Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Presse
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Das sind die News der letzten 7 Tage auf Achtung Intelligence

Update5 Nuckelsüchtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester Selbst-Verstümmler & die Nervengift-Diktatur - Klinikfetischisten und süchtige Huawei-Mitarbeiter
Update71 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lebensgefahr in Lörick - Stinkie Asiaten - Stinkie Raucher - Stinkie Körper & Stinkie Mundgeruch & Stinkie Bomben und stinkige Deutsche - fehlende Pflegeheime & Schwarzschimmel
Update2 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht - Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse
Update7 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken & DDR Schauspieler Liefers mischte mit


Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, 22. September 2018, 11.52 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront. Vorsicht vor Burkini - es gibt Ganzkörper-Badeanzug und Badekappe.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, falsche Krankenhäuser, Unlauterer Wettbwerb, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 22. September 2018, 09.12 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall. Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Grundsätzlich will die Staatsanwaltschaft alleine entscheiden, ohne Gerichte. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist. Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern.
Düsseldorf war schon immer eine Künstlerstadt und Theaterstadt. Film- und Fernsehen ist eher in Köln.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Deutschland83 auf RTL

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 23. Nov. 2015., 20:35:32 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 1789
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Das Chaos wird immer größer. Mal sind wir die BRD, dann zusätzlich noch immer die DDR, dann das Deutsche Reich und laut FIFA ist Saarland auch nicht BRD, sondern separat wie die DDR. Das ist Chaos, das ist blöd, das ist wie Xavier Naidoo im Trio mit Juliane Werding und Michelle. Das bedarf Nerven und endliche eine Anhörung beim United Nations Security Council. Conny Crämer von Achtung Intelligence sammelt Fakten, Zitate und plädiert für die Abspaltung der DDR pünktlich zu Weihnachten "Ja ist denn heut schon Weihnachten?" Update1: 26. November 2015 Die DDR-BRD RTL Posse auf RTL bringt Peinliches zutage. Der Luxemburger Sender - Radio Tele Luxemburg ist zwar mit seinem Team schon längst nach Köln gezogen, ist aber noch immer dumm. Ja so wie vor 30 Jahren. Peinlich auch das Special zu Deutschland83. Update2: 17. Dezember 2015 Ossiepampe auf RTL. Ich gebe ja zu, ich hatte es ja schon vorher mir so gedacht und geschrieben, vorhin las ich es dann auf der Webseite der UFA Fernsehproduktion. Das Ding ist aus der Sicht eines Ossie-Spions, dieses Deutschland83 - trotzdem gibt es befremdliche Merkwürdigkeiten.

 

Sigmar Gabriel (SPD) gab es zu - Deutschland war nicht je souverän

 

Ja was soll man denn auch sagen. Hat der Jung wieder nicht in der Schule aufgepaßt. Deutsche Politiker waren schon immer Käse. Sie laberten hohles Zeugs, konnten nichts je bis auf Korruption, Lobbyismus, weil sie sonst ja nichts so wirklich können. Da sagt der Papa oder der Gönner, ja dann geh doch mal in die Politik. Da kannste was erleben und gute Knete kriegen und an andere geben.

 


Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland." (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland". (Hier das Video)

Angela Merkel, anläßlich des 60-jähriges-Gründungsjubiläums der CDU am 05.Juli 2005: „Die Menschen Deutschlands haben kein Recht auf Demokratie und freie Marktwirtschaft in alle Ewigkeit." (Hier das Video)

Wolfgang Schäuble auf dem European Banking Congress 18.11.2011 in Frankfurt a.M. – „Und wir in Deutschland sind seit dem 08.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen."
(
Hier das Video)

 

Dann kam die FIFA: die Merkel ist ja nicht echt, hat der Siggi so gesagt - der Schäuble auch

 

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 

Also gab es da wieder die DDR. Der Siggi und Wolfgang hatten das ja so gesagt. Die Merkel ist ja nicht echt. Die FIFA erschuf bekanntlich auch wegen The Misery "De Maiziere" auch mal wieder das Saarland, das war 2010.

 

 

http://www.tz.de/sport/fussball/was-macht-ddr-auf-fifa-liste-677096.html

 

Was macht die DDR auf der FIFA-Liste?

Aktualisiert: 17.03.10 - 14:48

 

 

 

Die Bundesregierung will aber das Deutsche Reich haben - eine Nichtregierungsorganisation

 



http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/148/1714807.pdf

 

Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14807
17. Wahlperiode
30. 09. 2013
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 26. September 2013 übermittelt.
Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.

Antwort der Bundesregierung

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen, Wolfgang Gehrcke,
Annette Groth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE.
– Drucksache 17/14695 –

Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945

3. Auf Grundlage welcher rechtlichen und faktischen Tatsachen sowie politi-
schen Überlegungen vertritt die Bundesregierung die Auffassung, dass die
Bundesrepublik Deutschland „als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches
Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teiliden-
tisch' " sei?

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt,
dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich" nicht untergegangen und die
Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als
Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77,
S. 137, 155)

Zu Frage 10:

„Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren
und äußeren Angelegenheiten." Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4
verwiesen

Auszug-Ende


Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen weiß es besser: Die BRD gibt es wirklich

 

http://www.un.org/en/sc/inc/searchres_sc_members_english.asp?sc_members=42

 

Ja, schau da her !

 

Am 03. Oktober 1990 ging die DDR in der BRD auf. Pfutschikato!

 

Selber schuld, Ihr Ossies, was läuft Ihr auch die Berliner Staatsgrenze zum Westen um. Wir waren auch damals so echt souverän. Der DDR Staat und die BRD, aber Ihr wolltet lieber nur auf die BILD hören.

 

Na dann fehlt nur noch Österreich, einige Länder von Afrika, ja dann sind wir bald wieder das Kaiserreich.

 

Ach, der Kaiser ist ja vom Fußball ...

 

und da existieren  nun mal die DDR und Saarland und die BRD als drei separate Staaten.

 

Ja - der United Nations Security Council muß auch mal ran, weil die anderen Politiker in Nachbarländer anscheinend noch dümmer sind als die Deutschen.Aktuell haben wir vier völkerrechtlich unterschiedliche Staaten auf einem Territorium. Hut ab!

 

Ja - die Bundesregierung ist echt nicht fähig.

 

Lesetipps:


Update6 ARD Jauch & DDR Saarland Abseitsfalle FIFA Blatter Fußball-Trottel SAT1 & Hoeneß

Update9 ARD Tatort Star Liefers & Syrien & Flüchtlinge in EU wegen DDR & Live8 & Assad


Update1 ISIS & Xavier Naidoo & der Verschwörungstheoretiker Außenminister Steinmeier & ESC


Update1: 26. November 2015, 23.01 Uhr


Deutschland83 - Neugierfuzzels und Tuschelschnepfen - das deutsch-deutsche Militär

 

Heute lief die Doppelfolge von Deutschland83 auf RTL - Radio Tele Luxemburg. Mehr als Görengehabe von irgendwelchen Militärs, die im Dienst zu viel saufen, gab es nicht. Und irgendeine Lucy Liu oder so - eine Asiagöre - machte den Männern mal Zunder. Das kommt davon, wenn Männer meinen, sie seien zu was fähig, sind aber doch nur auf dem Niveau von pubertierenden Mädchen geblieben. Tuschel und Neugierwühl. So hat man sich die Männer eh vorgestellt. Raketen als Hirn-Ersatz. Mehr war das auch nicht. Lustig. Psych KG - ab in die Klappse- wegen Gefährdung anderer Menschenleben.

 

Danach gab der Peter seine geklöppelten News zu Deutschland83 preis. Deutschland sei ein geteiltes Land. Diese dummen RTL'er wollen noch immer nicht wahrhaben, dass beide Staaten zwei separate Staaten seit 1973 waren. Beide wurden damals von den Vereinten Nationen anerkannt, wie Österreich nun mal auch nicht ein geteiltes Deutschland mehr ist.

 

Ständig berichten die Nazi-Reichs-Presse den Müll, es hätte sich um ein geteiltes Land gehandelt. Das war es nicht je. Damit entpuppt sich die Presse jedoch zum Völkerrechtsfeind.

 

In der Serie war auch klar, dass die DDR, der olle Reichsnazi noch immer war, und gibt mit Adolf Hitler an, der auch dort in dem Quartier mal übernachtet hatte. Hitler war jedoch ein Österreicher.

 

Bekanntlich lügt die deutsche Presse ganz gerne. Früher erfand RTL mal ganz gerne, die BILD mal sowieso und weil jeder nur dumm ist und anscheinend nur auf einem peinlichen BILD-Niveau ist, anstatt wirklich Wissen zu haben, ist logisch, dass die Presse  Krisen herbeischürt, die es nicht je zuvor gab und Anderes herunterredet oder verschweigt, und zwar dann, wenn es wirklich brenzlig ist.

 

Und somit ist RTL doch nur derselbe Luxemburger Royalistenmist wie vor 30 Jahren  mit seinem Volksverblödung an den Deutschen. Es ist das Käseblatt der Fernsehmafia.

 

Per  Artikel 25 GG hat Völkerrecht Vorrang. Aber die BRD hat den völkerrechtlich anerkannten Staat DDR nicht je akzeptiert. Die Presse wollte lieber gerne eine deutsche Nazisau bleiben.

 

Update2: 17. Dezember 2015, 22.18 Uhr


Deutschland83 und nun?

 

Ich habe nicht alle Folgen gesehen. In einer brachte sich ein Militärtyp um - wegen einer Affäre mit einer anderen Frau. Blöd. Dafür bringen sich also diese Männer um. Aufgeflogen. Wegen echten Dienstverfehlungen so irgendwie nicht. Immerhin ist nun klar, auch heute fürchten sich Männer - besonders in den USA - noch mehr vor ihren Ehefrauen als vor anderen Soldaten, die in Wahrheit - egal welches Land - immer alle zu den Vereinten Nationen gehören und somit ein Team sind.

 

Doch das Wissen hat die NATO oft nicht. Der Rasmussen, so ein Typ, woher kam er denn, Norwegen, Schweden, Dänemark, na, aus einem Land, wo immer viel Alkohol gesoffen wird, der hat ja auch gerne solche Sprüche geklopft wie "One for all and all for one". Das hatte was von die Drei Musketiere und Bryan Adams. Aber der hatte im letzten Jahr, also 2015, noch immer seinen Job. Die NATO hält sich immer für alle Länder selber.

 

Kenntnisse aus dem Schul-Atlas sind also nicht verhanden. Das scheint vom Alkohol zu kommen.

 

 

https://twitter.com/AndersFoghR/status/481678560932151296

's door remains open and no third country has a veto over NATO enlargement.


Auszug-Ende

Nur die NATO  gilt als Gott. Und so ist irgendwie auch die Serie.

 

Kiddie Soldaten und dumme Generäle

Irgendwelche Pennäler spielen da Soldaten und Spion und lassen sich von einer dunkelhaarigen Frau, Dauerwelle, Kurzhaar, geglättet mittellang, total hintergehen. Und die Männer, Soldaten, lassen sich von dem Weib auch noch total hintergehen. Die zeigte noch nicht einmal geile Titten.

 

Ansonsten sah man sogar in der heutigen Folge Petra Kelly. Ja das waren noch Zeiten. Petting statt Pershing. Demos gegen diese Atomwaffenfreaks, die sonst auf eine Dauerwellenfrau reinfallen.

 

Hat was von einer Frühversion einer Truppen-Uschi. Die wollte man ja als Mutter der Nation vor vielen Jahren aufbauen.

 

Als ob die Ursula von der Leyen je eine Inge Meysel sein könnte. Aber da man ja nun weiß, dass das Militär auf Dauerwellenfrauen reinfällt, und die Männer sich wegen Affären umbringen, ist das Spiel ja nun leicht. Auch ansonsten machen irgendwelche Knilche in Uniform so irgendwas, die elitären saufen was wie Brandy oder so, sind auch eigentlich im Soldatendienst.

 

Suff im Dienst - welch ein Käse. Da darf man sich nicht über die damaligen echten Demos wundern.

 

Der Soldat ist ein Säufer. Das Volk muß beschützt werden.

 

Waffennarren.

 

Waffenfreaks und überhaupt

 

So echte Politiker bekommt man nicht mit, sondern nur irgendwer macht da irgendwas und gefährdet damit nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa und die Erde und hält sich dabei auch noch für obergeil.

 

Tatsache ist auch, dass viele Songs, irgendwie kenne ich alle, so nicht in Top Platzierungen der deutschen Charts waren, sondern eigentlich in England hoch waren. Wenn man sich Wikipedia durchliest, auf welche geschichtlichen Hintergründe sich Deutschland 83 bezieht, wird vielleicht dem einen oder anderem Journalisten klar, dass man wegen dieser Fernsehserie mal entführt worden war. So mit Stasi-Mist aus anderen Fernsehserien. https://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland_83

 

Stasi Mist im Westen

Mit dem Programm stimmt was nicht. Es wirkte so, als ob Geheimdienste oder Stalker, die sich sonst als Psychiater oder Pharmamafia ausgeben, was gegen das Programm hatten oder recherchierten. Hatte was von MK Ultra und Operation Paperclip, Dokus, die auf der ARD und im ZDF mal liefen.

 

Auf der Insel Hombroich - in der Nähe von Düsseldorf und Neuss, gab es auch NATO Waffenlager. Heute ist die Insel ein Kunstmuseuminsel. Die Waffen waren darunter, die wurden von den Waffennarren so kackfrech unterirdisch immer hin- und hergeschoben. Schiebung also, so fies durch Deutschland unten durch.

 

Das heutige Düsseldorfer U-Bahn-Netz galt mal in Teilen als involviert, aber es gäbe noch andere Schächte, genau wie es nun mal immer Tunnel gab von Waffenschmieden zur Villa Hammerschmidt, dem ehemaligen Dienstsitz des echten BRD Bundespräsidenten in Bonn. Leider erwähnten einige Täter Hammersmith, als ob es um das Stadtteil und U-Bahnstation in London ging.

 

Und SundanceTV - auf dem die Serie vor der Ausstrahlung in Deutschland gezeigt worden war - war schon Jahre zuvor erwähnt worden.

 

Die ominösen Arbeitgeber - die nicht auf Lohnsteuerkarte zahlten

 

Nun ist meine ehemalige Chefin, Silke Spahr, früher Geschäftsführerin der ARD-WDR-Studio Hamburg Tochter "german united distributors GmbH", später Geschäftsführerin einer DDR-Film-Fernsehfirma geworden. Zuvor hatte sie investigative Fernsehdokus auch im Distributionsportfolio, um ARD Sendungen auch weltweit zeigen zu können.

 

Psychiater taten dieses als Schizophrenie ab. WDR und Journalismus seien eine Psychose. Soldiers of Islam übrigens auch.

 

Eine ihrer früheren oder noch immer - besten Freundinnen - ist die RTL Chefin Anke Schäferkordt. Ich selber war  Pressetexterin und Journalistin für dpa und Fachzeitschriften.

 

Nun stellt sich die Frage: Was ist Deutschland83 wirklich und wer steckt tatsächlich hinter der Fernsehserie? Die Serie war nämlich ziemlich lange in Planung ... Wieso war allen Attentate auf Kollegen egal? Wer ist RTL und wer sind der WDR und die ARD wirklich?


1983 und das städtische Luisen-Gymnasium on Tour

 

Oder wer hat uns ehemalige Schüler des Luisen-Gymnasium Düsseldorf im Herbst 1983 auf unserer Klassenfahrt nach Russland überwachen lassen?

 

Andere Klassenkameraden fuhren in die USA und andere gurkten in andere Länder von Europa herum. Ja wir fuhren zur Zeit des Abschusses der Korean Airlines Maschine nach Russland.

 

Der Abschuß hatte gewichtige Sicherheitsgründe als Hintergrund. Später war unsere Lehrerin leider angeblich mit der Auflösung der Sowjetunion und DDR oder so beschäftigt mit meinem anderen Kollegen. Wir waren beide in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 30 Jahren tätig, ab Januar 1984. Der ist nun heute ein Kirchenheini: Update2 Katholisches Hilfswerk missio - menschenrechtsfeindlich & das Luisen-Gymnasium

 

 

 




1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Medien & Entertainment & Presse

Update9 Shades of Grey & GZSZ & Silvester in Köln & RTL & Fickie Fickie ISIS Sex
Update1 Sendungsbewahnte Aerzte aus Koeln : Klinik am Suedring auf SAT1 - Terrorismus & Menschenhandel
Update21a BILD Zeitung - ARD - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos
Update5 DSDS RTL zeigt blauen Dieter Bohlen - RTL & RAF & AIDAluna Daniel Kueblboeck - Spanien & die Loveparade
Update7 Rundfunkbeitrag in EU & sauteure gemeinnütziges ARD & ZDF & Polen & Staatsvertrag
Update1 Berliner Tagesspiegel im Propagandajargon von einst - die Westmächte - anti-Russland
Update2 Nazi KZ Spruch Jedem das Seine - strafbar? Und bei Robbie Williams - der alte Kaiser Wilhelm II. Spruch
Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Duesseldorf Koeln
Update18 Behindertenwerkstatt WDR ARD ZDF & GESTAPO Rundfunkbeitrag & Stars - Verwaltungsgericht Düsseldorf & EU Recht
Update10 Krimineller Rechtsanwalt Barner & Terrorist Robbie Williams & Auftragsmörder
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Medien & Entertainment & Presse

Recherche Tipps fuer Presse - Blauhelme fuer NRW - Aufloesung des Bundeslandes wegen Holocaust-Verbrechen
Vorsicht ! Nutzen Sie einen Computer oder Handy mit Microsoft Software dürfen Sie KEIN Krimineller sein - auch Kinderficker sind verboten - sind Twitter & Facebook wegen Microsoft zu verbieten ?
Update1 Darum gibt es keine Musik-Tipps mehr & DVD & Sport wegen Psychiatrie Psychologen & KO Tropfen & Organisiertem Verbrechen
Update1 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veroeffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Sabotage
Update3 Presse-Aktion - machen Sie mit - Sie benoetigen einen Edding: Sexfotos der AFD - Partei aeussert sich nicht & illegaler Zahnarzt & stalkende Arztflittchen

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
Es gibt befremdliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Da brechen die alte Grundsatzurteile, EU Recht, Menschenrecht, Völkerrecht, meistens unterschreiben ja sowieso nur Schreibkräfte. Echte Richter nun mal meistens nicht. Verhandeln, trotz 6 EMRK tut es auch nicht, aber es ist laut deren Webseite sowieso kein echtes Gericht, sondern nur so was wie eine oberste Verwaltungsbehörde, die Gesetze neu normiert. Zwar ließ das Bundesjustizministerium via Frag Den Staat Conny Crämer wissen, daß innerhalb weniger Wochen, dann die Gesetze sofort dementsprechend umgetextet werden müssen, aber das tat bisher eigentlich keiner. Nur in ganz seltenen Fällen findet das statt. Weil das Bundesverfassungsgericht gerne also faul ist, also nur eine Verwaltungsbehörde ist, die über Gesetze entscheidet, dürfen Arbeitsgerichte auch faul sein, also Arbeitsrichter, die müssen da gar nicht je hin zum Gericht. Ganz streng genommen, gibt es den Gerichtszweig sowieso nicht. Update1: 19. März 2017 Es gibt keine echten Richter in Deutschland, jedenfalls keine echten zivilgerichtlichen. Seit Ewigkeiten labern Rechtsanwälte ihren Mandanten vor, Richter müssen nicht unterschreiben. Einige von denen meinen das auch oder maximal eine Paraphe, ein Kürzel, wie man die in internen Akten als Initialen kennt, seien erlaubt. Tatsache ist, da wo kein Richter unterschreibt, gab es nicht je einen echten. Achtung Intelligence wühlte bei Haufe.de herum und in alten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und zitiert mal wieder und zeigt Screenshots, wie die Misere in Deutschland so aussieht. Denn echte Richter gibt es nicht, Rechtspopulisten mag man nicht, denn §§§-Reiter will man nicht sein. Man ist so frei in der freien Welt der Anarchie und arscht so rum und wäscht sich definitiv zu wenig die Hände. Update2: 20. März 2017 Keine echten Richter gibt es beim Sozialgericht. Unterschriften von denen gibt es nicht je, dumm sind sie allemal, gibt es was Kluges, sind sie direkt verschwunden. Die Tippsen-Trolls der Schreibkraft-Militanten-Organisation spielen weiterhin Secretarian Crime, also Schreibkraft-Verbrechen. Bei den Vereinten Nationen ist noch immer Sectarian Crime verboten. Da geht es um okkulte Sekten und überhaupt Religionen, die ständig die Gesetze brechen. Da es in Verfahren mal tatsächlich um ISIS und Al Qaeda ging, steht anscheinend das Gerichtspersonal auf einen muslimischen Arschfick und wußte nicht, daß Dildos, zwar nicht so warm sind, aber auch den Dienst tun können. Ernsthaft ausgedrückt, deutsche Zivilgerichte samt Staatsanwaltschaften und Polizei sind Al Qaeda und ISIS. Religiöse Dummköpfe mit Christendumm. Hier das Sozialgerichtsgesetz. Achtung: Gütetermine und Sachliche Eröterungen haben immer Vorrang. Das finden Sie sogar auf den Webseiten der verschiedenen örtlichen Gerichte. Es gibt erstaunliche Fristen, die überall anders sind - abhängig von der Gerichtsbarkeit. Aber die Gerichte halten sich oft noch nicht einmal an die Inhalte der eigenen Gerichtswebseite. Update3: 21. Mai 2017 Bekanntlich ist es so, daß Anwälte einen hintergehen. Sie wechseln die Seite, arschen an und ziehen eine Show durch. Zivilanwälte. Gute, kenne ich nicht. Sie kommen an mit Urteilen oder Beschlüssen, die aussehen wie Probeausdrucke. Keine Unterschriften drauf. Das erklären sie als echt und rechtskräftig. Oft ist kein Stempel drauf, manchmal schön wie mit einer Rosette eines Reitturniers gebunden, aber trotzdem keine richterliche Unterschriften. Die seien nicht je nötig, weil der Mandant ja auch nicht je zum Prozess oder Verhandlung erscheinen soll. Das wollen Richter nicht, erklären Anwälte oft noch dazu. Hier ergänzt noch einmal ein BGH Urteil und Gewichtiges vom Bundessozialgericht und interessanterweise Gerichtspräsidenten unterschreiben, aber sonst niemand. Wie geht das denn nun?


    Statistik
» Artikel online
784
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2204775
» Anzahl Ressorts
10

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro