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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel
Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude tackern, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack. Umweltverpestungs-Alarm - stinken Sie gerne, absichtlich, oder Zigarettenmiefie oder Flugzeuggestank, kann der Führerschein weggenommen werden, 22. Mai 2019, 10.54 Uhr Ich las in der BILD Online was über Luftschutzbauten, Trocken-WC, was immer das sein mag, wahrscheinlich das, was Bill Gates furchtbar findet und so was wie auf 50 qm fanden 120 Menschen Schutz. Wie will man da atmen? Waren die damaligen Humanoiden in Bochum im 2. Weltkrieg eine andere Menschenrasse mit anderen Lungen oder so? https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/bochum-bauarbeiter-entdecken-luftschutzbau-aus-zweitem-weltkrieg-62062114.bild.html Vom Gestank her sind hier die AsiatINNEN auch keine luftig-mögenden Humanoide und RaucherINNEN mögen ja auch nur Mief. Die sind eine andere Menschenrasse oder Außerirdische. Der Kotleichenfan Maynard ist ja angeblich mal Haunebu-Pilot gewesen, was weiß er und wieso hatte RTL mal auf einer Dschungelcamp #ibes ein Rundflugzeug (fliegende Untertasse) mal mit der Zietlow drauf? Und wieso starb dann Dirk Bach? Und überhaupt, nein ich war nicht je eine deren Fernsehmanagerin, ich wurde immer verwechselt, alles StalkerINNEN. Also die Rundflugzeuge waren wegen Kerosin-Ersparnis als günstiges Flugzeug für alle geplant. Mal eben in 10 Minuten von Hamburg nach New York. Die hatten damals alle Länder eigentlich. Oder ist der alte Bunker bzw. Luftschutzbunker (!) Luftschutzraum eher in alten Stadtmauern mit Kanalisation der Alten Römer. Die Rundflugzeuge, auch Haunebu, kennt die Bundeswehr Luftwaffe gut. Die standen bei denen teilweise auf Bundeswehr Fliegerhorste bzw. in deren Museen für die Bundeswehr-Soldaten. Viele mögen es aber lieber dumm und viele Abgase in der Luft und sind damit mal wieder nicht führerscheintauglich, da unnötige Umweltverpestung.


Hier ist die Auswahl beliebter News aus dem Ressort Politik Ich las, Frau Merkel, die nicht je verfassungsrechtlich-konform als Bundeskanzlerin gewählt worden war, Vorfahren Ostblockies, angeblich Drittländer (Polen und so was wie Ukraine-oder so), hätte beinahe einen Rohrkrepierer um die Ohren bekommen. Metallrohr mit Schwarzpulver. So riecht es bei uns häufig im Haus, es will ja keiner ermitteln.
https://www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-news/chemnitz-plante-dieser-masken-mann-ein-bomben-attentat-auf-merkel-62070950.bild.html - Man weiß ja sowieso, Behörden lieben nur Show und Fakes, Moorhühner waren früher ein Videogame. Politiker lieben nur Drogen sind dümmlichst-Nazi jedem Psychiater hörig in ihrer Hebephrenie, da fühlen die sich nochmal jung mit wie Matratzenboy und Girl auf einer Drogenpillen-Teenieparty, man müsse ja noch im Alter dazugehören. Hebephrene Schar, ohne je gesetzeskonform und Grundgesetzkonformitäten anzuwenden, geschweige denn EU oder UN Resolutionen. In der DDR gilt DDR Strafrecht laut Bundesverfassugnsgericht weiter. Merkel ist als Grabschie bekannt und ständig dauerdümmlichgrinsende Schizophrene mit ihrer spirituellen Hindu-Handhaltung (Fingerspitzen zusammen), hat sie wohl mal mit Sport oder so verwechselt. Man schwimmt sich so durch.
Naja, ein Ossie-Babe, da können wir Besserwissies im Besserwessie-Land nichts Anderes erwarten. Die DDR rannte ja mal lieber in den Westen, auch mal klug sein wollen und deren eigenen DDR Top Sportteams und Olympia-Teams in den Himmel schießen mit pfutschikato. Da kommt der Rohrkrepierer ganz interesssant vor. Paßt schon. DDR ist und bleibt Drittland laut DDR STGB so mal übrigens. Passend für die Staatsgrenze wären vielleicht die alten Luftschutz-Hochbunker, die DDR mochte ja gerne siffig (siehe oben aus BILD Online - Stinkiemiefie mit 120 Leuten).

900 Leser Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

Heute neu: Update12 Drogen in Schmeißfliegen BRD-Baeckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & kein Gehalt & Schlampengericht mag nur Ekelsiffe & braune Brühe

Gestern neu: Update2 Neuer Staatspräsident von Österreich van der Bellen ist ein evangelisches Immigrantenkind & Strache und der Kurz - der Kanzler der war auch mal klein


Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. Ich ergänze hierzu, die waren oft auch nur ausgetauscht mit anderen DoppelgängerINNEN. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein".


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 21. Mai 2019, 06.57 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.

Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, GKV-Ärzte und IGEL und Inkasso-Ärzte, Cash in die Täsch, 11. März 2019, 05.41 Uhr Denken Sie unbedingt daran, daß viele Personen, trotz Praxisschild etc. KEINE echten Ärzte je waren. Vertragsärzte dürfen GKV-Patienten nicht je ablehnen, sonst fliegen die Ärzte aus dem GKV-System raus. Überhaupt ist es sonst, Unterlassene Hilfeleistung, Körperverletzung und eigentlich Führerschein für den Arzt ist auch pfutsch, also wegzunehmen, evt. sogar die Fahrradfahrerlaubnis.
Sie müssen sich immer an dem neuesten Stand der Wissenschaft halten, SGB V 135a Absatz 1, Sie haben sich dem Patienten zu beugen und gewissenhaft zu informieren und zu informieren und zu sagen, wenn Sie es nicht können und dann weiterzuüberweisen mit GKV-Überweisungsschein - Konsiliarschein. SGB V § 1 Eigenkompetenz Eigenverantwortung der Patienten hat Vorrang. Ärzte dürfen nicht abzocken, IGEL Privatleistung ist verdecktes illegales INKASSO von Ärzten, die evt. keine Zulassung für derartige Untersuchungen haben oder die grundsätzlich modernen Stand der Wissenschaft verweigern und draus Cash-Leistung machen, weil es ja Kassenarzt heißt. Die Anzahl solcher gewerblicher Drückerkolonnenärztemafiosis ist riesig. Achtung Intelligence berichtete oft davon. Drittschädiger sind denen immer irgendwie egal, trotz SGB V 294a.
Im Übrigen scheitern viele bereits am Dr. Titel, ohne med. oder ohne dent. Die sind also gar nix, sondern echte Betrüger. KittelfetischistINNEN und SittlichkeitsverbrecherINNEN. Deutschland ist ein Sittlichkeitsverbrecherstaat und im Wahn der "Schwarzwaldklinik" mit perversen "Wussow-Hühnern". Klinik am Südring von SAT1 ist oft Snuff, echte Patienten, echte Entführte und nicht zugelassene Freaks spielen Arzt. Also ein Schild, das heißt Dr. Müller (ohne Dr. med Müller oder Dr. dent. Müller) ist Fake, falscher Arzt, strafbar. Die Polizei weigert sich die unendlich vielen falschen Dottores in den Knast zu schmeißen. Staatanwälte sind folgerichtig samt Strafkammern auch nur Fake und die Polizei überall nur ein G20 Pisser. Kleinpiefke spielt auf großer Bulle. Ich fand auch keinen echten Ärzte, die Gynälogen-Szene ist oft Ostblockie-Menschenhandel, italienischer Fernsehfreak oder sonstwas aus "Ich würde gerne Deine Kinder kriegen". Aha.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.
Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Galerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update9 Politiker gegen das terroristische Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - eine geisteskranke Freakshow

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Veröffentlicht am : 21. Apr. 2015., 14:20:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 4619
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Das Bundesverfassungsgericht bekam Schelte von Politikern, das war auch in der WELT zu lesen. Die haben doch so gar keinen Bock, auf die höchsten verfassungsrechtlichen Gesetzgeber zu hören. Die Politikerbanausen möchten auch endlich mal Recht bekommen, selber Recht kreieren, Recht sprechen und sich sowieso nicht daran halten, denn die Parteibonzen halten sich dann sogar noch für immun. Alle sind vor dem Gesetz gleich, doch das wollen die Bundestags- und Pareienmacker meist nicht wahrhaben. Demokratie ist also unbekannt, die Gewaltenteilung will man nicht, man will Universal zu sein, Generalbevollmächtigter sein. Conny Crämer von Achtung Intelligence teilt mal direkt in alle Richtungen aus. Update1: 19. Mai 2015 So mal richtig Richter spielen ist eine feine Sache, denkt sich regelmäßig das Personal des Bundesverfassungsgerichts aus. Die Richter dagegen tummeln sich lieber mit Studenten rum, anstatt ordentlich Richter zu sein. Die Richter schworen auch mal einen Eid auf das Grundgesetz, wenn die mal arbeiten, legen die viel Wert auf Verfassungskonformität, faire Verfahren, rügen richterliche Willkür und scheißen Arbeitsgerichte zusammen, wenn die Richter nicht eigenhändig voll unterschrieben haben. Ja man ist gerne Chefrichter ... aber was machen die sonst so? Update2: 03. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht gehört ja gerne zu einer faulen Bande, macht gerne seine rote Hütchenshow, ist aber nur eine Verwaltungsbehörde mit Rechtsbehelfsverfahren. Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte bereits das Bundesverfassungsgerichtsgesetz zitiert, doch das ist dem Grundgesetz und den Grundrechten nachrangig. Denn das Gesetz sah so vor, die Richter entscheiden selber, ob sie lieber Unilehrer sein wollen oder Richter, eigentlich ist der Schuljob nachrangig, aber das ist den Bundesverfassungsrichtern wurscht, sie wollen meist so gar nicht entscheiden, sondern White Papers erstellen. So sehen dann auch die Entscheidungen aus. Auf weißem Kopierpapier, kein Staatssiegel oben drauf, kein Richter unterschreibt, sondern eine Regierungshauptsekretärin. Ja, man ist gerne ein Hütchenspieler.Update3: 13. Oktober 2016 Die Roten Roben der nicht-unterschreibenden angeblich echten Richterschar entpuppt sich nur als Beschwerdebehörde gegen die staatliche Gewalt. Meist haben zuvor sowieso keine der anderen Richternasen unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, es hält sich nur ans Grundgesetz, aber trotz 92 GG hat es die Amtsgerichte noch nicht verboten, die laut Grundgesetz schon immer verboten worden waren. Das Bundesverfassungsgericht spielt in Wahrheit nur Haftpflichtversicherung gegen Richter der vorherigen Instanzen. Wie flog das auf? Anhand der offiziellen Webseite. Update4: 06. Dezember 2016 Das Bundesverfassungsgericht ist als Gericht nur ein Aberglaube. Auch 2009ff galt es bei jüdischen und angeblich deutschen PsychiaterINNEN als eine Psychose. Es sei nicht echt. Tatsache ist, es ist wirklich nur eine Rechtsbehelfsstelle, aber kein echtes Fachgericht, veröffentlicht es selber. Nach Infos in Update3, direkt zitiert von der Bundesverfassungsgerichtswebseite, hier Wikipedia. Wichtig ist auch, die DDR hat keinerlei wirklichen Zugang zum Bundesverfassungsgericht. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gelten zahlreiche Gesetze im alten DDR-Gebiet dort weiterhin. Update5: 07. Juli 2017 Sie leben im Dauerwahn in einer chronischen Psychose, die angeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nicht je wie echte Richter verhandeln, sondern wie ein Arzt oder Call Center aus der Ferne was entscheiden. Manchmal machen sie zum Spruch eine Hütchenshow. Die erinnert aber eher an die Verbrecherbande der Hütchenspieler auf Mallorca. Einmal schaffte ich es - es ist viele Jahre her - echte Unterschriften zu erhalten. Okay, Gerichtspapier haben die roten Roben da nicht, sondern blanko Fotokopierpapier, wo getippte Buchstaben ohne Bundesadler drauf stehen. Es ist ja auch kein Urteil, sondern nur für Verfassungsbeschwerden die Rechtsbehelfsstelle. Das steht ja, wie bereits zitiert, auf deren eigener Webseite. Es wäre zwar laut Name: Bundesverfassungsgericht, ein Gericht, die sacken auch ordentlich Gehalt ein, sind aber doch nur eine Beschwerdestelle, Rechtsbehelf, die sind immer vorgerichtlich. Daß das Bundesverfassungsgericht selber kein Fachgericht ist, steht auch auf deren offiziellen Webseite. Es ist also nix. Ein Wahn. Pille Palles wie auf Malle meinen echte Richter zu sein ohne echtes Bundespapier noch dazu und unterschreiben tut meist keiner. Denn da ist so Niemand, der echt ist. Update6: 08. Juli 2017 Nachdem seit ca. 2006 klar ist, daß das Bundesverfassungsgericht den WDR für eine Schizophrenie hielt, nicht je habe es ihn gegeben, Al Qaeda sei auch nur ein Wahn, ist klar, die Rotröcke stehen auf Nonnen, die gaben denen vielleicht früher die Drogen auf den Klosterschulen und die ISIS Babes? Die sind ja eigentlich dagegen und gegen Alkohol. Braucht Deutschland samt Richtern eine strenge Züchtigung, weil sich das Saufpack und Fußballprollpack wie die Drogenviecher namens Hollywood-Stars und Musikstars sich nicht im Griff haben? Update7: 23. Juli 2017 Die Hütchenshow der angeblichen roten Richter des Bundesverfassungsgerichts hat in Wahrheit was von Hütchenspielerei. Wenn die unter Entscheidungen texten lassen, Dies-Das-Jenes sei unanfechtbar wirkt das wie ein Mix aus Alzheimer-Renitenz und Schwule-Jungs-spielen-Richter, denn das Dings, das meint es sei ein Gericht, ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle, kein Gericht. Es veröffentlicht selber auf seinen Webseiten, es ist nun mal kein Fachgericht. Es ist nur für Beschwerden da. Ich bekam bekanntlich alles nur auf blanko Fotokopierpapier, Entscheidungen, meist ohne Begründungen, oft dieses Erziehungsgezicke "unanfechtbar" darunter, das nur als Beschluß. Aber ein Fachgericht ist es nicht, schreibt es selber, es ist nur eine Beschwerdestelle. Kläger haben die nicht, Verfassungsklagen auch nicht. Update8: 04. August 2017 Bereits auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts ist es zu lesen. Es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Einerseits benötigt man keinen Anwalt, dann falls es Termine gäbe, dann doch. Das verstößt gegen deren eigenen Grundsatzurteile und BGB § 1 und gegen 6 EMRK. Einerseits nimmt es Beschwerde auch gegen Behörden an, aber man wird gerügt, wenn man nicht den Instanzenweg genommen hat, obwohl alles anders auf der Gerichtswebseite steht, für eine Gericht, das nur eine Rechtsbehelfsstelle ist. Das Gericht schwafelt gerne dumm herum, wie ein typischer Gymnasialschüler, der dem Lehrer eins vorlabert. Der ist begeistert, obwohl alle Mitschüler wissen, der Schüler hat wieder nix gelernt und sülzt sich nur einen ab. Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind voller Mißverständnisse. Leitsätze sind oft das Gegenteil von dem Inhalt - also von der wahren Entscheidung. Und teilweise widersprechen sich die Entscheidungsabsätze komplett. Man darf sich also wild eines aussuchen. Es ist kein Gericht, es ist nicht entscheidungsfreudig, es ist nur eine Behelfsstelle. Heute Auszüge aus was, was echt schwer zu verstehen ist. Vielleicht habe ich auch zu wenig Wasser getrunken, aber lesen Sie die Auszüge doch einfach mit. Es geht um den verfassungsrechtlichen Anspruch des rechtlichen Gehörs. Oft gibt es das nicht in echt. Denn irgendwie liest nur eine Schreibkraft, echte Termine gibt es nicht und Richter unterschreiben auch nicht je. Es ist ein Telegericht, wie Telemedizin und Telematik. Mehr nicht. Update9: 31. Oktober 2018 Das Bundesverfassungsgericht bleibt nach wie vor seiner Hütchen-Show treu. Meistens verhandelt es sowieso nicht, 6 EMRK will es nicht wahrhaben, die meisten Gesetze eigentlich nicht. Seien wir ehrlich, es kennt sie auch nicht. Es tippt irgendwas auf blanko Papier, nennt es dann sei es Urteil, Beschluß oder wie auch immer, kein Richter unterschreibt, auf Begründungen, im Gegensatz zur Online-Webseite hat es keinen Bock. Es ist Niemand also, es hat noch nicht einmal eigenes Urteilspapier, sondern nur billiges Kopierpapier in weiß. Online tut es oft geflissentlich, aber auch so "Verfahren hat sich erledigt, Beschwerdeführer verstorben". So in der Art steht das dann da. Von Menschenwürde versteht es nichts, will es auch nicht. Wieso auch, das sind Hütchenspieler, die in dem Blutgericht in den roten Roben. Die schieben Rechtsanwälten gerne hohe Beiträge für Kostenaufwand etc. zu, oft fünfstellig - also heftigst viel. Wieso? Denn laut BRAO § 1 ist ein Anwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Gewerblich dürfen die nicht sein, keine GmbH, kapiert die Geisteswissenschaftler der Jurakunde auch nicht. Die sind nun mal Geisteskranke, studiert und doch nichts gekonnt, typisch für die Fachbereiche der Geisteswissenschaft.

 

Parteigeschwafel verfassungswidrig

 

Da sitzen also Parteifuzzis im Bundestag, das als Gebäude Reichstag heißt. Bereits 2013 diagnostizierte der ambulante Psychiater Moslener auf der Oststraße in Düsseldorf, dass es den Bundestag nicht so gäbe. So was sei immer eine Psychose, das BKA übrigens auch, der MdB'ler Gregor Gysi mal sowieso, auch nicht echt, und der Mdb'ler Ströbele auch nicht. Das Parlamentarische Kontrollgremium für Geheimdienste im Bundestag sei auch nur eine Erkrankung und das Infektionsschutzgesetz sei auch nicht echt. Wenn man sich darauf bezieht, ist es immer ein Zeichen für eine psychische Erkrankung, meist ein Wahn. Rinderwahn kannte der Doc nicht.

 

Zuvor hielt ein anderer ambulanter Psychiater, Urteile des Bundesverfassungsgericht für nicht echt, und die kleineren Gerichtsriegen samt Staatsanwaltschaften kotzen auch immer nur auf die rote, regierungsplatzierte Bande namens Verfasssungsrichter.

 

Die kleinen Staatsanwälte möchten auch mal Recht haben, die kleineren Richter über dem Gesetz stehen, deshalb brechen die immer das Verfassungsrecht. Beamte und Richter schwören jedoch einen Eid auf das Grundgesetz, doch sie brechen gerne das Gesetz. Man ist gerne ein anarchischer Rechtsbrecher in Deutschland. Arschlochland, das kleine wurde zum großen.

 

Parteien wie SPD und CDU haben übrigens eine Umsatzsteuer-ID, es sind Unternehmen, aber kein staatliches Organ. Das sahen die Bundesverfassungsrichter genauso und erklärten die Groko 2013 für verfassungswidrig, doch Politiker und Bundespolizei und sonstige Gesetzeshüter wollten das nicht wahrhaben. Sie lieben die rechtsbrechererischen Firmenrepräsentanten. Man schleimt sich gerne ein, einmal nah am geheimen Konzernchef sein.

 

Groko ist tot - Bundesverfassungsgericht


An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates
. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20070704_2bve000106.html

Absatz 263

 

Der erste Schritt zu solchen Kontrollen ohne konkreten Anlass oder Verdacht ist die Fixierung des Tätigkeitsfeldes der Abgeordneten und die Gewichtung, was sie in der Hauptsache und was sie grundsätzlich noch "nebenher" tun dürfen.

Abgeordnete bestimmen selbst die Art und Weise, in der sie ihr Mandat wahrnehmen, wie viel Zeit sie ihrer parlamentarischen Tätigkeit widmen, an wie vielen Tagen sie in Berlin anwesend sind, ob und wie lange sie die Plenarsitzungen besuchen, wie intensiv sie ihre Mitarbeit in den Ausschüssen betreiben, wie häufig sie im Wahlkreis präsent sind und wie die Kontakte zu den örtlichen Parteigliederungen und zu den Wählern gestaltet werden.

 

Über dies alles ist der Abgeordnete allein seinen Wählern Rechenschaft schuldig. Deshalb ist eine rechtliche Kontrolle dieses Abgeordnetenverhaltens mit der Möglichkeit, rechtliche Vorwürfe, etwa den der Pflichtverletzung, zu erheben, zu sanktionieren und gerichtlich überprüfen zu lassen, ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit des Mandats (vgl. auch Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Aufl. 1984, S. 1067). Dem müssen freilich und werden auch ein entwickeltes Verantwortungsbewusstsein und die Gewissenhaftigkeit des Abgeordneten korrespondieren (vgl. hierzu BGHZ 72, 70 <74 f.> unter Bezugnahme auf Geiger, Der Abgeordnete und das Geld, FAZ 1978, Nr. 119, S. 9; ders., Der Abgeordnete und sein Beruf, ZParl 1977, S. 522 <525 f.>).

 

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html



aa) Das in Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Prinzip der Repräsentation ist das vom Grundgesetz gewählte Organisationsmodell, welches dem Volk die maßgebliche Bestimmungsmacht über die staatliche Gewalt verschaffen soll (vgl. BVerfGE 44, 308 <315 f.>; 56, 396 <405>; 80, 188 <217>). Es bringt zum Ausdruck, dass jeder gewählte Abgeordnete das Volk vertritt und diesem gegenüber verantwortlich ist (vgl. Morlok, in: Dreier , GG Bd. II, 2. Aufl. 2006, Art. 38 Rn. 31). Die Abgeordneten sind nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich (vgl. BVerfGE 121, 266 <305>); sie repräsentieren zudem das Volk grundsätzlich in ihrer Gesamtheit, nicht als Einzelne (vgl. BVerfGE 44, 308 <316>; 102, 224 <237>; BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012 - 2 BvE 8/11 -, NVwZ 2012, S. 495 <496>). Mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kreiert das Bundesvolk sein unitarisches Vertretungsorgan (vgl. BVerfGE 6, 84 <99>; 95, 335 <402>; 121, 266 <305>).


bb) Der unitarische Charakter des Deutschen Bundestages wird durch die Unterteilung des Wahlgebietes in Listenwahlkreise nicht in Frage gestellt. Wie im bisherigen Bundeswahlrecht ist Wahlgebiet das Bundesgebiet (vgl. § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 2a, 3 BWG), ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als Träger und Subjekt der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 83, 37 <50 f.>) zur Wahl berufen (vgl. §§ 12, 13 BWG) und werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des ganzen Volkes, nicht als Repräsentanten der vereinigten Landesvölker gewählt. Lediglich für die Vorgänge der Stimmabgabe und -auswertung wird das Wahlgebiet in zulässiger Anknüpfung an die bundesstaatliche Gliederung in selbständige Wahlkörper unterteilt, ohne dass die Länder hierdurch zu eigenständigen Wahlgebieten würden (vgl. Schreiber, DÖV 2012, S. 125 <132>; ferner zu § 6 Abs. 2 BWG 1953 Seifert, Das Bundeswahlgesetz, 1953, § 6 Anm. 2).

Auszug-Ende

Verfehlungen des Bundesverfassungsgerichts - man spielt lieber Hochschullehrer

 

Versuchen Sie mal dort eine Verfassungsklage einzureichen. Wie in der WELT zu lesen war, sitzen die Richter lieber in der Uni, spielen dort Professor und dozieren so herum, anstatt ihrem Job namens Richter am Bundesverfassungsgericht mal ordentlich nachzukommen.

 

Uniprof spielen ist aber nachrangig zum Richterjob, steht in dem Gesetz für das Bundesverfassungsgericht.

 

Das heißt Bundesverfassungsgerichtsgesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html

 

§ 3

(4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor.

§ 101

 

 

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für beamtete Lehrer des Rechts an einer deutschen Hochschule. Für die Dauer ihres Amtes als Richter am Bundesverfassungsgericht ruhen grundsätzlich ihre Pflichten aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer. Von den Dienstbezügen aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer werden zwei Drittel auf die ihnen als Richter des Bundesverfassungsgerichts zustehenden Bezüge angerechnet. Der Bund erstattet dem Dienstherrn des Hochschullehrers die durch seine Vertretung erwachsenden tatsächlichen Ausgaben bis zur Höhe der angerechneten Beträge.

 

Auszug-Ende

 

Aber das ist den Uni-Profs egal, sie sind lieber Lehrer an der Uni anstatt ordentlich zu arbeiten. Denn viele Verfahren werden gar nicht angenommen. Anwälte sind dort übrigens nicht vorgeschrieben, aber oft wird nur lapidar zurückgeschrieben "Verfassungsbeschwerde wird nicht angenommen, Sache nicht wichtig, oder es wird gar kein Grund angegeben, weil das Gericht nicht begründen muss, oder wurde schon mal geurteilt".

 

Da die Richter gar keinen Arbeitsbock haben, kommt also nicht viel bei herum. Also ist das Gericht psychotisch und alle, die an das Gericht glauben auch. Die Richter sind lieber illegal Hochschullehrer.

 

Politiker wählen die Richter aus


Die Richter werden nicht nach Eignung gewählt, sondern auf Politikerkalkül ausgewählt, Bundestag und Bundesrat wählen die Richter des Bundesverfassungsgerichts aus. Vorab-Korruption auf neu-deutsch.

 

§ 6

(1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden in indirekter Wahl gewählt.
(2) Der Bundestag wählt nach den Regeln der Verhältniswahl einen Wahlausschuß für die Richter des Bundesverfassungsgerichts, der aus zwölf Mitgliedern des Bundestages besteht. Jede Fraktion kann einen Vorschlag einbringen. Aus den Summen der für jeden Vorschlag abgegebenen Stimmen wird nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) die Zahl der auf jeden Vorschlag gewählten Mitglieder errechnet. Gewählt sind die Mitglieder in der Reihenfolge, in der ihr Name auf dem Vorschlag erscheint. Scheidet ein Mitglied des Wahlausschusses aus oder ist es verhindert, so wird es durch das nächste auf der gleichen Liste vorgeschlagene Mitglied ersetzt.
(3) Das älteste Mitglied des Wahlausschusses beruft die Mitglieder des Wahlausschusses unverzüglich unter Einhaltung einer Ladungsfrist von einer Woche zur Durchführung der Wahl und leitet die Sitzung, die fortgesetzt wird, bis alle Richter gewählt sind.
(4) Die Mitglieder des Wahlausschusses sind zur Verschwiegenheit über die ihnen durch ihre Tätigkeit im Wahlausschuß bekanntgewordenen persönlichen Verhältnisse der Bewerber sowie über die hierzu im Wahlausschuß gepflogenen Erörterungen und über die Abstimmung verpflichtet.
(5) Zum Richter ist gewählt, wer mindestens acht Stimmen auf sich vereinigt.

§ 7

Die vom Bundesrat zu berufenden Richter werden mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates gewählt.

§ 8

(1) Das Bundesministerium der Justiz stellt eine Liste aller Bundesrichter auf, die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(2) Das Bundesministerium der Justiz führt eine weitere Liste, in die alle Personen aufzunehmen sind, die von einer Fraktion des Bundestages, der Bundesregierung oder einer Landesregierung für das Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen werden und die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(3) Die Listen sind laufend zu ergänzen und spätestens eine Woche vor einer Wahl den Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates zuzuleiten.


Verwaltungsakt versus öffentliches faires Verfahren


Das Menschenrecht und Europa-Recht haben Vorrang, das haben sogar die Bundesverfassungsrichter mal geurteilt. Faire Verfahren sind Pflicht.

Doch die Karlsruher Bürohengste, namens Hochschullehrer und Verwaltungsschreibtischtäter, die dort Bundesverfassungsrichter spielen, haben auf Arbeit und öffentliche Verfahren null Bock. Man habe ja das Grundrecht zur Handlungsfreiheit und Berufsfreiheit, da muss man sich nicht an die eigene Jobbeschreibung halten, man kann auch vom Dienst fern bleiben und auch vielleicht Müllmann spielen.

Folgendes steht aber im Bundesverfassungsgerichtsgesetz:

§ 28

(1) Für die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen gelten in den Fällen des § 13 Nr. 1, 2, 4 und 9 die Vorschriften der Strafprozeßordnung, in den übrigen Fällen die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.
(2) Soweit ein Zeuge oder Sachverständiger nur mit Genehmigung einer vorgesetzten Stelle vernommen werden darf, kann diese Genehmigung nur verweigert werden, wenn es das Wohl des Bundes oder eines Landes erfordert. Der Zeuge oder Sachverständige kann sich nicht auf seine Schweigepflicht berufen, wenn das Bundesverfassungsgericht mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für unbegründet erklärt.
Die Beteiligten werden von allen Beweisterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige Fragen richten. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.

Doch meistens gibt es nur den 1. Satz des § 30.

§ 30

(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in geheimer Beratung nach seiner freien, aus dem Inhalt der Verhandlung und dem Ergebnis der Beweisaufnahme geschöpften Überzeugung. Die Entscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen und von den Richtern, die bei ihr mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Sie ist sodann, wenn eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat, unter Mitteilung der wesentlichen Entscheidungsgründe öffentlich zu verkünden. Der Termin zur Verkündung einer Entscheidung kann in der mündlichen Verhandlung bekanntgegeben oder nach Abschluß der Beratungen festgelegt werden; in diesem Fall ist er den Beteiligten unverzüglich mitzuteilen. Zwischen dem Abschluß der mündlichen Verhandlung und der Verkündung der Entscheidung sollen nicht mehr als drei Monate liegen. Der Termin kann durch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts verlegt werden.
(2) Ein Richter kann seine in der Beratung vertretene abweichende Meinung zu der Entscheidung oder zu deren Begründung in einem Sondervotum niederlegen; das Sondervotum ist der Entscheidung anzuschließen. Die Senate können in ihren Entscheidungen das Stimmenverhältnis mitteilen. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
(3) Alle Entscheidungen sind den Beteiligten bekanntzugeben.


Das Menschenrecht zum fairen Verfahren - fast immer missachtet - bundesweit

http://dejure.org/gesetze/MRK/6.html

Europäische Menschenrechtskonvention


Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:


a)innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;

b)ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;

c)sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;

d)Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;

e)unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Weil sich die roten Richter meist sich selber nicht an das eigene Gesetz halten, hält sich der Rest der BRD-Gerichtsbande auch an nichts. Man ist also nicht echt, aber lebt auf Kosten der Steuerzahler.

 

 

Politiker können nichts

 

Da haben also die Politiker genauso faule Banausen mit Job Richter da in Karlsruhe platziert, wie die Parteifuzzis selber anscheinend auch unseriös sind.

 

http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

 

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Absatz 3 steht für die Gewaltenteilung.

 

Die Politiker dürfen nicht gegen Gesetze verstoßen, weil vor dem Gesetz alle gleich sind, auch wenn sie für die Firma SPD arbeiten, Richter sind auch an Absatz 3 gebunden, aber die brechen es lieber und hängen gerne mit jungen Studenten ab und brechen im Dienst gerne das Willlkürverbot, das Gesetz über faire Verfahren mal sowieso und eigentlich sind die Richter eher lieber Schreibtischtäter. Aber die Richter dürfen Gesetze für verfassungswidrig erklären, wenn Grundrechte gebrochen worden sind oder das Menschenrecht und Völkerrecht. Das passt den kreativen Gesetzgebern nicht. Ego-Wahn, deshalb ist der Bundestag also nicht echt. Eine Wahnerkrankung.

 

Die Bundesverfassungsrichter findet ihr Publikum lieber im Uni-Auditorium - aber leider nicht in öffentlichen Verfahren mit Beweisterminen im Gerichtssaal.

 

Sie sind lieber geheime Richter. Also nicht echte, sondern psychotische Personen. Sie beherrschen ihren Job also doch nicht. Auch im Gerichtssaal könnten sie beklatscht werden.

 

 

Update1: 19. Mai 2015, 18.59 Uhr


Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht

 

Da sind die Richter in rot - aber haben meist keine Lust. Sie mißachten gerne EU-Menschenrechtskonvention, EUGH und überhaupt meinen sie, sie seien die End-Instanz. EU mögen die nicht so wirklich, außer eine Kanzlei haut denen das um die Ohren. Einen Anwalt braucht man nicht. Man kann gegen Verwaltungsschreiben vorgehen lassen, gegen Gesetze, das darf ein jeder und dann sieht da so aus:

 

 

 

 

Richtiges Gerichtspapier hat das höchste Gericht nicht. Man nutzt Kopierpapier.

 

Aber wie gesagt, man spielt Bundesverfassungsgericht, tut so, man sei ein echtes, ordentliches besetzes Gericht mit echten Richtern. Die EU-Gerichte will es nicht wahrhaben. Faire Verfahren auch nicht. Man will abweisen ohne Grund, man dürfe das, obwohl das entgegen 6 EMRK ist.

 

Man ist gerne willkürlich auf dem weißen Kopierpapier. Eine Regierungshauptsekretärin spielt Urkundsbeamtin, Richter unterschreiben meist nicht je (die sind ja noch an der Uni) und man faulenzt gerne vor sich hin, weil sowieso sich keiner für die Richterbanausen und Richtersprüche interessiert.

 

Richtig gute Urteile werden trotz Gesetz trotzdem nicht in das Bundesgesetzblatt übertragen und eigentlich ist Deutschland eh gerne eine grüne Weed Anarchie-Sau mit Rinderwahn auf Dauerkoks. Hauptsache Anti und A für Anarchie. Da bedarf es auch keiner Richter mehr, wenn teilweise sieben Jahre und noch später erst alte Urteile Gesetz werden oder diese trotzdem noch immer von der Bundesregierung bzw. Hütern der Bundesgesetzblätter ignoriert werden.

 

Izmir scheißegal ist nun mal der neue Herr. Man türkt gerne, auch als Deutscher.


Update2: 03. Juli 2016, 21.34 Uhr


Rechtsbehelfsverfahren - das ist der Job des Bundesverfassungsgerichts


Wer die obigen Teile gelesen hat, hat festgestellt, dass das Bundesverfassungsgerichtsgesetz weder ZPO ist noch STPO, denn die ZPO ist nicht Teil des Grundgesetzes und auch nicht die STPO.

Auch weiter oben zu sehen das White Paper der Richter, eigentlich der Schreibkraft, immerhin eine Regierungshauptsekretärin. Was so eine Regierungshauptsekretärin in einem sozialen und demokratischen Staat und Judikative - Exekutive und Legislative in 20 GG, also in einem Gericht zu tun hat, ist unklar. Gericht ist Judikative, Regierungshauptsekretärin ist Legislative. Aber man spielt Bundesverfassungsgericht.

Man ist lieber ein Schriftsatzgericht


Oft gibt es ja eh nur irgendwann nach dem Einreichen der Schriftsätze eine Entscheidung per Post, im Internet oder dann mal eine live-Entscheidung, aber eine echte Verhandlungsshow über mehrere Verhandlungstage und Monate oder Jahre nicht je. Und das trotz obigen öffentlichen und fairen Verfahren in 6 EMRK. Europäische Menschenrechte.

Eigentlich will es nur Schriftsätze haben. Dann wie im vorgerichtlichen Verwaltungsverfahren mit Sozialträgern dann mal so entscheiden. Oft verweist das Gericht, das meint das höchste zu sein, alles in die untere Instanz, wie BGH, BSG, BFH oder Bundesverwaltungsgericht zurück. Es solle noch mal entscheiden und verhandeln.

Damit ist klar, dass das Bundesverfassungsgericht gar nicht urteilen möchte, sondern wie im vorgerichtlichen Krankenkassenverfahren mit der Widerspruchsabteilung, dann alles an den Krankenkassensachbearbeiter zurückleiten läßt.

Richterliches Gehört steht Jedermann zu


Nun ist es aber so, dass niemand dem gesetzlichen Richter entzogen werden darf und das rechtliche bzw. richterliche Gehör ist ein Grundrecht, auch Ausnahmegerichte sind verboten. Doch das ist dem Gericht egal. Man spielt lieber Rechtsbehelfsverfahren.

Auch meint es ständig 1 BGB ignorieren zu dürfen. Jeder ist immer rechtsfähig, genauso wie ein Jedermann gehört werden muß, auch ein Grundrecht. Das Bundesverfassungsgericht ist lieber Rechtsanwälten hörig. Aber im Rechtsbehelfsverfahren braucht es nicht je eines Anwalts, auch laut 6 EMRK nicht und auch nicht laut ZPO 78 Absatz 3.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

Art 102

Die Todesstrafe ist abgeschafft.

Art 103

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.


Auszug-Ende

Nun macht das Bundesverfassungsgericht aber Folgendes

Tippsen-Mafia-Alarm! Secretarian Crime


http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Der-Weg-zur-Entscheidung/der-weg-zur-entscheidung_node.html

Der Weg zur Entscheidung

Jedes Verfahren beginnt mit einem schriftlichen Antrag an das Bundesverfassungsgericht. Welcher der beiden Senate für das Verfahren zuständig ist, richtet sich nach der Verfahrensart oder ergibt sich bei abstrakten und konkreten Normenkontrollen sowie bei Verfassungsbeschwerden daraus, aus welchem Rechtsgebiet der Fall stammt und welche Norm des Grundgesetzes verletzt sein soll.

Anträge werden entweder direkt in das Verfahrensregister eingetragen oder in das Allgemeine Register, etwa weil zum Beispiel eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich unzulässig ist oder unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts offensichtlich keinen Erfolg haben kann.

Auszug-Ende



Das Bundesverfassungsgericht nimmt also ohne rechtliches Gehör und ohne echten Richter an, dass einiges offensichtlich keinen Erfolg hat, ohne dass darüber in echt mit einem Richter gesprochen wird.



Damit ist das Gericht jedoch diskriminierend und hellsichtig und nimmt Richtern die Arbeit weg (Ausnahmegericht) und hat niemanden zur exakten Rechtsklärung und Anhörung beider Seiten gehört, sondern was abgelehnt.



Es hat kein Interesse einen offensichtlich bisher falschen Rechtszustand verfassungskonform und würdig zu klären. Denn nur Menschen oder Firmen oder andere in Not, die sich diskriminierend und falsch vom Gesetz und Behörden behandelt fühlen, wenden sich an das Bundesverfassungsgericht.



Weiter mit der Webseite des Bundesverfassungsgericht

Im Falle einer Eintragung im Allgemeinen Register können die Beschwerdeführer gegebenenfalls schriftlich darüber informiert werden, aus welchen Gründen ihre Eingabe keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Wird trotzdem eine richterliche Entscheidung verlangt, wird die Verfassungsbeschwerde in das Verfahrensregister übertragen; andernfalls wird das Verfahren nicht fortgesetzt.

Auszug-Ende



Dann findet trotzdem das obige White Paper statt, Entscheidung auf Weißem Kopierpapier, keine Verhandlung, keine Anhörung zur Sache, auch nicht der anderen Seite, nur eine Regierungshauptsekretärin unterschreibt. Richter fehlen, wieder ist es ein Ausnahmegericht.

Weiter aus der Webseite des Bundesverfassungsgerichts - Studenten-Alarm!



Im Senat oder in der Kammer übernimmt entsprechend dem internen Geschäftsverteilungsplan ein Richter oder eine Richterin die Bearbeitung des Verfahrens als Berichterstatter. Es wird ein schriftliches Gutachten erstellt, das Votum, in dem der Fall dargestellt, rechtlich analysiert und ein Entscheidungsvorschlag unterbreitet wird. An dieser Arbeit wirken in der Regel die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berichterstatters mit.

Auszug-Ende

Schon wieder hat man es mit der Tippsen-Mafia des Regierungshauptsekretärinnenclans zu tun oder mit StudentINNEN, denn wissenschaftliche Mitarbeiter sind oft nur studentische Aushilfskräfte und was wollen denn wissenschaftliche Mitarbeiter in einem Gericht. Man braucht in einem Gericht juristische Fachkräfte.

Nun ja, man muß noch herausfinden, was das Bundesverfassungsgericht ist. Das wissen die Mitarbeiter also noch immer nicht. Deshalb spielen die lieber Rechtsbehelfsverfahren und das seit 1951.

Ich rüge die mal hiermit so echt offiziell, 20 GG Absatz 4.


Update3: 13. Oktober 2016 , 18.08 Uhr

Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht - Gehaltsklauer tun so, sie seien das höchste Gericht Deutschlands

Wenn man sich länger mit Jura beschäftigt und die offiziellen Webseiten und Gesetzetexte liest, merkt man, Richter sind ja noch dümmer als der Freund meiner ehemaligen Schulfreundin, als wir siebzehn waren. Alles nur Trottel und Showstars. Deshalb gibt es für die auch Scripted Reality.


Aber das Bundesverfassungsgericht hielt bekanntlich vor einigen Wochen bzw. Monaten eine Zwangsbehandlung legal, obwohl das weder laut Patientenrechte noch AEKNO legal ist. Laut 92 GG gab es nicht je das Amtsgericht, und laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialträger eine Bundes- oder Landesbehörde. Bundesrecht bricht Landesrecht und Gesetze müssen vom Land angewendet werden, Bundesgesetze. Alle Ersatzkassen haben aber eine Umsatzsteuer-ID, der DRV Bund auch, die AOK Rheinland / Hamburg auch und viele andere ebenso. Privatgedöns, anstatt staatlich

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/wichtige-verfahrensarten_node.html


Auszug-Ende

Nur Beschwerden gegen die öffentliche Gewalt sind möglich. Ist das Bundesverfassungsbeschwerde eine Beschwerdestelle bei der Polizei für die Bürger?

Also gibt es keine juristisch keine Verfahren gegen die Amtsgerichte, die gibt es laut 92 GG ja nicht, gegen GKVs auch nicht und Rententräger auch nicht. Und da da oben öffentliche Gewalt steht, ist das ja nur ein erhöhtes Bundesverwaltungsgericht, weil die Richter vorher versagten oder wieder keiner der Staffage unterschrieben hat (siehe als Beispiel weiter oben) oder sowieso keiner je echt war. Dann wäre spielt aber das Bundesverfassungsgericht Polizei ohne Staatsanwalt und Strafkammern gegen die bösen vorherigen Instanzen. Das wäre dann Amtsanmaßung bestechlicher oder korruptiver oder dummer Art oder?

Ich bekam mal, da motzte ich schriftlich diese Nasen da in Karlsruhe an, tatsächlich mal Unterschriften dreier Rotrobenträger, es hätte doch nichts je stattgefunden ... logo, es gab keine richterlichen Unterschriften zuvor in den anderen Instanzen. Kein echtes öffentliches Verfahren, keine Unterschrift, nichts gab es, also auch keine Beschwerde möglich gegen die vorherigen Instanzen, die waren ja alle nicht echt.

Aber eine Beschwerde ist ja keine Klage - oder ?

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html

Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ermöglicht insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegenüber dem Staat durchzusetzen.


Es handelt sich jedoch nicht um eine Erweiterung des fachgerichtlichen Instanzenzuges, sondern um einen außerordentlichen Rechtsbehelf, in dem nur die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geprüft wird. Einzelheiten sind in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a und 4bGG und §§ 90ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt.

Auszug-Ende


Das ist also nur ein Rechtsbehelfsclub, ohne 6 EMRK und ohne Urteilskraft, weil zuvor angeblich echte Richter gehuddelt haben, die also aus dem Job vom Justizministerium (Land, Bund) hätten suspendiert werden müssen und deren Haftpflichtversicherung oder / und Staatshaftung muß dann die "Kläger" bezahlen bzw. die Polizei hätten die vorherigen Verfahrensbeteiligten, die anscheinend nicht je echt waren, verhaften müssen. .

Das Bundesverfassungsgericht ist also kein echtes Gericht. Es hat sich was Dummes ausgedacht, genau wie die Type als ich siebzehn war.


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Update1 Bundesverfassungsgericht - Ehrverletzung kann nicht zivilrechtlich eingeklagt werden

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Update4: 06. Dezember 2016, 20.51 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht ist kein echtes Gericht


Mehrere Psychiater in Düsseldorf, keiner hatte eine Kassenzulassung oder eine Ärztekammerzulassung, hielten bereits vor vielen Jahren das Bundesverfassungsgericht für eine Psychose. Es sei nicht echt. Einige Psychiater hielten aber auch Terrorismus und die ARD für eine wahnhafte Erkrankung, die es so nicht je gegeben hat. Unfallversicherungen gelten bei denen jedoch auch nicht echt und ein psychiatrischer Verkehrsmediziner erlaubte nur das Autofahren mit psychoaktiven Substanzen. Update4 Psychose Verkehrsschild & ADAC - STVO & Psychopharmaka & islamistischer Psychiater

Wer Update3 noch nicht gelesen hat, kann dies jetzt gerne tun. Denn das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle, also so was wie eine Stelle, wenn man sich über eine fehlende Krankenkassenleistung beschwert. Mehr ist das Dinges da nicht, das aber gerne in Karlsruhe in den Roten Roben eine Riesenshow abzieht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht

(...)

Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug. Das Bundesverfassungsgericht überprüft nicht, ob die Fachgerichte das Fachrecht richtig angewendet haben; es überprüft nur, ob die getroffene Entscheidung mit dem Grundgesetz in Einklang steht. Kommt es zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung die Verfassung verletzt, hebt es sie – und ggf. die Entscheidungen der Vorinstanzen – auf und verweist die Angelegenheit zur nochmaligen Überprüfung an die Fachgerichte zurück (§ 95 Abs. 2 BVerfGG).

Auszug-Ende


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20110125_1bvr091810.html

Absatz 51

Die Auslegung des einfachen Rechts, die Wahl der hierbei anzuwendenden Methoden sowie seine Anwendung auf den Einzelfall sind Sache der dafür zuständigen Fachgerichte und vom Bundesverfassungsgericht nicht auf ihre Richtigkeit zu untersuchen.

Auszug-Ende


Lesetipps:

DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht

Update2 Psychose: Kranke Psychiater beim Berliner Kongress & Crystal Meth & 0 Diagnostik

Update2 Bundesland NRW - Psychisch Kranke wegsperren? Psychopharmaka & Terrorismus & Bundesrat

Update5: 07. Juli 2017, 22.21 Uhr

Das Gericht türkt so rum - es steht auf Kopftuchtussen

In Update2 steht es bereits drin. Ein Originalzitat. Das Bundesverfassungsgericht ist kein Fachgericht, es ist nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle. Das heißt, es ist also der klassische Widerspruchsausschuß, den man von Sozialversicherungen kennt. Irgendwelche privaten Leute entscheiden da was. Offiziell müssten die zwar auch echte gehobene Beamte sein, sind es aber nicht.

Das Bundesverfassungsgericht ist also gar nichts. Wenn man sich auf deren Webseiten so umschaut, besonders in den Entscheidungstexten stellt man fest, daß sich Bund oder Länder bzw. deren Behörden sich nicht je zu der Sache äußern, sondern irgendeiner hat was eingereicht, weil eine Behörde Scheiße war. Die äußern sich jedoch öfter nicht.

Trotz Beamtengesetz, dass jeder Beamte für sein Handeln voll selber verantwortlich ist, (Laut Beamtenstatusgesetz § 36 Absatz 1 tragen Beamte eine persönliche (!) Verantwortung für ihre Arbeit) ist das dem Bundesverfassungsgericht dann schnurzpiep und entscheidet dann was. Angehört wurde gar keiner, Termine gab es auch nicht. Das ist zwar schon Entzug des gesetzlichen Richters und fehlende Anhörung und ein Ausnahmegericht, siehe 101 GG und 103 GG und somit eh verfassungswidrig, aber es ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle: Das Bundesverfassungsgericht.

Es hat vielleicht Alzheimer, die sind ja schon was älter und wer so mit einer Hütchenshow angibt wie die, kann ja nur Pille Palle sein.

Sind die Rotröcke ISIS ?


https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20030924_2bvr143602.html

 

b) Der Gesetzgeber hat bei der Aufstellung von Eignungskriterien für das jeweilige Amt und bei der Ausgestaltung von Dienstpflichten, nach denen die Eignung von Bewerbern für den öffentlichen Dienst zu beurteilen ist, grundsätzlich eine weite Gestaltungsfreiheit.

Auszug-Ende

Aha, Kopftuchtussen und Burka Babes samt ISIS gehören also zum gesellschaftliche Wertewandel in der Bundesrepublik Deutschland. Finden die Leute gut vom Bundesverfassungsgericht, noch so Kuttenträger. Die Leute, die da Bundesverfassungsgericht spielen, sind also nicht alleine in der Welt der Roben. Es gibt noch andere. Sie sind nicht mehr allein. 20 GG Absatz 1 und 3 ist denen egal, Sozialdemokratisch.

Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht auch mal behauptet, die BRD sei doch noch das Deutsche Reich und sei nicht untergegangen, also der Österreicher Adolf Hitler reagiere noch weiter.

Das Urteil war von 1973, sagte meine Omi dann auch, die landetete deswegen in der Geschlossenen Psychiatrie.
Update6 Nazi Diktatur Regierungssprecher Merkel Bundesregierung & BundesverfassungsgerichtDas Amtsgericht wollte nichts glauben und schmiß sie dort lieber rein. Das war allen egal. Sie wurde rasch mit Tabletten ins Siechtum gebracht, die roten Säcke des Bundesverfassungsgerichts machen weiter. Sie war zuvor Opfer der Zeugen Jehovas geworden.

Bundesverfassungsgericht im Kampf gegen die BRD und gegen EU und gegen die Vereinten Nationen und die Völker

Trotz Völkerrechtsresolutionen, 25 GG und Menschenrechte, machen sie ständig mit Sadismus weiter, statt ihn zu stoppen, sei es Terrorismus, Al Qaeda, ISIS, Holocaust, Psychiatrie und von denen sowieso schon längst verbotenen Psychopharmaka und Drogen. Ist denen alles scheißegal, je nach Jahr oder was auch immer.

Wahrlich, die sind echt kein Fachgericht, sondern eine Gemeinstbrut an Staatsfeind gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen das Deutsche Volk und gegen die EU. Sie sind im ständigen Angriffskrieg gegen die BRD. Wenn die mal Gutes und Richtiges entscheiden, davon gibt es auch sehr viele (!), hält sich trotzdem keiner dran.

Alle Bundestage wurden immer vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben, denn Parteien waren darin immer verboten, dies war mal in allen Parteien begründet, die zu Kriegszeiten und davor agitierten, und steht eh in Artikel 38 GG Absatz 1, aber das wollen die Politiker wiederum nicht wahrhaben, die in ihren Umsatzsteuerbesteuerten CDU und SPD agitieren und die A für Anarchie Truppe die Grünen schafften es illegal die Drogen zu legalisieren. Zuvor murksten sich die Heroin-Hersteller da auch - trotz weltweiten Verbots - auch überall seit Jahrzehnten in die Krankenhäuser rein.

War auch immer allen egal, egal ob Polizei, Staatsanwälte, Strafrichter, auf Gerichte hört man nun mal nicht. Deutschland ist eine Anarchie-Bande, ein tollwütiger Haufen voller Sauftrollen und Partyfreaks, deshalb werden wie nach dem 2. Weltkrieg Ausländer gebraucht, die hoffentlich beruflich in der Lage sind, hier zu arbeiten, weil die Deutschen zu blöd sind.

Aber wer sich Bundesverfassungsgericht nennt, nur blanko Entscheidungspapier hat, das dann auch nur ein Rechtsbehelfsbescheid in Wahrheit ist, wo meistens gar niemand unterschreibt, also kein Richter, naja ... Irre meinen ein Gericht zu sein. Entlaufene. Rechtsbehelfsstelle ist es nur.

Aber man weiß ja, die große Presse biedert sich ja nur wie ein billiges Flittchen an. Sie besäuft sich gerne auf Parties und hält sich wie in typischer Midlife Crises mit BILD Steinewerfer-Syndrom für superoberaffentittengeil. Andere machen aus lunchen (essen) direkt lynchen, der nächste meint Public Relations und Press Relations bedeutet, beim Presse Event gäbe es direkt Prostituierte für die Presse wegen den Relations und so und wenn keine gratis da sind, würden BILD und die anderen eben die fehlenden Prostituierten fertig machen oder die PR Manager etc pp. So ist es dann auch geworden.

Lesetipps:

Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2

Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig

Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !

Update6: 08. Juli 2017, 13.26 Uhr

Die zu züchtigen Richterviecher und Stars und Politiker

Sie leben in ihrer Dedakenz des Schwachsinns. Die Merkel nicht je Bundeskanzlerin hatte das Bundesverfassungsgericht wegen Parteienkram und 38 GG Absatz 1 weiter, macht mit ihrer Rotzgören-Art weiter. Sie gab sich gerne als DDR Suse mit Tantra-Blödisein weiter, war jedoch in der Welcome-To-Hell G20 Stadt Hamburg geboren, jedenfalls dort in der Nähe.

Der Kanzler Kohl, auch nicht je im Amt, hielt die BRD für West-Berlin und vereinte in der Abschließenden Frage zu West-Berlin, nicht die Partysuff-Stadt mit deren Gratis-Bums-Parties nicht mit der DDR, sondern löste die DDR auf und vereinte sie mit der BRD. Völkerrechtlich war seit 1944 die Vereinigung Berlins gemeint, sonst nichts. Nicht je DDR und BRD. Man weiß ja, die DDR Leute wollten gerne mal in Freiheit leben, Staatsgrenzen zu anderen Ländern sahen die als Knast an.

Anscheinend war die DDR eine Großklappse mit Vollirren. Man merkt, so wie die noch immer sind, gehören die nicht je zur normalen arbeitenden Bevölkerung. Politiker sind ja heute noch immer Dummerle. Ohne strenge Diktatur und Befehle können die nicht und wollen die nicht. Sie wollen gerne wohlbehütete Arbeitsklaven sein. Denken ist nicht deren Ding, dafür war sonst auch der Papa da.

ISIS bietet Hoffnung für die DDR und viele Richter - denn ISIS bringt ihnen erzieherische Strenge

Richter unterschreiben nicht je, also sind sie keine, sondern nur Scripted Reality Viecher. Einmal so tun, als ob man ein Star ist. Die Madonna braucht auch mal wieder Erziehung, benimmt sich aber so blöd, weil sie noch immer nicht die 24/7 Sklavin von Dita von Teese geworden ist. Viele Stars sind so, sie suchen Erzieher für sich.

Viele schrien gerne für die ISIS Flüchtlinge, nach Strengheit und Keuschheit, in Ermangelung von strengen Brüdern, die sie züchtigen. Andere Rotzgören-Stars entpuppten sich als Mengele-Pharma-Viech mit Großmenschenhandelssyndrom, daß ISIS ja eigentlich nur ein kleiner Haufen ist. Islamischer Staat, den wollen die Kopftuchtussen also auch hier in der BRD haben und anscheinend die Hollywood Freaks und sonstige dort gebürtige Europäer, Chinesen, Russen, Warschauer Pakt-Leute.

Nachdem das Kreuzigen eigentlich nur noch verdeckt, oft an Kindern, in der okkulten Katholiken-Szene praktiziert wird, andere Kleinanzeigen-Freaks samt Polizei, finden sich zum gemeinsamen Höxter und Menschen-Kannibalen-Schmaus, bedarf es also in der BRD und in den USA also ISIS, dann wird immerhin noch öffentlich geköpft, gekreuzigt, ähm wie in Saudi Arabien auch. Einige Länder bieten auch die Live-Peep Show "Auspeitschen auf dem Marktplatz" an. Die ist sogar gratis.

Da fliegen Hände mal durch die Luft, nämlich ab und nicht hoch wie beim Konzert mit perversen Ekelstars, die dann auch noch meinen, sie waren nicht je echt, andere hielten sie für einen Geist, in der Hoffnung, daß die DDR-ex-Freundin, die ich auch sehr gut kannte, wieder zu ihm findet, aber auch er nahm lieber eine Kanackin mit Mix aus irgendsowas angeblich sogar jüdisch, aber darüber war nichts Genaues zu lesen bis auf in Israel Heute.

Ist ja auch egal, - während viele Eltern sowieso nur Trunkenbolde, Partyluder und Sportviecher sind, benötigen diese nun die starke Hand von ISIS, weil die verwöhnten Reichbratzen und sonstige Neureichenviecher nicht sonst mit ihrer Macht und dem ständigen von ihnen durchgeführten Mißbrauch an anderen mehr klar kommen.

Sie möchten nun nicht mehr von katholischen Sado-Nonnen unterdrückt werden, die sind zu harmlos, sondern von Kopftuchtussen. (wegen deren vielen Brüdern) Es gab doch immer in Europa die vom Papst und Vatikan verbotenene Inquisition. Das geilt Leute sexuell auf, also die es an anderen wollen. Das war immer schon so. Notgeile Pfarrer und sonstiges Ekelvolk.

