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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse , die Nachrichten der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence kommen was später, die suchtkranken Starkraucher hier im Wohnhaus hatten mal wieder alles in meiner Wohnung mitvermieft, dito der Gestank von anderen Wohnung mit fauler Milch. Die Nachbarn können weder ohne Suchtnuckel noch ohne Faulessen leben.

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom

Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

Gestern neu: Update1 Bundesfinanzminister Schäuble lobt den Zoll - doch der versagt in Wahrheit - und bei Ware made in China

Update21 Der Öffentlich-Rechtliche Sender WDR wurde Privatsender - fordert aber Pflicht-Abogebühren via Rundfunkbeitragsservice von allen Einwohnern - bricht Urteile des Bundesverfassungsgericht - sind illegal nicht gratis - keine Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann wurde Opfer

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Stellenangebot, Gesundheit, Heilberufsgesetz = Verwaltungsrecht, Konvertierung eines Wohnhauses in ein Krankenhaus mit Intensivstation besonders für nuckelsüchtige stinkende Raucher, Junkies, Geschlechtskranke, Ekelgeruchsfans mit Blutallüren, 21. Oktober 2019, 08.13 Uhr Das Wohnhaus Wickrather Str. 43, Düsseldorf, möchte rasch in ein Krankenhaus konvertiert werden, dafür werden Spezialisten gesucht.
Hier wohnen primär Starksuchtkranke, die Verbrechen lieben und begehen. Oft riecht es sogar in Nachbarswohnungen durch die Junkies nach Raucherraum von Psychiatrien oder nach Krankenhausekelgeruch. Gammelfleischgeruch samt Menschenfleisch mit Blut erinnern an eine blutrünstige OP. Der Gestank, teilweise Klostergruftgeruch, sind widerwärtigst. Bis auf ich, stört sich keiner an dem Ekel durch die Stinker und Suchtkranken. Da die Schön Klinik, nur geradeaus links, so 20 Minuten zu Fuß entfernt fast ist, oft nicht hilft, deren Personal ist Fake, deren PflegerINNEN weisen regelmäßig Patienten und Notfälle ab und die katholische missio e.V. sonst als bumsfideler Ostblockpuff-Fan bekannt ist, gerne hier ein stinkendes Heim für perverse Leute machen wollten, mögen die doch bitte dann das Areal konvertieren und mir dann die 2 Millionen Euro noch ausbezahlen. Die Bewohner samt Eigentümer sind anscheinend primär für ein Knastkrankenhaus oder ein geschlossenes Heim geeignet, besonders wegen Eigentumsentzug, Vernichtung von Mietwohnungen auch und Starkverluste. Die Stadt Düsseldorf stinkt gerne und ist primär nur für klerische Dummtröten geeignet oder Ostblock-Bordelle, Junkies, Alkies, Stinker und Asiaten. Für Westdeutsche ist Düsseldorf nicht geeignet, das Naturschutzgebiet ist nicht geeignet für hundelose Personen und für nicht-Ostblock-Zossen.


Sicherheitshinweis, Correctiv, Aktien, Börse, 55 Milliarden Meldungen, Ermordung von Massoud, Afghanistan, USA, 11. September 2001, USA, NYC, Pentagon, Lügenpresse, Dumme Aktionäre auf Hinterwäldler, gefährlichste Stars, 21. Oktober 2018, 06.26 Uhr Ich las nur einen Miniteil eines Artikels auf einer ARD Website. Das Correctiv stammt eigentlich aus ca. 2004 und die sind KEINE Fachpresse. Es gibt noch so einen Rechercheverbund, die auch ziemlich eher mickrig wirken, was andere alleine schaffen und eh schon so immer bekannt war, weil früher nämlich die Aktienunternehmen es selber immer erzählt haben und einige Journalisten gerne fantasievolle Geschichtchen erfanden, anstatt die Wahrheit. Ich erinnere die Profis an die EM.TV PK im Bayerischen Hof mit dem Kloiber in Bezug auf die Absichtserklärung. Ich war damals für DER SPIEGEL dort. Auch der mdr war ein bekannter Aktienzocker, ein öffentlich-rechtlicher Sender.
EM.TV - von den volldummen Musikfans als Europa MTV Sender gehalten und deswegen mich überfallen ließen - hatte eine höhere Marktkapitalisierung als die Deutsche Lufthansa vor fast 20 Jahren. Nämlich einen Wert von über 40 Milliarden DM, also über 20 Milliarden Euro. Später fielen die Autorennleute der Formel 1 (auch Teil von EM.TV) - von anderen Deppen für die alte WDR Musiksendung Formel 1 gehalten - Triebtäter zu sein. Bei dem Rennteam Toyota hatte ich verschiedene Jobs angeboten bekommen, Formel 1 Pressechefin für Consumer Press, Hospitality Chefin (andere erfanden daraus Krankenhaus-Chefin) und mehr. Ich sagte eigentlich primär ab wegen Stalkinggefahren und Attentatsgefahr gegen mich. Das Team Toyota wies sogar auf gefährliche Journalisten beim Gespräch hin.
Auch die Ermordung von Massoud, 09. September 2001, geht quasi auf das Konto der Presse zurück und die wollte danach auch nicht die Wahrheit haben. Massoud war ein Freiheitskämpfer in Afghanistan und hätte damals schon für Frieden sorgen können, doch die Unglücksgeilies, egal ob Psychiater oder Presse, wollten lieber weiterhin jahrelang Krieg. Daraus folgte dann der 11. September 2001 in NYC, auf die World Trade Center, Pentagon und beinahe auf das Weiße Haus, Washington DC. Andere Dumme hielten das Weiße Haus für ein Verwaltungsgebäude der Psychiatrie in Düsseldorf "Grafenberg".
Es handelt sich primär also um fiktionale Presse, die sich gerne eins ausdenkt, die sich an Unglücken aufgeilen, wie die Welt der Psychiatrie und Therapeuten auch. Die Journalisten können oft auch nichts, also wirklich null Bildung. Die Ressortchefs und Chefredakteure sagen ja oft "na dann schreibste irgendwas" - das ist dann auch Irgendwas, was dann gedruckt da steht.
Die Presse ist primär übrigens KEINE in Wahrheit. Das sollte bei allen Schulwissen sogar noch sein. Die Presse untersteht dem Verwaltungsrecht und hat eine öffentliche Funktion in fast allen Bundesländern der BRD. Sie muß als sogenannte vierte Macht und Behörde laut Landesrechten, obwohl nur 3 im Grundgesetz stehen (Judikative Exekutive Legislative), eine echte Behörde sein, sei es beamtet oder TVÖD. Sind die aber nicht. Die sind lieber nur privat, private Firmen, - also Irgendwer, nicht aber ein echtes Sprachrohr der gesetzlichen Presse. Ach ja die Krankenkassen waren auch oft damals fiese Spekulanten. Deshalb sind die 55 Milliarden, über die man auf der ARD Webseite las, die das Correctiv gefunden habe, absolut lächerlich und quasi nur ein Unternehmen betreffend. Daß mit den Krankenkassen war auch schon immer bekannt und vor fast 20 Jahren auch immer veröffentlicht worden. Einiges ging bei einigen männlichen Journalisten auf deren Bundeswehr-Zeit zurück, daß die dann viele Jahre später lieber logen. Andere waren anscheinend DDR unterminierte.

Eigentlich waren die Banker und Broker oft notgeil, und jünger als man dachte, sie alle haben oft viel Fantasie, die Presse auch und irgendwie sollte man das noch einmal wegen den Insidergeschäften, von mir schon so vor weit über 10 Jahren ausgesagt, mal klären.
Grundsätzlich hatten Polizei, Staatsanwaltschaften und der Rest keine Ermittlungsbock. Die arschen gerne herum und spielen Fernsehen oder so. 55 Milliarden ist eher zu niedrig die Summe. Der Crash des NEMAX ist ein Teil davon, die Anekdoten von ex-RTL Chef Thoma über Kirch Media (SAT1-Pro7 etc) auch, Lehman Brothers Krise, sagte ich quasi live per Email / FAX aus, das war auch allen scheißegal. Die Behörden geilen sich an Crashes - die von der Presse künstlich hochgeschaukelt werden und quasi orchestriert werden.
Der Aktienmarkt und die Finanzgeschäfte unterstehen übrigens nicht Bundesrecht, sondern sind laut Grundgesetz Landesrecht in 74 GG. Natürlich sind EU-Recht und UN-Recht höher. Da fliegt dann auf, eigentlich war ja mal so alles wieder nicht erlaubt und der Rest war von den Grundrechten des Grundgesetzes auch nicht so legal. Aber wie war das noch - legal illegal scheißegal. Hauptsache Schampus und Kaviar und tolle Yachten.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, Tod / Mord Hollywood-Schauspieler Robin Williams (nicht zu verwechseln mit dem englischen Sänger Robbie Williams), Stupid German Money, 20. Oktober 2018, 06.07 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete.
Die Szene ist allgemein menschenverachtend, ehrverletztend und ein ekliger Mob. Sie bricht das Grundgesetz überall, pocht aber auf Pressefreiheit, die sie als das Gesetz und Recht der freien Erfindung und kunstvolle Lüge auslebt. Seit 1990 gilt das Grundgesetz, die Verfassung der BRD, nur noch für das Deutsche Volk. Das heißt, niemand der Szene ist Deutsch.
Sie ist ekelpervers, natürlich nicht alle und nicht jeder, und hat den Film "Einer flog über das Kuckucksnest" nicht je verstanden oder gesehen. Bei uns sahen wir den Film im Chemie-Unterricht im Gymnasium. Mehr als Sucht, Drogen und Alkohol und Vollfreaks, also ein Haufen unzurechnungsfähiger und geschäftsunfähiger Mistleute, die mit Milliarden um sich schmeißen sind die nicht. Die brauchen ihre Drogen auf Rezept und ihren Psycho-Ekel. In meiner Sache ging es vor Jahren mal um Überfall in der Duschem bzw. als ich unter der Dusche stand. Quasi wie ein wenig im Film "Psycho". Ansonsten ist der Markt gerne voller Alzheimer's, wo man nicht weiß, ist die Person gerade KO getropft worden, ein Doppelgänger oder krank. Allgemein bekannt sonst als Gehaltsalzheimer-Tollwütige, Tariflohn-Lohnsteuerkartenbetrüger. Alle dasselbe Benehmen mit Massenmördern an der Seite.
Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Arbeitgeber zahlt Krankengeld nicht - was tun? SGB 5

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Veröffentlicht am : 28. Jun. 2015., 17:47:59 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1619
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Internet ist voll davon. Bei dem einen zahlt der Arbeitgeber das Krankengeld nicht, bei dem anderen verweigert die gesetzliche Krankenkasse das Krankengeld. Was steht nun wirklich im Gesetz drin? Was gilt für die Künstlersozialkasse? Update1: 03. Juli 2015 Sie denken, Sie leiden an Hitzekoller? Mag ja sein, aber wenn man sich bundesdeutsche Gesetze durchliest, merkt man, in Berlin haben die ständig einen Koller. Mehr vom Krankengeld, für Künstler und Arbeitsrecht und komplett wirre Gesetze. Übrigens Steuerberater und die Künstlersozialkasse wollen noch immer nicht wahrhaben, dass die KSVG-Versicherten keine Freelancer sind. Die Wilhelmshavener Rotzbande kotzt gerne die Deutsche Rentenversicherung an und ist eine riesige Scheinselbständigkeitsbetrugsbande. Daran geilen sich übrigens ständig Großverlage auf, die auch gerne aus Angestellten, Selbständige erdichten. So auf Sozialrecht haben die MDAX-Bande Axel Springer Verlagsbande und Holtzbrinck Verlagsgruppe keinen Bock. Man tut gerne auf freie Wirtschaft. Prost!

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__46.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld

Der Anspruch auf Krankengeld entsteht
1.
bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an,
2.
im übrigen von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt.
Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben haben, entsteht der Anspruch von der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit an. Der Anspruch auf Krankengeld für die in Satz 2 genannten Versicherten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz entsteht bereits vor der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit zu dem von der Satzung bestimmten Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Beginn der dritten Woche der Arbeitsunfähigkeit, wenn der Versicherte bei seiner Krankenkasse einen Tarif nach § 53 Abs. 6 gewählt hat.

Auszug-Ende


Aha, die Krankenkasse muss also ab dem 2. Tag der AU-Meldung Krankengeld bezahlen, aber nicht der Arbeitgeber. Wer stationär behandelt wird, bekommt den Zaster sofort, früher wöchentlich übrigens ausbezahlt.

Denn das Gesetz steht im SGB V. Das ist das Gesetz für die gesetzlichen Krankenversicherungen, BKK und IKKs und die Knappschaft.

Bei den Pflichtigen in der Künstlersozialkasse, da steht der Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, bekommen die armen Künstler in den ersten sechs Wochen also nichts,.

Interessanterweise gelten diese per Gesetz wegen KSVG 37 Absatz 3 als Beamten. Da bitte die GKV befragen, wie man dort von der Künstlersozialkasse gemeldet worden ist, als freiwillig Versicherter oder Pflichtiger. Beamte werden trotz Krankheit immer voll bezahlt. Sie erhalten die Dienstbezüge voll weiter, das steht so im Gesetz, aber die Realität in der BRD sieht mal wieder anders aus. 


Die Realität - konträr zum Gesetz



In der Realität klappt das alles so nicht. Da bezahlt nämlich der Arbeitgeber die ersten sechs Wochen das Gehalt weiter, als ob der Angestellte nicht krank ist. Im Gesetz steht jedoch, dass das Krankengeld von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt wird.

Bei dem beamteten Künstlern, Publizisten in der KSVG sieht es so aus, die gelten zwar als freiwillig Versicherte in der GKV, sind also Beamte. Sie erhalten in der Realität weder Gehalt auf Lohnsteuerkarte noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, sie sollen laut Künstlersozialkasse alles selber absichern und Firmen für ihre beamtete Tätigkeiten eine private Rechnung schicken, mit Umsatzsteuer.

Wer früher Krankengeld haben will, hat das extra bei der GKV zu bezahlen. Die Beiträge für die Krankenkasse erhöhen sich also.


Aber im Gesetz steht der Begriff Arbeitgeber im KSVG 35. Bei Arbeitnehmern werden vom Bruttogehalt alle Beiträge berechnet, also Beiträge für Sozialversicherungen, bei den Künstlern und Journalisten werden netto Schätzbeiträge berechnet, die in Wahrheit illegal sind. Die Schätzwerte entsprechen nicht den Realwerten, weil keiner je per Bundesbesoldung bezahlt worden ist, schon gar nicht je auf Lohnsteuerkarte.


Auch die knallharte Betriebsprüferin der Deutschen Rentenversicherung erklärte Conny Crämer von Achtung Intelligence: Künstler sind Angestellte.  Die GKV, so weiß es Achtung Intelligence, hat jedoch mehr Infos, ob man als beamtet gelistet ist oder doch als Angestellter.


Beamte sind gratis zu versichern bzw. bekommen Beihilfe. Per Gesetz, so prüften es zwei weitere Prüfer der Deutschen Rentenversicherung in Düsseldorf, sind in der KSVG Pflichtige gratis in der GKV und in der Beamtenpension zu versichern.

GKVs wiederum verwechseln diese mit dem DRV Bund, weil da Bund wie Bundesbeamte im Namen drin steht.

Update1: 03. Juli 2015, 19.13 Uhr


Ständiger Hitzekoller in der Gesetzgebung


Da steht oben im Gesetz was, dass die Künstlersozialkassen-Leute erst nach der 7. Woche Krankengeld bekommen außer was mit der 44.  Das ist das hier:


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__44.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 44 Krankengeld

(1) Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden.
(2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben
1.
die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 Versicherten, wenn sie Anspruch auf Übergangsgeld haben, und für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 13, soweit sie abhängig beschäftigt und nicht nach den §§ 8 und 8a des Vierten Buches geringfügig beschäftigt sind,
2.
hauptberuflich selbständig Erwerbstätige, es sei denn, das Mitglied erklärt gegenüber der Krankenkasse, dass die Mitgliedschaft den Anspruch auf Krankengeld umfassen soll (Wahlerklärung),
3.
Versicherte nach § 5 Absatz 1 Nummer 1, die bei Arbeitsunfähigkeit nicht mindestens sechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auf Grund des Entgeltfortzahlungsgesetzes, eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder anderer vertraglicher Zusagen oder auf Zahlung einer die Versicherungspflicht begründenden Sozialleistung haben, es sei denn, das Mitglied gibt eine Wahlerklärung ab, dass die Mitgliedschaft den Anspruch auf Krankengeld umfassen soll. Dies gilt nicht für Versicherte, die nach § 10 des Entgeltfortzahlungsgesetzes Anspruch auf Zahlung eines Zuschlages zum Arbeitsentgelt haben,
4.
Versicherte, die eine Rente aus einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe oder von anderen vergleichbaren Stellen beziehen, die ihrer Art nach den in § 50 Abs. 1 genannten Leistungen entspricht. Für Versicherte nach Satz 1 Nr. 4 gilt § 50 Abs. 2 entsprechend, soweit sie eine Leistung beziehen, die ihrer Art nach den in dieser Vorschrift aufgeführten Leistungen entspricht.
Für die Wahlerklärung nach Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt § 53 Absatz 8 Satz 1 entsprechend. Für die nach Nummer 2 und 3 aufgeführten Versicherten bleibt § 53 Abs. 6 unberührt.
(3) Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Arbeitsunfähigkeit richtet sich nach arbeitsrechtlichen Vorschriften.

Auszug-Ende



Das da oben, also mit der Wahlerklärung machen die GKVs aber nicht, auch wenn man gewählt hat. Da in der 46, in dem Paragraphen steht, ab der 7. AU-Woche, außer man hat gewählt. Aber die GKVs bieten nur vorgezogenes AU-Geld ab der 3. Woche an. Der § 46 schreibt aber ab dem 2. AU-Tag vor, bei stationärem Aufenthalt ab dem 1.

Die GKVs samt BKKs sind also künstlerisch erfinderisch außerhalb des Sozialrechts. 


Hauptberuflich selbständig Erwerbstätige in der Künstlersozialkasse ? Hitzschock-Alarm


Im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber, die Künstler haben einen. Im Betriebsverfassungsgesetz § 5 ist das erklärt, was ein Arbeitnehmer ist, im SGB VI 169 Absatz 3 steht, wer zu Hause  für andere malocht ist der Angestellte der "anderen. Die BRD erklärt das auch sogar im SGB IV, auf der Webseite der Bundesregierung, Bundestag und Rentenversicherung:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28p.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
§ 28p Prüfung bei den Arbeitgebern


(1) Die Träger der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen, ordnungsgemäß erfüllen (...)

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ordnungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz und die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung erfolgt

 

Auszug-Ende

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen künftig ihren Verpflichtungen zur Künstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prüfungen erheblich ausweiten
Auszug-Ende


http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

 

Und wieso sind dann laut dem SGB V dingsbums 44 mit 46 in Verbindung die Künstlersozialversicherten hauptberuflich selbständig Ewerbstätige, wenn da überall "Arbeitgeber" drin steht ?

 

Dass mit dem Arbeitgeber macht übrigens rückwirkend zum Beginn der Zeitrechnung der Künstlersozialkasse bereits 1999 das Bundesverfassungsgericht zur Pflicht.

 

Beamtet - Olé

 

Aber die Künstlersozialkasse meldet die KSVG-Versicherten als Beamte an, mindestens aber als Angestellte bei den GKVs, der Chef zahlt nicht je auf Lohnsteuerkarte, der meldet sich nicht je, man ist ja selbständig als beamteter Angestellter, per Landespressegesetz zahlreicher Bundesländer ist die Presse jedoch eigentlich zu beamten.

 

Die Presse hat eine öffentliche Aufgabe. In NRW per Landespressegesetz § 3 und das gibt per Grundgesetz Artikel 33 Absatz 5 nun mal Beamtenstatus, hoheitliche Aufgabe und das ohne Krönchen.

Ja, das kommt einem Spanisch vor.

 

Hasta Luego.

 





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Der Branchendienst Turi2 hat es seit einigen Tagen berichtet. Der Fernsehrat vom ZDF rügte bereits die Redakteure wegen der unsachlichen Berichterstattung über die Ukraine. Die ARD zieht nun auch wegen den Tagesthemen nach. Eine Täter waren nicht Separatisten, sondern die Ukraine selber - wie es auch seit Monaten Fachleute auf Twitter richtig berichtet hatten. Auch in anderen Fällen, seien es in Wahrheit ukrainische Regierungstruppen gewesen, berichteten angeblich echte Augenzeugen. Update1: 02. Oktober 2014 Bildblog ließ die BILD auffliegen. ISIS waren falsche Kampfwagen unterstellt worden berichtet Turi2. Und der WDR hängt auch mal wieder negativ mit drin. Kölner Extremismus. Update2 & 3: 15. Oktober 2014 Ministerpräsidenten bestalken weiterhin das ZDF. Nah am Fernsehen sein und mit politischer Coleur die Pressefreiheit besudeln - das ist weiterhin das Motto von Politik und ZDF. Turi2 hat weitere Details und Achtung Intelligence zeigt's hier. Und das ZDF zeigt absolut Ekliges von der Journaille. Update4: 17. Oktober 2014 Nachdem sich ZDF und Kai Diekmann eher über die Toten und den sehr wahrscheinlich neurotoxisch erkrankten, jugendlichen Täter lustig gemacht hatten, wühlt Achtung Intelligence nochmals im Archiv. Kai Diekmann der BILD hielt die deutsche Journaille für Verursache der Ukraine - Putin Krise. Auch gab es Probleme mit Embedded Journalists und Stasi-Maßnahmen gegen deutsche Fachpresse. Update5: 23. Oktober 2014 Achtung Intelligence fängt nun an, eine kleine Terrorliste hochzuladen. Welcher Star gilt etwaig als Terrorist, welche Kollegen der Journaille gelten seit 2004 als Terroristen laut internationaler Sicherheitsbehörden. Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaften meuterten gegen Ermittlungen. Somit sind sie mitschuldig an Verbrechen und ISIS und Al Qaeda und dem Schwachsinn der BILD & Co. Diese Namen liegen seit Jahren deutschen Behörden und dem FBI vor. Es ist bis heute unklar, ob die genannten Personen suizidal sind, getötet werden wollen oder schwerste Psychopathen oder Terrorallüren schon immer hatten. Angeblich wurden sie seit vielen Jahren abgehört, beobachtet, durchfilzt und das seit weit vor 2004. Achtung Intelligence nennt die Namen zitiert daraus, was Spiegel & Co aus Al Qaeda und Hells Angels und ISIS gedichtet haben. Denn wenn ein Kai Diekmann der BILD sich über Winnenden lustig macht und ein anderer sich in gewaltverherrlichender Art und Weise ablichten läßt, ist klar: Die Presse ist ein Psychopath und wer weiß, vielleicht stecken Plattenfirmen oder die Presse auch hinter dem Tod von John Lennon und John F Kennedy. In internen Sicherheitskreisen galt die Watergate Affäre auch nur als ein Fake von der Presse. Aber die ADHS-Narzisten waren einfach zu nervig und der amtierende US Präsident Obama ist ja auch irgendwie Fake genau wie die Merkel. Sie sind nun mal lieber auf BILD-Erfinder-Niveau. Und so wirken viele Leute nun mal wie durchtriebende NVA-Leute und George Clooney wie ein Spanner, besungen von ESC Lena und der Rest wirkt wie durchgeknallte Ex-Bundeswehrsoldaten. Und dann wirkt ein Teil wie Jimmy Savile 2.0 mit einem Hauch Muti Murders, okkulte Voodo Verbrechen. Achtung Korrekturbereich im Text. Korrigiert erst am 25. Oktober 2014 wegen Router-Störung. Update6: 30. Oktober 2014 Update der Terrorliste. Update7: 14. Dezember 2014 Warum lügen die Journalisten eigentlich so gerne? Update8: 17. März 2015 Es ist erstaunlich, wenn man als Journalistin der Künstlersozialkasse (KSK) mit der Bundeswehr KSK - Kommando-Streitkräfte verwechselt wird und dann auch noch anscheinend für eine Ossie gehalten wird, für eine DDR'lerin. Conny Crämer von Achtung Intelligence ist ein Wessie, auch wenn sie als Kind bei der Oma im Dänischenhagen Schokolade mit Namen Gala gerne aß. Die kam anscheinend von Verwandten aus der DDR per Post. Immerhin egal ob es CIA, BND, die Navy Seals, Mossad oder Ukrainischer Geheimdienst gewesen sein könnte, was die so alles quatschen, wenn es um Scharlatane in der BRD geht. Zimperlich sind die nicht die Täter, besonders wenn viele doch wie funktionelle Analphabeten und Dyslexiker wirken. Damit sind teilweise Geheimdienst, Militär und Söldner gemeint. Immerhin gab es einen Nach-Hause-Bring-Service. Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist angeblich schon vor einigen Jahren wegen Curveball (Deckname) und Irak schwer überall negativ aufgefallen. Der BND kann angeblich Deutsche nicht von Ausländern unterscheiden. Andere halten Fans von Chipsfrisch ungarisch von funnyfrisch für Ungarn - und das obwohl unsere Bundes-Fußball Elf auch gerne Chipsfrisch ißt. Hier die Scharlatan-Liste - eine Ergänzung. Qatar war übrigens auch erwähnt worden. Ging es um eine TV-Doku wegen des Irak-Kriegs im internationalen Weltprogrammvertrieb einer WDR-Tochter, Katarrh wie Diphtherie oder Fußball-Qatar? Der Polizei war alles egal und trotz Ermittlungsaufforderung des Justizministeriums NRW bereits im Jahr 2006. Der WDR egalte sich auch so durch. Update9: 18. März 2015 Was der Suff so bringt - Politiker: renitente Querulanten.


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