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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgrnden wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster gendert. Pltzlich gehen in einigen berschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die berschriften und in Kategorie-berschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus


41700 Leser Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust
1700 Leser Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht Mnchen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.


Sicherheitshinweise fr Dsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewsserung und Baumbewsserung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Dsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Vernderung, 16. Juli 2018, 23.12 Uhr Es ist mir heute aufgefallen, da zahlreiche Grundstcke und ffentliche Grnanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Frher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Wrden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Grtner fr ordentliche und viele Bewsserungen der Grten und Grnanlagen sorgen und dementsprechend alles benssen, der Boden ist brandgefhrlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden tte.

Dies betrifft auch die Grnanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Dngemittel nutzen!), das Muerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schiestrae waren etliche Grnanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Auslnder-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatrlich dito die Trockenheit. Ursprnglich mal im Frhjahr mit stndigen unterirdischen Kabelbrnden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Auslnder, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, hnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Gest nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister berall, auch vor Broanlagen. Die Grnanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu groe Trockenheit in Wohnhusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfhig in einem normalen Wohngebude sind und drauen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Broleute auf, sogar Bume vor deren Brotre zu vernachlssigen und weder die noch die kleinen Grnflchen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gieen. Primr waren dort Auslnder berall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Vernderung und eklige illegale Luftvernderung in der Stadt Dsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekndigt worden sind. Es ist hnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fhlen. Das verstt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschn.

Nicht vergessen also, die Flchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flchenbrand und Brandrodung, eventuell hnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Auslnder auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch stndig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf stndig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftschtige und Ekelschtige. Krieg macht die an.
Die Flchtlingsshow, auch mit den vielen Toten ber dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmrder, bestalken Deutsche ber Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwrmer. Die sind im stndigen Liebeswahn und Folterwahn und das ber 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Dsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefhrliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann pltzlich (etliche wiedererkannt, zufllig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), ber Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, da deren China-Mauer zerstrt wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen rzten, die in Wahrheit nicht echte rzte waren. Der englische Snger wurde brigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprnglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begrnder der arabischen Pferdezucht, galt brigens mal als Asiate. Ex-Prsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Schtige an Ekelzigaretten. Die halten sich fr Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund fr das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.


Sicherheitshinweis, Auslnder in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Vlkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, da das Vlkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souvernitt. Sonst knnten die Staaten ja aufgelst werden.
Hier ist nicht Trkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hlt sich mal wieder nicht an die kaufmnnischen Geschftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheie, aber nicht Schland-oh-Schland fr Scheikackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafr da, dem Vlkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heit in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als berfaller auf die Militrstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar auerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie frher die Trken beim SSV bei C&A am Whltisch.
Fr BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt fr Katastrophenschutz - Zivilbevlkerung: Deutsche drfen im Notfall nur zu deutschen rzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Auslnder sind damals schon als Scheikack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Dsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Auslnder in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hnge nun schon 30 News und Updates zurck. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostmklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Dsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdchtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Dsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur fr Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heit Vertragskrankenhuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religisen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht fr derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermitenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein knnten.

Sicherheitshinweis, Dsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, da die Partei "Die Grnen" primr nur fr Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Dsseldorf und Aasfressern komme ich noch spter in "Survival in Dsseldorf.

So fielen die Grnen bereits bei Parteigrndung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf ko-Msli tun, blo keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der groen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grnen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A fr Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewnscht, mit Bundestags-Klugschei ohne Verfassungskonformitt, mit spterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Trken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheie, raucht und suft, ist neidisch auf jeden Hund, der berall an einem Haufen schnffeln darf und eiferschtig auf Fohlen, die die Scheie der Mutterstute frit. Folsure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheie machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhhlen auf. Die Anarchie der Weed Grnen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Dsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, bentigt keine Rechtsanwlte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben geflscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rgte und bekam als Antwort, da ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlgig sei. Mein Einspruch sei nicht gltig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drckerkolonnen.


berschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Betriebsprüferin der Rentenversicherung betrügt um Millionen & Künstlersozialkasse

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Verffentlicht am : 03. Mar. 2015., 16:21:50 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2358
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Eine Betriebsprferin der Deutschen Rentenversicherung betrog anscheinend jahrelang im hohen Millionenbereich. Sie flog in einem persnlichen Gesprch mit Conny Crmer von Achtung Intelligence direkt im Service Center der Rentenversicherung in Dsseldorf in ihrem Bro auf. Die ehemalige Prferin, die nun "Schreibtischtterin" im Service Center Dsseldorf der Deutschen Rentenversicherung arbeitet, nimmt den Begriff Arbeitgeber in den Gesetzen nicht ernst. Das wrde ja auch sowieso niemand tun. Stattdessen drckte sie Conny Crmer in einem gewonnenen Arbeitsgerichtsverfahren ein Selbstndigen-Antrag in die Hand. Etwaig hatte die Prferin von Strafermittlern den fast gleichen Decknamen Janes Mansfield bekommen. Damals ging es angeblich schon um 180.000 Millionen Euro, die die Dame wohl hat betrgerisch falsch errechnen lassen. Conny Crmer wurde bekanntlich 2004 mit einer Dame der zivilen Sondereinheit des Polizeiprsidiums Dsseldorf verwechselt und mit der Bundeswehr Kommando Streitkrfte. Conny Crmer ist jedoch Knstlersozialkasse-Journalistin. Nun ist ein Strafantrag gegen die Rentendame geplant. Achtung Intelligence empfiehlt allen Opfern der Rentenversicherung das auch tun. Denn sogar die Aufsichtsbehrde ber Versicherungen, die BaFin, hlt die normale klassische Deutsche Rentenversicherung fr nicht mehr ganz koscher und fr keinen klassischen Sozialtrger mehr. Interessant, der Dame ist auch das Bundessozialgericht  scheiegal. Hauptsache alle sind Selbstndige, aber keine Angestellten oder Beamten mehr. Auch die Prfung der Berufsgenossenschaft war ihr egal. Update1: 11. Mrz 2015 Erstaunlich, wer jedoch knstlerisch ttig ist, gilt nicht je als selbstndig ttig ... wute auch die Rentenprferin und versagte danach. Ob das an der neuen nach Chemie stinkenden Winterjacke lag?

 

Der Termin - Datenschutz - gucken darf man nicht

 

Das ist schon peinlich, wenn man einen Termin hat, die anderen Mitarbeiter schon lngst einen Beamtenstatus per Gesetz haben festgestellt und die Dame "Jane Mansfield", sie heit fast genauso in echt, geht knstlerisch in ihrer eigenen Kreation des Sozialrechts und des Rentenrechts total unter.

 

Es erschien schon bedenklich, als Conny Crmer (also ich) auch einen Blick auf den Bildschirm der Dame riskierte. Endlich wollte Crmer wissen, was die Dame da so sieht. Schon gab es einen Rffel, die Daten gehen sie nichts an. Das ist bld, es sind ja meine eigenen Daten, aber die Rentenversicherung will mich nicht wissen lassen, was sie ber mich sammelt, bis auf den normalen klassischen Ausdruck, den ich dann auch bekam.

 

Ja die Bundesversicherungsanstalt fr Angestellte hat mich - trotz festgestellten Beamtenstatus - schon mal von der Barmer, Arbeitsgericht und andren Behrden festgestellt - noch immer in ihren Computerkrakenarmen. Das darf sie gar nicht. Update18 Knstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwlte & Rente & Gesetze


Aber Frau Mansfield hat griemelnd ihre eigenen Ideen im Kopf, wenn es um das bse Wort Scheinselbstndigkeit geht. Da lacht sie, sagt, sie sei ehemalige Betriebsprferin, den Begriff Arbeitgeber nehme doch sowieso keiner ernst, auch wenn der im Gesetz steht. Auch wenn ich ihr zeige, dass die Kndigung durch den Arbeitgeber im Gtetermin beim Arbeitsgericht Dsseldorf zurckgezogen worden war. Doch das war ihr egal.

