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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

Überschrift Wort    bessere SuFu

Deutschland von Firmen fremdgeführt - SPD & CDU haben Umsatzsteuer & Religion & ISIS

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Veröffentlicht am : 10. Dec. 2015., 09:01:56 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 1429
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Conny Crämer
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Da hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereits vor Jahren Recht gehabt. Merkel (CDU und nicht legale Kanzlerin) ist Chefin einer Nichtregierungsorganisation. Das Finanzamt samt Bundesverfassungsgericht hat so entschieden. Doch diese Judenanhimmlerin, macht weiter und vernachlässigt das Deutsche Volk und die Bundesrepublik Deutschland und seine Gesetze, das Grundgesetz, das EU-Recht und das Völkerrecht tutti completti.

 

SPD und Fahimi

 

Es ist schon blöd. Da himmelt die CDU Hippe Merkel die Juden an, und die Fahimi, Chefin der SPD, rügt das noch nicht einmal. Da duckmäusert also die SPD, per Grundgesetz die einzig wahre Partei, also vor der Hamburgerin Merkel, die auf DDR-Staatsangehörige jahrelang spielte, die dann mit einem Herrn Sauer verheiratet ist, aber so heißt wie der ex-Ehemann und gebürtig was Polnisches ist.

 

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH,  Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html  und  https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )

 

 

Kasner war also ein Fantasiename. Das jüdische Galizien ist nicht Spanien, sondern so wurde früher ein Landstrich in der Ukraine bezeichnet. Das kam dem Österreicher Adolf Hitler, der bekanntlich ein sogenannter Diktator des Deutschen Reichs geworden war, was spanisch vor.

 

Die Juden sind heutzutage Israelis. Das heißt eigentlich hätte Merkel zwei Nationalitäten: Deutsch, Israeli und vielleicht sogar Polnisch. Aber die Merkel spielt auf CDU, also eine christliche Form der Taliban, die einen islamischen Staat bekämpft und gewählt ist sie auch nicht in echt.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Auszug-Ende


Das religiöse Problem in Deutschland und woanders


Die Christen wurden schon mal in der Historie ordentlich verbrannt, bei den Römern galten sie als Futter für Löwen. Juden wurden  auch ständig mal vernichte.  Das Gas war jedoch nicht geplant, die Duschen waren wirklich ursprünglich als Reinigungsduschen mit Desinfektionsmittel geplant, später hoch dosiert und dann waren alle tot.


Diese gesamten religiösen Fanatiker nervten schon immer. Deshalb wurden die mal gerne im Rahmen der Christenverbrennung verbrannt, dann traf es mal sogenannte Hexen, dann die Juden, dann waren die Taliban dran und nun sind diese Islamisten-Freaks und Mohammedaner-Anhimmler dran, der war ja eigentlich der Begründer der arabischen Pferdezucht. Aber noch immer hat er viele weibliche Zweibeiner als Anhängerinnen, die sich für ein Rassepferd halten.

Deshalb sind nun mal auch Christen dumm, denn der Jesus war ein Jude. Die Christen himmeln das Kreuz an, das eine Todesstrafe war. Daran wurden Menschen angenagelt und getötet. Die Christen sind also dumm, die finden die Todesstrafe geil, die aber per Grundgesetz verboten ist.

Es handelt sich also um eine terroristische, religiöse Fanatiker-Schar auf derselben Ebene wie Terroristen, die Frauen wie katholische Nonnen rumlaufen lassen, jedenfalls diese Terrormuslime und diese Türken.


Private Firmenkultur ist keine Staatsvertretung

https://www.cdu.de/artikel/impressum

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vertreten durch die Vorsitzende Dr. Angela Merkel
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 49 30 22070-0
Fax: 49 30 22070-111
E-Mail: info(at)cdu.de

USt.-IdNr.: DE 122116053

 

Auszug-Ende

 

https://www.spd.de/site/impressum/

 

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
Der SPD-Parteivorstand,
vertreten durch die Generalsekretärin Yasmin Fahimi
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Fon: 030 - 25991 - 500
Fax 030 - 25991 - 507
parteivorstand[at]spd.de

USt.-ID: DE203272811

 

Auszug-Ende

 

 

Streng erklärten die Richter des Bundesverfassungsgerichts die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:

 

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende


http://sellbsverwaltung.blogspot.de/2013_05_01_archive.html

Was ist die Staatliche Selbstverwaltung?

 

 

(...)


Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland.“ (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland“. (Hier das Video)

Auszug-Ende

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 

 

 

http://www.tz.de/sport/fussball/was-macht-ddr-auf-fifa-liste-677096.html

 

Was macht die DDR auf der FIFA-Liste?

Aktualisiert: 17.03.10 - 14:48

 


Wer nun diese Judenanhimmlerin Angela Merkel wirklich ist, weiß also keiner bis auf das Geburtenregister und die Kirchen und sonstige Standesämter.


Per Grundgesetz darf die als CDU sowieso keine Kanzlerin sein. Das Kanzleramt ist außerdem auf DDR-Gebiet in Berlin.

Und Tschüß!


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Man liest viel. Zuschauer, die für das Pay TV ARD und ZDF nicht bezahlen wollen, kommen in den Knast. Und das obwohl die Bundesländer laut Staatsverträgen die Träger von WDR, NDR & Co sind und alle Bundesländer sind Träger des ZDF. Staatsfernsehen, steht auch so im Grundgesetz drin. In Artikel 87 GG Absatz 3. Sozialträger stehen in 87 GG Absatz 2 drin. Aber die Presse ist lieber frei. Sie hat mal was von Pressefreiheit gehört. Vom Landespresserecht, Verwaltungsrecht, also Behörden und nicht Privatrecht, kennt sie nichts. Man ist lieber privat und hat auch als Sender lieber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und natürlich ist die Anne Will auch privat. Öffentlich-rechtlich nicht. Update1: 28. Mai 2017 Anne Will ist ein Format der Anne Will GmbH, das ich nicht schaue. Ganz ehrlich, das Programm ist nach den Krimiserien, die ich nicht schaue, irgendwie nicht mehr schaubar. Ich schlafe ein. Die Anbiederei der Privatsendung und Privatmoderatorin, die nicht gegen verfassungsbrüchige Politiker ordentlich meckert, ist ein peinliches Programm, das fernab vom offenen und ehrlichen Journalismus ist. Also mußte nun der Blick in die Staatsverträge ran. Denn die Anne Will hat eine GmbH, aber der NDR ist gemeinnützig und so nicht in Berlin, als ARD irgendwie schon, aber nicht wirklich. Das bedeutet auch, einige Sendeminuten habe ich mal gesehen.

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