Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
Gesundheit - Krankenkasse - Rente
Jura - Recht
Lifestyle
Medien & Entertainment & Kultur
Politik
Reisen Touristik Urlaub
Terrorismus
Twitter Stilbll?ten - wird verschoben in das Ressort Medien
Wirtschaft

  Top30 Charts
Top30 - am meisten gelesen

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgrnden wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster gendert. Pltzlich gehen in einigen berschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die berschriften und in Kategorie-berschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Dsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.


Sicherheitshinweise fr Dsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewsserung und Baumbewsserung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Dsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Vernderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DsseldorfErhhte Brandgefahr fr Grasflchen, Felder und Wlder in Dsseldorf. Mehrere Brnde ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Dsseldorf Lrick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, da zahlreiche Grundstcke und ffentliche Grnanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Frher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Wrden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Grtner fr ordentliche und viele Bewsserungen der Grten und Grnanlagen sorgen und dementsprechend alles benssen, der Boden ist brandgefhrlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden tte.

Dies betrifft auch die Grnanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Dngemittel nutzen!), das Muerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schiestrae waren etliche Grnanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Auslnder-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatrlich dito die Trockenheit. Ursprnglich mal im Frhjahr mit stndigen unterirdischen Kabelbrnden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Auslnder, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, hnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Gest nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister berall, auch vor Broanlagen. Die Grnanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu groe Trockenheit in Wohnhusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfhig in einem normalen Wohngebude sind und drauen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Broleute auf, sogar Bume vor deren Brotre zu vernachlssigen und weder die noch die kleinen Grnflchen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gieen. Primr waren dort Auslnder berall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Vernderung und eklige illegale Luftvernderung in der Stadt Dsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekndigt worden sind. Es ist hnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fhlen. Das verstt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschn.

Nicht vergessen also, die Flchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flchenbrand und Brandrodung, eventuell hnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Auslnder auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch stndig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf stndig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftschtige und Ekelschtige. Krieg macht die an.
Die Flchtlingsshow, auch mit den vielen Toten ber dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmrder, bestalken Deutsche ber Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwrmer. Die sind im stndigen Liebeswahn und Folterwahn und das ber 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Dsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefhrliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann pltzlich (etliche wiedererkannt, zufllig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), ber Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, da deren China-Mauer zerstrt wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen rzten, die in Wahrheit nicht echte rzte waren. Der englische Snger wurde brigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprnglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begrnder der arabischen Pferdezucht, galt brigens mal als Asiate. Ex-Prsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Schtige an Ekelzigaretten. Die halten sich fr Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund fr das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Prsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergnzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Auslnder in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Vlkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, da das Vlkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souvernitt. Sonst knnten die Staaten ja aufgelst werden.
Hier ist nicht Trkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hlt sich mal wieder nicht an die kaufmnnischen Geschftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheie, aber nicht Schland-oh-Schland fr Scheikackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafr da, dem Vlkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heit in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als berfaller auf die Militrstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar auerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie frher die Trken beim SSV bei C&A am Whltisch.
Fr BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt fr Katastrophenschutz - Zivilbevlkerung: Deutsche drfen im Notfall nur zu deutschen rzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Auslnder sind damals schon als Scheikack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Dsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Auslnder in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hnge nun schon 30 News und Updates zurck. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostmklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Dsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdchtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Dsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur fr Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heit Vertragskrankenhuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religisen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht fr derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermitenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein knnten.

Sicherheitshinweis, Dsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, da die Partei "Die Grnen" primr nur fr Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Dsseldorf und Aasfressern komme ich noch spter in "Survival in Dsseldorf.

So fielen die Grnen bereits bei Parteigrndung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf ko-Msli tun, blo keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der groen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grnen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A fr Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewnscht, mit Bundestags-Klugschei ohne Verfassungskonformitt, mit spterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Trken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheie, raucht und suft, ist neidisch auf jeden Hund, der berall an einem Haufen schnffeln darf und eiferschtig auf Fohlen, die die Scheie der Mutterstute frit. Folsure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheie machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhhlen auf. Die Anarchie der Weed Grnen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Dsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, bentigt keine Rechtsanwlte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben geflscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rgte und bekam als Antwort, da ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlgig sei. Mein Einspruch sei nicht gltig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drckerkolonnen.


berschrift Wort    bessere SuFu

Skandal ! Europäischer Gerichtshof führt Verfahren für illegales Jobcenter

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Verffentlicht am : 16. Sep. 2015., 04:54:27 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1448
| Rating :

Print |

  
Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Unglaublich! Der Europische Gerichtshof verffentlichte gestern ein Urteil in einem Verfahren vom Jobcenter Berlin Neuklln gegen Auslnder. Das Jobcenter Berlin Neuklln ist jedoch illegal und juristisch nicht existent. Das EU-Gericht fhrte das Verfahren falsch herum und miachtete dann auch noch die Menschenrechte und hinterging auch noch das Bundesverfassungsgericht. 

 

Saboteure in der EU

 

Dass die EU seit ihrem eigenen Grenwahn und Regierungswahn gerne auch EU-Bananen, Glhbirnen und ber jeden Schmuh ein eigenes Gesetz in Gang bringt, weil die Politiker sonst sich nicht als Wichtig vorkommen, entschied gestern das EU-Gericht in einem Verfahren des Jobcenters Berlin Neuklln gegen Auslnder. Das Jobcenter hat jedoch keine Erlaubnis zu agieren. Es hat weder eine Erlaubnis des Bundesministeriums fr Arbeit und Soziales nocht steht Berlin als erlaubte Stadt in der Kommunaltrgerzulassungsverordnung drin.

 

Ganz schlimm, das Bundessozialgericht berging dabei das Bundesverfassungsgericht. Das darf das niederrangige Bundessozialgericht so nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat brigens nur 110 in Deutschland erlaubt, urteilte es im letzten Jahr.

 

http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=167661&pageIndex=0&doclang=de&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=373135

 

 

In der Rechtssache C‑67/14

betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundessozialgericht (Deutschland) mit Entscheidung vom 12. Dezember 2013, beim Gerichtshof eingegangen am 10. Februar 2014, in dem Verfahren

Jobcenter Berlin Neuklln

gegen

Nazifa Alimanovic,

Sonita Alimanovic,

Valentina Alimanovic,

Valentino Alimanovic

erlsst

DER GERICHTSHOF (Groe Kammer)

unter Mitwirkung des Prsidenten V. Skouris, des Vizeprsidenten K. Lenaerts, der Kammerprsidenten A. Tizzano, L. Bay Larsen, T. von Danwitz, A.  Caoimh, J.‑C. Bonichot und C. Vajda, der Richter E. Levits und A. Arabadjiev, der Richterinnen C. Toader und M. Berger (Berichterstatterin) sowie der Richter E. Jaraiūnas, C. G. Fernlund und J. L. da Cruz Vilaa,

Generalanwalt: M. Wathelet,

Kanzler: M. Aleksejev, Verwaltungsrat,

aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mndliche Verhandlung vom 3. Februar 2015,

unter Bercksichtigung der Erklrungen

        von Nazifa Alimanovic, Sonita Alimanovic, Valentina Alimanovic und Valentino Alimanovic, vertreten durch Rechtsanwalt D. Mende und Rechtsanwltin E. Steffen,

        der deutschen Regierung, vertreten durch T. Henze und J. Mller als Bevollmchtigte,

        der dnischen Regierung, vertreten durch M. Wolff als Bevollmchtigte,

        von Irland, vertreten durch E. Creedon, A. Joyce und E. McPhillips als Bevollmchtigte im Beistand von G. Gilmore, BL,

        der franzsischen Regierung, vertreten durch G. de Bergues und R. Coesme als Bevollmchtigte,

        der italienischen Regierung, vertreten durch G. Palmieri als Bevollmchtigte im Beistand von F. Varrone, avvocato dello Stato,

        der schwedischen Regierung, vertreten durch A. Falk, K. Sparrman, C. Meyer-Seitz, U. Persson, N. Otte Widgren, L. Swedenborg, E. Karlsson und F. Sjvall als Bevollmchtigte,

        der Regierung des Vereinigten Knigreichs, vertreten durch J. Beeko als Bevollmchtigte im Beistand von J. Coppel, QC,

        der Europischen Kommission, vertreten durch M. Kellerbauer und D. Martin als Bevollmchtigte,

nach Anhrung der Schlussantrge des Generalanwalts in der Sitzung vom 26. Mrz 2015

