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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Lebensgefahr in Düsseldorf Unterwegs in der U-Bahn Jobcenter und HBF - Gratis VRR

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Veröffentlicht am : 06. Nov. 2015., 09:31:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Reisen Touristik Urlaub | Leserzahl : 2220
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

 

 Conny Crämer von Achtung Intelligence macht als Allergikerin so Einiges mit. Da wird aus dem angedachten Allergiekram tatsächlich echtes Gift. Die behandelnde Ärztin im Dominikus Krankenhaus verstand bereits vor 3 Wochen nur Bahnhof, war so irritiert von den anhaftenden Gerüchten, dass sie alles durcheinander brachte. Die Feuerwehr sei für die medizinische Untersuchung zuständig. Da ging es nur um Brandzustände im Haus. Die Assistenzärztin tippte auf Speiseröhre, obwohl es um Lunge ging und ich fand heraus, es ging um die Steigleitungen und Versorungsschächte im Wohnhaus. Doch gestern auf dem Weg zum Jobcenter und Sozialgericht war das Chaos groß. Fast Original hier der Bericht an Arzt, Staatsanwaltschaften und Krankenhaus, denen irgendwie so alles scheißegal ist. Wer in Düsseldorf lebt, lebt gefährlich. Man merkt, auch Richter und Behörden samt Bundespolizei sind arg neurotoxisch hinüber. Man merkt, das DDR Gift gibt es noch immer überall. Brände in der U-Bahn sind irgendwie immer allen scheißegal. Ständig passieren Katastrophen in den Düsseldorfer U-Bahnschächten. Update1: 15. Dezember 2015 Holzwurmbefall in der U-Bahn. Sie ist noch nicht mal am Start diese furchtbare Wehrhahn-Linien-U-Bahn, die eh keiner haben wollte (Einsturzgefahr der überirdischen Häuser), da mampfen sich Holzwürmer durch die Holzschwellen der U-Bahn. Macht nix, war eh bekannt, wollte keiner je ermitteln. Ob der Holzbock schon gefunden worden ist? Update2: 30. Januar 2016  Kennen Sie das? Sie fahren gratis Straßenbahn und dann kommt ein Kontrolleur und schon sollen Sie bezahlen. Eigentlich müssen wir Fahrgäste antworten: Django zahlt nicht! Und in Düsseldorf ist die Rheinbahn eine AG und deshalb soll die BAFIN mal wieder ran, wieso die Rheinbahn so blöd ist und was das für Kontrolleure sind und wieso es oft so nach Psychedelika riecht und überhaupt, denn das Gesetz für den Öffentlichen Verkehr heißt: Bahnfahren ist gratis ! Bus auch! Denn Geiz ist geil!


Der Bericht- zugedröhnt - vergiftet

 

Wegeunfall Weg zum Jobcenter und Sozialgericht Düsseldorf, U-Bahn und woanders
ich war noch nicht im Dominikus-Krankenhaus, ich muss mir erst die Haare mit Wasserstoffperoxid blondieren, als Schnelldesinfektion
und Strafanzeige gegen unbekannt U-Bahn-Schacht etc.

vorsitzende Richterin Faßbender-Boehm
Sozialgericht Düsseldorf
S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt Gesund


auch Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003

Anträge für
L 18 R 602/14 Cornelia Crämer gegen Deutsche Rentenversicherung Bund  (!) beim LSG NRW in Essen
auch in Bezug auf das gefakte Arbeitsgerichtsverfahren, das in 11 Ca 2077/15 nicht wahrhaben wollte, das Gütetermine vorab stattfinden müssen ArbGG § 54. Es erfand ein automatisches Streitverfahren mit Geschäftsführern, die schon längst erloschen sind und will trotzdem Gerichtskosten von  mir bezahlt bekommen.
Fehlende Korrektur durch die IKK BIG

Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit  bzw. JC


Sehr geehrte vorsitzende Richterin Faßbender Boehm,
Sehr geehrte vorsitzende Richter des LSG,
Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem ich die Nacht wieder was Räucherstäbchen von einigen Etagen tiefer eingeatmet hatte, fuhr ich zum Jobcenter mit der Straßenbahn, Abfahrt so kurz vor 12.00 Uhr Lohweg, Düsseldorf.



Auf der Oberkasseler Brücke wurde es mir merkwürdig, als ob die gelben und rot-orange/weißen kleinen Pfeiler auf der Rheinwiese (Richtung Lörick) giftige Farben hätten. Danach wurde mir immer psychedelischer. Ich stieg dann HBF aus und es roch mal wieder nach deftigem U-Bahn Brand, ich knalle dann immer weg.  Ich hechtete mal wieder mit irritiertem Schließmuskel zum Jobcenter, Luisenstrasse.

Dort bereits hinterm Eingang vor der Glastüre, auf den Treppen roch es nach Riesenpups mit Kloake. Ich hechtete Richtung Klo, wo es so stank, als ob die Kläranlage nicht je funktioniert hätte und die halbe Düsseldorfer Kanalisation dort stinkt. Installateure waren bereits bei der Arbeit.

Der gesamte Wartebereich im Jobcenter Luisenstrasse roch nach Kloake. Ich machte schnell die Fotokopien fürs Sozialgericht, ging schnell wegen meinem Schließmuskeln dann wieder raus, schaffte es dann auf der Graf-Adolf-Strasse auf das Klo des Intercity Hotels. Man gab mir freundlicherweise die Key-Codekarte.

Ich ging dann wieder durch den HBF, es stank vorne in dem Bereich noch immer nach Brand, dann mittig war es fast weg der Geruch und schmiß den Umschlag in den Briefkasten, auf dem von irgendwas, ja das so aus wie Chlorhexidin, was auf dem Briefumschlag war. Oder es passierte beim Eintüten im Jobcenter. Woher die rosa Flüssigkeit kam, weiß ich nicht.

Ich ging danach runter zur U-Bahn, dann stank es noch immer, aber auch direkt am anderen Ende, ich fuhr sofort mit der Rolltreppe, die 10 Meter weiter wieder eine hat, hoch, ging durch den Gang, und dann stank es wieder oben auch, wie DDR-Diesel-Lok mit Gift.

Ich nahm dann die 704 und eine Fahrerin erklärte beim Fahrerwechsel der neuen Fahrerin, dass die Bahn Probleme hat mit Weichen und die Umstellung nicht so richtig mehr stimmt. Mir ging es in er 704 wieder besser. Ich stieg Polizeipräsidium aus, dort stank es nach einem anderen Brandgeschehen, da bei unter der Brücke zwischen Präsidium und der Caritas, mir wurde wieder psychedelisch und ich ging hoch zur Bushaltestelle.

Dort wurde mir ganz übel, ich bekam fast wieder Probleme mit dem Schließmuskel als ein stinkender weißer Wagen an mir vorbei fuhr, als ob der wie im HBF sämtliche Abgase von Volkswagen mit Gift aus der DDR versprüht.

Schneller Puls, heute so 11.30 Uhr aber 124/86 aber 104 Puls zu Hause, weil mich ein Fettgestank für selbstgemachte Pommes bei einem Nachbarn so nervte. Dann kam der Bus auf der Gegenseite, der bereits weiter vorher schon so nach Abgasen stank, der bis rüber stank, also über eine Stunde später.

Mir wurde übel, ich lüpfte öfter mein Sweatshirt, dann fragte mich eine neu Wartende was und mir ging es besser, vielleicht weil sie gesund wirkte. Ich bin ja wie ein Staub Swiffer. Im Bus ging es mir wieder nach einer Zeit besser, dann stieg ich Belsenplatz aus, wechselte in die 77 die okay war, aber der Gestank der dortigen Pommesbude nervte mich, als ob das alles übles Fett sei. Seestern stieg ich aus, auch dort stank es nach Pommes und mir war wieder übel. Dort wird mir sonst nicht je übel, auch nicht von der Pommesbude am Belsenplatz.

Auf dem Weg durch das Grüne wurde es mir besser, ich fühlte mich nicht mehr psychedelisch zugedröhnt, auf dem Fahrrad begegnet mir Dr. Schmidt, Hausärzte Lörick, der aber keine Unfallpatienten behandeln darf, sagte mir mal sein Personal. Der hat eh kein Equipment dafür. Ich soll dann immer ins Dominikus gehen.

Dann roch es wieder nach Räucherstäbchen in meinem Treppenhaus, ich schmiß direkt die Jacke etc, in die Waschmaschine, die nicht so psychedelisch zugedröhnt war, wie ich das vermutet hatte.

Manchmal wenn ich die Anziehsachen sofort wasche oder erst am nächsten Tag, geht der Geruch in die Küche von dem Giftzeug, das in der Waschmaschine rausgewaschen wird. So durch das Bullauge. Manchmal wasche ich noch einmal mit Hygienespüler, also eine 2. Runde dann aber kleine 15 Minuten Runde.

Gleich sind die Anziehsachen dran.

Ständig brennt es in der U-Bahn, also irgendwo im Tunnelbereich. Dann wird mir direkt also da kurz vor der Tonhallenhaltstelle, also bevor es in den Schacht geht irgendwie merkwürdig, dann steige ich aus am HBF und es mieft nach einem Chemiebrand, Gummibrand oder manchmal wird direkt automatisch dann von der U-Bahn der Gleisschacht gewechselt.

Eigentlich müssen Tetanus-Werte gecheckt werden, letzte Impfung 2007, und wegen der Kloake müsste ich doch vielleicht Antibiotika bekommen. Ich roch vorhin auf meinem Klo dann nach dem Kloakenmief des Jobcenters.

Der Po-Haut war immerhin nicht blutig-wund. Das ist dann ein anderes Zeugs, wenn die Haut dann blutig-wund wird. Kein Blut im Darm, das habe ich bei anderen Allergien, das gibt es häufiger, ich kenne dank des Internets etliche derartige Bluter bei bestimmten Allergieformen. Man scheißt alles schlechte aus und gut ist. Leider fehlt allen bisher Allergiebluttests und Intoleranz-Bluttests. Meist helfen eigentlich Anti-Allergietabletten, Tee oder einfach abwarten je nachdem.

Die Schwelbrand - Schwefelbrandsache von 17. Oktober 2015 Assistenzärztin Frau Feuerhake ist anbei.

 

Auszug-Ende

 

Leider verraten weder Feuerwehr, noch Polizei, noch der Kastrophenschutz was dort wirklich brannte oder schwelte. Echte Hilfe gibt es nicht.


Update1: 15. Dezember 2015, 08.44 Uhr


Gut Holz - sagt der Holzwurm in der U-Bahn

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/wehrhahn-linie-holzwuermer-zerfressen-u-bahn-schwellen-aid-1.5629217

 

Düsseldorf. Kurz vor dem Start der Wehrhahn-Linie haben Stadt und Rheinbahn mit einem kuriosen Problem zu kämpfen: Rund 400 der neuen Bahnschwellen sind von Holzwürmern befallen.

 

Auszug-Ende

 

Auch woanders ist der Wurm drin

Zwar wird der Rest der Bahnschwellen nun behandelt, aber bereits vor vielen Jahren ging es um Holzwürmer und Holzbock. Tatsache ist, die U-Bahn ist nicht beliebt. Sie ist zwar schnell, aber keiner kommt je heil an. Entweder gibt es chemische Reaktionen mit den Lampen in der Bahn, Fahrgäste nehmen psychoaktive Substanzen, sodass auch andere psychedelisch sich zugdröhnt fühlen, Schwelbrand - eigentlich so immer - und die Stadt entschuldigt sich auch so nicht je.

 

Immerhin ist es praktisch, dass es zu weniger elektromagnetischer Abstahlung auf der Straße kommt. Aber die Stadt untertunnelte so sehr Düsseldorf, dass sie nun eher auf Stelzen steht. Da mampft der Holzwurm nun auch gerne mit.

 

Ansonsten hatte die Stadt früher schöne gelbe Bahnen auch teilweise mit vielen Holzelementen. Damals waren die Sitze nicht stoffbespannt und konnte daher nachts auch dementsprechend ordentlich hygienisch gereinigt werden, auch zu Zeiten der Plastikbespannung. Einige Fahrgäste bekommen von den heutigen mit Stoff bespannten Sitzpolstern einen Candida Albicans - auch durch Hosen wie Jeans und Sommerhosen, eine Geschlechtserkrankung.

Aber das ist alles der Stadt egal. Die wollte immer endlich Weltstadt mit einer ollen U-Bahn sein. Auch der ADAC versagte total, da gibt es eine Versicherung auch für Reisende in Öffentlichen Verkehrsmitteln. Der Rechtsschutz beugte sich anscheinend lieber dem Wurm. Darüber flog dann die Deutsche Bank auf.

 

Lesetipp:

Update1 Düsseldorf : Assistenzärzte im Dominikus Krankenhaus sind keine Ärzte - Lebensgefahr


Update1 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank betrügt

 

Update2: 30. Januar 2016, 07.57 Uhr


Geiz ist geil - denn Django muß nicht bezahlen, Du & ich auch nicht, oder?!

 

Fahre ich mit der Straßenbahn krepiere ich fast regelmäßig an Edelgasen und chemischen Reaktionen, in der U-Bahn. Landstrecke geht ja noch, aber im Tunnel wird es übel. Der HBF in Düsseldorf ist ja noch so 'n Sammelgeruch an Essen, Diesellok auf Ekel-VW-Stinke und Kabelbrand. Der Rheinbahn samt Stadt Düsseldorf ist das alles egal, dass viele jeden Tag zugedröhnt werden, als Passiv-Junkie zur Arbeit fahren.


Kennen Sie das ... Schüler stehen an der Haltestelle und Sie meinen, Sie bekommen einen Herzinfarkt oder lullen gleich weg wie unter Narkotika auf einem OP-Tisch, ja, Schüler bekommen anscheinend masssig illegale Psychopharmaka rezeptiert, darunter auch Ritalin, das identisch ist mit Crystal Meth. Alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und wurden deswegen von der EU bereits 2001 verboten. Alles was psychoaktiv und psychotrop ist, ist nun mal kein zugelassenes Medikament, es ist kein Heilmittel. Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei


Doch der Stadt Düsseldorf ist das wurscht. Der OB Geisel spielt lieber den Menschenhändler und Zuhälter Wollersheim, der kürzlich in Australien für seine bereits abgegoltene Straftaten trotzdem nicht reingelassen worden war.      Update2 Sex-Attacken in Köln & Oberbürgermeister von Düsseldorf ist ein Zuhälter & ibes & RAF


So entpuppte sich die Stadt Düsseldorf immer mehr zur Drogenstadt. Früher waren Drogen ja immer nur bei dem Ursulinen-Gymnasium hip, dann im Lessing Gymnasium, bei Rock-Konzerten und einigen Discotheken. Heutzutage reicht es, die Dröhnung sich in der Straßenbahn oder im Bus passiv reinzuziehen. Man könnte auch manchmal meinen, im Scheibenwischwasser seien Hypnotika.


Privatwahn versus NRW Gesetz und die BAFIN


Die Bafin ist die Aufsichtsbehörde über Aktiengesellschaften und Versicherungen und Banken. Die stellt oft fest, dass anscheinend jeder eine Macke hat und keiner Gesetze wahrhaben will.

 

Die Mitarbeiter der BAFIN sind oft sehr irritiert, dass keiner Gesetze wahrhaben will, noch nicht einmal das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und des Bundesministerium für Gesundheit, wenn es um Gesetzliche Krankenversicherungen namens Sozialträger bzw. GKV geht. Die sind peinlicherweise im PKV-Ressort beim Bundesgesundheitsministerium gelandet. Ein Affront für die Bafin, die somit ohne es zuvor zu Wissen, nun das Bundesversicherungsamt übernehmen  muss bzw. es abwatschen muss. Denn Sozialträger dürfen nur beim Bundesministerium für Soziales sein, doch die Nahles ist 'ne Null-Bockerin
Update9 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV & Bundesgesundheitsministerium spielt Soziales

 

Wenn man bedenkt, dass der Volkswagen in Deutschland mehr stinkt, als in den USA, merkt man, das Volk sind wir, die DDR will seit Jahren Mief verbreiten und auch der Grüne-Gelbe Punkt landet im Meer anstatt in Recycling-Fabriken ordentlich komplett zur Fleece-Jacke gewebt zu werden. Okay, es gibt auch Container Havarie. Aber die BAFIN könnte auch dem Stinke VW Konzern ordentlich eine mal watschen.


Aber was hat das mit dem VVR in NRW zu und mit der Rheinbahn? Guckst Du hier:


https://de.wikipedia.org/wiki/Rheinbahn_(Unternehmen)

 

Rheinbahn AG
Logo
Basisinformationen
Unternehmenssitz Düsseldorf
Webpräsenz www.rheinbahn.de
Bezugsjahr 2012[1]
Eigentümer 5 % Stadt Düsseldorf
95 % Holding der Landeshauptstadt Düsseldorf GmbH
Vorstand Dirk Biesenbach
Klaus Klar
Verkehrsverbund VRR

Auszug-Ende der Tabelle wieder zu Wikipedia Erklärungstexte

 

Die Rheinbahn AG (ehemals Rheinische Bahngesellschaft AG) betreibt den öffentlichen Personennahverkehr in den Städten Düsseldorf und Meerbusch sowie in weiten Teilen des Kreises Mettmann. Es werden zurzeit sieben Stadtbahnlinien (teilweise unterirdisch), 11 Straßenbahnlinien und 91 Buslinien betrieben. Das Schienennetz reicht bis Neuss, Krefeld, Duisburg und Ratingen. Sie gehört dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr an, hat ein Schienennetz von rund 342 km Gleislänge und befördert pro Jahr über 214 Mio. Fahrgäste.

Im Laufe der Jahre bürgerte sich immer mehr der Begriff Rheinbahn statt Rheinische Bahngesellschaft ein. Dem trug der Vorstand der Gesellschaft im Jahre 2005 Rechnung und beschloss die Umbenennung in Rheinbahn AG.

 

Auszug-Ende

 

Aktiengesellschaft? Aktiengesellschaft ! Bafin !

 

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=93&bes_id=3913&aufgehoben=N

 

Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen - ÖPNVG NRW -

 

§ 1 (Fn 2)
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

 

Auszug-Ende

 

Das gesetzlich-garantierte Dasein

 

Aha, Daseinsvorsorge ist eine Gratisleistung. Das ist wie Teilhabe zum Leben, Gratisleistung der Rentenversicherung.  Aber was machen dann diese gesamten Kontrolletis in der Straßenbahn bei der Fahrscheinkontrolle?

 

Daseinsvorsorge heißt nicht, die Straßenbahn ist jetzt da mit den fantasievollen Zeitangaben in Düsseldorf, dass die Straßenbahn gleich da ist in 30 Minuten, 16, 3, Sofort ... dann noch mal paar Minuten warten, denn Sofort heißt, wenn man den Hals lang macht, kann man sie  in weiter Ferne schon sehen.

 

Daseinsvorsorge hat gratis zu sein. Völlig logisch. Das Kaltwasser ist auch gratis in Wahrheit. Trinkwasser muss gratis sein laut Völkerrecht. Aber die Rheinbahn ist eine AG. Eine Aktiengesellschaft und im Impressum fehlt die Aufsichtsbehörde namens Bafin.

 

Jobcenter Bezieher müssen in Düsseldorf übrigens die 30.90 Euro für das monatliche Sozialticket selber bezahlen. Es wird empfohlen, die Ticketkosten komplett sich erstatten zu lassen und bei Bedarf Klage beim Sozialgericht Düsseldorf zur Not einzureichen bzw. bei den jeweiligen zuständigen Behörden. 

 

Für Leser, die nicht in NRW wohnen: Gucken Sie im Web nach Ihren Landesgesetzen nach dem Öffentlichen Nahverkehr bzw. Verkehrsmittel. Denn aktuell benimmt sich der Öffentliche Nahverkehr bundesweit wie eine Privatgesellschaft.




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    Zufällig ausgewählt
Man kennt es von Heiko Maas, Justizminister der BRD und von Strafverfahren. Man spielt auf psychisch Kranker und schon bekommt man einen Rechtsanwalt gratis, Betreuer gratis und Putzfrauen auch. Auch sonst lohnt sich das psychisch Kranker-Prinzip sehr wohl. Frühe Rente, auf krank tun, und schon bekommt man afrikanische Bimbos und Polacken, die für einen gratis putzen. Bezahlt alles der Staat oder die Stadt. Update1: 02. August 2016 Man kennt sie. Einigen wird illegal ein Betreuer aufgezwungen und schon sind wir im Dilemma der Scheinselbständigkeit mit doppeltem Sozialrechtsbetrug. Die Betreuer und sonstige christliche Vereinigungen und Stiftungen, die sich anbiedern, ein Betreuer sein zu wollen. Eine echte Berufsausbildung wird nicht benötigt, das wirkt was blöd. Sie sind keine Gebäudereiniger, keine Hygieniker, sie sind gerne Tütenträger, sie mischen sich gerne ein und wollen doch in Wahrheit nur Privatsekretärin sein oder Gesellschafterin für ca. 27 Euro die Stunde. Das ist eigentlich das Gehalt des Honorarlehrers an Schulen. Update2: 09. April 2017 Mit den Betreuern ist das so ähnlich wie mit Anwälten. Da bestellt sich einer und versichert, er sei wirklich der Anwalt des Mandanten. Der hat aber nicht je eine Vollmacht erteilt. Dann fliegt auf, er hatte nicht je eine und im schlimmsten Fall, wie mit der Bayerischen Beamtenversicherung, hatte sie nicht je eine Zulassung als Krankenkasse, weil sie nicht die Bayerische Beamtenkrankenversicherung je war. Betreuer meinen auch viel. Betreuer dürfen in Wahrheit nicht gleichzeitig Anwalt sein und Betreuer meinen, sie dürfen im Rahmen eines Amtsgerichts "Freiwillige Gerichtsbarkeit" zwanghaft andere betreuen dürfen. Es handelt sich also um Stalkerei durch Betreuer und Mittäter namens Amtsgericht, die laut 92 GG noch nicht einmal Recht sprechen dürfen. Abgesehen davon, zählt im Sozialgesetzbuch, wie auch im SGB V § 1 die Eigenverantwortung der Versicherten. Ansonsten ... Update3: 23. April 2017 Es heißt Freiwillige Gerichtsbarkeit. Doch diese Art der Gerichtsbarkeit ist laut Grundgesetz kein ordentliches Gericht. Das bedeutet, es gibt es juristisch gar nicht. Deshalb legen es oft dumm-anmutende Personen, die Richter spielen so aus, als ob man einen Zwang gegen Personen, die nicht betreut werden wollen, ausüben darf. Es handelt sich also um ein Verbrechen gegen die Handlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit, gegen die SGB V § 1 Eigenverantwortung der Versicherten und gegen das Verfassungsrecht so allgemein. In Update2 erklärte Achtung Intelligence, daß das Amtsgericht keine Zuständigkeit je haben darf, besonders, weil es um Sozialleistungen und das Sozialgesetzbuch geht. Im Übrigen, darum geht es heute, sind Betreuer voll haftungspflichtig, wenn die gegen Sozialgesetzbücher verstoßen haben, auch weil die gegen die Gesetze der Sozialhilfe meutern und Sozialträger betrügen, die betrügen oft gleich mit. Nun geht es um Haftungsfragen. Welche Haftpflichtversicherung muß in welcher Höhe bezahlen, und zwar Gelder an Betreute oder ehemalige Betreute oder an Personen, die nicht je betreut werden wollten. Update4: 04. Mai 2017 Betreuung. Irgendeine Nudel vom Amtsgericht entscheidet darüber. Oder Psychiater, ob man zum Beispiel zur Graf-Recke-Stiftung soll. Tatsache ist, das geht so nicht. Denn es geht um das Sozialgesetzbuch. Da darf nur der Medizinische Dienst der Krankenkassen entscheiden, aber nicht private vom Amtsgericht georderte Psychiater, die Terrorismus für eine Schizophrenie und den Bundestag für eine Psychose halten. Die Haftpflichtversicherung in NRW für ehrenamtlich Betreuende ist die ERGO Versicherung via dem Ecclesia Versicherungsdienst. Die ist evangelisch-katholisch. Update5: 05. Mai 2017 Die Bafin und der Versicherungsombudsmann wurden eingeschaltet. Die Ecclesia entpuppte sich als religiöser Sektenverein, der dann auf dumm tut. Ob die Ecclesia im Kinderschänderskandal und Menschenhändlerclub namens Graf-Recke-Stiftung übel verstrickt sind. Auf jeden Fall tun die Sektierer auf dumm. Der Ecclesia Versicherungsmakler gehört in Wahrheit der Caritas und verschiedenen evangelischen Kirchen und hält sich für (ehrenamtliche) Betreuer zuständig. Was war und ist, hier das neue Update, auch mit Screenshots. Update6: 12. Juni 2017 Ein Brief der Bafin trudelte zur Sache in. Schwarz-weiße Wellen, eigentlich ist das Logo bunt. Auch kam der Brief einige wenige Tage nach der üblichen Zustellzeit an. Also wieder alle angeschrieben und die ERGO direkt gleich mit, denn es geht um schwersten Sadismus in Wahrheit, irgendwelche Betreuer, die anscheinend die zu Betreuenden waren. Das Amtsgericht hielt sich bekanntlich auch sogar für den Medizinischen Dienst der Gesetzlichen Krankenkasse und sogar für das Sozialgericht in Personalunion. Ganz schön psychotisch - realitätsfremd, wer da alles meint, Gericht, Anwalt oder Betreuer zu sein? Update7: 10. Juli 2017 Religiöse Wahnverbrechen, ISIS, Snowden und Gehaltsentzug. Alles wird verdeckt durch Ombudsmänner und Hacker. Sogar Aktienskandale werden geflissentlich vertuscht. Der WDR hängt blöd mit drin, denn Gehälter habe es dort noch nicht je gegeben und das alles wegen Snowden und Assange und Psychiatrien. Ob die beiden dort mal entlaufen worden. Das Bundesministerium für Verteidigung hoffte vor über zehn Jahren auf strafrechtliche Ermittlungen, doch die Ermittler sind lieber Sklaven von Taliban Tussen und Al Qaeda Schnepfen, sie sind Kopftuchtussen hörig. Update8: 06. September 2017 Immer wieder liest man was von rechtlicher Betreuung. Irgendwer ereifert sich, andere Menschen betreuen zu lassen. Dafür wird ein Amtsrichter eingesetzt und ein Betreuer, es gibt auch Betreuervereine. Aber juristisch erlaubt ist das nicht. Erstens heißt es Freiwillige Gerichtsbarkeit und ein Amtsgericht darf laut Artikel 92 Grundgesetz gar kein Recht sprechen und eine rechtliche Betreuung darf nur ein Rechtsanwalt übernehmen. Betreuer sind nämlich gar nichts und Pflegebetreuung und Assistenz ist ein anderes Kassenbeutelchen. Update9: 05. Februar 2018 Das Amtsgericht meldete sich wie üblich nicht, es will nicht existent sein wie üblich. Die ERGO auch nicht, man weiß ja die sind die grauen Ostblock-Eminenzen, oder? Und laut BGB 535 müssen die Putzen in den Nebenkosten sein. Immer meinen Vermieter, sie sei nur für das Treppenhaus da. Nö, für das Innere, aber nicht für die Psychiatrie. Hier schnell die Gesetze.


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