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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht bald geht es mit einem weiteren Ressort weiter


Übrigens, die bezahlen nicht auf Lohnsteuerkarte - die Einnahmen aus
1100 Leser VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof

Heute neu: Update2 Recherche Tipps - ein Psychiatrie-Projekt namens DEHOGA - - Stellenangebot - DEHOGA Tarifverträge für Patiententransport in Helios Kliniken & Düsseldorf Martinus Krankenhaus sucht TZ Empfangskraft - auch per DEHOGA Tarifvertrag Hotel & Gaststätten - NRW Gesetz: Privatstationen verboten - aber es gibt sie trotzdem
Gestern neu: Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Häuser
Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, psychotiche Sozialversicherungsfachkräfte, Lebensgefahr im Jobcenter, bei Krankenkassen, etc, Bürgerkrieg, Düsseldorf, bundesweit, Seuchen, Gesundheit, 15. November 2018, 09.25 Uhr Nach wie vor benehmen sich viele Sozialversicherungen, die sich selber als Träger bezeichnen, anstatt Bund (bundesweite) und Land (nur über einige oder ein Bundesland erstreckt) - 87 GG Absatz 2 (BFH, Bundesverwaltungsgericht, BAG) wie Privatversicherungen. Sie melden sich meistens gar nicht je, ignorieren Anträge, haben oft keinerlei Sachbearbeiternamen oder / und unterschreiben nicht je oder nur Krikelkrakel wie ein Kleinkind. Oder alles ist nur eingescannt, was nicht dokumentenecht ist. Die tun gerne auf Terrordumm.
Die Versicherten werden von Sozialversicherungen, Jobcenter, Agentur für Arbeit (Arbeitsamt) oder Sozialamt oft als Kunden bezeichnet. Die Polizei hat auch oft nur Kunden. Das Ordnungsamt und Gesundheitsamt auch.
Diese Mitarbeiter sind dann wahrscheinlich outgesourte Privatfirmen-Mitarbeiter oder haben die echten umgebracht. Echte Gesetze sind dem Personal zuwider, sie wollen lieber privat sein, nicht gesetzliche GKV, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Jobcenter, Arbeitsamt und nicht gesetzliches Ordnungsamt und nicht-gesetzliche Polizei sein. Das sagen einige auch wie das Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Techniker Krankenkasse sogar öffentlich.
Logo, daß die sich nicht je wie echte Polizei, Gesundheitsamt, Ordnungsamt benehmen können, die sind in deren terroristischen Psychose - eine Schizophrenie-Gattung der Hirnerkrankung gefangen. Die machen rotzig-trotzig wie Kleinkinder das Gegenteil. Bei denen liegt es aus der Kinderwagenzeit heraus oft am Einatmen von Hundekot und teilweise an Autoabgasen (von der Kinderhöhe). Sie leiden dann oft an der Borna Virus Enzephalitis, die ist genetisch verwandt mit Tollwut. Borna ist schon immer heilbar mit Antibiotikum, je nach Schwere die klassischen Sachen wie ASS, Asprin + C, teilweise Grippostad, Ibuprofen etc. Aber der Infektionsgrad wird nicht bei allen untersucht. Höchst ansteckend.
Impfungen gibt es nach Ausheilung auch (Meningitis, Enzephalitis), Tetanus-Titer-Check wäre auch lebenswichtig samt Auffrischung und Hormoncheck auf Östrogene und Testosteron. Dumme Bullen und so ... ACHTUNG, Impfungen werden beim Vorbeigehen von Kranken quasi aus dem Geimpften gesaugt, dito Heilmittel, Olfaktorisch, durch Nase, und sogar Hautporen. Borna ist Dummkoller. Auch alte Kopfverletzungen, mal den Kopf gestoßen kann entzündlich dumm machen. Dem Gesundheitsamt und Ärzten samt Krankenhäusern - neudeutsch für Hotel mit Gaststättenbetrieb von 1 Stern - ist das alles scheißegal.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

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Veröffentlicht am : 09. Oct. 2015., 14:04:07 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 2934
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Leistungsempfänger kennen das. Sie rennen zum Jobcenter, füllen die KdU aus, geben Mietvertrag ab, Daten und Zahlen über Miete und Nebenkosten. Angeblich darf ein SGB2-Bezieher nur maximal in einer 50 qm Wohnung wohnen zum SGB2 Sozialtarif. Doch das geht so nicht, entschied das Bundessozialgericht bereits vor einigen Jahren. Was angemessen ist, wurde vom Bundessozialgericht erklärt und das hob das NRW Wohnraumgesetz zum Bundesrecht. 50 qm für Singles sind nämlich falsch. Diese Angabe gilt nur für Wohnzimmer und Schlafzimmer. Küche ist mit 15 qm extra und Arbeitszimmer und Bad und Diele auch.  Ein Rechtsanwalt sammelte die wichtigsten Urteile des Bundessozialgerichts und Achtung Intelligence veröffentlicht in Auszügen daraus. Update1: 14. März 2016 Das Urteil des Bundessozialgericht ist schon was älter, aber ein Grundsatzurteil ist es. Nur der Mietspiegel der Stadt, auch genannt Mietrichtwerttabelle ist zuständig für die Grenzwerte für SGB2 Bezieher. Die Werte der Städte für das Jobcenter haben keinerlei juristischen Bestand, denn die Mieten bezogen sich nur auf den sogenannten öffentlichen Wohnungsbestand, also auf die Wohnungen, für die ein WBS, ein Wohnberechtigungsschein gilt. Der gilt nur für öffentlich finanzierte Wohnungen, aber nicht für normale Wohnhäuser, die in privater Hand sind. Auch der Hausrat darf kein Schund sein. Das Jobcenter betrügt jedoch oft Leistungsbezieher mit gebrauchter Ware, anstatt Ware, die lange halten kann, die man lange gebrauchen kann. Dabei kooperieren Jobcenter oft mit religiösen Einrichtungen wie die katholische Caritas. Die Caritas verkauft jedoch Spenden wie Möbel etc. weiter. Diese Art der Wettbewerbsverzerrung und Flohmarktware, die oft teuer an Leistungsbezieher verkauft wird, ist jedoch verboten worden von anderen Gerichten, aber seit Jahrzehnten gaukeln die Kirchen und religiösen Einrichtungen Vielen vor, sie seien Sozialträger. Das waren die aber nicht je. Update2: 19. April 2016  Kennen Sie das? Das Jobcenter speist eine Person mit nur 50 Quadratmeter pro Wohnung und Single ab. Pustekuchen, urteilte das Bundessozialgericht. Es ist nämlich 50 qm plus 15 qm Arbeitsküche und Nebenräume, wie Bad, Abstellkammer. Wer von zu Hause arbeitet, bekommt noch mehr und der Mietspiegel zählt auch, nicht Daten von der Stadt, sondern der Durchschnitt einer Stadt, Stadtteile, Alter des Hauses, Innenausstattung etc. . Das Geknausere der Jobcenter und der angeblichen städtischen Kommunalträger hat keine Rechtskraft. Das Bundessozialgericht erhob ein NRW-Wohnungsgesetz zum Bundesrecht. Achtung Intelligence zitiert dabei die Caritas und das NRW Gesetz. Update3: 07. November 2016 Im Handbuch zahlreicher Jobcenter und auch vom Land NRW steht es geschrieben. Der größere Wohnraum steht allen zu. Dabei verhaspelten sich einige und meinten, nur das Land NRW samt NRW Richter dürften entscheiden. Das ist natürlich falsch. Denn das Bundessozialgericht hatte bereits entschieden, dass das NRW Gesetz als Bundesrecht gilt. SGB2 ist sowieso Bundesrecht und die Wohngelder und Miete gelten als Bundesrecht der Sozialgerichtsbarkeit. Die Städte wie Düsseldorf fantasieren oft, es sei eine Verwaltungssache, also Verwaltungsgerichtsbarkeit. Analphabetismus flog auf und anscheinend ist das Personal ein illegaler Aussiedler, die im Jobcenter: Personal spielen. Terroristen-Alarm im Jobcenter. Das Personal ist der Verbrecher.

 

SGB 2 und die Miete

 

Die Mieten sind oft nur gering, die genehmigt werden. Sogenannte Bestandswohnungen, wo der Hilfebezieher schon länger wohnt, dürfen auch was teurer sein, wenn der Mieter schon länger darin wohnt.

 

Jede Stadt hat seine eigenen Miethöchstgrenzen, doch die betragen meist weniger als die Hälfte eines klassischen Mietspiegels. Auch die 50 qm-Wohngröße für Singles ist hinfällig. Wer von zu Hause aus arbeitet, darf sowieso schon mal bis zu 16 qm mehr haben.

 

Doch das Bundessozialgericht hat auf die Macken und die Nepper, Schlepper, Bauernfänger der Jobcenter-Szene gar keinen Bock. Denn nur ein Sozialgericht darf entscheiden, was ein SGB2 Bezieher bekommen darf und was angemessen ist oder nicht. Die geizigen Stadtwichtel sind also mundtot gemacht worden. Die dürften gar nicht entscheiden.

 

Das Bundessozialgericht über Mietwohnungen und Eigentumswohnungen

 


http://rechtsanwalt-grossraeschen.de/2012/02/kosten-der-unterkunft-und-heizung-kdu/

(...)

Fakt ist also das nicht das Jobcenter sondern das Gericht festlegt welche Wohnkosten „angemessen" sind und welche nicht. Bezugspunkte für die Gerichte sind die jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen des Wohnraumförderungsgesetzes (§10 WoFG) (BSG v. 19.02.2009 – B 4 AS 30/08 R). Oftmals verwenden die Gerichte für die Klärung der Frage nach der Angemessenheit der Wohnkosten einen regionalen Mietspiegel. Dieser wird von vielen Gerichten als Grundlage eines schlüssigen Verfahrens zur Ermittlung der angemessenen Referenzmiete im Vergleichsraum angesehen (BSG v.17.12.2009 –  B 4 AS 27/09 R). Danach werden die KdU anhand der Situation auf dem Wohnungsmarkt überprüft.

Zur Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten hat das BSG in ständiger Rechtsprechung die eben erwähnte Produkttheorie vorgegeben (BSG v. 07.11.2006 – B 7b AS 18/06). Hiernach setzen sich die jeweiligen angemessenen Unterkunftskosten aus der Quadratmeterzahl * Quadratmeterpreis zusammen. Demnach sind die KdU angemessen, wenn das Produkt aus Wohngröße und Wohnungsstandard (in erster Linie der Preis) angemessen sind.
Zusammenfassend lässt sich sagen: 

Es ist nur relevant was eine Wohnung kostet und nicht, wie sich die Kosten zusammensetzen. (BSG v. 07.1.2006 – B 7b 18/06 R)   Auch die Größe der Wohnung ist unerheblich entscheidend ist eben nur das die Kosten „angemessen" sind und über die Angemessenheit lässt sich eben streiten.

Das Jobcenter darf nicht auf eine isolierte Angemessenheitsprüfung, etwa Wohnungsgröße, Betriebs- oder Heizkosten abstellen. Bei der Bemessung der Angemessenheit ist die Einbeziehung der Heizkosten nicht zulässig! Grund hierfür ist die Tatsache, dass es für die Heizkosten keine zuverlässige Ermittlungsmöglichkeit gibt. Ist die Wohnung nach der oben beschriebenen Produkttheorie, von Ihren Mietkosten her angemessen, sind die Heizkosten grundsätzlich zu erstatten

(...)

Kosten der Unterkunft und Heizung sind auch dann zu berücksichtigen, wenn diese Kosten nicht beglichen worden sind. Es reicht regelmäßig aus, dass der Hilfebedürftige einer ernsthaften Mietzinsforderung ausgesetzt ist. (BSG v. 22.9.2009 – B 4 AS 8/09 R; BSG v. 7.5.2009 – B 14 AS 31/07 R)

Tilgungsleistungen als Bestandteil der Finanzierungskosten einer vom Hilfebedürftigen selbst genutzten Eigentumswohnung sind vom Grundsicherungsträger bis zur Höhe der angemessenen Kosten einer Mietwohnung als Kosten der Unterkunft zu übernehmen, wenn der Hilfebedürftige andernfalls gezwungen wäre, seine Wohnung aufzugeben. (BSG v. 18.06.2008, Az: B 14/11b AS 67/06 R)

Eine konkrete Gefährdung des Wohneigentums ist nicht erforderlich. (LSG Sachsen  v. 05.05.2011, L 2 AS 803/09)

Ein schlüssiges Konzept liegt nur dann vor, wenn der Grundsicherungsträger planmäßig vorgegangen ist iS der systematischen Ermittlung und Bewertung genereller, wenngleich ort- und zeitbedingter Tatsachen im maßgeblichen Vergleichsraum sowie für sämtliche Anwendungsfälle und nicht nur punktuell im Einzelfall. (BSG v. 22.9.2009 – B 4 AS 18/09 R)

Auszug-Ende

 Zu der Angemessenheit zählt nur das weiter unten zitierte Gesetz des Landes NRW, das zum Bundesrecht erhoben worden war.


Update1: 14. März 2016, 17.08 Uhr


Bundessozialgericht: Top-Einrichtung tutto completti und echter Mietspiegel, aber nicht JC Minimalleistung


http://openjur.de/u/387714.html

BSG · Urteil vom 13. April 2011 · Az. B 14 AS 106/10 R


Informationen zum Urteil

  • Gericht:

    BSG

  • Datum:

    13. April 2011

  • Aktenzeichen:

    B 14 AS 106/10 R

  • Typ:

    Urteil

  • Fundstelle:

    openJur 2012, 27190

Mietspiegel als schlüssiges Konzept; BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr 29; zuletzt: BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen, RdNr 20 ff).

(...)

Qualifizierte Mietspiegel iS des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch - wie diese Mietspiegel - können Grundlage der Bestimmung der angemessenen Miete nach § 22 Abs 1 SGB II sein (vgl bereits BSG Urteil vom 18.6.2008 - B 14/7b AS 44/06 R - RdNr 16; BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr 19 , jeweils RdNr 25; BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr 27 RdNr 25; zuletzt BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen RdNr 27 mwN).



(...)

Der Begriff der "Angemessenheit" unterliegt als unbestimmter Rechtsbegriff der uneingeschränkten richterlichen Kontrolle (stRspr vgl nur BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr 19 , jeweils RdNr 12 mwN). Zwischen der Leistung für die Unterkunft (dazu 1.) und der Leistung für die Heizung (dazu 2.) ist zu unterscheiden, wie schon dem Wortlaut der Vorschrift mit der Verwendung des Plurals "Leistungen" sowie der Rechtsprechung des Senats (BSG vom 2.7.2009 - B 14 AS 36/08 R - BSGE 104, 41 = SozR 4-4200 § 22 Nr 23; zuletzt BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, RdNr 18) zu entnehmen ist.


Auszug-Ende


https://openjur.de/u/170310.html

BSG · Urteil vom 19. September 2008 · Az. B 14 AS 64/07 R

(...)

3. Das LSG hat zu Recht auch die Voraussetzungen des § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II bejaht. Danach sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden gesondert erbracht.

a) Die vom Kläger beanspruchte Waschmaschine ist als Erstausstattung iS des § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II anzusehen. Dem steht nicht entgegen, dass nur ein einzelner Gegenstand begehrt wird. Der Anspruch nach § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II ist nicht notwendig auf eine komplette Ausstattung ausgerichtet, sondern kann sich auch auf Einzelgegenstände beziehen (Hengelhaupt aaO K § 23 RdNr 346). Allein aus der Verwendung des Plurals ("Erstausstattungen") lässt sich der von der Beklagten gezogene Schluss nicht rechtfertigen. Es kann vielmehr umgekehrt aus dem Wortlaut gefolgert werden, dass die Leistung jedenfalls auch eine Mehrheit von Gegenständen umfassen kann.

Der Gesetzgeber hat in der Begründung des Gesetzentwurfs auf die frühere Regelung des § 21 Abs 1a des Bundessozialhilfegesetzes verwiesen und als Beispiele für Fälle, in denen Erstausstattungen gewährt werden können, einen Wohnungsbrand oder eine Erstanmietung nach einer Haft genannt (BT-Drucks 15/1514 S 60). Das LSG hat zutreffend ausgeführt, dass sich der Anspruch auch in diesen Fällen nicht notwendig stets auf eine komplette Ausstattung richtet. Welche Gegenstände benötigt werden, hängt vielmehr jeweils von den Besonderheiten des Einzelfalles ab (vgl Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl 2008, § 31 RdNr 6 mwN). Ansonsten würde derjenige ungerechtfertigt benachteiligt, der in einer der genannten Konstellationen noch über eine Teilausstattung verfügt. Das LSG hat in diesem Zusammenhang zu Recht auf die Gefahr einer Bedarfsunterdeckung hingewiesen.

Mit § 23 Abs 3 Satz 1 SGB II hat der Gesetzgeber normiert, dass trotz der grundsätzlichen Abgeltung auch einmaliger Bedarfe durch die Regelleistung bestimmte Bedarfe weiterhin gesondert gedeckt werden können. Es handelt sich dabei um spezielle Bedarfe, die erheblich vom durchschnittlichen Bedarf abweichen. Das ist nicht nur bei einem vollständig ungedeckten Bedarf an Haushaltsgegenständen und -geräten der Fall, sondern auch bei einem nur teilweisen Bedarf (aA für die Parallelvorschrift in der Sozialhilfe Falterbaum, in: Hauck/Noftz, SGB XII, Stand: Juni 2008, K § 31 RdNr 2). Die Vorschrift des § 21 Abs 1a Bundessozialhilfegesetz, auf die der Gesetzgeber Bezug genommen hat, sah in Nr 6 die Beschaffung von Gebrauchsgütern von längerer Gebrauchsdauer und von höherem Anschaffungswert und damit die Beschaffung einzelner Gegenstände vor. Das Bundesverwaltungsgericht hat unter diese Vorschrift zwanglos die Beschaffung einer Waschmaschine subsumiert (BVerwGE 107, 234). Die Waschmaschine ist auch unter der Geltung des SGB II zu den für eine geordnete Haushaltsführung erforderlichen Haushaltsgeräten zu zählen (Lang/Blüggel, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 23 RdNr 99; Münder in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 23 RdNr 31).

b) Wie alle Leistungen des SGB II ist auch die Leistung nach § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II bedarfsbezogen zu verstehen. Entscheidend ist, ob erstmals ein Bedarf für die Ausstattung einer Wohnung entsteht. Eine solche Situation kann wie bei den in der amtlichen Begründung genannten Fällen auch bei der Neubegründung eines Haushalts nach einer Trennung gegeben sein (vgl Hengelhaupt aaO RdNr 345; Münder aaO RdNr 27). Für den Kläger ist hier mit dem Auszug aus der ehelichen Wohnung und dem Bezug einer neuen Wohnung mit seiner Tochter erstmals ein Bedarf an einer Waschmaschine zur Ausstattung der Wohnung entstanden. Ob neben dem erstmaligen tatsächlichen Bedarf eine zeitliche Komponente iS einer zeitlichen Verknüpfung des Entstehens und der Geltendmachung des Bedarfs mit dem Neubezug einer Wohnung erforderlich ist, kann hier offen bleiben, weil der Kläger die Leistung jedenfalls zeitnah zur Entstehung des Bedarfs, nämlich seinem Auszug aus der ehelichen Wohnung und dem erstmaligen Bezug einer Wohnung mit seiner Tochter geltend gemacht hat.

c) Schließlich kann dem Anspruch des Klägers nicht entgegengehalten werden, dass er von seiner Ehefrau die Herausgabe der im früheren Haushalt vorhandenen Waschmaschine fordern könne. Zwar besteht nach § 2 Abs 1 und 2 SGB II eine generelle Verpflichtung, alle Möglichkeiten zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Ungeachtet der Frage, welche Bemühungen vom Hilfebedürftigen im Fall der Aufteilung von Hausrat unter Eheleuten grundsätzlich erwartet werden können, hat das LSG jedenfalls für den Senat bindend (§ 163 SGG), weil nicht mit zulässigen Verfahrensrügen angegriffen, festgestellt, dass die im früheren gemeinsamen Haushalt genutzte Waschmaschine im ausschließlichen Eigentum der Ehefrau stand. Solche Gegenstände können aber nur ausnahmsweise nach § 9 Hausratsverordnung (RGBl I 1944, 256) dem anderen Ehegatten zugewiesen werden, wenn der Eigentümer nicht auf ihre Weiterbenutzung angewiesen ist und es ihm zugemutet werden kann, sie dem Anderen zu überlassen (vgl zum geplanten Wegfall der Vorschrift: Götz/Brudermüller, Wohnungszuweisung und Hausratsteilung, NJW 2008, 3025, 3030). Da die Waschmaschine auch für die Ehefrau des Klägers ein notwendiges Haushaltsgerät war, war ihr eine Überlassung an den Kläger nicht zumutbar. Das LSG hat im Übrigen zu Recht darauf hingewiesen, dass ansonsten bei der ebenfalls im Leistungsbezug bei der Beklagten stehenden Ehefrau ein Bedarf für eine Erstausstattung entstanden wäre.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.


Das Jobcenter erfindet oft aus Gegenstände mit langer Gebrauchsdauer: uralte Gebrauchtgeräte. Das Bundessozialgericht entschied aber, dass die Gegenstände hochwertig sein sollen und durchaus einen hohen Anschaffungswert haben dürfen und können und sollen

Der Anspruch auf Deckung des Bedarfs besteht ab Antragsstellung (§§ 40, 41 SGB I), wochen- oder monatelanges Warten und Verweis auf regionale Vergaberichtlinien ist willkürlich und rechtswidrig (§ 31 SGB I). Besteht ein akuter Bedarf, hat die Behörde dafür Sorge zu tragen, dass er sofort gedeckt wird.

Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte (§ 24 Abs. 3 Nr.1 SGB II -E) Geldleistung hat Vorrang (LPK SGB II, 2. Aufl., § 23 Rz 16; Eicher/Spellbrink 2. Aufl. § 23, Rz 37),
Sachleistungsgewährung ist tendenziell diskriminierend (LPK SGB II, 2. Aufl.,§ 4 Rz 9).


Update2: 19. April 2016, 19.09 Uhr


Bundessozialgericht: Mehr Wohnfläche für SGB2 Empfänger

 

Wenn man bedenkt, was sich die Jobcenter so ausdenken, ist das eher städtischer Kommunalpfusch, anstatt eine echte Sozialleistung. SGB2 ist nun mal Teil des Soziagesetzbuchs, also sowieso nicht städtischer Kleinmieftum.

 

Immerhin erhob das Bundessozialgericht ein Wohnungsgesetz des Bundeslandes NRW, Nordrhein-Westfalen, zum Bundesgesetz. Das ist seit etlichen Jahren so, genauso wie das Bundessozialgericht den Mietspiegel SGB2-Bezieher für anwendbar hält, aber bloß nicht die billigste Kaschemme.

 

Es gilt nun mal ganz normal der Mietspiegel der Stadt und nicht ausgedachte Zahlen des Bürgermeisterbüros, denn SGB2 ist sowieso immer eine Bundesleistung gewesen, aber kein Stadtkram, auch wenn die Städte gerne mal Gönner spielen wollten, aber es doch nicht je konnten, wegen zu klein gedacht in allen Belangen.

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist irritiert

Die heutige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist an dem städtischen Mief und Kommunalträgertum in ihrer vorherigen Position als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in einer alten Stern TV Sendung (RTL) komplett gedanklich ins Chaos gekommen. Sie war nicht davon ausgegangen, dass die Jobcenter alles falsch machen, den falschen Behörden berechnen und das Bundesgesetz und die höchstrichterlichen Urteile nicht anwenden, sondern doch nur Klein-Oberbürgermeister-Spießerdumm sein wollen, anstatt eine echte Bundesbehörde zu sein.

 

In den ersten Updates gab es bereits das Urteil zum Mietspiegel und einer schönen Wohnungseinrichtung. Die Wohnung soll samt Möbel ja lange halten, aber nicht bereits lang gehaltene Möbel, die bei der Caritas wiederverkauft werden, als Einrichtung dienen. Das hatte ein anderer höchstrichterliches Urteil eh verboten - wegen richterlich festgestellter Wettbewerbsverzerrung und Vorteil für die  Möbel-Abteilung der Caritas. Das verstoße gegen den fairen Wettbewerb. Das Fairhaus war auch nicht damit gemeint.

 

Auch ist die Caritas nicht je ein Sozialträger gewesen, sondern sie ist nur die katholische Kirche, also der Männerclub des Vatikan. Auch wenn man den Männerclub und die Odenwaldschule und die Nonnen, die heute imitiert werden von den Muslima, nicht mag, hier das Zitat mit der einfachen Erklärung und darunter das Recht NRW, das Bundesrecht geworden war. Muslima im Mittelalter, oder so ab 30 Jahre, Midlife, laufen teilweise so herum wie die Nonnen im deutschen Mittelalter, also vor vielen Jahrhunderten.

 

Caritas erklärt es einfach

 

 

http://www.caritas-nrw.de/rechtinformationsdienst/sgb-ii-und-sgb-xii-angemessene-wohnungsg

 

2. Angemessene Wohnfläche

Das Bundessozialgericht hat festgestellt, dass bei der Bestimmung der angemessenen Wohnfläche auf die in Nr. 8.2 der Wohnraumnutzungsbestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen festgesetzten Werte zurückzugreifen sei (Urteil vom 16. 5. 2012).

Die Wohnraumnutzungsbestimmungen NRW führen zu dem Punkt 8.2. aus:

"Angemessen" sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person 50 qm Wohnfläche;
b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen zwei Wohnräume oder
    65 qm  Wohnfläche
;
c) für jede weitere haushaltsangehörige Person zusätzlich ein Raum oder 15 qm
    Wohnfläche
.

Arbeitsküche, Badezimmer, Abstellraum und Keller gelten nicht als Raum im Sinne der Regelung.

3. Zusätzlicher Raum

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person


Auszug-Ende

 

NRW Gesetz

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000462

 

.2
Zu Absatz 2:

Angemessen" im Sinne des § 18 Absatz 2 sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person:

       50 qm Wohnfläche;

b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen:

       2 Wohnräume oder 65 qm Wohnfläche.

Für jede weitere haushaltsangehörige Person erhöht sich die Wohnfläche um einen Raum oder 15 qm Wohnfläche. Die angegebene Zahl der Wohnräume ist zuzüglich Arbeitsküche (bis zu 15 qm) und Nebenräume zu verstehen. Als geringfügig kann in der Regel eine Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße um bis zu 5 qm Wohnfläche angesehen werden.
Für Verfügungsberechtigte erhöht sich die angemessene Wohnungsgröße zum Bezug einer Wohnung im Mietwohngebäude um einen zusätzlichen Raum (§ 17 Absatz 7 Satz 3).

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person

Auszug-Ende

 

Tja, jetzt können Sie sich ja ausrechnen, wie sehr man vom Jobcenter "verarscht" wird.

 

Das Gehalt fehlt - deswegen SGB2 und nun?

 

Wer noch Gehalt erwartet, da muß eigentlich das Jobcenter das Gehalt in voller Höhe an Sie auch noch ausbezahlen. Das Jobcenter muß dann Rückgriff auf den Arbeitgeber oder eine andere Behörde machen.

 

Aber doch auch das macht es nicht.


 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Den Sozialversicherungen wie GKV und gesetzlicher Rente ist es übrigens egal, ob Ihr Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge bezahlt, auch wenn Sie und die Versicherungen dadurch einen großen Verlust an fehlendenn Krankengeldern und fehlenden Rentenbeiträgen, GKV-Beiträgen und spätere Kleinrente nur haben. 

 

Es interessiert die Versicherungsmitarbeiter auch meist total nicht, obwohl sie von Amts wegen helfen müssen und korrigieren müssen, inklusive bei der Aushalung des Gehalts an Sie. In welcher Welt des Kleinmiefs die leben, per 87 GG Absatz 2 sind Landesversicherungen und Bundesversicherungen verfassungskonform, ist unbekannt.

 

Lesetipps:

Gesetzliche Rentenversicherung - unterminiert von DDR & Ekel-Berlin & Datenfälschern



Update2 Künstlersozialkasse ist GKV für Künstler & Journalisten hat eine IK & ist die Pest

Update3: 07. November 2016, 12.06 Uhr

Jobcenter im eigenen Ausdenkwahn - es bricht in Geilheit alle Gesetze

An Gesetze will es sich nicht halten. Es will selbständig sein. Es will Gesetze brechen, es sind irgendwelche Aussiedler, die da ihren Dienst schieben und auf Gesetze keinen Bock haben. Sie haben null Ahnung von Sozialrecht, sie haben null Ahnung von Arbeitsrecht, sie wollen das Lohnsteuergesetz nicht wahrhaben, sie wollen nur stempeln gehen und kürzeln.

Sie wollen ebensowenig die gesetzlich vorgeschriebenen Wohnraumgrößen wahrhaben, noch die Mietspiegel. Sie verwechseln alles und das mit Absicht. Es geilt sie auf, sie sind so, wie man sich Aussiedler und sonstige Personen mit fremdländischen Namen immer vorgestellt hat. Terroristenpack gegen Deutsche. Das dumme Tussenpersonal, anders kann man es in Düsseldorf nicht bezeichnen, spielt Postschalterbeamter. Stempel und kürzeln. Man spielt Frankiermaschine. Entlaufene Freaks.


Laut Gesetz ist jeder aber ein Staatlich Bediensteter, wenn der Arbeitgeber, der in privater Hand ist (also kein Entführter) das Gehalt nicht bezahlt hat und keine Sozialleistungen bezahlt hat. Dem Jobcenter ist das alles aber egal, ob Arbeitgeber lieber auf Scheinselbständigkeit machen und damit auch keine Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat.


Laut 20 GG Absatz 1 i.V.m 20 GG Absatz 3 und 1. SGB 32 werden falsch bezahlte zu Staatlich Bediensteten, die Sozialträger müssen das Gehalt bezahlen, weil sie laut 87 GG Absatz 2 nicht wahrhaben. Oder Bund oder Länder müssen bezahlen, doch die geben sich lieber eine Umsatzsteuer-ID, sie sind selber lieber nur privat unterwegs.


Aber die Heerscharen an Aussiedlern und ungelernten Kräften, die im Jobcenter Personal spielen, man braucht ja Akteure, kapieren es nicht und wollen es auch nicht. Auch wollen sie nicht wahrhaben, dass Tariflohnpflicht für alle besteht - auch wenn alles in den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur zu SGB2 steht, wollen sie nichts davon wahrhaben. Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Das heißt, im Jobcenter arbeiten Terroristen, die rumarschen und Gehälter unterschlagen und sich persönlich daran aufgeilen.

Im Handbuch zu SGB2 oft zu finden

Suchen Sie in den online Handbüchern nach "8.2 des wnb nrw"  Dies betrifft alle NRW Hinweise für Jobcenter und sind auch in Broschüren des Landes NRW zu finden.  Hier noch einmal wiederholt in voller Länge, wie das mit den Wohnungsgrößen wirklich aussieht.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000462

(...)

8.2
Zu Absatz 2:

Angemessen" im Sinne des § 18 Absatz 2 sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person:

       50 qm Wohnfläche;

b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen:

       2 Wohnräume oder 65 qm Wohnfläche.

Für jede weitere haushaltsangehörige Person erhöht sich die Wohnfläche um einen Raum oder 15 qm Wohnfläche. Die angegebene Zahl der Wohnräume ist zuzüglich Arbeitsküche (bis zu 15 qm) und Nebenräume zu verstehen. Als geringfügig kann in der Regel eine Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße um bis zu 5 qm Wohnfläche angesehen werden.

Für Verfügungsberechtigte erhöht sich die angemessene Wohnungsgröße zum Bezug einer Wohnung im Mietwohngebäude um einen zusätzlichen Raum (§ 17 Absatz 7 Satz 3).

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person

Auszug-Ende

Stattdessen fantasieren alle, es ginge nur insgesamt um 50 qm anstatt 80 oder 100 qm.

Analphabetismus und Terrorismus

Es handelt sich also um schwerst gefährdende Analphabeten, die im Jobcenter sowieso nur stempeln gehen (das heißt, die sollten sich selber als Arbeitslose melden und registrieren lassen) und kürzeln (Analphabeten, wie Karl Der Große). Aber solche Freaks arbeiten im Jobcenter.

Ob die Triebtäter aus der Domstadt Aachen kommen oder von Hilfswerken, wie missio oder Caritas, illegal eingeschleust worden waren, ist möglich. Sie benehmen sich wie Gesetzliche Krankenversicherungen, die auch gerne alle Gesetze brechen, sie spielen polnische Solidargemeinschaft, was laut 87 GG Absatz 2 verboten ist. Sie sind Haßverbrecher gegen das Deutsche Volk und andere Sozialhilfeempfänger.


Natürlich gibt es auch hierfür Urteile des Bundessozialgerichts. Wer als Gesetzlicher Leistungsträger oder auch GKV die Gesetze bricht, ist keine Gesetzliche Krankenversicherung mehr, sondern gar nix mehr. Es handelt sich sozusagen um mafiöse Drückerkolonnen. Serientäter.

Immerhin weiß man ja, dass die meisten dummen Oberbürgermeister ja meinen, SGB2, ein Bundesrecht, sei aus Stadtbudget zu bezahlen, das war es eh nicht je. Die meisten Jobcenter sind sowieso illegal, weil das Sozialrecht echt nicht je Kommunalrecht war. Und so wurden aus Stadtwichte dann doch Bösewichte. Sie wollen noch größer sein und auch mal Machthaber spielen.


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Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Gauck Stasi-Aktenbehörde, trat mal wieder ins Fettnäpfchen. Er beleidigte im Schloss Bellevue sowohl den Präsidenten der Volksrepublik China als auch das Deutsche Volk. Die Ammenmärchen, die er samt der Groko-Fantastin "Bundeskanzlerin" Merkel, anderen erzählt, stellen einen internationalen Affront dar. Achtung Intelligence zitiert aus seiner Rede vom 28. März 2014 und haut ihm die Menschenrechte und die Nazi-Verfehlungen von Merkel, Gabriel und ihm die Ohren. Denn Gesetze sind das Letzte, was Juristen, Richter und Polizei samt Staatsanwälte hier in der Schaumschläger BRD wahr haben wollen. Wie im einstigen RTL-Anfängerjargon "wir arschen arschen arschen" an, hat die DDR-Riege das Prollgehabe von bestimmten RTL-Mitarbeitern sich zu eigen gemacht. Update: 29. März 2014 Update2: 16. April 2018 Die Chinesen betrügen doch, da wies der ex-"Bundespräsident" Gauck vor vier Jahren, am 28. März 2014, auf einen friedlichen Wettbewerb hin und freundliches Miteinander mit den Chinesen, doch bereits 2004 entpuppten sich die Asiaten eher als hinterhältige Terror-Bande einer Psychiatrie-Szene. Attentate gab es wegen Taiwan, irgendwas war mit Richard Gere und dem Dalai Lama und auch seit über einem Jahren stellen die Chinesen in einem Wohnhaus in Düsseldorf eine Lebensgefahr dar. So legal wirkt keiner. Der Polizei geht alles am Arsch vorbei und ist eher ein rauchender Troll, aber kein waschechter Beamter, sondern ein Analphabetenclub der Faulszene. Sie wirkt feige wie man das früher den Tschetschenen vorwarf, vor über 20 Jahren. Auch gab es bereits Peinlichkeiten wegen Chinesen. Attentate gegen Journalisten, die ein Band-Mitglied der Musikgruppe Cosco kannten. Der Musiker war ebenso Journalist. Aber das war der gewerblichen chinesischen Drückerkolonne egal, die dachte, es ging um Cosco ein chinesisches Frachtunternehmen, Frachtschiffe. Später unterminierten die Chinesen angeblich in perverser Habgier den griechischen Hafen von Piräus und wirkt eher wie asiatisches Raubrittertum. In Düsseldorf rauchen viele asiatische männliche Passanten und ohne regelmäßige Raucherpause können die chinesischen Mitarbeiter von Huawei in Düsseldorf gar nicht erst arbeiten. Die rauchen China-Zigaretten. Es ging auch mal um eine chinesische Mafia in dem NRW-Örtchen Alpen und den Raucheranwalt Lauppe-Assmann. Es geht auch um Drogen, die auch mein Gehirn arg angreifen. Update3: 02. Juli 2018 Ex-quasi Bundespräsident Gauck, wirklich verfassungskonform war er nicht, weil die Bundesversammlung nicht verfassungskonform je war - Parteien sind laut BverfG und Artikel 38 GG Absatz 1 im Bundestag verboten, es geht um Induvidien, wies bereits vor einigen Jahren vorsichtig darauf hin, daß die Chinesen nach wie vor eigentlich eine kriminelle Mafia ist. Er hatte große Hoffnungen auf China gesetzt, daß sie endlich mit lauteren Methoden vorgehen, aber nach wie vor sind die Geschäftsgebahren unlauter, bestechend und besonders eher kinderschädigend. Sie ziehen irgendwo ohne Ankündigung ein, anscheinend nicht je mit legitimen Papieren und mißhandeln Kinder, die nicht je wie deren eigenen wahren Kinder wirken, sonder viele waren eher geklaute, die oft eher englisch sprachen, US amerikanisch und sogar in Düsseldorf öfter schrien, daß derjenige oder diejenige, nicht der wahre Verwandte ist. Meine hiesigen Nachbarn sind Asiaten, Huawei pappt im Aufzug, drei asiatische "Mieter", keiner wirkte je legal, essen nur septisches Zeugs und stehen auf Nervengift und andere Kriminelle, die hier im Haus wohnen. Kindgerecht ist hier nichts und Huawei gilt bekanntlich als Stasi Spionierklitsche von Facebook, die in der BRD kein US amerikanisches Impressum haben, sondern irisch - wie Twitter auch. Gelernt ist bisher: Anscheinend sind in Asia Fleischbällchen Menschenreste und kaufen Sie bitte nicht freiwillig ein China-Gerät, außer Sie haben wirklich keine andere Wahl. Update4: 13. September 2018 Wer neben Chinesen wohnt, hat es hart. Auch Huawei fällt mit seinen Rauchern immer negativer auf. Entweder bellen Hunde - als ob die Asiaten Roboter seien, wie im Film, oder sie fallen einfach mit ihrem ständigen Tauschprogramm, Wohnungen Kinder, etc. negativst auf. Sie bringen Gestank nach Düsseldorf. Drogengerüche, Pimmelpissegerüche, Ekelzigaretten, es wirkt so, als ob die ständig - vom Geruch her - nur dreckige, infektiöse Damenbinden tragen, aber mir sind viele andere schon begegnet, aber sie halten sich angeblich gerne in Krankenhäusern und Psychiatrie-Gebieten auf, um dort zu rauchen. Sie wirken wie DDR-Stinker.



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