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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende

Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc. Öffentlich-rechtliche Fernsehsender tragen eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID, keine Körperschaftsnummer

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht hatte geurteilt, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, siehe also Präambel Grundgesetz und in der Landesverfassung NRW sind da und weiter lesend, eher unerwünscht in der BRD. Es geht nicht um Staatsangehörigkeit, sondern Volk. Quasi wie Indianer werden Deutsche ständig vertrieben. An den UN Migration Pakt hält sich auch oft so keiner, einige schon.
Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Die Polizei ist oft ein Drittländer aus einem Kamel-, Kaschmirland oder wie ein tschetschenischer Obertroll.

Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute. Also sind der Landtag NRW plus zahlreiche Gerichte feindlich durch die Stasi und DDR unterminiert-

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde übrigens erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet. Einige AusländerINNEN oder AnalphabetINNEN macht aus den Sonderrechtewürsten mal direkt Hundefleischwurst aus Hund oder Kinderwurst aus Kind, so vom Gestank her. Sonderrechte für Kannibalenfreaks

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Der war nicht wirklich Deutscher, sondern Österreicher. Das wollen heutzutage auch noch immer sehr viele nicht wahrhaben. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Methylphenidat, die chemische Variante von Heroin, auch damals sehr beliebt die Droge, gab es damals eigentlich auch schon, heutzutage oft die chemische Variante. Heroin war mal zwischen Weltkrieg I und II sehr beliebt. Junkies. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit, rezpetiert von ÄrztINNEN, die nicht wahrhaben wollen, daß sie nur Drogendealer sind, quasi ein Chapo, der in den USA lebenslänglich bekam.

Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen. Meine Stimme ist durch Drogen bzw. Psychopharmaka und ständiger Nikotinsucht meiner NachbarINNEN einige Oktaven und Schwingungen anders.

Die echte Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis ist heilbar mit Antibiotika, gibt es viele von, nicht das Amantadin. Borna Viren sind genetisch verwandt mit Tollwut und Staupe), das wissen viele ÄrztINNEN nicht, denn viele sind eher Entlaufene, ohne Wissen oder nun mal Kranke oder gemeinstgefährliche Stümper. Auch an Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht das mit Östrogene und Testosteron, sogar GynäkologINNEN nicht) leiden viele, auch angeblich echtes Gesundheitspersonal, und an Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Willkommen in der BRD.

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Schneller Tip: Ich sehe gerade online heute journal, 14. Oktober 2019. Assad wird da als syrischer Diktator bezeichnet. Falls Sie können, gucken Sie mal in Ihr altes Geschi-Buch (Zeiten und Menschen) so um den 2. Weltkrieg glaube ich, was davor / danach. So vom Namen her, wäre Assaid König bzw. Kaiser von Syrien .... nur mal so erwähnt 14. Oktober 2019, 21.49 Uhr (obwohl der ja manchmal was aussieht wie der Felipe von Spanien, noch so ein König, ex-Kronprinz. Immerhin klar, die Kurden haben mal wieder viel Land geklaut. Aktuell von Syrien zuvor vom Irak.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse


300 Leser Update10 Recherche-Tipp: Ekelgestank-Fans - Analfans - Kotbordellszene - Hundehalter = Polizei ist alles scheißegal - Hollywood & Pro7 und China mit seinen chinesischen Groupies - auch Stars & Hollywood sind gerne gefaehrlichste Ekelverbrecher - E. Coli sieht aus wie Maeusekot - Der Hanta Virus vom Nagerkot & die Schmeißfliegenbaeckerei Oehme in Düsseldorf

1200 Leser Update1 Anne Will : Die ARD Sendung des NDR die in Berlin produziert wird

Heute neu: Stellenangebot - Küchenhilfe gesucht - die Kaiserswerther Diakonie - das Krankenhaus kocht für das Finanzamt Altstadt Nord in Düsseldorf

Update5 Recherchetipps - Terrorismus Al Tawhid Attentate auf die Lebensmittelkette - auf Sozialversicherungen - dern Sozialstaat & Infektionsschutzgesetze Seuchen kaputte Supermärkte - Babywindeln mit Kot im Verkauf & welche Seuchen grassieren wirklich in Deutschland & bereits vor 20 Jahren wies die Presse auf Gefahren hin & ignoriert seit ca. 2004 alles

Gestern neu: Update14 Tuberkulose Epedemie - anstatt Quarantäne Station ab in die Psychiatrie & Drogen in Schmeißfliegen Bäckerei Oehme in Düsseldorf-Lörick & kein Arbeitsschutz & kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte und keinerlei Reue der Arbeitgeber die sind WiederholungstäterINNEN

Eklige AusländerINNEN - Drittländerer & de dumme Welt des Fernsehens - Gestank - AnalphabetINNEN und die Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM

Update10 Steuerbetrug an Deutschland - Jom Kippur & Terrorismus auf der Snuff Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - eine Judenveranstaltung - - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen - Menschen gerne foltern für die Kamera - MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen & Stupid German Money

Für heute neue Updates geplant, die öfter mal wegen Eilmeldungen zeitlich später upgedated werden Update38 Änderung der Paragraphen Jobcenter - Vermieter per Gesetz fuer Strom verantwortlich muss gesetzlich in Miet-Nebenkosten sein - machen die oft nicht - Stadtwerke & Stromanbietern ist das Gesetz egal - Vermieter sind deswegen nicht echt nicht geschäftsfähig - pflichtige Eichungen fehlen oft - Jobcenter betruegen mit - Stromabrechnungen der Stadtwerke FALSCH und fast alle sind Koter & Kiffer & bringen eigene Zählgeräte mit

Hinweis: Es sind noch über 68 Seiten fehlende Sicherheitshinweise, die hier direkt über den Stories standen noch nachzutragen. Linksrheinisch von Düsseldorf, also Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern, sind laut ab Seite 26, Grundbuchamt Amtsgericht Düsseldorf, NICHT Düsseldorf, welche Stadt hier eigentlich ist, ist noch immer unbekannt. Die Stadt Düsseldorf kaperte sich einst von anderen Gemeinden außerhalb Düsseldorf sich die Stadt zusammen. http://www.ag-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/geschaeftsverteilung/Geschaeftsverteilungsplaene/GVP-nichtrichterlicher-Dienst-01_01_2019.pdf Damit sind Bundespesonalausweise (heißt so, nicht Bundespersonenausweis) wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit aktuell nicht verlängerbar. Das steht so im Gesetz drin.


Ein klassisches denken Sie daran Denken Sie endlich mal bitte daran, daß die Europäische Union KEIN anerkanntes völkerrechtliches Konstrukt ist. Es ging mal um Vereinfachung des Bankenverkehrs wegen ECU Umrechungen.
Dann wollte der Zoll auch nichts mehr von Mathe lernen oder wissen, wie man Import/Export- Zoll berechnet, die Grenzbeamten hatten auf ihren Job auch Null Bock mehr, lie0en jeden Deppen rein, die Banken konnten auch keine Umtauschkurse mehr errechnen, weil die nicht rechnen konnten, das Personal, das unterschreibt oft nur wie ein Kleinkind, und keiner mag die Gesetze und Resolutionen der Vereinten Nationen, obwohl die gesetzesverbindlich sind laut 25 Grundgestz und 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3 und 1 GG Absatz 3.
EU ist ein trojanisches Pferd für den Warschauer Pakt gewesen und für das Araber-Kpftuchtussenvolk, was sich je nach Look für eine deutsche Schrebergartenfrau versucht zu halten. Oder Frauen im luftigen Herbstwind.
Das Grundgesetz gilt laut Präambel nur für das Deutsche Volk, hier das Land heißt Deutschland, BRD. Nix Türkei, nix Kongo, nix Ukraine, nix Tschetschenien, nix Arabien, nix Asien (AsiatINNEN je nach Land essen morgens gerne Nudeln (igitt hier im Haus mit Schimmel), um Stärke für den Tag zu bekommen (nix kapiert über die Ernährungspyramide, aber stinken das gesamte Haus zu, ist verboten laut BGH, hier ist Deutschland). Hauptsache alle in die EU? Es geht aber überall um UN und die doofe DDR machte daraus ein Unrechtsstaat anstatt UN-Rechtsstaat, genau wie die dummen Bundesminister aktuell, komplette Holzköpfe ohne jedwede Bildung. Und es ging mal um Kohlenmonoxid nicht Kohlendioxid (Co2). Das Co2 sind die Blubbelbläschen in Cola und Sprudel, die Amerikaner fürchten sich vor Lippenbläschen also Herpes Simplex, die können dann nicht mehr zum Pornoficken alles kapiert? - 14. Oktober 2019, 08.09 Uhr


Drigende Eilmeldung als Ergänzung zum Attentat auf die Synagoge (mehr auch weiter unten) in Halle, uraltes Attentat eigentlich, Gefaktes Attentat trotz teilweise Wahrheit, Gert Postel Faker Verbrechenstruppe, Robbie Williams und Thomas Gottschalk (Wetten daß) und seine SWR Freundin (ein Psychiatrieprojekt ist die, Düsseldorf) 12. Oktober 2019, 16.28 Uhr, Noch schnell: Ein Kriminaloberkommissar Peter Brune, mal Polizeipräsidium Düsseldorf mit Namensvetter in Duisburg (ich hielt den für Hochverräter und Mittäter in Sachen Loveparade) behauptete in einer Zeugenvernehmung Januar 2006, Robbie Williams wohne in Berlin. Alexis, er und ich waren ungewollt unterwegs zusammen. Evt. ist das die Sache "This is bigger than life".Bundesbehörden wie das BKA haben eigentlich andere Autokennzeichen. WI ist ja oft "Hertz-Autoverleih". Die anderen Polizeiautos, tragen das Landeskürzel im Kennzeichen. Evtl ist das WI-Auto also nicht je BKA gewesen. Das BÜbrigens, darüber starb dann Alexis Arquette, US Schauspieler, verwandt mit Rosanna und David Arquette. Alexis war Kumpel des englischen Sängers Robbie Williams, der nackig je nach Foto aussieht wie ein Homo Errectus (die Statur samt Behaarung, nicht der Penis, den kenne ich nicht). Alexis war zum "transig - transvestit" gezwungen worden, von notgeilen Freaks, mit der Denke "oh ich bin schwul, ich darf ja nur mit Männern, aber die Frau finde ich sooooo toll, deswegen hypnotisiere ich die dann mit anderen, daß die sich umoperiert oder mache es direkt dann mit anderen im OP. Es wollte ja keiner je ermitteln. Die Fotos in der Bild Online - https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/synagogen-angriff-in-halle-wir-waren-froehlich-weil-wir-ueberlebt-haben-65265044.bild.html , da wo die "Juden" wie Amish aussehen mit dem Bärtchen, hat was von rotem Bart auch noch, die Gesichter kommen mir bekannt vor. War im weitesten Sinne mal "Cindy aus Marzahn" involviert oder das Team "Echte Bauern singen besser" mit Sebastian Bezzel (ARD, auch Hauptdarsteller im ARD Tatort vom SWR Malefecius)?
Mir fällt es nicht ein. Einen ähnlichen Bart hat ein Nachbar hier im Haus, die sind aber glaube ich zu Muselmanen-Kram konvertiert, der war aber auch mal in anderen verwechselt worden und es ging um die Neuß-Norfer Salafisten-Szene. Ich weise dringend daraufhin, daß es Attentate u.a. auf mich und "Wehrhahn-Linie" in Düsseldorf gab wegen Zentralrat der Junden und derem damaligen Chef Paul Spiegel und Verwechselung mit "Der Spiegel" (Nachrichtenmagazin). Ich war Journalistin und sollte mal mehr für den Spiegel recherchieren. Es war ein Attentat von unterschiedlichen Juden auf andere Juden unterschiedlicher Länder. Es war dem Zentralrat der Juden immer scheißegal, dem Spiegel dann auch und Peggy Knobloch galt auch als Opfer von Judenbandenrkiegen. Das ist immer noch allen egal. Ich kannte andere Knobloch (Chef von der Fernsehproduktionsgesellschaft peppermint).
Im besten Fall noch, ist es ein ProSieben-Snuff Dreh gewesen. Zwei weitere Personen kommen mir bekannt vor. Davon eine nur vom Mund. Einer der Personen ist so was von weiblich, ist evt. ein Frauen-Ripper noch dazu oder nur gerne transig. Profis, ich sah nicht das mit Kevin, da weiß ich nicht, ob der schon mal früher mit drin hing.
Den Link suche ich noch mal. Der Sachen-Anhalt Ministerpräsident mit Judencappy in den ZDF heute Nachrichten, Haseloff, war involviert in Attentaten auch damals. Es wirkt wie eine Wiederholung und er wurde mit dem Baywatch-Star David Hasselhoff eigentlich verwechselt, er galt 1990 als Verwandter. Auch der im Fernsehen mehrfach interviewte Ostblockie, noch so ein Jude, uralte Nummer eigentlich, ich erinnere mich oder die metzeln sich ständig da weg.
Abgesehen davon, mein Düsseldorfer Senf zur Sache, kann ich die Juden-Hieroglophien nicht lesen, da an der Synagogen-Türe und ist die Kirche wirklich Judenstil? Es gibt so öfter geklaute Gebäude, dann waren die einen im Souterrain, die anderen Religionen in einer anderen Etage. Ich meine, das war in einem Film mit dem Schweighöfer oder irgendwem, daß 1990 und davor, alles mal von den Ostblock-Juden (außerhalb der DDR die Ostblockies, also wie Polen, Sowjets etc) alles organisiert hätten mit der Niederreißung der internationalen Staatsgrenze DDR zu West Berlin (Frankreich, UK, USA). Ich war mit einigen entführt vor einigen Jahren und der ominösen Heinz Buschkowsky (mal Bürgermeister von Berlin-Neukölln) auch. Er fiel mir sofort auf Twitter auf, es ist teilweise wie eine Gert Postel (der war jahrelang Psychiater ohne Ausbildung), der sich ebenso durch Deutschland fakte. Buschkowsky war ich meine Haus 2 in Psychiatrie (Geschlossene) in Düsseldorf "gefangen", galt aber als Täter. Evt. war Kotleichenfan Maynard auch dabei. Es gab viele Entführungen darein.

und vom 10. Oktober 2019, 17.33 Uhr Juden sind KEINE Semiten. Semiten waren Hebräer und so ziemlich ganz Afrika und viele weitere Völker von dort. Immer meinen alle, nur Juden seien Semiten.
Diese ständig Dummfug-Berichterstattung der Verachter der historisch-wissenschaftlichen Fakten und Juden-Anhimmlung, als ob "Juden" die Reinkarnation von Jesus Christus sind, ist eine Peinlichkeit an Sonderbehandlung.
Es ist Hochverrat gegen die BRD. Es ist leider wieder aufgefallen, daß die BILD samt anderen Medien primär linke Säue sind und eher jüdisch ist, also nicht deutsch. Auch Politiker in der EU sind primär staatenlose Juden, vom Benehmen her. Also vorsichtig bitte, die sind eventuell psychotisch und nicht in Wahrheit handlungsfähig. Duscha Gmel einst oder noch immer Bundesanwaltschaft, eine Jüdin aus der DDR dort Bundesanwältin, war einst Klappsenpatientin, wie Petra Leister - StAin in Berlin - Bushido-Sache. Beide wirkten- also die Damen völlig plemm plemm. Zurecht vorübergehend mal ausknockt in der Klappse. Juden drohten bereits den unterschiedlichsten Ländern der Erde ab 1896, gestartet ab Ostblock, fast zeitgleich mit dem BGB. Es sind Drittländerer.
Juden konnten zu Zeiten Adolf Hitlers nicht unterscheiden, ob die nun Volk sind oder Religiöse, dito Christen - die hatten auch eine grandiose Religionsmeise. Dazu gibt es sogar in NRW Schulbüchern Gymnasium Zitate. Aber die ARD-ZDF Presse war ja nicht in der Schule, die Bundesanwaltschaft anscheinend auch nicht. Letzer Bildungsweg durch eine Casting Couch Session oder so?
Die waren Fremdvolk - die Juden. Die meisten kamen aus "Italien" in Wahrheit - so jüdische Historiker im Auftrag der Vereinten Nationen. Psychiatrien und Holocaust-identische Einrichtungen gibt es in der BRD noch immer. Euthanasie auch. Da meckert gar keiner.
ARD und ZDF sind wie die regionalen ARD-Sender gemeinnützig, (WDR Gesetz, ZDF Gesetz etc) also eine Behindertenwerkstatt - also eher Lernbehinderte. Juden in einer Bundesanwaltschaft (z.B. Duscha Gmel, der Name bereits - wo ist das BRD-Deutsch, siehe Präambel Grundgesetz) entspricht nicht unbedingt den Anstellungsvoraussetzungen einer Bundesbeamtin bzw. Bundesbeamten der BRD. Viele legen Wert auf Judenkram, was jedoch dann leider Kick-Ass bedeutet, raus aus dem Job, laut Bundesverfassungsgericht. Religion und Beamtenjob paßt nicht. Egal ob Christenkram, Muslime oder oder oder. Beamte haben neutral zu sein im Beruf.
Juden sind weder Israel, aber Drittland, das von denen verlassene Judea. Das ist so, das ist Fakt. Das steht schon in der Bibel drin.
Es handelt sich also um gegenseitige Sektiererverbrechen und Sekten sind verboten und Sache des Verfassungsschutzes bzw. Völkerstrafgesetzbuch - United Nations Resolutionen. Da Joko und Klsas ihre Livesendung aus Halle nicht senden, bedeutet: Allgemeinattentat, auch gegen die evt. und ProSieben vielleicht, mit Russenhintergrund.
Die Juden - viele von denen - lehnten im 2. Weltkrieg den organisierten Umzug in ihr altes historisch Gebiet Judea ab. Die landeten aus Versehen aufgrund von massiven Hirninfektionen in Todeslagern, die eigentlich als Seuchenstation geplant waren. Eigentlich waren die Duschen als echte Heilduschen geplant, wer sich mit Chemie was auskennt, weiß das, Historie müßten Sie auch mal gelernt haben. Etliche hielten ja normale Gaskeller wie jeder früher im Altbau hatten, samt Gasschutztüren für Gastodeskammern so auch das Fernsehen. Es wurde jedoch tollwütig borniert überdosiert in den Duschen (Hirn-Schwersterkrankung auch durch die Chemiemischer) und getötet, anstatt geheilt. Das weiß sogar US Präsident Bush, der schrieb es in einem seiner Bücher. 2. Weltkrieg Verursacher: Infektionen und Mikroben.
Jeder weiß das. Denn die US Juden lachen immer über die dummen Deutschen, die sich immer noch von Juden in der BRD voll verarschen lassen. Das weiß ich von Hollywood-Juden, im Rahmen einer internationalen Fernsehprogrammfachmesse in New Orleans vor über 20 Jahren, der Rest ist Schulbuch, aber ARD und ZDF sind anti-deutsche und brechen jedes Gesetz, egal welches. Die sind nicht lernfähig. Behindertenwerkstatt, ohne Psychopillen können die doch selber nicht. Geschichtswissen: Nicht vorhanden. 09. Oktober 2019, 20.53 Uhr. wird noch verschoben