 

Das wirkte also bedenklich. Die Rentenversicherungsanstalt fr Angestellte will nur Scheinselbstndige und die dann frech als Selbstndige deklarieren. Dabei lacht sie auch noch hmisch.

 

Scheie, auch das Arbeitsgericht war der Dame also egal und das Bundessozialgericht auch. Wow, das ist sie also wirklich, die seit Jahren mal durchleuchtete Jane, die noch immer frei herumluft - oder gibt es noch eine zweite Mansfield?

 

Arbeitgeber im Gesetz ? Nimmt doch gar keiner ernst sagt die Rentendame

 

Also man knne doch prfen, ob man selbstndig sei.

 

Bld, wenn im Begriff der Arbeitgeber und Beamtentum im Gesetz steht. Doch partout will Mansfield eher einem klar machen, Arbeitgeber gibt es nicht, es sind alle Selbstndige, weil sich doch sowieso keiner ans Gesetz hlt. Das ist ihr durch ihre jahrelange Arbeit als Betriebsprferin doch selber bekannt. 

 

Sie wollte folgende Gesetze nicht wahrhaben und eiskalt brechen. Anscheinend lie sie immer Unternehmen alle Gesetze brechen und fhrte alle illegal in die Scheinselbstndigkeit und in ein fehlendes Lohnsteuerkartensystem, fehlendem Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall.

 

Es geht nmlich um persnlich zu erbringende Leistungen fr andere.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/__35.html

 

Gesetz ber die Sozialversicherung der selbstndigen Knstler und Publizisten (Knstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
35 

(1) Die Knstlersozialkasse berwacht die rechtzeitige und vollstndige Entrichtung der Beitragsanteile der Versicherten und der Knstlersozialabgabe bei den Unternehmern ohne Beschftigte und den Ausgleichsvereinigungen.

(2) Abweichend von 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Knstlersozialkasse selbst prfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgem erfllen und die Knstlersozialabgabe rechtzeitig und vollstndig entrichten.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28p.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften fr die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
28p Prfung bei den Arbeitgebern


(1) Die Trger der Rentenversicherung prfen bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen, ordnungsgem erfllen (...)

(1a) Die Prfung nach Absatz 1 umfasst die ordnungsgeme Erfllung der Meldepflichten nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz und die rechtzeitige und vollstndige Entrichtung der Knstlersozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prfung erfolgt

 

Auszug-Ende

 

Das Bundesverfassungsgericht hatte 1999 rckwirkend den Begriff Arbeitgeber vorgeschrieben. Deshalb gibt es fr Knstler, Journalisten und Autoren und Publizisten keinerlei Umsatzsteuerpflicht, man hat nun mal einen Chef, der partout anscheinend wegen der Mansfield noch immer nicht die Lohnsteuerkarte rausrckt.

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Knstlersozialkasse knnen typischerweise auch keine schutzbedrftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass  116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedrftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Knstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in  116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende

 

Aber das war ihr egal - es hlt sich doch sowieso keiner ans Gesetz. Leider auch nicht an das Bundessozialgerichtsurteil, das seit 1972 so anscheinend von allen gebrochen wird, bis auf von Krankenkassen.

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit  auch in einem Zeitkorridor  vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115)

 

Arbeitsgericht - Gtetermin? Schei drauf

 

Interessiert guckte die Blondine auf die 3 Seiten des Arbeitsgerichts Dsseldorf.

 

Es geht ja eigentlich nur darum, ob das Unternehmen via GKV irgendwas hat richtig melden lassen oder doch nicht oder ob nach wie vor irgendwas vom Jobcenter drin steht, sagte ich. Helpster.de zahlt ja doch nicht, trotz Gtetermin. Gutefrage ist die Chefetage, Mutterkonzern ist Holtzbrinck Digital.

 


 


 

Aha, Kndigung wird zurckgenommen, aber ich darf auf Helpster.de keine neuen Artikel mehr schreiben. Also Freistellung bei vollem Gehalt. Heit ja Arbeitsgericht Dsseldorf, Tariflohn ist wegen Urheberrechtsgesetz 32 Absatz 4 auch sowieso Gesetz etc pp.

 

Das will die Mansfield nicht wahrhaben, das ist ja dann selbstndig. ... N, eigentlich Angestelltsein, siehe auch KSVG 35 bzw. das Bundessozialgericht, das hatte das mal so 1972 geurteilt. Freelancer sind verboten.

 

Das will Mansfield leider nicht wahrhaben, die groe Betriebsprferin, die nun Schreibtischtterin ist. Sie will nicht wahrhaben, dass es Freelancer, die fr andere arbeiten nicht gibt und in Wahrheit dort immer Angestellte zu sein haben.

 

Auch die weiteren 180.000 Opfer - die angeblich Selbstndige sind, aber einen Arbeitgeber haben, hat das Gesetz so gewollt, das Bundesverfassungsgericht 1999, das Bundessozialgericht 1972, sind ihr egal.

 

Auch die Prfung durch 2 weitere Sachbearbeiter ... zahlt der Arbeitgeber nicht, wird man beamtet in der Knstlersozialkasse, ist ihr scheiegal. Sie ist gerne so zum Schein wohl Rentenprferin gewesen, man bekommt bei ihr Scheine zur Selbstndigkeit, obwohl man per Gesetz Arbeitgeber hat, die sie nicht wahrhaben will, weil sich keiner der Arbeitgeber ans Gesetz hlt.

 

Berufsgenossenschaft - keine freiwillige Berufsunfall-Versicherung - da abhngig beschftigt

 

 

Und somit war die BaFIN zurecht kritisch. Der Deutsche Rentenversicherung Bund ist also hnlich betrgerisch wie eine olle Privatversicherung. Das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales solle doch unbedingt mal die Rentenversicherung prfen lassen, verschickte die BaFIN. Doch das Sozialdingsda betrgt bisher mit. Die Renten sind also bei der Rentenversicherung nicht sicher.

 

Knstlersozialkassenversicherte sind per SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 gratis in der Renten und in der GKV, freie Heilfrsorge. Steht drin - das mit dem Gratis - das will die Betriebsprferin nicht wahrhaben, die anderen echten Sachbearbeiter schon. Die wissen das mit dem Beamtenstatus. Eine diktierte direkt ein Schreiben fr die falsch in der Rente Versicherte und erklrte, was die Versicherte an den DRV Bund zu schicken haben. Doch die Mansfield will nur Selbstndige haben und betrgt und hintergeht also Bundesbeamte. 

 

1. SGB 32 hat aber immer Vorrang, weise ich darauf hin, steht sogar im KSVG 36a drin, zahlt die Privatwirtschaft nicht so, wie es im Sozialgesetzbuch drin steht, wird man beamtet. Doch der Rentenversicherungsladen will die jahrelang falsch via Knstlersozialkasse an die Rente bezahlten Beitrge an all die KSVG-Versicherten partout nicht zurck bezahlen.


So ist der Status in echt - auch frher gewesen

 

Arbeitgeber freiwillig Versicherte = Beamtet aber Lohnsteuerkarte und Besoldung von A15 fehlen noch immer. Daten waren nur Netto-Schtzwerte

 

 

 

 

Einschub-Ende

Deshalb soll nun ein Strafantrag her.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__158.html

 

Strafprozeordnung (StPO)
158 

(1) Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag knnen bei der Staatsanwaltschaft, den Behrden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten mndlich oder schriftlich angebracht werden. Die mndliche Anzeige ist zu beurkunden.
(2) Bei Straftaten, deren Verfolgung nur auf Antrag eintritt, mu der Antrag bei einem Gericht oder der Staatsanwaltschaft schriftlich oder zu Protokoll, bei einer anderen Behrde schriftlich angebracht werden.

