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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus

2000 Leser Update6 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegdampfen - suchtkranke Junkies & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & Tugce
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Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das öffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News wegen Geldwäscherei. Verblödete ADHS-Einbrecherfreaks hielten das Geldscheinwaschen in der Hosentasche und Münzwäsche in der Spülmaschine für Geldwäsche mit Ausländern. Das war ca. 2004. Der Täter nervte kürzlich wieder. Dann halten einige (der Tatverdächtige) alles mit Vornamen oder Beinamen Al für Außerirdische: Al Bundy, Al Tawhid, Allkauf, Alleman, Al Gaddafi, El Al (israelische Fluggesellschaft) und der Type war angeblich Haunebu Crew, ein schönes Rundflugzeug, das zu Zeiten / danach des 2. Weltkriegs jedes Land hatte. Hamburg - NYC war als 15 - 30 Minuten Flug geplant, aber die Ölkonzerne konnten dann nichts mehr verdienen und lecker Catering wäre ja nur eine Tüte Erdnüsse gewesen. Viele Sicherheitshinweise sind auch noch da. Echte Behörden gibt es nicht, die sind Statisten, Agentur noch nicht gefunden. Haunebu stand oder steht noch in einigen Bundeswehrlagern so herum, andere haben auch noch die fliegenden Untertassen. In Berlin schmückt eines in Wahrheit einen Bahnhof. RTL bewarb mal mit der Zietlow das Dschungelcamp mit einem solchen Rundflugzeug. Psychiater kommen aber mit dem runden nicht klar. Die wollen nur Stinkieflieger, quasi wie die alten verbotenen lauten "Türkenbomber".

Bald neu - Aus dringendem Anlaß weise ich mal wieder darauf hin, daß ich seit meiner Schülerzeitungs-Zeit bestalkt werde, also seit fast 35 Jahren. Auch nahmen solche Personen seitdem oft meine Identität an oder sie seien meine Assistenten wurde behauptet. Ich lernte diese etliche Jahre später erst kennen, also ohne KO Tropfen Dämmerzustand. Sogar Miriam Meckel, heute Wirtschaftswoche, galt mit gemeinschaftlich anderen als übel Involvierte. Einige gehören einer Zuhälterszene an mit KO-Tropfen Voodoo Drogenzeugs, um so an Stars oder andere Themen heranzukommen. Andere entpuppten sich als Wirtschaftsterroristen und so was wie DDR-China-Stasi. Sogar ehemalige Arbeitskolleginnen (angeblich mußte ich denen zur Schülerzeitungszeit Autogramme geben) und MitschülerINNEN gehören zu der Ekelfreakszene. Primitive Gymnasiasten. Übrigens, unsere Franz-Lehrerin sagte schon damals, daß Popstars etc. Schizophrene sind, Kaugummi kauen auch (ist Psychopharmaka drin, stimmt wirklich auch laut EU ist der Zusatz erlaubt, Fumarsäure, Psychedelika in Seroquel.) Kaugummi konnte ebenso Amalgam lösen. Ich wohnte nicht je in Essen, es ging mal um meine Buchrecherche über die Sekte der Essener, die hatte nichts je mit der Stadt Essen zu tun, das meinen aber anscheinend viele Terroristen. Daraus erfanden einige, es ginge um Zwei Essener Studentinnen gerieten in die Fänge der koreanischen Shinchonji-Sekte, Gammelfleisch und mehr, nö Qmran-Rollen, nicht Management-Rollen, auch nicht die Cannes-Werbefilm-Rollen. Auf jeden Fall gerieten ALLE TäterInnen in Panik. Abhörstasi einer widerwärtigen ESO-Szene. Ich hatte das Buch so ab 2001/2002 und bereits vor 2000 angedacht und ein anderes, Versicherungsbetrug, Privatgeheimnisbetrug, Hochverrat und Geschäftsgeheimnisbetrug bei Update21a BILD Zeitung - ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Bald neu: Das Texas Chain Saw Massacre mit was SAW an Kashoggi. Hat der Scripted Reality Fernsehfuzzy Richter Alexander Hold schon was ausgesagt? Kashoggi, ein lahmes Hollywoodprojekt und einer dummen Ehefrau, ich habe die als wirklich böses Blag in Erinnerung. Man kann nicht davona ausgehen, daß was echt ist, das ist das Problem. Aber irgendwer wurde zerstückelt. Falscher Fuffziger. Um Waffen ging es auch. Update4 Mord am Journalisten Kashoggi - ein Doppelgänger-Problem und Journalisten in Deutschland und Düsseldorf & das Blasenkrebs-Team & Kunstklau & Hollywood

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update4 Bundesverfassungsgericht - GKV Selbstverwaltungs-Verbot - Call Center & kein Gesetz

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Veröffentlicht am : 22. Apr. 2015., 21:45:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 3097
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die subversiven Emo-Krankenversicherungen sollen verboten werden. In völliger Psychose (Realitätsfremd) dachten sich deren Selbstverwaltungen ein Gesetzesgestrüpp aus, das nicht dem Verfassungsrecht entspricht. Bereits die universelle Mitgliedsnummer, eine GKV-Nummer, die man immer behält, egal bei welcher IKK, BKK oder GKV oder AOK man versichert ist, war das erste Anzeichen. Die Vielfalt an gesetzlichen Krankenversicherungen soll verschwinden. Dazu gibt es nun unterstützend eine Verfassungsbeschwerde, die Achtung Intelligence hier nun im vollen Wortlaut veröffentlicht. Auch einige Polizeidienststellen wurden informiert. Update1: 24. April 2015 Chaos im GKV-Land. Dachten Sie, Sie reden mit Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung, wenn Sie dort anrufen? Haben Sie spezielle, private Fragen und rufen deswegen lieber von zu Hause  aus dort an. Tja, viele haben aber nur ein privates Call-Center, das aber nicht in echt GKV ist, sondern auch gerne Airline und Bank auch noch ist. Update2: 08. Juni 2015 Das Chaos mit den GKV Call Centern geht weiter. Wer jedoch das Krankenkassenbusiness outsourct, ist jedoch als gesetzliche Krankenversicherung nicht leistungsfähig. Sie ist es dann noch nicht einmal mehr, sondern eine Fremdfirma tut so, sie sei die gesetzliche Krankenversicherung.  Das hat zur Folge, dass die Krankenversicherung innerhalb von acht Wochen mithilfe des Bundesversicherungsamts geschlossen werden kann. Korrektur: 28. Juni 2015 Korrektur eines Urteil des Bundessozialgerichts. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Korrektur unterhalb des BSG-Urteils von 2001. Die Korrektur ist also nicht unerhalb des Texts. Update3: 03. Juli 2015 Können Sie sich an die Zeit erinnern, dass Sie eine persönliche Sachbearbeiterin in Ihrer Krankenkassenfiliale hatten? Diese Person war allwissend konnte die Sozialgesetzbücher aus dem Eff-Eff anwenden. Heute nämlich, können die höchstens nur darin blättern. Ob das an den Handelsvertretern liegt? Die GKVs betreiben doch einen Handel mit Gesundheit, deshalb haben die großen wie die Techniker Krankenkasse, AOK, Barmer Ersatzkasse und auch sogar die Knappschaft eine Umsatzsteuer. Conny Crämer von Achtung Intelligence hat Weiteres gefunden. Freie Handelsvertreter spielen bei Der Schwenninger BKK Sozialversicherungsangestellte. Update4: 18. Juli 2015 Die Call Center Babes sind nach wie vor irgendwer, aber eigentlich ständig am SGB vorbei. Sie wollen es auch nicht können. Man hat so seine eigene Vorstellung von einer Krankenkasse, man ist doch eine Selbstverwaltung, auch nachts um 0300 Uhr wird irgendwo selbständig gearbeitet in der GKV-Welt. 24 Stunden - ohne echten Service und null Know How.


Die Verfassungsbeschwerde für mehr Vielfalt und mehr Gesundheit für alle

 

 

Strafanzeige vielleicht auch wegen Auschwitz -Holocaust und KZ und das Chaos der GKV, Ärzte und KVs damals und heute (die Alliierten hatten mal Vieles deswegen verboten)


Bundesverfassungsgericht
wird nachgefaxt
Verfassungsbeschwerde: GKV und SGB


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchte ich mal wieder eine Verfassungsbeschwerde bei Ihnen einreichen. Ich habe mir gerade Ihr Leitfaden pdf durchgelesen. In II Nr. 1 steht, dass man auch Beschwerde gegen ein Gesetz einlegen kann. Das möchte ich hiermit tun. Ich werde übrigens mehrere Beschwerden einlegen, da nur Sie das höchste verfassungsgebende, innerdeutsche Gericht sind, das einzig und allein über gesetzgebende Kompetenz verfügt, siehe § 31 BverfGG. Aber erst einmal dieses hier:

Es geht auch um das freie Wahlrecht in Bezug auf GKV. Das kollidiert mit der Realität, jeder ist gerne trotzig macht was Eigenes daraus. Jede GKV, egal ob IKK, BKK oder Ersatzkasse nimmt alle und jeden auf, egal welcher Beruf, egal welche Branche. Das kollidiert auch mit dem Bundessozialgericht und mit Ihnen.

Es ging um: SGB V § 173, allgemeines Wahlrecht

(1) Versicherungspflichtige (§ 5) und Versicherungsberechtigte (§ 9) sind Mitglied der von ihnen gewählten Krankenkasse, soweit in den nachfolgenden Vorschriften, im Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte oder im Künstlersozialversicherungsgesetz nichts Abweichendes bestimmt ist.

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/tk_sec.cgi?chosenIndex=69312nv&templateID=vollbild&xid=79230

 

BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R

(...) Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen. Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht.


Auszug-Ende

 

Korrektur: 28. Juni 2015, 21.31 Uhr

In einer  Begründung erklärte das Bundesverfassungsgericht, dass eine offene BKK für alle geöffnet ist. Das Verfahren stammt aus dem Jahr 2001. Eine örtliche Pflichtigkeit ist erloschen.

 

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20040609_2bvr124803.html

Abschnitt II Absatz 5
(...)
Bei ihnen handelt es sich um so genannte nicht geöffnete Betriebskrankenkassen, d.h., sie können gemäß § 173 Abs. 2 Nr. 3 und 4 SGB V nur von denjenigen Versicherten gewählt werden, die im Betrieb beschäftigt sind. Sie sind damit im Unterschied zu geöffneten Betriebskrankenkassen nicht für alle wahlberechtigten Versicherungspflichtigen und Versicherungsberechtigten wählbar.

Auszug-Ende

Trotzdem nimmt jeder jeden auf.  Das dürfen die laut Bundessozialgericht aber nicht.

Was die KSVG-Pflichtigen betrifft, sind diese in Wahrheit nicht wirklich GKV-Pflichtige, sondern in Wahrheit beamtete, die freiwillig in der GKV versichert werden, die nichts davon erzählt bekommen, dass Ihnen eigentlich die freie Heilfürsorge zusteht, siehe SGB V 251 Absatz 3 Satz 1. Bei der Rentenversicherung sind sie eigentlich gratis per SGB VI 169 Absatz 2, als Folge nicht versicherbar in der klassischen Rentenversicherung, sondern in der Beamtenpension, wie der Deutsche Rentenversicherung Bund bei mir feststellte, und das gilt wohl sogar allgemein so für alle KSVG-Künstler.

Doch das sagen einem die GKVs nicht, dass KSVG-Pflichtige in Wahrheit Pflichtbeamte sind. Man wird hintergangen, man sei Selbständig (steht so in der Überschrift des KSVG), der aber per BSG-Urteil von 1972 einen Arbeitgeber hat, weil man meist für andere persönlich tätig ist und per 1999 Urteil entschied das BverfG dasselbe. Erst mit dem Begriff Arbeitgeber, Jahre später erst im ksvg 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 reingeschrieben, wird das KSVG erst verfassungskonform.

Trotzdem werden alle hintergangen, man sei pflichtig in der GKV und Selbständiger, anstatt Bundesbesoldung (A2 - A15, gibt es ein Gesetz für) zu bekommen und die freie Heilfürsorge.

Gesetze will keiner wahrhaben, jeder will selbständig sein, anstatt abhängig Beschäftigter bzw. Beamter. Auch die Künstlersozialkasse will das Wort Arbeitgeber nicht wahrhaben, weil doch in der Überschrift selbständig steht und die einen in Wahrheit als beamteten Künstler bei der GKV meldet und die meldet falsch an die Rentenversicherung und Gehalt auf Lohnsteuerkarte gab es bisher für keinen, man sei ja selbständig mit persönlich zu erbringender Arbeit für andere tätig.

Alle dachten sich künstlerisch was Eigenes aus, damit der echte beamtete Künstler nämlich keinen Schutz hat, anstatt den gesetzlich vorgeschriebenen. Gehalt fehlt also, Urlaub auch seit zig Jahren.

Nun ist es so, dass Sie entschieden hatten: 2 BvR 909/82

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Auszug-Ende

Es gibt die zuständige Krankenkasse für Künstler noch immer nicht. Seit 1982 hatte die BRD dazu keinerlei Bock. Uns steht also auch mal was wirklich Eigenes zu.

Nun ist es aber so, dass in Artikel 87 GG Absatz 2 die Sozialträger alle Teil der Bundesverwaltung und Landesverwaltungen sind. Das steht im Verfassungsrecht so drin. Stattdessen dachten sich die Mitarbeiter der GKV und Rentenversicherungen und Berufsgenossenschaft aus, eine Selbstverwaltung führen zu dürfen, mit eigenem Vorstand, Mitgliedsbeiräten, die selber über alles entscheiden, ohne beamtet oder TVÖD zu sein.

Diese Form der Selbstverwaltung, viele wie die Barmer Ersatzkasse, AOK und TK haben sogar eine Umsatzteuer-ID anstatt Körperschaftsnummer, ist jedoch eine a.G. eine Versicherung auf Gegenseitigkeit und entspricht nicht einer klassischen Verwaltung. Das SGB propagiert eine Gegenseitigkeit, die jedoch privatrechtlich eine PKV ist.

Die Barmer veröffentlicht selber, sie sei ein Teil der Staatsverwaltung per Artikel 87 GG Absatz 2 und ist als Folge an das Gesetz wegen Artikel 20 GG Absatz 3 gebunden.

Das tut sie aber nicht in echt, sie macht Privates wie sie will, wie alle mit irgendwelchen Beiräten und Gremien und meint ein Bundesausschuss der BRD darf über Leben und Tod entscheiden, obwohl per SGB V und den darin in Wahrheit hohen Qualitätsanforderungen High Tech und medizinisch-technischer hoher Standard gesetzlich vorgeschrieben ist.

Stattdessen erfinden Ärzte was von IGEL, das jedoch nur dann selber vom Patienten zu zahlen ist, wenn keine Krankheit da ist, und nur Spaß an der Neugier herrscht. Auch das veröffentlicht die Barmer, IGEL zählt nur als Selbstzahler, wenn keinerlei Krankheitsverdacht besteht. Sonst zahlt die Barmer direkt den Arzt, doch das wollen Ärzte jedoch nicht wahrhaben, die wollen Cash sehen, bar oder EC-Karte.

Natürlich hält sich eigentlich meist kein Arzt dran an was über die Zahnärzte KV, Chefjuristen erfuhr ich, dass viele Ärzte eigentlich sagen "das zahlt mir die Kasse nicht" weil die Ärzte in Wahrheit fachfremd sind und es nicht dürfen. Die dürfen dann das nicht untersuchen oder behandeln, das verraten jedoch Ärzte nicht.

 


http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Komponenten/gemeinsame__PDF__Dokumente/Publikationen/Schroeder__08,property=Data.pdf

(...)
Einleitung

Gesetzliche  Krankenkassen  sind  als  soziale  Versicherungsträger  im Sinne von Artikel
87 Absatz 2 GG Teil der Staatsverwaltung.

Als solcher sind sie bereits durch die Verfassung ausdrücklich an Gesetz und Recht
gebunden  (Artikel 20  Absatz 3  GG). 

Auszug-Ende

Deshalb ist die Krankenkassenvielfalt sowieso verfassungsrechtlicher Unsinn.

Da jede GKV per Grundgesetz Teil der Staatsverwaltung ist und es seit einigen Jahren nur eine universelle GKV-Mitgliednummer gibt, die behält man, egal ob man bei der Barmer ist, einer IKK, oder BKK, ist die GKV-Gebundenheit von mindestens 18 Monate ein verfassungswidriger Zwang entgegen die Handlungsfreiheit und das Recht auf körperliche Unversehrtheit.

Vielmehr erlaubt das Verfassungsrecht und die universelle GKV-Nummer ein regelmässiges Hopping zu einer anderen GKV, sei es von der Barmer zur AOK oder TK, weil diese alle dieselben Teile der Staatsverwaltung sind, sei es auf Landesebene wie die AOK (z.B. AOK Rheinland / Hamburg) oder bundesweit.

Man kann damit munter eigentlich wechseln, wie man den Sachbearbeiter am liebten mag. Denn viele Sachbearbeiter brechen das Gesetz und schaden in Bezug auf die körperliche Unversehrtheit.

Die sozio-wirtschaftliche-kulturellen Rechte der Vereinten Nationen, die das Höchstmaß der Gesundheit zum Menschenrecht und Völkerrecht und gesetzlicher Pflicht  machten und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist für die Einführung dieser Rechte seit vielen Jahren verantwortlich, die dann bisher an der Versicherung auf Gegenseitigkeit, die eine Selbstverwaltung darstellt und an sozialrechtsfeindlichen Mitarbeitern immer scheitert, weil diese nicht juristisch-fachlich in der Lage sind, Gesetze zu verstehen und anzuwenden.

Vielmehr werden in der Realität die Gesetze umgesetzt im Sinne von : falsch herum angewendet.

Da aufgrund des Verfassungsrechts, es keine verschiedenen GKVs geben kann, egal ob Ersatzkasse oder nicht, weil diese alle eine Bundesverwaltung in Wahrheit sind, ist das Gesetz zur Selbstverwaltung innerhalb des SGB erloschen, denn es ist konträr zum Verfassungsrecht. 

Somit könnte man mit einem GKV Kärtchen überall hingehen, wenn das verfassungsfeindliche Wahlrecht aufgegeben wird. Das freie Wahlrecht wird zur Pflicht und entspricht nicht dem einheitlichen Bild einer BRD-Staatsverwaltung.  Aufgrund des Datenschutzes und Sozialdatenschutzes sollte es auch keine Probleme geben, falls jemand keine Daten haben sollte, denn diese darf derjenige sowieso nicht haben.

Außerdem da bei Künstlern eigentlich die freie Heilfürsorge ersichtlich ist, und allgemein eigentlich auch, muss auch die Beitragszahlung erlöschen.

Denn eigentlich ist es so: Der Arbeitgeber oder Sozialbehörde bezahlt GKV-Beiträge an die Behörde namens GKV. Der Arbeitgeber via Lohnsteuerkärtchen sozusagen, andere bezahlen direkt ein, je nach Status. Am Ende des Jahres, wenn es zum Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung kommt, werden die Kosten dafür sowieso verrechnet. Sei es der Arbeitgeber bei sich oder der Angestellte oder Unternehmer.

Bis auf einen kleinen Betrag kann alles von der Steuer abgesetzt werden. Deshalb ist der Verwaltungsvorgang also Unsinn, weil es nur einen unnötigen Aufwand darstellt, weil der Staat per Menschenrecht und Vereinten Nationen sowieso zum Höchstmaß der erreichbaren Gesundheit verdonnert worden ist.

Die GKVs sind im Bundesfinanzhaushalt mit drin und werden von der BRD sowieso bezahlt, weil GKVs Teil des Staatsapparates sind. Der Beitrag von den Einzelnen wäre eine verdeckte Steuererhöhung und somit nicht rechtens.

Es gibt keine klassische Gebührenordnung in dem Sinne. Der Staat schreibt zwar den GKVs Beitragshöhen vor, aber die GKVs können selber nach frei Dünken noch was draufschlagen. Das ist steuerrechtlich im Sinne des Verfassungsrechts jedoch fraglich, ob das wirklich rechtens ist, und nicht doch eine verdeckte Steuererhöhung ist, wenn sowieso fast alles abgesetzt werden kann. Das ist ein unnötiger Verwaltungsaufwand und gegen die Handlungsfreiheit des Einzelnen. Es ist dumme Bürokratie.

Der Staat muss sich um das Volk kümmern, das tat er bisher nicht und wälzte alles auf diese ausgedachten Selbstverwaltungen ab, die teilweise gewerbliche Umsatzsteuernummern haben, die sie jedoch nicht als Teil von 87 GG Absatz 2 je haben durften. Das Bundesministerium für Gesundheit auch ein Teil der Staatsverwaltung hat auch keine U-ST-ID auf der Webseite veröffentlicht.

Das SGB V ist also dahingehend zu ändern:

Ständig freie Wahl, täglicher Wechsel, weil es eh eine Staatsverwaltung ist und es sowieso nur eine universelle GKV-Mitgliedsnummer gibt - die könnte auch in die Rentenversicherungsnummer geändert werden.
Auflösung der Selbstverwaltung, weil diese sonst eine privatrechtliche Versicherung auf Gegenseitigkeit wäre, (z.B. wie die PKV die Continentale)

Luxus High-Tech Medizin, steht sogar im SGB V drin, aber ein Bundesausschuss meint das verweigern zu dürfen, konträr zum Menschenrecht und Völkerrecht und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und sogar dem SGB, er meint über das Wohl des Einzelnen entscheiden zu dürfen oder auch der Mehrheit und ist etwaig nicht auf High Tech Medica Niveau. Das habe ich nämlich online auf der Webseite des BMAS gefunden gehabt (Höchstmass der Gesundheit).
 
Auflösung der einzelnen  Vorstände der GKVs, die anscheinend, fast alle mehr als die erlaubte  Bundesbesoldung bzw. Landesbesoldung an Gehälter bekommen, also außerhalb der Verwaltungsgehälternormen hoch verdienen.


Ursache für die Beschwerde: Viele GKVs sind wirklich doof, machen was Anderes als die auf den Webseiten veröffentlichen und Ersatzkassen sind der Horror. Wenn man die rügt, drohen die einem mit Betreuung. Die sind nicht klagefähig die GKVs, die denken sich gerne was Eigenes aus, obwohl sie Staatsverwaltung sind und eindeutig dem Verfassungsrecht unterstehen. Übrigens, die Barmer verwechselt tatsächlich den Begriff Betreuer mit einem PKH Rechtsanwalt. Ein Betreuer darf nicht je ein Rechtsanwalt sein, bzw. auch nicht umgekehrt. Das wurde auch vom Bundesgerichtshof verboten, dass ein Anwalt auch Betreuer sein darf.

Ein Betreuer ist eher eine Putzfrau, eine Person, die Besorgungen wie Einkäufe macht oder Chauffeur spielt. Selbst das, weiß die Barmer nicht. Die müsste dann die Betreuung, namens Haushaltshilfe bezahlen. Aber auch das will die Barmer nicht wahrhaben.

Bei der Barmer trägt nur der Vorstand vor, eine Rechtsabteilung haben die nicht. Anscheinend gibt es keine zentrale 87 GG Absatz 2 Rechtsverwaltung, die eigentlich das BMAS oder sogar das Bundesministerium für Justiz sein müsste. Auch das bedürfte der gesetzlichen Korrektur. Vielen Dank. Die höheren Bundesbehörden können schon gerne jetzt die Gesetze korrigieren - dankeschön. Bundespräsident Gauck, so las ich es letztens, war was kritisch was Bismarck und die Krankenkassen betrifft. Auch deshalb rumorte schon länger in mir diese Verfassungsbeschwerde.

  Mit freundlichen Grüßen    Ende des Wortlauts

Update1: 24. April 2015, 04.55 Uhr

Ergänzung der Verfassungsbeschwerde - Datenschutzgefahr durch private Call-Center die GKV spielen

Guten Tag,

bezugnehmend auf meine Verfassungsbeschwerde vom 22. April 2015 per Email, durchgefaxt am 23. April 2015 möchte ich auch noch auf den Sozialdatenschutz hinweisen. Bekanntlich sind Sozialdaten auch strafrechtlich beschützt. Doch bekanntlich kann ein jeder bei einem Call Center der GKV anrufen und das eigentlich 24 Stunden rund um die Uhr.  Auch was Emails betrifft, wird rund um die Uhr gelesen.

Wer dort wirklich arbeitet, weiß man wegen der allseits bekannten Call Center-Szene nicht. Denn dort ist ein Mitarbeiter dann oft nicht  nur für eine Airline tätig, sondern auch für eine Bank und Bankkontofragen und auch für Bürgerbüros. Das ist abhängig, welche Kunden das private Call Center hat.

Nun fand ich heraus, dass private Call Center auch gesetzliche Krankenkasse spielt und in den Abendstunden dann so tut, sie sei eine normale und echte gesetzliche Krankenversicherung. Bei der AOK heißt übrigens deren Service Clarimedis Vigo, es gibt eine PKV, die Vigo heißt, aber eigentlich ist es die 24-Stunden-Hotline der AOK, die nicht so unbedingt in echt immer die AOK ist, sondern so irgendwas. Dann gibt es anscheinend dasselbe bei der BIG Direkt gesund und bei der Barmer GEK und vielleicht bei anderen  GKVs auch noch.


http://www.callcenterprofi.de/Nachricht/21624.html

Call Center-Dienstleister mit Social Media-Service für Krankenversicherung


11.06.2014 - Externe Dienstleistung und Social Media-Service - das passt nicht zusammen? Dass es doch funktioniert, zeigt ein aktuelles Beispiel der davero Gruppe. Der Dienstleister hat nun - zunächst in den Randzeiten - die Betreuung des Facebook-Accounts einer Krankenversicherung übernommen.

(...)

Seit April arbeitet ein Team bereits von 21 bis 7 Uhr für eine große Krankenkasse. Per Telefon und E-Mail werden Kundenanfragen von eigens ausgebildeten Sozialversicherungsberatern beantwortet. Diese Ausbildung zum „Sozialversicherungsberater light“ ist von DEKRA zertifiziert und passgenau auf die Anforderungen in der telefonischen Kundenbetreuung von Krankenkassen hin entwickelt worden. Jetzt hat das Team auch die Social Media-Betreuung in den vermeintlich schwächeren Zeiten von 17 bis 8 Uhr und am Wochenende übernommen, was die Kasse so rund um die Uhr für ihre Versicherten erreichbar macht.

(...)
Auszug-Ende

Das ist alles gegen den Sozialdatenschutz, dass irgendwer, der eigentlich nicht in echt bei der Staatsverwaltung namens 87 GG Absatz 2 Sozialträger beschäftigt ist, an die Sozialdaten herankommt Aber es wird einfach so gemacht. Aber es ist illegal, dass irgendwer an alle Daten der BRD-Bewohner kommt.

Dementsprechend "Sozialversicherungsberater light" benehmen sich auch alle, wie ein Haufen unfähiger Mitarbeiter, sei es im Call-Center oder im echten Büro der GKV. Die wirken alle wir leicht angelernte Hilfskräfte, aber können in Wahrheit nichts (Chathotline der Deutschen Rentenversicherung, ganz grauslig)  und sind also eine Gefahr für Leib und Leben für die Patienten und daher verfassungswidrig und komplett auch eine massive Gefahr für den Datenschutz.

Jeder "Tünnes" sozusagen, der beim Call Center arbeitet, sei es ein Student, die Hausfrau von nebenan, also auch die 450 Euro, Call-Center Mitarbeiter, spielt also mal Krankenkasse, Airline Ticket Agent oder Sitzplatzreservierung oder das Büro für Bürgeranfragen, je nach outgesourctem Deal mit den jeweiligen Großkunden des Call-Centers. Der Anrufer weiß das aber nicht. Der denkt, er ist bei seiner GKV und bei seiner echten Bank, ist er aber oft nun mal nicht.

Psychiater haben ja allseits bekannt eine Macke und sind nicht in der Lage normal-strukturiert zu denken und zu befunden.

Auch sie leben in ihrer eigenen Welt des ausgedachten Schwachsinns und können eine Erkrankung von einem Verbrechen nicht unterscheiden. Sie sind Patientensüchtige und Heilauftragsbewahnte und denken sich in allem eine Erkrankung aus. Das Strafgesetzbuch und das Sozialgesetzbuch sind Ihnen dabei zuwider. Weshalb ich das erkläre, hat folgenden Hintergrund:

Das Bundeskriminalamt gilt bei denen als Psychose (Realitätsfremdes), weil es so tut, als ob es echt sei, aber die Holocaust-Verleumder nicht festnimmt (also Psychiater selber) und auch nicht die Hersteller von Psychopharmaka, die alle in Wahrheit synthetische Drogen herstellen, die von der EU seit 2001 verboten worden sind. Das Sozialgericht wurde 2009 als psychotisch befundet, es hätte also eine Macke und ist nicht ganz dicht.

Das liegt daran, weil es nicht streng korrekt so vorgeht, obwohl das das Sozialgesetzbuch eigentlich oft eindeutig ist (nicht immer) und auch noch Verfassungsrecht und STGB mißachtet. Es korrumpiert herum und lässt sich von Ärzten und Gesetzlichen Krankenkassen von vorne bis hinten verarschen und hintergehen. Hilfskräfte unter sich, so wirkt das.

Es gilt bei Psychiatern als eine Lusche, aber kein gesetzliches Gericht, sondern eine Schmuhbande. Auch Al Qaeda und die Künstlersozialkasse, samt ARD galten als Psychose. Al Qaeda Täter flogen teilweise hypnotisiert bzw. London Bombings Täter, KSK  behauptet Künstler seien Selbständige, aber innerhalb des Gesetzes steht was Anderes, auch wegen Vorgaben des BverfG und Bundessozialgerichts und die ARD verkauft Nachrichten mit Fakten, die oft nur erfunden sind.

Darauf bin ich mal im Rahmen von Attentaten hingewiesen worden, dass Psychiater eine Sprache sprechen, bzw. Wortwahlen nutzen, die einem Fantasiestil mit Fantasiewörten der US Filmfachzeitschrift Variety ähnlich sind. Es ist nicht ähnlich, aber es gibt für neue Journalisten sogar ein Wörterbuch, wie z.B. Filmfirmachef heißt= Prexy oder Regisseur und Chef = Helmer.

Auch ohne Wörterbuch versteht ein Leser nach dem Lesen von mehreren Ausgaben von Variety, was der Journalist einem versucht zu erzählen. Bei Psychiatern braucht man länger, weil sie eigentlich eine Hochschulbildung haben, aber die sind auch gerne fantasievoll. Aber wenn man deren Befunde richtig übersetzt, versteht man die dann auch.

Fakt ist, die GKVs sind verfassungswidrig, deren Hilfskräfte auch und wie sich das Sozialberater light als Sozialversicherungsfachkraft (das denkt der Versicherte) bei der Dekra durchsetzen konnte, ist mir ein Rätsel. Außerdem sind Versicherte keine Kunden. Kunden hat eine PKV, aber kein Sozialträger.  Die GKVs  und viele Sozialträger sind also psychotisch, Realitätsfremde.

Was outgesourct ist, ist also nicht echt und kann also auch als Folge stillgelegt werden, wenn dann noch Umsatzsteuer-ID und PKV-Sprache benutzt wird. Die BRD ist per 20 GG Absatz 1 ein sozialer und demokratischer Staat. Dies ist also besonders im Sozialsektor wichtig, stattdessen erfanden sogar katholische und evangelische Kirchen, sie dürften Kirchenträger sein und damit Krankenhaus und Altersheim spielen und so tun, als ob sie ein Sozialgesetzbuch-Träger sind, obwohl sie nur eine private Kirchenstiftung bzw. Kirchenclub sind, die nicht je im Sozialgesetzbuch stand.

Ich hatte bereits mit handschriftlich ergänzten §§§ darauf hingewiesen, dass die Gesetzesrealität völlig falsch und andersherum in der Realität stattfindet. Ob das an dem PKV-Jargon der GKVs (und weiteren Sozialträgern) liegt oder fehlender Fachausbildung, kann ich nicht beurteilen, aber ich erkenne die Sozialdatengefahr und die Gesundheitsgefahr für die Bevölkerung. Die GKVs sind also selber hilflos und beherrschen die gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben, als echter Teil der Staatsverwaltung, so absolut gar nicht im Gehirn. Es sind Dumme oder Verbrecher, aber definitiv eine Gefahr für die Bevölkerung.
  Mit freundlichen Grüßen    


Update2: 08. Juni 2015, 06.42 Uhr

 

Call Center verursachen das Ende der gesetzlichen Krankenversicherung

 

 

Man merkt es, ruft man bei der GKV an, meldet sich teilweise die BUW oder Sanvartis oder die Vigo der AOK oder irgendwer des sogenannten Überlaufs, die dann einen noch nicht einmal in die Geschäftsstelle verbinden, die man benötigt. Man landet anscheinend in einem weiteren Call Center.

 

Meist ist das Personal unbeholfen, fernab vom Sozialversicherungsrecht. Jobbeschreibungen sehen oft vor, dass eine  medizinische Fachangestellte gesucht wird, also eine Praxishelferin, früher MTA auch mal genannt. Update4 Call Center von Krankenkassen sind oft Privatunternehmen aber keine GKV & Jobs auch weiteres Ungemach droht der Barmer und der Knappschaft die fantasievoll sich am Telefon was ausdenken
Update3 AOK & Barmer : bundesunmittelbare Verwaltung = Selbstverwaltung - GKV-Schließung  Immerhin sieht das Gesetz vor:

 

 

SGB V - das Krankenkassengesetz der GKV

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

§ 170 Schließung

Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.

 

Leistungsfähig ist die Kasse bekanntlich nicht. Sie hat Call Center Babes, egal ob wirklich Barmer oder wer diese wirklich sind, die rufen sogar mit Vorwahl aus Düsseldorf an, ein bedenkliches Anzeichen eines Call Center Babes. Ortsgespräche sind sonst ohne Vorwahl.

 

Aber auch sonst wird man rausgeschmissen aus der Barmer und bei der neuen GKV auch rausgeätzt bis man gar keine hat. So richtig GKV für Pflichtversicherte ist sie nicht die Barmer, so richtig SGB V ist sie auch nicht, sie ist gerne was Privates, aber das darf sie per Gesetz nicht sein.

 

Per SGB V § 11 Absatz 5 darf die Barmer nichts für beruflich-bedingte Krankheiten und Unfälle bezahlen. Tut sie aber, darf sie nicht, sie muss alles an die zuständige Berufsgenossenschaft automatisch weiterleiten, damit der Verunfallte bessere Behandlungsleistungen und Fachärzte bekommt. Das macht sie auch nicht. Sie ist einfach trotzig. Sie will Kranke, sie will so gar nichts, sie will sich nicht je ans Gesetz halten, sie will einfach da nur privat sitzen und im Vertrieb versicherte vertreiben.

 

Die Knappschaft ist genauso. Der Vertrieb vertreibt. Meldet sich nicht, alles scheißegal, erfindet, Foto EGK seien keine Pflicht, obwohl es das Bundessozialgericht 2014 so geurteilt hatte. Deswegen soll die Knappschaft auch weg, die ist ja heutzutage auch nur ein Call Center. Wenn man die Knappschaft anmailt oder anfaxt, meldet sich das Personal nicht. Es ist nicht leistungsfähig.

 

 

Meuterei der gesetzlichen Krankenversicherungen gegen das Gesetz

 

 

Seit 2008 meutert sie gegen die Künstlersozialkasse. Die Barmer. In S 34 KR 224/08 ordnete der vorsitzende Richter des Sozialgerichts Düsseldorf im September 2013 an, dass alle Sozialdaten korrigiert und geprüft werden  müssen, von allen Sozialträgern. In dem Verfahren gegen die Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes, kam dann die Künstlersozialkasse der Forderung als erster nach. Sie bestätigte den Pflichtstatus von Ende 1997 bis Sommer 2008 der Versicherten.

 

Beamtenstatus ist das, aber es wurde der Status Arbeitgeber plus freiwillig Versicherte gemeldet. Der Begriff Dienstherr wurde nicht explizit erwähnt aber der Status Arbeitgeber und freiwillig Versicherte, bei einem Einkommen von unterhalb der Höchststumme bedeutet einen Beamtenstatus sozialrechtlich gesehen. Seit Beginn der Künstlersozialkasse in den 80er Jahren fürchten viele Menschen, dass dann die beamteten Künstler und Journalisten, alle anderen vermuteten Verbrecher dann mit Handschellen in den Knast schmeißen müssen.

 

 

Abgesehen davon entspricht die Künstlersozialkasse per Sozialgesetzbuch per SGB VI 169 Absatz 2 der gratis Heilfüsorge in der Rentenversicherung für Beamte, also der Versicherte muss nichts bezahlen, und per SGB V 251 Absatz 3 Satz 1 ist das so für die GKV auch noch. Dementsprechend sollte die Barmer bereits 2013 alle Sozialmeldungen an die Rente, Berufsgenossenschaften und die eigenen Daten der Versicherten korrigieren, doch die Barmer hat keinen Bock.

 

Trotz Aufforderung der Aufsicht durch die Rentenversicherung auch im Januar 2015 meutert die Barmer dagegen. Man will nicht leistungsfähig sein, man will geschlossen werden.

 

Bundessozialgericht und Bundesverwaltungsgericht - Urteile ermöglichen Schließung

 

Auch das Bundesverfassungsgericht hatte bereits festgestellt, dass eine GKV keine juristische Person ist. Eine gesetzliche Krankenversicherung ist nur eine Behörde. Die GKV an sich hat keine persönlichen Rechte. Sie hat so gar nichts, sie gibt es an sich mit der Vielfalt von TK, AOK, Barmer und den vielen weiteren Ersatzkassen, BKK und IKK so gar nicht als Einzelkonstrukte.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html
II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>). Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende

Auch da ist zu erkennen, jemand dachte Selbstverwaltung ist identisch mit Outlaw und  nicht-gesetzlichem Benehmen, doch die Krankenkassen habe keine persönlichen Rechte, sie sind Teil einer Behörde und deren Gesetzen und Regeln unterworfen.


Auch ist als Folge deren Umsatzsteuer obsolet, weil sie sonst gewerblich materiell handeln täte. Sie benötigt eine Körperschaftsnummer.

Per SGB VI  94 und weiteren § des SGB ist das Bundesversicherungsamt sowohl dem Bundesgesundheitsministerium als auch dem BMAS unterstellt. Es ist für die GKVs und für alle Sozialträger voll verantwortlich. Aber die Träger machen, was die Versicherungsmitarbeiter selber wollen, wie eine Horde Wildgewordener.

Hier Bundessozialgericht im Jahr 2011 zum Job des Bundesversicherungsamts

https://openjur.de/u/631187.html

BSG · Urteil vom 17. August 2011 · Az. B 6 KA 32/10 R


Absatz 36

(...)

Insbesondere ergibt sich aus Art 87 Abs 2 GG, dass eine differenzierte Struktur der Krankenkassenlandschaft mit einem Nebeneinander von landes- und bundesunmittelbaren KKn mit dem GG vereinbar ist. Ausdrücklich wird klargestellt, dass Sozialversicherungsträger als landes- und auch als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt werden können. Dies impliziert Beanstandungsbefugnisse auch von Bundesaufsichtsbehörden. Diese können daher nicht als unvereinbar mit dem GG angesehen werden (so auch zB Hermes, aaO, Art 87 RdNr 56 ff, 59). In diesem Sinne hat das BVerfG ausgeführt, dass Art 87 Abs 2 GG eine "bundeseigene Verwaltung im weiteren Sinne" akzeptiere und dass hierin eine anderweitige Bestimmung iS des Art 83 GG liege (BVerfGE 63, 1, 36; aA Schnapp, Gesamtverträge und Schiedsverfahren mit Ersatzkassenbeteiligung, NZS 2003, 1, 4 f, und ders in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl 2006, § 24 RdNr 57).

Auszug-Ende



Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Krankenkassen

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=281112B6P11.11.0


Absatz 32 aa

aa) Die Betriebskrankenkassen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 4 Abs. 1 und 2 SGB V und § 29 SGB IV). Sie unterliegen staatlicher Aufsicht, welche auf Rechtsaufsicht beschränkt ist (§ 87 Abs. 1 SGB IV) und bei bundesunmittelbaren Versicherungsträgern wie der Antragstellerin vom Bundesversicherungsamt ausgeübt wird (§ 90 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Die Betriebskrankenkasse mit ihren Untergliederungen einerseits und das Bundesversicherungsamt andererseits sind somit organisatorisch eindeutig voneinander getrennt. Die staatliche Aufsichtsbehörde gehört nicht zum Dienststellensystem der Betriebskrankenkasse.

Ihre Schließungsverfügung ist daher eine externe Entscheidung, die schon deswegen keine Rationalisierungsmaßnahme im Sinne des Mitbestimmungstatbestandes sein kann.


Auszug-Ende

 

Bundesversicherungsamt muss entscheiden - Barmer GEK und Knappschaft - weg damit?

 

 

Wenn das Bundesversicherungsamt entscheidet, eine GKV muss geschlossen werden, weil die gesetzliche Krankenversicherung wie die Barmer oder eine andere nicht leistungsfähig ist, kann sich das Krankenkassenpersonal nicht wehren, denn die hatten bekanntlich selber die Schließung wegen Leistungsverweigerung verursacht.

 

Da das Bundesversicherungsamt die Rechtsaufsicht und staatliche Aufsicht hat, ruht die Verfassungsbeschwerde mit dem Aktenzeichen 1 BvR 1001/15. Das Bundesversicherungsamt muss erst die korrekt-juristische Infrastruktur für die gesetzlichen Krankenversicherung schaffen bzw. für deren Versicherten.

 

Das kann also bedeuten, dass durchaus die Barmer GEK und Knappschaft geschlossen werden, weil diese gegen das Sozialrecht, Strafrecht, Patientenrecht und gegen den Verbraucherschutz verstoßen und auch sonst die Arbeit und Leistung verweigern.


Update3: 03. Juli 2015, 10.13 Uhr


Der gewerbliche Handel mit der Gesundheit - Heute: Die BKK Die Schwenninger

 

Nachdem die Verfassungsbeschwerde ruht, weil die gesamte gesetzliche Infrastruktur von den GKVs und BKKS ständig gebrochen wird mit ihren privaten Selbstverwaltungen und ehrenamtlichen Ausschüssen, obwohl die GKVs, BKKs und IKKs per Grundgesetz Artikel 87 GG Absatz 2 eine Behörde sind und der Bundesverwaltung und den jeweiligen Landesverwaltungen von BRD und Bundesländern unterstehen, geht der peinliche Krimskrams um Sozialversicherungsangestellten weiter.

 

Heute ist man Handelsvertreter. Das beweist ein Stellenangebot der BKK Die Schwenniger.

 

http://www.die-schwenninger.de/karriere/fuer-berufstaetige/freiberufliche-vertriebsmitarbeiter-mw-nach-84-hgb/

 

 

HGB  Handelsvertreter ist also die neue Sozialversicherungsexperten-Cre.

 

Das nicht sein darf, ist klar. HGB ist nicht SGB, also kein Sozialfachmann.

 

Abgesehen davon, betreibt Die Schwenninger Scheinselbständigkeit und hintergeht damit die Deutsche Rentenversicherung und den freien Handelsvertreter.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__84.html

Handelsgesetzbuch
§ 84 

(1) Handelsvertreter ist, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer (Unternehmer) Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen. Selbständig ist, wer im wesentlichen frei seine Tätigkeit gestalten und seine Arbeitszeit bestimmen kann.
(2) Wer, ohne selbständig im Sinne des Absatzes 1 zu sein, ständig damit betraut ist, für einen Unternehmer Geschäfte zu vermitteln oder in dessen Namen abzuschließen, gilt als Angestellter.
(3) Der Unternehmer kann auch ein Handelsvertreter sein.
(4) Die Vorschriften dieses Abschnittes finden auch Anwendung, wenn das Unternehmen des Handelsvertreters nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.

Auszug-Ende


Das Gesetz ist erloschen

Per Betriebsverfassungsgesetz § 5 ist der Selbständige Handelsvertreter dann doch ein Angestellter.  Per Home Office Gesetz in SGB VI 169 Absatz 3 hat der Handeslvertreter auch einen Arbeitgeber und per Telearbeitsgesetz und einem Urteil von 1972 des Bundessozialgerichts auch.

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)


Ist schon Scheiße - Sozialträger wenden das Sozialrecht nicht an - auch nicht bei Mitarbeitern


Aber man pfuscht sich bei den BKKs gerne was Privates zusammen - wie der Club der AOK, Barmer, Knappschaft und TK auch. Man wäre ja gerne eine PKV. Vorsorglich haben schon alle, wegen ihres gewerblichen Treibens eine Umsatzsteuer-ID.


Damit sind die GKVs und BKK jedoch keine Sozialträger per Artikel 87 GG Absatz 2 mehr und erloschen. Sie sind Fake und so benehmen die sich auch. Sozialgesetzbuch? Davon haben die keinen blassen Schimmer. Die sind ja nur Handelsvertreter oder stationärer Außendienst in der Filiale der AOK, die Ihnen von derem Schreibtisch aus eine Email schicken. Außendienst - mal anders. Die wissen noch nicht einmal, was echter Außendiesnt ist.

Update4: 18. Juli 2015, 12.13 Uhr

Call Center Babe - rund um die Uhr - ob Email oder Telefon


Sie sind eigentlich immer da, die Call Center Babes der GKV. Egal ob Email oder per Telefon. Man kann sie nachts um 03.00 Uhr anmailen und sie clicken die Bestätigungsemail, oder um 23.00 Uhr, aber erwarten Sie doch bitte keine Antwort. Die gibt es nicht. Wenn man eine kommt, merkt man die Barmer ist nur ein Gek, ein Gag. Sie will geschlossen werden. Geändert haben die GKVs mit ihrem miese-Service sich nicht.

Die Call Center und Email Surfer Babes der verschiedenen rund-um-die-Uhr gesetzlichen Krankenkasssen müssen nur da sein, aber nichts können. Echt servicefreudig wie bei Versandhändlern sind die Leute der GKV aber nicht.

Die Liste der Anforderung in Stellenangeboten der gesetzlichen Krankenversicherungen ist nach wie vor lang, so echt SGB V, aber die Babes können es nicht. Sie antworten fast nie, verschicken keine rechtskonforme Bescheide, alles nur per Email in Snowden's Server-Hackerwelt. So in echt kennt die niemand. Der echte Sachbearbeiter von früher, von bei Ihnen  um die Ecke ist erloschen. Man will Büros einsparen und schließen.


Akten gibt es nicht, nur Server. Kompetenz gibt es auch nicht. Sozialgesetzbuch und Anwendung von Bundessozialgerichtsurteilen nicht je, das Bundesverfassungsgericht ist eh Kotze pur und die EU, ist ja schon eu wie au, blöd und krankhaft.

Können tun die nichts, sie sind nun mal gerne private Fon und Email-Surfer oder Dudes, aber echte Ahnung ist nicht vorhanden. Sie sind anscheinend gerne korrupt und pfuschen, als ob sie nichts je von dem Sozialsystem in der BRD gelernt haben. Das Jobcenter ist eigentlich auch so und die Bundesagentur für Arbeit auch. Irgendwer macht irgendwas, Hauptsache alle Gesetze brechen, denn man ist ja eine Selbstverwaltung, da darf man sich selber was ausdenken und muss Gesetze nicht zitieren. Die kennen die eh nicht. Nur das Nötigste im Minimalstservice, mehr nicht.



Das Personal lügt gerne, die hätten auch keine Ahnung, was Ärzte abrechnen und aufschreiben. Blöd, wissen die wohl, es gibt dafür im SGB V einige §§§. Aber die GKVs spielen dann Geheimniskrämer und Arztgeheimnis, aber sagen Ihnen nichts. Die Korruptionsabteilung ist doch für Korruption da. Patientenquittungen gibt es bei einigen GKVs im Internet, also Ihre Daten live im Web, mit Ihrem Passwort.

Izmir in Deutschland

Eigentlich sind den Mitarbeitern die eigene GKV scheißegal, es interessiert die auch nicht. Alles muss nur abgewiesen und widersprochen werden, es sei ja deren eigenes Geld, was es in Wahrheit aber nicht ist. Es ist mein Geld und das Geld der Versicherten.

Es sind zudem alles Steuergelder aus Ihrer Lohnsteuer. Denn GKV bezahlen eigentlich weder Angestellte noch Unternehmen.

Der Service ist so dermaßen kackmau, dass man diesen beim Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung fett große Beiträge eh zurückerstattet bekommt. Für Schmuh darf man nun mal nicht bezahlen. BGB. Und der Staat muss eh die Gesundheit von allen garantieren, das ist ein Menschenrecht.


Deshalb weiß auch keiner, wieso die Call Center Babes und Email Surfer überhaupt noch arbeiten. Bezahlt werden die vom Bundeshaushalt, aktuell von Herrn Schäuble, Bundesfinanzminister, die Babes leisten keine SGB Dienste, keine BSG-Urteil-Dienste, keinen EU-Gesundheitsdienst, keine EU-Rechte, so gar nichts, man ist eine gewerbliche GKV meinen viele, deshalb gibt es doch die Umsatzsteuer-ID.

Da aber die GKVs und BKK Sozialträger sind, dürfen die per se nicht gewerblich tätig sein, und per Artikel 87 GG Absatz 2 sind die per Überschrift der gesamten Gesetzesreihe und dem Absatz nun mal eine Behörde der Bundesverwaltung der BRD und Landesverwaltung NRW z.B. Aber die GKVs dichten sich eine eigene Landeschef-Etage aus, die in NRW nun mal nicht Frau Kraft heißt und auch nicht NRW Gesundheitsminister. Man will was Eigenes machen, deshalb gibt es auch keine Gesetzesanwendung und andere gesundheitliche Anwendungen oft auch nicht.

Woher die Babes und Surfer und Dudes kommen, ist unklar. Sie arbeiten vielleicht auf Madagaskar oder in Istanbul auf jeden Fall machen die immer Izmir egal.

GKV und BKK Vielfalt - wozu eigentlich - ein Sozialträger-Mob

Wozu es also GKVs gibt, mit Personal, das eh keinen Arbeitsbock hat, ist unklar. Man braucht die Serverleute nicht. Man geht einfach so zum Arzt. Was soll der Schmuh mit Abrechnung nach Erkrankung und Untersuchung. Der Arzt arbeitet 38,5 Stunden oder was auch immer der Tarif für Ärzte sagt und wird auch so bezahlt. Vom Staat. Beschwert sich der Patient, muss der Doc nachbessern und neu behandeln, den Patienten überweisen oder es gibt eine Gehaltskürzung.


Da die GKVs meist keinen guten Service bieten, SGB V 294a (gesetzliche Unfallversicherung und Schädiger) nicht befolgen, die SGB V 11 Absatz 5 (berufliche Ursachen) auch nicht  und nichts an die richtige Versicherung weiterleiten, sind die GKV Mitarbeiter also unnütz und genau das wollen die Call Center Babes, Email Surfer und die Filialenschließungen erklären.


Man braucht die eh nicht, weder eine Barmer GEK noch die TK noch irgendwen. Denn gesetzlich waren die nicht je. Sie verweigern die Gesetze. Organisatorisch und kostenmäßig kann  man diese wirklich komplett auflösen.

Das will das GKV-Personal mit dem eigenen Benehmen auch erreichen. Der Patient geht einfach so zum Arzt, denn die Kasse bietet weder Patientenrechte in echt an, noch Hilfe bei Behandlungsfehlern und Korruptionsfällen, dazu ist das Personal selber viel zu korrupt und faul. Die GKVs haben gar keine wahre Funktion. Sie sind doch nur privat, aber keine PKV, sie sind so eigentlich so echt Nichts. Sie wollen partout weg und Verbrecher sein, deshalb brechen die Mitarbeiter auch sämtliche Gesetze der GKV und des SGB V, denn sie meinen ja, sie verwalten sich selber, trotz höchstrichterlicher Urteile. Sie sind ein PKV-Pfusch und daher unlauter und total abmahnfähig.

Immerhin spielen sie gerne Handelsvetreter und bieten einen angeblich günstigere Tarif zur Versicherung bei einer Zusatz-PKV an. Teile der Staatsverwaltung der BRD, die Barmer bezeichnet sich selber als Teil davon (siehe weiter oben den Textauszug), vertickern aber auch noch gewerbliche Zusatz-Versicherungen von Privatversicherungen. Aber so richtig sonst SGB V und BSG und BAG und BverfG wollen die nicht sein.

Drücker-Kolonne. Man drückt sich noch dazu vor der echten Arbeit. Es gab Gerüchte, dass das maue Personal eigentlich vom Verfassungsschutz angeheuert worden war. Die beschissenen Mitarbeiter sollen so der BRD und den Versicherten klar machen, dass die BRD viele Steuergelder einsparen kann, wenn alle GKV Mitarbeiter entlassen werden.

Krankengeldberechnung funktionier bei vielen auch nicht. Der Service könnte von den Landeszentralbanken, Bundesbank, Arbeitsamt oder der gesetzlichen  Rentenversicherung übernommen werden.





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