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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Das DDR Recht betrifft die Region der sogenannten "neuen Bundesländer", nicht also z.B. NRW, Hessen, Niedersachsen, etc.
1000 Leser DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht
3200 Leser Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2

Heute neu: Update86 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser und Pennerpisse mit Damenbindengestank - Air BnB mit angebrannten Bratkartoffeln - Supermarkt Real als Kontakthof
Gestern neu: Update7 real Duesseldorf des Metro Konzerns nicht METRO - 85 Millionen Euro Darlehen - & ASUS Notebook : Laptop nicht identisch mit Karton REAL Supermarkt verkauft Fake Ware & Toshiba bei Saturn - mediamarktsaturn samt Staatsanwaltschaften meldeten sich nicht mehr - REAL droht mit Betreuungsverfahren und ich mit Arbeitsrichter und Strafverfahren

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update11 Barmer & Knappschaft Call Center & Bueros sind oft Privatunternehmen & LSG Psychose

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Veröffentlicht am : 14. May. 2015., 10:10:41 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 10418
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

24 Stunden am Tag, rund um die Uhr, sind die meisten gesetzlichen Krankenversicherungen zu erreichen. Versucht man mal einen eigenen, persönlichen Sachbearbeiter heranzukommen, wird man oft abgewimmelt. Die Zeiten, dass es einen persönlichen Ansprechpartner gibt, auch vor Ort, sind vorbei. Und Call Center sind oft Privatunternehmen. Ihre Krankenkasse ist es dann oft nicht, sondern zum Beispiel der Call Center Dienstleister buw, der auch für die Ärzte- und Apothekerbank arbeitet. Datenschund in Deutschland. Aber die Presse regt sich nur über NSA und BND auf. Update1: 16. Mai 2015 Sind sie per höchst richterliche Urteile nicht je, aber die Schreibkräfte haben immer eine andere Meinung. Richter können eh nicht lesen und schreiben, denn Studierte haben nur studiert, aber nichts je gekonnt. Update2: 18. Mai 2015 Es werde Licht, Dekra Light. So viel Erleuchtung gibt es aber nicht, denn laut Internet ist die Sonderausbildung der Dekra "Sozialversicherungsberater light" absolut nicht identisch mit dem Beruf des Sozialversicherungsfachangestellten. Die Light Version entspricht eher dem Street Worker bzw. einem Psychogequatsche und so benehmen sich auch zahlreiche Mitarbeiter der GKV und bei Gerichten. Update3: 24. Mai 2015 Es ist klar, wieso das Bundessozialgericht 2001 geurteilt hatte, dass BKK und IKK nur dann betriebsfremde Personen versichern dürfen, wenn diese mit dem Filialort verbunden sind, entweder dort wohnen oder arbeiten. Das freie Kassenwahlrecht von 1996 wurde also 2001 ausgehebelt. Aus gutem Grund, die Call Center Datenkrakenmafia ist überall, die ist aber nicht Ihre GKV, sondern irgendwer. Bei der Knappschaft meldet sich BUW, bei der Barmer weiß man nicht, wer es ist, bei der IKK Big Direkt gesund ist, es wohl auch nicht immer die BIG. Achtung Intelligence erklärt die Gefahren. Update4: 06. Juni 2015  Suchen Sie einen Call Center Babe Job? Möchten Sie Krankenkasse spielen? Möchten Sie vielleicht für Menschen oder und Tiere tätig sein? Hier zwei Call Center Jobs im Gesundheitssektor, spielen Sie doch mal Ihre Krankenkasse! Die Schufa telefoniert auch mit. Update5: 12. Juni 2015 Kennen Sie das? Sie gehen zu Ihrer GKV, doch die Sachbearbeiter haben von Sozialrecht absolut gar keine Ahnung. Die Mitarbeiter sind nur Vertreter oder Vertriebsleute und verstehen die Gesetze in der Vertretung völlig falsch herum. Conny Crämer von Achtung Intelligence fand vielleicht heraus, woran das liegt. Update6: 13. Juni 2015  Peinlich peinlich. Wer gegen eine GKV klagt, gilt bei der GKV automatisch als nicht verfahrensfähig. So die Barmer und Knappschaft in Sozialgerichtsverfahren Düsseldorf. Tatsache ist, per Bundesverfassungsgericht, sind die Krankenkassen keine rechtsfähigen Personen. Damit sind nicht die Versicherten gemeint, sondern das meist rechtsbrecherische dumpfbackene GKV-Personal. Conny Crämer nimmt die Knappschaft und die Barmer GEK aufs Korn, beantragt die Schließung beim Bundesversicherungsamt, so flog sie als Pflichtversicherte aus beiden GKVs und mit korrumpierte das Sozialgericht Düsseldorf und Landessozialgericht in Essen und die Knappschaft behauptet nicht mit der BUW zu arbeiten, doch die ging tagelang an das Telefon der Knappschaft. Call Center Babes und Rechtsverdreher. Immerhin erfand die Knappschaft in ihrem Wahn des Mittelalters eine Versicherungsnummer, die nicht je zu mir gehörte. Wer kann helfen. Basht die Barmer GEK und die Knappschaft und findet den Versicherten! Update7: 21. Juni 2015 Knappschaft und Barmer GEK. Beide meinen eine Körperschaft zu sein, tragen jedoch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Sie wären gerne eine richtige Krankenkasse, aber sie sind nur Call Center Babes und Vertriebsler, die Versicherte vertreiben. Heraus kamen dann völlig gegensätzliche Gerichtsurteile im Sozialgericht Düsseldorf und im Landessozialgericht NRW in Essen, die beide den Jobcenter Bescheid nicht wahrhaben wollten und als Folge heraus kam: Weder Barmer GEK noch die Knappschaft sind leistungsfähige GKVs. Sie bleiben ihrer Rausschmeißer-Mentalität treu. Update8: 27. Juni 2015 Bereits in vorherigen Updates deckte Achtung Intelligence altes Fachwissen auf. Man könnte sagen, es ist Schulwissen. Man lernte es früher auf dem Gymnasium in Düsseldorf. Geschichte, Thema Industrialisierung, Bismarck und das Sozialrecht. Später gab es mehr in der 10. und 11. Klasse im Rahmen von Berufsinfo-Tagen. Aber die heutige Krankenkassenmafia weiß es nicht.  Wie das alles auf einen Wessie wirkt ... und was das mit der Deutschen Reichsbahn zu tun hat. Update9: 28. Juni 2015 Man merkt, dass bei gesetzlichen Krankenkassen nur Kranke arbeiten. Es hat den Anschein, dort seien nur Partyhühner, Trunkenbolde und Junkies tätig. Analphabeten, dumme Anordnungen und komplett hohle Gesetze. Deutschland das Land der Dichter und Ausdenker und dumme Gesetzgeber, die GKV mit PKV verwechseln. Und GKVs, die gerne sich selbst verwalten täten wie eine PKV. Endlich privat und gute Leistungen. Viele Ärzte sind übrigens auch nur privat, aber keine echten Ärzte. Update10: 15. Juli 2015  Wenn es um die Künstlersozialkasse geht, werden alle sehr kreativ, die Knappschaft wird unterschriftenkreativ, zahlen soll sie trotzdem. Gehalt. Die Sache ist nun beim Landessozialgericht angelangt. Update11: 21. Juli 2015  Die totale Psychose. Schon wieder tragen andere Personen der Knappschaft vor, wieder mit falschen Versichertennummern und überhaupt - werden Begriffe verwechselt. Die Knappschaft muss folgerichtig geschlossen werden. Wer dort Krankenkasse spielt, ist unklar, aber anscheinend ist das Personal, wie bei fast allen GKVs nur ein Hochstapler wie der Gert Postel, der sich jahrelang als Psychiater ausgab, ohne einer in echt je gewesen zu sein. Dummschwätzen kann ja bekanntlich jeder.

 

So startete die Recherche von Achtung Intelligence

 

Update1 Bundesverfassungsgericht - GKV Selbstverwaltungs-Verbot - Datenschutzgefahr Call Center

 

http://www.callcenterprofi.de/Nachricht/21624.html

Call Center-Dienstleister mit Social Media-Service für Krankenversicherung


11.06.2014 - Externe Dienstleistung und Social Media-Service - das passt nicht zusammen? Dass es doch funktioniert, zeigt ein aktuelles Beispiel der davero Gruppe. Der Dienstleister hat nun - zunächst in den Randzeiten - die Betreuung des Facebook-Accounts einer Krankenversicherung übernommen.

(...)

Seit April arbeitet ein Team bereits von 21 bis 7 Uhr für eine große Krankenkasse. Per Telefon und E-Mail werden Kundenanfragen von eigens ausgebildeten Sozialversicherungsberatern beantwortet. Diese Ausbildung zum „Sozialversicherungsberater light" ist von DEKRA zertifiziert und passgenau auf die Anforderungen in der telefonischen Kundenbetreuung von Krankenkassen hin entwickelt worden. Jetzt hat das Team auch die Social Media-Betreuung in den vermeintlich schwächeren Zeiten von 17 bis 8 Uhr und am Wochenende übernommen, was die Kasse so rund um die Uhr für ihre Versicherten erreichbar macht.

(...)

Auszug-Ende

 

Die GKV Knappschaft ist nicht die Knappschaft - sondern BUW

 

Die GKV Knappschaft ist die älteste Krankenversicherung in der BRD. Sie wurde 1260 gegründet und hat also über 750 Jahre Service auf dem Buckel. Sie war ursprünglich für Bergbauer gedacht. Doch die machten schlapp, genau wie ihre Krankenkasse. Der Call Center Anbieter buw übernahm das Zepter am Telefon.

 

Was ein Privatunternehmen mit Sozialdaten macht, ist unbekannt. Aber bekannt ist, dass die Mitarbeiter von buw, auch in Düsseldorf als Call4Performance bekannt, mal eine Airline spielen, dann das Servicecenter einer Bank spielen und nun tun sie so, sie seien die Knappschaft. Immerhin sagte das auch der Mitarbeiter. Knappschaft und was vom Service der buw.

 

Privates Call Center spielt Staatsverwaltung - einen Sozialträger

 

http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Komponenten/gemeinsame__PDF__Dokumente/Publikationen/Schroeder__08,property=Data.pdf

(...)
Einleitung

Gesetzliche  Krankenkassen  sind  als  soziale  Versicherungsträger  im Sinne von Artikel
87 Absatz 2 GG Teil der Staatsverwaltung.

Als solcher sind sie bereits durch die Verfassung ausdrücklich an Gesetz und Recht
gebunden  (Artikel 20  Absatz 3  GG). 

Auszug-Ende

 

http://buw.de/

BUW – IHR DIENSTLEISTER FÜR CALL CENTER UND ERFOLGREICHES KUNDENMANAGEMENT


Die buw Unternehmensgruppe übernimmt für ihre Auftraggeber das gesamte Management von Kundenbeziehungen. Eine wichtige Säule ist dabei die Umsetzung komplexer Aufgabenstellungen im Outsourcing – ob Call Center, Business Process Outsourcing (BPO) oder Social Media Dialog. Zudem kümmert sich buw mit der Unternehmenstochter buw consulting um die Optimierung von Inhouse-Lösungen in allen Fragestellungen rund um Kundenmanagement, Beratung, Business Intelligence (BI) oder Customer Excellence. Mit mehr als 5700 Mitarbeitern an zwölf europäischen Standorten ist buw der größte inhabergeführte Dienstleister der Customer Care-Branche und für den Bereich Customer Relationship Management (CRM). Der Name buw steht seit 1993 für den Anspruch der Qualitäts- und Innovationsführerschaft sowie für kundenindividuelle, maßgeschneiderte Lösungen in der Planung, Beratung und Umsetzung.

Auszug-Ende

 

Da fürchten sich die USA vor Assange und Snowden, die BILD und andere kreischen wegen BND und NSA, anstatt mal die GKV zusammenzustauchen, wie das doch noch mal war, mit dem Sozialdatenschutz und den früheren Akten, die immer nur hinter dicken Tresorwänden gelagert werden durften. Heutzutage ist nämlich Ihre Krankenkasse auch direkt die Bank der Ärztemafia

 

Hier ein Stellenangebot, wer buw auch noch ist:

Die Konnektum GmbH ist ein gemeinsames Unternehmen der Deutschen Apotheker- und Ärztebank und der buw Unternehmensgruppe – Deutschlands größtem inhaber­geführten Anbieter von Kundenmanagement-Lösungen. Konnektum verbindet die spezialisierten Berater der apoBank mit den Kunden: Angehörige der Heilberufe, ihre Standesorganisationen und Berufsverbände. Die Kolleginnen und Kollegen von Konnektum bieten den 376.000 Kunden der apoBank den exzellenten Service, den diese von ihrer Hausbank erwarten – von der Bankauskunft über Bestellung von Reisechecks oder Bargeld bis hin zur Unterstützung im Online Banking. Wir suchen Sie als

Telefonischer Kundenberater im Bankwesen Inbound (m/w).

 

Diese Aufgaben erwarten Sie

  • Bearbeitung von Zahlungsverkehr (z. B. Überweisungen, Daueraufträge, Lastschriften)
  • Information zu Bankprodukten
  • Bestellungsannahme
  • telefonische und schriftliche Reklamationsbearbeitung

Mit diesem Profil punkten Sie

  • abgeschlossene Ausbildung zum Kaufmann für Dialogmarketing oder Büromanagement von Vorteil
  • Erfahrungen als Kundenberater in der Customer Care Branche wünschenswert
  • PC-Grundkenntnisse sowie sichere Rechtschreibkenntnisse
  • ausgeprägte Kommunikations- und Analysefähigkeit
  • Teamfähigkeit, Einsatzbereitschaft und ausgeprägte Kundenorientierung

Wir bieten Ihnen

  • flexible Arbeitszeitmodelle in Voll- und Teilzeit
  • einen festen Stundenlohn
  • abwechslungsreiche Tätigkeit in einem Team, in dem alle Altersgruppen vertreten sind
  • bezahlte Einarbeitung

 

Quelle: http://www.stellenanzeigen.de/job/1382458/?campaign=indeedkampAB-ghiu&utm_id=indeedkampAB-ghiu

Und nun? Die Datenkrankenmafia scheitert also an pieseligen Call Centern, die überall sich durchwühlen, alle Konten kennen, Ihnen auch je nach Targo-Bank Call Center, Ihnen Kredit zuschustern und auch noch Ihre Gesundheitsdaten kennen.

 

Widerspruch per SGB V 284


Immerhin ist ein Widerspruch möglich - aber ob sich einer daran hält, ist mal fraglich.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__284.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)


§ 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen


(1) Die Krankenkassen dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung nur erheben und speichern, soweit diese für
1.
die Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft, einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses erforderlichen Daten,
2.
die Ausstellung des Berechtigungsscheines, der Krankenversichertenkarte und der elektronischen Gesundheitskarte,
3.
die Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung,
4.
die Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte einschließlich der Voraussetzungen von Leistungsbeschränkungen, die Bestimmung des Zuzahlungsstatus und die Durchführung der Verfahren bei Kostenerstattung, Beitragsrückzahlung und der Ermittlung der Belastungsgrenze,
5.
die Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern,
6.
die Übernahme der Behandlungskosten in den Fällen des § 264,
7.
die Beteiligung des Medizinischen Dienstes,
8.
die Abrechnung mit den Leistungserbringern, einschließlich der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnung,
9.
die Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung,
10.
die Abrechnung mit anderen Leistungsträgern,
11.
die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen,
12.
die Vorbereitung, Vereinbarung und Durchführung von Vergütungsverträgen nach dem § 87a,
13.
die Vorbereitung und Durchführung von Modellvorhaben, die Durchführung des Versorgungsmanagements nach § 11 Abs. 4, die Durchführung von Verträgen zu integrierten Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaftlichkeitsprüfungen und Qualitätsprüfungen, soweit Verträge ohne Beteiligung der Kassenärztlichen Vereinigungen abgeschlossen wurden,
14.
die Durchführung des Risikostrukturausgleichs (§ 266 Abs. 1 bis 6, § 267 Abs. 1 bis 6, § 268 Abs. 3) und des Risikopools (§ 269 Abs. 1 bis 3) sowie zur Gewinnung von Versicherten für die Programme nach § 137g und zur Vorbereitung und Durchführung dieser Programme
erforderlich sind. Versichertenbezogene Angaben über ärztliche Leistungen dürfen auch auf maschinell verwertbaren Datenträgern gespeichert werden, soweit dies für die in Satz 1 Nr. 4, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und § 305 Absatz 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. Versichertenbezogene Angaben über ärztlich verordnete Leistungen dürfen auf maschinell verwertbaren Datenträgern gespeichert werden, soweit dies für die in Satz 1 Nr. 4, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und § 305 Abs. 1 bezeichneten Zwecke erforderlich ist. Die nach den Sätzen 2 und 3 gespeicherten Daten sind zu löschen, sobald sie für die genannten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Im Übrigen gelten für die Datenerhebung und -speicherung die Vorschriften des Ersten und Zehnten Buches.

(2) Im Rahmen der Überwachung der Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen Versorgung dürfen versichertenbezogene Leistungs- und Gesundheitsdaten auf maschinell verwertbaren Datenträgern nur gespeichert werden, soweit dies für Stichprobenprüfungen nach § 106 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 erforderlich ist.

(3) Die rechtmäßig erhobenen und gespeicherten versichertenbezogenen Daten dürfen nur für die Zwecke der Aufgaben nach Absatz 1 in dem jeweils erforderlichen Umfang verarbeitet oder genutzt werden, für andere Zwecke, soweit dies durch Rechtsvorschriften des Sozialgesetzbuchs angeordnet oder erlaubt ist. Die Daten, die nach § 295 Abs. 1b Satz 1 an die Krankenkasse übermittelt werden, dürfen nur zu Zwecken nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14 und § 305 Abs. 1 versichertenbezogen verarbeitet und genutzt werden und nur, soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist; für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten zu anderen Zwecken ist der Versichertenbezug vorher zu löschen.

(4) Zur Gewinnung von Mitgliedern dürfen die Krankenkassen Daten erheben, verarbeiten und nutzen, wenn die Daten allgemein zugänglich sind, es sei denn, dass das schutzwürdige Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Verarbeitung oder Nutzung überwiegt. Ein Abgleich der erhobenen Daten mit den Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 2, 3, 4 und 5 ist zulässig. Widerspricht der Betroffene bei der verantwortlichen Stelle der Nutzung oder Übermittlung seiner Daten, ist sie unzulässig. Die Daten sind zu löschen, sobald sie für die Zwecke nach Satz 1 nicht mehr benötigt werden. Im Übrigen gelten für die Datenerhebung, Verarbeitung und Nutzung die Vorschriften des Ersten und Zehnten Buches.

Auszug-Ende


Das Problem ist, dass Krankenkassen sich meist nicht an das SGB V halten. Sie verweigern SGB V 11 Absatz 5, wenn es berufsbedingte Hintergründe gibt für die Erkrankung oder den Unfall, muss alles an die Berufsgenossenschaft weitergeleitet werden, was oft nicht passiert, trotz Erhebung von Sozialdaten. Dasselbe betrifft SGB V 294a.


Sozialrecht vs Strafrecht


Arztgeheimnis ist identisch mit Krankenkassengeheimnis


http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__203.html

Strafgesetzbuch (StGB)
§ 203 Verletzung von Privatgeheimnissen

(1) Wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als
1.
Arzt, Zahnarzt, Tierarzt, Apotheker oder Angehörigen eines anderen Heilberufs, der für die Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine staatlich geregelte Ausbildung erfordert,
2.
Berufspsychologen mit staatlich anerkannter wissenschaftlicher Abschlußprüfung,
3.
Rechtsanwalt, Patentanwalt, Notar, Verteidiger in einem gesetzlich geordneten Verfahren, Wirtschaftsprüfer, vereidigtem Buchprüfer, Steuerberater, Steuerbevollmächtigten oder Organ oder Mitglied eines Organs einer Rechtsanwalts-, Patentanwalts-, Wirtschaftsprüfungs-, Buchprüfungs- oder Steuerberatungsgesellschaft,
4.
Ehe-, Familien-, Erziehungs- oder Jugendberater sowie Berater für Suchtfragen in einer Beratungsstelle, die von einer Behörde oder Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts anerkannt ist,
4a.
Mitglied oder Beauftragten einer anerkannten Beratungsstelle nach den §§ 3 und 8 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes,
5.
staatlich anerkanntem Sozialarbeiter oder staatlich anerkanntem Sozialpädagogen oder
6.
Angehörigen eines Unternehmens der privaten Kranken-, Unfall- oder Lebensversicherung oder einer privatärztlichen, steuerberaterlichen oder anwaltlichen Verrechnungsstelle
anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als
1.
Amtsträger,
2.
für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten,
3.
Person, die Aufgaben oder Befugnisse nach dem Personalvertretungsrecht wahrnimmt,
4.
Mitglied eines für ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes tätigen Untersuchungsausschusses, sonstigen Ausschusses oder Rates, das nicht selbst Mitglied des Gesetzgebungsorgans ist, oder als Hilfskraft eines solchen Ausschusses oder Rates,
5.
öffentlich bestelltem Sachverständigen, der auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet worden ist, oder
6.
Person, die auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Geheimhaltungspflicht bei der Durchführung wissenschaftlicher Forschungsvorhaben auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet worden ist,
anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist. Einem Geheimnis im Sinne des Satzes 1 stehen Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse eines anderen gleich, die für Aufgaben der öffentlichen Verwaltung erfaßt worden sind; Satz 1 ist jedoch nicht anzuwenden, soweit solche Einzelangaben anderen Behörden oder sonstigen Stellen für Aufgaben der öffentlichen Verwaltung bekanntgegeben werden und das Gesetz dies nicht untersagt.

(2a) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend, wenn ein Beauftragter für den Datenschutz unbefugt ein fremdes Geheimnis im Sinne dieser Vorschriften offenbart, das einem in den Absätzen 1 und 2 Genannten in dessen beruflicher Eigenschaft anvertraut worden oder sonst bekannt geworden ist und von dem er bei der Erfüllung seiner Aufgaben als Beauftragter für den Datenschutz Kenntnis erlangt hat.

(3) Einem in Absatz 1 Nr. 3 genannten Rechtsanwalt stehen andere Mitglieder einer Rechtsanwaltskammer gleich. Den in Absatz 1 und Satz 1 Genannten stehen ihre berufsmäßig tätigen Gehilfen und die Personen gleich, die bei ihnen zur Vorbereitung auf den Beruf tätig sind. Den in Absatz 1 und den in Satz 1 und 2 Genannten steht nach dem Tod des zur Wahrung des Geheimnisses Verpflichteten ferner gleich, wer das Geheimnis von dem Verstorbenen oder aus dessen Nachlaß erlangt hat.
(4) Die Absätze 1 bis 3 sind auch anzuwenden, wenn der Täter das fremde Geheimnis nach dem Tod des Betroffenen unbefugt offenbart.
(5) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe.

Fußnote

§ 203 Abs. 1 Nr. 4a: Die anerkannten Beratungsstellen nach § 218b Abs. 2 Nr. 1 StGB stehen den anerkannten Beratungsstellen nach § 3 des G über die Aufklärung, Verhütung, Familienplanung und Beratung gleich gem. BVerfGE v. 4.8.1992 I 1585 - 2 BvO 16/92 u. a. -

Auszug-Ende


Gesetzliche Krankenkassen sind als Teil der Staatsverwaltung Amtsträger.


Wenn Ärzte Gutachten an andere über Patienten verschicken, machen sie sich ohne dessen Einwilligung bereits strafbar. Auch sind somit sehr wahrscheinlich Honorar-Abrechnungen mit der Diagnose und Behandlungsmethoden mit namentlicher Benennung des Patienten bereits eine Straftat.

Immerhin sind Kassenärzte eigentlich Angestellte der Krankenkassen, doch das will auch so keiner wahrhaben, trotz eindeutiger Gesetzgebung.

Kassenärzte müssen regelmäßig geöffnet haben und sind in ein starres Zeitkonzept per Gesetz eingebunden. Sie sind wirtschaftlich abhängig von der Kassenärztlichen Vereinigungen, die ein Teil der GKV sind und dem Sozialgesetzbuch V.  Update1 Arbeitsrecht Ärzte sind Angestellte der gesetzlichen Krankenkassen


Eigentlich wollte Conny Crämer von Achtung Intelligence die BUW interviewen. Das war bereits am 06. April 2015 von Florian Stöhr, Mitarbeiter der buw, angeboten worden. Er legte Wert darauf, dass der Datenschutz bei der buw sehr wichtig ist.

Auf Twitter

Oh, Rundumschlag! Nee, weder für LH noch 4U. Wenn sich mal jede Branche so an den Datenschutz halten würde wie die meinige.



Die Realität war jedoch schneller als das geplante Interview. Im Rahmen der Amtshilfe musste das Bundesversicherungsamt stattdessen informiert werden.


AOK Clarimedis Telefonservice - wer sind denn die ?


Eigentlich galt der Telefonservice der AOK als echt, echtes Personal. Echte Ärzte der AOK sind Call Center Mitarbeiter.  Ob die nun unbedingt Sozialversicherungsfachkräfte sind, ist unbekannt.

Aber die AOK in Hessen scherte aus

http://www.vendus.de/news/detail/archive/2014/june/article/sanvartis-neuer-dienstleister-der-aok-hessen.html?tx_ttnews[day]=02&cHash=0cb0f92c85


Sanvartis neuer Dienstleister der AOK Hessen

Seit dem 01. Januar 2014 ist die Sanvartis GmbH neuer Dienstleister für AOK-Clarimedis der AOK Hessen.

 

Auszug-Ende

 

Sanvartis ist ein Fachdienstleister, Privatunternehmen, für den Gesundheitssektor. Ob das alles tatsächlich erlaubt ist?

 

Um was es denn mal wirklich ging

 

Eigentlich ist der Markt an religiösen Krankenhäusern überfüllt. Evangelische und Katholische Krankenhäuser, Nonnen-Krankenhäuser, Privatkrankenhäuser, aber es gab keine echten AOK-Krankenhäuser mehr. Es gibt zwar noch AOK-Reha-Kliniken, also Kurkliniken, aber eigentlich keine echten GKV-Krankenhäuser.

 

Abgesehen davon spielen viele Kassenärzte, die eigentlich Angestellte wären, auch noch Privatarzt. Die GKVs wie Barmer GEK, Knappschaft samt AOK haben alle eigene Umsatzsteuer-ID, anstatt eine Körperschaftsnummer. Auch hier gilt per STGB das Privatgeheimnis. Stattdessen machen die GKVs oft ein Geheimnis daraus, wer wie was an Daten wirklich einliest, aber verraten nicht, wieso sie wirklich nichts den Berufsgenossenschaften weiterleiten und auch nicht die richtigen Leistungen an die Versicherten auszahlen.

 

Fazit: Ärzte wie die Mitarbeiter der Krankenkassen, sind Kranke. Sie machen alles falsch herum.

 

Lesetipps:

Update12 Warnung vor Düsseldorf Notfallpraxis NFP im EVK - KV & Psychose


Update8 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - Arbeitsplatzklage

 

Update1: 16. Mai 2015, 22.44 Uhr


Die Barmer GEK und Unterschriften

 

Es ist schön blöd, wenn der ex-"Vorstandschef" der Barmer Schlenker hieß, aber teilweise sein Personal nur Schlenker beherrscht und eine angeblich echte Rechtsdame der Barmer gar nichts je vom Sozialgesetzbuch kennt.

 

Ob dort die buw auch Call Center spielt, weiß Achtung Intelligence mal nicht, aber es wirkt wie Fachfremde spielen Sozialversicherungsfachkraft. Okay, die Polizei spielt  auch Polizei gerne im Fernsehen bei SAT1 und vernachlässigt dann echte Ermittlungen und Richter sind auch gerne beim MDAX-Konzern ProSiebenSat1 im Fernsehen als Richterstar. Man spielt gerne, Gesellschaftsspiele, Rollenspiele und auch mal echte Unterschrift.

 

Guckstu hier:


 

 

Herr Schlenker war bei der Barmer mal echter Vorstand, es gibt seitdem wohl primär Schlenker, die Vorstandschreibkraft der Barmer GEK-Wuppertal dagegen, kann prima unterschreiben, schlenkert aber komplett am Sozialgesetzbuch vorbei. Sie zitiert nur mal das SGG, das Sozialgerichtsgesetz, aber nicht je das SGB, und Conny Crämer schlenkerte dann damit zum Bundesversicherungsamt und beantragte komplette Schließung der Barmer GEK.


Mehr dazu folgt noch.


Update2: 18. Mai 2015, 11.44 Uhr


Wenn der Sozialversicherungsberater light eigentlich kein Sozialversicherungsexperte ist

 

Es ist schon erstaunlich. Per Jobbörse sucht die Knappschaft GKV für ein neues Lehrjahr fast 70 neue Lehrlinge und die Call Center Brigade meint, Dekra Light sei, so was wie eine echte dreijährige Ausbildung. Gefunden hat Achtung Intelligence was Anderes:

 

  1. Künftig nur noch Sozialberatung „light" in Hamburg?

    www.linksfraktion-hamburg-harburg.de/.../Hintergrund Psychosozial...
  2. Und Jugendhilfe „light" kommt jetzt die Sozialberatunglight". Die SPD schafft nach und nach die allgemeinen sozialen Hilfsangebote, die allen. Bürgerinnen ...
  3. [PDF]weiterlesen - Fraktion DIE LINKE in der Harburger

    www.linksfraktion-hamburg-harburg.de/.../PM Psychosoziale Be...
  4. 10.01.2014 - Künftig nur noch Sozialberatunglight" in Hamburg? Nach der Kinder-. Und Jugendhilfe „light" kommt jetzt die Sozialberatunglight". Die SPD ...


Familien- & Sozialberater/In - Fachzentrum für berufliche ...

www.fzbw-gmbh.de/seminare/familien-sozialberater-in
Familien- & Sozialberater/In. Fortbildung zum/zur Familien- / SozialberaterIn ... Trägerzertifikat, Teilnahmebescheinigung sowie ein Zertifikat der DEKRA bei ...


Die DEKRA-Ausbildung

http://www.fzbw-gmbh.de/seminare/familien-sozialberater-in

Fortbildung zum/zur Familien- / SozialberaterIn

Der Soziotherapeut soll Kinder, Jugendliche und Erwachsene befähigen, Gedanken und Gefühle auszudrücken und mit den wichtigsten Bezugspersonen auszutauschen. Außerdem soll der Soziotherapeut bei Paaren, in Familien, in pädagogischen bzw. sozialpädagogischen Einrichtungen, in Freizeitgruppen u. ä. eine Atmosphäre für einen breit gefächerten, intensiven und kontinuierlichen Austausch schaffen.

Theoretische Grundlagen

  • Psychologie, Tiefenpsychologie, Psychoanalyse
  • Verhaltenstherapie
  • Gestalttherapie / Bildnerisches Gestalten
  • Gesprächstherapie, NLP
  • Systemische Familientherapie
  • Psychodiagnostik, Psychosomatik, Neurologie
  • Rhetorik / Kommunikation

Praktisch-therapeutische Unterweisungen

  • Gestalttherapie
  • Gesprächstherapie
  • Verhaltenstherapie
  • Systemische Familientherapie / Selbsterfahrung
  • Therapeutisches Training / Gruppendynamik

Betriebliche Unterweisung

  • 1 Praktikum à 6 Wochen optional

Aufgabe und Fähigkeiten des Soziotherapeuten

Analyse der rationalen und besonders der emotionalen Austauschprozesse, um sie zu verbessern und zu intensivieren.Einschätzung von Persönlichkeitsstrukturen, Persönlichkeitsstörungen, psychischen Erkrankungen und Behinderungen, um den Einzelnen gezielt zu fördern. Kenntnis der eigenen Persönlichkeitsstrukturen, um Übertragungs- und Gegenübertragungsprozesse zu und zu steuern. Erkennen von Gruppenstrukturen, Gesetzmäßigkeiten von Gruppenprozessen, um die Austauschprozesse und die notwendige Atmosphäre für Therapeut und Klient positiv zu beeinflussen. Reflexion des Führungsverhaltens, um einen der Gruppe und den Zielen der Soziotherapie angemessenen Führungsstil zu entwickeln.

Mögliche Einsatzgebiete

Erwachsenenbildungseinrichtungen, Einrichtungen der Jugendarbeit, Übungswerkstätten, Jugendwerkstätten, Einrichtungen der Suchttherapie, Kliniken, Behinderteneinrichtungen, Einrichtungen der Altenhilfe, Förderschulen, Kinder- und Jugendberatungsstellen, Strafvollzug, Sozialämter, Reha Einrichtungen und, mit Kassenzulassung, die ambulante Versorgung chronisch psychisch kranker Menschen (siehe auch § 37 a Soziotherapie,SGB V sowie Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen, § 92).

Zugangsvoraussetzungen

Die Weiterbildung richtet sich an Personen mit einer Fachhochschullberechtigung bzw. an Sozialarbeiter, Sozialpädagogen, Psychologen, Personen aus dem pflege– bzw. sozial-medizinischen Bereich sowie an Personen die nach einem Aufnahmegespräch / Aufnahmetest als geeignet erscheinen die Weiterbildung erfolgreich zu besuchen.

Vermittlungserfolge der letzten Jahre

Wir sind stolz darauf, dass wir für die letzten Jahre eine Vermittlung in Arbeit bzw. Selbständigkeit von über 70 % nachweisen können, teilweise sogar bis über 90 %.

Maßnahmedauer

Die Maßnahme dauert 6 Monate. In diesen 6 Monaten fallen mindestens 988 Stunden Unterricht an. Der Unterricht verteilt sich von montags bis samstags zwischen 08:00 und 16:00 Uhr.

Teilnehmerzahl

Die Teilnehmerzahl ist auf maximal 20 Teilnehmer beschränkt.

Abschluss

Differenziertes Zeugnis, Trägerzertifikat, Teilnahmebescheinigung sowie ein Zertifikat der DEKRA bei einem Notendurchschnitt von mindestens 2,6.


Auszug-Ende

 

Aber echte SGB-Gesetzeskunde besitzen die Fachkräfte der GKV und Unfallversicherungen und Berufsgenossenschaften nicht. Sie drücken sich vor Arbeit und reden Psychogequatsche. Von Gesetzen haben sie absolut keinerlei blassen Schimmer. Sie müssen aber die Sozialgesetzbücher absolut perfekt anwenden können.

 

Update3: 24. Mai 2015, 21.26 Uhr


Freies Kassenwahlrecht zum Schutz der Versicherten eingeschränkt worden

 

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=1983

BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R

(...) Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen. Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht.


Auszug-Ende

 

Interessanterweise dichten mittlerweile einige Sachbearbeiter daraus, dass die Kasse das freie Wahlrecht habe, wen sie versichern. Doch Ersatzkassen, wie die Barmer, TK, HEK, DAK, HKK und KKH müssen jedoch immer alle aufnehmen. Patienten haben übrigens auch das freie Krankenhauswahlrecht. Das wollen auch einige nicht wahrhaben.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__175.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 175 Ausübung des Wahlrechts

(1) Die Ausübung des Wahlrechts ist gegenüber der gewählten Krankenkasse zu erklären. Diese darf die Mitgliedschaft nicht ablehnen oder die Erklärung nach Satz 1 durch falsche oder unvollständige Beratung verhindern oder erschweren. Das Wahlrecht kann nach Vollendung des 15. Lebensjahres ausgeübt werden.

Auszug-Ende

Die Einschränkung gilt also nur für BKK und IKK und wegen der Nr. 4a auch die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft Bahn See. Sie wird kurz nur Knappschaft genannt, ist aber eigentlich deren BKK.

Das Call Center Dilemma

Nun haben seit Jahren viele Krankenkasse einen 24 Stunden-Call Center Service aufgebaut. Facharztsuche, Medikamentenhilfe, Beratungen gesundheitlicher Fragen, Krankenhausempfehlungen oder Tipps und nun mal alles, was für den Versicherten wichtig ist.

Doch leider hat derjenige oft nun mal nicht seine Sachbearbeiterin an der Strippe. Eigentlich hat fast niemand mehr einen persönlichen Sachbearbeiter, sondern nur den Menschen da am Telefon und der weiß fast alles.

Ein Click, manchmal arbeitet der Call Center Mitarbeiter auch gleichzeitig für eine Bank, Versandhaus oder Airline, schon sieht derjenige die letzten Schriftsätze an Sie. Wenn man genau nachfragt, merkt man, dass derjenige keinen blassen Schimmer hat, was der Inhalt bedeutet. Sozialgesetzbuch ist meist nicht deren Ding.

Aber er kann sozialrechtliche Schreiben lesen - der Mensch da am Telefon. Er kann sehen, ob das Jobcenter die Beiträge bereits bezahlt hat, oder der Chef oder Sie.

Oft werden die Daten vorab von Ihnen angefragt und schon sind die Daten da.

Sozialgeheimnis - ausgehebelt - Datenschutz auch



Arztgeheimnis ist identisch mit GKV-Geheimnis. Aber da liest einer vom Call Center was, der aber nicht die Barmer ist oder die Knappschaft, weil das zuständige Personal schon Feierabend hat. Und das trotz Service bis 19.00 oder 20.00 Uhr oder 24 Stunden Service.

Bei der Barmer wird folgende Hotline veröffentlicht

Ihr schneller Kontakt zu uns

0800 333 1010

Deutschlandweit kostenfrei erreichbar.
Rund um die Uhr, 7 Tage in der Woche.


Aber in echt ist die Barmer nicht da. Ruft man außerhalb der normalen Geschäftszeiten an, sind nicht alle Daten für das Personal einsehbar, vielleicht manchmal schon, aber oft nicht. Das ist bei der IKK Big Direkt gesund nicht anders.

Die Rechtsaufsicht über Krankenkassen führt das Bundesversicherungsamt und deren Schäflein haben sich im vollen Call-Center-Wahn einen teuflischen Deal ausgedacht. Denn ehrlich gesagt, man braucht oft nur Rufnummer und Nachname, oder nur Geburtstag und Name oder die Versichertennummer und schon bekommt jeder Infos.

Passwort-Schutz gibt es nicht.

Ob Politiker und Promis auch bei einer GKV sind? Oder Kai Diekmann oder Bela Anda der BILD Zeitung oder Bürgermeister und Sportler? Nun, so lange sich die BILD und die andere Presse nur über NSA und BND aufregen, haben andere deren Daten noch nicht abgefragt, beim Call Center.

Update4: 06. Juni 2015, 20.57 Uhr


Call Center Babes - ob die sagen, die sind Sanvartis oder Bertelsmann - der Buchclub?


Man könnte sagen, die BUW'ler der Knappschaft wurden eiskalt von der Barmer GEK-Truppe lahm gelegt. Kackfrech behauptete die Barmer GEK ein Mitglied, das korrekt beim Jobcenter gemeldet und bei der Knappschaft offiziell versichert worden war, könnte nicht bei der Knappschaft bleiben.


So wuschelte die Knappschaft die Versicherte, die von nichts wußte, in die Barmer zurück, die weder die vorherige Kündigungsbestätigung zurücknahm, noch die Knappschaft die Versicherungsbestätigung annullierte, aber man spielt doch Call Center Babe und Vertriebsabteilung. Da wird die Versicherte zum Vertriebenen, ohne GKV. Ja, das ist das Motto der heutigen Krankenkassen. Mehr finden Sie auch hier: Update3 AOK & Barmer : bundesunmittelbare Verwaltung = Selbstverwaltung - GKV-Schließung


Bekanntlich ist die Polizei ja oft nicht ganz echt oder nicht ganz dicht. Die halten ja gerne Strafanzeigen für Spam, also für nervige Werbung. Aber da sind ja oft auch nur Privatiers am Werke, aber keine echte Polizei: Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum Man spielt GKV oder Polizei. ADAC hat ja angeblich auch nur fremde Call Center Leutz am Telefonat.


Spielen Sie doch Call Center - Stellenangebote


Russisch sollten Sie schon können, je nach Stellenanbieter, aktuell auch von Gess Office.  Call Center im Gesundheitssektor, das sind die, die Sie oft anscheinend an der Strippe haben, wenn Sie Fragen zu Ihrer Versicherung haben oder Infos wollen. Es ist also nicht Ihre echte GKV, sondern ein Call Center. Datenschutz und Arztgeheimnis gibt es nicht. Die Behörde GKV wirft mit den Daten herum. Schumi's Akten im Großformat. Litfaßsäule.

Da wird aus der Telemedizin, dem vom Patienten erlaubten Verschicken von digitalen Bildern z.B. Röntgen, MRT, CT von Arzt zu Arzt also zur Telefonitis mit nicht-Ärzten, sondern eine Quatschrunde mit der Arzthelferin (MFA) und vielleicht mit einer echten Krankenkassen-Erfahrenen.

https://vendus.concludis.de/prj/shw/a3f390d88e4c41f2747bfa2f1b5f87db_0/Medizinische_Service_Mitarbeiter_m_w.htm?stellort=3&xid=cen1
Sanvartis ist eines der größten medizinischen Service Center in Deutschland. Als „Pionier" und Wegbereiter der medizinischen Telefonie verfügt Sanvartis über langjährige Erfahrung bei der Konzeption und Umsetzung von Patienten-Compliance-Programmen, telemedizinischen Projekten und medizinischen Inbound-Hotlines. Zu unseren Kunden zählen Krankenkassen, Apotheken, Krankenhäuser und die pharmazeutische Industrie.
Für unseren Standort in Duisburg-Asterlagen suchen wir ab sofort mehrere
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(Voll- oder Teilzeit)
 
Ihre Aufgaben:
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Ihr Profil:
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  • ggf. bereits Call-Center Erfahrung
  • Kenntnisse in MS-Office
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Unsere Leistungen:
Wir bieten Ihnen ein kollegiales Arbeitsklima in einem dynamischen Umfeld mit flachen Hierarchien und abwechslungsreichen, herausfordernden Tätigkeiten.
Wenn Sie dieses Angebot interessiert, bewerben Sie sich bitte mit Angabe Ihres frühesten Eintrittstermins.

Bertelsmann und die Viecher auf Indeed gefunden

 

Bertelsmann Buchclub kennen viele. RTL war ja auch mal echt Bertelsmann. Arvato eine private Datensammlerstelle für die Schufa wird auch gesammelt, ist auch Avarto. Man sammelt Buchstaben und Daten nun anders, als früher nur beim Buchclub.

 

http://de.indeed.com/viewjob?jk=7a77b9c1832bb4ef&q=Medizinische Call Center&l=Nordrhein-Westfalen&tk=19n51sa6i9me9a6n

 

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Schleefstr. 1
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Bitte überprüfen Sie die in der Stellenbeschreibung aufgeführte Bewerbungsanleitung, bevor Sie sich bei arvato direct services Dortmund GmbH bewerben.

Auszug-Ende

 

Blöd, Bertelsmann gilt als doof.

 

Das Unternehmen gilt in Sicherheitskreisen  seit ca. 2004 als unterminierende Weiberklitsche, die sich gerne weltpolitisch aufspielt, gerne mit verschleiernden Friedensstiftungen, die dann RTL - das Fernsehen - doch vergeigt. Nachrichten ist nicht deren Ding, Wahrheitsgehalt auch oft nicht.

 

Die Datensammelwut fing irgendwann mal mit peinlicher Marktforschung an, wer liest und kauft was beim Buchclub. Das war ja noch okay, im Rahmen des klassischen Marketings. Dann wurde das Interesse groß bei Verhaltensforschern hieß es, Pharmaforschern, Stasi, ach herrje, was der Snowden und Assange da vielleicht auch gesammelt haben?

 

Vielleicht haben die NSA, CIA gemeinsam mit den Chinesen noch mehr gesammelt. Bertelsmänner & Bertelsfrauen und die RTL-Klitsche, die durchaus mit "Alarm für Cobra 11" mindestens ein gutes Serienprogramm im Fernsehen hat. Ansonsten übt man sich wie früher bei den Nachrichten und hinterfragt lieber als Zuschauer alles und folgt der goldenen Regel der WDR-Mitarbeiter. Tagesschau? Der kannst Du auch nichts glauben, die sind vom NDR.


Update5: 12. Juni 2015, 07.40 Uhr


Was ist denn nun eine Krankenkasse ?

 

Eigentlich waren die Mitarbeiter früher wandelnde Sozialgesetzbücher. Sie kannten die Gesetze und fanden oft Kniffe und Wege, damit man doch eine Behandlung auf Kassenrezept bekommen hat oder auf Rechnung wurde alles bezahlt. Heutzutage weiß das so gar keiner. Man will es auch nicht wissen, man ist Vertreter.

Man merkt es denen an, sie können es nicht. Manchmal ist der Eindruck zuerst prima, aber wenn es darauf ankommt, kracht Herr / Frau Krankenkasse vor einem weg. Die Person hat noch nicht einmal Sozialrecht und Entstehung in der Schule gelernt, in der normalen Schule, jedenfalls so benimmt sich das Personal. Da kann man sich als eifrige Schulschwänzerin freuen, doch mehr gelernt zu haben, als der Vertreter vor einem.

 

Allgemein in Bewertungsportalen ist bekannt, dass die Krankenkassen sogar daran scheitern, pünktlich Krankengeld auszubezahlen. Die wissen auch anscheinend nicht, was das ist, die Call Center Babes oder echten Vertreter oder sonstigen Büro-Mitarbeiter. Die VBG verwechselt zudem Krankengeld bzw. Verletztengeld mit "Rentengeld". Das wirkt dann ganz blöd, wenn in einem berufsgenossenschaftlichen Verfahren die Versicherung über einen Antrag für Rentengelder schreibt, obwohl diese nicht die Rentenversicherung ist.

 

Betriebskrankenkasse & Agenten - man wäre gerne PKV

 

https://www.bkkpfalz.de/vertriebspartner

 

Unser oberster Grundsatz ist eine kostengünstige und schlanke Verwaltung. Deswegen verzichten wir auf einen eigenen Außendienst in der Versichertenakquise und arbeiten seit Jahren erfolgreich mit Finanzdienstleistern und Versicherungsberatern im Bereich der Neukundengewinnung zusammen.

Sie gehören zu der angesprochenen Branche und Sie sind Versicherungsfachmann?

Dann werden Sie Partner der BKK Pfalz und nutzen Sie eine gesetzliche Krankenkasse als „Türöffner" bei Ihren Bestands- und potentiellen Neukunden. Denn 90 Prozent der Bevölkerung gehören einer gesetzlichen Krankenversicherung an.

 

Update6: 13. Juni 2015, 21.48 Uhr


Call Center Babes & Rechtsverdreher und wer um Himmels Willen ist der Versicherte?

 

Ihre Mithilfe wird gebraucht !

 

Wer ist der Versicherte mit der Krankenversicherungsnummer oder der Rentenversicherungsnummer: 5517227501? Bereits auf einem Behandlungsschein stand diese Nummer als meine Krankenversicherungsnummer als die Knappschaft auch behauptet hatte, dass eine EGK auch ohne Foto gültig ist. Das Bundessozialgericht hatte 2014 aber für die Fotopflicht entschieden.

 

Kein Wunder bei dem Zahlenwirrwarr der Knappschaft, die die Rentenversicherungsnummer für die Krankenversicherungsnummer hält.

 

 

 

Sozialgericht - Hauptsache auf dumm tun

 

Kackfrech schrieb der Referent Rappl zu S 9 KR 412/15 ER mit Schreiben vom 02. Juni 2015, dass er mich nicht prozessfähig hält. Bedenklich, meine Versicherungsnummer ist eine andere, aber nicht meine. Beim Sozialgericht ist ein jeder immer selber prozessfähig, aber die Personen, die bei der GKV arbeiten, meist nicht. 

 

Die Nummer ist also von einer unbekannten Person, die nicht zu meinem Namen gehört. Ebenso behauptete der Referent, da ich am 27. April 2015 mich zum 01. Mai 2015 bei der Knappschaft als Pflichtversicherte angemeldet hatte, hätte ich auch am 07. Mai 2015 noch widerrufen können.

 

Blöd, ab 01. Mai 2015 war ich schon laut  Jobcenter und Schreiben der Knappschaft Pflichtversicherte in der Knappschaft. Das will der Referent Rappl partout nicht wahrhaben, er blendet das in seinem "Bochum ich liebe Dich"Wahn komplett aus. Statt meine Krankenversicherungsnummer beim Jobcenter anzugeben, bestätigte man dort nur die Rentenversicherungsnummer.

 

Die Knappschaft ist in Wahrheit auch die BKK Deutsche Rentenversicherung Knappschaft See. Anscheinend denkt sich die Knappschaft Krankenkasse dann, www.knappschaft.de ist die Kurzform bzw. KBS, dass man Pflichtige dann in der Rentenversicherung wird und meldet einen per Rentenversicherungsnummer an, anstatt mit der Krankenversicherungsnummer.

 

 

 

Obiges ist die Rentenversicherungsnummer, aber nicht die Krankenversicherungsnummer. 

 

Ein Mitglied ist noch lange kein Mitglied begründet die Knappschaft

Mitglied ist Mitglied, aber Herr Rappl will es nicht wahrhabenn. Auch Begründungen in Bezug auf das Sozialrecht SGB X und Lohnersatzleistungen und Grundsatzurteile des Bundessozialgericht i.V.m. dem Bundesarbeitsgericht will er nicht wahrhaben.


Jeder Sozialträger muss in Vorleistung gehen, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt hat, dann gehen die Ansprüche des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber verändert als Ansprüche gegen den Sozialträger über, per SGB X 115 i.V.m. SGB IV 17, wie es mehrfach geurteilt worden ist. Aber der Rappl, der doch kein rappelez-vous ans Gesetz machen will, will das nicht wahrhaben.


So was von ungesetzlich darf keine GKV sein, findet Conny Crämer von Achtung Intelligence und will, dass die Knappschaft schließt. Denn im unten aufgeführten Schriftsatz auf den weiteren Seiten behauptet er, dass das Call Center buw, nicht für die Knappschaft arbeitet. Blöd, die meldeten sich aber, wenn man die 0800-Nummer ab Mai angerufen hat.


Außerdem wurden von Anfang die Versichertendaten nicht richtig im Computer der Knappschaft hinterlegt. So war ich dann nicht in der Knappschaft. In einem Verfahren beim Landessozialgericht gegen die Barmer GEK ER wurde geurteilt, ich sei in der Knappschaft, im Beschluss gegen die Knappschaft beim Sozialgericht, wurde beschlossen, ich sei in der Barmer GEK. So flog ich dann aus beiden heraus. Mehr über die Barmer folgt dann noch hier: Update8 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer Zaster


Zum aktuellen Zeitpunkt 13. Juni 2015, 21.35 Uhr, ist dort noch kein Update auf 9 oder höher erfolgt.

 


 

 

 

 

Man beachte das Logo der Deutschen Rentenversicherung.

 

 

Update7: 21. Juni 2015, 12.27 Uhr


Landessozialgericht und Sozialgericht entschieden völlig verquert - Jobcenter wurde hintergangen

 

Bereits vor dem Beschluss in dem Einstweiligen Rechtsschutz-Verfahren, das laut Landessozialgericht in Essen nicht eilig ist, wenn man ALG2 bekommt, der Arbeitgeber nichts bezahlt und die SGB II Bezieherin keine Krankenkasse hat, wollte sich die kleine Barmer GEK nicht mehr äußern.

 

Ätschibätsch wir äußern uns nicht mehr. Überhaupt, wie man es wagen könnte, gegen die Barmer GEK zu klagen. Aber das Gesetz sieht vor, dass sich die GKVs äußern. Sie müssen so sein, wie es im Gesetz steht und höchstrichterliche Urteile entschieden haben, sonst pfutschikato aus vorbei mit dem Krankenkase-spielen.

 

Andere Mitarbeiter der BARMER GEK bedrohten die Versicherte, sie solle wirklich endlich Ende Juni 2015 aus der Barmer GEK rausgehen. Die Barmer GEK hatte jedoch zuvor angeblich die Knappschaft bedroht, die Knappen dürfen die Pflichtversicherte nicht versichern.

 

 

 

 

 

Landessozialgericht NRW entschied in ER gegen die Barmer so:

 

 

 

Die Barmer will aber nicht reden. Die Knappschaft wollte auch nicht reden. Die Versicherte wurde kackfrech von beiden GKVs ignoriert. Und das trotz Entscheidung des Landessozialgericht NRW in Essen.

 

Der Jobcenter Bescheid sah nun mal die Knapschaft vor, doch die Knappschaft fantasierte Versichertennummern, gab keine eGK heraus und stellte komplett mit der Vertriebsabteilung stur. Die zuständige Geschäftsstelle in Duisburg äußerte sich nicht je.

 

Folgendes das Sozialgericht Düsseldorf im separaten gleichzeitigen Verfahren gegen die Knappschaft

 

 

 

Ein gewisser Herr Brinkmann informierte die Antragstellerin, sie sei zwar in der Knappschaft, aber ohne Versicherungsanspruch.

 

 

Andere Call Center Mitarbeiter informierten die Versicherte, dass sich die Barmer GEK am 08. Mai 2015 bei der Knappschaft beschwert hatte, wieso die Versicherte rechtswidrig in die Knappschaft gewechselt habe.

 

Folgendes steht im Jobcenter Bescheid

 

 

Die Knappschaft trug vor, dass die Versicherte am 07. Mai 2015 von dem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hätte und somit storniert hätte. Dass bereits am 01. Mai 2015 die Versicherungspflicht in der Knappschaft bestand, wollte die Rechtsabteilung der Knappschaft nicht wahrhaben. Weiterhin wurde die Versicherte von der Barmer und der Knappschaft ignoriert.

 

Beide GKVs - die Knappschaft ist übrigens eine BKK - sind  amtlich zu schließen

 

 

https://www.jurion.de/Urteile/BSG/2005-03-22/B-1-A-1_03-R

BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R

 

 

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat
ohne mündliche Verhandlung
am 22. März 2005
durch
den Präsidenten von Wulffen,
die Richter Dr. Kretschmer und Dr. Koloczek sowie
die ehrenamtlichen Richter Dr. Brandenburg und Leite
für Recht erkannt:

 

(...)

Die Beklagte ist dabei auf eine Rechtsaufsicht beschränkt und darf nicht fachaufsichtlich Umfang und Zweckmäßigkeit von Maßnahmen zum Gegenstand ihrer staatlichen Überwachungstätigkeit machen (§ 87 Abs. 1 Satz 2 SGB IV).

 

Sie hat darüber zu wachen, dass die Klägerin die Gesetze und sonstiges für die Versicherungsträger maßgebendes Recht beachtet.

 

Dazu gehört auch die Beachtung einer gesicherten höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl Kater/Schirmer/Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung - Ergänzbares Handbuch für die Praxis, 300 - Ständige Rechtsprechung, S 1 mit umfangreichen Nachweisen).

 

Andererseits muss die Aufsichtstätigkeit der Beklagten dem Selbstverwaltungsrecht der Klägerin als Träger mittelbarer Staatsverwaltung (vgl § 29 SGB IV) Rechnung tragen. Dabei ist zu beachten, dass der eigenverantwortliche Vollzug einer detaillierten Sozialgesetzgebung zum wesentlichen Kompetenzbereich der Selbstverwaltung gehört (vgl Schirmer/Kater/Schneider, a.a.O., 100 - Einführung, S 7 unter Hinweis auf BVerfGE 39, 302, 313 f) [BVerfG 09.04.1975 - 2 BvR 879/73].

 

Auszug-Ende

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

§ 170 Schließung

Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html
II.

 

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende



Hier Bundessozialgericht im Jahr 2011 zum Job des Bundesversicherungsamts

https://openjur.de/u/631187.html

BSG · Urteil vom 17. August 2011 · Az. B 6 KA 32/10 R


Absatz 36

(...)

Insbesondere ergibt sich aus Art 87 Abs 2 GG, dass eine differenzierte Struktur der Krankenkassenlandschaft mit einem Nebeneinander von landes- und bundesunmittelbaren KKn mit dem GG vereinbar ist. Ausdrücklich wird klargestellt, dass Sozialversicherungsträger als landes- und auch als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt werden können. Dies impliziert Beanstandungsbefugnisse auch von Bundesaufsichtsbehörden. Diese können daher nicht als unvereinbar mit dem GG angesehen werden (so auch zB Hermes, aaO, Art 87 RdNr 56 ff, 59). In diesem Sinne hat das BVerfG ausgeführt, dass Art 87 Abs 2 GG eine "bundeseigene Verwaltung im weiteren Sinne" akzeptiere und dass hierin eine anderweitige Bestimmung iS des Art 83 GG liege (BVerfGE 63, 1, 36; aA Schnapp, Gesamtverträge und Schiedsverfahren mit Ersatzkassenbeteiligung, NZS 2003, 1, 4 f, und ders in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl 2006, § 24 RdNr 57).

Auszug-Ende



Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu den Krankenkassen

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=281112B6P11.11.0


Absatz 32 aa

aa) Die Betriebskrankenkassen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung (§ 4 Abs. 1 und 2 SGB V und § 29 SGB IV). Sie unterliegen staatlicher Aufsicht, welche auf Rechtsaufsicht beschränkt ist (§ 87 Abs. 1 SGB IV) und bei bundesunmittelbaren Versicherungsträgern wie der Antragstellerin vom Bundesversicherungsamt ausgeübt wird (§ 90 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Die Betriebskrankenkasse mit ihren Untergliederungen einerseits und das Bundesversicherungsamt andererseits sind somit organisatorisch eindeutig voneinander getrennt. Die staatliche Aufsichtsbehörde gehört nicht zum Dienststellensystem der Betriebskrankenkasse.

Ihre Schließungsverfügung ist daher eine externe Entscheidung, die schon deswegen keine Rationalisierungsmaßnahme im Sinne des Mitbestimmungstatbestandes sein kann.


Auszug-Ende

 

Und nun ?

 

Die Schließungsanträge, dass sowohl Knappschaft als auch Barmer GEK als Krankenversicherung aufgelöst werden, bleiben bestehen.

 

Damit war nicht ein Widerruf gemeint, sondern die Vernichtung der Barmer GEK und Knappschaft. Deren persönliche Call Center Selbstverwaltung und Rausschmiss-Mentalität bei gleichzeitiger Mißachtung der Krankenversicherungen von höchstrichterlichen Urteilen erlaubt keine andere Handlungsweise des Bundesversicherungsamts.

 

Wegen eines Urteils des Bundessozialgerichts und einer Anweisung des Bundesversicherungsamts war eine Versicherung in der Knappschaft nicht möglich geworden (BVA 216-1653/2006)

 

Die Pflichtversicherte entschied sich zum 01. Juli 2015 für eine neue Krankenkasse, doch leistungsfähig ist sie bisher anscheinend auch nicht. Die Techniker Krankenkasse vergeigte sich gleichzeitig am Bundessozialgericht und eine kleine BKK schrie schon "hier" ist eine Versicherung möglich. 

 

Sozialrecht gesucht

Die kleine war mal für den Regierungsbezirk Düsseldorf zugelassen, ist nun NRW-weit, per BSG-Urteil ginge es vielleicht nicht, aber Lohnersatzleistungen, ja das kennt der Sozialversicherungsangestellter.

 

 

Die anderen GKVs, BKKs und IKKs nicht. Die lernen das eigentlich alle richtig in der Ausbildung zur Sozialversicherungsangestellten. Wahre Zuständigkeit im BKK-Bereich hat eigentlich die Bahn BKK. Die Künstlersozialkasse, nein man ist dort nicht als Freelancerin angemeldet in Wahrheit, sondern als Angestellte oder beamtete Journalistin, ist eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes - Eisenbahn.

 

Die Unfallkasse ist Träger der Bahn BKK und für die KSVG-Künstler, Presse, Publizisten die wahre BKK. Doch die verkaspert sich auch bisher am Bundessozialgericht und will es nicht wahrhaben. Sie äußerte sich noch nicht. Kein Wunder, einige Mitarbeiter bei der Bahn BKK kommen vom Privatversicherer ERGO. Bahn BKK ist Sozialrecht und eine Behörde.

 

Update8: 27. Juni 2015, 09.02 Uhr


GKVs Barmer und Knappschaft - Eindrücke auf einen Wessie

 

Sie wirken, auch nach 25 Jahre Joint Venture DDR und BRD, wie ein unbeholfener rassistischer Ostblockhaufen, der absichtlich den Westen unterminiert und der Wirtschaft samt dem Gesundheitssystem schaden will.  Die GKVs.

 

Alle Emails an die Barmer GEK werden laut Aussage eines Barmer Mitarbeiters in der ehemaligen DDR gelesen und (nicht) bearbeitet. 

 

Das Personal selber wirkt wie Jägermeister-Red Bull Dauersäufer. Die Bahn BKK meint ja sogar, mit der Fusion der Deutschen Bundesbahn mit der Deutschen DDR Bahn, sei 1991 die Deutsche Reichsbahn entstanden. Jedenfalls steht das in der Satzung der Bahn BKK - die sie selber als Verfassung bezeichnet.

 

 

http://www.bahn-bkk.de/Ueber_uns/Page005355.aspx

 

 

 

Altertum

 

Reichsbahn-Betriebskrankenkasse heißt das Ding also.

 

Da wundert es nicht, dass der graumelierte Bahnchef Rainer Grube fast wie im Stile wirkend wie in Effi Briest, die blonde Köchin Cornelia Poletto heiraten möchte. Es gab ja eh Gerüchte, dass da Menschenhändler in Form von altertümlichen Eheanbahnungsinstituten im Hintergrund agierten. Eine blonde Cornelia solle es sein. Es gibt dazu Aussagen so ab ca. 2006ff.

 

Die Köchin ist Jahrgang 1971,  Bahnchef Grube ist 20 Jahre älter.  Andererseits gibt es auch viele Cougars, aber trotzdem steht bei der Bahn BKK, dass die Krankenkasse eigentlich offiziell Reichsbahn-Betriebskrankenkasse heißt.

 

Nobel reisen gibt es nicht in der Bahn, welches Reich denn gemeint ist, Nazi des Österreichers Adolf Hitler, das große Kaiserreich - wie es viele angebliche Nazis seit Jahren fordern, ist unbekannt. Sie demonstrieren nicht mit Hakenkreuzflaggen, sondern mit alten Reichs-Flaggen. Man ist gerne Adel und liest Yellow Press. Aber man hat trotzdem  keine echte bundesdeutsche Betriebskrankenkasse bei der Deutschen (Bundes)Bahn. Unser Land heißt BRD. Das steht auf dem Reisepass, bei Google, und auf dem Perso und im aktuellen Schulatlaß.


Knatschis Barmer & Knappschaft

 

 

Die Barmer ist nach wie vor eher ein Haufen Knatschis. Man spielt GKVs, das Gesetz ist das Personal selber, die ständig höchrichterliche Urteile nicht wahrhaben wollen. Man ist also nur privat da, nicht so wirklich. Die Scheingesellschaft ist also da. Man tut ja nur so, ist gerne unlauter, bricht Gesetze, ja das ist die Krankenkasse, die gesetzliche.

 

Da steht schon extra für die amnetische GKV-Bande gesetzlich davor, dass sie nun mal keine Privatmannschaft ist, aber das wollen die Ersatzkassenbanden nicht wahrhaben. Man ist eh nur Ersatz, Drittliga, also nur so irgendwas. So benehmen die sich auch, wie es die vorherigen Updates und weitere Stories es bewiesen haben.  Update5 Barmer : bundesunmittelbare Verwaltung = Selbstverwaltung = Selbsthilfeverein e.V. (oder höheres Udate bereits).

 

Also da wurde die Versicherte aus der Barmer und Knappschaft herausgeschmissen, trotz Pflichtigkeit in einer Versicherung. Das Landessozialgericht NRW in Essen (L 16 KR 271/15 B ER) wollte, dass die Versicherte samt Knappschaft, Barmer und Jobcenter miteinander korrespondieren. Doch dazu hatten die Versicherungen keinen Bock. Die blieben stumm. Die Entscheidung in der ER galt als nicht mehr anfechtbar, alle gewichtigen Anträge, die auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts beruhten, blieben ungehört.

 

Bereits 2001 entschied das Bundessozialgericht B 12 KR 3/01 R; BSG, verkündet am 09. Juni 2001, dass die Krankenkassen die Versicherten informieren müssen, wo man denn nun versichert ist, auch bei Streitigkeiten wegen eines Wechsels. Nur mal mauscheln mit den Kollegen der anderen GKV geht also nicht.

 

Auch hat der Versicherte ein Mitspracherecht. Aber weder die Knappschaft noch die Barmer GEK kamen dem Schrifterfordernis nach. Man wird einfach ignoriert.

 

Sozialmeldung? Unbekannt bei Knappschaft und Barmer GEK

 

Sie äußerten sich nicht, dann flog noch auf, dass die GKVs nicht je ordentlich Meldungen an die Künstlersozialkasse eingereicht hatten. Auch die Arbeitgeber wurden nicht ordnungsgemäß gemeldet und nicht angeschrieben. Dementsprechend wurde auch die gesetzliche Rentenversicherung nicht ordentlich informiert. Alles wurde rechtswidrig auf das Jobcenter Düsseldorf abgewälzt, das absolut hilflos ist.

 

Das Jobcenter hätte sowohl die Barmer GEK als auch durchaus die Knappschaft abmahnen können.

 

Auch hätte es  Anträge zur Schließung der beiden Krankenkassen einreichen können und die unterschiedlichen Arbeitgeber auf Basis Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob, die alle nicht ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlt haben, wegpfänden können und müssen. Einige unterstehen der Tarifpflicht, doch trotz Gütetermine von 2013 bezahlen die nicht je. Man wälzt alles ab auf den Sozialstaat, der die BRD laut 20 GG Absatz 1 immer war.

 

Fahnenflüchtige?

 

Das zerstörerische Handeln der Großunternehmen, dass Angestellte oder Beamte böswillig nicht ordentlich per Tarif bezahlt werden, ist bedenklich.

 

Sie wollen lieber alles  auf den Sozialstaat abzuwälzen. Das wirkt als Wessie so, als ob dort überall alte DDR-NVA und anderen terroristische unterminierende DDR-Strukturen böswillig gegen den Westen agieren. Aber die DDR ist selber 1989/1990 in den Westen Berlins übergelaufen. Die DDR selber hat sich dann freudig selbst vernichtet.

 

Hier ist aber die BRD. Nicht das Deutsche Reich, auch wenn das gerne einige Politiker und die Deutsche Bahn es gerne so hätten. Wir haben weder einen herrschenden Adel und den Wiener Schmäh der Österreich-Bande haben wir auch nicht.

 

Es reicht nicht aus, dass der Ösi-Außenminister Sebastian Kurz ganz fesch aussieht. Man merkt, die Ossie-Führungsriege Merkel (in Hamburg geboren) und Präsident Gauck sind völlig hilflose Leute. Sie sind nun mal keine echten BRD-Leute. 

 

Ihnen mangelt es an Führungskompetenz, auf die hört keiner, auch Polizei und Gerichtspersonal ist alles scheißegal. Das totale Chaos herrscht in Wahrheit im Land. Die Politiker können selber nur in Floskeln schwätzen, genauso wie GKVs auf ihren Webseiten. Unlautere Leute.

 

Update9: 28. Juni 2015, 07.46 Uhr


Wir lernen Krankenkassensprech und das Schicksal der Knappschaft

 

http://www.tk.de/centaurus/servlet/contentblob/156236/Datei/142532/Krankenkassenwahlrecht.pdf

AOK-BUNDESVERBAND, BONN
BUNDESVERBAND DER BETRIEBSKRANKENKASSEN, ESSEN
IKK-BUNDESVERBAND, BERGISCH GLADBACH
SEE-KRANKENKASSE, HAMBURG
BUNDESVERBAND DER LANDWIRTSCHAFTLICHEN KRANKENKASSEN, KASSEL
KNAPPSCHAFT, BOCHUM
VERBAND DER ANGESTELLTEN-KRANKENKASSEN E.V., SIEGBURG
AEV-ARBEITER-ERSATZKASSEN-VERBAND E.V., SIEGBURG

6. März 2007

 

(...)

 

 

 

 

Was immer der Kauderwelsch der Krankenkassen bedeutet, führte in den geistigen Abgrund der Mitarbeiter der Knappschaft, die sich fantasievoll Krankenkenversicherungsnummern ausdenken und mauschelten.

 

Was ist das? Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-Wettbewerbs-stärkungsgesetz – GKV-WSG) ergeben sich nachfolgend aufgeführte Änderungen des Krankenkassenwahlrechts zum 1. April 2007

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

 

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 87 

(1) In bundeseigener Verwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau werden geführt der Auswärtige Dienst, die Bundesfinanzverwaltung und nach Maßgabe des Artikels 89 die Verwaltung der Bundeswasserstraßen und der Schiffahrt. Durch Bundesgesetz können Bundesgrenzschutzbehörden, Zentralstellen für das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen, für die Kriminalpolizei und zur Sammlung von Unterlagen für Zwecke des Verfassungsschutzes und des Schutzes gegen Bestrebungen im Bundesgebiet, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, eingerichtet werden.

(2) Als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes werden diejenigen sozialen Versicherungsträger geführt, deren Zuständigkeitsbereich sich über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt. Soziale Versicherungsträger, deren Zuständigkeitsbereich sich über das Gebiet eines Landes, aber nicht über mehr als drei Länder hinaus erstreckt, werden abweichend von Satz 1 als landesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt, wenn das aufsichtsführende Land durch die beteiligten Länder bestimmt ist

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/

VIII.
  Die Ausführung der Bundesgesetze und die Bundesverwaltung
    Art 83
    Art 84
    Art 85
    Art 86
    Art 87


Auszug-Ende

 

Aha, es geht um konkurrierende Landes- und Bundesgesetzgebung, daraus dichteten dann die Politiker samt GKV einen Wettbewerb wie in der Privatwirtschaft PKV. Eine Behörde ist aber eine Behörde, da gibt es aber in der gesetzlichen Realität keinen Wettbewerb.

 

Übrigens, das Sozialgesetzbuch ist Bundesrecht, aber kein Landesrecht. Es kann also nur Bundes-GKVs geben, aber einige sind nur auf bestimmte Bundesareale örtlich repräsentiert.

 

Lesetipp:


BRD uneins konkurrierende Gesetzgebung vs EU & Völkerrecht

 

Update10: 15. Juli 2015, 07.23 Uhr


Landessozialgericht und Sozialgericht - Hauptsache kreative Knappschaftsleute

 

Die Versichertennummern waren schon das kreative Chaos und entsprachen nicht je denen der Versicherten.

 

Obwohl bereits in der ersten Instanz der Zahlensalat moniert worden war, machte die Knappschaft, die per Logo so tut, sie sei die BKK der gesetzlichen Deutschen Rentenversicherung, mit ihrem Zahlensalat weiter. Und nun flog sie als Unterschriftenkünstler auch noch auf, obwohl es eigentlich auch um die Künstlersozialkasse ging und auch über Holtzbrinck wurde ausgesagt, die Verlagsgruppe schuldet auch noch Gehalt.


Unterschrift beim LSG NRW - Bearbeiter Herr Rappl

 

 


Unterschrift beim Sozialgericht Düsseldorf

 

 

Interessante kreative Unterschriftenkunst.

 

Tatsache ist, die Barmer war bereits zum Ende April 2015 gekündigt worden. Die Rechtsabteilung der Knappschaft wollte wieder nicht wahrhaben, dass die Mitgliedschaft ab 01. Mai 2015 in der Knappschaft bestätigt worden war. Tatsache war ebenso, dass keine Daten bis zum 07. Mai 2015 je von der Knappschaft über die Versicherten angelegt worden waren. Sie war nicht je ordentlich in das Knappschaft Krankenkassensystem eingetragen worden.

 

Folgende Anträge gegen die Knappschaft bleiben bestehen

 

Gehaltsauszahlung in voller Höhe - auf die Mitgliedschaft bei den Call Center Babes, die kreativ Daten und Unterschriften führen, wurde jedoch verzichtet. Aber das SGB X macht es möglich, dass jeder Sozialträger, auch nicht normalerweise zuständige, zur vollen Leistungspflicht herangezogen werden können.

 

Per fachlichen Hinweisen ist SGB II nachrangig, wenn der Arbeitgeber gehaltsäumig ist. Das bedeutet ein Sozialträger spielt dann den zahlenden Arbeitgeber und muss zahlen. Doch die haben so 80er Jahre Null-Bock. Teenie-Benehmen von damals.

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mjy3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

(Seite 1 des pdf)

Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II
Fachliche Hinweise
§ 33 Absatz 1 und 5 SGB II Übergang von sonstigen Ansprüchen in Verbindung mit
§ 115 SGB X Ansprüche gegen Arbeitgeber
§ 116 SGB X Ansprüche gegen Schadensersatzpfichtige
BGB sonstige Ansprüche gegen Dritte

Auszug-Ende

In der obigen 41 Seiten langen Dienstanweisung, sei es STGB, Ordnungswidrigkeitsgesetz, sämtliche BGBs und SGBs steht genau das, was hier drin steht:

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  
Auszug-Ende

 

Die Sozialträger müssen das Gehalt in voller Höhe ausbezahlen. Doch die Gesetzesverweigerer, die bei den Sozialträgern arbeiten, wollen nicht das Gesetz anwenden.

 


Das Sozialgericht Düsseldorf hatte letztes Jahr gleichzeitig mit dem Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es nur 110 Optionskommunen (gemeinsame Einrichtungen) geben darf und Düsseldorf gehört nicht zu den 110 erlaubten Jobcentern. Das Düsseldorfer Jobcenter muss offiziell Bundesagentur für Arbeit bzw. Agentur für Arbeit heißen. Deshalb ist ein Klageverfahren gegen das Jobcenter Düsseldorf nicht möglich. Die Behörde gibt es nämlich nicht.

 

Laut Bescheid auf Briefkopf des Jobcenters Düsseldorf überweist übrigens nicht das Jobcenter das SGB II Geld, sondern  Agentur für Arbeit in Höhe von 399 Euro. Die Miete  wird direkt vom Kommunalträger an den Vermieter überwiesen.

 

Update11: 21. Juli 2015, 11.31 Uhr


800 Jahre Alzheimer - Knappschaft darf dichtmachen und versteht nur Bahnhof

 

Die Knappschaft kaspert sich mit ihren Knappen und immer wieder neu vortragenden Personen einen ab. Das Landessozialgericht wiederum fälscht anscheinend die eigentlich zuständige Kammer und versteht auch kein SGB und SGG. Die GKV bleibt ihren Erfindungsmechanismus treu und nutzt falsche Versichertendaten, die niemand kennt und hält Verwaltungsakte für die Versichertenakte und weiß auch nicht, was das ist. Die Barmer GEK ist übrigens auch so. Echte Sozialversicherungskräfte sind die Call Centere Babes und Faker nicht. Man will ja auch keine Krankenkasse haben. Die GKV sollen doch endlich weg und das wollen diese Mitarbeiter der Versicherungen endlich erreichen.

 

 

 

 

 

 

 

Auch den eigenen Namen zu schreiben, beherrscht Dembowki schon wieder ein Ski nicht. Die galten arg schneeig dumm. Unterminierende Dumme.


Verwaltungsakte sind jedoch GKV-Bescheide, daraus dichten einige Gerichte einen Gerichtsbescheid. Aus obigen Schriftsätzen dichtete sich das Landessozialgericht NRW in Essen einen ER Beschluss.


Bekanntlich gibt es streng genommen die GKV-Vielfalt sowieso nicht, weil per 87 GG Absatz 2 diese Teil der Staatsverwaltung sind. Die daraus entstandene künstlerische Krankenkassenvielfalt des GKV-Sektors war an sich nicht erlaubt. Die meinen ja, es sei eine Selbstverwaltung. Gemeint war jedoch unter der Ägide von Bund und Ländern, aber kein Kassenverbund war damit gemeint.


Grundgesetz bricht andere Gesetze.


Die Mitarbeiter oder Wannabe-Mitarbeiter wollen klarmachen, die Knappschaft kann weg, die TK ist genauso, die Bahn BKK auch, BKK ProVita ebenso und die Barmer GEK. Sie wollen geschlossen in die Geschlossene, denn illegal sind's eh. Es sind eh nicht--sozialversicherungsfachkräfte, die da GKV und BKK spielen. Es sind Postel-Fans und Drückerkolonnen. Drücken sich vor der Arbeit.


Verwaltungsakte vs Versichertenakte

 

 

§ 87  SGG

(1) Die Klage ist binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Verwaltungsakts zu erheben

 

Verwalttungsakte werden jedoch nicht mehr vovn GKVs erstellt, weil dort irgendwer da was macht. Es gab mal Gerüche, dass die christlichen Konvertiten, die nun in Syrien und Umgebung islamischer Staat spielen, das echte deutsche Krankenkassenpersonal entführt hätte.

 

Die Überbleibsel der nicht fachlich ausgebildeteten GKV-Mitarbeiter schickt jedoch immer Aktenstapel  anstatt -- den sonst üblichen Verwaltungsakt - zum besseren Verständnis:

§ 95  SGG

Hat ein Vorverfahren stattgefunden, so ist Gegenstand der Klage der ursprüngliche Verwaltungsakt in der Gestalt, die er durch den Widerspruchsbescheid gefunden hat.


f SGG 144

(2) Die Berufung ist zuzulassen, wenn
1.
die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat,
2.
das Urteil von einer Entscheidung des Landessozialgerichts, des Bundessozialgerichts, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht oder

 

Das wollten die Sozialträger bisher nicht wahrhaben - Gesetze auch nicht

 

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  
Auszug-Ende

 

Die  Sozialträger sind also weder fachlich in der Lage Akten zu führen, noch Nummern zu korrigieren und sind wahrscheinlich eh Diagnosefälscher wie der Rest der Ärztemafia - also Personen spielen Arzt, denen jedoch sowohl die fachliche Bildung als auch Allgemeinbildung fehlt. 


Bereits vor vielen Jahren wurde auf Fälscher hingewiesen, die so taten, sie seien Frauenarzt, waren es aber nicht je offiziell.   Andererseits gibt es viele, die immer gerne freiwillig ihr eigenes Gehirn versoffen haben, Party, Komasäufer, Saufen bis die Kotze aus dem Magen fliegt und sich alles um einen herum dreht. Nun ja, Deutschland ist nun mal gerne dumm. Es wollte immer wieder gerne die Hilfe der Alliierten haben. Deutschland ist nicht einsichtsfähig, weder die Ärzte, noch Ärztekammer noch die Krankenversicherungen.


Das lernte man in der Schule oder sonst auch in den Fernsehdokumentationen des ZDF und Guido Knopp. Ob eigentlich nur Vendus und Sanvartis Personal antwortet, also Praxishelferinnen, könnte möglich sein.  Aber man faked und fickt sich so durch die Gegend. Das merkt man auch, die benehmen sich wie chronische Syphilis im Gehirrn.

 

Da das GKV-Personal unnütz ist, kann man es auch entlassen. Man geht einfach anonym zum Arzt, mehr als unqualifizierte Fantasterien haben niedergelassene Ärzte eh nicht zu bieten.

 

 

SGB V 25

(3) Voraussetzung für die Untersuchungen nach den Absätzen 1 und 2 ist, daß

1.
es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können,
2.
das Vor- oder Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfaßbar ist,
3.
die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,
4.
genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eingehend zu diagnostizieren und zu behandeln.

Auszug-Ende

 

Ärzte sind meist dumm, gucken nur kurz in den Hals, raten rum, hat eh jeder, geht gerade rum, machen keine Abstriche und wissen auch nicht, was das ist. High Tech Tests, minmalst-invasiv haben die nicht. riesiges Blutbild zur sofortigen Untersuchung und Behandlung machen die auch nicht. Man ist ja eh gerade krank, da wird das Blut nicht besser sein.

 

Aber was man hat, wird nicht gecheckt und auchnicht untersucht. Die Krankenkassen, dazu gehören auch die Barmer GEK, TK und Knappschaft organisieren kein funktionstüchtiges Kassenarztnetzwerk. Man spielt ja nur Krankenkasse.

 

Nun liegt die ER als Hauptverfahren wieder beim Sozialgericht Düsseldorf.




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