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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus

2000 Leser Update6 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegdampfen - suchtkranke Junkies & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & Tugce
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Update5 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das öffentliche Personennahvekehrs-Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis - Drittland Busfahrer

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News wegen Geldwäscherei. Verblödete ADHS-Einbrecherfreaks hielten das Geldscheinwaschen in der Hosentasche und Münzwäsche in der Spülmaschine für Geldwäsche mit Ausländern. Das war ca. 2004. Der Täter nervte kürzlich wieder. Dann halten einige (der Tatverdächtige) alles mit Vornamen oder Beinamen Al für Außerirdische: Al Bundy, Al Tawhid, Allkauf, Alleman, Al Gaddafi, El Al (israelische Fluggesellschaft) und der Type war angeblich Haunebu Crew, ein schönes Rundflugzeug, das zu Zeiten / danach des 2. Weltkriegs jedes Land hatte. Hamburg - NYC war als 15 - 30 Minuten Flug geplant, aber die Ölkonzerne konnten dann nichts mehr verdienen und lecker Catering wäre ja nur eine Tüte Erdnüsse gewesen. Viele Sicherheitshinweise sind auch noch da. Echte Behörden gibt es nicht, die sind Statisten, Agentur noch nicht gefunden. Haunebu stand oder steht noch in einigen Bundeswehrlagern so herum, andere haben auch noch die fliegenden Untertassen. In Berlin schmückt eines in Wahrheit einen Bahnhof. RTL bewarb mal mit der Zietlow das Dschungelcamp mit einem solchen Rundflugzeug. Psychiater kommen aber mit dem runden nicht klar. Die wollen nur Stinkieflieger, quasi wie die alten verbotenen lauten "Türkenbomber".

Bald neu - Aus dringendem Anlaß weise ich mal wieder darauf hin, daß ich seit meiner Schülerzeitungs-Zeit bestalkt werde, also seit fast 35 Jahren. Auch nahmen solche Personen seitdem oft meine Identität an oder sie seien meine Assistenten wurde behauptet. Ich lernte diese etliche Jahre später erst kennen, also ohne KO Tropfen Dämmerzustand. Sogar Miriam Meckel, heute Wirtschaftswoche, galt mit gemeinschaftlich anderen als übel Involvierte. Einige gehören einer Zuhälterszene an mit KO-Tropfen Voodoo Drogenzeugs, um so an Stars oder andere Themen heranzukommen. Andere entpuppten sich als Wirtschaftsterroristen und so was wie DDR-China-Stasi. Sogar ehemalige Arbeitskolleginnen (angeblich mußte ich denen zur Schülerzeitungszeit Autogramme geben) und MitschülerINNEN gehören zu der Ekelfreakszene. Primitive Gymnasiasten. Übrigens, unsere Franz-Lehrerin sagte schon damals, daß Popstars etc. Schizophrene sind, Kaugummi kauen auch (ist Psychopharmaka drin, stimmt wirklich auch laut EU ist der Zusatz erlaubt, Fumarsäure, Psychedelika in Seroquel.) Kaugummi konnte ebenso Amalgam lösen. Ich wohnte nicht je in Essen, es ging mal um meine Buchrecherche über die Sekte der Essener, die hatte nichts je mit der Stadt Essen zu tun, das meinen aber anscheinend viele Terroristen. Daraus erfanden einige, es ginge um Zwei Essener Studentinnen gerieten in die Fänge der koreanischen Shinchonji-Sekte, Gammelfleisch und mehr, nö Qmran-Rollen, nicht Management-Rollen, auch nicht die Cannes-Werbefilm-Rollen. Auf jeden Fall gerieten ALLE TäterInnen in Panik. Abhörstasi einer widerwärtigen ESO-Szene. Ich hatte das Buch so ab 2001/2002 und bereits vor 2000 angedacht und ein anderes, Versicherungsbetrug, Privatgeheimnisbetrug, Hochverrat und Geschäftsgeheimnisbetrug bei Update21a BILD Zeitung - ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos


Bald neu: Das Texas Chain Saw Massacre mit was SAW an Kashoggi. Hat der Scripted Reality Fernsehfuzzy Richter Alexander Hold schon was ausgesagt? Kashoggi, ein lahmes Hollywoodprojekt und einer dummen Ehefrau, ich habe die als wirklich böses Blag in Erinnerung. Man kann nicht davona ausgehen, daß was echt ist, das ist das Problem. Aber irgendwer wurde zerstückelt. Falscher Fuffziger. Um Waffen ging es auch. Update4 Mord am Journalisten Kashoggi - ein Doppelgänger-Problem und Journalisten in Deutschland und Düsseldorf & das Blasenkrebs-Team & Kunstklau & Hollywood

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update7 Anwaelte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2

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Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 06:31:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 3425
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Ein Rechtsanwalt ist sowieso meist ein Ärgernis. Arrogant, oft hochnäsig, sie sind meist querulatorisch, besonders dann, wenn sie mal wieder keine Ahnung vom Verfassungsrecht haben, höchstrichterlichen Urteilen, dass das STGB eigentlich Zivilverfahren aushebelt, überhaupt, haben die Anwälte aus dem Zivilsektor, oft keinen blassen Schimmer vom Strafrecht. Rechtsanwälte meinen so Vieles, sind willfährig was durchaus strafbare Handlungen von Zivilrichtern betrifft und halten Gesetze für eine Auslegesache, die es nicht so wirklich gibt. Anwälte sind also meist Dumme, Querulanten und stehen in Wahrheit unter rechtlicher Betreuung. Betreuer ist der Mandant. Ja, das steht so alles im Gesetz. Update1: 07. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt legt was zu den Akten - manchmal Gerichte auch. Und das war es schon. Hä? Update2: 08. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt ist laut der BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er gehört quasi zu den Rechtspflegern des Gerichts, können aber von u Hause aus arbeiten. Aus unabhängig erfinden Anwälte gerne eine Gesetzesfantasie, die in Wahrheit gegen alle Gesetze verstößt und strafbar ist. Per ZPO 85 ist ein Mandat für sämtliche Handlungen seines Rechtsanwalts verantwortlich. Dadurch ist der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten geworden. Oder der Rechtsanwalt ist der Angestellte des Mandanten. Update3: 05. Januar 2017 Auch die Minijobzentrale hatte es kurz vor dem Jahreswechsel erwähnt. Wer auf einen Job finanziell angewiesen ist, darf nicht je als Minijobber tätig sein, sondern immer nur ordentlich auf Lohnsteuerkarte. Auch das Bundessozialgericht hatte mal geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Anwälte lassen gerne veröffentlichen, sie seien selber unreglementiert tätig. Das hat sich jetzt nicht nur seit 1972 laut Bundessozialgericht geändert, sondern nun auch laut EU. Jetzt gibt es echte Dienstverträge zwischen Anwalt und Mandant. Update4: 30. Juni 2017 Sind Rechtsanwälte Querulanten und in Wahrheit nicht je rechtsfähig oder geschäftsfähig? Laut BRAO § 1 sind sie eigentlich ein Organ der Rechtspflege, damit wären sie in Wahrheit TVÖD oder Beamte. Laut Berufsrecht sind sie nicht beamtet und arbeitet in unreglementierter Selbstbestimmung. Die Anwaltskammer Düsseldorf behauptet auch, sie arbeiten ohne staatliche Kontrolle. Das hatte Achtung Intelligence bereits hier veröffentlicht. In anderen Worten: Es herrscht das totale Chaos, besonders auch, weil laut Gesetz dann auch noch der Mandant (auch Partei genannt) für sämtliche Fehler des Anwalts haftet. Die Fehler eines Rechtsanwaltes seien gleichzeitig dann auch das Verschulden des Mandanten. Update5: 21. November 2017 Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also eigentlich eine Außenabteilung der Rechtspfleger-Abteilung eines Gerichts. Laut ZPO 78 Absatz 3 benötigt niemand einen Rechtsanwalt, wenn man selber mit einen Richter verhandeln will oder einer UrkundsbeamtIN. Anwälte reden oft nur mit einer Sekretärin, denn nur der Mandant darf quasi mit den echten Richtern reden, was sich aus ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 rückschließen läßt, so hatte auch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Anwälte seien eh zu teuer, jeder soll mal selber machen. Dann war sogar zu lesen, daß ein Streitwert nicht je bezahlt werden muß, nur der sei nur die Gebührenberechnung des Anwalts dar. Soso, der Mandant bekäme also kein Geld nach Gewinn eines Verfahrens? Update6: 19. Dezember 2017 Rechtsanwälte sind laut BRAO § 1, der Bundesrechtsanwaltsordnung, in Wahrheit ein Organ der Rechtspflege. Und sie werden zugeteilt laut BRAO § 3 Absatz 1. Trotzdem erfinden viele Kanzleien sie seien freiberuflich und Mandanten müssen selber direkt einen Anwalt sich suchen und diesen bezahlen. Bei einem Organ ist das jedoch juristisch nicht möglich, sie sind Mitarbeiter der Rechtspflege und laut Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgerichtbarkeit sind  freiberufliche Leute auch nicht existent, sondern Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, was ja auch dem Organ-Seins der Rechtspflege auch entspricht. Sogar Streitwerte gelten angeblich nur zur Gebührenbemessung der Anwälte, ansonsten müsse absolut niemand bezahlen, also der Verlierer nichts dem Gewinner, das steht bereits in Update5. Aber auch wird Vieles wegen Ladungen erfunden, denn irgendwie im Zivilrecht gingen Termine den Mandanten so nichts an, schwafeln etliche Anwälte. Die Wahrheit ist aber anders, doch die kennen die Mandanten nicht. Die kennen den Briefwechseln zwischen Anwalt und Gericht nicht. Update7: 25. März 2018 Ein Rechtsanwalt ist also ein Organ der Rechtspflege, steht im Gesetz namens Bundesrechtsanwaltsordnung drin, direkt in § 1. Das heißt, derjenige ist Personal des Gerichts, darf aber von woanders aus arbeiten. Zugeteilt wird er vom Gericht laut § 3 Absatz 1, sozusagen wie ein Pflichtverteidiger. Daran hält sich ja sowieso keiner. Logisch, denn Anwälte braucht man nicht, hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Jeder, der einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts kennt, benötigt gar keinen, wurde geurteilt. Denn die sind ja sowas von oft teuer. So etwas braucht man also nicht, wurde entschieden, aber wieso sagen einem Rechtsanwälte nicht, daß eigentlich immer Erscheinungspflicht für Mandanten besteht? Das sagen die oft anders, die Anwälte. Klar ist, richterliche Unterschriften ergattern die nicht je. Das heißt laut ZPO 78 Absatz 1 und 2 vergleiche mit drei (steht in Update1) reden Anwälte nicht je mit einem Richter, denn wer einen echten Richter haben will, braucht nicht je einen Anwalt. Die Rechtsanwälte reden also immer nur mit irgendeiner Pappnase, die da gerade im Gericht rumläuft. Ja, und nun gibt es denn überhaupt jemanden, denn laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder immer selber prozessfähig, laut Bundesverfassungsgericht auch, weil Anwälte ja sowieso was dumm sind und auch noch echt fette kosten und das oft illegal ... also was heißt das.  Das Deutsche Recht wiederum gilt für Ausländer nicht, veröffentlicht das online Fachblatt Haufe.de

 

Das steht im Gesetz - Anwalt ist nicht notwendig ... aber

 

Das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1.html

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 1Beginn der Rechtsfähigkeit


Die Rechtsfähigkeit des Menschen beginnt mit der Vollendung der Geburt.


Auszug-Ende

 


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_103.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 103


(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.

Auszug-Ende


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_101.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.


Auszug-Ende


...


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Resolution der Generalversammlung
217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

(...)


Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.



Auszug-Ende

Das Grundgesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Auszug-Ende

 

Aber ein Rechtsanwalt will das Gesetz nicht wahrhaben. Gesetze sind eine Auslegesache. Man kann das so oder so sehen. Gemeint war aber eigentlich damit, dass die Gesetzesbücher durchaus im Gerichtssaal hingestellt werden müssen. So kann man zur Not jederzeit noch einmal nachlesen.

 

Stattdessen liegen in vielen Gerichtssälen Teppichböden, auch eine Auslegeware, auf dem Fußboden. Andere lesen nur in Sekundärliteratur nach, wo irgendwelche Anwälte und Richter etwas von sich geben, eine private, journalistische Meinung oder auch mal Wahres, ohne sich jedoch auf höchstrichterliche Urteile, EU-Gesetzgebung und die Vereinten Nationen zu beziehen.

 

Wirrwarr - der Mandant ist der rechtliche Betreuer über den Rechtsanwalt

 

§ 85 Zivilprozessordnung


Wirkung der Prozessvollmacht

(1) Die von dem Bevollmächtigten vorgenommenen Prozesshandlungen sind für die Partei in gleicher Art verpflichtend, als wenn sie von der Partei selbst vorgenommen wären. Dies gilt von Geständnissen und anderen tatsächlichen Erklärungen, insoweit sie nicht von der miterschienenen Partei sofort widerrufen oder berichtigt werden.

 

(2) Das Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich.

 

Auszug-Ende

 

 

Das bedeutet, egal was der Anwalt sagt, schreibt und behauptet, es ist identisch mit dem, als ob es der Mandant selber gesagt, behauptet oder geschrieben hat, unabhängig davon, ob der Mandant das je gesagt hätte oder geschrieben hätte.

 

 

http://www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de/berufsrecht/grundsatzfragen/

Grundsatzfragen

I. Die Berufsaufsicht

Die Überwachung der anwaltlichen Berufspflichten obliegt den die Berufsaufsicht führenden Rechtsanwaltskammern und den Anwaltsgerichten.

 

(...)

1. Stellung und Funktion des Anwalts

Gem. § 1 BRAO ist der Rechtsanwalt ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Gem. § 2 BRAO übt er einen freien Beruf aus; seine Tätigkeit ist kein Gewerbe.

 

§ 1 BRAO definiert in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BRAO den Rechtsanwalt entsprechend dem überlieferten und seit über einem Jahrhundert festgelegten Berufsbild als Angehörigen der freien Advokatur. Die anwaltliche Berufsausübung unterliegt der freien und unreglementierten Selbstbestimmung des einzelnen Anwalts.

 

Seine Tätigkeit wird weder staatlich kontrolliert, noch ist der Anwalt durch beamtenähnliche Treuepflichten gebunden. Im Interesse des Rechtsstaatsgedankens und der Rechtspflege stehen dem Bürger Rechtskundige unabhängig von staatlicher Einflussnahme zur Seite.

Auszug-Ende

 

Deshalb sind Rechtsanwälte meist zickige Gören und süffisante "Ärsche". Sie seien nicht reglementiert und dürfen tun und lassen, was sie wollen, denn der Mandant hat laut ZPO 85 sowieso die volle Verantwortung über das Handeln und Tun des Rechtsanwalts.

 

Der Anwalt will also ständig selber bestimmen, der Mandant hat nichts zu Sagen, sagt der was und rügt den Rechtsanwalt, ist der Anwalt meist eine beleidigte Leberwurst, zetert herum, schickt eine Endabrechnung, wirft dem zahlenden Mandanten einen Querulantenwahn vor, korrigiert aber nicht das eigene anwaltliche Fehlverhalten, denn er ist laut RAK ja unreglementiert und handelt in freier Selbstbestimmung und per ZPO 85 ist der Mandant nun mal für den Anwalt voll verantwortlich (nicht umgekehrt).

 

Damit wurde aber der Mandant zum Vormund und Betreuer des Rechtsanwalts.

 

Für den Anwälten gelten andere Gesetze

 

Klar, Gesetze sind nur so eine Auslegesache. Sie gelten so nicht wirklich echt. Recht haben und Recht bekommen, sind ja unterschiedliche Dinge. Man dreht sich das Recht so hin.

 

Wo ein Beklagter im Zivilverfahren unterliegt, wäre in einer Strafkammer normalerweise der Kläger im Knast. Drohen und Nötigung, Wucherei, Schwerstbetrug gehören zur Tagesordnung der Zivilprozessmafia.

 

Bundesrechtsanwaltskammer

 

http://www.brak.de/fuer-verbraucher/mein-anwalt/kernwerte-der-anwaltschaft/

 

Unabhängig, verschwiegen, kompetent und loyal - Ihr Rechtsanwalt

„Der Rechtsanwalt ist der berufene unabhängige Berater und Vertreter in allen Rechtsangelegenheiten." – heißt es in der Bundesrechtsanwaltsordnung

Dieser Aufgabe können Rechtsanwälte nur gerecht werden, weil sie über vier wichtige Kernqualitäten verfügen: Sie sind unabhängig, verschwiegen, kompetent und vertreten nur die Interessen ihres Mandanten.

Unabhängigkeit

Anwaltliche Unabhängigkeit bedeutet in erster Linie Unabhängigkeit vom Staat.

 

Auszug-Ende

 

Logisch, dass Anwälte zicken.

 

Sie sind unabhängig vom Staat. Deshalb gelten Gesetze nur so als Auslegeware. Sie nehmen weder den Staat noch höchstrichterliche Urteile noch das Strafrecht ernst, EU-Recht wollen die auch nicht, Vereinte Nationen auch nicht. Man ist unabhängig vom Staat, ist jedoch der Gebührenordnung der Rechtsanwälte staatlich unterworfen. Der Gesetzgeber entscheidet nämlich, wie hoch eine Rechnung eines Anwalts sein darf.

 

Rechtsanwaltskammer Düsseldorf

 

http://www.rechtsanwaltskammer-duesseldorf.de/berufsrecht/grundsatzfragen/

(...)

§ 43a BRAO legt die „Grundpflichten des Rechtsanwalts" fest, als da sind:

  • Der Rechtsanwalt darf keine Bindungen eingehen, die seine berufliche Unabhängigkeit gefährden.

  • Der Rechtsanwalt ist zur Verschwiegenheit verpflichtet. Diese Pflicht bezieht sich auf alles, was ihm in Ausübung seines Berufes bekannt geworden ist. Dies gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen.

  • Der Rechtsanwalt darf sich bei seiner Berufsausübung nicht unsachlich verhalten. Unsachlich ist insbesondere ein Verhalten, bei dem es sich um die bewusste Verbreitung von Unwahrheiten oder solche herabsetzenden Äußerungen handelt, zu denen andere Beteiligte oder der Verfahrensverlauf keinen Anlass gegeben haben.

  • Der Rechtsanwalt darf keine widerstreitenden Interessen vertreten.

  • Der Rechtsanwalt ist bei der Behandlung der ihm anvertrauten Vermögenswerte zu der erforderlichen Sorgfalt verpflichtet. Fremde Gelder sind unverzüglich an den Empfangsberechtigten weiterzuleiten oder auf ein Anderkonto einzuzahlen.

  • Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, sich fortzubilden.

Auszug-Ende

 

So richtig weiterbilden, tun die sich nicht.

 

Die Zivilmannschaft stochert noch immer dumm herum, könnte aber in jedem privaten Filesharing-Verfahren die gesamte richterliche zivile Stalkermannschaft und Staranbiedermannschaft ins Knästle verfrachten, denn per Gesetz, auch Urheberwahrnehmungsgesetze samt Urheberrechte darf privat Filesharing gemacht werden.

 

Wer dann dennoch diese Kiddies oder Erwachsene zivilgerichtlich verknackt, kann dann selber strafrechtlich verknackt werden, nicht nur mit Rechtsbeugung, sondern Betrug und mehr.

 

Aber die zivilgerichtlichen Leute, können es nicht, die Zivilgerichte wollen endlich mal Recht sprechen und wollen nicht wahrhaben, dass sie eigentlich mit jedem Urteil in einem Zivilgerichtsverfahren, selber schon in den Knast geschmissen werden können, damit sind die Richter gemeint.

 

Korruption ist bestimmt auch in Filesharing-Verfahren ein interessanter Faktor. Wieso findet ein Richter einen Star so gut, dass der Richter sogar gängige Urheberrechte und Menschenrechte und das Strafrecht bricht.

 

Aber Anwälte sind gerne Querulanten, die Zivilmafia anscheinend auch. Denen droht doch kein Knast, die sind ja ohne Handschellen unterwegs. Glasklar, Rechtsanwälte und Zivilrichter benötigen mal die Knute der Polizei und von echten Strafrichtern. Damit stellt sich die Frage, sind Zivilverfahren überhaupt legal? Dürfen die je, ohne vorherige Strafverfahren, Urteile oder Beschlüsse erstellen?

 

Somit sind Zivilgerichte und besonders Rechtsanwälte eher Hooligans, die noch nicht von Richtern rausgeschmissen worden sind. Denn meist will der Anwalt nicht, dass der Mandant selber was sagt. Anwälte sind staatlich unabhängig und arbeiten selbstbestimmt und unreglementiert. Sie sind eine Anarchie-Bande.


Lesetipps:

Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?


Update 1 Ist ein Rechtsanwalt ein Dienstleister wie der von Robbie Williams


Filesharing ist legal

 

Update1: 07. Mai 2016, 12.15 Uhr


Wenn der Schriftsatz zu den Akten kommt ...

 

Sie kennen das vielleicht. Anwälte sind dumme Schwätzer. Wo immer die her entlaufen sind, so eine Koksnase oder Tütenraucherei hatte man vom Gymmie nicht in Erinnerung. Aber irgendwie war der schon dumm als er noch 17 Jahre war. Er wollte ja nur ein Rechtsverdreher wie der Papi werden.


Der Kutschaty, Justizminister des Landes NRW, wollte sich auch extra mal einen Vollbart wachsen lassen, damit man sich - wer vor einigen Jahren dabei war - erinnert, dass auch er nur eine juristische Nulpe ist. Also nix kann in Wahrheit.


Was ist ein Anwalt nochmal, also wenn Sie den obigen Teil noch nicht gelesen haben oder nicht mehr in Erinnerung haben, dann lesen Sie ihn am besten schnell noch einmal.


Bevor es zu den Akten geht - wozu braucht man den Anwalt ?

 

...

...

...

Haben Sie das da oben gelesen, auch ZPO 85, was der Rechtsanwalt versaut, ist das Verschulden des Mandanten. Der ist ja in Wahrheit kein Jurist, sondern braucht ja einen, damit eben nichts versaut wird, aber

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__78.html

 

Zivilprozessordnung
§ 78Anwaltsprozess

(1) Vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Ist in einem Land auf Grund des § 8 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz ein oberstes Landesgericht errichtet, so müssen sich die Parteien vor diesem ebenfalls durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen bei dem Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt vertreten lassen.
(2) Behörden und juristische Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich als Beteiligte für die Nichtzulassungsbeschwerde durch eigene Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt oder durch Beschäftigte mit Befähigung zum Richteramt anderer Behörden oder juristischer Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse vertreten lassen.
(3) Diese Vorschriften sind auf das Verfahren vor einem beauftragten oder ersuchten Richter sowie auf Prozesshandlungen, die vor dem Urkundsbeamten der Geschäftsstelle vorgenommen werden können, nicht anzuwenden.
(4) Ein Rechtsanwalt, der nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 zur Vertretung berechtigt ist, kann sich selbst vertreten.

Auszug-Ende

Das heißt laut Absatz 3 : Niemand benötigt einen Rechtsanwalt, wenn man einen echten Richter haben will.

Wir kennen das ja, viele Anwälte kommen mit Gerichtswischen an, da hat oft niemand unterschrieben, noch nicht einmal die Schreibkraft. Man spielt nun mal Anwalt, gockelt sich so einen ab und tippt vielleicht alles selber und zwinkert der Gerichtsschreibkraft zu.

Also man braucht also gar keinen Rechtsanwalt.

Bedeutung: Der Schriftsatz kommt zu den Akten

Ganz einfach. Das Schriftstück wird in den Aktenordner geschoben, sonst passiert nichts damit.

Anwälte drücken mit dem Spruch: Das lege ich zu den Akten aus, dass die nichts damit machen, der Mandant wahrscheinlich nicht mehr der Mandant ist oder der Anwalt hat eh kein Interesse an der Sache, aber er heftet es einen Ordner oder legt in in eine Akte und das war es auch. Dass der auf den bestimmten Schriftsatz noch mehr Handlung erbringt, außer etwas in die Akte zu legen, ist nicht gegeben. Er legt alles nun mal nur zu Akten. Mehr nicht.

Wenn Gerichte so etwas schreiben, auch noch in laufenden Verfahren, heißt es dasselbe. Es wird nur dazu gelegt. Es wird nichts damit gemacht.

Lesetipps:



Update2: 08. Mai 2016, 14.33 Uhr

Der Rechtsanwalt - das dumme Mündel der Mandanten


Da - weiter oben - steht es - ZPO 85, der Mandant ist für alle Fehler des Rechtsanwalts verantwortlich. Logisch, damit wird der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten oder zu seinem Angestellten. Denn laut Bundessozialgericht von 1972 gilt ja, wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) (Bundessozialgericht)

Moment mal, der olle RA schickt einem eine Rechnung, der ist aber laut BRAO 1 ein Rechtspflegerorgan, damit ist der sowieso gratis. Rechtspfleger kosten bei Gericht auch nichts, alles andere wäre ja eine Steuererhöhung, denn nur Richter sind ja eigentlich echte Richter. Beim Bundesverfassungsgericht kostet es auch nichts.

Schlechtleistung - und der Anwalt knatscht wie ein Kleinkind

Nun sind Anwälte oft Deppen. Die schicken Ihnen eine Rechnung, obwohl sie schlechte Leistung erbracht haben. Der Mandant fordert die per BGB gesetzliche Korrekturpflicht. Das heißt der Anwalt muß nachbessern.

Stattdessen heult der rum der Anwalt, ist eklig wie ein Kind in der Trotzphase, schmeißt das Mandat nieder, schnauzt den Mandanten an, der Mandant sei beratungsresistent, der Mandant solle sich mal beim Psychiater untersuchen lassen.

Der Rechtsanwalt ist aber der Angestellte des Mandanten. Der kann den RA rausschmeißen, wegen nicht Erfüllung des Arbeitsvertrages auch kicken und weil der RA eindeutig nicht arbeitsfähig erschien, durfte dieser wegen fehlender Fachkenntnisse gar nicht erst antreten und der Rechtsanwalt war also ein Betrüger.

Zügiges Geschäft

Anwälte fantasieren ja auch, man müsse diese erst bezahlen, erst dann würde ein Urteil per Zug-um-Zug-Geschäft dem Mandanten zugeschickt werden.

Da fehlen jedoch eigentlich immer alle richterlichen Unterschriften, aber der Anwalt meint, das sei das echte Urteil, das getippte Ding und wenn man den Anwalt nicht bezahlt, bekommt der Mandant das Gerichtsschreiben nicht.


Aber der Anwalt ist ein Teilzeitbeschäftigter, der damit das Eigentum des Mandanten unterschlägt. Das Urteil ist zwar im Besitz des Anwalts, aber nicht sein Eigentum.

Windige Anwälte gockeln eine Show

Nun wissen wir, auch dank Scripted Reality, dass Anwälte eh gerne dummlich in der Robe rumgockeln und eh nur eine Show abziehen.

Bei der Dame Braun aus Berlin kommt oft gerne Nötigung, Drohung und Erpressung dazu, wenn sie Mandanten vertritt. Man können sich so leichter einigen, ohne Polizei, oder sonst würde Sie den Arzt, anderen etc. groß verklagen, wenn Frau Braun nicht sofort alles bekommen.

Sie kommt auch gerne mit Privatdetektiven an. Echte Kripo mag sie nicht, aber sie begeht gerne selber Verbrechen. Diese erfolgen ja per ZPO 85 im Auftrag des Mandanten, auch wenn der nichts davon weiß.

Anwaltsprozess - man ist gerne unter sich

Bei zivilrechtlichen Anwaltsprozessen gockeln gerne Anwälte selber im Gericht herum, kein Richter unterschreibt, Mandanten gelten bei Gericht als unerwünscht, die sollen nicht erscheinen.

Aber es gibt in der ZPO auch, dass ein Anwalt nichts mit Nichtwissen bestreiten darf. Ein Anwalt muß so viel wissen, wie der Mandant. Das tun Anwälte aber nicht. Denn der will ja eigentlich den Mandanten nicht je sehen, der in Wahrheit sein Arbeitgeber ist.

Wenn man sich aber die Gockelei so anschaut, dann die Urteile und Bescheide des Gerichts sieht, wo nicht je ein Richter darauf unterschreibt, weil alle behaupten, alles sei ohne Unterschriften rechtskräftig, denn auch getippte Buchstaben als eigenhändige Unterschrift seien rechtskräftig, dann ist ein Anwalt doch nur ein betreuungsbedürftiges Mündel.



Update3: 05. Januar 2017, 08.51 Uhr


Anwälte die Freien, die nicht je Freelancer waren


Eigentlich sind Anwälte ein Organ der Rechtspflege. Das steht in der BRAO § 1 drin. Also ein im Home Office arbeitender Behördenmitarbeiter. Dank Grundgesetz und Ländergesetzen fiel jedoch auf, dass das Gesetz über Anwälte Ländersache weiterhin ist. Das steht jedenfalls so in der Ländergesetzgebung:

Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 1 das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung Update3 Vereintes Deutschland ist erloschen wegen DDR & Bverfg & NRW & Bundestag

Das neue EU-Recht


https://www.juris.de/jportal/portal/t/16bn/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA170102915&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Neue Hinweispflichten zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Am 01.01.2017 sind weitere Hinweispflichten für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zur Streitbeilegung in Kraft getreten.

Bereits seit Anfang 2016 müssen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf ihren Websites einen Link zur europäischen Online-Streitbelegungsplattform sowie ihre E-Mail-Adresse angeben, wenn sie Online-Dienstverträge mit Verbrauchern anbahnen bzw. abschließen. Hierzu ist zum Jahresbeginn noch eine weitere Hinweispflicht getreten:

Seit dem 01.01.2017 müssen alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte auf ihren Websites und/oder in ihren Mandatsbedingungen leicht zugänglich, klar und verständlich auf die Möglichkeit der Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor der zuständigen Verbraucherstreitbeilegungsstelle hinweisen.


In bestimmten Fällen greift diese Pflicht bereits, bevor eine Streitigkeit entstanden ist; nachdem eine Streitigkeit entstanden ist, trifft sie alle Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Weitere Informationen

PDF-DokumentÜbersicht zu den Hinweispflichten (PDF, 204 KB)

PDF-DokumentInformationsblatt zu den neuen Hinweispflichten nach VSBG (PDF, 226 KB)

Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Nr. 1/2017 v. 04.01.2016

Auszug-Ende

Das heißt aber auch, daß vorherige Gütetermine Pflicht sind. Bekanntlich erfinden Gerichte gerne aus einem Gütetermin einen Streittermin, danach unterschreibt auch kein Richter je. Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle


Kritisch ist es, dass die Infoblätter auch darüber informieren, dass es Sonderbedingungen gibt, wenn ein Anwälte mehr als zehn Mitarbeiter hat. Das ist insofern kritisch, weil ein Rechtsanwalt doch 1. angeblich ein freier Beruf ist, 2. diese eigentlich auch noch ein Organ der Rechtspflege ist. Anwälte sind eine Körperschaft im Dienst der Justizbehörden in Wahrheit. Darin besteht der wahre Dienstvertrag, also arbeitsrechtlich.


Das Bundessozialgericht entschied bereits 1972 anders


Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)


Das ist bei Anwälten auch eigentlich der Fall.

Nun ist rechtlich immer noch unklar, sind die nun Mitarbeiter der Justiz und zwar auf Lohnsteuerkarte oder handelt es sich um Lohnsteuerkartenjobs zwischen Anwalt und Mandant. (I, VI bei Unverheirateten)?

Update3: 30. Juni 2017, 07.06 Uhr


Rechtsanwälte - Hauptsache die Verantwortung auf den Mandanten schieben


Es herrscht also die totale Gesetzes-Anarchie. Anwälte arbeiten staatlich nicht reglementiert - veröffentlichte die Anwaltskammer Düsseldorf (weiter oben).

Das bedeutet, irgendwelche Wirrköpfe ziehen sich eine Robe an oder arbeiten vom Büro oder zu Hause aus und sind als freier Beruf keinem Gesetz unterworfen. Narrenfreiheit für die Freaks.

Aber Anwälte sind bedenklich.


Grundsätzlich meinen sie ja meistens - ich habe nur Erfahrung im Zivilrecht, Strafrecht gar keins - da spielen Staatsanwälte nur mit sich alleine und informieren eigentlich niemanden, auch nicht Tatverdächtige oder sonstwen, sondern halten jeden für den Täter, aber eröffnen keine Gerichtsverfahren, so kenne ich das, befragen auch keinen - also Anwälte sind ähnlich blöd.

Sie halten ständig Gerichtsschreiben, Beschlüsse und Urteile, die nicht von Richtern unterschrieben worden sind, für echt. Denn heutzutage würde eine elektronische Unterschrift, die nur getippte Buchstaben sind, also wie diese Worte hier, als richterliche Unterschrift ausreichen.

Obwohl nur echte richterliche Unterschriften alles rechtskonform machen, auch laut Bundesverfassungsgericht, arbeiten Anwälte nun mal nicht staatlich reglementiert, sie standen bisher unter keinerlei Kontrolle, der Mandant habe eh selber schuld und müsse Jura also selber perfekt beherrschen, aber nicht der Anwalt. Es handelt sich bei den Anwälten also um schizophrene Leute oder echte gewerbliche Verbrecher oder so. Deshalb wird via Twitter auch die Polizei informiert.

Anwälte meinen keine richterliche Unterschriften zu benötigen, weil Anwälte meinen, seien ja schon groß, da bedürfe es keiner Erlaubnis-Unterschrift eines Richters mehr. Anwälte dürften ganz alleine.

Oft wollen die lieber nur twittern, aber nicht je fachlich-sachlich antworten. Auch nicht diejenigen, die tolle Webseiten haben, die antworten oft eher unbeholfen, unwissend wie Kleinkinder. Mit vier bestanden - entspricht eher deren geistigen - ähm neurologischen Reife, derem Alter.

Anwälte braucht keiner


Übrigens, auch laut ZPO 78 Absatz 3 und 79 braucht man keinen Anwalt mehr, laut Bundesverfassungsgericht grundsätzlich nicht, die seien sowieso unnötig teuer und jeder darf nun mal alleine - ohne Anwalt. Das gilt für alle Gerichtsbarkeiten. In der Sache NSU könnte das alles bedenklich nun werden, weil jedenfalls laut ZPO, Mandanten für alle Fehler der Anwälte selber schuld sind, obwohl der Jurist ja eigentlich fachlich ein Experte sein muß. Dies müßte noch mit der STPO und der EMRK verglichen werden.

Ein relativ aktuelles Urteil vom Bundesverfassungsgericht, daß keiner in Zivilgerichten mehr einen Anwalt braucht, finden Sie bald im neuen Update, aktuell, 30. Juni 2017, 06.54 Uhr ist das Update noch nicht hochgeladen Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je

Lesetipps:

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Update5: 21. November 2017, 08.37 Uhr

Streitwerte muß niemand bezahlen ?

Streitwert ist der Wert, worum es geht: Gehaltsschulden, Mietkostenrückstände und vieles mehr. Aber viele Anwälte in Düsseldorf und sogar im Internet erfinden: Den Streitwert muß niemand bezahlen. Sogar ein Arbeitsgericht in Bremen behauptet dasselbe.

http://www.arbeitsgericht.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen106.c.1660.de


 





Auszug-Ende

Insolvenzbetrug ?

Laut 1. SGB 32 wird man bei privatrechtlichen Verträgen, die das Sozialgesetzbuch verstoßen TVÖD bzw. beamtet und gleichzeitig ist damit der Tatbestand des Insolvenzbetrugs erfüllt.

Wikipedia erklärt es so: https://de.wikipedia.org/wiki/Insolvenzstraftaten

Unter Insolvenzstraftaten (§ 297 InsO), Insolvenzdelikten oder Bankrottstraftaten (§ 283 StGB) versteht man Straftaten, welche mit der Eröffnung oder der Durchführung eines Insolvenzverfahrens eines Unternehmens oder einer natürlichen Person in Verbindung stehen. Ist jemand nicht in der Lage, seine Verbindlichkeiten zu bezahlen, oder droht, in diese Lage zu geraten, dann liegt Zahlungsunfähigkeit vor und damit Insolvenz. Kapitalgesellschaften und juristische Personen können zusätzlich auch durch Überschuldung insolvent werden, also dadurch, dass das eingetragene Stammkapital nicht mehr vorhanden ist oder die Verbindlichkeiten das Vermögen übersteigen.[1]

(...)

Deutschland

Aufgrund der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) wird die Staatsanwaltschaft über jedes Insolvenzverfahren in Deutschland unterrichtet (also auch über Verbraucherinsolvenzen). Jede Staatsanwaltschaft hat zu überprüfen, ob folgende Merkmale vorliegen:

Auszug-Ende

Bundesverfassungsgericht zur Prozesskostenhilfe: Mach's  selbst - Du braucht keinen Rechtsanwalt


http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170609_2bvr033616.html

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

h i e r :  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
und Beiordnung eines Rechtsanwalts

(...)

G r ü n d e :


(...)

Huber Kessal-Wulf König

Auszug-Ende


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Update8 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Strafanzeige gegen Landesarbeitsgericht Düsseldorf

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Achtung - Steuerberater dürfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt


Update6: 19. Dezember 2017, 12.25 Uhr

Ladungen gehen den Mandanten nichts an - Mandanten haben bei Gericht nichts zu suchen

Wer kennt noch diese Leier von Anwälten, die man doch selber bezahlen solle, obwohl die doch eigentlich ein Organ der Rechtspflege sein müssen, und dann den Zaster nicht mehr je rausrücken?

Ich bin ein Opfer von vielen, deshalb mache ich alles selber. Wer Update5 gelesen hat, weiß, Anwälte sind eigentlich vom Bundesverfassungsgericht verboten worden. Die sind sowieso nur teure Quatschnasen, die nicht wirklich was bringen, steht da freundlicher von den Richtern erklärt.

Ladungen - ein Problem. Ich wußte es auch nicht. Ich dachte, es gelte: Mandaten haben in Zivilverfahren nichts zu suchen. Tatsache ist, die Ladungen sind anders getextet:

Bei Güteterminen müssen Mandanten nicht erscheinen, sie dürfen aber ohne Anwalt antreten, können sich aber anwaltlich repräsentieren lassen. Bei Streitterminen MÜSSEN Mandanten immer dabei sein, auch wenn diese, wegen mangelndem Fachwissen (siehe oben in Update5 die Erläuterung des Bundesverfassungsgerichts) einen Anwalt haben müssen. Beide müssen also erscheinen: Mandant und Rechtsanwalt.

Also fragen Sie unbedingt Ihren Anwalt, der darf bei Streitterminen NICHT je alleine erscheinen, sondern immer nur mit IHNEN.

Lesetipps:

Update2 Rechtsanwalt unnütz schwafelnd & gesetzeswidrig - zero Anwaltszwang & erloschen

Update3 Du suchst einen Rechtsanwalt ? Hier wichtige Infos zur BRAO & ZPO & Anwaltsprozess

Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?


Update7: 25. März 2018, 05.20 Uhr

Das Mysterium Anwalt und bedenkliche Mandanten

Also, laut ZPO braucht also niemand einen Anwalt, laut Bundesverfassungsgericht sowieso nicht und jeder ist immer rechtsfähig laut BGB § 1. Anwälte mauscheln vor sich hin, schicken, trotz deren Beamtenstatus teure Rechnungen direkt an Mandanten, melden sich oft nicht je, geben einem nicht wirklich Bescheid. Einige verlängern ständig Fristen wegen angeblicher oder echter Arbeitsüberlastung und lassen damit Mandanten hängen.

Prozessfähig ist da also gar keiner - wenn man es so streng nimmt. Der Anwalt hat ja keine Zeit und akzeptiert eigenständig, ohne Gerichtserlaubnis, Mandanten. Dann unterschreibt nicht je ein Richter. Anwälte meinen immer, Richter müssen nicht unterschreiben. Aber Jedermann hat ein Grundrecht auf den gesetzlichen Richter, sonst ist juristisch nichts ergangen.

Sind die meisten Anwälte in der Bundesrepublik Deutschland in Wahrheit Ausländer ?

Aber die Mauschler und eher Terrormafia namens Rechtsanwalt hält sich nicht ans Grundgesetz, das laut Präambel nur für das Deutsche Volk gilt.

Das heißt, die Anwälte, die sich nicht an das Grundgesetz oder Urteile des Bundesverfassungsgericht halten, sind keine Deutschen und sind deswegen keine echten Beamten. Oder einige haben tatsächlich falsche Identitäten. Und für Ausländer gilt das Grundgesetz seit 1990 nicht mehr und das BGB auch nicht unbedingt.

https://www.haufe.de/recht/deutsches-anwalt-office-premium/pruettinggehrlein-zpo-kommentar-zpo-52-umfang-der-prozessfaehigkeit_idesk_PI17574_HI9604354.html

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium

Prütting/Gehrlein, ZPO Kommentar, ZPO § 52 – Umfang der Prozessfähigkeit



Gesetzestext

(1) Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann.

A. Begriff

Rz. 1

Die Zuerkennung der Parteifähigkeit bedeutet, dass ein Rechtssubjekt im eigenen Namen als Kl oder Bekl an einem Rechtsstreit teilnehmen kann.

Auszug-Ende (Kl und Bkl steht für Kläger und Beklagte)

Für Ausländer gilt was Anderes veröffentlicht Haufe

Die Geschäftsfähigkeit von Ausländern beurteilt sich nach ihrem Heimatrecht (Art 7 EGBGB).

Das Gesetz sieht so aus:

https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

(...)

Art 7
Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit

(1) Die Rechtsfähigkeit und die Geschäftsfähigkeit einer Person unterliegen dem Recht des Staates, dem die Person angehört. Dies gilt auch, soweit die Geschäftsfähigkeit durch Eheschließung erweitert wird.

Auszug-Ende

Das Völkerstrafgesetzbuch gilt jedoch für alle, weltweit.  Und Zivilgerichtsbarkeit gibt es eigentlich laut Menschenrecht nicht wirklich. Denn Mauschler soll es ja nicht geben und Verfahren ohne Mandanten auch nicht und welche mit falschen, gesetzesbrechenden Rechtsanwälten auch nicht.

Lesetipps:

Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht

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Update3 ZPO Foermliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Duesseldorf

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