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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik DeutschlandPrambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.



Timeline fr eilige Gefahrenmeldungen in Dsseldorf

von unten nach oben lesen. Danke



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den bersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den berschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht. Updates von News und Nachrichten, bitte runterscrollen

Gefahrenergnzung: 17. Oktober 2017, 07.30 Uhr Ich glaube, meine Nachbarn sind irgendwelche Vollspackos, die vor ihrem Einzug in dieses Wohnhaus (Nachbarhaus) nur in Heimen, Gefngnissen oder Psychiatrien gelebt haben. Deren stereotypisches Benehmen entspricht dem - meiner Meinung nach. Sie geben Rauchzeichen, Duftzeichen und zeigen mit wahrlich dicker Stinkeluft, ihren Stunk an oder "jetzt gibt es Senge".

Vollspackos der Doppelgnger-Mafia, wie Twitter live. Vollfreaks, die eh nichts je Echtes zu sagen haben, twittern dumm rum. Alles faule Frchtchen und dumme Hhner, die einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Man knnte auch sagen, die sind aus der Call Center Babe Mafia, auch so Volltrolls, auch so seit Belden, wollten und haben unbedingt das internationale Unternehmen gekapert, auch so 1991 oder so

Ich weise auch auf Postklau hin und zwar sowohl aus den Briefksten Wickrather Str. 43, Dsseldorf als auch dem Innenbereich der Wohnungen hin. Viele Bewohner sind eher Junkies, morbide Raucher, Doppelgnger, Vollfreaks, retardierte Auslnder, Personen, die nicht wissen, wie deren eigener Hund heit. Die hiesigen Asiaten wirken alle wie Fake Indentities. Die angebliche Hausmeisterfirma ist nur ein wischender Ostblock-Troll. Hausverwaltung und Beirat gibt es nicht. Die Wohnungseigentmer interessierten sich nicht je fr Etwas. Auch betroffen ist das Haus Nr. 39. Es betrifft 72 Wohnungen.

Angeblich sind Bewohner zweier Wohnungen mit zwei bestimmten Hunden irgendwie involviert in den Tod (Mord?) eines angeblichen Suizid-Polizisten. Der Polizist war Bruder einer Bekannten von mir, die wiederum die beste Freundin meiner ehemaligen Kollegin bei Belden Electronics GmbH in Neuss (in USA, Belden Cable) war. (Die GmbH gibt es nicht mehr) "Balkan-Luder" - es hie der Bruder der besten Freundin htte u.a. was ber das Balkan-Luder (Kroatin, geboren in Aachen) herausgefunden. Es hie ebenso, er sei ohne mehrtgiges EEG lebendig begraben worden.

Es ging spter um den Hund Paula, Hund der Schwester, und spter um das "Kuhpferd" Paula. Ihr Fell sieht aus wie das einer Kuh, nein nicht "Malen nach Zahlen". Und es ging ursprnglich um D.Js. nicht Pferde-Jockeys, es ging auch um Unterhosen der Marke Jockey, aber meinem (angeblichen echten) Vater um Jockeys und die Rennstrecke Grafenberg. Der sogenannte "Mordfall ohne Leiche" - da geht es um ein Millionen-Grundstck auf der Knigsallee in Dsseldorf und Explosions-Attentat gegen ein Haus auf der Krahestrae , Dsseldorf gehren auch dazu (wegen damaligen Bekannten von mir, DJs und SEK), sowie Attentate gegen Postbeamte, Polizeibeamte und SEK (Sondereinsatzkommando). Das war nicht Scripted Reality Fernsehen, aber verschiedene Fernsehgesellschaften, Serien und Kinoproduktionen waren involviert, u.a. angeblich "Alarm fr Cobra11" und andere.



Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr mglich.


Wegen Twitter, 16. Oktober 2017, 23.45 Uhr, Antrag Account-Lschung auf Twitter

Guten Tag, mein Twitter Account ist @conny_craemer ist bitte zu lschen. Da Twitter mich gesperrt hat und sich meinen Content zu Eigen gemacht hat, kann ich meinen Twitter Usernamen nicht lschen.

Da Twitter primr eine Plattform ist fr Schizophrene, dmmliche Polizei und sonstige Freaks, die meinen die Originalpersonen zu sein, anstatt echte Presse, mchte ich bitte von der eindeutigen Psychopathenplattform Twitter.com entfernt werden. Bekanntlich ist das Impressum von Twitter falsch, Twitter USA wird nicht erwhnt, sondern nur was aus Irland und eine GmbH, die noch nicht einmal einen eigene Web-Auftritt hat und ich fand eine weitere Firma mit dem Handelsregistereintrag bzw. der Nummer.

Twitter ist nur fr Junkies und Ekelperverse geeignet, die im Drogendauerwahn und Psychopillen ihre stndigen Fake News verffentlichen. Die ADHS-Plattform fr Partyfreaks ist anscheinend bestckt mit ADHS-Wirren und Lookalikes, die so viel Scheie schreiben und jedes Jahr mit jeder Staffel DSDS immer dmmer geworden sind, damit meine ich Erwachsene, so in meinem Alter. Die wirken alle wie Entlaufene aus einer Geschlossenen Psychiatrie und wie Knasties auf Freigang.

Twitter ist eine Ekelbrut an Lgenmr und nicht je echten Politikern, die mit ihrer Dauergockelshow angeben, wie stndig sexuell frustrierte Dummkpfe in einer chronischen Hormonstrung. Da die meisten Ministerien anscheinend von neurologisch degeneriertem Behindertenpersonal beim Twittern beraten werden oder von dmmlichen Agenturen, ist Twitter nur eine Lgenvollfreakshow, die einer Geschlossenen Psychiatrie entspricht. Mehr als Partysuff und Drogenparty und Crystal Meth hatten die anscheinend nicht je im Gehirn. Partypeople der Tekkno Szene. Was immer angebliche serise Presse verffentlicht, ist so dermaen volldumm, ungebildet, die sind nicht je die echten, sondern Doppelgnger.

Auch ein Donald Trump ist nur ein Kasper seiner jdischen Ostblock-Familie, der sogar twittert, obwohl er gerade dann nicht twittern konnte. Twitter ist ein Fake Programm ein Dauerspoof an Saboteuren. Die sind ja dmmer als die dmmste Lesbenshow und Homofreakshow der Scripted Reality Bullen und Toto & Harry - die Idole der degenerierten Polizeischar. Wenn man dann hier in echt in der Nhe Trolls wie die Trovatos durch die Gegend hpfen hat, weil die Menschheit wie im Hollywoodfilm nur mit Scripted Reality klar kommt, aber nicht mit der wahren gelebten Realitt, - ist das der Oberkotz an Vollkacke.

@conny_craemer will also hiermit von Twitter gelscht werden. Ich kann mir die Lgenkotzenshow der degenerierten Politiker, Ministerien, Presse etc. nicht mehr antun, die sind doch Entlaufene, aber nicht je das Original. Es ging schon einmal darum, die die mal alle in der Klappse waren und darin politische Krisen-Intervention spielten.

Retardierte Behindertenshow aus einem Tattergreisheim, das gerne noch mal Party machen will, so wirken die meisten. Egal wer. Ich habe auf jeden Fall fast alle Triebtter, Tter und Zeugen und Opfer wieder gefunden, alle Involvierte in Schwerverbrechen, da gab es noch kein Twitter. Die sind eigentlich wirklich alle schwere Psychopathen und hohle Nsse, auch Prominente und Stars.

Der Rest ist mit der Zeit verbldet, Twitter macht krank und dumm, mit jeder Staffel DSDS und sonstigen Casting Show oder Bauer sucht Frau wurden die Leute auf Twitter immer dmmer wie Super BSE und Tollwut. . Es ist eine Ekelfreakshow von Gert Postel (Postbote gab sich jahrelang als Psychiater aus) sozusagen und vielen anderen Ekelperversen und bekanntlich finde viele Frauen, solche Mnner total romantisch toll, endlich mal ein greres Schwein, als die Frauen selber es sind. Das kennt man ja sonst von den Fangroupies von ISIS Mnnern. Die wollen von harten ISIS Mnnern erzogen werden.

Bitte lschen Sie mich also @conny_craemer Ich bin keine Psychiaterin und auch keine Klinikleitung von Twitter. Twitter ist nur fr Ekelperverse geeignet, die auf einer IQ-Nullwelle liegen. Ich kann mit dumm nichts anfangen, es gibt Antibiotika gegen Dummkoller, ist eine virale Erkrankung.

Weitere Infos hier: Update5 Twitter- eine Psychopathen-Freakshow anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & IRAN & Facebook und Update5 Twitter gehackt aus Deutschland & Arbeitsrecht Content im Arbeitsgericht Dsseldorf & NetzDG

berschrift Wort    bessere SuFu
Update14 GKV IKK BIG & wo ist das BKA & LSG NRW & 3Wochen-Frist & Tariflohn

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Verffentlicht am : 14. Oct. 2015., 07:13:20 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 4899
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren.

Es ist schon bedenklich. Wenn Conny Crmer von Achtung Intelligence durch die Sicherheitsschleuse geht und den Stinkekaffee der Cafeteria des Gerichts riecht, ist die Flitzekacke nah. So war dann auch der gesamte Termin. Eine hysterische Richterin, die es nicht mag, wenn man sich auf das Sozialgesetzbuch oder auf das Bundessozialgericht bezieht. Wer immer die anscheinend Entflohene war, ist unbekannt. Sie nannte sich Fabender-Boehm. Update1: 22. Oktober 2015 Ein langer Leserbrief und brigens, die vorsitzende Richterin sieht laut einer Grafik hnlich aus wie eine Rubel-Chefin im Kreml. Die BIG meutert noch immer. Update2: 25. November 2015 Nach viel Gezeter gab die vorsitzende Richterin der Klgerin ja Recht. Aber die IKK BIG Direkt gesund meldete sich trotz deren eigener Zusage im Gerichtstermin erst einmal gar nicht und pupste dann in zwei Bescheiden sowohl das Sozialgericht als auch die Klgerin an. Die GKV hielt sich an nichts und brach alle Gesetze und die Barmer GEK verkackte gleich mit. Das ist insofern dramatisch, weil das Sozialgericht Dsseldorf in demselben Stinkekaffeegericht ist, wie das Arbeitsgericht Dsseldorf. Es ging im Verfahren um Gehalt, Miachtung des Bundessozialgerichts und danach ging es ab zur Notfallabteilung ins Krankenhaus. War es doch ein Anschlag auf die Richterin und die Klgerin? Dann flog auch wieder auf, die BIG darf es gar nicht geben. Update3: 02. Dezember 2015 So - kann eine eigentlich nicht existente GKV antworten? Sie ist die IKK der Leistungstrger namens Hrgerteakustiker. Offiziell drfen diese per SGBV nun mal keine eigene IKK grnden. Sie sind illegal. Genauso fhrte sich der Rechtsanwalt Torsten Schnur, er ist ein Ossie, im Rahmen der Gerichtssache, auf. Okay, ein typischer Rechtsverdreher ist er. Hauptsache stnkern und das Gegenteil vom Gesetz machen. Dafr ist die Anwaltsmafia bekannt. ber die lachten wir Schler schon im Gymnasium. "Na willste Rechtsverdreher werden wie Dein Papa". Leider kann der Anwalt noch nicht einmal rechtswirksam unterschreiben. Analphabet. Update4: 26. Dezember 2015 Die IKK Big Direkt schiebt noch immer eine ruhige Kugel. Trotz Aufforderung durch eine vorsitzende Richterin im Sozialgericht Dsseldorf rechtsbehelfsfhige Bescheide zu erstellen, antwortet die IKK Big Direkt seit der Rge auf die rechtswidrigen Bescheide nicht mehr. Eigentlich gibt es die IKK sowieso nicht fr Personen, die nichts mit der Berufsinnung zu tun haben. Auch nicht, wenn das Ding namens IKK Bundesinnungskrankenkasse Direkt Gesund, die angebliche erste Direktkrankenkasse ist, die meint eine GKV sein zu drfen. Denn der TV habe sogar eine Top-Note erteilt. Doch der steht ja auch gerade auf dem Prfstand. TV und Dekra. Ja, die spielen Miefprf bei Gesetzlichen Krankenversicherungen. Bei der Dekra lernt man den Job innerhalb vier Wochen anstatt in drei Jahren. Darber flog auf, dass es die Ersatzkassen auch nicht gibt. Update5: 19. April 2016 Wo ist er hin - der Prozessbevollmchtigter der IKK Big Direkt gesund? Groe Sprche und Zusagen hatte er in der sachlichen Errterung geklopft. Doch dann meldete er sich nicht je wieder. Hoppla, und das Sozialgericht meldete sich auch nicht mehr. Der Deal lautete, nur bei Zusage, sonst ist der Deal nicht statthaft. Update6: 24. April 2016 Pfutschikato, weg ist er. Die IKK BIG mit dem DDR Prozessbevollmchtigten meldete sich trotz Zusage im Gtetermin im Sozialgericht Dsseldorf nicht mehr. Wiederholungstteralarm und fehlendes Psch Psch. Update7: 20. August 2016 Eine Behrde wollte die IKK Big Direkt gesund nicht sein. Die Innungskrankenkasse fr Hrgerteakustiker, die eigentlich noch nicht einmal als Leistungserbringer (Hrgerte) eine eigene Innungskrankenkasse grnden durfte. Aber das Dinges gibt es. Eigentlich auch nicht wirklich. Sie bricht Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BSG, BAG und BGH und BFH. Das Dinges ist meist nur ein fremder Telefonauftragsdienst und fremde Email-Annahme-Stelle. Gefunden wurde die Ausschreibung fr Call Center Babe Firmen. Sozialdaten sind mal wieder in Gefahr. Update8: 22. August 2016 Unermdlich geht es weiter mit der Suche nach einer legalen Krankenkasse. Die Satzung de IKK Big direkt gesund ist wie ein Sportverein. "Der Vorstand wird entlastet". Das Dinges mu laut Gesetz eine Behrde sein. Die Satzung ist noch nicht einmal komplett dem Gesetz entsprechend. Aber die IKK Big direkt gesund meint eine Gesetzliche Krankenversicherung zu sein. Update9: 24. August 2016 Das Ministerium fr Arbeit Integration und Soziales des Landes NRW soll nun ermitteln. Eigentlich war es dran wegen der fantasievollen gesetzlichen Rentenversicherung. Da aber die IKK Big Direkt das Call Center Vitaphone Mannheim ist und dem Bundeskartellamt untersteht, mute die Amtshilfe und Aufsicht erweitert werden. Update10: 13.September 2016 Das Drama mit der IKK Big geht weiter. Denn die GKV verstt auch gegen Urteile des Bundessozialgerichts, das mal ber die Existenz von gesetzlichen Krankenkassen entschieden hatte. Unklar ist, ob der Prozessbevollmchtigte berhaupt noch lebt. Da das Sozialgericht kein Recht sprechen darf, ist nun das Landessozialgericht dran. Dem wurde die Misere erst einmal vorgeheult und das zustndige Landesministerium informiert. Update11: 06. Oktober 2016 Deine Krankenkasse, das unbekannte Wesen. Mal laut SGB V 1 eine Solidargemeinschaft, verrckte Polen in Deutschland, dann einige weiter in der 4 eine Krperschaft. Laut 87 GG Absatz 2 eine Bundeslandbehrde oder direkt eine Bundeshrde, also BMAS und die Nahles als Chefin oder die jeweiligen Landesministerium fr Soziales. Die IKK Big direkt sagte im letzten Jahr in Dsseldorf alles zu, war ein Gtetermin, doch wie Andere verreckte derjenige dann an Amnesie. Wortbruch - nun liegt alles in Essen und zwei merkwrdige Stellenangebote waren auch gefunden und der Dachverband der BKK ist doof. Der uerte sich auch nicht. Denn eine IKK darf die Big nicht sein, sondern eine BKK. Ob da einer je eine echte Ausbildung in Deutschland hatte? Update12: 19. Oktober 2016 Greift das Bundeskriminalamt ein? Eine Kanzlei twitterte, dass das Landgericht Frankfurt Wirtschaftskriminelle jagt. Noch ein Grund, das dem Landessozialgericht NRW um die Ohren zu hauen und hier schnell wichtige Schriftstze zu verffentlichen. Update13: 10. November 2016 Die Bundesinnungskrankenkasse BIG direkt gesund entpuppte sich als illegale DDR-Krankenkasse, die gar keine Mitglieder aus der wahren BRD (alte Bundeslnder) aufnehmen darf. Der Prozessbevollmchtigte kam zwar historisch aus der DDR, gab der West-Versicherten Recht, aber verschwand. Auch fehlende Krankenkassenbeitrge und Rentenversicherungsbeitrge, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, war bisher allen scheiegal, nur der Pflichtversicherten nicht. Nun wurden Krankenkassen aus dem rtlichen Umfeld des Arbeitgebers um Hilfe gebeten. Update14: 28. November 2016 Die Drei-Wochen-Frist besagt, antwortet der Leistungstrger, bzw. GKV, nach einem Antrag nicht, dann eine Frist von drei Wochen setzen, antwortet die GKV nicht, gilt der Antrag als genehmigt. Aber wer zahlt denn nun das Gehalt? Der Holtzbrinck Verlag schuldet bekanntlich noch viel Gehalt und andere auch.

