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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Griechenland - Chancen für Nazi-Reparationszahlungen sehen gut aus

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Veröffentlicht am : 16. Mar. 2015., 07:07:06 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen | Leserzahl : 1486
| Rating :

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Griechenland will Geld von den dummen Deutschen, die ja meinen, Deutschland sei ein tolles Land. Wer Deutschland kennt, weiß mehr, als Fußball und Suff und Drogen kennen die meisten Deutschen und Politiker sowieso nicht. Da dann auch noch das Auswärtige Amt an die Bundesregierung und den Bundestag erklärt hatte, dass das Nazi-Deutsche Reich des Österreichers Adolf Hitler nicht untergegangen ist, kann nun alte Reichsmark, DM oder der Euro an das schöne Urlaubsland fließen. Oder müssen EU und die Vereinten Nationen zur Kasse gebeten werden, die lassen ja die Nazi-Freaks weiterhin gewähren. Grund: Sie alle lieben Euthanasie und Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind und als K.O.-Tropfen gelten, und auf Rezept von den Krankenkassen bezahlt werden. Griechen zockt mal so die Nazis so richtig ab! Conny Crämer von Achtung Intelligence sammelte Infos. Update1: 23. Juni 2015 Macht die nicht-verfassungskonforme Angela Merkel auf "Hitler", damit Griechenland doch noch dicke Gelder von Nazi-Deutschland bekommen kann? Die Groko war übrigens vom Bundesverfassungsgericht Ende 2013 verboten worden. Das ist bis heute der Merkel wurscht.

 

Griechenland

 

Die Griechen mit dem Satz des Pythagoras, der Akropolis, den vielen schönen Inseln, Retsina und lecker eigenem Trinkwasser ist sauer auf den Pleitestaat BRD. Zu gerne will die deutsche Politikerriege doch den Österreicher Adolf Hitler wiederbeleben lassen, politisch gesehen. Sein Deutsches Reich, sei trotz Kapitulation am 08. Mai 1945, nun  mal nicht untergegangen.

Steffen Seibert früher ZDF nun Regierungssprecher auf Twitter:

 

Heute vor 80 Jahren begann Deutschlands Weg in d. NS-Diktatur. Kanzlerin eröffnet Ausstellung in d. Stiftung Topographie d. Terrors.

Antwort an

Original-Link: https://twitter.com/RegSprecher/status/296530865511624704

 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich‘, – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch‘ “ sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten.“ Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende

 

Israel pfeift Juden zurück

 

Übrigens, sogar Netanjahu heult seine Juden an, sie sollen doch in sein schönes Israel ziehen. Die EU-Juden meinen ja eh immer, die Juden dürfen in Europa dürfen machen was sie wollen. Sonderrechte.Und das, obwohl die Juden Israelis sind, aber dann anscheinend rotzfrech keinen zweiten Pass haben, sondern nur Franzosen oder Deutsche sind, aber keinen Israeli-Pass haben. Den gab es aber im Land der einstigen Deutschen Wertarbeit früher:

 

Der deutsch-israelische Reisepass

 

https://twitter.com/Conflict_Report/status/515403787113353216

 

(bitte nach unten scrollen)

 

 

 

 

Doch anscheinend haben viele Ausländer, also die Juden, die meinen, sie seien eine Religionsclübchen, noch immer keinen eigenen Staatsausweis von Israel. Auch die haben bekanntlich seit Hitler ein Problem mit dem Doppelbesteuerungsabkommen - also Gesetze für Ausländer bzw. Firmen, die sich sowohl im Wohnland oder im Heimatland besteuern lassen können.

 

Die Finanzjuden pfuschen also etwaig noch immer. Und gegen das Auswärtige Amt, die Merkel und gegen Nazi wurde auch nicht gemeckert. Die Merkel hält sich bekanntlich für einen Ossie, sie wurde aber in Hamburg geboren. Einige Juden arbeiten sogar heutzutage als Psychiater und machen denselben Schmuh wie die Deutschen und agieren gegen Deutsche und das in Deutschland.


