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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
Auszug-Ende Viele Zeitungen gehören aber GmbHs und Aktiengesellschaften wie BILD, WELT etc.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Freistaat Bayern zählt sich in seiner Landesverfassung nicht als BRD, die dürfen sich überall den hängenden Juden am Folterinstrument Kreuz in jedes bayerische Gebäude aufhängen, die sind ja keine BRD-Deutschen, sondern Bayern.

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat in der echten BRD Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. Das Bundesverfassungsgericht urteilte, es gilt in der DDR deren DDR Strafgesetzbuch weiterhin. DDR Verfassungsklagen nicht vom Bundesverfassungsgericht annehmpflichtig. Darf oft nur Richtung Kanzleramt (DDR-Gebiet) geschickt werden.
West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst mit deren Schreiern "Wir sind das Volk" - wessen Volk die wirklich waren, weiß ich nicht, die ließen ihr eigenes Land sterben, aber nicht deren DDR STGB. In der DDR gab es noch die Todesstrafe.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB), aber es gilt der UN Migration Pakt. Es gilt das Gesetz, wo die wohnen, aber deren Ursprungsstaat hat Fürsorgepflicht, also die Türkei für Cem Özdemir ("Kanacken-Joe"). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3. Auch der Landtag NRW hämmerte sich lieber ein olles Kreuz (früher Todesfolterinstrument, wie die Guillotine) an die Wand anstatt die NRW Flagge. Todesstrafe ist hier aber verboten, in der DDR aber nicht für die DDR-Leute.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB, der wurde mit dem UN Migration Pakt obsolet.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" seit vielen Jahren in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht, sondern nur deren eigene Einheimische und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen. Auch in diesem Wohnhaus ist das so. Stinkende Ekel mit Drogen und Eiter, als ob hier die Rentner wären vom "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo" (Berlin), nun der Drogen-Stinkie-Eiter-Rentnerpuff mit Gasverpuffung mit Stromhaus und Stinkiepupsies. Viele illegale AusländerINNEN und DDR-Dumme.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator" vom Deutschen Reich, der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Einige AsiatINNEN kleiden sich gerne in Braun und stinken nach Kot. Huawei ist in wenigen Minuten zu Fuß entferht. Also, 5G ist Scheiße. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens, Borna Virus Enzephalitis (heilbar mit Antibiotika), Hormonstörungen (nein nicht die der Schilddrüse, das kapieren Psychiater noch immer nicht Östrogene und Testosteron), Gehirnparasiten und Verkalkung durch Drogen und Psychopharmaka. Aber merken bitte: 5G ist Scheiße. Ob andere damit G5 meinten, G7 oder den G-Punkt ist bei den ständigen "Spieglein Spieglein an der Wand" Rumläuferinnen mir noch was unklar. Nutz einen Selfie-Stick, Handies darf man oft gar nicht beim Telefonieren anfassen, las ich.

Falls Ihr Browser eine "Unsichere Seite" hier anzeigt, clicken Sie doch bei sich im URL-Bereich auf weitere Informationen oder das Schloß. Es gibt in Wahrheit keine fehlerhaften Grafiken. Mozilla Firefox hat bereits öffentlich auf Browserfehler hingewiesen und empfahl u.a. Löschungen von Add-Ons. Seiten wie Facebook und vielen Banken (auch in deren Filialen) sind unsicherer, ständig werden dort Passwörter von den Postern geklaut oder sonstwie Geld. Facebook hielt sich mal für eine Wahrheitspolizei. Wegen vielen Sicherheitshinweisen (die sukzessive gelöscht oder in den normalen News integriert werden) scrollen Sie bitte zu den von Ihnen gewünschten News weit nach unten scrollen oder nutzen Sie vom Browser, "Bearbeiten Suchen", das hüpft sich dann schneller runter. Übrigens, Sie werden von mir nicht lesen, daß Achtung Intelligence in Reparatur ist, falls Sie sWo etwas lesen sollten, weil ich wenn live repariere, ist es eine Störung oder ein Hack.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht, Ressort Politik

3500 Leser Ist DER SPIEGEL ein Kriegs-Freak - was sagt Joschka Fischer ?

Heute neu: Update2 Europawahl 2019 - 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden - verfassungswidriges Parteiengedöns in der Presse & nicht wirklich Wahlfähige

Update107 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahr durch angeblich echte Vermieter - gekaperte Wohnungen - falsche Ärzte & Krankenhaeuser ohne Zulassung & Bußgeld-Liste Hundekothaufen & MUN Sekte und die Sekte der Essener -globale Infektion durch Drittländerer & Kindesfolter & Massenmord

Gestern neu<: Update6 ISIS - Kopftuch-Tussen-Terror gegen die USA & AirBnB & US Verfassung Religionsfreiheit & Trump

Vom Umwelt und alten Luftschutzbunker und jemand wollte die Merkel auch noch töten

Lesehinweise Wegen vielen Sicherheitshinweisen und sozusagen Eilige Vorabmeldungen, scrollen Sie bitte dann weiter herunter zu den News, die Sie eigentlich direkt hier oben an dieser Stelle lesen wollten. Die Verbrechenslage und Sabotage und nicht echten Beamten, Polizei, Gerichte, sogar falsche Post, ist riesig hoch. Teilweise stammen die aus Wirtschaftsterroristen-Psychiatrien, echte Manager verschwinden im dortigen Nirvana. die jahrelang alles akribisch geplant hatten, um zu beweisen, daß die Bundesrepublik Deutschland ein unfähiges Trottelland ist mit vielen Mis(t)managern, die schon vorher nichts kapiert haben. DoppelgängerINNEN sind quasi Big Business. Andere waren durch Eifersüchtige und NeiderINNEN mit Nervengift lahm gelegt worden. Andere waren jedoch keine wirklich Entlaufenen, sondern Opfer von Neidern und Wirtschaftsterroristen wegen guten Firmenkonzepten und einfach nur "gut-sein". Das Pfarrerstöchterchen Merkel steht wie in dem Tochterberuf üblich auf Drogen und Psychiatrien. Kennt man schon von anderen Nonnenschulen in Düsseldorf, solch ein Dilemma. Sie gilt übrigens als Entlaufene bzw. Doppelgängerin.


Sicherheitshinweis, Doppelgänger, Niki Lauda ist tot, Chaos-Auto Mafia: Formel 1, nein nicht die Charts-Videoshow Formel 1 mit Stefanie Tücking, vor über 30 Jahren, 26. Mai 2019, 18.24 UhrAuch Niki Lauda hing leider übelst in dem Debakel mit drin Toyotal Formel 1 Rennteam. Die damaligen Chefs vom Formel 1 Team Toyota hatten ja darauf hingewiesen, als ich mir sogar einen von drei Jobs aussuchen durfte, wie u.a. Pressechefin - bei allen Rennen dabei, VIP Chefin auch etc. Die Chefetage von Formel 1 Toyota Racing Team, wies mich auf die olle Presse hin, daß die Formel 1 Presse oft nur ein Stück Ekelscheiße ist. Wahrheit würden die nicht wollen (an der Erkrankung: Dauerlüge) leiden die übrigens noch immer, besonders auch ARD, ZDF, RTL etc. Niki Lauda galt irgendwann als Täterclub. Ich lehnte ab, wegen sichtbarem Terrorismus in der Nähe. Ukrainische und andere Ostblock-Terroristen und AsiatINNEN unterminierten, auch gegen andere Industrien in der Nähe. In echt ermittelt wurde 2001, also viele Monate vor dem 11. September 2001 nicht.Eventuell sind zahlreiche Fahrer seit über 20 Jahren öfter Fake und nur Copycats. Es gab mal Attentate deswegen im Zusammenhang mit einem Ferrari-Lieferanten.
Der da von den Airlines wie Niki und Lauda Air, nicht zu verwechseln mit Lauder der Kosmetikafirma. Es hieß mal, Niki Lauda sei es nicht mehr mehr gewesen oder er habe Doppelgänger. Aufgrund von Fliegerärztlichen Anforderungen an Piloten, dürfen er gar nicht mehr fliegen oder er war nicht je so verletzt, oder er habe nicht je Fremdorgane erhalten, sondern nur seine eigenen gewaschen bekommen.
Ich wurde mal für eine Pilotin gehalten, weil ich in einem Pilotfilm für RTL einer neuen Scripted Reality Serie, das ist viele Jahre her, ich meine 15 Jahre, mal schauspierlisch mitspielte. Ich spielte darin eine Zivilpolizistin, aber andere erfanden, evt. so erfanden so was wie Stasi- Grabschies, ich sei Pilotin wie die Moderatorin Sonja Zietlow. Ein Kempinski Hotel in Budapest hatte dagegen im November 2003 erfunden, ich sei Stewardeß und hätten das so den Musikern des britischen Sängers Robbie Williams (früheres Mitglied von Take That) mitgeteilt. Darüber informierten mich seine Blasmusikmitglieder am Hoteltelefon. Ich wiederum hielt den HNO des Sängers damals, der Arzt kam in die Lobby, für komplett Fake und einen Mix aus Terrorist-Scripted Reality.
Der ADHS Club der Autoschizophrenen, einige können Pferdestall von Boxenluder, Grid Girl von Management nicht unterscheiden, ist eh eher führerscheinuntauglich auf öffentlichen Straßen. Die Formel 1 ist eigentlich so retardiert kanackisch widerwärtigst drittländisch wie das gefährlichste Stinkie-Terrorekelschwein, was man sich vorstellen kann. Ich meine nicht wegen Multi-Kulti und international, sondern das Niveau ist primitivste Kanackensau auf Menschenhandelsekelverbrecher, die doch dann sogar nur unter Anleitung Autofahren. Runter von der Straße also. Und der mit dem Mikrofon den Fahrer hinterherlaufender Kai Ebel (RTL) naja, wie eine Stalker-Tucke. Es hieß übrigens mal, mindestens eine Person sei wegen des Flugzeugabsturzes einer seiner Maschinen in Thailand, die nichts je damit zu tun hatte, in Deutschland überfallen worden. Außerdem sei es nicht Niki Lauda mehr, er dürfe gar nicht mehr fliegen, wegen der Lungentransplantation und Nierenprobleme und es seien mehrere Sicherheitshinweis zu Who is Who und die stalkenden Politiker und deren ollen Völker, 20. Mai 2019, 12.40 Uhr, wegen Golfer und US Staatspräsident Donald Trump, blöde Politiker aus Psychiatrien entlaufen, ist der Iran(n) ein Kopfkrankenland,Da viele PolitikerINNEN und StaatspräsidentINNEN sich ständig so benehmen, als ob die frisch aus einer Klappse entlaufen wären, oft nicht je mit irgendwelchen Gesetzeskenntnissen, kann mal bitte jemand schauen, ob die die Originale sind. Bei der Nahles denke ich, die sind Mehrlinge / Drillinge oder so. Ich war mal mit einer Nahles entführt, ich habe in Erinnerung, der wurde auf die Stirn geschossen (dito ich).
Iran(n) war mal normal, vielleicht auch nur in Zeiten Mesopotamiens im Zweistromland (Euphrat und Tigris). Zu meiner Schulzeit, wurden einige Iranis samt Kinder in deren Heimat zurückgeordert (Iraner war Arzt in Düsseldorf), weil es vom Chef der Kopftüchter namens Ayatollah verboten worden sei, in der echten BRD zu bleiben. Also mußte die Mitschülerin in ein Koptuchtussenland mit Nonnenkluft aus der Zeit von naja, siehe Euphrat und Tigris, zurück.
Wir deutschen Kinder wurden wiederum, teilweise Jahrzehnte später, überfallen, wieso wir die Kinder nicht behalten hätten des Irans. Es betraf Schulklassenjahre von vor über 40 Jahren. Auch mit einem Sportunterrichttodesfall bei einer Kindertürkin der Parallelklasse war das so, Überfall irgendwann auf uns deutsche SchülerINNEN. Etliche Infos belegen, daß Muslime kopfkranke Leute waren / sind (deshalb historisch Kopfverband - Turban, etc). Ich denke oft an Anonymous.
Tatsache ist, Migranten stinken in neuen Heimaten genauso widerlichst weiter, dieselben Erkrankungen etc. und Gastarbeiter z.B. aus Türkei, Jugoslawien, Griechenland etc. blieben ewig in der BRD und kamen nicht je auf die Idee, nur zu Gast in der BRD zu sein, die bekamen immer permament Bleibe-Arbeitsrecht. Etliche führten immer einen Krieg gegen die Deutschen der BRD. Es sind fiese Kolonialekelmächte, die Ausländer, die eigentlich nur stinken und vergiften wollen. Und Irakis sind die schwulst-wirkendsten Ticketkontrolleure der Rheinbahn und AsiatINNEN sind Seuchenfans, die wollen nur EHEC, nicht je EHIC, Hauptsache mit Stinkie-Tabak. Die DDR-Trottel hatten nicht je ein eigenes Olympiade-Team gehabt, sonst wären die nicht alle in die BRD oder ins West-Berlin (USA, Frankreich, England) gelaufen. DDR Sportler waren alle nur Fakes oder Robotics oder so. Dumme AusländerINNEN - eben(d).


REAL Supermarkt Düsseldorf, Schießstraße, verkauft Fake Ware, unter Niveau Bastelware auf Ebay, nur Gebrauchtgeräte Status mit 12 Monate Garantie mit Fake Lizenzen, Drogengeräte, versuchter Mord an REAL Personal und an KundINNEN, versuchte fahrlässige Tötung an der Theke, versuchter Mord an KundINNEN und Krankenhauspersonal der Schön Klinik (Dominikus Krankenhaus) Souterrain, . Menschenhandel und Terrorismus, 19. Mai 2019, 14.04 Uhr Es ging auch um Lizenzbetrug GEGEN Microsoft und Billigung durch deutsche Behörden Fake Computer aus China via REAL Supermarkt zu verkaufen, die eigentlich ASUS Taiwan sind.
Handelskrieg von China und Taiwan im Düsseldorder Supermarkt mit Mordversuch - alles neuer Text: Betrug an KundINNEN von REAL Supermarkt. Die Staatsanwaltschaften haben keinerlei Ermittlungslust und sind evt. DDR oder Drittland. Die machen wie der "Toto" von Scripted Reality nur auf dumme Rumprolls oder sind direkt Arbeitsverweigerer. Es ging schon mal versteckte Kellerräume in REAL, in denen angeblich Menschen gefangen gehalten worden sind.
Es wurde beantragt, die METRO AG von dem Aktienmarkt zu de-listen, und das wahre REAL Personal zu suchen. Bekanntlich setzte REAL Supermarkt Gesichtserkennungsgeräte im Laden ein, ohne offiziell die KundINNEN zu fragen oder um schriftliche Einverständnis zu bitten. Angeblich seien die Geräte nur fürs Marketing benutzt worden. Die Problematik ist jedoch, ich fand, daß etliches Personal, nur wie ein Zwilling von den anderen aussah oder Doppelgänger oder sieht so ähnlich aus wie, dito wie deren Fake Geräte, die sogar zugegeben vom Personal, oft nicht das Originalgerät vom Karton waren.
Beantragt hatte ich, auch daß das Personal SGB VII wegen Drogen und Rinderwahn untersucht wird, auch wegen falscher Kühlkette, Cholera-Verdacht, Giftware und mehr, auch ging es um Opfer durch Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind.
Da REAL keinen echten Geschäftsführer hat, dito Filialleitung, wurde eh schon beantragt, auch weil die Metro AG die loswerden wollte, die Supermarktkette zu schließen wegen Gefahr für Leib und Leben an KundINNEN. Ich hatte vermutet, im Gerät und zuvor auf der Beratungstheke sei Liquid Ecstasy und andere Drogen gewesen. Keiner wollte das Gerät und das Personal samt Kundinnen medizinisch- technisch untersuchen.
Vorsicht vor Supermärkten - einige werden anscheinend bewußt vergiftet mit Nervengift. Einige scheinen primär typische DrittländerINNEN zu sein. Sogar machen bekanntlich Pommesbuden mit, wieso die nicht in deren Heimat zurückgehen, weiß ich nicht. Ich wurde sogar beinahe tödlich vor einem Gütetermin bedroht, das wollte die pflichtigen außergerichtlichen Schlichtertermine nicht organisieren lassen. Es ist immer noch upgedated und nicht - Amtsgericht Düsseldorf liebt nur Fakes, echte Richter gab es nicht je, echte Unterschriften - noch nicht einmal der Kanzlei, auch nicht und REAL hat keinen Geschäftsführer aber hat Darlehensverträge von über 85 Millionen Euro. Vor vielen Jahren hielten angeblich einige REAL Supermarkt für REAL Madrid, es ist quasi Massenmord an der Theke mit Geldklau auf nicht-REAL Konten: Update30 Arbeitet der real Supermarkt mit massenmordernden Sexperversen & hoerigen Richterweibchen des Amtsgericht Düsseldorf & echte Rechtsanwälte hatte der Laden nicht je


Sicherheitshinweis, Jahreskorrektur, Cyberwarfare, Bad Bank Commerzbank - sie ist nämlich NICHT erwachsen - sie benimmt sich wie Alzheimer bei der Arbeit oder wie Bankräuber , Amazon Kreditkarte, Landesbank Berlin, Hacking, Veruntreuung von Kundengeldern, Deutsche Bank und Commerzbank sind Ostblock-Banken teilweise mit Ostblocknuttenpersonal bzw. IdentitätsfälscherINNEN, 13. Mai 2019, 19.19 Uhr, Commerzbank stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, bereits der 3. Pfändungskram für ein und dieselbe Sache, ist wieder ohne echtes Amtsgericht unterwegs, Commerzbank ist blindlings einer Kanzlei ohne Vollmacht hörig, es geht aktuell um über 15.000 Euro und pfändet von SGB2 Empfängerin 44,44 bei einem Eingang von 424, es muß dort nur einer mit einem Fantasiewisch wedeln. >LEBENSGEFAHR DIE COMMERZBANK KLAUT GELD VON P-Konto, die nur als Eingang SGB2 haben. Bis über 1100 Euro ist der Eingang NICHT pfändbar. Die Commerzbank pfändete ohne Details 44.44 Euro trotz Pfändungsschutzkonto und Eingängen von nur 424 Euro.
Die Deutsche Bank ist mit seinem Kundenservice auch Kto-Anmeldung nur in Leipzig vorhanden, die Commerzbank nur in Magdeburg. Online Commerzbank ist nicht Commerzbank, heißt fast so, hat keine echte BAFIN Zulassung und sitzt in Duisburg. Die Bankenstadt Frankfurt / Main existiert nicht in Wahrheit als Bankenstadt. Das fiel mir bereits ca. 1996 auf, es kann auch wenige Jahre danach gewesen sein als ich mehrfach zu verschiedenen Bewerbungsgesprächen, u.a. Nachrichtenredakteurin für Bloomberg TV war und andere Redaktionen, daß die Bankenstadt aber auch von so was wie "arabisch-türkisch" aussehenden Drittländern unterminiert ist. Es fiel mir erstmals auf 1991 / 1992, als ich wegen Belden Kabel (Belden Electronics GmbH, damals in Neuss) auf einer Geschenkefachmesse war in Frankfurt. Ich wähnte es sei Al Qaeda, nicht DDR damals. Die Commerzbank Luegallee ist übrigens die Filiale der Dresdner Bank, mein Konto ist von der Dresdner Bank. Die Commerzbank galt zuvor laut OGV Rabitz (weiter unten) als nicht erwachsen. Ich meine eine Schalterdame ist eine bekannte Nutte evt. Zwilling, so aufreizend sieht sie aus, also nicht bankenseriös von Händen und Gehänge und eine von letzter Woche, gab sich mal aus, als Psychiatrie-Einweiserin Städtische Medizinaldirektorin (Psychiatrie, also nicht normale Medizin) Frau Bridges. Das ist viele viele Jahre her.
Ich vergaß, sofort zu wechseln, bin aber von der Brutalität, wie sie die Deutsche Bank auch mal ausleben wollte, nicht ausgegangen. Deren Chef waren Commonwealth Leute aus England, dito Inder, der ein ein Sektenchef ist. Erkundigen Sie sich auch bitte, falls Sie DüsseldorferINNEN sind.>br> Commerzbank ist eine Drittlandsbank - von nix eine Ahnung, der Chat ist drittländisch- türkisch, Hauptsachen Geld klauen, aber nicht helfen. Personal Alzheimer? Addiert Einnahmen und Summen - alles sei deren oder meins - verwechselt alles glaubt blindlings Kanzleien ohne Mandat. Gefährder amazon Kreditkarten, Landesbank Berlin, LBB ist Ost-Sektor Berlin, verweigert EZB Anwendung, REAL Solution und Kodiak RA GmbH OHNE Mandat und OHNE Verfahren.

Unterschrift ist zuvor ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist und addiert munter die Zahlen auf dem Konto, egal welche. Kodiak Rechtsanwaltskanzlei GmbH ist schwerst triebige Drückerkolonne ohne Mandat. Obergerichtsvollzieher Rabitz hielt die Bank nicht für erwachsen.
was ja schon mal so nicht geht und laut ZPO 176 Absatz 1 läuft eine Zustellung ENTWEDER über Justizpersonal oder eine andere Behörde, oder über das Gericht oder per Gerichtsvollzieher oder per Post. Eine Zustellung eines Gerichtsvollziehers per Post ist also gar nicht normal. Der pfuschte sogar mit dem Einwurf, 22. März 2019 war nix drin, es war erst wie überkritzelt worden war 25. März 2019, ich fischte es am 27. März raus. Geschellt hatte die Post nicht. Also bisher schuldet mir die Landesbank Berlin Geld, wegen EZB Zinsbetrug und falsche Rechnung und falsche Kredikartennummer. Die LBB Berlin ist in der DDR, dort gilt laut BverfG das DDR Strafrecht weiter. An EU-Recht wollte sich die Drückerbande nicht halten, an echte Nummern und Namen auch nicht. Craemer heiße ich nicht (so auf Rechnungen der LBB), aber Düsseldorf war korrekt geschrieben. Die Sache wurde eigentlich an die Commerzbank gereicht, die unterschrieb laut Schreiben im gelben Umschlag niemand und erwachsen ist sie auch nicht und mein Geburtsdatum war auch durchgestrichen. Ein wichtiges Formular war nicht unterschrieben worden vom angeblichen Obergerichtsvollzieher.

Die Commerzbank zeigt keinerlei Kontoschutz und handelt gegen Treu und Glauben und ist wirklich eher geschäftsunfähig und glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälte, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist.
Die Commerzbank glaubte bereits blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz dort unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen.
Erneut wurde also wieder mal für dieselbe Sache gepfändet, ein Pfändungs- und Überweisungsbeschluß anscheinend erfunden. Mitgeteilt hat es es eine Commerzbank in Magdeburg, vielleicht ist das die Heimat der ex-Polizistin, die dann als Nackedei anfing, zu modeln, wie es die BILD Online mal berichtete. Die sieht so aus wie eine Commerzbank Mitarbeiterin der Filiale in Düsseldorf. Die Magdeburger erfanden, ich sei eine Unternehmerin. Die bin ich nicht, sondern unbezahlte Angestellte noch immer, weil die Chefs noch immer nicht bezahlten. Tatsache ist, die Inkassoanwälte gaben eine Frist bis 02. April 2019 und ich bekam einen gelben Umschlag zur Sache aber bereits am 25. März 2019 und einen Vertrag mit einer Inkassofirma, die mir 4 Cent überwiesen hatte gab es auch nicht je.
Bald mehr von der Bad Bank unter Merge-Absicht mit der britischen Deutschen Bank, vorher India Deutsche Bank mit dem Anschu Jain, sein Namensvetter Jain wohnt(e) im Nachbarhaus hier, von mir. Der sieht je nach Foto vom Anschu exakt so aus, wie Zwillinge oder Matroschkas. Das von mir gerügte Amtsgericht Montabaur meldete sich nicht je mehr. Dokumente werden noch nachgeladen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lockerbie-Attentat, Gaddafi, Schottland und Kotleichenfan Amtsgericht Düsseldorf, deutsche Behörden, REAL Supermarkt, die Metro AG - Börsenaufsicht BAFIN verteilte bereits im Januar 2019 ein Aktenzeichen, Maynard und die Klappse Grafenberg (Düsseldorf) in ihrem vertuschenden DDR-Stasi Stil des ollen Ostblocks, 09. April 2019, 09.54 Uhr Steht in der BILD Online, die Spuren führen nun zur Stasi. Ich habe schon vor über 10 Jahren ausgesagt. Es war ein Deutschland-Ding, wahrscheinlich DDR. Ich hatte das ganze eigentlich durchrecherchiert und letztens auch in der Sache REAL Supermarkt und Kotleichenfan Maynard und seine Geldwäscherei-Dinger mit "Gaddafi-Leuten" schon mal auf den Tisch gebracht. Es ging auch um den alten Discotheken-Anschlag in Berlin und Namensverwechselungen. Außerdem war Gaddafi tätlich von anderen bedroht worden, evt. zusätzlich noch von Hollywood Stars bzw. Top Schauspielern. Eigentlich ist das seit mindestens 2004 bekannt. Täter und Opfer landen irgendwie immer in der Klappse Grafenberg, die waren damals primär ein DDR Ekelregime in Düseldorf. Es ging teilweise auf Namensverwechselungen zurück bis zu einer Pressekonferenz mit Patti LaBelle in dem Hotel Gravenbruch in der Nähe von Frankfurt / Main. Ich war damals dort für den Rheinboten oder es war Düsseldorfer Anzeiger. Zusammen fuhr ich dort hin mit dem Konzertveranstalter Peter Rieger und dem Journalisten Hans Hoff, der heutzutage noch immer so aussieht wie damals. Also, ich glaube, das war ich noch in der Schule, also was so um / vor 1985.
Trotz Rechtsbehelf und außerhalb EU-Gesetze und BGH-Urteile wurde eine Gerichtskostenrechnung verschickt. Pflichtige außergerichtliche Gütetermine und Schlichtersachen auf EU-Plattformen will der China-Mafia-Laden Supermarkt REAL nicht wahrhaben. Der psychotische China-Handelskrieg gegen Asus Taiwan mit Fake Geräte aus China, geht in Düsseldorf im Supermarkt REAL, ein Unternehmen der Metro Aktiengesellschaft weiter.Also noch einmal das Ding angeschaut, 1. heißt es nicht so, 2. es hat viele Namen und 3. ist es ein Gebrauchtgerät, das nicht auf REAL.de, sondern im Supermarkt verkauft worden war, es sei Auslaufware, informierte eine. Stimmt, es roch nach Liquid Ecstasy, frisch gelötetem Plastik innendrin und Gift kam auch aus dem Ventilatorschlitz. Der Polizei war alles egal, dem Supermarkt REAL auch, der Staatsanwaltschaft auch, Hauptsache Kotleichenficker darf China retten wegen des Fake ASUS - normalerweise Taiwan - der ein Bastelnotebook war und ist.


Der Laden ist nur für Ostblockfreaks geeignet. Denn DDR ist primär China-Business, hier ist Westen, NRW, hier wäre es Taiwan, die verkaufen dürften, habe ich in Erinnerung. Das Gericht, oder wer auch immer verscheißert gerne, und liebt Kotleichenfan Maynard, der wiederum hält "den nackten Mann machen" für wirklich ausziehen und macht daraus Mieter verjagen und in den Knast stecken oder in die Psychiatrie. Er gilt wiederum seit vielen Jahren als Geldwäscher aus der DDR und ist also nach wie vor wie der Ostblock-Clan von "Habekost" ein DDR Hempel, auch hier in Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf ermittelte früher gegen verschiedenste DDR Kacker, die vor 20 Jahren noch immer den Rheinischen Karneval unterminierten. Bald, hoffentlich mehr. Übrigens, viele Gerichtsschreiben sind voll automatisiert, die sind nur Roboter, unterschreiben tut da keiner, die sind ja keine Studierten. Ob die eine Type wie mit den roten Augen sind (wie in Traumschiff Surprise der Rick Kavanian) weiß ich nicht. Tippen tut da keiner was, ein Schreibmaschinenschreiben wurde früher doch auch unterschrieben, anscheinend tippt keiner mehr Computerbriefe. Wie der Stand der Dinge der Wertpapieraufsicht auch wegen Insiderhandel und Betrug ist, weiß ich nicht. Ich erinnerte jedoch gestern das Amtsgericht (siehe auch 92 GG, es ist nicht für Rechtsprechung zuständig) daran.


Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, Lebensgefahr Zahnkrone, Endoskop-Kameras für 8 Euro, 09. März 2019, 14.58 Uhr - Kreisch, falls Sie die Kamera für fast 8 Euro noch nicht gekauft haben, DL auch für Windows 10, machen Sie es unbedingt oder auch woanders. Ich fand Zahnschäden, als ob ich nicht je beim Zahnarzt war, der mal heftig dafür wie ein Inkasso-Kellner sofort Geld abzockte (Pluszahnärzte, Graf-Adolf-Straße). Ich bin mehrfaches Überfallopfer, konnte mich sogar zufällig durch Twitter an die Waffen erinnern, bzw. weiß es noch, sah die da, daß es die wirklich gibt. Es war allen egal, es ging um NSU, Ukraine, und Christoph Gottschalk und Thomas (Wetten daß) und Dolce Media, daraus wurde, beinahe erdolchen inklusive meiner Zähne. Die sehen so aus, wie frisch nach den Attentaten.
Fotos kommen noch später. Der Rest stinkt, so furchtbar, wie bereits faulender Pilz im Körper, also nicht Bier (Pils), faulende Zahnwurzeln und spielt anscheinend Schwarzwurzel. Messerattacken gegen meine Zähne auch vor Weihnachten 2017, es war allen egal und nun dieselben Schäden, wie nicht je geheilt. Und irgendwer spielt Zahnarzt im Haus, es stinkt so in der Küche. Natürlich ist es Polizei egal, aha, die bekämen vom Schulzahnarzt aka Polizeiarzt, anscheinend nur ROTE Karten.
Ich habe Schwarze Stellen wie ein Kind auf einem Milchzahn, der Rest ist weggehauen, draufgeschnitten, da ging es mal um Sven Lau - ewig her - angeblich Al Qaeda, und Solinger Messer, aus Solingen. Abgesehen davon, heißt es Zahnheilkundegesetz, Heilkunde, aber nicht Ersatzzeugs wie Dritte Zähne, außer die eigenen echten Zähne (wie Haizähne, die nachwachsen. Die Täter machen aus Zahnerhalt, den Erhalt der Schäden. Also evt. waren meine Kollegen der dpa Carsten Rave und Meinolf Ellers (Hamburg, für die war ich die Reporterin mal) auch Opfer, dito Hans-Jürgen Jakobs (Handelsblatt) und evt. ex-Kollegen vom früheren Kress Report und MEEDIA. Jemand muß die mal bitte informieren.
Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte.
Kaufen Sie sich unbedingt eine günstige Endoskop-Kamera u.a. bei Action. Die kostet 8 Euro und auch ist per Link in der Bedienungsanleitung das Gerät auf Windows 10 möglich. Man sieht Zahnschäden noch und nöcher und muß sich fragen, wieso Zahnärzte so schlampen und trotz genauer Untersuchungspflicht, nicht jeder Zahn auf Bazillen einzeln gecheckt werden und nicht sofort in eine Fachklinik (also wie Unikliniken etc, also wo alle Fachrichtungen drin sind) überwiesen wird. Zahnärzte übertünchen nur, heilen, trotz Zahnheilkundegesetz - eher nicht.
Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Es fielen Fehler auf, tonnenweise. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.
Es heißt Zahnheilkunde nicht nur Ersatzmaterial für ein Robotermetallgebiß sozusagen und Zahnmedizin, nicht, man amputiert mal eben einen Zahn. "Um einen Zahn mit einer Krone versehen zu können, muss der Zahn zunächst präpariert werden. Dafür müssen leider bis zu 60 Prozent der teilweise gesunden Hartsubstanz entfernt werden." Quelle: https://www.deutsche-familienversicherung.de/ratgeber/artikel/zahnkrone-arten-behandlung-und-kosten/
Extrahierte Zähne ohne Amalgamfüllungen sind keine Körperteile im Sinne des Abfallschlüssels AS 18 01 02 und werden mit dem Hausmüll entsorgt. (Info der Zahnärztekammer) bald das und mehr in: Update10 Düsseldorf : Wenn Personen meinen Arzt zu sein - Lebensgefahr bei Pluszahnärzte in Düsseldorf und anderen Zahnärzten ? - keine Antwort von Gerichten oder Behörden ES IST DEN ZAHNÄRZTEN schnurzpiep der Uniklinik vor Weihnachten 2017 auch


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, Kannibalismus, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 23. Februar 2019, 05.10 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Es scheint so, daß AusländerINNEN wie aus dem Ostblock und Asien, sehr gerne Menschenfleisch essen und auch teilweise Hund oder Pferd in deren selbst gemachter Wurst verzehren. Auch verkeimtes Fleisch ist deren Faible. Eventuell dachten sie, in Kinderwurst, seien Kinder drinnen. So dumm muß man sich das mit der "Bärchenwurst" vorstellen. Etliche sind so eklig in Düsseldorf.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Als Einschub, das ist ein offizielles Gemälde in der offiziellen Bilderschar im Bundeskanzleramt. Ex-Kanzler Schröder, wie aus einem Horrorfilm aus der ZDF ex-Horrorfilm-Reihe (oft nach 23.00 Uhr - "Fantastische Geschichten bzw. der Fantastische Film" mit u.a. Verfilmungen der Bücher von Edgar Allan Poe. Der Dino erinnert nicht an Show-Dino, obwohl er ja gerne mal in der RTL Serie GZSZ auftrag, sondern an einen Sexfilm - mit großen Dino-Plüschtieren. Schröder, Chef von Darknet und der gesuchte böse Mann?


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben


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Bundesverfassungsgericht - die nutzlosen Huetchenspieler ueber Betreuungsrecht

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Veröffentlicht am : 14. Aug. 2015., 08:54:41 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1410
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Dass die roten Roben des Bundesverfassungsgerichts eine nutzlose Behörde ist, auf die eh keiner hört, ist hinlänglich bekannt. Anwälte meinen ja eh, Gesetze sind nur eine Auslegesache, auf das Bundesverfassungsgericht hört eigentlich eh keiner, weil die Richterbande nicht wie ein Gericht verhandelt, sondern nur ein Schreibtischtäter ist und nur im Rahmen eines Verwaltungsaktes Dinge entscheidet. Es ist also kein ordentliches Gericht. Es gibt keine echten Verhandlungstage. Dafür ist es auch zu faul. Wer sich mal die Mühe macht, durch deren langen Schwachsinnsurteile zu wühlen, merkt, fast jeder Absatz ist das Gegenteil des vorherigen, oder sie schwätzen da einfach lang und dumm herum, ohne echte Kenntnisse je vom Fach gehabt zu haben. Irgendwer macht da also irgendwas, was mit einem echten Gericht nichts zu tun hat. Die Würde kommt gar nicht erst in Betracht, die Menschenrechte meist nicht je, das Völkerrecht auch nicht. Man ist nun mal rot wie Blut und doch nur ein Darsteller auf dem Niveau einer Ostblock-Hütchenspielerbande. Heute: Betreuungsrecht. Die Spielerbande ließ ein Verfahren mal wieder liegen. Produktive, verfassungskonforme Arbeit ist eh nicht das Ding der Richter.

 

Bundestag findet das Bundesverfassungsgericht auch doof

 

Bekanntlich halten Politiker von dem Bundesverfassungsgericht meist nichts. Es ist ja eh  keins. An die Urteile des BverfG halten sich auch nicht die Öffentlich-Rechtlichen Sender, die wurden nämlich vom Gericht aufgehoben. Die sollen Staatsferne seine. Man deppert sich durch und forscht lieber irgendwo an sich oder an Studenten, an echter Anhörung - niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden - hat das Bundesverfassungsgericht kein Interesse.Es will nur ein Schreibtischtäter sein. Ein Verwaltungshengst und Huhn.

 

Es entscheidet lieber ohne Verhandlung, hört niemanden so an, entscheidet so munter für sich und eine fantasierte Gegenseite (aha, ist wohl doch nur ein Verwaltungsaktverfahren) und macht keine öffentliche Gerichtsbarkeit, im Sinne von echten Verhandlungen. Es bezieht sich auf irgendwelche Faulheitsgesetze im Bundesverfassungsgerichtsgesetz und begründet damit, das es nichts begründen muss. Es tattert. Das schon lange. Es hält auch das Deutsche Reich für noch immer existent, aber richtet sich gegen Deutsche. Es bevorzugt Verbrecher übrigens. Die kommen rasch überall raus, andere nicht.

 

Es gibt sich studiert, kann aber nichts (studiert und doch nichts gekonnt) und deshalb scheut es sich vor echten Gerichtsverfahren, sondern krimskramst lieber bei sich am Schreibtisch, falls überhaupt die Arbeit von den Richterkaspern da gemacht wird.

 

Schwafeln und irgendwo schwofen

 

Es kann da selber willkürlich entscheiden, ob es was zur Entscheidung annimmt, also ob das Gericht überhaupt sich mal bemüht, zu verhandeln. Meist schreibt es was auf blanco Papier, weiß, kein Richter unterschreibt. Verfahren wird nicht zur Entscheidung angenommen, Begründung ist per Bundesverfassungsgericht nicht nötig, warum wir was nicht annehmen.

 

Mehr steht dann nicht da.

 

Was das mit einem Gericht und richterlichem Gehör und niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden (101 GG und 103 GG), weiß so niemand, aber das macht die Hütchenspielerbande. Deren Entscheidungsniveau entspricht dem vorprozessualen Verwaltungsverfahrens eines Sozialträgers. Mehr sind die nicht. Es meldet auch nicht geplante Straftaten.

 

https://service.polizei.nrw.de/anzeige

Rechtlicher Hinweis

Eine Anzeige kann schwerwiegende Folgen nach sich ziehen. Wer eine rechtswidrige Tat vortäuscht oder durch wissentlich falsche Angaben einen anderen zu Unrecht verdächtigt, macht sich strafbar (§§ 145d, 164 StGB).

Ebenso kann man sich in bestimmten Fällen durch Nichtanzeige bestimmter geplanter Straftaten, oder durch Begünstigung bzw. vereiteln der Bestrafung eines Täters strafbar machen (§§ 138, 257, 258 StGB)

Auszug-Ende

 

 

Das wissen die Hütchenspieler aber nicht. Sie können kein Jura. Sie wollen was Höheres. Sie können also nichts.  Deshalb sind die auch dumme Straftäter, die Richter spielen.

 

Es geht um Betreuung

 

Das Bundesverfassungsgericht braucht Betreuung

 

Von 2012 bis 2015 wegen voläufiger Betreuung wegen Gefahr in Verzug - nirgendwo war ein STGB erwähnt oder eine STPO.  Immerhin bekam das Opfer doch einen Dummfugschwafel als Begründung. Juristisch leider völlig falsch. Man ist doch Hütchenspieler.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/07/rk20150713_1bvr251613.html

 

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Allerdings ist ohne weiteres erkennbar, dass die Beschwerdeführerin in ihrem Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt wurde, indem sie für rund sechs Monate unter vorläufige Betreuung gestellt wurde, ohne hierzu jemals persönlich angehört worden zu sein.

 

In einem Betreuungsverfahren kommt dem Recht des Betroffenen, auf die Sachverhaltsermittlung und Entscheidungsfindung des Betreuungsgerichts durch Anhörungen und Stellungnahmen einwirken zu können, besondere Bedeutung zu (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 12. Januar 2011 - 1 BvR 2539/10 -, NJW 2011, S. 1275 <1276>; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 2. Juli 2010 - 1 BvR 2579/08 -, NJW 2010, S. 3360 <3361>).

 

Dies gilt in besonderem Maße für die persönliche richterliche Anhörung. Wird die vorläufige Betreuung wegen Gefahr im Verzug ausnahmsweise ohne vorherige Anhörung der Betroffenen eingerichtet, so ist dies verfassungsrechtlich unbedenklich; die Anhörung ist dann jedoch - wie in § 301 Abs. 1 Satz 2 FamFG auch einfachrechtlich vorgeschrieben - unverzüglich nachzuholen. Erforderlichenfalls muss hierfür das Amtshilfeverfahren genutzt werden.

 

Unterbleibt die Anhörung, liegt hierin eine Verletzung des verfassungsrechtlichen Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG. Entsprechend wird die Betreuungsanordnung nachträglich rechtswidrig (so auch Bučić, in: Jurgeleit, Betreuungsrecht, 3. Aufl. 2013, § 301 FamFG Rn. 4; Kretz, in: Jürgens, Betreuungsrecht, 5. Aufl. 2014, § 301 FamFG Rn. 4). Auch eine spätere Anhörung kann diesen Verfassungsverstoß dann nicht mehr rückwirkend, sondern nur noch als Grundlage der fortdauernden Betreuung in der Zukunft heilen

 

Auszug-Ende

 

Betreuung mit Strafverteidiger verwechselt

 

Vorläufige Betreuung wegen Gefahr in Verzug ... was immer das juristisch zu bedeuten hat, ist unklar. War die Person Täter bzw. Tatverdächtiger, wäre die Person in U-Haft gekommen und bekäme einen Strafverteidiger. Und der Verteidiger hätte sehr wahrscheinlich sofort die Person aus dem Knast geholt oder der Haftrichter hätte die Person da gar nicht erst in den Knast geschickt, sondern nach Hause.

 

Aber das wissen die Hütchenspieler nicht.

 

Oder wollten sie ein Opfer oder einen Kronzeugen damit mundtot machen? Strafanzeige gegen die Richter, denn was die drei obigen Boys der Rüpelbande so oft verzapfen, die sind Dauertäter. Die kennt man schon.

 

Was das wiederum mit einer rechtlichen Betreuung zu tun hat, ist unklar. Denn allgemein ist es so, dass Anwälte keine Betreuer sein dürfen, das Betreuer  gewerblich handelnde Personen sind, die per Bundesverwaltungsgericht ein Gewerbe anmelden müssen. Trotzdem ist das dann alles auch der Gewerbeaufsicht egal. Die ist dann auch illegal, deshalb greift die nicht ein. Noch so Null-Bock-auf-Arbeit-Leute.

 

Bundesverwaltungsgericht

http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr=2013&nr=13

Berufsbetreuer unterliegen der Gewerbeaufsicht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Rechtsanwälte, die sich neben ihrem Anwaltsberuf als Berufsbetreuer betätigen, verpflichtet sind, die Betreuertätigkeit als Gewerbe anzumelden.

Die Kläger, eine Rechtsanwältin und ein Rechtsanwalt, wurden von der beklagten Stadt aufgefordert, die gewerbliche Tätigkeit „Berufsbetreuer(in)" anzumelden. Die hiergegen gerichteten Klagen hatten in den Vorinstanzen keinen Erfolg.

 

Auszug-Ende

 

Es gibt noch Urteile, die entschieden, ein Anwalt darf kein Betreuer sein.

 

Geht es um eine Infektionsschutzsache? Ja dann käme man in Isolierung, zu Hause oder in eine Quarantäne-Station, aber der Patient hat nun mal selber das Recht zu entscheiden, ob er behandelt werden will.

 

Drei Jahre Akten liegen zu lassen, ist sowieso nicht würdevoll, für die Deppenbande, die da Richter spielt. Sie kann meist nichts unterscheiden, verkaspert sich ständig, sodass bereits 2006 angenommen worden ist, da arbeiten neurologisch Schwerbehinderte. Das FAMFG ist übrigens die sogenannte freiwillige Gerichtsbarkeit.

 

Zwang darf es da gar nicht je geben. Außerdem gehört es nicht zur ordentlichen Gerichtsbarkeit und ist damit verfassungsrechtlich erloschen.

 

Betreuer dürfen keine Anwälte sein - Gewerbe gegen Anwälte

 

Betreuer haben in Wahrheit nur Koch, Einkäufer, Putzfrauen und ausgebildete Krankenpfleger zu sein, wenn das normale Sozialrecht versagt.

 

Da aber seit vielen Jahren die rechtliche Betreuung mit dem Begriff "Du brauchst einen Rechtsanwalt" verwechselt wird, merkt man, nun ja, die Gerichte sind wie Anwälte Dumpfbacken und doch nur Querulanten, die die Gesetze nicht wahrhaben wollen, schon gar nicht das Selbstbestimmungsrecht und die Handlungsfreiheit.

 

Die  Handlungsfreiheit wollen sie nur für sich selber haben, sind total geil auf Mandanten deshalb wollen sie gerne andere unter Betreuung stellen, damit Betreuer und Anwälte endlich an Kohle der anderen rankommen. Oder sie werden vom Staat bezahlt.

 

Somit hat Achtung Intelligence  dann u.a. den Tatbestand der erpresserischen Nötigung, wahrscheinlich Freiheitsberaubung, Geiselnahme, und Körperverletzung auch noch bewiesen ....  Viele sind übrigens Analphabeten, auch Richter und Anwälte. Man dealte immer so rum.

 

http://dejure.org/gesetze/MRK/6.html

Europäische Menschenrechtskonvention

  Abschnitt I - Rechte und Freiheiten (Art. 2 - 18)  

Artikel 6
Recht auf ein faires Verfahren

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, daß über Streitigkeiten in bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muß öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozeßparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.

(2) Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.

(3) Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:

  a) innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
  b) ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
  c) sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
  d) Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
  e) unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

 

Auszug-Ende

 

Fantasievolle Staatsanwälte im Stil des Luisen-Gymnasium Düsseldorf

Dann gibt es noch lustige Staatsanwälte, auch auf Alzheimer-Niveau, die verhandeln nicht je, denken sich einfach was aus, was wohl der Beschuldigte sagten täte, der in echt von gar nichts weiß. Gerichtsverfahren gibt es auch nicht.

 

Jaja, die sind so, wie ehemalige Lehrer im Luisen-Gymnasium Düsseldorf. Die fantasierten bei Lehrerausfall auch so rum, "man hätte das im Unterricht durchgenommen, der Schüler hätte das und das gesagt, das hätte er nicht gekonnt, aber andere, ich verändere mal die Schulnoten, ohne Unterricht und Tests, weil ich mir genau vorstellen kann, was der Schüler gesagt hätte".

 

Doch das ist über 30 Jahre her. 

 

Viele Gerichte sind noch immer so, die hören auch keinen an. Das hat man doch schon so in der Schule gelernt.

 

Lesetipp:

 

Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung




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