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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


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Heute neu: Update1 Auswärtiges Amt: Schengen - es gelten immer noch Passpflicht und strenge Drogenkontrollen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön. Bitte verbrechen Sie weniger, ich komme mit den regulären Updates und neuesten Nachrichten kaum nach.


Sicherheitshinweis, Terror-Anschlag, Düsseldorf, Wickrather Str. 43, Düsseldorf, und Erdbeben 1992 und aktuell, 22. Juli 2018, 19.21 Uhr Vom Benehmen her gehören Chinesen, die Firma Huawei mit zu den Terroristen. Die erste Informationen gab es bereits 2004 dazu. Huawei flog bekanntlich kürzlich auf eine Stasi-Kolonne für Facebook zu sein. Angeblich gehören auch Ukrainer zu den Tätern. Primär sind diese Wirtschaftsterroristen, Gaffer, Grabscher, terroristische Neugierhanserl, also eine Peinlichkeit mit Dauerfremdschäm. Sie sind in ihrem Mauerstadt China besser aufgehoben.
Anscheinend war das Erdbeben von 1992 in Düsseldorf in einigen Gebieten ein Bomben-Attentat. Eine Aussage hierzu wurde, während ich heute einkaufen war, gelöscht. Es ging auch dabei um eine Aussage über einen Motorgrill, also "Kühlerhaube", eben nicht kühl, sondern siedend heiß. Das Treppenhaus, links, war gestern so aufgeheizt, daß es nicht mehr benutzbar war. Die Hitze und der Gestank waren identisch mit den von heißen parkenden PKW.

Auch Backsteine auf dem Balkon stanken nach Nachbarn und heute die Balkonscheiben außen nach wie 10 stark rauchenden Personen. Manchmal stinken diese nach Nervengift oder nach Abgasen in der 7. Etage. Das Haus steht im Grünen auf dem Grundwasserschutzgebiet. Die Starkraucher hier in den beiden Häusern ist alles scheißegal, Brandgefahren auch, Sicherheit auch, Gesetze mal sowieso, Hauptsache sie können rauchen - der Rest ist ihnen egal.
Seit Jahren wohnen hier Brandstifter und Terroristen, die nicht fest genommen werden. Angeblich stammen einige aus der Sicherungsverwahrung Düsseldorf, Psychiatrie, LVR, Dr. Luckhaus, andere seien aus Haina. Bekanntlich ist Psychiatrie illegal. Auch angeblich echte Ärzte, die hier wohnen und Gesundheitspersonal, benehmen sich nicht wie Gesundheitspersonal, sondern attackieren - wenn sie es denn waren und nicht andere Nachbarn - hämmernd gegen die Türe und schreien "Ruhe". Immerhin haben die Personen mich durch mehrere Etagen mich gehört. Es geht auch um perverse Hundehalter und Kindesmißhandlung. Die Aufheizung ist seit Jahren so, wird aber immer perverser. Die wollen das Haus implodieren, explodieren lassen und gehören einer Terroristen-Szene. Teilweise Mollath, Scripted Reality, Menschenhandel, Anis Amri und Pharma-Terrorismus gegen die Bayer Leverkusen Werke. Es handelt sich um Extremstjunkies. Sie können nicht davon ausgehen, daß die Nachbarn wirklich laut EEG wach sind. Sie leben nur für Hitze, Glut und Brand und Glutofen, Backofen und Zigarette und Feuer. Der Hausverwaltung samt Eigentümern ist es egal. Anscheinend sind diese Raucher und Junkies. Es ging auch um Beinahe-Mord an einen Bewohner, der bereits die Folgen des Erdbeben kannte und um eine Person, die sich gerne über Brandgefahren köstlich amüsiert.

Einige wollten die Bewohner schon immer gerne in kirchlichen Instituten unterbringen, in Anlehnung an "Geschichte einer Nonne", eiige Täter gehören zum alten Der Spiegel (Nachrichtenmagazin) Recherchethema von mir und Hans-Jürgen Jakobs (heute Handelsblatt) Scripted Reality (Echte Fälle, echte Polizei, Barbara Salesch, Toto & Harry) und die Chinesen wie Huawei galten auch schon ewig als Massenmörder. Die waren nur in der Psychiatrie glücklich, im Grafenberger - Aaper Wald.

Es ging auch um das alte SAT1 und RTL Verbrechen gegen den WDR, daß Miriam Meckel (Wirtschaftswoche) ihr eigenes Gehirn noch sucht, aber auch Opfer geworden war von Scripted Reality. Die Fernsehchefs und Behörden lieben Snuff und Splatter, den Echte Fälle Echte Polizei oder Klinik am Südring täglich bieten. Die Behörden sind auch nicht echt in echt. Man will lieber ausbrennen und faul eine rauchen. Anscheinend sind Überlebende des 2. Weltkriegs gerne Feuerteufel und Kriegsfans. Nur Ekelgestank ist Rauchern wichtig und der Geruch von Aas und Moder und Tod, Rauchen kann töten, steht auf der Packung und sie wollen das Werbeversprechen.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


Überschrift Wort    bessere SuFu

Der DDR Wahn der Protestanten - die Gruene Anarchie Weed - EU staatenlos

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Veröffentlicht am : 22. Jul. 2015., 12:49:06 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations | Leserzahl : 1511
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Wenn  man sich das politische Debakel der DDR Laienmannschaft namens Merkel und Gauck anschaut, merkt man, da ist nichts, die können nichts. Zu gerne äffen sie den Grünen nach. Stattdessen kommen Flüchtlinge über die illegale Grüne Grenze, andere Grenzen wurden abgeschafft und Cannabis soll legalisiert werden. Ja, so hat man sich die anarchische Berliner Grünen Türken-Ströbele-Bande samt Ossie-Connection immer vorgestellt. Das waren noch Zeiten als Westberlin ummauert war und die DDR hinter dem Eisernen Vorhang leben musste. Großknast DDR. Nun sollen die Vereinigten Staaten von Europa kommen und die souveränen Euro-Länder weggefallen.

 

Wir sind das Volk

 

Den SAT1 Fernsehfilm kennen vielleicht noch einige. Keine Grenzen mehr, endlich Freiheit, Grenzen werden aufgehoben. Hurra die Anarchie der Grünen Joschka Fischer und Junkie-Dealer Hans-Christian Ströbele ist da. Die verrückten Protestanten Merkel, eigentlich ein Fischkopf, in Hamburg wurde sie geboren, und der DDR Präsident Gauck wollen es. Hauptsache gegen Gesetze stänkern. Das tun die Protestanten mit den Katholiken doch in Irland genauso.

 

Deshalb schleimen die Politiker immer auf Kirchentagen. Eigentlich ging es mal um den 6,5 Milliarden Pleitemedienkonzern Leo Kirch, aber die Politiker spielen gerne wegen der Kirchensteuer auf Staatskirche.

 

Die gibt es jedoch nicht. Die war doch in der DDR auch verboten, in der BRD auch. Aha, Merkel und Gauck waren früher also auch schon Pfuscher in der DDR, oder? Überhaupt wieso lief die Angela in Soldatinnenuniform herum, DDR? Sie war doch Hamburgerin. Elbstädterin.

 

Man ist gerne dumm - wenn man DDR ist. Okay, die waren nun mal dumm, nicht alle, etliche zu viele waren durchaus Opfer, wie hier im Westen auch. Aber diese Staatsgrenzenkiller, namens Mauerwegnehmer, sind durchaus Angriffskrieger. Schon in Ungarn fielen sie dank der Fernsehwerbung (Ungarn - 2015) auf. Schnipp-Schnapp und der Grenzdraht war weg.

 

One-World - United Nations

 

Aber die Ossie-Bande, die sowieso FKK mit Freizügigkeit und Reiserecht verwechselte hat, ist nun mal was dumm. Sie wollen die totale Anarchie. Eigentlich sind sie deppert wie Rechtsverdreher namens Rechtsanwalt. Gesetze sind so eine Auslegesache, daran muss man sich nicht halten.

 

Recht haben und Recht bekommen, seien unterschiedliche Ding, kaspert auch der Fernsehanwalt Ingo Lenßen.

 

Bricht ein Richter jedoch gängiges Recht, hat er sich strafbar gemacht. Ein Richter ist kein Meinungsinstitut. Aber diese Ossiebande und sonstigen Ostblock-Fritzen, die jahrelang seitdem in Freiheit leben durfte, will das nicht wahrhaben. Denen tut nur die Mauer gut und echte Grenzen.

 

Es war zu lesen, dass Hollande, Franze-Chef, nun der Merkel nachäfft. United States of Europe. Die sonstigen Staatsgrenzen sollen verschwinden. Die Ösis fallen weg, die Belgier auch, Holland wird aufgelöst, die Krone auch, die Adelshäuser in nordischen Länder haben mit ihrem Krönchenclub ausgedient, die Polen werden endlich EU, der Deutsche ist nicht mehr Deutsch, denn Grenzen braucht es nicht mehr. Die Verbrecher und Terroristen brauchen doch freies Geleit.

 

Das Volk will aber lieber DM, Peseten und Francs haben und kein EU-Geschwätz mehr haben, weil sich sowieso keiner daran hält.

 

Die haben doch erlaubt, dass Quecksilber, hochgiftig, als Energiesparlampe angeblich Energie spart, aber hochgiftig uns alle verblödet. Auch dass Psychopharmaka von der EU bereits 2001 verboten worden sind, will keiner wahrhaben. Aber nun sollen die EU nun EU heißen und alle EU-Staaten die Souveränität verlieren. Die Queen also auch.

 

EU-Hanserl gegen Vereinte Nationen

 

Da sich aber keiner der EU-Hanserl an die Vereinten Nationen Resolutionen halten, außer die EU-Gangster dürfen Waffen verkaufen  und Soldaten in den Krieg schicken, ist die EU also nur ein peinlicher Steuergeldervernichter, der noch immer nicht von den Behörden dichtgemacht worden ist.

 

Überhaupt sind oft diese Staatspräsidenten oder so was wie eine Merkel oder Hollande gar nicht Brüssel- oder Straßbourg-fähig. Da haben diese Lokalos nichts zu sagen.

 

Es zählen eh die Menschenrechte, aber weder an die EU-Menschenrechte noch an die Menschenrechte der Vereinten Nationen hält sich einer der Politiker der EU-Banausen. Man will ja selber was sagen und Gesetze machen, an die sich eh keiner hält. Denn Grenzen will doch keiner.

 

Man will nur Weed und Cannabis - und so benehmen sich auch andere. Besoffene und Junkies bei der Arbeit. Die kennen oft auch keine Grenzen und kein Gesetz. Sie sind die Zombies - auf die die USA hingewiesen und gewarnt haben.

 

Es wird Zeit, dass es kein Schengen mehr gibt, sondern wieder die echten Grenzer dort an der Grenze stehen. Einer erlaubt oder verweigert die Ausreise aus dem Land, der nächste einige Meter weiter (je nach Autobahn 300 Meter), erlaubt oder verweigert die Einreise in das nächste Land. Das war früher auch so, aber die Ossie-Bande aus der DDR will es ja nicht wahrhaben. Ohne Reisepass durften auch wir Wessies nicht in ein anderen Land reisen.

 

Wem es mal aufgefallen ist, die Presse und auch das Fernsehen, berichten oft genug das Gegenteil vom O-Ton der Interviewten und von Fakten. Aber die gelten eh als Junkies und Dummschwätzer, die sich ihr Hirn auf Pressereisen weggesoffen haben. Sie wollen lieber nur erfinden und Autoren sein.

 

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

 

Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.06.2015

(...)

Analphabetismus im engeren Sinne betrifft mehr als vier Prozent, das sind circa 2,3 Millionen Menschen der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland. Personen können zwar einzelne Wörter lesen, verstehen und schreiben, nicht jedoch ganze Sätze. Gebräuchliche Wörter müssen Buchstabe für Buchstabe zusammengesetzt werden. 300.000 Menschen können nicht einmal ihren Namen richtig schreiben.

Weitere 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung schreiben fehlerhaft. Das bedeutet, dass die Kompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben, die bis zum Ende der Grundschule unterrichtet werden, von circa 13 Millionen Menschen nicht richtig beherrscht werden.


Auszug-Ende

 

So eigentlich, wozu gibt es eigentlich Politiker? Mehr als selber bestalken, begaffen und abhören, tun die doch eh nicht.

Lesetipps:

Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung


Update3 Cannabis Fans ab in Psychiatrie wegen Psychose den Grünen & BKA & Bremen


Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

Update1 Düsseldorf: WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker – alles eine Schizophrenie ?


Update2 ARD Tatort Kommissar Liefers und Syrien & Diktatur

 

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

PRÄAMBEL

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräußerlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet,

da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, daß einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not genießen, das höchste Streben des Menschen gilt,

da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen,

da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern,

da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in größerer Freiheit zu fördern,

da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken,

da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von größter Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist,

verkündet die Generalversammlung

diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Maßnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Artikel 3

Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4

Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel in allen ihren Formen sind verboten.

Artikel 5

Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9

Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10

Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war. Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren Handlung angedrohte Strafe verhängt werden.

Artikel 12

Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Artikel 13

1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.

Artikel 14

1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.

2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Artikel 15

1. Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

2. Niemandem darf seine Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen noch das Recht versagt werden, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Artikel 16

1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschließung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 17

1. Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemeinschaft mit anderen Eigentum innezuhaben.

2. Niemand darf willkürlich seines Eigentums beraubt werden.

Artikel 18

Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder seine Weltanschauung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder seine Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Artikel 20

1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.

2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Artikel 21

1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.

2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.

3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muß durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Artikel 22

Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuß der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Artikel 23

1. Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit.

2. Jeder, ohne Unterschied, hat das Recht auf gleichen Lohn für gleiche Arbeit.

3. Jeder, der arbeitet, hat das Recht auf gerechte und befriedigende Entlohnung, die ihm und seiner Familie eine der menschlichen Würde entsprechende Existenz sichert, gegebenenfalls ergänzt durch andere soziale Schutzmaßnahmen.

4. Jeder hat das Recht, zum Schutze seiner Interessen Gewerkschaften zu bilden und solchen beizutreten.

Artikel 24

Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Artikel 25

1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.

Artikel 26

1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muß allen gleichermaßen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

2. Die Bildung muß auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muß zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

Artikel 29

1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.

2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.




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