Eilmeldung, Banker sind TerroristINNEN, 10. Oktober 2019, 09.55 Uhr Gehen Sie unbedingt davon aus, daß die "Großbanken" Deutsche Bank, Commerzbank, die noch immer Konten der eigentlich vor ca. 10 Jahren erloschenen Dresdner Bank führt, Postbank und auch Stadt-Sparkasse Düsseldorf PLEITE sind. Die sind ALLESAMT nicht geschäftsfähig, brechen alle Gesetze, halten jeden Pfändungsversuch für echt, auch wenn nichts tituliert wurde, keine echte Verfahren je liefen, Gerichtsbarkeiten sogar falsch waren (Zivilgericht statt Finanzgericht im Umsatzsteuerverfahren bzw. Arbeitsgericht), sie halten jeden Gerichtsvollzieher OHNE Dienstausweis und ohne Richterunterschriften und ohen Öffentliche Verfahren durch mehrere Instanzen für echt, sie halten Inkassobetriebe für echt, die von Landesbanken angeblich engagiert worden sind, etliche arbeiten nur mit Bankpower, ein webbasierter Personalservice von einem Fremdanbietern, addieren Soll und Haben als P-Kontogrenze, und glauben auswärtigen Gerichtsvollziehern aus einer fremden Stadt alles.
Nach wie vor, gilt nur der Wohnort des SchuldnerINNEN als zuständig bei Privatleuten. Die Banken sind schwerste gewerbliche FinanzterroristINNEN und die Stadt-Sparkassen in NRW dürfen nicht Stadt heißen, steht im Sparkassengesetz NRW drin, doch das ist den Sparkassenleuten mit dem umgedrehten Fragezeichen (das kommt einem Spanisch vor) alles scheißegal und die halten Berufe für selbständig. Angestelltsein und Gehaltsbetrug wollen die auch nicht wahrhaben. Banker sind völlig psychotisch bzw. wirklich TerroristINNEN. Viele hören nur auf die Schufa, wo jeder wen diffamieren kann (was illegal ist), laut Schufa, müssen die Banker selber nachfragen und recherchieren, nicht auf Schufa hören. Einige sind so blöd und halten ein P-Konto ein Pfändungsschutzkonto für ein Psychisch Krankenkonto.


Eilmeldung Das EU Urteil wegen Ehrverletzung via Facebook, eine Ösi-Parteifrau hatte geklagt, gilt für die BRD NICHT! Das Bundesverfassungsgericht hatte vor einigen Jahren den zivilgerichtlichen Ehrverletzungsklagekram für verfassungswidrig erklärt. Wenn jemand auf beleidigte Leberwurst tut, dann muß er das strafrechtlich anzeigen. Das ist Polizei-Arbeit, Staatanwaltschaft und Strafgericht. Daraus wurde, daß die dummen Bullen ständig ehrverletzend bei Opfern wurden. So viel dazu. Denkt dran, viele sind AnalphabetINNEN oder haben Tollwut, oder Borna oder Hormonstörung. - 04. Oktober 2019 - 19.05 - die EU hat übrigens nicht das UN Menschenrecht wahrgenommen. Zivilrecht gibt es nicht. - (Auch hier, sind viele samt Polizei nicht wirklich geschäftsfähig oder rechtsfähig, sondern Unfähige. Anarchie-Staat mit Strippenludern, die können nicht TelefonistINNEN von Fremd-Call Centern von nackig machen und Venen Stripping und Veneers unterscheiden - 05. Oktober 2019, 05.54 - es sind viele spannende Updates also in der Pipeline: BRD - ein Trottelstaat mit RichterINNEN, die auch nirgendwo unterschreiben`- Zivilrecht)

Vorsicht Bankencrash Commerzbank - wie Facebook und Twitter, Krankenkassen und Rentenversicherungen und Airlines sind viele eh nur outgecourte Fremdfirmen wie CCC - ein Call Center Unternehmen aus Österreich. Die Banken und ursprüngliche Firmen selber sind also weder geschäftsfähig noch rechtsfähig nich bankenführungsbefugt - bald mehr - klaut erneut Gelder von P-Konten ohne Titel. Antworten nicht je darauf. Die Commerzbank mit dem gelben Dreieck führt noch immer bei mir ein DRESDEFF300 Konto, ein uraltes Girokonto der Dresdner Bank, verweigerte mir ein Girokonto der Commerzbank. Die Dresdner Bank wurde vor über zehn Jahren aufgelöst. Die Bank gibt es nicht mehr, aber deren Konten. 04. Oktober 2019, 03.45 Uhr Seit einigen Stunden wie Brandgeschehen im Haus. Von Tür zu Tür Diele Wohnzimmer riechbar und Küche und woanders. Dachte es ist mein aus Versehen angelassener Kochtopf mit Wäsche. Es ist immer noch da. Ziemlich chemischi giftig. Evtl. brennt es im Nachbartreppenhausbereich rechts - es gibt zwei Treppenhäuser oder draußen. Meine Decke im Kochtopf roch nach Giftchemie-Asien-Schuh. Die Wäsche riecht oft wie eklig, als ob NachbarINNEN aus Asien etc. oder uralte Sepsis-Leute immer ständig einbrechen und alles angrabschen täten. Bald hier auf der Seite in den normalen Modus zurück. Der Ostblock Multikulti Asien BRD-Bewohnerkram ist eher ein Scheißtrip mit Drogen, Gift, nix da Friede Freude Eierkuchen. Ich rate davon ab.

Eventuell war der wie ein dummer "Jude" aussehender ex-Verfassungsschutz-Chef (höhöho) Maaßen der Täter in seinem eigenen Starwahn. Der, wo ich dachte, der könnte mit Medienfachjournalist Dieter Brockmeyer verwandt sein. Eventuell hat er ein Behindi-GEZ-Rundfunkbeitrags-Freiguckending. Er heuerte laut turi2 in einer Medienfachkanzlei an, die angeblich die stalkende Heidi Klum mit ihrem Stasi Kaulitz und ihren teilweise widerlichst Terrorstricklieseln Models involviert ist / sein könnte (wie Miriam Höller) und den Türkei Präsidenten Erdogan vertritt. Das heißt, wir wären ja alle von dem Psychose-Verfassungsschutz - der kein GG kennt, keine Präambel, so gar nix - also die waren es dann doch. Erdogan, ich beantrage mal vorsorglich doch einen von der Türkei bezahlten Umzug in eine schöne im Sommer nicht zu heiße (2 Wohnungen vielleicht?) für mich, so schön am Meer, da wo man Beachvolley spielen kann. Vielleicht darf der Böhmermann ja mitkommen, da ging es mal um die Verwechselung von dem Türkenpräsidenten (da war er glaube ich noch keiner) mit einem Nachnamen Erdogan einer Heizungsfirma in Düsseldorf / Köln. Der Verfassungsschutz ist also nur ein Medienheini, dort gibt es einen Vize-Chef aus der Türkei. Kanacken-Alarm! Bei Erdogan und mir ging es mal um die ITB und dann sogar was um den kleinen DSDS Checker und die Dönerbude seiner Familie, war ja allen scheißegal. 02. Oktober 2019, 18.51 Uhr. - Übrigens laut meiner Erinnerung ist die Cpt'in Rackete auch ein Psychiatrie-Projekt, Geschlossene Psychiatrie, ca. 2004, Haus 2.

Denken Sie daran, Korrektur 2 wegen der PLO-Frau Chebli, die meint deutsche Beamtin zu dürfen, 1. Oktober 2019, 14.21 Uhr Uhr der Ostblock kann ohne Westen nicht leben, hinter der Mauer ist das freie Leben. Die Ossies waren alles Knackies. Der Westen hätte auf jeden Ostblockie pissen müssen, denn hier wurde das Land gelb. Und die Grünen - ja die bei all den Drogen grüne bakterielle Vaginose und Pimmel. Nix da Kümmeltürke Cem.
Es fing mal an mit gelben Butterbergen für die Sowjetunion. Die Sucht nach Anerkannung auch die der Semiten, endlich von Deutschen geliebt zu werden, führt doch nur auf den Straßenstrich. Fickievölker, die im ADS-Erkranksgrad sogar Kriege inszenieren. Alle wollen endlich im Westen leben vom Westen geliebt werden und latschen dafür wie im Film so quer über den Erdball.
Adventure Tourists mit Fickie-Möglichkeit, wie die falsche CIA mit Jawbreaker. Reiterurlaub in Afghanistan auf traditionellen Sätteln. Jawkbreaker war Düsseldorf übrigens, nix da Afghanistan. USA ist nur Hollywood mit Finanziers aus Asien und so. Bereits vor 30 Jahren, was Fuerteventura betrifft, ging es um afrikanische Illegale, die doch anscheinend Asienfinanzierte gewesen sind.
Asiaten wollen übrigens endlich gleich sein wie der Westen. Der Rest, kapiert Gerichtsurteile nicht, daß AusländerINNEN nicht stinken dürfen, auch nur Lokales kochen dürfen, aber nicht wie ein Großlokal stinken dürfen, sondern es ging um deutsche normale Haushaltsgerüche. Das will immer noch keiner wahrhaben. Also das ist wie wenn ein Zwergpudel gerne mal ein Berner Sennenhund wäre oder ein Chihuahua. Viele Menschen sind Körperentfremdete und Landesentfremdete auf Hochverrats- Kriegsverbrecherniveau, weil Knäste und Psychiatrien günstiger sind als der Gang zur Bordell-Domina, aber die werden werden in Knäste geschmissen, noch in ein Bordell als Ekelsklave, Ich, vergaß, der Rest verwechselt ein singend-reisendes Drogenlager wie Rockbands oder so ein Robbie Williams, ex-Take-That, auch noch damit. Checken Sie mal Ihre Hormone. 4 Haare genügen für eien Haaranlyse. Sie sind ja komplett alle hinüber im Hirn, da wachsen drüber die Haare raus. Ich vergaß, einige machen direkt daraus, wir vergasen Deutsche übrigens, die indisch-pakistani-mauritische Sawsan Chebli heißt die, (wie Texas Saw Massacre und was Chan-Ching-Chang-Chung-chinesisch dabei), die da meint in der Politik arbeiten zu dürfen. Guck mal in den Atlas, bereits in Eurer Heimat wart Ihr nix, oder warum Sind sie weggelaufen? TürkINNEN auch so, die kommen mit Tourismus nicht klar. Die ist Palästina, ja geht's noch? Und meint deutsche Beamtins ein zu dürfen? Vielleich tin der DDR, aber nicht je im Westen BRD bitte. Die Wagenknecht spinnt ja gerne rum: Irani-DDR und das in Düsseldorf. Ich kapiere den Namen der Sebli nicht, also ist sie nicht deutsch. PLO ist Arabertuch, das kann ich mir merken.0


Eilmeldung,30. September 2019, 10.56 Uhr.Vorsicht, Michael "Bully" Herbig will Claas Relotius Sache verfilmen, der angeblich Der Spiegel Stories gefaälscht hat. Das geht auf Snuff Verbrechen und dieses u.a. zurück: Update31 Düsseldorf Psychiatrie diagnostizierte im Jahr 2004 und 2009 Al Qaeda & Westdeutschen Rundfunk und Bundestag gibt es nicht - alles sei eine Psychose - auch Trump Ukraine und Netanjahu alle eine Schizophrenie in der Geschlossenen - ein 2009 Gutachter - sind gewerblich übrigens - ein Juden Psychiater studiert in Ungarn hielt Sauerlandzelle für eine wahnhafte Erkrankung - & Flüchtlinge entpuppten sich als Entlaufene aus Knast oder Psychiatrie ? Der United Nations Migration Pakt - das totale A für Anarchie Projekt ich bin selber Entführte. Es geht in Wahrheit um absichtlichen Aktienbetrug in Milliardenhöhe, samt Betrug durch Fernsehnachrichten und Presse. Ekelstverbrechen, Massenmord, wegen notgeilen Snuffern. Claas benötigt rückwirkend Jugendschutz wegen "Bully" und die Fernsehmafia, egal welche und das olle Correctiv und egal ob Mollath und ARD Tatortkrimis und Liefers oder Fernsehlesben oder Newslesben. Auch andere, sind Ekelstverbrecher und MassenmörderINNEN, die im Fernsehen tätig sind. Auch Weiber hängen mit drin, egal ob Senta Berger oder die Schrowange. Trauen Sie der Presse und Fernsehen nicht, die hauen Sie quasi um, foltern Sie und drehen lieber Fernsehfilmchen draus, anstatt echte wahre News bzw. Strafverfahren einleiten zu lassen, auch Casting Shows, Massenmordfreakshows, Finger weg davon.
In den USA ist das Benehmen der Deutschen Kino- und Fernsehlandschaft übrigens eher in eine Todesstrafe gegen die Stars und Filmunternehmen. Deshalb war ich bereits 1989 GEGEN einen Merger von der NYSE in Frankfurt / Main. Es gäbe keine Deutschen mehr oder sonstige in der BRD handelnden Broker, AktionärINNEN und sonstige Aktiengesellschaftenvollfreaks. Die sind absolut schwerst schwerst Kriminellste, dito NSU war ein Kunstprojekt, VOR strafrechtlichen Ermittlungen. Nutzen Sie die Sufu bzw. Google und dann site:achtung-intelligence.org Ich sage schriftlich schon ewig aus. Es wurden alle Gerichte korrumpiert von TäterINNEN, wegen "Stars, Hollywood etc und Milliarden-Billionen Aktienbetrug und Gehaltsbetrug.


Weitere wichtige Vorabmeldung wegen Social Media, die asozial wurden. Ich bin seit einigen Jahren nicht mehr auf Twitter, der Account wurde gesperrt von Twitter, die sich nicht je äußerten, dito Facebook, beide ansässig in Irland.Ich kann meine dortigen Accounts nicht löschen, ich kann mich nicht einloggen. Sowohl Twitter als auch Facebook sind nur Psychiatrie-Projekte und wurden NUR als Hate Crime Terrorismus für weltweite Haßverbrechen von den Machern von Facebook und Twitter gegründet. Die Wahrheit war nicht je die Intention von Facebook Macher Zuckerberg oder Twitter's Dorsey. In Deutschland sind beide daher laut Impressum aus Irland, quasi Online IRA für nur weltweite Terroristen-Netzwerke, sonst für Niemanden. Die sind nur für online Schwerstpsychopathen gedacht. Es handelt sich also um terroristische und / oder sittendwidrige Social Media Outlets.Übrigens, Rechtsanwälte und die normalen Gerichte helfen NUR Kriminellen, Opfern nicht je. Anwälte laufen immer gerne über zur anderen bösen Seite in nicht-strafrechtlichen Angelegenheiten. Das ist meine Erfahrung. Vorsicht, die Staatsanwaltschaften sind meistens AnalphabetINNEN. Etliche deren Weiber mögen ja so richtig böse Jungs, dann aber eher für private Anhimmelei. - es wirkt so wie die Anhimmlung der Parteifans oder "StudentINNEN" von US Präsident Donald Trump im Weißen Haus - total peinlich. Dauerfremdschäm. -

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update7 Anwaelte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2

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Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 06:31:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 4605
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Ein Rechtsanwalt ist sowieso meist ein Ärgernis. Arrogant, oft hochnäsig, sie sind meist querulatorisch, besonders dann, wenn sie mal wieder keine Ahnung vom Verfassungsrecht haben, höchstrichterlichen Urteilen, dass das STGB eigentlich Zivilverfahren aushebelt, überhaupt, haben die Anwälte aus dem Zivilsektor, oft keinen blassen Schimmer vom Strafrecht. Rechtsanwälte meinen so Vieles, sind willfährig was durchaus strafbare Handlungen von Zivilrichtern betrifft und halten Gesetze für eine Auslegesache, die es nicht so wirklich gibt. Anwälte sind also meist Dumme, Querulanten und stehen in Wahrheit unter rechtlicher Betreuung. Betreuer ist der Mandant. Ja, das steht so alles im Gesetz. Update1: 07. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt legt was zu den Akten - manchmal Gerichte auch. Und das war es schon. Hä? Update2: 08. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt ist laut der BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er gehört quasi zu den Rechtspflegern des Gerichts, können aber von u Hause aus arbeiten. Aus unabhängig erfinden Anwälte gerne eine Gesetzesfantasie, die in Wahrheit gegen alle Gesetze verstößt und strafbar ist. Per ZPO 85 ist ein Mandat für sämtliche Handlungen seines Rechtsanwalts verantwortlich. Dadurch ist der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten geworden. Oder der Rechtsanwalt ist der Angestellte des Mandanten. Update3: 05. Januar 2017 Auch die Minijobzentrale hatte es kurz vor dem Jahreswechsel erwähnt. Wer auf einen Job finanziell angewiesen ist, darf nicht je als Minijobber tätig sein, sondern immer nur ordentlich auf Lohnsteuerkarte. Auch das Bundessozialgericht hatte mal geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Anwälte lassen gerne veröffentlichen, sie seien selber unreglementiert tätig. Das hat sich jetzt nicht nur seit 1972 laut Bundessozialgericht geändert, sondern nun auch laut EU. Jetzt gibt es echte Dienstverträge zwischen Anwalt und Mandant. Update4: 30. Juni 2017 Sind Rechtsanwälte Querulanten und in Wahrheit nicht je rechtsfähig oder geschäftsfähig? Laut BRAO § 1 sind sie eigentlich ein Organ der Rechtspflege, damit wären sie in Wahrheit TVÖD oder Beamte. Laut Berufsrecht sind sie nicht beamtet und arbeitet in unreglementierter Selbstbestimmung. Die Anwaltskammer Düsseldorf behauptet auch, sie arbeiten ohne staatliche Kontrolle. Das hatte Achtung Intelligence bereits hier veröffentlicht. In anderen Worten: Es herrscht das totale Chaos, besonders auch, weil laut Gesetz dann auch noch der Mandant (auch Partei genannt) für sämtliche Fehler des Anwalts haftet. Die Fehler eines Rechtsanwaltes seien gleichzeitig dann auch das Verschulden des Mandanten. Update5: 21. November 2017 Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also eigentlich eine Außenabteilung der Rechtspfleger-Abteilung eines Gerichts. Laut ZPO 78 Absatz 3 benötigt niemand einen Rechtsanwalt, wenn man selber mit einen Richter verhandeln will oder einer UrkundsbeamtIN. Anwälte reden oft nur mit einer Sekretärin, denn nur der Mandant darf quasi mit den echten Richtern reden, was sich aus ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 rückschließen läßt, so hatte auch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Anwälte seien eh zu teuer, jeder soll mal selber machen. Dann war sogar zu lesen, daß ein Streitwert nicht je bezahlt werden muß, nur der sei nur die Gebührenberechnung des Anwalts dar. Soso, der Mandant bekäme also kein Geld nach Gewinn eines Verfahrens? Update6: 19. Dezember 2017 Rechtsanwälte sind laut BRAO § 1, der Bundesrechtsanwaltsordnung, in Wahrheit ein Organ der Rechtspflege. Und sie werden zugeteilt laut BRAO § 3 Absatz 1. Trotzdem erfinden viele Kanzleien sie seien freiberuflich und Mandanten müssen selber direkt einen Anwalt sich suchen und diesen bezahlen. Bei einem Organ ist das jedoch juristisch nicht möglich, sie sind Mitarbeiter der Rechtspflege und laut Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgerichtbarkeit sind  freiberufliche Leute auch nicht existent, sondern Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, was ja auch dem Organ-Seins der Rechtspflege auch entspricht. Sogar Streitwerte gelten angeblich nur zur Gebührenbemessung der Anwälte, ansonsten müsse absolut niemand bezahlen, also der Verlierer nichts dem Gewinner, das steht bereits in Update5. Aber auch wird Vieles wegen Ladungen erfunden, denn irgendwie im Zivilrecht gingen Termine den Mandanten so nichts an, schwafeln etliche Anwälte. Die Wahrheit ist aber anders, doch die kennen die Mandanten nicht. Die kennen den Briefwechseln zwischen Anwalt und Gericht nicht. Update7: 25. März 2018 Ein Rechtsanwalt ist also ein Organ der Rechtspflege, steht im Gesetz namens Bundesrechtsanwaltsordnung drin, direkt in § 1. Das heißt, derjenige ist Personal des Gerichts, darf aber von woanders aus arbeiten. Zugeteilt wird er vom Gericht laut § 3 Absatz 1, sozusagen wie ein Pflichtverteidiger. Daran hält sich ja sowieso keiner. Logisch, denn Anwälte braucht man nicht, hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Jeder, der einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts kennt, benötigt gar keinen, wurde geurteilt. Denn die sind ja sowas von oft teuer. So etwas braucht man also nicht, wurde entschieden, aber wieso sagen einem Rechtsanwälte nicht, daß eigentlich immer Erscheinungspflicht für Mandanten besteht? Das sagen die oft anders, die Anwälte. Klar ist, richterliche Unterschriften ergattern die nicht je. Das heißt laut ZPO 78 Absatz 1 und 2 vergleiche mit drei (steht in Update1) reden Anwälte nicht je mit einem Richter, denn wer einen echten Richter haben will, braucht nicht je einen Anwalt. Die Rechtsanwälte reden also immer nur mit irgendeiner Pappnase, die da gerade im Gericht rumläuft. Ja, und nun gibt es denn überhaupt jemanden, denn laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder immer selber prozessfähig, laut Bundesverfassungsgericht auch, weil Anwälte ja sowieso was dumm sind und auch noch echt fette kosten und das oft illegal ... also was heißt das.  Das Deutsche Recht wiederum gilt für Ausländer nicht, veröffentlicht das online Fachblatt Haufe.de

 

Das steht im Gesetz - Anwalt ist nicht notwendig ... aber

 

Das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1.html

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 1Beginn der Rechtsfähigkeit


Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.


Auszug-Ende

 


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_103.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 103


(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

Auszug-Ende


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_101.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.


Auszug-Ende


...


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Resolution der Generalversammlung
217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

(...)


Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.



Auszug-Ende

Das Grundgesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Auszug-Ende

 

Aber ein Rechtsanwalt will das Gesetz nicht wahrhaben. Gesetze sind eine Auslegesache. Man kann das so oder so sehen. Gemeint war aber eigentlich damit, dass die Gesetzesbücher durchaus im Gerichtssaal hingestellt werden müssen. So kann man zur Not jederzeit noch einmal nachlesen.

 

Stattdessen liegen in vielen Gerichtssälen Teppichböden, auch eine Auslegeware, auf dem Fußboden. Andere lesen nur in Sekundärliteratur nach, wo irgendwelche Anwälte und Richter etwas von sich geben, eine private, journalistische Meinung oder auch mal Wahres, ohne sich jedoch auf höchstrichterliche Urteile, EU-Gesetzgebung und die Vereinten Nationen zu beziehen.

 

Wirrwarr - der Mandant ist der rechtliche Betreuer über den Rechtsanwalt

 

§ 85 Zivilprozessordnung


Wirkung der Prozessvollmacht

(1) Die von dem Bevollmächtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind für die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst vorgenommen wären. Dies gilt von Geständnissen und anderen tatsächlichen Erklärungen, insoweit sie nicht von der miterschienenen Partei sofort widerrufen oder berichtigt werden.

 

(2) Das Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich.

 

Auszug-Ende

 

 

Das bedeutet, egal was der Anwalt sagt, schreibt und behauptet, es ist identisch mit dem, als ob es der Mandant selber gesagt, behauptet oder geschrieben hat, unabhängig davon, ob der Mandant das je gesagt hätte oder geschrieben hätte.

 

 

http://www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de/berufsrecht/grundsatzfragen/

Grundsatzfragen

I. Die Berufsaufsicht

Die Überwachung der anwaltlichen Berufspflichten obliegt den die Berufsaufsicht führenden Rechtsanwaltskammern und den Anwaltsgerichten.

 

(...)

1. Stellung und Funktion des Anwalts

Gem. § 1 BRAO ist der Rechtsanwalt ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Gem. § 2 BRAO übt er einen freien Beruf aus; seine Tätigkeit ist kein Gewerbe.

 

§ 1 BRAO definiert in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BRAO den Rechtsanwalt entsprechend dem überlieferten und seit über einem Jahrhundert festgelegten Berufsbild als Angehörigen der freien Advokatur. Die anwaltliche Berufsausübung unterliegt der freien und unreglementierten Selbstbestimmung des einzelnen Anwalts.

 

Seine Tätigkeit wird weder staatlich kontrolliert, noch ist der Anwalt durch beamtenähnliche Treuepflichten gebunden. Im Interesse des Rechtsstaatsgedankens und der Rechtspflege stehen dem Bürger Rechtskundige unabhängig von staatlicher Einflussnahme zur Seite.

Auszug-Ende

 

Deshalb sind Rechtsanwälte meist zickige Gören und süffisante "Ärsche". Sie seien nicht reglementiert und dürfen tun und lassen, was sie wollen, denn der Mandant hat laut ZPO 85 sowieso die volle Verantwortung über das Handeln und Tun des Rechtsanwalts.

 

Der Anwalt will also ständig selber bestimmen, der Mandant hat nichts zu Sagen, sagt der was und rügt den Rechtsanwalt, ist der Anwalt meist eine beleidigte Leberwurst, zetert herum, schickt eine Endabrechnung, wirft dem zahlenden Mandanten einen Querulantenwahn vor, korrigiert aber nicht das eigene anwaltliche Fehlverhalten, denn er ist laut RAK ja unreglementiert und handelt in freier Selbstbestimmung und per ZPO 85 ist der Mandant nun mal für den Anwalt voll verantwortlich (nicht umgekehrt).

 

Damit wurde aber der Mandant zum Vormund und Betreuer des Rechtsanwalts.

 

Für den Anwälten gelten andere Gesetze

 

Klar, Gesetze sind nur so eine Auslegesache. Sie gelten so nicht wirklich echt. Recht haben und Recht bekommen, sind ja unterschiedliche Dinge. Man dreht sich das Recht so hin.

 

Wo ein Beklagter im Zivilverfahren unterliegt, wäre in einer Strafkammer normalerweise der Kläger im Knast. Drohen und Nötigung, Wucherei, Schwerstbetrug gehören zur Tagesordnung der Zivilprozessmafia.

 

Bundesrechtsanwaltskammer

 

http://www.brak.de/fuer-verbraucher/mein-anwalt/kernwerte-der-anwaltschaft/

 

Unabhängig, verschwiegen, kompetent und loyal - Ihr Rechtsanwalt

„Der Rechtsanwalt ist der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten." – heißt es in der Bundesrechtsanwaltsordnung

Dieser Aufgabe können Rechtsanwälte nur gerecht werden, weil sie über vier wichtige Kernqualitäten verfügen: Sie sind unabhängig, verschwiegen, kompetent und vertreten nur die Interessen ihres Mandanten.

Unabhängigkeit

Anwaltliche Unabhängigkeit bedeutet in erster Linie Unabhängigkeit vom Staat.

 

Auszug-Ende

 

Logisch, dass Anwälte zicken.

 

Sie sind unabhängig vom Staat. Deshalb gelten Gesetze nur so als Auslegeware. Sie nehmen weder den Staat noch höchstrichterliche Urteile noch das Strafrecht ernst, EU-Recht wollen die auch nicht, Vereinte Nationen auch nicht. Man ist unabhängig vom Staat, ist jedoch der Gebührenordnung der Rechtsanwälte staatlich unterworfen. Der Gesetzgeber entscheidet nämlich, wie hoch eine Rechnung eines Anwalts sein darf.

 

Rechtsanwaltskammer Düsseldorf

 

http://www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de/berufsrecht/grundsatzfragen/

(...)

§ 43a BRAO legt die „Grundpflichten des Rechtsanwalts" fest, als da sind:

  • Der Rechtsanwalt darf keine Bindungen eingehen, die seine berufliche Unabhängigkeit gefährden.

  • Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm in Ausübung seines Berufes bekannt geworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen.

  • Der Rechtsanwalt darf sich bei seiner Berufsausübung nicht unsachlich verhalten. Unsachlich ist insbesondere ein Verhalten, bei dem es sich um die bewusste Verbreitung von Unwahrheiten oder solche herabsetzenden Äußerungen handelt, zu denen andere Beteiligte oder der Verfahrensverlauf keinen Anlass gegeben haben.

  • Der Rechtsanwalt darf keine widerstreitenden Interessen vertreten.

  • Der Rechtsanwalt ist bei der Behandlung der ihm anvertrauten Vermögenswerte zu der erforderlichen Sorgfalt verpflichtet. Fremde Gelder sind unverzüglich an den Empfangsberechtigten weiterzuleiten oder auf ein Anderkonto einzuzahlen.

  • Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, sich fortzubilden.

Auszug-Ende

 

So richtig weiterbilden, tun die sich nicht.

 

Die Zivilmannschaft stochert noch immer dumm herum, könnte aber in jedem privaten Filesharing-Verfahren die gesamte richterliche zivile Stalkermannschaft und Staranbiedermannschaft ins Knästle verfrachten, denn per Gesetz, auch Urheberwahrnehmungsgesetze samt Urheberrechte darf privat Filesharing gemacht werden.

 

Wer dann dennoch diese Kiddies oder Erwachsene zivilgerichtlich verknackt, kann dann selber strafrechtlich verknackt werden, nicht nur mit Rechtsbeugung, sondern Betrug und mehr.

 

Aber die zivilgerichtlichen Leute, können es nicht, die Zivilgerichte wollen endlich mal Recht sprechen und wollen nicht wahrhaben, dass sie eigentlich mit jedem Urteil in einem Zivilgerichtsverfahren, selber schon in den Knast geschmissen werden können, damit sind die Richter gemeint.

 

Korruption ist bestimmt auch in Filesharing-Verfahren ein interessanter Faktor. Wieso findet ein Richter einen Star so gut, dass der Richter sogar gängige Urheberrechte und Menschenrechte und das Strafrecht bricht.

 

Aber Anwälte sind gerne Querulanten, die Zivilmafia anscheinend auch. Denen droht doch kein Knast, die sind ja ohne Handschellen unterwegs. Glasklar, Rechtsanwälte und Zivilrichter benötigen mal die Knute der Polizei und von echten Strafrichtern. Damit stellt sich die Frage, sind Zivilverfahren überhaupt legal? Dürfen die je, ohne vorherige Strafverfahren, Urteile oder Beschlüsse erstellen?

 

Somit sind Zivilgerichte und besonders Rechtsanwälte eher Hooligans, die noch nicht von Richtern rausgeschmissen worden sind. Denn meist will der Anwalt nicht, dass der Mandant selber was sagt. Anwälte sind staatlich unabhängig und arbeiten selbstbestimmt und unreglementiert. Sie sind eine Anarchie-Bande.


Lesetipps:

Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?


Update 1 Ist ein Rechtsanwalt ein Dienstleister wie der von Robbie Williams


Filesharing ist legal

 

Update1: 07. Mai 2016, 12.15 Uhr


Wenn der Schriftsatz zu den Akten kommt ...

 

Sie kennen das vielleicht. Anwälte sind dumme Schwätzer. Wo immer die her entlaufen sind, so eine Koksnase oder Tütenraucherei hatte man vom Gymmie nicht in Erinnerung. Aber irgendwie war der schon dumm als er noch 17 Jahre war. Er wollte ja nur ein Rechtsverdreher wie der Papi werden.


Der Kutschaty, Justizminister des Landes NRW, wollte sich auch extra mal einen Vollbart wachsen lassen, damit man sich - wer vor einigen Jahren dabei war - erinnert, dass auch er nur eine juristische Nulpe ist. Also nix kann in Wahrheit.


Was ist ein Anwalt nochmal, also wenn Sie den obigen Teil noch nicht gelesen haben oder nicht mehr in Erinnerung haben, dann lesen Sie ihn am besten schnell noch einmal.


Bevor es zu den Akten geht - wozu braucht man den Anwalt ?

 

...

...

...

Haben Sie das da oben gelesen, auch ZPO 85, was der Rechtsanwalt versaut, ist das Verschulden des Mandanten. Der ist ja in Wahrheit kein Jurist, sondern braucht ja einen, damit eben nichts versaut wird, aber

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__78.html

 

Zivilprozessordnung
§ 78Anwaltsprozess

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Ist in einem Land auf Grund des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.
(2) Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen.
(3) Diese Vorschriften sind auf das Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter sowie auf Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, nicht anzuwenden.
(4) Ein Rechtsanwalt, der nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 zur Vertretung berechtigt ist, kann sich selbst vertreten.

Auszug-Ende

Das heißt laut Absatz 3 : Niemand benötigt einen Rechtsanwalt, wenn man einen echten Richter haben will.

Wir kennen das ja, viele Anwälte kommen mit Gerichtswischen an, da hat oft niemand unterschrieben, noch nicht einmal die Schreibkraft. Man spielt nun mal Anwalt, gockelt sich so einen ab und tippt vielleicht alles selber und zwinkert der Gerichtsschreibkraft zu.

Also man braucht also gar keinen Rechtsanwalt.

Bedeutung: Der Schriftsatz kommt zu den Akten

Ganz einfach. Das Schriftstück wird in den Aktenordner geschoben, sonst passiert nichts damit.

Anwälte drücken mit dem Spruch: Das lege ich zu den Akten aus, dass die nichts damit machen, der Mandant wahrscheinlich nicht mehr der Mandant ist oder der Anwalt hat eh kein Interesse an der Sache, aber er heftet es einen Ordner oder legt in in eine Akte und das war es auch. Dass der auf den bestimmten Schriftsatz noch mehr Handlung erbringt, außer etwas in die Akte zu legen, ist nicht gegeben. Er legt alles nun mal nur zu Akten. Mehr nicht.

Wenn Gerichte so etwas schreiben, auch noch in laufenden Verfahren, heißt es dasselbe. Es wird nur dazu gelegt. Es wird nichts damit gemacht.

Lesetipps:



Update2: 08. Mai 2016, 14.33 Uhr

Der Rechtsanwalt - das dumme Mündel der Mandanten


Da - weiter oben - steht es - ZPO 85, der Mandant ist für alle Fehler des Rechtsanwalts verantwortlich. Logisch, damit wird der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten oder zu seinem Angestellten. Denn laut Bundessozialgericht von 1972 gilt ja, wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) (Bundessozialgericht)

Moment mal, der olle RA schickt einem eine Rechnung, der ist aber laut BRAO 1 ein Rechtspflegerorgan, damit ist der sowieso gratis. Rechtspfleger kosten bei Gericht auch nichts, alles andere wäre ja eine Steuererhöhung, denn nur Richter sind ja eigentlich echte Richter. Beim Bundesverfassungsgericht kostet es auch nichts.

Schlechtleistung - und der Anwalt knatscht wie ein Kleinkind

Nun sind Anwälte oft Deppen. Die schicken Ihnen eine Rechnung, obwohl sie schlechte Leistung erbracht haben. Der Mandant fordert die per BGB gesetzliche Korrekturpflicht. Das heißt der Anwalt muß nachbessern.

Stattdessen heult der rum der Anwalt, ist eklig wie ein Kind in der Trotzphase, schmeißt das Mandat nieder, schnauzt den Mandanten an, der Mandant sei beratungsresistent, der Mandant solle sich mal beim Psychiater untersuchen lassen.

Der Rechtsanwalt ist aber der Angestellte des Mandanten. Der kann den RA rausschmeißen, wegen nicht Erfüllung des Arbeitsvertrages auch kicken und weil der RA eindeutig nicht arbeitsfähig erschien, durfte dieser wegen fehlender Fachkenntnisse gar nicht erst antreten und der Rechtsanwalt war also ein Betrüger.

Zügiges Geschäft

Anwälte fantasieren ja auch, man müsse diese erst bezahlen, erst dann würde ein Urteil per Zug-um-Zug-Geschäft dem Mandanten zugeschickt werden.

Da fehlen jedoch eigentlich immer alle richterlichen Unterschriften, aber der Anwalt meint, das sei das echte Urteil, das getippte Ding und wenn man den Anwalt nicht bezahlt, bekommt der Mandant das Gerichtsschreiben nicht.


Aber der Anwalt ist ein Teilzeitbeschäftigter, der damit das Eigentum des Mandanten unterschlägt. Das Urteil ist zwar im Besitz des Anwalts, aber nicht sein Eigentum.

Windige Anwälte gockeln eine Show

Nun wissen wir, auch dank Scripted Reality, dass Anwälte eh gerne dummlich in der Robe rumgockeln und eh nur eine Show abziehen.

Bei der Dame Braun aus Berlin kommt oft gerne Nötigung, Drohung und Erpressung dazu, wenn sie Mandanten vertritt. Man können sich so leichter einigen, ohne Polizei, oder sonst würde Sie den Arzt, anderen etc. groß verklagen, wenn Frau Braun nicht sofort alles bekommen.

Sie kommt auch gerne mit Privatdetektiven an. Echte Kripo mag sie nicht, aber sie begeht gerne selber Verbrechen. Diese erfolgen ja per ZPO 85 im Auftrag des Mandanten, auch wenn der nichts davon weiß.

Anwaltsprozess - man ist gerne unter sich

Bei zivilrechtlichen Anwaltsprozessen gockeln gerne Anwälte selber im Gericht herum, kein Richter unterschreibt, Mandanten gelten bei Gericht als unerwünscht, die sollen nicht erscheinen.

Aber es gibt in der ZPO auch, dass ein Anwalt nichts mit Nichtwissen bestreiten darf. Ein Anwalt muß so viel wissen, wie der Mandant. Das tun Anwälte aber nicht. Denn der will ja eigentlich den Mandanten nicht je sehen, der in Wahrheit sein Arbeitgeber ist.

Wenn man sich aber die Gockelei so anschaut, dann die Urteile und Bescheide des Gerichts sieht, wo nicht je ein Richter darauf unterschreibt, weil alle behaupten, alles sei ohne Unterschriften rechtskräftig, denn auch getippte Buchstaben als eigenhändige Unterschrift seien rechtskräftig, dann ist ein Anwalt doch nur ein betreuungsbedürftiges Mündel.



Update3: 05. Januar 2017, 08.51 Uhr


Anwälte die Freien, die nicht je Freelancer waren


Eigentlich sind Anwälte ein Organ der Rechtspflege. Das steht in der BRAO § 1 drin. Also ein im Home Office arbeitender Behördenmitarbeiter. Dank Grundgesetz und Ländergesetzen fiel jedoch auf, dass das Gesetz über Anwälte Ländersache weiterhin ist. Das steht jedenfalls so in der Ländergesetzgebung:

Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 1 das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung Update3 Vereintes Deutschland ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag

Das neue EU-Recht


https://www.juris.de/jportal/portal/t/16bn/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA170102915&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Neue Hinweispflichten zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Am 01.01.2017 sind weitere Hinweispflichten für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Streitbeilegung in Kraft getreten.

Bereits seit Anfang 2016 müssen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf ihren Websites einen Link zur europäischen Online-Streitbelegungsplattform sowie ihre E-Mail-Adresse angeben, wenn sie Online-Dienstverträge mit Verbrauchern anbahnen bzw. abschließen. Hierzu ist zum Jahresbeginn noch eine weitere Hinweispflicht getreten:

Seit dem 01.01.2017 müssen alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf ihren Websites und/oder in ihren Mandatsbedingungen leicht zugänglich, klar und verständlich auf die Möglichkeit der Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor der zuständigen Verbraucherstreitbeilegungsstelle hinweisen.


In bestimmten Fällen greift diese Pflicht bereits, bevor eine Streitigkeit entstanden ist; nachdem eine Streitigkeit entstanden ist, trifft sie alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Weitere Informationen

PDF-DokumentÜbersicht zu den Hinweispflichten (PDF, 204 KB)

PDF-DokumentInformationsblatt zu den neuen Hinweispflichten nach VSBG (PDF, 226 KB)

Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Nr. 1/2017 v. 04.01.2016

Auszug-Ende

Das heißt aber auch, daß vorherige Gütetermine Pflicht sind. Bekanntlich erfinden Gerichte gerne aus einem Gütetermin einen Streittermin, danach unterschreibt auch kein Richter je. Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle


Kritisch ist es, dass die Infoblätter auch darüber informieren, dass es Sonderbedingungen gibt, wenn ein Anwälte mehr als zehn Mitarbeiter hat. Das ist insofern kritisch, weil ein Rechtsanwalt doch 1. angeblich ein freier Beruf ist, 2. diese eigentlich auch noch ein Organ der Rechtspflege ist. Anwälte sind eine Körperschaft im Dienst der Justizbehörden in Wahrheit. Darin besteht der wahre Dienstvertrag, also arbeitsrechtlich.


Das Bundessozialgericht entschied bereits 1972 anders


Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)


Das ist bei Anwälten auch eigentlich der Fall.

Nun ist rechtlich immer noch unklar, sind die nun Mitarbeiter der Justiz und zwar auf Lohnsteuerkarte oder handelt es sich um Lohnsteuerkartenjobs zwischen Anwalt und Mandant. (I, VI bei Unverheirateten)?

Update3: 30. Juni 2017, 07.06 Uhr


Rechtsanwälte - Hauptsache die Verantwortung auf den Mandanten schieben


Es herrscht also die totale Gesetzes-Anarchie. Anwälte arbeiten staatlich nicht reglementiert - veröffentlichte die Anwaltskammer Düsseldorf (weiter oben).

Das bedeutet, irgendwelche Wirrköpfe ziehen sich eine Robe an oder arbeiten vom Büro oder zu Hause aus und sind als freier Beruf keinem Gesetz unterworfen. Narrenfreiheit für die Freaks.

Aber Anwälte sind bedenklich.


Grundsätzlich meinen sie ja meistens - ich habe nur Erfahrung im Zivilrecht, Strafrecht gar keins - da spielen Staatsanwälte nur mit sich alleine und informieren eigentlich niemanden, auch nicht Tatverdächtige oder sonstwen, sondern halten jeden für den Täter, aber eröffnen keine Gerichtsverfahren, so kenne ich das, befragen auch keinen - also Anwälte sind ähnlich blöd.

Sie halten ständig Gerichtsschreiben, Beschlüsse und Urteile, die nicht von Richtern unterschrieben worden sind, für echt. Denn heutzutage würde eine elektronische Unterschrift, die nur getippte Buchstaben sind, also wie diese Worte hier, als richterliche Unterschrift ausreichen.

Obwohl nur echte richterliche Unterschriften alles rechtskonform machen, auch laut Bundesverfassungsgericht, arbeiten Anwälte nun mal nicht staatlich reglementiert, sie standen bisher unter keinerlei Kontrolle, der Mandant habe eh selber schuld und müsse Jura also selber perfekt beherrschen, aber nicht der Anwalt. Es handelt sich bei den Anwälten also um schizophrene Leute oder echte gewerbliche Verbrecher oder so. Deshalb wird via Twitter auch die Polizei informiert.

Anwälte meinen keine richterliche Unterschriften zu benötigen, weil Anwälte meinen, seien ja schon groß, da bedürfe es keiner Erlaubnis-Unterschrift eines Richters mehr. Anwälte dürften ganz alleine.

Oft wollen die lieber nur twittern, aber nicht je fachlich-sachlich antworten. Auch nicht diejenigen, die tolle Webseiten haben, die antworten oft eher unbeholfen, unwissend wie Kleinkinder. Mit vier bestanden - entspricht eher deren geistigen - ähm neurologischen Reife, derem Alter.

Anwälte braucht keiner


Übrigens, auch laut ZPO 78 Absatz 3 und 79 braucht man keinen Anwalt mehr, laut Bundesverfassungsgericht grundsätzlich nicht, die seien sowieso unnötig teuer und jeder darf nun mal alleine - ohne Anwalt. Das gilt für alle Gerichtsbarkeiten. In der Sache NSU könnte das alles bedenklich nun werden, weil jedenfalls laut ZPO, Mandanten für alle Fehler der Anwälte selber schuld sind, obwohl der Jurist ja eigentlich fachlich ein Experte sein muß. Dies müßte noch mit der STPO und der EMRK verglichen werden.

Ein relativ aktuelles Urteil vom Bundesverfassungsgericht, daß keiner in Zivilgerichten mehr einen Anwalt braucht, finden Sie bald im neuen Update, aktuell, 30. Juni 2017, 06.54 Uhr ist das Update noch nicht hochgeladen Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

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ZPO Sicherheitsleistung im Urteil - die 110 Prozent - aber keiner zahlt

Update5: 21. November 2017, 08.37 Uhr

Streitwerte muß niemand bezahlen ?

Streitwert ist der Wert, worum es geht: Gehaltsschulden, Mietkostenrückstände und vieles mehr. Aber viele Anwälte in Düsseldorf und sogar im Internet erfinden: Den Streitwert muß niemand bezahlen. Sogar ein Arbeitsgericht in Bremen behauptet dasselbe.

http://www.arbeitsgericht.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen106.c.1660.de


 





Auszug-Ende

Insolvenzbetrug ?

Laut 1. SGB 32 wird man bei privatrechtlichen Verträgen, die das Sozialgesetzbuch verstoßen TVÖD bzw. beamtet und gleichzeitig ist damit der Tatbestand des Insolvenzbetrugs erfüllt.

Wikipedia erklärt es so: https://de.wikipedia.org/wiki/Insolvenzstraftaten

Unter Insolvenzstraftaten (§ 297 InsO), Insolvenzdelikten oder Bankrottstraftaten (§ 283 StGB) versteht man Straftaten, welche mit der Eröffnung oder der Durchführung eines Insolvenzverfahrens eines Unternehmens oder einer natürlichen Person in Verbindung stehen. Ist jemand nicht in der Lage, seine Verbindlichkeiten zu bezahlen, oder droht, in diese Lage zu geraten, dann liegt Zahlungsunfähigkeit vor und damit Insolvenz. Kapitalgesellschaften und juristische Personen können zusätzlich auch durch Überschuldung insolvent werden, also dadurch, dass das eingetragene Stammkapital nicht mehr vorhanden ist oder die Verbindlichkeiten das Vermögen übersteigen.[1]

(...)

Deutschland

Aufgrund der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) wird die Staatsanwaltschaft über jedes Insolvenzverfahren in Deutschland unterrichtet (also auch über Verbraucherinsolvenzen). Jede Staatsanwaltschaft hat zu überprüfen, ob folgende Merkmale vorliegen:

Auszug-Ende

Bundesverfassungsgericht zur Prozesskostenhilfe: Mach's  selbst - Du braucht keinen Rechtsanwalt


http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170609_2bvr033616.html

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

h i e r :  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
und Beiordnung eines Rechtsanwalts

(...)

G r ü n d e :


(...)

Huber Kessal-Wulf König

Auszug-Ende


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Update8 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Strafanzeige gegen Landesarbeitsgericht Düsseldorf

Update10 Stadt-Sparkasse & Gehaltsbetrug & 8000 Pfändungsjahre & P&O Ferries & Anwalt & Loverboys

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Update6: 19. Dezember 2017, 12.25 Uhr

Ladungen gehen den Mandanten nichts an - Mandanten haben bei Gericht nichts zu suchen

Wer kennt noch diese Leier von Anwälten, die man doch selber bezahlen solle, obwohl die doch eigentlich ein Organ der Rechtspflege sein müssen, und dann den Zaster nicht mehr je rausrücken?

Ich bin ein Opfer von vielen, deshalb mache ich alles selber. Wer Update5 gelesen hat, weiß, Anwälte sind eigentlich vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Die sind sowieso nur teure Quatschnasen, die nicht wirklich was bringen, steht da freundlicher von den Richtern erklärt.

Ladungen - ein Problem. Ich wußte es auch nicht. Ich dachte, es gelte: Mandaten haben in Zivilverfahren nichts zu suchen. Tatsache ist, die Ladungen sind anders getextet:

Bei Güteterminen müssen Mandanten nicht erscheinen, sie dürfen aber ohne Anwalt antreten, können sich aber anwaltlich repräsentieren lassen. Bei Streitterminen MÜSSEN Mandanten immer dabei sein, auch wenn diese, wegen mangelndem Fachwissen (siehe oben in Update5 die Erläuterung des Bundesverfassungsgerichts) einen Anwalt haben müssen. Beide müssen also erscheinen: Mandant und Rechtsanwalt.

Also fragen Sie unbedingt Ihren Anwalt, der darf bei Streitterminen NICHT je alleine erscheinen, sondern immer nur mit IHNEN.

Lesetipps:

Update2 Rechtsanwalt unnütz schwafelnd & gesetzeswidrig - zero Anwaltszwang & erloschen

Update3 Du suchst einen Rechtsanwalt ? Hier wichtige Infos zur BRAO & ZPO & Anwaltsprozess

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?


Update7: 25. März 2018, 05.20 Uhr

Das Mysterium Anwalt und bedenkliche Mandanten

Also, laut ZPO braucht also niemand einen Anwalt, laut Bundesverfassungsgericht sowieso nicht und jeder ist immer rechtsfähig laut BGB § 1. Anwälte mauscheln vor sich hin, schicken, trotz deren Beamtenstatus teure Rechnungen direkt an Mandanten, melden sich oft nicht je, geben einem nicht wirklich Bescheid. Einige verlängern ständig Fristen wegen angeblicher oder echter Arbeitsüberlastung und lassen damit Mandanten hängen.

Prozessfähig ist da also gar keiner - wenn man es so streng nimmt. Der Anwalt hat ja keine Zeit und akzeptiert eigenständig, ohne Gerichtserlaubnis, Mandanten. Dann unterschreibt nicht je ein Richter. Anwälte meinen immer, Richter müssen nicht unterschreiben. Aber Jedermann hat ein Grundrecht auf den gesetzlichen Richter, sonst ist juristisch nichts ergangen.

Sind die meisten Anwälte in der Bundesrepublik Deutschland in Wahrheit Ausländer ?

Aber die Mauschler und eher Terrormafia namens Rechtsanwalt hält sich nicht ans Grundgesetz, das laut Präambel nur für das Deutsche Volk gilt.

Das heißt, die Anwälte, die sich nicht an das Grundgesetz oder Urteile des Bundesverfassungsgericht halten, sind keine Deutschen und sind deswegen keine echten Beamten. Oder einige haben tatsächlich falsche Identitäten. Und für Ausländer gilt das Grundgesetz seit 1990 nicht mehr und das BGB auch nicht unbedingt.

https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettinggehrlein-zpo-kommentar-zpo-52-umfang-der-prozessfaehigkeit_idesk_PI17574_HI9604354.html

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium

Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO § 52 – Umfang der Prozessfähigkeit



Gesetzestext

(1) Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann.

A. Begriff

Rz. 1

Die Zuerkennung der Parteifähigkeit bedeutet, dass ein Rechtssubjekt im eigenen Namen als Kl oder Bekl an einem Rechtsstreit teilnehmen kann.

Auszug-Ende (Kl und Bkl steht für Kläger und Beklagte)

Für Ausländer gilt was Anderes veröffentlicht Haufe

Die Geschäftsfähigkeit von Ausländern beurteilt sich nach ihrem Heimatrecht (Art 7 EGBGB).

Das Gesetz sieht so aus:

https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

(...)

Art 7
Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

(1) Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird.

Auszug-Ende

Das Völkerstrafgesetzbuch gilt jedoch für alle, weltweit.  Und Zivilgerichtsbarkeit gibt es eigentlich laut Menschenrecht nicht wirklich. Denn Mauschler soll es ja nicht geben und Verfahren ohne Mandanten auch nicht und welche mit falschen, gesetzesbrechenden Rechtsanwälten auch nicht.

Lesetipps:

Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht

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