Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier gibt es endlich die News vom Wochenende, die es nicht gab, sondern nur Sicherheitshinweise, deshalb hier nun die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle

1100 Leser Update1 Katzen & Pheromone - damit der Stubentiger mehr liebt mit Orwell & Hunde keine Angst mehr haben
1000 Leser Update1 Jesus überlebte - aber deutsche Katholiken wollen es nicht wahrhaben - Karfreitag im Land der Affenr
1900 Leser Update1 Merkel - Breitband für alle - ja auch für SAT1

Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, USA, Deutschland, 11. September 2001, Port of Authority NYC, Deutschland, VISUM, Krieg als illegaler Einwanderungsgrund, ISIS, Scheißkack-Ausländer, 24. September 2018, 06.45 Uhr Gestern, am 23. September 2018, berichtete turi2 folgendes.
Fake Suche: Mitarbeiter von Google wollten mit manipulierten Suchergebnissen Donald Trump schwächen und Einreiseverbote stoppen, berichtet das "Wall Street Journal". Google bestätigt einen entsprechenden E-Mail-Austausch, bestreitet aber eine Manipulation. wsj.com (Paid), spiegel.de
Dasselbe war am 11. September 2001. Die World Trade Center Twin Towers und die anderen stehen im Gebiet der quasi Einreisebehörde der USA. Auch Attentate auf die Kreditkarte VISA beziehen sich mal abgesehen von Geldklau eigentlich immer auf Einreisevisa. Herr Kordestani, einer der Haupt-Chefs von Twitter, ist in Teheran geboren. Bevor er bei Twitter startete, war der Iraner bei Google, USA, Chef. Twitter in der BRD ist weder ein Dorsey noch Kordestani, sondern laut Impressum ein irisches - also nicht iranisches - Unternehmen. Ich hatte bereits vor sehr vielen Jahren - es kann sein, daß da US Präsident Bush noch Präsident war, über die Attentate auf Port Authority ausgesagt.

Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, falsche Mieter, Copycat Bewohner, EHEC Gefahr in Düsseldorf durch Asiaten und andere Ausländer, vergorene Soja-Saucen-Gefahr, Menschenhändler, 24. September 2018, 18.43 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront.
Vorsicht vor Asiaten und EHEC. In diesem Haus und oft in Straßen herrschen primär Kot-Geruch und Kot-Pups und eine Luft von Scheiße, Shit und Blut, Drogen, Kabelbrand, Gas-Entweichungen und Ekelzigaretten und der Geruch von nicht-zulassungsfähigen Autos. Der Gestank und Seuchengeruch wabert durch verschiedene Etagen, Wohnungen, Treppenhaus und Aufzugsschacht. Zahlreiche Treppenhaus- Fenster lassen sich hier nicht öffnen. Es fiel auf, daß einige angebliche deutsche Eigentümer im KZ-Fans waren und Gas-Fans.
Der Geruch im netto-Supermarkt, Grevenbroicher Weg, ist teilweise und oft haargenau identisch. Den Behörden ist es scheißegal. Man muß von Copycats ausgehen, auch von Produktfälschern. Auch der Gestank von Geschlechtskrankheiten ist oft identisch.
Bekanntlich scheißen Ausländer, die hier in Deutschland (illegal) leben und arbeiten oft auf Deutschland, aber verlassen das Land nicht. Auch flogen Copycat-Bewohner auf. Chinesen tauschen anscheinend ständig Wohnungen samt Kinder. Gestern fielen wieder Kot-Kondom-stinkende Asiaten bei netto auf. Bereits vor über einem Jahr fielen derartige Chinesen in diesem Haus auf, als ob diese Kot-Kondome schlucken. Die China-Invasion wurde quasi aus meinem Bekanntenkreis vor vielen Jahren gestartet. Die Chinesen galten jedoch als Verbrecher, die gerne foltern und als Wiedergutmachung Deutschen dann einen Job anbieten oder deren Verwandten, anstatt Schmerzensgeld und Schadensersatz zu überweisen.
Die Chinesen galten als Psychiatrie-Fans in Deutschland, sie waren KZ-Süchtige und primär als Junkies. Achten Sie unbedingt auf Copycats. Denken Sie an EHEC und Vogelgrippe - die ist bei Asiaten vom Gestank her selber verursacht. Die lieben nun mal Scheiße und Dreck. Wir sind BRD - NRW hier, die Unterminierung startete aus Düsseldorf heraus. Hier ist nicht die DDR. Die DDR ist nahe bei Polen. Ein Gift von damals - aus dem Büro eines illegal eingereisten und arbeitenden US-Marketing Managers und eines anderen kleinen Management-Raums tauchte gestern wieder auf. Es hieß sogar mal, daß jemand aus dem damaligen Umfeld von hiesigen Bewohnern verwandt sei.
Täter sind in Mord-Attentate gegen Deutsche, Spanier, Inselstaat Mauritius, USA und echte Polizisten involviert, inklusive Schwerstfolter zur Erlangung von Firmengeheimnissen und Mord-Versuche mithilfe von angeblich homöopathischen Heilmitteln und Tötungsdrogen.
Zu den Tätern und Opfern gehörten auch einige Deutsche aus Firmenkreis des damaligen US Unternehmens Belden (Cable) früher in Neuss, das später bei Junkie-Holländern (illegal) Kabel in den Niederlanden herstellen ließ. Holländer seien nun mal für die besseren Parties bekannt.
Zu den weiteren Tätern gehören Inder, ex-Jugoslawen, eventuell auch ex-Sowjets und kirchliche Stiftungen und natürlich Chinesen. Psychiater kollaborierten mit den Tätern. Die hatten in deren Klinik öfter Kabelbrand, die hinter den Wandpaneelen lagen.
Nein, ich habe nichts mehr mit Kabel zu tun, weder mit der Heidi, die nicht die Klum war, sondern Kabel, vom Ohnsorg-Theater, das nicht der Benno war, aber der Til Schweiger hielt sich mal für einen. Ebensowenig bin ich nicht mehr bei Belden Cable, da bin ich seit Frühjahr 1993 nicht mehr. Ich habe auch kein Kabel-Fernsehen mehr (kein neues Fernsehgerät, kein Receiver, da Nikotin und Drogengestank durch Nachbarwohnungen eindringt, dann keine Garantie - Brandgefahr), aber es gibt oft seit Jahren Kabelbrand mit Giftgasen hier im Haus und in der Nachbarschaft. Belden war in Neuss (Europa Sales & Marketing, Warenlager) primär ein Unternehmen für Alkoholiker und Junkies und anscheinend Knackies. Kriminellenbande und Gehaltsbetrüger mit Massenmord-Allüren.
Es kann bei Kabelbrand Blausäure entstehen, Zyankali, Dioxin etc pp - je nachdem, ob man ein schadstofffreies Kabel bestellt hat, abhängig von der Anwendung und den Kabelschächten, sprich spezielle Kabeltunnel aus speziellem Brandschutzmaterial. Nein, ich habe nichts mit dem Flughafenbrand in Düsseldorf zu tun. Da ging es in Wahrheit um das brennende Styropor, das heutzutage als Außenmauer an Hauswänden so giftig ist. Stypror darf nicht ans normale Tageslicht, dann wird es giftig. Das ist das Zeugs, was sonst als Produktschutz in Kartons so ist, das ist bei vielen Häusern heutzutage die angebliche wärmendämmende Hauswand. Alles kapiert? Der Rest kann Gift von Gift (Geschenk, englisch) nicht unterscheiden. Bei Belden war ich KEINE Kabelhilfe, sondern Europa-Werbechefin.



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Betriebsprueferin der Rentenversicherung betruegt um Millionen & Kuenstlersozialkasse & Scheinselbstaendigkeitsmafia

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 03. Mar. 2015., 16:21:50 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2442
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Eine Betriebsprüferin der Deutschen Rentenversicherung betrog anscheinend jahrelang im hohen Millionenbereich. Sie flog in einem persönlichen Gespräch mit Conny Crämer von Achtung Intelligence direkt im Service Center der Rentenversicherung in Düsseldorf in ihrem Büro auf. Die ehemalige Prüferin, die nun "Schreibtischtäterin" im Service Center Düsseldorf der Deutschen Rentenversicherung arbeitet, nimmt den Begriff Arbeitgeber in den Gesetzen nicht ernst. Das würde ja auch sowieso niemand tun. Stattdessen drückte sie Conny Crämer in einem gewonnenen Arbeitsgerichtsverfahren ein Selbständigen-Antrag in die Hand. Etwaig hatte die Prüferin von Strafermittlern den fast gleichen Decknamen Janes Mansfield bekommen. Damals ging es angeblich schon um 180.000 Millionen Euro, die die Dame wohl hat betrügerisch falsch errechnen lassen. Conny Crämer wurde bekanntlich 2004 mit einer Dame der zivilen Sondereinheit des Polizeipräsidiums Düsseldorf verwechselt und mit der Bundeswehr Kommando Streitkräfte. Conny Crämer ist jedoch Künstlersozialkasse-Journalistin. Nun ist ein Strafantrag gegen die Rentendame geplant. Achtung Intelligence empfiehlt allen Opfern der Rentenversicherung das auch tun. Denn sogar die Aufsichtsbehörde über Versicherungen, die BaFin, hält die normale klassische Deutsche Rentenversicherung für nicht mehr ganz koscher und für keinen klassischen Sozialträger mehr. Interessant, der Dame ist auch das Bundessozialgericht  scheißegal. Hauptsache alle sind Selbständige, aber keine Angestellten oder Beamten mehr. Auch die Prüfung der Berufsgenossenschaft war ihr egal. Update1: 11. März 2015 Erstaunlich, wer jedoch künstlerisch tätig ist, gilt nicht je als selbständig tätig ... wußte auch die Rentenprüferin und versagte danach. Ob das an der neuen nach Chemie stinkenden Winterjacke lag? Update2: 06. September 2018 Wer sich mit Stellenangeboten auskennt weiß, alles ist nur noch ein Call Center. Fremdfirmen, irgendwo im Schleswig Holstein, Bayern oder sonstwo versteckt, wie Otto Versand Hamburg auch in einem Wohnhaus in Essen einige Call Center Personen im Dienst hat. Da eigentlich keiner richtig Ahnung hat oder wie beim Finanzamt sich die Rentenversicherung benimmt - nur der Computer sage was, es müsse da die richtigen Signale zuerst geben, als ob man mit dem Stellwerk des Hauptbahnhofs spricht, ist logisch, die gesetzliche Sozialversicherungen sind schon lange keine, sondern eine Organisierte Verbrechenstruppe von Drückerkolonnen - fernab von Gesetzen. Man ist ja lieber kriminell, keine Behörde, sondern im Ausdenkwahn. Man will  ja auch beweisen, daß man nicht je die echte gesetzliche Sozialversicherung 87 GG Absatz 2 ist, sondern ein Privatverein mit Satzung, so wie in allen Deutschen Reichen seit Bismarck und zu Hitler's Zeiten und sonst auch. Hauptsache an Gesetzen vorbei, Hilfsvereine im Selbsthilfeclub, Behörde nicht je.

 

Der Termin - Datenschutz - gucken darf man nicht

 

Das ist schon peinlich, wenn man einen Termin hat, die anderen Mitarbeiter schon längst einen Beamtenstatus per Gesetz haben festgestellt und die Dame "Jane Mansfield", sie heißt fast genauso in echt, geht künstlerisch in ihrer eigenen Kreation des Sozialrechts und des Rentenrechts total unter.

 

Es erschien schon bedenklich, als Conny Crämer (also ich) auch einen Blick auf den Bildschirm der Dame riskierte. Endlich wollte Crämer wissen, was die Dame da so sieht. Schon gab es einen Rüffel, die Daten gehen sie nichts an. Das ist blöd, es sind ja meine eigenen Daten, aber die Rentenversicherung will mich nicht wissen lassen, was sie über mich sammelt, bis auf den normalen klassischen Ausdruck, den ich dann auch bekam.

 

Ja die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte hat mich - trotz festgestellten Beamtenstatus - schon mal von der Barmer, Arbeitsgericht und andren Behörden festgestellt - noch immer in ihren Computerkrakenarmen. Das darf sie gar nicht. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze


Aber Frau Mansfield hat griemelnd ihre eigenen Ideen im Kopf, wenn es um das böse Wort Scheinselbständigkeit geht. Da lacht sie, sagt, sie sei ehemalige Betriebsprüferin, den Begriff Arbeitgeber nehme doch sowieso keiner ernst, auch wenn der im Gesetz steht. Auch wenn ich ihr zeige, dass die Kündigung durch den Arbeitgeber im Gütetermin beim Arbeitsgericht Düsseldorf zurückgezogen worden war. Doch das war ihr egal.