 

Fenster offen - alles gut und Ehrenamtler - aber keine Sachliche Erterung

 

Immerhin wie bestellt, war ein Fenster geffnet worden. Der Vertreter der IKK Big Direkt gesund, eine Direktkrankenkasse, sie spielt aber IKK der Hrgerteakustiker, wurde freundlich von der Klagefhrerin begrt. Die rgte bereits schriftlich zuvor die fehlende sachliche Errterung.

 

Doch mehr als eine dicke Akte vor sich, hatte der Mann nicht. Auch nichts Gesetzliches im Kopf. Das kommt wohl daher, wenn man als IKK der Hrgerteleute, entgegen SGB V 157 Absatz 3 und Call Center Babe Krankenkasse, trotzdem meint, eine Gesetzliche zu sein. Aber er mag das Sozialgesetzbuch nicht. Er kennt es gar nicht.

 

Die Richterin - Fabender-Boehm - lie dann von einer Person seinen Eid fr ehrenamtliche Richter schwren. Auf das Grundgesetz. Prima. Leider wollte die Richterin wie ihr "Loverboy" der GKV nichts vom Gesetz wissen. Sie wirkten beide wie Entlaufene aus dem Maregelvollzug.


Gesetze gibt es nicht. Auch nicht das Bundessozialgericht.

 

berhaupt, was solle die Klagerei. Das nerve das Gericht. Man hat also bei Gericht nichts mit Gesetzen zu tun.

 

Es htte schon mal wegen der Barmer entschieden. Auch das Landessozialgericht sei wegen der Klgerin entnervt. Das Gericht wolle keine Gesetze hren, sondern Antrge.

 

Das flog brigens auf. Innerhalb weniger Tage urteilte das Landessozialgericht NRW nmlich in einem Verfahren gegen die Barmer, die Versicherte sei in der Knappschaft und in einem Verfahren gegen die Knappschaft, die Versicherte sei in der Barmer versichert.

 

Stattdessen spielte die Richterin im SG auf hysterische Heulsuse, die nicht lesen und nicht schreiben kann. Wer sie also in der echten Welt ist, ist unbekannt. Man spielt Gericht, gibt es im Fernsehen auch, doch die sind brigens oft echte Richter.

 

Totale Textverstndnis-Strungen - Ist die Richterin Analphabetin?

 

Mit Schriftstzen kennt sie sich nicht aus. Sie will es einfach und klar. So vom Feeling her, wie dir sich ausdrckte, am besten nur eine DIN A4 Sete. Sie mag es nicht, wenn man Schriftstze an das Gericht schickt, die lang sind.

 

Die Klgerin berlegte, was denn groe Strafkammern machen, die mssen sich teilweise durch tausende Gerichtsakten durchwhlen. Diese Akte hatte nur mal 200 Seiten. Aber lesen will gelernt sein und das kann sie nicht, sie zitierte nichts, und mit Gesetzen kann sie nichts anfangen.

 

Die Klgerin solle doch endlich, wie von ihr schriftlich gefordert Antrge stellen und sich doch dabei nicht aufs Gesetz beziehen, sondern einfach es so machen. Bei Erwhnung des Bundessozialgerichts wurde die kleine Sozialgerichtsrichterin total wirr. Sie wird aggressiv.


IKK Big Direkt Gesund - die Hrgertemafia - wie kann man nur die Krankenkasse anschreiben?

 

Auf die gleiche Kacke haute der Vertreter der IKK Big Direkt gesund. Wie kann es die Versicherte nur wagen, die Krankenkasse anzuschreiben. Die Akte sei ja nun schon ganz dick.

 

Ja, wenn die GKV nicht antwortet, was soll man dann tun. brigens so legal sind Sie da so nicht.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/BJNR024820988.html#BJNR024820988BJNG004500328

 

157Errichtung

(1) Eine oder mehrere Handwerksinnungen knnen fr die Handwerksbetriebe ihrer Mitglieder, die in die Handwerksrolle eingetragen sind, eine Innungskrankenkasse errichten.
(2) Eine Innungskrankenkasse darf nur errichtet werden, wenn
1.
in den Handwerksbetrieben der Mitglieder der Handwerksinnung regelmig mindestens 1.000 Versicherungspflichtige beschftigt werden,
2.
ihre Leistungsfhigkeit auf Dauer gesichert ist.
(3) Absatz 1 gilt nicht fr Handwerksbetriebe, die als Leistungserbringer zugelassen sind, soweit sie nach diesem Buch Vertrge mit den Krankenkassen oder deren Verbnden zu schlieen haben.

Auszug-Ende

Hrgerteakustiker gelten als Leistungserbringer - nmlich Hrgerte fr GKV-versicherte.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesinnungskrankenkasse_Gesundheit

Die Bundesinnungskrankenkasse Gesundheit (BIG direkt gesund) mit Sitz in Berlin und Verwaltung in Dortmund ist eine deutsche Innungskrankenkasse.

Als Krankenkasse ist sie eine Krperschaft des ffentlichen Rechts. Gegrndet wurde sie 1996 von der Bundesinnung der Hrgerteakustiker.

 

Auszug-Ende

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=1983

 

> > > BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R > > (...)


Die Vorschrift ergnzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen.

Die Whlbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschrnkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen rtlichen Bezug zur gewhlten Kasse haben oder in dem Betrieb beschftigt sind, fr den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht. > > >


Auszug-Ende

Die typische Leier kam, das Bundesversicherungsamt habe die BIG erlaubt.

Kann ja nicht, das Gesetz sieht was Anderes vor. Doch der arrogante Hanserl der BIG will nichts wahrhaben. Ziemlich asi, fr ein 20 GG Absatz 1 Sozialstaat namens Bundesrepublik Deutschland und eine deren Verwaltungsabteilungen innerhalb der Sozialtrger, wie es im 87 GG Absatz 2 steht.

Er erwhnte selber, dass es die BIG in Dortmund und Berlin gebe. Die Versicherte wohnt aber in Dsseldorf und laut Bundessozialgericht ist es nun mal dann eine falsche Versicherung und per SGB X 44 ein falscher Verwaltungsakt, auch weil die BIG sich nicht um die Krankenkassenbeitrge und Rentenversicherungsbeitrge gekmmert hat.


Einen Schaden wollte die Richterin nicht sehen und auch nicht wahrhaben.



http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X 115 Ansprche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingefhrt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Whrend der brige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprche betrifft, behandelt 115 den bergang von Ansprchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungstrger. (...) Die Vorschrift soll (...) einen Ausgleich in den Fllen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfllt und ein Sozialleistungstrger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungstrger ber, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fllige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es gengt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgltige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergtung gilt 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV zhlen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)
Auszug-Ende

Doch Gesetze und Grundsatzurteile werden von der BIG und der Richterin nicht gemocht.


Sozialgericht Dsseldorf: Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht sind der Klassenfeind


Auch diese Gesetze und Grundsatzurteile wollen das Sozialgericht und die IKK Big Direkt gesund nicht wahrhaben.



http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit auch in einem Zeitkorridor vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 12 RK 11/72 (USK 72115) (Bundessozialgericht)

 

Auszug-Ende

 

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13
(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Knstlersozialkasse knnen typischerweise auch keine schutzbedrftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedrftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Knstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in 116 Abs. 2 BRAGO.

Auszug-Ende


BIG und Sozialgerichtskammer hintergehen die Deutsche Rentenversicherung

 

 

Da eine GKV offiziell die Krankenkassenbeitrge und Rentenversicherungsbeitrge vom Arbeitgeber einziehen muss, die Big das aber nicht macht, hinterging die BIG sogar die Deutsche Rentenversicherung und die Versicherte. Zwar ist die Versicherte eigentlich Bundesbeamtin und Angestellte, aber das wollten weder das Gericht noch die BIG wahrhaben.

 

Sogar Prfungen der Rentenversicherungen ignorierte das Scheinselbstndigkeits- und Schwarzarbeitsgericht.

 

Bedrohung durch BIG und Antrge

 

Die Richterin formulierte daraufhin, dass die BIG rechtsbehelfsfhige Bescheide ausstellen muss, dafr muss die Klgerin dann die Klage fallen lassen.

 

Die IKK BIG soll den Antrag bescheiden, dass die Versicherte nicht je in der BIG zu versichern war. Auerdem soll die BIG Gehalt ausbezahlen.

 

Daraufhin bedrohte der Vertreter der BIG die Klagefhrerin am Ende des Termins, er wrde jetzt wirklich alles von der Versicherten anfordern.

 

Er hatte noch immer nicht verstanden, dass er alles bereits in seiner dicken fette Akte hatte. Die lag vor ihm. Es war pflichtgem und per Gesetz immer alles an die BIG gemailt oder auch gefaxt worden. Doch der BIG war ja das immer egal.

 

Auerdem hatte die BIG falsche Daten ber die Pflichtversicherung, obwohl wiederum das Jobcenter - das bisher nicht ersatzlohnbezahlte - weil es juristisch auch nicht existent ist, alles korrekt gemeldet hatte und die BIG das auch mal so nachbesttigt hatte.

 

Ab ins Krankenhaus

 

Nach einer kurzen Info im Jobcenter ber den Termin, fuhr die Versicherte dann doch von zu Hause aus sofort ins nchst gelegene Krankenhaus. Sie fhlte sich vergiftet.

 

Der Stinkekaffee im Gerichtsgebude lst bei ihr sofort Durchfall aus. Aber anscheinend hat im Termin unbemerkbar der Schliemuskel teilweise versagt. Sie ging von Gift aus.

 

Nun wurde der Arzt was vergelich und wirr - wie beim Gericht zuvor die anderen. Den Kot wollte er auch nicht untersuchen.

 

Immerhin, es ging bereits 2004 und 2013 um kardiologische und neurologische Strungen aufgrund von berufsbedinten berfllen und dann Erkrankungsfolgen aufgrund von falscher Behandlung mit Psychopharmaka. Damals hatte die gesetzliche Unfallversicherung VBG bereits auf die Scharlatane im Gesundheitssektor hingewiesen.

 

Die EU hatte bereits 2001 Psychopharmaka verboten. Denn Heilmittel, die psychoaktiv und psychotrop sind, gelten nicht als Arzneimittel.

 

Eigentlich ging es damals nur um Psychiater und Personen in der Uniklinik Dsseldorf und spter sogar in anderen Krankenhuser. Die Versicherte ging davon aus, dass sie mit Drogen oder hnlichen Produkten zuvor im Treppenhaus des Wohnzimmers eingenebelt worden war und es sich im Gericht zustzlich im Gift handelte.

 

Update1: 22. Oktober 2015, 08.29 Uhr


Ein Leserbrief und ....

 

Posted by Obrigkeitsgegner on 21. 10. 2015, 16:09:15 2 1

Die Grundlagen unserer Demokratie"- wer nicht daran glaubt, ist ein Querulant bzw. psychisch krank (?):
Machtmissbrauch von Herrschenden wird verhindert, weil diese verpflichtet sind, sich an Verfassung, Gesetz und Recht zu halten (so sinngem Prof. Dr. Ridder 1953 zur Grundlage unserer Gesellschaftsordnung, vgl. http://www.gewaltenteilung.de/tag/demokratieprinzip).