 

Auszug-Ende

 

Jobcenter Berlin gibt es aber nicht

 

Jeder Stadt-Oberwichtig htte gerne auch sein Jobcenter und hlt sich nicht dabei ans Gesetz. Steht eine Stadt aber nicht im Gesetz namens Kommunaltrgerzulassungsverordnung, darf die Stadt keines haben. Dann darf nur die Agentur fr Arbeit agieren. Das Dilemma ist seit Ursula von der Leyen bekannt.

 

Die wunderte sich schon mal in einer Sendung auf RTL, Stern TV, ber das Chaos. Denn das eine ist Bundesebene, das andere ist nur Stadt und Kommune. Das Jobcenter Berlin gibt es juristisch nicht je. Somit haben die EU-Banausen in ihrem Wichtigkeitswahn ber was entschieden, was es eh nicht gibt.

 

Hier ist das Gesetz: http://www.gesetze-im-internet.de/komtrzv/BJNR234900004.html

 

 

Die Meldung der VBBA, die Gewerkschaft der Mitarbeiter der Bundesagentur fr Arbeit, ist zwar von Oktober 2014 doch noch immer aktuell. Es gibt nur 110 Jobcenter in Deutschland, so hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden  http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20141007_2bvr164111.html

und hier ist die Pressemitteilung.

http://www.vbba.de/pdf/archiv_2014/141010_urteil.pdf

 

(bitte nach unten scrollen, nur 110 Optionskommunen)

 

 

Per Chefetage namens Bundesministerium fr Arbeit und Soziales ist die BRD den Vereinten Nationen unterworfen. Das heit, es herrscht die Anwendungspflicht der Allgemeinen Erklrung der Menschenrechte, siehe hier http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf  was in Artikel 1 GG Absatz 2 Pflicht der BRD ist, die Menschenrechte zu garantieren und 25 Grundgesetz: Vlkerrecht hat Vorrang.

 

Ansonsten sind zustzlich die sozio-kulturellen Menschenrechte der Vereinten Nationen Pflicht in der BRD. Die brigens unterscheiden nicht nach EU, Franzose, Rumne oder Russe. Denn vor dem Gesetz sind alle gleich, das ist brigens auch ein Grundrecht per Artikel 3 GG. Nationalsozialismus ist brigens verboten.

 

Und so ist die EU keine EU, sondern ein aua.

 

 




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der hchsten Leserzahl in dem Ressort Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Duesseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Duesseldorf
Update34 Jobcenter - Vermieter per Gesetz für Strom verantwortlich - Miet-Nebenkosten aber Stadtwerke und allen ist Gesetz egal - fehlende Eichungen auch
Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?
Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule
Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Update2 Kuenstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente fuer Journalisten & PR Manager & SAT1
Update9 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer & Beamten
Update2 Scheinselbständigkeit unterstützt vom Oberlandesgericht Düsseldorf - Terrorismus
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Tankstellen die belegte Brötchen anfertigen und verkaufen - ist das erlaubt - oder in den Bäckereien
Update2 ISIS Nonnen Heilige & Huren & ausländische Tankwarte in Düsseldorf & Götterbote Paketshop Hermes
Rechtsanwälte sind ein Organ der Rechtspflege - müssen von Fachgerichten zugeteilt werden
Stellenangebot Pronova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch für Kaltakquise und Firmenkunden
Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr mglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion fr Leserbriefe nicht mehr online mglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Versto gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufllig ausgewhlt
Infantino heit da einer der FIFA in Manama ... ich kannte nur einen witzigen Song aus der Muppet Show, der so hnlich hie. Wenn man sich die FIFA so anschaute in den Nachrichten, mu man sich fragen, wer sind die Mnneken da und fr die darf man keinen Fuballspieler spielen lassen, oder?


    Statistik
Artikel online
778
Gesamte Leserzahl der aktuell verffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2150363
Anzahl Ressorts
11

Unique Zhler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Lnderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies lschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crmer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro