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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Sabotage ! Verhandlung bei Gericht - aber Richter trägt keine Robe

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Veröffentlicht am : 25. Jul. 2015., 08:59:27 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 1569
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Man sieht es im Fernsehen. Richter tragen eine Robe, eine schwarze Kutte sozusagen. Beim Bundesverfassungsgericht und BGH ist die Farbe Rot die CI-Farbe sozusagen. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts präsentieren oft vor Urteilsverkündung noch eine einstudierte Hütchen-Show und setzen ihre Kopfbedeckung wie Showgirls auf. Oft arbeitet die Bande eh nicht. Sie doziert lieber an der Uni Studenten und zu kompletten öffentlichen Verfahren, die 6 EMRK zwingend vorschreiben, haben die eh keinen Bock. Die Richter bevorzugen lieber Verwaltungsverfahren ohne Gerichtstermine und echte Anhörung, obwohl niemand dem gesetzlichen Richter entzogen werden darf (Artikel 101 GG Absatz 1 Satz 2) und jeder hat Anspruch auf Gehör bei Gericht (Artikel 103 GG Absatz 1). Die ist heutzutage jedoch durch Schriftsätze ersetzt. Da es viele elektronische Daten gibt, die maschinelle Erstellung die Unterschrift des Richters ersetzt, keinen Termin es je gab, kein echtes Gerichtsverfahren es je gab, ist das alles natürlich für die Katz, eher fürs Katzenklo. In Düsseldorf tragen sogar Personen, die Richter spielen, gar keine Robe. Auswärtige Anwälte finden das noch nicht mal schlimm. Totale Verwirrung und Faktenverdrehung und grammatikalisches Großchaos. Deutschland ist dumm. The Axis of the Evil.

 

BRD und ihre Scheinwelt

 

Maschinelle Erstellung - keine Unterschrift mehr nötig. Verhandlung auch nicht, Schriftsätze noch nicht beendet, aber der Beschluss kam ohne vorherige Fristsetzung ins Haus. Beglaubigt wurden eigentlich nur, dass kein Richter in echt unterschrieben hat. Weiße Mäuse im Schnee.

 

Eine echte Ausfertigung oder Urteil bekommt so niemand mehr. Man dealt lieber so herum im Schreibkraftpool der Computerleute, vor denen vielleicht sogar Assange von Wikileaks und Snowden so warnt. Überhaupt elektronischer Gerichtsschriftverkehr. Leider funktioniert die Festplatte, namens Gehirn, bei vielen Richtern nicht. Lieber nur Gerichtsbescheid ohne Termin, muss man nicht verhandeln.

 

Der Richter  kann eh nicht lesen und nicht schreiben und das Outfit ist auch nicht immer korrekt.

 

http://www.jvv.nrw.de/anzeigeText.jsp?daten=769

 

Justizverwaltungsvorschriften-Online

Anordnung über die Amtstracht bei den Gerichten
AV d. JM vom 8. August 2006 (3152 - Z. 5)
- JMBl. NRW S. 193 -

Die in der nachstehenden Allgemeinen Verfügung zur besseren Lesbarkeit verwendeten männlichen Amts-/Berufsbezeichnungen erfassen auch die vergleichbaren weiblich Beschäftigten.

I. Personenkreis


1.
Zum Tragen einer Amtstracht sind berechtigt und verpflichtet:

a)
Berufsrichter, Handelsrichter sowie die nach der Bundesrechtsanwaltsordnung und Bundesnotarordnung zu ehrenamtlichen Richtern ernannten Rechtsanwälte und Notare,

b)
Staatsanwälte, Amtsanwälte und Urkundsbeamte der Geschäftsstelle,

c)
Vertreter des öffentlichen Interesses,

d)
Referendare, die zu Pflichtverteidigern bestellt sind.

2.
Referendare oder Beamte des gehobenen Justizdienstes, die als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft auftreten, tragen die Amtstracht des Amtsanwalts.


3.
Für Rechtsanwälte gilt § 20 der Berufsordnung der Rechtsanwälte; für Patentanwälte gilt § 12 Berufsordnung der Patentanwälte in der jeweils gültigen Fassung.
Hochschullehrer als Verteidiger in Strafsachen, amtlich bestellte Anwaltsvertreter sowie Referendare, die als Vertreter eines Rechtsanwalts eine Verteidigung in Strafsachen führen, ohne zum Anwaltsvertreter bestellt zu sein, sind berechtigt, die Amtstracht des Rechtsanwalts zu tragen.

 

Auszug-Ende

 

Erstaunlich, es gibt in Düsseldorf sogar Termine im Gerichtssaal, da tragen die Richter nicht ihre Amtstracht, sondern nur normale oder farbige Herrenanzüge.

 

Bei anderen Terminen tragen zwar Richter eine Amtstracht können, aber sie können nicht  lesen und / oder  waren sowieso schon vor der zivilgerichtlichen Verhandlung strafrechtlich angezeigt worden. Man merkt beim "Lesen", sie versuchen vorher auswändig Gelerntes wiederzugeben.  Post-It-Notes helfen Ihnen dabei, die richtige Seite aufzuschlagen.

 

Und unterschreiben tut nicht je einer von denen. Und auch so unprofessionell benehmen die sich auch, Gesetze und höchstrichterliche Urteile wollen die nicht je wahrhaben. Sie wollen selber auch mal entscheiden und mal Recht sprechen, wollen aber keine Gesetze korrekt anwenden.

 

Oft können die Richter oder das Personal noch nicht einmal normales ordentliches Deutsch schreiben, das tatsächlich der deutschen Grammatik entspricht.

 

Auszug-Ende

 

 

Es ging nicht je um eine Richterin im oder am Arbeitsgericht Salchow.

 

Es ging um das Arbeitsgericht Düsseldorf und dass darin eine Regierungshauptsekretärin selbständig Gerichtskostenbeschlüsse erstellt, obwohl dies eine richterliche Aufgabe gewesen wäre. Eine Richterin Salchow gab es zudem am Arbeitsgericht Düsseldorf nicht in dem befreffenden Verfahren. Das Verfahren fand nicht je statt. das Arbeitsgericht fantasierte Aktenzeichen und verdrehte alle Fakten und Tatsachen genau wie der Satz mit dem Arbeitsgericht Salchow.


Ärzte verdrehen auch oft alles  - Wissen falsch-herum

 

Übrigens, es gibt viele Ärzte, die genauso sind, sie verdrehen Fakten, verstehen Vieles falsch herum und machen alles oder Vieles falsch herum. Ob diese Querulanten Analphabeten sind oder in voller Absicht die Gesetze brechen, ist unklar, aber da die Polizei in Düsseldorf, Strafanzeigen für Spam, also für Werbung hält, ist die Stadt nun mal das Dorf der Dussels.

 

Tatsache ist, dass man in der Stadt früher viel Schwein hatte, also Glück hatte (Dusel haben), und es das Dorf an der Düssel ist (Bach). Und so merkt man, anscheinend haben Auswärtige die schöne Stadt Düsseldorf total verblödet. Düsseldorf war nicht je eine Großklappse auf Großstadt-Niveau.

 

Es wurde 2004 auf die totale Verblödung der Einwohner der BRD hingewiesen. Sie seien eigentlich ein Opfer von Nervengift. Da aber die Deutschen gerne saufen, Drogen nehmen, Psychopharmaka sich reinwerfen, zum Hypnose-Arzt gehen und sich ohne Kondom gerne dumm ficken, liegt die Verblödung durchaus an den Personen auch selber und der Richter war dann doch nicht echt und die Ärzte, auch nicht.

 

Internationale Warnhinweise

Das FBI hatte auch mal auf Gefahren der Unterminierung vor vielen Jahren hingewiesen.

 

Mehr als ein Fußballgrölvolk ist die BRD sowieso nicht. Andere Länder wären schon längst von WM und EM vorübergehend ausgeschlossen werden. Mehr als Partymeile will das Suffpack eh nicht.

 

Deutschland ist gerne ein Betrüger, das ist historischer Fakt und dumme Hilfspolizei gab es übrigens schon im und kurz vor dem Zweiten Weltkrieg. Die wollten sich auch nicht an Gesetze halten, genauso wie damals dumme und dienstuntaugliche Richter.

 

Man spielte nur eine Show namens Gericht und Polizei, anstatt ins Konzentrationslager zu gehen, um Arbeit und das Denken zu lernen.  Dass Ärzte jedoch dumm sind, die keine Psychiater sind, hat eine neue Dimension bekommen.

Lesetipps:

 

Düsseldorf ist gegen jede Art von Diskriminierung und Extremismus


Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum


Update1 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist nur ein Urteilsentwurf




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Zuerst einmal gilt das Grundgesetz mal wieder nur für Deutsche. Laut 25 GG gilt sowieso das Völkerrecht, also die Resolutionen und Menschenrechte der Vereinten Nationen (1 GG Absatz 2), aber die Amis haben uns gar nichts vorzuschwätzen, der Putin auch nicht, sondern alle anderen Anrheinerstaat. Für NRW bedeutet das Käseköpp-Alarm, belgische Kinderficker-Scheiße und für die Ossies: Achtung Polacken und die Bayern müssen mit dem Ösi Kurz mitmischen.


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