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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Presse

1900 Leser Rheinische Post online: Viktor Janukowitsch
1200 Leser Update5 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen & Völkermord

1000 Leser Bei Anne Will in der ARD: Abschaffung der Nationalstaaten - vom Völkerrecht keine Ahnung

Gestern neu Ich halte etliche Drittländer und sonstige für wie Ulvi Kulac Behindertensex-Truppe. Ungebildete Vollpfosten ficken dumm rum, manchmal deren Anwälte inklusive. Mehr auch zu schwulen Rauchern bald. Update98 Sicherheitshinweise für die Stinkie-Viertel in Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt -- stinkende Personen aus fremden Völkern leben ihre Horrorfilmfanszene aus & Ekel-Kriegsverbrecher & Dr. Frankenstein

Update4 Prinz Harry heiratet stalkende Hollywood-Schauspielerin Meghan Markle - kannten sich schon lange - Queen sah nicht immer amused aus - Prince Edward hatte schuld? - und wieso hielt sich The Duchess of York für eine Holländerin?

Später neu : REAL Supermarkt ist primär NUR für eine Gammelfleisch-Menschenkadaver-Szene geeignet und arbeitet primär nur mit solch einer Szene zusammen. Horrorsex-Freaks und Ekelfleisch, Etliches stinkt ja auch davor. Die sind nur für Ekelst-Snuffer geeignet, wie man diese aus Ekelhorrorfilmen oder illegalen Superreichen-Tötungsspielen kennt. Düsseldorf hat eine große derartige Szene sich schon früh auf der Konkordiastraße angezüchtet. Ekelstverbrechen teilweise absolute Vollfreaks, die den 2. Weltkrieg überlebt haben, aus dieser Szene stammend oder aus einer Ostblock-andere-Wesen-wie-im-Horrorfilm kommen, zwar Mensch aber nichts Menschliches in Wahrheit vorhanden. Maynard und die Habekostfamilie (angeblich komplett durchgeknallte Robbie Williams Fans) gehören dazu. Stadt Düsseldorf ist eher Psychogeschwafel und Stockholm-Syndromer und ist eher nur für Laber-Runde mit Ekelmördern, anstatt echte Strafverfahren. Gibt es eine Statistik, wie viele Laber-Rhabarber-Psychotussen, die Kriminelle und Ekelsadisten für psychisch Kranke hielten (mal kennenlernen wollen, geiler fieser Typ - boah ey, was für eine Pottschweinsau) von denen ermordet worden sind? REAL Supermarkt ist eigentlich direkt neben dem Gelände des Heerdter Friedhofs, Düsseldorf.
Update26a Arbeitet der real Supermarkt mit Sexperversen & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - die zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - es geht sogar um Ekelverbrechen im Umfeld eines Theaters in Köln

Gestern neu: Update6 Bundespräsident Gauck - China Freaks gegen das deutsche Volk & China Mafia & dumme neureiche Chinesen Hauptsache stinken & Huawei & Doping in Restaurants


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Seuchen, Krankenhäuser, Drittländer, Terrorismus, Jobcenter, 24. Januar 2019. 06.05 Uhr Vor rund neun Jahren finanzierte das Jobcenter SGB2 Beziehern einen Kurs, zur Selbständigmachung, obwohl es teilweise Scheinselbständigkeit dann bewußt von einer Behörde organisiert, gewesen ist. Das Arbeitsamt war bereits vor der Erfindung des SGB2 und Jobcenter so. Auch Patienten-Tourismus Kranke von Rußland und arabischen Ländern nach Düsseldorf gehörte dazu. Die Organisatoren waren jedoch dafür bekannt, Terroristen dafür einzuschleusen. Sie machten es also zuvor schon. Und es ging denen nicht um Tourismus, sondern Terrorismus organisiert und durchgeführt durch angreifende Terroristen. Die Behörden dagegen benehmen sich wie "dumme Juden". Hat man die eine reingehauen, halte doch direkt die andere Wange auch noch hin. Das ist so ein ähnlicher Spruch gewesen des Juden Jesus von Nazareth (der da sonst in katholischen Kirchen am Kreuz hängt). Drittländer sind also gerne ein Oberarsch an volldumm und deren Staatspräsidenten finden organisiertes Verbrechen in die BRD und in die EU (gilt auch für andere Länder, wie USA) total geil. Denken Sie an sich mal an den Namen Rußland, ohne Ruß können die Siffeleute, wie die ex-DDR mit Ekelschloten nicht. Umweltverpester und Asiaten sind nur Arschstinker etc.


Sicherheitshinweis, EHEC, Ekelbazillen in Flugzeugen, China und die Terrormafia-Ekelmafia mit Kot-Fiesen und Anal Squirts Liebhaber der Scheißefans, Reisen, Gesundheit, Seuchen, Attentate auf Flugzeug-Caterer, 23. Januar 2019, 05.18 Uhr Aufgrund von zahlreichen Presseberichterstattungen, etliche Airlines fanden Ekelfies-Bazillen im Tischbereich von Sitzen und woanders, weise ich auf die hiesige Seuchenmafia und den Kotfan und Leichenfan Maynard (achtung-idioten/blogspot.de, Kampfhundmafia) hin und die vielen Siffe-Täter und Ekelsnuffer, inklusive Kotgeruchfans und Pisse-Drogenfans auch der Pflegeszene, z.B. ex-Team Lichtstrahl aus der Stadt Essen, die angeblich bereits seit 2004 im Knast als Gefangene leben wollten.
Hier im Haus ist oft ein Cabin Geruch von Flugzeugen riechbar, als ob sich Flugzeug-Crews hier nachts reinbeamen sozusagen. Es fing ursprünglich wirklich oft an mit Reisenden, die einen Ekelpups immer mitbrachten, mit einer Art Ekelkot-Wurstsorte vom Airline Catering. Wie olle Russenwurst mit Polen-Hoden auf Kinderhirn sozusagen. Derartige Tätergruppierungen sind seit über 14 Jahren bekannt, u.a. den Flughafen Düsseldorf unterminieren zu wollen. Sie arbeiten gerne septisch, sind gerne Seuchenverteiler, und mögen nichts lieber, als daß man sich endlich mit deren persönlicher Scheiße beschäftigt. Jemand soll sich endlich auch mal deren Arschloch anschauen. Die sind - die Erwachsenen - noch im Windelkotalter. Besonders Asiaten lieben das Kindchen- Schema.
Auch die Flugzeugreinigerteams, oft eher als Kopftuchtussenvereinigungen bekannt, ohne jetzt echte Uniformen komplett zu tragen, galten irgendwann nicht mehr als die perfekten türkischen Flugzeugputzteams, sondern als tatverdächtigt, Schwerstkriminelle zu sein oder dahin abzudriften. Das fing langsam mit falsch eingebauten Flugzeug-Flaps an (also Flugzeugbauer) und falscher Schubumkehr, also technische Flugzeugbauprobleme, die auch falsch-herum teilweise eingebaut waren. (Absturz einer türkischen Maschine).
Hier riecht man seit dem Einzug von Asiaten in einer Wohnung das immer mehr, die sowieso als Kotwurst-Fans mit Kondomüberzug gelten. Der Cabin Geruch, oft auch mit typischem Flugzeug-Teppichgeruch, samt Ekelwurstkotpups ist so stark, daß eigentlich das Haus komplett saniert werden muß. Andere werden davon krank, durch die Hauswand und Fußböden. Da es so viele günstige Tickets gibt und die Gefahren ewig bekannt sind, ist hiermit von mir persönlich empfohlen, NICHT billg zu fliegen, wobei die Lufthansa auch öfter mal falsch gemacht hat. Da es hier mal im Haus eine Bodenstewardess gab, die anscheinend nichts je gemeldet hat, oder sie wohnt noch immer da, hielt ich sie seit Jahren für Tatinvolvierte. Ich weiß aber nicht, welche Seuchengefahren und sonstige Gefahren sie gemeldet hat. Etliche Reisenden schleppen bekanntlich Seuchen und Ekelfleisch im Reisekoffer mit ein. Also vorsichtig vor Flugzeugreisenden, den Ärzten und Krankenhäusern sind Anweisungen des BMI und Katastrophenschutz nämlich scheißegal, auf echte Untersuchungen und Heilbehandlungen haben die keinen Bock. Schon zu meiner Teeniezeit hieß es, daß Ärzte gerne siffige Schweine sind, aber dann sind die keine echten Ärzte, sondern sind nur Darsteller. Wer nur Ekelgerüche mag, ist hoch infiziert . Etliche erfinden daraus, die Person, sei psychisch krank, weil die Betreuerszene und Psychiater gerne Seuchen um sich herum haben und Patienten mit Drogenfieber versorgen, also sie geben denen Psychopharmaka, die Fieber und weitere Sepsis verursachen.
Die Kotliebhaber lieben und knutschen am liebsten nur Kot, wollen primär nur in der Schlachtabfalltruhe von Maynard liegen, kamen schon eklig-siffig aus der Mutter bei der Geburt raus und wollten auch immer nur stinken. Das ist meine Geruchserfahrung mit Asiaten und Flughafenpersonal-Erfahrung und anderen hier im Haus. Gleichzeitig schmeißen die sich gerne noch mit Drogen und Psychopharmaka zu. Die sind alles Fluguntaugliche und nicht Arbeitsfähige. In der REAL Story ist ein Foto dabei, was der so macht. Eigentlich ein Mörder, so richtig eklig. Das finden Asiaten toll, das geilt die auf.
Zur Ekelszene gehören Ekelstäterinnen, die früher gerne absichtlich Hundekot in Menschen in den Enddarm gefüllt haben. Die Menschen sind ungern stubenrein und lieben Welpentodkacke, Hund soll jedoch sauber bleiben. Einige TäterINNEN gehören einer Heilerszene an oder sind denen hörig. .


Sicherheitshinweis, Copycat Promis und Stars, die vielen Ayda Williams Klone wie Sophia Thomalla, Heidi Klum, Sabbel, Sahbia die van der Vaart, Terrorismus, Hollywood, Models, 18. Januar 2019, 02.24 Uhr Bekanntlich sind Chinesen die Copycats und Produktpiraten. Die Heidi Klum ist ja oft auch so was wie Kuba- Mexiko, oft nicht je Deutsche, war sie vielleicht auch nicht je. Hier https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/heidi-klum-und-tom-kaulitz-wurst-und-bier-fuer-ihre-hochzeitsgaeste-59577766.bild.html wirkt sie ein wenig wie Elle MacPherson und der Tokio Hotel Sänger Tom Kaulitz wie so ein Asia-Fritze, der mal, ähm auf Viva Musiksender glaube ich mal was moderierte oder es war MTV Deutschland. Also vorsichtig vor den Star-Schlitzaugen. Betrügermafia. Die Heidi und der Tom wollen sich ja so was von neu erfinden. Der Robbie sieht ja auch mal oft anders aus, die Ayda wie eine Ostblocktussie und der Rest, macht so was sonst nur mit der Maske im Film oder Fernsehen. DNA-Test bitte, wer die denn alle sind.
Eventuell gehören TäterINNEN nicht nur zur Asien-Mafia (die sind seit dem I want your sex Video von George Michael bekannt, sondern zu den Tschernobyl-AKW Verstrahlungsfans. Denken Sie daran, die Nuklear-Fans lieben Gestank und Gammel und faulendes Brustgewebe, weil dann kommt das Silikon in die Titten und der Beutel für den Anus. Die 1999 noch immer jammernden DDR-Journalisten für Freebies für die Kinder von Tschernobyl waren Schwule, geil auf Stäbe.
Auf Twitter flogen Verstrahler-"Touristen" auf, die sich gerne ihre eigenen Brüste absichtlich mammographieren lassen. Zur Tschernobyl-Szene, eigentlich 1986 kam es zum AKW-Gau, gehörten vor einigen Jahren, einige MDR-Journalisten, heutige in der DDR arbeitende Journalisten, eine BILD Zeitungsfotografin, ich wies rechtzeitig auf die intern bekannte Blomsche Erkrankung hin. Auch der "aufgefressene Journalist" Kashoggi und andere sind Teil davon. Ich mochte dann doch lieber die Teletubbies. Die anscheinende Schwulencrowd mochte lieber zu sehr Brennstäbe, wie der RA Steinhöfel mit seinen Uranminen, der früher "der Heisse Stuhl" moderierte. Evt. ist Samuel Koch, der ZDF-Verunfallte auch Teil davon, Litvinenko und meine Nachbarn sowieso. Die mögen alle nur Verstrahlung und das Atom, daraus wurde A Tom with a Heidi Klum. Und andere machte aus dem Hotel Martinez in Cannes was dem arabischen Prinzen Al Waleed Ibn Talal gehört, den Schauspieler A Martizes. Der ist ein Entertainment Stalker der Prinz, auch bei Disney, und grub den Eurotunnel, eine Fährgesellschaft - die früher von den englischen und niederländischen Royals getauft worden war, alle deren Schiffe, wurde nach Arabien, auch in ein Scheichtum verschachert. Die wahre Queen mag arabische Pferde, doch keine blöden Zweibeiner.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Massenfick, GKV, Unfallversicherungen, Sozialgerichte, 12. Januar 2019, 21.13 Uhr Neurologisch-enzephalitisch und sonstig oft unbehandelte Personen verwandeln sich manchmal in Sexfreaks, also so oft wie die Asiaten stinken. Es ist aufgefallen, daß Krankenhäuser, Ärzte, auch Inder, Krankenversicherungen und Sozialgerichte extra nicht helfen, damit diese endlich von den Kranken durchgefickt werden. Medscape (weiter unten) hatte dazu mal was veröffentlicht. Also die Versicherungen samt Gerichte möchten gerne Sexsklaven sein, so stinkt es übrigens oft in dem Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf. Deren nicht Robenpersonal (eigentlich 92 GG, die meisten dürfen gar keine Richterrobe tragen) sieht eh aus wie eine alternative Öko-Szene einer ungefickten Naturbaumwollsocken-selbst-gestrickt, Hauptschule, ungefickt. Richter ohne jedwede Allgemeinbildung. Etliche gelten wahrscheinlich doch als Kinderficker wegen der einstigen Teenie-Serie "The Tribe" und machten daraus notgeile Sextriebe von Arschlochbanden ab 40 Jahre.
Ich war Personal der neuseeländisch-englischen Fernsehfirma. Vorsicht in Düsseldorf vor Enzephalitis und Drogenfieber, es gibt Areale, die riechen wie Massengräber. Vorsicht, Sozialgerichte sind wie alle anderen Gerichte zur vorherigen Güteterminrunde verpflichtet. Das hiesige Arbeitsgericht will lieber direkt strittig klagen, wie eine ungezogene Ekelgöre. Es onaniert quasi dabei vor den Anwälten und wäre gerne Herrscher der Verfahren, was die stinkenden Räume eher nicht beweisen, die sind eher vor Geschlechtskrankheiten schon eher ein Anatolien Hurenbock.
Es handelt sich nicht um abgerichtetes Personal, falls es überhaupt je echt war. Die kleinen Gerichte dürfen laut Artikel 92 GG kein Recht sprechen, erst ab Landesebene. Die sind auch gerne böse Mösen ohne echte Richter. Vorherige Güterunden egal wo, sind gratis eigentlich und ohne Anwälte. Viele Gerichte wollen dann Zwangsanwälte, damit die Anwälte der Versicherten die Sozialversicherungsleute so richtig endgeil durchficken, daß die Versicherungen nur noch wie ein kleiner jaulender Hund sind und brav direkt alle Gelder per Direktüberweisungen bezahlen. Sie möchten immer richtig hart rangenommen werden, jetzt wissen Sie, warum es so stinkt - oft überall.
Die GKVen wie andere haben eine Dreiwochenfrist zur Beantwortung, sonst gelten Anträge der Versicherten automatisch als genehmigt. Eigentlich antworten Barmer und IKK Big direkt gesund nicht je. Alles andere sind eher ADHS-Verfahren, in dem die GKV beweist, nur gockeln zu wollen mit einem Prozessbevollmächtigten nach einer vorherigen Schleckierunde mit dem Gerichtspersonal. Dabei kostet das an Anreisekosten und Flugkosten der Anwälte viel Geld dem Staat.
Eigentlich sind Sozialversicherungen eine einzige Behörde, laut Artikel 87 GG Absatz 2.
Der Staat ist also ein Verschwender an Sexperversen und Gocklern und Gauklern, also unnützen vielen Sozialversicherungen, sei es SGB VII, V, AOK, TK, IKK egal wie die heißen, BGN, VBG. Alles unnütze Wasserköpfe, die nur an Streit, aber an Gesundheit keinerlei Interesse haben.
Auch wenn ein normaler Versicherter gewinnt oder man sich einig ist, zahlen Arbeitgeber und / oder Versicherung trotzdem nicht. Die sind also Völkermörder und die Mitarbeiter beweisen das jeden Tag.
Leider verknacken Strafgerichte diese dann nicht, die kennen die Zivilgerichte nicht. Eigentlich möchten die bösen Stinkemösen und ollen ADHS-Pimmel endlich so fies bestraft werden, daß die erst mal jahrelang nicht aus einem Elendknast rausdürfen. Die sind primär Fickie Stinkie Club im Massengruppentingeltangel.
Gerichtsbarkeit - Zivilgerichtsbarkeit ist nur was für Sexperverse und für Stinker einer ADHS-Psychoshow, die weder an Wahrhaftigkeit noch an Gesetzen oder am Strafgesetzbuch Interesse hat. Auch wenn Güterunden vorab Pflicht sind, wollen oft viele sofort streiten, auch wenn das sogar anders auf der Gerichtswebseite drin steht.
Wenn Sie wissen, daß ein Gericht gerne stinkt, das riecht man, das ist wie ekliger Asiate mit Supersepsis auf Syphilis, also wie hier im Haus plus Tötungszeugs, dann nehmen Sie doch Ihre Pisse als Spray mit oder Kot und präsentieren Sie den Gestank zur Not oder besser lernen Sie hartes Domina-Zeugs bei einer Domina. Dann Eierumdrehen lernen, Schlag auf den Kopf Sexlust der anderen verlieren bzw. in einen S/M Sadoknast stecken, bis die alle endlich Jura beherrschen. Die wollen eh alle umsatteln auf Sexsklaven die Behörden und Gerichte. Sklave der Gesetze ist nichts für die. Ich weiß also auch noch nicht den richtigen Weg, die Polizei ist ja auch nur eine Kostümshow an Gesetzesentlaufenen. Andere haben nichts im Po, nur Scheißegeruch in der Buchs.
Fragen Sie also herum, was denn am besten ist - Hacking von Geldern also pfutschikato weg von den Gesetzlichen Krankenversicherungen und Rentenversicherungen sollte - wenn die Leistung korrekt beantragt war, das Bundessozialgericht hatte vor Jahren bereits festgestellt, daß in Sozialversicherungsbehörden anscheinend primär Analphabeten arbeiten, es sollte wegen 20 GG Absatz 4, legal sein.
Lassen Sie die Sozialversicherungsmitarbeiter und die Gesundheitsbehörden winseln, Pfutschikato von deren Gehaltskonten und Konten ist wegen deren Pflicht persönlich nämlich zu haften legal. Lassen Sie die leiden, denn Sie leiden auch und die Staatsanwaltschaften sind nur feige Tussen und Tucken. Die sind im Stockholm-Syndrom und wollen gerne von den Bösen eine Schlagsahne abbekommen. Das finden die feigen Strafkammern toll. Die Damen von denen beugen sich freiwillig nach vorne, die Männer, besonders von den Düsseldorfer Jongens Vereinsgruppen, mal sowieso.
Falls Sie echtes Militär kennen oder wirklich funktionstüchtes Interpol und Europol auch gut. Die Sozialversicherungen sind nämlich leider alle illegal, verfassungswidrig und es geilt Mitarbeiter der Sozialversicherungen auf, alle Gesetze und Grundsatzurteile zu brechen. Mehr kommt noch, ich bin heute an einem Massengrab-Gestank vorbei gekommen. 100er begrabene Menschen so von der Nase her. Enzephalitis auf Drogenfieber mit Tropenerkrankung, teilweise ähnlicher Gestank wie im REAL Supermarkt, Schießstraße, Düsseldorf Notebook-Abteilung. Vorher standen da überall Bäume, die sind pfutschitako.
Das Areal gehört angeblich der Kack-Aktiengesellschaft METRO AG. Mutterkonzern von real, unterminiert übrigens in echt auch von Chinascheiße und Chinadrogen. Ort da "Lohweg" von ARAL Tankstelle über das Brückchen, das von unten (Zubringer Autobahn Richtung Kaarster Kreuz nach Tabletten stank). Daneben roch das Areal nach Menschen liegen lebend unter dem abgebrannten Gestrüpp und die Hunde im Hundepark bei ARAL rochen eher wie hirnerkrankt. Drogenfieber auf asiatischer Hirnquirl oder so.
Der OB Geisel mag nur Gestank - nah wie ein Sepsis-Tampon. Der Rest verwechselt Indian Summer mit Pisse, sich bepißt ins Laub legen, oder meint, Inder fallen über Düsseldorf her. Das ist Düsseldorf mit Goldenen Herbst-Resten. Also vorsichtig, SEPSIS und Giftgas-Gegend Gerichte in Düsseldorf. Die Ausländer wollten primär nur eine stinkende Ekelstadt haben. Die Stadt war mal sauber und rein muß es sein. Hier ist primär Ekel-Bangladesh, Slum, Cholera und Pestilenz mit Schwarzschimmel oder direkt Schwarzpulver, der aus Kaminen stinkt. Die Ekelausländer wollen ihren Ekelgestank deren Heimat überall haben. Also fahren Sie da nicht in den Urlaub hin. Die sind eh nur stinkende Ekelperverse, Drittländer, Dritteweltländer, die eh nur gerne stinken und dumm ficken und überall hinkacken. Also macht die Mitarbeiter der Gesetzlichen Sozialversicherungen pleite und zu Euren hörigsten Sesxklaven, die ficken doch sonst auch jeden.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Robbie Williams, www.robbiewilliams.com von 2003, Starjunkies, Lethbridge Kanada, Klappse Grafenberg - Düsseldorf Gerresheim/Aaper Wald/Grafenberg Landschaftsverband Rheinland ist eine Psychiatrie nur, Cannabis ist KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, ist Megan eine Hure und eine Nanny der Royals eine Ekelverbrecherin, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, Psychopharmaka sind drogenidentisch, medizinisches Cannabis Drogenanbauland Kanada vs Afghanistan und "Goldenes Dreieck", Neuer Verschiebungslink 10. Januar 2019, 07.18 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf
Aus OTS, news aktuell, Tochterfirma der dpa: "Laval, Quebec (ots/PRNewswire) - Neptune Wellness Solutions Inc. ("Neptune" oder das "Unternehmen") (NASDAQ: NEPT) (TSX: NEPT) gibt heute mit Freude bekannt, dass es von Health Canada die Lizenz zur Verarbeitung von Cannabis erhalten hat. (...) Neptune ist weiterhin auf einem guten Weg, um Phase II seiner Kapazitätserweiterung bis März 2019 zum Abschluss zu bringen. Damit erhöht sich die Verarbeitungskapazität der Anlage von derzeit 30.000 kg getrocknetem Cannabis auf 200.000 kg. Damit positioniert sich Neptune als einer der größten Cannabisverarbeiter in Kanada. Der Standort Sherbrooke bietet darüber hinaus ein enormes Potenzial zur Kapazitätserweiterung von bis zu 6.000 metrischen Tonnen, um die weltweite Nachfrage nach medizinischen Cannabisprodukten zu erfüllen. " Auszug-Ende aus https://www.presseportal.de/pm/133278/4159934?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
Drogen - auch Cannabis - sind KEIN Heilmittel, verboten von United Nations, EU, BGH, Bundesvefassungsgericht - aber Hauptsache das Goldene Dreieck verbieten, Afghanistan Drogen etc. für Kanada.
Denken Sie unbedingt daran, daß der englische Sänger oder wer auch immer seiner DoppelgängerINNEN in Budapest 2003 bzw. Prag war die nächste Tourstation glaube ich, November, sich dazu entschlossen hat, wegen Gemeinstgefahr durch einige Chatter und vom Ostblock gegen nette Fans und nette Journalisten (wie mich), sich dazu entschieden hatte, seinen offiziellen Chat (so was wie Twitter in der Software-Form nur einfacher) zu schließen.
Hiesige Psychiater-Tussen und Psychiater-Tucken waren vor Eifersucht danach halb geplatzt, die dachten wirklich, man trifft sich im echten Chatraum physisch oder virtual Reality. Es gab derartige Mordversuche, weil Daddler Realität und Virtual Reality wie die Snuff Szene von Scripted Reality nicht mehr unterscheiden können - noch immer nicht.
Kanadier galten hier in Düsseldorf als Ekeleinbrecher, einige konnten anscheinend MEDIA - Mauritius Export Development and Investment Authority nicht von MEDIACOM unterscheiden. Aber die Werber sind samt Familie und später Loveparade ein weiteres Täterumfeld.
Echte Hotel Lobby auf Reisen kennen die Psychiater nicht. Die sind nicht gebildet - auch nicht weltgewandt. Zu den Legalise Drugs gehören Professor Gäbel der Klappse Grafenberg, der Al Qaeda, WDR und anderes für einen Wahn hielt, so was hätte es nicht je gegeben, der in Kanada in Lethbridge mal anscheinend rumdealte. Er war da vor vielen Jahren. Anscheinend war RW Chatterin lolaslick, die in einer Psychiatrie für Gewaltopfer tätig war, doch Triebtäterin und zwar so wie es lennon, die Alkiefrau, es immer vermutet hatte. Auf jeden Fall wurden alle irgendwie oft gefälscht, jeder gab sich sowieso dann weitere Aliases, Alexis Arquette wurde dann später ermordet, der Sohn und Bruder berühmter Hollywoodschauspieler, und vielleicht war es doch B als Mittäter, wenn er der Inder gewesen sein sollte. Der stalkt heftigst glaube ich. Hier in Düsseldorf. Also, Say No to Drugs, wie das alle in meinem Jahrgang 1965 sogar durch BRAVO - das Jugendmagazin - gelernt hatten, von der AOK Krankenkasse auch und sonstige anti-Drogen-Aktionen von Bundesministerien. Drogen verursachen eine psychiatrische "Drogenschizophrenie". Nun das Drogenbusiness kapiert?
Die BRD und ENGLAND und USA und viele andere zettelten lieber Krieg gegen die Drogenkartelle in Afghanistan an, eventuell am Goldenen Dreieck auch, um Drogen aus Kanada zu bekommen. Und dann ist die Megan auch noch da, das Frauchen von Prinz Harry. Die wiederum hat in ihrer nicht-royalen Familien Cannabis-Plantagen-Anbauer in den USA, aber der Harry bombardierte Afghanistan. So viel zum Drogenbusiness der Royals und Politiker. Drogenbarone. Das ganze gehört zu einem Drogenkomplett Südamerika-Niederlande samt "Maxima" und basiert auf Projekte gegen John F. Kennedy von vor über 60 Jahren.Megan galt wie die Nanny "Turron" eher als massivste Stalkerinnen. Megan gehört eventuell zur Kannibalen-Szene Kashoggi und dem angeblich wirklich toten Journalisten Dirk Jasper. Hauptsache alle verarschen. Wie Amal Clooney gehören diese zu Ekelstalkerinnen. Absolute Triebtäterfrauen. Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Atommächte, Nuklearmaterial in Silvesterböllern, Nuklearmaterial überall, Nukleartourismus, Terrorismus, Tschernobyl wollte überall hinstrahlen, wie Fukushima auch = Ukraine und Japan sind überall, Kannibalismus, 05. Januar 2019, 07.30 Uhr Genauso sieht es überall aus, Ukrainer - einige halten sich für Ukies, United Kingdom, Air UK - Air United Kingdom, Japsen und Asiaten. Sie halten sich für vollgeil und fielen oft einen bestimmte Hellsehertrupp u.a. der Schwarzen Sonne rein. Die Pi-Mal-Daumen-Regel heißt: Esoteriker sind oft Pharma-Mafia, eigentlich bisher immer. Die beraten viele Politiker, die anscheinend primär Schwachsinnige sind und nur so aussehen wie das Original.
Die Atommächte sind angebende Volltrottel in einer Dauerpsychose des Strahlens, halten sich für obergeil und sind primär - trotz Ekelfick, zu Ungefickte. Die sind natur brutalen Fick gewöhnt.
Atombomben, sehen eher oft aus wie ein welker Pimmel und was verursachen die: Pilze, Candida albicans. Damit verteilen Atombomenleute primär ihre eigenen Geschlechtskrankheiten. Die gehören in Wahrheit alle auf den Nuttenbock.
Aus der DDR sind Freaks bekannt, die es blöd fanden, daß im Westen keine vielen Tschernbyl-Strahlen waren des Atomkrafwerk-Unfalls waren, obwohl hier sogar in Düsseldorf Millirem und Becquerel-Angaben im Supermarkt angegeben werden mußten. Auch Gärten waren atomar verseucht, Wälder in Bayern auch immens, deshalb darf man dort keine Pilze sammeln, worauf viele Asiaten und pilzsüchtige Leute ja sauer sind.
Die Atommächte könnten nur mit Strahlen, sind also nicht grinsend, sondern die meisten sind anscheinend oder wirklich primär atomar betriebende humanoide Lebensformen, sonst nichts. Die wollen nur da sein, nicht an Titten hängen, sondern Mammographie-Titten, weil die evt. nach verbranntem Fleisch stinken und so heftig strahlen, daß man wie bei einer 3-Phasen-Szinitigraphie weder Kindern, Schwangeren noch sonstigen Schwachen begegnen darf. So, leider fahren die alle aber oft mit der Straßenbahn, Bus oder U-Bahn nach Hause und die Ärzte tun direkt Radioaktiv-Markierer, die in die Vene gespritzt werden, durchaus in den Mülleimer schmeißen, im Wartezimmer der Patienten, direkt neben dem Wasserspender. Da sieht man schneller alt aus - und die anderen freuen sich über Geschlechtskrankheiten - wie eine dummgefickte Nutten spinnen, der Rest ist Burn Out.
Denken Sie daran, viele Menschen sind Pain Sluts, die wollen ständig hart und eklig gefickt werden, Guantanamo ist für die zu wenig. Und der Rest führt gerne Kriege, weil die Bock haben auf neues Volk, die wollen die Flüchtlinge, weil deren eigenes Volk zu blöd ist - die dümmsten kommen immer nach Deutschland, wie der Ostblock und Asiaten. Die Araber sind vom Gestank her, oder die so aussehen, alle geschlechtskrank. Deren vermummute Muslima, jaja Heilige drau0en, sonst Fickie-mit-allen oder wie oder doch die Ostblocknutten. Die wollten immer nur im Zeitalter der Inquisition leben. Besonders in der Zeit ohne Hygiene und Toiletten.
Viele Mütter wollen, daß sich die Töchter früh (illegal) mammographieren lassen. Die Mütter wollten immer nur Söhne mit kleinen Pimmeln und Hängefleisch, wie früher beim Metzger bestellen, schon was gräulich. Die aßen vielleicht früher Typhus-Zungen, die sind oft auch auch gräulich, wenn der Mensch krank ist. Kapiert?


Sicherheitshinweis zu Heidi Klum in dem kleinen Kaulitz da von Tokio Hotel, von einer DDR-Boyband, Terrorismus, Lebesngefahr, internationaler Menschenhandel, Hollywood, Straßenstrich-Szene Formel 1 und der sowieso lang geplante und Regie geführte Beinahe-Tod von Michael Schumacher, stalkende Stars auf der Hoffnung nach Ruhm und ausgetauschte wie eine Hillary Clinton, ein Trump und Alison Mack, Doppelgänger, Ostblock-Krieg und China-Scheiße, Roboter wie im Film "Terminator" (mit Arnold Schwarzenegger) 04. Januar 2019, 01.37 Uhr Ich las in der BILD online was, von angeblicher Hochzeit von den beiden. Also beide sind ja gerne Überfaller, wenn es um Karriere geht und die ist angeblich eine eifersüchtige "Kuh". Also beide wollten sich gegenseitig hochnehmen, wegen mir und wegen Robbie Williams und zwar als ich mit einigen Bandmitgliedern und auch dem Tour Manager im Hotel Corvinus Kempinski in Budapest, im November 2003 kurz sprach. Es ging ja um ein Hotel in Japan, wie das wackelt im Erdbeben.
Daraus machten dann Stalkerinnen in einer anderen Ecke in der Lobby draus, anscheinend die Teenieband und die wurde dann Vorgruppe des englischen Sängers einige Jahre später.
Die Heidi irgendwie blöd, die Lena gleich mit, andere Models dann auch, der Kaulitz noch blöder, seine bzw. die Eltern der Brüder waren es aber, so typisch oll nun mal und die Heidi Eltern sind auch nicht immer so normal. Und wehe, die beiden gehen noch mal in die Düsseldorfer Altstadt ins Schiffchen, nein da kellnert der Papi meiner ehemaligen Nachbarskinder nicht mehr. Den ollen Fraß der beiden, die die beiden hochgeladen hatte und es war in der Presse zu sehen, war da ja das absolute Grauen.
Meine stalkenden Ukraine-Sowjet-Nachbarinnen, Typ Ukraine-Zuhälterinnen manchmal, totale Groupies, nennen sich auch mal Team Kalashnikov, sind angeblich technischer Geheimdienst gewesen und der Rest der Ossies und Asiafreaks hier, haben das wochenlang nachgekocht. Das war Stinkefraß. Für so einen Scheiß kann man ja Euch nur binden. So, da die Heidi ja öfter mal nur so aussah wie ihr eigener Klon, weiß ich auch nicht, wer die da so ist. Dann gab es noch Verwechselungen mit SEAL und Navy Seals und dann gingt es noch um Terence Trent D'Arby und noch so was Heiliges.
Stars sind ja auch primär nur als Porno-Flittchen aus YouTube Kanälen bekannt. Der US Markt und Asiaten schauen sich das anscheinend gerne an, die Araber auch, mehr ist die Szene nicht, bis auf GewalttriebtäterINNEN, die sonst so tun, sie seien Stars.
Der Formel 1 Manager Weber galt bekanntlich als Straßenstrich-Organisator, daraus entstand ein Ekelmenschenhandel in echt genauso wie die "Judensau" geboren in Paris Friedmann oder Friedman, der auf Juden-Sonderrechte pochte und irgendwas im Freistaat Bayern moderiert oder so. Ostblock-Fickie-Szenen-Organisator auch mit den Christenkirchen. Seit Jahren sind jedoch leider Zeugen Jehovas aus Asien aktiv (war dann früher Tod von Prince, wegen Eifersüchteleien war auch George Michael Opfer) und die MUN-Sekte, die gerne immer wie Psychiater alle unter Nervengift stellen wollte. Scientologen immer schon dümmlich. Alles oft von Oma-Alter organisierte Ostblock Agentin Sex Sex Sex, die nur ficken können, sonst peinlich sind und Rußland sei stolz auf die. Ja, mehr als dumm rum bumsen können die Ostblocks nicht. Die DDR wußte bis 1990 und wahrscheinlich noch immer nicht, wessen Volk die sind, die schmissen den Staatschef ja raus nach Südamerika. Alles dumme Ostblocks oder Juden. Immerhin, der Putin kann auf echten Pferden reiten und angeln. Wie der Prince Charles. Wessen Tampon ist er?
Brav auch Sophia Thomalla, alles schön wie geplant. Chic die Knutschie-Fotos. Merkel ist noch immer Amt, was lief falsch?
Ich bin wirklich, ich - kein Star, seit der Schülerzeitung vor über 35 Jahren bestalkt worden. Erwachsene und Teenies sind absolute Ekelstalker, Trottel, hormongestörte Dummdödels, die immer nur von Stars gefickt werden wollen, bis auf ich. Hier ist eine absolute No Sex-Zone. Ich bevorzuge leckeres echtes Essen, aber nicht die Ruhrpottdummleute der Stadt Essen. Sogar da hapert es bei den grabschenden Wannabe-Famous-Stars-Stalker. Der Ostblock samt DDR und China - manchmal Japan - sind nur dumme Stalker, die sind das Dümmste. Dumpfbackenpack. Die "Wir sind das Volk Gröler, ohne echte Volkszugehörigkeit" waren anscheinend Ostblocks oder Sinti, die immer nur in der ummauerten Stadt West-Berlin leben wollten, die wie im Kinofilm "Die Klapperschlange" Snake Plissken dann alle erretten soll.
Der Ostblock ist nun mal dumm, die gesamten Teenies, die nun mich nach über 30 Jahren noch immer bestalken, auch. Primitive, wollten mir immer nur nahe sein. Auch Pflegekräfte, die Pferd von Mensch nicht unterscheiden können, sind auch so und gehören zu der weiteren Stalkerszenerie. Man hielt mich mal für Ursula von der Leyen, für die Zensursula - für die Truppenuschi.
Es wurden sogar Wasserschäden im Keller fingiert, das sei die Frau B. in der 3. Etage gewesen. Hoppla, mein Keller ist nicht in der 2. Etage, er ist sogar nicht je unter deren Wohnung. Die hatte mit einem Herrn P mit einer Stange einen Wasserschaden versucht zu erreichen. Stange rumms gegen eine Warmwasserleitung des Hauses. Im Keller begehrte Star-Akten. Plattenfirmen Promo-Material mit den typischen Bios und einst so coolen schwarz/weiß Fotos, Daten und Infoblätter von 1983 - 1988 - so was wie eine Langversion von Wikipedia, geschrieben von den Plattenfirmen PR-Leuten.
Andere dachten, wie die dumme Sozialpsychiatrie Düsseldorf, es seien Gesundheitsakten der Stars. Die PsychiaterINNEN (die waren wahrscheinlich alle ex-Groupies und gratis-Prostituierte) und StalkerINNEN hören nur Bio und denken, es sind Biodaten. Etliche Tschetschenier gehören zu den dummen Stalkerinnen mit Star-Austausch, einige denken, Wärmeaustauscher sei ein High-Tech Gerät für die Erde, ist aber nur ein Ding, wie in einer Waschmaschine, daß die Temperatur aufheizen kann. Das machte ich seit einer kaputten AEG Spülmaschine mit.
Grundsätzlich kapieren die TäterINNEN nicht, daß der Mensch heilt, also Knochenbrüche heilen. Die TäterINNEN überfallen Opfer immer wieder erneut, damit derselbe Bruch immer zu sehen ist. Derartige Verbrechensbeginne sind mir seit 1987 bekannt, unabhängig von der immerwährenden Pharma-Mafia in Düsseldorf. Ich war für das Honorar-Generalkonsulat von Südkorea und Korea Foreign Trade Association tätig, nebenan war eine GKV. Die waren auch oft überfallen worden.
Ich glaube, die Täter stammen aus meinem ehemaligen Arbeitskollegenkreis und einige Nachbarn sind Täterkreise aus dem Ostblock. In der Klappse Grafenberg, LVR nicht je für Gesundheit zuständig, meint das aber, ist aber laut Gesetz und Impressum für Gesundheit und Heilung nicht befugt, gar nicht für Medizin, hatte 2004 eine Pflegerin, die sich freute, mich Ende November - Dezember 2004 wieder zu sehen. Sie sei reaktiviert worden, sagte sie mir.
Hey, Babe, ich mag nur wenn, die echten Blechbüchsen aus Kampfstern Galactica, als Starbuck und Apollo noch Männer waren und keine Weiber und Edward J. Olmos danach Chef von Miami Vice war, eine Kult-Fernsehserie mal. Coole Autos, denk-fähige Polizei, super Musik. Also, nicht vergessen, sogar eine Hillary Clinton hat eine Doppelgängerin, andere sind wirklich echte Zwillinge, ohne es gewußt zu haben und andere sind unter der Haut nun mal nur eine Blechbüchse. Ich mag ja lieber das Alien und wenn angezogene Außerirdische, je nach Zeichung oder Film laufen die ärmsten doch nackig durch die Gegend. Ansonsten wollen Russen - ex-Sojwets nur die US Stars ficken oder heiraten und Chinesen wollten immer das Reich, Hauptsache Psychiatrie.
Ich wurde unzählige Male von den Freaks überfallen, sogar von den Ekeln von DSDS. Wegen Infomaterial von Plattenfirmen von vor über 30 Jahren, deshalb wurde dann Wikipedia kreiert. Wir - aus meiner Generation - wußten schon immer, daß der Dieter Bohlen nix ist. Der ist peinlich, DSDS eher ein Massenmordkonstrukt. Pharma-Castingshow. Stars sind die größten Stalker, öfter nicht je echt, da hat jemand das Playback-Singen falsch verstanden. Von Robbie Williams, "dem Troubadour" sind mir drei bekannt. Star Chats unbedingt meiden, Psychiater hielten Chaträume für echte physische Besprechungsräume, also wie ein Büro. Psychiater sind wahrscheinlich keine Homo sapiens, sondern sehen nur so aus wie, sind es nicht je. Die sind Vollzeitdumme. Die sind noch größere Stalker als die Stars. Finger also weg, die sind komplett wie Gangsta-Rappa einer Holocaust-Szenerie, dagegen ist der 2. Weltkrieg nichts gewesen.Schwerstmassenmörder, die in ihrem Drogenwahn und Psychopharmakawahn (dasselbe, nur vom Pharmahersteller) nicht aufhören können, wie ständig notgeile Candida albicans und Geschlechtskranke auf Hormonstörung.
Ich vergaß, Ärzte sind meistens auch keine. Die sind auch oft nur Stalker und Grabscher. Stinkts im Krankenhaus oder in einer Praxis, ohne daß sofort das Hygiene-Team kommt, ist das Krankenhaus nicht echt, die Behörde auch nicht.
Ich habe vergessen, die gesamten Spackos der UFOLOGIE sind Verschwörer und Lügner, die haben das falsche Studienfach und Ausbildung absolviert. Oder kennen Sie alle PKW-Typen? Unbekannte Flugobjekte gibt es nicht. Es gibt Raumschiffe, kann man studieren und lernen. Aber der Rest bleibt lieber im Fach der Mystik und Esoterik und wollte lieber vom Außeridischen gefickt werden als vom Therapeuten und will die Wahrheit nicht wissen. Geheim ist nur ... in jedem 7. Ei .... Überraschungseier von Kinderschokolade. Ja, was meinen Sie, Raumpatrouillen brauchen auch Klopapier, oder Kabel.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnflaeche & hoehere Mieten - Jobcenter Handbuch

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Veröffentlicht am : 09. Oct. 2015., 14:04:07 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 3011
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).

Leistungsempfänger kennen das. Sie rennen zum Jobcenter, füllen die KdU aus, geben Mietvertrag ab, Daten und Zahlen über Miete und Nebenkosten. Angeblich darf ein SGB2-Bezieher nur maximal in einer 50 qm Wohnung wohnen zum SGB2 Sozialtarif. Doch das geht so nicht, entschied das Bundessozialgericht bereits vor einigen Jahren. Was angemessen ist, wurde vom Bundessozialgericht erklärt und das hob das NRW Wohnraumgesetz zum Bundesrecht. 50 qm für Singles sind nämlich falsch. Diese Angabe gilt nur für Wohnzimmer und Schlafzimmer. Küche ist mit 15 qm extra und Arbeitszimmer und Bad und Diele auch.  Ein Rechtsanwalt sammelte die wichtigsten Urteile des Bundessozialgerichts und Achtung Intelligence veröffentlicht in Auszügen daraus. Update1: 14. März 2016 Das Urteil des Bundessozialgericht ist schon was älter, aber ein Grundsatzurteil ist es. Nur der Mietspiegel der Stadt, auch genannt Mietrichtwerttabelle ist zuständig für die Grenzwerte für SGB2 Bezieher. Die Werte der Städte für das Jobcenter haben keinerlei juristischen Bestand, denn die Mieten bezogen sich nur auf den sogenannten öffentlichen Wohnungsbestand, also auf die Wohnungen, für die ein WBS, ein Wohnberechtigungsschein gilt. Der gilt nur für öffentlich finanzierte Wohnungen, aber nicht für normale Wohnhäuser, die in privater Hand sind. Auch der Hausrat darf kein Schund sein. Das Jobcenter betrügt jedoch oft Leistungsbezieher mit gebrauchter Ware, anstatt Ware, die lange halten kann, die man lange gebrauchen kann. Dabei kooperieren Jobcenter oft mit religiösen Einrichtungen wie die katholische Caritas. Die Caritas verkauft jedoch Spenden wie Möbel etc. weiter. Diese Art der Wettbewerbsverzerrung und Flohmarktware, die oft teuer an Leistungsbezieher verkauft wird, ist jedoch verboten worden von anderen Gerichten, aber seit Jahrzehnten gaukeln die Kirchen und religiösen Einrichtungen Vielen vor, sie seien Sozialträger. Das waren die aber nicht je. Update2: 19. April 2016  Kennen Sie das? Das Jobcenter speist eine Person mit nur 50 Quadratmeter pro Wohnung und Single ab. Pustekuchen, urteilte das Bundessozialgericht. Es ist nämlich 50 qm plus 15 qm Arbeitsküche und Nebenräume, wie Bad, Abstellkammer. Wer von zu Hause arbeitet, bekommt noch mehr und der Mietspiegel zählt auch, nicht Daten von der Stadt, sondern der Durchschnitt einer Stadt, Stadtteile, Alter des Hauses, Innenausstattung etc. . Das Geknausere der Jobcenter und der angeblichen städtischen Kommunalträger hat keine Rechtskraft. Das Bundessozialgericht erhob ein NRW-Wohnungsgesetz zum Bundesrecht. Achtung Intelligence zitiert dabei die Caritas und das NRW Gesetz. Update3: 07. November 2016 Im Handbuch zahlreicher Jobcenter und auch vom Land NRW steht es geschrieben. Der größere Wohnraum steht allen zu. Dabei verhaspelten sich einige und meinten, nur das Land NRW samt NRW Richter dürften entscheiden. Das ist natürlich falsch. Denn das Bundessozialgericht hatte bereits entschieden, dass das NRW Gesetz als Bundesrecht gilt. SGB2 ist sowieso Bundesrecht und die Wohngelder und Miete gelten als Bundesrecht der Sozialgerichtsbarkeit. Die Städte wie Düsseldorf fantasieren oft, es sei eine Verwaltungssache, also Verwaltungsgerichtsbarkeit. Analphabetismus flog auf und anscheinend ist das Personal ein illegaler Aussiedler, die im Jobcenter: Personal spielen. Terroristen-Alarm im Jobcenter. Das Personal ist der Verbrecher.

 

SGB 2 und die Miete

 

Die Mieten sind oft nur gering, die genehmigt werden. Sogenannte Bestandswohnungen, wo der Hilfebezieher schon länger wohnt, dürfen auch was teurer sein, wenn der Mieter schon länger darin wohnt.

 

Jede Stadt hat seine eigenen Miethöchstgrenzen, doch die betragen meist weniger als die Hälfte eines klassischen Mietspiegels. Auch die 50 qm-Wohngröße für Singles ist hinfällig. Wer von zu Hause aus arbeitet, darf sowieso schon mal bis zu 16 qm mehr haben.

 

Doch das Bundessozialgericht hat auf die Macken und die Nepper, Schlepper, Bauernfänger der Jobcenter-Szene gar keinen Bock. Denn nur ein Sozialgericht darf entscheiden, was ein SGB2 Bezieher bekommen darf und was angemessen ist oder nicht. Die geizigen Stadtwichtel sind also mundtot gemacht worden. Die dürften gar nicht entscheiden.

 

Das Bundessozialgericht über Mietwohnungen und Eigentumswohnungen

 


http://rechtsanwalt-grossraeschen.de/2012/02/kosten-der-unterkunft-und-heizung-kdu/

(...)

Fakt ist also das nicht das Jobcenter sondern das Gericht festlegt welche Wohnkosten „angemessen" sind und welche nicht. Bezugspunkte für die Gerichte sind die jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen des Wohnraumförderungsgesetzes (§10 WoFG) (BSG v. 19.02.2009 – B 4 AS 30/08 R). Oftmals verwenden die Gerichte für die Klärung der Frage nach der Angemessenheit der Wohnkosten einen regionalen Mietspiegel. Dieser wird von vielen Gerichten als Grundlage eines schlüssigen Verfahrens zur Ermittlung der angemessenen Referenzmiete im Vergleichsraum angesehen (BSG v.17.12.2009 –  B 4 AS 27/09 R). Danach werden die KdU anhand der Situation auf dem Wohnungsmarkt überprüft.

Zur Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten hat das BSG in ständiger Rechtsprechung die eben erwähnte Produkttheorie vorgegeben (BSG v. 07.11.2006 – B 7b AS 18/06). Hiernach setzen sich die jeweiligen angemessenen Unterkunftskosten aus der Quadratmeterzahl * Quadratmeterpreis zusammen. Demnach sind die KdU angemessen, wenn das Produkt aus Wohngröße und Wohnungsstandard (in erster Linie der Preis) angemessen sind.
Zusammenfassend lässt sich sagen: 

Es ist nur relevant was eine Wohnung kostet und nicht, wie sich die Kosten zusammensetzen. (BSG v. 07.1.2006 – B 7b 18/06 R)   Auch die Größe der Wohnung ist unerheblich entscheidend ist eben nur das die Kosten „angemessen" sind und über die Angemessenheit lässt sich eben streiten.

Das Jobcenter darf nicht auf eine isolierte Angemessenheitsprüfung, etwa Wohnungsgröße, Betriebs- oder Heizkosten abstellen. Bei der Bemessung der Angemessenheit ist die Einbeziehung der Heizkosten nicht zulässig! Grund hierfür ist die Tatsache, dass es für die Heizkosten keine zuverlässige Ermittlungsmöglichkeit gibt. Ist die Wohnung nach der oben beschriebenen Produkttheorie, von Ihren Mietkosten her angemessen, sind die Heizkosten grundsätzlich zu erstatten

(...)

Kosten der Unterkunft und Heizung sind auch dann zu berücksichtigen, wenn diese Kosten nicht beglichen worden sind. Es reicht regelmäßig aus, dass der Hilfebedürftige einer ernsthaften Mietzinsforderung ausgesetzt ist. (BSG v. 22.9.2009 – B 4 AS 8/09 R; BSG v. 7.5.2009 – B 14 AS 31/07 R)

Tilgungsleistungen als Bestandteil der Finanzierungskosten einer vom Hilfebedürftigen selbst genutzten Eigentumswohnung sind vom Grundsicherungsträger bis zur Höhe der angemessenen Kosten einer Mietwohnung als Kosten der Unterkunft zu übernehmen, wenn der Hilfebedürftige andernfalls gezwungen wäre, seine Wohnung aufzugeben. (BSG v. 18.06.2008, Az: B 14/11b AS 67/06 R)

Eine konkrete Gefährdung des Wohneigentums ist nicht erforderlich. (LSG Sachsen  v. 05.05.2011, L 2 AS 803/09)

Ein schlüssiges Konzept liegt nur dann vor, wenn der Grundsicherungsträger planmäßig vorgegangen ist iS der systematischen Ermittlung und Bewertung genereller, wenngleich ort- und zeitbedingter Tatsachen im maßgeblichen Vergleichsraum sowie für sämtliche Anwendungsfälle und nicht nur punktuell im Einzelfall. (BSG v. 22.9.2009 – B 4 AS 18/09 R)

Auszug-Ende

 Zu der Angemessenheit zählt nur das weiter unten zitierte Gesetz des Landes NRW, das zum Bundesrecht erhoben worden war.


Update1: 14. März 2016, 17.08 Uhr


Bundessozialgericht: Top-Einrichtung tutto completti und echter Mietspiegel, aber nicht JC Minimalleistung


http://openjur.de/u/387714.html

BSG · Urteil vom 13. April 2011 · Az. B 14 AS 106/10 R


Informationen zum Urteil

  • Gericht:

    BSG

  • Datum:

    13. April 2011

  • Aktenzeichen:

    B 14 AS 106/10 R

  • Typ:

    Urteil

  • Fundstelle:

    openJur 2012, 27190

Mietspiegel als schlüssiges Konzept; BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 50/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr 29; zuletzt: BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen, RdNr 20 ff).

(...)

Qualifizierte Mietspiegel iS des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch - wie diese Mietspiegel - können Grundlage der Bestimmung der angemessenen Miete nach § 22 Abs 1 SGB II sein (vgl bereits BSG Urteil vom 18.6.2008 - B 14/7b AS 44/06 R - RdNr 16; BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr 19 , jeweils RdNr 25; BSG vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr 27 RdNr 25; zuletzt BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R - zur Veröffentlichung vorgesehen RdNr 27 mwN).



(...)

Der Begriff der "Angemessenheit" unterliegt als unbestimmter Rechtsbegriff der uneingeschränkten richterlichen Kontrolle (stRspr vgl nur BSG vom 19.2.2009 - B 4 AS 30/08 R - BSGE 102, 263 = SozR 4-4200 § 22 Nr 19 , jeweils RdNr 12 mwN). Zwischen der Leistung für die Unterkunft (dazu 1.) und der Leistung für die Heizung (dazu 2.) ist zu unterscheiden, wie schon dem Wortlaut der Vorschrift mit der Verwendung des Plurals "Leistungen" sowie der Rechtsprechung des Senats (BSG vom 2.7.2009 - B 14 AS 36/08 R - BSGE 104, 41 = SozR 4-4200 § 22 Nr 23; zuletzt BSG vom 19.10.2010 - B 14 AS 50/10 R, zur Veröffentlichung vorgesehen, RdNr 18) zu entnehmen ist.


Auszug-Ende


https://openjur.de/u/170310.html

BSG · Urteil vom 19. September 2008 · Az. B 14 AS 64/07 R

(...)

3. Das LSG hat zu Recht auch die Voraussetzungen des § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II bejaht. Danach sind Leistungen für Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten nicht von der Regelleistung umfasst. Sie werden gesondert erbracht.

a) Die vom Kläger beanspruchte Waschmaschine ist als Erstausstattung iS des § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II anzusehen. Dem steht nicht entgegen, dass nur ein einzelner Gegenstand begehrt wird. Der Anspruch nach § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II ist nicht notwendig auf eine komplette Ausstattung ausgerichtet, sondern kann sich auch auf Einzelgegenstände beziehen (Hengelhaupt aaO K § 23 RdNr 346). Allein aus der Verwendung des Plurals ("Erstausstattungen") lässt sich der von der Beklagten gezogene Schluss nicht rechtfertigen. Es kann vielmehr umgekehrt aus dem Wortlaut gefolgert werden, dass die Leistung jedenfalls auch eine Mehrheit von Gegenständen umfassen kann.

Der Gesetzgeber hat in der Begründung des Gesetzentwurfs auf die frühere Regelung des § 21 Abs 1a des Bundessozialhilfegesetzes verwiesen und als Beispiele für Fälle, in denen Erstausstattungen gewährt werden können, einen Wohnungsbrand oder eine Erstanmietung nach einer Haft genannt (BT-Drucks 15/1514 S 60). Das LSG hat zutreffend ausgeführt, dass sich der Anspruch auch in diesen Fällen nicht notwendig stets auf eine komplette Ausstattung richtet. Welche Gegenstände benötigt werden, hängt vielmehr jeweils von den Besonderheiten des Einzelfalles ab (vgl Grube, in: Grube/Wahrendorf, SGB XII, 2. Aufl 2008, § 31 RdNr 6 mwN). Ansonsten würde derjenige ungerechtfertigt benachteiligt, der in einer der genannten Konstellationen noch über eine Teilausstattung verfügt. Das LSG hat in diesem Zusammenhang zu Recht auf die Gefahr einer Bedarfsunterdeckung hingewiesen.

Mit § 23 Abs 3 Satz 1 SGB II hat der Gesetzgeber normiert, dass trotz der grundsätzlichen Abgeltung auch einmaliger Bedarfe durch die Regelleistung bestimmte Bedarfe weiterhin gesondert gedeckt werden können. Es handelt sich dabei um spezielle Bedarfe, die erheblich vom durchschnittlichen Bedarf abweichen. Das ist nicht nur bei einem vollständig ungedeckten Bedarf an Haushaltsgegenständen und -geräten der Fall, sondern auch bei einem nur teilweisen Bedarf (aA für die Parallelvorschrift in der Sozialhilfe Falterbaum, in: Hauck/Noftz, SGB XII, Stand: Juni 2008, K § 31 RdNr 2). Die Vorschrift des § 21 Abs 1a Bundessozialhilfegesetz, auf die der Gesetzgeber Bezug genommen hat, sah in Nr 6 die Beschaffung von Gebrauchsgütern von längerer Gebrauchsdauer und von höherem Anschaffungswert und damit die Beschaffung einzelner Gegenstände vor. Das Bundesverwaltungsgericht hat unter diese Vorschrift zwanglos die Beschaffung einer Waschmaschine subsumiert (BVerwGE 107, 234). Die Waschmaschine ist auch unter der Geltung des SGB II zu den für eine geordnete Haushaltsführung erforderlichen Haushaltsgeräten zu zählen (Lang/Blüggel, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, § 23 RdNr 99; Münder in LPK-SGB II, 2. Aufl 2007, § 23 RdNr 31).

b) Wie alle Leistungen des SGB II ist auch die Leistung nach § 23 Abs 3 Satz 1 Nr 1 SGB II bedarfsbezogen zu verstehen. Entscheidend ist, ob erstmals ein Bedarf für die Ausstattung einer Wohnung entsteht. Eine solche Situation kann wie bei den in der amtlichen Begründung genannten Fällen auch bei der Neubegründung eines Haushalts nach einer Trennung gegeben sein (vgl Hengelhaupt aaO RdNr 345; Münder aaO RdNr 27). Für den Kläger ist hier mit dem Auszug aus der ehelichen Wohnung und dem Bezug einer neuen Wohnung mit seiner Tochter erstmals ein Bedarf an einer Waschmaschine zur Ausstattung der Wohnung entstanden. Ob neben dem erstmaligen tatsächlichen Bedarf eine zeitliche Komponente iS einer zeitlichen Verknüpfung des Entstehens und der Geltendmachung des Bedarfs mit dem Neubezug einer Wohnung erforderlich ist, kann hier offen bleiben, weil der Kläger die Leistung jedenfalls zeitnah zur Entstehung des Bedarfs, nämlich seinem Auszug aus der ehelichen Wohnung und dem erstmaligen Bezug einer Wohnung mit seiner Tochter geltend gemacht hat.

c) Schließlich kann dem Anspruch des Klägers nicht entgegengehalten werden, dass er von seiner Ehefrau die Herausgabe der im früheren Haushalt vorhandenen Waschmaschine fordern könne. Zwar besteht nach § 2 Abs 1 und 2 SGB II eine generelle Verpflichtung, alle Möglichkeiten zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen. Ungeachtet der Frage, welche Bemühungen vom Hilfebedürftigen im Fall der Aufteilung von Hausrat unter Eheleuten grundsätzlich erwartet werden können, hat das LSG jedenfalls für den Senat bindend (§ 163 SGG), weil nicht mit zulässigen Verfahrensrügen angegriffen, festgestellt, dass die im früheren gemeinsamen Haushalt genutzte Waschmaschine im ausschließlichen Eigentum der Ehefrau stand. Solche Gegenstände können aber nur ausnahmsweise nach § 9 Hausratsverordnung (RGBl I 1944, 256) dem anderen Ehegatten zugewiesen werden, wenn der Eigentümer nicht auf ihre Weiterbenutzung angewiesen ist und es ihm zugemutet werden kann, sie dem Anderen zu überlassen (vgl zum geplanten Wegfall der Vorschrift: Götz/Brudermüller, Wohnungszuweisung und Hausratsteilung, NJW 2008, 3025, 3030). Da die Waschmaschine auch für die Ehefrau des Klägers ein notwendiges Haushaltsgerät war, war ihr eine Überlassung an den Kläger nicht zumutbar. Das LSG hat im Übrigen zu Recht darauf hingewiesen, dass ansonsten bei der ebenfalls im Leistungsbezug bei der Beklagten stehenden Ehefrau ein Bedarf für eine Erstausstattung entstanden wäre.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 SGG.


Das Jobcenter erfindet oft aus Gegenstände mit langer Gebrauchsdauer: uralte Gebrauchtgeräte. Das Bundessozialgericht entschied aber, dass die Gegenstände hochwertig sein sollen und durchaus einen hohen Anschaffungswert haben dürfen und können und sollen

Der Anspruch auf Deckung des Bedarfs besteht ab Antragsstellung (§§ 40, 41 SGB I), wochen- oder monatelanges Warten und Verweis auf regionale Vergaberichtlinien ist willkürlich und rechtswidrig (§ 31 SGB I). Besteht ein akuter Bedarf, hat die Behörde dafür Sorge zu tragen, dass er sofort gedeckt wird.

Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte (§ 24 Abs. 3 Nr.1 SGB II -E) Geldleistung hat Vorrang (LPK SGB II, 2. Aufl., § 23 Rz 16; Eicher/Spellbrink 2. Aufl. § 23, Rz 37),
Sachleistungsgewährung ist tendenziell diskriminierend (LPK SGB II, 2. Aufl.,§ 4 Rz 9).


Update2: 19. April 2016, 19.09 Uhr


Bundessozialgericht: Mehr Wohnfläche für SGB2 Empfänger

 

Wenn man bedenkt, was sich die Jobcenter so ausdenken, ist das eher städtischer Kommunalpfusch, anstatt eine echte Sozialleistung. SGB2 ist nun mal Teil des Soziagesetzbuchs, also sowieso nicht städtischer Kleinmieftum.

 

Immerhin erhob das Bundessozialgericht ein Wohnungsgesetz des Bundeslandes NRW, Nordrhein-Westfalen, zum Bundesgesetz. Das ist seit etlichen Jahren so, genauso wie das Bundessozialgericht den Mietspiegel SGB2-Bezieher für anwendbar hält, aber bloß nicht die billigste Kaschemme.

 

Es gilt nun mal ganz normal der Mietspiegel der Stadt und nicht ausgedachte Zahlen des Bürgermeisterbüros, denn SGB2 ist sowieso immer eine Bundesleistung gewesen, aber kein Stadtkram, auch wenn die Städte gerne mal Gönner spielen wollten, aber es doch nicht je konnten, wegen zu klein gedacht in allen Belangen.

 

Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist irritiert

Die heutige Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist an dem städtischen Mief und Kommunalträgertum in ihrer vorherigen Position als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in einer alten Stern TV Sendung (RTL) komplett gedanklich ins Chaos gekommen. Sie war nicht davon ausgegangen, dass die Jobcenter alles falsch machen, den falschen Behörden berechnen und das Bundesgesetz und die höchstrichterlichen Urteile nicht anwenden, sondern doch nur Klein-Oberbürgermeister-Spießerdumm sein wollen, anstatt eine echte Bundesbehörde zu sein.

 

In den ersten Updates gab es bereits das Urteil zum Mietspiegel und einer schönen Wohnungseinrichtung. Die Wohnung soll samt Möbel ja lange halten, aber nicht bereits lang gehaltene Möbel, die bei der Caritas wiederverkauft werden, als Einrichtung dienen. Das hatte ein anderer höchstrichterliches Urteil eh verboten - wegen richterlich festgestellter Wettbewerbsverzerrung und Vorteil für die  Möbel-Abteilung der Caritas. Das verstoße gegen den fairen Wettbewerb. Das Fairhaus war auch nicht damit gemeint.

 

Auch ist die Caritas nicht je ein Sozialträger gewesen, sondern sie ist nur die katholische Kirche, also der Männerclub des Vatikan. Auch wenn man den Männerclub und die Odenwaldschule und die Nonnen, die heute imitiert werden von den Muslima, nicht mag, hier das Zitat mit der einfachen Erklärung und darunter das Recht NRW, das Bundesrecht geworden war. Muslima im Mittelalter, oder so ab 30 Jahre, Midlife, laufen teilweise so herum wie die Nonnen im deutschen Mittelalter, also vor vielen Jahrhunderten.

 

Caritas erklärt es einfach

 

 

http://www.caritas-nrw.de/rechtinformationsdienst/sgb-ii-und-sgb-xii-angemessene-wohnungsg

 

2. Angemessene Wohnfläche

Das Bundessozialgericht hat festgestellt, dass bei der Bestimmung der angemessenen Wohnfläche auf die in Nr. 8.2 der Wohnraumnutzungsbestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen festgesetzten Werte zurückzugreifen sei (Urteil vom 16. 5. 2012).

Die Wohnraumnutzungsbestimmungen NRW führen zu dem Punkt 8.2. aus:

"Angemessen" sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person 50 qm Wohnfläche;
b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen zwei Wohnräume oder
    65 qm  Wohnfläche
;
c) für jede weitere haushaltsangehörige Person zusätzlich ein Raum oder 15 qm
    Wohnfläche
.

Arbeitsküche, Badezimmer, Abstellraum und Keller gelten nicht als Raum im Sinne der Regelung.

3. Zusätzlicher Raum

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person


Auszug-Ende

 

NRW Gesetz

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000462

 

.2
Zu Absatz 2:

Angemessen" im Sinne des § 18 Absatz 2 sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person:

       50 qm Wohnfläche;

b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen:

       2 Wohnräume oder 65 qm Wohnfläche.

Für jede weitere haushaltsangehörige Person erhöht sich die Wohnfläche um einen Raum oder 15 qm Wohnfläche. Die angegebene Zahl der Wohnräume ist zuzüglich Arbeitsküche (bis zu 15 qm) und Nebenräume zu verstehen. Als geringfügig kann in der Regel eine Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße um bis zu 5 qm Wohnfläche angesehen werden.
Für Verfügungsberechtigte erhöht sich die angemessene Wohnungsgröße zum Bezug einer Wohnung im Mietwohngebäude um einen zusätzlichen Raum (§ 17 Absatz 7 Satz 3).

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person

Auszug-Ende

 

Tja, jetzt können Sie sich ja ausrechnen, wie sehr man vom Jobcenter "verarscht" wird.

 

Das Gehalt fehlt - deswegen SGB2 und nun?

 

Wer noch Gehalt erwartet, da muß eigentlich das Jobcenter das Gehalt in voller Höhe an Sie auch noch ausbezahlen. Das Jobcenter muß dann Rückgriff auf den Arbeitgeber oder eine andere Behörde machen.

 

Aber doch auch das macht es nicht.


 http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber


Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)

1 Allgemeines

Rz. 2

Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)

2 Rechtspraxis

(...)

2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges

Rz. 5

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  

Auszug-Ende

 

Den Sozialversicherungen wie GKV und gesetzlicher Rente ist es übrigens egal, ob Ihr Arbeitgeber Sozialversicherungsbeiträge bezahlt, auch wenn Sie und die Versicherungen dadurch einen großen Verlust an fehlendenn Krankengeldern und fehlenden Rentenbeiträgen, GKV-Beiträgen und spätere Kleinrente nur haben. 

 

Es interessiert die Versicherungsmitarbeiter auch meist total nicht, obwohl sie von Amts wegen helfen müssen und korrigieren müssen, inklusive bei der Aushalung des Gehalts an Sie. In welcher Welt des Kleinmiefs die leben, per 87 GG Absatz 2 sind Landesversicherungen und Bundesversicherungen verfassungskonform, ist unbekannt.

 

Lesetipps:

Gesetzliche Rentenversicherung - unterminiert von DDR & Ekel-Berlin & Datenfälschern



Update2 Künstlersozialkasse ist GKV für Künstler & Journalisten hat eine IK & ist die Pest

Update3: 07. November 2016, 12.06 Uhr

Jobcenter im eigenen Ausdenkwahn - es bricht in Geilheit alle Gesetze

An Gesetze will es sich nicht halten. Es will selbständig sein. Es will Gesetze brechen, es sind irgendwelche Aussiedler, die da ihren Dienst schieben und auf Gesetze keinen Bock haben. Sie haben null Ahnung von Sozialrecht, sie haben null Ahnung von Arbeitsrecht, sie wollen das Lohnsteuergesetz nicht wahrhaben, sie wollen nur stempeln gehen und kürzeln.

Sie wollen ebensowenig die gesetzlich vorgeschriebenen Wohnraumgrößen wahrhaben, noch die Mietspiegel. Sie verwechseln alles und das mit Absicht. Es geilt sie auf, sie sind so, wie man sich Aussiedler und sonstige Personen mit fremdländischen Namen immer vorgestellt hat. Terroristenpack gegen Deutsche. Das dumme Tussenpersonal, anders kann man es in Düsseldorf nicht bezeichnen, spielt Postschalterbeamter. Stempel und kürzeln. Man spielt Frankiermaschine. Entlaufene Freaks.


Laut Gesetz ist jeder aber ein Staatlich Bediensteter, wenn der Arbeitgeber, der in privater Hand ist (also kein Entführter) das Gehalt nicht bezahlt hat und keine Sozialleistungen bezahlt hat. Dem Jobcenter ist das alles aber egal, ob Arbeitgeber lieber auf Scheinselbständigkeit machen und damit auch keine Arbeitslosenversicherung einbezahlt hat.


Laut 20 GG Absatz 1 i.V.m 20 GG Absatz 3 und 1. SGB 32 werden falsch bezahlte zu Staatlich Bediensteten, die Sozialträger müssen das Gehalt bezahlen, weil sie laut 87 GG Absatz 2 nicht wahrhaben. Oder Bund oder Länder müssen bezahlen, doch die geben sich lieber eine Umsatzsteuer-ID, sie sind selber lieber nur privat unterwegs.


Aber die Heerscharen an Aussiedlern und ungelernten Kräften, die im Jobcenter Personal spielen, man braucht ja Akteure, kapieren es nicht und wollen es auch nicht. Auch wollen sie nicht wahrhaben, dass Tariflohnpflicht für alle besteht - auch wenn alles in den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur zu SGB2 steht, wollen sie nichts davon wahrhaben. Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Das heißt, im Jobcenter arbeiten Terroristen, die rumarschen und Gehälter unterschlagen und sich persönlich daran aufgeilen.

Im Handbuch zu SGB2 oft zu finden

Suchen Sie in den online Handbüchern nach "8.2 des wnb nrw"  Dies betrifft alle NRW Hinweise für Jobcenter und sind auch in Broschüren des Landes NRW zu finden.  Hier noch einmal wiederholt in voller Länge, wie das mit den Wohnungsgrößen wirklich aussieht.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000462

(...)

8.2
Zu Absatz 2:

Angemessen" im Sinne des § 18 Absatz 2 sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person:

       50 qm Wohnfläche;

b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen:

       2 Wohnräume oder 65 qm Wohnfläche.

Für jede weitere haushaltsangehörige Person erhöht sich die Wohnfläche um einen Raum oder 15 qm Wohnfläche. Die angegebene Zahl der Wohnräume ist zuzüglich Arbeitsküche (bis zu 15 qm) und Nebenräume zu verstehen. Als geringfügig kann in der Regel eine Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße um bis zu 5 qm Wohnfläche angesehen werden.

Für Verfügungsberechtigte erhöht sich die angemessene Wohnungsgröße zum Bezug einer Wohnung im Mietwohngebäude um einen zusätzlichen Raum (§ 17 Absatz 7 Satz 3).

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person

Auszug-Ende

Stattdessen fantasieren alle, es ginge nur insgesamt um 50 qm anstatt 80 oder 100 qm.

Analphabetismus und Terrorismus

Es handelt sich also um schwerst gefährdende Analphabeten, die im Jobcenter sowieso nur stempeln gehen (das heißt, die sollten sich selber als Arbeitslose melden und registrieren lassen) und kürzeln (Analphabeten, wie Karl Der Große). Aber solche Freaks arbeiten im Jobcenter.

Ob die Triebtäter aus der Domstadt Aachen kommen oder von Hilfswerken, wie missio oder Caritas, illegal eingeschleust worden waren, ist möglich. Sie benehmen sich wie Gesetzliche Krankenversicherungen, die auch gerne alle Gesetze brechen, sie spielen polnische Solidargemeinschaft, was laut 87 GG Absatz 2 verboten ist. Sie sind Haßverbrecher gegen das Deutsche Volk und andere Sozialhilfeempfänger.


Natürlich gibt es auch hierfür Urteile des Bundessozialgerichts. Wer als Gesetzlicher Leistungsträger oder auch GKV die Gesetze bricht, ist keine Gesetzliche Krankenversicherung mehr, sondern gar nix mehr. Es handelt sich sozusagen um mafiöse Drückerkolonnen. Serientäter.

Immerhin weiß man ja, dass die meisten dummen Oberbürgermeister ja meinen, SGB2, ein Bundesrecht, sei aus Stadtbudget zu bezahlen, das war es eh nicht je. Die meisten Jobcenter sind sowieso illegal, weil das Sozialrecht echt nicht je Kommunalrecht war. Und so wurden aus Stadtwichte dann doch Bösewichte. Sie wollen noch größer sein und auch mal Machthaber spielen.


Lesetipps:

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Skandal ! Im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal von McDonald's in SGB2 Leistungsabteilung

Ergänzung 01. November 2017 BGB eindeutig - Vermieter muß Putzfrau des Mieters bezahlen





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