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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Bundesverfassungsgericht - die nutzlosen Hütchenspieler über Betreuungsrecht

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Veröffentlicht am : 14. Aug. 2015., 08:54:41 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1261
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dass die roten Roben des Bundesverfassungsgerichts eine nutzlose Behörde ist, auf die eh keiner hört, ist hinlänglich bekannt. Anwälte meinen ja eh, Gesetze sind nur eine Auslegesache, auf das Bundesverfassungsgericht hört eigentlich eh keiner, weil die Richterbande nicht wie ein Gericht verhandelt, sondern nur ein Schreibtischtäter ist und nur im Rahmen eines Verwaltungsaktes Dinge entscheidet. Es ist also kein ordentliches Gericht. Es gibt keine echten Verhandlungstage. Dafür ist es auch zu faul. Wer sich mal die Mühe macht, durch deren langen Schwachsinnsurteile zu wühlen, merkt, fast jeder Absatz ist das Gegenteil des vorherigen, oder sie schwätzen da einfach lang und dumm herum, ohne echte Kenntnisse je vom Fach gehabt zu haben. Irgendwer macht da also irgendwas, was mit einem echten Gericht nichts zu tun hat. Die Würde kommt gar nicht erst in Betracht, die Menschenrechte meist nicht je, das Völkerrecht auch nicht. Man ist nun mal rot wie Blut und doch nur ein Darsteller auf dem Niveau einer Ostblock-Hütchenspielerbande. Heute: Betreuungsrecht. Die Spielerbande ließ ein Verfahren mal wieder liegen. Produktive, verfassungskonforme Arbeit ist eh nicht das Ding der Richter.

 

Bundestag findet das Bundesverfassungsgericht auch doof

 

Bekanntlich halten Politiker von dem Bundesverfassungsgericht meist nichts. Es ist ja eh  keins. An die Urteile des BverfG halten sich auch nicht die Öffentlich-Rechtlichen Sender, die wurden nämlich vom Gericht aufgehoben. Die sollen Staatsferne seine. Man deppert sich durch und forscht lieber irgendwo an sich oder an Studenten, an echter Anhörung - niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden - hat das Bundesverfassungsgericht kein Interesse.Es will nur ein Schreibtischtäter sein. Ein Verwaltungshengst und Huhn.

 

Es entscheidet lieber ohne Verhandlung, hört niemanden so an, entscheidet so munter für sich und eine fantasierte Gegenseite (aha, ist wohl doch nur ein Verwaltungsaktverfahren) und macht keine öffentliche Gerichtsbarkeit, im Sinne von echten Verhandlungen. Es bezieht sich auf irgendwelche Faulheitsgesetze im Bundesverfassungsgerichtsgesetz und begründet damit, das es nichts begründen muss. Es tattert. Das schon lange. Es hält auch das Deutsche Reich für noch immer existent, aber richtet sich gegen Deutsche. Es bevorzugt Verbrecher übrigens. Die kommen rasch überall raus, andere nicht.

 

Es gibt sich studiert, kann aber nichts (studiert und doch nichts gekonnt) und deshalb scheut es sich vor echten Gerichtsverfahren, sondern krimskramst lieber bei sich am Schreibtisch, falls überhaupt die Arbeit von den Richterkaspern da gemacht wird.

 

Schwafeln und irgendwo schwofen

 

Es kann da selber willkürlich entscheiden, ob es was zur Entscheidung annimmt, also ob das Gericht überhaupt sich mal bemüht, zu verhandeln. Meist schreibt es was auf blanco Papier, weiß, kein Richter unterschreibt. Verfahren wird nicht zur Entscheidung angenommen, Begründung ist per Bundesverfassungsgericht nicht nötig, warum wir was nicht annehmen.

 

Mehr steht dann nicht da.

 

Was das mit einem Gericht und richterlichem Gehör und niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden (101 GG und 103 GG), weiß so niemand, aber das macht die Hütchenspielerbande. Deren Entscheidungsniveau entspricht dem vorprozessualen Verwaltungsverfahrens eines Sozialträgers. Mehr sind die nicht. Es meldet auch nicht geplante Straftaten.

 

https://service.polizei.nrw.de/anzeige

Rechtlicher Hinweis

Eine Anzeige kann schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Wer eine rechtswidrige Tat vortäuscht oder durch wissentlich falsche Angaben einen anderen zu Unrecht verdächtigt, macht sich strafbar (§§ 145d, 164 StGB).

Ebenso kann man sich in bestimmten Fällen durch Nichtanzeige bestimmter geplanter Straftaten, oder durch Begünstigung bzw. vereiteln der Bestrafung eines Täters strafbar machen (§§ 138, 257, 258 StGB)

Auszug-Ende

 

 

Das wissen die Hütchenspieler aber nicht. Sie können kein Jura. Sie wollen was Höheres. Sie können also nichts.  Deshalb sind die auch dumme Straftäter, die Richter spielen.

