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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Gestern neu: Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote

Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Twitter, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling. Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, 20. August 2018, 09.53 Heute Morgen veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 19. August 2018, 13.26 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch.


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



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Die Zeit: Bundesregierung scheißt auf den Bundesnachrichtendienst wegen reichen Saudis

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Veröffentlicht am : 03. Dec. 2015., 19:19:24 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Kultur | Leserzahl : 1040
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Dass die Hamburgerin Merkel, die keine legale Bundeskanzlerin ist, auf DDR-Heulsuse spielt, ist nichts Neues. Jahrelang hoffte sie darauf endlich mit Superreichen zusammen zu kommen und endlich den Kapitalismus mit den Ölmultis zu befeiern. Da ist der Bundesnachrichtendienst natürlich fehl am Platz. Die BRD ist zwar ein Sozialstaat per 20 GG Absatz 1, aber die Merkel will ja auch nicht wahrhaben, dass sie eine Hamburgerin ist. Der Rest der Bundesregierung ist als Waffenschieber und Kapitalistenanbiederschwein bekannt. Deshalb ist der BND nun mal doof.

 

http://www.zeit.de/politik/2015-12/saudi-arabien-kritik-jemen-auswaertiges-amt?utm_content=zeitde_redpost _link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=twitter_zonaudev_int&utm_medium=sm&wt_zmc=sm.int.zonaudev.twitter.ref.zeitde.redpost.link.sf

 

Saudi-Arabien : Auswärtiges Amt verärgert über BND-Kritik

Eine konstruktive Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien sei wichtig, um in der Region Fortschritte zu machen. Auch die Bundesregierung distanziert sich von dem BND-Bericht.


Vertreter des Auswärtigen Amtes zeigten sich verärgert über eine Warnung des Bundesnachrichtendienstes (BND) vor einer destabilisierenden Rolle Saudi-Arabiens in der arabischen Welt. "Der BND spricht sicher nicht für die deutsche Außenpolitik, schon gar nicht über Dritte", hieß es aus dem Außenministerium.

(...)

Auch die Bundesregierung hat verstimmt auf die Veröffentlichung der kritischen Saudi-Arabien-Analyse reagiert und sich zugleich von deren Inhalt distanziert. "Die in diesem Fall öffentlich gemachte Bewertung spiegelt nicht die Haltung der Bundesregierung wider. Die Bundesregierung betrachtet Saudi-Arabien als wichtigen Partner in einer von Krisen geschüttelten Weltregion", sagte ein Regierungssprecher.

Auszug-Ende


Waffen waren immer wichtig für die Saudis. Wieso die deutsche Waffen kaufen, ist sowieso unklar. Die fahren aber auch gerne deutsche Autos.

Die kommen auch gerne nach Düsseldorf, bringen direkt den halben Harem mit, kaufen teuer ein (Rheinmetall, Ratingen Waffenschmieden ???) lassen sich angeblich in der dusseligen Stadt von tollen Ärzten behandeln, die wahrscheinlich ihre Kassenzulassung verloren hatten und so privat sind, dass sie eigentlich keiner mag oder kennt, nur so fette Kohlehaber wie diese Saudis, die mal mit Gewürzen anfingen.


Watt Rassenwahn

Die Deutschen sind aber wegen dem vielen Quecksilber von Amalgam-Leichen in Energiesparlampen eh was meschugge. Update3 Umweltbundesamt warnt vor Energiesparlampen - Quecksilber & Amalgam

Quecksilber in der Birne, spart also Strom. Jaaa, besonders wenn man früher deswegen in den Sarg springt. Doch das ist den Saudis egal. Die Waffe namens Amalgam-Glühbirne. Auch saufen die Deutschen zu viel und sind gerne Junkies und lieben Juden über alles, jedenfalls die Merkel. Der DDR Wahn der Protestanten - die Grüne Anarchie Weed - EU staatenlos

Das alles passt so nichts ins Schema -  Business mit den Saudis. Aber diese DDR-Leute lieben den Kapitalismus und sauen mit Volkswagen die BRD-Luft zu. Das ist ja nur das Volk, aber die Saudis sind die Reichen.


Wir sind aber auch das Deutsche Reich, auch wenn es die Vereinten Nationen anders gelistet haben.

 


http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/146/1714695.pdf
Deutscher Bundestag
Drucksache
17/
14695
17. Wahlperiode
03. 09. 2013
 
Völkerrechtliche Konsequenzen aus der behaupteten Subjektidentität der
Bundesrepublik Deutschland mit dem Deutschen Reich seit dem 8. Mai 1945
(...)
Die Bundesregierung macht darin deutlich, dass es „stets die Auffassung der Bundesregierung [war], dass das Völkerrechtssubjekt ‚Deutsches Reich' nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist" und verweist in der Antwort zu Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/12307 zudem auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Juli 1973 (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BverfGE 77, S. 137, 155). In den Leitsätzen des betreffenden Urteils heißt es: „Es wird daran festgehalten (vgl. z. B. BVerfG, 1956-08-17, 1 BvB 2/51, BVerfGE 5, 85 <126>), dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht ‚Rechtsnachfolger' des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat ‚Deutsches Reich', – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings ‚teilidentisch'."

Auszug-Ende

 

Sommermärchen

So Märchen aus 1000 und 1 Nacht gibt es bei uns auch im Fußball, FIFA und so. Sommermärchen. Bei den Saudis ist es immer schön warm. Nah an Qatar und so. Aber da wollen die Grünen nicht hin. Dann ist es in Deutschland kalt und das gemeinsame Saufen bei den öffentlichen Leinwänden, macht dann weniger Spaß, weil die Künast schon wieder lecker Glühwein und Punsch vergessen hat.

Und das soll dann alles zu den Saudis passen?

Okay, dann stehen die Saudis also doch auf Alkohol, Junkies, Psychopharmaka, finden das Deutsche Reich geil, fanden es toll, dass der DDR-Type Liefers, sonst als WDR Tatort-Schauspieler bekannt, anstatt Cinema for Peace, Cinema for Pieces (Einzelteile) machte und zum Krieg bei Merkel gegen Syrien aufrief.


Und die Saudis stehen auf Deutsche. Die Araber peitschen auch mal gerne aus oder so. Dafür gehen Deutsche in Sado-Maso-Sexbordelle, in Saudi-Arabien ist es eine Strafe, hier geilen sich die Sado-Masochisten daran auf.


Nun ja. Was auch immer die Saudis für eine Wahnvorstellung über Deutsche haben, ist wohl doch nur ein Märchen aus 1000 und 1 Nacht. Sommermärchen wie die FIFA und der Deutsche Fußball.

 


Lesetipps:


Update1 Chaos um die FIFA BRD DDR & Vereinten Nationen & Bundesregierung Deutschland83


Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag

Update6 ARD Jauch & DDR Saarland Abseitsfalle FIFA Blatter Fußball-Trottel SAT1 & Hoeneß

Update9 ARD Tatort Star Liefers & Syrien & Flüchtlinge in EU wegen DDR & Live8 & Assad




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Der WDR flog samt Stadtkasse Düsseldorf auf, ein Verfassungsfeind zu sein. Beide verhöhnen das duale Prinzip und hintergehen seit Jahren RTL, SAT1 und ProSieben und alle anderen Privatsender. Bereits im Jahr 2004 gab es sowieso internationale Bestrebungen, das Sendekonstrukt zu schließen. Nun flogen allesamt mal wieder auf. Die Stadtkasse Düsseldorf will trotz Verjährung der Beiträge pfänden oder will unbedingt ein Gerichtsverfahren. Okay sagt Conny Crämer von Achtung Intelligence und wird wohl dann doch vorab zum Amtsgericht hotten. Denn das mag unmündige und querulatorische Behörden so gar nicht. Dann gibt es eigentlich Hilfe und ein Top-Anwalt wurde bereits angefragt, ob der Interesse hätte, dem WDR samt Rechnung den Garaus zu machen. Der WDR ist anstatt gemeinnützig zu sein - nämlich nur hundsfiesgemein. Update1: 30. August 2015 Erstaunlich, die Stadtkasse versuchte bei verschiedenen Düsseldorfern abzuzocken und das ohne Forderungsauftrag und ohne gerichtliche Verfügung. Nun liegt die Sache mit dem Privatsender WDR beim Amtsgericht, denn der Westdeutsche Rundfunk ist nicht nur wegen seiner Umsatzsteuer-ID ein Privatsender wie RTL und SAT1. Update2: 14. November 2016 Die Stadtkasse schickte einen Vollstreckungswisch, für etwas was schon längst verjährt ist, dann sind alle Sender auch noch gemeinnützig, stattdessen droht die Stadtkasse fiesgemein mit Knast. Analphabeten arbeiten also in Behörden. Man macht auf dicke Nummer und ich schickte mal was an den Oberbürgermeister und an die Kölner Polizei. Die Stadtkasse Düsseldorf ist 'n Depp und die Gerichte meldeten sich auch noch nicht. Dabei flog auf, dass alle Faxe an die Stadtverwaltung, egal welche Endung und an das Jobcenter, auch verschiedene Faxnummern, stoppen vor der letzten Seite. Update3: 25. Juni 2017 Es trudelte ein Schreiben der Stadtkasse Düsseldorf ein. Mit 'ner Paraphe, also keine echte BGB 126 Unterschrift. Überhaupt, es ging um Forderungen des Rundfunkbeitrags, ab 2013 mit Forderungen noch von 2006. Und so wirr ging es weiter und Nötigungen. Nun ist der Oberbürgermeister Thomas Geisel der Stadt Düsseldorf dran, der soll nun mein Geld bezahlen, mir alle meine Beiträge zurückholen und überhaupt gibt es auch laut LG Tübingen öffentlich-rechtliche Sender so gar nicht und ich bin deren Zeugin, jedenfalls was den WDR betrifft. Screenshots und meine Antwort. Update4: 26. Juli 2017 Der Rundfunkbeitrag, früher GEZ, ist Teil des BGB. Das steht in dem zuständigen Gesetz, es geht um die regelmäßige Verjährung, die ist nur drei Jahre. BGB ist aber nicht Verwaltungsrecht, sondern Privatrecht. Aber die Stadtkassen der bundesdeutschen Städte wildern anscheinend nicht nur in Düsseldorf, sondern überall herum, auf der Jagd nach angeblichen Verwaltungsdingen, die in Wahrheit Private Sector sind, denn BGB ist Privatrecht. Basta. Die Stadtkasse Düsseldorf ist ganz was blöd. Die hält sich für eine Selbstverwaltung ohne Chef und meint für Landesfinanzamtskosten gegen Bürger zuständig zu sein. Schon einmal wendete sie die AO an, die Abgabenordnung, das ist was nur für das Finanzamt, das ist dann eine andere Behörde, auch nicht je die Stadtkasse. Immerhin halten die Stadt Düsseldorf und andere Städte in Deutschland, Fernsehen für was Städtisches. Landesrundfunksendeanstalten seien städtisch. Es kann sein, daß wegen BGB der Vermieter immer alles zuerst bezahlen muß und die Kosten in den Mietnebenkosten sein müssen oder es sogar alles gratis sein muß. Update5: 01. August 2017 In den Staatsverträgen steht sogar drin, der WDR ist ein gemeinnütziger Sender. So was wie ein Hilfsverein quasi. Außerdem steht im Rundfunkänderungsstaatsvertrag das BGB drin. Und im Kabelfernsehverträgen steht drin, die Kosten sind inklusive und das ZDF neo gab es trotzdem nicht, das wäre im extra-Gebühren Bundle. Dazu gab es ein Schreiben des Verwaltungsgericht Düsseldorf, das aber nur eingescannt war und das Gerichtspapier war merkwürdig befremdlich. Es hatte immerhin die Farbe des Gerichtspräsidenten, wenn der eine AR schreibt, was Allgemeines. Update6: 15. August 2017 Der Rundfunkbeitragsservice soll alles zurückbezahlen, denn der hat tatsächlich so ziemlich doch wahrscheinlich auch noch das Jobcenter hintergangen und doppelt kassiert. Laut den AGBs sind nämlich die Lizenzkosten Teil der Kabelkosten. Die sind jedoch Teil der Mietnebenkosten, trotzdem zockte der Rundfunkbeitragsservice auch mir ab, für etwas was gemeinnützig ist und Werbung machen darf. Der WDR darf nämlich laut WDR Gesetz landesweit Werbung machen. Update7: 18. August 2017 Interessant eine Zahlung für Rundfunkbeitragsservice trudelte ein. Am 11. August 2017, Schreiben vom 09. August 2017, aber mit einer anderen Kontoverbindung als auf der Webseite steht und die Rechnung entspricht nicht dem Umsatzsteuergesetz. Totaler Wahn im Fernsehland. Update8: 30. August 2017 Postcon antwortete zur Briefaffäre mit den Stempeln, also gibt es hier noch einmal die Stempeln und dann ging es doch um Faxe. Posteingänge bis 24. August 2017 sind hier drin berücksichtigt. Update9: 12. September 2017 Ohne Rechtsamt darf die Stadt Düsseldorf gar nichts, die Stadtkasse nicht je und überhaupt heißt das Motto noch immer Zaster her und das Verwaltungsgericht ist Fake und der WDR, ein gemeinfieser Kappes, ähm gemeinnützig, also wie ein tschetschenischer Polizist, der sich auch wie viele Anwälte nach Gütetermine und Arbeitgeber dann einfach aus dem Staub macht. Kennt man schon vor über 20 Jahren als Grosny. Gefahr kütt, Polizei läuft weg. Dumme Bullen eben. Die hängen nun hier so ab und das Verhalten war anscheinend ansteckend. Der WDR ist doof und lief weg und blockierte mich auf Twitter, der schuldet mir noch Geld, also gab es mal wieder die Petze, denn dann muß der Sender doch geschlossen werden. War ja auch der Plan seit 2004, Bombe druff oder aufhören. Derweil wird das Personal anscheinend noch immer mit Drogenkaffee, frisch verpackt wie ein Eduscho von der beschaffungskriminellen Beschaffungsabteilung weiterhin ruhig gestellt. Man ist ja was gemein im gemeinnützigen Land, voll fieser Knackies oder wie? Update10: 19. September 2017 So so, die Stadtkasse Düsseldorf sieht mal alles als erledigt an. Alles paletti, prima ist. Tja, aber die Stadtkasse durfte nicht vortragen, sondern nur das Rechtsamt. Beide sind jedoch nicht zuständige für BGB-Firmen, das Verwaltungsgericht wurde gefälscht und also los Richtung Amtsgericht mir einer Feststellungsklage auch mit Zaster zurück auf mein Konto, aber pronto.Update11: 30. September 2017 Der Rundfunkbeitragsservice hat bekanntlich mehrere Konten oder doch nicht? Mal Postbank, mal eine Landesbank und einen Geschäftsführer hat der Service auch samt Umsatzsteuer-ID und das alles sogar ohne Inkasso-Zulassung. Und der amtierende WDR Intendant hat im Impressum auch eine Umsatzsteuer-ID und tritt sogar bekanntlich unternehmerisch auf und hielt eine Mitarbeiterin für eine Frau mit besten Connections zum US Präsidenten und zum Weißen Haus in Washington DC, USA. Doch die war nur eine Namensvetterin. Die ARD Mitarbeiterin arbeitete im Büro der german united distributors GmbH (früher Breitestr. im WDR Gebäude, Köln, Firma umbenannt in wdr mediagroup). Intendant Tom Buhrow galt dann auch nur noch als Doppelgänger und Namensvetter. Update12: 22. Oktober 2017 Da fing doch glatt mal wieder der Beitragsservice von ARD ZDF & Deutschlandradio an zu betrügen. Ich hatte zuvor im Rahmen eines Beschlusses ohne Termin gewonnen, aber der nicht rechtsfähige Beitragsservice machte trotz BGB und Einrede zur Verjährung das Gegenteil. Und er machte genau das, wovor Verbraucherschützer warnen. Eine Kostenaufstellung als Rechnung tarnen, die aber nicht den gesetzliche Vorgaben entspricht. Denn es gelten für ALLE, die Rechnungen erstellen oder Geld von anderen einsacken wollen immer das Umsatzsteuergesetz § 14. Fortlaufende Rechnungsnummer, Höhe des Steuersatzes, bei Verminderung wieso, Umsatzsteuer-ID und vieles mehrhttps://www.gesetze-im-internet.de/ustg_1980/__14.html. Doch daran hielt sich weder die GEZ noch der Beitragsservice. Und der ist oft nur ein Überlauf-CallCenter. Update13: 13. November 2017 Das Schreiben ist von September 2017, aber noch fehlen die übrigen Rücküberweisungen. In der ursächlichen Stadtkasse Düsseldorf-Sache muß der WDR selber bezahlen. Er untersteht übrigens dem BGB. Hier auch Auszug aus dem Gerichtsschreiben und einem Briefumschlag mit doppelter Frankierung: Postcon und darüber geklebt Frankit. Update14: 17. November 2017 Schon wieder will der WDR Geld - oder der Rundfunkbeitragsservice, aber das Schreiben entpuppte sich als Fake. Update15: 30. November 2017 Das Debakel wegen Roger Waters (Pink Floyd)und den fliegenden "The Wall" Schweinen mit dem "Davidstern" ist eine alter Plan, um viele hochzunehmen. Der WDR entpuppte sich mal wieder als Holocaust-Nazi. Er läßt Menschen in Psychiatrien schmeißen. Update16: 21. Dezember 2017 Wieder nervt der Rundfunkbeitragsservice. Richtig kommunikativ ist er nicht. Individuell antworten, macht er nicht. Keine Rechnung war je Umsatzsteuergesetz § 14 konform und dann ist alles per EU auch noch verboten. Außerdem scheinen die Sender auf Handyfrequenzen zu senden. Nun sollen die Bundesnetzagentur, die Landesregierung NRW und auch das Finanzministerium NRW auch noch angehört werden. Denn die illegalen Machenschaften und fähige normale Sendefähigkeit der sogenannten öffentlich-rechtlichen Sender bedürfen einer Anhörung. Der WDR untersteht dem BGB, aber verweigert das Verbraucherschlichterverfahren und bezeichnet sich im Impressum als Unternehmen. Doch Behörden dürfen sich nicht als Unternehmen bezeichnen. Das Finanzamt folgt der Selbstdarstellung namens WDR Unternehmen und gab den Senderkonstrukt bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID. Gegen EU-Recht verstoßen die Rundfunk- und Fernsehleute mal sowieso. Pfui. Die große Fachpresse und Verlage und Zeitungen lügen mal lieber die Zuschauer weiter an. Anscheinend sind Party, der Schampus und das Catering zu gut, als daß man Sender "dissen" möchte, also denen mal ordentlich die Wahrheit um die Ohren "hauen" täte. Wahrheit ist nicht deren Veröffentlichtungsding. Update17: 25. Dezember 2017 Die EBU, die European Broadcasting Union, das sind die mit dem Eurovision Song Contest, oder auch internationaler Wetten daß?-Ausstrahlungen z.B. mit ZDF und ORF innerhalb des Lichtkranzes hat die Statuten geändert. Früher mußten die Mitgliedssender, mit denen die normalen Zuschauer nichts je organisatorisch zu tun hatten, IMMER gratis sein. Das war Grundvoraussetzung für alle Mitgliedssender. Auch eine GEZ-Gebühr oder sonstige Bezahlformen waren streng verboten. Im EU-Recht Artikel 11 der Grundrechte-Charta sind sowieso Zahlungen vom Volk streng verboten. Dies ist identisch mit Artikel 19 der Menschenrechte der Vereinten Nationen, 27, 28 und 30. Die EBU heutzutage ist aber nicht europäisch. Bekanntlich sind die Türken dabei, Israel und so 33 Länder, die nicht je Europa sind. Die sind aus Asien und Afrika. Die EBU gibt es also European Broadcasting Union nicht mehr, tut aber so als ob es sie noch wirklich gibt. Update18: 29. Dezember 2017 Der Rundfunkbeitragsservice nervt weiter. Mit immer anderen Banken auf dem Überweisungsträgern ist das Bot-Programm anscheinend was arg durcheinander. Es wirkt sowieso gehackt. Man merkt, wer immer die Hinterleute überall sind, die sind GESTAPO und haben so was Illegales an sich. Hauptsache es ist ungesetzlich, aber nicht United Nations konform. Das Grundgesetz kennen sie auch nicht und das EU-Recht will auch keiner wahrhaben. Und so sind ARD, ZDF und die anderen angeblichen öffentlich-rechtlichen Sender doch nur wie ein ekliger Vereinskasper und eine Behindertenwerkstatt namens Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk der Pflegeversicherungen der Gesetzlichen Krankenversicherungen. Und der Bot-Trupp mißachtet auch noch die Frist von drei Jahren, die jeder rückwirkend Zeit hat. Steht auch auf einem Anmeldeformular. Denn die Formulare darf man NUR rückwirkend ausfüllen. Und das steht auch den Formularen, auf einer Rückseite.



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