Dazu die Praxis:
Rechtsbrche und Rechtsbeugungen sind in unserer Gesellschaft systemkonform, meint ein ehemaliger Richter, vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740.


Gerichtlichen und behrdlichen Entscheidungen fehlt (bis zum Europischen Gerichtshof fr Menschenrechte) wegen gewollter Verdrehung der Tatsachen und der Rechtslage zumeist eine plausible Begrndung, oft sogar die Sachbezogenheit (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Grundrechte werden in Lobreden gepriesen, aber sie verkommen- http://www.youtube.com/watch?v=dgsNB8JKDd8. Auch bei den Antworten der Bundesregierung fllt auf, dass viele Fragen zu den Grundrechten schlicht nicht oder nur mit nichtssagenden Floskeln beantwortet werden- http://www.gruene-bundestag.de/cms/archiv/dok/294/294128.achtung_der_grundrechte.html.


Menschen, die von den nationalen Instanzen wiederholt in ihren Grundrechten verletzt worden sind und das aufwendige nationale Verfahren nur in der Hoffnung auf den EGMR (Europischer Gerichtshof fr Menschenrechte) durchziehen, werden nicht nur in beschmender Weise im Stich gelassen, sondern auch noch als dumm und dmlich oder als Querulanten hingestellt (http://www.vgt.ch/justizwillkuer/egmr-zulassung.htm). Das Bundesverfassungsgericht betrachtet offenbar auch fast alle als Querulanten, denn die Erfolgsquote liegt im Bereich von 0,2 bis 0,3 %, vgl. http://www.amazon.de/Das-Recht-Verfassungsbeschwerde-Rüdiger-Zuck/dp/3406467237.


Das Wort Querulant wird gebraucht, um Menschen verchtlich zu machen, die ihr Recht auf Meinungsfreiheit ausben. Fr die Einsperrung in psychiatrischen Krankenhusern, Entmndigung und Existenzvernichtung reicht es noch heute. Quelle: http://de.wikimannia.org/Querulantentum.

 

Auch Rechtsanwlten, die beim Machtmissbrauch die Obrigkeit stren, geht es so, vgl. http://www.freegermany.de/claus-plantiko.html und http://bloegi.wordpress.com/2010/09/26/3-jahre-4-monate-gefangnis-fur-beamten-beleidigung/.


Da es blich ist, Gemobbte als Querulanten bzw. psychisch gestrt abzustempeln (vgl. http://www.mobbing-help.de/PC/neu/folgen2.htm), sollte man eine Patientenverfgung in Erwgung ziehen, damit man nicht so leicht vllig zum Spielball der Obrigkeit wird- http://www.patverfue.de/media/PatVerfue_neu.pdf.

 

Ende des Leserbrief

 

Mobbing-Opfer wegen Verfahren sind gesetzlich per Unfallversicherung und Berufsgenossenschaft geschtzt

 

Wer wegen eines Berufs oder im Verfahren gemobbt wird mit Schwachsinnsdiagnosen wie Querulant oder Psychisch Kranker ist brigens ein Gewaltopfer. Die Mobber mssen normalerweise dann strafrechtlich verfolgt werden, weil die Mobber nmlich in totaler krimineller organisierter Kriminalitt die Gesetze nicht akzeptieren.

 

Die Anarcho-Banden gehren nun mal in U-Haft und ins Knstle, weil sie stndig Gesetze nicht wahrhaben wollen, und oft auch, weil Anwlte gerne eine Mafiosi-Bande sind und mal Recht haben wollen.

 

So lief es dann wirklich nach dem Termin im Sozialgericht Dsseldorf ab

 

Tatschlich wurde aus dem Rechtsstreit-Termin dann doch - wie von der Klgerin zuvor beantragt - eine sachliche Errterung daraus. Das Gericht gab allen Antrgen statt.

 

Die querulatorische BIG meldete sich bisher trotzdem nicht, obwohl sie im Termin Ja und Amen gesagt hatte.

 

Hier aus der Funote

https://www.big-direkt.de/

BIG direkt gesund ist Deutschlands erste Direktkrankenkasse. Unsere gesetzliche Krankenkasse bietet neben der bewhrten Leistung fr unsere Versicherten auch selbstverstndlich eine umfassende Familienversicherung, sinnvolle Krankenzusatzversicherung und einen prmierten Service und ist laut Stiftung Warentest nicht nur wegen dieser Krankenzusatzversicherung eine der besten Krankenkassen in Deutschland. brigens: ein Krankenkassenwechsel zu der Krankenkasse mit dem einzigartigen Direktprinzip ist unkomplizierter als viele glauben!

Auszug-Ende

Eigentlich sind Direktkrankenkassen im GKV-Bereich verboten. Eine GKV muss mindestens eine echte Filiale haben.

 

Update2: 25. November 2015, 07.00 Uhr


IKK Big direkt gesund miachtet das Sozialgericht Dsseldorf und das Sozialrecht

 

Groe Sprche klopfte der Prozessbevollmchtigter der IKK Big Direkt gesund am 13. Oktober 2015 im Termin. Schnur heit er. Jetzt wrde er wirklich alles anfordern, drohte er wirr. Die Unterlagen hatte er jedoch alle in seinem dicken Ordner. Und er wrde dann all die geforderten Bescheide auch zur Bezahlung des Gehalts durch die Krankenkasse und die Nichtigkeit des Wechsels von der Barmer in die IKK Big Direkt gesund aus dem Jahr 2013 dann bescheiden.Er sollte also einen Verwaltungsbescheid zur Sache erstellen.

 

Und was war?

 

Nichts.

 

Erst einen Monat spter mhte sich die Direktkrankenkasse mit zwei Bescheiden ab. Leserlich unterschrieb er nicht, der Herr Schnur. Das war schlecht, weil der Rest auch nicht der Rechtsnorm entsprach. Also wedelte die Klgerin - mal wieder ich - im Widerspruchsverfahren mit dem Bundesgerichtshof.

 

Beschl. v. 11.4.2013, Az.VII ZB 43/12 (Bundesgerichtshof)
"Ein Schriftzug, der seinem ueren Erscheinungsbild nach eine bewusste und gewollte Namensabkrzung darstellt, gengt den an eine eigenhndige Unterschrift zu stellenden Anforderungen nicht", schreibt der Senat. Er bestehe lediglich aus zwei leicht bogenfrmigen Strichen, die schleifenfrmig am unteren Ende spitz zusammen, am oberen sich kreuzend auslaufen. Der Schriftzug lasse keinen einzigen Buchstaben des Nachnamens der Rechtsanwltin auch nur ansatzweise erkennen. Also hatte die Rechtsanwltin den Schriftsatz nicht wirksam unterschrieben.

 

Da eigentlich kein Buchstabe zu erkennen war, war klar, der Rest des Schreibens ist auch fernab vom Gesetz. Und so war es dann auch. Die BIG meuterte, ist aber wegen SGB V 157 (ganz oben) sowieso noch nicht einmal juristisch existent. Abgesehen davon meuterte die BIG gegen alle zustndigen Urteile des Bundessozialgerichts.

 

Sie will Grundsatzurteile und Gesetze nun mal nicht wahrhaben. Bekanntlich haben sowieso Gesetzliche Krankenversicherungen ihre Probleme damit, Gesetze richtig anzuwenden. Sie wollen was Eigenes sein, deshalb haben auch alle Ersatzkassen inklusive AOK und Knappschaft eine Umsatzsteuer-ID. Sie sind ein PKV-GKV-Zwitter, illegal so echt streng genommen.

 

Die BIG hat laut Impressum keine Umsatzsteuer-ID, scheit aber trotzdem auf das Gesetz und das Sozialgericht und die vorsitzende Richterin, sodass die Klgerin, der Termin war in eine sachliche Errterung gendert worden, vor lauter bel ins Krankenhaus fahren musste. Wie blich "verkackte" dort auch trancig ein Arzt oder wer immer er denn meinte wirklich zu sein. Das ist da immer so, im Dominikus-Krankenhaus. Frher waren die Narkosegasleitungen immerhin bemerkbar offen.

 

BIG ist per SGB V 157 also illegal und auch sonst so echt nicht existent

 

> > > BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R > > (...)


Die Vorschrift ergnzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen.

Die Whlbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschrnkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen rtlichen Bezug zur gewhlten Kasse haben oder in dem Betrieb beschftigt sind, fr den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht. > > >


Auszug-Ende

 

Der Prozessbevollmchtige erwhnte extra die Niederlassungen, die es nur in Dortmund und Berlin gibt. Die falsch Versicherte wohnt jedoch in Dsseldorf.

 

Die vorsitzende Richterin folgte dem Antrag der "Klgerin", weil das Bundessozialgericht nun mal eine Versicherung in einer fremden Stadt nicht erlaubt, wenn die Kasse eine IKK oder eine BKK ist. Doch in dem Bescheid war der BIG alles egal. Die BIG hlt sich fr eine zustndige Krankenkasse.

Das Bundesverfassungsgericht entschied jedoch hnlich wie das Bundessozialgericht. Bereits in 2 BvR 909/82 entschied es:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen drfen die nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
fr den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zustndigen Krankenkasse.


Auszug-Ende

 

Man darf also nur dort versichert sein, wo man wohnt. Die Knstlersozialkasse hatte bekanntlich die Pflichtigkeit besttigt, aber der Bund hatte noch immer die Bundesbesoldung A15 unterschlagen.Man wird in Wahrheit dann beamteter Knstler, Journalist etc. Freelancer sind verboten in dem Arbeitsbereicht.

 

Als angeblich juristisch echte GKV, ein Sozialtrger, der ebenso der Bundesverwaltung laut Artikel 87 GG Absatz 2 anwenden muss, samt den Bundessozialgerichtsurteilen samt Gesetzen (siehe weiter oben) ist auf jeden Fall der Sozialtrger immer lohnersatzpflichtig. Per SGB X kann und muss jeder echte Sozialtrger einspringen und zahlen.

 

Doch keiner will zahlen. Und das trotz "gesetzlicher Krankenversicherung" - die die Versicherungen meinen zu sein.

 

Pfusch: IKK Big und Barmer GEK

Auch wollte die IKK BIG Direkt gesund, den Wechsel von der Barmer GEK in die BIG nicht rckwirkend aufheben.

 

Nun gibt es aber diese IKK nicht je fr Personen, die in einer anderen Stadt wohnen, und nicht je fr diejenigen, die in der Knstlersozialkasse sind und auch nicht in dem Filialort wohnen und per SGB V 157 Absatz 3 gibt es sie gar nicht, weil Leistungserbringer - wie die Hrgerteakustiker - gar keine eigene GKV grnden drfen.

 

Aber die BIG behauptete: Der Wechsel in die BIG sei korrekt gewesen. Das ist jedoch fr Dsseldorfer nicht mglich.

 

Noch mehr flog auf

 

Allgemein gilt beim GKV-Wechsel eine Kndigungsfrist von 2 Monaten, aber erst im Februar 2013 wurde bei der Barmer gekndigt, die rechtswidrig zum 01. Mrz 2013 dann in die BIG wechseln lie. So schnell ist ein Wechsel nicht je mglich.

 

Doch keiner wollte es wahrhaben. Fakt ist jedoch auch, die BIG wollte 2013 den Wechsel sofort rckgngig machen, aber die Barmer GEK wollte einen nicht wieder aufnehmen.

 

Die hat eine private Umsatzsteuer-ID. Sozialtrger bentigen per Bundesfinanzhof eine Krperschaftsnummer oder nun mal gar keine. Sie sind eine Behrde, doch das wollen sie nicht sein, sondern was nicht-Gesetzliches.

 

Juristisch gesehen, gibt es eigentlich die Vielfalt der ber 140 Gesetzlichen Krankenversicherungen mit ihren eigenen Logos, eigenem Briefpapier, eigenen Geschftsfhrern gar nicht, die sich querbeet in der BRD breit gemacht haben.

 

Eigentlich heit das Ding nur GKV, ohne Marketing-Blabla, ohne die vielen Geschftsfhrer, die in Wahrheit Amtsvorsteher sind und denen auch nur die normale Bundesbesoldung zusteht. Aber die Gesetzlichen Krankenversicherungen wollen ja alle die Gesetze nicht wahrhaben.

 

Lesetipps:

Update1 Oberlandesgericht Dsseldorf & Bonn HBF & falsche Bombe & BIG GKV

Update2 Ist die GKV IKK Big Direkt gesund legal - verbrecherische Hrgerteakustiker


Update3: 02. Dezember 2015, 08.47 Uhr


8 Wochen spter - noch immer ist die BIG eine groe Drckerkolonne

 

Schn steht es im Schreiben. Ende Februar 2013 von der Barmer in die BIG gewechselt. Im Februar 2013 gekndigt, das geht nicht, zum 01 Mrz 2013 gewechselt. Geht nicht, wegen 2 Monate Kndigungsfrist. Das will die BIG nicht wahrhaben. die Barmer will es auch noch nicht verstehen. Seit Februar 2013 nicht.

 

War der Barmer, auch eine GKV, aber zum Gag, in die Barmer GEK mutiert, also auch egal. Auch sonst ist immer allen das Gesetz egal, und das obwohl die eine gesetzliche Krankenkasse sein wollen. Per 87 GG Absatz 2 sind diese im Rahmen des Grundgesetzes Teil der Bundesverwaltung. Daraus dachten sich dann die Rechtsverdreher eine eigene Selbstverwaltung aus. Von der BIG wei man, deren Vorstnde wollten groe Gurus in der Politik werden. Jedenfalls stand das mal so in der Presse.

 

Jaja, haben wir Schler schon frher gesagt. Diese dummen Anwlte, Hauptsache das Recht verdrehen. Schon seit Schulzeiten bekannt. Die waren immer Lacher und Verbrecher. Und so sieht dann auch die Unterschrift des Anwalts aus. Kein Buchstabe zu erkennen.

 

Und er wollte das Gesetz nicht erkennen. Der Bundesgerichtshof, wie in Update2 zitiert, erwartet leserliche Unterschriften.

 

 

Da ist die IKK GKV BIG also eine Direktkrankenkasse, was sie gesetzlich nicht je sein darf und ist dann angeblich sogar noch TV geprft.

 

Wieso lassen sich Verwaltungen vom TV prfen?

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland
Art 87

(1) In bundeseigener Verwaltung mit eigenem Verwaltungsunterbau werden gefhrt der Auswrtige Dienst, die Bundesfinanzverwaltung und nach Magabe des Artikels 89 die Verwaltung der Bundeswasserstraen und der Schiffahrt. Durch Bundesgesetz knnen Bundesgrenzschutzbehrden, Zentralstellen fr das polizeiliche Auskunfts- und Nachrichtenwesen, fr die Kriminalpolizei und zur Sammlung von Unterlagen fr Zwecke des Verfassungsschutzes und des Schutzes gegen Bestrebungen im Bundesgebiet, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswrtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefhrden, eingerichtet werden.


(2) Als bundesunmittelbare Krperschaften des ffentlichen Rechtes werden diejenigen sozialen Versicherungstrger gefhrt, deren Zustndigkeitsbereich sich ber das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt. Soziale Versicherungstrger, deren Zustndigkeitsbereich sich ber das Gebiet eines Landes, aber nicht ber mehr als drei Lnder hinaus erstreckt, werden abweichend von Satz 1 als landesunmittelbare Krperschaften des ffentlichen Rechtes gefhrt, wenn das aufsichtsfhrende Land durch die beteiligten Lnder bestimmt ist.


(3) Auerdem knnen fr Angelegenheiten, fr die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht, selbstndige Bundesoberbehrden und neue bundesunmittelbare Krperschaften und Anstalten des ffentlichen Rechtes durch Bundesgesetz errichtet werden. Erwachsen dem Bunde auf Gebieten, fr die ihm die Gesetzgebung zusteht, neue Aufgaben, so knnen bei dringendem Bedarf bundeseigene Mittel- und Unterbehrden mit Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages errichtet werden.

Ende 87 GG



Interessant auch Absatz 3. ARD und ZDF sind Anstalten des ffentlichen Rechts. Die haben sich aber alle eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID geholt und ihre alte Krperschafts-ID laut Impressum abgegeben. Nur die U-ST-ID steht da online.


Die Sender wollten immer gerne so frei sein wie RTL. Und die BIG?


Die will 'ne Autoversicherung sein.

Die BaFin muss mal ran.

Update4: 26. Dezember 2015, 10.15 Uhr


Die IKK Big Direkt gesund - Fantastenprogramm mit Mief


Da steht es so schn im letzten Update3. Da prangt wirkt ein TV-Siegel auf dem Schreiben der IKK Big Direkt gesund. Eine GKV, die TV geprft ist. Das kann ja nur ins Auge gehen. Miefcheck bei einer angeblich echten gesetzlichen Krankenkasse, die dann doch nur Mist macht und smtliche Gesetze und Grundsatzurteile bricht.

Dass dann dem TV nicht mehr beim Autocheck geglaubt wird, ist klar. Denn GKVs haben eine Behrde zu sein, urteilte der Bundesfinanzhof und das steht bekanntlich auch so im Grundgesetz 87 GG Absatz 2. Update6 Bundesfinanzhof & Bundesverfassungsgericht lsen Gesetzliche Krankenversicherungen auf


Aus fr TV und Dekra?

Der TV steht als auch fr dem Aus. Genau wie die Dekra, berichtete bundesweit die Presse. Die Dekra meinte ja auch, Sozialversicherungsfachkrfte mal eben schnell ausbilden zu drfen.

Achtung - Der Link geht nicht mehr !

http://www.callcenterprofi.de/Nachricht/21624.html

Call Center-Dienstleister mit Social Media-Service fr Krankenversicherung


11.06.2014 - Externe Dienstleistung und Social Media-Service - das passt nicht zusammen? Dass es doch funktioniert, zeigt ein aktuelles Beispiel der davero Gruppe. Der Dienstleister hat nun - zunchst in den Randzeiten - die Betreuung des Facebook-Accounts einer Krankenversicherung bernommen.

(...)

Seit April arbeitet ein Team bereits von 21 bis 7 Uhr fr eine groe Krankenkasse. Per Telefon und E-Mail werden Kundenanfragen von eigens ausgebildeten Sozialversicherungsberatern beantwortet. Diese Ausbildung zum Sozialversicherungsberater light" ist von DEKRA zertifiziert und passgenau auf die Anforderungen in der telefonischen Kundenbetreuung von Krankenkassen hin entwickelt worden. Jetzt hat das Team auch die Social Media-Betreuung in den vermeintlich schwcheren Zeiten von 17 bis 8 Uhr und am Wochenende bernommen, was die Kasse so rund um die Uhr fr ihre Versicherten erreichbar macht.

(...)

Auszug-Ende

 

Dieser Link ist noch online

http://www.davero-akademie.de/unser-angebot/qualifiziert-und-zertifiziert/sozialversicherungsberater-light-dekra.html

 

Sozialversicherungsberater light (DEKRA)

Ihr Nutzen:

Als Sozialversicherungsberater light knnen Sie die hufigsten Kundenanliegen im Bereich der gesetzlichen Krankenkassen ermitteln und kundenorientiert beantworten. Sie kennen die wichtigsten Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfnge und knnen bei Prozessen den Bearbeitungsablauf und die Bearbeitungsdauer, die am Prozess Beteiligten und die zur Bearbeitung erforderlichen Unterlagen erklren. Nach der Ausbildung kennen die Teilnehmer nicht nur die fachlichen Inhalte, sondern knnen diese in der Praxis anwenden und wenn ntig eigenstndig nach Antworten und Lsungen recherchieren. Damit sind die Teilnehmer eine kompetente erste Anlaufstelle, mit solidem Fachwissen und hoher Serviceorientierung.

Inhalte der Ausbildung

  • Das soziale System
  • Versicherungspflicht und Freiheit
  • Beitrags- und Meldefristen
  • Leistung und Versorgung
  • Pflegeleistung
  • Datenerfassung
  • Kommunikationskompetenzen

Zielgruppe:

Alle, die eine nachhaltige Erstberatung zu versicherungs-, beitrags- und leistungsrechtlichen Themen durchfhren mchten.

Methoden:

  • Blended Learning
  • Theoretische Inputs
  • Analyse von Hrproben
  • Diskussion und Arbeit mit Praxisbeispielen
  • Patenmodell zur Begleitung in der Praxis
  • Rechercheaufgaben

Aufbau und Abschluss:

10 Module
Dauer: ca. 4 Wochen
Zertifikat zum Sozialversicherungsberater light

Kosten:

Auszu-Ende

 

 

Dass sich dann das GKV-Personal so weltfremd benimmt, ist also kein Wunder.

 

SGB V gibt es nicht so wirklich

 

Das SGB V ist quasi durch das Grundgesetz aufgehoben worden. Soziale Trger haben eine Behrde zu sein. So urteilt bekanntlich auch die hchste Steuerbehrde namens Bundesfinanzhof. Das Bundesverfassungsgericht erklrte das in einer Urteilsbegrndung bereits 2001, was das alles mit dem GKVs auf sich hat. Aber man kennt ja die arroganten Fatzkes, die ja immer gerne privat sein mchten. Bei rzten, die so privat sind, die dann kein echter Arzt je waren oder die Kassenzulassung aufgrund von Missetaten abgeben muten.

 

Eigentlich werden die Gesetzlichen Krankenversicherungen durch Steuergelder finanziert.

 

Die IKK Big Direkt gesund ist per SGB V brigens keine. Sie bezieht sich auf das Recht und die Pflicht einen Landesverband zu begrnden, per SGB V 207. Der ist laut Sozialgesetzbuch nur ein privater Verband, wenn es eine IKK oder eine BKK ist. Nur die echte GKV ist echte Bundesverwaltung und echte Landesverwaltung also BRD-Regierung und Bundesland-Regierung (Staatskanzleien, Ministerprsidenten bzw. die Sozialministerien) per SGB V 207.

 

Damit ist die IKK Big Direkt gesund nicht versicherungsfhig, Personen, die in einer echten GKV sein wollen, zu versichern. Der BFH samt Bundesversicherungsamt hatten zudem verboten, dass die Krankenkassen, die da angeblich GKVs sind, private Zusatzversicherungen zu vertickern.

 

Wegen SGB X 44, ist ein Verwaltungsakt falsch und beungstigend (Krankenkasse gibt es gar nicht) kann und muss der normalerweise aufgehoben werden und alles richtig versichert werden in der echten GKV. (die gibt es gerade auch nicht). Der Paragraph ist nicht an Zeiten gebunden und reicht sozusagen bis in die Ewigkeit zurck. Was es als Behrde nicht gibt, kann auch nicht fr oder als eine Behrde ttig sein.

 

Da die IKK Big Direkt gesund sich nicht an Gesetze, Grundsatzurteile hlt - auch nicht an Anordnungen des Bundesversicherungsamts, ist sie keine Gesetzliche Krankenversicherung.

 

Sie ist ja per Satzung sowieso eine SGB V 207 und darin ist sie nun mal nur ein privater Club innerhalb eines Sozialtrgersystems, der jedoch echte Behrden-GKVs beinhaltet.

http://dejure.org/gesetze/SGB_V/207.html

207
Bildung und Vereinigung von Landesverbnden

(1) In jedem Land bilden

die Ortskrankenkassen einen Landesverband der Ortskrankenkassen, [AOK]

die Betriebskrankenkassen einen Landesverband der Betriebskrankenkassen,

die Innungskrankenkassen einen Landesverband der Innungskrankenkassen. [IKK BIG Direkt gesund]

Die Landesverbnde der Krankenkassen sind Krperschaften des ffentlichen Rechts. Die Krankenkassen gehren mit Ausnahme der Betriebskrankenkassen der Dienstbetriebe des Bundes dem Landesverband des Landes an, in dem sie ihren Sitz haben. Andere Krankenkassen knnen den Landesverbnden beitreten.

Auszug-Ende

 

Die IKK ist gar nicht mehr erwhnt. Leider die Ersatzkassen wie die Techniker, Barmer Ersatzkasse, HEK und HKK auch nicht. Wer die juristisch sind, ist unklar. Sie fingen mal als Vereine und Solidargemeinschaften von Kranken an.

 

Die AOK, das sind die Allgemeine Ortskrankenkassen gibt es auch nicht mehr, die vertickern PKVs und haben eine Umsatzsteuer-ID und spielen, wenn man sich die Satzung durchliest, auch nur eine Solidargemeinschaft mit dem Titel "Wer krank ist, hat selber schuld".

Satzung 2 Absatz 2 https://www.aok.de/rheinland-hamburg/die-aok/selbstverwaltung-satzung-89769.php

2) Die Versicherten sind fr ihre Gesundheit mitverantwortlich. Sie sollen durch eine gesundheitsbewusste Lebensfhrung, durch frhzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemanahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu berwinden. Dabei begleitet sie die AOK Rheinland/Hamburg durch Information, Beratung und Leistungen. Sie wirkt auch auf gesunde Lebensverhltnisse hin.

 

Auszug-Ende

 

Doch daran hlt sich eh keiner, dann wren ja Vitamine, Mineralien, riesige Blutbilder inklusive, doch da heult der Arzt "das zahlt mir die Kasse nicht". Vorsorgemanahmen sind nur dann abrechnungsfhig, wenn der Patient gesund (!) ist. Wenn der krank ist, muss voll behandelt und untersucht werden, doch dann lamentieren die rzte auch.

 

Teile des obigen Artikels werden in Update7 von Update6 Bundesfinanzhof & Bundesverfassungsgericht lsen Gesetzliche Krankenversicherungen auf ergnzt.

 

Immerhin ist nun klar, wieso Dekra und TV auch bei den Autos auf dem Prfstand stehen und so keine echte Zulassung haben. Die schmuhen bei den Krankenkassen.

Lesetipps:


Update1 Gesundheit GKV Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Info der AEKNO


Update2 Gesundheit Arbeitsrecht Kassen-rzte sind Angestellte !

 

Update5: 19. April 2016, 14.10 Uhr


Prozessbevollmchtigter der IKK Big Direkt gesund ist verschwunden

Eigentlich hatte er im Termin vor der vorsitzenden Richterin gro erzhlt, er wrde jetzt dann einen Haufen Fragen schriftlich stellen. Es ginge ja um das fehlende Gehalt und falsch einbezahlte und fehlende Sozialversicherungsbeitrge, die Arbeitgeber und Dienstherren noch zu zahlen hatten. Auch die Rentenzahlungen waren alle falsch und sind nicht je erfolgt, je nach Jahr. Das alles ginge es zu korrigieren.

Doch das war es dann auch schon. Sprche. Der Mann meldete sich nicht je wieder. Die Prozessvollmacht war jedoch wahr. Die war tatschlich gesehen worden. Die dicke Mitgliedsakte auch. Doch danach antwortete anscheinend nur ein Call Center Team, aber nicht er. Das Sozialgericht verschwand in der Sache auch.

Das ist insoweit bedenklich, weil dieses Verschwinden anscheinend allen egal ist. Bereits vor ber 23 Jahren hatten Call Center Unternehmen ein US-Unternehmen in Neu bedroht, weil das Unternehmen sich nicht ber ein Call Center Unternehmen reprsentieren lassen wollte.

Vor ber zehn Jahren gab es wieder Attentate von Call Center Freaks, die ohne Fachausbildung (Sozialversicherungfachkraft) eine GKV darstellen wollten oder ein stationres Call Center Team im Auendienst. (Direkt bei der GKV im Bro ttig).

Wieso der Prozessbevollmchtiger nicht ttig wurde und keine der versprochenen Fragen stellte, damit die IKK Big direkt Gehalt ersatzbezahlen kann und Rentenversicherungsbeitrge voll ersatzbezahlt, inklusive fehlendem Krankengeld, Verletztengeld und Urlaub, ist unbekannt.Denn eine IKK ist eine GKV und ist eine Behrde, die dementsprechend ersatzbezahlen mu als Sozialtrger.

Derweil erfand dann das Amtsgericht ein Verfahren IKK gegen Cornelia Crmer sei kostenpflichtig, doch in Wahrheit sind Verfahren beim Sozialgericht immer gratis und die IKK schuldet Gehalt. Mehr dann bald in Update3 Sind Gerichtsvollzieher Riesenbetrger und illegal ? Dsseldorf Maghreb-Viertel betrog !Update4 ist noch nicht zu diesem Zeitpunkt (19. April 2016, 14.04 Uhr) fertig.


