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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Welche Daten über Patienten an Krankenkassen gemeldet werden - null Arztgeheimnis

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Veröffentlicht am : 06. Jul. 2015., 22:27:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1951
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Eigentlich ging es nur mal um ein Stellenangebot des Florence Nightingale Krankenhauses in Düsseldorf. Die bezeichnet sich gleichzeitig als Diakonie. Sie suchte Personal, für den Datentransfer. Eigentlich muss ein Krankenhaus jeden Pups melden, doch es gibt eines, das macht es meistens nicht. Das Klinikum der Cherubine (andere religiöse, nämlich Engelwesen), das Dominikus Krankenhaus, auch Düsseldorf. Update1: 21. Juli 2015 Leserbrief erhalten Update2: 06. August 2015  Per Gesetz sind eigentlich die GKVs erloschen. Doch sie gibt es noch immer, aber sie sind im Datensammelwahn. Der Patient weiß nichts davon. Der Gläserne Patient ist da und der muss Veto schreien! So - die Überlegung lautet auch, wie bekommt man die Call Center Babes der Krankenkassen los und diese Tratschliesels namens Praxishelferinnen. Die unterstehen übrigens genauso dem Arztgeheimnis wie der Arzt selber, also strafrechtlich gesehen.

 

Das Gesetz - von dem kein Patient mit GKV-Kärtchen weiß

 

SGB V 301 - der Neugier-Paragraph

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__301.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 301 Krankenhäuser

(1) Die nach § 108 zugelassenen Krankenhäuser sind verpflichtet, den Krankenkassen bei Krankenhausbehandlung folgende Angaben im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln:
1.
die Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 sowie das krankenhausinterne Kennzeichen des Versicherten,
2.
das Institutionskennzeichen des Krankenhauses und der Krankenkasse,
3.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Aufnahme sowie die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, bei einer Änderung der Aufnahmediagnose die nachfolgenden Diagnosen, die voraussichtliche Dauer der Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung, bei Kleinkindern bis zu einem Jahr das Aufnahmegewicht,
4.
bei ärztlicher Verordnung von Krankenhausbehandlung die Arztnummer des einweisenden Arztes, bei Verlegung das Institutionskennzeichen des veranlassenden Krankenhauses, bei Notfallaufnahme die die Aufnahme veranlassende Stelle,
5.
die Bezeichnung der aufnehmenden Fachabteilung, bei Verlegung die der weiterbehandelnden Fachabteilungen,
6.
Datum und Art der im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Operationen und sonstigen Prozeduren,
7.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der Verlegung, bei externer Verlegung das Institutionskennzeichen der aufnehmenden Institution, bei Entlassung oder Verlegung die für die Krankenhausbehandlung maßgebliche Hauptdiagnose und die Nebendiagnosen,
8.
Angaben über die im jeweiligen Krankenhaus durchgeführten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und ergänzende Leistungen sowie Aussagen zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen,
9.
die nach den §§ 115a und 115b sowie nach dem Krankenhausentgeltgesetz und der Bundespflegesatzverordnung berechneten Entgelte.
Die Übermittlung der medizinischen Begründung von Verlängerungen der Verweildauer nach Satz 1 Nr. 3 sowie der Angaben nach Satz 1 Nr. 8 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig.
(2) Die Diagnosen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 und 7 sind nach der Internationalen Klassifikation der Krankheiten in der jeweiligen vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herausgegebenen deutschen Fassung zu verschlüsseln. Die Operationen und sonstigen Prozeduren nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 6 sind nach dem vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit herausgegebenen Schlüssel zu verschlüsseln; der Schlüssel hat die sonstigen Prozeduren zu umfassen, die nach § 17b und § 17d des Krankenhausfinanzierungsgesetzes abgerechnet werden können. Das Bundesministerium für Gesundheit gibt den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der jeweiligen Fassung des Diagnosenschlüssels nach Satz 1 sowie des Prozedurenschlüssels nach Satz 2 im Bundesanzeiger bekannt; es kann das Deutsche Institut für medizinische Dokumentation und Information beauftragen, den in Satz 1 genannten Schlüssel um Zusatzkennzeichen zur Gewährleistung der für die Erfüllung der Aufgaben der Krankenkassen notwendigen Aussagefähigkeit des Schlüssels zu ergänzen.
(3) Das Nähere über Form und Inhalt der erforderlichen Vordrucke, die Zeitabstände für die Übermittlung der Angaben nach Absatz 1 und das Verfahren der Abrechnung im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern vereinbart der Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft oder den Bundesverbänden der Krankenhausträger gemeinsam.
(4) Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, für die ein Versorgungsvertrag nach § 111 besteht, sind verpflichtet den Krankenkassen bei stationärer Behandlung folgende Angaben im Wege elektronischer Datenübertragung oder maschinell verwertbar auf Datenträgern zu übermitteln:
1.
die Angaben nach § 291 Abs. 2 Nr. 1 bis 10 sowie das interne Kennzeichen der Einrichtung für den Versicherten,
2.
das Institutionskennzeichen der Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung und der Krankenkasse,
3.
den Tag der Aufnahme, die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, die voraussichtliche Dauer der Behandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung,
4.
bei ärztlicher Verordnung von Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen die Arztnummer des einweisenden Arztes,
5.
den Tag, die Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der externen Verlegung sowie die Entlassungs- oder Verlegungsdiagnose; bei externer Verlegung das Institutionskennzeichen der aufnehmenden Institution,
6.
Angaben über die durchgeführten Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen sowie Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen,
7.
die berechneten Entgelte.
Die Übermittlung der medizinischen Begründung von Verlängerungen der Verweildauer nach Satz 1 Nr. 3 sowie Angaben nach Satz 1 Nr. 6 ist auch in nicht maschinenlesbarer Form zulässig. Für die Angabe der Diagnosen nach Satz 1 Nr. 3 und 5 gilt Absatz 2 entsprechend. Absatz 3 gilt entsprechend.
(5) Die ermächtigten Krankenhausärzte sind verpflichtet, dem Krankenhausträger im Rahmen des Verfahrens nach § 120 Abs. 1 Satz 3 die für die Abrechnung der vertragsärztlichen Leistungen erforderlichen Unterlagen zu übermitteln; § 295 gilt entsprechend. Der Krankenhausträger hat den kassenärztlichen Vereinigungen die Abrechnungsunterlagen zum Zweck der Abrechnung vorzulegen. Die Sätze 1 und 2 gelten für die Abrechnung wahlärztlicher Leistungen entsprechend.

Auszug-Ende

 

Der elektronische Hickhack ist ein gefundenes Fressen für die Call Center Babes und Hacker der GKVs. Abgesehen davon gibt es das informationelles Selbstbestimmungsrecht eines jeden. Das Arztgeheimnis ist auch gebrochen, die Klinik hat meist keine Freigabe des Patienten, die Daten weiterzugeben.Der kennt den Paragraphen gar nicht. Aber der elektronische Serversklave der Kassen scheint zeitgleich alles immer zu wissen. Das ist bedenklich für die Sicherheit von Patienten.

 

Es weiß doch kein Patient, was die Verwaltungsabteilung an die Kasse petzt, und ob überhaupt Befunde, Diagnosen und die Behandlungen komplett korrekt gemeldet werden. Man weiß ja, Ärzte sind gerne künstlerische Erfinder. Sie halten ihre Arbeit für ärztliche Kunst, anstatt für Wissenschaft. Wissen tun die meistens nichts.

 

Beim Cherubine Krankenhaus, das Dominikus-Krankenhaus heißt, oder umgangssprachlich "Das Heerdter" werden oft gar keine Akten geführt. Sowohl Barmer GEK als auch die VBG machten sich vor Jahren mal auf die Suche, sogar der zuständige Chefarzt der Abteilung fand nichts mehr ... auch nicht eine Kopie für den Patienten.

 

Lesetipps:

Update1 Psychotherapeuten betreiben oft keine Heilkunde - trotzdem kassenfähig?


