der Kunst, der Dichter und Ausdenker.


 


Update4: 09. Juli 2015, 21.38 Uhr


Standard Info der Künstlersozialkasse - die seit Jahren nicht antwortet

 

Sie sind bekannt, der Zerhusen und Suhrenbrock der Künstlersozialkasse. Der eine unterschreibt künstlerisch mit der Ziffer Eins, der andere mit einem Notenschlüssel. Auch in Sozialgerichtsverfahren sind die beiden Verwaltungskräfte gerne künstlerisch.

 

Per Gesetz sind die KSVG-Versicherten, also Künstler, Autoren, Journalisten, Publizisten, mindestens Angestellte oder Beamte. Das steht so im KSVG 35 im Betriebsverfassungsgesetz § 5, im SGB IV 28 p Absatz 1 a, im KSVG 37 Absatz 3 und noch weiteren Gesetzen.

 

Freelancer ist so eine Erfindung von denen. Nicht gilt man als Freelancer bei der Krankenkasse oder bei der Rentenversicherung, aber das wollen die Sachbearbeiter der Künstlersozialkasse nicht wahrhaben. Man macht nun mal auch Gesetzeskunst. Spastis in Hirn spielen Behörde.

 

Man ist gerne wie ein Gert Postel. Hochstapler, der Arzt spielt, Zerhusen und Suhrenbrock spielen KSK, und die Auftraggeber sind eine Scheinselbständigkeitsmafia.


Wirtschaftsmafia in Anzügen - die Nieten in Nadelstreifen

 

Man weiß ja, Spiegel, Stern, dpa, Handelsblatt, FOCUS arschen genauso gerne an wie die BILD es tut. Die Wirtschaftsblätter lügen nun mal gerne sich eines vor.

 

Sie halten sich für die absoluten Obergurus, sind aber auf dem Niveau eines ollen Saftsacks, der endlich in den Knast gehört. Sie glauben blind-blöd jedem Steuerberater, kriechen den Steuerfuzzis in den Hintern, dabei wollen sie endlich von Sozialfahndern ordentlich in den Arsch gefickt werden. Darauf stehen die: Champus, Arschfick und Drogen und Psychophamaka oderbmal ein Auto gewinnen. Sie sind so deppert wie viele Anwälte, die auch nur klugscheißen, aber nun mal nur Geheucheltes labern.

 

Deshalb ist die Wirtschaftspresse auch nur als Saufkumpel anzusehen, die wirklich eh nur in der Welt der Advertorials und Anbiederei sich selber vergeigt und endlich auf die Strafverfahren gegen sich selber wartet. Pressefreiheit ist nicht die Freiheit zur Lüge. Immerhin ist klar, mehr als Satire und ein Vogelscheißblatt sind keiner der Magazine. Ein Anzug macht nun mal kein Gehirn.


Am 08.07.2015 um 13:34 schrieb KSK Auskunft:
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> Guten Tag,
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>
> Ihre Nachricht an die Künstlersozialkasse (auskunft@kuenstlersozialkasse.de) ist gerade bei uns eingegangen. Wir werden Ihre E-Mail schnellstmöglich beantworten bzw. Ihre Anfrage zur Erledigung an die zuständige Stelle im Hause weiterleiten.
>

>
> Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen aus datenschutzrechtlichen Gründen zu bestimmten Sachverhalten nur auf dem Postweg antworten können.
>
> Für die dadurch verursachten Verzögerungen bitten wir vorab um Verständnis.
>

>
> Für Rückfragen verwenden Sie bitte nicht diese automatische Antwort, sondern senden uns erneut Ihre Original-Nachricht.
>
> Ansonsten ist es für uns nicht möglich, den Sachverhalt nachzuvollziehen bzw. zuzuordnen und zu bearbeiten.
>

>
> Mit freundlichen Grüßen
>
> Ihre Künstlersozialkasse
>

>
> Gökerstraße 14
>
> 26384 Wilhelmshaven
>
> E-Mail: auskunft@kuenstlersozialkasse.de
>
> Internet: www.kuenstlersozialkasse.de
>
> Service-Center: 04421 9734051500
>

Wer das Call Center Babe Konstrukt ist, ist unklar. Antworten tun die nicht je.

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung

 

Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.

Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.

Auszug-Ende

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

 

Man wird wirklich als abhängige Beschäftigte angemeldet, wenn man in der Künstlersozialkasse ist. Das geht vollautomatisch. Das weiß aber der "freie" Journalist auch nicht. Das ist wie die Bundeswehr KSK, so echt geheim. Pssst !

 

Aber so, liebe Gemeinde. Nun wissen Sie, warum man immer nur die Zeitungen als Flohmarktumpackpapier genutzt hat, als Vogelscheißpapier oder als satirische Lachnummer, die viel zu viel Gehälter bekommt.

 

Werbeschleimis und Marketing-Trottel

Die Werbewirtschaft, arg korrupte Mafia, bedankt sich artig mit großen Werbeanzeigen. Die glauben ja blindlings jedem Zeitungsdeppen alles. Besonders bei den vielen Personalrochaden und den MDAX-Konsortium bestehend aus der BILD, Welt, also Axel Springer Verlag, RTL und ProSiebenSat1 und sonstigem Pressegesöcks , sollte man wissen, dass man sich von den Biestern fernhalten soll.

 

Die Presse- und bekannte Murdoch-Mafia sind ja doch nichts Anderes als das Pressefuzzi-Pendant zur Call Center Mafia - mit Schnüffelsucht und Stasi-Rennaissance.

 

Schampus und ludern und das ergibt geklöppelte Nachrichten

 

Bei den Fernsehfuzzis überwiegen oft die Partyluder und Schampussäufer. Alkies machen Programm und Nachrichten dann so irgendwer.

 

RTL wollte doch partout nicht berichten, dass Psychopharmaka seit 2001 verboten worden sind, sondern berichtet dann lieber über die vielen Ritalin Rezepte an Kiddies, ohne zu erwähnen, dass es pharmakologisch identisch ist mit Crystal Meth. Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei und Update10 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & RTL & Drogen

 

Der Rest bestalkt sich gerne gegenseitig. Peinlich peinlich. Die ARD und ZDF Leute machen das gerne "Saufen, Stalken, Reisen" auf Ihre GEZ- also Rundfunkgebühren. Ob die alle echten Künstlersozialkassen-Autoren, Redakteure und Journalisten endlich rückwirkend die letzten 30 Jahre auf Lohnsteuerkarte bezahlt haben?

 

Staatsbetriebe, Volksbetriebe sind die mit outgesourctem Plasberg und Jauch. Noch so eigentliche Scheinselbständige. Aber die wollten lieber so dicke Geld absahnen, so mal richtig frei zu sein und dann sehr kreativ-fantasievoll und doch nicht genau. Doch so legal ist das so alles nicht, aber das ist dann wieder eine andere Story.

Lesetipps:

Link Ergänzung: 25. November 2017, 05.50 Uhr

Update2 Freie Berufe - & Freelancer = falsch Bezahlte werden Staatlich Bedienstete - Verwaltungsgericht

Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig

 




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Man weiß ja heutzutage, daß viele GKVs weder dem Gesetz noch überhaupt was entsprechen. Sie sind dumm, paranoide Behinderte. Sie spielen eine Art Selbsthilfeverein namens "Kranke machen Kasse". Ungebildete arbeiten bei der Krankenkasse und arschen jeden an. Denn Gesetze waren der Gesetzlichen Krankenversicherung immer scheißegal. Die Barmer hat ihren Rechtssitz in Berlin, früher natürlich in Wuppertal Barmen, da kam sie her. Damit ist die Barmer eine Ossie-Klitsche geworden, wegen des ominösen Rechtssitzes, denn laut Einigungsvertrag § 9 gilt das DDR Recht weiterhin dort, also das DDR Strafrecht. Die Barmer verschickt sogar Rechnungen zu Unfällen an Patienten, die 10 Euro sozusagen wegen Krankenhausaufenthalt. Tatsache ist, Unfälle sind immer gratis und das Konto war auch sogar falsch. Es gab es noch nicht einmal bei der angegebenen Bank. Aber hier nun das Stellenangebot. DDR Anarsche gegen den Westen mit 'nem Job in Düsseldorf. Die Barmer bezeichnet sich übrigens als führendes "Dienstleistungsunternehmen" im der Job Offerte.


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