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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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US Regierung fordert Amerikaner auf Deutschland zu verlassen

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Veröffentlicht am : 20. Jul. 2015., 00:30:48 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1029
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Conny Crämer
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Aus amerikanischen Kreisen war zu erfahren, dass die USA neue Sicherheitsbestimmungen für Amerikaner veröffentlicht haben, die in Deutschland leben.

 

Deutschland zu unsicher?

 

Bereits vor einigen Wochen wurden Amerikaner aufgefordert, einen etwaigen Arbeitsaufenthalt und Arbeitsverträge in Deutschland nicht verlängern zu lassen. Sie wurden aufgefordert mit Ablauf der individuellen Verträge, Deutschland zu verlassen.

 

Die Bundesrepublik Deutschland gilt als zu unsicher wurde zufällig aus amerikanischen Kreisen bekannt.

 

Ob ehemalige Terrorattentate, die gegen US Präsidenten geplant waren, der Grund sind, ist unklar. Tatsache ist, auch die USA hofften seit mehreren Jahren auf Ermittlungserfahren in Bezug auf zahlreiche Verbrechen. Bekanntlich fehlt es an seriöser gerichtlicher Infrastruktur, es fehlt eine kompetente Polizeistruktur und  an medizinischen Fachpersonal und Krankenhäusern. Auch Pandemien werden nicht von Deutschland ernst genommen.

 




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Die Werbeindustrie spielt noch immer verrückt. So richtig Werber waren die eh nicht, sondern entlaufene Horror-Freaks aus den Klappsen. Opfer wurden AEG und der Supermarkt Penny. Darüber flogen Ekelverbrechen auf und auch die Loveparade-Planungen. Update1: 02. November 2017 Ekliger Zigarettenrauch im Supermarkt, Drogengeruch, und irgendwie wirken einige Supermärkte oder manchmal auch Drogerien nicht mehr normal. Hier das Sicherheitsupdate, das zuvor ganz oben auf Achtung Intelligence auf allen Seiten stand. Update2: 04. November 2017 Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) scheint auch nicht oft angewendet zu werden, denn es zählt auch für Supermarktpersonal und alle, die mit zahlreichen Lebensmitteln beruflich zu tun haben.

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