 

Es geht um Betreuung

 

Das Bundesverfassungsgericht braucht Betreuung

 

Von 2012 bis 2015 wegen voläufiger Betreuung wegen Gefahr in Verzug - nirgendwo war ein STGB erwähnt oder eine STPO.  Immerhin bekam das Opfer doch einen Dummfugschwafel als Begründung. Juristisch leider völlig falsch. Man ist doch Hütchenspieler.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150713_1bvr251613.html

 

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Allerdings ist ohne weiteres erkennbar, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde, indem sie für rund sechs Monate unter vorläufige Betreuung gestellt wurde, ohne hierzu jemals persönlich angehört worden zu sein.

 

In einem Betreuungsverfahren kommt dem Recht des Betroffenen, auf die Sachverhaltsermittlung und Entscheidungsfindung des Betreuungsgerichts durch Anhörungen und Stellungnahmen einwirken zu können, besondere Bedeutung zu (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 12. Januar 2011 - 1 BvR 2539/10 -, NJW 2011, S. 1275 <1276>; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 2. Juli 2010 - 1 BvR 2579/08 -, NJW 2010, S. 3360 <3361>).

 

Dies gilt in besonderem Maße für die persönliche richterliche Anhörung. Wird die vorläufige Betreuung wegen Gefahr im Verzug ausnahmsweise ohne vorherige Anhörung der Betroffenen eingerichtet, so ist dies verfassungsrechtlich unbedenklich; die Anhörung ist dann jedoch - wie in § 301 Abs. 1 Satz 2 FamFG auch einfachrechtlich vorgeschrieben - unverzüglich nachzuholen. Erforderlichenfalls muss hierfür das Amtshilfeverfahren genutzt werden.

 

Unterbleibt die Anhörung, liegt hierin eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG. Entsprechend wird die Betreuungsanordnung nachträglich rechtswidrig (so auch Bučić, in: Jurgeleit, Betreuungsrecht, 3. Aufl. 2013, § 301 FamFG Rn. 4; Kretz, in: Jürgens, Betreuungsrecht, 5. Aufl. 2014, § 301 FamFG Rn. 4). Auch eine spätere Anhörung kann diesen Verfassungsverstoß dann nicht mehr rückwirkend, sondern nur noch als Grundlage der fortdauernden Betreuung in der Zukunft heilen

 

Auszug-Ende

 

Betreuung mit Strafverteidiger verwechselt

 

Vorläufige Betreuung wegen Gefahr in Verzug ... was immer das juristisch zu bedeuten hat, ist unklar. War die Person Täter bzw. Tatverdächtiger, wäre die Person in U-Haft gekommen und bekäme einen Strafverteidiger. Und der Verteidiger hätte sehr wahrscheinlich sofort die Person aus dem Knast geholt oder der Haftrichter hätte die Person da gar nicht erst in den Knast geschickt, sondern nach Hause.

 

Aber das wissen die Hütchenspieler nicht.

 

Oder wollten sie ein Opfer oder einen Kronzeugen damit mundtot machen? Strafanzeige gegen die Richter, denn was die drei obigen Boys der Rüpelbande so oft verzapfen, die sind Dauertäter. Die kennt man schon.

 

Was das wiederum mit einer rechtlichen Betreuung zu tun hat, ist unklar. Denn allgemein ist es so, dass Anwälte keine Betreuer sein dürfen, das Betreuer  gewerblich handelnde Personen sind, die per Bundesverwaltungsgericht ein Gewerbe anmelden müssen. Trotzdem ist das dann alles auch der Gewerbeaufsicht egal. Die ist dann auch illegal, deshalb greift die nicht ein. Noch so Null-Bock-auf-Arbeit-Leute.

 

Bundesverwaltungsgericht

http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2013&nr=13

Berufsbetreuer unterliegen der Gewerbeaufsicht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Rechtsanwälte, die sich neben ihrem Anwaltsberuf als Berufsbetreuer betätigen, verpflichtet sind, die Betreuertätigkeit als Gewerbe anzumelden.

Die Kläger, eine Rechtsanwältin und ein Rechtsanwalt, wurden von der beklagten Stadt aufgefordert, die gewerbliche Tätigkeit „Berufsbetreuer(in)“ anzumelden. Die hiergegen gerichteten Klagen hatten in den Vorinstanzen keinen Erfolg.

 

Auszug-Ende

 

Es gibt noch Urteile, die entschieden, ein Anwalt darf kein Betreuer sein.

 

Geht es um eine Infektionsschutzsache? Ja dann käme man in Isolierung, zu Hause oder in eine Quarantäne-Station, aber der Patient hat nun mal selber das Recht zu entscheiden, ob er behandelt werden will.

 

Drei Jahre Akten liegen zu lassen, ist sowieso nicht würdevoll, für die Deppenbande, die da Richter spielt. Sie kann meist nichts unterscheiden, verkaspert sich ständig, sodass bereits 2006 angenommen worden ist, da arbeiten neurologisch Schwerbehinderte. Das FAMFG ist übrigens die sogenannte freiwillige Gerichtsbarkeit.

 

Zwang darf es da gar nicht je geben. Außerdem gehört es nicht zur ordentlichen Gerichtsbarkeit und ist damit verfassungsrechtlich erloschen.

 

Betreuer dürfen keine Anwälte sein - Gewerbe gegen Anwälte

 

Betreuer haben in Wahrheit nur Koch, Einkäufer, Putzfrauen und ausgebildete Krankenpfleger zu sein, wenn das normale Sozialrecht versagt.

 

Da aber seit vielen Jahren die rechtliche Betreuung mit dem Begriff "Du brauchst einen Rechtsanwalt" verwechselt wird, merkt man, nun ja, die Gerichte sind wie Anwälte Dumpfbacken und doch nur Querulanten, die die Gesetze nicht wahrhaben wollen, schon gar nicht das Selbstbestimmungsrecht und die Handlungsfreiheit.

 

Die  Handlungsfreiheit wollen sie nur für sich selber haben, sind total geil auf Mandanten deshalb wollen sie gerne andere unter Betreuung stellen, damit Betreuer und Anwälte endlich an Kohle der anderen rankommen. Oder sie werden vom Staat bezahlt.

 

Somit hat Achtung Intelligence  dann u.a. den Tatbestand der erpresserischen Nötigung, wahrscheinlich Freiheitsberaubung, Geiselnahme, und Körperverletzung auch noch bewiesen ....  Viele sind übrigens Analphabeten, auch Richter und Anwälte. Man dealte immer so rum.

 

http://dejure.org/gesetze/MRK/6.html

Europäische Menschenrechtskonvention

  Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)  

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Auszug-Ende

 

Fantasievolle Staatsanwälte im Stil des Luisen-Gymnasium Düsseldorf

Dann gibt es noch lustige Staatsanwälte, auch auf Alzheimer-Niveau, die verhandeln nicht je, denken sich einfach was aus, was wohl der Beschuldigte sagten täte, der in echt von gar nichts weiß. Gerichtsverfahren gibt es auch nicht.

 

Jaja, die sind so, wie ehemalige Lehrer im Luisen-Gymnasium Düsseldorf. Die fantasierten bei Lehrerausfall auch so rum, "man hätte das im Unterricht durchgenommen, der Schüler hätte das und das gesagt, das hätte er nicht gekonnt, aber andere, ich verändere mal die Schulnoten, ohne Unterricht und Tests, weil ich mir genau vorstellen kann, was der Schüler gesagt hätte".

 

Doch das ist über 30 Jahre her. 

 

Viele Gerichte sind noch immer so, die hören auch keinen an. Das hat man doch schon so in der Schule gelernt.

 

Lesetipp:

 

Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung




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Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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RT.com veröffentlichte in einem Putin-Interview ein spannendes Foto des Reuters-Fotografen Valentyn Ogirenko. Ukrainische Rechtsradikale wirken wie Hells Angels auf muselmanisch aus einem Splatterfilm. Putin rügt im Interview die verschwundene Wirkung des anti-Nazi Vakzins. Blöd - es hatte nicht je funktioniert. Die Psychiater hatten mit dem Holocaust gegen alle und jeden nicht je aufgehört. Ob das wohl Rinderwahn ist, dumme Bullen spielen vielleicht ISIS in Syrien oder in Absurdistan und Tschetschenen halten sich bekanntlich auch für Muslime im Irak. Etliche Verbrechen in Deutschen wirken übrigens wie DDR-Menschenforschungsverbrechen wie aus einem SAT1 Film. Blöd, wenn einige Opfer meinen, Angela Merkel und Uschi von der Leyen gesehen zu haben, aber Kai Diekmann von der BILD ist nun auch eher im Bereich der Gewaltverherrlichung abgedriftet, leider gibt's das Völkermörderblatt noch immer. Da tun wir mal ganz dumm. Ob da der Kölner MAD-Club (Militärischer Abschirmdienst) dahinterstecken könnte? Aber nun zur ukrainischen Hells Angels Truppe. Update1: 22. Oktober 2014 In der Ukraine toben also die Hells Angels, deren Horrorköpfe auf ein verdrehtes und durchgestrichenes Zorro-Zeichen gucken und in Kurdistan toben Rocker aus Köln. Yeap guys, Terrorism rocks. Und was haben die Rheinischen Frohnaturen mit den Düsseldorfer Jecken zu tun? Anmerkung: In Israel bedeutet Jecke = Jude. Im Rheinischen Karneval bedeutet Jecke jedoch: Karnevalist.



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