Die Ehefrau des türkischen Präsidenten ist ja ein Fan von der HBO Serie Games of Thrones und hat sich oft solch ein Kopftüchlein oft schon umgeworfen.

Er gilt irgendwie als Diktator, die sich die DDR und andere gerne wünschen. Und die USA wünschen sich das und anscheinend das Bundesverfassungsgericht auch, das bekanntlich keines ist, sondern nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle, weil es kein Fachgericht ist.


Amazonia !

Ja, We the People, sind also die Kopftuchtussen, auch früher bekannt als Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen, die auch seit Jahren deutsche Richter klein bekommen haben. Die Richter samt Polizei und Staatsanwälte und Psychiater (dort auch oft Kopftuchtussenpersonal) lassen sich gerne wie hörige kleine Sklaven von den Kopftuchtussen fremdbestimmen. Sie machen gerne für die Männchen, die Madonna auch, Stars auch.

Den Juden ist das übrigens scheißegal. Die sind bekanntlich manchmal laut Jüdischer Allgemeine ein Volk (ohne Staat, Israel war ein Königreich und fand den Jesus echt supergefährlich, der war der Judenchef) und manchmal eine Religion. Die haben sich so nicht je seit Ende des 2. Weltkriegs gegen noch immer existierende Psychiatrien aufgeregt. Die wollten doch mit Krieg doch nur ein Ticket und Green Card und Visa für andere Länder haben. Die sind quasi Illegale. Asylantenpfuscher.

Und somit sind staatliche Behörden also religiös Bewahnte in ihrem eigenen Sexfetisch. Komplett Dienstuntaugliche. Behörden und Gerichte dürfen keine Fetisch-Clubs sein. Ob die alle, also Richter und Polizei und Psychiater Berliner Vollspackos sind? Würde ja passen, die sind auch oft dumme Fetischfreaks.

Die Politiker hielten ja auch die Bundesrepublik Deutschland für West-Berlin. Das war jedoch nicht je Teil der BRD und West Berlin sollte extra in die stark züchtenden Hände des DDR Honecker-Clubs abgegeben werden, 1989-1990. Immerhin habe ich schon in der Schule gelernt, Politiker sind Analphabeten und die Anwälte oft Rechtsverdreher. Immerhin kam dann doch deren Fetisch-Szene hinzu, tatsächlich sogar ins Gericht. Früher sind die noch brav zur Domina getrottet.

Lesetipps:

Update5 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update11 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & BMAS & Kirchenwahn

Update7: 23. Juli 2017, 18.02 Uhr

Schwulitäten beim Bundesverfassungsgericht

Es zickt ja gerne rum. Unanfechtbar sei was. Unterschrieben hat kein Richter. Fotokopierpapier. Die lehren ja lieber noch an den Unis herum, war mal zu lesen. Ist laut Gesetz nicht erlaubt, entweder sind die Richter oder gehen noch zur Uni. Sie machen gerne blau, deshalb nur blanko Papier-Wische. Sie beschließen gerne was, meist nur, Urteilsverfahren fast nicht je.

Beschlüsse oh weh

Also in NRW sind Beschlüsse nur dann erlaubt, wenn einer das Klageverfahren zurück genommen hat, oder man sich einig ist. Das Bundesverfassungsgericht macht fast nur Beschlüsse entscheidet aber oft entgegen Anträge.

Das Bundesverfassungsgericht macht gerne Beschlüsse und lehnt alles Andere ab, erlaubt nur eine Sache und beendet Verfahren, was sonst nicht je erlaubt ist in der echten Fachgerichtsbarkeit.

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/fachgerichte/Verwaltungsgericht/klageverfahren/entscheidung_15/index.php


Auszug-Ende

Ist das Gerichtspersonal ein Analphabet - es verwechselt Fachbegriffe ? Es ist nicht vom Fach

Tatsache ist, es geht ja um Verwaltungsdinge, weil man in der Verfassungsbeschwerde gegen einen behördlichen Akt vorgeht, der ja oft nicht unterschrieben ist. Dazu hatte das Bundesverfassungsgericht bekanntlich oft genug entschieden, ohne richterliche Unterschrift von allen ist nichts rechtswirksam entschieden worden. (Links dazu weiter oben). Behördenpersonal, das kein Richter ist, darf gar nicht je negativ entscheiden.

Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle und kein Fachgericht (auch weiter oben Auszüge aus deren Webseite). Beschlüsse gibt es von denen meistens und man darf sich nicht mehr melden, was entgegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, denn Beschlüsse entscheiden nur einen Teil. Das BverfG nimmt aber eine Sache an, den Rest der Anträge nicht, basta und das oft unanfechtbar. Beschlüsse beenden keine Instanz, aber für das Bundesverfassungsgericht ist aber dann finito, wenn die teilweise was annehmen oder gar nichts. Das ist aber eigentlich verboten.

Echte Urteilsverfahren mit Öffentlichkeit gibt es fast nicht je, also ist es kein öffentliches Gericht, es ist ohne öffentliche Verfahren, deshalb ist es nur ein Bescheidverfahren, also wie die Rechtsbehelfsstelle mit den Widerspruchsausschüssen der GKVen (auch illegal, da Versicherung auf Gegenseitigkeits-Prinzip damit darstellen mit Arbeitgebervertreter + Arbeitnehmervertreter ohne daß die Betroffenen anwesend sind oder die sich mal gemeldet haben vorab).

Die sind auch oft wie Alzheimerfreaks, die gegen Kranke verbal agieren und gerne alles ablehnen. Zicken-Alarm mit Hütchenshow.

Klagen gibt es nicht beim Bundesverfassungsgericht

Kläger und Beklagte werden nicht je erwähnt in den Entscheidungsverfahren, sondern immer nur Beschwerden und die gerügten Behördenvorgänge oder Gerichtsvorgänge, die quasi eine Art Dienstaufsichtsbeschwerde sind. Rechtsstreit fällt als Begriff eigentlich gar nicht, wie sonst beim Bundesgerichtshof. In Strafsachen beim BGH steht auch das Wort Strafsache oben drin.

Beim Bundesverfassungsgericht geht es nur um Beschwerden, weder Klageverfahren noch Rechtsstreit noch Strafsachen.



Es sind immer nur Beschwerden, keine einzige Verfassungsklage war bisher zu finden.

Deshalb das blanko Papier in den Entscheidungen. Es ist nun mal kein echtes Gericht, das Bundesverfassungsgericht. Gesetzliche Richter hat es also nicht, deshalb unterschreibt auch keiner und müssen dort auch sowieso nicht tätig sein, bei der Beschwerdestellen. Es sind ja keine Klagen da anhängig.

Update8: 04. August 2017, 19.26 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht - das sowieso nur eine behelfsmäßige Stelle ist


Weiter oben sind die Auszüge, daß das Bundesverfassungsgericht kein Fachgericht ist. Es ist auch lieber nur ein Telegericht. Viele Gerichte bzw. Richter bzw. die Personen, die meinen echte Richter zu sein, aber doch nicht je eigenhändig unterschreiben, wirken wie Analphabeten. Vieles ist bei denen strittig, wie alte renitente Leute, obwohl man noch im Güteverfahren ist und noch nicht einmal die sachliche Erörterung stattgefunden hat. Oft sitzen im Gütetermin bereits ehrenamtliche, oft namenslose, Richter, die dann auch nicht irgendwo unterschreiben, die da eher wie Zeugen dumm rumsitzen. Natürlich kann keiner Jura.

Tatsache ist, ob Gütetermin oder auch Telegericht, das rechtliche Gehör wird immer gerne verstoßen, doch wie grantige Alzheimers hört man von Niemanden mehr was, oder der Termin ist vorbei. Basta. Alle sind weggelaufen, auch die andere Seite sozusagen. Wiedereinsetzung in vorherigen Stand wird oft gar nicht beachtet.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2003/04/up20030430_1pbvu000102.html




(...)


a) Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit der Frage fehlender Rechtsbehelfe bei einer Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG verschiedentlich befasst

(schwafel ... laber laber)

Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, unter Abwägung und Ausgleich der verschiedenen betroffenen Interessen zu entscheiden, ob es bei einer Instanz bleiben soll oder ob mehrere Instanzen bereitgestellt werden und unter welchen Voraussetzungen sie angerufen werden können (vgl. BVerfGE 54, 277 <291>). Ein Instanzenzug ist von Verfassungs wegen nicht garantiert. Ob es Streitigkeiten gibt, für die aus rechtsstaatlichen Gründen die Überprüfung durch eine weitere gerichtliche Instanz vorzusehen ist, bedarf im vorliegenden Zusammenhang keiner Entscheidung. Das Risiko eines Rechtswegs ohne Ende besteht auch in einem solchen Fall nicht. c) Dies ist im Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht zuletzt deshalb hinnehmbar, weil durch institutionelle Vorkehrungen und entsprechende Verfahrensvorgaben Sorge dafür getragen worden ist, dass Rechtsanwendungsfehler möglichst unterbleiben. Die Unabhängigkeit der Richter (Art. 97 Abs. 1 GG) soll sichern, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten.

(laber laber)

Der Grundgedanke einer Befassung des iudex a quo liegt schon den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Wege einer Gegenvorstellung zu Grunde (vgl. BVerfGE 9, 89 <107>; 63, 77 <79>; 73, 322 <327>

(laber sülz ... was auch immer)

Auszug-Ende

Das mache ich immer : rügen, Dienstaufsichtsbeschwerden, immerhin da unterschreibt mal ein Richter mal selber oder schreibt, er / sie kann sich an nichts erinnern, wie auch mal Anwälte, die nicht mehr ihren eigenen Namen wußten. Ich gewinne in Güteterminen, aber alle laufen davon, keiner meldet sich mehr.

So viel zu Justizia in der BRD.

Update9: 31. Oktober 2018, 06.46 Uhr

Das Bundesverfassunsgericht - faule Freaks


Oft hat es Null Bock, wer durch die Webseiten des Bundesverfassungsgericht wühlt, findet dann erstaunliche Statistiken der Null Bock auf Arbeit-Generation. Im Merkblatt https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=13   schreibt übrigens im ersten Satz vor, Jedermann kann Verfassungsbeschwerde erheben, dann prüfe es nur Grundrechtsverstöße, der Rest ist dem Gericht egal. Egal ob es um echte Verbrechen geht, auch die die vorherigen Gerichte begangen haben. Es ist also nur ein Verwaltungsdödel. Es kann echtes Jura nicht und will KEIN Gericht sein.

Völkerrecht will es auch nicht wahrhaben, hat aber so mal entschieden, das habe Vorrang das Völkerrecht, auch pro-Menschenrechte, danach nicht mehr, einmal und dann nicht je wieder.

Menschenwürde mag es primär für Verbrecher, für Opfer nicht. Jedermann heißt in Wahrheit: Anwälte, aber die Erfolgsquote liegt nur knapp über 2 Prozent. Wer richtig sucht, findet in fast allen Entscheidungen, die online stehen, viele Fehler und immer  Taten und Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch und gegen das STGB. Das blenden die Verwaltungsaktler komplett in derem Gehirn aus.

Leitsätze - eigentlich verfassungswidrig


Jeder, der mal sich die Entscheidungen und Beschlüsse online anschaute, also nicht die auf dem Fotokopierpapier, hat mal die Leitsätze bestimmt gesehen. So echt sind die nicht. Irgendein noch weniger-als-ein-Richter Verwaltungsdödel tippte die mal, für die bessere Einsortierung des lesenden Auges direkt ins Gehirn. Oft ist die Begründung - oft ellenlang jedoch anders - dann fliegt auf, das Verfahren war eigentlich nicht möglich, weil die anderen Gesetze, den Inhalt der Beschwerde verboten hatten, weil eine politische Partei nicht je im Bundestag kandidieren durfte.

Aber das blenden die Grundrechts-Gucker aus, obwohl es den Beschwerder nicht je geben konnte, weil der verboten war.

Das heißt, die sind nicht Gymnasialfähige je gewesen bzw. danach nicht, weil die das Gelernte nicht anwenden, sondern verändern und umsetzen. Analphabeten im Gehirn. Es ist keine neue Gesetzgebung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Leitsatz

(...)

Lt. Urteil des BGH vom 21. November 1991 - I ZR 190/89 ist ein Leitsatz dann als amtlich anzusehen, wenn er von einem Bediensteten des betreffenden Amtes verfasst wurde. Praktisch bedeutet das, dass i. d. R. der Berichterstatter des Spruchkörpers das Urteil redigiert, mit einem Leitsatz versieht und nach Billigung durch den Spruchkörper gegen Honorar einem Publikationsorgan zu Verfügung stellt. [1] Das bedeutet aber nicht zwingend, dass der Leitsatz den Inhalt des Urteils korrekt wiedergibt.

Auszug-Ende

Also kann ein Leitsatz, wie das oft in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts lesbar ist, was ganz Anderes erzählen, als im langen Urteil in den Begründungen steht. Eine Amtsperson ist übrigens KEIN gesetzlicher Richter und somit stellt ein Leitsatz ein Entzug des gesetzlichen Richter dar.

Es ist null und nichtig dann, wie das olle Bundesverfassungsgerichts, das gerne also korruptiv mauscheln läßt für redaktionelle kostenpflichtige Wiedergaben, obwohl es eine Behörde ist und nicht verkaufen darf.


Auszug mit kleinen Ergänzungen aus

Sicherheitshinweis, Staatsschutz, Terrorismus, fehlende gymnasiale Ausbildung, fehlende Abiturzulassungsfähigkeit, fehlende Hochschultauglichkeit im Bundesverfassungsgericht, null Einsichtsfähigkeit des gesamten Gerichtspersonals, nicht-gesetzliche Richter in Deutschland, 28. Oktober 2018, 04.15 Uhr Conny Crämer von Achtung Intelligence durchforstet seit vielen Jahren Gerichtsurteile der höchsten Instanzen der BRD (Vorsicht, einige Bundesgerichte sind auf DDR-Territorium, laut Bundesverfassungsgericht gilt § 9 des Einigungsvertrags das DDR Recht weiter und betrifft besonders das DDR STGB, das weiterhin dort gültig ist, weil die DDR sich nicht je auflösen durfte).

Das Bundesverfassungsgericht gibt bekanntlich, wie auch weiter oben zu lesen ist,  auf seinen eigenen Webseiten zu, KEIN Fachgericht zu sein. Es will auch nicht wirklich die Wahrheit erkunden, sondern prüft nur so auf winzige Fehler und haut ständig und fast immer volle Kanne daneben und ständig vergißt es komplett immer dabei VSTGB, Menschenrechte, alle UN Resolutionen, 25 GG, 1 GG Absatz 2, 20 GG Absatz 3, so überhaupt auch alle kleineren Gesetze, so immer.

Wenn es mal was nicht auf weißem Fotokapierpapier ohne richterliche Unterschriften ablehnt - Null-Bock-Generation? - schwafelt es sich ellenlang einen ab, lesbar auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts. Vorsicht Leitsätze sind NICHT Teil des Urteils, sondern nur das Urteil mit den Begründungen.

Es schwafelt so dumm herum, hebt teilweise zwei Sätze weiter in der Begründung das von zwei Sätzen zuvor wieder auf und erfindet 4 Sätze weiter Neues oder manchmal 20 Absätze darunter wieder was Anderes und gibt am liebsten ALLEN recht, einigen nicht. Ich rede nicht von anderen Richterentscheidungen, 4 Richter 2 urteilen anders.

Das Bundesverfassungsgericht ist NICHT entscheidungsfreudig, echt oft nicht urteilsfähig (KEINE echte Verfahren, meistens sowieso nur Verwaltungsbescheide), und will sich in deren ständiger Verkennung der Gesetzeslage, BRD-Recht, DDR STGB, EU-Recht, UN-Recht, Menschenrechte, immer nicht je festlegen. Es ist eine feige Nuß.

Da die sich im Erwachsenenalter noch immer nicht festlegen wollen, (na wie bei Teenie-Parties, Matratzenparties, mal hier und mal da ...) sind die nicht rückwirkend als hochschulfähig oder abifähig anzusehen. Das muß man können, sich festlegen und begründen und sich nicht ständig widersprechen. Das gäbe sonst damals heftige Kommentare in roter Tinte vom Gymmie-Lehrer, vielleicht 4 Punkte, ausreichend eher nicht. Geschwafel - schreibt der Lehrer oft auch sonst drunter.

Es ist daher wegen mangelndem Festlegewille an der Identität der gesetzlichen Richter zu zweifeln. Wer in der Oberstufe mal war, weiß das auch. Das Bundesverfassungsgericht ist meiner Meinung nach komplett dienstunfähig. Hütchen-Showleute.

Das Bundesverfassunsgericht ist ein Briefchen-Schreiberclub, echte Gerichtsverfahren führt es nicht je, Anhörungen auch meistens nicht, denn deren Ohren sind nur Augen für Korrespondenz. Es ist also noch nicht einmal klar, ob die mit echten Personen korrespondiert haben, viele andere unterschreiben auch nicht. Es ist eine klassische nach-wie-vor Widerspruchsstelle-Rechtsbehelfsstelle ohne verfassungskonformen juristischen Anspruch. Es mag dabei NUR Rechtsanwälte, denen ist es gerne hörig, den echten Betroffenen nicht je, trotz BGB § 1 und SGB V § 1 Eigenkompetenz und Eigenverantwortung.

Das Bundesverfassungsgericht faselt also im Stil von: Schreiben Sie (Die Richter oder wer auch immer) sämtliche Lösungsmöglichkeiten auf, die es geben könnte, aber entscheiden Sie nichts. Lassen Sie die Leser entscheiden. Es ist nicht für Urteile zurechnungsfähig, es fehlt denen an Reife oder ist gehirnkrank. Es hat den Beruf verfehlt und wäre im einfachen Verwaltungsbereich wahrscheinlich besser bzw. im Knast als Knasties.

Sein anderes Personal benimmt sich wie eine dumme Tippsenbrut, die nichts Anderes will, als sich stundenlang die Finger zu feilen und zu lackieren. Jeder Schreibvorgang könnte ja wieder das Gelackte zerstören. Zusammengefaßt: Es handelt sich um Ugga Uggas einer schizoiden paranoiden Angebershow mit Verdacht einer Gehirnerkrankung oder Nervengiftopfer. Die sind fürs Alter nun mal zu dumm. Die sind seit Jahrzehnten nicht einsichtsfähige Personen, stattdessen nehmen die Akten zur Einsicht, anstatt echte Verfahren mit echten Personen. Analphabetenclub mit Laber Rhabarber. Das Bundesverfassungsgericht ist Schiebung. Die hörigen Anhimmler sind wie Groupies - nicht wirklich Denkfähige. Genau wie das Gericht nicht wirklich denken kann.

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Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Guetetermin oder Klageweg zulaessig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter

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Das ZDF hatte es bereits vor einem Jahr aufgedeckt. Es geht bei den gesamten NSA, BND und sonstigen Stasi-Banden nicht je um Staatsschutz im Sinne von anti-Terror. Es geht den Gaffern um was ganz Anderes.



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