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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Ich habe KEINE gmx-Email-Adresse. Meine Daten im Impressum. 23. Februar 2019, 21.35 Uhr Vorsicht, vor der Wiederkehr von Lepra in Deutschland. Erreger sind Mykobakterien, wie Actinomyeten es auch sind, es verursachen können. Komposthaufenbazillen, auch in Ställen auffindbar, Futtersilos etc und auch eingeschleppt durch ScheißkackausländerINNEN. Krankenhäuser und Ärzte sind nur Larifari, machen also nichts richtig, checken kaum Blut und sind auch oft nur nicht je gebildete Leute oder Ausländer. Früher wurden Kindern in Düsseldorf oft Blut am Ohrläppchen abgenommen. Das sind auch die klassischen Lepra-Checks - Blutcheck aus Ohrläppchen. Das kannte ich von der Kinderärztin früher auch. Also putzen bitte. Vorsicht vor Asiaten und Home Dentists, die sich gerne zudröhnen mit Zahnkaries und Ekel und Zahnarztnarkose, wie meine Nachbarn, die Asiaten. Auch die darüber wohnenen DDR Leute beschweren sich nicht. Das Treppenhaus ist wegen der in Privatwohnungen genutzten Narkotika nicht benutzbar. Man geht KO wie mit KO Tropfen fast. Also vorsichtig. Evt. Selbttest kaufen, aber nicht aus Asien.


Hier die News der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence

wird nicht upgedatet zu viele Kotfetschisiten gibt es die wollen alle nur Kot lecken Mord finden zu viele geil Update3 BRD GmbH - Ostzonen Ex-Personenschuetzer von Saudis - Detektiv in Deutschland knallt durch - ADS Kranker hält sich von Ausserirdischen entführt & Gegendarstellungen

Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexpervesen & hörigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je

Update102 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Gefahrengebiet Vodafone bis Rossmann REWE - zu Fuß

Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Update39 Gefaehrliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig - Personal füllt ambulante Praxisscheine aus - und Patienten sind oft FAKE einer Psycho-Maynard-Kotleichenbande

Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Haeuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Update27 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungueltig - Paraphe = Privaturkunde von Irgendwem & Richter nicht je echt - EU DSGVO 2 Absatz 2d & falsche Briefpapiere - Wappen auf Gerichtsbriefköpfen oft falsch oder fehlen und wenn es richtig scheint, sind RichterINNEN Gesetzesfremde & eher MassenmörderINNEN

Update21 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - alle sollen bis spaetestens 2030 reich werden - Ausländer muessen sich dem jeweiligen Land anpassen

Heute neu: Update1 Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies

Gestern neu: Update1 Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen - automatisierte Mahnverfahren vom Bundesgerichtshof verboten

Verspätet neu: Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Recherche-Tipp wegen Lebensgefahren, Deutsche-Vertreiber durch Polen man wieder mithilfe von England - Personalsuche der Düsseldorfer Uniklinik in England, will polnische Mitarbeiter in Düsseldorf, 23. Februar 2019, 13.16 Uhr Vorsicht vor dem "neuen" Ärztlichen Direktor der Uniklinik Düsseldorf. Frank Schneider heißt er und ist ein Klappsenheini. Ein Psychiater, so völlig entgegen Gymnasialbildung und Verwaltungsarbeit, so völlig körperunnah. Seelchen. Leider kommt mir die Type bekannt vor. Vielleicht Ihnen auch. Ich weiß nicht, wohin ich den stecken soll. Vorhin gesehen, eine ältere Matroschka, also ältere Version vom Ärztlichen Direktor, mindestens genauso viel älter ausgesehen wie ich. Correctiv, Schauspieler oder wer ist er? Er vom Standort Jülich als Wohngebiet her, ist vielleicht ein Liebchen von Psychiater Malevani, der nicht je wahrhaben wollte, daß es Al Qaeda und ISIS und die Sauerlandzelle gab, das Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, auch nicht. Logo, die hätten den verhaften müssen, den Kack-Ausländerpsychiater der Klappse Grafenberg, da war Frank auch mal tätig, von 1996 - 2004. Der ist eine Psycho-Liesel mit Depressionen als Krankheit Diagnostiker, Heulsusenclub der Hormongestörten und Schiefwirbler samt Schädelhirn-Sepsis oft irgendwo plus Allergie und Vitamine und Elektrolyte-Störung. Wer ist er wirklich:

Foto via RP Online und RWTH Hyperlink. Ist der ein Gert Postel, Freak, der sich als was ausgibt und es nicht je war oder Schauspieler. Krimineller höchst wahrscheinlich, vielleicht mit Russen? Je nach Foto kann er Betroffenheitsmimik (Theaterlaiengruppe) oder hat "Joker"-Lippen wir Robbie Williams. Ich war mal nach Aachen entführt, da ging es um falsche Gutachter, die teilweise Kunstgutachter waren (Gemälde) und NSU und Zschäpe etc.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, 22. Februar 2019, 20.02 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, deutsche Presse, Großverlage und das olle Fernsehen, 22. Februar 2019, 01.59 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die große Presse, nur anal liebt, Analphabet gerne ist, andere gerne essen, ein Arschlecker immer gerne war, jeden Kasper als tollen Politiker ansieht, egal ob verfassungskonform oder nicht, wie aus einer Orgien-Kommune, nur ein Schleimscheißer ist und mehr als Drogenparties und Suffparties haben die von Stars auch nicht zu berichten oder dummsülzenden Politikern. Sie alle lieben den Shrink, den gehirnschrumpfenden Psychiater, mit seinen echten Drogen auf Rezept, Party People mit Alkohol, KitKat-Club Nutten, kapieren eh von nichts, sind lieber Autoren, kapieren kein einziges Gesetz und waren folgerichtig nicht je in der Schule in Deutschland oder NRW. ARD und ZDF sind übrigens laut deren Gesezen gemeinnützig. Behindertenwerkstätten, also. Die haben die Schule nicht je verstanden, nein nicht die Advertorial Journalistenschule, die normale aber die meisten kapieren die Landespresserechte - also die Gesetze nicht, EU-Recht nicht je und mit Human Rights braucht man erst gar nicht anzufangen und das obwohl alle Gesetze online stehen.
Die sind wirklich alle so, wie gelernt zu meiner Schulzeit. Anarchische Terrorbanden - der Rest wäre gerne Journalist, nennt sich offenkundig aber Autor. Fiktionale Suffkacke.

Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur Terror-Organisation (nicht-China) Rote Armee Fraktion. Auch andere angeblich echte Presse sind gerne eher Terroristen, Hochverräter und auf Meuchelmord-Niveau und sind fernab davon, die Wahrheit zu berichten oder verfassungskonform zu sein, wie es der Artikel 5 Grundgesetz aber vorschreibt, verfassungskonform zu sein. Viele sind gerne Freaks, die andere überfielen lassen, die das mal spitz bekommen hatten. Scripted Reality, sei es Klinik am Südring, Versicherungsdetektive sind genauso mit ihrem Sendeformat. Ekelverbrecher nämlich in Wahrheit, genau wie die "Bürgerkriegs-Sendungen" wie Echte Fälle, echte Polizei. Doch die Presse, die angeblich eine ist, meuchelt lieber mit. Genau wie Ekelstars wie Dieter Bohlen (DSDS). Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional. Die
Denken Sie bitte daran, daß viele Großverlage, Presse und Fernsehen Völkermörder sind. Die rügen nicht Palliativ-Medizin. Palliativ ist jedoch Euthanasie-Mittel, sollte vom 2. Weltkrieg bekannt sein. Sonst identisch mit Todesspritzen-Zeugs in USA und Tier-Tötungsmittel (Einschläfern und töten). Außerdem ist Presse keine Presse (Presse hat Öffentliche Aufgabe, Verwaltungsrecht), sondern sind Privatunternehmen, auch ARD und ZDF (Umsatzsteuer-ID). Laut Krankenhausentgeltgesetz § 1 ist Psychiatrie kein Krankenhaus, aber Presse liebt Drogen und 2. Weltkrieg-Mief, Folter, so dicke fette Bomben, klappsen gerne alle weg, wie ARD und ZDF das auch machen und dpa, Der Spiegel etc. Die töten gerne mit Psychiatern, die Vierte Macht angeblich. Und Schwule auf Pressereisen wollen eh nur Drogen und eine Schwuchtel im Arsch. Mehr sind die alle nicht. (vielleicht einige wenige Fachpresseleute, aber die meisten Hauptsache saufen, Drogen und Massenmorden). Und Asiaten morden gerne mit, Headhunting nicht Karriere.
Anstatt also geeignetes Personal zu finden (heads, aber nicht nur Gehirne wie im Horrorfilm), hauen die quasi auf die Köpfe der geeigneten neue Kandidaten bzw. Bewerber oder foltern diese. Autoren sind übrigens keine Journalisten. Landespresserecht lernt man wie das Grundgesetz auch in der Schule. Da die sich alle nicht an Gesetze halten, sind die keine Deutschen. Denn das Grundgesetz gilt seit 1990 - seit dem Angriff der DDR mit "Wir sind das Volk" - nur für Deutsche. Laut BGB mal sowieso, weil die Juden im 2. Weltkrieg und davor immer nur ihre eigenen Gesetze im damaligen Deutschen Reich haben wollten.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.
Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update4 Bundesverfassungsgericht - GKV Selbstverwaltungs-Verbot - Call Center & kein Gesetz

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Veröffentlicht am : 22. Apr. 2015., 21:45:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 3178
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Die subversiven Emo-Krankenversicherungen sollen verboten werden. In völliger Psychose (Realitätsfremd) dachten sich deren Selbstverwaltungen ein Gesetzesgestrüpp aus, das nicht dem Verfassungsrecht entspricht. Bereits die universelle Mitgliedsnummer, eine GKV-Nummer, die man immer behält, egal bei welcher IKK, BKK oder GKV oder AOK man versichert ist, war das erste Anzeichen. Die Vielfalt an gesetzlichen Krankenversicherungen soll verschwinden. Dazu gibt es nun unterstützend eine Verfassungsbeschwerde, die Achtung Intelligence hier nun im vollen Wortlaut veröffentlicht. Auch einige Polizeidienststellen wurden informiert. Update1: 24. April 2015 Chaos im GKV-Land. Dachten Sie, Sie reden mit Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung, wenn Sie dort anrufen? Haben Sie spezielle, private Fragen und rufen deswegen lieber von zu Hause  aus dort an. Tja, viele haben aber nur ein privates Call-Center, das aber nicht in echt GKV ist, sondern auch gerne Airline und Bank auch noch ist. Update2: 08. Juni 2015 Das Chaos mit den GKV Call Centern geht weiter. Wer jedoch das Krankenkassenbusiness outsourct, ist jedoch als gesetzliche Krankenversicherung nicht leistungsfähig. Sie ist es dann noch nicht einmal mehr, sondern eine Fremdfirma tut so, sie sei die gesetzliche Krankenversicherung.  Das hat zur Folge, dass die Krankenversicherung innerhalb von acht Wochen mithilfe des Bundesversicherungsamts geschlossen werden kann. Korrektur: 28. Juni 2015 Korrektur eines Urteil des Bundessozialgerichts. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Korrektur unterhalb des BSG-Urteils von 2001. Die Korrektur ist also nicht unerhalb des Texts. Update3: 03. Juli 2015 Können Sie sich an die Zeit erinnern, dass Sie eine persönliche Sachbearbeiterin in Ihrer Krankenkassenfiliale hatten? Diese Person war allwissend konnte die Sozialgesetzbücher aus dem Eff-Eff anwenden. Heute nämlich, können die höchstens nur darin blättern. Ob das an den Handelsvertretern liegt? Die GKVs betreiben doch einen Handel mit Gesundheit, deshalb haben die großen wie die Techniker Krankenkasse, AOK, Barmer Ersatzkasse und auch sogar die Knappschaft eine Umsatzsteuer. Conny Crämer von Achtung Intelligence hat Weiteres gefunden. Freie Handelsvertreter spielen bei Der Schwenninger BKK Sozialversicherungsangestellte. Update4: 18. Juli 2015 Die Call Center Babes sind nach wie vor irgendwer, aber eigentlich ständig am SGB vorbei. Sie wollen es auch nicht können. Man hat so seine eigene Vorstellung von einer Krankenkasse, man ist doch eine Selbstverwaltung, auch nachts um 0300 Uhr wird irgendwo selbständig gearbeitet in der GKV-Welt. 24 Stunden - ohne echten Service und null Know How.


Die Verfassungsbeschwerde für mehr Vielfalt und mehr Gesundheit für alle

 

 

Strafanzeige vielleicht auch wegen Auschwitz -Holocaust und KZ und das Chaos der GKV, Ärzte und KVs damals und heute (die Alliierten hatten mal Vieles deswegen verboten)


Bundesverfassungsgericht
wird nachgefaxt
Verfassungsbeschwerde: GKV und SGB


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich mal wieder eine Verfassungsbeschwerde bei Ihnen einreichen. Ich habe mir gerade Ihr Leitfaden pdf durchgelesen. In II Nr. 1 steht, dass man auch Beschwerde gegen ein Gesetz einlegen kann. Das möchte ich hiermit tun. Ich werde übrigens mehrere Beschwerden einlegen, da nur Sie das höchste verfassungsgebende, innerdeutsche Gericht sind, das einzig und allein über gesetzgebende Kompetenz verfügt, siehe § 31 BverfGG. Aber erst einmal dieses hier:

Es geht auch um das freie Wahlrecht in Bezug auf GKV. Das kollidiert mit der Realität, jeder ist gerne trotzig macht was Eigenes daraus. Jede GKV, egal ob IKK, BKK oder Ersatzkasse nimmt alle und jeden auf, egal welcher Beruf, egal welche Branche. Das kollidiert auch mit dem Bundessozialgericht und mit Ihnen.

Es ging um: SGB V § 173, allgemeines Wahlrecht

(1) Versicherungspflichtige (§ 5) und Versicherungsberechtigte (§ 9) sind Mitglied der von ihnen gewählten Krankenkasse, soweit in den nachfolgenden Vorschriften, im Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte oder im Künstlersozialversicherungsgesetz nichts Abweichendes bestimmt ist.

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=69312nv&templateID=vollbild&xid=79230

 

BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R

(...) Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen. Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht.


Auszug-Ende

 

Korrektur: 28. Juni 2015, 21.31 Uhr

In einer  Begründung erklärte das Bundesverfassungsgericht, dass eine offene BKK für alle geöffnet ist. Das Verfahren stammt aus dem Jahr 2001. Eine örtliche Pflichtigkeit ist erloschen.

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040609_2bvr124803.html

Abschnitt II Absatz 5
(...)
Bei ihnen handelt es sich um so genannte nicht geöffnete Betriebskrankenkassen, d.h., sie können gemäß § 173 Abs. 2 Nr. 3 und 4 SGB V nur von denjenigen Versicherten gewählt werden, die im Betrieb beschäftigt sind. Sie sind damit im Unterschied zu geöffneten Betriebskrankenkassen nicht für alle wahlberechtigten Versicherungspflichtigen und Versicherungsberechtigten wählbar.

Auszug-Ende

Trotzdem nimmt jeder jeden auf.  Das dürfen die laut Bundessozialgericht aber nicht.

Was die KSVG-Pflichtigen betrifft, sind diese in Wahrheit nicht wirklich GKV-Pflichtige, sondern in Wahrheit beamtete, die freiwillig in der GKV versichert werden, die nichts davon erzählt bekommen, dass Ihnen eigentlich die freie Heilfürsorge zusteht, siehe SGB V 251 Absatz 3 Satz 1. Bei der Rentenversicherung sind sie eigentlich gratis per SGB VI 169 Absatz 2, als Folge nicht versicherbar in der klassischen Rentenversicherung, sondern in der Beamtenpension, wie der Deutsche Rentenversicherung Bund bei mir feststellte, und das gilt wohl sogar allgemein so für alle KSVG-Künstler.

Doch das sagen einem die GKVs nicht, dass KSVG-Pflichtige in Wahrheit Pflichtbeamte sind. Man wird hintergangen, man sei Selbständig (steht so in der Überschrift des KSVG), der aber per BSG-Urteil von 1972 einen Arbeitgeber hat, weil man meist für andere persönlich tätig ist und per 1999 Urteil entschied das BverfG dasselbe. Erst mit dem Begriff Arbeitgeber, Jahre später erst im ksvg 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 reingeschrieben, wird das KSVG erst verfassungskonform.

Trotzdem werden alle hintergangen, man sei pflichtig in der GKV und Selbständiger, anstatt Bundesbesoldung (A2 - A15, gibt es ein Gesetz für) zu bekommen und die freie Heilfürsorge.

Gesetze will keiner wahrhaben, jeder will selbständig sein, anstatt abhängig Beschäftigter bzw. Beamter. Auch die Künstlersozialkasse will das Wort Arbeitgeber nicht wahrhaben, weil doch in der Überschrift selbständig steht und die einen in Wahrheit als beamteten Künstler bei der GKV meldet und die meldet falsch an die Rentenversicherung und Gehalt auf Lohnsteuerkarte gab es bisher für keinen, man sei ja selbständig mit persönlich zu erbringender Arbeit für andere tätig.

Alle dachten sich künstlerisch was Eigenes aus, damit der echte beamtete Künstler nämlich keinen Schutz hat, anstatt den gesetzlich vorgeschriebenen. Gehalt fehlt also, Urlaub auch seit zig Jahren.

Nun ist es so, dass Sie entschieden hatten: 2 BvR 909/82

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Auszug-Ende

Es gibt die zuständige Krankenkasse für Künstler noch immer nicht. Seit 1982 hatte die BRD dazu keinerlei Bock. Uns steht also auch mal was wirklich Eigenes zu.

Nun ist es aber so, dass in Artikel 87 GG Absatz 2 die Sozialträger alle Teil der Bundesverwaltung und Landesverwaltungen sind. Das steht im Verfassungsrecht so drin. Stattdessen dachten sich die Mitarbeiter der GKV und Rentenversicherungen und Berufsgenossenschaft aus, eine Selbstverwaltung führen zu dürfen, mit eigenem Vorstand, Mitgliedsbeiräten, die selber über alles entscheiden, ohne beamtet oder TVÖD zu sein.

Diese Form der Selbstverwaltung, viele wie die Barmer Ersatzkasse, AOK und TK haben sogar eine Umsatzteuer-ID anstatt Körperschaftsnummer, ist jedoch eine a.G. eine Versicherung auf Gegenseitigkeit und entspricht nicht einer klassischen Verwaltung. Das SGB propagiert eine Gegenseitigkeit, die jedoch privatrechtlich eine PKV ist.

Die Barmer veröffentlicht selber, sie sei ein Teil der Staatsverwaltung per Artikel 87 GG Absatz 2 und ist als Folge an das Gesetz wegen Artikel 20 GG Absatz 3 gebunden.

Das tut sie aber nicht in echt, sie macht Privates wie sie will, wie alle mit irgendwelchen Beiräten und Gremien und meint ein Bundesausschuss der BRD darf über Leben und Tod entscheiden, obwohl per SGB V und den darin in Wahrheit hohen Qualitätsanforderungen High Tech und medizinisch-technischer hoher Standard gesetzlich vorgeschrieben ist.

Stattdessen erfinden Ärzte was von IGEL, das jedoch nur dann selber vom Patienten zu zahlen ist, wenn keine Krankheit da ist, und nur Spaß an der Neugier herrscht. Auch das veröffentlicht die Barmer, IGEL zählt nur als Selbstzahler, wenn keinerlei Krankheitsverdacht besteht. Sonst zahlt die Barmer direkt den Arzt, doch das wollen Ärzte jedoch nicht wahrhaben, die wollen Cash sehen, bar oder EC-Karte.

Natürlich hält sich eigentlich meist kein Arzt dran an was über die Zahnärzte KV, Chefjuristen erfuhr ich, dass viele Ärzte eigentlich sagen "das zahlt mir die Kasse nicht" weil die Ärzte in Wahrheit fachfremd sind und es nicht dürfen. Die dürfen dann das nicht untersuchen oder behandeln, das verraten jedoch Ärzte nicht.

 


http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Komponenten/gemeinsame__PDF__Dokumente/Publikationen/Schroeder__08,property=Data.pdf

(...)
Einleitung

Gesetzliche  Krankenkassen  sind  als  soziale  Versicherungsträger  im Sinne von Artikel
87 Absatz 2 GG Teil der Staatsverwaltung.

Als solcher sind sie bereits durch die Verfassung ausdrücklich an Gesetz und Recht
gebunden  (Artikel 20  Absatz 3  GG). 

Auszug-Ende

Deshalb ist die Krankenkassenvielfalt sowieso verfassungsrechtlicher Unsinn.

Da jede GKV per Grundgesetz Teil der Staatsverwaltung ist und es seit einigen Jahren nur eine universelle GKV-Mitgliednummer gibt, die behält man, egal ob man bei der Barmer ist, einer IKK, oder BKK, ist die GKV-Gebundenheit von mindestens 18 Monate ein verfassungswidriger Zwang entgegen die Handlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Vielmehr erlaubt das Verfassungsrecht und die universelle GKV-Nummer ein regelmässiges Hopping zu einer anderen GKV, sei es von der Barmer zur AOK oder TK, weil diese alle dieselben Teile der Staatsverwaltung sind, sei es auf Landesebene wie die AOK (z.B. AOK Rheinland / Hamburg) oder bundesweit.

Man kann damit munter eigentlich wechseln, wie man den Sachbearbeiter am liebten mag. Denn viele Sachbearbeiter brechen das Gesetz und schaden in Bezug auf die körperliche Unversehrtheit.

Die sozio-wirtschaftliche-kulturellen Rechte der Vereinten Nationen, die das Höchstmaß der Gesundheit zum Menschenrecht und Völkerrecht und gesetzlicher Pflicht  machten und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Einführung dieser Rechte seit vielen Jahren verantwortlich, die dann bisher an der Versicherung auf Gegenseitigkeit, die eine Selbstverwaltung darstellt und an sozialrechtsfeindlichen Mitarbeitern immer scheitert, weil diese nicht juristisch-fachlich in der Lage sind, Gesetze zu verstehen und anzuwenden.

Vielmehr werden in der Realität die Gesetze umgesetzt im Sinne von : falsch herum angewendet.

Da aufgrund des Verfassungsrechts, es keine verschiedenen GKVs geben kann, egal ob Ersatzkasse oder nicht, weil diese alle eine Bundesverwaltung in Wahrheit sind, ist das Gesetz zur Selbstverwaltung innerhalb des SGB erloschen, denn es ist konträr zum Verfassungsrecht. 

Somit könnte man mit einem GKV Kärtchen überall hingehen, wenn das verfassungsfeindliche Wahlrecht aufgegeben wird. Das freie Wahlrecht wird zur Pflicht und entspricht nicht dem einheitlichen Bild einer BRD-Staatsverwaltung.  Aufgrund des Datenschutzes und Sozialdatenschutzes sollte es auch keine Probleme geben, falls jemand keine Daten haben sollte, denn diese darf derjenige sowieso nicht haben.

Außerdem da bei Künstlern eigentlich die freie Heilfürsorge ersichtlich ist, und allgemein eigentlich auch, muss auch die Beitragszahlung erlöschen.

Denn eigentlich ist es so: Der Arbeitgeber oder Sozialbehörde bezahlt GKV-Beiträge an die Behörde namens GKV. Der Arbeitgeber via Lohnsteuerkärtchen sozusagen, andere bezahlen direkt ein, je nach Status. Am Ende des Jahres, wenn es zum Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung kommt, werden die Kosten dafür sowieso verrechnet. Sei es der Arbeitgeber bei sich oder der Angestellte oder Unternehmer.

Bis auf einen kleinen Betrag kann alles von der Steuer abgesetzt werden. Deshalb ist der Verwaltungsvorgang also Unsinn, weil es nur einen unnötigen Aufwand darstellt, weil der Staat per Menschenrecht und Vereinten Nationen sowieso zum Höchstmaß der erreichbaren Gesundheit verdonnert worden ist.

Die GKVs sind im Bundesfinanzhaushalt mit drin und werden von der BRD sowieso bezahlt, weil GKVs Teil des Staatsapparates sind. Der Beitrag von den Einzelnen wäre eine verdeckte Steuererhöhung und somit nicht rechtens.

Es gibt keine klassische Gebührenordnung in dem Sinne. Der Staat schreibt zwar den GKVs Beitragshöhen vor, aber die GKVs können selber nach frei Dünken noch was draufschlagen. Das ist steuerrechtlich im Sinne des Verfassungsrechts jedoch fraglich, ob das wirklich rechtens ist, und nicht doch eine verdeckte Steuererhöhung ist, wenn sowieso fast alles abgesetzt werden kann. Das ist ein unnötiger Verwaltungsaufwand und gegen die Handlungsfreiheit des Einzelnen. Es ist dumme Bürokratie.

Der Staat muss sich um das Volk kümmern, das tat er bisher nicht und wälzte alles auf diese ausgedachten Selbstverwaltungen ab, die teilweise gewerbliche Umsatzsteuernummern haben, die sie jedoch nicht als Teil von 87 GG Absatz 2 je haben durften. Das Bundesministerium für Gesundheit auch ein Teil der Staatsverwaltung hat auch keine U-ST-ID auf der Webseite veröffentlicht.

Das SGB V ist also dahingehend zu ändern:

Ständig freie Wahl, täglicher Wechsel, weil es eh eine Staatsverwaltung ist und es sowieso nur eine universelle GKV-Mitgliedsnummer gibt - die könnte auch in die Rentenversicherungsnummer geändert werden.
Auflösung der Selbstverwaltung, weil diese sonst eine privatrechtliche Versicherung auf Gegenseitigkeit wäre, (z.B. wie die PKV die Continentale)

Luxus High-Tech Medizin, steht sogar im SGB V drin, aber ein Bundesausschuss meint das verweigern zu dürfen, konträr zum Menschenrecht und Völkerrecht und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und sogar dem SGB, er meint über das Wohl des Einzelnen entscheiden zu dürfen oder auch der Mehrheit und ist etwaig nicht auf High Tech Medica Niveau. Das habe ich nämlich online auf der Webseite des BMAS gefunden gehabt (Höchstmass der Gesundheit).
 
Auflösung der einzelnen  Vorstände der GKVs, die anscheinend, fast alle mehr als die erlaubte  Bundesbesoldung bzw. Landesbesoldung an Gehälter bekommen, also außerhalb der Verwaltungsgehälternormen hoch verdienen.


Ursache für die Beschwerde: Viele GKVs sind wirklich doof, machen was Anderes als die auf den Webseiten veröffentlichen und Ersatzkassen sind der Horror. Wenn man die rügt, drohen die einem mit Betreuung. Die sind nicht klagefähig die GKVs, die denken sich gerne was Eigenes aus, obwohl sie Staatsverwaltung sind und eindeutig dem Verfassungsrecht unterstehen. Übrigens, die Barmer verwechselt tatsächlich den Begriff Betreuer mit einem PKH Rechtsanwalt. Ein Betreuer darf nicht je ein Rechtsanwalt sein, bzw. auch nicht umgekehrt. Das wurde auch vom Bundesgerichtshof verboten, dass ein Anwalt auch Betreuer sein darf.

Ein Betreuer ist eher eine Putzfrau, eine Person, die Besorgungen wie Einkäufe macht oder Chauffeur spielt. Selbst das, weiß die Barmer nicht. Die müsste dann die Betreuung, namens Haushaltshilfe bezahlen. Aber auch das will die Barmer nicht wahrhaben.

Bei der Barmer trägt nur der Vorstand vor, eine Rechtsabteilung haben die nicht. Anscheinend gibt es keine zentrale 87 GG Absatz 2 Rechtsverwaltung, die eigentlich das BMAS oder sogar das Bundesministerium für Justiz sein müsste. Auch das bedürfte der gesetzlichen Korrektur. Vielen Dank. Die höheren Bundesbehörden können schon gerne jetzt die Gesetze korrigieren - dankeschön. Bundespräsident Gauck, so las ich es letztens, war was kritisch was Bismarck und die Krankenkassen betrifft. Auch deshalb rumorte schon länger in mir diese Verfassungsbeschwerde.

  Mit freundlichen Grüßen    Ende des Wortlauts

Update1: 24. April 2015, 04.55 Uhr

Ergänzung der Verfassungsbeschwerde - Datenschutzgefahr durch private Call-Center die GKV spielen

Guten Tag,

bezugnehmend auf meine Verfassungsbeschwerde vom 22. April 2015 per Email, durchgefaxt am 23. April 2015 möchte ich auch noch auf den Sozialdatenschutz hinweisen. Bekanntlich sind Sozialdaten auch strafrechtlich beschützt. Doch bekanntlich kann ein jeder bei einem Call Center der GKV anrufen und das eigentlich 24 Stunden rund um die Uhr.  Auch was Emails betrifft, wird rund um die Uhr gelesen.

Wer dort wirklich arbeitet, weiß man wegen der allseits bekannten Call Center-Szene nicht. Denn dort ist ein Mitarbeiter dann oft nicht  nur für eine Airline tätig, sondern auch für eine Bank und Bankkontofragen und auch für Bürgerbüros. Das ist abhängig, welche Kunden das private Call Center hat.

Nun fand ich heraus, dass private Call Center auch gesetzliche Krankenkasse spielt und in den Abendstunden dann so tut, sie sei eine normale und echte gesetzliche Krankenversicherung. Bei der AOK heißt übrigens deren Service Clarimedis Vigo, es gibt eine PKV, die Vigo heißt, aber eigentlich ist es die 24-Stunden-Hotline der AOK, die nicht so unbedingt in echt immer die AOK ist, sondern so irgendwas. Dann gibt es anscheinend dasselbe bei der BIG Direkt gesund und bei der Barmer GEK und vielleicht bei anderen  GKVs auch noch.


http://www.callcenterprofi.de/Nachricht/21624.html

Call Center-Dienstleister mit Social Media-Service für Krankenversicherung


11.06.2014 - Externe Dienstleistung und Social Media-Service - das passt nicht zusammen? Dass es doch funktioniert, zeigt ein aktuelles Beispiel der davero Gruppe. Der Dienstleister hat nun - zunächst in den Randzeiten - die Betreuung des Facebook-Accounts einer Krankenversicherung übernommen.

(...)

Seit April arbeitet ein Team bereits von 21 bis 7 Uhr für eine große Krankenkasse. Per Telefon und E-Mail werden Kundenanfragen von eigens ausgebildeten Sozialversicherungsberatern beantwortet. Diese Ausbildung zum „Sozialversicherungsberater light“ ist von DEKRA zertifiziert und passgenau auf die Anforderungen in der telefonischen Kundenbetreuung von Krankenkassen hin entwickelt worden. Jetzt hat das Team auch die Social Media-Betreuung in den vermeintlich schwächeren Zeiten von 17 bis 8 Uhr und am Wochenende übernommen, was die Kasse so rund um die Uhr für ihre Versicherten erreichbar macht.

(...)
Auszug-Ende

Das ist alles gegen den Sozialdatenschutz, dass irgendwer, der eigentlich nicht in echt bei der Staatsverwaltung namens 87 GG Absatz 2 Sozialträger beschäftigt ist, an die Sozialdaten herankommt Aber es wird einfach so gemacht. Aber es ist illegal, dass irgendwer an alle Daten der BRD-Bewohner kommt.

Dementsprechend "Sozialversicherungsberater light" benehmen sich auch alle, wie ein Haufen unfähiger Mitarbeiter, sei es im Call-Center oder im echten Büro der GKV. Die wirken alle wir leicht angelernte Hilfskräfte, aber können in Wahrheit nichts (Chathotline der Deutschen Rentenversicherung, ganz grauslig)  und sind also eine Gefahr für Leib und Leben für die Patienten und daher verfassungswidrig und komplett auch eine massive Gefahr für den Datenschutz.

Jeder "Tünnes" sozusagen, der beim Call Center arbeitet, sei es ein Student, die Hausfrau von nebenan, also auch die 450 Euro, Call-Center Mitarbeiter, spielt also mal Krankenkasse, Airline Ticket Agent oder Sitzplatzreservierung oder das Büro für Bürgeranfragen, je nach outgesourctem Deal mit den jeweiligen Großkunden des Call-Centers. Der Anrufer weiß das aber nicht. Der denkt, er ist bei seiner GKV und bei seiner echten Bank, ist er aber oft nun mal nicht.

Psychiater haben ja allseits bekannt eine Macke und sind nicht in der Lage normal-strukturiert zu denken und zu befunden.

Auch sie leben in ihrer eigenen Welt des ausgedachten Schwachsinns und können eine Erkrankung von einem Verbrechen nicht unterscheiden. Sie sind Patientensüchtige und Heilauftragsbewahnte und denken sich in allem eine Erkrankung aus. Das Strafgesetzbuch und das Sozialgesetzbuch sind Ihnen dabei zuwider. Weshalb ich das erkläre, hat folgenden Hintergrund:

Das Bundeskriminalamt gilt bei denen als Psychose (Realitätsfremdes), weil es so tut, als ob es echt sei, aber die Holocaust-Verleumder nicht festnimmt (also Psychiater selber) und auch nicht die Hersteller von Psychopharmaka, die alle in Wahrheit synthetische Drogen herstellen, die von der EU seit 2001 verboten worden sind. Das Sozialgericht wurde 2009 als psychotisch befundet, es hätte also eine Macke und ist nicht ganz dicht.

Das liegt daran, weil es nicht streng korrekt so vorgeht, obwohl das das Sozialgesetzbuch eigentlich oft eindeutig ist (nicht immer) und auch noch Verfassungsrecht und STGB mißachtet. Es korrumpiert herum und lässt sich von Ärzten und Gesetzlichen Krankenkassen von vorne bis hinten verarschen und hintergehen. Hilfskräfte unter sich, so wirkt das.

Es gilt bei Psychiatern als eine Lusche, aber kein gesetzliches Gericht, sondern eine Schmuhbande. Auch Al Qaeda und die Künstlersozialkasse, samt ARD galten als Psychose. Al Qaeda Täter flogen teilweise hypnotisiert bzw. London Bombings Täter, KSK  behauptet Künstler seien Selbständige, aber innerhalb des Gesetzes steht was Anderes, auch wegen Vorgaben des BverfG und Bundessozialgerichts und die ARD verkauft Nachrichten mit Fakten, die oft nur erfunden sind.

Darauf bin ich mal im Rahmen von Attentaten hingewiesen worden, dass Psychiater eine Sprache sprechen, bzw. Wortwahlen nutzen, die einem Fantasiestil mit Fantasiewörten der US Filmfachzeitschrift Variety ähnlich sind. Es ist nicht ähnlich, aber es gibt für neue Journalisten sogar ein Wörterbuch, wie z.B. Filmfirmachef heißt= Prexy oder Regisseur und Chef = Helmer.

Auch ohne Wörterbuch versteht ein Leser nach dem Lesen von mehreren Ausgaben von Variety, was der Journalist einem versucht zu erzählen. Bei Psychiatern braucht man länger, weil sie eigentlich eine Hochschulbildung haben, aber die sind auch gerne fantasievoll. Aber wenn man deren Befunde richtig übersetzt, versteht man die dann auch.

Fakt ist, die GKVs sind verfassungswidrig, deren Hilfskräfte auch und wie sich das Sozialberater light als Sozialversicherungsfachkraft (das denkt der Versicherte) bei der Dekra durchsetzen konnte, ist mir ein Rätsel. Außerdem sind Versicherte keine Kunden. Kunden hat eine PKV, aber kein Sozialträger.  Die GKVs  und viele Sozialträger sind also psychotisch, Realitätsfremde.

Was outgesourct ist, ist also nicht echt und kann also auch als Folge stillgelegt werden, wenn dann noch Umsatzsteuer-ID und PKV-Sprache benutzt wird. Die BRD ist per 20 GG Absatz 1 ein sozialer und demokratischer Staat. Dies ist also besonders im Sozialsektor wichtig, stattdessen erfanden sogar katholische und evangelische Kirchen, sie dürften Kirchenträger sein und damit Krankenhaus und Altersheim spielen und so tun, als ob sie ein Sozialgesetzbuch-Träger sind, obwohl sie nur eine private Kirchenstiftung bzw. Kirchenclub sind, die nicht je im Sozialgesetzbuch stand.

Ich hatte bereits mit handschriftlich ergänzten §§§ darauf hingewiesen, dass die Gesetzesrealität völlig falsch und andersherum in der Realität stattfindet. Ob das an dem PKV-Jargon der GKVs (und weiteren Sozialträgern) liegt oder fehlender Fachausbildung, kann ich nicht beurteilen, aber ich erkenne die Sozialdatengefahr und die Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung. Die GKVs sind also selber hilflos und beherrschen die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben, als echter Teil der Staatsverwaltung, so absolut gar nicht im Gehirn. Es sind Dumme oder Verbrecher, aber definitiv eine Gefahr für die Bevölkerung.
  Mit freundlichen Grüßen    


Update2: 08. Juni 2015, 06.42 Uhr

 

Call Center verursachen das Ende der gesetzlichen Krankenversicherung

 

 

Man merkt es, ruft man bei der GKV an, meldet sich teilweise die BUW oder Sanvartis oder die Vigo der AOK oder irgendwer des sogenannten Überlaufs, die dann einen noch nicht einmal in die Geschäftsstelle verbinden, die man benötigt. Man landet anscheinend in einem weiteren Call Center.

 

Meist ist das Personal unbeholfen, fernab vom Sozialversicherungsrecht. Jobbeschreibungen sehen oft vor, dass eine  medizinische Fachangestellte gesucht wird, also eine Praxishelferin, früher MTA auch mal genannt. Update4 Call Center von Krankenkassen sind oft Privatunternehmen aber keine GKV & Jobs auch weiteres Ungemach droht der Barmer und der Knappschaft die fantasievoll sich am Telefon was ausdenken
Update3 AOK & Barmer : bundesunmittelbare Verwaltung = Selbstverwaltung - GKV-Schließung  Immerhin sieht das Gesetz vor:

 

 

SGB V - das Krankenkassengesetz der GKV

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

§ 170 Schließung

Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.

 

Leistungsfähig ist die Kasse bekanntlich nicht. Sie hat Call Center Babes, egal ob wirklich Barmer oder wer diese wirklich sind, die rufen sogar mit Vorwahl aus Düsseldorf an, ein bedenkliches Anzeichen eines Call Center Babes. Ortsgespräche sind sonst ohne Vorwahl.

 

Aber auch sonst wird man rausgeschmissen aus der Barmer und bei der neuen GKV auch rausgeätzt bis man gar keine hat. So richtig GKV für Pflichtversicherte ist sie nicht die Barmer, so richtig SGB V ist sie auch nicht, sie ist gerne was Privates, aber das darf sie per Gesetz nicht sein.

 

Per SGB V § 11 Absatz 5 darf die Barmer nichts für beruflich-bedingte Krankheiten und Unfälle bezahlen. Tut sie aber, darf sie nicht, sie muss alles an die zuständige Berufsgenossenschaft automatisch weiterleiten, damit der Verunfallte bessere Behandlungsleistungen und Fachärzte bekommt. Das macht sie auch nicht. Sie ist einfach trotzig. Sie will Kranke, sie will so gar nichts, sie will sich nicht je ans Gesetz halten, sie will einfach da nur privat sitzen und im Vertrieb versicherte vertreiben.

 

Die Knappschaft ist genauso. Der Vertrieb vertreibt. Meldet sich nicht, alles scheißegal, erfindet, Foto EGK seien keine Pflicht, obwohl es das Bundessozialgericht 2014 so geurteilt hatte. Deswegen soll die Knappschaft auch weg, die ist ja heutzutage auch nur ein Call Center. Wenn man die Knappschaft anmailt oder anfaxt, meldet sich das Personal nicht. Es ist nicht leistungsfähig.

 

 

Meuterei der gesetzlichen Krankenversicherungen gegen das Gesetz

 

 

Seit 2008 meutert sie gegen die Künstlersozialkasse. Die Barmer. In S 34 KR 224/08 ordnete der vorsitzende Richter des Sozialgerichts Düsseldorf im September 2013 an, dass alle Sozialdaten korrigiert und geprüft werden  müssen, von allen Sozialträgern. In dem Verfahren gegen die Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, kam dann die Künstlersozialkasse der Forderung als erster nach. Sie bestätigte den Pflichtstatus von Ende 1997 bis Sommer 2008 der Versicherten.

 

Beamtenstatus ist das, aber es wurde der Status Arbeitgeber plus freiwillig Versicherte gemeldet. Der Begriff Dienstherr wurde nicht explizit erwähnt aber der Status Arbeitgeber und freiwillig Versicherte, bei einem Einkommen von unterhalb der Höchststumme bedeutet einen Beamtenstatus sozialrechtlich gesehen. Seit Beginn der Künstlersozialkasse in den 80er Jahren fürchten viele Menschen, dass dann die beamteten Künstler und Journalisten, alle anderen vermuteten Verbrecher dann mit Handschellen in den Knast schmeißen müssen.

 

 

Abgesehen davon entspricht die Künstlersozialkasse per Sozialgesetzbuch per SGB VI 169 Absatz 2 der gratis Heilfüsorge in der Rentenversicherung für Beamte, also der Versicherte muss nichts bezahlen, und per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 ist das so für die GKV auch noch. Dementsprechend sollte die Barmer bereits 2013 alle Sozialmeldungen an die Rente, Berufsgenossenschaften und die eigenen Daten der Versicherten korrigieren, doch die Barmer hat keinen Bock.

 

Trotz Aufforderung der Aufsicht durch die Rentenversicherung auch im Januar 2015 meutert die Barmer dagegen. Man will nicht leistungsfähig sein, man will geschlossen werden.

 

Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht - Urteile ermöglichen Schließung

 

Auch das Bundesverfassungsgericht hatte bereits festgestellt, dass eine GKV keine juristische Person ist. Eine gesetzliche Krankenversicherung ist nur eine Behörde. Die GKV an sich hat keine persönlichen Rechte. Sie hat so gar nichts, sie gibt es an sich mit der Vielfalt von TK, AOK, Barmer und den vielen weiteren Ersatzkassen, BKK und IKK so gar nicht als Einzelkonstrukte.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html
II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>). Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende

Auch da ist zu erkennen, jemand dachte Selbstverwaltung ist identisch mit Outlaw und  nicht-gesetzlichem Benehmen, doch die Krankenkassen habe keine persönlichen Rechte, sie sind Teil einer Behörde und deren Gesetzen und Regeln unterworfen.


Auch ist als Folge deren Umsatzsteuer obsolet, weil sie sonst gewerblich materiell handeln täte. Sie benötigt eine Körperschaftsnummer.

Per SGB VI  94 und weiteren § des SGB ist das Bundesversicherungsamt sowohl dem Bundesgesundheitsministerium als auch dem BMAS unterstellt. Es ist für die GKVs und für alle Sozialträger voll verantwortlich. Aber die Träger machen, was die Versicherungsmitarbeiter selber wollen, wie eine Horde Wildgewordener.

Hier Bundessozialgericht im Jahr 2011 zum Job des Bundesversicherungsamts

https://openjur.de/u/631187.html

BSG · Urteil vom 17. August 2011 · Az. B 6 KA 32/10 R


Absatz 36

(...)

Insbesondere ergibt sich aus Art 87 Abs 2 GG, dass eine differenzierte Struktur der Krankenkassenlandschaft mit einem Nebeneinander von landes- und bundesunmittelbaren KKn mit dem GG vereinbar ist. Ausdrücklich wird klargestellt, dass Sozialversicherungsträger als landes- und auch als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt werden können. Dies impliziert Beanstandungsbefugnisse auch von Bundesaufsichtsbehörden. Diese können daher nicht als unvereinbar mit dem GG angesehen werden (so auch zB Hermes, aaO, Art 87 RdNr 56 ff, 59). In diesem Sinne hat das BVerfG ausgeführt, dass Art 87 Abs 2 GG eine "bundeseigene Verwaltung im weiteren Sinne" akzeptiere und dass hierin eine anderweitige Bestimmung iS des Art 83 GG liege (BVerfGE 63, 1, 36; aA Schnapp, Gesamtverträge und Schiedsverfahren mit Ersatzkassenbeteiligung, NZS 2003, 1, 4 f, und ders in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl 2006, § 24 RdNr 57).

Auszug-Ende



Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Krankenkassen

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=281112B6P11.11.0


Absatz 32 aa

aa) Die Betriebskrankenkassen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 4 Abs. 1 und 2 SGB V und § 29 SGB IV). Sie unterliegen staatlicher Aufsicht, welche auf Rechtsaufsicht beschränkt ist (§ 87 Abs. 1 SGB IV) und bei bundesunmittelbaren Versicherungsträgern wie der Antragstellerin vom Bundesversicherungsamt ausgeübt wird (§ 90 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Die Betriebskrankenkasse mit ihren Untergliederungen einerseits und das Bundesversicherungsamt andererseits sind somit organisatorisch eindeutig voneinander getrennt. Die staatliche Aufsichtsbehörde gehört nicht zum Dienststellensystem der Betriebskrankenkasse.

Ihre Schließungsverfügung ist daher eine externe Entscheidung, die schon deswegen keine Rationalisierungsmaßnahme im Sinne des Mitbestimmungstatbestandes sein kann.


Auszug-Ende

 

Bundesversicherungsamt muss entscheiden - Barmer GEK und Knappschaft - weg damit?

 

 

Wenn das Bundesversicherungsamt entscheidet, eine GKV muss geschlossen werden, weil die gesetzliche Krankenversicherung wie die Barmer oder eine andere nicht leistungsfähig ist, kann sich das Krankenkassenpersonal nicht wehren, denn die hatten bekanntlich selber die Schließung wegen Leistungsverweigerung verursacht.

 

Da das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht und staatliche Aufsicht hat, ruht die Verfassungsbeschwerde mit dem Aktenzeichen 1 BvR 1001/15. Das Bundesversicherungsamt muss erst die korrekt-juristische Infrastruktur für die gesetzlichen Krankenversicherung schaffen bzw. für deren Versicherten.

 

Das kann also bedeuten, dass durchaus die Barmer GEK und Knappschaft geschlossen werden, weil diese gegen das Sozialrecht, Strafrecht, Patientenrecht und gegen den Verbraucherschutz verstoßen und auch sonst die Arbeit und Leistung verweigern.


Update3: 03. Juli 2015, 10.13 Uhr


Der gewerbliche Handel mit der Gesundheit - Heute: Die BKK Die Schwenninger

 

Nachdem die Verfassungsbeschwerde ruht, weil die gesamte gesetzliche Infrastruktur von den GKVs und BKKS ständig gebrochen wird mit ihren privaten Selbstverwaltungen und ehrenamtlichen Ausschüssen, obwohl die GKVs, BKKs und IKKs per Grundgesetz Artikel 87 GG Absatz 2 eine Behörde sind und der Bundesverwaltung und den jeweiligen Landesverwaltungen von BRD und Bundesländern unterstehen, geht der peinliche Krimskrams um Sozialversicherungsangestellten weiter.

 

Heute ist man Handelsvertreter. Das beweist ein Stellenangebot der BKK Die Schwenniger.

 

http://www.die-schwenninger.de/karriere/fuer-berufstaetige/freiberufliche-vertriebsmitarbeiter-mw-nach-84-hgb/

 

 

HGB  Handelsvertreter ist also die neue Sozialversicherungsexperten-Cre.

 

Das nicht sein darf, ist klar. HGB ist nicht SGB, also kein Sozialfachmann.

 

Abgesehen davon, betreibt Die Schwenninger Scheinselbständigkeit und hintergeht damit die Deutsche Rentenversicherung und den freien Handelsvertreter.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__84.html

Handelsgesetzbuch
§ 84 

(1) Handelsvertreter ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer (Unternehmer) Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen. Selbständig ist, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.
(2) Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen, gilt als Angestellter.
(3) Der Unternehmer kann auch ein Handelsvertreter sein.
(4) Die Vorschriften dieses Abschnittes finden auch Anwendung, wenn das Unternehmen des Handelsvertreters nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.

Auszug-Ende


Das Gesetz ist erloschen

Per Betriebsverfassungsgesetz § 5 ist der Selbständige Handelsvertreter dann doch ein Angestellter.  Per Home Office Gesetz in SGB VI 169 Absatz 3 hat der Handeslvertreter auch einen Arbeitgeber und per Telearbeitsgesetz und einem Urteil von 1972 des Bundessozialgerichts auch.

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)


Ist schon Scheiße - Sozialträger wenden das Sozialrecht nicht an - auch nicht bei Mitarbeitern


Aber man pfuscht sich bei den BKKs gerne was Privates zusammen - wie der Club der AOK, Barmer, Knappschaft und TK auch. Man wäre ja gerne eine PKV. Vorsorglich haben schon alle, wegen ihres gewerblichen Treibens eine Umsatzsteuer-ID.


Damit sind die GKVs und BKK jedoch keine Sozialträger per Artikel 87 GG Absatz 2 mehr und erloschen. Sie sind Fake und so benehmen die sich auch. Sozialgesetzbuch? Davon haben die keinen blassen Schimmer. Die sind ja nur Handelsvertreter oder stationärer Außendienst in der Filiale der AOK, die Ihnen von derem Schreibtisch aus eine Email schicken. Außendienst - mal anders. Die wissen noch nicht einmal, was echter Außendiesnt ist.

Update4: 18. Juli 2015, 12.13 Uhr

Call Center Babe - rund um die Uhr - ob Email oder Telefon


Sie sind eigentlich immer da, die Call Center Babes der GKV. Egal ob Email oder per Telefon. Man kann sie nachts um 03.00 Uhr anmailen und sie clicken die Bestätigungsemail, oder um 23.00 Uhr, aber erwarten Sie doch bitte keine Antwort. Die gibt es nicht. Wenn man eine kommt, merkt man die Barmer ist nur ein Gek, ein Gag. Sie will geschlossen werden. Geändert haben die GKVs mit ihrem miese-Service sich nicht.

Die Call Center und Email Surfer Babes der verschiedenen rund-um-die-Uhr gesetzlichen Krankenkasssen müssen nur da sein, aber nichts können. Echt servicefreudig wie bei Versandhändlern sind die Leute der GKV aber nicht.

Die Liste der Anforderung in Stellenangeboten der gesetzlichen Krankenversicherungen ist nach wie vor lang, so echt SGB V, aber die Babes können es nicht. Sie antworten fast nie, verschicken keine rechtskonforme Bescheide, alles nur per Email in Snowden's Server-Hackerwelt. So in echt kennt die niemand. Der echte Sachbearbeiter von früher, von bei Ihnen  um die Ecke ist erloschen. Man will Büros einsparen und schließen.


Akten gibt es nicht, nur Server. Kompetenz gibt es auch nicht. Sozialgesetzbuch und Anwendung von Bundessozialgerichtsurteilen nicht je, das Bundesverfassungsgericht ist eh Kotze pur und die EU, ist ja schon eu wie au, blöd und krankhaft.

Können tun die nichts, sie sind nun mal gerne private Fon und Email-Surfer oder Dudes, aber echte Ahnung ist nicht vorhanden. Sie sind anscheinend gerne korrupt und pfuschen, als ob sie nichts je von dem Sozialsystem in der BRD gelernt haben. Das Jobcenter ist eigentlich auch so und die Bundesagentur für Arbeit auch. Irgendwer macht irgendwas, Hauptsache alle Gesetze brechen, denn man ist ja eine Selbstverwaltung, da darf man sich selber was ausdenken und muss Gesetze nicht zitieren. Die kennen die eh nicht. Nur das Nötigste im Minimalstservice, mehr nicht.



Das Personal lügt gerne, die hätten auch keine Ahnung, was Ärzte abrechnen und aufschreiben. Blöd, wissen die wohl, es gibt dafür im SGB V einige §§§. Aber die GKVs spielen dann Geheimniskrämer und Arztgeheimnis, aber sagen Ihnen nichts. Die Korruptionsabteilung ist doch für Korruption da. Patientenquittungen gibt es bei einigen GKVs im Internet, also Ihre Daten live im Web, mit Ihrem Passwort.

Izmir in Deutschland

Eigentlich sind den Mitarbeitern die eigene GKV scheißegal, es interessiert die auch nicht. Alles muss nur abgewiesen und widersprochen werden, es sei ja deren eigenes Geld, was es in Wahrheit aber nicht ist. Es ist mein Geld und das Geld der Versicherten.

Es sind zudem alles Steuergelder aus Ihrer Lohnsteuer. Denn GKV bezahlen eigentlich weder Angestellte noch Unternehmen.

Der Service ist so dermaßen kackmau, dass man diesen beim Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung fett große Beiträge eh zurückerstattet bekommt. Für Schmuh darf man nun mal nicht bezahlen. BGB. Und der Staat muss eh die Gesundheit von allen garantieren, das ist ein Menschenrecht.


Deshalb weiß auch keiner, wieso die Call Center Babes und Email Surfer überhaupt noch arbeiten. Bezahlt werden die vom Bundeshaushalt, aktuell von Herrn Schäuble, Bundesfinanzminister, die Babes leisten keine SGB Dienste, keine BSG-Urteil-Dienste, keinen EU-Gesundheitsdienst, keine EU-Rechte, so gar nichts, man ist eine gewerbliche GKV meinen viele, deshalb gibt es doch die Umsatzsteuer-ID.

Da aber die GKVs und BKK Sozialträger sind, dürfen die per se nicht gewerblich tätig sein, und per Artikel 87 GG Absatz 2 sind die per Überschrift der gesamten Gesetzesreihe und dem Absatz nun mal eine Behörde der Bundesverwaltung der BRD und Landesverwaltung NRW z.B. Aber die GKVs dichten sich eine eigene Landeschef-Etage aus, die in NRW nun mal nicht Frau Kraft heißt und auch nicht NRW Gesundheitsminister. Man will was Eigenes machen, deshalb gibt es auch keine Gesetzesanwendung und andere gesundheitliche Anwendungen oft auch nicht.

Woher die Babes und Surfer und Dudes kommen, ist unklar. Sie arbeiten vielleicht auf Madagaskar oder in Istanbul auf jeden Fall machen die immer Izmir egal.

GKV und BKK Vielfalt - wozu eigentlich - ein Sozialträger-Mob

Wozu es also GKVs gibt, mit Personal, das eh keinen Arbeitsbock hat, ist unklar. Man braucht die Serverleute nicht. Man geht einfach so zum Arzt. Was soll der Schmuh mit Abrechnung nach Erkrankung und Untersuchung. Der Arzt arbeitet 38,5 Stunden oder was auch immer der Tarif für Ärzte sagt und wird auch so bezahlt. Vom Staat. Beschwert sich der Patient, muss der Doc nachbessern und neu behandeln, den Patienten überweisen oder es gibt eine Gehaltskürzung.


Da die GKVs meist keinen guten Service bieten, SGB V 294a (gesetzliche Unfallversicherung und Schädiger) nicht befolgen, die SGB V 11 Absatz 5 (berufliche Ursachen) auch nicht  und nichts an die richtige Versicherung weiterleiten, sind die GKV Mitarbeiter also unnütz und genau das wollen die Call Center Babes, Email Surfer und die Filialenschließungen erklären.


Man braucht die eh nicht, weder eine Barmer GEK noch die TK noch irgendwen. Denn gesetzlich waren die nicht je. Sie verweigern die Gesetze. Organisatorisch und kostenmäßig kann  man diese wirklich komplett auflösen.

Das will das GKV-Personal mit dem eigenen Benehmen auch erreichen. Der Patient geht einfach so zum Arzt, denn die Kasse bietet weder Patientenrechte in echt an, noch Hilfe bei Behandlungsfehlern und Korruptionsfällen, dazu ist das Personal selber viel zu korrupt und faul. Die GKVs haben gar keine wahre Funktion. Sie sind doch nur privat, aber keine PKV, sie sind so eigentlich so echt Nichts. Sie wollen partout weg und Verbrecher sein, deshalb brechen die Mitarbeiter auch sämtliche Gesetze der GKV und des SGB V, denn sie meinen ja, sie verwalten sich selber, trotz höchstrichterlicher Urteile. Sie sind ein PKV-Pfusch und daher unlauter und total abmahnfähig.

Immerhin spielen sie gerne Handelsvetreter und bieten einen angeblich günstigere Tarif zur Versicherung bei einer Zusatz-PKV an. Teile der Staatsverwaltung der BRD, die Barmer bezeichnet sich selber als Teil davon (siehe weiter oben den Textauszug), vertickern aber auch noch gewerbliche Zusatz-Versicherungen von Privatversicherungen. Aber so richtig sonst SGB V und BSG und BAG und BverfG wollen die nicht sein.

Drücker-Kolonne. Man drückt sich noch dazu vor der echten Arbeit. Es gab Gerüchte, dass das maue Personal eigentlich vom Verfassungsschutz angeheuert worden war. Die beschissenen Mitarbeiter sollen so der BRD und den Versicherten klar machen, dass die BRD viele Steuergelder einsparen kann, wenn alle GKV Mitarbeiter entlassen werden.

Krankengeldberechnung funktionier bei vielen auch nicht. Der Service könnte von den Landeszentralbanken, Bundesbank, Arbeitsamt oder der gesetzlichen  Rentenversicherung übernommen werden.





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