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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 23. November 2017, 17.16 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder OHNE AUSBILDUNG diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht IMMER spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online. Dazu gehört auch Update7 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Pluszahnärzte & MEDECO & Klage-Antrag Dieses Wohnhaus, Wickrather Str. 43, übrigens, ist Abandoned. Es ist zwar bewohnt, aber seit dem Erdbeben von 1992 und den damaligen neuen Eichgesetzen, daß die Vermieter / Eigentümer bzw. die Hausverwaltung die Stromlieferanten für die Mieter sind und den nicht je amtlichen Eichmarken, von Eigentümern verlassen worden. Und zwar im dem Sinne, sie kümmern sich nicht je. Es ist denen alles scheißegal, auch Gerüche von Seuchen, Müll, Kabelbrand, Eitergerüche und Gestänke von Zahnärzten und durchdringende Geschlechtskrankheiten, Urin und Kot und Zigaretten und Starkalkohol. Das Haus wollten die Eigentümer nicht je eignen. Die Eigentümer dieser 72 Wohnungen entsprechen der Party-Alkie-Luder-Mafia, und Totschüttler-Eltern, die als einziges Rütteln sonst einen sturzbesoffenen Kopf mit Alkohol-Vergiftung kannten und sich sonst das Gehirn ins Klo auskotzten. Deshalb hielten einige das große Erdbeben für eine Schizophrenie und kümmerten sich nicht je. Die sind Totschüttler-Eigentümer, anscheinend alle und standen auf Elektroschocks, schon immer.

23. November 2017, 03.23 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Etliche Updates zu Gesundheits-News auf der Startseite, auch über Überweisungsscheine der Psychotherapeuten, denn die dürfen gar nicht je zuerst behandeln, eigentlich gar nicht je. Die Krankenhaus-Recherche zu PKV läuft noch, ein neues Update zu Chefarzt ist bereits online.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Anmerkung: 25. November 2017, 00.09 Uhr . Twitter ist primär Lügenpropaganda und beweist die Intersucht von Politikern, Parteien, Behörden und anderen, die ständig Schwachsinniges twittern, ständig dabei alle UN-Resolutionen, EU-Urteile, Schengen-Gesetze brechen und doch nimmt die Polizei Niemanden fest. Twitter ist primär für Terroristen und Saboteure und psychotische Junkies geeignet. Ein bewahnter Drogenkaschemmen & ADHS-Club, besonders von völlig verblödeten oberpeinlichen Politikern und Präsidenten oder Ministern. Troll-Twitter bzw. Alter-Sack-Triebtäter-Club.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Wirtschaftsterrorismus

2700 Leser Update8 Illegale Datenbank der Fake Schufa & nicht betriebsfähige Banken & das Luftfahrtbundesamt
1500 Leser Beachtenswert: Kündigungsrecht Versicherungen heute Die Zurich

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Gesundheit - Die schizophrene Welt der GKV BKK ProVita

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Veröffentlicht am : 19. Jul. 2015., 10:33:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2253
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Die ex-Schrauber BKK der ATU fusionierte vor einigen Jahren mit anderen BKKs und firmierte zur BKK ProVita. Ein interessantes Leistungsangebot wird laut deren Webseite den GKV-Versicherten zuteil: 400 Euro im Jahr für Osteopathie und 400 Euro für homöopathische Arzneimittel. Alles ganz schön - aber die Realität sieht mau aus. Man spielt Krankenkasse. Die haben eigentlich eine Schraube locker.

 

Erfindungsgeistige BKKs

 

Wenn es um die Künstlersozialkasse geht, werden Krankenkassen erfinderisch. So auch die BKK ProVita.

 

Egal ob BKK Euregio oder die Knappschaft oder die BKK VBU - da wird erfunden.  Besonders werden neue Versichertennummen erfunden. Alle verteilen neue Nümmerchen, die BKK VBU verteilt Anmeldebestätigungen ohne eigenhändig unterschriebene Anmeldungen. Es gibt jedoch auch Call Center anderer Krankenversicherungen, da reicht ein Beratungsgespräch mit der Hotline und schon wird man als Versicherter eingetragen, obwohl man dort nicht je versichert war.

 

Aber 800 Euro für Osteopathie und Naturheilmittel - ja das ist schon ein Versicherungsgrund. Der Arbeitgeber hat seinen Sitz in München. Da darf man auch als Düsseldorferin sich dort in der BKK ProVita versichern.

