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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

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wegen der falschen Bundespräsidenten samt Bundeskanzler und das Warschauer Pakt Benehmen der PolitikerINNEN gegen die BRD, wies das Bundesverfassungsgericht öfter auf Staatsferne hin, die die Presse betreiben sollte. Stattdessen benimmt sich diese Drittlandspolizei samt DrittlansrichterINNEN und sonstige Gerichte und Behörden ständig staatsfremd und staatsfern. Sind die alle BILD-Spione? Alle Scripted Reality Fernsehtrottel?! Darstellerbewahnte UniformausführerINNEN. Die stehen immer auf Prügeleien auf Demonstrationen, die von vornherein nicht je hätten genehmigt werden dürfen. Denken Sie daran, viele mögen es, auch die BILD wegen den tollen Fotos, wenn überall die Scheiße, wie bei einigen Marathonläufern, direkt aus dem Arsch rinnt. Der Rest macht gerne auf Psychooooooo, ist also nur ein Seelchen und hat sich einen Körper geklaut.
ist der Bundespräsident Steinmeier ein Terrorist, Bundespräsident Steinmeier, nicht je verfassungskonform gewählt übrigens, ist eventuell ein Ostblock-Warschauer-Pakt- Spion gegen den Westen (also alles auf der Landkarte links von der DDR) gewesen. Er galt schon mal als Fake Person, nicht das Original, genauso wie die Miriam Meckel - die sich gerade von der Anne Will getrennt hat. Nur DoppelgängerINNEN oder "Getackerte".
Die 30 Jahre Mauerfall-Rede von Steinmeier auf der Webseite https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/11/191109-Brandenburger-Tor-9-Nov.html offenbart eine weltweite Lebensgefahr für alle West-Nationen, ursprüngliche NATO, USA und so überhaupt. Man merkt, daß England doch nur Angel-DDRSachen ist. Die galten bereits als Stasi, als ich noch Schulkind war. Eventuell ist Steinmeier der Serbe.
Wie die olle Angela Merkel, kapieren die die Wörter Reisen, Reiserecht und Staatsgrenzen abreißen und damit Völkerrecht und staatlich anerkannte souveräne Länder der Erde zu zerstören nicht. Es ging um das Reiserecht der DDR-Bewohner, nicht das Recht andere Länder zu überfallen und Staatsgrenzen zu entfernen in Wahrheit.
Es ging um Reiserecht, nicht je Abreißrecht von internationalen Staatsgrenzen und Schutzwälle. Herauskam, West Berlin und die DDR mußten einen Limes-Wall um West Berlin errichten lassen, also die Mauer, weil der Warschauer Pakt samt Polen, noch immer wie Steinmeier heute noch immer, zu weltkriegerisch sind. Arschbande. Ich beantrage, daß er sofort aus dem Job geschmissen wird. Von Berlin aus durfte nicht je einer die BRD regieren. Mehr kommt noch mit Zitaten oder lesen Sie doch oben via Link zum BRD Bundepräsidenten-Webseite selber die ganze Rede. Der BRD Bundespräsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Warschauer Pakt-Drohne. Er gehört ins Gulag. Dankeschön. 12. November 2019, 16.46 Uhr. Evt. steuert also das Bundespräsidialamt Ostblockie-Verbrechen in den USA gegen die USA. Ansonsten ist es ein schönes Schulthema, der BRD Präsident, nicht je verfassungskonform gewählt, ist eine Ostblock-Drohne und keiner sperrt den in einen Knast. Wieso

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Politik


5100 Leser Update6 Warum das Merkel Regime & Roth gegen Erdogan sind & Jan Böhmermann ZDF & DDR Diktatur & Türken halten deutsche Urlauber für die Türkei ungeeignet

Heute neu: Update10 Die Anarcho-Stadt Düsseldorf Oberbuergermeister korrupt - Pegida & Al Qaeda & Friendly Fire - StarkraucherINNEN und Puffgeschehen in der Stadt & die woanders Stadtteile her klaute & kein Personalausweis aktuell möglich ist - Todesgebiete Aussatz linksrheinisch?

Update18 Zecken bei Heidi & Robbie - Geister ja - Krimineller Rechtsanwalt Barner & Kinderficker - Düsseldorfer Kripo & 2002 - 2009 Robbie Williams eine Berliner Nutte ? Auftragsmörder - und die Heidi samt Kaulitz - Al Qaeda - Al Tawahid - Lebensmittel Italo-Mafia gegen Stars & Freunde - sogar Thomas Gottschalk ist involviert - älterer DDR Mann imitiert Star-Aussehen Stasi?

Brandsirenen hörbar minimalst zum zweiten Mal. Hörbar Wickrather Straße 43, Düsseldorf, genauer Feueralarm-Ort unbekannt, hört sich quasi wie so typischer Ton früher auf Autobahnen an, da wo viele LKWs fahren. Hier ist der Schall falsch und man hört ständig die Bodenschwellen der Theordor-Heuss-Brücke, diese Metalldinger darüber, die ganze Nacht, wenn Autos darüber fahren. Viel Lärmbelästigung auch durch fehlende Bäume (ursächlich durch Starksturm) dann Rodung durch übelste Absicht.
Update152a Sicherheitshinweise für Düsseldorf Stadt-Viertel Oberkassel Lörick & Seesterrn - alle nicht in Düsseldorf - Brandgeruch - BewohnerINNEN bevorzugen Darm-Erkrankungen und Benehmen im Windelstil inklusive kaputte Kanalisationen und WCs - faules Essen - Schimmel-EHEC -Waschmaschinen-Lauge-Gestank auf Straßen und Buergersteigen - auch voller Psychopharmaka Narkotika & Zahnarztnarkotika - & Ess-Brechgestörten-Szene Anarcho-Linksrheinisch - Kinder sind Pfllaenzchen und deshalb im Garten oder im Magen - völlig vergan

Gestern neu: Update8 Der Putin & Staatspräsident von Österreich van der Bellen ist ein evangelisches Immigrantenkind & Strache und der Kurz - der Kanzler Prinz Kurz mit den großen Ohren als Teenie Opfer von Snuff Stalkern von GZSZ oder RTL2 ? & Wienerwald - Vengaboys & st#ndige Namensverwechselungen

Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Neue Infos: 14. November 2019, 04.39 Uhr Hinweis, völkerrechtlicher und Stadtgebietshinweis, Politiker der Bundesregierung halfen nicht: Da Düsseldorf hier linksrheinisch NICHT laut Grundbuchamt ist, kann es sein, wegen den vielen Drittländerer (ab DDR, dito Kurden, Türkei, Syrer, Inder etc. pp) daß hier ein Fremdstaat ist besonders die AsiatINNEN evt. die mißratenen Nachfahren (wegen dreckiger Drogen meiner ex-Südkoreaner Chefs), falsche Stadtgebiete und illegale Eingemeindungen in Düsseldorf, ich vergaß, es kann sein, daß wegen Napoleon noch hier Frankreich ist, wir galten als französisches Gebiet - Düsseldorf. Es sind noch über 72 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Also, Linksrheinisch von Düsseldorf, Stadtteile Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, das letzte Mal gestern geguckt, NICHT Düsseldorf, obwohl Ausweis und Führerschein und Finanzamt immer so taten und so tun. Welche Stadt hier eigentlich ist, ist mir noch immer unbekannt. Eventuell ist hier Köln, Krefeld, Neuß, Vatikanstaat, Königreich England, Landhaus Mönchenwerth als eigenes Gebiet. Laut Stadtteilliste https://www.duesseldorf.de/bv.html von der Stadt Düsseldorf sind Oberkassel, Niederkassel und Lörick jedoch Düsseldorf, da fehlt Seestern aber. Laut Grundbuchamt im Amtsgericht sind jedoch Lörick, Niederkassel, Oberkassel und Seestern NICHT Düsseldorf. Stoffeln fehlt glaube ich auf der Stadtteil-Liste, ist aber im Grundbuchamt drin - das so auf dem Kopf geschrieben über die Grundbuchamtsliste
Die Stadt Düsseldorf kaperte sich also von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen und verdoppelte sich. Die angebliche Synagoge Kasernenstraße, weggebombt im 2. Weltkrieg, dann stand da das Handelsblatt, war angeblich nicht jüdisch, so auch nicht der kleinere ähnliche Bau der Barbarossakirche, sondern evt. Erzbistum Münster. Etliche Kirchengebäude galten mal als ökomenisch, in jeder Etage ein anderer Glaubenskram.
http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf Damit sind Bundespersonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin. Also sind alle Ausweise von allen Betroffenen, die in den vier Stadtteilen wohnen, falsch. Ich bekomme kein Feedback und auch meinen Düsselpaß für SGB2-Bezieher nicht erneuert, auch keinen neuen Rentenversicherungsausweis, obwohl mit der 53 bin ich DRV Rheinland. Ich habe einen ganz falschen, den es laut Muster auf der offiziellen Webseite der Rentenversicherung, nicht je gibt.
Es ist eher, meine ich, eine Lüge zu behaupten, daß ganz linksrheinisch Heerdt ist, weil Heerdt und andere Gebiete Dockland waren und ein spezieller Zollhafen mal war. Auch gelten Gebiete wie BILK immer angeblich in Wahrheit noch als eigenständige Stadt hieß es mal vor einigen Jahren. Evt. weiß ich das vom Erben der Tütensuppen-Hersteller, da auf dem Gelände, wo kackfrech, die Türken von Erdogan meinen, eine Moschee gegenüber dem sowieso illegalen (9 GG und Landesverfassung NRW) AsiatINNEN Huawei betreiben zu dürfen. Dem Tütensuppen-Erben und seiner Familie wurde eiskalt das Grundstück geklaut.
Die Stadt war primär nur kleiner geplant und als Agrargebiet, nicht Stinkie-Scheißkack-Junkie-Ausländerer einer Drittlandskacke namens "wir lieben Krieg und Chemiewaffen überall, nicht Persil und Sauberkeit".
Hier Äl­ter als Düs­sel­dorf und frü­her in den Quel­len ge­nannt sind die ehe­mals selb­stän­di­gen Städ­te Kai­sers­werth und Ger­res­heim so­wie zahl­rei­che Ort­schaf­ten in­ner­halb des heu­ti­gen Stadt­ge­bie­tes (zum Bei­spiel Bilk 799, Kal­kum 892, Him­mel­geist 904, Hub­bel­rath 950, Lu­den­berg 1050, Hamm 1262). Quelle: http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/Orte-und-Raeume/stadt-duesseldorf/DE-2086/lido/57cd5d070b7153.05336683

Ich bekam noch immer keine Antwort, egal ob Polizei Neuß, Duisburg, Krefeld, Köln, Düsseldorf, dito deren Amtsgerichte, in welcher Stadt sich die vier Stadtteile oder die Straßen tatsächlich befinden. Gerüchteküche sagte ja, hier durften nur Bauern wohnen, angeblich wuchsen hier Zitronen, Bananen, etc. wie sonst in Urlaubsgebieten, dies deckt sich mit dem Agrargebiet früheren Düsseldorf. Irgendein fremdes Königreich angeblich, war aber sauer und zerstörte angeblich das Gebiet. Von linksrheinisch sei die Fruchtfabrik rechtsrheinisch beliefert worden, evt. gab es eine historische viel viel ältere. Diese Aussagen sind jedoch noch nicht verifiziert. Auch das Stadtarchiv Düsseldorf druckste so vor vielen Jahren mal mit der Wahrheit herum. Angeblich ist mein Wohnareal auf einem Friedhof der Merowinger und woanders bei Meerbusch hinter der Brücke auch, also hier noch unter der ehemaligen Lehmtorf-Gewinnungsgebiete. Der Jesus, den kennen alle, der da am Kreuz getackert hängt, hatte überlebt laut der Bibel und zog sozusagen u.a. mal in dieses Gebiet.


Wegen Kinderfickern, kommt evt. aus der alten Ostblockie Penpal-Szene Jörg Nowak (heute Missio e.V. in Aachen eigentlich nur für das Bistumgebiet Aachen zuständig) und anderen. Startete mit Ostblock-Naschie-Naschie, quasi Ersatz-Groupies - er war in einer Band Mitglied, steht auf Leichenfick, Brett mit Warzenfick. (also sagte er mal so früher vor über 30 Jahren). Hat evt. mit ex-Russisch-Lehrerin im Gymnasium, keine beamtete Lehrerin damals, sondern Honorarkraft, evt. die DDR umgenietet, samt Sowjetunion. Für Darknet-Recherche alles inkludieren bitte, dito seinen damaligen Freundeskreis. Er fand es toll, wenn Frauen sich den "Goldenen Schuß" gesetzt hatten und schwanger wurden. Ich gehe von Leichenfick, mit künstlicher Befruchtung und dann Re-Animation aus, auch in seinem damaligen Freundinnenkreis. Es ging also nicht um den Goldenen Schuß wie Heroinüberdosis. 07. November 2019, kommt in die Peggy Knobloch-Story, andere religiöse Freaks involviert, evt. ARD Tatort Liefers ebenso, 09.34 Uhr. Jörg und ich waren Kollegen im damaligen Stadtmagazin PinBoard, das war 1984. Er galt laut meiner Schule Luisengymnasium, schon als Lebensgefahr, aber keiner schaltete die Polizei, Gerichte ein. Im Magazin wiederum gab es Namensvettern von einer bekannten deutschen Anarcho-TerroristINNEN-Szene. Ich bis bis 85 dort in der Schule, wollte aber 1983 wegen Fachabi abgehen, man ließ mich nicht, auch sogar trotz Lehrstellenangebote. Ich arbeitete also bereits nebenher. Schule entpuppte sich als Menschenhändler.

Eilmeldung, 16. Oktober 2019, 07.00 Uhr - wieder Kackmusik seit ca. 03.37 Uhr 09. November 2019 Ich meine, es ging schon mal um Birdy, ja um diese Uhrzeit oder nach Mitternacht, hat man & frau dann ein Vollmeise im Hirn. Christinchen, falls Du die Leute kennst, die sollen den Singsang mal lassen oder direkt auswandern und tschö. Die Raumschiffbeschwerdestelle mag nicht immer von der Erde mit derem Singsang genervt werden. Lärmbelästigung . Ab 00.00 Uhr eklige wie Judengeigenekelmusik - konzertlaut - Bereich Seestern / Lörick hörbar, evt. aus Rugby-Platz Hockey- Platz Gegend.Anscheinend fand es in der altbekannten Schrei-Sporthalle statt, wo sich eine Vorturnerin immer lauthals dröhnend bis auch sogar in dieses Haus über ca. 300 Meter Luftlinie hineinschreit. Hat was von Horror, daß man gerne den Mossad rufen täte. Zuvor Polizeiwagenalarm oder so. Derweil pupsen hier viele das Haus zu, Kotpupsgeruch überall samt Pisse-WC-Wasser. Leider habe ich keine ACDC Heavy Metal Musik mit PA-System parat noch Chill Out Musik oder Ambient. Es herrscht Lebensgefahr, hörbar auch Häuser Wickrather Straße, 35 - 43 und andere Düsseldorf, 16. Oktober 2019, man muß hier immer von Massenmord oder Ekelsektierer-Verbrechen von ausgehen.
Trotz dann sogar angeblich echter Polizeisirenen, war nach einer Stunde noch immer nicht vorbei. Danach ging es wie mit Kampfgas los. Es hatte was von Halabdscha, der Beginn, daß sich die Kurden in Irak, staatliches Hoheitsgebieten klauten und es dann mithilfe von selbst inszenierten Kriegen, etliches Hoheitsgebiet in (Nord)-Kurdistan umbenannten. Die PKK ist seit Jahren aktiv in der BRD und eine militante kurdische Organisation aus der Türkei, Syrien und Irak etc. Grundsätzlich ist den Behörden, die anscheinend primär nur Ausländer und nicht-Beamtenfähige als Personal haben, alles egal, Hauptsache es ist als Scripted Reality irgendwann im Fernsehen. AusländerINNEN entsprechen seit Jahrzehnten (mal mehr mal weniger, je nach Herkunft) ihrem stereotypen Image, nur Scheißkack zu sein. Die stinken und arschen wirklich ständig in Düsseldorf. Die sind wirklich zum Fürchten. Die kapieren Gestank noch nicht mal, als ob die keinerlei Sinne hätten. Kommt nachher in Sicherheitshinweise für Düsseldorf Lörick etc - hier ist laut Grundbuchamt NICHT Düsseldorf, obwohl es so im Führerschein, Personalausweis und Steuerunterlagen etc. so steht.