Auszug-Ende


Wieso die Betriebsprferin gerne Scheinselbstndigkeit macht und Gesetze umgeht, ist unklar. Vielleicht ist sie nur zum Schein bei dem Rentenversicherungsbund.

Es gibt ja auch Polizei im Betrugsdezernat, die dort betrgen und irgendwie Personen, die mit Nachnamen wie die Kripo heit und pltzlich bei der Fahrerlaubnisbehrde und beim Jobcenter arbeiten. Da wird dann auch betrogen und gepfuscht, schlielich geht es doch um Riesenbetrug.

Frau Mansfield sollte anscheinend in die SGB XII, Behinderte, Pflegefall oder so. So richtig im Kopf ist sie nicht. Sie hat auf jeden Fall ihre eigene Gesetzesfantasie und bricht gerne smtliche Urteile, egal welche Instanz - egal welches Gesetz.

Update1: 11. Mrz 2015, 10.08 Uhr

Wer Knstler ist - ist nicht je selbstndig


Interessant - auch wenn "Jane" sich spter verhapselte und eigentlich Scheinselbstndigkeit befrwortete, sagte sie dennoch sofort nach ihrem Blick auf 3 Tage aus einem bestimmten Jahr der Rentenauflistung, dass knstlerische Ttigkeiten IMMER eine angestellte Ttigkeit sind. Selbstndig sind Knstler nicht je.

Ob das an meiner nach Chemie stinkenden Winterjacke lag, dass sie die ex-Prferin danach verhaspelte, als es um Redaktion und Knstlersozialkasse sich drehte?




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In Deutschland wird gerne gestunken - es mieft - es riecht abartig - man raucht - viele lieben Ekelaltersheimgerüche
Update3 Nuckelsuechtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester und Verstuemmler
Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschützer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Außerirdischen entführt & Gegendarstellungen
GKV SGB V Gesundheit Zahnarztbehandlung ist immer gratis als Zahnerhalt nur Zahnersatz kostet extra

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Schon im Fernsehen auf RTL flogen sie negativ auf. Die Chefetage von Zalando. Holtzbrinck Ventures ist das Mutterhaus, das auch die Federfhrung von gutefrage.net und Helpster.de ist. Das Unternehmen verspricht auch bei Gericht viel und zahlt dann doch nicht ordentlich Gehlter nach und hintergeht Bundesbeamte. Arbeitsschutz ist dem Unternehmen egal. Update1: 18. August 2014 Dass Mobbing zu Selbstmordhandlungen fhren kann, ist seit 1993 bekannt. Es handelt sich also um fahrlssige Ttung durch Mobber. Das Arbeitsgericht Dsseldorf mobbt auch und kennt den WDR nicht und Holtzbrinck mobbt ebenso weiter. Strafrichter gucken dumm zu und die Polizei ist sptestens seit Toto & Harry bekannt, eher Asoziale aus dem Ruhrpott zu sein. Der Rest der Polizeibande frchtet sich in Duisburg vor Bomben und die Klner klngeln auf SAT1. Sie spielen gerne coole Cops im Fernsehen und sind nichts Anderes als peinliche Schiebudenfiguren, die sich fr ihre kleine Fernsehkarriere korrumpieren lassen. Man hrt, viele Richter in Dsseldorf kommen aus dem Ruhrpott. Und die benehmen sich genauso wie es Teenies schon in den 80er Jahren wuten. "Wenn die Bauern aus dem Umland in die Altstadt kommen, knnen wir Dsseldorfer schon wieder nicht ausgehen. Das Asi-Pack geht gar nicht". Und genauso ein Image tragen die Ruhrpottler samt amtierendem Justizminister Kutschaty, der gerne Geheimpolizei spielen lsst, und zwar in echt, noch heute. Psychopathische-Alzheimer-Gangs? Super-ADHS oder Extremisten oder Massenmrder? Was meinen Sie? Update2: 04. Juni 2015 Zalando kommt in den MDAX berichtet die Berliner Morgenpost. Holtzbrinck ist derweil ein asoziales Konstrukt, Gehaltsunterschlager - und nun?


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