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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwrdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Das Ekelkotfoto des Kot- und Leichenfanfotografen "Maynard", sonst als Geldwscher seit Jahrzehnten bekannt, ist immer noch berall online und aktuell wegen eines Fotos berall nicht fr unter 18-jhrige geeignet.


Hier die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Reisen ffentlicher Personnennahverkehr Guten Morgen - nach dem Frhstck geht es weiter mit dem nchsten Ressort

2500 Leser Update4 Lebensgefahr in Dsseldorf Unterwegs in der Straenbahn 075 Belsenplatz Heerdt - eigentlich Gratis VRR & stinkender Metrobus - nicht Neoplan sondern Neopren-Geruch
2400 Leser Update1 Die Linke fordern gratis Urlaub - ein Gesetz - das immer gebrochen wird - Bundesurlaubsgesetz

Heute neu: Update20 Analphabetische Nationen & Scheikackauslnder - Dsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flchtlingen wurden Migranten - Gastarbeiter wurden Angriffskrieger & Staatsfeinde

Gestern neu: Update38 Gefhrliche Schn Klinik Duesseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig drin - etliche Patienten sind FAKE

Update85 Survival in Duesseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtter und falsche rzte und falsche Krankenhuser - also ohne Zulassungen & RTL2

Versptet neu Das ZDF will ja eine Behrde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drckerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehlter jenseits eines Behrdenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behrdenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Lppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 berwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschdigung", zustzlich 41.135,48 Euro fr Ttigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorsto riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebndelt werden. Dazu wird es eigens fr diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Stdel-Museum. Ermglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgnge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere knnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fhrt Verlust ein, von ber 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinntzig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht ffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrgersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften fr so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behrde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk mu bezahlen. Wre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwerschtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu verffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse

Update84 Survival in Dsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Feuerwehr wollte etliche seit 20 Jahren verhaftet haben - Russen Holocaustfans Inzestfans Zuhlter & Kotgestank und Ekelgeruch rund um die Uhr


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hnge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergnzungen.

Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Psychiatrie, Schwerstverbrechen, evt. arbeiten primr NUR Knasties und perverse Freignger im Supermarkt, internationalen Sportbund, Marathon-Vereinigungen kontaktieren. Alle Metro Marathons vorlufig ungltig erklren, REAL Supermarkt Schiestrae ist nur fr rumlungernde Psychiatrie-Psychopathen und Zuhltermarkt geeignet, REAL Supermarkt Personal wollte beweisen, da es immer schon eine irreale Arschlochgruppe war, eigentlich das Gegenteil mal Tter arbeiten mit Fake Patienten und Krankenhusern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen, wegen Krankheit versptet die Schriftstze und Gerichtsschreiben, 07. Februar 2019, 13.28 Uhr: Amtsgericht Dsseldorf kennt deren eigenen Schriftstze nicht ignoriert alle BGH-Urteile und vorab-Schlichtungspflichtigkeit und alle Schriftstze der Beklagten und kooperiert mit Mrdern in Sachen REAL Supermarkt und Fake Computern und urteilt ohne Tatbestand - es war nur ein Gtetermin anberaumt. Anwlte hatten nicht je die Klageschrift unterschrieben trotz ZPO 130 Unterschriften Pflicht in der 6.
Meiden Sie das Amtsgerichtes. war wegen des 2. Weltkriegs bereits durch das Grundgesetz als Rechtsprechung verboten worden. Es war historisch immer ein Ekelfreak. Eine Historikerin recherchierte auch 2004. Schwerstgewalttriebtter und Opfer sind in Geschlossenen Psychiatrien auf derselben Station.
Vorsicht vor REAL, die gehren zu einer Essener Kotleichenfick-Szene, die tten. Die sind aus perversen Altenpflegerszene und Pferdepflegerfreakszenen. Maynard kooperiert mit einem Netzwerk von falschen Patienten und rzten und Krankenschwestern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen. Gleichzeitig werden Stationen und Notfallbereich absichtlich mit Kot, Hundescheie und anderem verseucht. Die Maynard Leute sind Nekrose-Fans. Fr die ist Eiter wie Bechamel-Sauce und lecker. Viele Patienten am 25. Juli 2018 waren Fake, dito das Personal. Einer hielt es fr einen Afghani Kriegsschauplatz.
Eventuell war REAL auf der Schiestrae in Dsseldorf, Ekelsnuff-Schausplatz, komplett leergerumt mal, fr Ekel-Entfhrungen, fast mehrere Tage rund-um-die-Uhr Tanzen (Jane Fonda Film mal) und "Roller Girl", Bewohner der Umgebung und andere waren entfhrt worden. Es ging um Ted, fr die der nun angeblich echte an Alzheimer erkrankte Ted Turner. Es ging bei mir um den alten T.E.D. Abstimmungssystem Wetten da-ZDF Sendung und das Pony Ted. In Wahrheit ging es zustzlich um Lgennews von CNN, aber das das war mir egal und Jane's Vietnam-Einmischung als ich Kleinkind war.
Es kann sein, da der Tter, zu den tschetschenischen (Flchtlingsschiff lag damals im damaligen Hafenkonstrukt direkt gegenber WDR Gebude) oder deutschen Entfhrern (Gaffer aus Nachbarhuserfenstern und ich fand heutige Anwlte aus Gehry Bauten) von uns KUK Redaktionspersonal + Moderatoren gehrte, dito die Zuckerbcker und die Konditoren der wochentglichen Live-Sendung auf dem WDR. Ich war 1994 dort und evt. war eine alte Freundin vom Ponyferienhof ebenso dort angestellt. Falls ja, ich habe Dich gesehen, wir haben uns verpat in den Redaktionsfluren. Dann wren es evt. die Kinderschnder (teilweise galten Kinder als Bestien aus dem Umfeld, wir wurden mal angeschossen beim Ausritt) und andere gegen "Connemara Ponyhof" Sprockhvel frher, das ist dann noch lnger her als 1994, ab 1977 ich und die anderen Ponyferienfreunde. REAL Supermarkt Update zeitlich verschoben. Der Lungenembolie Mordfall an der KUK Moderatorin Stefanie Tcking ist Teil davon. So, Arri-Kamera Sohn, ich kannte Deine Schwester, vom Ponyhof. Der WDR rief 1994 bereits keine Polizei und lie sich von der EMI Plattenfirma korrumpieren, Stasi-foltern und mehr. Der WDR ist wie alle ARD und ZDF Sender samt vieler Unternehmen ein tollwtigster Gemeinstverbrecher mit Massenmrdern und Grenwahnsinnigen. Er rgte auerdem nicht je die Drogen im WDR Kaffee, wie der REAL Supermarkt auch. Junkiehlle mit getrockneten Drogen an den Sonnenschutzplanen unter dem Fenstern, die als Drogenpulver runterfielen, wenn die Planen zugeschoben worden waren, so von Glasschrgen herab.

Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgngerINNEN & nicht-echten Anwlten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Gterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL uerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken

Der Tter der obigen Leiche wollte, da ich mich im Gtetermin im Amtsgericht nack ausziehe. Mit so etwas arbeitet REAL Supermarkt zusammen. Der Supermarkt samt Mutterkonzern METRO AG ist seit Jahren als Menschenhndler bekannt. Es ist eine Massenmordszene. Das Amtsgericht ist deren Sklavenhure und Co-Menschenhndler. Gehen Sie davon aus, da die METRO AG, wie auch andere Aktiengesellschaften Massenmrder sind, evt. haben das Correctiv und Claas Relotius noch andere Informationen zu den Gewalttriebttern.
Deshalb stehen das Amtsgericht und Landgericht Dsseldorf nur auf deren Stinke-Cafeteria und Starkraucher im Eingangsbereich und Stinke-Klos. Die sind Cholera-Ruhr-Fans-mit-Typhus in Wahrheit.
Gehen Sie nur in einer Notlage zu REAL, Sie sollten, wenn Sie gerne hingehen sollten, Analfreaksex mgen, damit rechnen, ermordet oder berfallen zu werden und in eine Geschlossene Psychiatrie teilweise nur nachts oder nach Essen in Pharma-Holocaust-Triebtter Gebiete entfhrt zu werden. Vor REAL stehen oft Menschenhndler aus der Psychiatrie herum, die mal nicht aus der Psychiatrie raus wollten, aber rausgelassen worden sind. Einige sind aus der Kunstekelszene, andere aus Christenstiftungen.
Ostblock-Zuhlterinnen sind darin ebenso, die einen sogar vor dem Evangelischen Krankenhaus bestalken. Mutter des Knstlers aus der Geriatrie-Psychiatrie-Szene. Gehen Sie davon unbedingt aus, da alle METRO Marathon Lufe gefaked worden sind, mit Nervengift, ebenso Tterinnen evt. aus der Psychologen-Szene der Psychiatrie Dsseldorf. Einige fragten bei Studien nach, ob man sozusagen geil auf der Station gefickt hat. Die betreffende Psychologin trug Kopftuch. Unklar, ob Muslima oder Gehirnkrebskranke und Entlaufene. Psychologen drfen nicht je mit PatientINNEN reden. Die haben keine Zulassungen dafr und mssen zuerst somatisch untersuchen lassen. Es geht also um Massenvergewaltigungen und Folter auch wegen REAL Supermarktkette des Metro AG Konzerns und Proktologen-Fetisch-Szene, es ging um einen der Friedrichstrae, Dsseldorf. Ich bevorzugte das EVK damals stattdessen.
Der Geldwscher Maynard ist aus der Szene der Nigeria Connections Geldwscher. Evt. ist der Fuballer Khedira samt Ballack, deren Namensschilder prangten hier im Haus, dito Model Lena Gercke, ob die auch mal Opfer wurden in real oder wegen oder sie Wirres mal erlebt hatten.
REAL Supermarkt ist ein perversester Horrormassenmrderhaufen und will nur Scheie. Angeblich drehte nachts dort Hollywood und weltberhmte Altstars Ekelperverses, weil Nachrichtensender wie CNN und Bloomberg primr Fake wollen. Die lancieren selber mit Mulimillionren den Terrorismus. Der Rest wollte immer nur reich ficken und mit Scheie tten. Meiden Sie REAL, der Ostblock mag nur EHEC. Der Sexshop Amorelie gilt als Teil davon. Die BRD ist unterhalb Kannibalen-Niveau und evt. ist Cathy Hummel verwandt mit einem involvierten Amtsrichter.
ALLE Ehen und FreundINNEN von Ostblockfrauen samt DDR (evt. Asiaten wie Chinesinnen auch) mit internationalen Stars, sei es mit Englndern, USA, Australier und Neuseeland entstanden so. Die tten oder versuchen vorab mit Extremstgewalt andere zu tten, auch diejenigen, die mal nur ein Video eines Stars sahen. Viele Stars machen dabei mit. Es ist eine Ekelperversen- Szene. Sogar Donald Trump galt als hintergangen von Personen, die sich als echtes Homeland ausgaben, aber doch nur Schauspieler waren, wahrscheinlich Griechen, die auf Drittland taten. Tatort u.a. Berlin, Dseldorf und auch die Fernsehserie Tatort und Ekelsnuff von Mankell und ZDF. Hiesige NachbarINNEN galten als Co-Triebtter noch immer. Stadt ermittelt nicht.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Dsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 01. Februar 2019, 04.56 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittlnder und Griechen etc, lieben Ekelhhnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hhnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hhnchen, da dann nicht mehr verzehrfhig ist, aber Auslnder und andere mgen Faulfleisch gerne.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte fr einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschftsverbot und die regelmigen Konsumenten in eine Quarantne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hhnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu berprfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdchtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Kufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hrigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheier beweisen wollen. Einige Tterinnen sind selber so mit Gift eingesprht, also kein Parfum, da das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fhlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, 31. Januar 2019, 09.13 Uhr Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories geflscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin fr seine stndige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur, genauso etliche viele andere, die andere berfielen lieen, die das mal spitz bekommen hatten. Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so groes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstrungswut - sie hat die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heit, hat Deutschland und Deutsche. Sie ldt stndig viele Drittlnder ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die stndig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die auslndischen Staatsprsidenten sind schwerst pervertierte Dummkpfe und sind wie der Name Ruland schon heit, primr fr Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein mu es sein, fr ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primr Gerll, Gestank, Mll und Ekelgerche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch fter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Mnner und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Wrmergestank. Merkel ist eine Zerstrerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Auslnder nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle auslndischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-rsche leben. Wren die Auslnder in ihrer Heimat, wre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknsten". Mit ihrer stndigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Auslnderin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fngt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hrig.
Die Merkel mit Ihrer dmmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fngt die Scheie an, also da hat das Volk den Zungenku mit Macron vermit, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher fr die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist brigens ihr Amtsvorgnger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich brigens angeblich fr den Dackel Schrder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schlerin. Es war eine Kinderschnder-Strae.


Gemlde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militrmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Trkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, da es die Militrmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, da es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschtzen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Huser zu bauen, da waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut fr die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgnger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militrkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, groe KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Prsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager knnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen knnen. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogenschtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Schtige. Die sind alles Betubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realitt stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man knne nun gut schlafen.
Es ging brigens nicht, um speziellen Schutz fr Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrgerischen und teilweise staatszerstrende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefngnisse. Kurden und Trken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefhrliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Dsseldorf und in Deutschland, weil Prsident Erdogan fr die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lgt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primr also zerstren lie und kleiner hacken lie in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rck den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Tchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgnger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut fr die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz fr das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einstze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmi ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stck Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint vlkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu drfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine groen Shne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehrten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheikack-Hollywood-Idioten hrig, die primr sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hrigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Wei, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka fr die Hollywoodstars.
Die anderen Dreckscke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Bhmermann es berhaupt ausdrcken knnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Trken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheikack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Prsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes drges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hrigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatschlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Dseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militrisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak fr gerechtfertigt. Die Scheier stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahrigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafr.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist hnlich wie die auf Wikipedia von Prsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfndungsbeschlu gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwlten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fllen, die Sachbearbeiter zurck in Ihre Heime, Knste oder in die Psychiatrie zu schmeien. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, fr ein Konto einer Dsseldorferin, aber der OGV Jrg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfndung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hlt alles fr ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, da es die gibt. Das heit, Hacker tippen also und halten sich fr die Commerzbank, die eventuell eine frhere Mitschllerin (Commerzbank) und mich mal haben entfhren lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst wrden die das alles wissen. Wird noch ergnzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren frher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behrde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe bentigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma fr Zeitarbeit und AG bentigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine auslndische Drckerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich fr einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist spter online - aber vorsichtig, die spinnen total und natrlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwlte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschn.
brigens, laut AG 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts fr Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Grokonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschftsfhig (logo beim Sozialtrger, ist eine Behrde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfhig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen mu oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich mssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird spter verschoben



berschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Gesundheit GKV erhöhen Beiträge - Sonderkündigungsrecht - fast alle BKK geschlossen

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Verffentlicht am : 20. Dec. 2015., 21:39:52 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 2485
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi fr eine Sache, es gab berflle wegen ZDF).

Zum Jahreswechsel haben viele gesetzliche Krankenversicherungen ihre neuen Beitrge fr 2016 angekndigt. Obwohl die Krankenversicherungen die Mitglieder schriftlich informieren mssen, geht doch manchmal vielleicht die Post verloren. Erkundigen Sie sich doch online auf den Webseiten Ihrer Versicherung ber die neuen Beitrge. Das SGB V erlaubt ein Sonderkndigungsrecht und den Wechsel in eine andere GKV. Achtung Intelligence erklrt es. Update1: 24. Dezember 2015 Bei vielen Versicherten sind nun die Schreiben der GKVs mit den neuen Tarifinformationen da. Die Barmer GEK verschickte am 21. Dezember 2015 ihre Infos. Da flog auf, dass sie nicht ber das Sonderkndigungsrecht informiert. Auch die BKK Euregio will nun von ihrem gnstigen Tarif von 14,6 Prozent weg. Update2: 26. Dezember 2015  Nach mehrfachem Durchlesen, war tatschlich das Kndigungsrecht zum Ende dieses Monats im Brief der Barmer GEK erwhnt worden. Zwar nicht im Rahmen eines Rechtsbehelfs, aber mittendrin, sodass man es leicht bersieht. Wechseln kann also jeder. Dabei flog auf, dass die meisten BKKs, also Betriebskrankenkassen in Wahrheit geschlossen sind. Sie sind nicht fr Betriebsfremde geffnet. Dazu gehrt die BKK VBU, die BKK Provita, die BKK Euregio, aber auch die Deutsche BKK. Achtung Intelligence sagt Ihnen, wie das erkennbar ist.

 

Das Dilemma

 

Eigentlich sind es sowieso oft nur 0,2 Prozent, die die GKVs erhhen und die sich sowieso meist an kein Gesetz halten. Sie wollen ja keine GKV sein, also nichts Gesetzliches und das hatte bekanntlich auch der Bundesfinanzhof im Jahr 2010  festgestellt. Die wollen lieber private Zusatzversicherungen vertickern. In einem anderen Gerichtsfall war zu lesen, die wrden damit durchaus gute Einnahmen machen, so htte sich sogar damals das beigeordnete Bundesgesundheitsministerium geuert, obwohl das SGB V - Teil des Bundesministerium fr Arbeit und Soziales ist.

 

Aber der Bundesminister Grhe krallt sich noch immer die GKVen, als ob die eine PKV sind. Sind sie zwar laut BFH, aber  das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales hat noch nicht eine einzige GKV errichtet, ohne diesen Vielwust an GKV und BKK und IKK.

 

Das Sonderkndigungsrecht

 

Hat ihre GKV einen Zusatzbeitrag geplant, haben Sie ein Sonderkndigungsrecht. Sie sind nicht an die 18-monatige Pflichtmitgliedschaft gebunden. Sie knnen dann nach Besttigung der Kndigung durch ihre aktuell bestehende Krankenkasse in eine der anderen 123 GKVen wechseln. (aktueller Stand des GKV-Spitzenverbandes)

 

Die Webseite Krankenkasse hat es schn erklrt:

 

(...)

Das Krankenkassen-Sonderkndigungsrecht ist in 175 des Sozialgesetzbuchs 5 ( 175 SGB V, Abs. 4 Satz 5) beschrieben. Dabei gilt es, auf einige Besonderheiten zu achten. Auf der sicheren Seite sind Sie mit dieser Formulierung:

Aufgrund des von Ihnen erhobenen Zusatzbeitrags mache ich von meinem Sonderkndigungsrecht nach 175 Abs. 4 Satz 5 des SGB V Gebrauch.

Nach Ansicht des Bundesversicherungsamts und des Bundesgesundheitsministeriums wird auch eine normale Kndigung als Sonderkndigung gewertet, wenn sie zu dem Zeitpunkt eingeht, in dem Sonderkndigungen mglich sind.

Auszug-Ende

 

SGB ist das Sozialgesetzbuch, das ist immer das Bundesministerium fr Arbeit und Soziales. Vor einigen Jahren hie das Bundesgesundheitsministerium jedoch mal Bundesministerium fr Gesundheit und Soziales. Doch das erlschte.

 

Es gibt einige Krankenkassen wie die BKK Euregio und die BKK Metzingen, die nur 14,6 Prozent erheben, andere nehmen sogar 15,7 Prozent.

 

Gesetzesblala


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__175.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fnftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
175 Ausbung des Wahlrechts

(1) Die Ausbung des Wahlrechts ist gegenber der gewhlten Krankenkasse zu erklren. Diese darf die Mitgliedschaft nicht ablehnen oder die Erklrung nach Satz 1 durch falsche oder unvollstndige Beratung verhindern oder erschweren. Das Wahlrecht kann nach Vollendung des 15. Lebensjahres ausgebt werden.

Auszug-Ende


In SGB V 173 Absatz 2 unter der Ziffer 6 steht dann, da die BKK und IKK nur dann Mitglieder aufnehmen drfen, wenn diese im Betrieb der BKK oder der IKK ttig sind, also fr den die Betriebskrankenkasse oder Innungskrankenkasse errichtet worden ist und die zustndige Region.

Daran hlt sich eigentlich so - nun ja - je nachdem - nicht jede Krankenkasse, trotz zahlreicher Urteile des Bundessozialgerichts. Da es aber die GKVs in Wahrheit auch nicht mehr gibt laut BFH, ist es das eh egal.

Die Gesetzlichen halten sich also sowieso an kein Gesetz, Bundesgesundheitsminister Grhe hlt sich fr das Sozialgesetzbuch V zustndig, obwohl das Sache von Bundesministerin Nahles wre und so stmpert jeder sich einen ab.

Die meisten sind eh nur Call Center Babes, Sozialversicherungsfachkrfte sind Mangelware, sie lernen heutzutage Marketing und Produktmanagement, weil sie nicht wahrhaben wollen, dass die GKVs eine Behrde zu sein haben laut BFH, und das ist die hchste Instanz, wenn es um Steuern geht (auch unsere Gelder also) - deshalb schnappen Sie sich doch irgendeine GKV, BKK und IKK. Mindestversicherungszeit 18 Monate - auer die erhhen die Beitrge.

Noch mehr Gesetzeskram


Das Bundesverfassungsgericht hatte auch mal entschieden - dass Knstlersozialkassenversicherte immer einen Arbeitgeber haben, das Bundessozialgericht entschied auch mal so was bereits 1972, doch die Arbeitgeber wollen nichts je auf Lohnsteuerkarte bezahlen.

In Wahrheit sind die Knstler alle beamtet, was fast niemand wei und so wird auch fast keiner auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Die Knstler drfen sich nur in der zustndigen Versicherung versichern, die bis heute nicht nher bezeichnet worden ist oder in einer Ersatzkasse in dem Bezirk, wo der Knstler wohnt. Das Verfassungsverfahren war von 1982.

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen drfen die nach dem Knstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 fr den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zustndigen Krankenkasse.

Auszug-Ende


Da sich die Ersatzkassen (hrt sich schon Scheie an, Ersatz) auch an keine Gesetze halten, jedenfalls meistens nicht, denen das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht schnurzpiepwurscht ist - die Barmer will ja zahlreiche Filialen schlieen (also nur raus da - die werden auch noch teurer, die wollen lieber Call Center Babes sein), flog dann auch noch auf, dass in deren Satzung 1 noch die Reichversicherungsordnung steht.




 

Die Reichsversicherungsordnung ist brigens von 1911.

http://www.gesetze-im-internet.de/rvo/BJNR005090911.html

Logo Bundesministerium der Justiz und fr Verbraucherschutz

Reichsversicherungsordnung

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

RVO

Ausfertigungsdatum: 19.07.1911

Vollzitat:

"Reichsversicherungsordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 820-1, verffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 23. Oktober 2012 (BGBl. I S. 2246) gendert worden ist"

Stand: Zuletzt gendert durch Art. 7 G v. 23.10.2012 I 2246

Auszug-Ende

 

Nun ja, melden Sie sich doch irgendwo dann an. Ist eh shit-wurscht, die halten sich eh meist nicht je ans Gesetz und bei der Barmer gibt es noch den Kaiser, in der BRD gibt es eigentlich nur den Fuball-Kaiser.

 

Lesetipps:


Weltgesundheitsbehrde : Frauenrzte mssen Pille gratis rezeptieren - ein NEIN ist verboten


AOK Call Center soll quasi Hausarzt ersetzen und Schweigepflicht auch


Update1 Gesundheit GKV Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Info der AEKNO


Update18 Knstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwlte & Rente & Gesetze

 

 

Update1: 24. Dezember 2015, 15.08 Uhr


Teuerbrief ist da - Barmer wird teurer

 

Da schlgt die Barmer GEK ordentlich drauf. 15,7 Prozent will sie nun haben. SGB II Bezieher drfen brigens auch kndigen. Dass man brigens die GKV nun per Sonderkndigungsrecht kndigen darf, steht nicht im Schreiben drin. Das ist schade. Eigentlich gibt es die heutigen GKVs sowieso nicht. Der BFH hatte das Vertickern von den privaten Zusatzversicherungen durch die GKVs, IKK und BKK verboten. Aber die machen trotzdem kackfrech weiter. Gesetzlich agieren die also nicht.

 

Tun Sie es aber doch, also vertickern, verlieren die GKV ihren Status als Behrde. Aber das Bundesverfassungsgericht schreibt den Behrdenstatus vor:
Update6 Bundesfinanzhof & Bundesverfassungsgericht lsen Gesetzliche Krankenversicherungen auf und weist darauf hin, dass man eigentlich sowieso allgemein nur eine GKV bentigt und nicht diesen Vielwuchs an aktuell 123 in der BRD. Also sind 123 gerne direkt privat und keine Behrde mehr, aber der Behrdenstatus ist Pflicht und nicht diese Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Vertretung im Vorstand und in Widerspruchsausschssen.


Alle Ersatzkassen, AOK und Knappschaft haben brigens eine Umsatzsteuer-ID und damit sind sie eher eine sogenannte Basis PKV.


Die Preise


Die Webseite Krankenkassen.de hat eine schne Auflistung online erstellt. Die Barmer, so schreibt sie es auch, kostet ab Januar 2016 tatschlich 15,7 Prozent. Die BKK Euregio schwingt sich von 14,6 auf 15,3 Prozent hoch. Sie hat per Satzung brigens nur die Toho Tenax Europe GmbH als Betrieb. Das ist also neu.


Die BKK Metzingen bleibt auf dem gnstigen Niveau von 14,6 Prozent. Die DAK ist teuer mit 16,1 Prozent. Auch sie vertickert private Zusatzversicherung, hat eine Umsatzsteuer-ID und ist also eine Basis PKV, spielt aber GKV und sagt es nicht den Versicherten. Sie nennt die Zusatzversicherung Wahltarif, als ob sie eine eigene PKV sei.


GKVs, gesetzliche Krankenversicherungen, mssen sich, wie der Name schon sagt, an die Gesetze halten. Darauf haben sie jedoch keinen Bock. Sie machen bevorzugt gerne ihren eigenen Krankenkassenschmuh, der nirgendwo im Gesetz und nicht je per Grundsatzurteile vom Bundesverfassungsgericht, Bundesfinanzhof oder Bundessozialgericht erlaubt worden ist.


Siebenstellige Kosten durch Infobriefe



Im Schnitt sind die BKK, IKK und AOK inklusive Ersatzkassen und Knappschaft pro Gruppe angeblich um ca. 100 Millionen Euro im Minus geraten. Wenn es aber 123 verschiedene gibt und jede einen Geschftsfhrer hat, ist es eh arg teuer.


Allein die Kosten fr die Information an fast alle Mitglieder, ca 70 Millionen sind GKV-Versicherte, sind immens. Da gibt es die Kosten fr Porto, Briefumschlge, 2-zweitigem Informationsschreiben ber die Erhhung der Preise, ohne Rechtsbehelf und Sonderkndigungsinformationen und der Kurvertierservice kostet ebenso echt happig Geld. Und somit kostet die Info-Aktion wahrscheinlich ein fast siebenstelliger Millionenbetrag.


Und somit merkt man, so wirtschaftlich klug arbeiten die nicht, besonders wenn es Gesetze und sogar es Verfahren in Verwaltungsgerichtsbarkeiten gibt, mal abgesehen vom 87 GG Absatz 2, dass diese GKVs in Wahrheit eine einzige Behrde sind. Doch jede will gerne dort stattdessen echt selbstndig sein.

 

Update2: 26. Dezember 2015, 21.20 Uhr


Sonderkndigungsrecht und BKKs

 

Da meinen doch die BKKs, sie mten jeden aufnehmen, weil es im SGB V 175 so drin steht. Tatsache ist jedoch, dass im SGB V 173 auch steht, das geht nur, wenn es in der Satzung so steht. Dazu gibt es auch Urteile des Bundessozialgerichts.

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=1983

 

> > > BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R > > (...)


Die Vorschrift ergnzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen.

Die Whlbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschrnkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen rtlichen Bezug zur gewhlten Kasse haben oder in dem Betrieb beschftigt sind, fr den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht. > > >


Auszug-Ende


Die BKK VBU, BKK Provita und Deutsche BKK  und BKK Euregio, eigentlich so keine bis auf die BKK Melitta Plus und BKK Seidensticker, sind geschlossene NRW-Betriebskrankenkassen. Die drfen nur die Mitglieder aufnehmen, die in den Betrieben ttig sind.


Die nehmen in Wahrheit jeden auf, weil die lokalen Filialen sowieso von nix einen blassen Schimmer haben.

Bei der BKK VBU in Dsseldorf unterschreibt vor einem sitzend nur der Computer, aber nicht der angeblich echte Sachbearbeiter, der eine eigenhndige Unterschrift verweigert, weil das nur der Computer macht.Da staunt man Baukltze. Der Mann kann zwar mit dem Computer Stze tippen, aber eigenhndig unterschreiben, darf er nicht. Wer immer der Mann also in echt war oder ist, ist also unbekannt.

So muss eine geffnete BKK in der Satzung aussehen

http://www.bkk-melitta.de/oppromedia//pdf/Satzung-Stand_14.09.2015-inkl._Nachtrag_6.pdf

Seite 3


Die  Betriebskrankenkasse  ist  gem    173  Abs.  2  Nr.  4  SGB  V  geffnet.  Der  Bereich  der Betriebskrankenkasse  erstreckt  sich  auch  auf  die  nachfolgend  aufgefhrten  Bundeslnder:
Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Baden-Wrttemberg, Berlin und Bremen

Auszug-Ende

Diese Passage haben fr NRW eigentlich nur die BKK Melitta Plus und die BKK Seidensticker. Angeblich gibt es insgesamt nur drei, der Rest, auch die groen Betriebskrankenkassen, sind alle geschlossene - nur fr Mitarbeiter oder ex-Mitarbeiter und die Familien.

Aber das Bundesversicherungsamt samt Bundesfinanzhof hatten bekanntlich das Verickertn von Zusatz-PKVs verboten, sonst sind die GKVs keine Behrden mehr, sondern private gewerbliche Konstrukte.

http://www.bkk-melitta.de/impressum/?imprint=1

(...)

Informations- und Dokumentationspflichten:

Die BKK Melitta Plus ist bei der IHK Ostwestfalen zu Bielefeld als gebundener Versicherungsvertreter nach 34d Abs. 4 Gewerbeordnung (GewO) mit folgender Registernummer D-8YWY-JNNK3-41 gemeldet.

Registerstelle:

Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) e.V. , Breite Strae 29, 10178 Berlin, Telefon: 0180 5005850 (14 Cent/Min. aus dem deutschen Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunknetz mglich), www.vermittlerregister.info oder www.vermittlerregister.org 

Bei Streitigkeiten zwischen Versicherungsvermittlern und Versicherungsnehmern kann folgende Schlichtungsstelle angerufen werden:

Fr private Kranken- und Pflegeversicherungen: Ombudsmann, Private Kranken- und Pflegeversicherung, Postfach 06 02 22, 10052 Berlin

Auszug-Ende

 

Tatsache ist, da wurde die GKV weg getreten. Per SGB V 207 gelten Betriebskrankenkassen sowieso nicht je zu den Betrieben des Bundes oder den Landesregierungen.Aber Krankenkassen mssen Betriebe des Bundes oder des Landes per 87 GG Absatz 2 sein.

 

 

http://dejure.org/gesetze/SGB_V/207.html

207
Bildung und Vereinigung von Landesverbnden

(1) In jedem Land bilden

die Ortskrankenkassen einen Landesverband der Ortskrankenkassen, [AOK]

die Betriebskrankenkassen einen Landesverband der Betriebskrankenkassen,

die Innungskrankenkassen einen Landesverband der Innungskrankenkassen. [IKK BIG Direkt gesund]

Die Landesverbnde der Krankenkassen sind Krperschaften des ffentlichen Rechts. Die Krankenkassen gehren mit Ausnahme der Betriebskrankenkassen der Dienstbetriebe des Bundes dem Landesverband des Landes an, in dem sie ihren Sitz haben. Andere Krankenkassen knnen den Landesverbnden beitreten.

Auszug-Ende

 

Eindeutig sind Betriebskrankenkassen also keine Dienstbetriebe des Bundes. Leider die Ersatzkassen wie die Techniker, Barmer Ersatzkasse, HEK und HKK auch nicht. Und die AOKs vertickern auch PKVs und sind somit auch illegal.

 

Wenn man bedenkt, dass die EU seit 2001 Psychopharmaka verboten hatte, weil sie alle psychoaktiv und psychotrop sind, alle also drogenidentisch sind und die GKVs nicht je auf die Anwendung der Gesetze geachtet haben, scheinen die alle Grne Saboteure zu sein.

 

Legal - illegal - scheiegal.




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