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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Das Handelsblatt über Maas Range zur Sache Netzpolitik

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Veröffentlicht am : 05. Aug. 2015., 10:31:53 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1177
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Conny Crämer
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Die Kollegen vom Handelsblatt in Düsseldorf deppen sich mal wieder noch dümmer als die ex-Spiegel-Bande je sein konnte. Man könnte vermuten, diese Kreaturen sind von einem Parallelplaneten wie bei SG1 Stargate auf unsere Erde geflutscht. Daher ist anscheinend das Handelsblatt sowieso nur noch als mediales Kalauerblatt zu verstehen. Dumpfbackenteam der Spiegel-Mannschaft, die beim Handelsblatt Chefredaktion spielt. Deren ex-Chef spielt übrigens Herausgeber beim Axel Springer Blatt "Die Welt". Okay, der Hamburger Fischkopf Angela Merkel, spielte auch jahrelang heulsusende DDR-Frau.  Hans-Jürgen Jakobs, Handelsblatt ex-Spiegel, konnte jedoch mal so denken wie ich. Er ist ein Gehirngewaschener oder ist es doch BSE mit Löcher im Hirn und Hormonstörungen?


Aus dem Handelsblatt Newsletter vom 05. August 2015

Bundesjustizminister Heiko Maas hat den ihm unterstellten Generalbundesanwalt Harald Range gefeuert. Der hatte zuvor in einem Presse-Statement seinen obersten Dienstherren scharf angegriffen. Maas ist nichts vorzuwerfen: Der SPD-Mann musste handeln, um seine Autorität wiederherzustellen. Der Generalbundesanwalt ist kein von der Politik unabhängiger Richter, sondern Teil der Exekutive und damit seinem Dienstherrn verpflichtet. Der Mann hat sich de facto also selbst entlassen.

 

Auszug-Ende

 

Liebe Kollegen vom Handelsblatt - die BRD ist eine Demokratie. Da heißt es Legislative, Exekutive und Judikative. Da darf der kleine Politiker, der war ja lieber einer, als ein echter Justizmann, nicht was Anderes sein. Der erfindet Gesetze neu, die schon immer schon so im STGB standen.

 

Die GBA, die ansonsten eher ein anti-muslimisches Judenkonstrukt ist und auch sonst gerne anti-deutsch handelt, lässt sich also von korrumpierendem Heiko Maas hintergehen. Der wiederum ist eine ganz feige Memme und gilt als geplanter Marionetten-Boy des Merkel-Regimes, als Kanzler Schröder noch an der Macht war.

 

Die Faker ficken sich so durch - auch ein Heiko Maas - BMJV ?

 

Der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz galt durch zugehörig zur sogenannten Schindler's Liste, eine Liste voller Faker und "ersetzten" Personen. Darüber wissen etliche Journalisten und die USA auch Bescheid. Okay, die und andere Sicherheitsbehörden schwätzten was.

 

Heiko Maas ist ein großer Fan von getürkten Verfahren, lässt Richter ständig alle Gesetze brechen  und ist eigentlich eh nicht vorhanden. So richtig helfen tut er Opfern nicht.

 

Er blockierte sogar Achtung Intelligence und ließ mich nicht seine Tweets lesen.  Von Informationsfreiheit will er nichts wissen und von fairen Verfahren auch nicht. Von EU-Recht hält er so nichts, seine Richter auch nicht. Er ist ja Oberchefe von allen könnte man meinen.

 

Er und andere, die auf seinem Wikipedia Profil stehen wurden vor Jahren schon erwähnt und zwar in Bezug auf Al Tawhid, Deutsche Bank, Bunga Bunga Leo Kirch & Berlusconi und Al Qaeda und NSU - NSA. Überhaupt, was haben Politiker mit Ausschüssen und Strafverfahren zu tun, wenn die wahren Verfahren erst Jahre später im Gericht verhandelt werden. Diese Korruptionsbande ist nicht im Name des Volkes (Bundestag) handelnd, sonder Neugierfuzzel und Herr und Frau Unterminierer ätzen gegen die Einwohner der BRD.

 

Dienstaufsichtsbeschwerde - logo immer - sollte man immer machen

 

Zwar kann die Dienstaufsicht jemanden rügen und beurlauben, aber so feuern geht nicht, besonders wenn die Polit-Riege der Merkel eher also absolute Anarcho-Bande zählt, deren persönlicher und Behördenanalphabetimus eher zeigt, von der Erde und von der BRD können diese Leutz echt nicht sein. Jurakenntnisse less than zero.

 

Mehr als Baumschul-Richter und dumme Bullen haben die sowieso nicht.

 

Diesen Sonderschulzustand ändern die nicht. Es ist ja schon schlimm, wenn NRW bereits 2006 festgestellt hatte, dass die Generalbundesanwaltschaft eine korrupte Vollmeise hat, die schon damals in den Knast gehörte, die dann sogar Al Qaeda, Taliban und andere für eine Psychose hielten, denn so was hat es ja noch nicht je gegeben.

 

Ein OLG Richter in Düsseldorf wollte im Rahmen von Anklageführer "Generalbundesanwaltschaft" keine Zeugen anhören. Denn nur das Bundeskriminalamt schlage Zeugen vor, die wurden anscheinend in echt physisch gehauen.

 

Verrückte Leutz

Merkel hält sich für DDR, ist aber ein Hamburger Fischkopf, das Handelsblatt lügt sich auch sonst gerne wirtschaftlich einen ab, und so sind die doch nichts anderes als Kalauer der Alzheimer-Analphabeten-Front, die ständig Angst haben aufzufliegen und deshalb unterminiert die Bande.

 

Deutschland vergreist.

 

Prost.

 

Und das Handelsblatt hat nichts je von demokratischer Gewaltenteilung gehört.

 

Lesetipps:

Das Handelsblatt und seine Ayatollahs samt Lebensmittelhandel

Die BILD - Blöd - WELT & Axel Springer


Update7 Judenhass Antisemitismus in BILD & WELT gegen Muslime & BAMS & Spiegel


Update9 Turi2 : ZDF ARD BILD Falschberichterstattung & ISIS & Terrorliste & Politiker


Update3 Rundfunkbeitrag & illegales sauteures Pay TV von ARD & ZDF






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Die Luftbrücke war 1948. Sie war gestartet worden, weil die Sowjets, die Grenze zu West-Deutschland blockiert hatten, berichtete ein Schulbuch von 1981. Andere Quellen berichteten über fehlende spezielle Passierscheine. Tatsache ist, jahrelang konnte man von West-Deutschland nur mit Fluglinien de Allierten nach West-Berlin fliegen. Deutsche Airlines, wie die Lufthansa, durften nicht West-Berlin anfliegen.


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