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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse , die Nachrichten der letzten 7 Tage von Achtung Intelligence kommen was später, die suchtkranken Starkraucher hier im Wohnhaus hatten mal wieder alles in meiner Wohnung mitvermieft, dito der Gestank von anderen Wohnung mit fauler Milch. Die Nachbarn können weder ohne Suchtnuckel noch ohne Faulessen leben.

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom

Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

Gestern neu: Update1 Bundesfinanzminister Schäuble lobt den Zoll - doch der versagt in Wahrheit - und bei Ware made in China

Update21 Der Öffentlich-Rechtliche Sender WDR wurde Privatsender - fordert aber Pflicht-Abogebühren via Rundfunkbeitragsservice von allen Einwohnern - bricht Urteile des Bundesverfassungsgericht - sind illegal nicht gratis - keine Pflicht-Grundversorgung - brechen Arbeitsrecht - Sozialrecht - Lohnsteuerrecht - WDR Ombudsmann wurde Opfer

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Stellenangebot, Gesundheit, Heilberufsgesetz = Verwaltungsrecht, Konvertierung eines Wohnhauses in ein Krankenhaus mit Intensivstation besonders für nuckelsüchtige stinkende Raucher, Junkies, Geschlechtskranke, Ekelgeruchsfans mit Blutallüren, 21. Oktober 2019, 08.13 Uhr Das Wohnhaus Wickrather Str. 43, Düsseldorf, möchte rasch in ein Krankenhaus konvertiert werden, dafür werden Spezialisten gesucht.
Hier wohnen primär Starksuchtkranke, die Verbrechen lieben und begehen. Oft riecht es sogar in Nachbarswohnungen durch die Junkies nach Raucherraum von Psychiatrien oder nach Krankenhausekelgeruch. Gammelfleischgeruch samt Menschenfleisch mit Blut erinnern an eine blutrünstige OP. Der Gestank, teilweise Klostergruftgeruch, sind widerwärtigst. Bis auf ich, stört sich keiner an dem Ekel durch die Stinker und Suchtkranken. Da die Schön Klinik, nur geradeaus links, so 20 Minuten zu Fuß entfernt fast ist, oft nicht hilft, deren Personal ist Fake, deren PflegerINNEN weisen regelmäßig Patienten und Notfälle ab und die katholische missio e.V. sonst als bumsfideler Ostblockpuff-Fan bekannt ist, gerne hier ein stinkendes Heim für perverse Leute machen wollten, mögen die doch bitte dann das Areal konvertieren und mir dann die 2 Millionen Euro noch ausbezahlen. Die Bewohner samt Eigentümer sind anscheinend primär für ein Knastkrankenhaus oder ein geschlossenes Heim geeignet, besonders wegen Eigentumsentzug, Vernichtung von Mietwohnungen auch und Starkverluste. Die Stadt Düsseldorf stinkt gerne und ist primär nur für klerische Dummtröten geeignet oder Ostblock-Bordelle, Junkies, Alkies, Stinker und Asiaten. Für Westdeutsche ist Düsseldorf nicht geeignet, das Naturschutzgebiet ist nicht geeignet für hundelose Personen und für nicht-Ostblock-Zossen.


Sicherheitshinweis, Correctiv, Aktien, Börse, 55 Milliarden Meldungen, Ermordung von Massoud, Afghanistan, USA, 11. September 2001, USA, NYC, Pentagon, Lügenpresse, Dumme Aktionäre auf Hinterwäldler, gefährlichste Stars, 21. Oktober 2018, 06.26 Uhr Ich las nur einen Miniteil eines Artikels auf einer ARD Website. Das Correctiv stammt eigentlich aus ca. 2004 und die sind KEINE Fachpresse. Es gibt noch so einen Rechercheverbund, die auch ziemlich eher mickrig wirken, was andere alleine schaffen und eh schon so immer bekannt war, weil früher nämlich die Aktienunternehmen es selber immer erzählt haben und einige Journalisten gerne fantasievolle Geschichtchen erfanden, anstatt die Wahrheit. Ich erinnere die Profis an die EM.TV PK im Bayerischen Hof mit dem Kloiber in Bezug auf die Absichtserklärung. Ich war damals für DER SPIEGEL dort. Auch der mdr war ein bekannter Aktienzocker, ein öffentlich-rechtlicher Sender.
EM.TV - von den volldummen Musikfans als Europa MTV Sender gehalten und deswegen mich überfallen ließen - hatte eine höhere Marktkapitalisierung als die Deutsche Lufthansa vor fast 20 Jahren. Nämlich einen Wert von über 40 Milliarden DM, also über 20 Milliarden Euro. Später fielen die Autorennleute der Formel 1 (auch Teil von EM.TV) - von anderen Deppen für die alte WDR Musiksendung Formel 1 gehalten - Triebtäter zu sein. Bei dem Rennteam Toyota hatte ich verschiedene Jobs angeboten bekommen, Formel 1 Pressechefin für Consumer Press, Hospitality Chefin (andere erfanden daraus Krankenhaus-Chefin) und mehr. Ich sagte eigentlich primär ab wegen Stalkinggefahren und Attentatsgefahr gegen mich. Das Team Toyota wies sogar auf gefährliche Journalisten beim Gespräch hin.
Auch die Ermordung von Massoud, 09. September 2001, geht quasi auf das Konto der Presse zurück und die wollte danach auch nicht die Wahrheit haben. Massoud war ein Freiheitskämpfer in Afghanistan und hätte damals schon für Frieden sorgen können, doch die Unglücksgeilies, egal ob Psychiater oder Presse, wollten lieber weiterhin jahrelang Krieg. Daraus folgte dann der 11. September 2001 in NYC, auf die World Trade Center, Pentagon und beinahe auf das Weiße Haus, Washington DC. Andere Dumme hielten das Weiße Haus für ein Verwaltungsgebäude der Psychiatrie in Düsseldorf "Grafenberg".
Es handelt sich primär also um fiktionale Presse, die sich gerne eins ausdenkt, die sich an Unglücken aufgeilen, wie die Welt der Psychiatrie und Therapeuten auch. Die Journalisten können oft auch nichts, also wirklich null Bildung. Die Ressortchefs und Chefredakteure sagen ja oft "na dann schreibste irgendwas" - das ist dann auch Irgendwas, was dann gedruckt da steht.
Die Presse ist primär übrigens KEINE in Wahrheit. Das sollte bei allen Schulwissen sogar noch sein. Die Presse untersteht dem Verwaltungsrecht und hat eine öffentliche Funktion in fast allen Bundesländern der BRD. Sie muß als sogenannte vierte Macht und Behörde laut Landesrechten, obwohl nur 3 im Grundgesetz stehen (Judikative Exekutive Legislative), eine echte Behörde sein, sei es beamtet oder TVÖD. Sind die aber nicht. Die sind lieber nur privat, private Firmen, - also Irgendwer, nicht aber ein echtes Sprachrohr der gesetzlichen Presse. Ach ja die Krankenkassen waren auch oft damals fiese Spekulanten. Deshalb sind die 55 Milliarden, über die man auf der ARD Webseite las, die das Correctiv gefunden habe, absolut lächerlich und quasi nur ein Unternehmen betreffend. Daß mit den Krankenkassen war auch schon immer bekannt und vor fast 20 Jahren auch immer veröffentlicht worden. Einiges ging bei einigen männlichen Journalisten auf deren Bundeswehr-Zeit zurück, daß die dann viele Jahre später lieber logen. Andere waren anscheinend DDR unterminierte.

Eigentlich waren die Banker und Broker oft notgeil, und jünger als man dachte, sie alle haben oft viel Fantasie, die Presse auch und irgendwie sollte man das noch einmal wegen den Insidergeschäften, von mir schon so vor weit über 10 Jahren ausgesagt, mal klären.
Grundsätzlich hatten Polizei, Staatsanwaltschaften und der Rest keine Ermittlungsbock. Die arschen gerne herum und spielen Fernsehen oder so. 55 Milliarden ist eher zu niedrig die Summe. Der Crash des NEMAX ist ein Teil davon, die Anekdoten von ex-RTL Chef Thoma über Kirch Media (SAT1-Pro7 etc) auch, Lehman Brothers Krise, sagte ich quasi live per Email / FAX aus, das war auch allen scheißegal. Die Behörden geilen sich an Crashes - die von der Presse künstlich hochgeschaukelt werden und quasi orchestriert werden.
Der Aktienmarkt und die Finanzgeschäfte unterstehen übrigens nicht Bundesrecht, sondern sind laut Grundgesetz Landesrecht in 74 GG. Natürlich sind EU-Recht und UN-Recht höher. Da fliegt dann auf, eigentlich war ja mal so alles wieder nicht erlaubt und der Rest war von den Grundrechten des Grundgesetzes auch nicht so legal. Aber wie war das noch - legal illegal scheißegal. Hauptsache Schampus und Kaviar und tolle Yachten.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, Tod / Mord Hollywood-Schauspieler Robin Williams (nicht zu verwechseln mit dem englischen Sänger Robbie Williams), Stupid German Money, 20. Oktober 2018, 06.07 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete.
Die Szene ist allgemein menschenverachtend, ehrverletztend und ein ekliger Mob. Sie bricht das Grundgesetz überall, pocht aber auf Pressefreiheit, die sie als das Gesetz und Recht der freien Erfindung und kunstvolle Lüge auslebt. Seit 1990 gilt das Grundgesetz, die Verfassung der BRD, nur noch für das Deutsche Volk. Das heißt, niemand der Szene ist Deutsch.
Sie ist ekelpervers, natürlich nicht alle und nicht jeder, und hat den Film "Einer flog über das Kuckucksnest" nicht je verstanden oder gesehen. Bei uns sahen wir den Film im Chemie-Unterricht im Gymnasium. Mehr als Sucht, Drogen und Alkohol und Vollfreaks, also ein Haufen unzurechnungsfähiger und geschäftsunfähiger Mistleute, die mit Milliarden um sich schmeißen sind die nicht. Die brauchen ihre Drogen auf Rezept und ihren Psycho-Ekel. In meiner Sache ging es vor Jahren mal um Überfall in der Duschem bzw. als ich unter der Dusche stand. Quasi wie ein wenig im Film "Psycho". Ansonsten ist der Markt gerne voller Alzheimer's, wo man nicht weiß, ist die Person gerade KO getropft worden, ein Doppelgänger oder krank. Allgemein bekannt sonst als Gehaltsalzheimer-Tollwütige, Tariflohn-Lohnsteuerkartenbetrüger. Alle dasselbe Benehmen mit Massenmördern an der Seite.
Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 GKV Barmer GEK haelt die ARGE für existent - das Jobcenter nicht

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Veröffentlicht am : 01. Oct. 2015., 07:44:24 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2252
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Die Barmer GEK hat sich selbst übertroffen. Das SGB V können deren Mitarbeiter sowieso nicht anwenden. Die Call Center Babes und lokalen Schreibtischtäter haben davon keinen blassen Schimmer. Nun hielten sie die ARGE für noch immer existent. Doch die gibt es seit 2010 nicht mehr. Das Ding heißt seit fünf Jahren Jobcenter, doch das Düsseldorfer tut nur so eines zu sein. Es gibt es gar nicht. Und noch immer weiß die Barmer nicht, wie man dann die Leute versichern muss. Update1: 08. Oktober 2015 Und eigentlich hatte die Barmer Ende Juli 2015 die Versicherungsmitgliedschaft bestätigt. Doch davon will sie nichts wissen. Wer Leistungen fordert und Leistungen per SGB V fliegt also bei der Barmer raus. Und jede GKV fantasiert sowieso, man sei woanders versichert. Und so spielen die GKVs nun mal private Versicherungen mit einer ureigens ausgedachten Kärtchenwelt. Denn da bezahlt man  mit dem guten Namen - also selbst.

 

Die Vorgeschichte

 

Es gab einen Streit, eigentlich ein Eilverfahren beim Landessozialgericht NRW in Essen. Eines gegen die Knappschaft, ein anderes gegen die Barmer GEK. Jede Kammer entschied für die andere Krankenkasse. Fakt war, dann war die Pflichtzuversichernde nirgendwo versichert.

 

Die Barmer GEK fügte sich zudem nicht der Anordnung des Gerichts mit der zu Versichernden zu reden und das Jobcenter verweigerte auch den angeordneten Termin wegen der GKV-Misere. Ein Verfahren am Bundessozialgericht hatte das LSG verboten.

 

Update11 Barmer & Knappschaft Call Center & Büros sind oft Privatunternehmen & LSG Psychose

 

Die Optionskommune Jobcenter

 

Das Jobcenter Düsseldorf ist per SGB II 6a und die fehlende Kommunalträgerzulassung keine erlaubte Behörde. Die überweist auch nichts, sondern nur die Agentur für Arbeit überweist auf das Konto.

 

Ein Kommunalträger überweist direkt die Miete dagegen an den Vermieter. Das ist einfacher, somit hat der Vermieter die Sicherheit, direkt von der städtischen Behörden das Mietgeld samt Nebenkosten zu bekommen.


Update14 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & Arbeitsagentur SGBII & Teams


Da keiner reden wollte und eine andere GKV Namen nicht richtig schreiben konnte, andere fantasierten die Versicherte sei woanders versichert, kam die Barmer noch einmal angekrochen.

 

Die Jobcenter Realität - wer überweist was


(bitte nach unten scrollen)


 

 

 

 

Das Jobcenter leistet wirklich nichts.


Die Barmer Fantasie

 


Auszug-Ende

 

 

 

Die ARGE Realität

 

ARGE sind seit 2010 erloschen.

https://de.wikipedia.org/wiki/Jobcenter

 

(...)

Das Jobcenter als gemeinsame Einrichtung

303 der 408 [5] Jobcenter sind gemeinsame Einrichtungen zwischen der Agentur für Arbeit und Kommune (Kreise und kreisfreie Städte). Das ist der gesetzliche Regelfall. Bis 2010 hieß ein Jobcenter „ARGE" (Arbeitsgemeinschaft SGB II).

 

Auszug-Ende

 

Das Jobcenter hat aber gar keine Funktion, wie man an dem obigen Überweisungsbescheid sieht. Es leistet nichts, sondern nur die Arbeitsagentur, die in einem anderen Stadtteil ist und das Wohngeldamt überweist, das ist dann der Kommunalträger, der ist in unmittelbarer Nähe der Barmer GEK Düsseldorf.

Ungekündigte, die vom Arbeitgeber nicht bezahlt werden, bekommen in Wahrheit immer nur SGB III Leistungen, also Gelder der Agentur für Arbeit per § 157 letzter Absatz. Doch auch das will keiner wahrhaben. Ist ja ein Gesetz, doch die Krankenkassen wollen keine Gesetzliche sein, doch das ist eine andere Story und das Arbeitsamt will nur eine Agentur sein, deshalb hat sie eine gewerbliche Umsatzsteuer. GKV für alle aber Gesetzliche Krankenversicherungen gibt es eigentlich nicht

 

Update1: 08. Oktober 2015, 06.27 Uhr


Barmer GEK - Hauptsache bekloppt in Wuppertal

 

Der Barmer ist noch immer alles egal. Das Sozialgericht hielt die Versicherte bei der Barmer versichert, eine andere in der Knappschaft, das Jobcenter in der BKK VBU, die BKK Provita auch dort und stornierte eine zuvor bestätigte Mitgliedschaft. Ja - ein Haufen Gert Postel - ein Postbote arbeitete jahrelang illegal als Psychiater - spielt also GKV.

 

Call Center Babes, Handelsvertreter und sonstige, die so fernab vom SGB und 87 GG Absatz 2 sind, dass sie immer nur das fehlende Versicherungsinteresse darstellen.

 

Denn in der privaten Versicherungswelt, wie Haftpflicht, Hausrat und Rechtsschutzversicherung, gibt es nun mal das fehlende Versicherungsinteresse. Das gilt eigentlich nur für Versicherungsnehmer, wenn derjenige feststellt, die Versicherung ist eigentlich Schmuh und derjenige wollte so was nicht je abschließen.

http://dejure.org/gesetze/VVG/80.html

§ 80
Fehlendes versichertes Interesse

(1) Der Versicherungsnehmer ist nicht zur Zahlung der Prämie verpflichtet, wenn das versicherte Interesse bei Beginn der Versicherung nicht besteht; dies gilt auch, wenn das Interesse bei einer Versicherung, die für ein künftiges Unternehmen oder für ein anderes künftiges Interesse genommen ist, nicht entsteht. Der Versicherer kann jedoch eine angemessene Geschäftsgebühr verlangen.

(2) Fällt das versicherte Interesse nach dem Beginn der Versicherung weg, steht dem Versicherer die Prämie zu, die er hätte beanspruchen können, wenn die Versicherung nur bis zu dem Zeitpunkt beantragt worden wäre, zu dem der Versicherer vom Wegfall des Interesses Kenntnis erlangt hat.

(3) Hat der Versicherungsnehmer ein nicht bestehendes Interesse in der Absicht versichert, sich dadurch einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, ist der Vertrag nichtig; dem Versicherer steht die Prämie bis zu dem Zeitpunkt zu, zu dem er von den die Nichtigkeit begründenden Umständen Kenntnis erlangt.

Auszug-Ende

 

Anscheinend gehören auch Krankengeld und Lohnersatzleistungen, die Teil des Sozialgesetzbuches sind und des Sozialstaats dazu, dass die Krankenkasse nichts bezahlt.


Gewerblich tätige GKV

 

Da alle großen GKVs wie AOK und alle Ersatzkassen gewerblich tätig sind und eine Umsatzsteuer-ID haben und noch nicht einmal die vom Bundesfinanzhof vorgeschriebene Körperschaftssteuernummer, haben sich irgendwelche Telefonistinnen oder sonstige Versicherungsvertreter irgendwas ausgedacht, was nicht je Teil der GKV, des Sozialstaats, des Grundgesetzes noch des Sozialgesetzbuches war.

 

Wer die Call Center Hüpfer sind, ist unbekannt. Aber auch vor Ort sind die meisten eher auf einem Niveau von gelangweilten Frauen, die lieber Kaffeeklatsch halten, dumme Banker und Sparkassenmitarbeiter, hoffnungslose Verfassungsschützer und Versicherungsvertreter sind, die noch nicht je was vom SGB gesehen oder gelernt haben. Sie wissen weder was vom Bundessozialgericht oder Bundesverfassungsgericht. Sie stümpern sich einen ab. Sie sind nun mal wie Versicherungsbetrüger und sonst nichts.

 

Wer gegen die Barmer GEK zum Beispiel alleine ohne Anwalt klagt, man braucht keinen, gilt als prozessunfähig laut der Barmer GEK Wuppertaler Scharia-Truppe.

 

Ja, das stimmt auch irgendwie - denn die Barmer GEK hat eine Umsatzsteuer-ID und ist dementsprechend nur gewerblich tätig und ist als Folge keine GKV und am Sozialgericht gar nicht verklagungsfähig. Sie gibt es dort juristisch eigentlich nicht.

 

Das Amtsgericht Düsseldorf, das für Beratungshilfescheine zuständig ist, mag es nicht, wenn Bürger ständig von Querulanten, hintergangen werden. Jeder ist nun mal eigentlich ein mündiger Bürger, doch die Beklagten wollten das oft nicht wahrhaben. Und die Barmer will noch nicht einmal ihre eigene Illegalität wahrhaben.

 

Was es sozialrechtlich und verfassungsrechtlich nicht gibt, kann auch keine GKV sein.


Barmer will auch das nicht wahrhaben

 

 


Marketing und Strukturbetrieb Barmer GEK

 

https://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Ueber-diese-Website/Ueber-diese-Seite/Impressum/Impressum.html

 

 

 

Was eine Umsatzsteuer-ID hat, ist nun mal kein Sozialträger und kein Teil der Bundesverwaltung der BRD, sondern eindeutig eine selbstverwaltete private Firma.

 

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf


Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts

(...)
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.


Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
folgt:
1.  Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
pflichtig. 
2.  Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a)  Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen. 
b)  Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
chend. 
c)  Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende

Laut des obigen Auszugs aus dem BVA-Schreiben, besonders die fett markierten Stellen und Buchstabe c , ist klar, dass die GKVs in Wahrheit eine PKV geworden sind und somit keine Sozialträger mehr sind. Sie entsprechen nicht mehr den 87 GG Absatz 2 und sind erloschen als Sozialträger.


Und da die Barmer sogar noch die ARGE für existent hält, besteht natürlich gar kein Versicherungsinteresse auch meinerseits nicht je. Die Barmer schuldet noch eine 5stellige Summe der ehemaligen Versicherten zurück.

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Ein alter Fall muss neu aufgerollt werden. Polizeidienststellen wurden bereits informiert: Nachdem im Mai 2007 das Sozialgericht Düsseldorf ein Grundsatzurteil BSG B 2 U 10/04 vom 5.7.2005 des Bundessozialgericht im Verfahren SG S 3 U 139/06 nicht einhielt, schloss sich das Landessozialgericht NRW im Verfahren L 15 B 26/07 U ER dem rechtswidrig an. Einem berufsbedingten Unfallopfer und Opfer von Unfällen in einer Klinik wurde nicht das Verletztengeld ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit zugesprochen. Diese Leistung ist sogar Vertragsbestandteil zwischen den freiwillig Versicherten und der VBG. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft wirbt mit der Leistung auf seinen Webseiten. Damit verstoßen sowohl die VBG als auch die Gerichte gegen das Willkürverbot. Trotzdem verlangt die VBG weiterhin einmal pro Jahr Beiträge und leistet selber nichts. Einen ähnlichen Unfall aus dem Jahr 2002 bezahlte sie nach, aber weder einen von 1999 und 2004 und weiteren Jahren. Auch geht es um die Loveparade und das Unglück in Duisburg. Update: 14. Mai 2014 Update2: 26. September 2014 VBG, Barmer und BIG GKV bleiben ihrem eigenen Verbrechenskonstrukt treu. Die gesetzlichen Krankenversicherungen machen krank und die gesetzliche Unfallversicherung läßt absichtlich verunfallen und will nur privat rumschnüffeln. VBG gehört wie Barmer und BIG dann doch zum Al Qaeda Konstrukt wie die Sozialgerichtsbarkeit auch. Denn die sehen es so, Al Qaeda und Terrorismus und ARD und Journalismus sind nur eine Psychose. Nichts davon hätte es je gegeben. Und was haben Spielerspelunken damit zu tun und das ZDF? Achtung Intelligence hat die Infos. Update3: 31. Dezember 2014 Achtung Intelligence wendete sich hilfesuchend an die Unfallkasse des Landes NRW. Gefahren wegen der Loveparade und sonstigen Missetaten wegen Unterlassung durch die Stadt Duisburg waren bekannt. Jeder Sozialträger ist sowieso wegen SGB X 102ff zur Hilfe verpflichtet, aber es war sowohl dem Pfarrer als auch der Unfallkasse alles egal. Man könnte glatt meinen, die Staatskanzlei NRW sei negativ involviert. Sie mag sowieso nur sich selbst. Mehr als hohles Geschwafel bietet Ministerpräsidentin Kraft sowieso nicht. Ihre Interviews sind für Worthülsereien bekannt. Update4: 27. Juli 2015 Fünf Jahre Loveparade Mord. Prozesse fingen angeblich noch immer nicht an. Aussagen gab es reichlich. Geschmuht wurde auch. Wer immer diesen engen Eingang erlaubt hatte, hatte von der Droge Loveparade und Psychopharmaka und echte illegale Drogen und Musik keine Ahnung. Überhaupt - wer mal wissenschaftliche TV Dokus gesehen hatte, konnte sich denken, der Eingang ist ein Panikeingang, aber kein Verhüter von Unfällen oder Mord. Update5: 05. April 2016 Dir Ruhrarschstadt Duisburg hat Null Bock auf Strafverfahren wegen der Loveparade. Eigentlich ist die Stadt wahrscheinlich eh nur wieder im Sendungswahn von Snuff und Scripted Reality von SAT1 Serien und Fernsehmovies und dem RTL Scripted Skandal hängen geblieben. Wie leicht doch diese angeblichen echten Richter, die sowieso meist nicht je eigenhändig unterschreiben, fürs Fernsehen käuflich sind, kennt man seit Mollath und Rechtsanwalt Strate und NSU. Die Loveparade Attentate waren jedoch noch Jahre zuvor angekündigt worden, ursprünglich für Berlin. Ausgesagt wurde in Düsseldorf, zur Polizei in Duisburg auch unter dem Aktenzeichen 10 Js 262/06. Das Justizministerium NRW hatte Ermittlungen durch den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf beantragt. Doch der war lieber eine faule Fernsehsau, also juristisch nicht existent. Und die Kollegen der Presse wollten lieber eine geile Snuff-Show haben, die man wie NSU supertoll verfilmen kann, wie der fernsehgeile RA Strate in Sachen Mollath und Hypovereinsbank. Und nun? Update5a: 05. April 2016 Eigentlich war auch mal der Staatsschutz NRW im Auftrag des LKA NRW zuständig. Doch Arbeitslust hatte das Team so nicht. Es ging umfassende Attentate wegen der Medienlandschaft, DAX und Doppelgänger und Sehbehindis und auch einem Sören. Erwähnte wurde auch mal Partymacher Sören Bauer. Der aktuelle Oberbürgermeister der Stadt Duisburg heißt Sören Link und ist ein heftiger Sehbehindi, jedenfalls sah es so nach der Kameraeinstellung auf SAT1 NRW aus. Update6: 06. April 2016 Es gibt eigentlich viele Täter. Faule Sozialgerichtsmitarbeiter, die nicht eigenständig die Polizei unterrichteten und es unterließen Richterkollegen des OLG offiziell über Amtshilfe zu informieren. Die Presse wußte es auch seit Jahren. Wer wollte hier denn wen ficken? Waren einige eifersüchtig, weil einige näher an Stars waren, fanden andere die Tekkno-Szene schon immer scheiße, die ollen Junkies gehören eh weg? Denn mehr als eine Volldröhung an Drogen und Tinnitus wollte diese Crowd eh nicht haben. Und wie war das noch? Die Polizei aus Duisburg sei bei der Loveparade in Duisburg nicht dabei gewesen. Update7: 17. August 2016 Eigentlich tat sich nichts. Echte Strafrichter, die gesetzeskonform handeln, sind Mangelware in NRW, echte Polizei auch. Man hat so keine Lust, irgendwer spielt "Dienst nach Vorschrift" und meint dann nur noch dumm rumsitzen zu dürfen, weil die mal was von "Dummen Bullen" gehört haben. "Dienst nach Vorschrift" bedeutet aber die ständige und korrekte Anwendung aller Gesetze und Grundsatzurteile, wie diese auch in 92 Grundgesetz vorgegeben sind. Mit der Loveparade ist es auch noch ein Drama, irgendwelche angeblichen Wissenschaftler sollten doch was Kluges von sich geben, aber darum geht es nicht. Es geht um über 20 Tote und über 600 Verletzte in einem Areal, das eh ungeeignet wirkte. Augen auf genügte eigentlich für jeden Laien. Man ist ja nicht so hochgebildet wie irgendwelche Panikwissenschaftler, die mit Statistik und Formeln um sich werfen. Fans sind echte Menschen und oft unberechenbar, besonders, wenn es dann doch Alk und Drogen und Psychopharmaka unterschwellig oder offensichtlich zu riechen gibt. Update8: 08. Dezember 2017 Prozessauftakt in Düsseldorf. Nach über sieben Jahren nach dem geplanten Unglück, Juli 2010, sitzt das Landgericht Düsseldorf tatsächlich in einer sogenannten "Außenstelle". Es verhandelt im Düsseldorfer Messe-Congress-Center in einer Strafsache, die den Oberschlappy von Düsseldorf und Duisburg beweist. Mehr als 20 Tote und über 600 Verletzte. Tatsächlich ging es auch mal um Außenstellen der Graf-Recke-Stiftung, vertauschte Jobs - Patienten waren dann Sachbearbeiter bei der VBG, die Unfallkasse NRW wollte lieber auf Evangelische Kirche tun, und eigentlich ging es um Erbschleicherei, Haßverbrechen, Kinderschänder, Kanadier, Grinder, (Eiter-Fans) Pharma-Mafia und Drogendeals und ProSieben und SAT1 galten als die Co-Organisatoren des Attentats. Es ging um Namensverwechselungen schon ewig, die Duisburger Terrorzellen entpuppten sich als (Tippfehlerkorrektur) Herr Sauerland so quasi, der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Duisburg. Es ging auch um Verwechselungen mit Namensvettern der Boxerszene, Klitschko Brüder und alles war Jahre vorher bekannt und es ging um den Sauerland-Stern, ein Hotel. Abgemachte Panikshow mit Fake Polizei, die laut damaliger Berichterstattung so echt nicht aus Duisburg je kamen und stellen Sie sich vor, weder die Polizei in Duisburg, Düsseldorf, noch das BKA, noch die Gericht ein Duisburg hatten je Bock gehabt zu ermitteln, aber wenn es um Kinderschänder (gegenseitig: erwachsenes Kind ist doof, darf bitte sterben oder Papa ist noch viel dööfer und darf sterben) geht es ins Congress-Zentrum der Messe Düsseldorf. Oder vielleicht doch noch um das furchtbare "wir wollen keinen Terrorismus sondern Tourismus"-Komplott. Um einige alte Kriegsbomben ging es auch noch, da so in der Gegend - auf dem Weg dorthin ... Update9: 13. Dezember 2017 Fahrlässiger Totschlag - darum geht es in dem Verfahren und Körperverletzungen. Zwei Tage wird der Prozess nun pausieren berichtete der WDR heute via Twitter. Wenn man sich die Fotos anschaut und noch im Hinterkopf behalten hat, von 2010, dass die Polizei vor Ort nun mal nicht aus Duisburg kam, wirkt das ganze wie eine heimtückische Inszenierung. Massenmord? Einige standen angeblich auf einer Todesliste, andere auf einer Pharma-Mafia-Liste, andere wollten mal Notarzt sein. Es ging um Schaller, McFit und Klitschko, Namensverwechselungen, SAT1NRW und viele andere mehr. Ob da Schöffen als echte gesetzliche Richter eine kluge Wahl sind? Es geht doch eher um Völkermord und vielleicht doch um einen internationalen Mordkomplott - Terrorismus, der ist eigentlich sowieso grundsätzlich, auch bei "Kleinverbrechen, verhandlungspflichtig laut Artikel 25 Grundgesetz nach dem Völkerstrafgesetzbuch.



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