Lebensgefahr durch Tschetschenier in Düsseldorf & BVDV Verdacht in Düsseldorf und fehlende funktionstüchtige BRD-Gerichtsbarkeit Welpentodkack vermieft sogar trotz zurückliegendem Haus gegenüber liegende Häuser und Straße. Mehr später, 05. November 2019, 07.03 Uhr, da die Polizei oft nicht je ermittelt (sie habe keinen Ermittlungsauftrag erhalten, Strafanzeigen sind kein Ermittlungsauftrag) auch nicht in o.a. Belangen, aber die Polizei den deutschen Staat repräsentiert, ist die Polizei also nur ein Ausländer und eine Scheißkackfreak und repräsentiert den Scheißkack-Stinkie-Ursprungsstaat, evt. handelt es sich also in Anlehnung an Bill Gates und seinen Erfahrungen in China, um getackerte AsiatINNEN, die hier deutsche Bullen spielen.
Ach ja, Tschetschenen waren noch so weitere feige und dienstfaule Bullen, die liefen auch immer vor derem Polizeidienst davon, das haben wir sogar noch im Bürgerfunk Düsseldorf im Rahmen der journalistischen Fachausbildung via VHS Düsseldorf mit echten Reportern u.a. vom Deutschlandfunk/Deutschlandradio/WDR gelernt, in der Rheinischen Post war oft was über die feige Bullenmannschaft in Tschetschenien drin. Grosny etc. noch vor 1994 dann ff. Faule Geldabzocker, nicht daß die Opfer wegrennen sollten, wie Kinder, sondern uniformierte Polizei. Dummspruchvolk mehr waren die nicht je, galten immer als gemeinstgefährliche, auch dann deren Flüchtlinge hier in Düsseldorgen gegenüber WDR im Hafen und hier in Lörick-Düsseldorf. Andere spielen gerne hier faule stinkende Nuß.


Die Abgasfans samt Milzbrand-Erde in Sepsisgestank sind mit dem High Dezibel-Gerät noch nicht fertig. Nach 3,5 Stunden war dann Ruhe - es geht erst verspätet komplett weiter. Auch mit Handwerksrollen. Ich glaube, hier schwirren nur KO Tropfen durch die Gegend und AusländerINNEN. Immerhin ist klar, ohne Abgasstinkie und Schlotgestank können die Ostblockies nichts. Glasklar, wollen die in deren Ostblock-Heimat immer von den Industrieabgasen nicht so wie wir früher beheizt werden, sondern den Abgasgestank in deren Wohnungen haben. Die sind so blöd. Ja in echt. Es gilt noch zu eruieren Rußland wie Ruß oder Rossija wie Pferd, Roß, da gab es mal Reitervölker, naja, bis der Dreck kam. Bei so viel Dreck darf man nicht, da kamen dann einige in die Minen rein. Noch mehr Dreck. Die sind wirklich alle so blöd. Da ist keiner fahrbefugt von, entweder zeitlich wegen Sepsis im Hirn oder doch dauerhaft wegen gerne-Trottelsein und Gefahr für Leib und Leben anderer. Und so wurde aus einem Auto-Baumumwickler, ein Naturzerstörer. Pfui.
Wegen den Treblinka-Fanatikern der Abgasekel auf Rasengrundstücken und im Biotop, Ostblockie-Ärsche, die damit beweisen, deren Pimmel ist eh nur ein Abgasfreak und die ständig Flora, Faune und Wohnungen mit Abgasen deren Laubbläser vergiften und damit KriegsverbrecherINNEN und deren hohlen Welt der Ekelpimmel, beantrage ich hiermit deren kompletten Fahrverbot, Entzug deren Führerscheine und weise darauf hin, daß die keine Handwerksrolle haben trotz Pflicht, denn die können den Job nicht und lernten nichts je über Flora und Fauna und Wohnungsgiften, die müssen alles hier pflichtig sanieren lassen und reinigen lassen. Deren Treppenputzkolonne ist eher ein Eimer Wasser für 8 Etagen. Ostblock-Sudelschweine, aber sonst dicke Mercedes fahren.

Sicherheitshinweis, 30. Oktober 2019, so 16.24 Uhr Denken Sie bitte auch daran, daß viele Ekel neidisch sind auf Tent City da für die Kurden. Das bunte Zeltlage der Vereinten Nationen - Menschenrechtsorganisation, mit Transport sogar wie im TUI Urlaub. Alles organisiert, alles gratis. Mit vielleicht irgendwo echten Soldaten, die einen, wenn man böse ist, sofort ins Gewahrsam stecken, ja da stehen viele Frauen und Männer drauf, endlich mal harte Erziehung für die Erwachsenen, in Düsseldorf wohnen ja nur Deutsche, die Luschen sind.
Denen kann man wie im Krieg jedes Haus mit Kacke und Gift zerstören, das ist den verblödeten Freundlichtuern, die jedem stinkenden Ausländer in den Arsch kriechen scheißegal. Denn Deutsche ließen sich schon immer von jedem Ausländer hintergehen und verarschen, die Deppen lassen sich von allen so ein schlechtes Selbstwertgefühl einreden, die verlassen freiwillig für jeden Feind das eigene Land.
Eklig benehmen sich eigentlich alle AusländerINNEN in der BRD. Die dann wieder woanders Flüchtling spielen. Die katholische Kirche in Deutschland zählt zu den HauptriebtäterINNEN, deren Personal ist notgeiles Ekelpack, (schon immer bekannt mit schlimmwerwurdender Tendenz) die Protestanten sind ebneso blöd, die ließen sich schon zu meiner Konfirmandenzeit gerne von AusländerINNEN beklauen. Deutsche sind Schlappschwänze oder sind Alkies oder Junkies.
Und AusländeriNNEN in derem Heimatland, denen können Sie jedes Haus in deren Herkunft wegbomben, die wollen eh nur Tent City und andere Länder ausrauben und feindlich übenrehmen. In so einer Zeltstadt ist alles organisiert, zur Not kommen hammerharte Soldaten vorbei, die Welt kennt ja nur Schlappschwänze als Mann sonst. Es hat was von stinkender Tunte, die Stunk machen von stinken nicht unterscheiden können. Ein pubertärer Wichsclub im Jugendzimmer.
Und Juden waren schon seit der Bibel so. Die kapieren das immer noch nicht mit Vornamen oder so, sondern sind Juden, kein Christ ist so blöd, die verblöden in Hilfswerken mit der Errettungswahnnummer. Ein Saupack an Angriffskriegern sind Juden. TerroristINNENclub. Sektenkacke. Die brachten eigentlich nichts je Anderes laut der Bibel zustande. Die sind nicht "einsichtsfähig". Die AsiatINNEN brachten dagegen die Tigermücke mit, wir Deutschen kannten nur die Tigerente. So ein Mist aber auch. Also Ihr Deutschen, haut ab, geht woanders hin. Nicht nur am Wochenende im Drogenholland bleiben, sondern mal dauerhaft und viele sind ja Pille Palle auf Malle geworden. AusländerINNEN lieben nur Gestank und die Burka Babes nur die Triaden, Hauptsache vermummt, auf heilige Klerikertussie tun, sonst eine Sau sein. Also Deutsche Männer sind gerne unterwürfigste SlavINNEN. Ich schreib's auf jede Wand: Neue Männer braucht das Land. 30. Oktober 2019, 16.39 Uhr, Änderung: Die Story kommt in die Flughafenbrand-Story, da AusländerINNEN auch hier im Wohnhaus übergriffige eklige StalkerINNEN sind und meinen, sich jeder Privatwohnung bedienen zu dürfen und überall einziehen zu dürfen. Motto: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus. Nach wie vor galt die KAL, die im Auftrag der Regierung von Südkorea damals von den Sowjets abgeschossen worden ist, anscheinend doch voller vollbekloppter stinkend-gefährlicher TerroristINNEN voller Sepsis.


Der Teil hier darunter kommt später dann in die Story Psychose Verkehrsschild - Psychiater halten Verkehrsschilder für eine wahnhafte Erkrankung, weil STVO-Teilnehmer meinen, die Schilder würden denen sagen, wie man Autofahren darf - das diagnostizieren PsychiaterINNEN samt MedizinstudentINNEN in Dissertationen tatsäclich - auch in der Story die absichtlichen Märtyrer des 2. Weltkriegs Jad Vashem, nicht also Jude, geh Dich erst mal waschen. Jad Vashem übersetze es: Die ungarischen zionistischen Juden führten 2. Weltkrieg, um das alte Königreich Israel endlich den ollen Israelis (waren immer verfeindet) zu klauen (von den Palästinensern) also so wie Kurden gegen Irak quasi und Kurden gegen Türkei und gegen Syrien.
--- und hier zuerst noch lebenswichtige ergänzende Infos auch im Ekelwurstskandal Wilke, die aber nur den Markt und Kack-KonsumentINNEN marktgerecht bedienen. Der Markt ist groß dafür. Man nennt das Kundenbindung. Marketing direkt aus der Psychiatrie und deren Ekel(altersheim)-Abteilungen in deutschen Läden mit internationalem Personal. Denken Sie daran, Psychiatrien auch im sogenannten 2. Weltkrieg, sind eine Fetisch-Szene. Stars lieben noch immer jeden Psychiater, Hauptsache die Stars samt Sportler bekommen Drogenzeugs. Sogar Prinz Harry und Wiliam sind wie US Stars große Psychiatrie-Anhänger und verwechseln being Mental mit Governmental. Die sind offizielle gerne meschugge und haben einen an der Klatsche.
Das Stadtteil hier ist voll von der Fetischszene, man müsse alles im Schlaf können, man hat gerne genügsame SchläferINNEN im Büro und schickt Junkie-Asia-Kids zum Sport, Hauptsache voller Nervengift, man war immer schon Kinderfickerfan, hier ist nur Ekel in, das finden alle AusländerINNEN, die hier im Gebiet wohnen, super. Egal, welcher Staatsangehöriger. Drogen und Psychiatrie waren immer chic und in.
Die Juden fand es auch toll, noch immer. Babi Jar in der Ukraine und Massengräber, viele Leuten beim Ficken mit Drogen sind krepiert oder haben eh nur immer geschlafen fast so wie sprechende Schlafwandler und das freiwillig. Mehr ist das nicht, so benehmen sich alle, egal wer. Und weil das Königreich England und die Vereinten Nationen auch nur geschlafen haben, hatten sich die Juden von Palästina sich Israel geklaut und den Iraelis auch, denn die ungarischen Juden waren doch stärker und historisch clevere Angriffskrieger gegen das biblisch verhaßte Israel.
Also wird's schon stimmen. Man will nur berauscht sein, nicht je wach, wie indische Sklavenkinder früher oder noch immer in irgendwelchen Minen. Auch Supermarktpersonal liebt oft nur Dreck, Ekelpups, Gestank und Sepsis, viele AusländerINNEN sind da arbeitend. Die sind nun mal alle gerne Scheißkack mit Seuchen. Alles rumlaufende atomare-biochemische-Waffen auf zwei Beinen, in der Hoffnung einen Atombusen davon zu bekommen. Deutschland ist doch ein freies Land, hier ist immer alles erlaubt, sonst würde es ja wirklich wahre Polizei und Strafkammern gebne und nicht nur diese Fernsehtrolls. Und bei Wurst Wilke ging es auch wahrscheinlich nur um die Wurst, entweder die vom Menschen oder Kotwurst, auf Listeriose stehen doch alle, die AusländerINNEN wollen nichts Anderes. Die mögen nur so was, die Supermärkte auch. 04. November 2019, 07.09 Uhr: Also denken Sie daran, es ist doch völlig egal, ob die Wilke Wurst schon beim Hersteller ekelverseucht ist, weil das die KundINNEN im Supermarkt es so wollen, die BRD ist ja primär nur ScheißkackausländerINNEN, weil Frau Merkel nur stinkende Gewürzayurvedas will - mit illegalem Importhintergrund, aber bloß bei Seuchen keinerlei echte Hygiene oder Medizin, oder ob die KonsumentINNEN sich nun mal am liebsten zuerst eine faule Banane in Vagina oder in den Arsch stecken und danach den Weihnachts- Bananenkuchen, ist doch von der Reihenfolge egal.
So sind hier etliche im Haus, brutzeln sich aus Kot und Blut eine eigene Wurst (hat was von einem uralten Flüchtlingssong, die sind gerne so, war ein Lied von Franz-Josef Degenhardt), oder ob die sich mit ekliger echter Wurst, wo ich schon denke, daß ist Russenwurst, sich die zuerst in Vagina und Arsch stecken und die dann essen.
So weiß die Fetischszene mit der Ekelwurst von Wilke nicht, welchen Kot und Vaginalschleim die Fetischszene da tatsächlich ißt und welche Leichen da tatsächlich drin verarbeitet worden ist. Das findet die KotfetischistINNENszene super.
Am liebsten würde die Szene nur in einer solchen Szene wohnen, alles voller Seuchen gesprüht, Hundeostblockiekackwelpen und Menschen EHEC-Pimmel und Kotvaginas, das ist nun mal Hundehalterszene Düsseldorf und ScheißkackausländerINNEN. Die Polizeibullen finden das prima, weil die ja auch nur Scheißkack sind oder dummer Ruhrpott also Amöbe plus Droge sind.
Da rennen andere dann zu PsychiaterINNEN, sonst sind die / der sogar noch Kiffer, holten sich beim Psychiater drogenidentisches Zeugs ab namens Psychopharmaka, heulen noch was wegen Utikaria und vom Dealer holen die sich zusätzlich was Haschisch ab, und dann kommt raus, Mutti von dem Junkie arbeitet in einer eher für mich ekligen Altersheimabteilung.
Die lieben also alle gerne Kotpuffs, Ekelbordelle und Scheiße in jedweder Form, egal ob Drogen, Psychopharma und Ekel in jeder Form. Das ist wirklich so und AusländerINNEN galten nun mal immer nur als ScheißkackausländerINNEN, ein Seucheninfektionsliebhabertrupp und sonst nichts. Das ist wirklich so. Ohne Arschloch oder Arschlochbenehmen kommen die nicht in der BRD klar. Die sind alle Kriegsverbrecher, sauen gerne rum und sauen sich gerne ein und wehe Deutsche sind piekfein ordentlich.
Komme ich noch schnell zur Natuwindelszene, also nicht die Batiktücher, die man sich früher gerne als Halstuch - pastellfarben oder schwarz - weiß, um den Hals locker band oder legte, sondern die für Babies und die Muttis, die gerne noch außerhalb Kinderwagen-Kleinkindalter gerne die Kinder noch die Brust zum Nuckeln geben. Die Muttis sind nur Scheißkack, KinderschänderINNEN und wollen dann später von deren Kiddies, im Erwachsenenalter von vorne bis hinten zugesaut und verarscht werden. Die sind aber schon immer eine Gemeinstgefahr gewesen, besonders die, die dann auf eher superheilig tun und sich gegen Kinderficker engagiert haben und doch nur immer Ekelpsychiatrieszene waren. Vorsichtig vor der alternativen Heilszene, denen fehlt was im Gehirn und zwar echte Arznei. (oder die dann immer nur meinten, vegan sei das einzig Supergesunde). Wohin der Artikel kommt, weiß ich noch nicht, evt. was mit Kotschizophrene, UN Migration Pakt oder Psychose Verkehrsschild mit Yad Vashem. Laut Erdogan, also der Türkenpräsident, dürfen deren StaatsbürgerINNEN nicht je stinken. Und wenn Sie übrigens meinen, bei so 'nem Inder, Sri Lanka, Mauriter sieht die Innenhand - die ja eh was bräunlich ist - aus wie Lehmkot oder Menschenkacke, ist das auch Lehmkot oder Menschenkacke, das hat mir mein ex-Chef mal gesagt. Der war indischer Mauriter.
Ekelwurst ist also Kot-Klinik-FetischistINNENszene, der Markt ist groß dafür, auch Sußermarktpersonal steht auf Sepsis gerne, samt dich anspuckender Schokoladenregale mit Schokoladengeruch, septischer Tiefkühlware voller Welpentodkack und fehler Belüftung im Getränkebereich - da wo Limo und Sprudel stehen. Alles Düsseldorf linksrheinisch, da wo Düsseldorf tut, es sei Düsseldorf, Penny, netto, rossmann sind in Heerdt schlimmer, da gibt es zum Ekelehec-Cholerapups-Welpentodluftgemisch von KundINNEN direkt den Gestank von Impfschutz, z.B. Schluckimpfung ist süß - also gegen Polio und andere Impfungen in der Luft.


Sicherheitshinweis zu NSU, Al Qaeda, Snuff Fernsehen, Pommesbuden-Attentaten, sendungsbewahnte und eingeschnappte DJs, die dann alle Personen und Namensvetter verwechseln, nochmaliger verfassungsrechtlicher Versuch die Sozialversicherungen der BRD wegen derem ständigen Verfassungsbruch, BFH-Steuerbruch, nicht-Wahrhabenwollen-von Frakturen komplett zu schließen, auch wegen eines Einzahlungsverbot von der Arbeitsagentur für Arbeit (Arbeitsamt) an die Jobcenter SGB II, 29. Oktober 2019, 12.16 Uhr Noch immer sind die alle bis auf Arbeitslosenversicherungen nur illegale Solidargemeinschaften, also keine Behörde trotz 87 GG Absatz 2. Die Solidargemeinschaften leisten aber nicht korrekt und bedürfen der Schließung. Bekanntlich gilt ja Vieles von den als Nazi. Im Übrigen, sind die England mit National Health System, auch so reichlich nationalistisch, das ist aber gratis (gewesen) die NHS. Im Übrigen kann ja anscheinend keiner EHEC von EHIC unterscheiden. Hauptsache die Scheiße samt Ekelpups fliegt allen um die Ohren, anstatt funktionstüchtige EU-GKV Kärtchen. Alles als Gericht gefaxt inklusive Anträge ans Bundesverfassungsgericht und den Bundesfinanzhof, mit weiteren "Sammelwerken" zur Sache, die Loveparade gehörte daz inklusive eigentlich ma Planung 11. September 2001 in der Klappse Grafenberg.
17. Oktober / 16. Oktober 2019 Es ist bereits an das Gericht und andere Behörden durchgefaxt - Text wird nachgereicht für die LeserINNEN und die Betroffenen. Anhand Akten von 2008 flog auch noch auf, daß die Künstlersozialkasse sich mal als Krankenkasse (SGB V) und mal als Unfallversicherung ( SGB VII) bezeichnen ließ. Das Loveparade Gericht wurde nicht angeschrieben, denn den Behörden samt StA Duisburg war bereits immer alles scheißegal, auch Jahre zuvor: In Vorbereitung: NSU, ZDF - Thomas Gottschalk, Politiker Lindner, FreundINNEN als AttentäterINNEN, die NSU und die Natascha Kampusch samt Peter Klöppel von RTL und ich - im Schwerstverbrechen von Weibern und Schwerst-Terrorismus und irgendwieso hielt sich die Thea Gottschalk für die Tea Leoni (Frau von David Duchovny) und war eifersüchtig auf mich, weil ich die Sendung X-Files gerne im Fernsehen geschaut hatte. Sogar Pommesbuden sind negativ involviert und ein DJ hielt sich anscheinend für einen DJ in Hamburg, der für die VBG sonst tätig ist und dort Administrator ist.
Trotz Bundeswehraufforderung zur Ermittlung, damals war Herr Jung Bundesverteidigungsminister, hatte keine Polizei Lust auf Arbeit. Egal ob Terrorismus, Firmenkaperung, Mord, Totschlag, Entführungen, den ÄrztINNEN war es auch egal, dem Justizministerium NRW nicht, der MdB Ströbele entpuppte sich wieder mal als Terrorist, dem war ja alles so kackegal. Und es ging um Amal Clooney und auch den ermordeten - damals noch nicht - Theo van Gogh (Journalist). Man könnte sagen, Behörden mögen KEINE Presse je, die snuffen lieber gegen alle, Behörden, ÄrztINNEN ja so fast wie Fernsehfilm "Echte Bauern singen besser" (ARD) und im ARD Tatort auch SWR : Maleficius. Ich sollte mir damals das Spiel Malefiz merken. Es ging auch um Cluedo Verbrechen (auch das Spiel dann in echt, Malefecius ist Ekelcrime, auch in echt Wahrheit. Daraus resultierten die gleichzeitig geplante Terror-Loveparade in Duisburg, die auch ca. 2004 und davor in Planung war, als Massenmord mit Massenverletztenveranstaltung.
Ich sage ewig schon schriftlich aus. Das kommt dann in die VBG Story. Ströbele galt ja samt Parlamentarisches Kontrollgremium für Geheimdienste als Schizophrenie, dito Gehalt (der Psychiater darf nur ehrenamtlich arbeiten, ich galt öfter als Psychiatriepersonal) und die Sauerlandzelle galt auch nur als Schizophrenie, alles sei nur ein Wahn, aber keine Terrorwarnung. Es laufen aktuell noch immer die GKV und Unfallversicherungssachen. Die PKV Die Continentale samt Pommesbude gelten als Triebtäter-TerroristINNEN seit Jahren zur Sache. (mal abgeshen von Gesetzen, die nur Zusatz-PKV erlauben im Krankenhaus, aber Privatstationen verbieten, NRW Gesetz). Der FDP Politiker Rösler weiß evt. auch noch was.
Yücel, Axel Springer Chef Döpfner und ich waren auch anscheinend in der "Beschützten" Station in der Klappse. Es ging um Umbruch. Stattdessen saß Döpfner am Personalcomputer, Etage unbekannt, evt. 2D wegen Seitenumbruch, es ging jedoch um bundesweite schwerst Attentate bzw. "Revolution" gegen die BRD. Update9 VBG & Unfallkasse NRW & Loveparade Duisburg & Prozess Duesseldorf - fahrlaessiger Totschlag - Mord ? Update evt. erst Morgen. Gerichtsschreiben schon geschrieben. Die VBG hängt übelst mit drin, wie die Strafverfolgungsbehörden auch. Die sind primär nur Null Bocker und auch übel das sogenannte "Trio mit vier Fäusten", aus der Generalbundesanwaltschaft. Das hatte ich schon vor über 13 Jahren etc. ff ausgesagt.
19. Oktober 2019, Denken Sie bitte daran, daß MdB Ströbele (gebt den Hanf frei) eine schizophrene Volltrottelfigur ist, auch in Sachen Terrorzelle Sauerlandzelle (gab mehrere hier und FRA und London), das begutachtete der jüdische Psychiater Salamon, der Geriatrie der LVR in Düsseldorf (Grafenberg, laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2, ist der Gemeindeverband - der Landschaftsverband Rheinland ist einer - nur für Denkmalpflege und Naturschutz da und Naturdenkmäler, mit Gesundheit und Psychiatrie hat er nix zu tun, also der jüdische Psychiater, der in Bud. studiert hat (Privatbude oder Budapest weiß ich nicht) hielt ja ihn samt Parlamentarisches Kontrollgremium des Bundestags für Geheimdienste für eine Psychose und Schizohrenie. Also der Politikerdepp der Grünen (einst eher als Terrorist verdächtig, Hauptsache Drogen und Anarachie) wehrte sich nicht gegen das Gutachten. Gutachter sind übrigens gewerblich nur tätig, laut Bundessozialgericht. Die verlieren je nach Menge deren gewerblicher Tätigkeiten ihre Zulassung als Arzt / Kassenzulassung. Grüne Anarchie, Hautpsache Weed oder dasselbe dann als Tablettenform und drogenidentischen Psychopharmaka auf Rezept. Soso, Ströbele ist also eine KZ-Nazi-Sau. Pfui, 19. Oktobre 2019, 12.02 Uhr. Das Zeugs ist seit 1988 eigentlich seit dem 2. Weltkrieg verboten. Sowohl die "Psychiater" als auch MdB Ströbele waren Verfahrenszerstörer auch in anderen Attentaten gegen mich und OLG Anti-Terrorverfahren in Düsseldorf, Vorsitzender Richter Breidling und andere., 12.27 Uhr - - kommt mit dem Datum 19. Oktober 2019 in folgende Story: Update3 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker & Schizophrenie


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell:Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.
und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 21. Apr. 2015., 14:20:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 4990
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Das Bundesverfassungsgericht bekam Schelte von Politikern, das war auch in der WELT zu lesen. Die haben doch so gar keinen Bock, auf die höchsten verfassungsrechtlichen Gesetzgeber zu hören. Die Politikerbanausen möchten auch endlich mal Recht bekommen, selber Recht kreieren, Recht sprechen und sich sowieso nicht daran halten, denn die Parteibonzen halten sich dann sogar noch für immun. Alle sind vor dem Gesetz gleich, doch das wollen die Bundestags- und Pareienmacker meist nicht wahrhaben. Demokratie ist also unbekannt, die Gewaltenteilung will man nicht, man will Universal zu sein, Generalbevollmächtigter sein. Conny Crämer von Achtung Intelligence teilt mal direkt in alle Richtungen aus. Update1: 19. Mai 2015 So mal richtig Richter spielen ist eine feine Sache, denkt sich regelmäßig das Personal des Bundesverfassungsgerichts aus. Die Richter dagegen tummeln sich lieber mit Studenten rum, anstatt ordentlich Richter zu sein. Die Richter schworen auch mal einen Eid auf das Grundgesetz, wenn die mal arbeiten, legen die viel Wert auf Verfassungskonformität, faire Verfahren, rügen richterliche Willkür und scheißen Arbeitsgerichte zusammen, wenn die Richter nicht eigenhändig voll unterschrieben haben. Ja man ist gerne Chefrichter ... aber was machen die sonst so? Update2: 03. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht gehört ja gerne zu einer faulen Bande, macht gerne seine rote Hütchenshow, ist aber nur eine Verwaltungsbehörde mit Rechtsbehelfsverfahren. Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte bereits das Bundesverfassungsgerichtsgesetz zitiert, doch das ist dem Grundgesetz und den Grundrechten nachrangig. Denn das Gesetz sah so vor, die Richter entscheiden selber, ob sie lieber Unilehrer sein wollen oder Richter, eigentlich ist der Schuljob nachrangig, aber das ist den Bundesverfassungsrichtern wurscht, sie wollen meist so gar nicht entscheiden, sondern White Papers erstellen. So sehen dann auch die Entscheidungen aus. Auf weißem Kopierpapier, kein Staatssiegel oben drauf, kein Richter unterschreibt, sondern eine Regierungshauptsekretärin. Ja, man ist gerne ein Hütchenspieler.Update3: 13. Oktober 2016 Die Roten Roben der nicht-unterschreibenden angeblich echten Richterschar entpuppt sich nur als Beschwerdebehörde gegen die staatliche Gewalt. Meist haben zuvor sowieso keine der anderen Richternasen unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, es hält sich nur ans Grundgesetz, aber trotz 92 GG hat es die Amtsgerichte noch nicht verboten, die laut Grundgesetz schon immer verboten worden waren. Das Bundesverfassungsgericht spielt in Wahrheit nur Haftpflichtversicherung gegen Richter der vorherigen Instanzen. Wie flog das auf? Anhand der offiziellen Webseite. Update4: 06. Dezember 2016 Das Bundesverfassungsgericht ist als Gericht nur ein Aberglaube. Auch 2009ff galt es bei jüdischen und angeblich deutschen PsychiaterINNEN als eine Psychose. Es sei nicht echt. Tatsache ist, es ist wirklich nur eine Rechtsbehelfsstelle, aber kein echtes Fachgericht, veröffentlicht es selber. Nach Infos in Update3, direkt zitiert von der Bundesverfassungsgerichtswebseite, hier Wikipedia. Wichtig ist auch, die DDR hat keinerlei wirklichen Zugang zum Bundesverfassungsgericht. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gelten zahlreiche Gesetze im alten DDR-Gebiet dort weiterhin. Update5: 07. Juli 2017 Sie leben im Dauerwahn in einer chronischen Psychose, die angeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nicht je wie echte Richter verhandeln, sondern wie ein Arzt oder Call Center aus der Ferne was entscheiden. Manchmal machen sie zum Spruch eine Hütchenshow. Die erinnert aber eher an die Verbrecherbande der Hütchenspieler auf Mallorca. Einmal schaffte ich es - es ist viele Jahre her - echte Unterschriften zu erhalten. Okay, Gerichtspapier haben die roten Roben da nicht, sondern blanko Fotokopierpapier, wo getippte Buchstaben ohne Bundesadler drauf stehen. Es ist ja auch kein Urteil, sondern nur für Verfassungsbeschwerden die Rechtsbehelfsstelle. Das steht ja, wie bereits zitiert, auf deren eigener Webseite. Es wäre zwar laut Name: Bundesverfassungsgericht, ein Gericht, die sacken auch ordentlich Gehalt ein, sind aber doch nur eine Beschwerdestelle, Rechtsbehelf, die sind immer vorgerichtlich. Daß das Bundesverfassungsgericht selber kein Fachgericht ist, steht auch auf deren offiziellen Webseite. Es ist also nix. Ein Wahn. Pille Palles wie auf Malle meinen echte Richter zu sein ohne echtes Bundespapier noch dazu und unterschreiben tut meist keiner. Denn da ist so Niemand, der echt ist. Update6: 08. Juli 2017 Nachdem seit ca. 2006 klar ist, daß das Bundesverfassungsgericht den WDR für eine Schizophrenie hielt, nicht je habe es ihn gegeben, Al Qaeda sei auch nur ein Wahn, ist klar, die Rotröcke stehen auf Nonnen, die gaben denen vielleicht früher die Drogen auf den Klosterschulen und die ISIS Babes? Die sind ja eigentlich dagegen und gegen Alkohol. Braucht Deutschland samt Richtern eine strenge Züchtigung, weil sich das Saufpack und Fußballprollpack wie die Drogenviecher namens Hollywood-Stars und Musikstars sich nicht im Griff haben? Update7: 23. Juli 2017 Die Hütchenshow der angeblichen roten Richter des Bundesverfassungsgerichts hat in Wahrheit was von Hütchenspielerei. Wenn die unter Entscheidungen texten lassen, Dies-Das-Jenes sei unanfechtbar wirkt das wie ein Mix aus Alzheimer-Renitenz und Schwule-Jungs-spielen-Richter, denn das Dings, das meint es sei ein Gericht, ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle, kein Gericht. Es veröffentlicht selber auf seinen Webseiten, es ist nun mal kein Fachgericht. Es ist nur für Beschwerden da. Ich bekam bekanntlich alles nur auf blanko Fotokopierpapier, Entscheidungen, meist ohne Begründungen, oft dieses Erziehungsgezicke "unanfechtbar" darunter, das nur als Beschluß. Aber ein Fachgericht ist es nicht, schreibt es selber, es ist nur eine Beschwerdestelle. Kläger haben die nicht, Verfassungsklagen auch nicht. Update8: 04. August 2017 Bereits auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts ist es zu lesen. Es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Einerseits benötigt man keinen Anwalt, dann falls es Termine gäbe, dann doch. Das verstößt gegen deren eigenen Grundsatzurteile und BGB § 1 und gegen 6 EMRK. Einerseits nimmt es Beschwerde auch gegen Behörden an, aber man wird gerügt, wenn man nicht den Instanzenweg genommen hat, obwohl alles anders auf der Gerichtswebseite steht, für eine Gericht, das nur eine Rechtsbehelfsstelle ist. Das Gericht schwafelt gerne dumm herum, wie ein typischer Gymnasialschüler, der dem Lehrer eins vorlabert. Der ist begeistert, obwohl alle Mitschüler wissen, der Schüler hat wieder nix gelernt und sülzt sich nur einen ab. Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind voller Mißverständnisse. Leitsätze sind oft das Gegenteil von dem Inhalt - also von der wahren Entscheidung. Und teilweise widersprechen sich die Entscheidungsabsätze komplett. Man darf sich also wild eines aussuchen. Es ist kein Gericht, es ist nicht entscheidungsfreudig, es ist nur eine Behelfsstelle. Heute Auszüge aus was, was echt schwer zu verstehen ist. Vielleicht habe ich auch zu wenig Wasser getrunken, aber lesen Sie die Auszüge doch einfach mit. Es geht um den verfassungsrechtlichen Anspruch des rechtlichen Gehörs. Oft gibt es das nicht in echt. Denn irgendwie liest nur eine Schreibkraft, echte Termine gibt es nicht und Richter unterschreiben auch nicht je. Es ist ein Telegericht, wie Telemedizin und Telematik. Mehr nicht. Update9: 31. Oktober 2018 Das Bundesverfassungsgericht bleibt nach wie vor seiner Hütchen-Show treu. Meistens verhandelt es sowieso nicht, 6 EMRK will es nicht wahrhaben, die meisten Gesetze eigentlich nicht. Seien wir ehrlich, es kennt sie auch nicht. Es tippt irgendwas auf blanko Papier, nennt es dann sei es Urteil, Beschluß oder wie auch immer, kein Richter unterschreibt, auf Begründungen, im Gegensatz zur Online-Webseite hat es keinen Bock. Es ist Niemand also, es hat noch nicht einmal eigenes Urteilspapier, sondern nur billiges Kopierpapier in weiß. Online tut es oft geflissentlich, aber auch so "Verfahren hat sich erledigt, Beschwerdeführer verstorben". So in der Art steht das dann da. Von Menschenwürde versteht es nichts, will es auch nicht. Wieso auch, das sind Hütchenspieler, die in dem Blutgericht in den roten Roben. Die schieben Rechtsanwälten gerne hohe Beiträge für Kostenaufwand etc. zu, oft fünfstellig - also heftigst viel. Wieso? Denn laut BRAO § 1 ist ein Anwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Gewerblich dürfen die nicht sein, keine GmbH, kapiert die Geisteswissenschaftler der Jurakunde auch nicht. Die sind nun mal Geisteskranke, studiert und doch nichts gekonnt, typisch für die Fachbereiche der Geisteswissenschaft. Update10: 24. August 2019 Die Tippsenmafia ist im Bundesverfassungsgericht hochtrabend eher der Chef, als echte RichterINNEN und hat nur weißes Kopierpapier, so wie beim Bundesfinanzhof. Update11: 23. Oktober 2019 Wer bis Update10 runterscrollt, sieht, echtes Gerichtspapier hat das Bundesverfassungsgericht nicht. Der Bundesfinanzhof tippt sich auch seine oft nicht echten Urteile selbst auf weißem Fotokopierpapier. Sein Gesetz das Einkommensteuergesetz kommt übrigens aus der Zeit von dem Österreicher Adolf Hitler, aus der Zeit des Deutschen Reichs. Logisch, daß das Ding ja dann keinen eigenen Urteilspapiervorrat haben darf. Es ist nicht BRD-Deutsch. Das Bundesverfassungsgericht liebt auch nur die Psychiatrie. Er hält diese für eine beste Heilung. Ein Seelenkrankenhaus. Echte Krankenhäuser und Allgemeinbildung, überhaupt mal sich mit dem Thema BRD zu befassen oder mal an Schuldbildung aus der Zeit des Gymnasiums zu denken, das schafft das Personal seit vielen Jahren nicht. Es war nicht je in der BRD in der Schule, logisch, daß dann oft nicht je ein Richter unterschreibt und es kein echtes Urteilspapier hat. Es hält sich eh - wie bereits schon hier veröffentlicht nicht je für ein Fachgericht, sondern nur eine Rechtsbehelfsstelle. Quasi wie eine Entscheidungsstelle in der Barmer, wenn man einen Widerspruch dort einreicht. Wahrscheinlich weiß das Personal des Bundesverfassungsgericht nicht, das anscheinend Facebook Limited in Irland für eine Behörde hält, daß man für den Rechtsbehelfsjob mindestens beamtet sein muß. Macht nichts, die Rentenversicherung samt GKVen wissen das oft auch nicht. Die verwechseln Beamte mit Ehrenamt. Also ist das Bundesverfassungsgericht eine Hobbykultur aus der Zeit des Yesteryears, als es noch keine Schulen mit ABC-Unterricht gab. Es muß sich mal lieber arbeitslos melden, man spricht und versteht dort nämlich kein deutsch. Man liebt nur Psychiater und Psychiatrien. Kittelsüchtige aus einem Kliniksexbordell als RichterINNEN? Das Volk als deren SklavINNEN? So wirken auch die EkelhormonzigarettenraucherINNEN hier im Haus. Sie sind heiß darauf, endlich kopflos durch die Gegend zu laufen. Falls Sie Schwertzücker kennen, die wurden eventuell dazu absichtlich forciert. Viele rauchen gerne verbotene Kampfmittel wie Pervitin, wie TäterINNEN wollen sie gerne in der Psychiatrie unterjocht werden. Ekelfolter auf Behördenkosten. Kundschaft sind PolitikerINNEN? Bundesverfassungsgericht, gratis sich am Volk und an den wahren Gesetzen vergehen, während die Bullen dazu Scripted Reality spielen, Hauptsache es sind Ekelkampfdrogen dabei.  Damit sich Toto & Harry mit der Schwalbe wohl fühlen, eine verblödete Trottelschar, Hauptsache endlich zurück in die Psychiatrie, fernab von wahren Krankenhäusern und Gefängnissen und dann in religiösen Stiftungen das religiöse Heil suchen. Ja, das kann die Kinderfickmannschaft Dutroux auch, dann ins Kloster gehen. Und so wurde dann das Bundesverfassungsgericht zum Menschenhändler und Kinderficker mit Kannibalen-Allüren. Viele Eltern waren immer so. Edgar Allan Poe und Kannibalismus live, nicht nur Gesetzes-Kannibalismus. Man nahm das ja mal in der Schule durch. Update12: 06. November 2019 Das Bundesverfassungsgericht ist ja ein ständiger Aufreger. Was für ein Huddel, was für ein Kack. Hauptsache eine Hütchenspielershow, sodaß jeder merkt, die sind mal an echten HütchenspielerINNEN völlig verreckt worden. An PsychiaterINNEN auch. Denn beim Bundesverfassungsgericht findet oft wie überall die U-Haft, die Untersuchungshaft zum Ende einer Haftstrafe oft lebenslang statt, anstatt sofort umfassend zu untersuchen in einem echten Krankenhaus, von Kopf bis Fuß, Hirn und Fußpilz, Drogen, Parasiten, Hormonstörungen und mehr wie Frakturen und noch mehr. Aber das Bundesverfassungsgericht liebt nur die Psychiatrie, das laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 kein Krankenhaus ist und laut § 3 Nr. 3 gilt nur neue und moderne Behandlungsmethodik. Für das Bundesverfassungsgericht, das mir schon früher mal auffiel, ein sektiererisches Al Qaeda Schwüchtelchen zu sein, spielt lieber eine Psycho-Seelenshow wie aus einem Horrorfilm aus der Zeit noch von vor Hammer House of Horror, aus der Zeit von dem Österreicher Adolf Hitler und noch von vor oft Weimarer Republik. Es mag den Kaiser also, die anderen auch, die BRD nicht. Denn das BverfG kapiert das Grundgesetz nicht und macht daraus kein Doppelgrins der Justiz, sondern ist eine Ekelshow einer Pharma-Mafia und Anbiederungskultur an das Böse. Was die entscheiden interessiert nicht je einer. Keine Partei durfte laut Artikel 38 GG Absatz 1 je im Bundestag sitzen als Abgeordneter, mehrfach so geurteilt, aber die Parteien halten sich nicht daran. Das BverfG schaltete nicht je die Polizei ein, trotz Verfassungswidrigkeit aller bisherigen Bundestagsperioden. Wer immer die sind, keiner wendet die Gesetze und mal korrekten Urteile an, es interessiert die RichterINNEN gar nicht, das deren mal wahren grundgesetzkonformen Urteilen nicht je in der BRD angewendet werden. Jeder denkt sich ein Deutschland aus, was so nicht geschrieben steht. Ja, Steuern müssen nur Reiche bezahlen. Das Einkommensteuergesetz ist von 1934. Hitlerkram aus Österreich. Hier geht es um das SGB2, II also, mit Infos von 1924 durch das Bundesverfassungsgericht. Was immer die für Deutsche repräsentieren, hat mit der BRD echt nix zu tun, weil der Rest alle Deutschen Reichskulturen weiterführt, aber unser Land hat nur noch Minimaße, aber an den Grenzen lassen die jeden Auslandstroll rein, als ob wir riesig wären.  Das Gericht ist eine Neo-Nazi-Sau im völligen Anhimmelwahn an deutsche Reichspsychiatrien und noch immer.  

 

Parteigeschwafel verfassungswidrig

 

Da sitzen also Parteifuzzis im Bundestag, das als Gebäude Reichstag heißt. Bereits 2013 diagnostizierte der ambulante Psychiater Moslener auf der Oststraße in Düsseldorf, dass es den Bundestag nicht so gäbe. So was sei immer eine Psychose, das BKA übrigens auch, der MdB'ler Gregor Gysi mal sowieso, auch nicht echt, und der Mdb'ler Ströbele auch nicht. Das Parlamentarische Kontrollgremium für Geheimdienste im Bundestag sei auch nur eine Erkrankung und das Infektionsschutzgesetz sei auch nicht echt. Wenn man sich darauf bezieht, ist es immer ein Zeichen für eine psychische Erkrankung, meist ein Wahn. Rinderwahn kannte der Doc nicht.

 

Zuvor hielt ein anderer ambulanter Psychiater, Urteile des Bundesverfassungsgericht für nicht echt, und die kleineren Gerichtsriegen samt Staatsanwaltschaften kotzen auch immer nur auf die rote, regierungsplatzierte Bande namens Verfasssungsrichter.

 

Die kleinen Staatsanwälte möchten auch mal Recht haben, die kleineren Richter über dem Gesetz stehen, deshalb brechen die immer das Verfassungsrecht. Beamte und Richter schwören jedoch einen Eid auf das Grundgesetz, doch sie brechen gerne das Gesetz. Man ist gerne ein anarchischer Rechtsbrecher in Deutschland. Arschlochland, das kleine wurde zum großen.

 

Parteien wie SPD und CDU haben übrigens eine Umsatzsteuer-ID, es sind Unternehmen, aber kein staatliches Organ. Das sahen die Bundesverfassungsrichter genauso und erklärten die Groko 2013 für verfassungswidrig, doch Politiker und Bundespolizei und sonstige Gesetzeshüter wollten das nicht wahrhaben. Sie lieben die rechtsbrechererischen Firmenrepräsentanten. Man schleimt sich gerne ein, einmal nah am geheimen Konzernchef sein.

 

Groko ist tot - Bundesverfassungsgericht


An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates
. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20070704_2bve000106.html

Absatz 263

 

Der erste Schritt zu solchen Kontrollen ohne konkreten Anlass oder Verdacht ist die Fixierung des Tätigkeitsfeldes der Abgeordneten und die Gewichtung, was sie in der Hauptsache und was sie grundsätzlich noch "nebenher" tun dürfen.

Abgeordnete bestimmen selbst die Art und Weise, in der sie ihr Mandat wahrnehmen, wie viel Zeit sie ihrer parlamentarischen Tätigkeit widmen, an wie vielen Tagen sie in Berlin anwesend sind, ob und wie lange sie die Plenarsitzungen besuchen, wie intensiv sie ihre Mitarbeit in den Ausschüssen betreiben, wie häufig sie im Wahlkreis präsent sind und wie die Kontakte zu den örtlichen Parteigliederungen und zu den Wählern gestaltet werden.

 

Über dies alles ist der Abgeordnete allein seinen Wählern Rechenschaft schuldig. Deshalb ist eine rechtliche Kontrolle dieses Abgeordnetenverhaltens mit der Möglichkeit, rechtliche Vorwürfe, etwa den der Pflichtverletzung, zu erheben, zu sanktionieren und gerichtlich überprüfen zu lassen, ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit des Mandats (vgl. auch Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Aufl. 1984, S. 1067). Dem müssen freilich und werden auch ein entwickeltes Verantwortungsbewusstsein und die Gewissenhaftigkeit des Abgeordneten korrespondieren (vgl. hierzu BGHZ 72, 70 <74 f.> unter Bezugnahme auf Geiger, Der Abgeordnete und das Geld, FAZ 1978, Nr. 119, S. 9; ders., Der Abgeordnete und sein Beruf, ZParl 1977, S. 522 <525 f.>).

 

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html



aa) Das in Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Prinzip der Repräsentation ist das vom Grundgesetz gewählte Organisationsmodell, welches dem Volk die maßgebliche Bestimmungsmacht über die staatliche Gewalt verschaffen soll (vgl. BVerfGE 44, 308 <315 f.>; 56, 396 <405>; 80, 188 <217>). Es bringt zum Ausdruck, dass jeder gewählte Abgeordnete das Volk vertritt und diesem gegenüber verantwortlich ist (vgl. Morlok, in: Dreier , GG Bd. II, 2. Aufl. 2006, Art. 38 Rn. 31). Die Abgeordneten sind nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich (vgl. BVerfGE 121, 266 <305>); sie repräsentieren zudem das Volk grundsätzlich in ihrer Gesamtheit, nicht als Einzelne (vgl. BVerfGE 44, 308 <316>; 102, 224 <237>; BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012 - 2 BvE 8/11 -, NVwZ 2012, S. 495 <496>). Mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kreiert das Bundesvolk sein unitarisches Vertretungsorgan (vgl. BVerfGE 6, 84 <99>; 95, 335 <402>; 121, 266 <305>).


bb) Der unitarische Charakter des Deutschen Bundestages wird durch die Unterteilung des Wahlgebietes in Listenwahlkreise nicht in Frage gestellt. Wie im bisherigen Bundeswahlrecht ist Wahlgebiet das Bundesgebiet (vgl. § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 2a, 3 BWG), ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als Träger und Subjekt der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 83, 37 <50 f.>) zur Wahl berufen (vgl. §§ 12, 13 BWG) und werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des ganzen Volkes, nicht als Repräsentanten der vereinigten Landesvölker gewählt. Lediglich für die Vorgänge der Stimmabgabe und -auswertung wird das Wahlgebiet in zulässiger Anknüpfung an die bundesstaatliche Gliederung in selbständige Wahlkörper unterteilt, ohne dass die Länder hierdurch zu eigenständigen Wahlgebieten würden (vgl. Schreiber, DÖV 2012, S. 125 <132>; ferner zu § 6 Abs. 2 BWG 1953 Seifert, Das Bundeswahlgesetz, 1953, § 6 Anm. 2).

Auszug-Ende

Verfehlungen des Bundesverfassungsgerichts - man spielt lieber Hochschullehrer

 

Versuchen Sie mal dort eine Verfassungsklage einzureichen. Wie in der WELT zu lesen war, sitzen die Richter lieber in der Uni, spielen dort Professor und dozieren so herum, anstatt ihrem Job namens Richter am Bundesverfassungsgericht mal ordentlich nachzukommen.

 

Uniprof spielen ist aber nachrangig zum Richterjob, steht in dem Gesetz für das Bundesverfassungsgericht.

 

Das heißt Bundesverfassungsgerichtsgesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html

 

§ 3

(4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor.

§ 101

 

 

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für beamtete Lehrer des Rechts an einer deutschen Hochschule. Für die Dauer ihres Amtes als Richter am Bundesverfassungsgericht ruhen grundsätzlich ihre Pflichten aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer. Von den Dienstbezügen aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer werden zwei Drittel auf die ihnen als Richter des Bundesverfassungsgerichts zustehenden Bezüge angerechnet. Der Bund erstattet dem Dienstherrn des Hochschullehrers die durch seine Vertretung erwachsenden tatsächlichen Ausgaben bis zur Höhe der angerechneten Beträge.

 

Auszug-Ende

 

Aber das ist den Uni-Profs egal, sie sind lieber Lehrer an der Uni anstatt ordentlich zu arbeiten. Denn viele Verfahren werden gar nicht angenommen. Anwälte sind dort übrigens nicht vorgeschrieben, aber oft wird nur lapidar zurückgeschrieben "Verfassungsbeschwerde wird nicht angenommen, Sache nicht wichtig, oder es wird gar kein Grund angegeben, weil das Gericht nicht begründen muss, oder wurde schon mal geurteilt".

 

Da die Richter gar keinen Arbeitsbock haben, kommt also nicht viel bei herum. Also ist das Gericht psychotisch und alle, die an das Gericht glauben auch. Die Richter sind lieber illegal Hochschullehrer.

 

Politiker wählen die Richter aus


Die Richter werden nicht nach Eignung gewählt, sondern auf Politikerkalkül ausgewählt, Bundestag und Bundesrat wählen die Richter des Bundesverfassungsgerichts aus. Vorab-Korruption auf neu-deutsch.