Ausländerpolizei - ein Problem

 

Die dröge Polizei, anscheinend sind sie meisten Kinder von Migranten, wie Türken, Jugoslawien oder sonstwie nicht-Abstammungsurkunden-Deutschen findet das geil. Sie schmeißt lieber alle in die Psychiatrie, dann muss sie nicht arbeiten. Alle sind psychisch krank und keine Verbrecher. Deutsche Wertarbeit, ordentlich wie sie im STGB, STPO, EU oder von den  Vereinten Nationen vorgeschrieben ist, macht sie nicht. Kann sie nicht. Deutsche Wertarbeit ist unbekannt.

 

Sie ist nun mal gerne ein dummer Bulle, die Polizei, der Rest unterminiert im Drogenrausch und meint Psychopharmaka heile Verfahren. Man ist gerne dumm in Deutschland, säuft sich so durch mit Alkohol, Wein, Kleiner Feigling, Bier und Fußball und mehr kennt die Hooligan-Bande sowieso nicht. Die Polizei kann auch nicht mehr Täter, Opfer und Zeugen unterscheiden, die Staatsanwaltschaften auch nicht. Eine Räterepublik.

 

War früher auch so, deshalb sollten viele zur Konzentration der eigenen Hirnzellen im rinderbewahnten und Absinth-Land Deutschland in spezielle Lager.

 

Überhaupt heulen die Feinde von einst - Juden, Sinti, Roma noch immer gerne rum wegen des 2. Weltkriegs, aber der aktuelle Ist-Status in Deutschland ist allen egal.

 

Aber auch Deutsche sind heutzutage Opfer der Alkohol und Drogenbande namens Freunde, Bekannte, Behördenpersonal, Arbeitskollegen, Feinde, Suffpolitiker und Rentner-Abgeordnete wie Hans-Christian Ströbele, (* 7. Juni 1939 in Halle an der Saale), der ohne seinen Drogenwahn ja gar nicht mehr leben kann. Der ist aber ex-Anwalt - die können sowieso ohne Drogen nicht. Was die immer alles erfinden  und wie die Gesetze anwenden, hat so meist mit Nichts zu tun.  Man dealt sich so durch.

 

Deutschland wäre gerne schön wie Griechenland

 

Natürlich hat Deutschland eine Schuldenuhr. Die kreativen Deutschen, das Land der Dichter und (Aus)Denker, meint ja viel Geld zu haben.

 

Denn die Unternehmen lieben Scheinselbständigkeit und wollen lieber alle in HartzIV drängen, die peinliche Sozi-Frau Bundesministerin für Arbeit und Soziales Nahles freut sich über jeden Sozialbetrug, denn es gibt ja ALG2 und den Mindestlohn, Tariflohn wird oft verweigert und Scheinselbständigkeit ist allen egal, denn alle kotzen gerne auf das Bundessozialgericht, das Freelancer verboten hat. Man ist nun mal Angestellte und je nach Sachlage Bundesbeamtete bzw. TVÖD.

 

Die dumme Deutschbande, die ja durchaus die richtigen Gesetze in den Gang bringen lässt, meint ja auch oft, wer abhängig beschäftigt ist, ist in Wahrheit ein Drogenjunkie. Andere bekommen Beziehungsangst, wenn es um einen festen Arbeitsvertrag geht. Man will frei sein, aufstehen wann man will, das geht auch, wenn man von zu Hause aus für andere arbeitet oder via Flexi-Time.

 

Das ist der totalitären Politikerriege egal. Ohne Berater und Betreuer können die selber nicht denken.

 

Egal - Die Deutschen sind wie die Griechen

 

Die haben eigentlich mal genau diese Gesetze in den Gang gebracht, die alle so veröffentlicht stehen, aber die meinen ja, wer selbständig von zu Hause aus für andere arbeitet, auch wenn der Begriff Arbeitgeber mehrfach im Gesetz steht und es so vom Bundessozialgericht entschieden wurde, darf trotzdem nur Scheinselbständigkeitsrechnungen schreiben. Sozialrecht wollen die Unternehmen nicht.

 

Den echten Angestellten  stehen weder Urlaub noch Lohnfortzahlung im AU-Fall vor. Man muss ja die Wirtschaft stärken, deshalb ist ja gleichzeitig der After Work Suff so beliebt gewesen. Engländer soffen ihre großen  Biere direkt zum Pub-Lunch weg.

 

Mit Geld können die so Deutschen nicht umgehen, die Unternehmen und Politiker und Sozialträger auch nicht. Man arscht gerne herum, klaut Gelder angeblich aus der Insolvenzmasse, man sei ein toller Deutscher und lügt sowieso in der Schnapsbirne und im Bierhirn so dumm rum. Koksliner sind ja noch so eine Luschenbande an Deppen. Behinderte im Amt, Gehirnbehinderte spielen Richter, Polizei und Anwälte und Ärzte. Hauptsache Drogen.

 

Dass Deutschland sowieso alles den Unternehmen bezahlt, will keiner wahrhaben.

 

Sämtliche Lohnkosten, egal ob Scheinselbständigkeitsrechnungen oder via Lohnsteuerkarte, müssen bei der Steuererklärung der Unternehmen sowieso als Ausgabe angegeben werden und der Wert-Verlust durch Rechnungen, Gehälter und sonstige Ausgaben werden vom Staat voll ersetzt und die Steuern gemindert.

 

BRD ist ein Sozialstaat, daraus erfinden Viele ALG2 wird dem hohen Tariflohn vorgezogen. Das steht jedoch anders im Gesetzbuch, das ist nämlich nachrangig. Aber das ist dem Arbeitsamt samt Jobcenter egal. Die könnten die Unternehmen pfänden lassen und müssen eigentlich das Gehalt voll ausbezahlen, also an die ALG2-Empfänger. Doch das macht so keiner. Sozialstaat heißt ja nur ALG2 für alle.

 

Großkotz - und nix sein

 

Deutschland will ja ein kapitalistischer Großstaat sein, obwohl er ein Sozialstaat per Artikel 20 GG Absatz 1 ist. Aber die Gesetze werden gerne gebrochen. Die Bande des Rentners Ströbele hat seit der Roten Armee Fraktion und Buback nun mal gerne Gesetze gebrochen und die totale Anarchie vorbereitet. Dafür war die Grüne Absinth, Drogen- und Kinderschänderbande namens Grüne Partei bzw. irgendwie so alle Parteien mittlerweile, immer bekannt.

 

Wer natürlich immer sein Hirn wegsäuft und Drogen nimmt, kann natürlich nicht denken. Sie sind gerne dumm und nehmen anscheinend gerne alle Drogen und Psychopharmaka, die von der EU bereits 2001 verboten worden waren, weil sie "Medikamente" alle Rauschmittel enthalten.

 

Aber die EU ist kein Chef von Deutschland, die Deutschen machen was sie wollen, denn schon vor über 30 Jahren hieß es A für Anarchie. Es hält sich keiner an Gesetze. Noch nicht einmal die Politiker und Bundesminister, die sogar selber das mit dem Arbeitgeber veröffentlichen.

 

Nun sind wir also Nazi, das Deutsche Reich ist nicht untergegangen, ließen die Bundesregierung das Auswärtige Amt also wissen.

 

Nun saufen die Pappnasen noch immer herum, die Juden wohnen noch immer nicht in Israel, Ausländer treiben noch immer ihr Unwesen, die echte intellektuelle Szene wird noch immer geschunden - ja da darf Griechenland doch am besten bei den Richter, Polizei und Staatsanwälte und den Politikern ordentlich zulangen und bei all denen, die an dem Nazi-Zustand in Deutschland nichts ändern oder nichts ändern wollen. 

 

Oder wollten alle gerne in einem Heim leben, so auf GKV-Kosten, mit Drogen auf Rezept? Party in der Psychiatrie mit Alkohol, Crystal Meth, Heroin und Kokain in Tablettenform? Ja, das ist Deutschland - und mehr nicht.

 

Update1: 23. Juni 2015, 07.42 Uhr


Schmuh um die Drachme! Deutschland ist der Betrüger

 

Die Queen macht auch nicht mit bei dem Euro-Debakel. Sie liebt lieber ihr Konterfei auf eigenen Geldscheinen. Da mag man nicht mit dem Pöbel des Fußvolks namens Hollande oder Merkel gemischt werden. Wer was ist, hat seine eigene Währung und gibt sich nicht in Betreuung der nicht unbedingt völkerrechtskonformen EU.

 

Die hatte immerhin 2001 Psychopharmaka verboten, das war der DDR-Truppe von Gauck und Möchtegern-Mädchen Merkel auch egal. Die wurde in Hamburg geboren. Man stand aber in der DDR auf die Pharma-Hitler-Sause. Da wollten die Eltern hin.  Protestanten.

 

Die EU klaute uns übrigens den Wolframdraht und wollte nur noch, dass wir unsere Amalgam-Füllungen in den Energiesparlampen wiederfinden. Was diese Zahnfüllung, also Quecksilber, darin zu hat, ist unklar. Quecksilber im Kopf und in der Birne verblöden den Menschen. Kennt man schon ewig, lernt man in der Schule, aber das will die dumme EU und die DDR-Fischkopfmannschaft nicht wahrhaben. Immerhin warnt das BRD Bundesumweltamt vor diesen Zahnfüllung-Energiesparlampen, aber die Merkel macht auf Hitler.

 

Merkel will immer alles selber machen und macht aus dem ex-Stasi-Akten-Chef Gauck eine mundlose Figur. Sie will Chef sein - wie einst Hitler. Der war übrigens Österreicher.

 

Der fusionierte die Ösis mit den Deutschen. Aber Merkel will auch mal Präsidentin sein, deshalb redet sie mit Hollande, mit dem Obama und dem Putin, aber sie ist nun mal nur eine dröge Bundeskanzlerin. Sie hatte mal gelernt, wie viele, der Bundespräsident (wie einst bei Hitler) verteilt nur Blumen, schüttelt die Hände, hat aber an sich absolut gar keine Funktion. Nur der Kanzler diktiert.

 

Aber im Grundgesetz steht es anders:

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_59.html

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 59 

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.

(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend.

Auszug-Ende

 

Körperschaften fehlen

 

Da steht also in Absatz 1 der Präsident ist der Chef. Das wollen übrigens viele Eltern, die im 2. Weltkrieg aufgewachsen sind, nicht wahrhaben. Die kennen nur einen Präsidenten ohne Funktion und so habe es in der BRD auch weiterhin zu sein.

 

Die Körperschaft der Merkel gibt es übrigens nicht. Die CDU hat eine Umsatzsteuer-ID anstatt eine Körperschaftsnummer im Impressum. Die CDU sind jedoch keine capitalistischen Leute, sondern die Christ-Demokraten.

 

Per Artikel 20 GG Absatz 1, ein Grundrecht, ist die BRD jedoch ein sozialer und demokratischer Staat. Also sie hat SPD zu sein, oder wie oder was?

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Auszug-Ende

Deshalb lautet Message an die Griechen:

 

Macht die Drachme, die Deutschen wollen sowieso die DM in Wahrheit, die Spanier ihre Peseten und die Franzosen den Francs. Führt den sogenannten Zwangsumtausch ein, so kommt auch Geld in die Kasse. Touristen von früher kennen das noch.




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