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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Das Ekelkotfoto des Kot- und Leichenfanfotografen "Maynard", sonst als Geldwäscher seit Jahrzehnten bekannt, ist immer noch überall online und aktuell wegen eines Fotos überall nicht für unter 18-jährige geeignet.


Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

2200 Leser Holtzbrinck Anwalt will nicht mehr als Nazi bezeichnet werden

18400 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
8700 Leser Update27 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & AG Hagen nicht echt & SVDFJ RA & VSH

Heute neu: Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Häuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Gestern neu: Update6 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Maentelchen & Courtney Cox & Jennifer Aniston haben ein Rad abp> Update28a Vorsicht Menschenhandelsgebiet Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Kassenärztlicher Vereinigung äußerte sich nicht je

Update20 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - Gastarbeiter wurden Angriffskrieger & Staatsfeinde

Verspätet neu Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse

Update84 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Feuerwehr wollte etliche seit 20 Jahren verhaftet haben - Russen Holocaustfans Inzestfans Zuhälter & Kotgestank und Ekelgeruch rund um die Uhr


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, 17. Februar 2019, 13.22 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Psychiatrie, Schwerstverbrechen, evt. arbeiten primär NUR Knasties und perverse Freigänger im Supermarkt, internationalen Sportbund, Marathon-Vereinigungen kontaktieren. Alle Metro Marathons vorläufig ungültig erklären, REAL Supermarkt Schießstraße ist nur für rumlungernde Psychiatrie-Psychopathen und Zuhältermarkt geeignet, REAL Supermarkt Personal wollte beweisen, daß es immer schon eine irreale Arschlochgruppe war, eigentlich das Gegenteil mal Täter arbeiten mit Fake Patienten und Krankenhäusern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen, wegen Krankheit verspätet die Schriftsätze und Gerichtsschreiben, 17. Februar 2019, 06.05 Uhr: Das Amtsgericht Düsseldorf ermittelt nicht in Sachen Kotleiche Maynard, also das furchtbare Mordfoto. Es hält Beweisfotos für unangemessen und will nicht ermitteln und will nichts mehr in solchen Dingen erfahren. Egal ob Mord oder was auch immer. Es liebt Abschlachtungen von Menschen, habe ich heute mit Aktenzeichen 1402 E - 1.2196 erfahren. Die Gerichtspräsidentin unterschrieb zwar nicht je, unleserlich eine Justizbeschäftigte Frick mit Kürzel, Cl wie Claudia sozusagen.
LEBENSGEFAHR AMTSGERICHT DÜSSELDORF - der Täter wollte, daß ich mich zum Gütetermin, REAL Supermarkt, Fake Ware ASUS erhalten dort - daß ich mich nackt ausziehe. Da arbeiten also nur schizophrene EkelmörderINNEN. Die sind doch die seit 2004 vertauschten Massenmörderfraks u.a. angeblich aus Sicherungsknästen wie Haina, Klappse Grafenberg, angeblich Essen, Ruhrgebiet und irgenwas mit Hannover, Ulm - ich habe es vergessen. Laut Artikel 92 GG sind Amtsgerichte nicht rechtsfähig. Die TäterINNEN gehören zur Kannibalenszene und Edgar Allan Poe - Szene und evt. Menschenfleisch in Wurstaufschnitt.
Das Amtsgericht Düsseldorf ist also auf der Ebene als TäterINNEN wie Fritzl und Dutroux, Höxter und mittelalterliche Leichenfledderei, Dr. Frankenstein. Was das Gericht betrifft, ist zu berücksichtigen, daß in Stellenangeboten oft Schwer Behinderte (Psychisch Kranke) und Migranten (nicht deutsch, nicht EU) bevorzugt den Job bekommen.
Das Amtsgericht Düsseldorf ließ sich gerne faken und ignorierte alle meine Schriftsätze von Anfang an und kannte auch die eigenen nicht. Es will nichts wahrhaben und ist total psychotisch. Es ignoriert alle BGH-Urteile und vorab-Schlichtungspflichtigkeit und alle Schriftsätze der Beklagten und kooperiert mit Mördern in Sachen REAL Supermarkt und Fake Computern und urteilt ohne Tatbestand - es war nur ein Gütetermin anberaumt. Anwälte hatten nicht je die Klageschrift unterschrieben trotz ZPO 130 Unterschriften Pflicht in der 6.
Das Amtsgericht Düsseldorf wegen des 2. Weltkriegs bereits durch das Grundgesetz als Rechtsprechung verboten worden. Es war historisch immer ein Ekelfreak. Eine Historikerin recherchierte auch 2004, sogar in der Psychiatrie Station 2A, in der Geschlossenen Psychiatrie und danach veröffentlichte sie ihr historisches Fachbuch, auch über das Amtsgericht Düsseldorf. Ob Kannibalen und Ekelsadisten auch erwähnt waren, weiß ich nicht mehr. Schwerstgewalttriebtäter hielt es bereits damals nur für psychisch Kranke. Ich war mit Maynard mal auf einer Station. Täter und Opfer sind in Geschlossenen Psychiatrien auf derselben Station und Richter wurden darein reinvertauscht und Vollfreaks rausgelassen. Auch betraf es damals bereits REAL Personal darin.
Vorsicht vor REAL, die gehören zu einer Essener Kotleichenfick-Szene und Pflegezene - die nur Ekelgestank mögen, die töten. Die sind aus perversen Altenpflegerszene und Pferdepflegerfreakszenen. Maynard kooperiert mit einem Netzwerk von falschen Patienten und Ärzten und Krankenschwestern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen. Gleichzeitig werden Stationen und Notfallbereich von Krankenhäusern absichtlich mit Kot, Hundescheiße und anderem verseucht. Die Maynard Leute sind Nekrose-Fans. Für die ist Eiter wie Bechamel-Sauce und lecker. Viele Patienten am 25. Juli 2018 waren Fake, dito das Personal. Einer hielt es für einen Afghani Kriegsschauplatz.

Der Täter der obigen Leiche wollte, daß ich mich im Gütetermin im Amtsgericht nack ausziehe. Mit so etwas arbeitet REAL Supermarkt zusammen. Der Supermarkt samt Mutterkonzern METRO AG ist seit Jahren als Menschenhändler bekannt. Es ist eine Massenmordszene. Das Amtsgericht ist deren Sklavenhure und Co-Menschenhändler. Gehen Sie davon aus, daß die METRO AG, wie auch andere Aktiengesellschaften Massenmörder sind, evt. haben das Correctiv und Claas Relotius noch andere Informationen zu den Gewalttriebtätern.
Deshalb stehen das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf nur auf deren Stinke-Cafeteria und Starkraucher im Eingangsbereich und Stinke-Klos. Die sind Cholera-Ruhr-Fans-mit-Typhus in Wahrheit.

Übrigens, Realität mag die Notfallambulanz der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-"Das Heerdter", auch nicht. Für Echtes, also da sei keiner da. Die spielen also da auch nur - will man einen echten Termin, geht das plötzlich in der Fachstation auch nicht mehr, wie weggehackt. Chefärzte wurden auch da hintergangen.
Der Geldwäscher Maynard ist aus der Szene der Nigeria Connections Geldwäscher und anderen Ländern der Erde. Evt. ist der Fußballer Khedira samt Ballack, deren Namensschilder prangten hier im Haus, dito Model Lena Gercke, ob die auch mal Opfer wurden in real oder wegen oder sie Wirres mal erlebt hatten.
REAL Supermarkt ist ein perversester Horrormassenmörderhaufen und will nur Scheiße. Angeblich drehte nachts dort Hollywood und weltberühmte Altstars Ekelperverses im Erdgeschoß vom REAL Supermarkt in Düsseldorf , weil Nachrichtensender wie CNN und Bloomberg primär Fake wollen, es ging auch um Jane Fonda und einige deren Jahrzehnte alte Filme und auch "Das China Syndrom". Die lancieren selber mit Mulimillionären den Terrorismus. Der Rest wollte immer nur reich ficken und mit Scheiße töten. Meiden Sie REAL, der Ostblock mag nur EHEC. Der Sexshop Amorelie gilt als Teil davon. Die BRD ist unterhalb Kannibalen-Niveau einer Ekelszene, wie das "Richter Gnadenlos" der Schill Partei mal ausgesagt hatte, was in Düsseldorf passieren wird, wenn hier Ausländer wohnen in den Stadtvierteln Lörick - Heerdt - Am Seestern
Stadt ermittelt nicht - der Staatsschutz und das Landeskriminalamt - bekamen Ermittlungsaufforderungen von den Ministerien vor über 12 Jahren bereits - auch nicht. Die wurden glaube ich kannibalisiert - auch durch die Fleischvernichtungsanlage Duisburg und Einiges gelangte in Hundefutter und Kantinen. Das kleine popelige Amtsgericht.
Bald mit dem Schriftsätzen in: Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken
Lesetipp: Update38 Gefährliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig drin - etliche Patienten sind FAKE


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 01. Februar 2019, 04.56 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, 31. Januar 2019, 09.13 Uhr Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur, genauso etliche viele andere, die andere überfielen ließen, die das mal spitz bekommen hatten. Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update1 Arbeitgeber zahlt Krankengeld nicht - was tun? SGB 5

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Veröffentlicht am : 28. Jun. 2015., 17:47:59 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1744
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Das Internet ist voll davon. Bei dem einen zahlt der Arbeitgeber das Krankengeld nicht, bei dem anderen verweigert die gesetzliche Krankenkasse das Krankengeld. Was steht nun wirklich im Gesetz drin? Was gilt für die Künstlersozialkasse? Update1: 03. Juli 2015 Sie denken, Sie leiden an Hitzekoller? Mag ja sein, aber wenn man sich bundesdeutsche Gesetze durchliest, merkt man, in Berlin haben die ständig einen Koller. Mehr vom Krankengeld, für Künstler und Arbeitsrecht und komplett wirre Gesetze. Übrigens Steuerberater und die Künstlersozialkasse wollen noch immer nicht wahrhaben, dass die KSVG-Versicherten keine Freelancer sind. Die Wilhelmshavener Rotzbande kotzt gerne die Deutsche Rentenversicherung an und ist eine riesige Scheinselbständigkeitsbetrugsbande. Daran geilen sich übrigens ständig Großverlage auf, die auch gerne aus Angestellten, Selbständige erdichten. So auf Sozialrecht haben die MDAX-Bande Axel Springer Verlagsbande und Holtzbrinck Verlagsgruppe keinen Bock. Man tut gerne auf freie Wirtschaft. Prost!

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__46.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld

Der Anspruch auf Krankengeld entsteht
1.
bei Krankenhausbehandlung oder Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an,
2.
im übrigen von dem Tag an, der auf den Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgt.
Für die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherten sowie für Versicherte, die eine Wahlerklärung nach § 44 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 abgegeben haben, entsteht der Anspruch von der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit an. Der Anspruch auf Krankengeld für die in Satz 2 genannten Versicherten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz entsteht bereits vor der siebten Woche der Arbeitsunfähigkeit zu dem von der Satzung bestimmten Zeitpunkt, spätestens jedoch mit Beginn der dritten Woche der Arbeitsunfähigkeit, wenn der Versicherte bei seiner Krankenkasse einen Tarif nach § 53 Abs. 6 gewählt hat.

Auszug-Ende


Aha, die Krankenkasse muss also ab dem 2. Tag der AU-Meldung Krankengeld bezahlen, aber nicht der Arbeitgeber. Wer stationär behandelt wird, bekommt den Zaster sofort, früher wöchentlich übrigens ausbezahlt.

Denn das Gesetz steht im SGB V. Das ist das Gesetz für die gesetzlichen Krankenversicherungen, BKK und IKKs und die Knappschaft.

Bei den Pflichtigen in der Künstlersozialkasse, da steht der Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a, bekommen die armen Künstler in den ersten sechs Wochen also nichts,.

Interessanterweise gelten diese per Gesetz wegen KSVG 37 Absatz 3 als Beamten. Da bitte die GKV befragen, wie man dort von der Künstlersozialkasse gemeldet worden ist, als freiwillig Versicherter oder Pflichtiger. Beamte werden trotz Krankheit immer voll bezahlt. Sie erhalten die Dienstbezüge voll weiter, das steht so im Gesetz, aber die Realität in der BRD sieht mal wieder anders aus. 


Die Realität - konträr zum Gesetz



In der Realität klappt das alles so nicht. Da bezahlt nämlich der Arbeitgeber die ersten sechs Wochen das Gehalt weiter, als ob der Angestellte nicht krank ist. Im Gesetz steht jedoch, dass das Krankengeld von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt wird.

Bei dem beamteten Künstlern, Publizisten in der KSVG sieht es so aus, die gelten zwar als freiwillig Versicherte in der GKV, sind also Beamte. Sie erhalten in der Realität weder Gehalt auf Lohnsteuerkarte noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, sie sollen laut Künstlersozialkasse alles selber absichern und Firmen für ihre beamtete Tätigkeiten eine private Rechnung schicken, mit Umsatzsteuer.

Wer früher Krankengeld haben will, hat das extra bei der GKV zu bezahlen. Die Beiträge für die Krankenkasse erhöhen sich also.


Aber im Gesetz steht der Begriff Arbeitgeber im KSVG 35. Bei Arbeitnehmern werden vom Bruttogehalt alle Beiträge berechnet, also Beiträge für Sozialversicherungen, bei den Künstlern und Journalisten werden netto Schätzbeiträge berechnet, die in Wahrheit illegal sind. Die Schätzwerte entsprechen nicht den Realwerten, weil keiner je per Bundesbesoldung bezahlt worden ist, schon gar nicht je auf Lohnsteuerkarte.


Auch die knallharte Betriebsprüferin der Deutschen Rentenversicherung erklärte Conny Crämer von Achtung Intelligence: Künstler sind Angestellte.  Die GKV, so weiß es Achtung Intelligence, hat jedoch mehr Infos, ob man als beamtet gelistet ist oder doch als Angestellter.


Beamte sind gratis zu versichern bzw. bekommen Beihilfe. Per Gesetz, so prüften es zwei weitere Prüfer der Deutschen Rentenversicherung in Düsseldorf, sind in der KSVG Pflichtige gratis in der GKV und in der Beamtenpension zu versichern.

GKVs wiederum verwechseln diese mit dem DRV Bund, weil da Bund wie Bundesbeamte im Namen drin steht.

Update1: 03. Juli 2015, 19.13 Uhr


Ständiger Hitzekoller in der Gesetzgebung


Da steht oben im Gesetz was, dass die Künstlersozialkassen-Leute erst nach der 7. Woche Krankengeld bekommen außer was mit der 44.  Das ist das hier:


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__44.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 44 Krankengeld

