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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenversicherung Rente


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Heute neu: Update1 Auswärtiges Amt: Schengen - es gelten immer noch Passpflicht und strenge Drogenkontrollen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön. Bitte verbrechen Sie weniger, ich komme mit den regulären Updates und neuesten Nachrichten kaum nach.


Sicherheitshinweis, Terror-Anschlag, Düsseldorf, Wickrather Str. 43, Düsseldorf, und Erdbeben 1992 und aktuell, 22. Juli 2018, 19.21 Uhr Vom Benehmen her gehören Chinesen, die Firma Huawei mit zu den Terroristen. Die erste Informationen gab es bereits 2004 dazu. Huawei flog bekanntlich kürzlich auf eine Stasi-Kolonne für Facebook zu sein. Angeblich gehören auch Ukrainer zu den Tätern. Primär sind diese Wirtschaftsterroristen, Gaffer, Grabscher, terroristische Neugierhanserl, also eine Peinlichkeit mit Dauerfremdschäm. Sie sind in ihrem Mauerstadt China besser aufgehoben.
Anscheinend war das Erdbeben von 1992 in Düsseldorf in einigen Gebieten ein Bomben-Attentat. Eine Aussage hierzu wurde, während ich heute einkaufen war, gelöscht. Es ging auch dabei um eine Aussage über einen Motorgrill, also "Kühlerhaube", eben nicht kühl, sondern siedend heiß. Das Treppenhaus, links, war gestern so aufgeheizt, daß es nicht mehr benutzbar war. Die Hitze und der Gestank waren identisch mit den von heißen parkenden PKW.

Auch Backsteine auf dem Balkon stanken nach Nachbarn und heute die Balkonscheiben außen nach wie 10 stark rauchenden Personen. Manchmal stinken diese nach Nervengift oder nach Abgasen in der 7. Etage. Das Haus steht im Grünen auf dem Grundwasserschutzgebiet. Die Starkraucher hier in den beiden Häusern ist alles scheißegal, Brandgefahren auch, Sicherheit auch, Gesetze mal sowieso, Hauptsache sie können rauchen - der Rest ist ihnen egal.
Seit Jahren wohnen hier Brandstifter und Terroristen, die nicht fest genommen werden. Angeblich stammen einige aus der Sicherungsverwahrung Düsseldorf, Psychiatrie, LVR, Dr. Luckhaus, andere seien aus Haina. Bekanntlich ist Psychiatrie illegal. Auch angeblich echte Ärzte, die hier wohnen und Gesundheitspersonal, benehmen sich nicht wie Gesundheitspersonal, sondern attackieren - wenn sie es denn waren und nicht andere Nachbarn - hämmernd gegen die Türe und schreien "Ruhe". Immerhin haben die Personen mich durch mehrere Etagen mich gehört. Es geht auch um perverse Hundehalter und Kindesmißhandlung. Die Aufheizung ist seit Jahren so, wird aber immer perverser. Die wollen das Haus implodieren, explodieren lassen und gehören einer Terroristen-Szene. Teilweise Mollath, Scripted Reality, Menschenhandel, Anis Amri und Pharma-Terrorismus gegen die Bayer Leverkusen Werke. Es handelt sich um Extremstjunkies. Sie können nicht davon ausgehen, daß die Nachbarn wirklich laut EEG wach sind. Sie leben nur für Hitze, Glut und Brand und Glutofen, Backofen und Zigarette und Feuer. Der Hausverwaltung samt Eigentümern ist es egal. Anscheinend sind diese Raucher und Junkies. Es ging auch um Beinahe-Mord an einen Bewohner, der bereits die Folgen des Erdbeben kannte und um eine Person, die sich gerne über Brandgefahren köstlich amüsiert.

Einige wollten die Bewohner schon immer gerne in kirchlichen Instituten unterbringen, in Anlehnung an "Geschichte einer Nonne", eiige Täter gehören zum alten Der Spiegel (Nachrichtenmagazin) Recherchethema von mir und Hans-Jürgen Jakobs (heute Handelsblatt) Scripted Reality (Echte Fälle, echte Polizei, Barbara Salesch, Toto & Harry) und die Chinesen wie Huawei galten auch schon ewig als Massenmörder. Die waren nur in der Psychiatrie glücklich, im Grafenberger - Aaper Wald.

Es ging auch um das alte SAT1 und RTL Verbrechen gegen den WDR, daß Miriam Meckel (Wirtschaftswoche) ihr eigenes Gehirn noch sucht, aber auch Opfer geworden war von Scripted Reality. Die Fernsehchefs und Behörden lieben Snuff und Splatter, den Echte Fälle Echte Polizei oder Klinik am Südring täglich bieten. Die Behörden sind auch nicht echt in echt. Man will lieber ausbrennen und faul eine rauchen. Anscheinend sind Überlebende des 2. Weltkriegs gerne Feuerteufel und Kriegsfans. Nur Ekelgestank ist Rauchern wichtig und der Geruch von Aas und Moder und Tod, Rauchen kann töten, steht auf der Packung und sie wollen das Werbeversprechen.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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GKV BKK Euregio - Viel Leistung aber Dyslexie und Datenfälschung

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Veröffentlicht am : 01. Jul. 2015., 08:00:50 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1662
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Es ist schon eine Plage, wenn man eine neue GKV benötigt, weil die große Barmer GEK ständig versagt und eher sich auf dem rotzigen Kleinkindniveau befindet und nur vom Verband Deutscher Ersatzkassen Musterschreiben abtippt. Selber ist die BARMER GEK nicht dazu intellektuell befähigt, Sozialrecht anzuwenden. Die BKK Euregio hat nun auch völlig versagt und scheitert sogar an dem eigenen Namen. Schreiben, lesen und verstehen will nun mal gelernt sein. Daran scheitert es bisher überall.

 

BKK Euregio - tolle Satzung, nichts dahinter - Dyslexie

 

Auf dem Briefbogen erwarten den Versicherten einige goldene Sternchen. Das Trägerunternehmen macht auch High Tech, Luft- und Raumfahrt, Autoindustrie und  für Radrennfahrer. Profis am Werk.

 

Bei deren BKK, die geöffnet ist, nicht unbedingt.  Vorher wurde via Xing Vieles mit dem Fallkoordinator für Lohnersatzleistungen schriftlich abgesprochen. Doch seine Kollegen versagen in der Email-Realität außerhalb von Xing komplett. Xing ist ein Business Netzwerk. Die Satzung der BKK Euregio verspricht Osteopathie, Homöopathie, also durchaus ganzheitliche Leistungen und der Fachmann wirkte kompetent.

 

Die Misere startete mit einem einfachen Tippfehler. In der Wohnortadresse wurde ein Buchstabe vertauscht. Dadurch wurde die Straßenadresse falsch. Doch korrigieren wollte die BKK Euregio nichts. Die Versicherte informierte die neue GKV, dass sie mehrfach Hacking-Opfer war, deshalb darf es keine Fehler in der Adresse und in den Daten geben.

 

Diie BKK Euregio informierte sogar die Holtzbrinck Tochter "gutefrage.net" GmbH, das eine neue Versicherung besteht. Wieder war die Adresse falsch.  Das Unternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe ist der Arbeitgeber der Versicherten, der partout kein Gehalt zahlt. Die können auch nicht lesen und verstehen. Ungekündigt ist nicht identisch mit "kein Gehalt bezahlen", aber das will der Großkonzern nicht wahrhaben.

 

Doch die und  BKK Euregio stellten auf stumm. Die Krankenkasse bestätigte zwar die Korrekturmails mit "gelesen", aber änderte keinen Schriftsatz, auch nicht die für das Jobcenter. Das bezahlt nämlich Sozialgeld, weil der Arbeitgeber nicht bezahlt, aber auch nur auf Höhe des ALG2 trotz höchstrichterlicher Urteile, dass das volle Gehalt ersatzausbezahlt werden muss. Das wiederum hatte auch Datenschund und machte aus einer ungekündigten Arbeitnehmerin eine Arbeitslose in den Akten. Auch gab es nun zum 01. Juli 2015 eine neue "Kundennummer". Sozialhilfeempfänger sind nämlich Kunden des Staats.

 

Auch erfand die BKK Euregio eine andere Versicherungsnummer als die echte. Auch auf dem Behandlungsschein, ein Notbehelf, wenn die neue eGK noch nicht fertig ist, stand die falsche Adresse. Doch der BKK Euregio war alles egal.

 

BKK Euregio will Fehler nicht wahrhaben

 

Die BKK Euregio antwortete:

 

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

wie gewünscht bestätigen wir Ihnen im Anhang die Stornierung Ihrer Mitgliedschaft.

 

Leider können wir Ihr in der Email geschildertes Anliegen nicht nachvollziehen. Auf der Ihnen übermittelten Mitgliedsbescheinigung vermerkten wir Ihre Rentenversicherungsnummer. Dies ist die selbe, welche Sie der Kündigungsbestätigung der Barmer entnehmen können.

 

Auszug-Ende

 

Die BKK Euregio wollte den Fehler in der Adresse nicht wahrhaben und bezieht sich nur auf die Rentenversicherungsnummer und wollte die Krankenversicherungsnummer, das ist die mit dem K beginnt, nicht wahrhaben. 


Aber per normaler Meldung an die vorherige GKV und an das Jobcenter hat die Meldung mit der Versichertennummer der GKV zu sein.



Mitgliedsbescheinigung nach § 175 SGB V
zur Vorlage bei der bisherigen Krankenkasse

Herr/Frau
Mustermann/Musterfrau
geboren am TT.MM.JJJJ

Krankenversichertennummer (KVNR):
ist ab dem ........ Mitglied der (Name der Krankenkasse).

Bitte leiten Sie diese Mitgliedsbescheinigung innerhalb der Kündigungsfrist an Ihre bisherige Kran-
kenkasse weiter.  


Mit freundlichen Grüßen

Ende des Musterschreiben


Immerhin, die Sachbearbeiterin für Firmenkunden, die die Briefe an die gutefrage.net GmbH schickte, meldete sich gar nicht zum Datenchaos und die Sachbearbeiterin, die sofort die Kündigung der Neuanmeldung bestätigt hatte, weil sie keine Fehler sah, konnte ihren eigenen Namen nicht schreiben. 


Auch darin wurden Buchstaben vertauscht.

 

 

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

 

Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.06.2015

(...)

Analphabetismus im engeren Sinne betrifft mehr als vier Prozent, das sind circa 2,3 Millionen Menschen der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland. Personen können zwar einzelne Wörter lesen, verstehen und schreiben, nicht jedoch ganze Sätze. Gebräuchliche Wörter müssen Buchstabe für Buchstabe zusammengesetzt werden. 300.000 Menschen können nicht einmal ihren Namen richtig schreiben.

Weitere 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung schreiben fehlerhaft. Das bedeutet, dass die Kompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben, die bis zum Ende der Grundschule unterrichtet werden, von circa 13 Millionen Menschen nicht richtig beherrscht werden.


Auszug-Ende


 




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    Zufällig ausgewählt
Jeder kennt den Begriff in der Branche: Künstlersozialversicherungspflichtigkeit. KSVG-Pflicht. Doch irgendwie landen alle Künstler, Journalisten, Choreographen, Texter, Designer, Publizisten und viele andere immer in einer anderen gesetzlichen Krankenversicherung oder in der PKV. Merkwürdige Pflichtigkeit. Hier schnell das Bundesversicherungsamt, die Aufsichtsbehörde zur Sache. Update1: 13. April 2016 Das Bundesversicherungsamt hat also veröffentlicht, dass die Künstlersozialkasse eine echte Krankenkasse ist. Sie ist also ein Kärtchen-Dinges. Die KSK hat jedoch kein derartiges Dinges. Sie will auch keine Dingesausgabestelle sein. Sie will immer nur alle seit Existenz des Gesetzes von 1983 in andere Krankenkassen schmeißen, denn sie ist nun mal keine GKV. Doch das Bundesversicherungsamt sagt: Pustekuchen: Du hast nun mal diese Kärtchendinges mit Künstlersozialversicherung (sic!) zu sein, denn wir sind die Aufsichtsbehörde. Doch seit 33 Jahren stellt die Versicherung auf stur. Die ist in Wahrheit gratis für die Versicherten. Sie hat übrigens endlich eine Institutionskennzeichen-Nummer. Das heißt, die Kärtchen müssen rückwirkend bis Existenz gültig gemacht werden - wegen vorherigem falschen Verwaltungsakt SGB X 44. Update2: 14. April 2016 Die Künstlersozialkasse ist eine Scheinbehörde, in der kriminelles Personal, alle Leistungen absichtlich unterschlägt, Forderungen als Schizophrenie abtut, weil das Versicherungspersonal gerne Gehälter bezieht, aber die Versicherten hintergeht und das schon immer. Da jede GKV Künstler im Rahmen des KSVG schon immer versichert hat, weil die Künstlersozialkasse seit Existenz nicht arbeiten wollte, ist sie unnötig und kann geschlossen werden. Sie förderte immer Scheinselbständigkeit, aber da fällt keine Polizei her wie ins Artemis, ein Bordell in Berlin. Update3: 24. April 2016 Eine der größten Scheinselbständigkeitsmafiosis, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, ist die Künstlersozialversicherung - mal abgesehen von vielen Gerichten, Invasoren der DDR und Ostblockmafiosis. Die Künstlersozialversicherung wurde vor über 30 Jahren gegründet, damit Verlage gar kein Gehalt mehr bezahlen müssen und Journalisten kein Gehalt bekommen. Verlage waren jedoch laut fast allen Landespresserechtgesetzen sowieso Beamte, wie es auch im Landespresserecht NRW § 3 (Verwaltungsgerichtsbarkeit) steht. Auch hatte das Bundesversicherungsamt bestätigt, dass die Künstlersozialkasse (KSK) eine echte eigene GKV ist. Doch in all den Jahrzehnten war sie nicht ein. Auch der DGUV half nicht - die IK-Verteilungsstelle antwortete nicht. Update4: 08. Mai 2016 Obwohl die Künstlersozialkasse eigentlich eine echte GKV und Pflegeversicherung ist - das hatte auch so deren Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt, bestätigt, will sie nach wie vor Nichts sein. Man sei zwar KSVG-Pflichtige, aber die Künstlersozialkasse sei in Wahrheit keine GKV. Tatsache ist, sogar per KSVG 35 steht im Gesetz der Begriff Arbeitgeber, im SGB IV 28 p Absatz 1a sowieso, wenn es um die Künstlersozialversicherung geht. Das heißt dann sowieso, dass es nicht je selbständige Künstler gab, auch das Bundesverfassungsgericht hatte es so entschieden. Aber das Sozialgericht Düsseldorf bedrohte im letzten Jahr eine Klägerin und den Prozessbevollmächtigten der IKK BIG Direkt gesund. Der wollte der Klägerin helfen. Update5: 27. Mai 2016 Beim Bundesverfassungsgericht ist eine Klage anhängig berichten verschiedene Kanzleien und Steuerberater. Ob eine Künstlersozialabgabe für Unternehmen eine Pflicht ist. Ist es natürlich nicht, denn die KSK hatte nicht je eine Funktion gehabt. Sie hat nicht je Mitglieder versichert. Sie ist keine. Und jeder ist laut Bundessozialgericht bzw. Bundesverfassungsgericht Angestellte oder beamtet, also die Künstler. Freelancer gibt es nicht. Update6: 28. Mai 2016 Man kennt den ausgedachten Schwachsinn der Künstlersozialkasse. Sie ist laut Bundesversicherungsamt eine echte GKV. In der Realität hat sie in all den Jahren der Existenz nicht je ein Krankenkassenkärtchen oder Mitgliedsheftchen (Quartalsscheine und Scheckheftchen) gehabt. Die Techniker Krankenkasse hat das bisher Bewiesene auch toll erklärt und bewiesen, dass der Sozialträger namens KSK alles falsch herum macht und nicht je existent war, dazu ein Versicherungsbeweis der Barmer. Update7: 22. Juni 2016 Der Petitionsausschuss wurde mittlerweile angeschrieben. Er ist eigentlich die höchste Instanz des Volks in der Bundesrepublik Deutschland, um Veränderungen zu starten, Gesetzesbrüche stoppen zu lassen. Was soll das eigentlich, man ist Künstlersozialversicherungspflichtige, wenn man nicht je dort versichert war, die nicht je eine Krankenkasse war, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle. Jeder war immer woanders versichert, weil die KSK keine Versicherung je war. Und das alles nur weil Verlage, Wirtschaftsunternehmen und der Rest nicht Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob und Teilzeit und befristeter Arbeitsplatz und Arbeit von zu Hause und Telearbeit wahrhaben wollen. Die Unternehmer und Verlage und Firmen sind also Schwerstbetrüger. Update8: 10. August 2016 Es hat sich so herausgestellt, dass die Künstlersozialkasse, die keine Kasse ist, sondern Gelder von den Versicherten wegnimmt, sie übernimmt die Hälfte für den Staat, nichts ist. Sie wurde nur gegründet, damit Arbeitgeber kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte bezahlen sollen, weil Arbeitgeber dazu keine Lust haben oder ihre Insolvenz verschleiern wollen. Es wurde in einem weiteren Schreiben der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestag angeschrieben, als Ergänzung und als Rüge an die Sozialträger, denn es war Weiteres aufgeflogen. Laut Bundesversicherungsamt hatte die KSK doch sozusagen eine BKK für Künstler, Journalisten, Publizisten, Sänger und Kreative doch zu sein. Das war sie nicht je. Ursprünglich war sie als Zeitarbeitsagentur für diesen Berufszweig geplant und es stand so auch mal in den ursprünglichen Bundesgesetzblättern. Aus vermittelbare wurde jedoch mittelbar - beamtet. Und das weil eigentlichen Arbeitgeber keinen Bock hatten, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze Update9: 17. August 2016 Wenn es um das Arbeitsrecht und das Sozialrecht geht, lügen sich alle einen ab. Auch der Petitionsausschuß samt Bundesministerium für Arbeit und Soziales lassen andere unterschreiben. Andere Sachbearbeiter und eine Tarifbeschäftigte beim BMAS. Mit Gesetzen haben sie es nicht mit 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge sind null und nichtig, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Man wird TVÖD bzw. Beamte. Doch das wollte der Petitionsausschuß des Deutschen Bundestag vertuschen. Die Tarifbeschäftigte des Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfindet auch eine Menge, aber erklärt auch, dass die KSK nicht für abhängige Beschäftigte gilt. Tatsache ist, das Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht samt allen Gesetzen haben gesetzlich vorgeschrieben, die KSVG-Versicherten haben immer einen Arbeitgeber. Und Chefprüfer ist die Rentenversicherung und die schreiben sogar Beamtenrecht vor oder doch mindestens Arbeitgeberstatus. Aber so ist das, wenn die Chefetagen und Beamten beim Dt. Bundestag und BMAS nicht eigenhändig unterschreiben. Aber es flog noch Anderes auf und die Einwände wurden bereits durchgefaxt und auf ein altes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht wurde auch hingewiesen.  Update10: 29. August 2016 Frau Nahles, sie ist die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hielt eine Rede über die Künstlersozialkasse. Sie ist voller juristischer Fehler. Denn sogar im KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber. Freelancer für andere gibt es auch laut Bundessozialgericht seit 1972 nicht. Die sind immer dann Angestellte, bzw. laut 1. SGB 32, dann TVÖD oder laut Landespresserecht beamtet. Doch der gesetzlichen Rentenversicherung, die laut Gesetz bei den Arbeitgebern (ex-Wort: Auftraggeber), ist das egal. Die Knete holt die einem trotz BSG und BAG Urteile doch nicht auf Lohnsteuerkarte per offiziellem TVÖD oder Landesbesoldung in die Tasche der tollen Künstler und die KSK ist trotz Bundesversicherungsamt noch immer kein Sozialträger, sondern nur eine Inkassogesellschaft für GKV-Beiträge und Rentenversicherungsbeiträge. Da die Nahles in einer Zukunftswerkstatt redete, sei schnell gesagt: Die sind eigentlich Behindertenwerkstätten und Frau Nahles erklärt, man sei schon 30 Jahre dabei, die Künstlersozialkasse zu errichten. Update11: 30. August 2016 Nachdem der Bundestag - eine Tarifbeschäftigte - wiederholt hatte, was der Bundesrechnungshof bereits 1994 gerügt hatte, ist die Künstlersozialkasse, eine reine Kasse, die nur für Inkasso der Sozialversicherungsbeiträge: GKV und Rentenversicherung, ohne Berufsgenossenschaft zuständig ist. Eine andere Funktion hat die Künstlersozialversicherung nicht. Anbei ein Screenshot zur Wiederaufrollung des Petitionsverfahrens zur Löschung des Künstlersozialkasse für alle und Umschichtung laut SGB X 44 in das richtige Arbeitsverhältnis samt Urlaub, korrekt berechnetem Krankengeld, Lohnsteuer, Lohnsteuerkarte, Rentenbeiträge, Arbeitslosenversicherungsbeiträge und korrekte Berechnungen und Leistungen an die gesetzliche Unfallversicherung. Zu zahlen vom Arbeitgeber bzw. laut 1 SGB 32 vom Staat, Bund, Land, Behörde, Sozialträger. Ursprünglich war die Künstlersozialversicherung als Verleihagentur von staatlichen Künstlern gedacht, dann als BKK für Künstler, Journalisten, Grafiker etc. Seit ihrer Existenz ist die Inkassostelle namens Künstlersozialkasse in Scheinselbständigkeit entgegen Bundessozialgerichtsurteilen und Bundesverfassungsgerichtsurteilen negativ verstrickt. Update12: 06. September 2016 Irrungen und Wirrungen, die KSK machte auch der IK-Nummer für Sozialträger eine Inkasso-Erlaubnis. Neues Schreiben. Update13: 07. September 2016  Nach neuer Überlegung flog doch noch hoch, dass es die Künstlersozialkasse nicht je geben konnte. Sie spielt Künstleragentur mit einer Agenturprovision, aber kein Künstler, Grafiker, Texter, Journalist, Designer stand je bei der KSK im Arbeitsvertrag. Das Billing hatte der Künstler, PR-Mann oder Werbefachfrau direkt mit dem Arbeitgeber zu machen. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte. Aber eine Künstlervermittlung war die KSK trotz Agenturprovision nicht je. Ein Lohnsteuerkartenjob war es rechtswidrig auch nicht.Nun kommt das Landesrecht. Neues Schreiben an NRW. Update14: 20. Oktober 2016 Die Künstlersozialkasse hält sich gerne für was Pflichtiges, war sie nicht je, macht bekanntlich nur Inkasso und hat gar keine Sozialfunktion. Sie trottelt vor sich her, ist ein Wirtschaftsschädiger im Milliardenbereich und ein Scheinselbständigkeitskoloß, den es zu bekämpfen gilt. Alles nur, weil hirnbedinderte Verlage und Sender gerne Arbeitsrecht und Lohngehaltsbuchhaltung samt Lohnsteuer nicht mögen. Damit wollen weder sie noch andere Großkonzerne zu tun haben, denn auch Teilzeit kennen die Leute nicht, Minijob auch nicht. Aber dann meinen, Nachrichtensendungen machen zu dürfen ... ts !


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