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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

3
ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgrnden wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster gendert. Pltzlich gehen in einigen berschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die berschriften und in Kategorie-berschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Terrorismus


41700 Leser Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust
1700 Leser Bushido Burda Holtzbrinck Kanzlei und Knatsch im Landgericht Mnchen

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.


Sicherheitshinweise fr Dsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewsserung und Baumbewsserung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Dsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Vernderung, 16. Juli 2018, 23.12 Uhr Es ist mir heute aufgefallen, da zahlreiche Grundstcke und ffentliche Grnanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Frher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Wrden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Grtner fr ordentliche und viele Bewsserungen der Grten und Grnanlagen sorgen und dementsprechend alles benssen, der Boden ist brandgefhrlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden tte.

Dies betrifft auch die Grnanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Dngemittel nutzen!), das Muerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schiestrae waren etliche Grnanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Auslnder-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatrlich dito die Trockenheit. Ursprnglich mal im Frhjahr mit stndigen unterirdischen Kabelbrnden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Auslnder, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, hnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Gest nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister berall, auch vor Broanlagen. Die Grnanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu groe Trockenheit in Wohnhusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfhig in einem normalen Wohngebude sind und drauen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Broleute auf, sogar Bume vor deren Brotre zu vernachlssigen und weder die noch die kleinen Grnflchen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gieen. Primr waren dort Auslnder berall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Vernderung und eklige illegale Luftvernderung in der Stadt Dsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekndigt worden sind. Es ist hnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fhlen. Das verstt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschn.

Nicht vergessen also, die Flchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flchenbrand und Brandrodung, eventuell hnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Auslnder auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch stndig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf stndig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftschtige und Ekelschtige. Krieg macht die an.
Die Flchtlingsshow, auch mit den vielen Toten ber dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmrder, bestalken Deutsche ber Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwrmer. Die sind im stndigen Liebeswahn und Folterwahn und das ber 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Dsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefhrliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann pltzlich (etliche wiedererkannt, zufllig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), ber Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, da deren China-Mauer zerstrt wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen rzten, die in Wahrheit nicht echte rzte waren. Der englische Snger wurde brigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprnglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begrnder der arabischen Pferdezucht, galt brigens mal als Asiate. Ex-Prsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Schtige an Ekelzigaretten. Die halten sich fr Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund fr das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.


Sicherheitshinweis, Auslnder in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Vlkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, da das Vlkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souvernitt. Sonst knnten die Staaten ja aufgelst werden.
Hier ist nicht Trkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hlt sich mal wieder nicht an die kaufmnnischen Geschftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheie, aber nicht Schland-oh-Schland fr Scheikackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafr da, dem Vlkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heit in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als berfaller auf die Militrstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar auerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie frher die Trken beim SSV bei C&A am Whltisch.
Fr BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt fr Katastrophenschutz - Zivilbevlkerung: Deutsche drfen im Notfall nur zu deutschen rzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Auslnder sind damals schon als Scheikack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Dsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Auslnder in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hnge nun schon 30 News und Updates zurck. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostmklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Dsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdchtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Dsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur fr Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heit Vertragskrankenhuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religisen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht fr derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermitenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein knnten.

Sicherheitshinweis, Dsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, da die Partei "Die Grnen" primr nur fr Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Dsseldorf und Aasfressern komme ich noch spter in "Survival in Dsseldorf.

So fielen die Grnen bereits bei Parteigrndung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf ko-Msli tun, blo keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der groen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grnen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A fr Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewnscht, mit Bundestags-Klugschei ohne Verfassungskonformitt, mit spterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Trken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheie, raucht und suft, ist neidisch auf jeden Hund, der berall an einem Haufen schnffeln darf und eiferschtig auf Fohlen, die die Scheie der Mutterstute frit. Folsure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheie machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhhlen auf. Die Anarchie der Weed Grnen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Dsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, bentigt keine Rechtsanwlte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben geflscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rgte und bekam als Antwort, da ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlgig sei. Mein Einspruch sei nicht gltig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drckerkolonnen.


berschrift Wort    bessere SuFu

Update3 Deutschland ist nur für Deutsche da nicht für Ausländer - Grundgesetz & Bundestag

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Verffentlicht am : 04. Dec. 2015., 04:43:40 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1784
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Es ist erstaunlich, was im Grundgesetz so alles drin steht. Allgemein ist bekannt, dass sich sowieso keiner ans Gesetz hlt. Egal welches. Massenmord mit Selbstttung des Massenmrders gilt ja auch nur als Erweiterter Suizid, weil der Mrder ja selbst alle zuvor gettet hat und keiner das Strafgesetzbuch wahrhaben will. Dann muss auch die Polizei nicht arbeiten. Heute das Thema Demos - Auslnder raus! Update1: 06. Dezember 2015  Heute ist Nikolaus. Der Trke ist fleiig und verteilt viele Leckereien auch in die Schuhe der Deutschen. Aber per Gesetz darf er aber nur bei einer deutschen Firma angestellt sein, aber Mitglied in einer trkischen Gewerkschaft sein. Das Grundgesetz liebt die Vlkerverstndigung. Aber wie sieht das mit amerikanischen Firmen in Deutschland aus? Update2: 17. Dezember 2015 Man kennt ja die Politiker wie so'n Strbele. Der Grne RAF-Mann (Terrorvereinigung, er war der Anwalt, also betreuungsbedrftig und querulatorisch) will Drogen legalisieren (70er Jahre Matratzenparty-Feeling mit Kommune1-Konstrukt und Rolling Stones Sex-Drugs-Rock'n Roll Hype) und immer jeden eindeutschen, auch diejenigen, die woanders strafrechtlich verfolgt werden. Was sagt das Grundgesetz denn dazu? Update3: 21. Dezember 2015 Anfang Dezember 2015 stellte die Linksfraktionen einen Antrag zur nderung der Grundrechte, doch geht das berhaupt?

 

Das Grundgesetz

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

 

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland
Art 8 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Fr Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschrnkt werden.

Auszug-Ende

Aha, Auslnder drfen also nicht.

Das steht nicht jeder, da steht nicht alle, sondern nur Deutsche drfen. 

Update1: 06. Dezember 2015, 10.04 Uhr

Der fleiige Nikolaus unterwegs - wo ist der denn Angesteller?


Das Grundgesetz ist was anders, es ist anders als Gewerbeanmeldungen, es ist anders als das BGB und das Steuerrecht und die EU-Rechte. Und nun stellt sich die Frage, von wem muss der der Nikolaus auf Lohnsteuerkarte bezahlt werden. Der ist nmlich ein Trke.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland
Art 9 

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Ttigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmige Ordnung oder gegen den Gedanken der Vlkerverstndigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Frderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist fr jedermann und fr alle Berufe gewhrleistet. Abreden, die dieses Recht einschrnken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Manahmen sind rechtswidrig. Manahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 drfen sich nicht gegen Arbeitskmpfe richten, die zur Wahrung und Frderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 gefhrt werden

Ende des Grundrechts Artikel 9


Juden und Amerikaner in der BRD


Glasklar drfen nur Deutsche Unternehmen und Vereine grnden. Merke, Juden wissen nicht, wer die sind, denn deren Volk heit seit 1948 Israel, aber das wollen die nicht wahrhaben. Laut Reisepa sind die Deutsche. Aber der Nikolaus ist ein Trke, der darf also nur bei Deutschen ein Angestellter sein.

Oder ist eine GmbH eine Vereinigung, wenn diese Amerikanern gehrt und diese Deutsche anstellen, aber Mengele Fragebogen in deren US Personalakte haben  und zwar ber die Physiognomie der deutschen Angestellten (Hewlett Packard, Belden Cable).


Der Nikolaus darf jedoch mit anderen Trken eine Gewerkschaft grnden, damit er bessere Arbeitsbedingungen hat. (Beam-Vorrichtung, damit er nicht immer alle Stufen hochrennen muss, Hilfe vom Weihnachtsmann und den Rentieren).


Amerikaner drfen also keine Firma grnden, Briten auch nicht, Franzosen auch nicht - aber was ist mit meiner Pommesbude, die ist trkisch, sie war davor griechisch. Historisch gesehen, waren fast alle Pommesbuden mal in der Stadthistorie und den vielen Okkupationsmchten seit Napoleon belgisch. Dann oft in deutscher Hand und dann bernahmen die Griechen das Leckergeschft von den Deutschen.


Ein Grundrecht ist per Menschenrecht der Vereinten Nationen immer zu gewhren. Das Menschenrecht ist fr alle Deutschen Pflicht per Artikel 1 Grundgesetz  Absatz 2 und Artikel 25 GG.

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Artikel 8

Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zustndigen innerstaatlichen

Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem

Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden


(...)
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklrung darf dahin ausgelegt werden, da sie fr einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begrndet, eine Ttigkeit auszuben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklrung verkndeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende


Nun ist es so, dass den deutschen Gerichten eigentlich fast immer die Grundrechte egal sind, Rechtsbehelfe werden verweigert oder negativ beschieden, das Grundgesetz wird eigentlich immer ignoriert, die Menschenrechte auch.


Laut Artikel 27 Absatz 1 und 2 und zahlreichen untergeordneten deutschen Gesetzen, sei es das Knstlersozialversicherungsgesetz, SGB VI und SGB I und dem Landespressegesetz bin ich seit vielen Jahren Bundesbeamtin, aber ich bekam auch noch nicht mein Gehalt. Und ich bin Deutsche, aber keine Freelancerin.

Nicht-Studierte drfen nicht je im Rahmen der Freiberuflichkeit Selbstndige sein, auch sonst hatte das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht Vieles dazu fr alle mal entschieden, doch den Unternehmen ist das scheiegal, den Behrden auch.


Aber wie sieht das mit auslndischen Grokonzernen aus - wer darf hier was wirklich?

Deutschland war schon oft von Auslndern und Analphabeten unterminiert worden, mal abgesehen von Malaria und Cholera  und der Borna Virus Enzephalitis. Richter mssen eigenhndig unterschreiben, aber das tun sie meist nicht je:
Update2 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist nur ein Urteilsentwurf - falsche Richter


 Bundesministerium fr Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfhigen Deutschen knnen zwar einzelne Stze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhngende, auch krzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schtzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebruchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfhigen Bevlkerung.

 

Auszug-Ende

 

https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

Bekmpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschtzung/Antrag - 11.06.2015

Berlin: (hib/ROL) 7,5 Millionen Menschen in Deutschland knnen nicht richtig lesen oder schreiben und gelten als sogenannte funktionale Analphabeten. Das zeigt die Studie leo. - Level-One im Auftrag des Bundesministeriums fr Bildung und Forschung, (...)

Auszug-Ende

 

Es wurde von einem Ministerium sogar die Sprache namens einfaches Deutsch erfunden, das jedoch so schwer verstndlich ist, dass man diese Sprache wohl als Trken-Deutsch bezeichnen tte. Es handelt sich also dabei dann um ein Angriff auf die Deutsche Sprache und Verletzung des Kulturguts namens Deutsch.

 

Und  so gibt s dann Neusprech und anstatt Menschenrechte von 1948 der UN - der Vereinten Nationen, den Unted Nations, nur George Orwell's 1984.


Ganz schn dumm.


Update2: 17. Dezember 2015, 08.50 Uhr


Die Deutschen - wieso werden Kanacken Deutsche?


Kanacken sind brigens eine ethnische Vlkerberzeichnung. Frher hatten Deutsche auch Angst vor Auslndern. brigens, der Steffen Seibert, vom Kukident-Sender ZDF (Alzheimer Club) freute sich letztens in seiner Funktion als Regierungssprecher ber 60 Jahre Gastarbeiter in der BRD.

Da steht brigens Gast im Wort, aber  nicht Dauer-Resident. (kennen Deutsche auf Mallorca). Die Gste quartierten sich also dauerhaft in der BRD ein (Pegida mal vereinfacht bersetzt), obwohl die nur Gste waren.

Nun wird aber Hinz und Kunz aus dem Ausland Deutscher. Das geht laut dem Grundgesetz in Wahrheit nicht so wirklich, oder? Es gibt nmlich echte Deutsche und so irgendwie Deutsche   per Grundgesetz.


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_116.html

Art 116 

(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehrigkeit besitzt oder als Flchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehrigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkmmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

(2) Frhere deutsche Staatsangehrige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehrigkeit aus politischen, rassischen oder religisen Grnden entzogen worden ist, und ihre Abkmmlinge sind auf Antrag wieder einzubrgern. Sie gelten als nicht ausgebrgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.

Auszug-Ende


Heit es nun nur Flchtlinge mit deutschen Vorfahren drfen Deutsche sein? Jeder, der einen Pa klaut? Oder wie oder was? Und was ist mit den Juden? Die knnen ja noch immer nicht zwischen Religion und Judea (vlkerrechtlicher Staat, heute Israel) unterscheiden.


Auslnder - die gegen Deutsche meckern - sind dann keine auslndischen Deutschen?


Interessanterweise meckern einige Juden noch heute immer gerne gegen Deutsche, nehmen aber nicht die israelische Staatsbrgerschaft an (Judea gibt es nicht mehr, das heit seit 1948 aufgrund der Teilung von Palstina, Israel).


Sind die deutschen Juden dann keine Deutschen mehr? Mehr als dumm meckern ber damals, aber nicht ber heutiges Unrecht meckern, und immer noch offene Psychiatrien, auch auf ehemaligem KZ- und hnlichem Gelnde in Deutschland, machen die nicht. Die mosern nur ber die alte Zeit (ber Bibel, Abraham, Altes Testament, sterreicher Adolf Hitler), aber wollen die Gegenwart nicht sehen. Die wollen immer nur an der Klagemauer dumm rum lamentieren. Sind diese eigentlich Deutschen, dann keine Deutschen mehr, ihr Wille ist ja primr anti-Deutsch.


Hauptsache anti gegen das Establishment waren frher nur die Grnen wie Strbele und Joschka Fischer. Letzterer wollte wegen Farbbeuteln Krieg und KZ Auschwitz wieder haben, erklrte er dem SPIEGEL nach seiner Amtszeit als Auenminister im Jahr 2013. Doch die Psychiatrien haben nicht je davor oder danach aufgehrt, trotz Nrnberger rzteprozesse. Da Psychopharmaka drogenidentisch sind , wei man, wie viele Junkies in Behrden und in Parteien als Politiker arbeiten.

Sind die dann auch keine Deutschen mehr? Deren Wille ist nicht das deutsche Gesetz. Im Grundgesetz inkludiert sind das Vlkerrecht und EU-Recht.


Update3: 21. Dezember 2015, 21.01 Uhr

Antrag der Linksfraktion im Bundestag


Die Linksfraktion finden das Grundgesetz nicht so ganz fair, also was auslnderfeindlich und beantragten eine nderung. Doch per Menschenrechte gelten die Grundrechte eines jeden Staates, mehr dazu oben in Update1. Hier Infos zum Antrag, aber die Linksfraktion ist vielleicht illegal im Bundestag.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015-12/-/398296

Menschenrecht statt Deutschenrecht

Recht und Verbraucherschutz/Gesetzentwurf - 03.12.2015

Berlin: (hib/PST) Die Fraktion Die Linke will, dass Grundrechte, die bisher nur fr Deutsche gelten, fr alle Menschen gelten sollen. Sie hat dazu den Gesetzentwurf fr eine Grundgesetznderung (18/6877) eingebracht. In Grundrechts-Artikeln, in denen es bisher heit: "Alle Deutschen haben das Recht ...", soll es demnach knftig heien: "Alle Menschen haben das Recht ...". Dies betrifft die Artikel 8 (Versammlungsfreiheit), 9 (Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit), 11 (Freizgigkeit) und 12 (Berufsfreiheit). In dem Gesetzentwurf wird darauf verwiesen, dass es sich dabei um Menschenrechte gem der UN-Menschenrechtscharta handele.


Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

 

Auszug-Ende

 

Da die Grundrechte eines jeden Staates auch wiederum ein Menschenrecht sind, kollidiert der Wunsch der Die Linken, auch im Sinne der Sicherheit fr das deutsche Volk.


Alles ganz schn - aber die DDR existiert in Wahrheit noch

Der weitere Hasenfu zur Sache ist, dass die Deutschlandvereinigung streng juristisch gesehen nur unter Sabotage stattgefunden hat. Kein Staatsprsident unterzeichnete den Vertrag zwischen DDR, BRD, Franzosen, England, USA und Russland. Damit war der Deal nur ein bilaterales Abkommen sozusagen, ohne Auswirkung auf den vlkerrechtlichen souvernen Status, den sowohl die BRD als auch die DDR als einzelne Staaten seit 1973 in den Vereinten Nationen inne hatten.

 

Doch die Berliner fantasierten immer gern ihr eigenes Sppchen, deshalb war Westberlin nicht je so wirklich BRD, sondern Westdeutschland mit eigenem Pass-Design, also etwas Anderes. Der Deal fr das "vereinte Deutschland", der in Wahrheit nur Berlin betraf (Vier-Mchte-Stadt), ist ausdrcklich fr nur die unterzeichnenden Staaten bindend aber nicht fr den Rest der ca. 180 Lnder der Erde. Auszge aus dem Vertrag hier:  ARD Jauch in der Nacht - der alltgliche Wahnsinn von Plauderern - 2und4-Vertrag

 

Deshalb darf Gregor Gysi, ex-DDR, bzw. laut Vertrag, noch immer vlkerrechtliche DDR, gar nicht da im Bundestag sitzen, der sich als Gebude Reichstag nennt.


Auch sonst gab es schon immer Einschrnkungen in der Berufsfreiheit. Die gab es frher fr Deutsche auf den Kanaren, auch fr Deutsche in den USA (Visa) und auch sonst berall auf der Welt, weil die anderen Lnder auch ihre eigenen Leute beschtzen wollen, damit erst einmal das eigene Volk von den Gesetzen profitieren kann. Das ist weltweit blich.

 

Innerhalb der EU gelten teilweise Equal Opportunity Employment Rules. Also Alter, Herkunft, Geschlecht - alles egal, die Fachkenntnisse fr den betreffenden Job mssen jedoch stimmen und die Sprachkenntnisse auch.




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Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter
Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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Die Verbrechen an Frauen haben zugenommen. Die Weltgesundheitsbehrde hat nun entschieden, dass Verhtung an Frauen gratis abzugeben sind. Denn wer Frauen in eine Notlage versetzt, ist ein Vlkerrechtsverbrecher. Das gab es zwar schon vorher im Rahmen des Vlkerstrafgesetzbuches, aber sowohl die WHO als auch die EU wiesen in den letzten Tagen darauf erneut hin. Doch nach wie vor spielen viele rztINNEN in Deutschland gerne Zchtungsstudio wie bei Hitler. Es ist denen egal. Sie wollen selber ber Leben und Tod entscheiden. Das geilt viele rzte auf. Wie die Pille danach hat brigens auch die Pille eigentlich rezeptfrei zu sein und in Wahrheit gratis. Eigentlich knnte man nur mit Krtchen oder einfach so zur Apotheke gehen. Aber noch klappt das nicht. Schon diese Fehlorganisation stellt also ein Vlkerrechtsverbrechen dar und darber flogen andere Arztverbrechen an der Menschheit auf. Update1: 10. Januar 2016 Dass viele Apotheker Aasgeier sind, ist nichts Neues. Dies betrifft besonders die Medikamente, die nicht rezeptflichtig, aber apothekenpflichtig sind. Das heit nur Apotheken drfen diese Heilmittel verkaufen. Diese Mittel sind dann oft in der Apotheke in der Nachbarschaft viel teuerer als im Internet in einer anderen echten Apotheke. Versuchen Sie mal in Deutschland wie in England, da zahlt die GKV die Antibabypille und Hormonpille, auf GKV-Krtchen die Jennifer35 zu bekommen. Da entpuppen sich dann weder die GKV, noch der Arzt noch die Apotheke als gesetzlich. Sie alle verweigern die Gesetze der EU. Dann flog dank eines Apothekenblogs und eines Schaubilds des Landesapotherverbandes von Baden-Wrttemberg auf, Apotheker sind in Wahrheit keine Freelancer und keine Selbstndigen.


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