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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

Hinweise und Lesehinweise zu Achtung Intelligence. Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" in Ihrem Browser - im URL-Bereich anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Andere Browser sind ebenso manchmal betroffen.
Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie so etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack. Falls eine klein dargestellt wird bzw. ein Foto, dann können Sie auf den Link zum gesamten Artikel clicken, da ist es dann groß.


Hier sind die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

Update5a Belden Electronics Kabel und was das mit Anis Amri zu tun hat und auf Twitter erklärte ein Amri auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen & der Verfassungsschutz entpuppte sich als BRD-Verfassungsfeind

Update12 Sind die ständigen Lügen absichtlich oder fehlendes Know How ?Turi2 : ZDF ARD BILD Falschberichterstattung & ISIS & Terrorliste geht weiter & Politiker & BILD gibt Fake News zu

Update5a Belden Electronics Kabel und was das mit Anis Amri zu tun hat und auf Twitter erklärte ein Amri auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen & der Verfassungsschutz entpuppte sich als BRD-Verfassungsfeind

Update1 Unglaubwürdige Deutsche Raumfahrt DLR

Update23 Neuer Sozialgerichtsfall in Düsseldorf - Psychotische gesetzesverweigernde Knstlersozialkasse will Angestelltenausweis nicht wahrhaben - ging fehlerhaft 1997 von Zukunftseinschaetzungen aus ohne Prüfung - Bundesverfassungsgericht entschied mit Aktenzeichen von 1983 entweder ist man in Ersatzkasse ODER in Kuenstlersozialkasse krankenversichert - Versicherte sind oft Scheinselbständigkeitsopfer in fehlennder Tariflohnhöhe = sind in Wahrheit Angestellte TVÖD oder Landesbeamte - Gewerkschaft DJU VERDI und Finanzamt brachen staendig Bundessozialgerichtsurteil und Bundesverfassungsgerichtsurteil & KSK macht bekanntlich anstatt Zoll vom Arbeitgeber Inkasso von Versicherten
Update122 Sicherheitshinweise für die einst sauberen Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Heerdt - Alarm hörbar Wickrather Strasse & Deutsche Rueck und Verband oeffentlicher Versicherer Brandstifter ? & merkwuerdige Erkältungen die keiner untersuchen will - Fake Scripted Reality und Seuchengefahren & Mülldurchwühlung

Update17 Totalversager: Interpol & FBI Menschenhandel & Mobbing & Mord & Terrorismus - Copycat Belden Kabel & Doppelgänger MitarbeiterINNEN & Wirtschaftssabotage & Steuerbetrug & siffige Bars und was das mit Popstars Pro7 & die No Angels zu tun hat - denn alle liebten n#mlich nicht Lucy

Update33 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = ZPO 440 Privaturkunde und ZPO 128 & 309 keine mündliche Verhandlung - kein Erkenntnis - Terroristen faken Gerichtsurteile - RicherINNEN lesen oft nichts - oft falsche Hoheitszeichen - Rechtsanwälte sind oft TerroristINNEN & betreuungsbeduerftige Hilflose ohne erkennbare Hochschulreife und Ausbildung

Update10 Terrorismus in Paris Attentate aufs Bataclan & Hannover Bomben & Heiko Maas & Sri Lanka und die toten Kinder des Dänen-Milliardaers und Opfer in Düsseldorf - Nevengiftszene ESC Echo Kellner & Party bis die Bomben fallen

Heute neu: Update116a - Teil 2 von Survival in Düsseldorf- Angriffskrieg durch Asien Indien Ostblock Iran Irak Afghanistan & andere- Polio ? - Kot - Kotze - Cannabis - Kirmes Feuerwerk mit schiefen Smilieys und noch mehr Dreck - - falsche Ärzte Krankenhaeuser & suizidale Massenmordfans - globale absichtliche Infektion durch Drittländerer und ÄrztINNEN : immer noch Diphtherie & Bandgaspatronen - Schiffsgestank wie in ARD Doku

Gestern neu: Update5a Belden Electronics Kabel und was das mit Anis Amri zu tun hat und auf Twitter erklärte ein Amri auf Twitter: Sänger George Michael war Opfer von Auftragskillern - Massenmörder und Entführungen & der Verfassungsschutz entpuppte sich als BRD-Verfassungsfeind

Update12 Sind die ständigen Lügen absichtlich oder fehlendes Know How ?Turi2 : ZDF ARD BILD Falschberichterstattung & ISIS & Terrorliste geht weiter & Politiker & BILD gibt Fake News zu


Wegen vielen lebenswichtigen vorab-Sicherheitshinweisen (die sukzessive ins Sicherheitshinweisarchiv oder in den normalen News integriert werden). scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News, die Sie hier direkt oben lesen wollten, weit nach unten oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Dankeschön. Es passieren jedoch so viele terroristische Verbrechen, Insolvenzbetrug, Sozialversicherungsbetrug und mehr, daß ich kaum hinterher komme.


Sicherheitshinweis, Commerzbank führt Dresdner Bank Konto, Drückerkolonne Real Solution Inkasso fälscht oder ließ mit Kanzleien Daten fälschen, Amtsgericht kann nichts zuordnen bestätigt es, 20. Juli 2019, 14.44 Uhr Commerzbank stellte sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und eröffnet von SGB2 Empfängerin ein Fremdkonto mit Euro 44,44 wie ein Pfändungskonto ohne Pfändung bzw. Vollmacht bei einem Eingang von 424 SGB2. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar, aber Das Konto ist eigentlich eins der Dresdner Bank, ein altes Girokonto der Commerzbank wollte die ex-Filiale der Dresdner Bank, die zuvor von der schräg gegenüber liegenden Commerzbank übernommen worden war, nicht öffnen. Die Commerzbank Filiale, nur wenige Schritte auf der anderen Straßenseite in Düsseldorf entfernt, war geschlossen worden.
Vorsicht vor der Commerzbank, die hält Bankkunden für Drittschuldner, die eigentlich Forderungen gegen andere haben, und wenn andere Forderungen gegen Bankkunden stellen. Die Commerzbank klaut Geld und hält Inkassofirmen und ohne Anwaltsvollmacht dann für legal, trotz Unbekanntsein beim Amtsgericht und hält Aktenzeichen der Inkassofirmen und fehlende Vollmachtsanwälte, für die Aktenzeichen der Bankkunden. Commerzbank ist eine Bad Bank. Die Bestandskundenabteilung und Kontoprüfungsstelle hat noch nicht geprüft, die Commerzbank gründet einfach Unterkonten und klaut Gelder von SGB2 Empfänger, trotz P-Konto. Commerzbank ist zu schließen. Der Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Commerzbank für nicht erwachsen. Im Text steht, der Gerichtsvollzieher aktuell hätte aber die Freigabe bestätigt. Ich sei Drittschuldnerin, die ich nicht je in Wahrheit war. Die Bank ist nicht geschäftsfähig. Evt. sind ehemalige MitschülerINNEN übelst tatinvolviert - auch in Kunstklau und internationalem Terrorismus. Eine war oder ist noch immer dort tätig. Es geht auch um Zuhälterei und Menschenhandel und evt. Attentate gegen das frühere Autohaus Moll, Hansaallee, Düsseldorf.
Gefährder war ebenso die amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigerte EZB Anwendung, sie habe mit EU-Zinsen nichts zu tun, schrieb sie, obwohl sie eigentlich doch innerhalb der EU ist, was sie verweigerte, auch Kreditkartennummern samt Namensschriftzug auf den Papierrechnungen waren falsch. REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren. Die Bank hat noch immer nicht das Konto nach oben hin korrigiert.

Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
Das Amtsgericht Düsseldorf, es unterschrieb keiner, bestätigte in einem Schreiben vom 19. Juni 2019, das die Sache nicht zugeordnet werden kann. Das heißt, es gibt sie nicht in echt. Es war alles Fake und anscheinend gehackt.

Laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Die Bankenzentrale in Frankfurt / Main ist jedoch mit ihrer Bestandsdatenkontrolle und Filialüberprüfung seit einigen Tagen am Ermitteln.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf.Eine Mitarbeiterin, angeblich aus dem Ostblock, sei geflüchtet mal, hieß es so ca. vor über 14 Jahren, ihr drohte die Todesstrafe angeblich, sie war also diejenige, die sich angeblich mal als Psychiaterin Bridges ausgab. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden, ohne Gerichtsverfahren. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen - ich kam noch nicht dazu Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, brichte deutsche Gesetze, alle Verbraucherschutzgesetze, fehlende Polizei, fehlendes EU-Recht, gehört der METRO AG Düsseldorf an und verkauft Fake Ware, Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Gewährleistungs-Sticker, fehlende Microsoft Lizenznummernstickern, Fake Intel Inside Sticker, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, Vergiftung an Kundinnen, organisiertes Verbrechen sogar in Krankenhäusern wegen REAL Supermarkt Produkten, Korruption bei 85 Millionen Euro Darlehenshöhe und versuchter Insolvenzbetrug durch das Landgericht Düsseldorf und Amtsgericht und Polizei Düsseldorf, BALD mit allen Schriftsätzen online - es ist in Vorbereitung, Schufa auch informiert worden über illegales Agieren der Gerichtsvollziehermafia, Düsseldorf ist NRW - nicht DDR übrigens, Menschenhandel und Terrorismus, Es geht evtl. um Aktienverbrechen im Hintergrund vom Ausland oder deutsches Fernsehen / Presse gegen die metro AG, 19. Juli 2019, 13.14 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China anstatt Taiwan via REAL Supermarkt an private Supermarktkunden. Es ist nicht angeraten, REAL Supermarkt GmbH weiterhin Microsoft Lizenzen zu erlauben oder diese in Geräten zu verkaufen, die wahrscheinlichst nur Copycat Ware ist z.B. aus China, anstatt aus dem Originalherstellerland und sogar die Gerätesticker falsch sind.
Obergerichtsvollzieher Mohr brach alle Gesetze, Kanzlei nicht klagefähig und ZPO 128 gebrochen, es gab keine mündliche Verfahren, REAL MitarbeiterINNEN und und ich forderten Strafverfahren und Ermittlungsverfahren gegen unbekannt. Doch OGV Mohr machte unbeirrbar weiter, aktuell gestern ohne Gerichtsaktenzeichen und ohne echte Urteile und Zustellung nicht Amtsgerichtsbezirk, sondern Inland. Vorsicht vor Faulware dort, dito aus dem Lebensmittelbereich inklusive Tiefkühltruhe, falls Sie es dort auch mal übel oder nun ja beinahe durchfallmäßig es Ihnen rausschoß aus dem Po.

Vorsicht, das Landgericht und Amtsgericht samt der Wuppertaler Kanzlei Krant & Multhaup, die nur mit V---V handschriftlich oder gar nicht unterschreiben, unterstützen aktiv den Fake Warenverkauf im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseodorf, Copycat Ware, Piraterieware, Falschprodukte, fehlende Lizenzen, fehlende Echtsheitszertifikate, fehlende Microsoft Lizenzen. Dabei kollaboriert bisher Taiwan mit China oder die Länder betrügen sich mit falschem Personal und illegalen oder nicht vorhandenen Arbeitserlaubnissen und Aufenthaltserlaubnissen in Deutschland. Landgericht hält über 500 Euro angebliche Zahlpflicht für einen Laptop, den es nicht gab, plus Gerichtskosten + Anwaltskosten, die nicht je unterschrieben, und ein illegales Gericht, das eigentlich wahrscheinlich vom Zoll hätte zerstört werden müssen, für einen nicht materiellen- rechtlichen Schaden für das Geräteopfer, daß das Gerät immer zurückgeben wollte, aber der Supermarkt die Rücknahme verweigerte. Es war kein Strafverfahren, kein echtes Gerichtsverfahren. Schreiben mit richterlicher Unterschrift stände der Beklagten nicht zu. Die Klagekanzlei unterschrieb auch nicht.
Versuchen Sie je nach Produkt China Ware und Taiwan Ware zu meinden, bis entweder die große Presse in die Puschen gekommen ist oder versuchen Sie auf die normale EU-Ware, Japan, inklusive Südkorea bzw. USA umzusteigen, also Westprodukte sozusagen. Es herrscht ebenso ebenso DDR-alteBRD-Sabotage. DDR Strafrecht gilt für die DDR weiterhin.
Die Polizeiwache, Heinrich-Heine-Allee, gilt übrigens seit vielen Jahren in Düsseldorf, als gehijackt. RTL Scripted Reality tun so, sie seien echt, sagen nur manchmal, sie haben mit dem Gesetz nicht wirklich zu tun, aber tauschen Schlösser aus und lassen entführen. Die Kanzlei des REAL Supermarkts reichte nur einen Gegenstandswert beim Amtsgericht Düsseldorf ein, dieser sei 249 Euro, übrigens für ein Gerät, das es nicht je gab, denn die Sticker sind bezogen auf ein Gerät, das es nicht gibt.
Gegenstandswerte sind nur für außergerichtliche Güteverfahren erlaubt,/i> doch den fehlenden Termin rüge ich fast seit einem Jahr, dito die noch immer fehlende von einem REAL ursprünglich geforderte Polizei zwecks Strafermittlungsverfahren, denn das Gerät, daß REAL haben will, gab es nicht je, laut EU-Recht ist dafür der Hellsteller zuständig, doch auch das will REAL nicht wahrhaben. REAL ließ also gerichtliche Verfahren mit einem Gegenstandswert laufen, die aber juristisch verboten sind. Es heißt bei Gericht: STREITWERT. Ich hatte immer die außergerichtlichen Schlichterrunden plus Polizei separat beantragt. Beides gab es noch nicht, so seit Mitte April 2018 nicht.

Der 12 Monate Gewährleistung-Sticker, trotz Neukauf im REAL Supermarkt, ist weltweit laut Internetsuche vorhanden. Er hat jedoch oft eine andere Reihenfolge, also nicht nur zuerst die Tasten, dann was zu einer Audiographic, und was mit einer Feder, sondern mal sind die Federn an erster Stelle oder die Audiographic.

Das Gerät hat einen offensichtlich Fake Intel Inside Sticker. Es müßte Intel Celeron inside heißen, Celeron ist aber nicht erwähnt.

Eventuell geht es um eine russisch-china-Mafia seit Jahren, die Geräte fälscht und Sticker vertauscht.
Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind. Es ging nach wie vor um Mordversuch, Einbringung durch Gifte mit Nadeln in den Körper wie Bein und Hand, Knochenbruch und mehr, auch an dem Personal der Schön Klinik, Düsseldorf. Die Staatsanwaltschaft, die anscheinend ein Fan von Kotleichenfan Maynard ist, der einen Mord zugab, ermittelte nicht. Deswegen wurden darüber heute die unterschiedlichen Gerichte samt Oberjustizkasse - Zentralkasse der Justiz informiert. 71 UJs 254/18 lautete das AZ
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten:
Seit langem ist geplant, sämtliche Gerichtsschreiben online zu stellen, ich kam noch nicht dazu- Es geht ebenso um alte Verbrechen von vor ca. 2005 und evt. 2009 und WiederholungstäterINNEN samt falsche Polizei Scripted Reality Fernsehenmafia u.a. von RTL Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Sicherheitshinweis, Terrorismus, falsche PolitikerINNEN und MinisterINNEN, Fake Identities, 16. Juli 2019, 22.15 Uhr Komme ich zum Thema AKK und die Truppenuschi, auch bekannt als Ursula von der Leyen, kann wie viele PolitikerINNEN, ja so gar nichts selbst und benötigt sogar Betreuung bei Twitter. Ich galt mal als sie bekanntlich, so seit der YOU Messe Dortmund (ich nur rübergelaufen über die Frauen-Karrieremesse, gleicher Tag), ich glaube selber Tag wie YOU Bundeswehr-Hubschrauber-Absturz. Hier 12. Juli 2019, auf Turi2 Newsletter: Storymachine twittert im Namen von Ursula von der Leyen, schreibt der "Spiegel". Die PR-Agentur von Kai Diekmann und Philipp Jessen soll die CDU-Politikerin bei ihrem Werben um den Posten der EU-Kommissionschefin unterstützen. Die Agentur habe von der Leyen bereits vor einiger Zeit ein Angebot gemacht, als Verteidigungsministerin habe sie jedoch noch abgelehnt. Storymachine schweigt gewöhnlich zu der Frage nach ihren Kunden. "Spiegel" 29/2019, S. 30 (Paid), twitter.com/vonderleyen
Von der Leyen wurde heute EU Politikerin, mit lustigen Gesetzen, an die sich eh keiner hält, die nicht je völkerrechtlich anerkannt je waren. PolitikerINNEN bekommen oft nur Aufwandsentschädigung, also kein echtes Gehalt, Behindertenclub. Können nix selber, noch nicht mal Twittern. Das heißt: Deren Accout muß raus, die ist es nämlich nicht. Pfusch, Buh, Fake also. Muß deutlich stehen, sind nur deren PR Agentur. Und so was will 'ne EU Politikerin werden. Die entspricht eher den ÄrztINNEN, die nicht je antworten (Hausärzte, Krankenhäuser etc), alle weder rechtsfähig noch geschäftsfähig. - Die Kramp Karrenbauer wird Bundesverteidigungsministerin, tja, nun sind die beide, samt Merkel nicht unbedingt die Originalpersonen als Individuen, keiner, Kramp Karrenbauer war in Attentate gegen den WDR involviert und gegen die dpa übrigens, so ca. 2004, und keiner konnte mich und Miriam Meckel unterscheiden. Und Anne Will buhlte schon auch so irgendwie um die Miriam, Chefin Wirtschaftswoche heutzutage. Miriam und ich galten bereits als Kleinkind als Opfer. Immerhin dank Turi2 ist bekannt, die von der Leyen ist eigentlich die BILD Zeitung, und die war schon der Papst. Heiko Maas gilt auch als Fake übrigens, er sei nicht die Original Person.


Sicherheitshinweis, 11. September 2001 - Attentate in den USA, World Trade Center NYC und Pentagon, geplant aus der Psychiatrie in Düsseldorf, LVR Klinikum "Grafenberg" genannt, entführter neurologisch erkrankter Sänger Robbie Williams, mir wurde der Ring seines Opa entrissen - geklaut, als ich vor dem Uniklinik MRT Raum auf den Ring aufpassen sollte, 14. Juli 2019, 06.26 Uhr Übrigens, Robbie Willias und ich sind ZeugINNEN, Tatinvolvierte, sei es als Opfer oder TäterINNEN wegen Unterlassung in der Uniklinik Düsseldorf Radiologie, MRT, bei Moussa Mousso Moussaoui. Kellner (Barista andere machten daraus Barrister - Anwalt - Obericht England)waren ebenso involviert, und die Kneipe Acari, Düsseldorf, am Carlsplatz. Psychiater Luckhaus, ursprünglich Unbekannte klauten den Ring des Sänger Robbie Williams, den er selber trug, als er in die MRT ging. Ich sollte ihn aufbewahren und wurde wieder entführt. Drei Personen tauschten Identitäten, keiner mehr der echte MRT Mann, auch späteter Tatort Klappse Grafenberg, meine angeblich echte Mutter auch Zeugin, ich meine Station 2D.
Ebenso involviert, wir saßen irgendwo auf einem anderen Stationsflurboden: RTL Frauke Ludowig, Peter Klöppel, Heiner Bremer und ich. Frauke und ich überlegten, wie wir uns das alles merken könnten.
Wir kamen auf den Schlaganfall-Informations-Spot, der viele Jahre später erst im Fernsehen lief. Anstatt Schlagafall, geschlagene Personen zeigen mit krummen Gelenken, ausgerenkten Gliedmaßen. Peter Klöppel und Christof Lang kapierten nichts, ich meine es ging da auch noch um Kinderschänder und den Sebastian Kurz (viele Jahre später Ösi-Bundeskanzler) damals noch Schüler. Es ging eigentlich um einen Bremer aus Bremen, andere meinten den Fußballer und Haina Psychiatrie, aber es kam Heiner Bremer. RTL, bis auf den Werbespot hat sich an nichts gehalten.
Moussaoui galt später als Tatverdächtiger wegen 11. September 2001, NYC und sitzt im Knast, ein mit Nachnamen Identischer, ist ich glaube ägyptischer Psychiatrieverbands-Chef. Düsseldorf ist Hauptverursacher mit vom Attentat 11. September 2001 in NYC, Pentagon auch Opfer, auch wegen Preisverleihungen für Neubauten. Das habe ich früher schon ausgesagt. Mitinvolviert in Sachen Robbie Williams. Der Sänger gab mir damals seine neurologische Erkrankung bekannt, die erst groß bei seiner letzten Tour - war es 2018 oder 2017 eigentlich groß bekannt worden ist. Ich wußte es also seit ca. 2004 oder davor, einige Jahre davor. Es ging bei ihm und mir Gehirn-MRT. Später, angeblich war der Stationsort in einem ganz anderen Klinikum, sagte er mir, er habe es im Kopf und sei krank. Ich dachte, der ist doch eigentlich klug, was tut er auf dumm. Es ging übrignes beim Ringklau, den ich aufbewahren sollte, als er in den MRT Raum ging, um den Ring seines Opas. Ciele seiner "Chatter" also wie Twitter galten als Gemeinstgefahr. Ich glaube, die waren fast alles MassenmörderINNEN, deren PsychiaterINNEN, PflegerINNEN, wie Ekelgeister. Menschlich war da glaube ich fast keiner. Aber fast alle waren schon lange vorher Opfer. Es handelt sich wie üblich um gefährliche DrittländerINNEN, die eventuell seit dem Zeitpunkt damals nicht je mehr wirklich wach sind, sondern in Experimentaltrance leben und arbeiten. Die wissen es wahrscheinlich gar nicht oder werden nur kurz wach. Düsseldorf betreibt so etwas seit Ewigkeiten, eine Entführungs-Ekelstadt, viele Tätergruppierungen von Tierfickern, Kinderschändern, Psychiatrie, Pharmaforschung, wie im Horrorfilm und viele machen auch sogar begeistert mit, falls die je überhaupt wach sind.
Den USA war immer alles egal, das ist das Problem, die hatten auch spezielle Transponder, wie im Teletubby Land, aber die sind süß und knuffig.
Ach ja, Amy Winehouse sollte ja nicht sterben, eigentlich war Ivana Trump das Ziel.


Sicherheitshinweis, LKA NRW und deren Cybwarware Hempels der Online Hate Crime Mafia, online Terrorismus vs Real Terrorismus, 12. Juli 2019, 09.23 Uhr Glauben Sie erst einmal den Leichenfressern der LKA Kantine ja mal gar kein Wort, die habe ich bereits ca. 2005 oder 2006 zu Al Qaeda zugehörige deklariert. Die sind AnalphabetINNEN und wie Scripted Reality Dumpfbacken, lassen sich von jedem unterminieren, besonders vom Ostblock (inklusive DDR). Die sind Religionsvolltrottel und kapieren immer noch nicht, daß ISIS auch in Düsseldorf verboten ist. Die lassen jedes illegale Klinikum offen in Düsseldorf und NRW. Deren Ziel ist Guantanamo. LKA scripted sich einen ab und möchte gerne auch mal ADHS-Star sein, mehr viel später, hier worum es u.a. geht, mal abgesehen von allen hier Twitter und Facebook Stories und Cybwarware, https://www.sueddeutsche.de/digital/hetze-netz-hasspostings-justiz-polizei-1.4508521?utm_source=pocket-newtab --- ich meine das LKA muß ja erst einmal Vorgärten und Rasenflächen von Bürogebäuden und Privathäusern linksrheinisch mal bewässern gehen. Mit Waser - nicht mit Pisse. (das muß man denen dann sagen, kennt man ja die Pissebewässerung seit G20 Hamburg)


Sicherheitshinweis, Seuchengefahren durch Drittländer, Parasiten, Gesundheit, Arztterminservice der IKK Big derselbe wie der der Techniker Krankenkasse, 03. Juli 2019, 13.01 Uhr Meiden Sie, nach wie vor den Arztterminservice der IKK BIG direkt gesund, der laut Webseite derselbe ist, wie der der Techniker Krankenkasse, und also nicht von den SachbearbeiterINNEN der GKVen organisiert wird. Ich sage, es geht um Frakturen, Zika, Tropenerkrankungen etc. ich schlage Kliniken vor, da schiebt mich diese anscheinende Ossie-Mannschaft zu einem Akkupunkteur OHNE MRT und OHNE Sono, OHNE eigene in-Praxis Fachlabore, zu irgendeinem Südamerika-Arzt für Haut mit einer nicht-deutsch aussehenden Mannschaft, und das nächste Krankenhaus ist so mal 20 Minuten zu Fuß entfernt, bei den anderen wäre ich evt. mit Infektionen mit Zika, Lepra, Tropenerkrankungen etc. und Frakturenverdacht aller Gliedmaßen über eine Stunde unterwegs. Es ging um Mikrobiologie, Virologie, Hämatologie, Frakturen und Haut-Dermatosen durch Pilze der NachbarINNEN, Drogen, Brandgas und Gammelfleisch, BSE-Verdacht. Ich gab Wunschliniken an, und gab meine Unfallkrankenzusatzversicherung an, dito ambulante Behandlung anstatt Krankenhausübernacht würde bezahlt werden im Krankenhaus. Ich vergaß die Diphtherie anzugeben./b>


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Reiseververkehr, Fracht Attentatsgefahren auf Deutsche Bundesbahn und Bahngleise in der BRD, 01. Juli 2019, 08.46 Uhr Zahlreiche Attentate in Bezug auf Zugverkehr hängen mit diesem Haus und den hiesigen BewohnerINNEN zusammen, sei es als TäterINNEN, Zeuginnen oder Opfer. Es ging mal um die Verwechselung zweier Jörg Nowak Personen. Der eine ist mein ex-Kollegen von den Stadtmagazinen PinBoard und Indiskret, aber sogar Lehrer in meiner Schule früher hielten den für gefährlich, meine Schulzeit endete unfreiwillig 1985, ich wollte bereits Ende 83 abgehen, man ließ mich nicht, da wäre mein Zeugnis besser gewesen davor, ich mußte bis 18 Jahre dort bleiben, aber man ließ mich nicht gehen. Beide Jörg fuhren immer gerne mit dem Zug, der eine ist bei missio e.V. in Aachen, aber irgendwie weltweit tätig, nicht nur für seine Region, der andere ist vielleicht noch immer Zuggewerkschaft. Es gibt noch fast zwillingsähnliche DoppelgängerINNEN. Unterminiert sei die Bahn in Deutschland angeblich von Mongolen oder so, oder was ex-Sojwet und China. Außerdem scheinen hier StalkerINNEN von der Heidi Klum und Kaulitz zu wohnen. Einer der Brüder sagte das sogar mal, die seien Verwandtschaft. Seit dem Schiffchen-Fraß (Altstadt) Sauerkraut und das olle Fleisch, stinkt das oft hier so im Haus.

Sicherheitshinweis, Bundesagentur warnt vor Gesetzlichen Krankenversicherungen, die eine Solidargemeinschaft sind, Jobcenter dürfen an diese KEINE Beiträge einbezahlen, Gesundheit, Terrorismus, GKVen sind oft nur Hilfsvereine, 30. Juni 2019, 09.00 Uhr Ich schrieb erneut die GKVen, die nicht je antworten an, samt Jobcenter und das Amt für Soziales in Düsseldorf, denn die Bundesagentur für Arbeit, vormals als das Arbeitsamt bekannt, weist eindeutig auf die Lebensgefahren und NICHTLEISTUNG durch die Gesetzlichen Krankenkassen hin, alle haben die Historie eines Hilfsvereins, sie dürfen nicht lokal sein, wie die AOK (entgegen 87 GG Absatz 2, Bundesebene, Länderebene) und KEINE Solidargemeinschaft, die alle GKVen, laut SGB V § 1 jedoch sind. Die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten wollen die GKVen auch nicht wahrhaben, dito letzter Satz des § 1. Noch antwortete keinerlei zuständige Behörde, es gibt nämlich noch immer nicht die echte Krankenkasse.
Aufgefallen ist mir, immer wenn ich eine nette fand, wurde diese wegfusioniert in eine andere. Sogar fusionierten BKK in eine Barmer, oder eine BKK in eine IKK oder eine IKK in die Techniker Krankenkasse, eine BKK in die DAK. Aber BKK und durften nicht je in eine Ersatzkasse fusionieren, eine BKK nicht in eine IKK, und alle wären eigentlich eine einzige Behörde, das wollen die nicht, die sind noch immer alle eine verschleierte PKV, was sie nicht wahrhaben wollen, Gesetze auch nicht.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html
Auszug aus der offizielen Fachlichen Hinweis Broschüre der Bundesagentur für Arbeit, an die Jobcenter
https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Es ist GKVen scheißegal, ob Arbeitgeber Gehalt bezahlen oder in die Gesetzliche Rentenversicherung. GKVen haben grundsätzlich keinerlei Bock auf Gesetze oder Gesundheit, sondern nur auf A für Anarchie, daraus erfanden viele A sei der Schulnote "sehr gut" identisch. Die Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland, die laut 87 GG Absatz 2 wegen Nichtanerkennung des Bundeslandes NRW sowieso nicht verfassungskomform ist, laut Rentenversicherungsatzung leistet sie eh nichts, will sowieso nicht, daß Arbeitgeber in die Rentenversicherung einzahlen, sagte man mir hier in Düsseldorf in deren Büros, weil es sich nicht lohne, und die Rentenversicherung sowieso nichts leistet. Die Rheinische Versorgungskasse schrieb mir 2013, ich gehöre einer Bundesbehörde an, sei deswegen Bundesbeamtin, doch die halfen auch nicht.
Alle Ersatzkassen wie TK, hkk, hek, Barmer etc. stammen aus Hilfsvereinen und Selbsthilfegruppen. KEINE GKV entspricht einer echten staatlichen Versicherung. Sie brechen meistens alle Gesetze, egal welches, dito deren Vertragsärzte und Vertragskrankenhäuser. Ich bin noch immer, wie seit Jahren daran, es gab deswegen Überfälle, Attentate en masse. Verrückte Vollbekloppte spielen Krankenkasse und Krankenkassenchef sozusagen in einer Solidargemeinschaft, aber brechen alle Gesetze und leisten nicht.
SGB V § 34 Auszug
> Von der Versorgung sind außerdem Arzneimittel ausgeschlossen, bei deren Anwendung eine Erhöhung der Lebensqualität im Vordergrund steht. Aber in anderen §§ erlaubt das SGB V Palliativmedizin, eine Form der längeren Euthanasie, dasselbe Zeugs oft wie US-Todesspritzen für Todesstrafe.
> Weiter oben in § 34 steht
> Für Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, sind von der Versorgung nach § 31 folgende verschreibungspflichtige Arzneimittel bei Verordnung in den genannten Anwendungsgebieten ausgeschlossen:
> > 1. > Arzneimittel zur Anwendung bei Erkältungskrankheiten und grippalen Infekten einschließlich der bei diesen Krankheiten anzuwendenden Schnupfenmittel, Schmerzmittel, hustendämpfenden und hustenlösenden Mittel,
> 2. > Mund- und Rachentherapeutika, ausgenommen bei Pilzinfektionen,
> Auszug-Ende
Tatsache ist, ÄrztINNEN untersuchen nicht richtig, weder Nasen- noch Mundsekrettest, noch sonstwie wie Bluttest auf Diphtherie.



Sicherheitshinweis, Lebensgefahr Internet, Menschenhandel, auch oft früher sogar durch andere Neider in der Schule, 26. Juni 2019, 07.25 Uhr Wenn Sie,
eigentlich erwachsenen Leuten begegnen, die aber im Hauptschulkanackenstil im Kleinkindertrotzmodus erst einmal schreien "Du spinnst" etc pp und sich ständig wie ein Megakotzbrocken benehmen, ohne Gesetze zu kennen oder normale Hintergründe oder Wissen zur Sache, nicht argumentieren können, sind die Ekelfreaks meistens verkappte Skat-Spieler. Die Freaks hatten mal gehört "Erst mal Contra geben". In derem Drogenwahn vergaßen sie aber eine gesittete Skatrunde, sie machten lieber Scat und wurden Kot-FetischistINNEN.
Ich vergaß, der Rest der Triebgwalttäter dachte, es ging um Skating, also Eislaufen, Skateboard etc, herauskam Ekelsadisten einer Kunstmafia-Szene inszenieren NSU. NSA gab es auch. Teekesselverbrechen von völlig pervertierten Personen / Sepsis-Personen. Polizei samt Gerichte und ÄrztiNNEN wollen primär Scripted Reality Star werden, seitdem ich 1994 vom WDR angestellt worden war. ÄrztINNEN wollten auch mal Star sein und ins Fernsehen. Viele Verbrechen weltweit sind so gestrickt übriengs. Alles nur wegen einer Skat, ein Kartenspiel und UNO, das kam später, ein anderes Kartenspiel, wobei andere annahmen, da seien Leute der Vereinten Nationen. Solche Teekesselchen-Verbrechensleute (oder Opfer durch Schlag auf den Kopf, Verwechselung von z.B. Baseball-Schläger und Fledermaus) grasen gerne alle Social Media Plattformen, Twitter, und sogar Foren ab, auch wenn es um Arbeitslosenforen geht, Plüschtierforen oder um Stars z.B. Robbie Williams, der für Robin Williams gehalten worden ist (englischer Sänger / Hollywood-Schaupspieler der andere) oder Foren wie paranormal.de dito Namensverwechselungen mit allen Varianten. Lese/Textverständnis oft Null, na so wie dumme Gerichtspersonalleute, dumme Bullen und die Call Center der GKVen. Oft ScheißkackausländerINNEN oder Ekel-DDR. Die Goldene Pi-Mal-Daumen-Regel für Deutschland ist bisher noch dazu: Wenn DU, ja DU, einen Star gut findest, gehe mal bitte davon aus, daß Deine Mutti oder Dein Papi, den noch länger gerne ficken wollte als Du, und die den schon gepimpert hatten, da kanntest Du den noch gar nicht. Das galt mal als Ursache für "Christiane F - Wir Kinder vom Bahnhof Zoo". Man wollte nur KO Tropfen Kinderm, die anderen nur immer Deine FreundINNEN ficken. Sicherheitshinweis, Massenmord durch KinderschänderINNEN & SittlichkeitsverbrecherINNEN mithilfe Seuchen noch immer in Düsseldorf und Umgebung aktiv, Zika und Drittländerkram und Mißachtung der Seuchengesetze in der Bundesrepbulik Deutschland, Kinderficker einer Psychiaterin (er ist der Sohn), die hinter "Robbie" Williams ewig schon hinterher ist involviert - sie damals Medizinaldirektorim vom Gesundheitsamt Düsseldorf, alle Seuchen seien schon längst ausgerottet worden - sie wurden nämlich je nicht untersucht und Blut wollen nur Mücken, aber kein Krankenhauslabor, Gesundheitsamt und Ordnungsamt boykottierten Festnahmen im Sommer 2009, das Ordnungsamt war sogar mal arbeitens als Amazon-Mitarbeiter, 25. Juni 2019, 19.22 Uhr Wovor die BILD Online so warnt, https://www.bild.de/bild-plus/news/ausland/news-ausland/gefahren-im-urlaub-west-nilfieber-parasiten-quallen-62730354,view=conversionToLogin.bild.html in Düsseldorf machen die daraus eine schizophrene wahnhafte Erkrankung , anstatt die WHO und das RKI Institut zu informieren. Denn das linke Vieh da auf dem Foto, brachten in dieses Horrorhaus von Junkies, Stinkern, ScheißkackausländerINNEN, also die AsiatINNEN hier im Haus wohnend und im Nachbarhaus, brachten reihenweise in großer Formationsanzahl das Fliegenvieh mit nach Düsseldorf. Die fanden es wie ich nicht so toll hier, totally shocking.

Einige TäterINNEN versprühten illegal zu viel Anti-Insektenzeugs, ohne Behördenmaßnahmen, sodaß man sich sogar als Mensch vergiftet gefühlt hat. Die Psychiatrie Düsseldorf ist seit 2009 als Seuchenfan mit Grippe aus Asien und Japanischer Enzephalitis bekannt, davor war ca. 2002 / 2003 SARS so ziemlich allen egal, trotz vieler AsiatINNEN hier in der Gegend. Ich vermute, die nehmen deren Kinder oder deren geklauten als Kinderfickpfand.
Übrigens, die Schlafkrankheit, der TseTse-Fliege, hat dieselben Symptome wie Parkinson samt Überdosierung von Psychopharmaka. Ich bin noch dran an der Recherche - wird später verschoben dieser Bereich, also es ist KEINE Seuche ausgerottet, die DrittländerINNEN, Franzosen und faule ÄrztINNEN, die nicht je Bock auf echte Untersuchungen und Blut-Check haben, haben es versaut sozusagen.
Bereits im Herbst 2005 war die Städtische Medizinaldirektorin der Psychiatrie eine wie notgeil wirkende Robbie Williams-Stalkerin, die so redete, als ob er noch drei Jahre alt sei. Im Sommer 2009 wollte die Kripo eigentlich den Sohn der Städtischen Medizinaldirektorin Bridges, eine Psychiaterin ist sie, festnehmen. Er studierte an der Uni Düsseldorf was mit Muscheln, die sich eher zusätzlich als Kinderschändereien samt angeblich oder die sind ZeugINNEN Regaine Haarforschungsleute. Ich wurde dann trotz BGN (Berufsgenossenschaft Gastronomie Nahrungsmittelindustrie) in die Psychiatrie geschmissen, es ging auch um Tuberkulose, SARS, Infektionen und sollte mich bei der Kinderschänderfamilie, die so heiß war auf Robbbbieeee Williams, geboren 1974, für deren Holocaustverbrechen an mich "entschuldigen". Es geht um gigantische Sittlichkeitsverbrecherringe samt Verbrechen gegen die guten Sitten.
Die Polizei wurde damals vom Ordnungsamt samt Gesundheitsamt eiskalt betrogen, evt. schachmatt mit Drogen und Hypnotika gelegt oder Kannibalen zum Fraß vorgeworfen. Seuchen sind komplette Menschenfickerszenerie. Zahlreiche PsychiaterINNEN und ambulant niedergelassene GKV-Ärzte und die heutige Schön Klinik sind übelst involviert.
Das Ordnungsamt gab schon einmal zuvor zu, nicht echt zu sein, sondern selber Journalisten zu sein. Einer war auch mal als Amazon-Mitarbeiter tätig und schrieb darüber. Die TäterINNEN der Uni Düsseldorf und das Gesundheitsamt fürchteten sich sehr vor deren eigener Festnahme und stellten ZeugINNEN und Opfer ruhig und wollten sie in der Psychiatrie verrecken lassen. PsychiaterINNEN sind extremste StalkerINNEN und wahrscheinlich KO Tropfen FickerINNEN an Stars inklusive Ei- und SpermaklauerINNEN, so wie eigentlich etliche AsiatINNN auch zur Übelszene gehören

Sicherheitshinweis, Eil-Aussage, Lebensgefahr, Gefahren für Leib und Leben, Mafia agiert in der Schön Klinik, RETAX ist wahrscheinlich in allen Fällen der Notfallambulanz der Schön Klinik in Düsseldorf Pflicht, komplett auf Null zu stellen, hat laut Web Impressum sowieso keinerlei Zulassungen, Drittlandskrankenhaus, Mücken, Infektionen in Düsseldorf, Stinkie-Gerüche, Attentatsgebiet Schön Klinik ähnliches Gift wie in Psychiatrie Düsseldorf Grafenberg. 21. Juni 2019, 19.11 Uhr, Vorsicht auch darin vor falscher Polizei, es ist teilweise Snuff-Droge eventuell für Scripted Reality Mafia RTL / Pro7. Evt. sind jedoch dort in der Schön Klinik, ex-Dominikus sogar Robbie Williams, der Sänger, und der bereits tote Alexis Arquette ebenso Opfer vor vielen Jahren gewesen, mit mir. Es ging auch um Doppelgänger und "Kim Dotcom". Das Nervengift verursacht einen Mix aus wie Zuckermangel, Schockzustand, Fieber fast, gleichzeitig mit oft einem Überfall einhergehend, oft in Art von Terrorismus oder Geheimdienst, evt. MEK, Bundeswehr KSK, Spezialkräfte Präsidentenschutz.
PERSONAL VERWECHSELT MEDIKAMENTE !!!. Personal mag sichtbar eher keine normalen BRD-Deutsche, will primär nur anarschen und das Krankenhaus komplett zerstören. Personal ist Null-Bock Generation. Egal welche EignerINNEN es hat. Stinkie-Geruch, also Achselhöhlengestank von außen nach innen, also durch die Siffdrecksluft zuerst aufs T-Shirt dann erst innen im Shirt, erst zum Schluß Richtung Achselhöhle kriechend.
Personal eher wie Jugoslawien-Mafia, griechische Terrorbanden und Bösewichte, die irgendwie an Bösewichte wie im Asterix & Obelix Comic erinnern. Es ist wie eine Comic Show. Die fahrenden RTW NotärztINNEN bzw. Teams haben immerhin oft einen wirklich trainierten Knackarsch in der Hose. Die dürfen es gar nicht mehr anfahren lassen.
Assistenzärzte dürfen nicht je Notfälle alleinbehandeln, ohne Fachärzte dürfen die gar nichts. Das Personal kapiert grundsätzlich nichts, will es auch nicht und kann noch immer nicht einen Hausarzt vom Krankenhausarzt unterscheiden, auch dann nicht, wenn man bestellt worden sei. Die kennen nur hausarztzentrierte Versorgung.
Halten Hausärzte für Fachärzte für Infektionskrankheiten, Orthopädie etc sind wirklich wie vom Mond, also komplett nicht irdisch gepolt. Die wirken wie eine Haufen psychisch Kranker einer Stiftung, die eher MassenmörderINNEN sind, und nun im Errettungswahn und Heilwahn, mal was Gutes tun sollten, evtl. leisten die nur Sozialstunden ab, also Kriminelle sind die, meine ich. Online wird noch im Artikel mehrere Teile meiner Aussagen online gestellt. Orthopädie, Unfallchirurgie, Fuß, Wirbelsäule Abteilung, gilt nicht als Schön Klinik-eigen, sondern es seien Fremde, die tasächlich noch immer das Patienten-Klo der Notfallambulanz nutzen. Meine Hand ist wie vom falschen Volleyballbaggern wie angebrochen, Daumen-Zeigefinger. Bereits im letzten Jahr behauptete das Notfallambulanz-Personal, daß die Schön Klinik im Sommer 2019 so langsam dann schließt und abgerissen wird.

Zuvor, als ich noch wartete, schrie eine männliche Person kurz um Hilfe. Eine Mitarbeiterin wurde davor von ihrem fast eifersüchtigen Freund fast wie im Dienst bestalkt, die war was abgenervt. Man könnte es hören. Beide Ausländer. Das Gift, wird oft für eine Art Zeitverbrechen eingesetzt, um anderen zu suggerieren, mein sei schon fünf Tage dort, anstatt in Wahrheit z.B. nur fünf Stunden oder gerade angekommen in Wahrheit.
Oft sind es eine Art Entführungsdroge noch dazu. Die Decke oder Wand oder Klimaanlage im Wartezimmer, sind irgendwie wie marode, als ob ein Schleier von Gift, Klospülung, Antidote etc, hinter einem runterfallen an der Wand und auch untere Waden. Im Juli 2018 roch eine Patientin nach Drogen deswegen, nur auf dem Stuhl, sonst nicht.
Klinik hatte erzählt, ob der Afghani / Pakistani / so was in der Art, Arzt war, weiß ich nicht, daß er schon 3 - 4 solche Fälle hatte mit Mückenstichen und Sehnenscheidenentzünndung am heutigen Tag. Ich ging und gehe noch immer von einer Fraktur aus, evt. als ich nachts auch zur Klinik ging und die Türen zu waren, obwohl eine "Feststellung" der Schiebetüren verboten ist dort.
(Warnschild). Ich wollte ja gerne Hand MRT haben, ich war dort zuerst, da roch es im Radiologie-Bereich nach China-Chemieschuhe-Gift. Zuvor bekam ich fast beinahele Salmonellen an einem BBQ wieder von Kopftuchvolk, evt. Pakistani-Türken-Kurden-Russen, die oberer Rheindeich mal wieder grillten, alles zumieften, die grillen sonst unten unter den Bäumen, die mit Brennessel nun endlich zugewachsen sind. Sogar die Griller, die um ca. 21.45 Uhr immer noch da waren, stanken nach Rauchvergiftung. Die haben kein anderes Hobby und Die Büsche oben sind auch wahrscheinlich wieder Opfer.
Ich habe wie eine leichte Lungenentzündung bzw. Rauchvergiftung davon bekommen, auch wartend im Wartezimmer, auch als ob ich zuerst ausdünstete, aber die Krankenschwester, die meine Hand verband, fing plötzlich so an zu husten wie ich.
Es ging Verbrechensähnlichkeiten fast identisch zu 2004 und unbekannt, teilweise VBG, und Schwerst-Terrorismus, da wo bisher alle zu feigen waren zu ermitteln, trotz Anordnungen durch das Justizministerium NRW. Da gab es viele AZ zu. Dito die VBG war ebenso feige.
auf dem Rückweg ab Bäckerei Oehme, Grevenbroicher Weg, und bis nett, ich wechselte dann die Straßenseite, fühlten sich die zuvor in irgendwas stehenden Waden von mir (also das Gift im Wartezimmer) an wie total erkältet. Als ich die Straßenseite gewechselt hatte, war es weg sofort.
Ich bin immer noch zugedröhnt. Im anderen Wartebereich, der mit dem Snack-Automaten, der andere Getränkeautomat ist nich mehr da, da roch es nach Kabelbrand etc., als ob hinter der Türe dort ein weiterer Brandherd sei. Das war schon mal, da war ich auch mal Opfer. Ich tippe noch immer auf Fraktur, evt. von vor einigen Tagen dort nachts, als es wie nach Saunabrand roch. Die TäterINNEN können einen gezielt amnetisch machen, für bestimmte Anzahl von Sekunden oder enen ganzen Tag vergessen lassen.
Jetzt ist meine vermutete Frakturstelle gelb-grün wie von einem blauen Fleck, die angeblich echte Rivanol-Salbe hatte ich gestern bereits einige Zeit nach obiger Veröffentlichung abmachen müssen, samt Verband. Vorsichtig in Düsseldorf, die sind primär Brandgas und Rauchvergiftungsfans und sind nicht je Flüchtlinge, sondern Terroristen, die gerne in Guantanamo leben wollen. Je nach Lichteinfall, mache ich später ein Foto

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Marius Müller-Westernhagen und Hühner Hugo, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 19. Juni 2019, 17.22 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es kommt noch auch was zum Sänger Marius Müller-Westernhagen und Ekelfans wegen Hühner Hugo, also wer sich da an den erinnern kann, Song, Hühner Hugo und Marius, da folgt noch was als Sicherheitshinweis oder Story. Attentate gehen etlich Jahre zurück und schwelen seit ca. 2 - 3 Jahren wieder hoch. Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Twitter, Robbie Williams Terrorismus, Psychiatrie, 2. Juni 2019, 08.45 Uhr Bitte berücksichtigen Sie unbedingt die Gründungsinformationen über Twitter, als die mal in der Psychiatrie vor Start waren. Es war nur als Verhaltenskontrolle und Massenmordkonstruktion geplant. Gehen Sie auch davon aus, daß kein Politiker immer echt ist. Basieren täte die Verhaltsanalyse und Ausspionierei von Personen, inklusive Gesundheitsdaten und Infos, auch auf einen Testchat wegen Robbie Williams, ob die Technik namens Chat überhaupt auf einen Server mit einer bestimmten Software funktioniert, dito die Fans normal dabei sind. Vorher war der offizielle Chat des Sängers auf www.robbiewilliams.com im Herbst 2003 geschlossen worden, wegen terroristischen Ekelfans. Die Software funktionierte, aber die Testleute vom alten Chat, nur wenige, 5 - 6, also keine hundert(e) knallten weg, bis mir Jahre später was zu Rückkanälen wie Kamera etc. auffielen, also noch ganz andere Personen, na wie im Horrorfilm, Psychiater sind gerne Kuppler und spielen Boys of Brazil. Der Rest wollte lieber weiterhin Opfer sein, mehr viel später. Gehen Sie noch nicht einmal davon aus, daß der Sänger immer das Original war oder ein Donald Trump, der twitterte sogar mal live, als er live woanders im Fernsehen war, hatte ich bereits vor seiner Wahl mal gerügt, Twitter ist eine Holocaustpsychiatrie- Sau und viele, auch Schwerstverbrecher machten wieder da gemeinsam mit. Viele wiedererkannt aus der realen Verbrecherszene, auch ging es mal um Al Gore, was später nur als Zeichentrick zu sehen war. Er war entführt, der ex-US Präsidentenkandidat. Denken Sie daran, PsychiaterINNEN, kommen nicht je darüber weg, daß der englische Sänger Robbie Williams, geboren 1974, so eine jüdische US-Türkin namens Ayda geheiratet hat. Die Weißkittel aus der Zeit Adolf Hitler, die es noch immer gibt, wollten ihn immer für sich alleine. Sein gesamter Chat war voller solcher Freaks der Pharma-Szene, Psychiaterpersonal und deren Opfer. Robbie ist deren Kindchen-Ersatz, also daß der psychiatrischen Groupies in Krankenhauskittel.


Sicherheitshinweis, Düsseldorf - Lörick und Schön Klinik und Schafe, Brand im Krankenhaus?, Haupteingang unbesetzt, also oben die Treppen hoch, 19. Juni 2019, vormittags Uhr Ca. kurz nach 22.00 Uhr großes Tatütata Oberlöricker Straße Düsseldorf am Löricker Freibad Parkhaus vorbei Richtung Meerbusch Büderich. Ob es hier brannte auch im Haus, weil einige technische Geräte machen bei Gestank schlapp wie defekt. Hier im Haus mag man ja seit angeblich "Legalize Drugs" ekligen Mundgeruch und Ekelsiffetabak und Erkrankungen, seitdem hier primär suizidale Vollschizophrene und AusländerINNEN anscheinend so ziemlich eindeutig Wohnungen gehijackt haben. Die stinken gerne und kennen nichts Anderes und wollen ihrem Image und Stereotype treu bleiben.
Zum Alarm, es wirkt wie ein Nervengift draußen auf dem Balkon, unklar also ob vom Blaulicht-Einsatz. Was es ist, wei0 ich nicht. Man könnte sagen, etliche wie AusländerINNEN und RaucherINNEN stinken gerne wie Ekel-Iltisse, seit dem deren Papa sie nicht mehr in den Keller mit einem Arschtritt schmeißen kann. Der hätte nun auch seine Probleme, es haut einen um quasi.
Hebephrene Volltrottel zeigen Deutschen und Sauberkeit und Hygiene gerne die Arschkarte und werden bei Ordnung anderer aggressiv. Scheißerle, mehr als das und Ekelterrorismus ist da nicht.
Nein, ich bin nicht auf Twitter wegen des Bugs Consent Violation Flow, vorher wurde ich gesperrt konnte aber lesen. Ja, ich kann mich an Euch Twitter Schizphrenen in der Klappse erinnern. Sowohl ein Team, das Twitter Irland werden wollte, dito an Dorsey und Kordestani, ich weiß nicht mehr, ob Dirk Jasper auch dabei war (Journalist, angeblich seit einigen Jahren tot). Twitter war nur als Kriegsplattform übrigens gedacht, dito Facebook. Es gingen etliche von der Klappse in Düsseldorf wie von den USA transport, mit Auswanderershows ins Ausland. Trance-TV oder so. Ich war mal mit Jens Büchner entführt, der vor einigen Monaten auf Mallorca gestorben ist.
Hier ist ein Haus wie Lügde eigentlich, Höxter, Gammelfleischfabrik-Verbrechen, Formel 1 Attentäterinnen, AttentäterINNEN auf die Lebensmittelindustrie und mehr. Aber die Behörden tun lieber auf "dumme Junkies, eh nur Schizophrene, scheißegal", AsiatINNEN nutzen Kinder, oft eher nicht deren, als menschliche Schutzschilder. Die sind SchwerstinvasorINNEN, dann haben wir noch andere EiterliebhaberINNEN hier. Abschaumgegend hier, mit absichtlicher Naturzerstörung, weil es HundehalterINNEN so toll finden.
Wie Brandsprünge an der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-Dominikus. Parkbänke davor aus Holz, die Holzbank roch nach warmen Saunaholz, was nach Mitternacht nicht möglich ist. Ich ging Richtung Notfalleingang, den Schotterweg runter, die Türe war gesperrt, also wiederholt abends nicht automatisch auf. Ich ging zurück den Weg und mir fiel eine stark riechende Sauna auf, als das Souterrain des Krankenhauses eine Saua sei, also Holzsauna. Auch Schafe konnte man hören, Schäfer vergessen Sie nicht, genügend Wasser für die Tiere immer bereit zu stellen, trinkbar, nicht wie öfter mal, die geschlossenen Kanister hinstellen. Diese aber nicht öffnen für die Tiere. Daß mit der Sauna war schon mal vor Jahren ein Attentatsproblem. Vielleicht können sich ja einige erinnern.
In einer Nachbarswohnung ging irgendein Fenster Balkon auf, es stinkt nach Brand, Papier oder wieder die Post wurde verbrannt und Ekelmundgeruch, siehe weiter unten auch Sicherheitshinweise, geht später nicht in Stinkie Viertel Lörick rein, sondern Survival in Düsseldorf, weil etliche Freaks, gerne eher wie eine menschliche Rauchbombe mit anderen u.a. vor dem Jobcenter und dem Evangelischen Krankenhaus stehen / standen. Ich weiß nicht, ob es eine der Hundewohnungen ist. Die Feuerschutzböden wurden anscheinend zerstört. Evt. gehören einige zu den Grenfell AttentäterINNEN, London. Wie gestern Nacht, muß ich mich vielleicht gleich, aktuell 08.20 Uhr, mal wieder evakuieren. Es riecht wie riesige Tonne Brandpapier, gestern noch Nervengift.
Sogar die nicht verfugten Balkonfliesen an einer Stelle, da dampft es raus, als ob dort das Gras in den Fugen von unten wegbrennt, und es riecht sogar oft so, als ob ich kein anderes Hobby oder Leben hätte, mich ständig vor den ollen Junkie-Brandstifter-Nachbarn zu evakuieren, weil die Polizei samt Feuerwehr nur eine Junkie-Brandstifter-Sau ist. Weitere Brandstifter waren NACH der Beinahe-Explosion via Kotchtopf Asia-Essen, 5. Etage, linkes Treppenhaus, links, von einem anderen Nachbarn vor vielen Jahren bereits angekündigt worden. Medizinische Untersuchungen gab es nach den Nervengift-Bränden für Bewohner der 32 Wohnungen nicht je. Auch die Vermieter / Eigentümer lieben nur Brandstiftungen und Gasexplosionen und Gifte, so immer, meinen aber Auto fahren zu dürfen oder schnieke Golf spielen zu dürfen oder Tennis. Rauchsüchtige.
Also, wenn Sie einen Polizeiwagen brennen sehen sollten, war es die Polizei oder die Branstifterszene selbst. ADHS-bewahnte Scheiterhaufenleute. Auch mal auffallen wollen, damit den anderen mal endlich ein großes Licht aufgeht.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, Zähne-Terrorismus durch Drittländer mit Nervengift und Schwarschimmel-MRSA in der Umgebungsluft auf Bürgersteigen, 17. Juni 2019, 11.22 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß Attentäter auch der Drittlands / Ostblock-Zahnarztmafia absichtlich Zähne anderer zerstören. Das funktioniert mit MRSA und Gammelfleisch samt Schwarzschimmel in der Luft, tonnenweise. Hier im Haus nutzen die TerroristINNEN Giftgase, damit Zähne samt Haare entfärbt werden und krank werden.
Sogar wunderschöne BH Sets wurden durch die Luft (!) oder durch Gifteinbringung in Wäschetröge entfärbt und sogar erweitert, dito dann Zahnfüllungen und Zahnheilmittel unbrauchbar gemacht. Es galten verschiedene ZahnärztINNEN in Düsseldorf involviert, angeblich auch eine sogenannte "Illgen-Mafia", und weitere, die sogar mal deswegen in angeblich in einer Psychiatrie "inhaftiert" worden waren. Hier im Haus sind seit Jahren Zahn-Fetistischten zugange. Der Zahnarztpraxis gegenüber - dasselbe Grundstück - war immer alles scheißegal, er galt ja auch nicht je als legal. Er galt zu einer AKW-Fan Lubmin DDR-Schwuchtelszene zugehörig.

Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


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Update9 Politiker gegen das terroristische Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht - eine geisteskranke Freakshow

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Veröffentlicht am : 21. Apr. 2015., 14:20:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 4737
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Das Bundesverfassungsgericht bekam Schelte von Politikern, das war auch in der WELT zu lesen. Die haben doch so gar keinen Bock, auf die höchsten verfassungsrechtlichen Gesetzgeber zu hören. Die Politikerbanausen möchten auch endlich mal Recht bekommen, selber Recht kreieren, Recht sprechen und sich sowieso nicht daran halten, denn die Parteibonzen halten sich dann sogar noch für immun. Alle sind vor dem Gesetz gleich, doch das wollen die Bundestags- und Pareienmacker meist nicht wahrhaben. Demokratie ist also unbekannt, die Gewaltenteilung will man nicht, man will Universal zu sein, Generalbevollmächtigter sein. Conny Crämer von Achtung Intelligence teilt mal direkt in alle Richtungen aus. Update1: 19. Mai 2015 So mal richtig Richter spielen ist eine feine Sache, denkt sich regelmäßig das Personal des Bundesverfassungsgerichts aus. Die Richter dagegen tummeln sich lieber mit Studenten rum, anstatt ordentlich Richter zu sein. Die Richter schworen auch mal einen Eid auf das Grundgesetz, wenn die mal arbeiten, legen die viel Wert auf Verfassungskonformität, faire Verfahren, rügen richterliche Willkür und scheißen Arbeitsgerichte zusammen, wenn die Richter nicht eigenhändig voll unterschrieben haben. Ja man ist gerne Chefrichter ... aber was machen die sonst so? Update2: 03. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht gehört ja gerne zu einer faulen Bande, macht gerne seine rote Hütchenshow, ist aber nur eine Verwaltungsbehörde mit Rechtsbehelfsverfahren. Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte bereits das Bundesverfassungsgerichtsgesetz zitiert, doch das ist dem Grundgesetz und den Grundrechten nachrangig. Denn das Gesetz sah so vor, die Richter entscheiden selber, ob sie lieber Unilehrer sein wollen oder Richter, eigentlich ist der Schuljob nachrangig, aber das ist den Bundesverfassungsrichtern wurscht, sie wollen meist so gar nicht entscheiden, sondern White Papers erstellen. So sehen dann auch die Entscheidungen aus. Auf weißem Kopierpapier, kein Staatssiegel oben drauf, kein Richter unterschreibt, sondern eine Regierungshauptsekretärin. Ja, man ist gerne ein Hütchenspieler.Update3: 13. Oktober 2016 Die Roten Roben der nicht-unterschreibenden angeblich echten Richterschar entpuppt sich nur als Beschwerdebehörde gegen die staatliche Gewalt. Meist haben zuvor sowieso keine der anderen Richternasen unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, es hält sich nur ans Grundgesetz, aber trotz 92 GG hat es die Amtsgerichte noch nicht verboten, die laut Grundgesetz schon immer verboten worden waren. Das Bundesverfassungsgericht spielt in Wahrheit nur Haftpflichtversicherung gegen Richter der vorherigen Instanzen. Wie flog das auf? Anhand der offiziellen Webseite. Update4: 06. Dezember 2016 Das Bundesverfassungsgericht ist als Gericht nur ein Aberglaube. Auch 2009ff galt es bei jüdischen und angeblich deutschen PsychiaterINNEN als eine Psychose. Es sei nicht echt. Tatsache ist, es ist wirklich nur eine Rechtsbehelfsstelle, aber kein echtes Fachgericht, veröffentlicht es selber. Nach Infos in Update3, direkt zitiert von der Bundesverfassungsgerichtswebseite, hier Wikipedia. Wichtig ist auch, die DDR hat keinerlei wirklichen Zugang zum Bundesverfassungsgericht. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gelten zahlreiche Gesetze im alten DDR-Gebiet dort weiterhin. Update5: 07. Juli 2017 Sie leben im Dauerwahn in einer chronischen Psychose, die angeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nicht je wie echte Richter verhandeln, sondern wie ein Arzt oder Call Center aus der Ferne was entscheiden. Manchmal machen sie zum Spruch eine Hütchenshow. Die erinnert aber eher an die Verbrecherbande der Hütchenspieler auf Mallorca. Einmal schaffte ich es - es ist viele Jahre her - echte Unterschriften zu erhalten. Okay, Gerichtspapier haben die roten Roben da nicht, sondern blanko Fotokopierpapier, wo getippte Buchstaben ohne Bundesadler drauf stehen. Es ist ja auch kein Urteil, sondern nur für Verfassungsbeschwerden die Rechtsbehelfsstelle. Das steht ja, wie bereits zitiert, auf deren eigener Webseite. Es wäre zwar laut Name: Bundesverfassungsgericht, ein Gericht, die sacken auch ordentlich Gehalt ein, sind aber doch nur eine Beschwerdestelle, Rechtsbehelf, die sind immer vorgerichtlich. Daß das Bundesverfassungsgericht selber kein Fachgericht ist, steht auch auf deren offiziellen Webseite. Es ist also nix. Ein Wahn. Pille Palles wie auf Malle meinen echte Richter zu sein ohne echtes Bundespapier noch dazu und unterschreiben tut meist keiner. Denn da ist so Niemand, der echt ist. Update6: 08. Juli 2017 Nachdem seit ca. 2006 klar ist, daß das Bundesverfassungsgericht den WDR für eine Schizophrenie hielt, nicht je habe es ihn gegeben, Al Qaeda sei auch nur ein Wahn, ist klar, die Rotröcke stehen auf Nonnen, die gaben denen vielleicht früher die Drogen auf den Klosterschulen und die ISIS Babes? Die sind ja eigentlich dagegen und gegen Alkohol. Braucht Deutschland samt Richtern eine strenge Züchtigung, weil sich das Saufpack und Fußballprollpack wie die Drogenviecher namens Hollywood-Stars und Musikstars sich nicht im Griff haben? Update7: 23. Juli 2017 Die Hütchenshow der angeblichen roten Richter des Bundesverfassungsgerichts hat in Wahrheit was von Hütchenspielerei. Wenn die unter Entscheidungen texten lassen, Dies-Das-Jenes sei unanfechtbar wirkt das wie ein Mix aus Alzheimer-Renitenz und Schwule-Jungs-spielen-Richter, denn das Dings, das meint es sei ein Gericht, ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle, kein Gericht. Es veröffentlicht selber auf seinen Webseiten, es ist nun mal kein Fachgericht. Es ist nur für Beschwerden da. Ich bekam bekanntlich alles nur auf blanko Fotokopierpapier, Entscheidungen, meist ohne Begründungen, oft dieses Erziehungsgezicke "unanfechtbar" darunter, das nur als Beschluß. Aber ein Fachgericht ist es nicht, schreibt es selber, es ist nur eine Beschwerdestelle. Kläger haben die nicht, Verfassungsklagen auch nicht. Update8: 04. August 2017 Bereits auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts ist es zu lesen. Es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Einerseits benötigt man keinen Anwalt, dann falls es Termine gäbe, dann doch. Das verstößt gegen deren eigenen Grundsatzurteile und BGB § 1 und gegen 6 EMRK. Einerseits nimmt es Beschwerde auch gegen Behörden an, aber man wird gerügt, wenn man nicht den Instanzenweg genommen hat, obwohl alles anders auf der Gerichtswebseite steht, für eine Gericht, das nur eine Rechtsbehelfsstelle ist. Das Gericht schwafelt gerne dumm herum, wie ein typischer Gymnasialschüler, der dem Lehrer eins vorlabert. Der ist begeistert, obwohl alle Mitschüler wissen, der Schüler hat wieder nix gelernt und sülzt sich nur einen ab. Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind voller Mißverständnisse. Leitsätze sind oft das Gegenteil von dem Inhalt - also von der wahren Entscheidung. Und teilweise widersprechen sich die Entscheidungsabsätze komplett. Man darf sich also wild eines aussuchen. Es ist kein Gericht, es ist nicht entscheidungsfreudig, es ist nur eine Behelfsstelle. Heute Auszüge aus was, was echt schwer zu verstehen ist. Vielleicht habe ich auch zu wenig Wasser getrunken, aber lesen Sie die Auszüge doch einfach mit. Es geht um den verfassungsrechtlichen Anspruch des rechtlichen Gehörs. Oft gibt es das nicht in echt. Denn irgendwie liest nur eine Schreibkraft, echte Termine gibt es nicht und Richter unterschreiben auch nicht je. Es ist ein Telegericht, wie Telemedizin und Telematik. Mehr nicht. Update9: 31. Oktober 2018 Das Bundesverfassungsgericht bleibt nach wie vor seiner Hütchen-Show treu. Meistens verhandelt es sowieso nicht, 6 EMRK will es nicht wahrhaben, die meisten Gesetze eigentlich nicht. Seien wir ehrlich, es kennt sie auch nicht. Es tippt irgendwas auf blanko Papier, nennt es dann sei es Urteil, Beschluß oder wie auch immer, kein Richter unterschreibt, auf Begründungen, im Gegensatz zur Online-Webseite hat es keinen Bock. Es ist Niemand also, es hat noch nicht einmal eigenes Urteilspapier, sondern nur billiges Kopierpapier in weiß. Online tut es oft geflissentlich, aber auch so "Verfahren hat sich erledigt, Beschwerdeführer verstorben". So in der Art steht das dann da. Von Menschenwürde versteht es nichts, will es auch nicht. Wieso auch, das sind Hütchenspieler, die in dem Blutgericht in den roten Roben. Die schieben Rechtsanwälten gerne hohe Beiträge für Kostenaufwand etc. zu, oft fünfstellig - also heftigst viel. Wieso? Denn laut BRAO § 1 ist ein Anwalt ein Organ der Rechtspflege, also beamtet. Gewerblich dürfen die nicht sein, keine GmbH, kapiert die Geisteswissenschaftler der Jurakunde auch nicht. Die sind nun mal Geisteskranke, studiert und doch nichts gekonnt, typisch für die Fachbereiche der Geisteswissenschaft.

 

Parteigeschwafel verfassungswidrig

 

Da sitzen also Parteifuzzis im Bundestag, das als Gebäude Reichstag heißt. Bereits 2013 diagnostizierte der ambulante Psychiater Moslener auf der Oststraße in Düsseldorf, dass es den Bundestag nicht so gäbe. So was sei immer eine Psychose, das BKA übrigens auch, der MdB'ler Gregor Gysi mal sowieso, auch nicht echt, und der Mdb'ler Ströbele auch nicht. Das Parlamentarische Kontrollgremium für Geheimdienste im Bundestag sei auch nur eine Erkrankung und das Infektionsschutzgesetz sei auch nicht echt. Wenn man sich darauf bezieht, ist es immer ein Zeichen für eine psychische Erkrankung, meist ein Wahn. Rinderwahn kannte der Doc nicht.

 

Zuvor hielt ein anderer ambulanter Psychiater, Urteile des Bundesverfassungsgericht für nicht echt, und die kleineren Gerichtsriegen samt Staatsanwaltschaften kotzen auch immer nur auf die rote, regierungsplatzierte Bande namens Verfasssungsrichter.

 

Die kleinen Staatsanwälte möchten auch mal Recht haben, die kleineren Richter über dem Gesetz stehen, deshalb brechen die immer das Verfassungsrecht. Beamte und Richter schwören jedoch einen Eid auf das Grundgesetz, doch sie brechen gerne das Gesetz. Man ist gerne ein anarchischer Rechtsbrecher in Deutschland. Arschlochland, das kleine wurde zum großen.

 

Parteien wie SPD und CDU haben übrigens eine Umsatzsteuer-ID, es sind Unternehmen, aber kein staatliches Organ. Das sahen die Bundesverfassungsrichter genauso und erklärten die Groko 2013 für verfassungswidrig, doch Politiker und Bundespolizei und sonstige Gesetzeshüter wollten das nicht wahrhaben. Sie lieben die rechtsbrechererischen Firmenrepräsentanten. Man schleimt sich gerne ein, einmal nah am geheimen Konzernchef sein.

 

Groko ist tot - Bundesverfassungsgericht


An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates
. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20070704_2bve000106.html

Absatz 263

 

Der erste Schritt zu solchen Kontrollen ohne konkreten Anlass oder Verdacht ist die Fixierung des Tätigkeitsfeldes der Abgeordneten und die Gewichtung, was sie in der Hauptsache und was sie grundsätzlich noch "nebenher" tun dürfen.

Abgeordnete bestimmen selbst die Art und Weise, in der sie ihr Mandat wahrnehmen, wie viel Zeit sie ihrer parlamentarischen Tätigkeit widmen, an wie vielen Tagen sie in Berlin anwesend sind, ob und wie lange sie die Plenarsitzungen besuchen, wie intensiv sie ihre Mitarbeit in den Ausschüssen betreiben, wie häufig sie im Wahlkreis präsent sind und wie die Kontakte zu den örtlichen Parteigliederungen und zu den Wählern gestaltet werden.

 

Über dies alles ist der Abgeordnete allein seinen Wählern Rechenschaft schuldig. Deshalb ist eine rechtliche Kontrolle dieses Abgeordnetenverhaltens mit der Möglichkeit, rechtliche Vorwürfe, etwa den der Pflichtverletzung, zu erheben, zu sanktionieren und gerichtlich überprüfen zu lassen, ein unzulässiger Eingriff in die Freiheit des Mandats (vgl. auch Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik Deutschland, Bd. I, 2. Aufl. 1984, S. 1067). Dem müssen freilich und werden auch ein entwickeltes Verantwortungsbewusstsein und die Gewissenhaftigkeit des Abgeordneten korrespondieren (vgl. hierzu BGHZ 72, 70 <74 f.> unter Bezugnahme auf Geiger, Der Abgeordnete und das Geld, FAZ 1978, Nr. 119, S. 9; ders., Der Abgeordnete und sein Beruf, ZParl 1977, S. 522 <525 f.>).

 

Auszug-Ende

 

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/fs20120725_2bvf000311.html



aa) Das in Art. 20 Abs. 2, Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG verankerte Prinzip der Repräsentation ist das vom Grundgesetz gewählte Organisationsmodell, welches dem Volk die maßgebliche Bestimmungsmacht über die staatliche Gewalt verschaffen soll (vgl. BVerfGE 44, 308 <315 f.>; 56, 396 <405>; 80, 188 <217>). Es bringt zum Ausdruck, dass jeder gewählte Abgeordnete das Volk vertritt und diesem gegenüber verantwortlich ist (vgl. Morlok, in: Dreier , GG Bd. II, 2. Aufl. 2006, Art. 38 Rn. 31). Die Abgeordneten sind nicht einem Land, einem Wahlkreis, einer Partei oder einer Bevölkerungsgruppe, sondern dem ganzen Volk gegenüber verantwortlich (vgl. BVerfGE 121, 266 <305>); sie repräsentieren zudem das Volk grundsätzlich in ihrer Gesamtheit, nicht als Einzelne (vgl. BVerfGE 44, 308 <316>; 102, 224 <237>; BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 28. Februar 2012 - 2 BvE 8/11 -, NVwZ 2012, S. 495 <496>). Mit der Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestages kreiert das Bundesvolk sein unitarisches Vertretungsorgan (vgl. BVerfGE 6, 84 <99>; 95, 335 <402>; 121, 266 <305>).


bb) Der unitarische Charakter des Deutschen Bundestages wird durch die Unterteilung des Wahlgebietes in Listenwahlkreise nicht in Frage gestellt. Wie im bisherigen Bundeswahlrecht ist Wahlgebiet das Bundesgebiet (vgl. § 2 Abs. 1, § 6 Abs. 2a, 3 BWG), ist das Staatsvolk der Bundesrepublik Deutschland als Träger und Subjekt der Staatsgewalt (vgl. BVerfGE 83, 37 <50 f.>) zur Wahl berufen (vgl. §§ 12, 13 BWG) und werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages als Vertreter des ganzen Volkes, nicht als Repräsentanten der vereinigten Landesvölker gewählt. Lediglich für die Vorgänge der Stimmabgabe und -auswertung wird das Wahlgebiet in zulässiger Anknüpfung an die bundesstaatliche Gliederung in selbständige Wahlkörper unterteilt, ohne dass die Länder hierdurch zu eigenständigen Wahlgebieten würden (vgl. Schreiber, DÖV 2012, S. 125 <132>; ferner zu § 6 Abs. 2 BWG 1953 Seifert, Das Bundeswahlgesetz, 1953, § 6 Anm. 2).

Auszug-Ende

Verfehlungen des Bundesverfassungsgerichts - man spielt lieber Hochschullehrer

 

Versuchen Sie mal dort eine Verfassungsklage einzureichen. Wie in der WELT zu lesen war, sitzen die Richter lieber in der Uni, spielen dort Professor und dozieren so herum, anstatt ihrem Job namens Richter am Bundesverfassungsgericht mal ordentlich nachzukommen.

 

Uniprof spielen ist aber nachrangig zum Richterjob, steht in dem Gesetz für das Bundesverfassungsgericht.

 

Das heißt Bundesverfassungsgerichtsgesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/BJNR002430951.html

 

§ 3

(4) Mit der richterlichen Tätigkeit ist eine andere berufliche Tätigkeit als die eines Lehrers des Rechts an einer deutschen Hochschule unvereinbar. Die Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts geht der Tätigkeit als Hochschullehrer vor.

§ 101

 

 

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für beamtete Lehrer des Rechts an einer deutschen Hochschule. Für die Dauer ihres Amtes als Richter am Bundesverfassungsgericht ruhen grundsätzlich ihre Pflichten aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer. Von den Dienstbezügen aus dem Dienstverhältnis als Hochschullehrer werden zwei Drittel auf die ihnen als Richter des Bundesverfassungsgerichts zustehenden Bezüge angerechnet. Der Bund erstattet dem Dienstherrn des Hochschullehrers die durch seine Vertretung erwachsenden tatsächlichen Ausgaben bis zur Höhe der angerechneten Beträge.

 

Auszug-Ende

 

Aber das ist den Uni-Profs egal, sie sind lieber Lehrer an der Uni anstatt ordentlich zu arbeiten. Denn viele Verfahren werden gar nicht angenommen. Anwälte sind dort übrigens nicht vorgeschrieben, aber oft wird nur lapidar zurückgeschrieben "Verfassungsbeschwerde wird nicht angenommen, Sache nicht wichtig, oder es wird gar kein Grund angegeben, weil das Gericht nicht begründen muss, oder wurde schon mal geurteilt".

 

Da die Richter gar keinen Arbeitsbock haben, kommt also nicht viel bei herum. Also ist das Gericht psychotisch und alle, die an das Gericht glauben auch. Die Richter sind lieber illegal Hochschullehrer.

 

Politiker wählen die Richter aus


Die Richter werden nicht nach Eignung gewählt, sondern auf Politikerkalkül ausgewählt, Bundestag und Bundesrat wählen die Richter des Bundesverfassungsgerichts aus. Vorab-Korruption auf neu-deutsch.

 

§ 6

(1) Die vom Bundestag zu berufenden Richter werden in indirekter Wahl gewählt.
(2) Der Bundestag wählt nach den Regeln der Verhältniswahl einen Wahlausschuß für die Richter des Bundesverfassungsgerichts, der aus zwölf Mitgliedern des Bundestages besteht. Jede Fraktion kann einen Vorschlag einbringen. Aus den Summen der für jeden Vorschlag abgegebenen Stimmen wird nach dem Höchstzahlverfahren (d'Hondt) die Zahl der auf jeden Vorschlag gewählten Mitglieder errechnet. Gewählt sind die Mitglieder in der Reihenfolge, in der ihr Name auf dem Vorschlag erscheint. Scheidet ein Mitglied des Wahlausschusses aus oder ist es verhindert, so wird es durch das nächste auf der gleichen Liste vorgeschlagene Mitglied ersetzt.
(3) Das älteste Mitglied des Wahlausschusses beruft die Mitglieder des Wahlausschusses unverzüglich unter Einhaltung einer Ladungsfrist von einer Woche zur Durchführung der Wahl und leitet die Sitzung, die fortgesetzt wird, bis alle Richter gewählt sind.
(4) Die Mitglieder des Wahlausschusses sind zur Verschwiegenheit über die ihnen durch ihre Tätigkeit im Wahlausschuß bekanntgewordenen persönlichen Verhältnisse der Bewerber sowie über die hierzu im Wahlausschuß gepflogenen Erörterungen und über die Abstimmung verpflichtet.
(5) Zum Richter ist gewählt, wer mindestens acht Stimmen auf sich vereinigt.

§ 7

Die vom Bundesrat zu berufenden Richter werden mit zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates gewählt.

§ 8

(1) Das Bundesministerium der Justiz stellt eine Liste aller Bundesrichter auf, die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(2) Das Bundesministerium der Justiz führt eine weitere Liste, in die alle Personen aufzunehmen sind, die von einer Fraktion des Bundestages, der Bundesregierung oder einer Landesregierung für das Amt eines Richters am Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen werden und die die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 und 2 erfüllen.
(3) Die Listen sind laufend zu ergänzen und spätestens eine Woche vor einer Wahl den Präsidenten des Bundestages und des Bundesrates zuzuleiten.


Verwaltungsakt versus öffentliches faires Verfahren


Das Menschenrecht und Europa-Recht haben Vorrang, das haben sogar die Bundesverfassungsrichter mal geurteilt. Faire Verfahren sind Pflicht.

Doch die Karlsruher Bürohengste, namens Hochschullehrer und Verwaltungsschreibtischtäter, die dort Bundesverfassungsrichter spielen, haben auf Arbeit und öffentliche Verfahren null Bock. Man habe ja das Grundrecht zur Handlungsfreiheit und Berufsfreiheit, da muss man sich nicht an die eigene Jobbeschreibung halten, man kann auch vom Dienst fern bleiben und auch vielleicht Müllmann spielen.

Folgendes steht aber im Bundesverfassungsgerichtsgesetz:

§ 28

(1) Für die Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen gelten in den Fällen des § 13 Nr. 1, 2, 4 und 9 die Vorschriften der Strafprozeßordnung, in den übrigen Fällen die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.
(2) Soweit ein Zeuge oder Sachverständiger nur mit Genehmigung einer vorgesetzten Stelle vernommen werden darf, kann diese Genehmigung nur verweigert werden, wenn es das Wohl des Bundes oder eines Landes erfordert. Der Zeuge oder Sachverständige kann sich nicht auf seine Schweigepflicht berufen, wenn das Bundesverfassungsgericht mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für unbegründet erklärt.
Die Beteiligten werden von allen Beweisterminen benachrichtigt und können der Beweisaufnahme beiwohnen. Sie können an Zeugen und Sachverständige Fragen richten. Wird eine Frage beanstandet, so entscheidet das Gericht.

Doch meistens gibt es nur den 1. Satz des § 30.

§ 30

(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in geheimer Beratung nach seiner freien, aus dem Inhalt der Verhandlung und dem Ergebnis der Beweisaufnahme geschöpften Überzeugung. Die Entscheidung ist schriftlich abzufassen, zu begründen und von den Richtern, die bei ihr mitgewirkt haben, zu unterzeichnen. Sie ist sodann, wenn eine mündliche Verhandlung stattgefunden hat, unter Mitteilung der wesentlichen Entscheidungsgründe öffentlich zu verkünden. Der Termin zur Verkündung einer Entscheidung kann in der mündlichen Verhandlung bekanntgegeben oder nach Abschluß der Beratungen festgelegt werden; in diesem Fall ist er den Beteiligten unverzüglich mitzuteilen. Zwischen dem Abschluß der mündlichen Verhandlung und der Verkündung der Entscheidung sollen nicht mehr als drei Monate liegen. Der Termin kann durch Beschluß des Bundesverfassungsgerichts verlegt werden.
(2) Ein Richter kann seine in der Beratung vertretene abweichende Meinung zu der Entscheidung oder zu deren Begründung in einem Sondervotum niederlegen; das Sondervotum ist der Entscheidung anzuschließen. Die Senate können in ihren Entscheidungen das Stimmenverhältnis mitteilen. Das Nähere regelt die Geschäftsordnung.
(3) Alle Entscheidungen sind den Beteiligten bekanntzugeben.


Das Menschenrecht zum fairen Verfahren - fast immer missachtet - bundesweit

http://dejure.org/gesetze/MRK/6.html

Europäische Menschenrechtskonvention


Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:


a)innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;

b)ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;

c)sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;

d)Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;

e)unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Weil sich die roten Richter meist sich selber nicht an das eigene Gesetz halten, hält sich der Rest der BRD-Gerichtsbande auch an nichts. Man ist also nicht echt, aber lebt auf Kosten der Steuerzahler.

 

 

Politiker können nichts

 

Da haben also die Politiker genauso faule Banausen mit Job Richter da in Karlsruhe platziert, wie die Parteifuzzis selber anscheinend auch unseriös sind.

 

http://dejure.org/gesetze/GG/20.html

 

Artikel 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Absatz 3 steht für die Gewaltenteilung.

 

Die Politiker dürfen nicht gegen Gesetze verstoßen, weil vor dem Gesetz alle gleich sind, auch wenn sie für die Firma SPD arbeiten, Richter sind auch an Absatz 3 gebunden, aber die brechen es lieber und hängen gerne mit jungen Studenten ab und brechen im Dienst gerne das Willlkürverbot, das Gesetz über faire Verfahren mal sowieso und eigentlich sind die Richter eher lieber Schreibtischtäter. Aber die Richter dürfen Gesetze für verfassungswidrig erklären, wenn Grundrechte gebrochen worden sind oder das Menschenrecht und Völkerrecht. Das passt den kreativen Gesetzgebern nicht. Ego-Wahn, deshalb ist der Bundestag also nicht echt. Eine Wahnerkrankung.

 

Die Bundesverfassungsrichter findet ihr Publikum lieber im Uni-Auditorium - aber leider nicht in öffentlichen Verfahren mit Beweisterminen im Gerichtssaal.

 

Sie sind lieber geheime Richter. Also nicht echte, sondern psychotische Personen. Sie beherrschen ihren Job also doch nicht. Auch im Gerichtssaal könnten sie beklatscht werden.

 

 

Update1: 19. Mai 2015, 18.59 Uhr


Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht

 

Da sind die Richter in rot - aber haben meist keine Lust. Sie mißachten gerne EU-Menschenrechtskonvention, EUGH und überhaupt meinen sie, sie seien die End-Instanz. EU mögen die nicht so wirklich, außer eine Kanzlei haut denen das um die Ohren. Einen Anwalt braucht man nicht. Man kann gegen Verwaltungsschreiben vorgehen lassen, gegen Gesetze, das darf ein jeder und dann sieht da so aus:

 

 

 

 

Richtiges Gerichtspapier hat das höchste Gericht nicht. Man nutzt Kopierpapier.

 

Aber wie gesagt, man spielt Bundesverfassungsgericht, tut so, man sei ein echtes, ordentliches besetzes Gericht mit echten Richtern. Die EU-Gerichte will es nicht wahrhaben. Faire Verfahren auch nicht. Man will abweisen ohne Grund, man dürfe das, obwohl das entgegen 6 EMRK ist.

 

Man ist gerne willkürlich auf dem weißen Kopierpapier. Eine Regierungshauptsekretärin spielt Urkundsbeamtin, Richter unterschreiben meist nicht je (die sind ja noch an der Uni) und man faulenzt gerne vor sich hin, weil sowieso sich keiner für die Richterbanausen und Richtersprüche interessiert.

 

Richtig gute Urteile werden trotz Gesetz trotzdem nicht in das Bundesgesetzblatt übertragen und eigentlich ist Deutschland eh gerne eine grüne Weed Anarchie-Sau mit Rinderwahn auf Dauerkoks. Hauptsache Anti und A für Anarchie. Da bedarf es auch keiner Richter mehr, wenn teilweise sieben Jahre und noch später erst alte Urteile Gesetz werden oder diese trotzdem noch immer von der Bundesregierung bzw. Hütern der Bundesgesetzblätter ignoriert werden.

 

Izmir scheißegal ist nun mal der neue Herr. Man türkt gerne, auch als Deutscher.


Update2: 03. Juli 2016, 21.34 Uhr


Rechtsbehelfsverfahren - das ist der Job des Bundesverfassungsgerichts


Wer die obigen Teile gelesen hat, hat festgestellt, dass das Bundesverfassungsgerichtsgesetz weder ZPO ist noch STPO, denn die ZPO ist nicht Teil des Grundgesetzes und auch nicht die STPO.

Auch weiter oben zu sehen das White Paper der Richter, eigentlich der Schreibkraft, immerhin eine Regierungshauptsekretärin. Was so eine Regierungshauptsekretärin in einem sozialen und demokratischen Staat und Judikative - Exekutive und Legislative in 20 GG, also in einem Gericht zu tun hat, ist unklar. Gericht ist Judikative, Regierungshauptsekretärin ist Legislative. Aber man spielt Bundesverfassungsgericht.

Man ist lieber ein Schriftsatzgericht


Oft gibt es ja eh nur irgendwann nach dem Einreichen der Schriftsätze eine Entscheidung per Post, im Internet oder dann mal eine live-Entscheidung, aber eine echte Verhandlungsshow über mehrere Verhandlungstage und Monate oder Jahre nicht je. Und das trotz obigen öffentlichen und fairen Verfahren in 6 EMRK. Europäische Menschenrechte.

Eigentlich will es nur Schriftsätze haben. Dann wie im vorgerichtlichen Verwaltungsverfahren mit Sozialträgern dann mal so entscheiden. Oft verweist das Gericht, das meint das höchste zu sein, alles in die untere Instanz, wie BGH, BSG, BFH oder Bundesverwaltungsgericht zurück. Es solle noch mal entscheiden und verhandeln.

Damit ist klar, dass das Bundesverfassungsgericht gar nicht urteilen möchte, sondern wie im vorgerichtlichen Krankenkassenverfahren mit der Widerspruchsabteilung, dann alles an den Krankenkassensachbearbeiter zurückleiten läßt.

Richterliches Gehört steht Jedermann zu


Nun ist es aber so, dass niemand dem gesetzlichen Richter entzogen werden darf und das rechtliche bzw. richterliche Gehör ist ein Grundrecht, auch Ausnahmegerichte sind verboten. Doch das ist dem Gericht egal. Man spielt lieber Rechtsbehelfsverfahren.

Auch meint es ständig 1 BGB ignorieren zu dürfen. Jeder ist immer rechtsfähig, genauso wie ein Jedermann gehört werden muß, auch ein Grundrecht. Das Bundesverfassungsgericht ist lieber Rechtsanwälten hörig. Aber im Rechtsbehelfsverfahren braucht es nicht je eines Anwalts, auch laut 6 EMRK nicht und auch nicht laut ZPO 78 Absatz 3.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

(2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch Gesetz errichtet werden.

Art 102

Die Todesstrafe ist abgeschafft.

Art 103

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.


Auszug-Ende

Nun macht das Bundesverfassungsgericht aber Folgendes

Tippsen-Mafia-Alarm! Secretarian Crime


http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Der-Weg-zur-Entscheidung/der-weg-zur-entscheidung_node.html

Der Weg zur Entscheidung

Jedes Verfahren beginnt mit einem schriftlichen Antrag an das Bundesverfassungsgericht. Welcher der beiden Senate für das Verfahren zuständig ist, richtet sich nach der Verfahrensart oder ergibt sich bei abstrakten und konkreten Normenkontrollen sowie bei Verfassungsbeschwerden daraus, aus welchem Rechtsgebiet der Fall stammt und welche Norm des Grundgesetzes verletzt sein soll.

Anträge werden entweder direkt in das Verfahrensregister eingetragen oder in das Allgemeine Register, etwa weil zum Beispiel eine Verfassungsbeschwerde offensichtlich unzulässig ist oder unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts offensichtlich keinen Erfolg haben kann.

Auszug-Ende



Das Bundesverfassungsgericht nimmt also ohne rechtliches Gehör und ohne echten Richter an, dass einiges offensichtlich keinen Erfolg hat, ohne dass darüber in echt mit einem Richter gesprochen wird.



Damit ist das Gericht jedoch diskriminierend und hellsichtig und nimmt Richtern die Arbeit weg (Ausnahmegericht) und hat niemanden zur exakten Rechtsklärung und Anhörung beider Seiten gehört, sondern was abgelehnt.



Es hat kein Interesse einen offensichtlich bisher falschen Rechtszustand verfassungskonform und würdig zu klären. Denn nur Menschen oder Firmen oder andere in Not, die sich diskriminierend und falsch vom Gesetz und Behörden behandelt fühlen, wenden sich an das Bundesverfassungsgericht.



Weiter mit der Webseite des Bundesverfassungsgericht

Im Falle einer Eintragung im Allgemeinen Register können die Beschwerdeführer gegebenenfalls schriftlich darüber informiert werden, aus welchen Gründen ihre Eingabe keine Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Wird trotzdem eine richterliche Entscheidung verlangt, wird die Verfassungsbeschwerde in das Verfahrensregister übertragen; andernfalls wird das Verfahren nicht fortgesetzt.

Auszug-Ende



Dann findet trotzdem das obige White Paper statt, Entscheidung auf Weißem Kopierpapier, keine Verhandlung, keine Anhörung zur Sache, auch nicht der anderen Seite, nur eine Regierungshauptsekretärin unterschreibt. Richter fehlen, wieder ist es ein Ausnahmegericht.

Weiter aus der Webseite des Bundesverfassungsgerichts - Studenten-Alarm!



Im Senat oder in der Kammer übernimmt entsprechend dem internen Geschäftsverteilungsplan ein Richter oder eine Richterin die Bearbeitung des Verfahrens als Berichterstatter. Es wird ein schriftliches Gutachten erstellt, das Votum, in dem der Fall dargestellt, rechtlich analysiert und ein Entscheidungsvorschlag unterbreitet wird. An dieser Arbeit wirken in der Regel die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berichterstatters mit.

Auszug-Ende

Schon wieder hat man es mit der Tippsen-Mafia des Regierungshauptsekretärinnenclans zu tun oder mit StudentINNEN, denn wissenschaftliche Mitarbeiter sind oft nur studentische Aushilfskräfte und was wollen denn wissenschaftliche Mitarbeiter in einem Gericht. Man braucht in einem Gericht juristische Fachkräfte.

Nun ja, man muß noch herausfinden, was das Bundesverfassungsgericht ist. Das wissen die Mitarbeiter also noch immer nicht. Deshalb spielen die lieber Rechtsbehelfsverfahren und das seit 1951.

Ich rüge die mal hiermit so echt offiziell, 20 GG Absatz 4.


Update3: 13. Oktober 2016 , 18.08 Uhr

Man spielt Richter im Bundesverfassungsgericht - Gehaltsklauer tun so, sie seien das höchste Gericht Deutschlands

Wenn man sich länger mit Jura beschäftigt und die offiziellen Webseiten und Gesetzetexte liest, merkt man, Richter sind ja noch dümmer als der Freund meiner ehemaligen Schulfreundin, als wir siebzehn waren. Alles nur Trottel und Showstars. Deshalb gibt es für die auch Scripted Reality.


Aber das Bundesverfassungsgericht hielt bekanntlich vor einigen Wochen bzw. Monaten eine Zwangsbehandlung legal, obwohl das weder laut Patientenrechte noch AEKNO legal ist. Laut 92 GG gab es nicht je das Amtsgericht, und laut 87 GG Absatz 2 sind Sozialträger eine Bundes- oder Landesbehörde. Bundesrecht bricht Landesrecht und Gesetze müssen vom Land angewendet werden, Bundesgesetze. Alle Ersatzkassen haben aber eine Umsatzsteuer-ID, der DRV Bund auch, die AOK Rheinland / Hamburg auch und viele andere ebenso. Privatgedöns, anstatt staatlich

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/wichtige-verfahrensarten_node.html


Auszug-Ende

Nur Beschwerden gegen die öffentliche Gewalt sind möglich. Ist das Bundesverfassungsbeschwerde eine Beschwerdestelle bei der Polizei für die Bürger?

Also gibt es keine juristisch keine Verfahren gegen die Amtsgerichte, die gibt es laut 92 GG ja nicht, gegen GKVs auch nicht und Rententräger auch nicht. Und da da oben öffentliche Gewalt steht, ist das ja nur ein erhöhtes Bundesverwaltungsgericht, weil die Richter vorher versagten oder wieder keiner der Staffage unterschrieben hat (siehe als Beispiel weiter oben) oder sowieso keiner je echt war. Dann wäre spielt aber das Bundesverfassungsgericht Polizei ohne Staatsanwalt und Strafkammern gegen die bösen vorherigen Instanzen. Das wäre dann Amtsanmaßung bestechlicher oder korruptiver oder dummer Art oder?

Ich bekam mal, da motzte ich schriftlich diese Nasen da in Karlsruhe an, tatsächlich mal Unterschriften dreier Rotrobenträger, es hätte doch nichts je stattgefunden ... logo, es gab keine richterlichen Unterschriften zuvor in den anderen Instanzen. Kein echtes öffentliches Verfahren, keine Unterschrift, nichts gab es, also auch keine Beschwerde möglich gegen die vorherigen Instanzen, die waren ja alle nicht echt.

Aber eine Beschwerde ist ja keine Klage - oder ?

http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Verfassungsbeschwerde/verfassungsbeschwerde_node.html

Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ermöglicht insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern, ihre grundrechtlich garantierten Freiheiten gegenüber dem Staat durchzusetzen.


Es handelt sich jedoch nicht um eine Erweiterung des fachgerichtlichen Instanzenzuges, sondern um einen außerordentlichen Rechtsbehelf, in dem nur die Verletzung spezifischen Verfassungsrechts geprüft wird. Einzelheiten sind in Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a und 4bGG und §§ 90ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt.

Auszug-Ende


Das ist also nur ein Rechtsbehelfsclub, ohne 6 EMRK und ohne Urteilskraft, weil zuvor angeblich echte Richter gehuddelt haben, die also aus dem Job vom Justizministerium (Land, Bund) hätten suspendiert werden müssen und deren Haftpflichtversicherung oder / und Staatshaftung muß dann die "Kläger" bezahlen bzw. die Polizei hätten die vorherigen Verfahrensbeteiligten, die anscheinend nicht je echt waren, verhaften müssen. .

Das Bundesverfassungsgericht ist also kein echtes Gericht. Es hat sich was Dummes ausgedacht, genau wie die Type als ich siebzehn war.


Lesetipps:

Update1 Bundesverfassungsgericht - Ehrverletzung kann nicht zivilrechtlich eingeklagt werden

Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft

Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit

Update4: 06. Dezember 2016, 20.51 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht ist kein echtes Gericht


Mehrere Psychiater in Düsseldorf, keiner hatte eine Kassenzulassung oder eine Ärztekammerzulassung, hielten bereits vor vielen Jahren das Bundesverfassungsgericht für eine Psychose. Es sei nicht echt. Einige Psychiater hielten aber auch Terrorismus und die ARD für eine wahnhafte Erkrankung, die es so nicht je gegeben hat. Unfallversicherungen gelten bei denen jedoch auch nicht echt und ein psychiatrischer Verkehrsmediziner erlaubte nur das Autofahren mit psychoaktiven Substanzen. Update4 Psychose Verkehrsschild & ADAC - STVO & Psychopharmaka & islamistischer Psychiater

Wer Update3 noch nicht gelesen hat, kann dies jetzt gerne tun. Denn das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle, also so was wie eine Stelle, wenn man sich über eine fehlende Krankenkassenleistung beschwert. Mehr ist das Dinges da nicht, das aber gerne in Karlsruhe in den Roten Roben eine Riesenshow abzieht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht

(...)

Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug. Das Bundesverfassungsgericht überprüft nicht, ob die Fachgerichte das Fachrecht richtig angewendet haben; es überprüft nur, ob die getroffene Entscheidung mit dem Grundgesetz in Einklang steht. Kommt es zu dem Ergebnis, dass die Entscheidung die Verfassung verletzt, hebt es sie – und ggf. die Entscheidungen der Vorinstanzen – auf und verweist die Angelegenheit zur nochmaligen Überprüfung an die Fachgerichte zurück (§ 95 Abs. 2 BVerfGG).

Auszug-Ende


http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20110125_1bvr091810.html

Absatz 51

Die Auslegung des einfachen Rechts, die Wahl der hierbei anzuwendenden Methoden sowie seine Anwendung auf den Einzelfall sind Sache der dafür zuständigen Fachgerichte und vom Bundesverfassungsgericht nicht auf ihre Richtigkeit zu untersuchen.

Auszug-Ende


Lesetipps:

DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht

Update2 Psychose: Kranke Psychiater beim Berliner Kongress & Crystal Meth & 0 Diagnostik

Update2 Bundesland NRW - Psychisch Kranke wegsperren? Psychopharmaka & Terrorismus & Bundesrat

Update5: 07. Juli 2017, 22.21 Uhr

Das Gericht türkt so rum - es steht auf Kopftuchtussen

In Update2 steht es bereits drin. Ein Originalzitat. Das Bundesverfassungsgericht ist kein Fachgericht, es ist nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle. Das heißt, es ist also der klassische Widerspruchsausschuß, den man von Sozialversicherungen kennt. Irgendwelche privaten Leute entscheiden da was. Offiziell müssten die zwar auch echte gehobene Beamte sein, sind es aber nicht.

Das Bundesverfassungsgericht ist also gar nichts. Wenn man sich auf deren Webseiten so umschaut, besonders in den Entscheidungstexten stellt man fest, daß sich Bund oder Länder bzw. deren Behörden sich nicht je zu der Sache äußern, sondern irgendeiner hat was eingereicht, weil eine Behörde Scheiße war. Die äußern sich jedoch öfter nicht.

Trotz Beamtengesetz, dass jeder Beamte für sein Handeln voll selber verantwortlich ist, (Laut Beamtenstatusgesetz § 36 Absatz 1 tragen Beamte eine persönliche (!) Verantwortung für ihre Arbeit) ist das dem Bundesverfassungsgericht dann schnurzpiep und entscheidet dann was. Angehört wurde gar keiner, Termine gab es auch nicht. Das ist zwar schon Entzug des gesetzlichen Richters und fehlende Anhörung und ein Ausnahmegericht, siehe 101 GG und 103 GG und somit eh verfassungswidrig, aber es ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle: Das Bundesverfassungsgericht.

Es hat vielleicht Alzheimer, die sind ja schon was älter und wer so mit einer Hütchenshow angibt wie die, kann ja nur Pille Palle sein.

Sind die Rotröcke ISIS ?


https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20030924_2bvr143602.html

 

b) Der Gesetzgeber hat bei der Aufstellung von Eignungskriterien für das jeweilige Amt und bei der Ausgestaltung von Dienstpflichten, nach denen die Eignung von Bewerbern für den öffentlichen Dienst zu beurteilen ist, grundsätzlich eine weite Gestaltungsfreiheit.

Auszug-Ende

Aha, Kopftuchtussen und Burka Babes samt ISIS gehören also zum gesellschaftliche Wertewandel in der Bundesrepublik Deutschland. Finden die Leute gut vom Bundesverfassungsgericht, noch so Kuttenträger. Die Leute, die da Bundesverfassungsgericht spielen, sind also nicht alleine in der Welt der Roben. Es gibt noch andere. Sie sind nicht mehr allein. 20 GG Absatz 1 und 3 ist denen egal, Sozialdemokratisch.

Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht auch mal behauptet, die BRD sei doch noch das Deutsche Reich und sei nicht untergegangen, also der Österreicher Adolf Hitler reagiere noch weiter.

Das Urteil war von 1973, sagte meine Omi dann auch, die landetete deswegen in der Geschlossenen Psychiatrie.
Update6 Nazi Diktatur Regierungssprecher Merkel Bundesregierung & BundesverfassungsgerichtDas Amtsgericht wollte nichts glauben und schmiß sie dort lieber rein. Das war allen egal. Sie wurde rasch mit Tabletten ins Siechtum gebracht, die roten Säcke des Bundesverfassungsgerichts machen weiter. Sie war zuvor Opfer der Zeugen Jehovas geworden.

Bundesverfassungsgericht im Kampf gegen die BRD und gegen EU und gegen die Vereinten Nationen und die Völker

Trotz Völkerrechtsresolutionen, 25 GG und Menschenrechte, machen sie ständig mit Sadismus weiter, statt ihn zu stoppen, sei es Terrorismus, Al Qaeda, ISIS, Holocaust, Psychiatrie und von denen sowieso schon längst verbotenen Psychopharmaka und Drogen. Ist denen alles scheißegal, je nach Jahr oder was auch immer.

Wahrlich, die sind echt kein Fachgericht, sondern eine Gemeinstbrut an Staatsfeind gegen die Bundesrepublik Deutschland und gegen das Deutsche Volk und gegen die EU. Sie sind im ständigen Angriffskrieg gegen die BRD. Wenn die mal Gutes und Richtiges entscheiden, davon gibt es auch sehr viele (!), hält sich trotzdem keiner dran.

Alle Bundestage wurden immer vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben, denn Parteien waren darin immer verboten, dies war mal in allen Parteien begründet, die zu Kriegszeiten und davor agitierten, und steht eh in Artikel 38 GG Absatz 1, aber das wollen die Politiker wiederum nicht wahrhaben, die in ihren Umsatzsteuerbesteuerten CDU und SPD agitieren und die A für Anarchie Truppe die Grünen schafften es illegal die Drogen zu legalisieren. Zuvor murksten sich die Heroin-Hersteller da auch - trotz weltweiten Verbots - auch überall seit Jahrzehnten in die Krankenhäuser rein.

War auch immer allen egal, egal ob Polizei, Staatsanwälte, Strafrichter, auf Gerichte hört man nun mal nicht. Deutschland ist eine Anarchie-Bande, ein tollwütiger Haufen voller Sauftrollen und Partyfreaks, deshalb werden wie nach dem 2. Weltkrieg Ausländer gebraucht, die hoffentlich beruflich in der Lage sind, hier zu arbeiten, weil die Deutschen zu blöd sind.

Aber wer sich Bundesverfassungsgericht nennt, nur blanko Entscheidungspapier hat, das dann auch nur ein Rechtsbehelfsbescheid in Wahrheit ist, wo meistens gar niemand unterschreibt, also kein Richter, naja ... Irre meinen ein Gericht zu sein. Entlaufene. Rechtsbehelfsstelle ist es nur.

Aber man weiß ja, die große Presse biedert sich ja nur wie ein billiges Flittchen an. Sie besäuft sich gerne auf Parties und hält sich wie in typischer Midlife Crises mit BILD Steinewerfer-Syndrom für superoberaffentittengeil. Andere machen aus lunchen (essen) direkt lynchen, der nächste meint Public Relations und Press Relations bedeutet, beim Presse Event gäbe es direkt Prostituierte für die Presse wegen den Relations und so und wenn keine gratis da sind, würden BILD und die anderen eben die fehlenden Prostituierten fertig machen oder die PR Manager etc pp. So ist es dann auch geworden.

Lesetipps:

Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2

Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig

Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !

Update6: 08. Juli 2017, 13.26 Uhr

Die zu züchtigen Richterviecher und Stars und Politiker

Sie leben in ihrer Dedakenz des Schwachsinns. Die Merkel nicht je Bundeskanzlerin hatte das Bundesverfassungsgericht wegen Parteienkram und 38 GG Absatz 1 weiter, macht mit ihrer Rotzgören-Art weiter. Sie gab sich gerne als DDR Suse mit Tantra-Blödisein weiter, war jedoch in der Welcome-To-Hell G20 Stadt Hamburg geboren, jedenfalls dort in der Nähe.

Der Kanzler Kohl, auch nicht je im Amt, hielt die BRD für West-Berlin und vereinte in der Abschließenden Frage zu West-Berlin, nicht die Partysuff-Stadt mit deren Gratis-Bums-Parties nicht mit der DDR, sondern löste die DDR auf und vereinte sie mit der BRD. Völkerrechtlich war seit 1944 die Vereinigung Berlins gemeint, sonst nichts. Nicht je DDR und BRD. Man weiß ja, die DDR Leute wollten gerne mal in Freiheit leben, Staatsgrenzen zu anderen Ländern sahen die als Knast an.

Anscheinend war die DDR eine Großklappse mit Vollirren. Man merkt, so wie die noch immer sind, gehören die nicht je zur normalen arbeitenden Bevölkerung. Politiker sind ja heute noch immer Dummerle. Ohne strenge Diktatur und Befehle können die nicht und wollen die nicht. Sie wollen gerne wohlbehütete Arbeitsklaven sein. Denken ist nicht deren Ding, dafür war sonst auch der Papa da.

ISIS bietet Hoffnung für die DDR und viele Richter - denn ISIS bringt ihnen erzieherische Strenge

Richter unterschreiben nicht je, also sind sie keine, sondern nur Scripted Reality Viecher. Einmal so tun, als ob man ein Star ist. Die Madonna braucht auch mal wieder Erziehung, benimmt sich aber so blöd, weil sie noch immer nicht die 24/7 Sklavin von Dita von Teese geworden ist. Viele Stars sind so, sie suchen Erzieher für sich.

Viele schrien gerne für die ISIS Flüchtlinge, nach Strengheit und Keuschheit, in Ermangelung von strengen Brüdern, die sie züchtigen. Andere Rotzgören-Stars entpuppten sich als Mengele-Pharma-Viech mit Großmenschenhandelssyndrom, daß ISIS ja eigentlich nur ein kleiner Haufen ist. Islamischer Staat, den wollen die Kopftuchtussen also auch hier in der BRD haben und anscheinend die Hollywood Freaks und sonstige dort gebürtige Europäer, Chinesen, Russen, Warschauer Pakt-Leute.

Nachdem das Kreuzigen eigentlich nur noch verdeckt, oft an Kindern, in der okkulten Katholiken-Szene praktiziert wird, andere Kleinanzeigen-Freaks samt Polizei, finden sich zum gemeinsamen Höxter und Menschen-Kannibalen-Schmaus, bedarf es also in der BRD und in den USA also ISIS, dann wird immerhin noch öffentlich geköpft, gekreuzigt, ähm wie in Saudi Arabien auch. Einige Länder bieten auch die Live-Peep Show "Auspeitschen auf dem Marktplatz" an. Die ist sogar gratis.

Da fliegen Hände mal durch die Luft, nämlich ab und nicht hoch wie beim Konzert mit perversen Ekelstars, die dann auch noch meinen, sie waren nicht je echt, andere hielten sie für einen Geist, in der Hoffnung, daß die DDR-ex-Freundin, die ich auch sehr gut kannte, wieder zu ihm findet, aber auch er nahm lieber eine Kanackin mit Mix aus irgendsowas angeblich sogar jüdisch, aber darüber war nichts Genaues zu lesen bis auf in Israel Heute.

Ist ja auch egal, - während viele Eltern sowieso nur Trunkenbolde, Partyluder und Sportviecher sind, benötigen diese nun die starke Hand von ISIS, weil die verwöhnten Reichbratzen und sonstige Neureichenviecher nicht sonst mit ihrer Macht und dem ständigen von ihnen durchgeführten Mißbrauch an anderen mehr klar kommen.

Sie möchten nun nicht mehr von katholischen Sado-Nonnen unterdrückt werden, die sind zu harmlos, sondern von Kopftuchtussen. (wegen deren vielen Brüdern) Es gab doch immer in Europa die vom Papst und Vatikan verbotenene Inquisition. Das geilt Leute sexuell auf, also die es an anderen wollen. Das war immer schon so. Notgeile Pfarrer und sonstiges Ekelvolk.

Die Ehefrau des türkischen Präsidenten ist ja ein Fan von der HBO Serie Games of Thrones und hat sich oft solch ein Kopftüchlein oft schon umgeworfen.

Er gilt irgendwie als Diktator, die sich die DDR und andere gerne wünschen. Und die USA wünschen sich das und anscheinend das Bundesverfassungsgericht auch, das bekanntlich keines ist, sondern nur eine außerordentliche Rechtsbehelfsstelle, weil es kein Fachgericht ist.


Amazonia !

Ja, We the People, sind also die Kopftuchtussen, auch früher bekannt als Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen, die auch seit Jahren deutsche Richter klein bekommen haben. Die Richter samt Polizei und Staatsanwälte und Psychiater (dort auch oft Kopftuchtussenpersonal) lassen sich gerne wie hörige kleine Sklaven von den Kopftuchtussen fremdbestimmen. Sie machen gerne für die Männchen, die Madonna auch, Stars auch.

Den Juden ist das übrigens scheißegal. Die sind bekanntlich manchmal laut Jüdischer Allgemeine ein Volk (ohne Staat, Israel war ein Königreich und fand den Jesus echt supergefährlich, der war der Judenchef) und manchmal eine Religion. Die haben sich so nicht je seit Ende des 2. Weltkriegs gegen noch immer existierende Psychiatrien aufgeregt. Die wollten doch mit Krieg doch nur ein Ticket und Green Card und Visa für andere Länder haben. Die sind quasi Illegale. Asylantenpfuscher.

Und somit sind staatliche Behörden also religiös Bewahnte in ihrem eigenen Sexfetisch. Komplett Dienstuntaugliche. Behörden und Gerichte dürfen keine Fetisch-Clubs sein. Ob die alle, also Richter und Polizei und Psychiater Berliner Vollspackos sind? Würde ja passen, die sind auch oft dumme Fetischfreaks.

Die Politiker hielten ja auch die Bundesrepublik Deutschland für West-Berlin. Das war jedoch nicht je Teil der BRD und West Berlin sollte extra in die stark züchtenden Hände des DDR Honecker-Clubs abgegeben werden, 1989-1990. Immerhin habe ich schon in der Schule gelernt, Politiker sind Analphabeten und die Anwälte oft Rechtsverdreher. Immerhin kam dann doch deren Fetisch-Szene hinzu, tatsächlich sogar ins Gericht. Früher sind die noch brav zur Domina getrottet.

Lesetipps:

Update5 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update11 Düsseldorf NSU wegen ZDF Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & BMAS & Kirchenwahn

Update7: 23. Juli 2017, 18.02 Uhr

Schwulitäten beim Bundesverfassungsgericht

Es zickt ja gerne rum. Unanfechtbar sei was. Unterschrieben hat kein Richter. Fotokopierpapier. Die lehren ja lieber noch an den Unis herum, war mal zu lesen. Ist laut Gesetz nicht erlaubt, entweder sind die Richter oder gehen noch zur Uni. Sie machen gerne blau, deshalb nur blanko Papier-Wische. Sie beschließen gerne was, meist nur, Urteilsverfahren fast nicht je.

Beschlüsse oh weh

Also in NRW sind Beschlüsse nur dann erlaubt, wenn einer das Klageverfahren zurück genommen hat, oder man sich einig ist. Das Bundesverfassungsgericht macht fast nur Beschlüsse entscheidet aber oft entgegen Anträge.

Das Bundesverfassungsgericht macht gerne Beschlüsse und lehnt alles Andere ab, erlaubt nur eine Sache und beendet Verfahren, was sonst nicht je erlaubt ist in der echten Fachgerichtsbarkeit.

https://www.justiz.nrw.de/Gerichte_Behoerden/fachgerichte/Verwaltungsgericht/klageverfahren/entscheidung_15/index.php


Auszug-Ende

Ist das Gerichtspersonal ein Analphabet - es verwechselt Fachbegriffe ? Es ist nicht vom Fach

Tatsache ist, es geht ja um Verwaltungsdinge, weil man in der Verfassungsbeschwerde gegen einen behördlichen Akt vorgeht, der ja oft nicht unterschrieben ist. Dazu hatte das Bundesverfassungsgericht bekanntlich oft genug entschieden, ohne richterliche Unterschrift von allen ist nichts rechtswirksam entschieden worden. (Links dazu weiter oben). Behördenpersonal, das kein Richter ist, darf gar nicht je negativ entscheiden.

Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht ist nur eine Rechtsbehelfsstelle und kein Fachgericht (auch weiter oben Auszüge aus deren Webseite). Beschlüsse gibt es von denen meistens und man darf sich nicht mehr melden, was entgegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, denn Beschlüsse entscheiden nur einen Teil. Das BverfG nimmt aber eine Sache an, den Rest der Anträge nicht, basta und das oft unanfechtbar. Beschlüsse beenden keine Instanz, aber für das Bundesverfassungsgericht ist aber dann finito, wenn die teilweise was annehmen oder gar nichts. Das ist aber eigentlich verboten.

Echte Urteilsverfahren mit Öffentlichkeit gibt es fast nicht je, also ist es kein öffentliches Gericht, es ist ohne öffentliche Verfahren, deshalb ist es nur ein Bescheidverfahren, also wie die Rechtsbehelfsstelle mit den Widerspruchsausschüssen der GKVen (auch illegal, da Versicherung auf Gegenseitigkeits-Prinzip damit darstellen mit Arbeitgebervertreter + Arbeitnehmervertreter ohne daß die Betroffenen anwesend sind oder die sich mal gemeldet haben vorab).

Die sind auch oft wie Alzheimerfreaks, die gegen Kranke verbal agieren und gerne alles ablehnen. Zicken-Alarm mit Hütchenshow.

Klagen gibt es nicht beim Bundesverfassungsgericht

Kläger und Beklagte werden nicht je erwähnt in den Entscheidungsverfahren, sondern immer nur Beschwerden und die gerügten Behördenvorgänge oder Gerichtsvorgänge, die quasi eine Art Dienstaufsichtsbeschwerde sind. Rechtsstreit fällt als Begriff eigentlich gar nicht, wie sonst beim Bundesgerichtshof. In Strafsachen beim BGH steht auch das Wort Strafsache oben drin.

Beim Bundesverfassungsgericht geht es nur um Beschwerden, weder Klageverfahren noch Rechtsstreit noch Strafsachen.



Es sind immer nur Beschwerden, keine einzige Verfassungsklage war bisher zu finden.

Deshalb das blanko Papier in den Entscheidungen. Es ist nun mal kein echtes Gericht, das Bundesverfassungsgericht. Gesetzliche Richter hat es also nicht, deshalb unterschreibt auch keiner und müssen dort auch sowieso nicht tätig sein, bei der Beschwerdestellen. Es sind ja keine Klagen da anhängig.

Update8: 04. August 2017, 19.26 Uhr


Das Bundesverfassungsgericht - das sowieso nur eine behelfsmäßige Stelle ist


Weiter oben sind die Auszüge, daß das Bundesverfassungsgericht kein Fachgericht ist. Es ist auch lieber nur ein Telegericht. Viele Gerichte bzw. Richter bzw. die Personen, die meinen echte Richter zu sein, aber doch nicht je eigenhändig unterschreiben, wirken wie Analphabeten. Vieles ist bei denen strittig, wie alte renitente Leute, obwohl man noch im Güteverfahren ist und noch nicht einmal die sachliche Erörterung stattgefunden hat. Oft sitzen im Gütetermin bereits ehrenamtliche, oft namenslose, Richter, die dann auch nicht irgendwo unterschreiben, die da eher wie Zeugen dumm rumsitzen. Natürlich kann keiner Jura.

Tatsache ist, ob Gütetermin oder auch Telegericht, das rechtliche Gehör wird immer gerne verstoßen, doch wie grantige Alzheimers hört man von Niemanden mehr was, oder der Termin ist vorbei. Basta. Alle sind weggelaufen, auch die andere Seite sozusagen. Wiedereinsetzung in vorherigen Stand wird oft gar nicht beachtet.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2003/04/up20030430_1pbvu000102.html




(...)


a) Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit der Frage fehlender Rechtsbehelfe bei einer Verletzung des Art. 103 Abs. 1 GG verschiedentlich befasst

(schwafel ... laber laber)

Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, unter Abwägung und Ausgleich der verschiedenen betroffenen Interessen zu entscheiden, ob es bei einer Instanz bleiben soll oder ob mehrere Instanzen bereitgestellt werden und unter welchen Voraussetzungen sie angerufen werden können (vgl. BVerfGE 54, 277 <291>). Ein Instanzenzug ist von Verfassungs wegen nicht garantiert. Ob es Streitigkeiten gibt, für die aus rechtsstaatlichen Gründen die Überprüfung durch eine weitere gerichtliche Instanz vorzusehen ist, bedarf im vorliegenden Zusammenhang keiner Entscheidung. Das Risiko eines Rechtswegs ohne Ende besteht auch in einem solchen Fall nicht. c) Dies ist im Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht zuletzt deshalb hinnehmbar, weil durch institutionelle Vorkehrungen und entsprechende Verfahrensvorgaben Sorge dafür getragen worden ist, dass Rechtsanwendungsfehler möglichst unterbleiben. Die Unabhängigkeit der Richter (Art. 97 Abs. 1 GG) soll sichern, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten.

(laber laber)

Der Grundgedanke einer Befassung des iudex a quo liegt schon den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Möglichkeit einer Selbstkontrolle der Fachgerichtsbarkeit im Wege einer Gegenvorstellung zu Grunde (vgl. BVerfGE 9, 89 <107>; 63, 77 <79>; 73, 322 <327>

(laber sülz ... was auch immer)

Auszug-Ende

Das mache ich immer : rügen, Dienstaufsichtsbeschwerden, immerhin da unterschreibt mal ein Richter mal selber oder schreibt, er / sie kann sich an nichts erinnern, wie auch mal Anwälte, die nicht mehr ihren eigenen Namen wußten. Ich gewinne in Güteterminen, aber alle laufen davon, keiner meldet sich mehr.

So viel zu Justizia in der BRD.

Update9: 31. Oktober 2018, 06.46 Uhr

Das Bundesverfassunsgericht - faule Freaks


Oft hat es Null Bock, wer durch die Webseiten des Bundesverfassungsgericht wühlt, findet dann erstaunliche Statistiken der Null Bock auf Arbeit-Generation. Im Merkblatt https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Downloads/DE/merkblatt.pdf?__blob=publicationFile&v=13   schreibt übrigens im ersten Satz vor, Jedermann kann Verfassungsbeschwerde erheben, dann prüfe es nur Grundrechtsverstöße, der Rest ist dem Gericht egal. Egal ob es um echte Verbrechen geht, auch die die vorherigen Gerichte begangen haben. Es ist also nur ein Verwaltungsdödel. Es kann echtes Jura nicht und will KEIN Gericht sein.

Völkerrecht will es auch nicht wahrhaben, hat aber so mal entschieden, das habe Vorrang das Völkerrecht, auch pro-Menschenrechte, danach nicht mehr, einmal und dann nicht je wieder.

Menschenwürde mag es primär für Verbrecher, für Opfer nicht. Jedermann heißt in Wahrheit: Anwälte, aber die Erfolgsquote liegt nur knapp über 2 Prozent. Wer richtig sucht, findet in fast allen Entscheidungen, die online stehen, viele Fehler und immer  Taten und Verbrechen gegen das Völkerstrafgesetzbuch und gegen das STGB. Das blenden die Verwaltungsaktler komplett in derem Gehirn aus.

Leitsätze - eigentlich verfassungswidrig


Jeder, der mal sich die Entscheidungen und Beschlüsse online anschaute, also nicht die auf dem Fotokopierpapier, hat mal die Leitsätze bestimmt gesehen. So echt sind die nicht. Irgendein noch weniger-als-ein-Richter Verwaltungsdödel tippte die mal, für die bessere Einsortierung des lesenden Auges direkt ins Gehirn. Oft ist die Begründung - oft ellenlang jedoch anders - dann fliegt auf, das Verfahren war eigentlich nicht möglich, weil die anderen Gesetze, den Inhalt der Beschwerde verboten hatten, weil eine politische Partei nicht je im Bundestag kandidieren durfte.

Aber das blenden die Grundrechts-Gucker aus, obwohl es den Beschwerder nicht je geben konnte, weil der verboten war.

Das heißt, die sind nicht Gymnasialfähige je gewesen bzw. danach nicht, weil die das Gelernte nicht anwenden, sondern verändern und umsetzen. Analphabeten im Gehirn. Es ist keine neue Gesetzgebung.

https://de.wikipedia.org/wiki/Leitsatz

(...)

Lt. Urteil des BGH vom 21. November 1991 - I ZR 190/89 ist ein Leitsatz dann als amtlich anzusehen, wenn er von einem Bediensteten des betreffenden Amtes verfasst wurde. Praktisch bedeutet das, dass i. d. R. der Berichterstatter des Spruchkörpers das Urteil redigiert, mit einem Leitsatz versieht und nach Billigung durch den Spruchkörper gegen Honorar einem Publikationsorgan zu Verfügung stellt. [1] Das bedeutet aber nicht zwingend, dass der Leitsatz den Inhalt des Urteils korrekt wiedergibt.

Auszug-Ende

Also kann ein Leitsatz, wie das oft in Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts lesbar ist, was ganz Anderes erzählen, als im langen Urteil in den Begründungen steht. Eine Amtsperson ist übrigens KEIN gesetzlicher Richter und somit stellt ein Leitsatz ein Entzug des gesetzlichen Richter dar.

Es ist null und nichtig dann, wie das olle Bundesverfassungsgerichts, das gerne also korruptiv mauscheln läßt für redaktionelle kostenpflichtige Wiedergaben, obwohl es eine Behörde ist und nicht verkaufen darf.


Auszug mit kleinen Ergänzungen aus

Sicherheitshinweis, Staatsschutz, Terrorismus, fehlende gymnasiale Ausbildung, fehlende Abiturzulassungsfähigkeit, fehlende Hochschultauglichkeit im Bundesverfassungsgericht, null Einsichtsfähigkeit des gesamten Gerichtspersonals, nicht-gesetzliche Richter in Deutschland, 28. Oktober 2018, 04.15 Uhr Conny Crämer von Achtung Intelligence durchforstet seit vielen Jahren Gerichtsurteile der höchsten Instanzen der BRD (Vorsicht, einige Bundesgerichte sind auf DDR-Territorium, laut Bundesverfassungsgericht gilt § 9 des Einigungsvertrags das DDR Recht weiter und betrifft besonders das DDR STGB, das weiterhin dort gültig ist, weil die DDR sich nicht je auflösen durfte).

Das Bundesverfassungsgericht gibt bekanntlich, wie auch weiter oben zu lesen ist,  auf seinen eigenen Webseiten zu, KEIN Fachgericht zu sein. Es will auch nicht wirklich die Wahrheit erkunden, sondern prüft nur so auf winzige Fehler und haut ständig und fast immer volle Kanne daneben und ständig vergißt es komplett immer dabei VSTGB, Menschenrechte, alle UN Resolutionen, 25 GG, 1 GG Absatz 2, 20 GG Absatz 3, so überhaupt auch alle kleineren Gesetze, so immer.

Wenn es mal was nicht auf weißem Fotokapierpapier ohne richterliche Unterschriften ablehnt - Null-Bock-Generation? - schwafelt es sich ellenlang einen ab, lesbar auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts. Vorsicht Leitsätze sind NICHT Teil des Urteils, sondern nur das Urteil mit den Begründungen.

Es schwafelt so dumm herum, hebt teilweise zwei Sätze weiter in der Begründung das von zwei Sätzen zuvor wieder auf und erfindet 4 Sätze weiter Neues oder manchmal 20 Absätze darunter wieder was Anderes und gibt am liebsten ALLEN recht, einigen nicht. Ich rede nicht von anderen Richterentscheidungen, 4 Richter 2 urteilen anders.

Das Bundesverfassungsgericht ist NICHT entscheidungsfreudig, echt oft nicht urteilsfähig (KEINE echte Verfahren, meistens sowieso nur Verwaltungsbescheide), und will sich in deren ständiger Verkennung der Gesetzeslage, BRD-Recht, DDR STGB, EU-Recht, UN-Recht, Menschenrechte, immer nicht je festlegen. Es ist eine feige Nuß.

Da die sich im Erwachsenenalter noch immer nicht festlegen wollen, (na wie bei Teenie-Parties, Matratzenparties, mal hier und mal da ...) sind die nicht rückwirkend als hochschulfähig oder abifähig anzusehen. Das muß man können, sich festlegen und begründen und sich nicht ständig widersprechen. Das gäbe sonst damals heftige Kommentare in roter Tinte vom Gymmie-Lehrer, vielleicht 4 Punkte, ausreichend eher nicht. Geschwafel - schreibt der Lehrer oft auch sonst drunter.

Es ist daher wegen mangelndem Festlegewille an der Identität der gesetzlichen Richter zu zweifeln. Wer in der Oberstufe mal war, weiß das auch. Das Bundesverfassungsgericht ist meiner Meinung nach komplett dienstunfähig. Hütchen-Showleute.

Das Bundesverfassunsgericht ist ein Briefchen-Schreiberclub, echte Gerichtsverfahren führt es nicht je, Anhörungen auch meistens nicht, denn deren Ohren sind nur Augen für Korrespondenz. Es ist also noch nicht einmal klar, ob die mit echten Personen korrespondiert haben, viele andere unterschreiben auch nicht. Es ist eine klassische nach-wie-vor Widerspruchsstelle-Rechtsbehelfsstelle ohne verfassungskonformen juristischen Anspruch. Es mag dabei NUR Rechtsanwälte, denen ist es gerne hörig, den echten Betroffenen nicht je, trotz BGB § 1 und SGB V § 1 Eigenkompetenz und Eigenverantwortung.

Das Bundesverfassungsgericht faselt also im Stil von: Schreiben Sie (Die Richter oder wer auch immer) sämtliche Lösungsmöglichkeiten auf, die es geben könnte, aber entscheiden Sie nichts. Lassen Sie die Leser entscheiden. Es ist nicht für Urteile zurechnungsfähig, es fehlt denen an Reife oder ist gehirnkrank. Es hat den Beruf verfehlt und wäre im einfachen Verwaltungsbereich wahrscheinlich besser bzw. im Knast als Knasties.

Sein anderes Personal benimmt sich wie eine dumme Tippsenbrut, die nichts Anderes will, als sich stundenlang die Finger zu feilen und zu lackieren. Jeder Schreibvorgang könnte ja wieder das Gelackte zerstören. Zusammengefaßt: Es handelt sich um Ugga Uggas einer schizoiden paranoiden Angebershow mit Verdacht einer Gehirnerkrankung oder Nervengiftopfer. Die sind fürs Alter nun mal zu dumm. Die sind seit Jahrzehnten nicht einsichtsfähige Personen, stattdessen nehmen die Akten zur Einsicht, anstatt echte Verfahren mit echten Personen. Analphabetenclub mit Laber Rhabarber. Das Bundesverfassungsgericht ist Schiebung. Die hörigen Anhimmler sind wie Groupies - nicht wirklich Denkfähige. Genau wie das Gericht nicht wirklich denken kann.

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