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Update1 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an


Update9 Barmer & Knappschaft Call Center & Büros sind oft Privatunternehmen - VdeK BKK

 

Update1: 21. Juli 2015

 

Leserbrief

Posted by Betroffene on 15. 07. 2015, 23:26:53 2 1
Conny, es geht noch toller, denke an Tv-Sendung... manche KK aben ihre DAtenarbeiter an Detektei weitergeleitet. Patienten wurden angerufen und aufgefordert einen kk -Wechsel zu verrichten, wenn sie zu tuer waren oder nichts verdienten. Ich verdiene nichts, brauche keinen Arzt, außer der mir nachläuft um alles zu bbekommen etc. Eine Putzfrau kann beim PC im Pflegeheim alles lesen wie im Klinikum und schreiben wie es ihr gefällt, obwohl der Patien oder Bewohner mit ihr nichts gesprochen hat oder gesehen hatte. Aber Verdekcte Medikamentgabe im GEtränk oder Speisen wie Prf. dr. (Name von Redaktion hier gelöscht) REchtsanwalt in seiner Alterstudie schreibt, kann kaum keiner nachweisen. Bis BEwohne stürzten wegen Psychopharmika. Wenn etwas beanstandet wird oder bei Qualitätsmangement, wird mit Abholung nicht nur angedroht... oder es steigen 2 Pfleger mit in den Lift und der oder die wurde einfach schlecht und ist weg...es ist ein kreuz mit dem Kreuz auch wenn es nicht rot ist. Mobbing in der Verwaltung ist schriftlich nachzuweisen, aber dann heißt es, na dann hat sie sich eben geirrt. Ein Leiter will nur wenn neuer Patient lukrativer ist, der alte kann gehen.
(Redaktion hat den Inhalt nicht ganz verstanden ... deshalb wurde hier stehende Passage gelöscht)
In Österreich werden DAten verkauft aus der ELGA-Kartge, ob Patient will oder nicht, geschieht..

 

 

Update2: 06. August 2015, 12.20 Uhr


Krankenkassen sind im Datensammelwahn - illegale gläserne Patient

 

Meine Daten gehören mir - also jedem einzelnen Patienten. Doch die Sammler der GKV-Leute, die dann am liebsten alles zur IGEL-Leistung erklären, der Patient habe alles selber zu bezahlen, sind nichts Anderes als stalkende Hühner, die datengeil sind, aber bereits an einem SGB V §§§ scheitern.

 

 SGB V:

§ 25 Gesundheitsuntersuchungen

(1) Versicherte, die das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben, haben jedes zweite Jahr Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung zur Früherkennung von Krankheiten, insbesondere zur Früherkennung von Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen sowie der Zuckerkrankheit.
(2) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen.

(3) Voraussetzung für die Untersuchungen nach den Absätzen 1 und 2 ist, daß

1.
es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können,
2.
das Vor- oder Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfaßbar ist,
3.
die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,


4. genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eingehend zu diagnostizieren und zu behandeln.

Auszug-Ende

SGB V § 105 wird meist verweigert von den niedergelassenen Ärzten

(...)

(2) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben darauf hinzuwirken, daß medizinisch-technische Leistungen, die der Arzt zur Unterstützung seiner Maßnahmen benötigt, wirtschaftlich erbracht werden. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen ermöglichen, solche Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung von Gemeinschaftseinrichtungen der niedergelassenen Ärzte zu beziehen, wenn eine solche Erbringung medizinischen Erfordernissen genügt.

Auszug-Ende

 

Man kennt sie ja, die peinlichen angeblichen Ärzte "das zahlt mir die Kasse nicht" - klar, der hat keine Zulassung und rät lieber rum. Die behaupten immer wieder, das zahle die Kasse nicht. Man kennt sie ja die tratschenden Praxishelfertussies in ihrem täglichen Arroganzwahn: Hauptsache Kassenpatienten abzocken. 

 

Die oft dümmlich wirkenden Helferinnen und peinlichen Ärzte haben also von nichts eine Ahnung in ihrem eigenen Raterum-Land.


Arztgeheimnis gibt es also nicht- höchstens: Der Arzt sagt mir nichts

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__115.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 115 Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und Vertragsärzten

(1) Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam und die Kassenärztlichen Vereinigungen schließen mit der Landeskrankenhausgesellschaft oder mit den Vereinigungen der Krankenhausträger im Land gemeinsam Verträge mit dem Ziel, durch enge Zusammenarbeit zwischen Vertragsärzten und zugelassenen Krankenhäusern eine nahtlose ambulante und stationäre Behandlung der Versicherten zu gewährleisten.
(2) Die Verträge regeln insbesondere
1.
die Förderung des Belegarztwesens und der Behandlung in Einrichtungen, in denen die Versicherten durch Zusammenarbeit mehrerer Vertragsärzte ambulant und stationär versorgt werden (Praxiskliniken),
2.
die gegenseitige Unterrichtung über die Behandlung der Patienten sowie über die Überlassung und Verwendung von Krankenunterlagen,
3.
die Zusammenarbeit bei der Gestaltung und Durchführung eines ständig einsatzbereiten Notdienstes,
4.
die Durchführung einer vor- und nachstationären Behandlung im Krankenhaus nach § 115a einschließlich der Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Verhinderung von Mißbrauch; in den Verträgen können von § 115a Abs. 2 Satz 1 bis 3 abweichende Regelungen vereinbart werden.
5.
die allgemeinen Bedingungen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus.
Sie sind für die Krankenkassen, die Vertragsärzte und die zugelassenen Krankenhäuser im Land unmittelbar verbindlich.

Auszug-Ende

 

Immerhin kreischte schon die Arbeitsagentur: GKVs gibt es nicht - die sind keine echten gesetzlichen Krankenversicherungen!

 

Kein Wunder bei diesem Klatsch- und Traschclub, der mal als ratschen nicht kann, auch nicht komplett diagnostisch untersuchen zu lassen, weil das die Kasse angeblich nicht zahlt. Tatsache ist, das kleine Dummerle, das Arzt spielt oder Blutsauger, kann es nicht. Es hat die Technk nicht und kein großes Blutlabor oder sonstige High Tech in der Praxis. Denn nur 3 Werte würde dem armen Arzt bezahlt werden, der Rest müsse der Patient selber bezahlen.

 

Und da Ärzte nicht je richtig untersuchen, sind alle Diganosen eh immer falsch. Einige meinen "nur eingangs mache man ein Röntgen oder MRT" - danach nicht je wieder, man habe schonmal vor vier Jahren eine MRT gemacht oder ein Monat zuvor.  Dies betrifft übrigens auch Unfallopfer, denn Unfälle und Berufsgenossenschaften waren immer nur eine Psychose und übrigens, die Infektion hat gerade eh jeder und auch der Arzt hat anstatt normale Mückenstiche immer total dicke, heiße riesige Beulen, die sich groß ausbreiten und lange brauchen, dass sie weggehen. Das ist aber normal, das hat eh jeder.  Ist nun mal irgendwo ein Stich.

 

Was für einer ist unklar.  Früher wurden diese mit Anti-Allergika und Antibiotika behandelt, oft auch mit einer Tetanus-Auffrischimpfung und sogar Rivanol-Verband. Aber das hat ja heuter fast jeder, genauso wie Sommer-Grippe und Durchfall.

 

Lesetipps:

SGBV GKV Krankenversicherungen sind Versicherung auf Gegenseitigkeit = PKV


SGBII - Jobcenter zahlt keine Beiträge in GKV Solidargemeinschaften

 

 

 




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Bereits 2003 / 2004 bezichtigte eine englische Chatterin, die sich wie ein ermordeter The Beatles Mitglied nannte, eine Deutsche im Chat sei Nazi. Die Chatterin aus England chattete damals im offiziellen Chatroom von robbiewilliams.com - später www.robbiesradio.com . Die Engländerin war laut ihrer eigenen Aussage für NHS, das National Health System, tätig. Sie bezeichnete sich selber als Alkoholikerin und gab das auch beim Chat mit dem englischen Sänger offen zu. Alle anderen Chatter, die dabei waren, wissen das auch noch. Deshalb der Blick in Wikipedia, was ist denn Nationalsozialismus und dann denken wir alle an Zoll, Einfuhrgebühren etc pp


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