Update6: 24. April 2016, 17.16 Uhr

Pfutschikato und abgesetzt

Da machte der Prozebevollmchtiger Schnur, der laut Xing aus der DDR stammt, einen RA Stolberg. Abgesetzt und weg waren die beiden. Pfui.

Im Gtetermin sagten beide Ja, gaben Recht, das Geschreibsel des Arbeitsgericht und Sozialgericht kam an, danach meldeten sich beide nicht mehr wieder. Das Gtetermin-Protokoll war geschrieben, abgesetzt und die beiden Bevollmchtigten machten dasselbe, meldeten sich nicht je wieder. Die setzten sich ab.

Der eine sollte Gehalt bezahlen, weil der andere nicht bezahlt hatte.

Ein Psch Psch hat das Vierfachgerichtsgebude nicht - also das Hndedesinfektionspschpsch. Immerhin fantasierte das Amtsgericht Dsseldorf auch Neues zur Sache:


Neues vom fanasievollen Amtsgericht Dsseldorf zur Sache

Derweil erfand dann das Amtsgericht ein Verfahren IKK gegen Cornelia Crmer sei kostenpflichtig, doch in Wahrheit sind Verfahren beim Sozialgericht immer gratis und die IKK schuldet Gehalt. Mehr dann bald in Update3 Sind Gerichtsvollzieher Riesenbetrger und illegal ? Dsseldorf Maghreb-Viertel betrog !Update4 ist noch nicht zu diesem Zeitpunkt (19. April 2016, 14.04 Uhr) fertig.

Es fantasierte wieder Urteile, die es gegeben habe. Es gab jedoch nur Gtetermine und abgesagte Termine, Richter kennt eigentlich so gar keiner, die setzten sich auch nach den Terminen ab.

Immerhin stellte der wahre zustndige Rententrger, der DRV Rheinland (der ist fr die Region Rheinland zustndig) den Beamtenstatus wegen KSVG 36a und 1. SGB 32 fest. Derweil flog auf, dass es anscheinend nur entlaufene Verbrecher gibt, die Richter und Gerichtspersonal spielen.

Mit Gesetzen und Grundsatzurteilen wollen die nichts zu tun haben. Sie sind wie eine Zigeunerbande auf Diebestour. Sie machen mit auslndischen Personen, die aus dem Ostblock kommen, gemeinsame Sache, ohne Beweise vorzulegen und ohne Dienstausweise. Auerdem scheinen diese in Wahrheit Analphabeten zu sein, die alle Gesetze und Grundsatzurteile des BFH, BverwG und BGH und BverfG nicht wahrhaben wollen und absichtlich ignorieren.

Richter gibt es anscheinend nirgendwo, denn nicht je unterschreibt einer. Woher die getippte Richterbande kommt, ist unklar. Echt sind die nicht. Richter mssen eigenhndig unterschreiben, und so sind sie ohne Unterschrift nicht vorhanden und Gerichtsvollzieher mit wirren Schlenkern nun mal nur Analphabeten und deswegen keine echte Beamten und nur mit privater @gmx.de Email-Adresse anstatt einer vom Amtsgericht und nur mit einem privaten "Dienstkonto" bei der Commerzbank anstatt bei der Bundesbank.

Wre das Personal echt gewesen, htte es ja gewut, dass es Arbeitgeber bzw. Dienstherren gibt. Doch das Amtsgericht will nichts wahrhaben, sondern fantasieren. AG Dsseldorf, Aktiengesellschaft, davon haben die mal gehrt: Brsenfantasie machen die AGs.

Ob die IKK Big direkt gesund nun doch geschlossen wird, ist noch unbekannt. Auch der Anwalt, der seinen Namen im Gtetermin wegen Holtzbrinck Verlag (gutefrage.net GmbH und Helpster.de) nicht genau wute, ist auch seitdem abhanden gekommen.

Verbrecher spielen also Anwalt, Prozessbevollmchtigter und Richter und Ehrenrichter, wie 'n Zahnarzt, Augenarzt und 'n Sparkassendirex.

Schne neue Welt. Kleinhanserl und Popels Amtsgericht will mal Bundesebene spielen mit der Tippsenmafia und Ostblockmafia. In Wahrheit sind sie Terroristen, die klein Freaksbande mit Super-Alzheimer, denn allgemein kennen wir Echten der BRD den Spruch: Behinderte werden bei keiner Eignung bevorzugt angestellt.

Lesetipps:


Update7: 20. August 2016, 16.13 Uhr


Die IKK Big Direkt gesund ist ein Telefonauftragsdienst


Da kann man ja ewig warten auf das Hauptverfahren im Sozialgericht Dsseldorf. Das Dinges fr die Ohren ist nscht. Wer so immer nicht auf Antrge reagiert, auf dumm tut, ist dumm und oft nicht legal. Deshalb machte sich Conny Crmer nach einer langen Olympia-Nacht auf die Sache, nach denen, die IKK Big Direkt gesund spielen.

Vorab, ich suche noch immer eine echte GKV.


http://www.icc-hofmann.de/NewsTicker/201510/ausschreibung-344529-2015-DE.txt


 

Ausschreibungen und Auftrge: 
Telefonauftragsdienste - DE-Berlin

Telefonauftragsdienste Dokument Nr...: 344529-2015
(ID: 2015100109105708652) Verffentlicht: 01.10.2015 *
DE-Berlin: Telefonauftragsdienste
2015/S 190/2015 344529
Bekanntmachung vergebener Auftrge Dienstleistungen
Richtlinie 2004/18/EG
Abschnitt I: ffentlicher Auftraggeber
I.1)Name, Adressen und Kontaktstelle(n)
BundesInnungskrankenkasse Gesundheit, kurz BIG direkt gesund

Markgrafenstrae 62, Berlin (Rechtssitz)
Kontaktstelle(n): Vergabestelle (Verwaltungssitz Dortmund)
Zu Hnden von: Frau Carolin Punge
10969 Berlin
DEUTSCHLAND
Internet-Adresse(n):
Hauptadresse des ffentlichen Auftraggebers: [
6]http://www.big-direkt.de
I.2)Art des ffentlichen Auftraggebers
Sonstige: Gesetzliche Krankenkasse
I.3)Hauptttigkeit(en)Gesundheit

I.4)Auftragsvergabe im Auftrag anderer ffentlicher Auftraggeber
Der ffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer ffentlicher
Auftraggeber: nein
Abschnitt II: Auftragsgegenstand
II.1)Beschreibung
II.1.1)Bezeichnung des Auftrags
Callcenter.
II.1.2)Art des Auftrags und Ort der Ausfhrung, Lieferung bzw.
Dienstleistung
Dienstleistungen

Dienstleistungskategorie Nr 27: Sonstige Dienstleistungen
NUTS-Code DE
II.1.3)Angaben zur Rahmenvereinbarung oder zum dynamischen
Beschaffungssystem (DBS)
II.1.4)Kurze Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens
Die BundesInnungskrankenkasse Gesundheit, kurz BIG direkt gesund, ist
eine bundesunmittelbare Gesetzliche Krankenkasse mit Rechtssitz in
Berlin und Hauptverwaltung in Dortmund. Es handelt sich um die erste
Direktkrankenkasse Deutschlands mit etwa 407 000 Versicherten.
Stand Januar 2015 beschftigt BIG direkt gesund insgesamt 640
Mitarbeiter/Innen. BIG direkt gesund vertritt an ihrem Rechtssitz in
Berlin
als IKK-Landesverband zudem die Interessen der Versicherten der
Innungskrankenkassen in Berlin.
Sie nimmt im Rahmen dessen allein oder
gemeinsam mit den Kassenverbnden der Orts-, Ersatz- und
Betriebskrankenkassen zahlreiche Aufgaben der Interessenvertretung
wahr.
Gegenstand des vorliegenden Vertrages sind Dienstleistungen zur
Untersttzung bei der Inbound Telefonie und die Bearbeitung des
E-Mail-Eingangs jeweils in den Randzeiten.
In Ausnahmefllen bentigt der Auftraggeber auch whrend der Kernzeiten

zustzliche Call-Center-Leistungen; dies beispielsweise whrend
Betriebsversammlungen des Auftraggebers oder in sonstigen Fllen, in
denen das vom Auftraggeber mit eigenem Personal betriebene Call-Center
ggf. nicht oder nicht hinreichend verfgbar ist.
II.1.5)Gemeinsames Vokabular fr ffentliche Auftrge (CPV)
79510000
II.1.6)Angaben zum Beschaffungsbereinkommen (GPA)
Auftrag fllt unter das Beschaffungsbereinkommen (GPA): nein
II.2)Endgltiger Gesamtauftragswert
II.2.1)Endgltiger Gesamtauftragswert
Abschnitt IV: Verfahren
IV.1)Verfahrensart
IV.1.1)Verfahrensart
Offen
IV.2)Zuschlagskriterien
IV.2.1)Zuschlagskriterien
das wirtschaftlich gnstigste Angebot in Bezug auf
1. Preis. Gewichtung 50
2. Qualitt. Gewichtung 50
IV.2.2)Angaben zur elektronischen Auktion
Eine elektronische Auktion wurde durchgefhrt: nein
IV.3)Verwaltungsangaben
IV.3.1)Aktenzeichen beim ffentlichen Auftraggeber
BO-15-0757
IV.3.2)Frhere Bekanntmachung(en) desselben Auftrags
Auftragsbekanntmachung
Bekanntmachungsnummer im ABl: [7]2015/S 146-269096 vom 31.7.2015
Abschnitt V: Auftragsvergabe
Auftrags-Nr: BO-15-0757 Bezeichnung: Callcenter
V.1)Tag der Zuschlagsentscheidung: 28.9.2015
V.2)Angaben zu den Angeboten
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
V.3)Name und Anschrift des Wirtschaftsteilnehmers, zu dessen Gunsten
der Zuschlag erteilt wurde
Vitaphone GmbH Markircher St. 22 68229 Mannheim DEUTSCHLAND

V.4)Angaben zum Auftragswert
V.5)Angaben zur Vergabe von Unterauftrgen
Es knnen Unterauftrge vergeben werden: nein
Abschnitt VI: Weitere Angaben
VI.1)Angaben zu Mitteln der Europischen Union
Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das
aus Mitteln der Europischen Union finanziert wird: nein
VI.2)Zustzliche Angaben:
Von den Angaben zum Auftragswert wird nach 23 EG Abs. 1 Satz 2 VOL/A
abgesehen.
VI.3)Rechtsbehelfsverfahren/Nachprfungsverfahren
VI.3.1)Zustndige Stelle fr Rechtsbehelfs-/Nachprfungsverfahren
Vergabekammer des Bundes
Villemombler Strae 76 53123 Bonn DEUTSCHLAND
Telefon: +49 2289499163 Internet-Adresse:
[8]http://www.bundeskartellamt.de/DE/Vergaberecht/vergaberecht_node.htm
l VI.3.2)Einlegung von Rechtsbehelfen
VI.3.3)Stelle, die Ausknfte ber die Einlegung von Rechtsbehelfen
erteilt
Siehe Angaben unter Ziff. VI: 3.1)
VI.4)Tag der Absendung dieser Bekanntmachung:
28.9.2015 References
6. http://www.big-direkt.de/
7. http://ted.europa.eu/udl?uri=TED:NOTICE:269096-2015:TEXT:DE:HTML
8. http://www.bundeskartellamt.de/DE/Vergaberecht/vergaberecht_node.html
-----------------------------------------------------------------------------
Database Operation & Alert Service (icc-hofmann) for:
The Office for Official Publications of the European Communities
The Federal Office of Foreign Trade Information
Phone: +49 6082-910101, Fax: +49 6082-910200,
URL: http://www.icc-hofmann.de
Ende der Ausschreibung

Fremde Call Center Babes - lassen die echtes Personal verschwinden?


Fremde Call Center Babes spielen anscheinend immer nur die IKK Big Direkt gesund. Sie hlt sich an keinerlei Gesetze, egal ob man faxt oder emailt. Sie bricht die Abmachungen in Gteterminen. Die verschwinden einfach und tun auf dumm und sacken sich anscheinend fremde Gelder ein.

Es hat sogar den Anschein, dass Dortmund und NRW gar nicht existent sind und fr Dsseldorfer sei die BIG gar nicht mehr da. Die obige Ausschreibung liest sich so, als ob die IKK Big Direkt gesund nur fr Berliner existent ist.

Und nun? Seit Monaten liegt die Sache unbeantwortet beim Sozialgericht. Die IKK BIG Direkt gesund wollte in voller Hhe Lohn ersatzbezahlen. So der Deal im Gtetermin, der Prozessbevollmchtigte wollte alle Daten und Informationen bei mir erfragen, nach dem Termin. Das tat er nicht je, er verschwand, wie in Luft aufgelst. Nur ein Call Center Babe flschte anscheinend und die vorsitzende Richterin lste sich anscheinend auch in Luft auf. Weg waren beide.



Lesetipps:

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz


Update2 Bundesfinanzhof soll ber Existenz der Gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden

Update: 22. August 2016, 22.55 Uhr


Die IKK Big Direkt gesund scheint gar nicht echt zu sein


Neues Schreiben an das Sozialgericht Dsseldorf - ein Auszug

Eigentlich ist sie laut 87 GG Absatz 2 eine Behrde, auch der BFH samt BverfG und BVA schrieben eine hoheitliche Funktion den GKVs vor.
Ich fand jedoch in der Satzung, 2 Organe, dass die Mitglieder der Selbstverwaltung ehrenamtlich ttig seien.

Juristisch gesehen, sind Behrdenmitarbeiter jedoch staatliche Bedienstete, also TVD oder Beamte. Mir ist das in meinem Beruf: Journalist auch passiert, dass viele meinen, man sei dann ehrenamtlich ttig. Gewerkschaftstarife, ich war ganz frher IG Medien, dann DJU Verdi, bzw. Besoldungstarife angepat je nach Bund und Lnder sind anscheinend allen egal.

Nach genauer Durchsicht von 3 Verwaltungsrat und 7 Vorstand, liest dich der wie eine Satzung eines eingetragenen Vereins, wie man denen von Gartenzwergvereinen, Sportvereinen und sonstigen Entlastungen des Vorstands kennt. In 8 d, Versicherte, steht zwar Knstler und Publizisten, aber das Knstlersozialversicherungsgesetz ist brigens nicht mehr darin erwhnt.

Ab bei 16 der Satzung stehen zwar gesetzliche Leistungen drin. Die sind aber arg eingeschrnkt nur fr wenige Paragraphen des SGB V und wenige des SGB IV. Es ist so geschrieben, als ob die IKK Big Direkt zahlreiche Paragraphen des SGB V und X und weiteren Sozialgesetzbchern inklusive Grundsatzurteile absichtlich bricht.

Es gibt einige, die GKVs die Deutsches Recht erwhnen, andere SGB V, aber die IKK Big erwhnt nur einzelne Paragraphen. Sie ist also keine echte Gesetzliche Krankenversicherung. Es ist festzustellen, dass ich deswegen nicht je dort versicherbar war.

Wenn ich bedenke, dass der Prozessbevollmchtige aus Berlin kam (laut Xing), und gar nicht aus Dortmund kam, ist es ja so, dass es in Dortmund keine qualifizierten Sozialversicherungsfachkrfte gibt. Mir sind zwar die Stellenangebote der IKK Big direkt gesund bekannt, die entsprechen denen, was ich immer beantrage, fordere und an das Sozialgericht reiche, aber das echte Personal oder was auch immer das fr ein Call Center Babe ist, hlt sich an keine Gesetze.

Da die nicht komplett dem Sozialgesetzbuch entsprechen, ist die IKK Big direkt keine zulassungsfhige Versicherung, in der ich mich versichern durfte. Ich las gerade online auf deren Webseite mir die Satzung genau durch.

Hrgerteakustiker drfen nach wie vor laut SGB V als Leistungserbringer keine eigene IKK grnden. Aber sie haben illegal eine gegrndet und vergrerten sich mit einer befremdlich Fusion mit der BKK DAS und BKK Ergo. So schwer ist doch das SGB i.V.m. allen Grundsatzurteilen des BFH, BAG, BSG, BverfG und BverwG nun wirklich nicht. Die IKK Big direkt gesund ist ein Outlaw.

Auszug-Ende

Update9: 24. August 2016, 11.52 Uhr


Das Ministerium fr Arbeit Integration und Soziales ermittelt


Ganz viele Gangster im Sozialtrgergeschft. Deshalb mu mal ein Ministerium ran. Wie soll es auch wissen, dass die BIG dem Bundesversicherungsamt nicht untersteht, sondern dem Bundeskartellamt und Vitaphone in Mannheim heit. Mit der Gesetzlichen Rentenversicherung ist auch so so. Die Bande in Berlin hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und will NRW und das Rheinland nicht wahrhaben, obwohl es nur das dumme Berlin ist.

Deshalb mu nun wegen der Hoheitskompetenz des Landes NRW, garantiert durch 87 GG Absatz 2 mal ttig werden.

Hier ein Auszug eines weiteren Schreibens an das zustndige Landesministerium

(...)

Laut Satzung des DRV Rheinland ist nur diese zustndig fr die Regierungsbezirke Dsseldorf und Kln. Woanders knnen die Versicherten laut der Satzung gar nicht versichert werden. Vielleicht meldet das Jobcenter Dsseldorf falsch, obwohl das angeblich nur auf Nrnberg hrt.

Sie, Frau Tolksdorf, erhielten die Info des DRV Rheinlands, dass ich beim DRV Bund sei. Der ist jedoch in Berlin ansssig. Dort wohnt meine Namensvetterin. Eine Filiale hat der DRV Bund in NRW nicht, auch nicht je gehabt. Das Gebude sollte allen bekannt sein. [Das der Rentenversicherung Rheinland]

Bitte finden Sie doch heraus, wieso, auerhalb der Satzung, ich in Berlin gefhrt werde. Frau Kutzner, Herr Anstadt und Frau Groe hatten sich sehr darber aufgeregt, alle DRV Rheinland, weil das juristisch gar nicht mglich ist. Sie - Kutzner und Anstadt - hatten vermutet, wegen des festgestellten Beamtenstatusses, dass ich falsch beim DRV Bund gelistet werde (Bund = Bundesbeamte).

Die Rheinische Versorgungskasse in Kln hatte 2014 festgestellt, ich sei Bundesbeamtin, aber sie merkte an, dass auch sie nicht de Sozialtrger fr Rente und GKV ist, sondern die zustndigen Behrden des Bundes, deren Beamtenfrsorgestellen. Doch laut Landespresserecht ist das Landespresserecht Landesrecht im Verwaltungsrecht. Keine Behrde meldete oder zahlte je ein noch auf Lohnsteuerkarte.

Auch suche ich nach eine verfassungskonformen GKV, die 87 GG Absatz 2 und den BFH und BvefG-Uteilen entspricht. Die meisten haben ehe so was Vereinsmiges im Impressum. "Vorstand wird entlastet" oder Krperschaft mit ehrenamtlicher Selbstverwaltung als Organ. Laut Grundsatzurteilen hat das Personal Landesbeamte bzw Bundesbeamte zu sein.

Der Vereinscharakter im SGB ist nur in SGB V 212 Absatz 5 zu sehen, der galt nicht je fr IKK, AOK. BKK, aber die machen das alle so wie ein Verein. Meine Besoldung A15 fehlt rckwirkend i.V.m. SGB X 44.

Dann fiel mir auf, dass kein gesetzlicher Rentenversicherungstrger Leistungen in der Satzung hat, also nicht wie die GKV, sondern nur wie die Rentenversicherung selber organisiert ist, aber nicht welche Leistungen sie den Versicherten bietet. Auch da erinnert Vieles an einen Gartenzwergverein, aber nicht an eine Landes- oder Bundesbehrde. Das BVA uert sich auch nicht je. Die Satzung ist fr den Rheinland eindeutig. Es zhlt nmlich nicht der ausgedachte Webseitentext des DRV Bundes. Der DRV Rheinland ist zustndig fr die hiesigen Einwohner.

Der DRV Bund hat keine Filiale in NRW, ich wohne und arbeite aber nur im Rheinland. Etwaig, weil das Presserecht nur Landesrecht ist, bin ich nur Land. Der Bundesstatus lag mal am KSVG begrndet, aber das Gesetz gibt es so in Wahrheit auch nicht.

Wer fr andere ttig ist, ist immer deren Angestellte. Ich war immer abhngig Beschftigte. Auch 1999 urteilte das BverfGG, ohne den Begriff Arbeitgeber im KSVG, ist es nicht rechtskrftig und im Knstlersozialversicherungsgesetz gilt in 37 Absatz 3 das BMAS als Dienstherr. 1972 hatte das BSG schon geurteilt, wer fr andere ttig ist, ist immer deren Angestellte, auch was Redaktionsarbeiten und Texten betrifft. Ich war jahrelang fr andere Unternehmen ttig, aber der Beamtenstatus wurde wegen Sozialgesetzen besttigt, aber nicht schriftlich aufgesetzt und nichts von Amts wegen automatisch korrigiert und zur Korrektur eingeleitet worden.

Die Rheinischen Versorgungskassen sind aber anscheinend kein Sozialtrger laut 87 GG Absatz 2 i.V. m 20 GG Absatz 1 und 3 und Artikel 3 GG Absatz 1. Sie stehen nicht in einem Sozialgesetzbuch drin.


Bitte beachten Sie auch den weiteren Inhalt ber die Petition an den Bundestag und den pdf darber. Ihr Schreiben zur heutigen Sache ist als pdf und Fax noch einmal dabei. Und ich suche eine echte GKV. Es flog auf, dass die IKK Big anscheinend auch nur in Berlin ist, Schreiben des Prozessbevollmchtigen geflscht werden und es arbeiten oft nur outgesourcte Call Center fr die IKK Big direkt gesund Direktkrankenkasse, das heit dann Vitaphone in Mannheim.

Das Bundeskartellamt meint nmlich zustndig fr die GKVs zu sein. Das las ich ber die IKK Big direkt gesund, deshalb mu ich ein eine NRW GKV mal lieber wechseln. Ich brauche eine Liste der gesetzlich legalen, die meisten sind es nmlich nicht. Ich habe noch mehr Anliegen, ich fand sogar Musterschreiben auf der offiziellen NRW Webseite.

Bitte wenden Sie sich doch noch einmal an dem Amtsleiter und den Hauptchef des DRV Rheinland. Privatrecht wird auch wegen 1. SGB 32 gelscht. Dankeschn.

Auszug-Ende


Lesetipps:

Update5a Rentenversicherung unterminiert! DRV Bund zerstrt DRV Rheinland - BfA Chaos

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

Update10: 13. September 2016, 08.30 Uhr


Gibt es die BIG berhaupt? Das Landessozialgericht NRW ist dran


Eigentlich hat nur die zustndige Aufsichtsbehrde, das ist das zustndige Ministerium im Sozialsektor des betreffenden Bundeslandes, das Sagen. So ein sich ausgedachter Spitzenverband, der alle Gesetze bricht, ist juristisch nmlich nicht existent. Aber Deutschland ist ja gerne ein Vereinskasper. Ob Krankenkasse, Gartenzwerge oder Tennisclubs. Die BKK Melitta Plus ist brigens ein gewerblicher Versicherungsvertreter mit dem Ombudsmann der PKV und IHK Zulassung. Darber wurde der Dachverband der BKK informiert.

Hier der Schrifsatz an das LSG NRW:

trotz pflichtigem Gtetermin, hat sich die IKK Big direkt gesund nicht an die Abmachungen, die der Prozessbevollmchtiger Herr Schnur im Gerichtssaal des SG DUS in meiner Gegenwart mir gegeben hat, gehalten. Er reichte keinen Gegenantrag ein.

Es ging um die Auszahlung meines vollen Gehalts aufgrund von Grundsatzurteilen auch i.V.m. 1. SGB 32 und BAG und BSG-Urteilen. Herr Schnur wollte mich nach dem Gtetermin kontaktieren und mir eine genaue Frageliste schicken, wer wie wann nicht richtig bezahlt hat, damit die BIG alles auf Lohnsteuerkarte samt Sozialversicherungsbeitrge und Meldungen an die zustndige SGB VII bearbeiten und auszahlen kann. Es geht um ber 1 Million Euro Gehalt, die man mir noch schuldet und ohne ordentliche Lohnsteuerkarte falsch berechnet worden waren. Einige zahlten nicht in die Rente ein.

Dies betrifft komplett alle Jahre vom 10. Dezember 1997 bis aktuell und auch noch Jahre davor, die ich teilweise auch immer wieder vergesse, deshalb hatte ich Vieles sogar bei Xing verffentlicht. Nun ist aber aufgefallen, dass aufgrund Artikel 92 GG alle Instanzen unter LAG, LSG, LG-Niveau gar kein (negatives) Rechtsprechen drfen und das SG Dus hatte nichts je von Amts wegen an Sie - LSG - geleitet.

Der Prozessbevollmchtigte Schnur der IKK Big direkt meldete sich nicht je wieder nach dem Gtetermin. Vielleicht ist er tot.

Eine Rechtsprechung zum Zwang einer Bescheiderstellung durch eine nichtgerichtliche Behrde ist erloschen, weil das BverfG das bereits vor 50 Jahren rckwirkend verboten hatte. - 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 ab ca. Absatz 40, denn zur Rechtsprechung ist laut 92 GG nur ein echter Richter bzw. echte Richter ab LSG, LAG, LG-Niveau befugt.

Laut Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 mssen Sozialtrger bzw. GKV eine Bundesbehrde oder Landesbehrde sein, siehe 87 GG Absatz 2, sonst verlieren sie den Status eines Hoheitstrgers, ffentliche Gewalt. Das besttigte einige Jahre davor das Bundesverfassungsgericht in 2 BvF 2/01 und das Bundessozialgericht in BSG, 16.12.1965 - 3 RK 33/62 sogar noch vor meiner Geburt. Viele Sozialtrger inklusive Agentur fr Arbeit haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, auch der DRV Bund (Berlin)

Da sich die IKK Big direkt gesund nicht meldet, stellte ich fest, anhand von einer Auftragsvergabe-Webseite, dass sie oft an ein Call Center namens Vitaphone in Mannheim die Arbeit outsourct. Darber hinaus gibt es die BIG wahrscheinlich laut SGB V 157 Absatz 3 nicht, weil sie als Innungskrankenkasse fr Hrgerteakustiker und Leistungserbringer keine eigene IKK grnden durfte. Es handelt sich vielleicht um eine nur faktisch existente IKK.

Ich habe bereits das zustndige NRW Landesministerium fr Arbeit Integration und Soziales ( V A 4 1244/16 ) um Hilfe gebeten, wer denn eine echte GKV in NRW ist. Die Rentenversicherung ist auch falsch. Ich liege beim DRV Bund anstatt laut Satzung DRV Rheinland. Ich suche eine echte NRW GKV, Rententrger und SGB VII.

Sie, also die BIG war mit einer BKK fusioniert, sie htte sich dann BKK Big direkt (tv geprft) nennen mssen, denn eine BKK drfen Innungshrgerteakustiker betreiben. (SGB V 195 Abs 2 i.V.m. SGB V 157 Absatz 3 ) vgl. BSG, Urteil v. 26.2.1992, 1 RR 8/91, BSGE 70 ,S. 149, aber nur durch Genehmigung der Aufsichtsbehrde darf eine GKV bw. Sozialtrger Leistungen gewhren bzw. Sozialversicherungsbeitrge bekommen. Da die BIG sich nicht meldet, gibt es sie vielleicht gar nicht.

Alles, was nicht der gesetzlichen Norm entspricht, darf nicht als Sozialtrger genehmigt werden. BSG, Urteil v. 19.9.2007, B 1 A 4/06 R, NZS 2008 S. 478.

Die Ersatzkassen haben alle illegal eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, auch die AOK Rheinland / Hamburg. Die Ersatzkassen sind eine SGB V 212 Abs 5 und ein Verein.

Laut Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingefhrt worden. dass Sozialtrger laut SGB X 115 Gehalt esratzbeahlen mssen. Die Vorschrift soll einen Ausgleich in den Fllen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfllt und ein Sozialleistungstrger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). Erfasst wird dabei nur der fllige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es gengt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgltige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergtung gilt 115 ebenfalls . Zum Arbeitsentgelt i. S. v. 14 SGB IV zhlen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232;

Das war ja auch so abgesprochen worden, ich bekomme das Geld, doch dann verschwand die IKK BIG also deren Prozessbevollmchtigter.

Auch laut BSG vom 27.9.1972 12 RK 11/72 (USK 72115) gilt man als Angestellter, wenn man fr andere ttig ist, das steht auch in SGB VI 169 Abs 3. Ich war also echte Angestellte, dann kam Personal des DRV Rheinland darauf, ich sei Landesbeamtin bzw. Bundesbeamtin, seit 10. Dezember 1997. Ich war 2x dort zum Termin.

Das lag, so ursprnglich gedacht, an SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Abs 3 Satz 1.

Die Knstlersozialkasse gibt sich mit ihren Provisionsgebhren (Knstlerabgabe) von Arbeitgebern an KSK (Auftraggeber sind Arbeitgeber besttigte die Rentenversicherung auch auf deren Webseiten und in allen Gesetzen ber die KSK steht der Begriff Arbeitgeber drin), wie eine Knstleragentur aus, aber man ist dort nicht Angestellte und nicht beamtet. Dank meine Petitionsanfrage beim Bundestag und eine Analyse und Beschwerde des Bundesrechnungshof, ist die KSK nur eine Inkassostelle.

Laut Bundesversicherungsamt ist sie eine echte GKV, aber sowohl Bundestag als auch das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales vor wenigen Wochen und eine alte vergleichende Analyse des Bundesrechnungshofs besttigten, die KSK betreibt mit der IK (Institutionskennzeichen) tatschlich nur Inkasso fr andere GKVs und die gesetzliche Rentenversicherung.

Aber ich hatte auch Angestelltenausweise mal gehabt, aber ich wurde nicht via Lohnsteuerkarte bezahlt. Deswegen wollte der Prozessbevollmchtigte der BIG mir helfen und und mir einen groen Fragekatalog zur Sache schicken, also ich sollte seine Fragen dann schriftlich beantworten, damit alle SGB VII, Krankengeld und Gehlter und Lohnsteuer endlich ordentlich bezahlt und korrigiert werden. Ein Angestelltenausweis, als ich Pressechefin eine internationalen Fhrgesellschaft in deren Betriebssttte in Dsseldorf ttig war, ist anbei (Email).

Die anderen habe ich nicht mehr, ich wurde jedoch auf Rechnung oder gar nicht wegen der komplizierten Sachlage bezahlt. Aktuell bezahlt der Holtzbrinck Verlag nicht. Gehaltsschulden bei mir ber 200.000 Euro. Laut Landespresserecht wiederum, ist man in Wahrheit zu beamten, das ist Landespresserecht im Verwaltungsrecht, aber niemand bis auf die KSK war eine Behrde. Die ist aber nur eine Inkassostelle. Gebhreneinzugszentrale fr Sozialversicherungen sozusagen.

Laut Landesverfassung NRW und Artikel 18 Absatz 1 ist Kunst, Kultur und Wissenschaft eine Lnder und Gemeinde (nicht Kirche, nicht LVR) Sache. Da ich teilweise korrekt aber ohne Lohnsteuerkarte sondern auf Rechnung bezahlt worden war, mssten dann die Zahlen dann beim Finanzamt inkl. Sozialbeitrge werden, Vieles lief komplett falsch.

Nun ist die IKK Big vielleicht auch noch falsch und nicht existent. Ich sah im Saal seine Vollmacht.

Die meisten BKKs sind nicht geffnet. Melitta Plus ist geffnet, aber ein Versicherungsmakler:


Seite 3


Die Betriebskrankenkasse ist gem 173 Abs. 2 Nr. 4 SGB V geffnet. Der Bereich der Betriebskrankenkasse erstreckt sich auch auf die nachfolgend aufgefhrten Bundeslnder:
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Wrttemberg, Berlin und Bremen

Auszug-Ende

abe die Melitta Plus ist nicht echt.


(...)

Informations- und Dokumentationspflichten:

Die BKK Melitta Plus ist bei der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld als gebundener Versicherungsvertreter nach 34d Abs. 4 Gewerbeordnung (GewO) mit folgender Registernummer D-8YWY-JNNK3-41 gemeldet.

Registerstelle:

Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) e.V. , Breite Strae 29, 10178 Berlin, Telefon: 0180 5005850 (14 Cent/Min. aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunknetz mglich), www.vermittlerregister.info oder www.vermittlerregister.org

Bei Streitigkeiten zwischen Versicherungsvermittlern und Versicherungsnehmern kann folgende Schlichtungsstelle angerufen werden:

Fr private Kranken- und Pflegeversicherungen: Ombudsmann, Private Kranken- und Pflegeversicherung, Postfach 06 02 22, 10052 Berlin

Auszug-Ende

Die ist eine PKV.

Bei der IKK Classic ist mir passiert, dass ich sofort angemeldet war samt Besttigung, als ich jedoch kurz nach Erhalt der Besttigung anrief, sagte man mir, ich sei nicht in der IKK Classic versichert, denn nur Arbeitgeber drften anmelden. Ich bin noch in der IKK Big.


Tarif Besoldung beamtet, A15 wre das. Eigentlich LStK V/VI/Minijob. Ich beantrage einen Termin und Erkundigung, was mit der IKK Big ist, ob es die berhaupt gibt. Laut Gesetzen und BSG Urteilen, gibt es sie nicht. Ich suche dann und bitte deswegen um Info, auch vom Dachverband BKK wer denn eine zustndige BKK in NrW ist und Korrektur mit Gehalt etc. laut SGB X 44 und Ummeldung.

Auszug-Ende

Update11: 06. Oktober 2016, 19.35


Gibt es das oder nicht - gibt es die BIG berhaupt ?


Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich habe noch kein Aktenzeichen bekommen. Laut 92 GG ist das SG DUS nicht zur Rechtsprechung befugt. Auch in einer anderen Sache, vermischt das SG DUS Gtetermin, Errterungstermin und andere Beweisverfahren und Verhandlungstermine, wozu es laut Bundesozialgerichtsurteile keinerlei Befugnis hat und man darf sich dann, also ich darf mich dann nicht darauf einlassen.

In dem obigen SG DUS Aktenzeichen, von mir war es beantragter Gtetermin, der Prozessbevollmchtiger wollte mir helfen, also der der IKK Big, aber danach meldete er sich nicht mehr. Es gab eine Flschung, denn das was ich bekam, war nicht die Abmachung im SG DUS Termin. Die IKK BIG ist ein Call Center Babe. Ich sah vorhin ein Stellenangebot, dass nur Call Center Erfahrung dort bentigt wird, aber keinerlei Sozialversicherungsausbildung vorliegen mu. Sozialversicherungsfachausbildung ist gar nicht dort ntig. In der Abteilung Geldleistung mu man mehr Erfahrung haben, aber die meldet sich auch nicht bei mir.

https://jobdb.softgarden.de/jobdb/public/jobdb/posting/604669/0/0/Sachbearbeiter+%28m-w%29+Service+Center.html

Direkter geht Krankenkasse nicht.

BIG direkt gesund ist Deutschlands erste gesetzliche Direktkrankenkasse.

Seit 20 Jahren setzen wir auf direkte, schnelle Kommunikationswege und schlanke Strukturen mit vielen Extraleistungen. Unsere Kunden erleben jeden Tag, was wir unter gutem Service verstehen: Kommunikation auf Augenhhe und ber den Kanal, den der Kunde wnscht, schnelle Entscheidungen und eine bequeme Abwicklung.

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Ihr Profil:

  • kaufmnnische Ausbildung oder vergleichbarer Bildungshintergrund und aktuelle Berufserfahrung im Bereich Call Center oder im Beschwerdemanagement
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Auszug-Ende


Die BKK Melitta und Seidensticker BKK meldeten sich brigens auch nicht. Die BKK Euregio auch nicht, die wollten mir so im letzten Jahr oder Anfang des Jahres war es glaube ich, helfen, dann flschte die den eigenen Namen.

Dann fand ich auch noch das 2. Stellenangebot Geldleistung:

https://bigdirektgesund.softgarden.io/job/437153/Kundenberater---in-Geldleistungen?jobDbPVId=1365884&l=de

(...)

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Auszug-Ende

Aber ich bekam trotzdem keine Hilfe und kein Geld.

Wegen SGB V 157 Absatz 3 steht ja drin, dass Leistungserbringer keine IKK grnden drfen. In der Satzung der BIG steht.

Das Geschftsgebiet der Innungskrankenkasse erstreckt sich auf
 den Bezirk der Bundesinnung der Hrgerteakustiker (KdR) und deren Innungsbetriebe
im gesamten Bundesgebiet
Auszug-Ende

Darunter sind die ex BKK Firmen der BKK DAS Ergo aufgelistet und dass die die IKK Big alle Pflichtzuversicherten in der BRD aufnimmt.

Aber sie leistet nichts bisher und laut SGB V 157 Absatz 3 darf sie keine IKK sein, sondern nur eine BKK. Gibt es die Big in echt ja oder nein, ich fand eigentlich im Internet gar keine Sozialgerichtsflle gegen die IKK Big.

Der Dachverband der BKKs meldete sich auch nicht. Ich weise noch einmal auf 87 GG Absatz 2 und 1. SGB 32 hin. (und Grundsatzurteile von BFH, BverfG, BSG und fachliche Hinweise Arbeitsagentur).

Auszug-Ende

Attentate von Call Center Babes sind mir seit ca. 1991 und 2004 bekannt, weil das normale Personal lieber eine Partytussie ist und keinen Bock hat zur Arbeit.

Auch in der Welt der Werbeagenturen wird gerne outgesourct, das heit, die Agentur kann selber nichts. Und die Outgesourcten sind Scheinselbstndige, aber trotz Projektbindung und persnlicher Leistungspflicht keine Teilzeitbeschftigte oder befristete Angestellte.

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Motivationstraining fr Mitarbeiter & Incentives - was haben Arbeitgeber davon?


Update2 Mobbing und allergischer Schnupfen berufsbedingte Gefahr & Kanacken-Luder

Update12: 19. Oktober 2016, 15.01 Uhr


BIG spielt toter Mann und das BKA soll die halben Leichen nach Frankfurt bringen


Hier die Schriftstze in chronologischer Reihenfolge

Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe vorhin die Umsatzsteuer-ID der BIG gefunden.

Als GKV und 87 GG Absatz 2 darf sie keine haben. Auch das Bundeszentralamt fr Steuern hatte oft genug via IHKs verffentlichen lassen, dass Krperschaften keine Umsatzsteuer bekommen. Denn die Umsatzsteuer-ID gilt nur fr Unternehmen.

https://www.big-direkt.de/rechtliches/anbieterkennung.html


Rechtssitz
BundesInnungskrankenkasse Gesundheit, kurz: BIG direkt gesund
(Krperschaft des ffentlichen Rechts)
Charlotten-Carree
Markgrafenstrae 62
10969 Berlin
Fon: 030.26367644

UST-ID von BIG direkt gesund
DE291933525

Auszug-Ende

Wo wre ich denn dann gesetzlich pflichtzuversichern? Die Ersatzkassen haben alle eine Umsatzsteuer-ID, die AOK Rheinland / Hamburg auch, die VBG sogar auch. Ich wurde auch nicht ber den Wechseln GKV IKK in Basis PKV informiert.


++++++++++++++++++++

Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,

Sehr geehrte Damen und Herren,

bekanntlich leidet das Personal sehr wahrscheinlich an einer Psychose, die IKK Big direkt gesund (GKV Direktkrankenkasse) knnte ansatzweise eine GKV sein. Sie hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und hlt sich damit entgegen 87 GG Absatz 2 und BSG und BFG und sogar BverfG Urteilen fr einen gesetzlichen Sozialtrger der Lnder- und Bundesbehrden.

Tatsache ist, laut SGB V 157 Absatz 3 drfen die Hrgerteakustiker gar keine eigene IKK grnden.

Anscheinend ist denen bei Grndung der IKK die BKK fr Heilberufe nicht bekannt gewesen, wo die Hrgerteleute htten Mitglied werden knnen. Eine ehemalige Freundin war (ist?) Hrgertekustikermeisterin und ich war mal wegen ihr und der BIG berfallen worden, ich kannte damals die BIG nicht und dachte, es ging um eine Chefin von mir und Mr. Big von Sex and The City.

Die Sendung hat sie immer gemeinsam mit der heutigen RTL Chefin Anke Schferkordt und Bettina Bttinger (WDR) oft geschaut, erzhlte mir damals Silke Spahr (WDR Tochterunternehmen german united distibutors). Ich hatte zuvor Frau Bttinger mal fr die dpa (Frankfurt) interviewt und war vor 22 Jahren auch schon mal Angestellte des WDR.

Da sich die BIG nicht meldet, trotz Zusage im Termin im SG DUS, muss ich doch von Stasi-Verbrechen des Prozessbevollmchtigten Herr Schnur ausgehen, wie ich das mal vermutet hatte. Von seinem Lebenslauf ausgehend, hat er zwar eine Sozialversicherungsausbildung jedoch schwerpunktmig anscheinend Marketing und Werbung, was dann einer PKV entspricht.

Die AOK Rheinland / Hamburg (auch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum) half mir auch nicht, sondern wollte mir mit einer Drckerkolonne zu Hause Leistungen aufquatschen, die Barmer ist komplett hilflos dumm - die echten Mitarbeiter sind anscheinend seit einem Filialumzug verschwunden, die TK bei mir zu Fu in der Nhe, ist eher ein Club Entlaufener, die gar keine Akten haben, selbst wenn man sich dort anmeldet, landet nichts in deren bundesweiten TK-Datenverarbeitung (ist mir passiert), auerdem sind alle Ersatzkassen ebenso illegal mit einer Umsatzsteuer-ID, dito die AOK.

Die IKK Classic nahm mich auf, schriftlich besttigt und log dann, sie htte mir nicht je so was geschickt (noch so ein DDR Haufen) und der Rest lgt sich auch einen ab, fernab von Gesetz und ist anscheinend nur ein privates Call Center Babe, die nichts mit Gesetzen zu tun haben.

Eine Kanzlei twitterte heute, dass das Landgericht in Frankfurt ihre groe Strafkammer erweitern wird, weil die Anzahl der Wirtschaftskriminellen riesig gro ist. Die BKKs meldeten sich auch nicht. Die spielen alle nur Krankenkasse und sind irgendwelche Babes, die eigentlich schon nach Frankfurt in den Knast geschmissen werden knnten.

berhaupt ist der gesamte Sozialsektor eher, so, dass die endlich mal selber wollen, aber absolut ungebildete und ungelernte Leute sind, die gerne und mit Wonne alle Gesetze brechen. Es geilt die auf.

Ich fand vielleicht noch eine IKK gesund und eine andere IKK Nord. Es gab mal eine echte IKK Nordrhein, aber die ist - wie war das noch mit einer Ersatzkasse (entgegen SGB V 207 und 212 Absatz 5) oder BKK funsioniert. Das ist genauso gesetzlich nicht mglich, wie die Deutsche BKK mit der Barmer Ersatzkasse (Barmer GEK) fusionieren mchte. BKK aok und IKK sind immer eine SGB V 207, aber nicht je  Ersatzkassen SGB V 212 Absatz 5.

Der Prozessbevollmchtigter Schnur hatte mir im Gtetermin zugestimmt, aber er hielt sich nicht je an sein Wort und ein Call Center Babe flschte danach alles. 

Sie lassen sich ja alle von Tippsenhhnern und Call Center Freaks verarschen, von einem Tippsenluder ! Sozialversicherungsfachkenntnisse mit Anwendung aller hheren Urteile, BSG etc, sind da null bekannt, die wollen alle nur selber Recht haben, was sowieso entgegen 92 GG ist.  Schmeien Sie die doch nach Frankfurt in den Knast.

Trotz deren Stellenangebote hat mich kein qualifiziertes Personal der BIG kontaktiert, damit ich meine Gelder im Einklang mit BverfG, BSG, BAG und 1. SGB 32 und weiteren Gesetzen erhalte.  Viele Jahre sind komplett falsch, angefangen ab 1984, SGB X 44 ist anwendbar.

Ende der Schriftstze

Fazit Knast-Karriere fr Mitarbeiter der Sozialversicherungen

Die GKV Call Center Babes sind also nur Luder. Sie wollen von uns Versicherten endlich ins Aus gefickt werden. Denn laut 87 GG Absatz 2 ist die Vielfalt sowieso nicht erlaubt, sondern nur Lnder GKVs und Bundes-GKV.

Man wei ja, die heutigen Tippsenluder spielen ja Vertrieb, die vertreiben und vergraulen Versicherte.

Das Personal ist ja eine dumme GKV-Tussie auf Kanackendummchen-Niveau mit wahrscheinlichen After Work Suff-Genu. Alkies bei der Arbeit - mehr ist da nicht vom Niveau. Gehirnkranke spielen Krankenkasse und brechen dabei jedes Gesetz. Deshalb wurden das BKA und der BND informiert, dass die GKV-Luder endlich nach Frankfurt in den Knast geschmissen wird, damit die Landgericht Strafkammer in Frankfurt direkt dann alle verurteilen kann. Denn die heutigen GKV Mitarbeiter und die der Rentenversicherung und SGB VII und der Jobcenter wollen endlich hinter Gitter. So zielgerichtet arbeiten die. Knast-Karriere.


Update13: 10. November 2016, 07.38 Uhr


Die BIG ist doch nicht beautiful


Es ist schn schlimm, wenn man befrchtet, dass die Ossie-Invasion den echten Westen der BRD total verbldet hat. Bereits vor vielen Jahren berichteten zahlreiche Tageszeitungen ber Dsseldorf, dass die Stadt unterwandert ist von der Stasi. Angeblich lungerten einige Stasi-Freaks bei dem Karnevalsverein Gerresheimer Brgerwehr ab. Das ist ber 20 Jahre her.

Auch Richter, die nicht je unterschreiben, gehren anscheinend zur Invasion der DDR-Front und die IKK Big Direkt gesund. Hier der neue Schriftsatz an Behrden.

An Gerichte und Landesministerien

Guten Tag,

bekanntlich gab mir der Prozessbevollmchtigte der IKK Big direkt gesund Recht im Gtetermin im SG DUS, er wollte mir eine genaue Frageliste schicken, wann ich wo wie in Wahrheit angestellte Mitarbeiterin etc war, damit all die fehlenden Gehlter von dem Sozialtrger an mich ausbezahlt werden knnen, auch wegen falscher Sozialversicherungsbeitrge oder gar keine, die nicht je vom Arbeitgeber bezahlt worden waren, also alles auf "Lohnsteuerkarte" neu berechnet.

Dazu gibt es bekanntlich die von mir oft zitierten BSG und BAG-Urteile, fachliche Hinweise der Arbeitsagentur zur Tariflohnpflicht und SGB X 44 und 1. SGB 32.

Bekanntlich meldete sich nach dem Gtetermin der Herr Schnur, der laut meiner Recherche aus der DDR ist, nicht je wieder. Damit ist er anscheinend von der DDR und wegen dem Einigungsvertrag von BRD und DDR doch bedroht worden (Fortbestehung DDR Recht 9) den Westen zu hintergehen und mich anzuarschen. Laut dem Vertrag galt DDR als Bundesland.

Heute bekam ich einen Werbebrief der BIG, die laut SGB V 157 Absatz 3 gar keine Innungskrankenkasse / Bundesinnungskrankenkasse sein darf, weil sie von / fr Hrgertekustiker ist (Leistungserbringer), sondern nur eine BKK, was sie aber nicht ist. Auch steht der Begriff 1. Direktkrankenkasse auf dem Schreiben, wie es berall auch sonst drauf steht. Und sei TV geprft vom TV Saarland.

Sie nderte nicht trotz SGB V ihren IKK Status in BKK. Der Rechtssitz der BIG direkt gesund ist mit der Markgrafenstr. 62 in der DDR-Region. Dadurch bin ich als Wessie dort nicht versicherbar je gewesen. So benehmen die sich jedenfalls.

Herr Schnur hatte laut westdeutschem Recht ja Recht gehabt, mit mir einer Meinung zu sein, kann es aber nicht durchfhren, wegen des Fortbestehens der DDR Rechts im Einigungsvertrag (also Mauerfall-Dinges).

Laut Arbeitsrecht bin ich bekanntlich beim Holtzbrinck Verlag Stuttgart, laut Sozialgesetzbuch TVD / Beamtet wegen 1. SGB 32. Ich suche mal nach einer rtlichen GKV in Baden-Wrttemberg. Ich arbeite jedoch in Dsseldorf, da wohne ich. Arbeitgeber aber auch in Stuttgart. Die Barmer GEK ist mit Ihrem weggezogenen Rechtssitz von Wuppertal nach Berlin auch nur eine DDR-Ostblock-Klitsche und benimmt sich auch so und leitet nichts an SGB VII weiter und hat absolut keinerlei Fachkenntnisse und hat anstatt Scheinselbstndigkeit zu bekmpfen, das Gegenteil gemacht. Sie leitete anscheinend auch nichts an die gesetzliche Rentenversicherung weiter. Da hnge ich anstatt beim DRV Rheinland (ich wohne hier) auch in Berlin, DRV Bund, der hat nur wenige Filialen, aber war nicht je fr Wohnsitz Dsseldorf zustndig. Auch die halten sich an kein einziges Gesetz.
 
Auszug-Ende

Den Politikern ist das egal, das ist auch normal, weil die sowieso nur zu Selbstdarstelleri-Zwecken Bundesminister sind oder Abgeordneter im Reichstag im Bundestag, der bekanntlich gewerblich ttig ist und deswegen eine Umsatzsteuer-ID hat.

Auch der Ossie-Biene Familienministerin Schwesig ist es egal. Die hat immer noch nicht kapiert, dass gleiche Arbeit - gleicher Lohn schon immer galt, egal ob Mnnlein oder Weiblein. Da aber die Polizei samt Staatsanwlten nicht ttig werden, brechen viele das Gesetz. Und man kennt ja auch noch aus Thierse's Zeiten, dass der Bundestag sowieso nur eine hilflose Labertaschenmannschaft reden lt. Knnen und Hands-On sind nicht vorhanden.

Update14: 28. November 2016, 17.35 Uhr


Drei-Wochenfrist und das Gehalt - aber der Prozessbevollmchtigter ist noch immer verschwunden


Der Holtzbrinck Verlag ist ja echt was gehaltssumig, so eine Mischung aus nicht betriebsfhig bis voll bld oder so. Aber das Helpster Personal hatte bereits 2013 darber informiert, dass irgendwie alle immer dumm-doofer werden. Update15 Vermgensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Landgericht-Trolls & BMAS Strafverfahren4

Eine Erkrankung? Dummkoller, die Borna Viren, genetisch verwandt mit Tollwut, auch im karnevalistischen Rheinland? Update2 Terror-Blatt Wirtschaftswoche Dsseldorf wute nicht je, was eine GKV ist & Hospiz

Aber hier das neue Schreiben an die BIG und an den Bankenverband. Zaster her!


Guten Tag,
bekanntlich habe ich das Problem mit der IKK Big direkt gesund, dass deren Prozessbevollmchtigter Herr Schnur mir zugesagt hatte, mir einen genauen Fragebogen zuzuschicken, wann ich wie wo wann beschftigt war, damit als Folge dann genau das Gehalt nach 20 GG Absatz 1 i.V.m. 20 GG Absatz 3 und 1. SGB 32 und der Tariflohnpflicht (auch laut gesetzlicher Vorschrift der Arbeitsagentur) rckwirkend bis zum ersten Arbeitstag berhaupt laut SGB X 44 korrigiert und mir ausbezahlt werden kann, dito alle Lohnsteuerkarteneintrge, Gehaltsabrechnungen, Sozialversicherungsbeitrge, Rentenversicherungsbeitrge, Arbeitslosenversicherung, berufsgenossenschaftliche Versicherung.

Danach meldete sich die BIG nicht mehr, sondern ich bekam ein wirres Schreiben, das nichts mit dem Gtetermin zu tun hatte. Ich hatte zwar keine genaue Frist noch einmal gesetzt, aber ich war gerade auf einer Webseite fr Patientenrechte, denn ich will ja in eine andere Stadt, bzw. Gemeinde Dorf auch umziehen, das ber eine gute medizinische Infrastruktur verfgt und gengend Nichtjunkies, Drogenfreiheit, saubere Luft verfgt.  Aber alle Gehlter fehlen sozusagen bzw. waren bisher falsch und ich bekomme nur normales SGB2, weil das Jobcenter mir nicht half.

Ich beziehe mich nun hiermit auf SGB V 13 Absatz 3a folgender Teil:

Erfolgt keine Mitteilung eines hinreichenden Grundes, gilt die Leistung nach Ablauf der Frist als genehmigt. Beschaffen sich Leistungsberechtigte nach Ablauf der Frist eine erforderliche Leistung selbst, ist die Krankenkasse zur Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten verpflichtet.

Im persnlichen Gtetermin im Sozialgericht Dsseldorf hatte die IKK BiG direkt gesund die Leistung bejaht, weil sie sowieso dazu gesetzlich verpflichtet ist, aber sie meldete sich danach nicht mehr.

Es ging insgesamt um eine Summe von ber ca 1,6 Millionen Euro Gehaltskorrekturen, teilweise sind sie illegal nicht auf Lohnsteuerkarte vom Arbeitgeber erfolgt, ich sollte selber versteuern trotz ESTG 38 Absatz 3 Satz 1. Anscheinend haben einige Arbeitgeber sich die Lohnsteuer einbehalten, im Sinne von: dem Finanzamt geklaut.

 Ich hatte trotzdem auch Steuererklrungen abgegeben, als ob ich Unternehmerin sei, weil alle anderen gelogen hatten. Teilweise wurde gar nicht je bezahlt oder falsch zuwenig oder zuviel, oft eher gar nicht. (z.B. zuerst viel zu wenig, komplett den zustndigen Tarifvertrag miachtend, dann gar nichts, ich bin dort Ungekndige, seit vier Jahren beim Holtzbrinck Verlag Stuttgart, Tochterfirma Helpster.de/gutefrage.net, aber seit drei Jahren noch nicht einmal 10 Euro im Monat, anstatt ber 4.000 Bruttomonatsgehalt). Aber es geht um alles insgesamt seit meinem Arbeitsbeginn berhaupt, bin ich dran, was an rckwirkenden Bundesverfassungsgerichtsurteilen liegt (z.B. 1997 rckwirkend bis 1983, entschieden 1999, dann macht die zustndige Gehaltsbehrde doch was Anderes daraus, immer noch, das wollte sie nicht wahrhaben und erfand was ganz Anderes. Es gibt keine Freelancer wurde 1972 weit davor geurteilt vom Bundessozialgericht, man ist immer fest angestellte (Teilzeit, Vollzeit etc) Mitarbeiterin)

Ich setze hiermit der IKK BIG nun eine Frist bis 02. Dezember 2016, weil oft genug die bliche Dreiwochenfrist, von der BIG ignoriert worden war und die heit ja auch BIG Direkt gesund, die erste Direktkrankenkasse GKV. Wenn die nmlich gar nicht antworten, ist es genehmigt, die melden sich gar nicht mehr.

An welche Filiale der Bundesbank oder sonstige Bank wie Stadt-Sparkasse Dsseldorf, kann ich dann mein 1,6 Millionen Euro abholen? Aber das mu eigentlich dann offiziell berall rckwirkend auf Lohnsteuerkarte bzw. auch Sozialversicherungen laufen dito Einzahlungskorrekturen sozusagen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil etc pp

 Der Bankenverband ist zwar fr weniger Geld zustndig, aber vielleicht wei er was zu tun ist, die bitte ich auch samt Bafin hiermit um Hilfe. Das Jobcenter hat trotz deren sogenannter Vermgensabteilung und juristische Fachabteilungen mit nicht geholfen, trotz 1. SGB 32 und Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur zu SGB2 und Tariflohnpflicht. Der Mann, der angeblich eine Generalvollmacht des JC DUS hat) steht nicht auf der Personalliste, die mir vorliegt.

Ich stelle jetzt schon fest, da kein anderer Leistungstrger je mir geantwortet hat. Bis auf einmal zu dem Mckenstich. Die halten sich alle nicht ans Gesetz bzw. gewhren stillschweigend Leistungen, weil sie nicht antworten, aber keiner zahlt. Ich bentige die Auszahlungsstelle.


Lesetipp:

Update32 Helpster & Holtzbrinck Verlag Stuttgart & Terrorismus im Arbeitsgericht Dsseldorf




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