 

§ 6

(1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden in indirekter Wahl gewählt.
(2) Der Bundestag wählt nach den Regeln der Verhältniswahl einen Wahlausschuß für die Richter des Bundesverfassungsgerichts, der aus zwölf Mitgliedern des Bundestages besteht. Jede Fraktion kann einen Vorschlag einbringen. Aus den Summen der für jeden Vorschlag abgegebenen Stimmen wird nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) die Zahl der auf jeden Vorschlag gewählten Mitglieder errechnet. Gewählt sind die Mitglieder in der Reihenfolge, in der ihr Name auf dem Vorschlag erscheint. Scheidet ein Mitglied des Wahlausschusses aus oder ist es verhindert, so wird es durch das nächste auf der gleichen Liste vorgeschlagene Mitglied ersetzt.
(3) Das älteste Mitglied des Wahlausschusses beruft die Mitglieder des Wahlausschusses unverzüglich unter Einhaltung einer Ladungsfrist von einer Woche zur Durchführung der Wahl und leitet die Sitzung, die fortgesetzt wird, bis alle Richter gewählt sind.
(4) Die Mitglieder des Wahlausschusses sind zur Verschwiegenheit über die ihnen durch ihre Tätigkeit im Wahlausschuß bekanntgewordenen persönlichen Verhältnisse der Bewerber sowie über die hierzu im Wahlausschuß gepflogenen Erörterungen und über die Abstimmung verpflichtet.
(5) Zum Richter ist gewählt, wer mindestens acht Stimmen auf sich vereinigt.

§ 7

Die vom Bundesrat zu berufenden Richter werden mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates gewählt.

§ 8

(1) Das Bundesministerium der Justiz stellt eine Liste aller Bundesrichter auf, die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(2) Das Bundesministerium der Justiz führt eine weitere Liste, in die alle Personen aufzunehmen sind, die von einer Fraktion des Bundestages, der Bundesregierung oder einer Landesregierung für das Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen werden und die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(3) Die Listen sind laufend zu ergänzen und spätestens eine Woche vor einer Wahl den Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates zuzuleiten.


Verwaltungsakt versus öffentliches faires Verfahren


Das Menschenrecht und Europa-Recht haben Vorrang, das haben sogar die Bundesverfassungsrichter mal geurteilt. Faire Verfahren sind Pflicht.

Doch die Karlsruher Bürohengste, namens Hochschullehrer und Verwaltungsschreibtischtäter, die dort Bundesverfassungsrichter spielen, haben auf Arbeit und öffentliche Verfahren null Bock. Man habe ja das Grundrecht zur Handlungsfreiheit und Berufsfreiheit, da muss man sich nicht an die eigene Jobbeschreibung halten, man kann auch vom Dienst fern bleiben und auch vielleicht Müllmann spielen.

Folgendes steht aber im Bundesverfassungsgerichtsgesetz:

§ 28

(1) Für die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen gelten in den Fällen des § 13 Nr. 1, 2, 4 und 9 die Vorschriften der Strafprozeßordnung, in den übrigen Fällen die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.
(2) Soweit ein Zeuge oder Sachverständiger nur mit Genehmigung einer vorgesetzten Stelle vernommen werden darf, kann diese Genehmigung nur verweigert werden, wenn es das Wohl des Bundes oder eines Landes erfordert. Der Zeuge oder Sachverständige kann sich nicht auf seine Schweigepflicht berufen, wenn das Bundesverfassungsgericht mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für unbegründet erklärt.
Die Beteiligten werden von allen Beweisterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige Fragen richten. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.

Doch meistens gibt es nur den 1. Satz des § 30.

§ 30

(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in geheimer Beratung nach seiner freien, aus dem Inhalt der Verhandlung und dem Ergebnis der Beweisaufnahme geschöpften Überzeugung. Die Entscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen und von den Richtern, die bei ihr mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Sie ist sodann, wenn eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat, unter Mitteilung der wesentlichen Entscheidungsgründe öffentlich zu verkünden. Der Termin zur Verkündung einer Entscheidung kann in der mündlichen Verhandlung bekanntgegeben oder nach Abschluß der Beratungen festgelegt werden; in diesem Fall ist er den Beteiligten unverzüglich mitzuteilen. Zwischen dem Abschluß der mündlichen Verhandlung und der Verkündung der Entscheidung sollen nicht mehr als drei Monate liegen. Der Termin kann durch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts verlegt werden.
(2) Ein Richter kann seine in der Beratung vertretene abweichende Meinung zu der Entscheidung oder zu deren Begründung in einem Sondervotum niederlegen; das Sondervotum ist der Entscheidung anzuschließen. Die Senate können in ihren Entscheidungen das Stimmenverhältnis mitteilen. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
(3) Alle Entscheidungen sind den Beteiligten bekanntzugeben.


Das Menschenrecht zum fairen Verfahren - fast immer missachtet - bundesweit

http://dejure.org/gesetze/MRK/6.html

Europäische Menschenrechtskonvention


Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:


a)innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;

b)ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;

c)sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;

d)Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;

e)unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Weil sich die roten Richter meist sich selber nicht an das eigene Gesetz halten, hält sich der Rest der BRD-Gerichtsbande auch an nichts. Man ist also nicht echt, aber lebt auf Kosten der Steuerzahler.

 

 

Politiker können nichts

 

Da haben also die Politiker genauso faule Banausen mit Job Richter da in Karlsruhe platziert, wie die Parteifuzzis selber anscheinend auch unseriös sind.

 

http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

 

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Absatz 3 steht für die Gewaltenteilung.

 

Die Politiker dürfen nicht gegen Gesetze verstoßen, weil vor dem Gesetz alle gleich sind, auch wenn sie für die Firma SPD arbeiten, Richter sind auch an Absatz 3 gebunden, aber die brechen es lieber und hängen gerne mit jungen Studenten ab und brechen im Dienst gerne das Willlkürverbot, das Gesetz über faire Verfahren mal sowieso und eigentlich sind die Richter eher lieber Schreibtischtäter. Aber die Richter dürfen Gesetze für verfassungswidrig erklären, wenn Grundrechte gebrochen worden sind oder das Menschenrecht und Völkerrecht. Das passt den kreativen Gesetzgebern nicht. Ego-Wahn, deshalb ist der Bundestag also nicht echt. Eine Wahnerkrankung.

 

Die Bundesverfassungsrichter findet ihr Publikum lieber im Uni-Auditorium - aber leider nicht in öffentlichen Verfahren mit Beweisterminen im Gerichtssaal.

 

Sie sind lieber geheime Richter. Also nicht echte, sondern psychotische Personen. Sie beherrschen ihren Job also doch nicht. Auch im Gerichtssaal könnten sie beklatscht werden.

 

 

Update1: 19. Mai 2015, 18.59 Uhr


Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht

 

Da sind die Richter in rot - aber haben meist keine Lust. Sie mißachten gerne EU-Menschenrechtskonvention, EUGH und überhaupt meinen sie, sie seien die End-Instanz. EU mögen die nicht so wirklich, außer eine Kanzlei haut denen das um die Ohren. Einen Anwalt braucht man nicht. Man kann gegen Verwaltungsschreiben vorgehen lassen, gegen Gesetze, das darf ein jeder und dann sieht da so aus:

 

 

 

 

Richtiges Gerichtspapier hat das höchste Gericht nicht. Man nutzt Kopierpapier.

 

Aber wie gesagt, man spielt Bundesverfassungsgericht, tut so, man sei ein echtes, ordentliches besetzes Gericht mit echten Richtern. Die EU-Gerichte will es nicht wahrhaben. Faire Verfahren auch nicht. Man will abweisen ohne Grund, man dürfe das, obwohl das entgegen 6 EMRK ist.

 

Man ist gerne willkürlich auf dem weißen Kopierpapier. Eine Regierungshauptsekretärin spielt Urkundsbeamtin, Richter unterschreiben meist nicht je (die sind ja noch an der Uni) und man faulenzt gerne vor sich hin, weil sowieso sich keiner für die Richterbanausen und Richtersprüche interessiert.

 

Richtig gute Urteile werden trotz Gesetz trotzdem nicht in das Bundesgesetzblatt übertragen und eigentlich ist Deutschland eh gerne eine grüne Weed Anarchie-Sau mit Rinderwahn auf Dauerkoks. Hauptsache Anti und A für Anarchie. Da bedarf es auch keiner Richter mehr, wenn teilweise sieben Jahre und noch später erst alte Urteile Gesetz werden oder diese trotzdem noch immer von der Bundesregierung bzw. Hütern der Bundesgesetzblätter ignoriert werden.

 

Izmir scheißegal ist nun mal der neue Herr. Man türkt gerne, auch als Deutscher.


Update2: 03. Juli 2016, 21.34 Uhr


Rechtsbehelfsverfahren - das ist der Job des Bundesverfassungsgerichts


Wer die obigen Teile gelesen hat, hat festgestellt, dass das Bundesverfassungsgerichtsgesetz weder ZPO ist noch STPO, denn die ZPO ist nicht Teil des Grundgesetzes und auch nicht die STPO.

Auch weiter oben zu sehen das White Paper der Richter, eigentlich der Schreibkraft, immerhin eine Regierungshauptsekretärin. Was so eine Regierungshauptsekretärin in einem sozialen und demokratischen Staat und Judikative - Exekutive und Legislative in 20 GG, also in einem Gericht zu tun hat, ist unklar. Gericht ist Judikative, Regierungshauptsekretärin ist Legislative. Aber man spielt Bundesverfassungsgericht.

Man ist lieber ein Schriftsatzgericht


Oft gibt es ja eh nur irgendwann nach dem Einreichen der Schriftsätze eine Entscheidung per Post, im Internet oder dann mal eine live-Entscheidung, aber eine echte Verhandlungsshow über mehrere Verhandlungstage und Monate oder Jahre nicht je. Und das trotz obigen öffentlichen und fairen Verfahren in 6 EMRK. Europäische Menschenrechte.

Eigentlich will es nur Schriftsätze haben. Dann wie im vorgerichtlichen Verwaltungsverfahren mit Sozialträgern dann mal so entscheiden. Oft verweist das Gericht, das meint das höchste zu sein, alles in die untere Instanz, wie BGH, BSG, BFH oder Bundesverwaltungsgericht zurück. Es solle noch mal entscheiden und verhandeln.

Damit ist klar, dass das Bundesverfassungsgericht gar nicht urteilen möchte, sondern wie im vorgerichtlichen Krankenkassenverfahren mit der Widerspruchsabteilung, dann alles an den Krankenkassensachbearbeiter zurückleiten läßt.

Richterliches Gehört steht Jedermann zu


Nun ist es aber so, dass niemand dem gesetzlichen Richter entzogen werden darf und das rechtliche bzw. richterliche Gehör ist ein Grundrecht, auch Ausnahmegerichte sind verboten. Doch das ist dem Gericht egal. Man spielt lieber Rechtsbehelfsverfahren.

Auch meint es ständig 1 BGB ignorieren zu dürfen. Jeder ist immer rechtsfähig, genauso wie ein Jedermann gehört werden muß, auch ein Grundrecht. Das Bundesverfassungsgericht ist lieber Rechtsanwälten hörig. Aber im Rechtsbehelfsverfahren braucht es nicht je eines Anwalts, auch laut 6 EMRK nicht und auch nicht laut ZPO 78 Absatz 3.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

Art 102

Die Todesstrafe ist abgeschafft.

Art 103

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.


Auszug-Ende

Nun macht das Bundesverfassungsgericht aber Folgendes

Tippsen-Mafia-Alarm! Secretarian Crime


http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Der-Weg-zur-Entscheidung/der-weg-zur-entscheidung_node.html

Der Weg zur Entscheidung

Jedes Verfahren beginnt mit einem schriftlichen Antrag an das Bundesverfassungsgericht. Welcher der beiden Senate für das Verfahren zuständig ist, richtet sich nach der Verfahrensart oder ergibt sich bei abstrakten und konkreten Normenkontrollen sowie bei Verfassungsbeschwerden daraus, aus welchem Rechtsgebiet der Fall stammt und welche Norm des Grundgesetzes verletzt sein soll.

Anträge werden entweder direkt in das Verfahrensregister eingetragen oder in das Allgemeine Register, etwa weil zum Beispiel eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich unzulässig ist oder unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts offensichtlich keinen Erfolg haben kann.

Auszug-Ende



Das Bundesverfassungsgericht nimmt also ohne rechtliches Gehör und ohne echten Richter an, dass einiges offensichtlich keinen Erfolg hat, ohne dass darüber in echt mit einem Richter gesprochen wird.



Damit ist das Gericht jedoch diskriminierend und hellsichtig und nimmt Richtern die Arbeit weg (Ausnahmegericht) und hat niemanden zur exakten Rechtsklärung und Anhörung beider Seiten gehört, sondern was abgelehnt.



Es hat kein Interesse einen offensichtlich bisher falschen Rechtszustand verfassungskonform und würdig zu klären. Denn nur Menschen oder Firmen oder andere in Not, die sich diskriminierend und falsch vom Gesetz und Behörden behandelt fühlen, wenden sich an das Bundesverfassungsgericht.



Weiter mit der Webseite des Bundesverfassungsgericht

Im Falle einer Eintragung im Allgemeinen Register können die Beschwerdeführer gegebenenfalls schriftlich darüber informiert werden, aus welchen Gründen ihre Eingabe keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Wird trotzdem eine richterliche Entscheidung verlangt, wird die Verfassungsbeschwerde in das Verfahrensregister übertragen; andernfalls wird das Verfahren nicht fortgesetzt.

Auszug-Ende



Dann findet trotzdem das obige White Paper statt, Entscheidung auf Weißem Kopierpapier, keine Verhandlung, keine Anhörung zur Sache, auch nicht der anderen Seite, nur eine Regierungshauptsekretärin unterschreibt. Richter fehlen, wieder ist es ein Ausnahmegericht.

Weiter aus der Webseite des Bundesverfassungsgerichts - Studenten-Alarm!



Im Senat oder in der Kammer übernimmt entsprechend dem internen Geschäftsverteilungsplan ein Richter oder eine Richterin die Bearbeitung des Verfahrens als Berichterstatter. Es wird ein schriftliches Gutachten erstellt, das Votum, in dem der Fall dargestellt, rechtlich analysiert und ein Entscheidungsvorschlag unterbreitet wird. An dieser Arbeit wirken in der Regel die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berichterstatters mit.

Auszug-Ende

Schon wieder hat man es mit der Tippsen-Mafia des Regierungshauptsekretärinnenclans zu tun oder mit StudentINNEN, denn wissenschaftliche Mitarbeiter sind oft nur studentische Aushilfskräfte und was wollen denn wissenschaftliche Mitarbeiter in einem Gericht. Man braucht in einem Gericht juristische Fachkräfte.

Nun ja, man muß noch herausfinden, was das Bundesverfassungsgericht ist. Das wissen die Mitarbeiter also noch immer nicht. Deshalb spielen die lieber Rechtsbehelfsverfahren und das seit 1951.

Ich rüge die mal hiermit so echt offiziell, 20 GG Absatz 4.


Update3: 13. Oktober 2016 , 18.08 Uhr

Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht - Gehaltsklauer tun so, sie seien das höchste Gericht Deutschlands

Wenn man sich länger mit Jura beschäftigt und die offiziellen Webseiten und Gesetzetexte liest, merkt man, Richter sind ja noch dümmer als der Freund meiner ehemaligen Schulfreundin, als wir siebzehn waren. Alles nur Trottel und Showstars. Deshalb gibt es für die auch Scripted Reality.


Aber das Bundesverfassungsgericht hielt bekanntlich vor einigen Wochen bzw. Monaten eine Zwangsbehandlung legal, obwohl das weder laut Patientenrechte noch AEKNO legal ist. Laut 92 GG gab es nicht je das Amtsgericht, und laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialträger eine Bundes- oder Landesbehörde. Bundesrecht bricht Landesrecht und Gesetze müssen vom Land angewendet werden, Bundesgesetze. Alle Ersatzkassen haben aber eine Umsatzsteuer-ID, der DRV Bund auch, die AOK Rheinland / Hamburg auch und viele andere ebenso. Privatgedöns, anstatt staatlich

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/wichtige-verfahrensarten_node.html


Auszug-Ende

Nur Beschwerden gegen die öffentliche Gewalt sind möglich. Ist das Bundesverfassungsbeschwerde eine Beschwerdestelle bei der Polizei für die Bürger?

Also gibt es keine juristisch keine Verfahren gegen die Amtsgerichte, die gibt es laut 92 GG ja nicht, gegen GKVs auch nicht und Rententräger auch nicht. Und da da oben öffentliche Gewalt steht, ist das ja nur ein erhöhtes Bundesverwaltungsgericht, weil die Richter vorher versagten oder wieder keiner der Staffage unterschrieben hat (siehe als Beispiel weiter oben) oder sowieso keiner je echt war. Dann wäre spielt aber das Bundesverfassungsgericht Polizei ohne Staatsanwalt und Strafkammern gegen die bösen vorherigen Instanzen. Das wäre dann Amtsanmaßung bestechlicher oder korruptiver oder dummer Art oder?

Ich bekam mal, da motzte ich schriftlich diese Nasen da in Karlsruhe an, tatsächlich mal Unterschriften dreier Rotrobenträger, es hätte doch nichts je stattgefunden ... logo, es gab keine richterlichen Unterschriften zuvor in den anderen Instanzen. Kein echtes öffentliches Verfahren, keine Unterschrift, nichts gab es, also auch keine Beschwerde möglich gegen die vorherigen Instanzen, die waren ja alle nicht echt.

Aber eine Beschwerde ist ja keine Klage - oder ?

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html

Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ermöglicht insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegenüber dem Staat durchzusetzen.


Es handelt sich jedoch nicht um eine Erweiterung des fachgerichtlichen Instanzenzuges, sondern um einen außerordentlichen Rechtsbehelf, in dem nur die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geprüft wird. Einzelheiten sind in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a und 4bGG und §§ 90ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt.

Auszug-Ende


Das ist also nur ein Rechtsbehelfsclub, ohne 6 EMRK und ohne Urteilskraft, weil zuvor angeblich echte Richter gehuddelt haben, die also aus dem Job vom Justizministerium (Land, Bund) hätten suspendiert werden müssen und deren Haftpflichtversicherung oder / und Staatshaftung muß dann die "Kläger" bezahlen bzw. die Polizei hätten die vorherigen Verfahrensbeteiligten, die anscheinend nicht je echt waren, verhaften müssen. .

Das Bundesverfassungsgericht ist also kein echtes Gericht. Es hat sich was Dummes ausgedacht, genau wie die Type als ich siebzehn war.


Lesetipps:

Update1 Bundesverfassungsgericht - Ehrverletzung kann nicht zivilrechtlich eingeklagt werden

Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft

Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit

Update4: 06. Dezember 2016, 20.51 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht ist kein echtes Gericht


Mehrere Psychiater in Düsseldorf, keiner hatte eine Kassenzulassung oder eine Ärztekammerzulassung, hielten bereits vor vielen Jahren das Bundesverfassungsgericht für eine Psychose. Es sei nicht echt. Einige Psychiater hielten aber auch Terrorismus und die ARD für eine wahnhafte Erkrankung, die es so nicht je gegeben hat. Unfallversicherungen gelten bei denen jedoch auch nicht echt und ein psychiatrischer Verkehrsmediziner erlaubte nur das Autofahren mit psychoaktiven Substanzen. Update4 Psychose Verkehrsschild & ADAC - STVO & Psychopharmaka & islamistischer Psychiater

Wer Update3 noch nicht gelesen hat, kann dies jetzt gerne tun. Denn das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle, also so was wie eine Stelle, wenn man sich über eine fehlende Krankenkassenleistung beschwert. Mehr ist das Dinges da nicht, das aber gerne in Karlsruhe in den Roten Roben eine Riesenshow abzieht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht

(...)

Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug. Das Bundesverfassungsgericht überprüft nicht, ob die Fachgerichte das Fachrecht richtig angewendet haben; es überprüft nur, ob die getroffene Entscheidung mit dem Grundgesetz in Einklang steht. Kommt es zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung die Verfassung verletzt, hebt es sie – und ggf. die Entscheidungen der Vorinstanzen – auf und verweist die Angelegenheit zur nochmaligen Überprüfung an die Fachgerichte zurück (§ 95 Abs. 2 BVerfGG).

Auszug-Ende


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20110125_1bvr091810.html

Absatz 51

Die Auslegung des einfachen Rechts, die Wahl der hierbei anzuwendenden Methoden sowie seine Anwendung auf den Einzelfall sind Sache der dafür zuständigen Fachgerichte und vom Bundesverfassungsgericht nicht auf ihre Richtigkeit zu untersuchen.

Auszug-Ende


Lesetipps:

DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht

Update2 Psychose: Kranke Psychiater beim Berliner Kongress & Crystal Meth & 0 Diagnostik

Update2 Bundesland NRW - Psychisch Kranke wegsperren? Psychopharmaka & Terrorismus & Bundesrat

Update5: 07. Juli 2017, 22.21 Uhr

Das Gericht türkt so rum - es steht auf Kopftuchtussen

In Update2 steht es bereits drin. Ein Originalzitat. Das Bundesverfassungsgericht ist kein Fachgericht, es ist nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle. Das heißt, es ist also der klassische Widerspruchsausschuß, den man von Sozialversicherungen kennt. Irgendwelche privaten Leute entscheiden da was. Offiziell müssten die zwar auch echte gehobene Beamte sein, sind es aber nicht.

Das Bundesverfassungsgericht ist also gar nichts. Wenn man sich auf deren Webseiten so umschaut, besonders in den Entscheidungstexten stellt man fest, daß sich Bund oder Länder bzw. deren Behörden sich nicht je zu der Sache äußern, sondern irgendeiner hat was eingereicht, weil eine Behörde Scheiße war. Die äußern sich jedoch öfter nicht.

Trotz Beamtengesetz, dass jeder Beamte für sein Handeln voll selber verantwortlich ist, (Laut Beamtenstatusgesetz § 36 Absatz 1 tragen Beamte eine persönliche (!) Verantwortung für ihre Arbeit) ist das dem Bundesverfassungsgericht dann schnurzpiep und entscheidet dann was. Angehört wurde gar keiner, Termine gab es auch nicht. Das ist zwar schon Entzug des gesetzlichen Richters und fehlende Anhörung und ein Ausnahmegericht, siehe 101 GG und 103 GG und somit eh verfassungswidrig, aber es ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle: Das Bundesverfassungsgericht.

Es hat vielleicht Alzheimer, die sind ja schon was älter und wer so mit einer Hütchenshow angibt wie die, kann ja nur Pille Palle sein.

Sind die Rotröcke ISIS ?


https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20030924_2bvr143602.html

 

b) Der Gesetzgeber hat bei der Aufstellung von Eignungskriterien für das jeweilige Amt und bei der Ausgestaltung von Dienstpflichten, nach denen die Eignung von Bewerbern für den öffentlichen Dienst zu beurteilen ist, grundsätzlich eine weite Gestaltungsfreiheit.

Auszug-Ende

Aha, Kopftuchtussen und Burka Babes samt ISIS gehören also zum gesellschaftliche Wertewandel in der Bundesrepublik Deutschland. Finden die Leute gut vom Bundesverfassungsgericht, noch so Kuttenträger. Die Leute, die da Bundesverfassungsgericht spielen, sind also nicht alleine in der Welt der Roben. Es gibt noch andere. Sie sind nicht mehr allein. 20 GG Absatz 1 und 3 ist denen egal, Sozialdemokratisch.

Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht auch mal behauptet, die BRD sei doch noch das Deutsche Reich und sei nicht untergegangen, also der Österreicher Adolf Hitler reagiere noch weiter.

Das Urteil war von 1973, sagte meine Omi dann auch, die landetete deswegen in der Geschlossenen Psychiatrie.
Update6 Nazi Diktatur Regierungssprecher Merkel Bundesregierung & BundesverfassungsgerichtDas Amtsgericht wollte nichts glauben und schmiß sie dort lieber rein. Das war allen egal. Sie wurde rasch mit Tabletten ins Siechtum gebracht, die roten Säcke des Bundesverfassungsgerichts machen weiter. Sie war zuvor Opfer der Zeugen Jehovas geworden.

Bundesverfassungsgericht im Kampf gegen die BRD und gegen EU und gegen die Vereinten Nationen und die Völker

Trotz Völkerrechtsresolutionen, 25 GG und Menschenrechte, machen sie ständig mit Sadismus weiter, statt ihn zu stoppen, sei es Terrorismus, Al Qaeda, ISIS, Holocaust, Psychiatrie und von denen sowieso schon längst verbotenen Psychopharmaka und Drogen. Ist denen alles scheißegal, je nach Jahr oder was auch immer.

Wahrlich, die sind echt kein Fachgericht, sondern eine Gemeinstbrut an Staatsfeind gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen das Deutsche Volk und gegen die EU. Sie sind im ständigen Angriffskrieg gegen die BRD. Wenn die mal Gutes und Richtiges entscheiden, davon gibt es auch sehr viele (!), hält sich trotzdem keiner dran.

Alle Bundestage wurden immer vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben, denn Parteien waren darin immer verboten, dies war mal in allen Parteien begründet, die zu Kriegszeiten und davor agitierten, und steht eh in Artikel 38 GG Absatz 1, aber das wollen die Politiker wiederum nicht wahrhaben, die in ihren Umsatzsteuerbesteuerten CDU und SPD agitieren und die A für Anarchie Truppe die Grünen schafften es illegal die Drogen zu legalisieren. Zuvor murksten sich die Heroin-Hersteller da auch - trotz weltweiten Verbots - auch überall seit Jahrzehnten in die Krankenhäuser rein.

War auch immer allen egal, egal ob Polizei, Staatsanwälte, Strafrichter, auf Gerichte hört man nun mal nicht. Deutschland ist eine Anarchie-Bande, ein tollwütiger Haufen voller Sauftrollen und Partyfreaks, deshalb werden wie nach dem 2. Weltkrieg Ausländer gebraucht, die hoffentlich beruflich in der Lage sind, hier zu arbeiten, weil die Deutschen zu blöd sind.

Aber wer sich Bundesverfassungsgericht nennt, nur blanko Entscheidungspapier hat, das dann auch nur ein Rechtsbehelfsbescheid in Wahrheit ist, wo meistens gar niemand unterschreibt, also kein Richter, naja ... Irre meinen ein Gericht zu sein. Entlaufene. Rechtsbehelfsstelle ist es nur.

Aber man weiß ja, die große Presse biedert sich ja nur wie ein billiges Flittchen an. Sie besäuft sich gerne auf Parties und hält sich wie in typischer Midlife Crises mit BILD Steinewerfer-Syndrom für superoberaffentittengeil. Andere machen aus lunchen (essen) direkt lynchen, der nächste meint Public Relations und Press Relations bedeutet, beim Presse Event gäbe es direkt Prostituierte für die Presse wegen den Relations und so und wenn keine gratis da sind, würden BILD und die anderen eben die fehlenden Prostituierten fertig machen oder die PR Manager etc pp. So ist es dann auch geworden.

Lesetipps:

Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2

Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig

Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !

Update6: 08. Juli 2017, 13.26 Uhr

Die zu züchtigen Richterviecher und Stars und Politiker

Sie leben in ihrer Dedakenz des Schwachsinns. Die Merkel nicht je Bundeskanzlerin hatte das Bundesverfassungsgericht wegen Parteienkram und 38 GG Absatz 1 weiter, macht mit ihrer Rotzgören-Art weiter. Sie gab sich gerne als DDR Suse mit Tantra-Blödisein weiter, war jedoch in der Welcome-To-Hell G20 Stadt Hamburg geboren, jedenfalls dort in der Nähe.

Der Kanzler Kohl, auch nicht je im Amt, hielt die BRD für West-Berlin und vereinte in der Abschließenden Frage zu West-Berlin, nicht die Partysuff-Stadt mit deren Gratis-Bums-Parties nicht mit der DDR, sondern löste die DDR auf und vereinte sie mit der BRD. Völkerrechtlich war seit 1944 die Vereinigung Berlins gemeint, sonst nichts. Nicht je DDR und BRD. Man weiß ja, die DDR Leute wollten gerne mal in Freiheit leben, Staatsgrenzen zu anderen Ländern sahen die als Knast an.

Anscheinend war die DDR eine Großklappse mit Vollirren. Man merkt, so wie die noch immer sind, gehören die nicht je zur normalen arbeitenden Bevölkerung. Politiker sind ja heute noch immer Dummerle. Ohne strenge Diktatur und Befehle können die nicht und wollen die nicht. Sie wollen gerne wohlbehütete Arbeitsklaven sein. Denken ist nicht deren Ding, dafür war sonst auch der Papa da.

ISIS bietet Hoffnung für die DDR und viele Richter - denn ISIS bringt ihnen erzieherische Strenge

Richter unterschreiben nicht je, also sind sie keine, sondern nur Scripted Reality Viecher. Einmal so tun, als ob man ein Star ist. Die Madonna braucht auch mal wieder Erziehung, benimmt sich aber so blöd, weil sie noch immer nicht die 24/7 Sklavin von Dita von Teese geworden ist. Viele Stars sind so, sie suchen Erzieher für sich.

Viele schrien gerne für die ISIS Flüchtlinge, nach Strengheit und Keuschheit, in Ermangelung von strengen Brüdern, die sie züchtigen. Andere Rotzgören-Stars entpuppten sich als Mengele-Pharma-Viech mit Großmenschenhandelssyndrom, daß ISIS ja eigentlich nur ein kleiner Haufen ist. Islamischer Staat, den wollen die Kopftuchtussen also auch hier in der BRD haben und anscheinend die Hollywood Freaks und sonstige dort gebürtige Europäer, Chinesen, Russen, Warschauer Pakt-Leute.

Nachdem das Kreuzigen eigentlich nur noch verdeckt, oft an Kindern, in der okkulten Katholiken-Szene praktiziert wird, andere Kleinanzeigen-Freaks samt Polizei, finden sich zum gemeinsamen Höxter und Menschen-Kannibalen-Schmaus, bedarf es also in der BRD und in den USA also ISIS, dann wird immerhin noch öffentlich geköpft, gekreuzigt, ähm wie in Saudi Arabien auch. Einige Länder bieten auch die Live-Peep Show "Auspeitschen auf dem Marktplatz" an. Die ist sogar gratis.

Da fliegen Hände mal durch die Luft, nämlich ab und nicht hoch wie beim Konzert mit perversen Ekelstars, die dann auch noch meinen, sie waren nicht je echt, andere hielten sie für einen Geist, in der Hoffnung, daß die DDR-ex-Freundin, die ich auch sehr gut kannte, wieder zu ihm findet, aber auch er nahm lieber eine Kanackin mit Mix aus irgendsowas angeblich sogar jüdisch, aber darüber war nichts Genaues zu lesen bis auf in Israel Heute.

Ist ja auch egal, - während viele Eltern sowieso nur Trunkenbolde, Partyluder und Sportviecher sind, benötigen diese nun die starke Hand von ISIS, weil die verwöhnten Reichbratzen und sonstige Neureichenviecher nicht sonst mit ihrer Macht und dem ständigen von ihnen durchgeführten Mißbrauch an anderen mehr klar kommen.

Sie möchten nun nicht mehr von katholischen Sado-Nonnen unterdrückt werden, die sind zu harmlos, sondern von Kopftuchtussen. (wegen deren vielen Brüdern) Es gab doch immer in Europa die vom Papst und Vatikan verbotenene Inquisition. Das geilt Leute sexuell auf, also die es an anderen wollen. Das war immer schon so. Notgeile Pfarrer und sonstiges Ekelvolk.

Die Ehefrau des türkischen Präsidenten ist ja ein Fan von der HBO Serie Games of Thrones und hat sich oft solch ein Kopftüchlein oft schon umgeworfen.

Er gilt irgendwie als Diktator, die sich die DDR und andere gerne wünschen. Und die USA wünschen sich das und anscheinend das Bundesverfassungsgericht auch, das bekanntlich keines ist, sondern nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle, weil es kein Fachgericht ist.


Amazonia !

Ja, We the People, sind also die Kopftuchtussen, auch früher bekannt als Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen, die auch seit Jahren deutsche Richter klein bekommen haben. Die Richter samt Polizei und Staatsanwälte und Psychiater (dort auch oft Kopftuchtussenpersonal) lassen sich gerne wie hörige kleine Sklaven von den Kopftuchtussen fremdbestimmen. Sie machen gerne für die Männchen, die Madonna auch, Stars auch.

Den Juden ist das übrigens scheißegal. Die sind bekanntlich manchmal laut Jüdischer Allgemeine ein Volk (ohne Staat, Israel war ein Königreich und fand den Jesus echt supergefährlich, der war der Judenchef) und manchmal eine Religion. Die haben sich so nicht je seit Ende des 2. Weltkriegs gegen noch immer existierende Psychiatrien aufgeregt. Die wollten doch mit Krieg doch nur ein Ticket und Green Card und Visa für andere Länder haben. Die sind quasi Illegale. Asylantenpfuscher.

Und somit sind staatliche Behörden also religiös Bewahnte in ihrem eigenen Sexfetisch. Komplett Dienstuntaugliche. Behörden und Gerichte dürfen keine Fetisch-Clubs sein. Ob die alle, also Richter und Polizei und Psychiater Berliner Vollspackos sind? Würde ja passen, die sind auch oft dumme Fetischfreaks.

Die Politiker hielten ja auch die Bundesrepublik Deutschland für West-Berlin. Das war jedoch nicht je Teil der BRD und West Berlin sollte extra in die stark züchtenden Hände des DDR Honecker-Clubs abgegeben werden, 1989-1990. Immerhin habe ich schon in der Schule gelernt, Politiker sind Analphabeten und die Anwälte oft Rechtsverdreher. Immerhin kam dann doch deren Fetisch-Szene hinzu, tatsächlich sogar ins Gericht. Früher sind die noch brav zur Domina getrottet.

Lesetipps:

Update5 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update11 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & BMAS & Kirchenwahn

Update7: 23. Juli 2017, 18.02 Uhr

Schwulitäten beim Bundesverfassungsgericht

Es zickt ja gerne rum. Unanfechtbar sei was. Unterschrieben hat kein Richter. Fotokopierpapier. Die lehren ja lieber noch an den Unis herum, war mal zu lesen. Ist laut Gesetz nicht erlaubt, entweder sind die Richter oder gehen noch zur Uni. Sie machen gerne blau, deshalb nur blanko Papier-Wische. Sie beschließen gerne was, meist nur, Urteilsverfahren fast nicht je.

Beschlüsse oh weh

Also in NRW sind Beschlüsse nur dann erlaubt, wenn einer das Klageverfahren zurück genommen hat, oder man sich einig ist. Das Bundesverfassungsgericht macht fast nur Beschlüsse entscheidet aber oft entgegen Anträge.

Das Bundesverfassungsgericht macht gerne Beschlüsse und lehnt alles Andere ab, erlaubt nur eine Sache und beendet Verfahren, was sonst nicht je erlaubt ist in der echten Fachgerichtsbarkeit.

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/fachgerichte/Verwaltungsgericht/klageverfahren/entscheidung_15/index.php


Auszug-Ende

Ist das Gerichtspersonal ein Analphabet - es verwechselt Fachbegriffe ? Es ist nicht vom Fach

Tatsache ist, es geht ja um Verwaltungsdinge, weil man in der Verfassungsbeschwerde gegen einen behördlichen Akt vorgeht, der ja oft nicht unterschrieben ist. Dazu hatte das Bundesverfassungsgericht bekanntlich oft genug entschieden, ohne richterliche Unterschrift von allen ist nichts rechtswirksam entschieden worden. (Links dazu weiter oben). Behördenpersonal, das kein Richter ist, darf gar nicht je negativ entscheiden.

Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle und kein Fachgericht (auch weiter oben Auszüge aus deren Webseite). Beschlüsse gibt es von denen meistens und man darf sich nicht mehr melden, was entgegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, denn Beschlüsse entscheiden nur einen Teil. Das BverfG nimmt aber eine Sache an, den Rest der Anträge nicht, basta und das oft unanfechtbar. Beschlüsse beenden keine Instanz, aber für das Bundesverfassungsgericht ist aber dann finito, wenn die teilweise was annehmen oder gar nichts. Das ist aber eigentlich verboten.

Echte Urteilsverfahren mit Öffentlichkeit gibt es fast nicht je, also ist es kein öffentliches Gericht, es ist ohne öffentliche Verfahren, deshalb ist es nur ein Bescheidverfahren, also wie die Rechtsbehelfsstelle mit den Widerspruchsausschüssen der GKVen (auch illegal, da Versicherung auf Gegenseitigkeits-Prinzip damit darstellen mit Arbeitgebervertreter + Arbeitnehmervertreter ohne daß die Betroffenen anwesend sind oder die sich mal gemeldet haben vorab).

Die sind auch oft wie Alzheimerfreaks, die gegen Kranke verbal agieren und gerne alles ablehnen. Zicken-Alarm mit Hütchenshow.

Klagen gibt es nicht beim Bundesverfassungsgericht

Kläger und Beklagte werden nicht je erwähnt in den Entscheidungsverfahren, sondern immer nur Beschwerden und die gerügten Behördenvorgänge oder Gerichtsvorgänge, die quasi eine Art Dienstaufsichtsbeschwerde sind. Rechtsstreit fällt als Begriff eigentlich gar nicht, wie sonst beim Bundesgerichtshof. In Strafsachen beim BGH steht auch das Wort Strafsache oben drin.

Beim Bundesverfassungsgericht geht es nur um Beschwerden, weder Klageverfahren noch Rechtsstreit noch Strafsachen.



Es sind immer nur Beschwerden, keine einzige Verfassungsklage war bisher zu finden.

Deshalb das blanko Papier in den Entscheidungen. Es ist nun mal kein echtes Gericht, das Bundesverfassungsgericht. Gesetzliche Richter hat es also nicht, deshalb unterschreibt auch keiner und müssen dort auch sowieso nicht tätig sein, bei der Beschwerdestellen. Es sind ja keine Klagen da anhängig.

Update8: 04. August 2017, 19.26 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht - das sowieso nur eine behelfsmäßige Stelle ist


Weiter oben sind die Auszüge, daß das Bundesverfassungsgericht kein Fachgericht ist. Es ist auch lieber nur ein Telegericht. Viele Gerichte bzw. Richter bzw. die Personen, die meinen echte Richter zu sein, aber doch nicht je eigenhändig unterschreiben, wirken wie Analphabeten. Vieles ist bei denen strittig, wie alte renitente Leute, obwohl man noch im Güteverfahren ist und noch nicht einmal die sachliche Erörterung stattgefunden hat. Oft sitzen im Gütetermin bereits ehrenamtliche, oft namenslose, Richter, die dann auch nicht irgendwo unterschreiben, die da eher wie Zeugen dumm rumsitzen. Natürlich kann keiner Jura.

Tatsache ist, ob Gütetermin oder auch Telegericht, das rechtliche Gehör wird immer gerne verstoßen, doch wie grantige Alzheimers hört man von Niemanden mehr was, oder der Termin ist vorbei. Basta. Alle sind weggelaufen, auch die andere Seite sozusagen. Wiedereinsetzung in vorherigen Stand wird oft gar nicht beachtet.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2003/04/up20030430_1pbvu000102.html




(...)


a) Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit der Frage fehlender Rechtsbehelfe bei einer Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG verschiedentlich befasst

(schwafel ... laber laber)

Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, unter Abwägung und Ausgleich der verschiedenen betroffenen Interessen zu entscheiden, ob es bei einer Instanz bleiben soll oder ob mehrere Instanzen bereitgestellt werden und unter welchen Voraussetzungen sie angerufen werden können (vgl. BVerfGE 54, 277 <291>). Ein Instanzenzug ist von Verfassungs wegen nicht garantiert. Ob es Streitigkeiten gibt, für die aus rechtsstaatlichen Gründen die Überprüfung durch eine weitere gerichtliche Instanz vorzusehen ist, bedarf im vorliegenden Zusammenhang keiner Entscheidung. Das Risiko eines Rechtswegs ohne Ende besteht auch in einem solchen Fall nicht. c) Dies ist im Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht zuletzt deshalb hinnehmbar, weil durch institutionelle Vorkehrungen und entsprechende Verfahrensvorgaben Sorge dafür getragen worden ist, dass Rechtsanwendungsfehler möglichst unterbleiben. Die Unabhängigkeit der Richter (Art. 97 Abs. 1 GG) soll sichern, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten.

(laber laber)

Der Grundgedanke einer Befassung des iudex a quo liegt schon den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Wege einer Gegenvorstellung zu Grunde (vgl. BVerfGE 9, 89 <107>; 63, 77 <79>; 73, 322 <327>

(laber sülz ... was auch immer)

Auszug-Ende

Das mache ich immer : rügen, Dienstaufsichtsbeschwerden, immerhin da unterschreibt mal ein Richter mal selber oder schreibt, er / sie kann sich an nichts erinnern, wie auch mal Anwälte, die nicht mehr ihren eigenen Namen wußten. Ich gewinne in Güteterminen, aber alle laufen davon, keiner meldet sich mehr.

So viel zu Justizia in der BRD.

Update9: 31. Oktober 2018, 06.46 Uhr

Das Bundesverfassunsgericht - faule Freaks


Oft hat es Null Bock, wer durch die Webseiten des Bundesverfassungsgericht wühlt, findet dann erstaunliche Statistiken der Null Bock auf Arbeit-Generation. Im Merkblatt https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=13   schreibt übrigens im ersten Satz vor, Jedermann kann Verfassungsbeschwerde erheben, dann prüfe es nur Grundrechtsverstöße, der Rest ist dem Gericht egal. Egal ob es um echte Verbrechen geht, auch die die vorherigen Gerichte begangen haben. Es ist also nur ein Verwaltungsdödel. Es kann echtes Jura nicht und will KEIN Gericht sein.

Völkerrecht will es auch nicht wahrhaben, hat aber so mal entschieden, das habe Vorrang das Völkerrecht, auch pro-Menschenrechte, danach nicht mehr, einmal und dann nicht je wieder.

Menschenwürde mag es primär für Verbrecher, für Opfer nicht. Jedermann heißt in Wahrheit: Anwälte, aber die Erfolgsquote liegt nur knapp über 2 Prozent. Wer richtig sucht, findet in fast allen Entscheidungen, die online stehen, viele Fehler und immer  Taten und Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch und gegen das STGB. Das blenden die Verwaltungsaktler komplett in derem Gehirn aus.

Leitsätze - eigentlich verfassungswidrig


Jeder, der mal sich die Entscheidungen und Beschlüsse online anschaute, also nicht die auf dem Fotokopierpapier, hat mal die Leitsätze bestimmt gesehen. So echt sind die nicht. Irgendein noch weniger-als-ein-Richter Verwaltungsdödel tippte die mal, für die bessere Einsortierung des lesenden Auges direkt ins Gehirn. Oft ist die Begründung - oft ellenlang jedoch anders - dann fliegt auf, das Verfahren war eigentlich nicht möglich, weil die anderen Gesetze, den Inhalt der Beschwerde verboten hatten, weil eine politische Partei nicht je im Bundestag kandidieren durfte.

Aber das blenden die Grundrechts-Gucker aus, obwohl es den Beschwerder nicht je geben konnte, weil der verboten war.

Das heißt, die sind nicht Gymnasialfähige je gewesen bzw. danach nicht, weil die das Gelernte nicht anwenden, sondern verändern und umsetzen. Analphabeten im Gehirn. Es ist keine neue Gesetzgebung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Leitsatz

(...)

Lt. Urteil des BGH vom 21. November 1991 - I ZR 190/89 ist ein Leitsatz dann als amtlich anzusehen, wenn er von einem Bediensteten des betreffenden Amtes verfasst wurde. Praktisch bedeutet das, dass i. d. R. der Berichterstatter des Spruchkörpers das Urteil redigiert, mit einem Leitsatz versieht und nach Billigung durch den Spruchkörper gegen Honorar einem Publikationsorgan zu Verfügung stellt. [1] Das bedeutet aber nicht zwingend, dass der Leitsatz den Inhalt des Urteils korrekt wiedergibt.

Auszug-Ende

Also kann ein Leitsatz, wie das oft in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts lesbar ist, was ganz Anderes erzählen, als im langen Urteil in den Begründungen steht. Eine Amtsperson ist übrigens KEIN gesetzlicher Richter und somit stellt ein Leitsatz ein Entzug des gesetzlichen Richter dar.

Es ist null und nichtig dann, wie das olle Bundesverfassungsgerichts, das gerne also korruptiv mauscheln läßt für redaktionelle kostenpflichtige Wiedergaben, obwohl es eine Behörde ist und nicht verkaufen darf.


Auszug mit kleinen Ergänzungen aus

Sicherheitshinweis, Staatsschutz, Terrorismus, fehlende gymnasiale Ausbildung, fehlende Abiturzulassungsfähigkeit, fehlende Hochschultauglichkeit im Bundesverfassungsgericht, null Einsichtsfähigkeit des gesamten Gerichtspersonals, nicht-gesetzliche Richter in Deutschland, 28. Oktober 2018, 04.15 Uhr Conny Crämer von Achtung Intelligence durchforstet seit vielen Jahren Gerichtsurteile der höchsten Instanzen der BRD (Vorsicht, einige Bundesgerichte sind auf DDR-Territorium, laut Bundesverfassungsgericht gilt § 9 des Einigungsvertrags das DDR Recht weiter und betrifft besonders das DDR STGB, das weiterhin dort gültig ist, weil die DDR sich nicht je auflösen durfte).

Das Bundesverfassungsgericht gibt bekanntlich, wie auch weiter oben zu lesen ist,  auf seinen eigenen Webseiten zu, KEIN Fachgericht zu sein. Es will auch nicht wirklich die Wahrheit erkunden, sondern prüft nur so auf winzige Fehler und haut ständig und fast immer volle Kanne daneben und ständig vergißt es komplett immer dabei VSTGB, Menschenrechte, alle UN Resolutionen, 25 GG, 1 GG Absatz 2, 20 GG Absatz 3, so überhaupt auch alle kleineren Gesetze, so immer.

Wenn es mal was nicht auf weißem Fotokapierpapier ohne richterliche Unterschriften ablehnt - Null-Bock-Generation? - schwafelt es sich ellenlang einen ab, lesbar auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts. Vorsicht Leitsätze sind NICHT Teil des Urteils, sondern nur das Urteil mit den Begründungen.

Es schwafelt so dumm herum, hebt teilweise zwei Sätze weiter in der Begründung das von zwei Sätzen zuvor wieder auf und erfindet 4 Sätze weiter Neues oder manchmal 20 Absätze darunter wieder was Anderes und gibt am liebsten ALLEN recht, einigen nicht. Ich rede nicht von anderen Richterentscheidungen, 4 Richter 2 urteilen anders.

Das Bundesverfassungsgericht ist NICHT entscheidungsfreudig, echt oft nicht urteilsfähig (KEINE echte Verfahren, meistens sowieso nur Verwaltungsbescheide), und will sich in deren ständiger Verkennung der Gesetzeslage, BRD-Recht, DDR STGB, EU-Recht, UN-Recht, Menschenrechte, immer nicht je festlegen. Es ist eine feige Nuß.

Da die sich im Erwachsenenalter noch immer nicht festlegen wollen, (na wie bei Teenie-Parties, Matratzenparties, mal hier und mal da ...) sind die nicht rückwirkend als hochschulfähig oder abifähig anzusehen. Das muß man können, sich festlegen und begründen und sich nicht ständig widersprechen. Das gäbe sonst damals heftige Kommentare in roter Tinte vom Gymmie-Lehrer, vielleicht 4 Punkte, ausreichend eher nicht. Geschwafel - schreibt der Lehrer oft auch sonst drunter.

Es ist daher wegen mangelndem Festlegewille an der Identität der gesetzlichen Richter zu zweifeln. Wer in der Oberstufe mal war, weiß das auch. Das Bundesverfassungsgericht ist meiner Meinung nach komplett dienstunfähig. Hütchen-Showleute.

Das Bundesverfassunsgericht ist ein Briefchen-Schreiberclub, echte Gerichtsverfahren führt es nicht je, Anhörungen auch meistens nicht, denn deren Ohren sind nur Augen für Korrespondenz. Es ist also noch nicht einmal klar, ob die mit echten Personen korrespondiert haben, viele andere unterschreiben auch nicht. Es ist eine klassische nach-wie-vor Widerspruchsstelle-Rechtsbehelfsstelle ohne verfassungskonformen juristischen Anspruch. Es mag dabei NUR Rechtsanwälte, denen ist es gerne hörig, den echten Betroffenen nicht je, trotz BGB § 1 und SGB V § 1 Eigenkompetenz und Eigenverantwortung.

Das Bundesverfassungsgericht faselt also im Stil von: Schreiben Sie (Die Richter oder wer auch immer) sämtliche Lösungsmöglichkeiten auf, die es geben könnte, aber entscheiden Sie nichts. Lassen Sie die Leser entscheiden. Es ist nicht für Urteile zurechnungsfähig, es fehlt denen an Reife oder ist gehirnkrank. Es hat den Beruf verfehlt und wäre im einfachen Verwaltungsbereich wahrscheinlich besser bzw. im Knast als Knasties.

Sein anderes Personal benimmt sich wie eine dumme Tippsenbrut, die nichts Anderes will, als sich stundenlang die Finger zu feilen und zu lackieren. Jeder Schreibvorgang könnte ja wieder das Gelackte zerstören. Zusammengefaßt: Es handelt sich um Ugga Uggas einer schizoiden paranoiden Angebershow mit Verdacht einer Gehirnerkrankung oder Nervengiftopfer. Die sind fürs Alter nun mal zu dumm. Die sind seit Jahrzehnten nicht einsichtsfähige Personen, stattdessen nehmen die Akten zur Einsicht, anstatt echte Verfahren mit echten Personen. Analphabetenclub mit Laber Rhabarber. Das Bundesverfassungsgericht ist Schiebung. Die hörigen Anhimmler sind wie Groupies - nicht wirklich Denkfähige. Genau wie das Gericht nicht wirklich denken kann.

Lesetipps:






Update10. 24. August 2019




Lesetipps:
Update4 Verwaltungsbeschaeftigte & Regierungsbeschöftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Richter - keine echten Verfahren - Gewaltenteilung auch beim Bundesverfassungsgericht nicht vorhanden

Update4 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht -
 Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse & Ausländer sind auch nicht erlaubt - etliche Stadtteile von Düsseldorf sind in Wahrheit einer anderen Stadt zugehörig - Immobilienbetrug Grundbuchsteuer & Gewerbesteuerbetrug


Update11: 23. Oktober 2019 - auch mit Text vom 22. Oktober 2019, 20.53 Uhr

Vorsicht vor deutscher Gerichtsbarkeit, absolute Lebensgefahr besonders durch das Bundesverfassungsgericht

Ich lese mir gerade rasch die Entscheidungen überfliegend der letzten Monate so durch. Ich rüge: Die sind also - das Bundesverfassungsgericht - KOMPLETTE DUMPFBACKEN.
Fernab von Gesetz, fernab von EU-Recht, fernab von UN Resolutionen, also total psychotisch. (Realitätsfremde)- Die sind eine Gefahr für Leib und Leben für andere.

Geschwafel, oft Widersprüche zwei Zeilen später, Voreingenommenheit, Arroganz, seelische Grausamkeit, Laber und Gesülze, nicht je gesetzeskonform entscheidungsfreudig, oft nicht je gewillt dazu, jeder soll sich daraus seine eigene Wahrheit picken.

Die sind eher AnalphabetINNEN, die es vertuschen wollen. Die wollen Gesetze oft nicht wahrhaben und kapieren nur Einzel-Paragraphen, nicht die anderen die alle dazugehören, Einführungesetze, Tätigkeitsgesetze, Arztgesetze, Arzneimittelgesetze, Pharmazie-Herstellungsgesetze, STGB, VSTGB, UN Resolutionen, Menschenrechte, EU Urteile, 103 GG, 101 GG, ZPO ist laut 103 GG verboten, nur Strafrecht ist erlaubt, steht auch in UN Menschenrechte von 1948 drin, 6 EMRK scheitern so alle gerne dran, gibt es auch im Menschenrecht: Öffentliche Faire Verhandlungen, und meistens unterschreibt das Bundesverfassungsgericht deswegen sowieos nicht je. Es ist da also ständig niemand da.

Die sind Faker. Hütchenshow, Zigeunerkacke, heute hier morgen da. Nicht je hochschulfähig damit und keine Abireife. Seien Sie mal im Gymnasien wie ich gewesen, was Lehrer so mal so zwischen so fallen lassen als Talk so zwischendurch. Also viele AnwältINNEN und RichterINNEN sind unter Hauptschulkanacken-Niveau ohne Abschluß, - schwafeln machen oft die Kinder von PsychiaterINNEN, auswändig-Lerner ohne was wirklich zu verstehen.

Das sind funktionelle AnalphabetINNEN, wie die RichterINNEN, aber die unterschreiben oft nicht je, logo, es gibt ja nur Strafrecht. Und das machen die nicht. Kapiert?!

Ich vergaß Artikel 25 Grundgesetz, Völkerrecht hat grundsätzlich Vorrang, also nicht die erbärmliche, völlig faule und arbeitsunfreudige Bundesverfassungsgerichtsmannschaft.

Das haben die sogar auch mal geurteilt. Die sind ein Fall für den Bundesrechnungshof und Strafverfahren mal gegen sich. Igittigittigitt. Ergänzung 18.51 Uhr Familienrecht ist übrigens Freiwillige Gerichtsbarkeit und IMMER ein Ausnahmegericht, also illegal.

Das Facebook Dilemma

Das Bundesverfassungsgericht stufte FACEBOOK als Behördenorganisation ein. Es ging um eine Einstweilige Verfügung gegen Facebook, eine Ltd. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/05/qk20190522_1bvq004219.html

Das BverfG hält sich selbst nur für eine Rechtsbehelfsstelle und betreibt nur Zettelwirtschaft, Entscheidungen auf weißem Fotokopierpapier ohne BRD Wappen, ohne Richterunterschriften oft nur. Einen Anwalt benötigt man dort übrigens nicht, weil jedermann darf. Das steht auch im Grundgesetz und besonders steht darin, daß es nur Strafrecht gibt, das olle Zivilrecht nicht so wirklich, das darf nicht bestrafen, tut es aber ständig immer und nur.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_103.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 103 

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.

Auszug-Ende

Ein echtes Gericht will das Bundesverfassungsgericht nicht sein. Es hält eine Dienstaufsichtsbeschwerde für ein anderes verfassungsrechtliches Gerichtswesen, nämlich für sich. Auf echte Verfahren, hat das Bundesverfassungsgericht trotz (1) keinerlei Bock.

Strafrecht oder das Völkerstrafgesetzbuch sind den dort Tätigen egal. Man sieht oft pervertierte Ausführungen auf deren Webseiten, aber die Polizei, Europol, Interpol, Staatsanwaltschaften schaltet es nicht ein. Es interessiert die erst gar nicht, weil es nicht Jura überprüft an sich, weil es Gesetze nicht kapiert.

Und Anhörung, ja, so weit kommt es erst gar nicht. Es ist ein Schriftsatzhaufen, ab und zu mal was Echtes, aber so wie es die Gesetze vorschreiben, wenn es ein Gericht sein will, ist es nicht, es kann nur Verwaltungskram machen, eine einfache Rechtsbehelfsstelle ohne Fachwissen, es ist ja nichts. Völkermord und Massenmord und echte Gesetze sind den Leuten total egal, wie ein Haufen Fremder, die noch nicht einmal akribisch Gesetze durchlesen und kapieren.

Es ist wirklich ein Analphabet und doch nun mal ein Volksverhetzer und ein Hochverräter gegen die Bundesrepublik Deutschland. Es kennt das Land wahrscheinlich erst gar nicht.

Lesetipp:

Update4 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit - ja sagt das Grundgesetz & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

Update12: 06. November 2019, 09.08 Uhr

Die deutschen Reichsidioten: Bundesverfassungsgericht

Pfui bäh. In dem SGB2 Sanktionsurteil vom Bundesverfassungsgericht - Fehler mal wieder drin, stehen wieder mal Deutsche Reichskram-Sachen drin von 1924 - mal sonst Weimarer Republik und können sich partout vom Deutschen Reich nicht trennen. Die RichterINNEN sind komplett im ADHS-Wahn fernab aller Gesetze und deren wahren Durchführungen und ist nur für die Maßregel da. Stattdessen finden die die Psychiatrie noch immer geil, trotz Fehlens von Hitler, aber schmissen sich in derem ständigen Showdown und ständiger Verkennen der Gesetze und Anwendungen nicht selbst hinein. Das Gericht hat nichts je mit der BRD zu tun, es hat noch nicht mal eigenes Urteilspapier. Ich kenne nur deren Kopierpapier. Es handelt sich also um Entlaufene.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2019/11/ls20191105_1bvl000716.html

(...)

a) Die Reichsverordnung über die Fürsorgepflicht vom 13. Februar 1924 (RGBl I S. 100) ermöglichte in § 19 eine Verpflichtung zur gemeinnützigen Arbeit; § 20 der Reichsverordnung gab vor, dass in einer Anstalt unterzubringen sei, wer zwar arbeitsfähig war, aber infolge eines „sittlichen Verschuldens" selbst der öffentlichen Fürsorge anheimfiel oder Unterhaltsberechtigte dieser aussetzte, indem er beharrlich Arbeit ablehnte oder sich der Unterhaltspflicht entzog.

Auf Grundlage der §§ 19, 20 der Reichsverordnung und § 13 der Reichsgrundsätze praktizierten dann ab 1933 zahlreiche Städte die Internierung in bereits existierenden Arbeitshäusern oder, als „Arbeitsscheue", in speziellen „Lagern für geschlossene Fürsorge", die später als Konzentrationslager betrieben wurden

Auszug-Ende

Weil es so furchtbarst ist, hier auch als Screenshot



Auszug-Ende

Das Bundesverfassungsgericht ist also ein fremdes Deutsches Reich, das gerne auch in dem Urteil zwangsarbeiten läßt in Psychiatrien. Es ist ein Holocaust-Triebtäter.

Ich recherchiere seit 2005 über die Vollfreaks, die primär Hosenscheißer sind und nix mit der BRD je zu tun haben wollten. Die sind AnalphabetINNEN aus Psychiatrieställen nur. Der einzig so einigermaßen normale war der Schluckebier. Ich habe oft die USA, damals noch US Präsident Bush vor dem Bundesverfassungsgericht schriflich gewarnt. Die hiesigen Richter entpuppten sich als Entführer, Sextriebtäter (evt. in Trance) und TerroristINNEN gegen die Bundesrepublik Deutschland, die als TäterINNEN immer in einem Reichswahn wahren, wo man nicht wußte welcher Feind aus welchem Land, die präsentierten alles und kapierten nicht je das Völkerrecht, das nicht je bedeutet, jedes Volk darf in der kleinen BRD wohnen, die meinten ja alle, BRD sei mit allen Groß-Deutsch-Kaiserreichen identisch.

Die sind wie verblödete Psychiater(kinder). Komplett Fremdbestimmte im Errettungswahn für das Böse. Kommt nachher bzw. später in die BverfG-Story, daß die PolitikerINNEN gegen das Bundesverfassungsgericht sind, logo, ein Grundrecht ist, die müssen - die Richter unparteiisch sein. Die USA waren in Bezug BverfG total feige Memmen, Hosenscheißer, nun gibt es hier nur noch Kotschizophrene und Welpentodkack.

Das BverfG war damals nicht existent. Die BRD wurde über 24 Jahre danach gegründet, dito das Bundesverfassungsgericht. Da das Jobcenter sowieso gerne ALLE Gesetze bricht, Eingliederungsvereinbarungen dürfen nur die Bundesagenturen für Arbeit machen, Tariflohn, der nicht bezahlt wurde, muß an die SGB2-Bezieher ausbezahlt werden, Strom der Mieter auch, machen die alle nicht und dann haben die großen Jobcenter gar keine Zulassung laut Kommunalträgerzulassungsverordung.

Außerdem ist das BverfG NUR eine Rechtsbehelfsstelle, kein Fachgericht und mag oft weder 101 GG noch 103. Es ist eigentlich komplett illegal. Ein Richter muß unparteiisch sein, die roten Robenshowfreaks da in Karlsruhe, lassen sich aber von PolitikerINNEN wählen in den Job, ohne echtes Bewerbungsverfahren. Also Pfui bäh.  Uhr Die sind chronische Gesetzesficker. 05. November 2019, 17.00


https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=ESTG+gesetze+im+internet

Einkommensteuergesetz (EStG)

EStG

Ausfertigungsdatum: 16.10.1934

Auszug-Ende

Ich war auch ein Opfer, man wollte mich massivst überfallen und arbeitsunfähigst machen, was man tat, damit ich nicht über aufdeckende anti-Terror-Fernsehdokumentationen schreiben kann und weder für die dpa noch WDR von der internationalen Fernsehprogrammfachmesse in Cannes berichten kann. Ebenso wollte man, daß ich nur SGB2 in Zukunft (das war MIPCOM 2004, ab Monate später also 2005) und kein Gehalt mehr. Das steht auch so, aber andersherum im BverfG-Auszug drin.


RichterINNEN dürfen weder parteiisch sind und es gilt nur das Strafrecht

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_103.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 103 

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.

Auszug-Ende

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 101 

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

Auszug-Ende

Politische Richterwahl


https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html

§ 5 

(1) Die Richter jedes Senats werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Von den aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes zu berufenden Richtern werden einer von dem einen, zwei von dem anderen Wahlorgan, von den übrigen Richtern drei von dem einen, zwei von dem anderen Wahlorgan in die Senate gewählt.
(2) Die Richter werden frühestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit ihrer Vorgänger oder, wenn der Bundestag in dieser Zeit aufgelöst ist, innerhalb eines Monats nach dem ersten Zusammentritt des Bundestages gewählt.
(3) Scheidet ein Richter vorzeitig aus, so wird der Nachfolger innerhalb eines Monats von demselben Bundesorgan gewählt, das den ausgeschiedenen Richter gewählt hat.
(1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden auf Vorschlag des Wahlausschusses nach Absatz 2 ohne Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln gewählt. Zum Richter ist gewählt, wer eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen, mindestens die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt.
(2) Der Bundestag wählt nach den Regeln der Verhältniswahl einen Wahlausschuß für die Richter des Bundesverfassungsgerichts, der aus zwölf Mitgliedern des Bundestages besteht. Jede Fraktion kann einen Vorschlag einbringen. Aus den Summen der für jeden Vorschlag abgegebenen Stimmen wird nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) die Zahl der auf jeden Vorschlag gewählten Mitglieder errechnet. Gewählt sind die Mitglieder in der Reihenfolge, in der ihr Name auf dem Vorschlag erscheint. Scheidet ein Mitglied des Wahlausschusses aus oder ist es verhindert, so wird es durch das nächste auf der gleichen Liste vorgeschlagene Mitglied ersetzt.

Auszug-Ende

Laut Artikel 97 GG Absatz 1 sind Richter nur dem Gesetz unterworfen. Das was illegal vom Bundesverfassungsgericht eingestuft worden war, weil Artikel 38 Absatz 1 keine Parteien im Bundestag erlaubt und keinerlei Koalitionen kann auch keinen Richter des Bundesverfassungsgericht wählen.

Das BverfG ist ein Ausnahmegericht, weil es sich nicht an 103 GG Absatz 2 hält, nur Strafgerichte sind verfassungsrechtlich erlaubt.

Deutsches Richtergesetz


https://www.gesetze-im-internet.de/drig/BJNR016650961.html

§ 9 Voraussetzungen für die Berufungen

In das Richterverhältnis darf nur berufen werden, wer
1.
Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist,
2.
die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt,
3.
die Befähigung zum Richteramt besitzt (§§ 5 bis 7) und
4.
über die erforderliche soziale Kompetenz verfügt.
(...)

§ 39 Wahrung der Unabhängigkeit

Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

Auszug-Ende

An 2 und vier scheitern alle. Sie sind primär fernab vom Grundgesetz sind Nazis und asoziale Arschlöcher und unterschreiben nicht je, das sei nur für die Akte, die keiner je erhält eigentlich. (Strafrecht kenne ich nicht. Nur die anderen Gerichte, die es laut 103 GG Absatz 2 nicht je gab, aber jeder spielt, er sei befähigter Richter, auch das Bundesverfassugsgericht).

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Reichsministerien in BRD Gesetzen - Bananenrepublik Deutschland

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