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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenkasse Rentenversicherung

8700 Leser Update34 Analphabetische Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus - weist KO Tropfenopfer nach 13 Stunden ab - Ärzte und Personal sind oft Analphabeten
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Bald in verschiedenen Updates und News online: Rechtsanwalt darf eigentlich jeder sein, die dürfen nix den Invidialpersonen kosten, Gesundheitsamt Düsseldorf samt Betreuungsstelle (also was die sich ausgedacht haben, die sind keine SGB V oder SGB VII oder sonstiges SGB) spielt Sozialhilfe für Deutsche GKV-Versicherte, auch für Jobcenter-Empfänger und sogar Anwaltskanzlei. Rechtliche Betreuung sei der Privatsekretär und Anwalt der GKV-Versicherten finden Gesundheitsämter und Amtsgerichte, die nicht zuständig sind. Amtsanmaßung überall.
Betreuungsgerichte seien für rechtliche Betreuung zuständig, doch eine anwaltliche Betreuung darf nur ein Fachgericht (SG, FG, ArbG, Strafkammer etc) zuteilen, denn BverfG hat Anwälte verboten. Solange der Betreffende selber was sagen kann oder schreiben kann, hat das für Gerichte gut zu sein. Nicht vergessen, die Pflegerszene und Betreuungsszene sind Starkraucher und Junkies. Die stinken gerne und sind gerne wie lesbische Nuttenschweine. Mehr bereits weiter unten in Sicherheitshinweisen. Gesundheitsheitämter sind Deppen im Dienst fernab der Gesundheit, GKVen, und Gesetzen, sondern sind Terroristen der Sado-Maso-Szene und KO-Tropfenszene. Strafanzeige. Die Betreuerstellen, Betreuungsgerichte und Gesundheitsämter benötigen für sich eine Zuordnung eines Strafverteidiger. Ich zeige hiermit die TäterINNEN, Tatverdächtigen an. Die Stellen sind weder gebildet in Gesundheit noch in Recht und sind primär Grabscher, Anmaßer und Klauer und vieles mehr, sie sind eine Gefahr für Leib und Leben für alle. Denken Sie an BGB 535, der Vermieter muß putzen lassen, damit war nicht je das Treppenhaus mit gemeint. Mietnebenkosten-Aufschlag für Mietwohnung, wegen Raucherei müssen die Raucher dann alles bezahlen samt Sanierung.



Das Nachher des Updates kommt verspätet - Zum EUGH-Urteil vorab weiter unten, aufgefallen ist jedoch, die ARD-ZDF Sender sind Analphabeten und propagieren Dummfug Update23 Psych KG gegen gefährliche öffentlich-rechtliche Sender wie WDR die wurden Privatsender - fordern weiterhin oft doppelt berechnete Rundfunkbeiträge von Einwohnern - brechen Urteile des Bundesverfassungsgerichts - sind illegal nicht gratis trotz Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Verwaltungsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann eine Farce ?

Bald neue Updates zu Ist die Landesbank Berlin, die die amazon Kreditkarten ausgibt, in Wahrheit ein DDR-Nuttenstall u.a. mit Bert Wollersheim und seiner ex Sophia (die ist angeblich Blutsverwandte immer gewesen). Hängt die Commerzbank in Düsseldorf übel mit drin? Ja ! - Updates in mehreren Teilen geplant, inklusive Infos über Fake Obergerichtsvollzieher aus Rheinland-Pfalz, die im Regierungsbezirk Düsseldorf von Montabaur aus meinen tätig sein zu dürfen und Konten bei der Commerzbank sperren, ohne Titel, Beschlüsse etc und die Commerzbank macht fremdbestimmt mit.Sind einige Mitarbeiterinnen ex-sexy hexy Polizistinnen gewesen, die dann lieber als Erotik-Model arbeiteten? Wird bald ergänzt in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug Immerhin, die Commerzbank Frankfurt meldete sich, Zwischenbeid, ohne Bankerunterschriften.

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Es geht aktuell nicht anders wegen Lebensgefahren, Informationen, die für alle wichtig sind.

Sicherheitshinweis, Strafanzeige hiermit wegen Mord an US Schauspieler Alexis Arquette, Tätergrupppierungen Transen-Fan-Szene, auch Berliner Szene und der englische Sänger Robbie Williams, US-Sex-Szene der Schönheitschirurgie mit in BRD praktizierende, 14. Dezember 2018, 09.51 Uhr Hiermit zeige ich an den englischen Sänger Robbie Williams wegen übelster Verwicklung im Mordfall Alexis Arquette. Chatter, die wie ich früher - 2003 - auch im Chatroom von www.robbiewilliams.com waren, wissen, daß die beiden oft im Chat waren. Wer hat da schon Planungen mitbekommen? Es hieß später, 2004, ob es stimmt ist möglich, aber ich weiß es nicht wirklich, daß Chatter Mr. B. ein Inder war.
Falls ja, wäre es wichtig, denn etliche Leute stalken hier in der Gegend herum und einer ist wahrscheinlich hier in Düsseldorf wohnend und ist in andere Länderattentaten verwickelt, und gegen den WDR und investigative Fenrsehdokus und Nachrichtensendungen über Terrorismus - im Rahmen von Terroranschlägen gegen Journalisten - sei es unschuldig oder aktiv. Zurückzuführen evt. auf "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" vor mehreren Jahrzehnten - damals Aussage von u.a. dem Bundesverteidigungsminister.


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, religiöse Verbrechen, Secterian Crime, Sektenverbrechen, Inquisition, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, schwerste Lebensgefahren in ganz Deutschland, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug, Erbschleicher, religiöse Betreuerstiftungen und Kampf gegen die Wahrheit in Psychiatrien und innerhalb der Betreuuerszene, Milliardenbetrug, 14. Dezember 2018, 08.40 Uhr, wird später verschoben in verschiedene News ergänzt und verschoben, u.a. in: Update9 Caritas Psychisch krank gratis Putzfrau ? Putze in NK ! & rechtliche Betreuung & Amtsgericht" Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Ich las gerade in der Betreuungsbroschüre der völlig befremdlichen Frau Barley, Bundesjustizministerin, nach, die bekanntlich sich an kein Grundgesetz hält, EU Recht nicht und schon mal gar nicht an United Nations Menschenrechte und Resolutionen hält. Gesetze und Realitäten samt der Moderne und SGB V und VII und SGB V 294a und 107 sind ihr unbekannt. Grundsätzlich halten alle das Amtsgericht anscheinend für das in Wahrheit zuständige Sozialgericht. Im Übrigen ist wenn, alles Sache der GKVen, des zuständigen Sachbearbeiters bzw. Medizinische Dienst der Krankenkasse. Aber das kennen die Politiker nicht, das SGB, GKV, MDK.
Immer wieder liest man über psychische Behinderung, geistig und seelische Erkrankung. So etwas gilt immer als Unfall, weil andere sich was oft im Münchhausen-by-Proxy Diagnosen erdichten über andere, und die Gutachter sind fernab jedweder Humanmedizin. Sie erinnern an Hollywoodfilme über das Mittelalter oder an einige Cowyboy und Indianerfilme und den ach so religiösen Pionieren in den USA.
Derartige Diagnosen sind ein religiöser Wahn der Gutachter (alle gewerblich tätig, da nicht medizinisch erfaßbar, aber nur wissenschaftlich nachweisbare Diagnose sind erlaubt laut SGB V). Oft handelt es sich um errettungsbewahntes und heilbewahntes Christentum, Sektierer oder auch ISIS gegen nicht-religiöse und gegen Personen, die sich mit Humanwissenschaften, Allopathie und Homöopathie und Neurointoxikation was auskennen. Die Gutachter über die geistigen Welt kapieren nicht, daß die Geistige Welt das Totenreich ist - also Gespenster. Der Begutachtete ist aber kein Gespenst. Die Geistige Welt betrifft das Hellsehen, Tarot und das Channeln in Wahrheit, so was wie Hellseherplattformen wie Questico, Vistano, Preguntas, Viversum, etc.
Geistige Erkrankungen gibt es nicht, der Mensch ist kein Geist, der hat ein Gehirn und Attachments vielleicht. Wir sind Körper. Die inneren Organe wollen Gutachter oft nicht wahrhaben. Die wissen oft nichts davon. Die halten Herzprobleme für eine Simulation. Kardiologie hätte es nicht je gegeben.
Humanmedizin ist nicht was mit Geisterjägern. Seele gibt es auch nicht, als Begutachtete. Das Seelische und Geistige sind Hokuspokus-Gutachten von Bewahnten, die meine Ärzte zu sein. Die unterstehen der Heilberufsordnung. Alzheimer ist auch heilbar, Demenz auch schon immer, seelisch krank sind irgendwelche noch immer existierenden Inquisiteure und die halten sich nicht an SGB V 135a Absatz 1 und der Pflicht des Heilberufs zu heilen, dasselbe gibt es auch für PKV. Ohne Heilberufsordnung ist derjenige kein Arzt. Frau Barley ist Plemmplemm und fernab der modernen Welt. Sie ist eine Kirchentussie, die noch immer an Seelenklempner glaubt. Vom Tenor der Broschüre, wuchs sie nicht je in der Bundesrepublik Deutschland auf und kennt weder die Historie noch überhaupt was über Deutsche Reich-Konstrukte. Sie ist komplett fremd vom weltlichen Staat der BRD. Sie ist willfährig bestimmt vom Hokupokus und Seelengelaber, fernab der wahren Humanmedizin und ist eine Gefahr für Leib und Leben. Sie ist eine hörige Quacksalbertussie. Dumm wie Brot - erst kürzlich erfand Sie ein neues Gesetz, das schon immer im Gesetzbuch stand. Barley ist also eine gefährliche Behinderin des Gesundheitssystem und ist beteiligt an Wegnahme der Menschenwürde, Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, und vieles mehr. Dies gehört auch zum Correctiv-Projekt - aus einer Zeit, als es das Projekt noch gar nicht offiziell gab.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, Mord an Stefanie Tücking, Journalistin, Musikexpertin und Motorradfan, Mord am SAT1 Nachrichtensprecher Martin Haas, ARD, ZDF, Rundfunkbeitrag, EUGH Urteil, 13. Dezember 2018, 18.09 Uhr Uhr Ich las nur die Überschrift in der BILD Online. Stefanie ist tot. Wir waren mal zusammen entführt, das ist ewig her. Wir arbeiteten in der wochentäglichen Sendung Kuk, damals Westdeutscher Rundfunk Düsseldorf, und waren Opfer von Stalkern, die in der Nachbarschaft wohnten und es hieß, man wurde per Fernglas direkt in die Redaktionsräume begafft. Auch galten wir als Attentatsopfer von den angeblichen Flüchtlingen, die Tschetschenier waren und auf einem Hotelschiff im Hafenbecken gegenüber des WDR Gebäudes residierten.
Kuk - wie "Guck zu!" - wurde übrigens relativ rasch später gestoppt - wegen Arschlochbenehmen des gesamten Teams, als ich weg war. Ich las kurz, sie sei an einer Lungenembolie gestorben. Gehen Sie davon, daß es Mord gewesen sein könnte. Das Lungenembolie Dings ist ein bequemes Attentatsdings für Täter. Bei NSU ist das so, bei Zeugenausschaltung ist das so - bei Ärzten, die meinen, Patient habe keine Chance (völlig entgegen Heilberufsordnung und Weiter-Überweisungspflicht), ist das auch so.
Übrigens, zum heutigen EUGH-Urteil über den Rundfunkbeitrag, schnell ein gefundenes Zitat aus einer Pressemitteilung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks: " Der Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Beihilfe und verstoße nicht gegen EU-Recht, urteilten die Luxemburger Richter heute." Staatliche Beihilfe heißt nicht vom Volk abzuzocken. Die Sender sind gemeinnützig und die Träger sind die Bundesländer, nicht der Einzelne oder pro Wohnung der Mieter bzw. laut SGB II § 22, der Vermieter, Mietnebenkosten. Noch nicht einmal das kapieren die Senderchefs. Sie zocken ab nach wie vor wie eine gewerbliche Drückerkolonne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Rahmen des Dualen Systems NICHT Werbung und Staatsgelder erlaubt, sondern einmal Staatsgelder ohne Werbung und Privatsender OHNE Staatsgelder aber mit Werbung, noch nicht einmal das kapieren die Sender. Die zocken weiterhin vom Einzelnen bzw. pro Wohnung, Firma, Krankenhausbett, Hotelzimmer ab.
Es gab massive Attentatsgefahren, aber es war keine Polizei je kontaktiert worden. Übrigens, nicht nur wegen JungschauspielerINNEN bestalkt von Hollywood, sondern auch Babies für Hollywood, sondern auch wir Journalisten. Man will uns mithilfe von Ekelfoltern gefügig machen, über bestimmte Stars zu schreiben. Auch DSDS Cast gehörte das zu und USFO, Huawei und Ekel-Werbeagenturen, Bordell-Szene, die hätte gerne alles gratis. Der SAT1 Marc Bator wiederum, gilt als Fiesling und SAT1 als Einbrechertrupp, deren Scripted Reality Terroristen wie RTL auch. ÄrztINNEN sind ebenso Stalker wie überfallende Therapeuten, die sich direkt wie Groupies ins Bett legen. Evt. ist Stefanie Tücking auch Opfer, also sie ist eins.
Der beliebte Martin Haas, der plötzlich auch so in diesem Jahr angeblich oder wirklich starb, stand auf einer Todesliste. Die sollte ihm bekannt gewesen sein. Weil er doch irgendwie niedlich wirkte, durfte er vor Jahren schon mal weiterleben. Er bevorzugte jedoch weiterhin die Lüge und Fake News. Das war ihm gesagt worden, er wollte nichts glauben. Die SAT1 Nachrichten, werden aus dem DDR-Gebiet gesendet, dort gilt laut Bundesverfassungsgericht DDR Strafrecht weiterhin. SAT1 GmbH ist in München - aber in einem noch anderen Bundesland zugelassen. Es reichte weder für Berlin noch den Freistaat Bayern.
Personenschutz fehlte ebenso. Auch gab es damals schon Attentatsplanungen in Bezug auf Personenaustausch von Politikern mit DoppelgängerINNEN. Auch die Schauspielerin Alison Mack (okkulte Triebtäterszenen, falsche Identitäten) galt als Austauschopfer teilweise angeblich mit Doppelgängerinnen aus dem Ostblock. Grundsätzlich galten die eher als stalkende Ekelpersonen, also Personen aus dem Ostblock, oder / und als Flittchen. Die Triebtäter-Zuhälterszene des Fernsehjuden Friedman(n), Ehemann von ex-RTL-Moderatorin Bärbel Schäfer, ist in einem ähnlichen Kreis Triebtäter. Auch andere, angeblich ach so beliebte Stars und Ärzte sind übelst involviert.
Mehrere WDR Redaktionen sind übelst involviert, die eher mobbende Ekelperverse teilweise waren und sind und Chauvinisten. Eine Pharma-Voodoo- Ekelverbrechermafia wütete ebenso im WDR, wie wilde Russen auch, als auch verbrecherische Zuschauer auf Drogen, die Live-Zuschauer im Sendehaus waren. Stefanie Tücking wurde eventuell mit der Moderatorin Antje Pieper verwechselt, die in anderen Szenen als lügende Gemeinstverbrecherin galt. Auch weitere ModeratorINNEN galten als Ekelszene. Die Stefanie Tücking stirbt nicht einfach so. Es wollte ja nicht je einer ermitteln. Ich würde am liebsten sagen, Plasberg trägt die volle Schuld, was einige Verbrechen betrifft, so angeblich mit Marianne Koch ("Welches Schweinderl hätten sie gerne", oder DoppelgängerINNEN).


Sicherheitshinweis, Betreuungsszene, Düsseldorf, Pflegeservices, Terrorismus, NSU, Gesundheit, Sozialgesetzbuch, Correctiv, Pflegeversicherung der Gesetzlichen Krankenversicherungen, Geheimnisverrat, Aktienbetrug, Bankenbetrug 13. Dezember 2018, 15.50 Uhr Denken Sie daran, wenn Sie nicht au sind, gibt es für Sie auch keine Pflegehilfe, weil au ist nicht SGB Pflegekasse.
Die Pflege- Betreuungsszene ist oft sehr besitzergreifend, aber ein Ekeltrottel und fährt gerne mit Psychopharmaka-Junkies nach Nordafrika und nach Türkei mit Ferienfreizeit für Erwachsene. Eigentlich wollen die nur Scheiße auflecken, sind neugierig, selber total arrogant, sind aber auf dem Niveau eines Dorftrottels, sprechen oft verlangsamt, können gerade mal eine Einkaufstüte tragen, verstehen von Gesetzen nichts, möchten aber gerne mal andere managen.
Von dem Nikotinkonsum solcher Stiftungen kann man davon ausgehen, die möchten gerne einen geblasen bekommen, mehr kapiert das Personal eh nicht. Und hören Sie auf, auf psychisch krank zu tun. Sind Sie aber eine faul Sau, können Sie so einen Betreuer gerne rumkommandieren, denken Sie daran, daß sind ungebildete Dummnüsse. Verlassen Sie sich nicht je auf die und denken Sie daran, im SGB ist es gratis, nix da Hilfekonferenz der Stadt.
Oft versuchen Betreuer wie auch Psychiater, ohne echtes gerichtliches Strafverfahren, dem sogenannten Betreuten, widerrechtlich Privatgeheimnisse oder Geschäftsgeheimnisse zu entlocken. Teilweise aus Wirtschaftssabotage-Hintergründen oder weil die Betreuer und Verfahrenspfleger samt Psychiater Stalker sind. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat übrigens ein derartiges Strafverfahren wegen Verrat von Geschäftsgeheimnissen gegen das Correctiv, eine angeblich aufdeckende Vereinigung, die mir jedoch aus der Psychiatrie bekannt sind, darin gewesen zu sein, sei es als Täter oder Opfer schon damals in solch einem Verratsbusiness gewesen zu sein.
Betreuer machen gerne andere mundtot, um Terrorverfahren oder Sabotageverfahren zu stoppen und Zeugen samt Opfer zu diskreditieren, samt Geld-Entzug. Das Correctiv gab es bereits 2004 oder wir waren später zusammen in eine Psychiatrie entführt. Beim Correctiv ging es nicht nur um die Cumex Files, den Rest hat das Team anscheinend vergessen gemacht bekommen. Es ging auch damals schon um die Graf-Recke-Stiftung und NSU.
Übrigens, die dazugehörigen Psychiatrien, Psychiater und Verwaltung der LVR, gehören zu Aktienbetrügern und Bankenzerstörern, wie die Landeszentralbank NRW. Man erfand lieber eine NRW Bundesbank. Laut Grundgesetz Artikel 74 ist aber das Bankenbusiness eine Ländersache. Die großen Verlage kuscheln aber lieber mit Psychiatern, ob es von denen viele drogenidentisch Muster gibt (Psychopharmaka) ist wahrscheinlich, was die immer für Lügen einen immer auftischen. Bald verschoben und ergänzt in: Update9 ISIS & § Abgabenordnung Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR
<-- Ich hatte was LVR betrifft vor über 11 Jahren bereits ausgesagt, es gab AZs und Ermittlungsanordnungen des Justizmininisteriums ohne Ende, doch der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte null Bock. Den Rest hatte ich oft genug den Kollegen der Presse geschickt. Denen war alles egal, so ein Aktienbetrüger und Korruptionspack.


Sicherheitshinweis, DDR, Dschungelcamp, IBES Queen, Melanie, Mallorca, Terrorismus, Angriffskrieg, Moorbrände, Moderator Dieter Moor, 13. Dezember 2018, 08.01 Uhr Bekanntlich wurde ich öfter entführt, als ob ich RTL Personal sei oder von Fremantle oder Grundly Light Entertainment und verwechselt worden bin. Die Ute B. und ich hatten vielleicht so fast dieselbe Haarfarbe mal. Dies betraf viele Casting Shows, sei es DSDS oder auch #ibes. Es betraf auch die Bekanntgabe vieler Dschungelcamp Teilnehmer Jahre vor der Sendung. Egal ob ein Costa Cordalis, Bata Illic, viele andere mehr und die DDR Melanie, die auf Mallorca mittlerweile manchmal wohnt und Eßwurst an den Mann bringen wollte (laut BILD).
Ich war damals Fachpresse u.a. dpa Hamburg (Carsten Rave, Meinolf Ellers) und Blickpunkt Film und Merchandise & Licensing Fachzeitschrift. Melanie sollte u.a. als wir entführt waren, die Stockwerke von Häusern zählen, darum bat ich sie. Ich fand eins davon wieder, nicht in Düsseldorf.
Und es ging darum, daß die Menschen die Sprache verloren haben, sie konnten diese nicht mehr sprechen und verstehen. Es ging, so kam ich vorhin darauf um DoppelgängerINNEN von Deutschen oder schon immer hier lebenden sogenannten "GastarbeiterINNEN", die aus der Fremde, aus dem Ausland von irgendwo plötzlich die echten Personen ersetzt hatten. Es ging auch mit wahrscheinlich anderen Personen, um die brennenden Moorfelder in Norddeutschland, die von der Bundeswehr im Rahmen von Attentaten (getarnt als Militärmanöver) angezündet worden waren.
Das war erst in diesem Jahr aber. Darin waren Menschen versteckt, die mußten noch von Pathologen spezial Fachärzteteams gerettet werden, also einige lebten noch oder wurden schon vorher gerettet. Es ging auch mal um den Moderator Dieter Moor und seine Namensvetter und Doppelgänger.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Terrorismus, Holocaust, Weltkrieg, Kabelhersteller, Kabelbrände und Strippenzieher und Marionetten-Theater, 10. Dezember 2018, 00.52 Uhr Seit mehr als 14 Jahren ist bekannt, daß in Düsseldorf die Begriffe LVA und LVR verwechselt werden, auch von angeblich echten Ärzten. Das eine ist die Landesversicherungs-Anstalt gewesen, umbenannt in Deutsche Rentenversicherung, das andere ist der Landschaftsverband Rheinland, der laut Landesverfassung NRW als Gemeindeverband NUR für Museen, Denkmäler und Naturdenkmäler zuständig ist.
Das war dem LVR jedoch immer in seiner Psychose und im Errettungswahn mit seinem ADHS-Heilzwang scheißegal, er erfand aus Museen und Denkmäler, er sei für Psychiatrien, Maßregelvollzug und geschlossene Sicherungsverwahrung zuständig, auch in ehemaligen KZ-Anstalten des 2. Weltkriegs. Er führt alles im Sinne des Österreichers Adolf Hitler (Diktator des Deutschen Reichs kombiniert mit Österreich) und Mengele fort. Er verursacht mit den verbotenen (Vereinte Nationen, BGH, Bverfg) psychotropen Substanzen also Psychopharmaka aber absichtlich Arteriosklerose, Schlaganfall, Krämpfe und Tetanus, damit die Leute steif werden wie ein Denkmal. LVA und LVR - LVR englisch-amerikanisch ausgesprochen entspricht dem deutschen A, also wie LVA. Noch immer ist dort das angeblich echte erlaubte Psychiatriepersonal analphabetisch und im 2. Weltkrieg-Modus tätig. Sie sind Schwafler, halten sich für tolle Hechte, die Frauen dort sind als Groupies und Stalkerinnen bekannt - das Personal. Lesetipp: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote.
Psychiater und deren Personal arbeiten jedoch noch weiter, obwohl sie älter sind als 40 Jahre. Sie haben primär nur Interesse an der Seele, denn psychische Erkrankungen sind die Seele. Am Körper haben sie gar kein Interesse, an Humanmedizin, siehe SGB V 135a Absatz 1 gar nicht je. Sie wollen nur faul sein, mit Schwarzschimmel und Geschlechtskrankheiten, typische Nebenwirkungen der drogenidentischen Psychopharmaka, einige sind Hypnosemittel, die alle Betäubungsmittel sind. Also seien Sie besser faul, denn Psychiater wollen, daß Sie nur faul im Schrebergarten sitzen, auf Balconia, am Strand und einfach eine ruhige Kugel schieben, Boule, sonstwie, bloß nicht arbeiten. Elektroschocks am Gehirn, sonst in den USA eine Todesstrafe, dito die Todesspritze halten Psychiater auch in Düsseldorf für ein Heilmittel, sind deren Arzneien.
Vorsicht, Gesundheitsamt und Ordnungsamt geben sogar offen zu, nichts mit Gesetzen zu tun zu haben. Bereits vor vielen Jahren wurden Deutsche bedroht, sie sollen Düsseldorf und Privatgrundstücke verlassen, es sei nur Platz für Ausländer (Flüchtlinge, Tschetschenier, Ostblock, Asiaten) da. Bekanntlich brauchen die einen Job und Firmen wollen sowieso nur Huren und PartysäuferINNEN und Partypeople mit vielen Firmenevents. #Umvolken
Die Szene stammt auch aus einer Kliniksexfetischisten-Szene samt Schönheitschirurgie und Körperumgestaltung, wie die TäterINNEN gegen Alexis Arquette oder Caitlyn Jenner (eigentlich Herr Jenner - Ehemann von Kris Kardashian), die dazu gezwungen worden waren. Auch Sprüche wie "man muß sie /ihn vor sich beschützen, stammen aus einer Babyficker-Szene. Das sind die, die Babies und Kleinkinder gerne festbinden, dicke Handschuhe nachts an, wie Fäustlinge, Zwangsbabyflasche und Windelscheiß-Szene. Ansonsten ist die als Bukkake-Szene teilweise bekannt und Babygames der Perversen-Szene. Viele gehören einer Perversen-Szene an und warten anstatt auf die NATO lieber auf den Nahtod. Gehen Sie davon aus, daß besonders die Zivilgerichtsszene schwerst pervertiert ist, sowieso nicht je unterschreibt und PsychiaterINNEN primär Groupies und Stalker sind und Sie schon Jahre zuvor ausgesucht haben. Die sind notgeile Kliniksexfreaks, nix da Heilung. Die sind quasi Freier.
Und was das mit meinem ehemaligen Arbeitgeber Belden, damalige Firmentochter des US Kabelherstellers Belden Cable zu tun, gibt es später..


Sicherheitshinweis, Scheißkack-Ausländer, Lebensgefahren, Wirtschaftsförderung, Business, Copycatprodukte, Terrorismus, Mord an Squeezer, Verwechselungen mit Abkürzung MEDIA - verschiedene Firmen, 05. Dezember 2018, 23.34 Uhr Uhr VERMEIDEN Sie unbedingt aktuell Business mit dem Inselstaat Mauritius, China und Indien. Es gab bereits anscheinend seit 1995 massive Attentate hier in Düsseldorf auch mit anderen Staaten zwecks Business, dazu gehört auch Spanien, die aber allesamt anscheinend keine Deutschen mögen. Die Ausländer meinen, als nicht EU-ler dürften sie hier wohnen und arbeiten. Auch andere Ausländer, also wie die Spanier, trollen seitdem herum.
Mehrere GewalttäterINNEN aus Indien, China und Mauritius - teilweise Juden (!) sind wiederholt seit damals auch so heute wieder aufgefallen. MEDIA stand für Mauritius Export Development and Investment Authority. Einige Media Berater (Beratung und Verkauf von Werbeflächen), IP (Media Beratung für RTL Firmen) und sonstige Hellseher "Medien" hielten sich für MEDIA der Mauriter und waren mega eifersüchtig und agierten teilweise noch immer. Andere hielten mich für die Werbeagentur Crämer, die bin auch nicht, die sind andere Crämer. MEDIA Mauritius war auch nicht je der MEDIA Gemeinschaftsmessestand auf der MIPTV und MIPCOM in Cannes, das sind andere Personen. Es ging jedoch um Attentate von den Franzosen. Christine Lagarde und Dominique Strauss-Kahn.
Es gab bereits vor vielen Jahren zwischen 1997 und 2004 mehrere Attentate, obwohl ich nichts mit Mauritius zu tun hatte. Auch gab es Attentate auf mauritische Firmenrepräsentaten, die Lingerie designten und herstellten und zwar Dessous auf dem Niveau von Lejaby Mary Jo, Chantelle etc. Auch weitere Attentate gab es. Im schlimmsten Fall hängen Attentate der PKK auf das türkische Konsulat in Düsseldorf damit zusammen.
Einige gehören einer Gewalttriebtäterszene an. Ich war früher für das Wirtschaftsförderungsamt von Mauritius tätig (für Dev Chamroo) in Düsseldorf tätig. Das ist so etwas wie das Auswärtige Amt / Wirtschaftsministerium. Seitdem unterminieren diese - teilweise die mobbenden Mauriter aus anderen Städten - mit Indern und Chinesen hier in Düsseldorf, zusammen damals mit angeblich Juden, die einen eigenen Feindstaat wirtschaftlich aufbauen wollten und Weltmacht sein wollten.
Die Inder, Chinesen und Mauritius leben hier teilweise einen Gewaltstaat verdeckt aus, so wie die sich sonst in ihren Heimatländern wirtschaftlich hintergehen und jeder spielt Herrenrasse des anderen. Darüber hatte mir schon mein Chef erzählt, daß die alle eine Vollmeise im Hirn haben. Der war auch ein guter Kumpel des damaligen Präsidenten von Mauritius.
Aber daß die alle dann in Düsseldorf austillen, und immer wieder erneut stalkend auffallen, wie die Mundgeruchs-Faul-Hähnchen-Esser hier im Haus, ist echt zu viel. Einige Ausländer tauchen als Arzt plötzlich auf oder sogar als Finanzbeamte. Als Folge dessen und wegen Namensverwechselungen mit der Fotoagentur Mauritius, Nähe Greifweg früher oder noch immer, das ist die Nervengift-Schwarschimmel-Ecke und der Kindersendung "Wissen macht Ah", die man für die Chinesin Frau Ah hielt, wurde Squeezer ermordet. Also vorsichtig sein, die sind Vollbekloppte und Wohnraumhijacker. Die kapern gerne Deutsches Eigentum und dann hoffen die Chinesen, daß sie von Indern rausgekickt, dann die von Pakistanis, dann ein Engländer, die dann einlädt zum Cricket spielen und dann gehen alle in ihre Heimatländer zurück. Putin und Poroshenko müssen deren eigenen Landsleute samt Ex-Sowjets auch noch einsammeln. Dankeschön. Die führen doch alle nur Krieg wie die Tschetschenier, um in der EU zu leben. Alles der gleiche Trottelclub. Ansonsten muß deren Land von der EU annektiert werden, die Queen hält aktuell ja Commonwealth für die BRD oder so. Die Asiaten sind gefährlich. Deren Produkte, die der Chinesen oft nur Copycats, da muß normalerweise das China-Produkt vor den Läden zerstört werden. Ich war von 1987 bis Sommer 88 in fast derselben Position für den Staat Südkorea tätig und Teilzeit konsularische Kraft, wenn die Sekretärin des Honorar-Generalkonsuls von Südkorea nicht im Büro war.


Sicherheitshinweis, Bürgerkrieg, Terrorismus, Arbeitsrecht vs Sozialgesetzbuch, siehe 1. SGB 32, wenn Arbeitgeber gegen das SGB verstoßen, z.B. Rentenversicherung falsch etc pp, Tariflohn falsch (Tariflohnpflicht laut SGB III - Arbeitsamt) ist der Arbeitgeber erloschen, 04. Dezember 2018, 11.30 Uhr Wenn es geht, lassen Sie sich so früh es geht berenten, wenn es Ihnen ein Arzt empfiehlt oder wer auch immer. Arbeitgeber sind zu gefährlich. Die Arbeitsgerichtsbarkeit in Düsseldorf ist seit fast 26 Jahren als Psychotiker und Terrorist bekannt. Lassen Sie den Ausländern die Arbeit, Deutsche bitte lassen sich so schnell es geht berenten. Die Gerichte brechen alle Gesetze. A für Anarchie. Kollegen, Umfeld und der Arbeitsweg sind zu gefährlich bis fast mörderisch. Die Regel gilt für Deutsche.
Denn die BRD ist ein Artikel 20 GG Absatz 1 Sozialstaat. Gehälter sind für Deutsche nicht üblich, sondern nur Sozialgelder. Nur Ausländern und Migranten stehen Gehälter zu. Die Deutsche Bank ist ja auch in ausländischer vormals indischer Hand, Chefetage. Vorsicht, Zivilgerichtsverfahren sind nur mafiöse Geldeintreibergerichte an Gerichtskosten für Richter und Gerichte, die horrend sind, das Strafgesetzbuch nicht je wahrhaben wollen und Anwälten quasi Millionen ins Maul wirft. Es lohnt sich nicht je, weil dann noch immer oft keiner das Opfer bzw. Gewinner bezahlt. Es ist ein Mafia-Konstrukt der Drückerkolonnen. Das gilt besonders für das Arbeitgericht und Sozialgerichte, für den Rest auch.


Sicherheitshinweis, Vereinte Nationen gegen das Stinkie-Land China - China mag kein Ozon und ist ein Ozonkiller, Verursacher vom Ozonloch, Umweltterroristen wie Raucher auch, obwohl die meisten nur in einem Puff ficken wollen, und die lieben Ekelgestank und räudige Köter, Info zum baldigen Story-Link. 29. November 2018, 03.43 Uhr Bekanntlich ist Ozon eine Schutzschicht in der Erdatmosphäre. Die Chinesen zerstören angeblich gerne die Ozonschicht mit Dreck. Das liegt daran, weil Chinesen gerne wie Schwule wirken und Ekelzeugs rauchen. Sie zeigen, Chinesen sind leichte Beute für jeden. Asiaten fühlen nur mit Ekelgestank und Ekelessen und Ekelpupsen wohl, sind gerne total weiß, je nach Asiate und spielen "Vornehme Blässe" mit Regenschirmchen im Sommer. Dabei kapieren die Copycat-Chinesen nicht, daß sie mit Rußschwärze nicht weiß bleiben, sondern die Ozonschicht, die vor starken Sonnenstrahlen schützt, zerstören. Sie auch Japanerinnen nutzen angeblich auch Weißhautcreme, um sich auch leichtete Bräune wegzuätzen, die sogar durch Wohnungswände dringt und sogar deutsche Haut angreift. Chinesen sind in Düsseldorf auch als Ekelstinker bekannt und Narkosemittelfans und Psychopharmaka-Freaks. Sie stammen oft aus einer Krankenhausfetischisten-Szene. Sie spielen gerne Krankenhauspersonal, sind aber Terroristen und sind Sepsis-Geilies. Wird später verschoben und ergänzt in Update4 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia Huawei & DDR


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 22. Aug. 2015., 13:56:04 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 5182
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der WDR flog samt Stadtkasse Düsseldorf auf, ein Verfassungsfeind zu sein. Beide verhöhnen das duale Prinzip und hintergehen seit Jahren RTL, SAT1 und ProSieben und alle anderen Privatsender. Bereits im Jahr 2004 gab es sowieso internationale Bestrebungen, das Sendekonstrukt zu schließen. Nun flogen allesamt mal wieder auf. Die Stadtkasse Düsseldorf will trotz Verjährung der Beiträge pfänden oder will unbedingt ein Gerichtsverfahren. Okay sagt Conny Crämer von Achtung Intelligence und wird wohl dann doch vorab zum Amtsgericht hotten. Denn das mag unmündige und querulatorische Behörden so gar nicht. Dann gibt es eigentlich Hilfe und ein Top-Anwalt wurde bereits angefragt, ob der Interesse hätte, dem WDR samt Rechnung den Garaus zu machen. Der WDR ist anstatt gemeinnützig zu sein - nämlich nur hundsfiesgemein. Update1: 30. August 2015 Erstaunlich, die Stadtkasse versuchte bei verschiedenen Düsseldorfern abzuzocken und das ohne Forderungsauftrag und ohne gerichtliche Verfügung. Nun liegt die Sache mit dem Privatsender WDR beim Amtsgericht, denn der Westdeutsche Rundfunk ist nicht nur wegen seiner Umsatzsteuer-ID ein Privatsender wie RTL und SAT1. Update2: 14. November 2016 Die Stadtkasse schickte einen Vollstreckungswisch, für etwas was schon längst verjährt ist, dann sind alle Sender auch noch gemeinnützig, stattdessen droht die Stadtkasse fiesgemein mit Knast. Analphabeten arbeiten also in Behörden. Man macht auf dicke Nummer und ich schickte mal was an den Oberbürgermeister und an die Kölner Polizei. Die Stadtkasse Düsseldorf ist 'n Depp und die Gerichte meldeten sich auch noch nicht. Dabei flog auf, dass alle Faxe an die Stadtverwaltung, egal welche Endung und an das Jobcenter, auch verschiedene Faxnummern, stoppen vor der letzten Seite. Update3: 25. Juni 2017 Es trudelte ein Schreiben der Stadtkasse Düsseldorf ein. Mit 'ner Paraphe, also keine echte BGB 126 Unterschrift. Überhaupt, es ging um Forderungen des Rundfunkbeitrags, ab 2013 mit Forderungen noch von 2006. Und so wirr ging es weiter und Nötigungen. Nun ist der Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf dran, der soll nun mein Geld bezahlen, mir alle meine Beiträge zurückholen und überhaupt gibt es auch laut LG Tübingen öffentlich-rechtliche Sender so gar nicht und ich bin deren Zeugin, jedenfalls was den WDR betrifft. Screenshots und meine Antwort. Update4: 26. Juli 2017 Der Rundfunkbeitrag, früher GEZ, ist Teil des BGB. Das steht in dem zuständigen Gesetz, es geht um die regelmäßige Verjährung, die ist nur drei Jahre. BGB ist aber nicht Verwaltungsrecht, sondern Privatrecht. Aber die Stadtkassen der bundesdeutschen Städte wildern anscheinend nicht nur in Düsseldorf, sondern überall herum, auf der Jagd nach angeblichen Verwaltungsdingen, die in Wahrheit Private Sector sind, denn BGB ist Privatrecht. Basta. Die Stadtkasse Düsseldorf ist ganz was blöd. Die hält sich für eine Selbstverwaltung ohne Chef und meint für Landesfinanzamtskosten gegen Bürger zuständig zu sein. Schon einmal wendete sie die AO an, die Abgabenordnung, das ist was nur für das Finanzamt, das ist dann eine andere Behörde, auch nicht je die Stadtkasse. Immerhin halten die Stadt Düsseldorf und andere Städte in Deutschland, Fernsehen für was Städtisches. Landesrundfunksendeanstalten seien städtisch. Es kann sein, daß wegen BGB der Vermieter immer alles zuerst bezahlen muß und die Kosten in den Mietnebenkosten sein müssen oder es sogar alles gratis sein muß. Update5: 01. August 2017 In den Staatsverträgen steht sogar drin, der WDR ist ein gemeinnütziger Sender. So was wie ein Hilfsverein quasi. Außerdem steht im Rundfunkänderungsstaatsvertrag das BGB drin. Und im Kabelfernsehverträgen steht drin, die Kosten sind inklusive und das ZDF neo gab es trotzdem nicht, das wäre im extra-Gebühren Bundle. Dazu gab es ein Schreiben des Verwaltungsgericht Düsseldorf, das aber nur eingescannt war und das Gerichtspapier war merkwürdig befremdlich. Es hatte immerhin die Farbe des Gerichtspräsidenten, wenn der eine AR schreibt, was Allgemeines. Update6: 15. August 2017 Der Rundfunkbeitragsservice soll alles zurückbezahlen, denn der hat tatsächlich so ziemlich doch wahrscheinlich auch noch das Jobcenter hintergangen und doppelt kassiert. Laut den AGBs sind nämlich die Lizenzkosten Teil der Kabelkosten. Die sind jedoch Teil der Mietnebenkosten, trotzdem zockte der Rundfunkbeitragsservice auch mir ab, für etwas was gemeinnützig ist und Werbung machen darf. Der WDR darf nämlich laut WDR Gesetz landesweit Werbung machen. Update7: 18. August 2017 Interessant eine Zahlung für Rundfunkbeitragsservice trudelte ein. Am 11. August 2017, Schreiben vom 09. August 2017, aber mit einer anderen Kontoverbindung als auf der Webseite steht und die Rechnung entspricht nicht dem Umsatzsteuergesetz. Totaler Wahn im Fernsehland. Update8: 30. August 2017 Postcon antwortete zur Briefaffäre mit den Stempeln, also gibt es hier noch einmal die Stempeln und dann ging es doch um Faxe. Posteingänge bis 24. August 2017 sind hier drin berücksichtigt. Update9: 12. September 2017 Ohne Rechtsamt darf die Stadt Düsseldorf gar nichts, die Stadtkasse nicht je und überhaupt heißt das Motto noch immer Zaster her und das Verwaltungsgericht ist Fake und der WDR, ein gemeinfieser Kappes, ähm gemeinnützig, also wie ein tschetschenischer Polizist, der sich auch wie viele Anwälte nach Gütetermine und Arbeitgeber dann einfach aus dem Staub macht. Kennt man schon vor über 20 Jahren als Grosny. Gefahr kütt, Polizei läuft weg. Dumme Bullen eben. Die hängen nun hier so ab und das Verhalten war anscheinend ansteckend. Der WDR ist doof und lief weg und blockierte mich auf Twitter, der schuldet mir noch Geld, also gab es mal wieder die Petze, denn dann muß der Sender doch geschlossen werden. War ja auch der Plan seit 2004, Bombe druff oder aufhören. Derweil wird das Personal anscheinend noch immer mit Drogenkaffee, frisch verpackt wie ein Eduscho von der beschaffungskriminellen Beschaffungsabteilung weiterhin ruhig gestellt. Man ist ja was gemein im gemeinnützigen Land, voll fieser Knackies oder wie? Update10: 19. September 2017 So so, die Stadtkasse Düsseldorf sieht mal alles als erledigt an. Alles paletti, prima ist. Tja, aber die Stadtkasse durfte nicht vortragen, sondern nur das Rechtsamt. Beide sind jedoch nicht zuständige für BGB-Firmen, das Verwaltungsgericht wurde gefälscht und also los Richtung Amtsgericht mir einer Feststellungsklage auch mit Zaster zurück auf mein Konto, aber pronto.Update11: 30. September 2017 Der Rundfunkbeitragsservice hat bekanntlich mehrere Konten oder doch nicht? Mal Postbank, mal eine Landesbank und einen Geschäftsführer hat der Service auch samt Umsatzsteuer-ID und das alles sogar ohne Inkasso-Zulassung. Und der amtierende WDR Intendant hat im Impressum auch eine Umsatzsteuer-ID und tritt sogar bekanntlich unternehmerisch auf und hielt eine Mitarbeiterin für eine Frau mit besten Connections zum US Präsidenten und zum Weißen Haus in Washington DC, USA. Doch die war nur eine Namensvetterin. Die ARD Mitarbeiterin arbeitete im Büro der german united distributors GmbH (früher Breitestr. im WDR Gebäude, Köln, Firma umbenannt in wdr mediagroup). Intendant Tom Buhrow galt dann auch nur noch als Doppelgänger und Namensvetter. Update12: 22. Oktober 2017 Da fing doch glatt mal wieder der Beitragsservice von ARD ZDF & Deutschlandradio an zu betrügen. Ich hatte zuvor im Rahmen eines Beschlusses ohne Termin gewonnen, aber der nicht rechtsfähige Beitragsservice machte trotz BGB und Einrede zur Verjährung das Gegenteil. Und er machte genau das, wovor Verbraucherschützer warnen. Eine Kostenaufstellung als Rechnung tarnen, die aber nicht den gesetzliche Vorgaben entspricht. Denn es gelten für ALLE, die Rechnungen erstellen oder Geld von anderen einsacken wollen immer das Umsatzsteuergesetz § 14. Fortlaufende Rechnungsnummer, Höhe des Steuersatzes, bei Verminderung wieso, Umsatzsteuer-ID und vieles mehrhttps://www.gesetze-im-internet.de/ustg_1980/__14.html. Doch daran hielt sich weder die GEZ noch der Beitragsservice. Und der ist oft nur ein Überlauf-CallCenter. Update13: 13. November 2017 Das Schreiben ist von September 2017, aber noch fehlen die übrigen Rücküberweisungen. In der ursächlichen Stadtkasse Düsseldorf-Sache muß der WDR selber bezahlen. Er untersteht übrigens dem BGB. Hier auch Auszug aus dem Gerichtsschreiben und einem Briefumschlag mit doppelter Frankierung: Postcon und darüber geklebt Frankit Update14: 17. November 2017 Schon wieder will der WDR Geld - oder der Rundfunkbeitragsservice, aber das Schreiben entpuppte sich als Fake. Update15: 30. November 2017 Das Debakel wegen Pink Floyd - eine alter Plan, um viele hochzunehmen. Der WDR entpuppte sich mal wieder als Holocaust-Nazi. Update16: 21. Dezember 2017 Wieder nervt der Rundfunkbeitragsservice. Richtig kommunikativ ist er nicht. Individuell antworten, macht er nicht. Keine Rechnung war je Umsatzsteuergesetz § 14 konform und dann ist alles per EU auch noch verboten. Außerdem scheinen die Sender auf Handyfrequenzen zu senden. Nun sollen die Bundesnetzagentur, die Landesregierung NRW und auch das Finanzministerium NRW auch noch angehört werden. Denn die illegalen Machenschaften und fähige normale Sendefähigkeit der sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender bedürfen einer Anhörung. Der WDR untersteht dem BGB, aber verweigert das Verbraucherschlichterverfahren und bezeichnet sich im Impressum als Unternehmen. Doch Behörden dürfen sich nicht als Unternehmen bezeichnen. Das Finanzamt folgt der Selbstdarstellung namens WDR Unternehmen und gab den Senderkonstrukt bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID. Gegen EU-Recht verstoßen die Rundfunk- und Fernsehleute mal sowieso. Pfui. Die große Fachpresse und Verlage und Zeitungen lügen mal lieber die Zuschauer weiter an. Anscheinend sind Party, der Schampus und das Catering zu gut, als daß man Sender "dissen" möchte, also denen mal ordentlich die Wahrheit um die Ohren "hauen" täte. Wahrheit ist nicht deren Veröffentlichtungsding. Update17: 25. Dezember 2017 Die EBU, die European Broadcasting Union, das sind die mit dem Eurovision Song Contest, oder auch internationaler Wetten daß?-Ausstrahlungen z.B. mit ZDF und ORF innerhalb des Lichtkranzes hat die Statuten geändert. Früher mußten die Mitgliedssender, mit denen die normalen Zuschauer nichts je organisatorisch zu tun hatten, IMMER gratis sein. Das war Grundvoraussetzung für alle Mitgliedssender. Auch eine GEZ-Gebühr oder sonstige Bezahlformen waren streng verboten. Im EU-Recht Artikel 11 der Grundrechte-Charta sind sowieso Zahlungen vom Volk streng verboten. Dies ist identisch mit Artikel 19 der Menschenrechte der Vereinten Nationen, 27, 28 und 30. Die EBU heutzutage ist aber nicht europäisch. Bekanntlich sind die Türken dabei, Israel und so 33 Länder, die nicht je Europa sind. Die sind aus Asien und Afrika. Die EBU gibt es also European Broadcasting Union nicht mehr, tut aber so, als ob es sie noch wirklich gibt.  Update18: 29. Dezember 2017 Der Rundfunkbeitragsservice nervt weiter. Mit immer anderen Banken auf dem Überweisungsträgern ist das Bot-Programm anscheinend was arg durcheinander.  Es wirkt sowieso gehackt. Man merkt, wer immer die Hinterleute überall sind, die sind GESTAPO und haben so was Illegales an sich. Hauptsache es ist ungesetzlich, aber nicht United Nations konform. Das Grundgesetz kennen sie auch nicht und das EU-Recht will auch keiner wahrhaben. Und so sind ARD, ZDF und die anderen angeblichen öffentlich-rechtlichen Sender doch nur wie ein ekliger Vereinskasper und eine Behindertenwerkstatt namens Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk der Pflegeversicherungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen. Update19: 15. Oktober 2018 Gerade findet in Cannes die MIPCOM 2018 statt, die Fernsehprogramm-Fachmesse für Einkauf, Verkauf, Formatentwicklung und Coproduktionen. Auch der WDR mit seinen Firmen nimmt gerne daran teil. Eigentlich muß der Westdeutsche Rundfunk eine 87 Artikel 3 des Grundgesetzes sein. Eine strenge Behörde, aber das ist eine Behörde, die nichts kann, na, nicht ganz, aber Vieles nicht. Das Lohnsteuerrecht ist denen wurscht, das Sozialrecht ist denen egal, man sourct munter alles aus, mann will ja privat sein, wie es das die Unternehmensberater von Roland Berger 1994 mal so aufgedrückt hatten. Man wäre endlich gerne auch mal privat, aber keine Behörde, obwohl das Land NRW der Träger des Senders WDR immer war. Aktuell ist das Ding eine öffentlich-rechtliche gemeinnützige Veranstaltung, ähm Anstalt, die da meint hundsfiesgemein ständig alle Gesetze - nämlich Behördengesetze, Landesgesetze, Bundesgesetze brechen zu dürfen und die Wahrheit sich im Hollywood-Stil fiktional zu erdichten. Bekannt wurde, WDR Mitarbeiter sind anscheinend ständig sexuelle Belästiger, mir waren widerliche Chauvinisten bekannt. Der Rest hielt bereits 1994 den Westdeutschen Rundfunk für ein Schlachtschiff. Man arbeite acht Monate, dann habe man ohne Bezahlung vier Monate frei, müsse aber zum Arbeitsamt sich melden. Das Dickschiff in Düsseldorf ist jedoch ein Gebäude und steht alongside Quai, am Kai, am Rhein. Also wegen den vielen Skandalen wurde der WDR Ombudsmann ins Leben gerufen, vom WDR, eine Kanzlei, die den ganzen Mist an Korruption und mehr aufdecken soll, eigentlich auch strafverfolgen lassen muß, denn das Ding namens Westdeutscher Rundfunk ist per Gesetz eine Behörde, will es aber nicht sein, jedenfalls die Mitarbeiter nicht, die wären lieber Privatiers. An das Gesetz der Pflichtkrankenkasse - wie früher BKK Öffentlicher Dienst - hielt sich die Behörde auch nicht. Update20: 16. Oktober 2018  Der WDR ist also ein Verbrecher, Lügner, Massenmörder, er liebt Psychiatrien und Holocaust noch immer. Er galt früher schon als Staatsfeind. Der WDR war 1994 von Russen unterwandert und gegenüber im damaligen Hafen ankerte ein Flüchtlings-Hotelschiff mit Tschetscheniern. Wir waren Opfern. Wir Deutschen. Der Vorläufer des Geheimdienstes namens Bundesnachrichtendienst, hielt den WDR bereits vor meiner Geburt für einen Staatsfeind.
Quelle:
https://de.wikipedia.org/wiki/Nordwestdeutscher_Rundfunk. Unterwanderung durch den Geheimdienst - Die Vorläuferorganisation des Bundesnachrichtendienstes, die Organisation Gehlen, hatte im Kalten Krieg mehrere Agenten in den NWDR eingeschleust, um vermeintliche Staatsfeinde im Sender unter Kontrolle zu behalten. Einer dieser Agenten war August Hoppe, ab 1948 Redakteur und späterer stellvertretender Chefredakteur.[3] Laut Unterlagen aus dem BND-Archiv wurde der NWDR seinerzeit als „Gefahr für die Entwicklung einer gesunden westlichen Demokratie" eingestuft. Die halbe Hausspitze sei Moskau gegenüber sehr aufgeschlossen, allen voran der Generaldirektor Adolf Grimme und der Reporter Peter von Zahn.[4] - Auszug-Ende . Der Sender ist noch immer gefährlich und ein Lügentrupp. - kein weiterer neuer Text. Update21: 20. Oktober 2018 Frei empfangbar ist da gar nichts. Das dumm gelobte Free TV der Presse sind ja weder RTL noch SAT1 noch die Öffentlich-Rechtlichen Sender, egal ob Radio oder Fernsehen. Noch ein gegen das Umsatzsteuergesetz verstoßendes Schreiben trudelte ein, vom Rundfunkbeitragsservice - also mußte als Antwort ein Urteil des Bundesverfassungsgericht her. Duales Prinzip bedeutete: Privatsender mit Werbung, Öffentlich-Rechtliche ohne Werbung, Grundversordung und gratis für alle. Machen die aber nicht, sondern erfinden sogar bekanntlich Sender wie ganz viele Wellen, kinderkanal, zdf neo, und wie die Fernsehjunkies der Rechtsbrecher so alle heißen. Also hier der Schrieb von der Drückerkolonne namens Rundfunkbeitragsservice, ohne Körperschaftsnummer oder Umsatzsteuer-ID und die Antwort an den WDR Ombudsmann für die Interne Revision und andere Teilbereiche, auch zur Korrektur vorheriger sogenannter "Falscher Verwaltungsakte" an die Gerichte. Update22: 08. November 2018  zur Betrugsmasche Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk, die größte Scheinselbständigkeitsmafia und Drückerkolonne mit Holocaust-Allüren und Zwangs-Psychiatrie gegen Mitarbeiter und angebliche Schuldner in der BRD und wahrscheinlich EU:  Etliche andere Journalisten packten bereits aus über sogar bei der Telekom aufgefallenen Doppeltberechnungen der „Fernsehgebühren". Einige Auszüge daraus sind nun in diesem Update22 online. Der Sender ist komplett PayTV, kostenpflichtig im Abo mit Spezial-Aboschaltung. Update23: 28. November 2018 Der WDR läßt gerne mithilfe der Stadtkasse Düsseldorf, OHNE RECHTSGRUND, Personen in Beugehaft nehmen, in den Knast schmeißen, einen Offenbarungsleid für Kosten, die die betreffende Person, also das Opfer nicht je leisten mußte. Der WDR samt ARD und ZDF sind Holocaust-Triebtäter-Terroristen, die sich doch wie in der Historie mit jedem Despoten, Lügner und echten Terroristen und Ekelperversen zusammentun und öffentlich gemeinsam Opfer wegmetzeln. Außerdem betreiben sie Fernsehsender wie zdf neo, Kinderkanal, Radiosender und andere aus einem reinem Sucht-Größenwahn-Benehmen, denn die Senderchefs durften es nicht je. Deren Überangebot ist kein verfassungsrechtliches Gebot einer Grundversorgung, sondern eher Fernsehjunkies und Starjunkies machen Programm und verlangen illegal Geld vom Volk dafür. Sie haben alle eine gewerbliche Umsatzsteuer im Impressum und unterliegen der dreijährigen Verjährung, sie sind ewig schon keine "Behörden" bzw. öffentlich-rechtlichen Sender mehr. Sie sind schmarotzende "Hitler"-Fans, Neo-Nazis einer Lügenmafia.  Der Rundfunkbeitrag ist laut Bescheinigung vom Jobcenter IMMER Bedarf für Unterkunft und Heizung, SGB II § 22. Doppelte Berechnung wie Kabelanschluß und dann separat dann noch sogar mal direkte Bezahlung, sind aber rechtswidrig und illegal. Sind die öffentlich-rechtlichen Fernseh/Radiokonstrukte, die alle laut deren Gesetz gemeinnützig sein müssen, eine Gefahr für Leib und Leben, für die Öffentlichkeit und Zuschauer und Zuhörer. Ständig werden Lügen als Wahrheit in den Nachrichten angeboten. Programm von Lügnern oder Terroristen ? Betreuungsantrag und Psych KG wird gegen den Westdeutschen Rundfunk Köln, gegen den Rundfunkbeitragsservice und den WDR Ombudsmann eingereicht. Alle brechen ALLE Gesetze. Die Artikel 87 GG Absatz 3 Sendeanstalt mit einer Umsatzsteuer-ID im Impressum bricht alle Gesetze, egal welches. Es ist einer einer Psychose im Dauersendewahn. Persönliche Haftung des WDR Personals samt Rundfunkbeitragsservice-Personals wird beantragt. Wird der WDR bald wegen seiner Eigenschaft als Privatsender geschlossen? Denken Sie auch bitte daran, daß die Morgenmagazin Moderatotorin Duna Hayali früher nicht je für den WDR tätig sein durfte. Das lag u.a. an dem Ursprung ihrer Eltern in Irak und evt. auch an Kurden. Frau Hayali ist als nicht-Deutsche nicht an das Grundgesetz gebunden, für sie zählt nur ausländisches Recht wegen § 7 EBGB und die Livesendung ist aus dem Ostzonengebiet von Berlin - DDR-Gebiet. Dort zählt laut Bundesverfassungsgericht und dem Einigungsvertrag § 9, das DDR Strafrecht weiterhin. Sowohl den Eigentümern, Vermietern als auch Hausverwaltung waren Gesetze, egal welche, auch was Stromleitungen betrifft, auch schon immer alles egal. Behörden und die andere Presse samt Politiker sind gerne willfährige Groupies, samt Gerichte, der "Anstalten". Das gegenseitige Anhimmelkonstrukt und Flittchenbenehmen ist jedoch typisch für die vielen suchtkranken Medienleute und Fanfreaks, die ohne Fußball, Tatort, Krimis, Lindenstraße, Arztserien und Pseudo-Nachrichten nicht leben können. Sie wollen immer nur die Lüge und Korruption.

 

 

Das WDR Gesetz


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000044

Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.) mit Stand vom 8.8.2015

Gesetz über den 'Westdeutschen Rundfunk Köln' (WDR - Gesetz), Bekanntmachung der Neufassung

 

Der Ministerpräsident

Gesetz
über den "Westdeutschen Rundfunk Köln"
(WDR-Gesetz)
in der Fassung der Bekanntmachung

vom 25. April 1998

 

I.
Rechtsform und Aufgaben

§ 1 (Fn 4)
Name, Rechtsform, andere Rundfunkunternehmen

(1) Das Rundfunkunternehmen "Westdeutscher Rundfunk Köln" (WDR) ist eine gemeinnützige Anstalt des öffentlichen Rechts. Die Anstalt hat das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der nachfolgenden Bestimmungen. Ein Insolvenzverfahren über das Vermögen der Anstalt ist unzulässig.

 

Auszug-Ende

 

Diese Charity-Organisation namens WDR hat jedoch eine Umsatzsteuer-ID und meint stattdessen ein Privatkonstrukt sein zu dürfen. Eine per 87 GG Absatz 3 öffentlich-rechtliche Verwaltung (umsatzsteuerfrei) ist das Ding auch nicht.

 

Der WDR ist also was Gemeinnütziges und sowieso als Mobber bekannt. Kennt man, ich war da mal Angestellte und Scheinselbständige. Die sagen ja auch oft, dass sie illegal sind, die WDR-Leute und sonstige ZDF-Leute. Der Spiegel wollte schon Ende der 90er Jahren dem GEZ-Freaks den Garaus machen. Heutzutage sind die damaligen Redakteure nur feige Memmen und Mobber. Pandemie?

 

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass auf den damaligen Flyern der GEZ - da bei der Post - ja genau da sitzen Politiker in der ersten Reihe, besonders bei Wetten das`, immer alle Sender aufgelistet waren? WDR, NDR, SWR, Radio Bremen etc? Bei dem Rundfunkbeitrag gibt es nur ARD (Das Erste), ZDF und das Deutschlandradio - alle nur Bundessender, aber keine Landesrundfunkanstalten.

 

Noch mehr aus dem WDR-Gesetz

§ 4 (Fn 4)
Programmauftrag

(...)

(5) Werbung darf nur in landesweiten Programmen erfolgen.(!!!)

 

Diese Kölner Kröten dürfen tatsächlich - entgegen dem Bundesverfassungsgericht Werbung machen? Das duale Prinzip ist ja sehr locker aufgefasst, von den Kölner Jecken?! Erstaunlich wie duckmäuserig die Kölner RTL-Leute sind und ProSiebenSAT1 - ja noch nicht einmal die BILD - beschwerten sich. Okay, die ist sowieso als die BLÖD bekannt.

 

§ 33 (Fn 4)
Grundsätze der Haushaltswirtschaft

(1) Der WDR hat seine Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, daß die stetige Erfüllung seiner Aufgaben gesichert ist.

(2) Er hat die zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlichen regelmäßigen Einnahmen

1. vorrangig aus Rundfunkgebühren,

2. aus Werbung,

3. aus den laufenden Erträgen seines Vermögens,

4. aus sonstigen Einnahmen

zu beschaffen.

 

Werbung hatte das Bundesverfassungsgericht jedoch verboten

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20070911_1bvr227005.html

 

I.
114

Zur Gewährleistung der Rundfunkfreiheit in der dualen Rundfunkordnung [ARD / ZDF und Privatsender wie RTL etc] gehört die Sicherung der Funktionsfähigkeit des öffentlichrechtlichen Rundfunks unter Einschluss seiner bedarfsgerechten Finanzierung (vgl. BVerfGE 74, 297 <342>; 78, 101 <103 f.>; 83, 238 <298>; 87, 181 <198>; 89, 144 <153>; 90, 60 <91>; stRspr).

(...)

120

2. Die duale Ordnung eines Nebeneinander von öffentlichrechtlichem und privatwirtschaftlichem Rundfunk nutzt die durch die verschiedenartigen Strukturen der Veranstalter ermöglichten unterschiedlichen Programmorientierungen als Beitrag zur Sicherung der Breite und Vielfalt des Programmangebots (vgl. BVerfGE 74, 297 <331 f.>; 114, 371 <387 f.>).

121

(...)

Auszug-Ende

 

Der WDR will alles sein und ist doch nur ein Charity-Club

 

Das Duale Prinzip heißt nicht, Gebühren-TV also Zwangs-Abo plus Werbung, sondern nur Werbung oder nur Zwangs-Abo.

 

Der WDR darf aber per Bundesverfassungsgericht entweder nur Gebühren erheben, die er aber als gemeinnütziger Sender auch nicht erheben darf, Charities und Wohltärigkeitsveranstalter dürfen nun mal keine Drückerkolonnen sein und nun mal keinen Zwang ausüben oder der Sender ist ein reiner Privatsender wie SAT1 und RTL. Das gibt es dann gratis

Das wissen die Macher auch, aber in Köln tut man ja ganz gerne auf dumm.

 

BGB - verjährt ist verjährt

Per BGB waren die Beiträge, die bis 2009 noch offen waren wegen der regelmäßigen Verjährung auch sogar verjährt, doch die stalkende Stadtkasse der Landeshauptstadt Düsseldorf möchte es gerne auf ein Gerichtsverfahren drauf ankommen lassen. Die wollte das Geld eintreiben und will eins auf die Kappe vom Amtsgericht bekommen.

 

http://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e226/Fuenfzehnter_Rundfunkaenderungsstaatsvertrag.pdf

 

Außergem gelten die regelmässigen Verjährungsfristen.

§ 7 (Seite 9 des pdf)
(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bür-
gerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung.

§ 12 (Seite 14 des obigen pdf)


Ordnungswidrigkeiten

(...)
(3) Die Ordnungswidrigkeit [des Nichtbezahlens] wird nur auf Antrag der Landesrundfunkanstalt verfolgt; sie ist vom Ausgang des Verfahrens zu benachrichtigen.

 

Auszug-Ende

 

Bereits 2004 gab es internationale Bestrebungen, den WDR komplett schließen zu lassen. Psychiater hielten den Sender übrigens für eine Psychose. Den WDR habe es nicht je gegeben und das Arbeitsgericht Düsseldorf wußte auch nicht, was der WDR ist. Man tut ja gerne auf dumm.

 

Das Ding WDR ist also illegal. Psychiater waren Stalker, die bestalkten Freunde und fast-Angestellte der Formel 1 und Bernie Ecclestone und verwechselten dabei auch sogar noch Freunde von Fürst Albert von Monaco (Monte Carlo) mit Fachjournalisten und PR-Leuten des WDR. De wiederum kennen auch die Freunde von der Formel 1 und Fürst Albert ... Da stellt sich die Frage, welche Attentatsgruppe bei Schumi dran war, wer bei Button war und welche Verrückten da sonst bei der F1 so rumlaufen.

Lesetipp:

 

Update3 Rundfunkbeitrag & illegales sauteures Pay TV von ARD & ZDF


Update2 Düsseldorf ZDF Studio Hamburg WDR Al Qaeda Taliban Dasht I Leili Massaker = Schizophrenie ?


Update3 USA - Ist WDR Schuld am Krieg in Afghanistan - Sabotage aus Bayern & NRW


Attentat auf Formel 1 Rennfahrer Jenson Button - Jahre zuvor angekündigt?

 

Update1: 30. August 2015, 09.17 Uhr


Abzocker Stadtkasse flog auf

 

Mehrere Personen wurden beinahe von der Stadtkasse Düsseldorf abgezockt, die sich dann sogar als den Gläubiger für den Rundfunkbeitragsservice bezeichnete.


Eine Forderungsabtretung des Rundfunkbeitragsservices oder der ARD war nicht anbei. Trotzdem pochte die Stadtkasse Düsseldorf auf die Zahlung, aber der Schuldner könne sich ja an den Rundfunkbeitragsservice wenden, bevor vollstreckt wird.


Der Service meldete sich nicht, die Forderung war sowieso per BGB schon längst verjährt. Stattdessen bedrohte dann die Stadtkasse den Rundfunkbeitragsservice über die angebliche Schuldnerin, der Service habe einen Monat Zeit zu antworten. Dann solle ein Gericht entscheiden.


Da Forderungsaufträge dann über das Amtsgericht Düsseldorf laufen, wurde direkt um dortige Amtshilfe gebeten. Denn die Stadtkasse Düsseldorf will ohne Forderungsabtretung tatsächlich Gläubigerin für längst verjährte Rundfunkbeiträge sein. Das bedarf der Rüge.

 

Was die Landeshaupstadt Düsseldorf mit der Landesrundfunkanstalt zu tun hat, war auch nicht ersichtlich.


Neben den Rundfunkänderungsstaatsvertrag gibt es ein anderes gleichlautendes Gesetz.


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=2251&bes_id=19124&aufgehoben=N


 

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

Vom 13. Dezember 2011 (Fn 1)

(Artikel 1 des Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrages
vom 13. Dezember 2011 (GV. NRW. S. 675))

 

(...)

 

§ 7
Beginn und Ende der Beitragspflicht,
Zahlungsweise, Verjährung

(1) Die Pflicht zur Entrichtung des Rundfunkbeitrags beginnt mit dem Ersten des Monats, in dem der Beitragsschuldner erstmals die Wohnung, die Betriebsstätte oder das Kraftfahrzeug innehat. Das Innehaben eines Kraftfahrzeugs beginnt mit dem Ersten des Monats, in dem es auf den Beitragsschuldner zugelassen wird.

(2) Die Beitragspflicht endet mit dem Ablauf des Monats, in dem das Innehaben der Wohnung, der Betriebsstätte oder des Kraftfahrzeugs durch den Beitragsschuldner endet, jedoch nicht vor dem Ablauf des Monats, in dem dies der zuständigen Landesrundfunkanstalt angezeigt worden ist. Das Innehaben eines Kraftfahrzeugs endet mit dem Ablauf des Monats, in dem die Zulassung auf den Beitragsschuldner endet.

(3) Der Rundfunkbeitrag ist monatlich geschuldet. Er ist in der Mitte eines Dreimonatszeitraums für jeweils drei Monate zu leisten.

(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung

 

Auszug-Ende

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__195.html


Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 195Regelmäßige Verjährungsfrist

Die regelmäßige Verjährungsfrist beträgt drei Jahre.

Auszug-Ende



Was dem BGB unterliegt und der dreijährigen Verjährung, das ist die regelmäßige Verjährung, ist also nur Privatrecht.

 

Somit sind die angeblich öffentlich-rechtlichen Fernsehsender und sonstige dazugehörigen Radiosender nun mal nur Privatsender, was deren Umsatzsteuer-ID auch beweist. Sie sind nun mal gratis wie RTL und SAT1. Free-TV, aber kein Pay TV.

 

Update2: 14. November 2016, 16.36 Uhr

Die Stadtkasse will Rundfunkbeiträge aus den Jahren 2006 bis 2009 - trotz BGB im Rundfunkbeitragsgesetz

Hier zuerst die Screenshots



Hier der Schriftsatz an die Behörden und OB Geisel - achtung alle Faxnummer der Stadt inklusive Jobcenter Düsseldorf stoppen vor der letzten Seite !

Jobcenter Düsseldorf- Stadtkasse ist gar nicht zur Bedrohung und Haftandrohung befugt VLST-00209136/0019, Verjährung eingetreten. Sender gemeinnützig.
Widerspruch

Amtsgericht Düsseldorf
Verwaltungsgericht Düsseldorf
Achtung der Rechtsbehelf ist falsch, da steht kein Gericht drin, Vollstreckung, darum geht es trotz bereits eingetretener Verjährung
Achtung 92 GG und 101 GG und 103 GG,

Hiermit reiche ich auch Strafanzeige ein und eine reiche dies ebenso beim Amtsgericht ein gegen den falschen Vollstreckungsbescheid.

Guten Tag,

ein Herr Janzen der Stadtkasse Düsseldorf meint tatsächlich beauftragt worden sein, Rundfunkbeiträge zu pfänden oder vollstrecken zu dürfen. Erst kürzlich veröffentlichten die ARD Sender, dass die gar nicht so pfänden und auf private Inkasso-Unternehmen umschwenken wollen. Er meint, bei mir schon einmal vorgetragen zu haben. Ich weiß nicht, mit wem er sprach. Mit mir nicht.

Der Rundfunkbeitrag ist erloschen, denn die regelmäßige Verjährung ist Teil des Staatsvertrags in

§ 7
Beginn und Ende der Beitragspflicht,
Zahlungsweise, Verjährung

(1) Die Pflicht zur Entrichtung des Rundfunkbeitrags beginnt mit dem Ersten des Monats, in dem der Beitragsschuldner erstmals die Wohnung, die Betriebsstätte oder das Kraftfahrzeug innehat. Das Innehaben eines Kraftfahrzeugs beginnt mit dem Ersten des Monats, in dem es auf den Beitragsschuldner zugelassen wird.

(2) Die Beitragspflicht endet mit dem Ablauf des Monats, in dem das Innehaben der Wohnung, der Betriebsstätte oder des Kraftfahrzeugs durch den Beitragsschuldner endet, jedoch nicht vor dem Ablauf des Monats, in dem dies der zuständigen Landesrundfunkanstalt angezeigt worden ist. Das Innehaben eines Kraftfahrzeugs endet mit dem Ablauf des Monats, in dem die Zulassung auf den Beitragsschuldner endet.

(3) Der Rundfunkbeitrag ist monatlich geschuldet. Er ist in der Mitte eines Dreimonatszeitraums für jeweils drei Monate zu leisten.

(4) Die Verjährung der Beitragsforderung richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches über die regelmäßige Verjährung.

Die regelmäßige Verjährung ist drei Jahre im BGB. Trotzdem - 721 Euro will die Stadtkasse haben, die gar nicht je eine Befugnis hatte. Die Verjährung für die Jahre 2006 bis 2009 ist längst eingetreten. Außerdem ist für den ZDF das Bundesland bzw. laut Staatsvertrag alle Länder der Träger, also nicht das Volk und der Sender hat eine Umsatzsteuer-ID und ist laut ZDF Staatsvertrag nur gemeinnützig tätig.

In § 1 Absatz 1 des ZDF Staatsvertrags steht: § 1
Trägerschaft, Name, Sitz
(1) Die Länder sind Träger der gemeinnützigen Anstalt
des öffentlichen Rechts mit dem Namen „Zweites
Deutsches Fernsehen (ZDF)
". Das ZDF veranstaltet
Fernsehen nach Maßgabe dieses Staatsvertrages und
des Rundfunkstaatsvertrages.


Was gemeinnützig ist, darf nicht fordern, hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum Umsatzsteuer-Identifikation-Nummer:
DE 149 065 327 und laut BGB ist eh alles verjährt.

Beim Deutschlandradio ist es genauso. gemeinnützig. § 1 Rechtsform Name Sitz Staatsvertrag
1) Die Länder errichten die gemeinnützige rechtsfähi-
ge Körperschaft des öffentlichen Rechts mit dem Na-
men "Deutschlandradio". Mitglieder der Körperschaft
sind die in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-
rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik
Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Landes-
rundfunkanstalten und das Zweite Deutsche Fernsehen
(ZDF). Die Aufnahme weiterer Mitglieder ist nicht zu-
lässig.


ARD ist sowieso gar nicht existent in dem Sinne, sondern WDR. Der Beitragsservice dachte sich was Anderes aus. Der hat auch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer: DE 123052353
ARD Umsatzsteuer-ID, also keine Körperschaftsnummer Umsatzsteuer-Identifikation-Nummer:DE 812481116

Die Stadtkasse ist psychotisch. Ich hatte die schon einmal angezeigt, die sind Fernsehstalker. Die haben gar keinen Auftrag, Vollmacht fehlt auch. Ich zeige die an, wegen Betrugsversuch, Fälschung, Geldklauversuch.

Der Rundfunkbeitragsservice ist übrigens auch mit einer Umsatzsteuer behaftet, keine Körperschaftsnummer und nicht rechtsfähig, steht selber drin im Impressum. Es fehlt der Stadtkasse der Auftraggeber. Deshalb zeige ich die hiermit an.

Der Rechtsbehelf ist mangelhaft, er beinhaltet nicht die Klagemöglichkeit dagegen, denn die Sender sind eh gemeinnützig, sind gewerblich tätig, sichtbar an der Umsatzsteuer-ID, keine wahre Behörde also, und laut BGB ist alles verjährt. Die Verjährung ist drei Jahre. Und eine Stadtkasse hatte nicht je eine Zuständigkeit, das ist kein Stadt-TV.

Im Übrigen darf eine Behörde nichts fordern, nur Gerichte dürfen Recht sprechen wegen 92 GG, hiermit zeige ich also deren tätliche Bedrohung auch wegen deren Haftandrohung an:

Bundesverfassungsgerichtdes Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967 - 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 - 2. §§ 421 K

Kriminalstrafen können nach Art. 92 Halbs. 1 GG nur durch die Richter verhängt werden. Sie dürfen deshalb auch bei minder gewichtigen strafrechtlichen Unrechtstatbeständen nicht in einem Verwaltungsverfahren ausgesprochen werden.2. §§ 421 Abs. 2, 445 und 447 Abs. 1 AO vom 13. Dezember 1919 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I 161, 218), nach denen die FA Kriminalstrafen verhängen können, sind deshalb mit dem GG unvereinbar und daher nichtig. (ab ca. Absatz 40)

Die Strafbefugnis des Finanzamts gehöre also ihrem Wesen nach zur rechtsprechenden Gewalt. Die staatliche Strafgewalt stehe andererseits nach Art. 92 GG als Ausübung rechtsprechender Gewalt den Richtern zu, sei ausschließlich in ihre Hände gelegt. Indessen ergebe sich zwingend hieraus nur, daß sie den Gerichten nicht entzogen und keinem anderen Staatsorgan an ihrer Stelle überantwortet werden dürfe. Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht. Auszug-Ende

Wegen angedrohtem Freiheitsentzug durch die Stadtkasse, die meint eine Vollmacht zu haben, keiner unterschrieb, es wurde das Tagesdatum gestempelt, beantrage ich hiermit, dass die Stadtkasse verhaftet wird. Solche Rechtslakaien gehören weg. Da keiner unterschrieb ist das Schreiben vielleicht eine Fälschung noch dazu.

Wer auch immer mir also eine Forderung schickte, ist ein verbrecherischer Fernsehstalker im Errettungswahn für die Fernsehsender, die gemeinnützig sind. Gemeinnützig ist immer gratis. Verjährt ist verjährt, stattdessen ist die angeblich echte Stadtkasse ein Analphabet.

Übrigens, ich habe ein Pfändungsschutzkonto. Ich hatte das alles schon einmal wegen Verjährung eingereicht, aber die Stalkerbande antwortet nicht und ist weiterhin im gesetzeswidrigen Wahn drin.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer

Update3: 25. Juni 2017, 22.23 Uhr


Die Stadtkasse Düsseldorf will Geld - ist aber nicht wirklich echt, aber ich will auch Geld


Her mit dem Zaster

(...)







Hier meine Antwort


Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf

wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund


Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich zitiere hier auch aus dem Form-Musterschreiben der Örag.

Mit Schreiben vom 13. Juni 2017 machen Sie eine Forderung in Höhe von 755,63 Euro gegen mich geltend

und luden mich zu einer rechtswidrigen Vermögensauskunft ein. Diese Forderung ist bereits verjährt. Berechnung:
Fälligkeit der Forderung aus den Jahren 2007 - 2010 + 3 Jahre = = Verjährungszeitpunkte 31.12.2011 bis 2014.

.
Aus diesem Grunde erhebe ich die Einrede der Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
Der Rundfunkbeitrag unterliegt der regelmäßigen Verjährung von 3 Jahren

Laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 unterliegt der Rundfunkbeitrag der BGB regelmäßigen Verjährung. Diese ist drei Jahre.

Ich bitte um schriftliche Bestätigung, , dass Sie die Forderung nicht weiter verfolgen und keine weiteren Ansprüche hieraus mehr gegen mich ableiten.

Für den Eingang der Bestätigung habe ich mir den 10. Juli 2017 notiert. Diese können Sie mir gerne vorab emailen mit pdf mit BGB 126 rechtsmäßiger Unterschrift
und per Post schicken mit zurückfaxbarem Empfangsbekenntnis oder faxen.

Ich rüge weiterhin folgende Formfehler.

Es fehlte eine Vollmacht. Titel waren ebenso nicht inkludiert. Außerdem wird was von Rundfunkbeiträgen ab 2013 geschrieben, aber Beiträge von 2007 erwähnt.

Ebenso wird behauptet, ich hätte SGB2 nur bis 2015 erhalten. Tatsache ist, ich bekomme bis Sommer 2018 noch mein SGB2.
Das ist auch weiterhin so mit dem Rundfunkbeitrag genehmigt, weil man sowieso drei Jahre Zeit hat, alles rückwirkend einzureichen laut
Rundfunkbeitragsservice.

Das NRW Gesetz über den "Westdeutschen Rundfunk Köln" schreibt in § 1 vor, daß der Sender gemeinnützig ist.
Dasselbe betrifft übrigens den Deutschlandfunk. Auch sind die Träger laut den Rundfunkstaatsverträgen die verschiedenen Bundesländer,
beim WDR, das Land NRW. Das ZDF ist laut ZDF Staatsvertrag ebenso gemeinnützig.
Träger sind alle Bundesländer der BRD, dasselbe betrifft den Deutschlandfunk.

Ich rüge den Formfehler der falschen förmlichen Zustellung.

Der Umschlag lag in meinem Briefkasten. Die förmliche Zustellung verlangt jedoch per Gesetz und Grundsatzurteilen, daß eine Übergabe erfolgt werden muß an eine Person, nicht in meinen Briefkasten, der ist keine Person.

Da oft keine Zustellung von einer Amtspersonen erfolgt, nicht an den wahren Adressaten übergeben wird, stellt dies sogar, laut zahlreicher Aktenzeichen, wie u.a. 2 Zs 472/17 der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, ein Verdacht der Verletzung des Postgeheimnisses vor, eine Straftat dar. Außerdem darf nur eine beamtete Person zustellen. Der Dienstausweis wurde mir nicht gezeigt.

Das Landgericht Tübingen hatte in einer identischen Sache im Urteil vom 16. September 2016 der 5. Zivilkammer bereits bestätigt, daß die öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr öffentlich-rechtlich sind, sondern Privatfunk sind.

Kein Sender entspräche dem typischen Behördenstatus, deshalb gibt es übrigens auch die BGB Verjährung, 3 Jahre, was Privatrecht ist.

Ich zitiere einige Passagen aus LG Tübingen Beschluß vom 16.9.2016, 5 T 232/16 und merke direkt an, daß alle öffentlich-rechtlichen Sender eine Umsatzsteuer-ID im Impressum haben. Dieses ist identisch mit dem WDR, auch obwohl es hier um den SWR geht.

Ich bin jedoch für den WDR tätig gewesen und der schuldet mir noch Gehalt.

Zitat aus dem Urteil.


Die formale Bezeichnung als Behörde - beispielsweise im Staatsvertrag - kann danach nicht zur Begründung einer materiellen Behördeneigenschaft ausreichen, wenn zugleich alle (materiellen) rechtlichen Voraussetzungen und Vorgaben fehlen.

29

a) Gemessen an diesen Maßstäben fehlt es bei der Gläubigerin an der Behördeneigenschaft. Die Gläubigerin tritt nach außen in ihrem Erscheinungsbild nicht als Behörde auf, sondern als Unternehmen. Bereits die Homepage www.swr.de ist mit „Unternehmen" überschrieben, von einer Behörde ist nicht die Rede. Die Rubrik „Der SWR" führt als Menüpunkt „Unternehmen", nicht "Behörde" auf. Die Unterseite Unternehmen bzw. Organisation weist einen Geschäftsleiter und eine Geschäftsleitung aus, ein Management. Eine Behörde oder ein Behördenleiter sind nicht angegeben, statt dessen – behördenuntypisch – unternehmerische Beteiligungen.

30

b) Das wesentliche Handeln und Gestalten der Gläubigerin ist unternehmerisch.

31

c) Eine Bindung an behördentypische Ausgestaltungen (Geltung des Besoldungsrechts oder der Tarifverträge bzw. der Gehaltsstrukturen) für den öffentlichen Dienst) fehlt völlig. Die Bezüge des Intendanten übersteigen diejenigen von sämtlichen Behördenleitern, selbst diejenigen eines Ministerpräsidenten oder Kanzlers, erheblich. Ein eigener Tarifvertrag besteht.

32

d) Die Tätigkeit wird nicht vom öffentlichen Dienst im Sinne von Art. 71 LV ausgeübt.

33

e) Öffentlich-rechtliche Vergabevorschriften beim Einkauf von Senderechten oder Unterhaltungsmaterial werden nicht angewandt, die Bezahlung freier Mitarbeiter und fest angestellter Sprecher entspricht nicht ansatzweise dem öffentlichen Dienst.

34

f) Eine Behörde wird nie im Kernbereich ihrer Aufgaben gewerblich tätig, so aber die Gläubigerin (Werbezeitenverkauf). Einer Behörde ist die Annahme Gelder Dritter auch in Form von „Sponsoring" oder Produktplatzierung streng untersagt

Auszug-Ende


Ich war sowohl beim WDR tätig als mal für das ZDF und Deutschlandfunk tätig. Sie entsprechen nicht je ansatzweise einer Behörde, sondern sie sind privatrechtlich tätig. Ich war sowohl mal für deren Programm-Ankauf und Verkauf zuständig, als auch Redakteurin als freie Mitarbeiterin, obwohl dieses sogar verboten ist, siehe SGB VI 169 Absatz 3. Auch das BSG hatte bereits 1972 geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte. BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) Ich war in den Redaktionen direkt tätig, also in den Sendern, dann auch mal nur von zu Hause und auch auf internationalen Fachmessen tätig für die Sender.

Es wurden alle Sozialgesetze rechtswidrig umgangen, 1. SGB 32 auch nicht angewendet.

Die Rentenversicherung, Frau Kutzner, Herr Anstadt (DRV Rheinland) stellten 2015 in zwei Terminen meinen Beamtenstatus fest, aber ich wurde nicht rückwirkend oder andauernd korrekt bezahlt, auch nicht sozialrechtlich, ohne Arbeitsschutz trotz SGB VII, ohne Rentenversicherungsschutz, teilweise 1994 , aber falsch bezahlt mit falschen Arbeitsverträgen, teilweise sogar komplett ohne, aber ich war 8 Monate dort Angestellte, danach (wie bei Schiffen üblich) vier Monate arbeitslos, aber ohne feste Zusagen, weil man nicht wollte, daß ich mich einklagen kann.

Das entspricht nicht SGB X 44 und ist SGB IV 25 entsprechend und als Behördenmitarbeiterin kann ich von einer kompetenten Personalabteilung ausgehen, die aber alles falsch gemacht hat, genauso wie das im Rahmen des SWR auch so gesehen worden ist. (Die sind alles so), Die wurschteln sich wie gemeinste Täter einen ab, anstatt gemeinnützig zu sein.

Ich wurde wegen meiner Tätigkeit 1994 - ich war Redaktionssekretärin für verschiedene Redaktionsleiter - überfallen, da ging es auch um Terrorismus und Stars, ich arbeitete u.a. für eine Daily Live Talkshow mit vielen Stars und 2002 bis Anfang 2005 hatte ich es mit auch investigativen TV Dokus der ARD - international distribuiert über die WDR Firma german united distributors GmbH (im WDR Gebäude Köln), heute wdr mediagroup heißt sie, überfallen.

Es wurde nichts 2002 - 2005 nichts richtig auf Lohnsteuerkarte abgerechnet, ich war Überfallopfer wegen den Dokus über Al Qaeda, Osama Ibn Laden etc. Es war dem WDR scheißegal. Die sind gemein anstatt gemeinnützig.

Ich beantrage daher vom Gläubiger via dem Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf meine ordentliche Korrektur des Statusses samt Lohnsteuerkartenkorrekturen und Arbeitsverträgen. Ich bin als SGB2 Empfängerin dazu verpflichtet, alles zu tun, um aus SGB2 herauszukommen.

Außerdem rüge ich die Paraphe des Herrn Schmitz. Die sind nicht der Schriftform entsprechend BGB 126. Es entspricht außerdem bisher nichts den Grundsatzurteilen zu fehlenden Unterschriften:

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.


Richter unterschrieben zur Sache noch gar nicht, nirgendwo, Verfahren waren nicht je von den Gerichten ordentlich gestartet. Ich rügte immer. Auch was die Stadtkasse betrifft, hatte ich das schon 2015 beim Amtsgericht Düsseldorf eingereicht. Ich bekam nicht je Antwort.

Es war eh schon verjährt, jedenfalls was den Rundfunkbeitrag betrifft, der laut LG Tübingen an sich illegal ist, laut Gemeinnützigkeit auch. Träger sind die Bundesländer, beim WDR das Land NRW, auch nicht je die Stadtkasse ist der Gläubiger.

Es fehlen die Vollmachten, Gerichtsverfahren, siehe 92 GG und 101 GG und 103 GG und der WDR schuldet mir noch Geld und ordentliche Lohnsteuerkartenabrechnungen etc pp.

Die meldeten sich nicht je, als ob die Terroristen sind. Es ging mal um Attentate gegen uns vom WDR unter anderem von der Roland Berger Unternehmensberatung ab ca. 1994, Racheakte wegen investigativen Dokus ab ca. Ende 2002 und evt. ab 1997 und Angriff von Stasi-DDR, siehe auch DDR-STGB gilt weiter laut Einigungsvertrag § 9 und Bundesverfassungsgerichtsurteil 2 BvL 6/95.

Es ging bekanntlich um die Abschließende Erklärung zu West-Berlin, bekanntlich ist NRW nicht je West-Berlin. West-Berlin wurde damals Teil der DDR (1990). Das war so von den Drei Westmächten entschieden worden.

West Berlin war kein Teil der BRD davor, auch nicht von der DDR, sondern die ummauerte Stadt, die nicht völkerrechtlich anerkannt war. Die BRD und DDR waren beide separat völkerrechtlich von den Vereinten Nationen anerkannt worden, West Berlin aber nicht je.

Betroffene GKVs sind die Barmer (ich galt dort als freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, der also noch ordentlich korrekt bezahlen muß) und bei der IKK Big direkt gesund (da später zeitlich versichert) sowie die zuständigen Rentenversicherungsträger, weil nichts korrekt an die Rentenversicherung bezahlt worden ist oder die zuständige Beamtenkasse.

Anbei also sowieso die verjährten Forderungen, falsch zugestellt, nicht rechtskonform unterschrieben, nicht je tituliert, nicht je unterschrieben Richter und ich beziehe weiterhin SGB2 und bin eigentlich Beamtin, aber mein Gehalt fehlt noch immer.

Wann bezahlt stattdessen dann die Stadt Düsseldorf mich? Das rechtswidrige Schreiben an mich ist als pdf und als Fax anbei. Was BGB hat, ist nicht im Verwaltungsrecht angesiedelt. Es ging mal um die Haushaltsabgaben direkt aus dem Staatssäckerl, dem Finanzhaushalt NRW, aber nicht von den Bewohnern und Wohnungen in NRW.

Ich mußte z.B. meine Reisekosten selber bezahlen, wenn ich für den WDR in Cannes war, wurde aber anders finanziell dann ausgeglichen. Meine Forderungen dagegen sind im SGB ohne Verjährung. Daß ich Beamtin bin, erfuhr ich erst 2014/2015, auch über die Versorgungs RVK Köln. Die Rheinische Versorgungskasse hielt mich für Bundesbeamtin, was aber eigentlich wegen des Landespresserechts (Verwaltungsrechts) und dem WDR (eigentlich Staatssender bzw. Landessender NRW) nicht geht, sondern Landesbeamtin.

Laut 20 GG Absatz 1 i.V.m 20 GG Abs 3 haben jedoch das SGB inklusive 1. SGB 32 Anwendungsvorrang, also nicht die sogenannten Beihilfekassen für Beamte. Wieso die Stadtkasse meint zuständig zu sein für das Land NRW und den WDR, ist mir unklar. Dazu hätte ich auch bitte gerne eine Erklärung des Oberbürgermeisters, den ich bekanntlich laut Rechtsbehelf anschreiben sollte, was ich hiermit getan habe.

Die Abgabenordnung hat überhaupt gar keine Zuständigkeit für den Rundfunkbeitrag, es wurde ein § 284 erwähnt, ich bin nicht das Finanzministerium.

Laut § 2 der AO haben völkerrechtliche Vereinbarungen Vorrang. Laut Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 27 Absatz 1 und 2 sind Kunst, Kultur und Wissenschaft sowieso gratis, siehe auch 25 GG und 1 GG Absatz 2, was ja wiederum der Gemeinnützigkeit entspricht.

Wegen der AO bin ich nicht je eine Schuldnerin gewesen, ich bin nicht das Finanzministerium NRW. Es ging um den öffentlichen Haushalt des Landes NRW. Ich bin jedoch Privatperson. Öffentlicher Haushalt sind Behördengelder von Land NRW, nicht von einzelnen Behördenmitarbeitern deren privates Konto.

Die Abgabenordnung betrifft immer nur Steuergelder, Finanzamt. Die Androhung mit der Schufa ist übrigens nötigend. Die Schufa ist keine Behörde, sondern ein Privatunternehmen, eine AG, laut Impressum. Die Stadtkasse begeht Datenschutzmißbrauch und betrügt, was meine Gelder betrifft. Ich fordere ebenso alle je bisher bezahlten Beiträge an die öffentlich-rechtlichen Sender zurück.

Mit freundlichen Grüßen

Lesetipps:

Zwangs Pay TV Kabelgebühren + GEZ Rundfunkgebühren

Update1 Terrorismus - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & Stalker

Update1 Anne Will : Die ARD Sendung des NDR die in Berlin produziert wird


Update4: 26. Juli 2017, 21.39 Uhr

ARD ZDF und Deutschlandradio sind was Städtisches

Ich war mal beim Bürgerfunk Düsseldorf tätig. Laut der Gesetzeslage hätte man mir auch dafür Gehalt bezahlen müssen, bekam ich nicht. Antenne Düsseldorf ist immerhin laut Name was Städtisches, aber ARD und ZDF sind aber definitiv nichts Städtisches, aber die Stadtkasse meint das so. Auch in Berlin zocken die anscheinend jeden ab. Die dortigen Stadtkassen. In dem aktuellen Schreiben brachte die Stadtkasse ja mal alle Begriffe durcheinander, eine Vollmacht zeigte sie auch nicht oder einen Auftrag.

Hier das Schreiben der Stadtkasse Düsseldorf - weiter darunter meine Antwort - ist der OB Geisel echt ?





Hier meine Antwort - ist der Oberbürgermeister Geisel überhaupt wirklich im Amt ?


Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde

wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen

Verwaltungsgericht Düsseldorf
Gütetermin - ich bin SGB2 Empfängerin, PKH ist da was Anderes, ich beantrage das mal vorsorglich
Cornelia Crämer gegen Bescheid der Stadtkasse Düsseldorf trotz Einrede der Verjährung und Information des Amtsgerichts Vollstreckungsabteilung
es gäbe keine Vollstreckungsdinge

Amtsgericht Düsseldorf
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich

Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332


Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Trotz Einrede zur Verjährung, im Rundfunkstaatsvertrag ist die BGB regelmäßige Verjährung enthalten, ist die Stadtkasse Düsseldorf wieder ohne Vollmacht ein typischer ARD und ZDF Stalker. Die Anbiederung der Stadtleute an ARD ZDF und Deutschlandradio entspricht denen eines psychotischen Fernsehsüchtigen, der ohne seine heilige Kuh Flimmerkiste nicht leben kann. Deshalb informiere ich hiermit auch das Amtsgericht Düsseldorf, weil mich die Anbiederei der Stadtwichte echt abtörnt. Die Kollegen von ARD ZDF und Deutschlandradio schulden mir noch Gehaltskorrekturen auf Lohnsteuerkarte. Die Stadtkasse Düsseldorf hält sich zuständig für den Beitragsservice von ARD ZDF und Deutschlandradio. Eine Vollmacht legte sie nicht vor.

Eine Vollmacht und Beweise, daß die Stadtkasse handlungsbevollmächtigt ist, hat hat die Stadtkasse Düsseldorf nicht vorgelegt, auch von anderer Stelle bekam ich nichts dergleichen als Beweis. Einen Dienstausweis auch nicht.

Die Stadtkasse Düsseldorf ist wie ein höriger Fremdbestimmter, der Gesetze nicht wahrhaben will, weil sie lieber wie ein höriges Groupie der ARD und ZDF Umsatzsteuerfirmen ist. Das sind die typischen Junkies, die leider doch nicht ganz dicht sind und im schizophrenen Errettungswahn den Scheißfernsehsendern hörig den Schwanz lutschen. Wie ein dummes Fernsehgroupie, um ewig gehuldigt zu werden. Diese Fremdbestimmung ohne Rechtsgrund ist zu psychotisch.

Der Beitragsservice, hat aber weder eine Vollmacht gezeigt, daß die Stadtkasse was darf, die Beiträge sind längst erledigt, da verjährt, aber man weiß ja die Verwaltungsleute, die keinen Dienstausweis haben und ohne Vollmacht antreten, sind Fernsehsüchtige, dumme kleine Städter, die noch nicht einmal vortragsfähig sind, aber auch nicht das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf sind. Das rüge ich hiermit. Das Rechtsamt meldete sich nicht.

Der BGH hatte mal behauptet, Landesrundfunkanstalten seien Gläubiger öffentlichen Rechts, schrieb mir die Stadtkasse. Die haben aber eine Umsatzsteuer, beschäftigen Scheinselbständige und sind als Landesrundfunkanstalt dem Finanzträger Land NRW unterstehend, aber nicht mir. Das steht so im Gesetz drin. Die treten außerhalb der Besoldungsstrukturen auf und sind nicht behördenidentisch.

Die Stadtkasse, die komplett im Fernsehwahn ist, will aber Geld für den Beitragsservice, eine Umsatzsteuerfirma, nicht für Landesrundfunkanstalten, sondern für das Inkasso-Unternehmen für ARD ZDF und Deutschlandradio. Die sind keine Landesrundfunkanstalten. Der BGH hat aber laut Schreiben der Stadtkasse Düsseldorf nur Landesrundfunkanstalten erwähnt, aber nicht ARD ZDF und Deutschlandradio. Die sind Bundesanstalten und unterstehen allen Bundesländern.

Das Amtsgericht hat mich mit Schreiben vom 07. Juli 2017 bei meiner beantragten Datenbankauskunft mitgeteilt, daß keinerlei Zwangsvollstreckungssachen gegen mich vorhanden sind. Die Stadtkasse Düsseldorf ist also ein Spinner.

Der Rechtsbehelf in dem Schreiben vom 24. Juli 2017, eingeworfen in meinem Briefkasten am 26. Juli 2017 entspricht nicht den Förmlichen Zustellungen, denn diese müssen übergeben werden. Darin steht nur was wegen Ladung zur Vermögensauskunft vom 13. Juni 2017.

Das heißt Rechtsbehelfsbehelfsbelehrung bezieht sich nur auf die Ladung der Vermögensauskunft, weil die Stadt Düsseldorf was fantasiert, was nicht juristisch vorhanden ist. Ich soll also gegen die Ladungsterminierung der Vermögensauskunft vorgehen, weil die Stadtkasse die Verjährung nicht wahrhaben will und es nicht je rechtskonforme Verfahren gab. Das rüge ich hiermit, die Stadtkasse nötigt und bestalkt mich.

Das Schreiben des Amtsgerichts ist anbei. Ich weise noch einmal darauf hin.

> Laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 unterliegt der Rundfunkbeitrag der BGB regelmäßigen Verjährung. Diese ist drei Jahre.
Fälligkeit der Forderung aus den Jahren 2007 - 2010 + 3 Jahre = = Verjährungszeitpunkte 31.12.2011 bis 2014.

.
Aus diesem Grunde erhebe ich die Einrede der Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
Der Rundfunkbeitrag unterliegt der regelmäßigen Verjährung von 3 Jahren



Die Stadt Düsseldorf ist nicht vortragsfähig, sondern eher wie ein renitenter Fernsehjunkie. Das Verwaltungsgericht wird zwar hiermit von mir auch angeschrieben, aber auch das Amtsgericht Düsseldorf. Ich zweifel an dem Zustand der Stadtkasse Düsseldorf. Die sind zu errettungsbewahnt für Fernsehsender mit Forderungen, die verjährt sind, und auch nirgendwo gelistet sind. Es gab nicht je rechtskonforme Dinge dazu.

Da BGB zählt, ist das Verwaltungsgericht Düsseldorf nicht zuständig, sondern nur das Amtsgericht, ich reiche aber hiermit zusätzlich eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein, was ich hiermit getan habe. Da der OB Geisel sich nicht je meldet, das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf auch nicht, weiß ich nicht, ob die Stadtkasse überhaupt echt ist. Die Fernsehsender schulden mir noch Sozialleistungen und Gehaltskorrekturen.

Die Stadtkasse beweist eher, daß die Fernsehsender mit einem illegalen Machtkonglomerat vorgehen, das illegal ist und somit auch nicht einer Behördenstruktur entsprechen. Deshalb gilt nur BGB. Ich hatte immer alles widersprochen. Der Beitragsservice ist übrigens keine Behörde. Ich faxte und mailte alles an die zuständige Gerichte, ich bekam keine AZ. Die Fernsehsender sind mit BGB gar nicht bescheidfähig, der Beitragsservice auch nicht. Die sind privates Pay TV.

Da die Stadtkasse alles durcheinander bringt, ist da wirklich eher der typische schizophrene Errettungswahn für Fernsehsender vorhanden, so meine Meinung also. Die schulden mir aber noch Gehaltskorrekturen und SGB VII Leistungen und Betriebsarztleistungen, also die Fernsehsender. Die Stadtkasse Düsseldorf überschreitet bei weitem ihre Zuständigkeit und wirkt total inkompetent, wie ein Spinner. Sie ist zu rechtsbrecherisch und zu Fernsehjunkie-mäßig. BGB ist nicht je Verwaltungsgerichtsbarkeit. Die Stadtkasse will aber, daß ich gegen den Ladungstermin zur Vermögensauskunft vorgehe, obwohl die Sender mir Gehalt und Leistungen schulden.

Die Ladung zur Vermögensauskunft sehe ich als Stalking gegen mich an. STGB, Nötigung und "Drängelei", es hat was vom Gaffen. Da es keinen Rechtsgrund zum Bezahlen gibt, darf man nicht nicht nötigen, irgendwohin zu gehen. Deshalb hiermit Strafanzeige auch. Die Stadtkasse wirkt wie ein Gefährder, ein Frauenbelästiger. So was kennt man vom Fernsehen.

Die Stadtkasse Düsseldorf hält sich mit VwGO § 73 Absatz 1 Nr. 3 für eine Selbstverwaltungsbehörde, was sie in Wahrheit nicht ist. Der Oberbürgermeister oder das Rechtsamt hätten laut Nr. 1 bzw. 2 antworten müssen bzw. das Land NRW. Der ursächliche Verwaltungsakt fehlt, logisch, die haben alle eine Umsatzsteuer-ID und das BGB. Die Stadtkasse ist also rechtswidrig tätig, deshalb auch die Strafanzeigen gegen die.

Von der Stadt erhielt ich kein Angebot trotz Schmerzensgeld- und weiteren Gehaltsforderungen meinerseits gegen die Stadt. Deshalb muß ich davon ausgehen, daß der OB Geisel nicht rechtskonform, verwaltungskonform auch nicht, im Amt ist. Ist das was gegen ihn anhängig, was ich wissen sollte?

Das BGB ist nun mal Amtsgericht Gütetermin bzw. Strafanzeige gegen die Sender und die Stadtkasse, die Sender waren aber nicht je städtisch. Ich hatte alles im letzten Schreiben erklärt, aber das war der Stadtkasse scheißegal. Die sind Rüpel. Die sind zu städtisch-dumm, leider eher wie unter Hauptschulniveau. Sie sind zu wenig gebildet.

Auszug-Ende

Laut Mietrecht muß Fernsehen doch wohl gratis sein, oder?!


http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/f1/fernsehempfang.htm

Fernsehempfang in der Mietwohnung


Mietrecht: Fernsehempfang

Das Mietrecht (§ 535 BGB) verpflichtet den Vermieter nur zur Erhaltung der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschuldet gewesenen (oder während des Vertragsverhältnisses verbesserten) Gebrauchstauglichkeit der Mietsache.(...)

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt.


Auszug-Ende

Das entspricht Artikel 19 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Artikel 27, sowie 28 und darf laut 30 nicht gebrochen werden. Somit gibt es keine Beitragsblabla-Gebühren und die Eintreiber sind Drückerkolonnen, eine gewerbliche Verbrecherbande und illegal. BGB.

Hier der Link zu den Menschenrechten, Teil von Artikel 25 GG und 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3. http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

So wie sich ARD, ZDF etc. benehmen, waren die nicht je EBU tauglich und somit nicht je befugt am Eurovision Song Contest teilzunehmen oder diesen überhaupt auszustrahlen. Früher hieß der EBU Gesangswettbewerb Grand Prix D'Eurovision de la Chanson. Die Sender sind illegales Abo TV, sozusagen Sky Abo. Deshalb gilt ja die regelmäßige BGB-Verjährung. Privatsender, mehr sind ARD ZDF & die anderen angeblichen öffentlich-rechtlichen Sender nicht.



Update5: 01. August 2017. 21.04 Uhr


Das Verwaltungsgericht Düsseldorf schrieb und ich zurück - UnityMedia alles inklusive









Meine Antwort

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.

ich habe anscheinend ein Fake-Schreiben erhalten. Es bezieht sich auf meine angebliche Klage gegen die Stadt Düsseldorf. Ich beantrage ein Ruhen der Sache zur Klärung eines Zustandes im Rahmen von vorgerichtlichen Verfahren.

Ich erhielt ein Fake Schreiben. Das Schreiben des angeblichen echten Verwaltungsgerichts Düsseldorf war komplett sogar samt Gerichtsstempel eingescannt.

Niemand unterschrieb. Das Papier ist weiß, was sonst eher dem AR des Gerichtspräsidenten entspricht. Ich bin mehrfaches Postklau- und Postdurchwühlopfer. Ich beziehe SGB2, weil Arbeitgeber mir noch immer Gehalt schulden. Die angeblich echte Gerichtspost, datiert am 27. Juli 2017, frankiert am 28. Juli 2017, war aber UNTER dem RHEINBOTEN (geändert 01. August 2017) drin. Der war am 27. Juli 2017 reingeschmissen. Ich sage seit so vielen Jahren wegen Postklau aus, es gab so ca. 2008 sogar AZ der Polizei. Der Hausverwaltung ist das immer und ewig schon scheißegal.

Ich hatte auch Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Aber der Oberbürgermeister hat sich noch gar nicht geäußert. Das muß er noch tun.

Es geht ja nur um die Ladung zu einer Vermögensabgabe, ohne Rechtsgrund zu einer Ladung. Strafanzeige wegen Nötigung etc. hatte ich bereits eingereicht, ein Aktenzeichen fehlt. Erst diese Woche veröffentlichte der Branchenmediendienst, daß die Beitragsleute nur noch mit Gerichtsvollziehern arbeiten wollen, was ja dem BGB ja auch dann entspricht. (Regelmäßige Verjährung ist Teil Rundfunkstaatsvertrag und Träger sind nur die Bundesländer, nicht je der Einzelne).

Der Datenpool vom Amtsgericht Hagen wies mich in einem Schreiben auf die Zuständigkeit des Amtsgericht Düsseldorf hin, da sei die Vollstreckungsabteilung, die zuständig sei. Die bestätigte mit schriftlich, es gibt nichts und ich schaute vorhin im Vollstreckungsportal nach, da steht auch nichts drin. Ein Datensatz ist noch falsch, den das Amtsgericht auch also falsch erachtet. Also das Amtsgericht Düsseldorf.

Ich las im Mietwohnungsgesetzen, daß der Eigentümer immer alle Anschlüsse garantieren muß, nicht nur Strom, was sogar auch an Eichgesetzen und Meßgesetzen seit 1992 begründet ist, seit 1992 dürfen Mieter nicht je selber Stromkunde sein, daran hält sich bisher auch fast keiner, dasselbe gilt auch für Fernsehen und Radio. Die Informationsfreiheit ist Teil des Grundrechts. Das las ich auf der Webseite für Mietrechtsfragen.

Ich war nicht je UnityMedia Kundin, sondern die Eigentümer oder die Hausverwaltung bzw. Wohnungseigentümergemeinschaft ist es. Ich bin aber nur Mieterin und meine angeblichen echten Eltern verweigerten auch sogar einen DNA-Test und benehmen sich nicht wie meine Eltern. Also mein echter Papa wäre eigentlich der echte Eigentümer, der benimmt sich aber nicht so.

Ich kann aktuell gar kein Fernsehen schauen. UnityMedia schreibt Digitalfernsehen vor. Ich habe keine solchen Geräte. Die UnityMedia Leute nötigen einen mit Set-Top-Box oder Flachbildschirm, die müsse man selber kaufen. Ich schlug bei dem Eigentümer SAT Schüssel vor, auch weil hier so viele Asiaten und Ausländer wohnen. Ich vertrage Fernseh-Flat-Screens nicht - die Taktung ist mir zu hoch, also irgendwas ist da. Ich gucke da noch nicht einmal bei SATURN je hin. Also bei den Fernsehgeräten.

Laut UnityMedia sind die Kosten der Fernsehgebühren Teil der UnityMedia-Kosten, die die Eigentümer bzw. Hausverwaltung / Wohnungseigentümergemeinschaft zu tragen haben. Als Mieter ist man ja nicht selber Kunde. Ich weiß nicht, ob ich rechtlich je hier wohnen durfte. Ich bin nur Mieterin.

Laut UnityMedia ist alles im Kabelkostenbereich enthalten.

https://www.unitymedia.de/content/dam/dcomm-unitymedia-de/Privatkunden/global/docs/agb/agb-unitymedia.pdf

 

5.5 (1) Der Kabelnetzbetreiber ist berechtigt, bei einer Erhöhung seiner Gesamtkosten für die Bereitstellung seiner
Produkte das vom Kunden zu zahlende monatliche Entgelt entsprechend zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen aus:
– Urheberrechtsentgelten und anderweitigen Lizenzkosten;
– Technikkosten (z. B. für Netzwerk und Signalzuführung);
– Lohn- und Materialkosten (z. B. Lohnkosten für eigene Mitarbeiter, Dienstleistungskosten für externe Mitarbeiter,
Beschaffungskosten für Gegenstände des Betriebsvermögens oder Verbrauchsmaterialien);
– Kosten für die zugeführten Programme;
– Kosten für Kundenverwaltungssysteme;
– sonstigen Sach- und Gemeinkosten (z. B. Miete und Energiekosten).

Auszug-Ende

Es stehen die Lizenzkosten drin. In England heißt es auch License Fees.

Das ist also alles BGB und Vertragsrecht. Die Stadtkasse hat damit gar nichts zu tun. Die Stadt auch nicht, das ist nicht mehr Die Deutsche Post, sondern unitymedia. Da stehen Lizenzkosten drin im Vertrag.

Viele Sender hatten nicht je eine Programmzulassung. Landesrecht, wie bereits ausgesagt ist nur WDR also - Träger Land NRW, das steht in den verschiedenen Sender-Staatsverträgen. Bei ZDF sind alles Bundesländer der Träger, nicht der Bund, sondern alle existierenden Bundesländer, beim WDR ist es nur das Land NRW. Kinderkanal kostet auch Gebühren, aber die hatten nicht je eine Zulassung. kika ist beim mdr, aber eigentlich der Kinderfernsehsender von ARD und ZDF. Der steht nicht in den Staats-Verträgen drin, auch ZDF infokanal nicht, auch nicht ZDF neo, also der "Jan Böhmermann" Sender. Die wurden nicht je eingespeist ins Kabel-Netz von unitymedia. Die sind Sondergebühren. kika ja, aber andere Sender sind auch nicht drin.

Diese nicht staatsvertraglich juristisch erlaubten Sender müssen , las ich, über die nächsten Jahre nun Personal entlassen, weil die Sender illegal sind, weil das Duale Prinzip nicht mehr vorhanden ist. ZDF durfte nur ZDF sein, also nur ein einziger ZDF-Sender, ARD gibt es eigentlich nicht, weil die die Ländersender sind, WDR, Bayern, NDR, etc.

Die vielen Radiowellen und Sender des WDR sind auch nicht unbedingt legal. Ein Radiosender, ja, viele, nicht. Die machten aus einem WDR-Hörfunkkanal ganz viele EinsLive, WDR2, WDR3, etc. Die haben alle eine Umsatzsteuer-ID und viele senden Werbung auch noch, aber die Träger sind laut Staatsverträge die Bundesländer, die sind Kostenträger und es gilt laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag das BGB, also sind die keine Behörde, deshalb darf eine Stadtkasse gar nicht für BGB je tätig werden.

Und das hatte kürzlich der Beitragsservice bestätigt. Nur Gerichtsvollzieher seien zuständig, doch die dürfen nur Privatkosten eintreiben.

 

ARD und ZDF: Der Beitragsservice hat 4,1 Mio Menschen ausgemacht, die bisher keinen Rundfunkbeitrag zahlen, sagt Stefan Wolf, Chef des GEZ-Nachfolgers, im Interview von Hans-Wilhelm Saure. Der Beitragseintreiber sagt, er habe kaum Einfluss auf drastische Maßnahmen wie Beugehaft für Verweigerer und sieht die Gerichtsvollzieher in der Verantwortung. Auf einer Beliebtheitsskala von 1 bis 10 sieht Wolf den Beitrags-Service auf Position 4.
aus turi2, 31. Juli 2017


Der Oberbürgermeister äußerte sich nicht. Berücksichtigt ist hierbei alle Post-Eingang bis 01. August 2017. PKH-Sachen wurden mir nicht mitgeschickt.

Gerichtsvollzieher sind jedoch nur für private Kosten zuständig, wie BGB etc, aber nicht je für öffentliche Forderungen. Das heißt die Fernsehsender sind Privat-TV, also nicht öffentlich-rechtlich. Denn die fordern Gerichtsvollzieher bei offenen Forderungen.

Laut Vertragsgestaltung mit UnityMedia schulden mir Sender seit meiner Anmeldung, die irrig erfolgte, alle Beiträge zurück. Wann darf ich mit der Rückzahlung rechnen? Die muß dann in die richtige Monate der betreffenden Jahre kontiert werden. Ich muß ja alles tun, um aus SGB2 herauszukommen.

Ich beantrage auch im Hinblick auf 92 GG i.V.m 101 GG und 103 GG die 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 278 Abs. 5 ZPO und VGWO 87 Absatz 1 Nr. 1 und 2. Wir hatten gegenüber im Luisengymnasium, als ich damals in Oberstufe war, Verfassungsrecht beim Schuldirex Fluck.

Laut Verfassungsrecht sind Sie da beim Verwaltungsgericht für Gütetermine da, Sie sind keine Landesebene. Sie dürfen gar kein Recht sprechen. Aber der Oberbürgermeister Geisel muß sich noch äußeren und ob deswegen überhaupt der WDR und das ZDF überhaupt hier weiterhin noch Studios betreiben dürfen, weil die so kackfrech sind, dürfen sie Sender eigentlich nicht. Die Stadtkasse darf gar nicht für Privatforderungen tätig werden, wurde sie aber, BGB ist Privatforderung. Gerichtsvollzieher sind nicht für Behördenforderungen da, auch nicht öffentlich-rechtlich, der Beitragsservice fordert aber Gerichtsvollzieher. Und laut Amtsgericht Düsseldorf haben die keine Forderungen gegen mich.

Im Knast ist übrigens Fernsehen gratis, wegen des Grundrechts namens Informationsfreiheit. Das war auch mal im Fernsehen. Jede Zelle eigenes TV-Gerät, das gratis-Fernsehen ist Verfassungsrecht. Aber dem Amtsgericht, das ist zuständig für BGB liegt nichts über Titel bzw. Zwangsvollstreckungssachen gegen mich vor und Einrede zur Verjährung hatte ich bereits eingereicht. Die Stadtkasse hat keinerlei Zuständigkeit. Im Übrigen sind Anne Will und Maischberger und auch Plasberg alle privat produzierte Fernsehsendungen von deren persönlicher eigener GmbH. Die sind nicht sendereigen, sondern von denen fremdproduziert mit deren eigener GmbH.

Die Sender entsprechen seit Ewigkeiten keinem öffentlich-rechtlichem Konstrukt mehr mit ihrem GmbH-Talkshow-Sendungen. Deshalb haben die Sender auch eine Umsatzsteuer-ID und es gilt BGB. Es handelt sich um nötigendes Zwangs-PAY-TV. Deshalb meine Strafanzeige gegen die.

Die UnityMedia Lizenzkosten-Sache habe ich heute gefunden und erfahren, weil meine angebliche Mutter bzw. Vater, mir letzte Woche was schickte, daß die das immer bezahlen täten und auf Kabelfernsehkosten hinwies. Wieso mußte ich dann immer auch was extra an die Sender / Zahlstellen bezahlen?!

Strafanzeigen haben bekanntlich auch Vorrang vor Zivilgerichtlichssachen, dito dito Verwaltungsverfahren. Ich weise auch darauf hin, daß nur echte richterliche Unterschriften einen sogenannten öffentlichen Akt darstellen. Ohne diese, gab es nichts je Juristisches. 2 BvR 498/84.

Auszug-Ende

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Update6: 15. August 2017, 15.01 Uhr


Hier das Schreiben an das Verwaltungsgericht und an das Amtsgericht Düsseldorf


VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax

Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stadtkasse Düsseldorf

wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.


Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich
Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.

ich habe am 09. August 2017 ein Schreiben vom Verwaltungsgericht, frankiert mit Postcon, jpg in Email, erhalten, das ich noch nicht geöffnet habe. Es wirkte merkwürdig und gestern nachdem ich den Umschlag gescannt hatte, schlief ich ein.

Bekanntlich bezahle ich bzw. das Jobcenter Düsseldorf via Mietnebenkosten UnityMedia und darin sind sowieso die Lizenzkosten enthalten. Ich bezahlte, teilweise das Jobcenter also jahrelang doppelt fürs Fernsehen und Radio. Das erfuhr ich auch erst vor kurzem, daß ich immer wieder von der GEZ bzw. Rundfunkbeitrag zur Zahlung illegal genötigt worden war bzw. je nach Jahr das Jobcenter Düsseldorf.

Der Rundfunkbeitragsservice ist keine Behörde, er hat kostenpflichtige 0180-Rufnummern und eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und betreibt ohne Inkassozulassung Geldeintreibung bzw. versucht es in dieser Sache die Stadtkasse, die meint jetzt der Rundfunkbeitragsservice zu sein, was laut WDR Gesetz sowieso gemeinnützig sein muß. Die Gemeinnützigkeit des Senders steht im WDR Gesetz § 1 Absatz 1 Satz 1 und sogar darf der WDR Werbung machen § 4 Absatz 5.

Der Verwaltungsgerichtsweg ist laut BGH aktuell nicht möglich. Bekanntlich unterliegen die Rundfunkbeiträge den regelmäßigen Verjährungsfristen von nur drei Jahren, und der BGH schreibt zwingend vorherige außergerichtliche Schlichtungsverfahren vor. Ansonsten ist kein Klageweg, ja noch nicht einmal ein gerichtlicher Gütetermin juristisch möglich.

BGH Urteil, (Urteil v. 23.11.04 – VI ZR 336/03), bereits Schlichtungsverfahren, lassen Verjährungsfristen hemmen (.(BGH MDR 74, 388)) Gerichte sind ohne Schlichtungsverfahren befugt, so lange die Gütetermine bei Gericht und Klagewege in Gerichten zu verwehren. (BGH NJW 04, 1530) bis die Schlichtungsverfahren gelaufen sind. Erst wenn man sich nicht einig sind, darf man zuerst einen Gütetermin im Gericht und danach erst Klage einreichen, falls man sich im Gütetermin immer noch nicht einig ist.

Ich suche also noch den Schlichter und Ombudsmann, aber der Vermieter/Eigentümer schrieb mir, daß UnityMedia bezahlt immer bezahlt worden ist, darin sind die Lizenzkosten enthalten. Die darf ich sowieso gar nicht, auch nicht laut Mietgesetzen selber bezahlen, sondern das läuft immer über Mietnebenkosten.

Man schuldet mir also ein Batzen Geld vom Rundfunkbeitragsservice bzw. GEZ zurück. Da ich SGB2 beziehe und alles tun muß, um daraus zu kommen bzw. teilweise daraus zu kommen, muß ich natürlich das Geld zurückfordern und erst einmal die Gütestelle suchen. Es gibt dazu Informationswebseiten der Justiz NRW. Der Rundfunkbeitragsservice ist keine Behörde, denn Behörden dürfen keinerlei kostenpflichtige 0180 oder sonstige kostenpflichtige Servicenummern haben.

Der Klageweg ist also auch wegen des BGB der regelmäßigen Verjährung, fehlender Vollmacht der Stadtkasse und der Gemeinnützigkeit der WDR-Sender (WDR Gesetz), ZDF Gesetz, gar nicht beim Verwaltungsgericht je gegeben.

Der WDR hat also immer von mir Geld geklaut und massiv mich betrogen, wie die sonst im Arbeitsrecht, Gewerbeordnungen auch immer lügen und betrügen, dito Steuerrecht, Sozialrecht etc pp. Ich bin Kronzeugin. Ich war Chefsekretärin eines Redaktionsleiters, Fernsehen beim WDR und später Opfer wie die anderen im redaktionellen Bereich.

Ich muß laut BGH einen Schlichter zuerst aufsuchen. Ich beantrage, alle Verfahrenkosten, die ich schon mal in alten Verfahren leisten mußte, ich meine, ich mußte vor Jahren mal was bezahlen, bitte zurück. Ich hole mir mein Geld gerne bar ab von einer Gerichtskasse oder überweisen Sie bitte auf mein Konto:

 

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN: DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)
Auch in anderen Gerichten wurden Gütetermine ignoriert und sogar Arbeitsrecht BGB Sozialrecht mißachtet und wirr irgendwo geklagt, sodaß mir ein Vermögensschaden entstanden ist in hoher Höhe. Ich bin beim Jobcenter immer aussagepflichtig. Ich bekam die Gelder nicht je wieder, sogar Anwälte betrogen mich in 6stelliger Höhe, insgesamt untere 7stellige Summe.

Auszug-Ende


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Update7: 18. August 2017, 22.14 Uhr

Falscher Rundfunkbeitragsservice schreibt - bricht dabei Umsatzsteuergesetze !



Hier meine Antwort

Rundfunkbeitragsservice
wird nachgefaxt

Beitragsnummer 326524751
Rechnung vom 04. August 2017 zur Zahlung von Beiträgen insgesamt von 746,43 Euro am 11. August 2017 erhalten,
BGB Einrede hiermit, da verjährt laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 gilt BGB regelmäßige Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
ich beziehe SGB2 und haben einen unityMedia Abschluß mit Lizenzkosten im Mietvertrag drin

vorgerichtlich Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren

Kopie:

VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax

Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stadtkasse Düsseldorf

wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.


Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich
Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.
Guten Tag Beitragsservice,

ich habe erst am 11. August 2017 eine Beitragsrechnung erhalten, mit anscheinend zuvor gehackten Zahlungsservices der angeblich echten Stadtkasse Düsseldorf. Erst am 11. August 2017 erhielt ich was zur Zahlung der Rundfunkbeträge. Eine Rechnungsnummer und der Begriff Rechnung fehlen, also ist es keine Rechnung und somit rechtlich irrelevant

Laut eines BGH-Urteils sind Klagewegen erst möglich, wenn vorab Schlichtertermine stattgefunden haben. Ich beantrage hiermit direkt bei dem Rundfunkbeitragsservices alle meine je bezahlten Beiträge zurück. Laut WDR Gesetz § 1 ist der Sender gemeinnützig und laut § 4 Absatz 5 darf der Sender landesweit Werbung machen. Er hat eine Umsatzsteuer. Das ZDF macht sowieso Werbung und ist laut derem Gesetz auch gemeinnützig, wie das Deutschlandradio auch.

Laut Rundfunkverträge ist das Bundesland NRW der Träger vom WDR. Das ZDF ist laut ZDF Gesetz ebenso gemeinnützig und alle Bundesländer - nicht der Bund - sind die Träger des gemeinnützigen Senders ZDF. Beim Deutschlandradio ist es genau.

Das Inkasso durch den Rundfunkbeitragsservice bzw. ex-GEZ war also falsch, da es sich um gemeinnützige Sender handelt, die das jeweilige Bundesland oder wie im ZDF, Deutschlandfunk alle Bundesländer als Träger haben. Damit ist der Staatshaushalt gemeint, aber nicht ich.

Das Hauptproblem ist jedoch, ich habe einen Kabelanschluß von UnityMedia. Der ist in den Mietnebenkosten drin inklusive aller Lizenzgebühren.

Ich hatte nur eine abgespeckte Version. Viele Dritte gab es gar nicht mehr, auch nicht zdf neo, zdf infokanal und andere Sender der ARD etc.

Laut UnityMedia ist alles im Kabelkostenbereich enthalten.

https://www.unitymedia.de/content/dam/dcomm-unitymedia-de/Privatkunden/global/docs/agb/agb-unitymedia.pdf

 

5.5 (1) Der Kabelnetzbetreiber ist berechtigt, bei einer Erhöhung seiner Gesamtkosten für die Bereitstellung seiner
Produkte das vom Kunden zu zahlende monatliche Entgelt entsprechend zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen aus:
– Urheberrechtsentgelten und anderweitigen Lizenzkosten;
– Technikkosten (z. B. für Netzwerk und Signalzuführung);
– Lohn- und Materialkosten (z. B. Lohnkosten für eigene Mitarbeiter, Dienstleistungskosten für externe Mitarbeiter,
Beschaffungskosten für Gegenstände des Betriebsvermögens oder Verbrauchsmaterialien);
– Kosten für die zugeführten Programme;
– Kosten für Kundenverwaltungssysteme;
– sonstigen Sach- und Gemeinkosten (z. B. Miete und Energiekosten).

Auszug-Ende


Da oben steht nun mal Lizenzkosten drin. Da ich SGB2 beziehe, wird also einerseits alles über die Mietnebenkosten vom Jobcenter bezahlt, und dann auch noch einmal die weitere Meldung, die ich immer ausfüllen muß, was nicht je dann korrekt war. Ich muß bekanntlich laut Jobcenter alles tun, um ganz oder teilweise aus SGB2 herauszukommen.

Das betrifft auch falsche Überweisungen und Rückforderungen dieser alten Summen. Erst kürzlich erfuhr ich, daß immer der Vermieter bzw. Wohnungseigentümergemeinschaft alles an UnityMedia bezahlt hat bzw. deren vorherigen Firmennamen. Ich kenne die Vertragsstruktur nicht.

Ich las im Mietrechtslexikon Folgendes:

Das Mietrecht (§ 535 BGB) verpflichtet den Vermieter nur zur Erhaltung der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschuldet gewesenen (oder während des Vertragsverhältnisses verbesserten) Gebrauchstauglichkeit der Mietsache. Eine vorhandene Anschlußmöglichkeit an eine Gemeinschaftsantenne oder ein Breitbandkabel ist deshalb vom Vermieter in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten. Gab es im Haus zum Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages derartige Einrichtungen nicht, so kann vom Vermieter die Herstellung eines Kabelanschlusses oder der Anbau einer Gemeinschaftsantenne nicht verlangt werden.

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt.

Auszug-Ende

Deshalb muß ich nichts je bezahlen, weil die Informationsfreiheit Teil der Vereinten Nationen sind, Artikel 25 Grundgesetz, Artikel 1 GG Absatz 2, in den Menschenrechten der United Nations, Artikel 19 - Informationsfreiheit, darf nicht je gebrochen werden laut Artikel 28 und 30, was also auch dem BGB mit Kabelanschluß entspricht.

Seit dem Wegfall von analog auf digital, kann ich gar kein Fernsehen mehr schauen. Zwar wurde mir ein Flachbildschirmgerät gratis vom Vermieter angeboten, aber eigentlich hätte UnityMedia einen Receiver bereit stellen müssen. Ich bin aber keine Kundin und darf also gar nichts entscheiden und aktuell nichts schauen, weil das Sache der Wohnungseigentümergemeinschaft bzw. des Hausverwalters und des Vermieters / Eigentümers ist.

Tatsache ist, ich habe seit meiner Teilnehmer-Nummer immer selber Rundfunkbeiträge direkt an den Beitragsservice bezahlt und der Vermieter bzw. die Wohnungseigentümergemeinschaft auch und den bezahlte ich auch. Es wurde doppelt bezahlt, was falsch ist.

Ich las im Internet die Aufschlüsselung der einzelnen Kosten für die einzelnen ARD-ZDF-Sender, jeder hat seine eigene Preisstruktur, ob nun zdf neo, Haupt ZDF etc.

Laut Staatsverträgen ist die Existenz von den Spartenkanälen von ARD und ZDF gar nicht juristisch erlaubt. Die stehen nicht drin.

Ich habe also doppelt bezahlt, aktuell das Jobcenter sozusagen auch, ich habe eine Verlängerung erhalten bis 2018. Aber ich darf glaube ich das neue Verlängerungsformular gar nicht ausfüllen, weil es ja Teil der Mietnebenkosten immer war. Sie haben immer von mir sonst alle Befreiungen erhalten, aktuell noch nicht, da ich ja Lizenzgebühren in dem Mietvertrag drin habe.

Ich bitte daher um Rückzahlung aller Beiträge auf mein Konto, da Sie ja das Inkasso machen und Sie ja auch der Kontoempfänger mal waren.

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN: DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)


Laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 unterliegen die Beiträge der regelmäßigen Verjährung des BGB. Es handelt sich also um Privatverträge, das es BGB ist.

Ich hatte bereits mehrfach Einrede zur Verjährung geleistet, trotzdem wird illegal angemahnt. Da ich aber doppelt bezahlt habe bzw. seit Herbst 2009 das Jobcenter sozusagen, und ich erst kürzlich erfuhr, daß es schon immer so war, daß es Teil der Mietnebenkosten immer schon war, seit meinem Einzug, möchte ich bitte alle bezahlten Beiträge zurück haben.

Bitte melden Sie sich bis zum 10.September 2017, danach muß ich zur Not einen Schlichter einschalten, falls Sie sich nicht gemeldet haben. Im Übrigen hat der Überweisungsträger eine andere Kontonummer als die auf der Webseite des Rundfunkbeitragsservices.

impressum@rundfunkbeitrag.de

Tel.: 0221 5061-0 (Zentrale)
Service-Fax: 01806 999 555 01*

*20 Cent/Anruf aus dem dt. Festnetz,
60 Cent/Anruf aus den dt. Mobilfunknetzen.

Weiteres

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122790216


Die Kontonummer auf deren Webseite für Einzahlungen ist Postbank, auf dem Überweisungträger WELADEDD das ist aber LANDESBANK HESSEN-THUERINGEN GIROZENTRALE, DUESSELDORF

Auf der Webseite steht Postbank. Außerdem fehlt ebenso eine Inkassozulassung. Eine Behörde ist der Service nicht. Laut Gesetzen ist es für mich gratis. Deshalb fordere ich umgehend alle Beiträge zurück, das ist so ab 1991. Dankeschön.

Scan von beiden Seiten des Schreibens anbei.

Es fehlt auf dem Schreiben des Rundfunkbeitragsservice mit dem Titel Zahlung die Hinweise sämtlicher Pflichtangaben des Umsatzsteuergesetzes. Wegen den unterschiedlichen Konto-Angaben ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf dem Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler.

Ich habe das alles schon mal gerügt. Außerdem kosten die Faxe 20 Cent aus dem Festnetz an den Beitragsservice. Es ist verboten.

Ich beantrage also hiermit alles zurück und informiere hiermit das Amtsgericht Düsseldorf ebenso über diesen betrügerischen langjährigen Akt und falls Strafverfahren gegen diese Fernseh-Inkassoleute bereits vorliegen, ist diese Aussage, die ich nachfaxe, als weiteren Beweis vorzulegen. Eine Inkassozulassung fehlt auf dem Schreiben und auf deren Webseite.

Die spinnen doch alle total da, Geld her und zurücküberweisen bitte, aber pronto! Ich bin laut SGB2 dazu verpflichtet, alles zu tun, um ganz oder teilweise aus SGB2 herauszukommen, dazu zählen auch Rückforderungen falsch bezahlter Schreiben, die besonders nun mal betrügerisch erscheinen bzw. sind.

Auszug-Ende

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Update8: 30. August 2017, 10.47 Uhr

Postcon und die Frankierstempel und der blöde WDR und der Runfunkbeitrag - GEZ

Postcon antwortete zur Frankier-Affäre

https://twitter.com/postcon_de/status/902444605110722561

Auszug-Ende

Briefumschlag mit Postcon vom angeblich echten Verwaltungsgericht Düsseldorf










Brief vom Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Verteilung des Aktenzeichens gerade mal zwei Wochen davor



Keine Faxe vom Gericht?

Das Verwaltungsgericht schrieb zuvor, es würde FAXEN. Also kann das Postcon Schreiben nicht echt gewesen sein. Es ist nach wie vor ungeöffnet.

Ein kürzlich erhaltenes Schreiben der angeblich echten Rundfunkbeitragsleute beinhaltete bekanntlich, siehe Update7, ein anderes Konto, als auf deren Webseite steht.

Da die Sender gemeinnützig sind laut WDR-Gesetz und den anderen Gesetzen zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und die Träger die einzelnen Bundesländer sind, was auch 87 GG Absatz 3 konform ist, dürfen die eigentlich auch nur bei der Bundesbank oder bei den offiziellen Landesbanken banken, eigentlich bei der Bundesbank.

Die einzelnen Wohnungsmieter oder sogar Vermieter haben nichts mit irgendwelchen gemeinnützigen Aktivitäten der Bundesländer zu tun. Das ist Sache des Finanzministeriums, deshalb bezog sich mal eine Mahnung auf die AO, auf die steuerliche Abgabenordnung. Tatsache ist, keine Rechnung entsprach je dem Umsatzsteuergesetz § 14, auch die Herkunft ist immer unklar, ob die Schreiben je echt waren. Steuernummern fehlten auch.

Alle Briefeingänge bis 24. August 2017 sind berücksichtigt. Ein Fax kam nicht an. Das Land NRW ist mal wieder hoch an mir verschuldet, Zaster her, ich beziehe nur SGBII und war Kabelguckerin und die Kosten sind Teil der Mietnebenkosten. Seit GEZ-Beginn und Anmeldung dort, 1991, schuldet man mir also Beiträge zurück. Die GEZ hat also doppelt kassiert vom Vermieter bzw. Wohnungseigentümergemeinschaft und von mir direkt, der Mieterin. Rechtlich darf nur der Vermieter bzw. die Hausverwaltung bezahlen, die Rundfunkanstalten schulden mir also alles zurück.

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Update9: 12. September 2017, 22.13 Uhr

Tschetschenischer WDR - voll fies und weggelaufen

Kenne ich das Thema, schon ewig, diese Tschetschenen, so benimmt sich der WDR, wie ein Ostblock-Troll, der sich gerne hat vom Drogenkaffee sabotieren lassen und von der Landtagskantine in Düsseldorf. Die hätte bessere Salate als die eigene WDR-Kantine. Jaja, Scheiße und Nitrit kennen alle Salate.

Da es viele neue Dinge gab, also auf ein Neues, denn der Zaster wurde noch immer nicht vom Rundfunkbeitragsservice zurück überweisen. Und übrigens eine Stadtkasse, darf ja gar nichts. Das Rechtsamt hat Zuständigkeit.


Rundfunkbeitragsservice
wird nachgefaxt

Beitragsnummer 326524751
Rechnung vom 04. August 2017 zur Zahlung von Beiträgen insgesamt von 746,43 Euro am 11. August 2017 erhalten,
BGB Einrede hiermit, da verjährt laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 gilt BGB regelmäßige Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
ich beziehe SGB2 und haben einen unityMedia Abschluß mit Lizenzkosten im Mietvertrag drin

vorgerichtlichw Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren

und Rüge an das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf wegen der Stadtkasse Düsseldorf

VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax

Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stadtkasse Düsseldorf

wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.


Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich
Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.
Guten Tag Beitragsservice,

dieses Schreiben hat bisher nur Eingänge bis 28. August 2017, Email-Eingänge und Kontobewegungen bis 12. September 2017 berücksichtigt. Der Rundfunkbeitragsservice, der in ein Call Center outgesourct worden war, hat bisher noch nicht alle Beiträge mir zurück erstattet. Die Briefe des Verwaltungsgerichts und der Stadtkasse Düsseldorf bleiben wegen deren illegalen Umschlägen und somit auch Inhalten und fehlender Zuständigkeit ungeöffnet. Das Gericht wollte übrigens faxen, tat es nicht.

Laut WDR Gesetz ist der Sender bekanntlich gemeinnützig, wie das ZDF und Deutschlandradio laut deren Gesetzen auch und die Träger sind das Land NRW beim WDR, bei den anderen Sendern alle Bundesländer, so steht es auch in deren Gesetzen, wie oft genug zitiert mit Paragraphen drin, ebenso die regelmäßige BGB Verjährung von drei Jahren. Einrede hatte ich bereits geleistet. Die AO schreibt für einen gemeinnützigen Zustand eine selbstlose Tätigkeit vor. Ich muß also gar nichts je bezahlen.

An die vorherigen vom BGB pflichtigen Schlichtertermine hat sich keiner je gehalten bisher, es gab bisher keine, deshalb ist laut bereits von mir zitierten BGH-Urteilen nichts gerichtsfähig bisher und war es auch zuvor nicht je. Die Sender haben samt Rundfunkbeitragsservice schon lange eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, also keine Körperschaftsnummer mehr.

Laut Webseite der Stadt Düsseldorf hatte die Stadtkasse nicht je eine Zuständigkeit, sondern, wenn nur das Rechtsamt der Stadt.

https://www.duesseldorf.de/rechtsamt/unsere-aufgaben.html




Auszug-Ende



Die Stadtkasse hat also keine Zuständigkeit, das Amtsgericht bestätigte mir, es liegt nichts je gegen mich vor.

Das Rechtsamt meldete sich nicht. Die BGH Urteile stammen von 2004. Da das Verwaltungsgericht mit Postcon, der Anteile an meinem Arbeitgeber hat Holtzbrinck Publishing hat, frankiert hat beim Verwaltungsgericht, der Holtzbrinck Publishing mir aber noch über 250.000 Euro Bruttogehalt schuldet, ich bin seit Ende August 2012 doch tätig und ungekündigt, die Kündigung wurde zurückgezogen, ist das alles arg bedenklich.

Die öffentliche Ausschreibung, daß Postcon zustellen darf, wurde von dem Oberlandesgericht Düsseldorf / Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf, verteilt, die beide anscheinend meinten, für alle Gerichte und Nachbarstädte entscheiden zu dürfen.


https://ausschreibungen-deutschland.de/363692_BriefpostReferenznummer_der_Bekanntmachung_12017_2017_Duesseldorf

(...)

V.2.3)Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten der Zuschlag erteilt wurde

Postcon Regional Rhein-Ruhr GmbH
Stadionring 32
Ratingen
40878
Deutschland
NUTS-Code: DEA11
Der Auftragnehmer ist ein KMU: nein
V.2.4)Angaben zum Wert des Auftrags/Loses (ohne MwSt.)
Ursprünglich veranschlagter Gesamtwert des Auftrags/des Loses: 14 000 000.00 EUR
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 1.00 EUR
V.2.5)Angaben zur Vergabe von Unteraufträgen
Es können Unteraufträge vergeben werden

Abschnitt VI: Weitere Angaben


VI.4.4)Stelle, die Auskünfte über die Einlegung von Rechtsbehelfen erteilt
Präsidentin des Oberlandesgerichts / Generalstaatsanwalt in Düsseldorf
Cecilienallee 3
Düsseldorf
40474
Deutschland
Telefon: +49 4971111
E-Mail: verwaltung@olg-duesseldorf.nrw.de
Fax: +49 4971586

Auszug-Ende

Dies betrifft auch Landesarbeitsgericht, Finanzgericht, Verwaltungsgericht. Ich rüge das hiermit, auch weil es keine fachgerichtliche Gemeinsamkeiten gibt und die gemeinsame Adresse gibt es gar nicht. Die GSTA ist woanders und nach wie nur nur Beamte dürfen zustellen. Postcon ist privat.

Hier noch einmal eine Email wegen der jahrzehntelangen Doppeltbezahlung, laut UnityMedia sind Lizenzgebühren Teil der Kabelgebühren und ich konnte z.B. nicht je zdfneo oder zdf infokanal sehen. Hier die Vermieter / Eigentümer:


Am 27.07.2017 um 09:52 schrieb Fred und Christa Crämer:

Guten Morgen Cornelia,

Jede Wohnung in dem Haus verfügt bereits seit Jahren über einen Breitbandkabel-Anschluss. Auch Deine, und wir bezahlen auch schon seit Jahren die Gebühren

dafür. Satelitenschüsseln sind daher nicht mehr notwendig und außerdem in dem Haus nicht erlaubt. Sehr alte Geräte, wozu auch Dein Gerät zählt, sind auch selbst

mit Unitymedia nicht mehr nutzbar.

Sag Bescheid wann Du Zeit hast , um im Media Markt ein neues Gerät zu kaufen.

Viele Grüße

Papa

Auszug-Ende

Die Receiver sind sehr wohl benutzbar mit alten Geräten, unitymedia stellte keine gratis zur Verfügung, Tatsache ist, es ist in den Mietnebenkosten und ich sollte trotzdem seit 1991 alles noch einmal extra bezahlen an GEZ / Rundfunkbeitrag. Ich zahlte immer, was juristisch falsch ist.

Der aktuelle "Gebührenservice" der gemeinnützigen Öffentlich-Rechtlichen Sender ist wiederum ein Call Center, Vergabestelle ist öfter der Spruchkörper der Bezirksregierung Köln, ich fand dazu einige Öffentliche Ausschreibungen.

In der Presse war zu lesen, daß unitymedia übrigens gratis Receiver für die alten Fernseher zur Verfügung stellen muß. Ich bekam keinen. Die Geräte kosten sonst um die 20. Euro. Ich verlange meine Rundfunkbeiträge, die bekanntlich im Mietrecht als Nebenkosten enthalten sein müssen hiermit noch einmal zurück vom den Sendern bzw. Land bzw. wer immer mein Geld da klaute. Noch ist nichts auf meinem Konto. Laut WDR Gesetz § 1 ist der Sender gemeinnützig und laut § 4 Absatz 5 darf der Sender landesweit Werbung machen, die anderen Sender sind ebenso gemeinnützig.

Sie entsprechen aber nicht den AO Vorgaben der Justiz NRW. Darauf bezog sich die Stadtkasse, ich sei für die Abgabenordnung zuständig, obwohl ich nicht das Finanzministerium bin.


https://www.justiz.nrw.de/BS/formulare/gemeinnuetzige/index.php


Auszug-Ende

Die Sender entsprechen nicht der AO und die Stadtkasse bezog sich ursächlich, ohne Vollmacht zu haben, auf die Abgabenordnung. Die Sender dürfen Werbung machen, landesweit der WDR, und WDR, ARD, ZDF, Deutschlandradio haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Früher hatten die eine Körperschaftsnummer, seit Jahren nicht mehr, die schulden mir noch Gehaltskorrekturen übrigens. Die melden sich gar nicht die Sausäcke. Arbeiten dort Knackis, weil das ein Mobbing-Arschlochkonstrukt ist, das ständig lügt.

Selbstlos sind die nicht, eher ADHS-Freaks, die eh nichts kapieren. Wir waren ständig Attentatsopfer, die anderen sind Scheinselbständigkeitsopfer auf Milliarden-Niveau, anstatt via Teilzeit-Lohnsteuerkarte bezahlt zu werden etc pp. Laut 87 GG Absatz 3 wären die Sender eine Öffentlich-Rechtliche Anstalt, eine Behörde, aber die wollten lieber alle privat sein, Werbung machen, Sponsoring, etc pp und alle Gesetzesteile brechen.

Ich recherchierte, also kam heraus - da arbeiten anscheinend doch nur Knackis, oder solche, die es hätte sein müssen, die verstehen gemeinnützig nicht, sondern machen hundsfieskackgemein draus. Verbrecherbande.

Es kann sein, daß kress report, DWDL, Meedia und der Spiegel, da gab es DWDL und Meedia noch nicht eigentlich, schon mal recherchiert hatten, auch wie viele Gelder, die von der NRW Justiz sich illegal einsacken.

Die Sender sind aasgeiernde Milliardengeldverschwender, ich war dabei, ich kenne die, ich kenne die Sender und Fachpresse von allen Seiten, ich war für die beruflich tätig, journalistisch, Sekretariat, so alles durch, eigentlich.

Zaster also zurück auf mein Konto und die WDR media group muß auch noch zahlen und noch alte SGB VII Vorfälle wegen KuK. Die Sendung verursachte Überfalle wegen Österreich, obwohl es um Entertainment und Talkshow in der Sendung ging, Live, Montag - Freitag und wurde dann für eine Werbesendung Kothes und Klewes gehalten von anderen Trotteln der Fernsehzuschauer.

Einige andere, wie hatten Köche und Rezepte auch in der Sendung, hielten dann die Talkshow dann für eine Cook-Show wie Kochen, und ich sei eine Top-Köchin.

Ich war damals aber nur die Chef-Sekretärin des Redaktionsleiters. Ich kannte daher alle Vorgänge, wir waren Drogenopfer, Stalking-Opfer und Geldklau-Opfer und Aktenklau-Opfer und weil ich sonntags abens bis nachts die "Tippse" für Sport im Westen auch noch war, mal Überfallopfer. Die Frau Cloppenburg der damaligen Nachrichtenschiene, da war ich nur zwei Tage intern platziert worden, war Abhöropfer, also wir im Sekretariat. Psychiater der Klappse Grafenberg hielten den Sender für eine Psychose, nicht je hätte es den gegeben.

Das Team von german united distributors GmbH (heute wdr mediagroup) ich war für die teilweise Pressetexterin, war Überfallopfer von der DDR aus und Psychiatern, 2004. Die Chefin, verwandt mit der GEMA Familie Spahr, war Überfallopfer, evt. Umdrehopfer wie in alten Stasi-China-Folterfilmen wie ich auch.

Wir hatten investigative Fernsehdokus im Programm. Evt. waren Nachbarn in einigen Bereichen Täter gegen uns, betrifft alle ab 1994, sowohl Nachbarhäuser vom WDR Düsseldorf, aber die Kölner hatten auch Drogenprobleme, die direkt im Kaffee verbacken waren und hier in diesen beiden Wohnhäusern, Wickrather Str. 39 / 43 und das tschetschenische Flüchtingsproblem damals / aktuell in Düsseldorf entpuppte sich auch als Attentatsproblem gegen uns und BWL allgemein, Marketing, Wirtschaftsterrorismus. Ich bekam keine SGB VII Hilfe, trotz AZ. Es fehlen massenhaft SGB VII Fachuntersuchungen etc pp, dito Lohnfortzahlung im AU-Fall, Verletztengeld etc. Alles wurde sabotiert.

Hier mein Konto.

 

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Lesetipps:


Update1 Oberlandesgericht & Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf & Holtzbrinck Verlag - Postcon Betrüger

Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen


Update10: 19. September 2017, 20.51 Uhr


Feststellungsklage und ein Haufen Faker in Sachen WDR ARD ZDF Deutschlandradio


Das war passiert:

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf schickte eine förmliche Zustellung mit einer Ladung aus einer Filiale der Postcon aus Essen und die landete heute in meinem Briefkasten. Schon wieder die Essener, Team Lichtstrahl, ein Anwalt namens Hasson galt mal als involviert, Toto & Harry, irgendwas mit Drückerkolonnen der Postbank und sonstige Freaks. Essen, ob die sich für die Sekte der Essener hielten? Die stammten aus der Zeit der Qumran-Rollen, meinen einige, andere nicht. https://de.wikipedia.org/wiki/Essener

Aber hier der Screenshot vom Essener Postcon-Laden





Tja, und das Verwaltungsgerichts-Schreiben ist auch Fake. Alles ist nur eingescannt. Unterschriften fehlen, auch die Stempel sind als Schrifttype inkludiert, aber sie sind keine Stempel.

Sogar der Beschluß von drei Richter, keiner unterschrieb, alles nur Schrifttypen-Stempel, galt als Einzelrichterbeschluß im Rahmen des Textbausteins-Schreiben in der Fußnote.








Die Stadtkasse Düsseldorf hat auf nichts mehr Bock.








Hier nun mein Feststellungs-Klageantrag Punkt für Punkt


Amtsgericht Düsseldorf
Betreuungsantrag gegen 27. Kammer Verwaltungsgericht & Stadtkasse Düsseldorf

und Stadtkassenpersonal, denn nur das Rechtsamt ist vortragsfähig und Klageeinreichung

Amtsgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Rundfunkbeitragsservice und WDR (Rundfunkänderungstaatsvertrag § 7 schreibt regelmäßige BGB Verjährung vor), WDR laut § 1 des WDR Gesetzes gemeinnützig ist, aber gilt steuerrechtlich als gewerblich-wirtschaftlich tätig

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln
Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122790216


und gegen den WDR

Westdeutscher Rundfunk Köln
Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169





Rundfunkbeitragsservice und WDR
wird nachgefaxt

Zwangs-Beitragsnummer 326524751
Rechnung vom 04. August 2017 zur Zahlung von Beiträgen insgesamt von 746,43 Euro am 11. August 2017 erhalten,
BGB Einrede hiermit, da verjährt laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 gilt BGB regelmäßige Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
ich beziehe SGB2 und haben einen unityMedia Abschluß mit Lizenzkosten im Mietvertrag drin

vorgerichtlichw Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren

und Rüge an das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf wegen der Stadtkasse Düsseldorf

VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax
Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stadtkasse Düsseldorf
wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.

Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich
Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332



Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.

Guten Tag Beitragsservice,

obwohl laut Webseite der Stadt Düsseldorf, nur das Rechtsamt für Vollstreckungsservices und Mahnverfahren der Stadt zuständig ist, forderte die Stadtkasse Düsseldorf von mir trotz meiner Einrede zur Verjährung laut BGB Rundfunkänderungsstaatsgesetz eine Vermögensauskunft, ohne Rechtsgrund.

Erst kürzlich erhielt ich eine Mahnung des Rundfunkbeitragsservices zu längst verjährten Jahren und laut WDR Gesetz § 1 ist der Sender gemeinnützig, genau wie ZDF und Deutschlandradio auch. Er untersteht der AO, nicht mir. Die Stadtkasse hatte gar keine Vollmacht, eine Mahnung, die nicht dem Umsatzsteuergesetz entsprach, schickte der Beitragsservice nicht. Ich zitiere noch einmal das Rechtsamt und die Stadt Düsseldorf.



https://www.duesseldorf.de/rechtsamt/unsere-aufgaben.html




Unsere Aufgaben

Der Beratungs- & Anwaltsservice umfasst innerstädtische Aufgaben der Rechtsberatung und Rechtsvertretung.

(...)

Für die Bereiche Zivilrecht, Öffentliches Recht und Strafrecht sowie den Bereich Versicherungsmanagement und Kommunalverfassungsangelegenheiten betreut das Rechtsamt die verwaltungsinternen Fachdienststellen. Ein direkter Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern besteht in den Bereichen Haftpflichtangelegenheiten und Mahn- und Vollstreckungsservice.

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Trotzdem machen Verwaltungsgericht und Stadtkasse völlig im Stalkerwahn und Errettungswahn für die gemeinnützigen Sender weiter und fordern eine Zwangsabgabe, die schon längst laut BGB verjährt sind und die laut WDR Gesetzen und den anderen öffentlichen-rechtlichen Sender immer nur als Träger das Land NRW haben bzw. das entsprechende Bundesland.

Ich bin nicht der Repräsentant der Bundeslandes NRW.

Da das Amtsgericht mitgeteilt hatte, daß gegen mich nichts vorliegt und weil die Sender dem BGB unterliegen, frage ich mich, in welchen Errettungswahn und Heilwahn mit Geldklau-Funktion, die Stadtkasse, ohne Vollmacht und ohne Befugnis agiert, die dann auch noch nicht einmal BGB 126 ordentlich unterschreibt, sondern immer mit neuen Sachbearbeitern was schreibt.

Da das BGB Vorrang hat und das Verwaltungsgericht meint für das BGB zuständig zu sein, genauso wie die Stadtkasse, gehe ich von derem privaten Interesse aus, persönlich in einem Errettungswahn der gemeinnützigen Einrichtung namens ARD, ZDF, WDR, Deutschlandradio zwanghaft von nicht-zuständigen SGB2-Bezieherin Geld klauen zu wollen, auch weil sie keine Zuständigkeit haben. Eine Vollmacht legte die Stadtkasse nicht je vor.

Vorhin flog auf, daß die Ladung zum Termin im Verwaltungsgericht von einer Postcon Filiale in Essen verschickt worden war und alles ist nur eingescannt, sogar der Gerichtsstempel zur Ladung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, richterliche Unterschriften fehlen, im pdf anbei, das jpg des Umschlags und das Schreiben als pdf, wird nachgefaxt, aber nicht das jpg.

Außerdem sind Rundfunkkosten, Teil der Mietnebenkosten.

Am 27.07.2017 um 09:52 schrieb Fred und Christa Crämer:
Guten Morgen Cornelia,
Jede Wohnung in dem Haus verfügt bereits seit Jahren über einen Breitbandkabel-Anschluss. Auch Deine, und wir bezahlen auch schon seit Jahren die Gebühren
dafür. Satelitenschüsseln sind daher nicht mehr notwendig und außerdem in dem Haus nicht erlaubt. Sehr alte Geräte, wozu auch Dein Gerät zählt, sind auch selbst
mit Unitymedia nicht mehr nutzbar.
Sag Bescheid wann Du Zeit hast , um im Media Markt ein neues Gerät zu kaufen.
Viele Grüße
Papa
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Ich bin nur Mieterin und laut AGB Unitymedia sind die Fernsehgebühren und Lizenzgebühren auch damals inklusive gewesen. Im Juli 2017 erklärte der Rundfunkbeitragsservice, daß nur Gerichtsvollzieher Zuständigkeit haben, also keine Stadtkasse.

Und das hatte kürzlich der Beitragsservice bestätigt. Nur Gerichtsvollzieher seien zuständig, doch die dürfen nur Privatkosten eintreiben.
ARD und ZDF: Der Beitragsservice hat 4,1 Mio Menschen ausgemacht, die bisher keinen Rundfunkbeitrag zahlen, sagt Stefan Wolf, Chef des GEZ-Nachfolgers, im Interview von Hans-Wilhelm Saure. Der Beitragseintreiber sagt, er habe kaum Einfluss auf drastische Maßnahmen wie Beugehaft für Verweigerer und sieht die Gerichtsvollzieher in der Verantwortung. Auf einer Beliebtheitsskala von 1 bis 10 sieht Wolf den Beitrags-Service auf Position 4.
aus turi2, 31. Juli 2017


Ich beantrage hiermit, auch weil der Rundfunkbeitrag nicht je rechtsfähig ist laut deren eigener Webseite, auch der hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, aber keine Inkassolizenz von Oberlandesgericht Köln im Impressum, die Feststellung,

daß 1. alle Rundfunkbeiträge meinerseits, die ich bezahlt hatte, illegal von dem Rundfunkbeitragsservice und seinen Vorgängerfirmen / Organisationen, eingefordert worden waren
die Feststellung,

daß 2. BGB unterworfene Verträge, wie der Rundfunkänderungsstaatsvertrag einem Privat-Abo-TV entsprechen, auch da mir bekannt ist, daß die einzelnen Sender, separate Gebühren berechnen (können,

3. daß wegen der Gemeinnützigkeit der Öffentlich-Rechtlichen Sender nicht je ich bezahlen mußte,

4. daß ich nicht je der Repräsentant des Bundeslandes NRW bin, der der Träger des Senders WDR ist, auch nicht der Bundesländer, die das ZDF tragen, oder Deutschlandradio.

5, daß laut Artikel 87 GG Absatz 3 öffentlich-rechtliche-Sender zwar staatlich sind, aber in der Trägerschaft der Bundesländer stehen, was auch dem Landespresserecht (Verwaltungsrecht), entspricht.

6. daß alle meine je eingezahlten Gelder vom Rundfunkbeitragsservice, der als Inkasso-Service quasi dient oder deren Mutter"firmen", alle meine Beiträge auf mein Konto (weiter unten) zurück zu überweisen sind

7. daß festgestellt wird, daß alle Gebühren, falls diese je legal gewesen sein sollten, was auch festzustellen ist, im UnityMedia-Vertrag enthalten sind, die Teil der Mietnebenkosten sind.

Laut UnityMedia ist alles im Kabelkostenbereich enthalten.
https://www.unitymedia.de/content/dam/dcomm-unitymedia-de/Privatkunden/global/docs/agb/agb-unitymedia.pdf
5.5 (1) Der Kabelnetzbetreiber ist berechtigt, bei einer Erhöhung seiner Gesamtkosten für die Bereitstellung seiner
Produkte das vom Kunden zu zahlende monatliche Entgelt entsprechend zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen aus:
Urheberrechtsentgelten und anderweitigen Lizenzkosten;
Technikkosten (z. B. für Netzwerk und Signalzuführung);
Lohn- und Materialkosten (z. B. Lohnkosten für eigene Mitarbeiter, Dienstleistungskosten für externe Mitarbeiter,
Beschaffungskosten für Gegenstände des Betriebsvermögens oder Verbrauchsmaterialien);
Kosten für die zugeführten Programme;
Kosten für Kundenverwaltungssysteme;
sonstigen Sach- und Gemeinkosten (z. B. Miete und Energiekosten).
Auszug-Ende




8. ich beantrage auch Feststellung, daß laut Mietgesetzen in BGB, die Anschlüsse und Funktionstüchtigkeit immer Sache des Vermieters ist:

Ich las im Mietrechtslexikon Folgendes:

Das Mietrecht (§ 535 BGB) verpflichtet den Vermieter nur zur Erhaltung der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschuldet gewesenen (oder während des Vertragsverhältnisses verbesserten) Gebrauchstauglichkeit der Mietsache. Eine vorhandene Anschlußmöglichkeit an eine Gemeinschaftsantenne oder ein Breitbandkabel ist deshalb vom Vermieter in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten. Gab es im Haus zum Zeitpunkt des Abschlusses des Mietvertrages derartige Einrichtungen nicht, so kann vom Vermieter die Herstellung eines Kabelanschlusses oder der Anbau einer Gemeinschaftsantenne nicht verlangt werden.

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt.


Und ich verlange einen Schadensersatz aus der Summe, die sich ergibt aus der Differenz zwischen den an mich zurück erstattenden Kosten und der maximalen Amtsgerichtssumme in der Sache. Schadensersatz für die Zeit und Mühe über die vielen Monate hinweg und Jahre, und falls es nicht bis zur Höchstsumme reicht ein Schmerzensgeld wegen den ständige Geld-Trollings und Gesetzesbruchs.

9. Ich beantrage Feststellung, daß die Stadtkasse, die anscheinend privatrechtlich tätig ist - da BGB - und Umsatzsteuer-ID auf der Webseite des Rundfunkbeitragsservice KEINE Zuständigkeit hat und daß wegen BGB das Verwaltungsgericht gar keine Zuständigkeit je hatte, weil es nicht der gesetzliche Richter in der Sache sein kann, siehe 101 GG und 103 GG und BGB um Rundfunkänderungsstaatsvertrag und der Trägerschaft der Länder.

10. Ich beantrage Feststellung, daß das Schreiben von Postcon aus Essen geschickt worden war, inklusive Ladung zum Termin (Screenshot anbei) und alles war nur eingescannt. Eine Richterin unterschrieb nicht je. Auch der Gerichtsstempel war nur ein Scan.

11. Ich beantrage Feststellung, daß das Verwaltungsgericht bisher nicht ordentlich vertreten ist, wegen den Scans und fehlenden Unterschriften und auch wegen Postcon Essen-Sticker und zwar solch eine Feststellung, daß es mir nichts je geschickt hatte, was je amtlich war, es waren nur Scans ohne Unterschriften, die Ladung zum Termin via Postcon aus einer Filiale in Essen und es somit nicht je das Verwaltungsgericht Düsseldorf sein konnte.

12. Ich beantrage dann jetzt endlich mal mein Geld zurück auf meinem folgendem Konto und weise jedoch auch auf ZPO 278 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 1 hin und würde auch, auf Anraten des Amtsgerichts Düsseldorf einem Strafantrag gegen die Beteiligten gutheißen.

13. Ich beantrage Feststellung, ob die involvierte Postcon tatsächlich Anteile an Holtzbrinck Publishing hat, denn der Verlag ist mein Arbeitgeber. Da gewann ich sozusagen im Dezember 2013 den Gütetermin bei der vorsitzenden Richterin Duby. Anwalt des Arbeitgebers gutefrage.net GmbH, gehört zu Holtzbrinck Publishing GmbH, war RA Stolberg (Stolberg-Stolberg, Stol-Berg, Stolberg Stolberg) und ich bin dort noch immer Ungekündigte und der Arbeitgeber schuldet mir noch ca. 250.000 Euro Gehalt, Tariflohn, ca. 5.000 Euro Redaktionsgehalt, fortlaufend, weil Postcon nun mal Co-Eigner ist und ich gelesen hatte, daß Call Center Services und Postservice teilweise sogar sämtliche Gerichtsschreiben schreiben - ausdrucken oder und - selber texten - ohne echte Unterschriften der Richter, ohne echte Stempel. Es geht ja um eine Vermögensauskunft, ohne Rechtsgrund, weil der Rundfunkbeitragsservice ja auch den Gerichtsvollzieher in der Presse erwähnt, aber keine Stadtkasse. Es geht um BGB.

14. Ich beantrage die Überprüfung des Statusses der Sender wegen des 87 GG Absatz 3 bzw. der Umsatzsteuer-ID im Impressum und des dem BGB unterstehendem Rundfunkänderungsstaatsvertragsgesetzes, auch in Verbindung mit dem Mietrechtslexikon und BGB 535, die Anschlüsse und Funktionstüchtigkeit sind Sache des Vermieters bzw. der Hausverwaltung bzw. der Wohnungseigentümergemeinschaft, ob die öffentlichen-Sender doch eigentlich komplette Wirtschaftsunternehmen wegen der Umsatzsteuer-ID sind und dem BGB. Ich beziehe mich auf:

Umsatzsteuer: Wenn die Körperschaft zur Erreichung ihrer gemeinnützigen Zwecke unternehmerisch tätig wird und die erbrachten Leistungen nicht nach § 4UStG von der Umsatzsteuer befreit sind, unterliegen die Leistungen der Umsatzsteuer – steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb – (zum ermäßigten Steuersatz siehe auch: § 12 Abs. 2 Nr. 8 UStG).


Das machen die Sender nämlich, die sind wirtschaftliche Betriebe mit einem einem Riesenhaufen ein Scheinselbständiger noch dazu, nicht Ehrenamtler. Die sind eigene Wirtschaftskonglomorate mit Sendungssucht und Sendungswahn auf Milliardenniveau, die dann sogar alle Gesetze brechen, egal welches, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Tarifrecht, BGB etc..

15. Da weder der Rundfunkbeitragsservice umsatzsteuerbefreit mehr ist, noch der WDR, sind diese nun mal logisch, wie im Rundfunkänderungsstaatsvertrag der regelmäßigen Verjährung unterstehend, steht auch so im Gesetz drin. Ich will wissen, wieso die Stadtkasse wie ein Volltroll für einen wirtschaftlichen steuerpflichtigen Geschäftsbetrieb tätig wird, ich sehe darin deren persönliches Privatinteresse und beantrage Feststellung und Beiladung des Rechtsamts in der Sache.

16. Weil die Sender wegen des Umsatzsteuergesetzes nun mal ein steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb sind, geht dieser Antrag nun mal gegen den WDR samt Rundfunkbeitragsservice. BGB ist nun mal Amtsgericht und Vollstreckung, Mahnwesen auch.

17. Da der Rundfunkbeitragsservice nicht rechtsfähig ist, beantrage ich Feststellung, wer denn rechtlich überhaupt in der Lage wäre Rechnungen und Mahnungen zu verschicken. Bisher entsprach nichts dem Umsatzsteuergesetz. Wegen den unterschiedlichen Konto-Angaben ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler. Es liegt Ihnen dazu schon was vor.

18. Ich beantrage Feststellung, daß das Verwaltungsgericht in BGB-Sachen in Sachen Rundfunkbeitragsservice und WDR nicht zuständig ist und wegen den Scans und fehlende Unterschriften mir auch nichts je geschickt hat, sondern anscheinend Privatpersonen..

Im Übrigen fand ich heraus, daß der Rundfunkbeitragsservice oft nur ein outgesourctes Fremd-Call-Center ist. Informationen bekam ich mal von der Online Ausschreibungs-Webseite.

Bitte schicken Sie mir wegen Postklau und Postbetrug gerne alles vorab per Email mit eingescanntem pdf samt echter Unterschrift und Fax und dann per Post nach. Eine Vollstreckung sieht die Stadtkasse nicht mehr vor, die stand eh nicht im Amtsgericht drin.

Es fehlten im VG DUS Schreiben, Durchschriften vom 07. September 2017. Da die Stadtkasse nichts mehr macht, prima, erkläre ich war das Verfahren im Verwaltungsgericht Düsseldorf auch auf Wunsch des Schreibservice von Postcon-Schreibstube, ohne Richterunterschrift, auch gerne für im Verwaltungsgericht Düsseldorf für beendet, aber im Amtsgericht Düsseldorf hiermit eröffnet.

Auszug-Ende

Lesetipp:


Update1 Oberlandesgericht & Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf & Holtzbrinck Verlag - Postcon Betrüger


Update11: 30. September 2017, 05.25

WDR - Tom Buhrow - und keine Antwort auf vor-Schlichteranträge

Und deshalb wurde das Amtsgericht und das Verwaltungsgericht noch einmal schnell angeschrieben


bezugnehmend auf meinen letzten Schriftsatz, ich hatte alles beim Verwaltungsgericht zurück genommen, ich hatte auch auf die Pflicht-Schlichterternime hingewiesen, die nicht je stattgefunden hatten, weise ich darauf hin, daß sich der Rundfunkbeitragsservice trotz meiner Faxe dorthin nicht je gemeldet hatte. Er hat bekanntlich eine Umsatzsteuer und einen Geschäftsführer und der WDR meldete sich auch nicht, der ist bekanntlich dem BGB unterstehend, laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag.

Juristisch war ich nicht je bezahlpflichtig wegen unitymedia. Keiner meldete sich, trotz vorheriger Schlichterpflicht.

In Bezug auf die Hausverwaltung, die meldete sich nicht je, auch nicht wegen Strom. Laut den Eichgesetzen seit 1992 ist Bezahlung des Stroms an Stadtwerke bzw. Stromanbieter immer nur Sache der Hausverwaltung bzw. Vermieter / Eigentümer, wie auf einem Campingplatz auch, so wurde das von den Behördeninformationsblättern genau erklärt.

Ich sollte immer selber bezahlen, wie also auch illegal mit den Fernsehkosten.

Die Hausverwaltung äußerte sich trotz Pflicht, also vor-Schlichterverfahren, auch nicht je. Unsere Stromleitungen sind seit 1992 ungeeicht. Wir haben nicht je amtliche Prüfsiegel, die stehen auch auf den Eichamtblättern, gehabt, auch nicht was Wasserzähler betrifft. Mir fiel sowieso auf, daß Brunata immer nur "türkte" mit Scheinselbständigen (las ich mal), ich meine ganz zu Beginn waren die alten Wasseruhren mit dem Rädchen mal in echt geeicht. Das ist über 20 Jahre her.

Aber das ist immer alles der Hausverwaltung egal gewesen, wie Scheißegal-Tropfen. Auch las ich vorhin einen Aushang, daß auch in anderen Dingen, die den ehemaligen Verwaltungsbeirat betreffen (wir haben keinen mehr, ich bin nur Mieterin), daß es der Hausverwaltung (egal übrigens welche je), alles scheißegal ist und sich nicht meldet.

Das Jobcenter half auch nicht, Arbeitgeber zahlten alle auch noch nicht, trotz Zusage in Güteterminen im SG DUS und ArbG DUS, es ist denen immer alles scheißegal, wie bei einer Scheißegal-Narkose. Zahnarzt ist im Nachbarhaus.

Also ich bemühe mich auch noch um Schlichtertermine, weise aber auch daraufhin, daß der Rundfunkservice mit outgesourcten Call Centern arbeitet und die unterschiedliche Kontonummern mal schicken, andere, als die von der Webseite.

Der WDR, dem ist auch alles scheißegal. Der aktuelle Intendant hielt angeblich meine Chefin von 2002 - 2004 (WDR) für eine Kennerin und Dauergast im Weißen Haus, USA. Dort war jedoch nur eine Namensvetterin. Wir hatte investigativ Dokus der ARD im internationalen Weltvertrieb, sodaß auch andere Länder der Erde, ARD Dokus nicht wie im Programmaustausch der EBU tauschen, sondern kaufen.

Ich war 1994 für mehrere Redaktionen, Hörfunk, TV, des WDR tätig, sowohl in Köln als auch in Düsseldorf, alles Live-Sendungen, wir waren ständig Attentatsopfer. Als Sicherheitsproblem galt nicht nur in Köln und in Düsseldorf der WDR Kaffee der Beschaffungsabteilung, sondern auch unbekannte Drogen an den Glasfenstern (oben Dachfenster) und die Tschetschenen auf dem Flüchtlingsschiff im Hafen. Der damalige Hafen sah nicht so aus wie heute. Tschetschenen galten später als Sicherheitsrisiko am HBF Düsseldorf.

Natürlich ist es allen scheißegal, aber ich bemerke immer irgendwie Drogen und Nervengift. Die Luft stimmt dann irgendwie nicht oder mir wird mulmig. Oft ist es jedoch riechbar. Wir wurden teilweise mal zusammen in der Redaktion beklaut und Akten verschwanden und keiner konnte sich erklären, wie das ging. Wir hielten uns für immer wach.

Nach den Güteterminen liefen übrigens die anderen weg, obwohl wir uns einig waren und meldeten sich nicht je wieder, Gerichte auch nicht. Es gab jedes Mal fiese Gestänke auch von Geschlechtskrankeiten und KO Tropfen oder so inklusive Kotzanfall eines Zuschauers im Gütetermin im Arbeitsgericht. Sogar die Richter litten danach an Teil-Amnesie, als ich Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht hatte. Ich hatte es sogar mal im Gütetermin erzählt, von den Drogen hier im Haus, daß ich quasi im Aufzug halb umgefallen war.

Es ging eigentlich immer nur um Tariflohn bzw. 1. SGB 32, TVÖD und Beamtengehalt. Das war auch so von der Rentenversicherung (Beamtenstatus hätte ich) und der Barmer bestätigt. Auch woanders - davor, eigentlich so seit 1990, DDR-in BRD, wurden viele amnetisch, wie ausgetauschte Zwillinge sozusagen. Die vertauschten alles, wie Umgedrehte.

Seit 1988 sind von der EU, Schengen, Bundesverfassungsgericht und Vereinte Nationen, auch so danach vom Bundesverfassungsgericht wiederholt, alle psychotrope und psychedelische Substanzen, verboten, auch sogenannte Heilmittel, der Drogenszene, wie Cannabis. Alles was psychotrop und psychoaktiv ist, dito Psychopharmaka, ist seit 1988 verboten. Stattdessen kam damals die Acid und Tekkno-Szene auf den Markt mit deren Designer Drogen.

Auch illegal.

Ich hatte damals deswegen mit Journalismus aufgehört, Musikjournalistin, ich war das nebenher, hauptberuflich war ich damals im Wirtschaftsförderungsamt der Südkoreaner hier in Düsseldorf tätig. Damals war die GKV nebenan ständig Einbruchsopfer. Wir sprachen öfter darüber. Ich schrieb damals für Stadtmagazine (noch in der Schulzeit, man hielt mich deswegen schon für beamtet - Gehalt fehlt noch immer) und für den Bastei Verlag.


Ich war vorhin mehrfach Gas-Opfer, ich habe meine Aussage samt Wegbeschreibung wie wo - bereits ausgesagt, auf Twitter. Ich bin aktuell wegen der ständigen Drogenbelastung durch Nachbarn, und anderen Gerüchen im Haus, die es früher nicht gab Opfer.

Ich bin Geruchsstoff-Allergikerin, wobei Drogen und Psychopharmaka sind alle im Betäubungsmittelgesetz, nicht Psychiatrie, also ich bin aktuell nur beschränkt was aussagefähig, ich habe seit dem Vodafone-Debakel am Eingang A2 zu viel an KO-Tropfen abbekommen, als ob es versprüht ist, der Rest raucht Zeugs in Zigaretten, die alle nicht normal riechen, bzw. sehr viele nicht.

Die hiesige Kohlenmonoxid-Belastung scheint ebenso sehr hoch zu sein, Gerüche wabern durchs Treppenhaus, Fußböden und Hauswände. Ich vermute, Kohlenmonoxid ist der Geruchsträger und Mokelülträger. Ich warte noch auf die Geräte-Sensoren, um messen zu können. Schornsteinfeger wurden glaube ich, nicht je organisiert und die Heizung ist natürlich im Sommer oft hoch an und wird im Winter abends bis 05.00 Uhr morgens ausgestellt. So automatisch, trotz Ventil, ferngesteuert. Das ist im Mietrecht verboten. Die Problematik ist auch Kochgas wie in England, hier riecht es oft so, obwohl wir keine Gasleitungen hier haben.

Ich hänge in der Sache SEK-Ermittlungen, Hausexplosion Krahestraße, Düsseldorf mit drin. Einige hielten die Nachbarin Frau Krahe mit involviert.

Auszug-Ende

SEK Düsseldorf und Köln

Ich kannte einen SEK Ermittler, der anscheinend später oder damals schon von Asiaten bedroht worden war, weil er sich mit asiatischem Kampfsport auskannte. Es gab dazu angeblich zusätzliche Bedrohungen von Personen der DDR inklusive aus seinem Freundeskreis oder Personen, die er im Privatkreis kennengelernt hatte.

Später gab es angeblich auch Entführungen von dem "Täter" der Hausexplosion, der jedoch, wenn es so war, mitgeteilt hatte, daß ehemalige Arbeitskollegen und Bekannte einer Bekannten des SEK Ermittlers in der Hausexplosion tatinvolviert gewesen seien.


Gothic Szene Duisburg Düsseldorf & Dortmund ?

Dazu gehörte eine Art Gothic Szene des schon lange geschlossenen Clubs (Old) Daddies in Duisburg, der nichts mit Sugar Daddies oder alte Herren treffen junge Frauen zu tun hatte.


Es gab dort in der Disco DJs mit Namen wie "Gonzo", "Fraggle" und weitere mit Namen von internationalen Kinder- & Cartoon-Serien, sodass es deswegen wie im Tattergreisverbrechen von alten Herren, deswegen auch Verbrechen von Hollywood und angeblich der BBC auch gab. Opfer waren Einwohner in Deutschland, auch Journalisten.

Die DJs waren Junkies, einer starb daran oder war getötet worden.


Einige Personen aus dem sogenannten privaten Umfeld waren sehr von der Junkie-Szene und Gewaltszene gegen Frauen angetan, um so weibliche Konkurrenten in der Psychiatrie dann "ausschalten" zu lassen.

In diesem Zusammenhang ging es nicht nur um eine Freundin eines DJs, die Opfer war, sondern auch um einen Mord an einem Polizisten, Gehaltsbetrug, Verschleppung, Menschenhandel und Starwahn von eifersüchtigen Fanatikerinnen von Robbie Williams www.robbiewilliams.com , die aus Eifersucht Journalisten am liebsten direkt zur Seite schaffen und unter Drogen setzen lassen.

Es ging auch um Firmensabotage und koksende Arbeitskollegen, die anscheinend im vollen Wahn und Lustverbrechen international und weltweit alles sabotieren im Eifersuchtswahn oder sie sind angeheuerte Berufskillerinnen. Bei einigen wirkte das bereits wahrscheinlich. Sie arbeiten mit extremen Mitteln und beißen sich wie tollwütige Rotzgören jahrzehntelang an Opfer.

Weltweite Erbschleicherei

Einige sind so im Wahn, daß diese anderen Erbschleicherei vorwerfen, obwohl sich die betroffenen Personen gar nicht je kannten, oder schon von Kindheit an, weil die Eltern miteinander befreundet waren. Es ist wie Spionage-Stasi ein Leben lang, auch aus Ländern des ehemaligen Jugoslawiens. Teilweise wurden diese Personen jedoch in Deutschland geboren und wohnten immer in NRW.

Auch der Fall "Mord ohne Leiche" gehört dazu - da ging es um einen Erbstreit wegen Immobilien auf der Königsallee, Düsseldorf. Der Täterkreis ist identisch. Ein Bundeswehrsaboteur aus Ratingen galt als involviert, der auch gerne fürs Fernsehen tätig war. Der wiederum kannte Leute der Duisburger Szene.

WDR Personal, auch ehemalige Arbeitskollegen wiesen bereits vor über 20 Jahren auf verschiedene negativ involvierte Personen hin. Später kam verdeckt heraus, daß Fernseh-Schauspieler aus den betreffenden Ländern, die in Deutschland tätig sind, in irgendeiner Art und Weise die Gastarbeiterkinder auch kannten.

Übrigens, der Bundeswehrsaboteur war auch DJ.

Lesetipp:


Update8 Mobbing & Terrorismus - Kanacken-Luder & Belden Kabel & Barmer & SGBVII Drogen

Vor zwölf Jahren explodierte das Wohnhaus an der Krahestraße in ...

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Düsseldorf: Täter zahlt noch immer für Krahestraße - RP Online

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21.08.2015 - Düsseldorf. 400.000 Mark hat die Stadt dem damaligen Hausbesitzer in Rechnung gestellt, weil er die Explosion herbeigeführt hat. Auch nach ...

CHRONOLOGIE: Explosion in der Krahestraße | Kölner Stadt-Anzeiger

www.ksta.de/chronologie--explosion-in-der-krahestrasse-13247706
Juli 1997: Das Haus Krahestraße 8 in Düsseldorf stürzt nacheiner schweren Explosion ein. Sechs Bewohner werden getötet, zweiweitere schwer verletzt.

Spektakuläre Prozess-Wende: Mord ohne Leiche: Angeklagter will ...

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22.06.2017 - Im Wuppertaler Mordprozess ohne Leiche hat einer der fünf ... Mord ohne Leiche: Wende im Düsseldorfer Mordfall Hanaa S. - zwei weitere ...

Mord ohne Leiche – ohne Ende - WZ.de

www.wz.de/lokales/duesseldorf/mord-ohne-leiche-8211-ohne-ende-1.116774
08.02.2009 - Düsseldorf. Der "Mord ohne Leiche" ist der wohl spektakulärste Fall in der Reihe ungesühnter Todesfälle. Seit der Kö-Millionär Otto Erich ...

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www.rp-online.de › NRW › Städte › Düsseldorf
28.03.2011 - Düsseldorf. Zwanzig Jahre nach dem Verschwinden des Kö-Millionärs Otto-Erich Simon stand der damals Hauptverdächtige Hans Hansen am ...

Kö-Millionär seit 17 Jahren verschwunden: Der Fall „Mord ohne Leiche"

www.rp-online.de › NRW › Städte › Düsseldorf
28.02.2008 - 17 Jahre nach dem Verschwinden des Düsseldorfer Kö-Millionärs ... Doch zum Urteil ist es im Prozess um den "Mord ohne Leiche" nie ...

Update12: 22. Oktober 2017, 10.19 Uhr


Drückerkolonne : ARD ZDF Deutschlandradio und ihr Beitragsservice vormals GEZ


Hier der Screenshot - das Aktenzeichen ist übrigens ein anderes auf der ursächlichen Ladung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf






Obiges entsprach nicht dem Beschluß - die Stadtkasse samt Verwaltungsgericht hatten mir Recht gegeben, das Amtsgericht hatte bereits vorher festgestellt, es läge nichts gegen mich vor, außerdem ist der Beitrag BGB und unterliegt der regelmäßigen Verjährung. Einrede hatte ich bereits abgegeben, aber der Beitragsservice spielt seine nicht rechtsfähige Rolle weiter und ignorierte bisher die vorherige Schlichtungspflicht, trotz Pflicht laut Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig


Hier meine Antwort an die Gerichte

Illegales Schreiben schon wieder des Beitragsservices erhalten

Dieses SCHREIBEN wird nur an das Amtsgericht, Verwaltungsgericht + Stadtkasse nachgefaxt + Rechtsamt der Stadt Düsseldorf

und Stadtkassenpersonal, denn nur das Rechtsamt ist vortragsfähig und Klageeinreichung, ich bekam bisher keine Post vom Rechtsamt.

VG DUS 27 K 13262/17 und

Amtsgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Rundfunkbeitragsservice und WDR (Rundfunkänderungstaatsvertrag § 7 schreibt regelmäßige BGB Verjährung vor), WDR laut § 1 des WDR Gesetzes gemeinnützig ist, aber gilt steuerrechtlich als gewerblich-wirtschaftlich tätig, nicht je eine Ust-Gesetz konforme öffentlich-rechtliche Rechnung erhalten. (Nummerierung auch da Pflicht etc pp)

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln
Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122790216


und gegen den WDR

Westdeutscher Rundfunk Köln
Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169





Zwangs-Beitragsnummer 326524751
Rechnung vom 04. August 2017 zur Zahlung von Beiträgen insgesamt von 746,43 Euro am 11. August 2017 erhalten,
BGB Einrede hiermit, da verjährt laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 gilt BGB regelmäßige Verjährung gem. § 214 Abs. 1 BGB.
ich beziehe SGB2 und haben einen unityMedia Abschluß mit Lizenzkosten im Mietvertrag drin

vorgerichtlichw Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren

und Rüge an das Rechtsamt der Stadt Düsseldorf wegen der Stadtkasse Düsseldorf

VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax
Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Stadtkasse Düsseldorf
wegen Stadtkasse Düsseldorf
Vollstreckungsstelle der Stadt Düsseldorf, Herrn Karlheinz Schmitz;
per Email und Fax,
Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.

Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
wegen fremdbestimmten fernsehsüchtigem Stadtkasse Düsseldorf Personal
und AR AZ des Amtsgericht Düsseldorf über die Gesamtliste der Vollstreckungen gegen mich
Einrede der Verjährung der Forderung über verjährte Rundfunkbeiträge - empfangen im Briefkasten am 16. Juni 2017 + Rüge und Schadensersatz - Schmerzensgeld
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332



Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.


ich erhielt am 13. Oktober 2017 erneute Post vom Beitragsservice vom 06. Oktober 2017 und das obwohl ich gewonnen hatte und das Amtsgericht keine Forderungen gegen mich vorliegen hat. Der Beitragsservice reagierte nicht auf mein Schlichtungsverfahren bisher, ich muß also die nächste BGH--pflichtige Gütestelle aufsuchen. Das ist seit vor 2004 Pflicht, bevor man überhaupt zum Gericht eine Klage bzw. dort zuerst ein weiteren Güteverfahren einreichen darf. Ich hatte bekanntlich beim VG DUS gewonnen sozusagen, alles wurde zurückgenommen, aber der nicht rechtsfähige Beitragsservice (steht so auf deren Webseite, daß die nicht rechtsfähig sind) kapiert das nicht. Er will wieder Geld haben, Summen ab 2007 trotz BGB Einrede zur Verjährung.

. Bekanntlich haben die Sender eine gewerberechtliche Umsatzsteuersteuer ID, keine Rechnung entsprach der des Umsatzsteuer-Gesetzes, laufende Rechnungsnummer, Steuersatz etc pp. Damit erging nicht je eine Rechnung. Außerdem ist das alles im Mietvertrag und im unity Media Kabelvertrag (Gebühren etc) enthalten und die Sender sind laut Gesetzen, WDR, deutschlandradio, ZDF nun mal nur gemeinnützige Sender, die Träger sind die Bundesländer bis auf bei deutschlandradio und beim ZDF, da sind alle Bundesländer die Träger. Das steht alles in den WDR Gesetzen, ZDF §§ und Deutschlandradio drin. Die hatte ich oft genug zitiert.

Der Beitragsservice ist nicht rechtsfähig veröffentlicht er selber über sich und äußerte sich sachlich nicht je und ist nicht vortragsfähig, sondern schickt eine Kostenaufstellung, außerdem wären wenn alle Forderungen via Rechtsamt Düsseldorf.

Davor hatte mal der Verbraucherschutz gewarnt, Kostenaufstellung ohne echte Rechnungsnummern etc. die nicht dem Umsatzsteuergesetz entsprechen, (Pflichtangaben etc) sind nicht je echt, sondern immer illegal, sittenwidrig und nicht zu bezahlen. Sie gelten als nicht ergangen und sind Drückerkolonnentaktik.

Der Beitragsservice, obwohl ich gewonnen hatte, behauptet nun das Gegenteil, das Verfahren sei beendet und ich solle zahlen. Tatsache ist, es stand was Anderes drin, ich müsse nicht bezahlen, es gab auch gar keinen Termin, keiner hat je dort vorgetragen, weder der WDR noch das Rechtsamt. Ich erhielt keine Antwort des Rechtsamts, außer sie ging verloren. Hier gibt es Postklau (unberücksichtigt ist Posteingang vom 21. September bis letztes Wochenende September 2017) Es gab gar keinen Termin, sondern ich war so einig mit dem Ganzen, daß nichts von mir zu bezahlen ist und die Gütestellen waren zuvor von keinem aufgesucht worden. BGH Urteil hatte ich eingereicht.

Das Amtsgericht hatte bereits bestätigt, daß keine Forderungen gegen mich vorliegen. Der Beitragsservice hat übrigens eine Umsatzsteuer-ID, einen Geschäftsführer und oft ist laut der Webseite für "Öffentliche Ausschreibungen" sogar ein Call Center - fast alles outgesourct.

Im Gesetz des Rundfunkänderungsstaatsvertrags steht extra die BGB regelmäßige Verjährung drin. Alle Summen sind verjährt. Das heißt die Sender sind keine Körperschaften mehr was auch dem Umsatzsteuer-ID-Zitat im Impressum entspricht.

Dann zitiert der Beitragsservice auch neue Daten von 2017, ich beziehe SGB2 und seit Mitte Ende Juni habe ich keinen Kabelempfang mehr, weil mein Fernsehgerät für den neuen Standard zu alt ist. Fernsehgebühren sind Teil des Mietvertragsrechts. Aber wegen BGB sind alle Kosten seit 2007 bis 2012 sowieso verjährt, und gemeinnützige Sender sind nicht von mir zu bezahlen, da die Träger die Länder bzw. das Bundesland ist. 2017 ist irrelevant, da ich auch SGB2 beziehe und ich nicht das Land NRW bin und nicht die Kassa mache.

Im Übrigen dürfen WDR ZDF etc. Werbung ausstrahlen, damit ist das Duale Prinzip Privatsender und Werbung, Öffentlich-rechtliche Sender ohne Werbung nicht mehr existent und erloschen.

Da sich wie es bei Call Centern und Überlauf-Call Centern so üblich ist, keiner je die Schriftsätze kennt, nicht darauf explizit geantwortet wird, im Gegensatz zu mir, keiner je liest, und dann auch noch alle Rechnungen nicht dem Umsatzsteuergesetz und Rechnungslegungsgesetzen entsprechen, sind die eh sittenwidrig und ich hatte gewonnen. Es ist verjährt, BGB, steht im Gesetz drin. Die sind keine Behördensender, sondern voll Bekloppte. Logisch, daß die nicht je rechtsfähig sind.

Mir sind die zu sendungsbewahnt und ADHS-Wirre. Der WDR äußerte sich nicht je, er ist laut dem Beitragsservice wegen der Nur-Bezeichnung von ARD ZDF und Deutschlandradio auch nicht zur Aussage erlaubt.

Die ARD gibt es eigentlich nicht wirklich. ZDF, wie das letztens auch ein Ost-Ministerpräsident wollte, ist der einzige nationale öffentlich-rechtliche Sender, alle anderen Sender der sogenannten ARD, sind Bundesland-Sender bzw. Regionalsender. Außerdem haben die entgegen den WDR-Gesetzen und ZDF Gesetzen Fernsehsender erschaffen, die illegal errichtet worden sind.. wie zdf neo, phoenix, kinderkanal, zdf infokanal, arte, 3sat früher 1 Plus, kinderkanal (eigentlich ein Sender von ARD und ZDF, nicht je mdr)


Die beiden Seiten sind anbei als pdf eingescannt und haben auf der Rückseite wieder mal andere Konten aufgelistet, als zuvor das Schreiben mit der Thüringen-Hessischen Landesbank. Ich beantrage Psych KG gegen den Beitragsservice, die brechen echt alle Gesetze, die gelten laut der eigenen Webseite als nicht rechtsfähig, dann dürfen die auch keine Kostenstellung schicken, die sie versuchen als Rechnung aber ohne Nummer zu tarnen.

Gemeinnützige Anstalten dürfen nicht extra berechnen, wenn es heißt Träger ist NRW, muß daß das Land NRW selber bezahlen, aber nicht ich, abgesehen davon ist Informationsfreiheit inkl. Fernsehen Teil des Mietrechts, stattdessen sollte ich rechtswidrig auch noch einmal bezahlen, das Duale Prinzip wurde auch gebrochen, denn das hieß nicht je: Werbung und Abo-TV-Gelder (ARD, ZDF) von Leuten, die ein Fernsehgerät oder eine Wohnung haben. Sondern alles ohne Werbung. Werbung ist aber landesweit dem WDR erlaubt, damit ist aber kein WDR Zeppelin gemeint, sondern innerhalb des Fernsehprogramms Werbung. Am Wochenende flog ein WDR Zeppelin über Düsseldorf.

Die sind schizoide Volltrottel oder so was, abgesehen davon sind viele Fernsehprogramme an Privatanbieter ausgesourct, z.B. der Plasberg, die Anne Will, die Maischberger, alles private GmbH-Firmen von denen.

Die sind nicht wie ich früher bei KuK, Sport im Westen oder die AKS echte eigene Fernsehsendungen des WDR. Mit dem BGB innerhalb der Gesetze, regelmäßige Verjährungsfrist innerhalb dem Rundfunkänderungsstaatsgesetz wurden die Sender automatisch zum Privat-Abo-TV, z.B. wie für Kabel-Anbieter unityMedia. Die sind nicht Free TV, das mittlerweile auch anscheinend Geld kostet. Das Abo ist im Paket von UnityMedia drin (gewesen). Die Sender brechen zudem alle Behördengesetze innerhalb des Arbeitsrechts, Teilzeit, Sozialrecht, SGB VII, Arbeitsschutzgesetze, Lohnsteuergesetze. Deshalb durften die Sender auch keine "Anstalten" mehr sein.

Ich habe keine Fernsehempfangsmöglichkeit. Wegen Gestank und Tabakgeruch sind sogar Kabelreceiver nicht erlaubt laut Bedienungsanleitung, die könnten durchbrennen, steht extra drin. Tabakgeruch mögen die nicht. Der Geruch knallt durch die Wände, Fußböden und Luftschlitze durch.

Würden Sie bitte den Beitragsservice endlich schließen. Die halten mich und anscheinend andere Bürger für den Träger namens Bundesland NRW und alle Bundesländer Deutschland. Ich bin nicht das Finanzamt und die Landeskasse und auch nicht der Landesrechnungshof und nicht der Bundesrechnungshof.

Ich hatte ein Schlichtungsverfahren bereits gestartet, doch der Beitragsservice äußerte sich nicht, aber er hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum samt Geschäftsführer-Name. Es geht um alle Summen seit 1991, die er mir zurückschuldet, weil UnityMedia, bzw. Kabelfernsehen Teil der Mietnebenkosten waren / sind und die Anschlüsse immer Vermietersache sind. Dass mit den Anschlüssen steht in den Mietergesetzen drin. Ich muß also nun eine Schlichter-Stufe höher gehen, aber der Beitragsservice ist nicht rechtsfähig, er ist deppert in der Rübe.

Wegen Postklau auch aus Wohnung bitte faxen. Faxe sind dokumentenecht, bitte eigenhändig unterschreiben. Dankeschön.

Auszug-Ende

Eigentlich sind solche Kosten immer Vermieterkosten und Teil der Mietnebenkosten laut Gesetz, aber auch das will das Fernsehen nicht wahrhaben. Es liebt lieber in seiner Realitätsfremde weiter.

Lesetipps:


Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf

Update6 Künstlersozialkasse soll Beiträge an GKV Versicherte zurückbezahlen & IHK & Bafin


Update13: 13. November 2017, 11.34 Uhr

Postcon - Deutsche Post Frankit und das Verwaltungsgericht Düsseldorf in Sachen ARD & ZDF



Hier der Auszug aus dem Schriftsatz


Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.
bekanntlich hatte ich gewonnen. Kosten sind von mir nicht zu tragen.

Sowohl Rundfunkbeitragsservice als auch WDR tragen eine Umsatzsteuer-ID und sind laut Finanzamt gewerblich tätig. Sie tragen beide keine Körperschaftsnummer mehr und unterstehen samt deren Geschäftsführung wegen der privatrechtlich-gewerblich identischen Tätigkeit wie es auch in dem Gesetz zum Rundfunkbeitragsservice steht, dem BGB - der regelmäßigen Verjährung. Das steht auch so in den Gesetzen.

Das VG DUS hatte entschieden, daß der beigeladene WDR selber alles bezahlen muß, nicht ich.

Ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, akzeptiere ich das natürlich, ich weise darauf hin, daß nicht je, das zuvorgeschaltete vom Bundesgerichtshof zur Pflicht gemachte Güteverfahren, außergerichtlich, je stattgefunden hat. Damals nicht, noch heute. Ich hänge aktuell mit der Post hinterher.

Der Umschlag hat zwei Frankierstempel. Postcon und darüber mit weißem Etikett Service Center Frankit. Das Schreiben war von der Geschäftsstelle des VG DUS. Keine Unterschrift. Der Gerichtsstempel war als Logo eingescannt, als fertige Druckvorlage.

Das entspricht, obwohl sachlich der Inhalt korrekt ist, weil WDR ein Privatsender ist, so wollten die das mit der Umsatzsteuer-ID und dem BGB haben, Träger laut WDR Gesetz ist das Land NRW nämlich selber und Fernsehwerbung dürfen die auch machen, steht auch drin im Gesetz, dadurch ist das duale Prinzip (Öffentlich-rechtlich ohne Werbung und Privatsender wie RTL, SAT1 etc mit Werbung) erloschen.

Aber das Schreiben ist nicht dokumentenecht, obwohl sonst der Inhalt faktisch korrekt ist. Weil ich laut Prüfung der gesetzlichen Rentenversicherung als Beamtin gelte, aber noch immer nicht bezahlt worden bin, weise ich der beruflichen Verpflichtung halber und weil ich laut Landespressegesetz nun mal selber dem Verwaltungsgericht unterstehe, Freie Berufe übrigens auch, in der Asylkammer für Kosovo nämlich - dieselbe Kammer, weise ich mal darauf dahin.

Das Schreiben ist auf dem Papier samt Stempel falsch, aber der Inhalt korrekt. Die Stempelfarbe ist nicht dokumentenecht, da der Stempel vom Computer ausgedruckt worden ist. Die Unterschriften fehlen auch. Das Schreiben war von der Geschäftsstelle - nicht von der Gerichtskammer, aber der Inhalt, daß der WDR selber zahlen muß, richtig.

Ich lade dann noch alles auf Achtung Intelligence hoch. Ich weise wie üblich auf Postklau aus Briefkasten und Wohnung wieder hin. Bitte schicken Sie bei Antworten alles vorab per Email / per Fax. Auch vom Computer gab es Löschungen, wenn ich einkaufen war.

Ich hatte z.B. die IKK Big direkt gesund gebeten, wenn ich nicht antworte bzw. Erhalt von Schreiben bis zu einer Frist von ca. drei Wochen nicht bestätige, das auf deren Webseite, Bereich Öffentliche Bekanntmachungen, hochzuladen. Dann kann man das online auf deren Webseite lesen, was die den Empfängern ursächlich geschrieben hatten. Ich bin aktuell ohne funktionierendes Fernsehgerät.

Unitymedia stellte keinen Receiver zur Verfügung. Ich erkundigte mich woanders und die Receiver reagieren auf Tabakgeruch und können implodieren. Ich kaufte eins bei Real, las dann die Anleitung und Nachbarn fingen an massiv zu rauchen. Das Gebäude ist morsch, man riecht oft Drogen, Tabak, Kot, Urin, Hautcreme, Medizinsalben etc. Dieses Wohnhaus steht auf Grundwasserschutzgebiet. Es half gar keiner bisher. Außerdem versprüht jemand sehr oft Polio Schluckimpfung ist süß Geruch, der durch Hauswände riecht. Einige Leute sind aus dem Ostblock hier im Haus. Es ist gefährlich zu putzen. Da hier Grundwasserschutzgebiet ist, ich gucke auf die Grundwassersäule des Umweltamts der Stadt Düsseldorf vom Balkon aus, ist das alles problematisch. Ein Zeichen des Morsch-Seins waren auch die Keller-Asseln bei mir in der siebten Etage. Wir hatte nicht je geeichte mit echten Eichsiegeln Stromzähler und Wasserzähler.

Das Haus gilt seit 2004 als Attentatsziel von Terroristen und Junkies und Menschenhändler und richtete sich aktiv gegen Journalisten und Public Relations und Beamte. Laut Mietrecht sind übrigens Fernsehkosten Mietnebenkosten, auch Strom laut Eichgesetzen. Das macht auch bisher so keiner. Strom war mal Stadtwerke-Verwaltung. Es werden immer irgendwie alle Gesetze gebrochen. Es ist immer alles Teil eigentlich der Mietnebenkosten, daran hält sich auch nicht das Jobcenter. Die Eichgesetze sind aber schon von 1992.

Die noch mir geschuldete Summe wurde in Sachen Rundfunkbeitrag mir noch immer nicht auf mein Girokonto zurück überwiesen bekommen. Es gab hier immer Kabelfernsehen und das ist Sache des Vermieters. Ich wurde aber 1991 von GEZ und deren Nachfolgeorganisationen gezwungen zusätzlich zu bezahlen. Das war sittenwidrig und gegen Gesetze.

Auszug-Ende

Lesetipps:


Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post

Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf


Update14: 17. November 2017, 13.59 Uhr

WDR - Rundfunkbeitrag - noch immer zahlten die nicht alles zurück

Folgendes schrieb der WDR Rundfunkbeitragsservices





Illegales Schreiben schon wieder des Beitragsservices vom 13. November, erhalten am 15. November 2017
Ich erbitte Hilfe vom Rechtsamt für mich - Beamtin mir fehlt noch immer das Gehalt, bitte dann vorab emailen und faxen

Dieses SCHREIBEN wird nur an das Amtsgericht, Verwaltungsgericht + Stadtkasse nachgefaxt + Rechtsamt der Stadt Düsseldorf

VG DUS 27 K 13262/17 und

Amtsgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Rundfunkbeitragsservice und WDR (Rundfunkänderungstaatsvertrag § 7 schreibt regelmäßige BGB Verjährung vor), WDR laut § 1 des WDR Gesetzes gemeinnützig ist, aber gilt steuerrechtlich als gewerblich-wirtschaftlich tätig, nicht je eine Ust-Gesetz konforme öffentlich-rechtliche Rechnung erhalten. (Nummerierung auch da Pflicht etc pp)

gegen

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122790216


und gegen den WDR

Westdeutscher Rundfunk Köln
Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169


Zwangs-Beitragsnummer 326524751
Beiträge ab Juli 2017 und vorgerichtliche Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren
war Teil des folgenden Aktenzeichens ebenso - aber teilweise noch vorgerichtlich


VG DUS 27 K 13262/17
Cornelia Crämer gegen Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
per Fax


Fax auch an die Schufa und Email an das Jobcenter und an die GKVs Barmer und IKK Big direkt gesund wegen Nachmeldungen
WDR zahlte mein Gehalt nicht korrekt, ZDF auch nicht.


Amtsgericht Düsseldorf, 660 AR 6/17
Kopie: Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332

Sehr geehrter Oberbürgermeister Geisel,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Appelhoff-Klante,
Sehr geehrte Damen und Herren.


ich erhielt wieder was von angeblich dem echten Beitragsservice, es wäre schön, wenn OB Geisel mit seiner Kölner Amtskollegin mal reden könnte. Denn die Schreiben des Beitragsservices war immer Fake - eine Fälschung.

Obwohl ich keinerlei Fernsehempfang habe, ich habe nur eine Röhrenfernseher, will man wieder ohne Rechnung und ohne Anwendung des USTG 14 von mir versuchen, rechtswidrig Geld einzutreiben. Auch "Körperschaften" unterstehen dem normalen Rechnungsgesetz. Ich beziehe zwar SGB2, aber es gibt keine Rechtsgrundslage des Bezahlens meinerseits, auch bisher nicht die Übersendung des städtischen Jobcenter Düsseldorf Formulars, die haben keine Faxnummer da beim Beitragsservice.

In dem Schreiben, das sogar unterschrieben ist, fiel auf, daß sich der Beitragsservice nun die Adresse des WDR angemaßt hat, aber nicht auf WDR Papier schreibt. Es nutzte nicht (!) seine eigene Adresse. Das Schreiben akzeptiert, die per BGB verjährten Beiträge (nach drei Jahren), so wie es auch das Verwaltungsgericht Düsseldorf so gesehen hatte. Damit ist klar, so wie es auch im Rudfunkänderungsstaatsvertragsgesetzesregelwerk steht, daß der Sender nur dem BGB untersteht, der regelmäßige Verjährung.

Das Briefpapier ist entgegen allen Gesetzen und erwähnt keinerlei Geschäftsführer etc und hat keinerlei Pflichtangaben. Das Wort Rechnung fehlt, auch die sonstigen Pflichtangaben, die auch Körperschaften erfüllen müssen, fehlen. Rechnungsnummer, Steuernummer etc pp. Das USTG wird ständig gebrochen, obwohl das USTG anwendbar ist, auch für Körperschaften und sowieso immer für das BGB.

In der Fußnote wurde nur das Wort Intendanz erwähnt und Bevollmächtigte. Die Personen, die in i.V. unterschrieben hatten, bewiesen jedoch nicht die Bevollmächtigung. Das Schreiben erwähnt keine Fax-Nummer, sondern eine teure 01806-Telefon-Servicenummer, 20 Cent pro Anruf, was jedoch gegen EU Gerichtshof C 586/15 verstößt. Diese Rufnummern sind nämlich verboten. Für Behörden schon so fast immer waren diese Nummern verboten.

Auf Seite zwei, wieder entspricht nichts der USTG Rechnungslegung für Körperschaften, wird von einer gesetzlichen (!) Zahlungspflicht geschrieben. Die entfällt jedoch bei BGB, weil ich als Mieterin nicht vertragsfähig je war, weil der Kabel-TV-Vertrag Sache der Vermieter bzw. Hausverwaltungen / Wohnungseigentümergemeinschaften ist. Laut BGB muß ich nichts je bezahlen und darf wegen Sittenwidrigkeit und fehlendem Unwissen alles zurückverlangen. Alle Stromanschlüsse und Fernsehanschlüsse und deren ständige Einsatzbereitschaft sind immer Sache der Vermieter bzw. Eigentümer / Hausverwaltung, so steht es in den Gesetzen für Mietrecht drin, dito in den Eichgesetzen für Stromanschlüsse. Das will auch keiner wahrhaben, auch wenn man alle BGBL zitiert.

Laut WDR Gesetz ist das Land NRW Träger des WDR, also er ist der Zahlungspflichtige, nicht ich. Ich war nicht je Sachbearbeiterin der Landeskasse NRW.

Außerdem suggeriert das Schreiben betrügerisch, es sei auch für ARD Deutschlandradio und ZDF zuständig. Ob die ARD überhaupt juristisch je existent sein durfte, wurde nicht je geklärt, weil die regionalen Sender wie z.B. WDR, NDR etc, die ARD aus eigenen Mitteln bestücken müssen. Die ARD ist nur so deren "persönlicher" Gemeinschaftssender. Die Tagesschau ist bekanntlich auch nicht ARD in Wahrheit, sondern NDR. Es gibt "Das Erste" eigentlich nicht. Ich war da überall so tätig beruflich und Medienfachjournalistin dem Bereich.

Das ZDF und das Deutschlandradio haben alle Bundesländer als Träger ihrer Sendeanstalten in deren ZDF Gesetze / Deutschlandradio Gesetzen. Beim Westdeutschen Rundfunk ist NUR das Land Nordrhein-Westfalen der Träger, also der Bezahlmeister. Ich bin nicht die stellvertretende Landeskasse. Ich bin ebensowenig beim Finanzministerium NRW tätig.

Da Unitymedia keinen Receiver zur Verfügung stellt, ist das Fernsehen für mich nicht möglich. Dann erfuhr ich, alles ist heutzutage Pay TV und Abo TV wie Sky. Sogar RTL und SAT1 heutzutage. Alles ist Bezahlfernsehen. Informationsfreiheit via Fernsehen gibt es heutzutage nicht, was einen Verfassungsbruch darstellt.

Eine Satelliten-Home-Anlage für Balkon oder auf der Fensterbank wurde vom Vermieter / Eigentümer via Email verboten. Mitte Juni 2017 stoppte Kabelfernseh-Lieferant Unitymedia das normale analoge Fernsehen hier im Haus, das 32 Wohnungen hat. Ich kann seitdem kein Fernsehen schauen. Was BGB im Gesetz hat, wie das Gesetz zum Rundfunkänderungstaatsgesetz ist Privatrecht und entspricht nicht die einer Behörde. also keiner Körperschaft mehr, sondern ist normales Abo-TV wie Sky. Die öffentlich-rechtliche Sender haben BGB im Gesetz ihrer Rundfunkgebühren, mit dem Träger namens Bundesländer laut Sendergesetzen der einzelnen Fernsehsender.

Zu sehen ist das Chaos auch bei der Produktion Babylon Berlin, eine Co-Produktion von Betafilm, Sky und Öffentlich-Rechtlichen. Die Ausstrahlung erfolgt erst im Haupt-Abo-TV Sky und erst Ende 2018 dann in der ARD, also erst ein Jahr später. Beta Film ist übrigens zu "Kirch" zugehörig, also ProSiebenSAT1 AG quasi. Die koproduzieren seit Ewigkeiten alles gemeinsam.

https://de.wikipedia.org/wiki/Babylon_Berlin

Babylon Berlin ist eine deutsche Kriminal-Fernsehserie, die von X Filme Creative Pool in Koproduktion mit ARD Degeto, Sky und Beta Film produziert wird. Regie führen Tom Tykwer, Achim von Borries und Henk Handloegten.
(...)
Die Ausstrahlung der ersten Staffel erfolgte zunächst beim Bezahlsender Sky wöchentlich vom 13. Oktober bis zum 3. November 2017, jeweils als Doppelfolge um 20:15 Uhr auf dem Kanal Sky 1; die Ausstrahlung der zweiten Staffel begann dort am 10. November 2017.[5]Ende 2018 soll Babylon Berlin dann im Erstenzu sehen sein, wobei die Serie bereits vor der linearen Ausstrahlung in der ARD Mediathek abrufbar sein soll.[6][7][8]

Auszug-Ende

Erstaunlich, daß ich dann vom Bezahl-Sender ARD, WDR ZDF auch eine Bezahlaufstellung bekam oder ist darin ein Sky-Abo inkludiert?

Die Sender produzieren schon ewig mit den Privatfirmen, die pfuschen sich alle einen ab.

Es ging ja laut BGH Urteil darum, daß ich gütlich alles zurück bekomme auch mithilfe eines Schlichters auch wegen falschem Verwaltungsakt. Als ich 1994 beim WDR echt angestellt tätig war, war die private Unternehmensberatung Roland Berger beratend für den WDR betreffend wirtschaftliches Benehmen des WDR tätig.

Der Sender wollte damals schon privat werden und keine Behörde mehr sein. Revisoren des Landes waren die also nicht. Schon damals fiel das große Mißverhältnis auf: feste Redakteure und viele viele zusätzliche angebliche Freelancer, die jedoch auch eigentlich jeden Tag in den Redaktionen tätig waren. Die waren alle Scheinselbständige. Alle waren Opfer und wurden verarscht von vorne bis hinten, aber lieferten prima Arbeit.

Ich beantrage also alle meine Gelder nun wirklich mal zurück. Keine Geldaufstellung der Sender entsprach je dem USTG 14

Da der Rundfunkbeitragsservice nicht rechtsfähig ist, aber einen Geschäftsführer samt Umsatzsteuer im Impressum hat, weise ich noch einmal auf das dem Umsatzsteuergesetz hin. Wegen den ständig unterschiedlichen Konto-Angaben und nun sogar Straßenadressen, ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler.

Das Schreiben, das angeblich vom WDR / Beitragsservice ist, ist anbei, als pdf bzw. auch FAX.

Ich möchte endlich alle meine Gelder wieder haben. Der WDR hat übrigens nicht je die Wahrheit gesagt und auch nicht zur Aufklärung beigetragen, sondern pfuscht weiter bzw. läßt weiterhin in Milliardenhöhe betrügen. Er nimmt den Milliardenbetrug billigend in Kauf, so insgesamt gesehen und ist eine deutschlandweite riesige terrorähnliche Organisation, die gerne alle Gesetze verstößt, meine ich.

Es ist eine gewerbliche Verbrecherbande, dem irgendwie wie im Stalkerwahn alle hörig erlegen sind, weil sie gerne alle im Fernsehen mal sein wollen (Politiker etc pp) oder Stars begaffen wollen. Sogar wir, Personal von KuK früher, sind bestalkt, begafft und entführt worden in Wahrheit. Die Leute sehen im Crawl unseren Namen und schon flippen die alle aus.

Den Rest hatte ich unzählige Male erklärt und alle Gesetze zitiert.

Der WDR ist eine Drogenkaschemme und ein Verbrecherschwein, er bricht so viele STGB, Sozialrecht, Lohnsteuergesetze, Arbeitsrecht, etc aber macht einfach weiter und sogar Strafbehörden und Politikern ist der Milliardenbetrug des Bürgerkriegskonstrukts WDR - ARD - ZDF - Deutschlandradio / Beitragsservices scheißegal. Deren Star-Allüren mit ADHS Wahn kann mit in den Talkshows auf ARD etc. sehen, die dann nur private Produktionsfirmen GmbH sind, wie von der Anne Will und Maischberger etc. Wir bei KuK waren echt, die AKS auch, Sport im Westen auch. Alles bei uns im WDR Düsseldorf, anderes im WDR Köln, etc. Da waren die Freelancer aber Opfer, die ja eigentlich Angestellte / TVÖD / beamtet hätten werden müssen.

Psychiater, die selber jedoch einen an der Klatsche haben, hielten 2004 den WDR für einen schizophrenen Wahn. Ich war damals "Freelancerin", was sich laut gesetzlicher Rentenprüfung jedoch als beamtete Tätigkeit erwies und laut Verwaltungsgerichtskammer sind Freie Berufe auch in Wahrheit beamtet & zu beamten.

Da fehlt mir auch noch mein Gehalt. Laut Bundessozialgerichtsurteil von 1972 sind grundsätzlich alle Freelancer, wer für andere tätig ist, Arbeitsort egal, immer deren Angestellte, auch siehe 1. SGB 32, der steht sogar in KSVG 36a drin. Dann entpuppte sich die das KSVG als Betrug, die machen nur Inkasso für GKV und Sozialträger, also Künstlersozialkasse, aber eigentlich waren alle Angestellte - wir also bzw. beamtet, aber keiner zahlte korrekt auf Lohnsteuerkarte, also was mich betrifft, wie das mit den anderen ist / war weiß ich nicht. Laut Presseinfos macht der WDR bewußt mit dem Gehaltsbetrug bei tausenden anderen illegal weiter. Die Lindenstraße war ja das erste auffällige Pfuschkonstrukt, also die Serie, vom Westdeutschen Rundfunk.

Ich glaube aber, die Psychiater waren ursprünglich aus der DDR, aber hier in Düsseldorf tätig. Trotz mehrfacher Ermittlungsaufforderungen durch das Justizministerium NRW, hatte der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf keine Ermittlungslust. Es war alles ihm jedoch geschickt worden vom Justizministerium. Der gab alles an die Staatsanwaltschaft runter, trotz der fehlenden Zuständigkeit der StA laut Information über Zuständigkeiten.

Die StA wirkte eher wie eine senile Rentnerbande aus der DDR, die auch keine Lust hatte, die zieht eher fürs Nichtstun ihre Gehälter.

2004 hatte ich u.a. mit investigativen Fernsehdokus zu tun. Es gab 1994 bereits Neidverbrechen und chauvinistische Verbrechen wegen des Westdeutschen Rundfunks. Das ist teilweise eine ADHS-Kaschemme. Echte Behörde können die wegen fehlenden Korrekturvorgängen eines falschen Verwaltungsakts nicht je gewesen sein.

Ich beantrage mal wieder Korrekturen der falschen Verwaltungsvorgänge, das Land NRW hatte ja via Justizministerium NRW Ermittlungen beantragt, aber alle sind faule betrügerische Rotznasen auf Riesen-Milliarden-Niveau. Der Rest meiner journalistischen Kollegen ist anscheinend lieber eine feige Partysau (gratis Essen, Trinken, Alkohol, etc). Wobei auf Parties in Cannes ist es ja auch sehr edel, lecker und je nach Fernsehfirma ein schönes Luxus-Yachtleben, wenn die Sonne scheint und es warm ist. Ich fand das auch sehr schön dort. Da wurde deswegen der NEMAX vergeigt (Luxusleben, Parties, Kaviar) wie heutzutage Twitter von anderen angehimmelt wird. (500 Millionen Dollar Verlust im Jahr, aber an der New Yorker Börse gelistet).

Aber der WDR ist ein Privatsender, laut BGB im Gesetz ist er sowieso privat, und die wollten es seit 1994 nun mal sowieso sein, aber rücken das Geld nicht wieder raus. Von Amts wegen hätte das automatisch erfolgen müssen, die Korrektur und Rückzahlung an mich. Das ist bei Behörden so. Aber das machen die nicht.

Die sind wie Fußballschizophrene, die sogar mit Bengalos und sonstigen Feuermitteln, ihre Fußball-Elf "anfeuern" .

Die haben echt fast alle einen an der Klatsche, wie Hypnotisierte - Rattenfänger von Hameln. Einige im Sender waren aber total normal. Einige waren wie ich Schwerstopfer und Überfallopfer. Es ging nicht nur um Drogen, sondern wirklich um Sabotage, unerlaubte Personen in Redaktionsgängen, und Aktenklau. Es ging nicht nur um DDR-Verbrechen schon damals, sondern auch um Russen-Mafia (Ukraine ? / Sowjet-Mafia und Ostblock-Verbrechen, nicht DDR). Ich kenne die Bürokratie von damals, deshalb ist das Fehlverhalten, das der WDR seit 2004 zeigt, nicht zu erklären, und das davor auch nicht.

Das Benehmen der "Überlauf-Call-Center" und Schreibbüros, die ständig fälschen, ist trotz des Beschlusses bisher des VG Düsseldorf eher eindeutig, dass es sich um einen gewerblichen Großverbrecherring handelt. Ich hatte gewonnen, der WDR muß sich selber bezahlen.

Es geht um zu viele Milliarden Euro Geld. Das ZDF erfindet auch ständig neue Sender, damit Leute wie der Böhermann auf dem illegalen Sender ZDF neo Programm machen kann, wahrscheinlich liest der die Texte eh nur ab wie die Rakers von der Tagesschau. Das ZDF ist auch wie im Wahn Senderneuerfinder, was er auch nicht je durfte, aber WDR ist Land NRW, der Rest ist gar so alle Bundesländer als Träger der Sender. Und ich war nicht je die Trägerin namens Land NRW.

Auszug-Ende

Update15: 30. November 2017, 03.25 Uhr


Roger Waters und der WDR & die fliegenden Schweine Antisemitismus ? Nein - ein investigatives Projekt war es


Roger Waters von Pink Floyd war vorgeworfen worden anti-jüdisch, anti-Israel, ein Antisemitit zu sein. https://www.derwesten.de/panorama/wdr-wendet-sich-von-pink-floyd-musiker-roger-waters-ab-id212657657.html Deshalb wurde eine Kooperation abgesagt.

Bekanntlich hatten die Semiten nicht wirklich viel mit Juden zu tun. Folgendes sind die Semiten. Hier ist es einfach auf Wikipedia erklärt

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Semiten

Als Semiten werden (historische) Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen.

Der deutsche Historiker August Ludwig von Schlözer prägte 1781 den Begriff mit Bezug auf die Völkertafel der Genesis – siehe dazu Semitismus. Nach einem biblischen Mythos führte Abraham seine Abstammung auf Sem, den ältesten Sohn Noachs zurück. In Anlehnung daran bezeichnete man in biblischer Zeit alle Völker des Nahen Ostens, die sich als Nachkommen Abrahams betrachteten, als „Söhne des Sem".

Demnach gehören zu den Semiten die Äthiopier, Eritrea, Araber, Hyksos, Malteser, Minäer, Sabäer, Ostsemiten, Amoriter, Ammoniter, Akkader/Babylonier/Assyrer/Aramäer, Hebräer, Kanaaniter, Moabiter, Nabatäer, Phönizier und Samaritaner.

Die Semiten im sprachwissenschaftlichen Sinne sind mit den Nachkommen Sems der Bibel nicht völlig identisch. So sprachen die Kanaaniter zwar eine semitische Sprache, der biblische Stammvater Kanaan wird jedoch als Sohn des Noach-Sohnes Ham beschrieben.

Heutige semitisch-sprachige Völker sind z. B. Araber, Hebräer, Aramäer und Malteser. Der Sammelbegriff „Semiten" wird aber eher in Bezug auf die historischen Völker verwendet.

Auszug-Ende

Hier die Aussage von Conny Crämer von Achtung Intelligence zur Sache:

Terrorismus Informationen zum Streit: Pink Floyd - Roger Waters und WDR / Tom Buhrow, 29. November 2017, 04.04 Uhr, angeblicher Intendant.

Der Streit mit Pink Floyd ist eine alte abgekartete Stage-Nummer von vor über einem Jahrzehnt her. Tom Buhrow galt damals und noch immer als Tatverdächtiger in Terrorismus Verfahren und eigentlich als Nazi, weil er Nichtzahler von Rundfunkgebühren in die Psychiatrie schmeißen läßt - ließ, es angeblich tun läßt und billigend in Kauf nimmt. Der WDR sollte bereits 2004 aufhören zu existieren.


Übrigens, Psychiater kollaborieren gerne mit dem WDR - Westdeutscher Rundfunkt, um unbeliebte nicht-Fans in Psychiatrien aussortieren zu lassen. Wer kein Superfan ist, wie z.B. die Journalistin Claudia Monreal (sie arbeitet für Antenne Düsseeldorf und Center TV, ein Düsseldorfer Stadt-TV Sender) und sich nicht mindestens 15 Konzerte des britischen Sängers Robbie Williams angeschaut hat, wird von frustrierten Psychiatern in die Geschlossene Psychiatrie geworfen. Die Psychiater wollten damit Robbie Williams huldigen und ihre fremdbestimmte Hörigkeit als Ärzte beweisen.

Man solle gefälligst jedem Star hörig erlegen sein und sich wie eine fremdbestimmte Drohne alle Konzerte anschauen oder CDs kaufen, die laut Menschenrecht jedoch gratis sein müssen, Artikel 27, 28 und 30, Menschenrechte von 1948 der Vereinte Nationen, rechtsgültig für alle Länder der Erde und die Bundesrepubik Deutschland auch laut Artikel 25 GG un 1 GG Absatz 2.

Psychiater sind gerne korrupt und fremdbestimmt und bestimmen gerne andere fremd. Sie sind Teil eines Fansklaverei-Netzwerkes. Ansonsten sind fast alle ARD und ZDF Journalisten hörig kleine Dummerle, die viele Politiker und Psychiater beschleimen. Siehe auch: Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen .

Wahrheit ist allen egal, sie wollen lieber Desinformation und wie Hypnotisierte alle im Starwahn haben, die dann illegal teure CDs kaufen und teure Konzerte sich anschauen, damit die Stars weiterhin im eigenen ADHS-Rausch bleiben können und weiterhin regelmäßig ihre illegalen (EU, Schengen, weltweit, Bundesverfassungsgericht) Psychopillen bekommen und immer sich das Zeugs vom Psychiater abholen. Psychiater wollen Promi-Patienten haben. Dann gehören die Ärzte endlich heimlich dazu und leben als Arzt ihren riesigen eigenen Fanwahn am Star aus.
Psychiater sind stalkende Neugierfuzzels, schlimmer als die BILD Zeitung. Sie nutzen dabei Scripted Reality, die andere dafür in echt überfallen lassen und nutzen dabei u.a. Voodoo Drogen. Psychiater wollen gerne alle für sich alleine haben .

Tom Buhrow galt auch mal als Ostblock-Drohne, fremdmanipuliert. Der Westdeutsche Rundfunk war immer Psychiatrien hörig, auch wenn alle Substanzen illegal sin und trotz vieler Geschichts-Dokus von Guido Knopp (ZDF). Er galt ebenso als schädlich gegen den Westdeutschen Rundfunk und galt als Tatverdächtige in Bezug auf Attentate gegen die ARD, WDR und german united distributors, Tochter der ARD, WDR, Studio Hamburg, Radio Bremen (heute WDR media group). Es ging dabei um andere Namensvetter, die beste Kontakte zum White House, Washington DC, hatten. Die Namensvetterin, die dort keine Kontakte hatte, war die Geschäftsführerin von german united distributors (gud) für die ich beruflich tätig war. Ich war dort Pressetexterin. Es gab zahlreiche Überfälle und Computersabotagen und Löschung von Emails auf dem WDR-Server. Die gud berichtete über internationalen Terrorismus, hatte aber auch zahlreiche fiktionale Programme und Krimiserien im Portfolio und Musiksendungen der ARD.

Es gab schwerwiegende Attentate, Entführungen und versuchten Mord und versuchten Totschlag. Trotz Ermittlungsanordnungen durch das NRW Justizministerium verweigerte der zuständige Leitende Oberstaatsanwalt der GSTA Düsseldorf ständig die Hilfe. Die Generalbundesanwaltschaft galt als total korrupt und selber als Terrorist.

Dazu gehörte u.a. Attentate gegen Journalisten, Sven Lau ISIS Al Qaeda Sache, Attentate gegen Krankenhäuser, entlaufene Verbrecher, versteckte Bomben und auch die Pink Floyd Sache. Tom Buhrow galt als Vollfake inklusive evt. falschem Namen.
Er ist kein Intendant.

Er wäre er ja laut 87 GG Absatz 3 einer, aber der Sender hat eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID im Impressum, Träger ist laut WDR Gesetz das Land NRW, aber nicht das Volk als Direktbezahlter. Der Westdeutsche Rundfunk muß gemeinnützig laut WDR Gesetz sein, darf Werbung zeigen, aber laut Rundfunkänderungsstaatsgesetz ist der Sender der dreijährigen, regelmäßigen Verjährung BGB unterworfen (kongruent mit der U-ST-ID) und somit ein Privatsender.

Die Kosten also ex-GEZ wären Teil als Nebenkosten Miete oder/ und Kabelsenderkosten, aber wegen BGB und Informationsfreiheit Teil der Miete. Vermieter ist zuständig, aber laut BGB und der Umsatzsteuer-ID, der WDR hatte übrigens früher eine Körperschaftsbeteuerung bzw. Befreiuung, ist der Westdeutsche Rundfunk nun mal ein Privatsender wie RTL und SAT oder das Sky Abo.

Pay TV und die Pink Floyd-Sache wegen anti-jüdisch ist ein abgekarteter Plan, um jeden zu testen und deren Benehmen. Die Leute, die noch immer nicht wissen, ob die Juden ein Volk sind oder das eine Religion ist, naja, die wußten es im Deutschen Reich auch nicht. Laut einer Auftragsarbeit der Vereinten Nationen, eine Professorin aus Hamburg fertigte die Arbeit an, sind die Juden in Europa in Wahrheit Italiener des alten Römischen Reichs gewesen. Auf jeden Fall war "Gott Baal" auch mal der Chef der Juden, so quasi fast wie bei SG1 Stargate.

Die wohnten am Mittelmeer laut Bibel. Juden waren nicht identisch mit dem Königreich Israels. Jesus galt als Staatsfeind von Israel - er wurde als König der Juden bezeichnet. Er galt als Putschist gegen das Königreich Israel. Das kann man in der Bibel nachlesen, bei den Vereinten Nationen nachlesen, im Web, oder auch in Bibelschinkenfilmen sehen, Archäologen etc. mal fragen oder spezielle Historiker, Völkerwanderung. Über alles, bis auf Pink Floyd hatte Achtung Intelligence hier auf diesen Webseiten bereits berichtet und bei Strafbehörden oft genug schriftlich ausgesagt. Die sind alle aber Lindenstraße-Süchtige sozusagen. ARD und ZDF und Deutschlandradio waren immer illegales Pay TV. Gab es die Sender, je gratis? Nö!

Die Sender samt Psychiatrien sind Menschenhändler. Und die Lindenstraße ist übrigens ein fremdproduziertes Programm. Deswegen gab es mal sehr viel Ärter. Siehe auch: Update4 ZDF Enterprises gab zu illegal zu sein - Kika & ZDF ist gemeinnützig aber teuer


Psychiater und Pfleger wollen Stars und Promis für sich ganz alleine haben und geraten vor Eifersucht Mordsgelüste gegen andere. Sie sind wie in "The Misery". Einsperren und foltern, nur um ihrem Lustobjekt nahe zu sein und behaupten dann gerne, den echten Star hätten andere nicht je kennengenlernt. Update8 Faker & Stalker Rechtsanwalt Barner & Terrorist Robbie Williams & seine Schizophrenie

Wenn Journalisten Stars alleine haben wollen, bedeutete es aber, ein 1-on-1 Interview. Dumm-Stasi und Schwachsinnige, ich kenne einige, auch anscheinend der illegalen Voodoo-Bordell-Szene, meinen dann man würde dann aufeinander liegen und Sex mit dem Star haben. Es geht jedoch um Einzelinterviews, nicht große Pressekonferenzen. Sogar Leute hier örtlich in der Nähe wollen das einige partout nicht kapieren.
Dieser große Teil wird später noch verschoben in den BGB - Rundfunkbeitrags-News. Buhrow war früher eigentlich nur Reporter. Vom Verwaltungs-Fach war er eher nicht, hieß es. Fachpresse war der nicht. Sein Wissen ist nicht so groß.

Auszug-Ende

Update16: 21. Dezember 2017, 03.00 Uhr


Antrag zur Korrektur des falschen Verwaltungsakt - Rundfunkbeiträge - die sind gegen EU-Recht - wenn das Volk zahlen muß





Verwaltungsgericht und Amtsgericht Düsseldorf
wegen neuen Fälschungen - dieselbe Sache

Illegales Schreiben schon wieder des Beitragsservices vom 01. Dezember 2017 erhalten am 09 .Dezember 2017
Ich erbitte Hilfe vom Rechtsamt für mich - Beamtin mir fehlt noch immer das Gehalt, bitte dann vorab emailen und faxen
Rechtsamt meldete sich nicht je bei mir.

Dieses SCHREIBEN wird nur an das Amtsgericht, Verwaltungsgericht + Stadtkasse nachgefaxt
Der Beitragsservices antwortet nicht individuell , sie schicken nur stupide Neues der Rundfunkbeitragsservice, der eigentlich nicht rechtsfähig ist,
erneut wurde was geschickt OHNE Umsatzsteuergesetz § 14 zu beachten. Wieder anderes Briefpapier.

Korrektur falscher Verwaltungsakt erbeten

Keine Geldaufstellung der Sender entsprach je dem USTG 14

Da der Rundfunkbeitragsservice nicht rechtsfähig ist, aber einen Geschäftsführer samt Umsatzsteuer im Impressum hat, weise ich noch einmal auf das dem Umsatzsteuergesetz hin. Wegen den ständig unterschiedlichen Konto-Angaben und nun sogar Straßenadressen, ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler.

VG DUS 27 K 13262/17 und

Amtsgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Rundfunkbeitragsservice und WDR (Rundfunkänderungstaatsvertrag § 7 Absatz 1 schreibt regelmäßige BGB Verjährung vor), WDR laut § 1 des WDR Gesetzes gemeinnützig ist, aber gilt steuerrechtlich als gewerblich-wirtschaftlich tätig, nicht je eine Ust-Gesetz konforme öffentlich-rechtliche Rechnung erhalten. (Nummerierung auch da Pflicht etc pp) und die Sender sind laut deren Gesetzen WDR Gesetz, ZDF Gesetz alle gemeinnützig tätig.


gegen

Adresse

ARD ZDF Deutschlandradio
Beitragsservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln

Geschäftsführer: Dr. Stefan Wolf

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122790216


und gegen den WDR

Westdeutscher Rundfunk Köln
Anstalt des öffentlichen Rechts
Appellhofplatz 1
50667 Köln

Postanschrift: 50600 Köln

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 122 79 0169


Zwangs-Beitragsnummer 326524751
Beiträge ab Juli 2017 und Rückforderung aller Beiträge seit Anmeldung vor 26 Jahren
Ich beziehe SGB2, Jobcenter Düsseldorf, Meine Jobcenter Nr. 33702//0038332


Guten Tag,

erneut ohne Rechtsgrund will man von mir Geld. Ich beantrage noch immer Korrektur des falschen Verwaltungsakts und Rückzahlung aller je bezahlten Beiträge, weil diese nicht je hätten berechnet werden dürfen.

Laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 Absatz 4 ist das Senderkonstrukt jedoch BGB unterworfen und keinerlei 87 GG Absatz 3, obwohl laut den WDR Gesetzen, ZDF Gesetzen, Deutschlandradio, die Sender das jeweilige Bundesland als Träger haben, ZDF alle Bundesländer wie Deutschlandradio auch. Außerdem müssen diese laut den Gesetzen gemeinnützig sein. Ich habe deswegen rechtlich nichts Kostenmäßiges mit denen zu tun. Ich bin nicht das Finanzamt eines Bundeslandes, auch nicht der öffentliche Haushalt.

Man merkt, daß der Beitragsservice, der dieses Mal wieder auf anderem Briefpapier schreibt, nicht rechtsfähig ist, weil er nichts kapiert. Jede Rechnung auch von einer Körperschaft müssen dem Umsatzsteuergesetz § 14 entsprechen. Das tun die nicht, die schickten nicht je eine Rechnung, sondern sind eine Drückerkolonne, die sogar die Stadtkasse Düsseldorf und die Stadt Düsseldorf und mich eiskalt seit Jahren, ja sogar seit Jahrzehnten hintergingen. Die 0180-Rufnummern sind sowieso von EU-Gerichten verboten worden. Das rügte ich bereits zuvor, aber die Nummern werden noch immer genutzt.

Ich fand noch mehr Übles.

Denn BGB, ist das Bürgerliche Gesetzbuch, aber sonst ist das Land in Wahrheit der Träger. Das ist finanzsteuerrechtlich gar nicht möglich. Ich beantrage Vorlage beim zuständigen Finanzministerium NRW und bei der Landesregierung NRW.

Der WDR verweigert trotz BGB Pflicht (Rundfunkänderungsstaatsgesetz § 7 Absatz 4) der regelmäßigen Verjährung das Verbraucherschlichterverfahren - das steht im Impressum drin.

https://www1.wdr.de/impressum/index.html

Hinweis nach §§ 36,37 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:

Der WDR nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

Auszug-Ende

Außerdem steht in dem Impressum, auch deren Umsatzsteuer-ID und :

Unternehmen:

Die Unternehmensdarstellung wird von der Abteilung Marketing verantwortet.

Leitung: Magnus Schweers

Postanschrift:
Westdeutscher Rundfunk Köln
50600 Köln

Auszug-Ende

Die ARD gibt es aktuell auch gerade nicht, die ist laut Impressum der Südwestfunk.

http://www.ard.de/home/ard/Impressum_ARD_de/77958/index.html

Impressum ARD.de


SÜDWESTRUNDFUNK

Anstalt des öffentlichen Rechts

Neckarstr. 230

70190 Stuttgart

Telefon: 0711/929-0

Gesetzlicher Vertreter:

Peter Boudgoust (Intendant)

Umsatzsteuer-Identifikation-Nummer:DE 812481116

ARD.de

Südwestrundfunk (SWR)

Am Fort Gonsenheim 139

55122 Mainz

ARD.de ist ein Gemeinschaftsangebot der in der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD) zusammengeschlossenen Sender und wird federführend betreut vom SWR

Auszug-Ende



Bekanntlich wurde der SWR in einem zuvor von mir zitierten hoch richterlichen Urteilen als privater gewerblicher Sender abgestuft, weil er als Behördensender - den der Südwestfunk mal sein wollte, leider alle Gesetze bricht, sich als als Unternehmen bezeichnet und dann auch noch gewerblich auftritt. Privatsender - sei der SWR, wurde geurteilt.

Angeblich gibt es von einem Ost-Gericht Vorlagen an die EU-Gerichte. Dort sahen angeblich die EU- Richter Artikel 11 der EU-Charta gefährdet durch die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender. Charta der Grundrechte der EU.

Art. 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Gratis heißt gratis. Rundfunkbeitragsservice, der nicht je USTG 14 entsprach, begeht einen quasi-behördlichen Eingriff zum Empfang von Fernsehen und Informationen. Das ist jedoch verboten. Dann wäre Pay TV sowieso komplett verboten, meine ich (RTL, SAT1 etc).

Der Service, ex-GEZ samt Umsatzsteuer-ID Sender tarnen sich als Behördensender, öffentlich-rechtliche Anstalt, die vom Volk direkt abzocken wollen, ohne je in der Historie (jedenfalls ich nicht) eine echte Rechnung - Gebührenbescheid USTG 14-konform geschickt zu haben.

Es handelt sich also um internationale gewerblich tätige Drückerkolonnen oder so. In Strafrecht bin ich nicht so erfahren. Bisher kommen die anscheinend sendesüchtige Staatsanwälte nicht in die Pötte, ich halte ja eher die Generalbundesanwaltschaft für zuständig und OLG große Strafkammer.

Tatsache ist aber auch, daß die Sender gar nicht sendefähig sind. Ich erkläre, früher gab es ein Coaxial-Antenne, was Draht am Ende dran sozusagen, schon war die Antenne fertig, einfache kleine Zimmerantennen konnten ohne aktiv-Empfang und ohne Dezibel-Schnickschnack Rundfunk und Fernsehen, auch einiger der Nachbarländer so frei empfangen. Das geht gar nicht heutzutage.

Da braucht man entweder eine SAT-Schüssel mit Receiver oder Kabelfernsehen. Der ist in den Mietkosten normalerweise drin, darin sind in den Kabelgebühren auch die "Rundfunkbetragsgebühren" drin, einzeln nach Sender berechnet, so was gibt es, ich fand für jeden ARD, ZDF-Sender (die haben ganz viele wie ZDF-neo etc, der war hier nicht empfangbar) eine separate Einzelgebühr in Wahrheit. z.B. 1,50 für zdf neo, 2,80 Euro für phoenix. Das sind jetzt nur Fantasiezahlen, weil ich die Gebühreneinzelliste gerade nicht im Kopf genau habe.

Aber seit der Umstellung von analog in digital, geht gar nichts mehr. Ein Digi-Receiver bekam ich nicht, damit mein Fernsehmonitor (ohne Empfangsteil) auch Programme mir zeigen kann. Eine Wohnungssat-Schüssel wurde mir verboten. Dann sind die Geräte so empfindlich, dito Kabelreceiver, daß diese bei Tabakgeruch, Tiergeruch (Landschaft) implodieren können und direkt in Wahrheit laut Bedienungsanleitung nicht benutzt werden dürfen.

Radio kann ich nicht empfangen. Es ist ja alles digital und mit einer Popelszimmerantenne geht das nicht. Die Sender sind evt. auch noch korrupt mit dem Flachbildschirm-Wahn neuester Technik. Man solle erst mal ordentlich dicke Geld bezahlen, um deren Mist technisch empfangen zu können und soll auch noch mal ordentlich so noch zahlen an Gebühren oder Pay TV für RTL und SAT1 etc. . Eindeutig ist das gegen das EU-Recht.

Die Faktoren der EMF-Strahlen durch diese DVTB2-Antennen gelten als zu hoch, teilweise DECT-Telefonie-ähnlich, las ich, die Frequnezen der Flat Screen Fernsehbildschirme sind aus dem Bereich der Neurologie, EEG Forschung und Hypnotika-Forschung bekannt und gelten als ungesund bis trancig und der Mensch damit als manipulierbarer
Schläfer / Manchurian.

Auch sind laut Beschreibungen im Internet bei online-Händlern sowieso nicht alle DVBT2 Zimmerantennen geeignet. Man muß noch so ein Sonderfeature haben, denn sonst kann man leider samt Fernsehbild und Fernsehton auch noch die Handygespräche der Nachbarn oder in der Nähe auch noch übertragen bekommen und diese mithören.

Das heißt, die Sender senden wahrscheinlich auf Mobilfunk-Frequenzen, so las ich das auch mal. Also Handy TV. Vielleicht auch UMTS. Dazu bitte ich die Bundesnetzagentur zu befragen, ob die das überhaupt erlaubt haben. Die gelten als Behördenschlichter, auch für Privatperson, aber der WDR verweigert bekanntlich Schlichterverfahren. Auch ist das zuständige Gesundheitsministerium NRW evt Bundeswehr noch dazu zu befragen wegen der hohen Taktung, Hz Technologie der Fernsehflachbildschirme.

Laut dem Gesetzesdurcheinander BGB, Sender ist gemeinnützig, Sender haben alle als Träger die unterschiedlichen Bundesländer, ist das Gemeinnützige eher einer Behindertenwerkstatt einer Pflegekasse, also 87 GG Absatz 2 und die öffentlich-rechtliche Anstalt eine Großklappse, wie in einer ZDF Sendung, aber nicht 87 GG Absatz 3. Was BGB ist, ist nicht Behörde, aber laut Grundgesetz muß sie eine Behörde sein. Laut EU-Recht wiederum muß es gratis sein. Die Sender sourcen sowieso viele Programme in private Hand aus, wie etliche Polit-Talkshows, die Lindenstraße, etc.

87 GG Absatz 3 wäre korrekt mit dem, daß die Länder die Träger sind, also nicht je das Volk, denn eine Bezahlung vom Volk wäre eine illegale Steuer-Erhöhung und ich beziehe SGB2 und da bezahle ich keine Steuern.

Da ich im Rechtstreit bin mit anderen, die nicht mehr antworten, also Insolvenzbetrüger sind, man schuldet mir von Seiten der IKK BIG direkt gesund und anderen mein volles Gehalt (Beamtenbesoldung, laut Landespresserecht, 1. SGB 32 und weiteren Gesetzen), aber ich bekam es noch immer nicht und das Rechtsamt meldete sich nicht - oder die Post wurde geklaut, ist das Problem mit dem Geld überall.

Laut Menschenrecht der Vereinten Nationen, Artikel 19 und 27 i.V.m 28 und 30 (allgemeine Erklärung der Menschenrechte) i.V.m. 25 Grundgesetz und 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3 wäre nur 87 GG Absatz 3 richtig und nun mal, daß die Länder die Träger sind, nicht je das Volk, kongruent mit dem Landespresserecht, Öffentliche Aufgabe - Funktion. Das hat mir doch schon mein Lehrer im Gymnasium erklärt.

Wann darf ich mit der Rückzahlung alle je gezahlten "Gebühren" rechnen? Es handelte sich immer um einen falschen Verwaltungsakt. Außerdem haben die kein Konto bei der Bundesbank.

Als SGB2 Bezieherin muß ich alles tun, um aus SGB2 herauszukommen oder den Betrag zu mindern. Das Geld muß mir also bezahlt werden, dankeschön. Das ist pflichtig laut SGBII und 20 GG Absatz 1 i.V.m Absatz 3. Die Behörden ignorieren aber meine Gehälter, die mir von allen zugesagt worden war. Der Beamtenstatus war von Frau Kutzner und Herr Anstadt (Gesetzliche Rentenversicherung Rheinland) in zwei langen Gesprächen bestätigt worden und zusätzlich schriftlich von der Rheinische Versorgungskasse. Ich bekam das Geld rückwirkend noch immer nicht. Die IKK big direkt gesund wollte alles bezahlen, die lief weg nach dem Gütetermin.

Hier mein Konto.
Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN: DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)

Update17: 25. Dezember 2017, 10.53 Uhr

Die EBU - European Broadcasting Union gibt es nicht mehr


Folgendes gab es noch vor wenigen Monaten - das entsprach korrekt auch dem Artikel 11 der EU Grundrechte-Charta. Alles muß gratis sein.

Achtung: Der Inhalt ist heutzutage ein anderer - vor wenigen Monaten war er noch so.

http://www.ebu.ch/about/public-service-media

 

Defining public service media

Public service media (PSM) comes in a variety of shapes. The traditional radio or television has developed to include digital platforms that meet the changing needs of how audiences consume media today.

Our Members believe in a transparent world of communication for the common good, creating content that freely informs, educates and entertains the public, and continue striving to perform to the highest standards with moral integrity and maximum efficiency. They realise that trust is at the centre of the relationship with the audiences to ensure their place as the most credible, diverse and creative national media broadcaster.

Auszug-Ende


Das ist die EBU heutzutage: welweit in Afrika, Amerika, Asien


https://www.ebu.ch/about

The European Broadcasting Union (EBU) is the world's leading alliance of public service media (PSM). We have 73 Members in 56 countries in Europe, and an additional 33 Associates in Asia, Africa and the Americas. Our Members operate almost 2,000 television, radio and online channels and services, and offer a wealth of content across other platforms. Together they reach an audience of more than one billion people around the world, broadcasting in more than 120 languages. The EBU operates Eurovision and Euroradio services.

Auszug-Ende

Der multimediale Brieftaubenzücherverein EBU


Die EBU hat also nichts mit Europa an sich zu tun, der Text innerhalb des alten Links lautete, alles muß gratis für das Publikm und die Zuschauer seien. Heutzutage ist es anders, das Publikum habe gefälligst zu bezahlen, weil ein Haufen Vereinsmeier der elektronischen Brieftaubenzucht namens Radio und Fernsehen überall Flagge zeigen will.

Die sind illegale Vereinskasper. Sowohl gegen das EU-Recht als auch gegen das Menschenrechte der Vereinten Nationen. Mit Europa hat die EBU also nichts mehr zu tun.

Update18. 29. Dezember 2017, 03.06 Uhr


Sind ARD ZDF und Deutschlandradio und der Rest nur eine Behindertenwerkstatt ?


Schon wieder, derselbe Tag, andere Fristen. Der Rundfunkbeitragsservice, das Bot-Programm der Gratis-Rundfunkanstalten, will wieder Geld. Das letzte Mal war es eine Frist von Mitte Dezember 2017, Tagesdatum 01. Dezember 2017. Nun dasselbe Tagesdatum, Frist von August. Denn die Formulare darf man NUR rückwirkend ausfüllen. Und das steht auch den Formularen, auf einer Rückseite.

Ich hatte mich handschriftlich vertan. Eingang war der 12. Dezember nicht 12.10.2017.




Schon wieder bricht der Rundfunkbeitragsservice die Gesetze

Das Schreibbüro der Rundfunkanstalten bedroht also. Es ist aber keine Behörde, es will im totalen Anarchie-Wahn einfach Geld, obwohl es dazu nicht befugt ist. Es schickt keinerlei Rechtsbehelf, also ist das Ding ein Privatunternehmen. BGB - wie es auch im Rundfunkänderungsstaatsvertrag drin steht. Das Volk hat damit nicht zu tun. Als Träger gelten weiterhin die Bundesländer, nicht je das Volk. Das wäre bekanntlich gegen EU-Recht. Ob die Bande aus den Ostblock-Ländern ist? Denn sie nutzt oft eine Landesbank in Thüringen via Girozentrale in Düsseldorf.

Also hier das Schreiben an das Amtsgericht und Verwaltungsgericht

Guten Tag,

Schon wieder mit demselben Tagesdatum wie das letzte Mal, erhielt ich quasi dasselbe nicht zum 15.12. sondern 15. August 2017 mit Tagesdatum 01. Dezember 2017. Ein Rechtsbehelf ist wieder nicht dabei, eine Rechnung wieder nicht, nichts entspricht USTG § 14. Nichts entspricht den Gesetzen. Auch Körperschaften sind USTG pflichtig mit der Erwähnung aller Pflichtangaben. Die gab es nicht je. Noch nicht einmal eine Rechnungsnummer, obwohl die pflichtig sind.

Da sich von der anderen Seite nicht je rechtlich geäußert wird, ist anscheinend doch wie es in den Gesetzen der Sender steht, eher deren Behindertenwerkstatt-Charakter, die Sender sind gemeinnützig, zu verstehen und somit gratis. Ich habe nichts mit den allseits bekannten Drückerkolonnen der Behindertenwerkstätten zu tun. Die sind ein Fall für die Pflegeversicherung oder die Rentenversicherung und für Strafkammern.

So ist bekanntlich auch deren Fernsehprogramm, arg behindert. Schwachsinnige dürfen auch mal Fernsehen oder Radio machen mit dümmlichen GESTAPO Stars, die Psychiatrien anhimmeln und die seit 1988 seit der Wiener Suchtstoff-Abkommenkonferenz weltweit verbotenen Psychopharmaka immer noch gutheißen.  Auch das ist der Beweis der Behinderung und der Gemeinnützigkeit der Psychopathen-Sender.

Es sind quasi Hilfsvereine Sender, sieht man an der EBU, European Broadcasting Union, mit 33 ausländischen Sendern zusätzlich in Asien, Afrika und Amerika. Die sind in Wahrheit private Vereinsmeier einer Behindertenwerkstatt, aber ich habe nichts mit deren Heilung zu tun. Ich bin keine Pflegekraft. Die Sender sind wie die Bundespflegesatzverordnung - nur für Psychiatrien da.

Sie sind quasi Psycho-Begegnungstätten, so ähnlich wie die Cafeteria in der Klappse Grafenberg, mit Hilfspersonal von a+i und dem Café in der Graf-Recke-Stiftung, Grafenberger Allee.

Behinderte, Junkies, Raucher und Psychopharmaka-Abhängige bekochen und bedienen andere Patienten, die dort als Kunden bezeichnet werden, obwohl Pflegeversicherungen der GKV sich nicht je äußerten oder was guthießen oder genehmigten. Auch andere echte Kunden kommen.

Laut Rundfunkänderungsstaatsvertrag § 7 untersteht alles der regelmäßigen Verjährung, BGB wie darin steht. Damit sind die Sender, da diese dem BGB unterstehen, nicht je dem Verwaltungsrecht, sie sind Privatsender. Das bringen auch die vielen Privatproduktionen wie Anne Will GmbH und Maischberger mit ihrer Zorro GmbH und die Lindenstraße auch eine Privatproduktionsgesellschaft und viele weitere Programme auch immer den Zuschauern bei. Private Leute dürfen auch mal Fernsehen machen. Eine GmbH ist aber nicht öffentlich-rechtlich. Und was die Weiber da dümmlich reden, auch der Jauch war ja nur ein Kärtchen-Ableser, das ist nicht wirklich Journalismus, sondern wie ein Heizungsableser ohne echte Plakette eines Eichamts, da sind auch fast alle illegal.

Laut EU Grundrechtecharta 11 Absatz 1 müssen solche Medien immer gratis sein. Für gemeinnützige Einrichtungen sind eher die Pflegekassen, siehe 87 GG Absatz 2 vergleiche mit Absatz 3 zuständig oder Privatvereine.

Da die von mir "Beklagte" noch immer stupide wie im Textformatcomputer ohne Anwendung der Gesetze und ohne Rechtsbehelf weitermacht und mir mit einem Vollstreckungstitel droht, mit einem Festsetzungsbescheid, trotz SGB2 Bezug, ohne je mir eine korrekte Rechnung geschickt zu haben, sehe ich darin eine komplette Rechtsunfähigkeit des Rundfunkbeitragsservice gegeben, der mich für das Land NRW und weitere Länder hält, die die Träger der gemeinnützigen öffentlich-rechtlichen Sender sind. (steht in den Sendergesetzen drin)

Wem obliegt denn die staatliche oder pflegerische Betreuung des Services oder der Sender?

Die Intendanten sind zu dumm und zu geschäftsunfähig mit ihren ständigen GmbH-Konstrukten und Outsourcereien, weil die Sender es ja wirklich nicht selber können. Die sind zu behindert. Sogar werden ganz viele Freiberufler angeheuert, weil die Sender nicht über genügend geeignetes Personal verfügen. Also auch die Personalabteilung ist eher behindert und weiß nicht, wie man genügend eigenes Personal bekommt für die Sendungen. Die Freiberufler sind eigentlich immer fast jeden Tag Vollzeit da, auf jeden Fall oft mehr als 20 Stunden die Woche.

In dem Verlängerungsantrag des Beitrags, den ich nicht ausfüllen kann, da ich 1. nicht das Land NRW bin, 2. ich nicht weiß, ob ich aus SGB2 herauskomme, steht, daß man erst dann (!!!) einen Antrag zur Befreiung einreichen darf, bis ein exakter Nachweis vorhanden ist. Dazu hat man drei Jahre Zeit steht drin, pdf ist anbei auch nachgefaxt.

Das bedeutet auch die regelmäßige dreijährige Verjährung, BGB wie es im Rundfunkänderungstaatsvertrag steht. Ich habe aber weder Fernsehen noch Radio und bin auch nicht der Träger der Behindertenwerkstätten namens ARD ZDF Deutschlandradio oder welche Art von gesetzlicher Gemeinnützigkeit die auch immer da pflegen. Die wiederum haben als Träger alle Bundesländer. Der WDR ist laut der Zahlungserinnerung, die nicht dem Körperschafts-Umsatzsteuergesetz entspricht, gar nicht erwähnt. Ein Bundesbank Konto wird wieder nicht erwähnt.

Die Bank ist LANDESBANK HESSEN THUERINGEN,  GIROZENTRALE DUESSELDORF in DUESSELDORF

Die Bank ist von einer Call Center Inkasso-Kanzlei. Die sind in der Nähe des Amtsgerichts Düsseldorf. Sonst gab es ja öfter mal ein Postbank Konto in Köln.

Da nicht je rechtlich geantwortet wird und mir noch fast 5.000 Euro geschuldet wird  von den Sender was "Gebühren" betrifft , beantrage ich diese hiermit erneut zur Korrektur des falschen Verwaltungsakts. Ich durfte auch wegen 87 GG Absatz 3 und der Gemeinnützigkeit und dem Privatkonstrukten der Sender, die Illegales und GESTAPO-Drogen und Psychopharmaka promoten, nicht je bezahlen. Ich mache mich vielleicht der Mittäterschaft schuldig, was Holocaust und GESTAPO-Verbrechen betrifft und Promotion von illegalen Substanzen, also Propaganda, wegen falscher zu sehr Advertorial-Berichterstattung.

Wenn man von Verbrechen weiß, muß man diese anzeigen. Tue ich hiermit schon wieder.

Per se fehlte es immer an jedweder rechtlicher Grundlage der Bezahlung meinerseits, wie EU-Grundrechtecharta noch dazu und Artikel 19, 28 und 30 der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948, i.V.m 25 GG, 1 GG Absatz 2 und 20 GG Absatz 3.

Die Sender äußerten sich nicht. Sie sind wegen der Gemeinnützigkeit anscheinend auch nicht je selber rechtsfähig oder dazu intellektuell in der Lage zu antworten.  Der Feststellungsbescheid samt Vollstreckungstitel, ohne Verfahren und ohne Rechtsgrundlage gegen mich und ohne Rechtsbehelf, sind also sowieso abzulehnen und mich zu befürworten, daß ich alle je Gezahltes zurückbekomme, die bedrohen wirklich und das ist strafbar.

Die Seite mit den Erklärungen und drei Jahre Zeit rückwirkend, ist ebenso anbei, ich weise jedoch zwinglich auf die EU Grundrechte-Charta Artikel 11 hin und die immer und ewig von mir zitierten Gesetze. Ich beantrage Festnahme und U-Haft der Verantwortlichen, wer auch immer da meint Rundfunkbeitragsservice spielen zu dürfen. Der Rest ist anscheinend ein behinderter Junkie und nicht geschäftsfähig, also  war immer alles gegen mich gegenstandslos.

Also bitte die fast 5.000 Euro seit 1. Zahlung - die irrig war und betrügerisch sich wie noch immer erschlichen worden ist, ist, auf mein Konto überweisen. Danke.  Das Konto faxte und mailte ich das letzte Mal schon durch.

Wieder sind die EU-verbotenen teuren 0180-Rufnummern nur angegeben, keine echten Rufnummern auf dem Schreiben des angeblichen Rundfunkbeitragsservices. Nehmen Sie die Psychos endlich fest. Die wollen behindert sein, ab in die Klappse. Jeden das Seine.

Psychopharmaka-Anbeter-Clubs. Die sind wirklich verboten, eigentlich sollte das öffentlich-rechtlichen Sendern seit dem 2. Weltkrieg bekannt sein. Wissen die aber nicht. So etwas darf dann keine Behörde sein. Sie haben kein Bekenntnis zum Grundgesetz, es ist nirgendwo erkennbar.

Deswegen bekamen die das BGB, komplett privat, aber trotzdem komplett illegal. Neo-Nazi-Sender. Die Suchtstoff-Abkommenkonferenz von 1988 in Wien wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt. Das Verbot für sämtliche psychotrope (= psychoaktive) Substanzen gilt für das gesamte Vereinte Nationen-Gebiet, EU, Schengen-Gebiet und BRD. Das gilt auch für Cannabis. Steht auch drin.
 
Ich bin vor über 13 Jahren schon mal von Drückerkolonnen überfallen worden. Die sind alle identisch. Auch ging es öfter um die "Gebühren", die ich aber immer bezahlt hatte, aber ich würde ja "schwarz" sehen. Ich zahlte immer zuvor. Auch würde ich Kabelfernsehen nicht bezahlen, aber ich war nicht je Eigentümerin, sondern Mieterin. Da ist das in den Nebenkosten mit berechnet.  Sogenannte Gebühren der Sender sind quasi darin enthalten, aber ich verweise auch noch einmal auf alle hier erwähnten Gesetze.

Ein technischer Empfang ist seit Juni 2017 in meiner Wohnung nicht mehr möglich. Übrigens, ich erwähnte Tabakschäden und auch daß der Zigarettengestank wie im Osmoseverfahren durch die Wände der Wohnungen und Fußböden diffundieren.  Ich las was auf einer Fachwebseite

Qualm von Tabak kommt durch Kabelschächte hoch, heute hatte ich Hundefuttergestank in der 2. Handwaschlauge von Jogginghosen, die ich nur in der Wohnung, einmal, oft nur
einen halben Tag oder die Nacht getragen hatte. Darin - Webseite steht auch, daß Rauchen, gar nicht mehr laut BGH noch nicht mal auf dem Balkon erlaubt ist, wenn es stinkt. Rauchen kann bekanntlich töten, Polonium 210 (radioaktives Material) auch. Das ist bekannt. Darauf hatte mich mal vor vielen Jahren das Bundesamt für Strahlenschutz hingewiesen. Es war stocksauer auf die "Krebsforschung".

Zahlreiche elektrische Geräte dürfen dann nicht genutzt werden, das steht teilweise in den Bedienungsanleitungen drin. Tabakgeruch und Kabelreceiver = Erlöschen der Gerätegarantie.

https://www.hochdrei-immobilien.de/neuigkeiten/informelles/unangenehme-gerueche-im-haus-was-tun-wenn-es-beim-nachbar-uebel-riecht.html

(...)
Geruchsrecht in den eigenen vier Wänden

Innerhalb seiner eigenen Wohnung darf jeder Mieter tun und lassen, was er will - wenn ein entstehender Geruch in der Wohnung bleibt.

Sobald er nach außen dringen könnte, hat der Verursacher Rücksicht walten zu lassen. Zigarettenqualm etwa dringt schnell über Kabel- und Lüftungsschächte oder offene Fenster und Ritzen unter den Türen in andere Wohnungen. Wenn eine Geruchsbelästigung für andere Mitbewohner so stark wird, dass sie ihr Zuhause nur noch höchstens eingeschränkt nutzen können, liegt ein mietmindernder Mangel vor. Entscheidend ist dabei die Art, Häufigkeit, Dauer und Intensität der Geruchsbelästigung. Übliche Gerüche durch Kochen oder Wäschewaschen gelten als tolerabel. Doch selbst Kochgerüche können im Ausnahmefall die Nachbarn erheblich belästigen, wie das Landgericht Essen urteilte. Die Grenze wurde durch eine Großküche überschritten, von der sogar Ausdünstungen permanent ins Treppenhaus entlüftet wurden.
(...)




Auszug-Ende

Man wird sogar vaginalkrank davon, so schlimm ist das mit den Gerüchen durch die anderen Wohnungen, jedenfalls hier in diesem Haus. 32 Wohnungen. Es wurde nicht je saniert seit dem Erdbeben und dem Pfingsmontagssturm, keine echte Architekten prüften, bzw Versicherungsgutachter. Stromzähler seit 1992 nicht amtlich geeicht.  An BGB 535 hielt sich kein Vermieter, der Hausmeisterservice entspricht nicht den Meisterbriefen, er hat keine Eintragung in der Handwerkerrolle. Sonst wäre das alles nicht passiert.

Auszug-Ende

Die Sender mit ihren GmbH Trullas, die sich so geil vorkommen, endlich selbständig, nicht mehr öffentlich-rechtlich, mit ihren dümmlichen Kärtchen, ohne jedwedes Know How, genauso wie die Politiker - ein Piß-Programm wie die Berliner Pisser-Polizeibrigade beim G20 in Hamburg. Wir pissen auf Gesetze, Hauptsache eine gute Pisser-Show mit einem Amtsleiter namens Intendant, der fast eine halbe Million Euro pro Jahr verdient (abhängig von der jeweiligen Rundfunkanstalt).

Ans Gesetz hält sich gar keiner. Es sind also nur Stalker und Groupies, die sich gegenseitig beschleimen in peinlichen Talkshows und Spielshows, man ist unter sich, fernab von Gesetzen. Anarchie in öffentlich-rechtlichen Behindertenwerkstätten, nicht gesetzlichen Rundfunkanstalten.

Ausfüllen der Formulare - erst drei Jahre später erlaubt !







Auszug-Ende

Aber wie sprach der "Bundespräsident" Steinmeier zur Weihnachtsansprache 2017:

Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html

A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Update19: 15. Oktober 2018, 20.13 Uhr

WDR - man denkt sich so was aus - Hauptsache es ist illegal ungesetzlich - der WDR Ombudsmann soll ran


WDR - Völkermördertrupp und Volksverhetzer, Ekel-Chauvinist, der Westdeutsche Rundfunk ist ein GKV-Krankenkassenbetrüger, ignorierte bereits vor 20 Jahren Pflichtversicherungen im BKK Öffentlicher Dienst, ein Angestelltenbetrüger, Arbeitsrechtsbetrüger, Sozialbetrüger und mit der Nachrichtenwahrheit hat es der Sender auch nicht.

Harte Worte - ist aber so. Die pfuschen sich in der Welt des angeblichen Pressefreiseins aus, alle oder viele Mitarbeiter haben Freiberufler zu sein, obwohl es das Gesetz nicht vorsieht. Wer für andere tätig ist, ist deren Beschäftigter. Das Wort Teilzeit will die Behörde nicht wahrhaben, sie will auch trotz gesetzlicher-rechtlicher-Rundfunk das Bundessozialgericht nicht wahrhaben. Man ist nun mal vom Fernsehen, da denkt man sich eins aus.

Angriff von der Ostzone und von Russen und ex-Sowjets


Tatsache ist, er war bereits 1994 Opfer vom Ostblock, die sich u.a. ewig rächen wollten wegen eines russischen Kameramanns, der wegen Fristversäumnis nicht sofort in den USA arbeiten konnte, die Sendung hatte aber nichts mit den USA zu tun und Racheakte von Tschechen (?) - nicht die DDR-Version von Laterna Magica, weil die wegen Wimbledon im Jahr 1994, deren Performance live nicht lange gezeigt werden konnte - u.a. wegen gesetzlicher Pflicht-Live-Übertragung von Wimbledon. Attentäter gegen Mitarbeiter werden wie in vielen Fällen, die sich als Al Qaeda verkleiden, anscheinend vom WDR Rundfunksender, organisiert oder von den Ostblock-Kriminellen oder von den damaligen bekannten anderen Sendern und Verlagen, die auch gerne mal Fernsehen und Live-Fernsehen mal machen wollten.

Sogar der speziell in diesen Fällen eingerichte WDR Ombudsmann - es ist eine separate Kanzlei - pfuscht und wurde anscheinend aktuell auch gefälscht. Der WDR ist mit seinem ARD Plasberg eher für freie Unternehmergruppierungen, wie Anne Will und Maischberger und eigentlich die Lindenstraße auch. Outgesourct, kein 87 GG Absatz 3 Landessender. Der Sender darf laut WDR Gesetz landesweit Werbung senden.

Der WDR Ombudsmann


https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/profil/organisation/ombudsmann104.html

Korruptionsvorsorge

Der Ombudsmann des WDR


Der WDR hat umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption ergriffen. Dazu gehört auch die Bestellung eines externen Ombudsmanns.

Rechtsanwalt Axel Groeger ist Ansprechpartner für Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen, die aus Gründen des Selbstschutzes anonym bleiben wollen. Durch die anwaltliche Schweigepflicht ist sichergestellt, dass die Identität der Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen geschützt wird und Namen nicht preisgegeben werden müssen.

Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen können Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Unternehmens, Geschäftspartner oder Dritte sein. Der Ombudsmann nimmt insbesondere Beobachtungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten, Interessenkollisionen sowie verdächtigen Sachverhalten, Personen oder Unternehmen entgegen.

Kontakt

Rechtsanwalt Axel Groeger
Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier
Willy-Brandt-Allee 11
53113 Bonn

Email: groeger@redeker.de

Fon 0228 726 25 151
Fax 0228 726 25 99

Auszug-Ende

Schreiben 1 an den WDR Ombudsmann


Also Pfusch in einer Behörde, Gehaltspfusch, Lohnsteuerpfusch darf es nicht geben, aber anscheinend sind dort nicht arbeitsfähige bzw. nicht diensttaugliche Personen in Jobs, die sie nicht können. Es fehlt denen die Ausbildung und die Anwendung der Gesetze - also wurde noch einmal der Ombudsmann angeschrieben, denn der WDR entpuppte sich als Drückerkolonne mit Umsatzsteuer-ID im WDR Impressum, Verweigerung der Umsatzsteuergesetze auf Rechnungen und einem Beitragsservice ohne Rechnungsnummer und der WDR hat noch Gehaltsschulden und fehlende Lohnstreifen auf dem Abarbeitungszettel, mal abgesehen von Attentaten wegen Journalismus, Betrug, Lügerei und mehr

Hier das Schreiben

Rechtsanwalt Axel Groeger
Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier
Willy-Brandt-Allee 11
53113 Bonn

Fax 0228 726 25 99 - wird nachgefaxt - um Aktenzeichen wird auch per Fax wegen Postklau gebeten - gerne vorab via Email

Guten Tag,

ich schreibe Sie an wegen den riesigen Scheinselbständigkeitsbetrügerein beim WDR, ich war dort / bin dort noch Personal und wegen der GEZ - der Rundfunkbeitragslügenkacke und fand Sie als zuständige Ombudsman-Kanzlei, die der WDR für uns Opfer zugeordnet hat, dito für die Korruptionsfälle und sonstige Sauereien der chauvinistischen Unfähigkeitsschar der Privatgehälterstruktur ohne daß diese amtliche TVÖD / Beamtenstruktur-Erlaubnis haben bzw. alle Gesetze brechen. Die sind ein gewerblicher Drückerkolonnenhaufen. Die Intendanz ist ein Bereicherungsladen.

Ich bin ehemalige Angestellte und Scheinselbständigkeitsopfer des WDR, auch aufgrund von Attentaten wegen der Fernsehinhalte des WDR und ich erhielt keinerlei Hilfe vom Arbeitgeber. Auch ist der WDR mir bekannt, ein chauvinistisches Schwein zu sein, das gerne Personal in den Selbstmord oder Ähnliches treibt. Das ist mir seit 1994 bekannt, als ich für verschiedene Livesendungen, u.a. Kuk, Sport im Westen, sowohl aus dem Funkhaus des WDR Düsseldorf, als auch im Carlton Haus in Köln für Radio tätig war.

Ich war die Sekretärin der jeweiligen Sendungs-Chefs, befristet Bedienstete.  Es hieß damals, man sei doch ein Schlachtschiff, man müsse 8 Monate arbeiten, dann hätte man 4 Monate frei ohne Bezahlung etc, müsse sich arbeitslos melden, dann könne man wieder anfangen. Ich arbeite meistens 6 Tage die Woche. Ich war so geschockt, ich erhielt noch nicht einmal ein Arbeitszeugnis, man wollte mich ja wieder haben, aber die kapierten nichts, die können nicht Schiffsdienst von Landdienst unterscheiden. Auch GKV-Pflichtversicherungen kannten die nicht.

Wir waren damals mehrfach Überfallopfer, Drogenopfer durch Verbrecher, KO Tropfen-Opfer und keiner rief je die Polizei. Das betraf mehrfach das WDR Düsseldorf Gelände auch durch die Publikums-Sendung sonntag früher Abend und echte Attentäter. Live-Zuschauer saßen live im Foyer, eine Publikums-Sendung, die live ausgestrahlt worden war. 

Wir waren Opfer teilweise von Tschetscheniern und anderen, die in der Umgebung uns ablauschten (wie Stasi) wir sollten die Büro-Jalousien eigentlich immer geschlossen halten und gegenüber ankerte damals das Flüchtlingsschiff der Tschetschenier. Damals war das Hafengebiet in Düsseldorf anders gebaut.

Von 2002 bis Anfang 2005 war ich Feste Freie des WDR - Abteilung german united distributors und ich wurde entgegen WDR Prognose und sonstig VERDI-DJU falsch bezahlt. Ich komme gleich zu den Urteilen. Ich hatte bei denen mit investigativen Dokus zu tun und wurde deswegen massiv überfallen. Es war allen egal. Es ging um Dokus über Al Qaeda, Hillary Clinton und einige WDR Serien.  Ich bekam weder AU-Geld des WDR - bzw. gud, die die Räume in den WDR Räumen auf der Breite Straße hatte, noch gesundheitliche Hilfe durch den WDR. Auch SGB VII Hilfe bekam ich keine. Ich wurde ignoriert deswegen.

Es flog auch auf, daß es bekanntlich 1994 Pflichtversicherungen (GKVen) gab, man hatte gar keine eigene Wahl. Es hätte wegen des damaligen Behördenstatus des WDR (er ist keiner mehr, er hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, keine Körperschaftsnummer mehr) ich hätte in der damaligen BKK für den Öffentlichen Dienst pflichtversichert werden müssen. Ich war in der Barmer, die half auch nicht. Alle meine Arbeitgeber in Düsseldorf kapierten das nicht je. Es gab damals immer zuständige Pflichtversicherungen, wohin man pflichtig versichert werden muß.

Eigentlich ist die Presse, laut Landespressegesetz NRW § 3 Öffentlicher Dienst.  1994 war die private Roland Berger Unternehmensberatung im WDR und sollte den Sender neu strukturieren, anstatt der Landesrechnungshof das tut oder die Interne Behördenrevision. Ich war damals dort im WDR Düsseldorf tätig. Ich bin Zeugin. Der WDR wollte damals privat werden, einige andere Kollegen erzählten mir, wir würden von SAT1 und RTL ausspioniert werden.

Wir hatten massiv viele Freiberufler, die laut 1. SGB 32 jedoch immer Angestellte / Beamte hätte sein müssen, laut KSVG 36 a mal sowieso, sie waren eigentlich immer befristet, Teilzeit, eher das gesamte Jahr Teilzeitbeschäftigte. Teilzeit dann so 30 Stunden die Woche. Vielleicht einige 22 Stunden die Woche, das gesamte Jahr, so immer eigentlich. Der WDR kapierte das nicht, als ob da nur Behinderte in der Personalabteilung sitzen bzw. in der Lohnbuchhaltung.

Ich hatte mal so etwas in der Ausbildung gelernt. Auch Fremdproduktionen gibt es zwar (Lindenstraße) - auch nicht wirklich echt legal behördlich.

Es gibt ein Urteil des Bundessozialgerichts von 1972 - wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Das gelte besonders für die Presse, weil die ja eingebunden für andere, dann tätig ist, die die Arbeit persönlich erbringen muß. Die Kollegen waren also immer in den Redaktionsträumen tätig bzw. auf Außendreh, galten aber als Feste Freie, arbeitnehmerähnlich, die waren in Wahrheit echte Teilzeitbeschäftigte. Der WDR ist also strohdoof und bricht Gesetze, ein Scheinselbständigkeitshaufen. Nichts auf Lohnsteuerkarte, alles falsche Rente, falsche Berufsgenossenschaft / falsche gesetzliche Unfallversicherung, kein Arbeitsschutz, keine pflichtigen Vorsorgeuntersuchungen (Augen etc) etc pp.

Dasselbe steht im Katalogberufgesetz der gesetzlichen Rentenversicherung, wer für andere tätig ist, auch im redaktionellen Bereich, ist deren Angestellte. Nicht je Freiberufler, feste Freie oder arbeitnehmerähnlich, sondern Teilzeit. 

Mein Lohn, da verjährt nichts, hätte korrigiert werden müssen, auch 2002 - 2005, es wurde nicht je gemacht, auch das Schlachtschiff-Prinzip wirkte eher was schizophren und behindert auf mich, weil es doch eine Behörde ist, aber das Funkhaus Düsseldorf, WDR lag direkt im Hafen, also auf dem Kai.

Oft gingen die Kollegen in die Kantine des Landtag NRW essen, ich wies darauf hin, die seien anschlagsgefährdet, besonders auch wegen der Tschetschenier, es war aber allen egal. Ich aß nur in unserer WDR Kantine. Wir wurden später auch nach Ende unseres Arbeitstags woanders belauscht. Das fiel mir erst viele Jahre später auf / ein - im Rahmen von Attentaten gegen mich.

Es gab Jahre später Überfälle, als ich bei der gud tätig war, eine Volltochter des WDR und andere ARD-Stationen (Ankauf, Verkauf und Co-Produktionen von Fernsehsendungen, auch außerhalb der EBU) , die sich auf 1994 bezogen und dann meine 2004 Chefin (Silke Spahr) Jahre später dann in die DDR abzogen.

Damals 1994 ging es um Scheinselbständigkeitsprobleme bei den Cuttern. Sie wurde 2004 langsamst (Stasi-Ostblock-Crime) in ein DDR Filmunternehmen gezogen (einige Jahre danach wechselte sie), um danach zu dem Berliner Cutter-Verein zu gehen. Ich war bei KuK für den Antrag auf den Antrag eines Honorars zuständig (die orangen Formulare damals), die liefen nach Tarif des WDR, aber selbständig-frei, nicht auf Gehalt, obwohl die tageweise, stundenweise, eigentlich fast Vollzeit tätig waren in den Cutter-Räumen des WDR, also inhouse alles - in den Schnitträumen  bei uns im WDR Funkhaus. Die waren auch so mindestens 20 Stunden die Woche oft über 10 Stunden am Tag tätig, je nach Produktion.  Die arbeiteten oft nachts hindurch. Deswegen wurde ich im September 2004 überfallen, und über 10 Jahre später wechselte die Silke von einer DDR-Filmverkaufsfirma dann zu dem Cutter-Berufsverein, wie 2004 angekündigt, bezogen auf 1994, auf meine Honorar-Ausfüll-Formulare, die der Chef unterschrieb. Jan Josef Liefers, DDR, durfte nicht je im WDR Tatort sein. Die hatten den Polizeifunk 100 im DDR Gebiet. Das ist auch allen egal.

Die gud galt damals wie der WDR, 2004, September, als Opfer von den Bayern, inklusive Bavaria Media Television. Es war vielen egal, sogar die WDR Server waren mal durch Bayern3 sozusagen komplett weggekapert worden. Ich schrieb Silke an, Feedback Reply von Bayern 3 sozusagen.

Silke, die Doppelgänger hat, eine Namensvetterin war öfter im "Weißen Haus" zu Gast, sie nicht, war ebenso oft KO-Tropfenopfer. Ein Lookalike je nach Styling fand ich kürzlich auf Facebook wieder, um die ging es 2004 auch bereits, ich fand sie 2018 wieder. Im Freundeskreis einer anderen Involvierten von 2004, die ich auch kannte.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Tätigkeiten, Journalismus]

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

Die waren alle in dem WDR Gebäude tätig, Maskenbildner dasselbe Problem, galten oft als Freelancer, waren aber immer den ganzen Tag  da, ab Livesendungs-Beginn der unterschiedlichen Fernsehlive-Sendungen bei uns aus den Studios. 2002 - 2005 war ich außerhalb bei mir zu Hause eigentlich tätig und auf den Fernsehprogrammfachmessen MIPTV und MIPCOM in Cannes, Frankreich, dort textete ich News für gud und wir wurden damals auch von der Bavaria hintergangen. German united verkaufte den Rockpalast, Radio Bremen Programme, WDR, Studio Hamburg ARD Programme. Ich wies Silke hin, das ist irgendwas falsch ist - weil private Honorarleitfäden haben keine Gültigkeit für den WDR oder deren Firmen.

So, nun komme ich zum GEZ-Debakel.

Ich bin zwar woanders Ungekündigte, trotz Gewinn in Güteterminen vom von Holtzbrinck Verlag unbezahlt bzw. deren Verlagstöchter (auch 1994 Bedroher des WDR) und trotz Zusage der IKK big direkt gesund auch. Ich beziehe nur SGB2 anstatt Tariflohn. Ich war 1994 also Sekretärin, früher mittendrin danach auch Fachpresse und Werbechefin / Pressefrau, europaweit, international, deutschlandweit

Im wie üblich nicht unterschriebenen Konto-Auszug, der laut Umsatzsteuergesetz KEINE Rechnung darstellt und nicht je zu einer Zahlung auffordern darf, steht Herrn Cornelia Crämer mit meiner Adresse und Anschreiben Herr Crämer.

Ich wurde schon mal deswegen für eine Transe gehalten oder Transvestit und anscheinend ging es in Wahrheit um meinen damaligen - nun eigentlich ermordeten Chat-Kumpel - den US Schauspieler Alexis Arquette. Es gab viele Attentate, auch weil ich schwarz sehen täte (ich wurde ohnmächtig). Ich zahlte immer früher. Bis mir wegen den Attentaten was auffiel.

Meine Beitragsnummer ist 326 524 751 und ich forderte alle je bezahlten - Beiträge zurück und hiermit auch, in Gesetzen steht was von BGB regelmäßige Verjährung, die ist drei Jahre, aber der WDR meint ja eine Behörde zu sein via Verwaltungsgericht, hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, keine Körperschaftsnummer und das Umsatzsteuer-Gesetz § 14 ist auch von denen gebrochen, der auch für Behörden gilt und für Privatfirmen.

Weil Alexis bereits tot ist, vorher fiel es mir nicht je auf, vermute ich,  müssen nur Eigentümer der Wohnungseigentümergemeinschaft (Kabelfernsehen-Anlage) das bezahlen, nicht je ich, die Mieterin.

Mein Vater Alfred Crämer, ist der Eigentümer. Eigentlich, wenn Sie sich die Gesetze alle durchlesen, auch die Bedingungen von Unity Media (ich bekam eigentlich nur ARD, ZDF, WDR - keine anderen Dritten irgendwann mehr - phoenix - sonst keine zu sehen. ) also in den Bedingungen von UnityMedia fand ich, daß die Gebühren der GEZ etc. Rundfunkbeitrag darin enthalten sind. Ich bezahlte aber immer auch und ich erhielt entgegen des Umsatzsteuergesetzes nicht je ein Rechnung mit den Pflichtangaben. Jemand erhielt also von der Hausverwaltung / Mietnebenkosten die Beiträge via UnityMedia und zusätzlich von mir überwiesen.

Nicht je stand darauf, daß WDR / GEZ - Rundfunkbeitrag umsatzsteuerbefreit ist sondern nur ein Konto-Auszug sei es, der vollstreckungsfähig sei. Der WDR hat im Impressum eine Umsatzsteuer-ID, die ist nirgendwo auf dem Konto-Auszug, der nun mal juristisch keine Rechnung ist.  Siehe § 14 Umsatzsteuergesetz auch den unterschiedlichen Konto-Angaben ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf dem Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler.  Nicht je war was echt.

Laut WDR Gesetz, jeder Öffentlich-Rechtliche Sender hat sein eigenes Gesetz, wie das ZDF Gesetz etc, NDR ist auch DDR-Sender übrigens, laut WDR Gesetz  ist der ein gemeinnütziger Sender des öffentlichen Rechts. Werbung ist laut § 3 Absatz 4 landesweit erlaubt. Je nach Staatsvertrag steht auch drin, daß das Land Träger. Siehe auch 87 Grundgesetz Absatz 3. Aber der WDR hat keine Körperschaftsnummer sondern eine Umsatzsteuer-ID und keine echten Rundfunkbeitragsrechnungen, obwohl WDR auch drauf steht. Im ZDF Gesetz steht es drin, Träger sind alle Bundesländer.

Das ist ein Privatsender des Landes NRW, nicht je von mir. Das war ja illegales Pflichtspenden-TV und das alles ohne Umsatzsteuergesetz-konforme-Rechnung und ist sowieso Teil von Unity Media. Seit Umstellung auf Digital durch Unity Media im Juni 2017, kann ich gar kein Fernsehbild mehr empfangen. Ich habe eine echte Kiste, kein Flatscreen und ich beziehe SGB2. Das erkläre ich / schicke ich auch immer allen.

Da aber immer alles falsch war, seit GEZ-Beginn und Einzug in diese Wohnung begehre ich Korrektur des falschen Verwaltungsaktes (Sender gehört dem Land NRW, falsche Rechnung bzw. nicht je eine erhalten) auch Behörden müssen laut Umsatzsteuergesetz ordentlich berechnen, verlange ich alle Gebühren zurück und auch die Korrektur des anderen Chaos - dankeschön.

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN:
DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden)

Und was BGB ist, regelmäßige Verjährung, drei Jahre, ist keine Behörde, sondern Privatsender.  Und was gemeinnützig ist, ist nicht für das Volk zahlungspflichtig. Ich erklärte das jedes Mal, die anderen sind Fernsehsüchtige, wie nun mal nicht echte, die brechen alle Gesetze. Starbewahnte oder so - in Wahrheit Überfaller gegen das Gesetz. Ich bin evt. eigentlich überall Ungekündigte wegen immer andauerndem falschen Verwaltungsakt, was den Beruf betrifft.

Ich hatte 1994 die Zusage der Ausbildungsredaktion, daß ich eine Hospitanz machen kann, also ein mehrwöchiges-Schnell-Volontariat, weil ich bereits ab 1984 nebenher - auch während der Schule - bereits für Stadtmagazine Journalistin war. Ich wurde wegen Chauvismus von allen nicht genommen, wie sähe es denn aus, wenn eine Sekretärin dann Journalistin werden würde. Die stellten sich also gegen die Ausbildung-Redaktion. Aber die Abrechnungsmethodik der Redaktionen, zu der ich gezwungen worden war, war juristisch-arbeitsrechtlich-finanzrechtlich,sozialrechtlich immer falsch. Wir wurden zusätzlich übrigens von Künstlern aus dem Ostblock bedroht, die zu der Tätergruppierung 2004 gehörten.

Der WDR ist eine hilflose Organisation, kein Wunder, daß die sich als gemeinnützig bezeichnen (Behindertenwerkstatt oder so). Viel Übles hatte VERDI - DJU geleistet - völlig fernab vom Gesetz,  und Sozialrecht, Rentenversicherungsrecht und Bundesurlaubsgesetz § 1 - Urlaub wird bezahlt (also All Inclusive Ticket steht im Gesetz) nicht da Urlaubsgeld ein halbes Geld oder was auch immer. Die haben keine echte kaufmännische - lohnbuchhalterische Ausbildung oder so.


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Die Antwort - anscheinend eine Fälschung einer Dame, eine Praktikantin?


Am 08.10.2018 um 11:27 schrieb Groeger, Axel:

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

Ihre E-Mail vom 5.10.2018 verstehe ich dahin, dass ich für Sie gegen den WDR (oder den Beitragsservice) tätig werden soll. Eine derartige Tätigkeit ist von meinem Auftrag und meiner Funktion als externe Ombudsstelle nicht erfasst.

 

Sie haben Ihre E-Mail an eine Vielzahl weiterer Adressaten in cc. gerichtet. Ich frage daher an, ob ich Ihre E-Mail an die für mich zuständige Stelle des WDR, die Leitung der Innenrevision, weiterleiten darf. Ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung werde ich die E-Mail nicht  an den WDR weiterleiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

(Axel Groeger)
Rechtsanwalt

_____________________________________________
Axel Groeger

Partner · Fachanwalt für Arbeitsrecht

 

REDEKER SELLNER DAHS

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Tel.: +49 228 72625-151
Fax: +49 228 72625-99
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REDEKER SELLNER DAHS

Partnerschaftsgesellschaft mbB Sitz Bonn · AG Essen PR 1947
 

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Hier meine Antwort - denn der WDR Ombudsmann verursacht Korruption anstatt diese aufzudecken, verhaften zu lassen und zu stoppen


Guten Tag Rechtsanwalt Groeger,

es geht um meine Arbeitsrechtsangelegenheit, Lohnsteuerbetrug, Sozialversicherungsbetrug, Attentate wegen der Arbeit, Mobbing und mehr wie GEZ - Ihnen geschildert auch per Fax am 05. Oktober 2018. Eine Kopie geht wieder an die SGB VII VBG und die Barmer heraus, zwecks Pfändung und Haftung des WDR, wegen den Vorgängen auch wegen ab, VBG, 24. September 2004 ff, Unfall. Vom Inhalt Ihres Schreibens, gehe ich davon aus, daß die Email nur eine Praktikantin getippt hat, aber falls Sie es doch waren:

Wie Sie mit mir, eigentlich Personal vom WDR umgehen und den gesamten Scheinselbsständigkeitsbereich samt Bundessozialgericht, gesetzliche Rentenversicherung und falscher Pflichtkrankenkasse damals (nämlich 1994, wurde ich nicht trotz Pflicht in BKK Öffentlicher Dienst versichert, ich blieb in Barmer) und Arbeitsrechtsbetrug - falscher Verwaltungsakt, umgehen, beweist, Sie sind nicht Ihrem Job gewachsen. Sie unterstützen lieber die Privatisierung des Senders, ich erklärte es Ihnen per Email und faxte es auch nach und Sie brechen eindeutig IHRE Funktion, die haargenau - so wie ich es auch annahm - auf der Webseite des WDR beschrieben steht.

Sie gelten als mein Fachanwalt Arbeitsrecht laut der Beschreibung der Webseite des WDR und schwafeln mir hier feige was vom Beitragsservice vor, der illegal ist, weil der Sender gemeinnützig ist und laut WDR Gesetz landesweit Werbung senden darf, steht alles drin, aber Herr Buhrow will ja lieber eine Umsatzsteuer habe, berechnet ohne diese und wäre als Behindertensender (gemeinnützig nur 7 Prozent). Ja, schicken Sie bitte meine gesamte Email, samt Fax an die Innenrevision, Personalrat, Betriebsrat und an die Gewerkschaft auch noch.  Die wurden nicht je gehört.

Ich schilderte alles Arbeitsrechts-"Zeugs" doch auch, das stand da über dem Rundfunkbeitragskram. Aber das wollen Sie nicht wahrhaben. Sie sind Anti-Terror-Dokus nicht gewachsen anscheinend und echten Verbrechen wie Milliarden-Lohnsteuerbetrug  hörig, der zur Schließung des Senders führen könnte, nur weil jeder zu blöd und zu hebephren ist, anstatt falsche Verwaltungsakte mal eben zu korrigieren.

Ich schickte es an Behörden, wegen SGB I Meldeverpflichtungen und weil laut SGB X nichts je verjährt und weil die GKVen falsch sind und ich Infos mal der gesetzlichen Rentenversicherungen erhalten hatte, als ich mehrfach dort zum Beratungstermin war.

Wer Arbeitsrecht macht, muß das SGB aus dem Eff-Eff kennen und alle höchstrichterlichen Urteile. Und ich möchte dann doch noch die Hospitanz machen. Fernsehjournalistin - dankeschön. Sie sind mein Anwalt laut Webseite des WDR. Sie müssen mir als Gütebeistand helfen und das auf Kosten des WDR.

Es geht auch um Korruption gegen das Land NRW bzw. seine Bürger in Milliardenhöhe, Steuerbetrug, Erfindung von Fernsehsendern ohne Erlaubnis (Kinderkanal, ZDF neo, etc) LohnsteuersEsozialversicherungsbetrug durch den WDR, Diskriminierung etc pp, Billigung von Attentaten. SGB VII, 24. September 2004 ff ist alles dem WDR zu berechnen, auch wichtig für das Jobcenter.  Ich war oft genug beruflich bedingtes Attentatsopfer. Sie sind so wie eine von Holtzbrinck-Klitsche. Gefährlich gegen den WDR.

Daß Attentate Ihnen auf die Redaktionen egal sind, ist der Horror, wir wurden 2004 von Arabern auch noch ausspioniert. Es ging damals auch um Dokus über Al Qaeda. Nun kommen Sie mal Ihrer Stellenbeschreibung auf der WDR Seite mal nach und lesen sich alles vom 05. Oktober 2018 noch einmal durch - ansonsten muß ich von Amts wegen Schließung des Senders und Knast für alle beantragen. Diese Korruption, die ich in den Mißbrauchsfällen gelesen hatte, nämlich bei den Kollegen der Fachpresse, bedeutet, alle nehmen billigend sexuellen Mißbrauch, Körperverletzung etc.  in Kauf und keiner kommt in den Knast.  Die Kosten sind nicht Mauschel-erlaubt, sondern Täter sind zahlungspflichtig auch - sonst wäre es wieder Korruption, Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung, die Täter müssen auch alle Krankenversicherungskosten etc. bezahlen, Heilkosten der Opfer und so. Sie müssen Strafanwalt für uns Opfer sein, nicht Verteidiger der TäterINNEN.

Sie können doch trotz der eindeutigen Jobbeschreibung auf der WDR Seite nicht auch noch gegen den WDR korrumpieren. Auch ein Plasberg durfte nicht je in der ARD senden, das weiß der ganz genau, aber er wollte ja lieber outgesourct, nicht mehr öffentlich-rechtlich, auf der ARD senden, die Maischberger ist auch so, die Anne Will auch. Alles Privatfirmen, deren eigenen, die als Private auf ARD, etc. senden. 

So, nun korrigieren Sie zuerst mal mit der GKV Barmer den falschen Verwaltungsakt GKV , daß ich nicht in der BKK Öffentlicher Dienst war, das muß korrigiert werden, zusammen mit der Personalabteilung, Personalrat, Betriebsrat des WDR, bitte berücksichtigen auch, daß ich beim Steno Diktakt, damals in Telefonier-Sprechgeschwindigkeit Steno konnte, auch der Vertrag, die fehlenden Arbeitszeugnisse, Überprüfung, obwohl ich trotz Zusage der Ausbildungsredaktion, dann nicht mehr nach 8 Monaten arbeiten durfte, weil man danach 4 Monate frei hätte, (ohne Gehalt, man solle sich arbeitslos melden) und auch noch alles mit der VBG ab 24. September 2004, entsprach auch mal 10 Js 262/06, aber da ging es auch um meinen Chef WDR Firma german united distributors.  Freelancer sind vom Bundessozialgericht samt Rentenversicherung verboten. Wir sind Teilzeitbeschäftigte, bzw. 1994 war ich echte Angestellte.

Wenn Sie pfuschen, führen Sie ja ihre WDR-Position ad Absurdum. Ich halte mich noch für Bedienstete des WDR und schrieb oft genug den WDR an. Ich hatte den Verdacht, deren Empfang unterschlägt Post. Ich las außerdem von Call Center Firmen, die Vieles für den WDR abarbeiten täten. Fremdfirmen. Ich las unter dem langen Absender von Ihnen den Namen Heike Esten, ist das die Praktikantin?

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WDR mediagroup die Werbesause des Senders


26.09.2018 – 12:36
WDR mediagroup GmbH Köln (ots) - Die WDR mediagroup (WDRmg) startet mit einem neuen Tarifsystem ins Jahr 2019. Die neue Preisstruktur bietet mit der Unterscheidung einzelner Monate und neuer Wochentaggruppen ein flexibleres Angebot. Die heute veröffentlichten Radiowerbetarife 2019 zeigen eine marktgerechte Preisanpassung der ...
Quelle: https://www.presseportal.de/pm/59521/4072243?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push

Es gibt auch so etwas fürs Fernsehen

Freier Unternehmer : Frank Plasberg - mit Hart aber Fair vom WDR für die ARD

turi2 vom 10. Oktober 2018 berichtete



Hart aber fair bringt freie Journalisten gegen sich auf. Ein Beitrag unterstellt Freien pauschal, mit Restaurantrechnungen bei der Steuer zu tricksen. Der DJV sieht "böswillige Verallgemeinerung", Verdi spricht von einer "nicht zulässigen Tatsachenbehauptung". Moderator Frank Plasberg ist als sein eigener Produzent selbst unternehmerisch tätig.
ndr.de
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Echt WDR-Behörde ist der also auch nicht. Tja, der war immer gefährdet, so frei, durfte er nicht, die gab es nur in der Fernsehwerbung von "Du Darfst".

Lesetipps



Update21: 20. Oktober 2018, 06.37 Uhr

Öffentlich-Rechtliche Sender müssen gratis sein und ohne Werbung - Urteil des Bundesverfassungsgerichts


Hier der Schrieb der Drückerkolonne namens Rundfunkbeitragsservice



Der WDR Ombudsmann

Rechtsanwalt Axel Groeger
Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier
Willy-Brandt-Allee 11
53113 Bonn

Fax 0228 726 25 99 - wird nachgefaxt - um Aktenzeichen wird auch per Fax wegen Postklau gebeten - gerne vorab via Email
wegen GEZ-Rundfunkbeitrag und Arbeitsrecht, Pflichtversicherung in die BKK Öffentlicher Dienst und deren Nachfolger und Vorgänger-GKV erfolge nicht, trotz Korrekturpflicht machte das
keine GKV, weder die Barmer noch die BIG
Kopie: Bundesverfassungsgericht per FAX - der Rest per Email  (wie Amtsgericht und VG DUS - alte Verfahren und deren Korrekturen wegen falscher vorheriger Verwaltungsakte)

Guten Tag Rechtsanwalt Groeger,

ich beziehe mich auf meine Korrespondenz vom 05. Oktober und 08. Oktober 2018 und Ihre Email-Antwort über Ihr Sekretariat. Mit heutiger Post vom 17. Oktober 2018 erhielt ich erneut einen Festsetzungsbescheid der illegalen Beitragsservice-Leute vom 02. Oktober 2018. Ich beziehe SGB2 und egal, wie ich denen was schicke, SGB2 ist immer gratis TV, die Geldeintreiber ignorieren alles. Meine Nr. 33702//0038332

Ich kann ja wieder widersprechen steht drauf, was ich hiermit tue. Nicht je gibt es echte Antworten, es sind alle nur computerisierte Schreiben eines meist Überlauf-Call Centers. Mir fehlen noch Ihre Aktenzeichen, also die des WDR Ombudsmannes bzw. die der Internen Revision des WDR, dahin gingen bereits von Ihnen Akten.

Der Beitragsservice ist keine Behörde und laut WDR Gesetz ist der Sender gemeinnützig und darf landesweit Werbung senden, wie die anderen ÖR Sender auch. Damit ist das duale Prinzip nicht mehr vorhanden, das vom Bundesverfassungsgericht aber vorgeschrieben ist. Der Sender ist keine Körperschaft, sondern hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Keine Rechnung, auch Behörden sind zur Rechnungslegung anhand des Umsatzsteuersteuergesetzes verpflichtet, entsprach je dem UST-Gesetz. Damit ist der WDR samt der anderen auf dem Briefkopf erwähnten Firmen nicht gesetzlich und keine Behörde, es stand weder das Wort Rechnung drauf noch eine fortlaufende Rechnungsnummer, zu denen auch Behörden verpflichtet sind. Steht so im Umsatzsteuergesetz drin. 

Ich zitiere aus Wikipedia - die erklären das sogar für Laien einfach - es gibt keinen allgemeinen Empfang übrigens mehr. So etwas gibt es trotz Vorschrift des Bundesverfassungsgerichts gar nicht mehr, seit der Umstellung auf digital, übrigens seit Wegfall des Post-Kabelmonopols nicht mehr.

https://de.wikipedia.org/wiki/Duales_Rundfunksystem

(...)

Öffentlich-rechtlicher versus privater Rundfunk

Der bedeutendste Unterschied der beiden Rundfunksysteme stellt sich hinsichtlich der Organisationsform und des Organisationszwecks dar. Hier liegt der Schwerpunkt des privaten Rundfunks in der Gewinnerzielung für private Investoren. Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat einen öffentlichen Auftrag, der unter öffentlicher Kontrolle erbracht wird, zu erfüllen. Ihr ist die Erwirtschaftung von Gewinnen im privatwirtschaftlichen Sinn nicht erlaubt. Die Rundfunkanstalten haben jedoch die Möglichkeit, privatwirtschaftliche Unternehmen zu gründen oder sich an solchen zu beteiligen.[3]

Deutschland

Beziehung öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunk

In Deutschland besteht das Duale Rundfunksystem seit 1984. Mit dem 3. Rundfunk-Urteil, dem sogenannten FRAG-Urteil, bereitete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 16. Juni 1981 den Weg für den privaten Rundfunk, indem es diesen für grundsätzlich zulässig erklärte. Erst das 4. Rundfunk-Urteil aus dem Jahr 1986 hat dann jedoch das duale Rundfunksystem begründet: Nach Auffassung des BVerfG kann Privatrundfunk allein die öffentliche Kommunikationsaufgabe, die sich aus der Rundfunkfreiheit in Art. 5 GG ergibt, nicht erfüllen, denn dessen Werbefinanzierung begründet die Gefahr eines nur nach Popularitätsgesichtspunkten gestalteten Programmes. Demnach sind es die öffentlich-rechtlichen Anstalten, die die öffentliche Aufgabe der Grundversorgung durch inhaltliche Standards, allgemeine Empfangbarkeit und Sicherung der Meinungsvielfalt wahrnehmen müssen. Privatrundfunk ist also neben den öffentlich-rechtlichen Anstalten zulässig, solange Letztere die Grundversorgung sichern.

Der Begriff duales Rundfunksystem beschreibt diese gegenseitige Abhängigkeit, denn die Funktionstüchtigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nach dem BVerfG Voraussetzung für die Zulässigkeit privaten Rundfunks. Bestünde die Gefahr, dass die Privatsender die öffentlich-rechtlichen Anstalten völlig verdrängten, würde der Privatrundfunk dadurch verfassungswidrig. Ein „gedeihliches Nebeneinander" ist also im Sinne aller Beteiligten und prägt die deutsche Rundfunklandschaft.

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Die ÖR Sender sind also Grundversorgung, allgemeine Empfangbarkeit. Haben die aber nicht, sind die nicht.

Die gewerbliche Drückerkolonne der Fernsehsüchtigen von ARD und ZDF etc samt WDR meint sogar, ohne je eine ordentliche Rechnung zu schicken, seien deren Schreiben, trotz Widersprüche meinerseits, vollstreckungsfähige Titel. Das gibt es juristisch nicht. Der WDR ist keine Behörde, er hat keine Körperschaftsnummer mehr und das seit Jahren nicht mehr, er hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, die anderen ÖR Sender auch.

Das ist auch sichtbar an den 0180-Rufnummern deren angeblichen Beitragsservice-Firmen. Die sind laut EU-Urteile für Behörden verboten.  Eine eigene Steuernummer hat das Service-Unternehmen auch nicht auf dem Briefkopf oder auf der Rechnung.

Seit der Umstellung auf digital stellte der Kabelprovider Unitymedia weder einen tauglichen Fernseher noch einen Decoder zur Verfügung. Ich kann gar kein Fernsehen schauen. Echte Fernsehgeräte, also die Kisten, funktionieren nicht mehr. Allgemein ist das nichts zugänglich oder sichtbar.

Kein Sozialamt bezahlt einem einen Decoder oder einen Flat Screen TV. Im Übrigen zeige ich das Unternehmen - die Fernsehbeitragsleute - wegen Korruption und Gelderschleichung. Denn in der Kabelgebühr in den Mietnebenkosten sind ebenso die Lizenzkosten enthalten. Es wird also doppelt abgebucht, einmal von mir illegal wollen die das, obwohl ich bekannterweise nur SGB2 beziehe, und von der Hausverwaltung. Wer SGB2 bezieht, der bekommt ein Dokument des Jobcenters, aber das alles ist den Beitragsleuten egal.

Laut EU-Recht Artikel 11 siehe auch 41 der Grundrechts-Charta  ist es sowieso gratis, laut UN Menschenrecht Artikel 27 Absatz 1 i.V.m. 38 und 30 und 25 GG und 1 GG Absatz 2 auch, es gehört auch zu den sozio-kulturellen Rechten. Es ist eine Behörde eigentlich, aber wegen der Werbung nicht verfassungskonform und als Behörde erloschen. Das BverfG hatte dazu entschieden. Werbung ist verboten, sonst fliegt das Öffentliche-Rechtliche Rundfunk Duale Prinzip raus.

Auf der Rückseite des Schreibens steht, der Beitragsservice hätte den Auftrag bekommen von der Landesrundfunkanstalt bekommen. Mir liegt dazu keinerlei Vollmacht vor. Es gibt kein Gesetz dafür, weil die Sender wie der WDR laut WDR Gesetz (ZDF etc auch) gemeinnützig sein müssen. Das steht drinnen in den Gesetzen. Laut EU-Recht Artikel 11  der Grundrechte gratis und laut Allgemeine Erklärung der Menschenrechte auch.

Da der WDR gewerblich auftritt, auch mit Werbe-Zeppelinen über Düsseldorf fliegt, Werbung landesweit, was laut WDR Gesetz erlaubt ist - nicht laut Bundesverfassungsgericht - und sonstigen Aktionen, ohne je tatsächlich die Landesflagge zu zeigen, ist der Sender steuerrechtlich also komplett illegal und ist nur Privat-TV. Ich habe den Sender nicht abonniert. Die Hausverwaltung stellte ebenso keine Decoder zur Verfügung. Es herrscht keine verfassungsrechtlich garantierte Grundversorgung, es gibt die Geräte nicht.

Da ich ständig alle wegen SGB2 informiere und die trotzdem wie wild mich dann auch noch mit Herrn Cornelia Crämer anschreiben, gehe ich sowieso davon aus, daß nur Eigentümer als Kostenträger, wenn überhaupt mit gemeint sind. Denn laut Mietrecht sind die für alle funktionierenden Leitungen, Kabel etc. verantwortlich. Für Strom auch, aber daran hält sich auch keiner, an die Eichgesetze. Das heißt, hier gibt es keine Verwaltung oder Vermieter / Eigentümer, die geschäftsfähig sind. Denn mir wird Arbeit, die für andere ist, aufoktroyiert.

Ich benötige noch immer mein Gehalt von Ihnen auch noch, Sie sind ja der Ombudsmann. Die Interne Revision des WDR meldete sich noch nicht, der Landesrechnungshof auch nicht. Ich habe sogar einen Düsselpaß für Sozialhilfeempfänger, SGB2.

Es ist im Übrigen nicht je erkennbar anhand den Briefköpfen, daß es sich um eine Behörde handelt. Weder gibt es in der Email eine bund.de Adresse noch eine nrw.de Adresse oder sonstige Anhaltspunkte. Eine Behörde wäre wohl in der Lage eine Umsatzsteuerkonformrechnung zu schicken, aber sie darf es nicht, weil es weder Landesgesetze, noch EU-Gesetze noch das UN-Recht es erlauben. Ich zeige dies wegen Geldklau an, Betrug und Nötigung und fordere noch immer meine bisher gezahlten Beiträge zurück. Laut deren Rundfunkbeitragsgesetzen, zählt dafür das BGB, regelmäßige Verjährung drei Jahre, also ist es keine Behörde, sondern Privat-Fernsehen.

Als Ombudsmann des WDR, Sie sollen uns Opfer, sei es wir Angestellten, ex-Angestellten des WDR und sonstige Dritte, (steht so auf der WDR Webseite) helfen und zwar in allen Belangen zur Bekämpfung von Nötigung, Korruption, sonstige arbeitsrechtliche Probleme, Sozialrechtsprobleme. Der WDR ist noch schlimmer als die Vorgängerorganisation des Bundesnachrichtendienstes es vermutet hatte.

Der WDR bricht wirklich alle Gesetze, egal welche, das war schon vor meiner Geburt bekannt, ich las das gestern. Der BND hat darüber viele Informationen in seinen Archiven. Es wurde die Unterminierung der freiheitlichen Demokratie und des Grundgesetzes befürchtet, die der WDR aber immer weiter betrieben hatte.  Der Sender will Gesetze nicht wahrhaben.

Auch der NWDR war übel dran, die Tagesschau ist auch eher eine frei erfindende Klitsche. Mit Gesetzen können die auch nicht umgehen. Anscheinend waren die alle weder betriebsfähig die Sender noch geschäftsfähig bzw. waren die nicht je diensttauglich, da es denen ein Fachbildung fehlt. Auch im Sinne der Staatshaftung und bisher komplett fehlenden Aufsicht durch Behörden (Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Strafgerichte etc) verlange ich nun echt endlich mein fehlenden Tariflohn, Korrektur Arbeitsdinge, Lohnsteuerdinge, Sozialdinge wie GKV, Rentenversicherung und SGB VII, Arbeitsverträge, Arbeitszeugnisse, und Rückbezahlung aller "GEZ"-Beiträge an mich zurück.

Laut Mietrecht muß Fernsehen doch wohl gratis sein, oder?!


http://www.mietrechtslexikon.de/a1lexikon2/f1/fernsehempfang.htm

Fernsehempfang in der Mietwohnung


Mietrecht: Fernsehempfang

Das Mietrecht (§ 535 BGB) verpflichtet den Vermieter nur zur Erhaltung der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschuldet gewesenen (oder während des Vertragsverhältnisses verbesserten) Gebrauchstauglichkeit der Mietsache.(...)

Das Recht des Mieters auf Informationsfreiheit ist grundrechtlich geschützt.


Auszug-Ende

Hier, Informationen, die ich vom Kabelprovider gefunden hatte.

https://www.unitymedia.de/content/dam/dcomm-unitymedia-de/Privatkunden/global/docs/agb/agb-unitymedia.pdf

 

5.5 (1) Der Kabelnetzbetreiber ist berechtigt, bei einer Erhöhung seiner Gesamtkosten für die Bereitstellung seiner
Produkte das vom Kunden zu zahlende monatliche Entgelt entsprechend zu erhöhen. Die Gesamtkosten bestehen aus:
– Urheberrechtsentgelten und anderweitigen Lizenzkosten;
– Technikkosten (z. B. für Netzwerk und Signalzuführung);
– Lohn- und Materialkosten (z. B. Lohnkosten für eigene Mitarbeiter, Dienstleistungskosten für externe Mitarbeiter,
Beschaffungskosten für Gegenstände des Betriebsvermögens oder Verbrauchsmaterialien);
– Kosten für die zugeführten Programme;
– Kosten für Kundenverwaltungssysteme;
– sonstigen Sach- und Gemeinkosten (z. B. Miete und Energiekosten).

Auszug-Ende

Also Grundversorgung, allgemein zugänglich - wie vom Bundesverfassungsgericht aber pflichtig geurteilt, ist das auch nicht. Das kostet Miete und Gebühren, das darf gar nicht. Gemeinnützigkeit darf ja mir auch nichts kosten. Die sind Analphabeten und fiktionale Hollywoodleute oder so.

Lesetipp:


Update22: 08. November 2018, 08.42 Uhr

Der größte Ekel-Abzockerverein: Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk - Der Rest lügt auch gerne und wäre am liebsten Öffentlich-Rechtlich


Die angeblichen Gebühren unterliegen nach wie vor laut Rundfunkstaatsvertrag der regelmäßigen Verjährung, also dem BGB, die ist drei Jahre. Die Gebühren sind also in Wahrheit privatrechtlich, nicht Verwaltungsrecht, dementsprechend sind die einstigen Öffentlich-Rechtlichen Fernsehsender in Privatsender mutiert, das schon länger, auch mithilfe des Impressums sichtbar – dank deren Umsatzsteuer-ID. Die Träger sind nicht das Volk bzw. Einwohner sondern die einzelnen Bundesländer, nicht je die BRD allgemein, siehe WDR Gesetz, ZDF Gesetz, Norddeutscher Rundfunk Gesetz. Es gilt quasi das Landespresserecht, aber die Sender wollen privat sein. Sie sind Abzocker deckten endlich auch Kollegen der Branche auf.


Aus MEEDIA Email-Newsletter vom 30. Oktober 2018


 
Der GEZ-Kunde zahlt zweimal: Telekom macht bei Magenta TV mit 8.000 Programmen von ARD und ZDF Kasse
 
Dem Telekom-Digitalfernsehen liefern ARD und ZDF Programme für vier Kanäle. Gebührenzahler werden mit diesem Bezahlangebot zweimal zur Kasse gebeten. Auch wenn der Lizenz-Deal juristisch kaum angreifbar sein dürfte, so ist er medienpolitisch doch anrüchig und moralisch verantwortungslos. Derartige A...  mehr...


Dasselbe passiert übrigens illegal Kunden von Unitymedia. Eigentlich ist im Mietrecht der Vermieter zuständig. Bei Wohnungseigentümergemeinschaften oft die Hausverwaltungen in Wahrheit.

Aus turi2, 01. November 2018, ProSiebenSat1

"Der private wie öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllen eine vom Grundgesetz vorgegebene öffentliche Aufgabe: Wir fördern Meinungsvielfalt. Es muss sichergestellt sein, dass die Nutzer Zugriff auf die vielfaltssichernden Angebote bekommen."

P7S1-Vizechef Conrad Albert will die Steuerung der Mediennutzung der Bundesbürger nicht globalen Plattformen "ausliefern".
medienpolitik.net, turi2.de (Background)

MEEDIA berichtet am 05. November 2018

 
WDR als "ganovenhafter Arbeitgeber" – Medienprofessor rechnet mit dem System Scheinselbstständigkeit im öffentlichen Rundfunk ab
 
Hektor Haarkötter ist Professor für Kommunikationswissenschaft an der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, früher hat er als freier Mitarbeiter für den WDR gearbeitet. Für die Fachpublikation Medienkorrespondenz hat er nun seine Erfahrungen als Freier beim WDR niedergeschrieben und kommt zu einem vernichtend...  mehr...


Beide sind KEINE Behörde und kosten fette Geld.

WDR ist laut WDR Gesetz gemeinnützig mit landesweiter Werbung

Der WDR ist nach wie vor laut WDR Gesetz (weiter oben) ein gemeinnütziger Sender, der nicht je pleite oder insolvent gehen kann. So steht es in § 1 des WDR Gesetzes. In § 4 Absatz 5 steht auch, der Sender darf landesweit, also innerhalb des Sendegebiets Nordrhein-Westfalen, Werbung machen. ARD-Sender und ZDF Sender müssen in Wahrheit Grundversorgungssender sein, so urteilte das Bundesverfassungsgericht. Das heißt gratis.

Die müssen eine Behörde sein / TVÖD, aber sind oft outgesourcte Privatfirmen und Opfer von Scheinselbständigkeit. Der WDR war bereits 1994 Opfer vom Ostblock, Tschetschenien, DDR, Sowjetunion in Düsseldorf (angeblich waren die Ostblockleute Flüchtlinge). Gleichzeitig gab es damals schon Gefahren vom Ostblock im Rahmen von Attentaten und Doppelgänger-Austausch mit den NRW- Politikern im Landtag NRW. Ich sage schon so ziemlich lange aus, es ist aber allen scheißegal. Immer mehr packen auch über die Doppelt- und Dreifachberechnung von GEZ aus.

Träger, also Finanziers,  sind aber die Bundesländer, das war allen egal. WDR wollte 1994 schon Privatsender werden, die anderen Sender wie RTL und SAT1 wollten lieber Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk werden.


Update23: 29. November 2018, 03.17 Uhr

Die illegalen Öffentlich-Rechtlichen Sender - die sind in Wahrheit schon lange Privatsender


Schon wieder wurde ich zum Herrn deklariert

Einen Herr gibt es nicht. Der wäre wenn der Eigentümer mit demselben Nachnamen, der aber nicht mein Ehemann ist. Ich galt dann ca. 2004 als Transvestit oder Transsexuelle, weil ich ja in Wahrheit ein Herr sei und wurde deswegen u.a. wegen Robbie Williams, der sei ja ein Mädchen, weil mit ie wäre man ein Mädel überfallen und mein Namenskürzel ist ja ein y und deswegen mit dem y, sei man automatisch ein Mann. Gleichzeitig waren die Überfälle der Beginn des geplanten Mordes an dem US Schausspieler Alexis Arquette. Eigentlich ein Mann, der in eine Transe samt Aussehensveränderung reingezwungen worden war.

Keine Kostenstellung vom WDR oder seinen Helfershelfern war je entsprechend den Gesetzen, noch nicht einmal dem Umsatzsteuergesetz. Es fehlt die Steuernummer, Informationen zur Steuererleichterung, fortlaufende Rechnungsnummern und vieles mehr. Darauf antworten tut die Schreibenserstellungs-Abteilung des Fernsehsenders nicht.






Der Jobcenter-Bescheid






Amtsgericht Düsseldorf
Betreuungsabteilung und Psych KG Anregung (die sind alle in einer Gesetzespsychose im Dauersendewahn)
Geschäftsunfähigkeit des gemeinnützigen Sender Westdeutscher Rundfunk

Der WDR Ombudsmann

Rechtsanwalt Axel Groeger
Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier
Willy-Brandt-Allee 11
53113 Bonn

Fax 0228 726 25 99 - wird nachgefaxt

Amtsgericht Köln Telefax: +49 0221 477-3333


Guten Tag,

mehrfach fielen die Fernsehsender, in diesem Fall der Westdeutscher Rundfunk auf, in einer geschäftsunfähigen Dauerpsychose zu sein. Von Gehaltslohnbruch, Tariflohnbruch angefangen, Millionen bis Milliarden-Scheinselbständigkeitsverbrechen, BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), wer für andere - also Auftraggeber tätig ist, ist deren Angestellte, bis hin zu Attentaten gegen Mitarbeiter ( SGB VII Aktenzeichen liegen vor), gegen mich und andere.

Obwohl ich wegen des WDR SGB II beziehe, Meine Nr. 33702//0038332 , flatterte mir wieder ein mit WDR getipptes nicht rechtswirksames Schreiben zu, zur Aufforderung zur Zahlung vom Rundfunkbeitrag. Ich habe keinerlei Empfangsgerät.  Ich habe bereits Rückforderung gestellt, weil der WDR eine Umsatzsteuer-ID im Impressum hat, also gewerblich tätig ist, und keine Artikel 87 GG Absatz 3 ist. Der Briefbogen zeigt keine Umsatzsteuer-ID; keine Freistellung, es ist keine umsatzsteuerkonforme Rechnung, denen auch Behörden unterliegen.

Trotz Zusage des WDR Ombudsmannes, der trotzdem mir nicht hilft, sondern willfährig entgegen seinen Funktionen und offiziellen Positionen zur Ermittlung, komplett in verbrecherischer Art und Weise das Gegenteil macht als auf der Webseite des Westdeutschen Rundfunks steht, wurde ich wieder mit dem Mist konfrontiert, ohne daß mich der WDR angeschrieben hat, auf Order des WDR Ombudsmannes. Sie sind alle komplett hörigst den Gesetzesbrechern erlegen und kapieren komplett gar nichts. Da ist Niemand geschäftsfähig, vermute ich, sondern ein Dauershowangeber in einer täglichen psychotischen non-Comedy Darstellungsshow.



Korruptionsvorsorge

Der Ombudsmann des WDR


Der WDR hat umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption ergriffen. Dazu gehört auch die Bestellung eines externen Ombudsmanns.

Rechtsanwalt Axel Groeger ist Ansprechpartner für Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen, die aus Gründen des Selbstschutzes anonym bleiben wollen. Durch die anwaltliche Schweigepflicht ist sichergestellt, dass die Identität der Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen geschützt wird und Namen nicht preisgegeben werden müssen.

Hinweisgeber und Hinweisgeberinnen können Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Unternehmens, Geschäftspartner oder Dritte sein. Der Ombudsmann nimmt insbesondere Beobachtungen zu möglichen Unregelmäßigkeiten, Interessenkollisionen sowie verdächtigen Sachverhalten, Personen oder Unternehmen entgegen.

Kontakt

Rechtsanwalt Axel Groeger
Kanzlei Redeker Sellner Dahs & Widmaier
Willy-Brandt-Allee 11
53113 Bonn

Email: groeger@redeker.dePflicht

Fon 0228 726 25 151
Fax 0228 726 25 99

Auszug-Ende

Ich war beim WDR früher Angestellte, falsch bezahlt worden, falsch pflichtversichert worden anstatt in BKK Öffentlicher Dienst in der Barmer, falsches Gehalt, später illegal  scheinselbständig, nichts auf Lohnsteuerkarte, verunfallt worden, der WDR samt seinen Firmen ist ein Partyluder, je nach Redaktion und WDR-Firma und je nach Jahr und komplett fiktional in den Nachrichten anstatt gesetzeskonform und verfassungskonform zu sein.

Ich verweise auf alle Schreiben in Kurzfassung sozusagen an die Kanzlei Redeker. Die helfen nicht, sondern sind feige korrupte Vollfreaks, wie man das von Anwälten so kennt. Arschlecker dem Bösen. Erneut erhielt ich also eine Mahnung mit einem Festsetzungsbescheid, eine Rechnung trotz Mißachtung von Umsatzsteuergesetz § 14. Rechtsbehelf fehlte.

Siehe § 14 Umsatzsteuergesetz auch den unterschiedlichen Konto-Angaben ist die Echtheit laut § 14 Umsatzsteuergesetz Absatz 1 nicht gewährleistet, außerdem muß es gratis sein, trotz Absatz 4 Nr. 2 fehlt die Umsatzsteuer-ID auf dem Zahlungsschreiben, Nr. 4 die fortlaufende Rechnungsnummer, Nr. 8, Informationen über den Steuersatz oder deren Befreiung mit den notwendigen Angaben und weitere Fehler.  Der WDR antwortete nicht je. Man bekommt einen Computerausdruck, sonst nichts.

Ein Rechtsbehelf gab es bei dem mit Umsatzsteuer-ID behafteten Unternehmen auf deren Online-Webseite wdr.de auf dem Schreiben des Rundfunkbeitragsservices auch nicht. Eine echte Antwort gibt es auch nicht. Es droht nun, obwohl ich immer antworte mit Zwangsvollstreckung, ohne Rechtsgrund.

Laut EU Grundrechte-Charta Artikel 11 muß alles sowieso gratis sein. Rechnungslegung ist auch noch falsch. Laut WDR Gesetz § 1 ist der Sender gemeinnützig, laut Artikel 4 Absatz 3 darf der Sender landesweit Werbung ausstrahlen. Wegen der Gemeinnützigkeit der Rundfunkanstalt ist also der WDR keine klassische Behörde mehr, sondern was wie die AWO oder die Caritas. Der Behördencharakter fehlt.

Der Rundfunkbeitrag, laut EU Recht und SGB II gratis ist, unterliegt außerdem dem BGB der regelmäßigen Verjährung. (Rundfunkänderungstaatsvertrag § 7 schreibt regelmäßige BGB Verjährung vor). Damit ist der Sender ein privater Abo-TV, der ohne Bestellung meinerseits, mir eine Pflichtabgabe seit Jahren vorheuchelt, und von mir ständig Geld seit 1991 abzockt, ohne Rechtsgrund. Das Konstrukt antwortet nicht je, gesetzeskonform, behauptete früher Wirres, sondern schickt seitdem nicht rechtswirksame Computerrechnungen, die gegen das Umsatzsteuergesetz verstoßen, das auch für Behörden gilt.

Die Gesetzespsychotik des WDR (das ist alles für alle Öffentlich-Rechtlichen Sender gleich) gilt es zu stoppen und ich beantrage also Betreuung und Psych KG gegen deren Verantwortlichen oder alternativ einen Strafverteidiger für die. Pressefreiheit ist nicht dafür da, Gesetze wegzuficken, sondern diese korrekt anzuwenden. Doch dafür sind die zu blöd oder zu verbrecherisch.

Das Bundesverfassungsgericht wie bereits in vorherigen Schreiben zitiert, schreibt den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk als Grundversorgung vor, somit gratis. Ich zitiere noch einmal Wikipedia, weil das dort auch für einfachst-strukturierte WDR-Leute samt deren Anwälte darin erklärt ist:

https://de.wikipedia.org/wiki/Duales_Rundfunksystem

(...)

Öffentlich-rechtlicher versus privater Rundfunk

Der bedeutendste Unterschied der beiden Rundfunksysteme stellt sich hinsichtlich der Organisationsform und des Organisationszwecks dar. Hier liegt der Schwerpunkt des privaten Rundfunks in der Gewinnerzielung für private Investoren. Eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat einen öffentlichen Auftrag, der unter öffentlicher Kontrolle erbracht wird, zu erfüllen. Ihr ist die Erwirtschaftung von Gewinnen im privatwirtschaftlichen Sinn nicht erlaubt. Die Rundfunkanstalten haben jedoch die Möglichkeit, privatwirtschaftliche Unternehmen zu gründen oder sich an solchen zu beteiligen.[3]

Deutschland

Beziehung öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunk

In Deutschland besteht das Duale Rundfunksystem seit 1984. Mit dem 3. Rundfunk-Urteil, dem sogenannten FRAG-Urteil, bereitete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 16. Juni 1981 den Weg für den privaten Rundfunk, indem es diesen für grundsätzlich zulässig erklärte. Erst das 4. Rundfunk-Urteil aus dem Jahr 1986 hat dann jedoch das duale Rundfunksystem begründet: Nach Auffassung des BVerfG kann Privatrundfunk allein die öffentliche Kommunikationsaufgabe, die sich aus der Rundfunkfreiheit in Art. 5 GG ergibt, nicht erfüllen, denn dessen Werbefinanzierung begründet die Gefahr eines nur nach Popularitätsgesichtspunkten gestalteten Programmes. Demnach sind es die öffentlich-rechtlichen Anstalten, die die öffentliche Aufgabe der Grundversorgung durch inhaltliche Standards, allgemeine Empfangbarkeit und Sicherung der Meinungsvielfalt wahrnehmen müssen. Privatrundfunk ist also neben den öffentlich-rechtlichen Anstalten zulässig, solange Letztere die Grundversorgung sichern.

Der Begriff duales Rundfunksystem beschreibt diese gegenseitige Abhängigkeit, denn die Funktionstüchtigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist nach dem BVerfG Voraussetzung für die Zulässigkeit privaten Rundfunks. Bestünde die Gefahr, dass die Privatsender die öffentlich-rechtlichen Anstalten völlig verdrängten, würde der Privatrundfunk dadurch verfassungswidrig. Ein „gedeihliches Nebeneinander" ist also im Sinne aller Beteiligten und prägt die deutsche Rundfunklandschaft.

Auszug-Ende

Dualer Rundfunk hieß mal übrigens nicht, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk zockt Zuschauer ab, sendet Werbung und hat eine private Umsatzsteuer-ID dazu, sondern der Sender ist eine Körperschaft, keine Werbung und der Rest darf Werbung senden. Aber der WDR wollte lieber gemeinnützig sein, mit Werbung, und schickt Schreiben, ohne Rechtsbehelf und dann alles ohne Anwendung der Umsatzsteuergesetze, hat aber eine im Impressum, die gelten für Privatfirmen.

Gemeinnützig sind die trotz WDR Gesetz nicht, stattdessen benehmen sich TäterINNEN hundsfiesgemein. Die benötigen Betreuung, Strafverteidiger, U-Haft, Sicherungsverwahrung etc. Die sind die größte-organisierte Drückerkolonne der BRD. Die sind gewerblich handelnde Triebtätertruppen. Eine Vollmacht war nicht je dabei, unterschrieben hat auch nicht je einer. Die denken sich immer fiktional einen Mist aus.

Die EU Gerichtsbarkeit hatte übrigens allen EU Behörden eine 0180 Nummer untersagt. Das Schreiben des Rundfunkbeitragsservice erwähnt keine Fax-Nummer, sondern eine teure 01806-Telefon-Servicenummer, 20 Cent pro Anruf, was jedoch gegen EU Gerichtshof C 586/15 verstößt. Diese Rufnummern sind nämlich verboten. Für Behörden schon so fast immer waren diese Nummern verboten. Doch auch darin hält sich der an dem BGB gebundene Konzern nicht, weil er ja gleichzeitig meint, Dinge berechnen zu dürfen, die ich längst storniert hatte, als herauskam, der Sender ist Fake und nicht öffentlich-rechtlich. Die schulden mir also alles Geld auch von früher zurück. Seit 1994, als ich dort das erste Mal für tätig war, wollte der WDR gerne endlich privat sein und werden. Dafür wurde damals die Roland Berger Unternehmensberatung eingesetzt, die auch bei uns im WDR Funkhaus Düsseldorf recherchierte.

Da viele Programme wie die Lindenstraße ja an Fremdfirmen outgesourct sind, früher war das mal WDR und andere Sendungen auch, sind die ein ganz anderes Medienkonstrukt, was man aus Holland kennt. Ein Patchwork-Ding. Da die TäterINNEN vorheucheln eine Behörde zu sein, was sie nicht sind, sich nicht je an Gesetze halten, keine Rechtsbehelfsschreiben erstellen, sondern im Stalkerwahn trollen in einer ständigen Gesetzespsychose mit einer Sendewahndynamik, oft nicht je ein Gesetz korrekt anwenden, und die mit Milliarden Euro um sich schmeißen, die denen nicht je gehörten, beantrage ich auch deren Persönliche Haftung, falls die in ihrem Behindertenwerkstattkonstrukt der Gemeinnützigkeit das überhaupt kapieren.  Ich habe da nämlich so meine Zweifel, aber ich weiß nicht, wie neurologisch Triebtäter strukturell aufgebaut sind.

Ausgedruckt noch einmal neu ausgefüllt mit den Nummern, die Jobcenter Vordrucke. Egal was man allen hingeschickt hat, es ist allen egal. Und es war nichts je gesetzeskonform, weder eine Rechnung, noch Mahnung, alles gegen jedes Gesetz verstoßend. Die sind größenwahnsinnige Machtbesessene, die wirklich jedem politischen Hosenfurz hinterherstalken wie das dümmste Teenie-Fanhuhn, ohne dabei je EU-Recht, Vereinte Nationen Resolutionen, Verfassungsrecht des BverfG, Grundgesetze oder auch einfache Gesetze anzuwenden oder je verstanden zu haben. Die sind eine Behindertenwerkstatt wirklich im Sendungswahn. Die wollen aber endlich im Kasten sein.

Geben Sie denen dafür eine Chance, die kapieren den Job nicht, den viele gibt es dort nicht wirklich und das Kostenkonstrukt schon mal gar nicht. Die haben sich fiktional entgegen den Gesetzes einfach was ausgedacht und es stellt sich die Frage, wieso denen die meisten willfährig hörig sind, wie hypnotisierte Dummtrolls. Die geilen sich an Lügen und Gesetzesbrüchen auf. Der WDR ist eine Gefahr für Leib und Leben bzw. das öffentlich-rechtliche Senderkonstrukt ist eine Gefahr für die Öffentlichkeit. Ich bin selber Journalistin, Medien etc. war mein Fachpressebereich.

Die Kollegen stürzten im Wahn irgendwann davon. Die kapieren es wirklich nicht. Hauptsache, je nach Fachmesse: Party,  Kaviar und Champagner. Das ist Veruntreuung von Geldern etc. pp. und oft Beihilfe zum Hochverrat gegen die BRD, Völkermord etc. und dann schaffen die keine ordentlichen Arbeitsverträge, Pflichtversicherungen (als es das noch gab), SGB VII Anmeldungen, und Rechnungslegungen. Die können wirklich nichts. Behinderte ohne Aufsicht sind die. Eine Behörde ist der WDR wegen des BGB nicht, regelmäßige Verjährung.

Wegen Gefahr des Postklaus, gerne zurückfaxen - dankeschön. Antrag sonst noch: Schließung des Rundfunkbeitrags-Fantastenkonstrukts. Ansonsten gerne Weiterleitung an eine große Strafkammer.

Meine Konto-Nummer, als SGB2 Empfängerin muß ich meinem Geld, das mir andere schulden immer hinterher sein, auch wegen den abgezockten "Beiträgen":

Kontoinhaber: Cornelia Crämer
IBAN:
DE56300800000366895200
BIC: DRESDEFF300
Commerzbank vormals Dresdner Bank (die DRESDEFF300 muß als BIC eingetragen werden) 

Ich bin Mieterin und wohne in einer Wohnungseigentümergemeinschaft, 2 Häuser mit insgesamt 72 Wohnungen. Etliche Mieter wohnen auf dem Gelände. Privatgrundstück, hier hält sich auch k einer an nix. Der WDR bzw. vormals GEZ hätte eigentlich alles über die Hausverwaltung abwickeln müssen. Außerdem wie bei Telekom-Services, wurde anscheinend doppelt berechnet. Wir haben im Haus Kabelfernsehen, Unity Media, die aber keinen Receiver fürs digitale Fernsehen zur Verfügung stellte.

Da sind die Lizenzgebühren (wir hatten nicht alle ARD, ZDF Sender drin) in den Mietnebenkosten drin. Ich stelle fest, ich finden die Weiterbewilligung des Jobcenters für 2017 Juli bis 2018 nicht, die Datei ist tptal pfutsch. Das Original kam anscheinend bei der "GEZ" auch nicht an. Aber wäre es eine Behörde - hätten die automatisch vom Jobcenter gepingt werden müssen. Ich kann die zwar ohne Rechtsgrund gerne noch einmal nachbeantragen, weil die gesamte Datei pfusch ist. Die von 2018 ist da und anbei. Ich bin so oft Überfallopfer, deshalb lohnt sich ein Aufräumen hier in dem Drogen-Kotgestanks-Haus nicht, sonst halten sich zu viele Leute hier drin - auch in meiner Wohnung - auf. Hier ist Vandalen-Stinke-Ecke. Hätte der Arbeitgeber bereits seine 2 Millionen Euro rückwirkend nachbezahlt wie zugesagt, wäre ich schon längst weggezogen. Aber trotzdem das gesamte WDR samt Geldfordermannnschaft sind illegal.

Auszug-Ende

Auch falsche Krankenkassen, falsche Versicherung anstatt Pflichtkrankenkasse, fehlende Sozialmeldungen, falsche und fehlende Lohnsteuerkartenabrechnungen waren den Sendern, was deren eigenes Personal betrifft, immer scheißegal.

Korrekturwillen oder Einsichtsfähigkeit im Sinne von gesetzlichem Verständnis, überhaupt den Willen, Dinge zu kapieren, haben die nicht.

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