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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

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Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 22. August 2018, 08.41 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Sie zeigen ständig ihren Willen, nur im geschlossenen Heim zu leben und unterwürfigst in einer strengen Heim-Struktur zu leben. Denn das war immer deren Fetisch. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Ausländer entpuppen sich also als feindliche Ekelschmarotzer, die sich schon immer über Deutsche lustig gemacht hatten, wieso die dummen Deutschen noch immer auf Ausländer reinfallen. Die sind ja oft für Mottenkugelgestank und anderes wie Billigkatzenfutter bekannt, die Ausländer. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee. Es sagt viel über nicht-anpassungswillige Ausländer aus und über dumme Bullen und nichtnützige Behörden. In den USA wären diese unnützen Behörden bzw. deren Personal schon längst geschmissen worden aus dem Job und inhaftiert worden. Auch dort brauchten viele eine strenge Haft-Knute mit einem absolut strengen ordentlichen Tagesablauf, der immer gesetzeskonform sein muß. Psychiater wiesen vor Jahren darauf hin, daß viele in Wahrheit in Freiheit wirklich nicht lebensfähig sind und es nicht je wollten. Dieses wird später verschoben "Survival in Düsseldorf"


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.


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Update1 BAHN BKK ist offizielle GKV für Künstlersozialkasse Journalisten

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Veröffentlicht am : 25. Jun. 2015., 10:48:49 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1524
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Bahn BKK ist die offizielle gesetzliche Krankenversicherung für "Versicherte" in der Künstlersozialkasse. Noch vor einigen Wochen bemängelte Achtung Intelligence die fehlende BKK, in der sich die Künstler, Publizisten und sonstige KSVG-Pflichtige versichern können. Eine derartige BKK hatte mal das Bundesverfassungsgericht 1987 in 2 BvR 909/82 vorgeschrieben. Update6 Bundesverfassungsgericht KSVG vergaß Krankenkasse & unfähige BG Kliniken Zwar hatte das Bundesversicherung auf seinen eigenen BVA-Webseiten erklärt, dass die Künstlersozialversicherung eine eigenständige GKV und Pflegeversicherung ist, wie eine normale GKV und Knappschaft auch eine ist, aber bis heute hat die Künstlersozialversicherung weder einen eigene offizielle Krankenkasse selber errichtet, die so heißt, noch eGK-Kärtchen. Update3 Noch mehr Betrug der Künstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: Chaos KSK Sie ist eine Beihilfestelle in der Realität. Sie will keine Krankenkasse sein. Sie will eine Beihilfestelle sein, wie es in den Gesetzen SGB VI 169 Absatz 2 und im SGB V 251 Absatz 3 Satz erklärt ist. Die KSK hat alle Beiträge an die GKV zu entrichten, dito an die Rentenversicherung, die in Wahrheit jedoch die Bundesbeamtenpension sein muss, aber nicht der DRV Bund, auch wenn da Bund im Namen der gesetzlichen Rentenversicherung steht. Update1: 17. Januar 2018 Die Bahn BKK ist nicht die offizielle GKV für KSVG "Mitglieder", also Künstlersozialkasse, obwohl dies laut Impressum und Anderem tatsächlich hätte so sein müssen. Aber es hat sich alles geändert, denn Unternehmen, Verlage und Fernsehsender pfuschen lieber weiter, die Künstlersozialversicherung sowieso.


Bahn BKK

 

Dank der Satzung der Bahn BKK flog es auf - auch die Barmer GEK hatte es 2013 schon mal erklärt. Die Künstlersozialkasse, deren Hauptchef laut KSVG 37 Absatz 3 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (vormals Bundesministerium für Gesundheit und Soziales) ist, gibt sich wirklich immer als Chef der Künstler und Journalisten aus. Auf den gleichen Tenor kamen das Arbeitsgericht 2008 und andere Behörden.

 

http://kuenstlersozialkasse.de/ (bitte dann auf Impressum gehen, da öfter Link-Veränderungen, Nachtrag, 17. Januar 2018)

 

Impressum

> Startseite
 

Herausgeber

Unfallversicherung Bund und Bahn, Geschäftsbereich Künstlersozialkasse

 

Inhaltlich Verantwortlicher nach § 6 MDStV



Bernhard Schneider (Vorsitzender der Geschäftsführung der Unfallversicherung Bund und Bahn)

Gökerstraße 14
26384 Wilhelmshaven

Auszug-Ende

 

Neuer Link. Unfallkasse Bund Webseiten Name hat sich geändert. https://www.uv-bund-bahn.de/versicherte-und-leistungen/versicherte/

Webseite uk - bund .de gibt es nicht mehr (Nachtrag, 17. Januar 2018)

 

Unfallkasse des Bundes und Eisenbahn-Unfallkasse haben am 1. Januar 2015 zur Unfallversicherung Bund und Bahn fusioniert.

 


Die Unfallkasse des Bundes und die Eisenbahn-Unfallkasse haben auf der Grundlage des Gesetzes zur Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen (BUK-NOG) zu einem gemeinsamen Träger fusioniert: der Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB).


Satzung der Bahn BKK

http://www.bahn-bkk.de/Ueber_uns/Page005355.aspx

 

Teil 1 Verfassung

 

§ 1 Name, Sitz, Rechtstellung und Bereich der BAHN-BKK

 

I. Die Betriebskrankenkasse ist eine rechtsfähige Körperschaft des öffentlichen Rechts und führt den Namen

BAHN-BKK

Sie ist seit dem 01.01.1996 gemeinsamer Rechtsnachfolger der am 01.01.1950 errichteten Bundesbahn-Betriebskrankenkasse und der am 01.01.1991 wiedererrichteten Reichsbahn-Betriebskrankenkasse.

Die BAHN-BKK hat ihren Sitz in Frankfurt (Main). Die Betreuung und Beratung der Versicherten bzw. Kunden erfolgt durch die Regionalgeschäftsstellen.

II. Der Bereich der BAHN-BKK umfasst

1. das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) einschl. seiner nicht rechtsfähigen
Sondervermögen,

2. die Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (DB AG),

3. die BAHN-BKK,

4. die Eisenbahn-Unfallkasse (EUK),

5. die Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten (KVB),

6. das Eisenbahnbundesamt (EBA),

7. die in Anhang 1 genannten Unternehmen. Der Anhang 1 ist Bestandteil der Satzung.

III. Die BAHN-BKK ist eine geöffnete Betriebskrankenkasse; ihr Bereich erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.

 

Auszug-Ende

 

Zuständigkeit der Bahn BKK

Logisch - gibt sich die KSK als Cheffe aus, ist der Cheffe die Unfallkasse und somit ist die Bahn BKK sogar die korrekte GKV, doch die mag das Gesetz nicht wahrhaben.

 

Die mag nicht wahrhaben, dass im KSVG 35 der Begriff Arbeitgeber steht. Sie will auch nicht Lohnersatzzahlungen bezahlen. Egal, ob der Bund nun Dienstherr ist, im Sinne vom Beamtentum oder Arbeitgeber im Sinne von TVÖD also Arbeitnehmerschaft.

 

Bahn BKK muss Lohnersatzleistungen zahlen, weil die KSVG kein Sozialträger sein will

 

Das Bundesarbeitsgericht und Bundessozialgericht entschieden, hat der arme Arbeitnehmer (Beamte) vom Chef kein Gehalt erhalten, muss nun mal der Sozialträger das Gehalt ausbezahlen. Doch die Bahn BKK drückt sich vor solchen Anfragen und will nicht antworten. Man versteht also nur Bahnhof bei der Bahn BKK.

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende



1. SGB 32

§ 32
Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.


GKV und SGB VII Sozialträger wollen Gesetze nicht wahrhaben


Blöd, kein Sozialträger will das Gesetz wahrhaben, man ist zwar so rentenversicherungstechnisch angemeldet, als Angestellte oder Beamte, auch wenn das Finanzamt meint, man sei ein Freelancer. Das Finanzamt hat in Bezug auf Statusfestellungsverfahren sowieso nichts zu meckern. Oberste Hoheit hat die Rentenversicherung, aber nicht je der Steuerberater, schon gar nicht die Finanzämtler.

Das steht so im KSVG 35 und im SGB IV 28 p Absatz 1a. Per Betriebsverfassungsgesetz § 5 sind sowieso alle, die für andere tätig sind, immer Arbeitnehmer, aber nicht je Freelancer.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen.


Auszug-Ende

 

Doch der Arbeitgeber zahlt nicht je auf Lohnsteuerkarte.

 

Aber man wird als Angestellte bzw. Beamte sozialrechtlich richtig angemeldet, erhält aber nicht je Lohnfortzahlung im AU-Fall, keinen berufsgenossenschaftlichen Schutz des Arbeitgebers, keine betriebsmedizinische und arbeitsmedizinische Untersuchung oder Vorsorge. Man weiß noch nicht einmal, dass man sozialrechtlich einen echten Arbeitgeber hat. Der sagt das nicht je. Der füllt nicht je eine Lohnsteuerkarte aus und zahlt nicht je ein Gehalt und sonstige VL.

 

Es liegen Anträge vor, nicht nur GKVs schließen zu lassen, weil diese nicht leistungsfähig sind und die Gesetze nicht wahrhaben wollen, Urteile auch nicht. Auch die Unternehmen der Arbeitgeber sollen geschlossen werden.


ERGO


Ohne jetzt hier Mitarbeiter der Bahn BKK beleidigen zu wollen, es gibt durchaus Personal, dass vom Privatversicherer ERGO kommt und nun ein Bahner ist. Was die dort zu tun haben, ist eigentlich unklar. Die Bahn BKK ist ein Sozialträger. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr war früher für ERGO tätig, die in Schwerstverbrechen involviert ist.

Aber in seiner Amtszeit waren jedoch die Sozialträger bereits bei der heutigen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesiedelt, damals Bundesministerin für Arbeit und Soziales.

ERGO ist in Hacking-Skandale und Datenpfusch verwickelt und im internationalen Menschenhandel. Es geht sogar um fantasierte Schadensnummer und Schadensdaten und analphabetisch-wirkendes Verwaltungspersonal.

Update1: 17. Jauuar 2018, 04.52 Uhr

Die Bahn BKK ist nicht wirklich echt und wie war das mit der Künstlersozialkasse - die macht nur Kasse

 Die Bahn BKK ist primär eine PKV. Sie hat laut Webseite bahn-bkk.de Geschäftskunden. Sie hat sogar ein Unternehmensportrait online, obwohl sie eine Sozialversicherung ist. Der gesamte Sozialversicherungsbereich wurde seit vielen Jahren von PKV-Markt unterminiert und sabotiert. Die sind bekanntlich primär gewerbliche Drückerkolonnen.


Wichtiger als eigene Servicepunkte, eigentlich Filialen der Bahn BKK ist der Versicherung das PKV-Geschäft mit der DEVK, dessen Service sie bevorzugt hervorhebt. Die Betriebskrankenkasse der Bahn veröffentlicht auf der Webseite.

https://www.bahn-bkk.de/location-search

(...)

DEVK-Premiumpartner

Die DEVK-Premiumpartner beraten Sie zu den Krankenzusatzversicherungen der DEVK, die BAHN-BKK-Kunden zu besonders günstigen Konditionen erhalten. Außerdem erhalten Sie Informationen zu den EXTRAS der BAHN-BKK, können Kopien und Faxe anfertigen und Ihre Post innerhalb von 24 Stunden an die BAHN-BKK weiterleiten lassen.

Auszug-Ende

Es gibt viele Service-Stellen der DEVK, aber solch ein Mix von Bahn und Privatunternehmen ist nicht so wirklich erlaubt, denn einen echten Bahnhof gibt es fast überall, aber das weiß die Bahn BKK anscheinend nicht.


Künstlersozialversicherung ist also doch kein Teil der Bahn BKK oder der Unfallversicherung Bund Bahn


Sie ist KEINE Versicherung, sie versichert nicht je selber, sie hat KEINERLEI Funktion, grundsätzlich sind alle "Pflichtigen" in irgendeiner GKV versichert, diese kann der angebliche Pflichtige selber auswählen. Die KSK macht NUR Inkasso für andere Versicherungen, nicht je war sie eine echte Sozialversicherung mit Kärtchen. Sie war nichts je.

Laut BSG Urteil von 1972 ist bestätigt, wer für andere tätig ist, Arbeitsort egal, ist immer deren Angestellte, auch betrifft dies Journalisten. Dies steht auch au der Webseite der Rentenversicherung.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/205504/publicationFile/1796/2005_07_05_06_top_1_anlage_1.pdf)


Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

Auszug-Ende

Tatsache ist, fast alle brechen das Gesetz, egal ob Großunternehmen, Verlage oder Fernsehsender oder Rundfunkanstalten wie ARD und ZDF.

Deswegen werden dann die Journalisten beamtet quasi, auch liegt das in 1. SGB 32. Freie Berufe sind Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit .

Seite 30 des Verwaltungsgerichts Düsseldorf - Geschätsverteilungsplan - Freiberufler sind Beamte

http://www.vg-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/GVPL2017_neu.pdf

20. Kammer (Auszug)

Wirtschafts- und Wirtschaftsverwaltungsrecht (0400) einschließlich der „freien Berufe"
(0460) und des Vergaberechts (0414), soweit nicht eine andere Kammer zuständig ist

Recht der rechtsberatenden Berufe und ihrer Kammern (soweit nicht Prüfungsrecht) einschließlich des Beitragsrechts (0460)

Recht der Versorgungswerke der freien Berufe bzw. der Kammern (0460)




Auszug-Ende

Unfallversicherung ist dann eigentlich die Unfallversicherung Bund und Bahn, wenn es keine andere Leistung und Hilfe gibt, für Verunfallte. Aber das wollen die alle nicht wahrhaben.

Sie denken sich lieber ganz frei und künstlersich einen aus und der Staat kommt seiner Fürsorgepflicht nicht nach.

Lesetipps:


Update2 SGBVII Wegeunfall & Gesundheitsschädigung an Nichtrauchern durch Raucher & Junkies & Drogengestank in Wohnungen

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Update4 Deutsche Rentenversicherung Sozialversicherungsausweis - Fake oder echt




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Update10 Drogen in Bäckerei Oehme Psychoterror & kein Arbeitsschutz & Schlampengericht
Update32 Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus Schön Krankenhaus soll eventuell Ende Juni 2018 abgerissen werden
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In Deutschland wird gerne gestunken - es mieft - es riecht abartig - man raucht - viele lieben Ekelaltersheimgerüche
Update4 Nuckelsuechtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester und Verstuemmler & die Nervengift-Diktatur

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Es ist erstaunlich, was im Grundgesetz so alles drin steht. Allgemein ist bekannt, dass sich sowieso keiner ans Gesetz hält. Egal welches. Massenmord mit Selbsttötung des Massenmörders gilt ja auch nur als Erweiterter Suizid, weil der Mörder ja selbst alle zuvor getötet hat und keiner das Strafgesetzbuch wahrhaben will. Dann muss auch die Polizei nicht arbeiten. Heute das Thema Demos - Ausländer raus! Update1: 06. Dezember 2015 Heute ist Nikolaus. Der Türke ist fleißig und verteilt viele Leckereien auch in die Schuhe der Deutschen. Aber per Gesetz darf er aber nur bei einer deutschen Firma angestellt sein, aber Mitglied in einer türkischen Gewerkschaft sein. Das Grundgesetz liebt die Völkerverständigung. Aber wie sieht das mit amerikanischen Firmen in Deutschland aus? Update2: 17. Dezember 2015 Man kennt ja die Politiker wie so'n Ströbele. Der Grüne RAF-Mann (Terrorvereinigung, er war der Anwalt, also betreuungsbedürftig und querulatorisch) will Drogen legalisieren (70er Jahre Matratzenparty-Feeling mit Kommune1-Konstrukt und Rolling Stones Sex-Drugs-Rock'n Roll Hype) und immer jeden eindeutschen, auch diejenigen, die woanders strafrechtlich verfolgt werden. Was sagt das Grundgesetz denn dazu? Update3: 21. Dezember 2015 Anfang Dezember 2015 stellte die Linksfraktionen einen Antrag zur Änderung der Grundrechte, doch geht das überhaupt?



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