 

Die Techniker Krankenkasse mag bekanntlich das Sozialgesetzbuch und höchstrichterliche Urteile nicht anwenden, also ist sie auch keine Kasse der Wahl. Versichert ist das GKV-Mitglied in der Barmer GEK. Die Kündigungsbestätigung wurde von der Barmer GEK am 02. Juli 2015 erstellt, das aufgrund der Kündigung die Mitgliedschaft zum 31. Juli 2015 endet. Außer, wenn es mit der neuen GKV nicht klappt. Dann bleibt man weiterhin in der Barmer GEK. Die BKK Provita wurde ganz dumm.

 

Bitte runterscrollen

 

Seit 01. Juli 2015 sei ich in der BKK VBU

 

 

 

 

 

Tatsache ist nämlich - ich bin noch in der Barmer GEK - weil der Wechsel zur BKK VBU und TK nicht klappte. Die TK mag bekanntlich das SGB nicht.

 

 

 

 

Die BKK ProVita hatte obige Kündigungsbestätigung der Barmer GEK per Fax zur Anmeldung erhalten.

 

 

Und deswegen bin ich noch weiterhin in der Barmer GEK. Ein Versichertenkärtchen der BKK Provita erhielt ich übrigens nicht.

 

 

Darum ging es wirklich:

 

Die  Sozialträger wehren sich gegen das Bundessozialgericht, Bundesarbeitsgericht und den Bundesgerichtshof.

 

Die GKVs wollen lieber nur ALG2 haben, also SGB II und Gelder vom Staat,  also vom Jobcenter bekommen, anstatt Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgebern zu erhalten und zwar die, in der wahren Höhe. Die wollen alle jedoch nur ALG2.

 

 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht entschieden so

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können, obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.

Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt. Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

 

Das Personal der Sozialträger, also der Krankenversicherung möchten aber lieber anstatt von 4.500 Euro Monatsgehalt (Beispielgehalt) nur den Grundsicherungssatz von SGB II bekommen. Sie haben von SGB und Gesetzen und Urteilen keine Ahnung. Alle finden SGB II besser.

 

Die Krankenkassen möchten gar keine Gelder von Unternehmen oder Versicherten haben. Sie wären gerne endlich eine 87 GG Absatz 2, eine staatliche Behörde, die keine Gelder einnehmen darf.

 

Höherer Grund

 

Partyluder-Alarm. Mehr als Suff können die anscheinend nicht. Sie wollen nichts wahrhaben, die GKV-Leute. Sie wollen sich selber endlich durchsetzen und nun mal nichts leisten.

 

Man muss ja sparen.

 

Lieber wollen sie anstatt auffällige "Ballermann-Sangria-Eimer" doch ihr Bier oder Wein in eine Babyflasche stecken und daran selber dauernuckeln. Sie möchten lieber kleine Rotznasenkinder sein, in der Hoffnung endlich versohlt einer deren Hintern (kennt man spätestens seit "Shades of Grey").

 

Ältere vermissen dagegen schlagende Lehrer und dass Ihnen endlich mal einer die Grenzen zeigt. Eine weitere Truppe hat mal in Pflegeschulen gelesen, dass es Senioren toll finden, ans Bett gefesselt und fixiert zu werden. Die würden sich dabei so wohl fühlen (wie bei Shades of Grey).

 

Andere sind leider schon früh an der sexuellen Revolution und Geschichte der O verblödet und wollten nichts Anderes als in der Zwangsjacke zu landen, weil Männer oder / und Frauen gerne Zwang ausüben und es alle aufgeilt, meinen sie.


Weiterer Service auch für die Mitarbeiter der BKK ProVita

 

https://www.bkk-provita.de/wp-content/uploads/2015/01/Satzung-BKK-ProVita_KV_01.01.2015.pdf

 

Seite 62

Auszug-Ende

 

Ahja, Technische Uni und seelische-psychische Erkrankung, die in Wahrheit technisch nicht meßbar ist.

 

Ganz schön bekloppt. Immerhin hat die BKK ProVita für sich selbst einen Ansprechpartner. "Wie kriege ich das Gehirn zur Funktionsfähigkeit". Neurologie, Neurovirologie, Neuroimmunologie und bitte keinen  Suff mehr und Mädels und Jungs, nehmt endlich die richtigen Hormone und verteilt an Eure Viecher kein Gammelfleisch mehr. Dankeschön.

 

Übrigens, die Werbeagentur Grey in Düsseldorf ist weder außerirdisch noch Shades of Grey. Das wissen auch viele nicht.

 

 




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Groß wurde vor einigen Tagen in der Presse über das Recht von Oppositionen im Bundestag berichtet. Die kurze Zusammenfassung des Bundesverfassungsgerichts lautete: " 3. Mai 2016, Das Grundgesetz enthält kein Gebot zur Schaffung spezifischer Oppositionsfraktionsrechte. "Tatsache ist, das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien mal wieder verboten, denn jedes Mitglied des Bundestags (also die, die da Politiker spielen) sind für das ganze Volk da, aber nicht nur für eine Partei. Das schreibt nun mal das Grundgesetz so vor. Interessant denkt Conny Crämer von Achtung Intelligence. Denn an das Grundgesetz haben sich die Politiker noch nicht je gehalten. Dass der Bundestag solch ein Staatsfeind ist, hat das Bundesverfassungsgericht seit 1948 noch nicht je wahrhaben wollen. Update1: 24. November 2016 Eigentlich dachte ich, es gibt mehrere Personen, die den amtierenden Bundestagspräsidenten darstellen. Norbert Lammert heißt er. Je nach Kameraeinstellung sieht er körperlich behindert aus und dann nicht. Dann sieht man wegen Passantenbefragungen im Fernsehen und in Scripted Reality Sendungen auch viele Doppelgänger, die manchmal sich nur in Zähnen, Ohrringen oder andere Lippen oder Größe unterscheiden. 68 Jahre ist der Bundestagspräsident. Rentenalter. Das ist der, der nicht je gesagt hat, dass das Bundesverfassungsgericht samt Grundgesetz Parteien im Bundestag verboten hat. Parteiverbot stand schon immer im Grundgesetz drin. Dass es die DDR noch gibt, als Bundesland der BRD sagte er auch nicht. Aber Präsident des Bundestags spielen. Dort sind nur Behinderte tätig. Update2: 25. November 2016 Gehälter verdienen Bundestagsabgeordnete nicht, sondern eine Entschädigung wie Vereinsmeier und Behinderte. Auch Bundesminister haben ein strenges Regelwerk. Aber angeblich sollte der anti-autoritäre Heiko Maas, Bundesjustizminister, sonst als "Der kleine Heiko" bekannt (Kinder in der Trotzphase rügt man nicht), also der kleine Heiko wollte nebenher noch jobben gehen. Aber das ist nicht erlaubt. Update3: 14. Dezember 2016 Martin Schulz, EU Präsident, der angeblich trotz Einigungsvertrag § 9, in die deutsche Bundespolitik wechseln will, mag manchmal das Volk manchmal nicht. Wer aber von der EU in die BRD wechseln will, Berlin, trotz dort fortgeltendem DDR-Recht, ist doch nur ein Stasi-Schwein. Mit so was darf der echte Westen gar nicht erst reden. Sein Team hatte also doch Recht mal auf Twitter gehabt. Schulz ist ein Schläfer. Update4: 14. November 2017 Die Sondierungsgespräche laufen. Ein Haufen Politiker geben sich dem ADHS-Wahn hin, sie seien was. Das Bundesverfassungsgericht hatte aber Parteien im Bundestag verboten. Denn laut Artikel 38 GG geht es um Indidivualrepräsentanz des Deutschen Volkes, aber nicht je um einen Kanacken-Joe, einer Kurden Sevim oder sonstige Drogendealer-Freaks der Grünen-Mafia. Aber Politiker benötigen ihre Redenschreiber und Aktenträger und Grüppchenbildung, weil sie alleine nichts können. Sie wollen sich gerne fremdbestimmen lassen durch Gruppenleiter. Aber wird Deutschland Jamaika und wo bleiben die Reggae Soundsystems? Und wieso hören sowieso illegale Parteidumme mittendrin auf oder legen ein Amt nieder, das sie nicht je "bekleiden" durften, die kotzen doch sowieso aufs Grundgesetz. Logisch, in Berlin wird getürkt. Kommunaleier machen auf Bundeshose, dort geht alles darein. Deutschland ist abgekackt.

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