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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update1 Verbietet Bundesregierung Google Ads - wenn es um das Urheberrecht geht?

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Veröffentlicht am : 17. Aug. 2015., 07:34:16 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1641
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Bundesregierung geht mit dem traditionellen Sozialrecht und dem Sozialstaat weiterhin konform. Die BRD ist nun mal ein Sozialstaat mit einer Sozialen Marktwirtschaft. Internetkapitalismus ist nicht erlaubt. Leider hält sich die Künstlersozialkasse nicht daran. Und das trotz Anordnung der Deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung und der Barmer GEK. Die Mitarbeiter der GKV meutern übrigens seit vielen Jahren selber. Die sind aber eher wie Call Center Babes und keine Sozialversicherungsfachkräfte. Die Barmer GEK hat eine Umsatzsteuer ID und ist also gewerblich tätig, was sie per Artikel 87 GG Absatz 2 nicht darf. Behörden haben keinen gewerblichen Auftrag. Die Künstlersozialkasse will aber ihren eigenen gesetzlichen Auftrag auch nicht wahrhaben, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist hypnotisiert hilflos. Dafür meckerte dann die Bundesregierung.  Psychiater hielten bereits 2004 die Künstlersozialkasse für eine Psychose, an der KSK-Journalisten leiden täten. Die KSK ist keine anerkannte Erkrankung, sondern eine Behörde. Aber man weiß ja, Psychiater waren schon immer Schwachsinnige und fernab der Realität. Update1: 23. August 2015 Dass Politiker seit Jahrzehnten primär als Analphabeten galten, lernte man bereits vor über 30 Jahren in der Schule. Danach entdeckten sie den Lobbyismus und korruptes und unterwürfiges Benehmen und stellten die Interessen der BRD, der Gesetze und den Einwohnern unterhalb der privatrechtlichen Wirtschaftsmacht. Daher gibt es auch manchmal Gesetzesquark.  Immerhin sind Internetkapitalisten, die gegen das Urheberrecht und gegen die Sozialgesetzbücher verstoßen, verboten. Das bedarf einiger Zitate aus dem Gesetz und anscheinend doch eine rote Karte für Bundesministerin Nahles, BMAS. Aber auch ihre Vorgänger vergeigten alles.

 

Bundesrepublik ist ein Sozialstaat

 

Seit Jahrzehnten möchte die "freie" Presse, die trotz deren "Öffentlicher Aufgabe" in zahlreichen Landespressegesetzen, weder öffentlich-rechtlich   noch beamtet sein. Sie hat die Wahl zwischen TVÖD und Landesbesoldung oder Bundesbesoldung je nach "Verlag" oder "Einzelverlag" bzw. einzelner Journalist.

 

Der Beamtenstatus ergibt sich aber aus dem Begriff Öffentlicher Aufgabe in Landespressegesetzen und weitere Definitionen in Artikel 33 GG besonders Absatz 5 im Grundgesetz. Auch ist das ein völkerrechtliches und menschenrechtliches Gesetz seit 1948. Kunst und Kultur hat für das Volk gratis zu sein. Das wurde beschlossen und ist in der BRD somit wegen Artikel 25 des Grundgesetzes und Artikel 1 GG Absatz 2 Gesetz. In den Menschenrechten der Vereinten Nationen steht es in Artikel 27 und wird wegen Artikel 30 und 28 zwingende Pflicht.

 

Doch Verlage wollen das nicht. Man ist ja lieber frei.

 

Und das, obwohl das Presserecht Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist. Die Verlagsbonzen sind nun mal  lieber private Unternehmen.

 

Doch die Soziale Marktwirtschaft erlaubt das eigentlich nicht. Per Artikel 20 GG Absatz 1  - ein Grundrecht - war die Bundesrepublik Deutschland immer ein demokratischer und sozialer Staat. Doch viele wollen das nicht wahrhaben. Sie fantasieren lieber was im Börsenbereich und sonstigen Autorenfantastereien.

 

Bundesregierung verbietet Internetkapitalismus

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/03/2015-03-10-bkm-urheberrecht-digital.html

 

(bitte nach unten scrollen für den Screenshot)

 

 

 

 

So sieht die Sozialmeldung in Wirklichkeit aus

 

Man ist nicht je Freelancer - wenn man in der Künstlersozialkasse als Künstler gemeldet ist. Doch das sagt sie weder dem Künstler noch dem Finanzamt.  Das Finanzamt hält alle für Freelancer,  damit ist das Finanzamt eine Scheinselbständigkeitsmafia.

 

So sieht das dann bei der GKV aus

 

 

 

 

 

 

 

Den Begriff "Arbeitgeber" wollen aber weder das Finanzamt wahrhaben noch Steuerberater.

 

Die wollen selber mal was steuern. Aber wenn es um Sozialrecht und arbeitsrechtliche Verfahren geht, haben nur gesetzliche Krankenversicherungen das Sagen bzw. die Hoheitsaufsicht über die Künstlersozialkasse und Bekämpfer der (Schein)selbständigkeit, das ist die gesetzliche Rentenversicherung. Steht auch so im KSVG 35 drin und in vielen anderen Gesetzen.

 

Doch das sagt einem die Künstlersozialkasse nicht. Chefetage ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die hilft auch nicht. Man wäre ja lieber eine freie Anarcho-Bande, obwohl es das Gesetz das nicht vorsieht.

 

 

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

Man will keinen Arbeitgeber und keine soziale Marktwirtschaft, man will noch nicht einmal den Begriff Arbeitgeber wahrhaben, also die Behörden, damit bloß keiner Gehalt bekommt.

 

Man habe nur eine Rechnung zu schreiben, denn alles ist nur ein künstlerischer und urheberrechtlicher Schein. Die Künstlersozialkasse bedroht direkt gleich mit.

 

Nachdem die Künstlersozialkasse Künstler und Publizisten, PR Manager - und alle Berufe, die hier auf der Liste stehen http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_2015.pdf?WSESSIONID=vggvdhiw       als Arbeitnehmer oder als Beamte bei der GKV anmeldet, blieben die Verwaltungskräfte in der Behörde namens Künstlersozialkasse ihrem eigenen künstlerischen Chaos treu.






Wer Gehalt haben will, gilt also als nicht prozessfähig

 

So agiert übrigens auch Rechtsanwalt Dr. Wahlers des Holtzbrinck Konzerns. Da soll man sich erst einmal beim Psychiater untersuchen lassen. Der Psychiater besorgt einem nicht das Gehalt.

 

Bereits vor einigen Jahren fantasierte ein Dr. Cordes auch, das Sozialgericht ist eine schizophrene Erkrankung, Gehaltsforderungen auch und ein Betreuer hält auch ein Gehalt immer für eine psychiatrische Erkrankung. Gehälter habe es noch nicht je gegeben. Nur die echten fest-angestellten Redakteure bekommen fette Tarifgehälter, der Rest ist zwar auch eigentlich abhägiger Beschäftigterr, aber nur die fetten Redakteure, die alles outsourcen, bekommen Gehalt.

 

Man merkte auch, eim Amtsgericht ist kein Richter echt, man spielt Betreuungsgericht, man spielt Zivilgericht, die Polizei spielt auch nur Polizei im Fernsehen - in echt gibt es die auch nirgendwo. Die sind auch nur Künstler. Richter waren immer frei.

 

 Man fantasiert in Deutschland gerne ... eigentlich sind die meisten Analphabeten und schwere gewerbliche Verbrecherbanden, die anarchisch sich gegen Gesetze aufrühren und Landesverrat täglich betreiben und sich ständig gegen den Sozialstaat wehren und bevorzugt viele anstatt Gehalt ins SGB II werfen lassen. 

 

Der Rest verwechselt Sozialstaat mit Nationalsozialistischer Staat, deshalb sind diese gerne Psychiatern hörig. Deutschland ist gerne dumm und ein Analphabet. Das kennt man ja. Dumme Deutsche.

 

Oberaufsicht Deutsche Rentenversicherung

Die gesetzliche Rentenversicherung hatte angeordnet, die KSK solle Daten und Gehälter korrigieren. Doch die Künstlersozialkasse meldete sich nicht.

 

Es ging um A15 Besoldung. Die KSK bleibt jedoch ihrem Wahnsinn treu, man sei selbständig tätig, was man nicht in Wahrheit je war. In der Überschrift des Gesetzes steht selbständige Tätigkeit. Mehr als rudimentäres Lesen von Überschriften und was tattern können die meisten nicht. Lese- Textverständnis ist nicht vorhanden. Immerhin ist in Deutschland primär Partysuff und Fußballgrölerei vorhanden. Ein dummes Pack.

 

Alkiestaat wurde zum SGB II Staat. Und Anwälte waren schon immer Betrüger. Das war schon immer historisch so und Richter, sind- das kennt man von Beschwerden, frei.  Wer dann diese Freelancer sind, die frei vom Gesetz agieren, ist unbekannt.

 

Es hieß mal, sie seien alle aus DDR aus neurologisch Schwerbehindertenheime entlaufen. Der Rest war schon im Gymnasium ein auffällig dummer Schüler, aber der Papi war auch Anwalt.

 

Der Rest war immer nur ein dummer Junkie und nahm gerne die drogenidentischen Psychopharmaka. Ritalin auf Krankenkasse ist identisch Crystal Meth. Und somit wollten Ärzte und Arbeitgeber immer andere  töten.

 

Der WDR ist übrigens genauso, auch die dpa und dr Holtzbrinck Verlag. Der WDR ist auch nur gewerblich tätig, er hat eine Umsatzsteuer-ID.   Sie alle sind gerne Staatsferne. Sie brechen gern Gesetze, aber auch wohl egal ob das Sozialrecht, Telearbeitsgesetz, Home Office SGB VI 169 Absatz 3, und meinen sie seien wirklich in der Lage Geschäfte zu führen.

 

Seien wir ehrlich, die sind doch nur analphabetische Baumschüler. Mehr als Drogen und Suff wollten die nicht je. Sie machen also ein Programm oder eine Zeitung aus der Behindertenwerkstatt. Mehr ist auch das Handelsblatt nicht. Sie alle wollten gerne noch dümmer sein als die BILD. Einige sind jüdische Verlage, klar sie wollen ins Konzentrationsheim. Juden sind völkerrechtlich gesehen Israelis.

 

Lesetipps:

Update1 Künstlersozialkasse So sieht eine Sozialmeldung für Journalisten & PR Manager aus


Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung



Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat


Update21 Gift? Nazi Holtzbrinck-Anwälte & Hochstapler Personal im Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Update1: 23. August 2015, 06.45 Uhr


Kapitalistische Bonzen und wirre Gesetze

 

Da brechen quer durch die BRD die Verlage die Gesetze. Der Gewerkschaft ist das meist egal. Die sind seit Schleyer und RAF sowieso bekannt, eher Arbeitgeberfans zu sein. Selten haben sie ein wahres Interesse an Mitgliedern. Sie spielen lieber Arbeitgeberverband. Sie erfanden trotz Gesetze auch weiterhin Freelancer, die jedoch vom Bundessozialgericht 1972 und dem Betriebsverfassungsgesetz § 5 verboten worden sind. Das Gesetz ist aus demselben Jahr.

 

Die Gewerkschaften samt Verlage - erfinden aber weiterhin - man sei Freelancer - um somit Tariflohnverpflichtung  zu umgehen. Den Gewerkschaften ist der Tarifbruch total egal.

 

Aber ein Urheber ist nur dann wirklich sozial beschützt, wenn alles ordentlich über Lohnsteuerkarte und via Sozialmeldungen läuft. Einige verwechseln übrigens diese mit Nachrichtenmeldungen über Sozialträger in der Presse.

 

Deutsche Rentenversicherung und VDEK

 

Die gesetzliche deutsche Rentenversicherung und VdEK samt weiterer Krankenkassen erklärten die Getzeslage  ganz einfach:

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/205504/publicationFile/1796/2005_07_05_06_top_1_anlage_1.pdf

(...)

Telearbeit  


Telearbeit wird im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Program-
men, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt
es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder
an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das
Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im  heimischen Umfeld,
wobei die Mitarbeiter
keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen
Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem
Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unterneh-
men weiterzuleiten.

Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fäl-
len ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtser-
heblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet (BSG-Urteil vom 27.09.1972 – 12
RK 11/72
–, USK 72115

Auszug-Ende

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/BJNR007050981.html

 

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)

 

 

§ 1 

Selbständige Künstler und Publizisten werden in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie
1.
die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und
2.
im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.


Auszug-Ende

 

§ 35 

(1) Die Künstlersozialkasse

(---)

(3) Bei der Künstlersozialkasse wird eine Prüfgruppe eingerichtet, die branchenspezifische Schwerpunktprüfungen und anlassbezogene Prüfungen durchführt. Sie unterstützt die Prüfung bei den Arbeitgebern, indem sie insbesondere

1.
die Prüferinnen und Prüfer der Träger der Rentenversicherung in Fragen der Künstlersozialabgabe berät und an ihrer Fort- und Weiterbildung im Hinblick auf die Künstlersozialabgabe mitwirkt;
2.
Informationen aus den Arbeitgeberprüfungen zusammenführt und sie für die Prüferinnen und Prüfer der Träger der Rentenversicherung aufbereitet, einschließlich der Erarbeitung von Beispielen für die Prüfpraxis

Auszug-Ende

 

Es ist erstaunlich, wie viele Verlage partout die Gesetze nicht wahrhaben wollen, kein Arbeitgeber sein wollen und was sie alles machen, um einem Lohnsteuerkartenverhältnis zu entgehen. Sie umgehen also das BSG, die Rentenversicherung, Urheberrecht und das Sozialrecht.

 

Sie meinen dabei voll geschäftsfähig zu sein, was sie nicht sind.

 

Man ist ja schon groß - volljährig und selbständig

 

Sie lieben den Schein, ein toller Verlag zu sein, sei es die Klitsche vom Handelsblatt oder die jüdischen Zionisten vom Axel Springer Verlag oder Spiegel, ARD oder ZDF. Aber die sind sowieso nur Lügenbarone, weil sie doch nur kleine Dummerle sind, gerne was wären, aber nicht je im Hirn betriebswirtschaftliche Kenntnisse hatten. Ja, sie durften eigentlich noch nicht einmal Chefetage spielen.

 

Einige meinen, man sei ja erst dann groß und erwachsen, wenn mal echt selbständig ist, sonst sei man nur  Behinderte.

 

Welche Drogen, Alkohol oder Geschlechtskrankheit solch dumme Handlungsweisen verursachen, weiß Achtung Intelligence nicht. Aber Steuerberater betrügen auch sehr gerne, weil sie ja auch bereits groß sind und selbständig sind.

 

Die geben den eigentlich angestellten Mitarbeitern von Unternehmen dann doch nur die Erlaubnis dem Arbeitgeber eine Rechnung zu schreiben und geben ihnen die Entlassungspapiere, um sie in den Urlaub zu entlassen, damit sie nach den Betriebsferien neu angestellt werden.

 

Es ist jedoch nicht je davon gehört worden, dass die Steuerberater, auch in den Urlaub entlassen werden, um dann nach dem Urlaub, neu angestellt zu werden. Bekanntlich gelten für Behinderte andere Gesetze.

 

Immerhin, das Arbeitsgericht Düsseldorf wußte samt Weed & Cannabis Anhimmler Ströbele nicht, was der Westdeutsche Rundfunk nicht. Das Gericht wußte noch nicht einmal, was ein Journalist so beruflich macht. Der Beruf war total unbekannt.

 

Lesetipp:

Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt unterstützt Bruch des Urheberrechts




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Das Jobcenter Düsseldorf, das gar keine gesetzliche Erlaubnis zur JC Existenz in der Kommunalträgerzulassungsverordnung hat pfuscht zusammen mit einer Inkassostelle der Arbeitsagentur in Recklinghausen. Die Möchtegern-Behörden schulden der Bezieherin jedoch Gehalt. Das Schreiben war nicht rechtskräftig, will aber Geld klauen. Das NRW Ministerium wurde kontaktiert und eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung ebenso. Denn die Mitarbeiter der Sozialträger müssen für Vermögensschäden, die sie verursachen, haftpflichtversichert sein. Die Bezieherin von SGB2, das ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende, bat die eigene Versicherung, die gothaer-asstel um Hilfe. Update1: 08. September 2016 Erstaunlich, das Jobcenter Freiburg veröffentlicht auch was von der Inkassostelle der Arbeitsagentur in Recklinghausen und irgendeinem Zollamt. Doch die Inkassostelle hat bei den Freiburgern zwar die Adresse von Recklinghausen, aber eine Frankfurter Faxnummer. Wer sind die Spinner der Call Center Babes die Kohle von SGB2-Beziehern ohne Ganzjahresverrechnung abzocken? Update2: 14. September 2016 Das Sozialgericht Düsseldorf hat sich nun der Sache angenommen. Wie gerne auch das Arbeitsgericht Düsseldorf aus Güteterminen einen Klageantrag fantasiert, so macht das Sozialgericht Düsseldorf diese Vorgehensweise ebenso. Es erfindet. Und so gab es auch keinen Richternamen, der das Dinges unterzeichnete, sondern einen Regierungshauptsekretär. Und ein Kundenreaktionsmanager machte aus einer Zuwendung zu Ostern, das vom Spender als Bestechungsgelder umdeklariert worden waren, ein echtes Einkommen. Also wurden gestern GKV und Spender informiert, dass das Einkommen noch auf Lohnsteuerkarte gemeldet werden muß. Der Kundenreaktionsmanager prüfte nichts wirklich und war auch die falsche Abteilung. Das zuständige Landesministerium hielt die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zuständig, aber nicht je das Jobcenter, weil es das laut Paragraphenbezeichnung des Ministeriums nicht gibt. Somit wäre dann das Jobcenter als was auch immer Behörde juristisch erloschen. Update3: 29. September 2016 Das Jobcenter knatscht. Mal ist es knatschig, dass es keine Vorverfahren vor dem Gütetermin im Sozialgericht gibt, dann zickt das Jobcenter Düsseldorf dumm rum, dass es sowieso keine Stellungnahme abgeben wollte. Können die Mitarbeiter nun ihr Konto direkt mir geben und wer ist denn nun vortragsfähig. Denn das Jobcenter Düsseldorf ist es nicht. Es will ja nichts sagen. Leserlich kann es auch nicht unterschreiben und erwähnt falsche Buslinien im Schreiben. Die gibt es laut Aushangfahrplan nicht nämlich nicht alle. Update4: 04. Oktober 2016 Der Gütetermin ist für den 06. Oktober 2016 im Stinkekaffeegerichtsgebäude, das aktuell "revitalisiert" wird, angesetzt. Augenblicklich ist die Beklagte nicht vortragsfähig. Das Sozialministerium hält nicht das Jobcenter für zuständig, sondern die Regionaldirektion der Arbeitsagentur - ex-Landesarbeitsamt für die richtige Ansprechpartnerin. Und das Jobcenter Düsseldorf will so echt nichts sagen. Die Gothaer, eine private Zusatzkrankenversicherung gegen Unfälle wurde vorsorglich wegen einer Gefahrenmeldung informiert. Denn bisher verließen alle Beklagten bzw. Güteterminpartner mit Amnesie das Gebäude. Seit 2006 gibt es darüber Giftwarnungen aus verschiedenen Sicherheitskreisen. Update5: 05. Oktober 2016 Bereits vor einigen Jahren hielten Psychiater das Sozialgericht für eine Psychose. Es sei realitätsfremd. Nach Durchsicht der Gesetze und des SGG - des Sozialgerichtsgesetzes - stimmt das sogar auch in dieser Sache. Es wurde ein Ablehnungsgesuch gegen die Richter des Sozialgerichts eingereicht. Auch wurde auf durchgeknallte Täter, auch aus dem Umfeld von US Präsidentschaftskandidat Donald Trump, hingewiesen. Überhaupt bekommen viele Chefs Alzheimer mit Mordallüren, wenn es um Zahlung des Gehalts auf Lohnsteuerkarte geht und dann sind Patienten plötzlich Arzt und umgekehrt. Das Sozialgerichtsgesetz entpuppte sich als korruptes Privatgesetz mit Ehrenamtlern, die Konkurrenz sind. Update5a: 05. Oktober 2016 Richter oder wer auch immer haben die Abart getippte Buchstaben, die angeblich deren echten Richternamen darstellen, für deren eigene rechtswirksame Unterschrift zu halten. So richtig richerlich gebildet wirkt solch ein Getippsel also nicht. Ich bekam also nicht nur keine echte Ladung, sondern laut 92 GG gibt es SG-Richter