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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

Ist der von Holtzbrinck Verlag ein Ausländer? Er will deutsche Gesetze nicht wahrhaben, sind die Mitarbeiter der Verwaltung, des Personalrats / Betriebsrats psychotisch? Weder Arbeitsrecht, gewonnene Gütetermine wollen die wahrhaben, Verlag macht aus Anstellung / Einstellung die Abbestellung und Arbeitsstopp trotz Gütetermine, will die Insolvenzordnung nicht wahrhaben, Sozialmeldepflichten, Lohnsteuerpflichten und im gewonnen Gütetermine mit der IKK big direkt, will die GKV dann auch trotz Gehaltsschulden auch nichts wahrhaben und 1. SGB 32 auch nicht und das Bundessozialgericht samt Katalogberufsordnung für Journalisten, die für Verlage und andere tätig sind, auch nicht. Aber der von Holtzbrinck Trupp meint das Handelsblatt, Wirtschaftswoche online und andere Firmen weiterhin betreiben zu dürfen, die eigentlich wegen meines fehlenden Gehalts weggepfändet werden müssen, sonst sind die vom Gesetz her eigentlich schachmatto pleito und Bankrott-Knasties wegen Insolvenzbetrug, Kapitalbetrug, etc., doch die Gerichte meuchelmorden entgegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gegen nicht bezahlte Redaktionsmitarbeiter im Haßverbrechen gegen STGB und SGB und ESTG weiterhin mit. Analphabetenclub? Mobber? Der Staat zahlt aber trotz 1. SGB 32 auch nicht das hohe Redakteursgehalt, sondern nur SGB2.

4100 Leser Update2 Verlieren Helpster & Holtzbrinck beim Arbeitsgericht Düsseldorf - Juden-Sadisten gegen Deutsche
18000 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

Gestern neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch

Update1 Noch immer viele Haus-Schäden durch den Pfingstmontagssturm 2014 und Ekel-Raucher und Junkies - Gruftgestank Kot und Greisengeruch
Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krank


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

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Düsseldorf Florence Nightingale Krankenhaus - eine Gefahr für Gesundheit ?

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Veröffentlicht am : 25. May. 2015., 15:10:15 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 3036
| Rating :

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Es ist schon spannend, wenn man Stellenangebote liest. Nun flog das Florence Nightingale Krankenhaus auf, ein religiöser Vereinsmeier zu sein. Als Folge ist das nicht kassenfähig. Behörden und das diakonische Krankenhaus wurden informiert und Achtung Intelligence veröffentlicht das Original des Schreibens.

 

Ist das Florence Nightingale Krankenhaus in Düsseldorf Kaiserswerth eine Gefahr für die Gesundheit ?

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Interesse las ich, dass das Florence Nightingale Krankenhaus Mitarbeiter sucht. Es ist aber nur eine Diakonie, also eine Kirche und ist also so was wie eine ISIS-Nummer des Vatikan in Düsseldorf :

Für Rückfragen steht Ihnen gerne Frau Liebe (Leiterin der Patientenverwaltung) unter der Telefonnummer 0211 409-2414 zur Verfügung.

Interessierte Damen und Herren, die Mitglied in einer christlichen Kirche sind, senden bitte ihre Bewerbung an die

Kaiserswerther Diakonie
Personalabteilung
Alte Landstraße 179 - 40489 Düsseldorf
E-Mail: personalabteilung@kaiserswerther-diakonie.de


Hier worum es geht:

Referenznummer

10000-1127958927-S

Titel des Stellenangebots

Mitarbeiter (w/m) in der Patientenverwaltung in Teilzeit (Medizinische/r Fachangestellte/r)

Alternativberufe
Kaufmann/-frau - Bürokommunikation
Kaufmann/-frau - Gesundheitswesen
Stellenangebotsart

Arbeitsplatz (sozialversicherungspflichtig)

Branche: Sonstige Verwaltung und Führung von Unternehmen und Betrieben, Betriebsgröße: zwischen 501 und 5000

Stellenbeschreibung

FLORENCE-NIGHTINGALE-KRANKENHAUS


Das Florence-Nightingale-Krankenhaus der Kaiserswerther Diakonie ist ein Krankenhaus der Akut- und Regelversorgung mit 618 Betten. Es verfügt über die Fachdisziplinen Allgemein-, Viszeral- und Thoraxchirurgie, Plastische Chirurgie, Orthopädie, Unfallchirurgie und Handchirurgie, Kinderchirurgie, Innere Medizin mit Gastroenterologie und Onkologie, Pneumologie, Gynäkologie und Geburtshilfe, Kinderklinik, Neonatologie, Psychiatrie und Psychotherapie sowie Anästhesie und operative Intensivmedizin.

Für die Patientenverwaltung suchen wir zum 01.07.2015 einen

Mitarbeiter (w/m) in der Patientenverwaltung
in Teilzeit (50 %)


Ihre Aufgaben:
 Patientenaufnahme
 Kosten- und Leistungssicherung sowie stationäre Abrechnung
 Datenübermittlung nach §301 SGB V
 administrative Tätigkeiten

Ihr Profil:
 abgeschlossene Ausbildung als Medizinische/r Fachangestellte/r, Bürokauffrau/-mann oder Kauffrau/-mann im Gesundheitswesen
 Freundliches und verbindliches Auftreten gegenüber Patienten, Angehörigen und Mitarbeitern
 mehrjährige Berufserfahrung im Gesundheitswesen/Abrechnung
 Organisations- und Kommunikationsstärke
 selbstständige, zielorientierte Arbeitsweise und hohe Eigeninitiative
 gute Englisch- und MS-Office Kenntnisse
 Engagement, Verantwortungsbewusstsein und ausgeprägter Teamgeist
 Flexible Einsatzbereitschaft

Wir bieten:
 Einen interessanten, fachlich anspruchsvollen Arbeitsplatz
 Gezielte Einarbeitung
 Vergütung und soziale Leistungen nach dem BAT/Kirchliche Fassung (Jahressonderzahlung und zusätzliche Altersversorgung)

Für Rückfragen steht Ihnen gerne Frau Liebe (Leiterin der Patientenverwaltung) unter der Telefonnummer 0211 409-2414 zur Verfügung.

Interessierte Damen und Herren, die Mitglied in einer christlichen Kirche sind, senden bitte ihre Bewerbung an die

Kaiserswerther Diakonie
Personalabteilung
Alte Landstraße 179 - 40489 Düsseldorf
E-Mail: personalabteilung@kaiserswerther-diakonie.de

Auszug-Ende

SGB V 301 ist zudem ein §, der durchaus das STGB verletzt, das heißt nämlich Arztgeheimnisse und Privatgeheimnisse dürfen nicht gebrochen werden. Der Patient weiß nicht, wer welche Daten erhält. Die 301 ist ein Neugierparagraph, eine Datenkrake. Als christliche Kirchenorganisation unterstehen Sie aber nicht den weltlichen Gesetzen, sondern nur Ihrem Kirchenclub-Verein, wie man in der Stellenbeschreibung liest.

SGB V schreibt in § 2 Folgendes vor:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

(3) Bei der Auswahl der Leistungserbringer ist ihre Vielfalt zu beachten. Den religiösen Bedürfnissen der Versicherten ist Rechnung zu tragen.


Auszug-Ende

Die Diakonie ist nicht versichert, sondern der Patient. Nur Christen darf die Diakonie eigentlich nicht beschäftigen.

Es ist zwar bekannt, dass sowohl das EVK, als auch die Katholiken gerne Missionar spielen und das im Jahr 2015, aber das hat mit dem SGB V so echt nichts zu tun.

Gleichzeitig sind Sie im Krankenhaus britisch, die Rhine Army ist aber schon weg. Sie sind das Florence Nightingale Krankenhauus.

http://de.wikipedia.org/wiki/Florence_Nightingale

 

Florence Nightingale (* 12. Mai 1820 in Florenz, Großherzogtum Toskana; † 13. August 1910 in London, England) war eine Begründerin der modernen westlichen Krankenpflege und einflussreiche Reformerin des Sanitätswesens und der Gesundheitsfürsorge in Großbritannien und Britisch-Indien. Sie trug in Großbritannien und den zum Empire gehörenden Ländern wesentlich dazu bei, dass sich die Krankenpflege zu einem gesellschaftlich geachteten und anerkannten Berufsweg für Frauen entwickelte, und legte Ausbildungsstandards fest, die zuerst in der von ihr gegründeten Krankenpflegeschule umgesetzt wurden.

(...)

Am 7. Februar 1837 schrieb Nightingale in ihr Tagebuch: „Gott sprach zu mir und rief mich in seinen Dienst.“[11] Welcher Art dieser Dienst sei, sagte die Stimme nicht. Sie gibt in ihrem Tagebuch auch keinen Hinweis darauf, in welcher Weise sich dieser Ruf äußerte. In ihren Notizen und Tagebüchern gibt es jedoch Hinweise, dass sie (auch) in späteren Lebensphasen den Ruf Gottes vernahm.[12]

Auswirkung auf die deutsche Krankenpflegegeschichte

Die Krankenpflegegeschichte im deutschsprachigen Raum unterscheidet sich von der britischen, weil hier insbesondere katholische Pflegeorden einen größeren Einfluss hatten. Der Einfluss der Reformleistungen von Florence Nightingale ist entsprechend geringer. Im deutschsprachigen Raum lag die Professionalisierung der Pflege in den Händen von religiös geprägten Mutterhäusern. Nächstenliebe als wesentliche Motivation, Zersplitterung der Berufsorganisationen, Anrede als „Schwester“, niedrige Vergütung und geringes Ansehen in der Öffentlichkeit lassen sich nicht zuletzt auch auf den religiösen Ursprung zurückführen.[196][197][198][199]

 

 

Auf Deutsch ... religiös Bewahnte. Die Götter in Weiß sind Blasphemie, die sind nur Arzt oder "Krankenschwester".


Das Krankenhaus ist jedoch weltlich laut Sozialgesetzbuch und falls nicht, ist es so zu markieren, dass es nur für religiöse Sektierer geöffnet sein darf. Mit dem Christentum und religiösem Geplänkel stellt das Krankenhaus an sich eine Gefahr für die Allgemeinheit und SGB V 135a dar. Sie lebenim religiösen Altertum und sind als Folge nicht kassenfähig.

Düsseldorf ist jedoch mit seinen Religionskrankenhäusern wie EVK, St. Vinzenzkrankenhaus etc. bekannt.

Das Impressum:

http://www.kaiserswerther-diakonie.de/de/impressum.html

Kaiserswerther Diakonie
Alte Landstraße 179
40489 Düsseldorf

Fon: 0211.409 0
Fax: 0211.409 2111
E-Mail: Nachricht senden

Vertreten durch den geschäftsführenden Vorstand:
Pfarrer Klaus Riesenbeck
Dr. Holger Stiller

altrechtlicher rechtsfähiger Verein
eingetragen im Register der Bezirksregierung Düsseldorf
Registernummer: 21.15.1.2-V14

Zuständige Aufsichtsbehörde:
Bezirksregierung Düsseldorf
Cecilienallee 2
40474 Düsseldorf

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
119355569

Auszug-Ende


Es handelt sich also wirklich nur um ein Vereinskrankenhaus, Vereinsmeierei mit religiös zwanghaftem Benehmen. Das ist nicht gesetzlich per Sozialgesetzbuch. Psychiatrisch gesehen ist das schwerst bedenklich. Religiöser Wahn.

Das Krankenhaus tut aber in der Realität so, es sein ein SGB V-Kassenkärtchen-Klinikum, hat sich aber selber mit seinem Vereinswesen der Sektiererei angeschlossen. Es darf folgerichtig nur für Gleichgesinnte (die BIBEL ist übrigens anders, siehe Jesus & Co, Master in Reiki, die Israeliten folterten damals identisch wie ISIS heutzutage, auch das steht in der BIBEL) behandeln. Sie unterstehen laut Impressum mit dem Krankenhaus keinerlei echten Gesundheitsbehörde und keiner Ärztekammer.

Sie in Kaiserswerth haben das mit dem Karneval und Verkleiden falsch verstanden.

Die wichtigsten GKVs werden informiert  via Achtung Intelligence, auch die Bezirksregierung Düsseldorf. Sie müssen umfirmieren.

 

Ende des Schreibens


SGB V 301 - der Neugier-Paragraph

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__301.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 301 Krankenhäuser

(1) Die nach § 108 zugelassenen Krankenhäuser sind verpflichtet, den Krankenkassen bei Krankenhausbehandlung folgende Angaben im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln:
1.
die Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 sowie das krankenhausinterne Kennzeichen des Versicherten,
2.
das Institutionskennzeichen des Krankenhauses und der Krankenkasse,
3.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Aufnahme sowie die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, bei einer Änderung der Aufnahmediagnose die nachfolgenden Diagnosen, die voraussichtliche Dauer der Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung, bei Kleinkindern bis zu einem Jahr das Aufnahmegewicht,
4.
bei ärztlicher Verordnung von Krankenhausbehandlung die Arztnummer des einweisenden Arztes, bei Verlegung das Institutionskennzeichen des veranlassenden Krankenhauses, bei Notfallaufnahme die die Aufnahme veranlassende Stelle,
5.
die Bezeichnung der aufnehmenden Fachabteilung, bei Verlegung die der weiterbehandelnden Fachabteilungen,
6.
Datum und Art der im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Operationen und sonstigen Prozeduren,
7.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der Verlegung, bei externer Verlegung das Institutionskennzeichen der aufnehmenden Institution, bei Entlassung oder Verlegung die für die Krankenhausbehandlung maßgebliche Hauptdiagnose und die Nebendiagnosen,
8.
Angaben über die im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und ergänzende Leistungen sowie Aussagen zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen,
9.
die nach den §§ 115a und 115b sowie nach dem Krankenhausentgeltgesetz und der Bundespflegesatzverordnung berechneten Entgelte.
Die Übermittlung der medizinischen Begründung von Verlängerungen der Verweildauer nach Satz 1 Nr. 3 sowie der Angaben nach Satz 1 Nr. 8 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig.
(2) Die Diagnosen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 und 7 sind nach der Internationalen Klassifikation der Krankheiten in der jeweiligen vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herausgegebenen deutschen Fassung zu verschlüsseln. Die Operationen und sonstigen Prozeduren nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 sind nach dem vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herausgegebenen Schlüssel zu verschlüsseln; der Schlüssel hat die sonstigen Prozeduren zu umfassen, die nach § 17b und § 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerechnet werden können. Das Bundesministerium für Gesundheit gibt den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der jeweiligen Fassung des Diagnosenschlüssels nach Satz 1 sowie des Prozedurenschlüssels nach Satz 2 im Bundesanzeiger bekannt; es kann das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information beauftragen, den in Satz 1 genannten Schlüssel um Zusatzkennzeichen zur Gewährleistung der für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen notwendigen Aussagefähigkeit des Schlüssels zu ergänzen.
(3) Das Nähere über Form und Inhalt der erforderlichen Vordrucke, die Zeitabstände für die Übermittlung der Angaben nach Absatz 1 und das Verfahren der Abrechnung im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft oder den Bundesverbänden der Krankenhausträger gemeinsam.
(4) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, für die ein Versorgungsvertrag nach § 111 besteht, sind verpflichtet den Krankenkassen bei stationärer Behandlung folgende Angaben im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln:
1.
die Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 sowie das interne Kennzeichen der Einrichtung für den Versicherten,
2.
das Institutionskennzeichen der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung und der Krankenkasse,
3.
den Tag der Aufnahme, die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, die voraussichtliche Dauer der Behandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung,
4.
bei ärztlicher Verordnung von Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen die Arztnummer des einweisenden Arztes,
5.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der externen Verlegung sowie die Entlassungs- oder Verlegungsdiagnose; bei externer Verlegung das Institutionskennzeichen der aufnehmenden Institution,
6.
Angaben über die durchgeführten Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen sowie Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen,
7.
die berechneten Entgelte.
Die Übermittlung der medizinischen Begründung von Verlängerungen der Verweildauer nach Satz 1 Nr. 3 sowie Angaben nach Satz 1 Nr. 6 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig. Für die Angabe der Diagnosen nach Satz 1 Nr. 3 und 5 gilt Absatz 2 entsprechend. Absatz 3 gilt entsprechend.
(5) Die ermächtigten Krankenhausärzte sind verpflichtet, dem Krankenhausträger im Rahmen des Verfahrens nach § 120 Abs. 1 Satz 3 die für die Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen erforderlichen Unterlagen zu übermitteln; § 295 gilt entsprechend. Der Krankenhausträger hat den kassenärztlichen Vereinigungen die Abrechnungsunterlagen zum Zweck der Abrechnung vorzulegen. Die Sätze 1 und 2 gelten für die Abrechnung wahlärztlicher Leistungen entsprechend.






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Man kennt es von Heiko Maas, Justizminister der BRD und von Strafverfahren. Man spielt auf psychisch Kranker und schon bekommt man einen Rechtsanwalt gratis, Betreuer gratis und Putzfrauen auch. Auch sonst lohnt sich das psychisch Kranker-Prinzip sehr wohl. Frühe Rente, auf krank tun, und schon bekommt man afrikanische Bimbos und Polacken, die für einen gratis putzen. Bezahlt alles der Staat oder die Stadt. Update1: 02. August 2016 Man kennt sie. Einigen wird illegal ein Betreuer aufgezwungen und schon sind wir im Dilemma der Scheinselbständigkeit mit doppeltem Sozialrechtsbetrug. Die Betreuer und sonstige christliche Vereinigungen und Stiftungen, die sich anbiedern, ein Betreuer sein zu wollen. Eine echte Berufsausbildung wird nicht benötigt, das wirkt was blöd. Sie sind keine Gebäudereiniger, keine Hygieniker, sie sind gerne Tütenträger, sie mischen sich gerne ein und wollen doch in Wahrheit nur Privatsekretärin sein oder Gesellschafterin für ca. 27 Euro die Stunde. Das ist eigentlich das Gehalt des Honorarlehrers an Schulen. Update2: 09. April 2017 Mit den Betreuern ist das so ähnlich wie mit Anwälten. Da bestellt sich einer und versichert, er sei wirklich der Anwalt des Mandanten. Der hat aber nicht je eine Vollmacht erteilt. Dann fliegt auf, er hatte nicht je eine und im schlimmsten Fall, wie mit der Bayerischen Beamtenversicherung, hatte sie nicht je eine Zulassung als Krankenkasse, weil sie nicht die Bayerische Beamtenkrankenversicherung je war. Betreuer meinen auch viel. Betreuer dürfen in Wahrheit nicht gleichzeitig Anwalt sein und Betreuer meinen, sie dürfen im Rahmen eines Amtsgerichts "Freiwillige Gerichtsbarkeit" zwanghaft andere betreuen dürfen. Es handelt sich also um Stalkerei durch Betreuer und Mittäter namens Amtsgericht, die laut 92 GG noch nicht einmal Recht sprechen dürfen. Abgesehen davon, zählt im Sozialgesetzbuch, wie auch im SGB V § 1 die Eigenverantwortung der Versicherten. Ansonsten ... Update3: 23. April 2017 Es heißt Freiwillige Gerichtsbarkeit. Doch diese Art der Gerichtsbarkeit ist laut Grundgesetz kein ordentliches Gericht. Das bedeutet, es gibt es juristisch gar nicht. Deshalb legen es oft dumm-anmutende Personen, die Richter spielen so aus, als ob man einen Zwang gegen Personen, die nicht betreut werden wollen, ausüben darf. Es handelt sich also um ein Verbrechen gegen die Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, gegen die SGB V § 1 Eigenverantwortung der Versicherten und gegen das Verfassungsrecht so allgemein. In Update2 erklärte Achtung Intelligence, daß das Amtsgericht keine Zuständigkeit je haben darf, besonders, weil es um Sozialleistungen und das Sozialgesetzbuch geht. Im Übrigen, darum geht es heute, sind Betreuer voll haftungspflichtig, wenn die gegen Sozialgesetzbücher verstoßen haben, auch weil die gegen die Gesetze der Sozialhilfe meutern und Sozialträger betrügen, die betrügen oft gleich mit. Nun geht es um Haftungsfragen. Welche Haftpflichtversicherung muß in welcher Höhe bezahlen, und zwar Gelder an Betreute oder ehemalige Betreute oder an Personen, die nicht je betreut werden wollten. Update4: 04. Mai 2017 Betreuung. Irgendeine Nudel vom Amtsgericht entscheidet darüber. Oder Psychiater, ob man zum Beispiel zur Graf-Recke-Stiftung soll. Tatsache ist, das geht so nicht. Denn es geht um das Sozialgesetzbuch. Da darf nur der Medizinische Dienst der Krankenkassen entscheiden, aber nicht private vom Amtsgericht georderte Psychiater, die Terrorismus für eine Schizophrenie und den Bundestag für eine Psychose halten. Die Haftpflichtversicherung in NRW für ehrenamtlich Betreuende ist die ERGO Versicherung via dem Ecclesia Versicherungsdienst. Die ist evangelisch-katholisch. Update5: 05. Mai 2017 Die Bafin und der Versicherungsombudsmann wurden eingeschaltet. Die Ecclesia entpuppte sich als religiöser Sektenverein, der dann auf dumm tut. Ob die Ecclesia im Kinderschänderskandal und Menschenhändlerclub namens Graf-Recke-Stiftung übel verstrickt sind. Auf jeden Fall tun die Sektierer auf dumm. Der Ecclesia Versicherungsmakler gehört in Wahrheit der Caritas und verschiedenen evangelischen Kirchen und hält sich für (ehrenamtliche) Betreuer zuständig. Was war und ist, hier das neue Update, auch mit Screenshots. Update6: 12. Juni 2017 Ein Brief der Bafin trudelte zur Sache in. Schwarz-weiße Wellen, eigentlich ist das Logo bunt. Auch kam der Brief einige wenige Tage nach der üblichen Zustellzeit an. Also wieder alle angeschrieben und die ERGO direkt gleich mit, denn es geht um schwersten Sadismus in Wahrheit, irgendwelche Betreuer, die anscheinend die zu Betreuenden waren. Das Amtsgericht hielt sich bekanntlich auch sogar für den Medizinischen Dienst der Gesetzlichen Krankenkasse und sogar für das Sozialgericht in Personalunion. Ganz schön psychotisch - realitätsfremd, wer da alles meint, Gericht, Anwalt oder Betreuer zu sein? Update7: 10. Juli 2017 Religiöse Wahnverbrechen, ISIS, Snowden und Gehaltsentzug. Alles wird verdeckt durch Ombudsmänner und Hacker. Sogar Aktienskandale werden geflissentlich vertuscht. Der WDR hängt blöd mit drin, denn Gehälter habe es dort noch nicht je gegeben und das alles wegen Snowden und Assange und Psychiatrien. Ob die beiden dort mal entlaufen worden. Das Bundesministerium für Verteidigung hoffte vor über zehn Jahren auf strafrechtliche Ermittlungen, doch die Ermittler sind lieber Sklaven von Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen, sie sind Kopftuchtussen hörig. Update8: 06. September 2017 Immer wieder liest man was von rechtlicher Betreuung. Irgendwer ereifert sich, andere Menschen betreuen zu lassen. Dafür wird ein Amtsrichter eingesetzt und ein Betreuer, es gibt auch Betreuervereine. Aber juristisch erlaubt ist das nicht. Erstens heißt es Freiwillige Gerichtsbarkeit und ein Amtsgericht darf laut Artikel 92 Grundgesetz gar kein Recht sprechen und eine rechtliche Betreuung darf nur ein Rechtsanwalt übernehmen. Betreuer sind nämlich gar nichts und Pflegebetreuung und Assistenz ist ein anderes Kassenbeutelchen. Update9: 05. Februar 2018 Das Amtsgericht meldete sich wie üblich nicht, es will nicht existent sein wie üblich. Die ERGO auch nicht, man weiß ja die sind die grauen Ostblock-Eminenzen, oder? Und laut BGB 535 müssen die Putzen in den Nebenkosten sein. Immer meinen Vermieter, sie sei nur für das Treppenhaus da. Nö, für das Innere, aber nicht für die Psychiatrie. Hier schnell die Gesetze.


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