(1) Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse stationär in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung (§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden.
(2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben
1.
die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 Versicherten, wenn sie Anspruch auf Übergangsgeld haben, und für Versicherte nach § 5 Abs. 1 Nr. 13, soweit sie abhängig beschäftigt und nicht nach den §§ 8 und 8a des Vierten Buches geringfügig beschäftigt sind,
2.
hauptberuflich selbständig Erwerbstätige, es sei denn, das Mitglied erklärt gegenüber der Krankenkasse, dass die Mitgliedschaft den Anspruch auf Krankengeld umfassen soll (Wahlerklärung),
3.
Versicherte nach § 5 Absatz 1 Nummer 1, die bei Arbeitsunfähigkeit nicht mindestens sechs Wochen Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts auf Grund des Entgeltfortzahlungsgesetzes, eines Tarifvertrags, einer Betriebsvereinbarung oder anderer vertraglicher Zusagen oder auf Zahlung einer die Versicherungspflicht begründenden Sozialleistung haben, es sei denn, das Mitglied gibt eine Wahlerklärung ab, dass die Mitgliedschaft den Anspruch auf Krankengeld umfassen soll. Dies gilt nicht für Versicherte, die nach § 10 des Entgeltfortzahlungsgesetzes Anspruch auf Zahlung eines Zuschlages zum Arbeitsentgelt haben,
4.
Versicherte, die eine Rente aus einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrichtung ihrer Berufsgruppe oder von anderen vergleichbaren Stellen beziehen, die ihrer Art nach den in § 50 Abs. 1 genannten Leistungen entspricht. Für Versicherte nach Satz 1 Nr. 4 gilt § 50 Abs. 2 entsprechend, soweit sie eine Leistung beziehen, die ihrer Art nach den in dieser Vorschrift aufgeführten Leistungen entspricht.
Für die Wahlerklärung nach Satz 1 Nummer 2 und 3 gilt § 53 Absatz 8 Satz 1 entsprechend. Für die nach Nummer 2 und 3 aufgeführten Versicherten bleibt § 53 Abs. 6 unberührt.
(3) Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Arbeitsunfähigkeit richtet sich nach arbeitsrechtlichen Vorschriften.

Auszug-Ende



Das da oben, also mit der Wahlerklärung machen die GKVs aber nicht, auch wenn man gewählt hat. Da in der 46, in dem Paragraphen steht, ab der 7. AU-Woche, außer man hat gewählt. Aber die GKVs bieten nur vorgezogenes AU-Geld ab der 3. Woche an. Der § 46 schreibt aber ab dem 2. AU-Tag vor, bei stationärem Aufenthalt ab dem 1.

Die GKVs samt BKKs sind also künstlerisch erfinderisch außerhalb des Sozialrechts. 


Hauptberuflich selbständig Erwerbstätige in der Künstlersozialkasse ? Hitzschock-Alarm


Im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber, die Künstler haben einen. Im Betriebsverfassungsgesetz § 5 ist das erklärt, was ein Arbeitnehmer ist, im SGB VI 169 Absatz 3 steht, wer zu Hause  für andere malocht ist der Angestellte der "anderen. Die BRD erklärt das auch sogar im SGB IV, auf der Webseite der Bundesregierung, Bundestag und Rentenversicherung:

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/__28p.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
§ 28p Prüfung bei den Arbeitgebern


(1) Die Träger der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetzbuch, die im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag stehen, ordnungsgemäß erfüllen (...)

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ordnungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz und die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung erfolgt

 

Auszug-Ende

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen künftig ihren Verpflichtungen zur Künstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prüfungen erheblich ausweiten
Auszug-Ende


http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

 

Und wieso sind dann laut dem SGB V dingsbums 44 mit 46 in Verbindung die Künstlersozialversicherten hauptberuflich selbständig Ewerbstätige, wenn da überall "Arbeitgeber" drin steht ?

 

Dass mit dem Arbeitgeber macht übrigens rückwirkend zum Beginn der Zeitrechnung der Künstlersozialkasse bereits 1999 das Bundesverfassungsgericht zur Pflicht.

 

Beamtet - Olé

 

Aber die Künstlersozialkasse meldet die KSVG-Versicherten als Beamte an, mindestens aber als Angestellte bei den GKVs, der Chef zahlt nicht je auf Lohnsteuerkarte, der meldet sich nicht je, man ist ja selbständig als beamteter Angestellter, per Landespressegesetz zahlreicher Bundesländer ist die Presse jedoch eigentlich zu beamten.

 

Die Presse hat eine öffentliche Aufgabe. In NRW per Landespressegesetz § 3 und das gibt per Grundgesetz Artikel 33 Absatz 5 nun mal Beamtenstatus, hoheitliche Aufgabe und das ohne Krönchen.

Ja, das kommt einem Spanisch vor.

 

Hasta Luego.

 





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Edward Snowden, noch immer als Whistleblower international gefeiert, macht mit der US National Security Agency (NSA) nach wie vor den Molli. Die Abhörtruppe entpuppt sich also als internationale Lachnummer und US Präsident Barack Obama macht sich derweil zum Affen. Private Business schalten seine Geheimdienstleute aus. So viel zur Supertruppe NSA. Derweil spielten schon im September 2004, "Psychiater" in den Rheinischen Kliniken, Düsseldorf, NSA. Wahrlich ging es um die NSU. Ja - Thüringen hat nun mal Stasi-Erfahrung, aber was ist mit Snowden? Update 25. Mai 2014. Snowden arbeitete laut englisch Wikipedia in Wahrheit für Booz Allen Hamilton und die Tagesschau meldete gestern eine McKinsey Beraterin (Unternehmensberatung!) heuert nun als Strategin für die Rüstungsabteilung der Bundesregierung an. Peinliche Kriegsstrategie von Marketing-Leuten. Achtung Intelligence ist genervt und zitiert mal Stasi 2.0 von 2007 und denkt die Bundesregierung ist ein geschäftsunfähiger Volltrottelhaufen mit Nazi-Struktur.Update: 28. Mai 2014. Heute Abend 22.55 Uhr ZDF "Verschwörung gegen die Freiheit" - bereits heute Morgen bestätigte das ZDF über die große Verschwörung der Marketing Strategen. Auch die von Google! Und was ist mit der Ukraine? Der Name Snowden wurden bereits September 2004 erwähnt! Update 29. Mai 2014: Grafik ZDF - Spionage aus Marketing-Gründen. Update: 15. Juni 2014 Zum Tod des FAZ Herausgebers Frank Schirrmacher: Sowohl in einem Interview mit der ARD als auch in seinen eigenen Büchern, schien es teilweise er so, dass er die Stasi-Methodik der NSA und die Clockwork Orange Arbeitsweise der illegalen Neuro-Marketing-Forscher gutheiße. Bekanntlich versterben dann einige früher - an einem Herzinfarkt oder anderem. Update4: 20. Juli 2014 Neues Gefasel von Snowden. Die NSA kann Nackedeis sehen. Die kann aber ein jeder sogar auf Twitter sehen oder via Videocam und jeder Hacker. Notgeile NSA gibt es in anderer Form auch etwaig beim OSZE in Wien. Das ist zwar hier nicht das Thema, aber der kleine Snowden hat noch von Hollywood viel zu lernen - von Deutschland auch. Schon von Kati Witt gab es zu DDR Zeiten, die Sextapes von der Stasi. Was abging, gab es beim peinlichen Mauerfall dann in der BILD zu lesen. Update5: 04. August 2014 Die Bundesregierung klärt den Bundestag über Satelliten-Privat-Stasi auf und belügt kackfrech kluge WDR-Zuschauer und was ist das für ein Stasi-Hitsong. Update6: 06. August 2014 Einschub ZDF-Doku und Google unterhalb 28. Mai 2014. Update7: 11. August 2014 Der Bundestag nähert sich der EU an. Die hat was gegen die Massenüberwachung und Gedankenüberwachung und Achtung Intelligence hat die Original-Infos und zitiert Wikipedia noch dazu.Update8: 22. September 2014 Wie RT.com berichtet, will Regisseur Oliver Stone die Snowden Sache verfilmen. Stone wurde schon vor vielen Jahren erwähnt. Interessant wie Clooney und Stone an ihr Filmmaterial kommen. Der eine stalkt per Satellit und der andere galt etwaig als Wunschregisseur vom Guardian seit fast zehn Jahren.
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