erst ab Landessozialgerichtsebene und dann machte das Sozialgericht aus einem Gütetermin, der nur 10 Minuten dauert in Düsseldorf, einen Erörterungstermin. Gerügt, getadelt, das Bundessozialgericht erlaubt dann keine Einlassung von den Kläger & Beklagten. Beide können in Revision gehen und alles annullieren lassen, auch nach dem Termin. Ich machte es schon jetzt, denn wer weiß, wer da Richter spielt und packte was noch aus, denn wer die Bevollmächtigten der "anderen Seite" des Termins sind, weiß ich auch nicht. Anonymous. Update6: 14. Oktober 2016 Anonym - so war es dann auch. Keiner unterschrieb, noch nicht einmal die Regierungsschreibkraft, die meint im Sozialgericht arbeiten zu dürfen. Auf die Anordnung das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales hielt sich das Jobcenter Düsseldorf (SGB2) nicht und der Termin war 23 Stunden und 55 Minuten lang, der war abgesagt und das Sozialgericht gab zu einem Klagetermin ein Sitzungsprotokoll einer nichtöffentlichen Sitzung des Termins aus. Das ist weder laut Bundessozialgericht möglich noch war ein Klagetermin beantragt, sondern ein Gütetermin, doch daraus erfand das Gericht einen Erörterungstermin, der auch noch keinen Klageakt darstellt. Geht es in die echte Klage, sind die Termine immer öffentlich. Man spielt Richter und ist doch nur ein Call Center Babe, Schreibbüro. Update7: 18. Oktober 2016 Ein lustiger Beschluß zum Befangenheitsantrag kam an. Natürlich unterschrieb kein Richter, das Jahr 2992 steht auch drin und wieder erfand das streitlustige Personal aus einer Güteterminsache eine Streitakte. Aber Streitverfahren sind erst ab Landessozialgericht möglich. Und das steht schon immer so im Grundgesetz, Artikel 92 GG, drin. Mit Gesetzestreue haben es viele Behörden nicht. Man will ja auch mal Recht haben. Update8: 24. Oktober 2016 Ein neuer Termin steht an. Wieder unterschrieb die Richterin nichts, aus einem Gütetermin wurde letztes Mal ein Erörterungstermin erfunden, nun direkt eine mündliche Verhandlung mit Vergleichsmöglichkeit. Und das bei einem Gütetermin mit einem Sozialträger, den das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales für nicht zuständig hält und die Richterin darf kein Recht sprechen. Was für ein Chaos. Update9: 31. Oktober 2016 Eine Abmahnung an das Jobcenter. 1,6 Millionen Euro. Wie man darauf kommt, man schaut Scripted Reality und ich will das Geld. Update10: 02. November 2016 Das Jobcenter Düsseldorf gibt es eigentlich nicht. Das findet das zuständige Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales auch so. Doch eine Frau Popoff, die meint Richterin im Sozialgericht zu sein, äußert sich nicht dazu. Sie will weiterhin gütig mit dem Jobcenter verhandeln. Doch auch laut Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und dem Sozialgesetzbuch gibt es das Jobcenter nicht in Düsseldorf. Es hat keine juristische Existenz, es tut nur so, ist aber ein Nichts und deshalb gab es auch vor Jahren nicht je echte Sachbearbeiter dort. Denn bekanntlich ist nur das Ruhrgebiet arbeitend für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Hier wird nur verwaltet. Update11: 03. November 2016 Vierfachgerichtsgebäude Düsseldorf. LAG und Sozialgericht, Arbeitsgericht Finanzgericht. Laut 92 GG dürfen die SG, ArbG und FG-Leute kein Recht sprechen. Deshalb wurden woanders mal Amtsgericht und Landgerichte "zusammengelegt", weil es Richter erst ab Landgerichts-Instanz gibt. Vorher gibt es nur Gütetermine und Mediationsverfahren. Machen die kleinen Gerichte was Anderes, stellt das ein verfassungswidriges Ausnahmegericht dar und Entzug des gesetzlichen Richters und fehlendes richterliches Gehör dar. Der Sozialsektor ist seit vielen Jahren in anonymer Call Center Babe Hand und irgendwelchen Stasi-computerfirmen. Auch das Jobcenter und die Gerichte, denn eigenhändig unterschreiben tut dort keiner von denen, alles sei maschinell. Die Hackerbande von Anonymous? Das Jobcenter Düsseldorf hat eine Vermögensabteilung und Nachlassverwaltungspersonal. Update12: 05. November 2016 Da gab es also eine vorsitzende Richterin Popoff und dann abends vor dem Gütetermin stirbt der weltberühmte russische Clown Popov. Außerdem war nicht klar, ob die Richterin zu einem DDR-Clan gehört. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gilt das DDR-Recht innerhalb der DDR weiter. Viele Aussiedler aus der DDR, die sich in Düsseldorf aufhalten, betreiben anscheinend Stasi-Verbrechen gegen echte Ureinwohner von NRW/BRD. Dann flog auf, dass das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales normal-übliche Arbeitsamtfunktionen an private Fremdfirmen outgesourct hat. Und eine Namensverwechselung mit einem Schlagerstar, Bernhard Brink, flog auf. Update13: 21. November 2016 Entgegen Urteilen vom Bundessozialgericht, machte das Sozialgericht aus einem Gütetermin und einer Sachlichen Eröterung, die nicht-öffentlich sind, einen öffentlichen Verhandlungstermin. Eine Einlassung meinerseits ist dann laut Bundessozialgericht verboten. Das Jobcenter schiß auch auf das Sozialgericht und hielt sich an nichts und alle anderen Gesetze wurden auch gebrochen. Update14: 03. Dezember 2016 Zwei Briefe trudelten ein. Einer vom Sozialgericht, der vorab von Unbekannten geöffnet worden war, ein anderer von der Arbeitsagentur Recklinghausen, eine Inkassostelle. Sie will nichts je vom Sozialgerichtsverfahren gewußt haben. Ich solle an das BA Service Haus nach Nürnberg überweisen. Bundesagentur für Arbeit kennt die Arbeitsagentur nicht, nur das BA Service Haus ist denen bekannt. Immerhin steht auf der Auflistung, dass die Stadt Düsseldorf SGB2 bezahlt, aber ich könne Rechtsbehelf erheben und würde schon so was laufen, dann muß ich keine Mahngebühr von 5 Euro bezahlen. Eigentlich wollte das Sozialgericht Düsseldorf, dass ein außergerichtliches Verwaltungsverfahren führen lassen, weil das ein Herr Rademacher, der nur mit Chr handschriftlich unterschreibt, das so haben wollte. Er spielte im Sozialgericht den Vertreter des Jobcenters und hätte eine Generalvollmacht, die ich nicht zu sehen bekam. Auf einer Personalliste, die mir vorliegt, war er nicht zu sehen und das zuständige Landesministerium hatte die Regionaldirektion der Arbeitsagentur gefordert. Daran hielt sich auch so keiner. Deshalb gibt es alles noch einmal wieder von vorne beim Sozialgericht, das jedoch schrieb, ich solle dann beim Landessozialgericht in Berufung gehen. Aber das SG DUS kannte da das neue Schreiben der Ruhrpottbande noch nicht. Man spielt Gericht und Arbeitsamt. Update15: 08. Dezember 2016 Nun ist Etliches beim Landessozialgericht gelandet, wird es dafür sorgen, dass der Holtzbrinck Verlag und andere Gehaltsschuldner in den Knast geschmissen werden? Wird es das absichtlich falsch oder fahrlässig falsch handelnde Personal der Arbeitsagentur und der Jobcenter ebenso ins Gefängnis schmeißen? Man geht von Terroristen und Saboteure der DDR aus, ja, es hat schon was von einem Snowden-Stasi-Kram in NRW und München und Stuttgart. Update16: 13. Dezember 2016 Noch immer fehlen die Gehälter, dem Holtzbrinck Verlag ist das egal. Derem 2. Anwalt, einem Herrn Wahlers auch, der galt jedoch 2004 in psychiatrische Verbrechen involviert. In der Geschlossenen, Psychiatrie, Düsseldorf. LVR Klinikum, das Dinges, das weder eine Kassenzulassung, Ärztekammerzulassung, noch eine SGB VII Zulassung je hatte. Eine Schauspielerin ist Zeugin. Sie war auch dabei. Es ging schon damals um schwerste Verbrechen des Handelsblatts gegen die dpa und gegen den WDR und gegen Blickpunkt Film (Fachzeitschrift). Auch war angeblich ein jüdischer Honorar-Generalkonsul aus Düsseldorf involviert, der sowieso unbeliebt war, auch eine Sekretärin war bekannt. Sie galt als unterminierend gegen Südkorea und Mauritius seit 1987 bekannt. Ehemalige Arbeitskollegen. Ob der Holtzbrinck Verlag im Judenwahn gegen diese Länder unterminiert, war damals eine Tatsache, so benahmen sich jedenfalls alle. Trotzdem fehlen meine Gehälter noch immer und die IKK BIG Direkt gesund mit ihrem Rechtssitz in Ost-Berlin ist noch so eine illegale Baustelle, jedenfalls für die wahre BRD und NRW'ler. Update17: 21. Dezember 2016 Der Inkasso-Service der Arbeitsagentur mailte zur Sache und weiß von nichts. Update18: 27. Dezember 2016 Das Jobcenter Düsseldorf stellte einen Antrag im Sozialgericht und war danach nicht mehr gesehen. Es lief davon, wie auch schon zuvor der Anwalt des Holtzbrinck-gutefrage.net GmbH Verlags und der Prozessbevollmächtigte der IKK Big direkt gesund. Entlaufene. Das Landessozialgericht bot nur ein Schreibkraft-Team an, verstand eh nichts, keiner unterschrieb. Das Sozialgericht hatte doch entschieden, die außergerichtlichen Verwaltungsverfahren sollten noch stattfinden, wie vom Jobcenter beantragt. Doch nichts tat sich. Der Inkassoservice der Arbeitsagentur wußte auch nichts, also ab zum Gütetermin-Antrag an die Landesregierung NRW und dem Verwaltungsgericht, denn das Jobcenter Düsseldorf gehört laut Kommunalträgerzulassungsverordnung nicht zu den erlaubten Behörden. Die Stadt Düsseldorf hat dafür keine Zulassung. Das zuständige Landesministerium hatte die Regionaldirektion der Arbeitsagentur für zuständig erklärt, doch die wurde vom Sozialgericht ignoriert. Update19: 03. Januar 2017 Es gibt ein großes Problem zur Sache: Das Jobcenter Düsseldorf ist juristisch nicht existent und es gibt eine erneute Anordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Die Sozialträger müssen eigentlich gegen den Holtzbrinck Verlag vorgehen. Update20: 10. Januar 2017 Da das Sozialgericht Düsseldorf zuvor noch nicht materiell-rechtlich entschieden hat, sei zu bezahlen. Wirre Logik von einer Behörde, die es laut Kommunalträgerzulassungsverordnung sowieso nicht in Düsseldorf geben darf. Auch Urteile vom Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht war bisher so der eh illegalen Behörde schnurzpiepwurscht. Kann das Verwaltungsgericht helfen? Update21: 11. Januar 2017 Das illegale Jobcenter macht munter weiter, versteht nichts, will nichts wahrhaben, schon mal gar nicht je Gesetze. Es hört nur auf Nürnberg - also das Jobcenter Düsseldorf. Doch das hat auch Gesetze, ist aber bayerisch und überhaupt wirkt das Jobcenter Düsseldorf wie eine dumme DDR-Truppe mit Flüchtlingspersonal. Der Verfassungsschutz und das BKA sollen ermitteln, aber auch die sind als Rumkasper-Truppe bekannt. Update22: 06. Februar 2017 Die Taliban Tussen und sonstige Gesetzesbrecher sind mal wieder da. Sie brechen alle Gesetze und sind doch nur ein Schreibautomat. Die NATO und einige Präsidenten wurden bereits um Hilfe gebeten. Hier der der neue Schriftsatz und der Screenshot. Update22: 06. Februar 2017 Die Taliban Tussen und sonstige Gesetzesbrecher sind mal wieder da. Sie brechen alle Gesetze und sind doch nur ein Schreibautomat. Die NATO und einige Präsidenten wurden bereits um Hilfe gebeten. Hier der der neue Schriftsatz und der Screenshot. Update23: 17. Februar 2017 Das Jobcenter gibt es in den meisten Städten nicht, trotzdem meint es was zu sein. So sind die Oberbürgermeister also doch Kriminelle oder leiden an ADHS. Man merkt in Behörden und in Gerichten arbeiten nur Trottel und Outlaws. Take me Out - Rausschmiß droht dem Personal. Update24: 26. Februar 2017 Post vom Landessozialgericht. Herr Frau Regierungsbeschäftigter schreibt. Natürlich hat das LSG keine echten gesetzlichen Richter. Es sind dort nur Beschäftigte tätig, die dann auch noch auf das echte Landesministerium für Arbeit Integration & Soziales auch nicht hören wollen. Zu welcher Fremdregierung der Beschäftigte gehört, ist unklar. Das Jobcenter spielt ja auch eine echte Behörde, hatte aber in Düsseldorf nicht je eine Zulassung zu agieren. Das hatte auch das Landesministerium anhand von Gesetzen geschrieben, aber das war dem Beschäftigten samt JC Personal mal total scheißegal. Izmir im Ruhrpott. Update25: 27. Februar 2017 Attentat auf alle? Gift? Umdrehdroge? Die ersten Attentate auf das Vierfachgerichtsgebäude sind in Düsseldorf seit 2006 bekannt. Update26: 28. Februar 2017 Zweimal dasselbe Schreiben. Andere Eingangsdaten und einmal ein gelber Umschlag. Das Landessozialgericht in Essen gilt also nicht echt. Irgendwer spielt Gericht. Update26: 28. Februar 2017 Zweimal dasselbe Schreiben. Andere Eingangsdaten und einmal ein gelber Umschlag. Das Landessozialgericht in Essen gilt also nicht echt. Irgendwer spielt Gericht. Update27: 14. März 2017 Das Jobcenter hält mich für geschäftsunfähig, aber das Ministerium für Arbeit und Integration und Soziales schrieb NRW schrieb, das Jobcenter ist nicht vortragsfähig. Natürlich ist das dumme Jobcenter sauer. Die illegale JC-Mafia hält sich natürlich direkt für den Holocaust-Chef höchstpersönlich. Dafür war die Fickie Fickie Stadt unter OB Geisel und Hannelore Kraft immer bekannt. OB Erwin ist deswegen schon verfrüht an Arschkrebs gestorben. Er galt als Terrorist fanden angeblich Ärzte und das Gesundheitssystem heraus. Ich beantragte die Rente. Update27a: 14. März 2017 Stadtwerke, Gewerke, Holland - Sozialverrat durch Sozialträger nach dem holländischen Prinzip und das Landesgesetz zu den Jobcentern, das es wirklich nicht in Düsseldorf je gab. Eine Ge - Gemeinsame Einrichtung auch nicht. Update28: 24. März 2017 Neues aus dem Sabotage-Salon der Schreibkraft-Mafia. Richter unterschrieben keine, richtig angehört wird man nicht. Anscheinend geht es um automatisches Schreiben und Trance Täter. Screen Shots sind ebenso dabei.


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