Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kino DVD Musik TV
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien
» News aus der Presse
» Politik
» Reisen West BRD
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Achtung, ich bin seit Mitte Juni 2017 ohne Fernsehempfang. Damals hatte UnityMedia von analog auf digital umgestellt. Mein Gerät ist nicht digitalfähig. Der Kabelreceiver, den ich bei real gekauft hatte, UnityMedia stellte keinen zur Verfügung, darf nicht in Räumen mit Tabakgeruch betrieben werden. Nachbarn rauchen oft widerlich perverst, auch Drogen, das es anderen Nachbarn quasi schlecht wird. Gerüche, auch Ekel-BSE-Gammelfleisch Pupse, dringen durch die Etagen. Dann erlöscht die Garantie des Geräts automatisch. Implosionsgefahr. Digital-Fernseher mit 100 Hz-Technologie arbeiten auf Hypnose-EEG-Wellen der Pharma-Mafia und Psychiatrie-Forschung übrigens.

Das sind die News vom Wochenende von Achtung Intelligence

Update4 Gratis Bus & Bahn fahren in NRW ? Das ÖPNV Gesetz bis 50 km - 1 Stunde gratis

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 22. Jul. 2015., 22:01:21 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2056
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Sie sind eigentlich scheinselbständig, arbeiten für andere? Dann sind Sie per Betriebsverfassungsgesetz § 5 und zahlreichen Gesetzen selber nicht für eine Steuerabgabe zuständig, sondern nur der Arbeitgeber bzw. Auftraggeber. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und GKV und erklärt's. Update1: 09. September 2015 Ein schneller Blick auf das Gesetz.

 


http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbiv-28e-zahlungspflicht-vorschuss_idesk_PI10413_HI528390.html

(...)

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen. Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190) als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können, obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft. Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt.

Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten
sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.

Der Zahlungspflichtige des Gesamtsozialversicherungsbeitrages ist gegenüber der Krankenkasse als Einzugsstelle auch der Beitragsschuldner.

Auszug-Ende

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 Auszug-Ende

 

 

Informieren Sie zur Not Ihr Finanzamt, falls es partout aus Ihnen einen Freiberufler dichten wollte. Scheinselbständigkeit ist verboten.

 

Es gibt bestimmte Gefälligkeitsdienste unter Freunden, dann ist per Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit tatsächlich die Bezahlung ohne Meldepflicht erlaubt. Der Auftraggeber, der Ihnen eigentlich den Lohn schuldet per Lohnsteuerkarte, ist voll haftungsverpflichtet.

 

Die gesetzliche Rentenversicherung hat per SGB IV 25 die Möglichkeit, 30 Jahre rückwärts alles zu prüfen und eine Bezahlung auf Lohnsteuerkarte nachträglich (mit Tarifpflicht) alles zu fordern und Ihnen auch somit nachzubezahlen.

 

Bekanntlich ist es ja übrigens so, dass nach wie vor - besonders in der Presse und sonstigen Telearbeitsplätzen - es ähnlich ist, wie früher bei einigen Friseuren und in der Gastronomie. Da werden Friseurstühle untervermietet und an den Kellner Tische zugeteilt. Eigentlich ging es nur darum, dass der Kellner für einen bestimmten Restaurant-Abschnitt dienstmäßig eingeteilt worden war.

 

Steuerberater sind Betrüger

 

Übrigens, Steuerberater betrügen ganz gerne und machen gerne aus Hilfesuchenden Scheinselbständige und schwatzen Ihnen rechtswidrig eine freie Unternehmerschaft zu. Bekanntlich benötigen viele Angestellte nämlich keinen Steuerberater und nutzen dann einfache Steuerberatungsbücher, um selber die Formulare für den Lohnsteuerjahresausgleich bzw. Einkommensteuererklärung für Nichtselbständige auszufüllen.

 

Wieso die Bande Steuerberater betrügt, ist unklar. Es gibt Fälle, da kann man denen den Angestelltenausweis zeigen, aber trotzdem fantasieren die einfach weiter, man sei selbständig. Andere entlassen die Mitarbeiter in den Urlaub. Die erhalten wirklich Entlassungspapiere, um nach der Zeit der Betriebsferien, wieder neu angestellt zu werden. Dass den Mitarbeitern der gesetzliche Mindesturlaub oder der Tarifurlaub zusteht, darauf kommen einige Steuerberater von Unternehmen nicht.

 

Arbeitsamt pfuscht und mag keine Arbeitgeber

Das Arbeitsamt - altdeutsch für Bundesagentur für Arbeit - zwängt auch gerne Erwerbslose und Arbeitsuchende in die Scheinselbständikgeit und tut dann auf dumm. Fachkräfte sind die meisten Personen dort übrigens nicht.  Die sind meist so irgendwer und sind eher aus dem Hause ReNo und Steuerfachangestellte, also vom Steuerberater, der bekanntlich jedoch öfter ein Pfuscher ist.

 

Immerhin ist die Anwaltsmafia mit ihren Rechtsverdrehern nicht mehr alleine. Die Steuerberater machen gerne eine kreative Buchführung, Hauptsache am Gesetz vorbei.

 

ToDo-Liste

 

Immerhin ist klar, nur der Auftraggeber, der ja eigentlich Ihr Arbeitgeber per Gesetz sein müsste, muss alle Steuern abführen. Sie nicht je. Mahnt Sie das Finanzamt an, kopieren Sie doch einfach die Gesetzestexte und die Texte von Haufe und der AOK und informieren Sie am besten rasch persönlich die gesetzliche Rentenversicherung und gesetzliche Krankenversicherung. Falls Sie selber eine Unfallversicherung bei der VBG abgeschlossen haben sollten, informieren Sie diese auch, per Fax ist manchmal ausreichend.

 

Update1: 09. September 2015, 06.34 Uhr


Das Einkommensteuergesetz

 

http://www.gesetze-im-internet.de/estg/__38.html

 

Einkommensteuergesetz (EStG)
§ 38 Erhebung der Lohnsteuer

 


(3) 1Der Arbeitgeber hat die Lohnsteuer für Rechnung des Arbeitnehmers bei jeder Lohnzahlung vom Arbeitslohn einzubehalten.

 

Auszug-Ende


Lesetipp:

 

ESTG - das Chaos mit der Scheinselbständigkeit - aufgeflogen




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren
Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
Update33 Jobcenter - Vermieter ist für Strom verantwortlich - Nebenkosten - Stadtwerke & Amtsgericht
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?
Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule
Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Update2 Künstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente für Journalisten & PR Manager & SAT1
Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Update9 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer & Beamten
Update2 Scheinselbständigkeit unterstützt vom Oberlandesgericht Düsseldorf - Terrorismus
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Stellenangebot Prononova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch für Kaltakquise und Firmenkunden
Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter
Stellenangebot Rheinschiffahrt - Köln - Düsseldorfer aber Arbeitsvertrag Luxembourg
Update13 Twitter macht sich Content zu eigen - Anzeige gegen Arbeitsgericht 2 & LAG Düsseldorf 2 & Disziplinarverfahren
Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Im November 2017 wurde bekannt, daß ein Israeli nicht mit Kuwait Airlines fliegen durfte, berichtete der SPIEGEL . Aber auch im deutschen Einführungsgesetz zum BGB gilt dasselbe. Es gilt das Hoheitsgesetz des Carriers, das gilt auch für Schiffe und zwar der Staat, wo der Kahn registriert ist. Bedenklich wird das bei der Schifffahrtslinie KD - der Köln Düsseldorfer, die über den Rhein schippert, auch mal lange Routen auf dem Rhein fährt. Meistens sind es schöne Tagestouren. Aber Deutsch zählt nicht. Das Unternehmen ist eigentlich Malta - Luxembourg. Es zählt also nicht deutsches, sondern ausländisches Recht, auch sozusagen für Touren von Köln nach Boppard oder nach Düsseldorf. Hier das Gesetz.


    Statistik
» Artikel online
745
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2006709
» Anzahl Ressorts
14

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro