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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

STGB 185 - Beleidigung gibt es doch nicht oder?

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Veröffentlicht am : 21. Mar. 2015., 09:15:23 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1577
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

STGB 185 - Beleidigung. Ein Antragsdelikt. Wer sich beleidigt fühlt, muss extra einen Strafantrag zur Strafverfolgung stellen. Aber gibt es überhaupt Beleidigungen wirklich? Gibt es nicht, fand Conny Crämer von Achtung Intelligence heraus. Wer nur auf Beleidigung geht, ist ein Betrüger.

 

STGB 185

http://dejure.org/gesetze/StGB/185.html

§ 185
Beleidigung

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 


Der beleidigte Leberwurst-Paragraph

 

Das ist also der Paragraph. Jemand ist eine beleidigte Leberwurst, knatscht rum, und kann damit andere in den Knast stecken. Gibt es überhaupt so was wie Beleidigung?

 

Das Leid ist nicht messbar. Ansonsten wäre es eine Körperverletzung. Woher soll der angebliche Täter wissen, dass das angebliche Opfer, "angedötscht" ist und nun mal  nicht dem normalen Alltag entspricht. War das Opfer vielleicht ursächlich Opfer von Burn Out - völlig unabhängig vom angeblichen Täter.

 

Burn Out gibt es eigentlich auch nicht. Ausgepowert sein, zu wenig Schlaf, falsche Ernährung, Drogen, Alkohol, schlechtes Gewissen und Selbststreß. Hormonstörungen können die Ursache sein und latente Gehirnerkrankungen auch. Das ist körperlich, physisch, aber nicht je Psyche.

 

Du blöde Kuh!

 

Kann ein Mensch dafür, dass ein Arzt schon wieder nicht auf BSE und Enzephalitis untersucht hat? Dumme Bullen! Logisch, Polizei spielt lieber Fernsehstar, anstatt die Fernsehmanager wegen Milliardenbetrugs zu verhaften. Da das ist dumm. BSE, dann noch falsche Hormone und Sendungswahn, mal nah am Fernsehen sein und dort ermitteln, als Schauspieler, nicht in echt. In echt wird versagt.  Da will der Bulle lieber Star sein und auch mal bei Stefan Raab sich lieber todesmutig vom 10er-Brett stürzen. 

 

Auch sonst gibt es Kühe und Hornochsen. Alltag.


Beleidigung vs Verleumdung


Soso - Beleidigung. Da hatte ich schon mal was gesammelt. Vernommen wurde ich nicht je. Niemand anscheinend. Wer's Opfer ist und seine Leber auf Läuse und Mikroben nicht untersucht hat, weiß ich nicht. Alkies gibt es ja viele.

 

Da flattert dann irgendwann ein Auszug aus dem Bundeszentralregister einem ins Haus. Staatsanwaltschaft entschied so alleine, ohne Verfahren.

 

Täterin eine Herr / Frau Crämer sei irgendwas, vielleicht nicht vernehmbar oder irgendwas, wegen eines Gutachtens, das es in echt nicht je gab, aber dem Bundeszentralregister verschwiegen worden war. Aber sie sei Täterin ohne rechtskräftige Verurteilung.

 

Das ist also Verleumdung und Üble Nachrede. Da wirkt so kackfrech, was ohne Verurteilung von der Staatsanwaltschaft behauptet wird, ohne Vernehmung, ohne Gerichtsverfahren, ich wurde zur Täterin ohne Rechtskraft deklariert und das Bundeszentralregister informiert.

 

Üble Nachrede

http://dejure.org/gesetze/StGB/186.html

§ 186
Üble Nachrede

Wer in Beziehung auf einen anderen eine Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen geeignet ist, wird, wenn nicht diese Tatsache erweislich wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

http://dejure.org/gesetze/StGB/187.html

 

§ 187
Verleumdung

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

 

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__263.html

 

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 263 Betrug

(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3.
eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder
5.
einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.
(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.
(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.
(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).
(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.



Beleidigung ist nur beleidigte Leberwurst


Wäre es anders, wären die angeblichen Opfer auf Verleumdung und Üble Nachrede gegangen. Somit war etwaig doch die Beleidigung eine festgestellte Tatsache, oder?

STGB 185 ist also juristisch in seiner Existenz fraglich, ob dieser Paragraph weiterhin im STGB bleiben kann.




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Die Wahl zum Bundespräsidenten, der eh keiner ist, ist eine Lachnummer der Orwell'schen Animal Farm Literatur. Ein Haufen Schweine halten sich für was Besseres, die dann als Klatschpresseprotagonisten den Bundespräsidenten der BRD wählen dürfen, plus irgendwelche Bundestagsler. Der ist auch nicht je jure existent, denn der war vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden. Logisch, daß man solche Schweine erst mal in die Pfanne hauen muß. Update1: 06. Mai 2017 Der Klöppel kann nichts. Also der von RTL. Bereits bei der US Wahl hat er peinlich über Wahlergebnisse fantasiert. Der Wahlmänner-Kram. Denn die Hauptwahl durch die US Bundesversammlung (Electoral College) fand erst im Dezember statt und die Auszählung der Stimmen erst im Januar. Aber da der Klöppel bereits zu Allgemeinen Wahl den Donald Trump zum Sieger erklärt hatte, kuschte sich Hillary Clinton feige davon, als ob sie doch nur der deutsche Lookalike sei, ja wenn der Klöppel den Trump schon kürte, kann die Hillary auch abtreten. Gestern ein neuer Klops. Der Bundespräsident repräsentiere nur, nur die Kanzlerin hätte alle Befugnisse. So einen Mist, mußte ich mir - als ich noch Kind war - von meinem Papi auch anhören. Noch so einer, der das Grundgesetz nicht je gelesen hatte. Nur der Kanzler, wie einst der Österreicher Adolf Hitler, der dann noch Österreich mit dem Deutschen Reich eingemeindet hatte, habe das Sagen. Anscheinend vermissen etliche in Deutschland die Ösis, das Alpenländle auch in Berlin oder in Düsseldorf, das ja angeblich in einer Talsohle steht. Hier ist Flachland. Berge gibt es nicht, vielleicht unterirdisch. Hier mal wieder das Grundgesetz, denn ein Präsident, der nur repräsentiert, ist der Karnevalspräsident. Update2: 01. Januar 2018 Auch wenn es die Rede zu Weihnachten war, bestätigte der in Wahrheit nicht korrekt gewählte Bundespräsident auch in seiner Weihnachtsansprache 2017 die Anarchie in Deutschland. Ob alle Freunde der "Roten Armee Fraktion" sind? Werden die alten Terrorattentate von vor über vierzig Jahren und 30 Jahren noch einmal aufgerollt und neu ermittelt?


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