 

Das wirkte also bedenklich. Die Rentenversicherungsanstalt für Angestellte will nur Scheinselbständige und die dann frech als Selbständige deklarieren. Dabei lacht sie auch noch hämisch.

 

Scheiße, auch das Arbeitsgericht war der Dame also egal und das Bundessozialgericht auch. Wow, das ist sie also wirklich, die seit Jahren mal durchleuchtete Jane, die noch immer frei herumläuft - oder gibt es noch eine zweite Mansfield?

 

Arbeitgeber im Gesetz ? Nimmt doch gar keiner ernst sagt die Rentendame

 

Also man könne doch prüfen, ob man selbständig sei.

 

Blöd, wenn im Begriff der Arbeitgeber und Beamtentum im Gesetz steht. Doch partout will Mansfield eher einem klar machen, Arbeitgeber gibt es nicht, es sind alle Selbständige, weil sich doch sowieso keiner ans Gesetz hält. Das ist ihr durch ihre jahrelange Arbeit als Betriebsprüferin doch selber bekannt. 

 

Sie wollte folgende Gesetze nicht wahrhaben und eiskalt brechen. Anscheinend ließ sie immer Unternehmen alle Gesetze brechen und führte alle illegal in die Scheinselbständigkeit und in ein fehlendes Lohnsteuerkartensystem, fehlendem Urlaub und Lohnfortzahlung im AU-Fall.

 

Es geht nämlich um persönlich zu erbringende Leistungen für andere.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/__35.html

 

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)
§ 35 

(1) Die Künstlersozialkasse überwacht die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Beitragsanteile der Versicherten und der Künstlersozialabgabe bei den Unternehmern ohne Beschäftigte und den Ausgleichsvereinigungen.

(2) Abweichend von § 28p Absatz 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch kann die Künstlersozialkasse selbst prüfen, ob Arbeitgeber ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz ordnungsgemäß erfüllen und die Künstlersozialabgabe rechtzeitig und vollständig entrichten.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28p.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
§ 28p Prüfung bei den Arbeitgebern


(1) Die Träger der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen, ordnungsgemäß erfüllen (...)

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ordnungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz und die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung erfolgt

 

Auszug-Ende

 

Das Bundesverfassungsgericht hatte 1999 rückwirkend den Begriff Arbeitgeber vorgeschrieben. Deshalb gibt es für Künstler, Journalisten und Autoren und Publizisten keinerlei Umsatzsteuerpflicht, man hat nun mal einen Chef, der partout anscheinend wegen der Mansfield noch immer nicht die Lohnsteuerkarte rausrückt.

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende

 

Aber das war ihr egal - es hält sich doch sowieso keiner ans Gesetz. Leider auch nicht an das Bundessozialgerichtsurteil, das seit 1972 so anscheinend von allen gebrochen wird, bis auf von Krankenkassen.

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Arbeitsgericht - Gütetermin? Scheiß drauf

 

Interessiert guckte die Blondine auf die 3 Seiten des Arbeitsgerichts Düsseldorf.

 

Es geht ja eigentlich nur darum, ob das Unternehmen via GKV irgendwas hat richtig melden lassen oder doch nicht oder ob nach wie vor irgendwas vom Jobcenter drin steht, sagte ich. Helpster.de zahlt ja doch nicht, trotz Gütetermin. Gutefrage ist die Chefetage, Mutterkonzern ist Holtzbrinck Digital.

 


 


 

Aha, Kündigung wird zurückgenommen, aber ich darf auf Helpster.de keine neuen Artikel mehr schreiben. Also Freistellung bei vollem Gehalt. Heißt ja Arbeitsgericht Düsseldorf, Tariflohn ist wegen Urheberrechtsgesetz § 32 Absatz 4 auch sowieso Gesetz etc pp.

 

Das will die Mansfield nicht wahrhaben, das ist ja dann selbständig. ... Nö, eigentlich Angestelltsein, siehe auch KSVG § 35 bzw. das Bundessozialgericht, das hatte das mal so 1972 geurteilt. Freelancer sind verboten.

 

Das will Mansfield leider nicht wahrhaben, die große Betriebsprüferin, die nun Schreibtischtäterin ist. Sie will nicht wahrhaben, dass es Freelancer, die für andere arbeiten nicht gibt und in Wahrheit dort immer Angestellte zu sein haben.

 

Auch die weiteren 180.000 Opfer - die angeblich Selbständige sind, aber einen Arbeitgeber haben, hat das Gesetz so gewollt, das Bundesverfassungsgericht 1999, das Bundessozialgericht 1972, sind ihr egal.

 

Auch die Prüfung durch 2 weitere Sachbearbeiter ... zahlt der Arbeitgeber nicht, wird man beamtet in der Künstlersozialkasse, ist ihr scheißegal. Sie ist gerne so zum Schein wohl Rentenprüferin gewesen, man bekommt bei ihr Scheine zur Selbständigkeit, obwohl man per Gesetz Arbeitgeber hat, die sie nicht wahrhaben will, weil sich keiner der Arbeitgeber ans Gesetz hält.

 

Berufsgenossenschaft - keine freiwillige Berufsunfall-Versicherung - da abhängig beschäftigt

 

 

Und somit war die BaFIN zurecht kritisch. Der Deutsche Rentenversicherung Bund ist also ähnlich betrügerisch wie eine olle Privatversicherung. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales solle doch unbedingt mal die Rentenversicherung prüfen lassen, verschickte die BaFIN. Doch das Sozialdingsda betrügt bisher mit. Die Renten sind also bei der Rentenversicherung nicht sicher.

 

Künstlersozialkassenversicherte sind per SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 gratis in der Renten und in der GKV, freie Heilfürsorge. Steht drin - das mit dem Gratis - das will die Betriebsprüferin nicht wahrhaben, die anderen echten Sachbearbeiter schon. Die wissen das mit dem Beamtenstatus. Eine diktierte direkt ein Schreiben für die falsch in der Rente Versicherte und erklärte, was die Versicherte an den DRV Bund zu schicken haben. Doch die Mansfield will nur Selbständige haben und betrügt und hintergeht also Bundesbeamte. 

 

1. SGB 32 hat aber immer Vorrang, weise ich darauf hin, steht sogar im KSVG 36a drin, zahlt die Privatwirtschaft nicht so, wie es im Sozialgesetzbuch drin steht, wird man beamtet. Doch der Rentenversicherungsladen will die jahrelang falsch via Künstlersozialkasse an die Rente bezahlten Beiträge an all die KSVG-Versicherten partout nicht zurück bezahlen.


So ist der Status in echt - auch früher gewesen

 

Arbeitgeber freiwillig Versicherte = Beamtet aber Lohnsteuerkarte und Besoldung von A15 fehlen noch immer. Daten waren nur Netto-Schätzwerte

 

 

 

 

Einschub-Ende

Deshalb soll nun ein Strafantrag her.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__158.html

 

Strafprozeßordnung (StPO)
§ 158 

(1) Die Anzeige einer Straftat und der Strafantrag können bei der Staatsanwaltschaft, den Behörden und Beamten des Polizeidienstes und den Amtsgerichten mündlich oder schriftlich angebracht werden. Die mündliche Anzeige ist zu beurkunden.
(2) Bei Straftaten, deren Verfolgung nur auf Antrag eintritt, muß der Antrag bei einem Gericht oder der Staatsanwaltschaft schriftlich oder zu Protokoll, bei einer anderen Behörde schriftlich angebracht werden.

Auszug-Ende


Wieso die Betriebsprüferin gerne Scheinselbständigkeit macht und Gesetze umgeht, ist unklar. Vielleicht ist sie nur zum Schein bei dem Rentenversicherungsbund.

Es gibt ja auch Polizei im Betrugsdezernat, die dort betrügen und irgendwie Personen, die mit Nachnamen wie die Kripo heißt und plötzlich bei der Fahrerlaubnisbehörde und beim Jobcenter arbeiten. Da wird dann auch betrogen und gepfuscht, schließlich geht es doch um Riesenbetrug.

Frau Mansfield sollte anscheinend in die SGB XII, Behinderte, Pflegefall oder so. So richtig im Kopf ist sie nicht. Sie hat auf jeden Fall ihre eigene Gesetzesfantasie und bricht gerne sämtliche Urteile, egal welche Instanz - egal welches Gesetz.

Update1: 11. März 2015, 10.08 Uhr

Wer Künstler ist - ist nicht je selbständig


Interessant - auch wenn "Jane" sich später verhapselte und eigentlich Scheinselbständigkeit befürwortete, sagte sie dennoch sofort nach ihrem Blick auf 3 Tage aus einem bestimmten Jahr der Rentenauflistung, dass künstlerische Tätigkeiten IMMER eine angestellte Tätigkeit sind. Selbständig sind Künstler nicht je.

Ob das an meiner nach Chemie stinkenden Winterjacke lag, dass sie die ex-Prüferin danach verhaspelte, als es um Redaktion und Künstlersozialkasse sich drehte?

Update2: 05. September 2018, 12.12 Uhr

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Völkermord, Volksverhetzung durch Sozialversicherungen, Gesundheit, Rentenversicherung, Jobcenter, Bundesagentur für Arbeit

Vorsicht vor der Deutschen Rentenversicherung. Es kann sein, daß der ehemalige Bundesinnenminister De Maiziere auch noch weitere Informationen hat. Die Rentenversicherung gilt seit der Kreierung des grün-grauen Logos (grüner, grauer Star) als komplettes Betrugsszenario samt allen großen Gesetzlichen Krankenversicherungen.
Es ist der größte Milliarden-Betrugsskandal auch seit eines Urteils vom Bundessozialgericht aus dem Jahr 1972, den Katalogberufen, man ist eigentlich in Wahrheit immer Angestellte, nicht je Freelance und seit der Einführung der wahnhaften Scheinselbständigkeitsterror-Szene namens Künstlersozialversicherung, die gegen alle Sozialgesetzbücher samt Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht samt United Nations Menschenrechte verstößt. ESTG 38 Absatz 3 bricht jeder. Arbeitnehmer schreiben Rechnung an Arbeitgeber. Lohnsteuer.

Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland, ist nicht die gesetzliche echte Rentenversicherung. Ihre Satzung (aha Privatverein, echte Behörden haben keinerlei Satzung) bezieht sich nicht auf die Gesetzliche Rentenversicherung und auch nicht auf Gesetze. Das Sozialgericht antwortet auf Klageverfahren bzw. Gütetermine nicht je, Staatsanwälte auch nicht, die anderen Gerichte auch nicht. Im Sozialrecht verjährt nichts je. Falsche Verwaltungsakte auch nicht je.

Die Rentenversicherung ist ein Hacker-Konsortium, ohne je zu antworten im juristischen Stil oder überhaupt. Die Presse lügt diesbezüglich komplett, weil diese ein Scheinselbständigkeitsterrorist oft ist woe Fernsehsender auch.

416 Euro plus die Miete an den Vermieter hält die Rentenversicherung für mehr wert als 5.000 Bruttomonatsgehalt

Es flog bekanntlich bei einer Rentenversicherungsprüfung des Arbeitsnehmer-Statusses auf, daß ich nicht je Freelancerin war, sondern Angestellte bzw. Beamte, doch die meisten Arbeitgeber zahlten weder Tariflohn noch auf Lohnsteuerkarte. Das Personal der Deutschen Rentenversicherung Rheinland in Düsseldorf war der Meinung, eine Nachzahlung durch die ex- und dauernde Arbeitgeber lohne sich nicht. Die Zuständigkeit ergibt sich primär aus dem Geburtsort und der Kennziffer der Nummer.  Die Kennziffer ist die zweistellige Nummer vor ihrem Geburtstag in der Sozialversicherungsnummer, die nur für die Rentenversicherung gilt.

Die Rentenversicherung hält SGB2 vom Staat bezahlt (Bundesagentur für Arbeit, 416 Euro im Monat plus die Miete) für besser, als 5.000 Bruttomonatsgehalt auf Lohnsteuerkarte. Das Sozialgericht betrügt mit samt Landessozialgericht NRW in Essen samt Polizei. Es fehlen durchschnittlich also durchaus 3.900 Euro Bruttomonatsgehalt seit 1984, die seitdem pro Monat sozusagen fehlen und nicht bezahlt worden sind. Das sei egal und nicht wichtig, es lohne sich nicht, so die Deutsche Rentenversicherung in echt in deren Büros.

Was die Deutsche Rentenversicherung in verschiedenen persönlichen Gesprächen in dem Gebäude an der Königsallee nicht verriet ist 1. SGB 32.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) -
Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende

Das heißt, egal in welchem Beruf oder Job oder Arbeitgeber, laut dem § samt sogar 20 Grundgesetz Absatz 1 wird man TVÖD, Öffentlicher Dienst bzw. beamtet. Der Ersatzzahler IKK Big in meinem Fall, sagte alles zu, zahlte nicht je, der Staat und das Land NRW auch nicht. Die Rentenversicherung laut SGB X als Ersatzlohnzahler auch verpflichtet, dito wegen Tariflohnbruch, sagt nichts und läßt alles nur über Call Center anscheinend schriftlich beantworten, meistens gar nicht.

Die Deutsche Rentenversicherung mit ihrer Satzung im Rheinland (etliche andere in der BRD sind genauso) ist eher ein Hobbykonstrukt für Leute, die da arbeiten, hat aber nichts als Behörde, 87 GG Absatz 2, mit dem Grundgesetz oder Sozialgesetzbuch zu tun, tut aber so.

Überschüsse haben Krankenkassen auch nicht wirklich erwirtschaftet. Die Firmen holen sich Krankenversicherungskosten via Steuererklärung als bezahlte Betriebskosten, Personalkosten zurück, eigentlich auch Lohnfortzahlung im AU-Fall oft, und die Angestellten über Lohnsteuerjahresausgleich, Einkommensteuererklärung. Die GKV sind eigentlich pflichtig auch eine Behörde, entweder Landesbehörde oder Bundesbehörde, aber alle versagen komplett, handeln alle gegen höchstrichterliche Urteile, egal ob Bverwg, BverfG, BSG oder sogar Bundesfinanzhof.

Die Versicherungen sind nicht gesetzlich, sondern Terroristen im hohen Milliardenniveau, so seit so immer eigentlich historisch, egal ob BRD oder Deutsches Reich. Ärzte übrigens auch, die unterstehen dem Heilberufsgesetz, Verwaltungsrecht, Behördenrecht, und sind für Allgemeinheit da, dito Apotheker. Noch so eine Behörde im Filialsystem. Alles kapiert?

Lesetipps:












1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Gesundheit - Krankenkasse - Rente

Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom
Update26 Vorsicht! Gefaehrliche Notfallpraxis in Duesseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Schindlers Liste
Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Update13 Psychiater lügen - denn Schizophrenie = Herpes oder Schlaganfall oder Mobbing & Verona Pooth ex von DSDS Dieter Bohlen
Update11 Barmer & Knappschaft Call Center & Bueros sind oft Privatunternehmen & LSG Psychose
Update11 Duesseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Fluechtlinge in Psychiatrie
Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze
Update5 Polizei Koeln in SAT1 Auf Streife: Ritalin ist Speed & Behoerde will Cannabis legalisieren - bringt den Tod und ist gegen Voelkerrecht
Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht
Update33 Schoen Klinik Duesseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - viele andere auch - ununtersucht
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Gesundheit - Krankenkasse - Rente

Steigenberger Hotel in Hurghada - E. Coli - Tote und Verletzte wegen Scheisse - ist Duesseldorf involviert ?
ARD Tagesschau 29. August 2018 - Bundeskabinett im Rentenwahn - hier die Wahrheit - Sozialversicherungsbetrug
Jan Ullrich DDR Tour de France Gewinner wird Opfer eines Holocaust-Psychiatrie Komplotts
Hitze - Wetter - Klima-Terrorismus - oder Scheisskack rauchende Auslaender ohne Rasen-Bewaesserung ?
Wetter - Sommerhitze und die richtige Lagerung von Medikamenten - Arzneischrank Thermometer

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Die DDR, die Deutsche Demokratische Republik, ist nach wie vor existent. Sie ist als Bundesland in die Bundesrepublik Deutschland integriert worden, so steht es im Einigungsvertrag noch immer drin. Das Bundesverfassungsgerichts urteilte vor über 20 Jahren, also nach 1990, daß das DDR STGB weiterhin für die DDR gültig ist. Das behauptet auch, daß das Volk der DDR nicht behaupten darf, daß die DDR nicht mehr existiert. Denn für solch eine Lüge gibt es laut DDR STGB immer noch Knast.


    Statistik
» Artikel online
784
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2206717
» Anzahl Ressorts
10

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro