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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Das sind die News der letzten 7 Tage auf Achtung Intelligence

Update5 Nuckelsüchtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester Selbst-Verstümmler & die Nervengift-Diktatur - Klinikfetischisten und süchtige Huawei-Mitarbeiter
Update71 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lebensgefahr in Lörick - Stinkie Asiaten - Stinkie Raucher - Stinkie Körper & Stinkie Mundgeruch & Stinkie Bomben und stinkige Deutsche - fehlende Pflegeheime & Schwarzschimmel
Update2 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht - Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse
Update7 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken & DDR Schauspieler Liefers mischte mit


Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, 22. September 2018, 11.52 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront. Vorsicht vor Burkini - es gibt Ganzkörper-Badeanzug und Badekappe.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, falsche Krankenhäuser, Unlauterer Wettbwerb, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 22. September 2018, 09.12 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall. Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Grundsätzlich will die Staatsanwaltschaft alleine entscheiden, ohne Gerichte. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist. Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern.
Düsseldorf war schon immer eine Künstlerstadt und Theaterstadt. Film- und Fernsehen ist eher in Köln.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 ARD Jauch in der Nacht - der alltägliche Wahnsinn von Plauderern - 2und4-Vertrag

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Veröffentlicht am : 21. Dec. 2015., 04:03:36 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 2290
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Mitten in der Nacht, aufgewacht. Kalte Füße. Jauch auf der ARD. Best of. Das hat was Amüsantes und Erschreckendes. Putin ist der Klassenfeind und ein Haufen unfähigster DDR-Talk, 25 Jahre deutsche Einheit merkt man nicht. Sondern Frustration in diesem Berliner Gasometer oder wo auch immer der Jauch da sitzt. Aber die Truppenuschi beweist irgendwie, wer viele Kinder hat, ist doch nur ein dummes Weib. Sie wäre besser nur am Herd geblieben. Darüber flog dann auf, dass es keine deutsche Einheit so überall je gab. Für Italiener nicht, für Schweden nicht und für Portugal und Griechenland auch nicht, für Afrika auch nicht. Update1: 01. Januar 2016 Deutschland ist dumm. Das kennt man. Deshalb bezeichnet man die Polizei auch nur als dumme Bullen. Die sehen sich ja am liebsten im Fernsehen. Bei RTL und SAT1 als Scripted Reality Stars. Mehr ist da auch nicht drin. Politiker sind immer ganz dumm und korrupt. Sie waren schon in der Schule blöd. Da es also für eine echte berufliche Karriere nicht gereicht hat, entschieden die sich lieber für einen korrupten Lobbyisten-Job namens Politiker. Die Polizei ist bekanntlich ein dummer Bulle und spielt lieber Fernsehen. Da fallen die Politiker also nicht auf. Nachdem der BND aufgeflogen ist, dank den Selektoren ein DDR-Stasi-Konstrukt zu sein, flog weiteres Dummes auf. Fundstelle: Auswärtiges Amt.

 

ARD und Jauch

 

Also ich fand den Jauch mal so vor über 25 Jahren mal ganz nett. Der machte auch mal die Sendung Rätselflug, die meist jedoch schlechte Kritiken bekam. Wer wird Millionär war ganz nett, früher besser und beim Sport wirkte er auch ganz gut. Aber diese Polit-Talksendung entpuppte sich zu einem DDR-Wahnsinnsprogramm mit Leuten, die nicht je im Westen anscheinend gelebt haben, sondern nur als Klone da immer bei Jauch aufgetreten sind.

 

Die Truppenuschi, flog auf eine Ische zu sein. Sie weiß echt nix. Sie spielt aktuell Bundesverteidigungsministerin und das immer so peinlich. Aber wie sie über die Wiedervereinigung von DDR und BRD redete, strotzte voller Dummfug. 'ne Ische eben.

 

Ursula von der Leyen und die DDR

Sie hielt den 2plus 4 Vertrag zur Vereinigung von BRD und DDR tatsächlich für ein völkerrechtliches Abkommen mit den Briten, Franzosen, USA und den Russen. Wir erinnern uns jedoch, diese Ossies fielen in den Westteil Berlins ein und wollten dann immer wieder gerne die 100 DM Willkommensgeld haben, war damals zu lesen.

 

Dieser Wiedervereinigungsgaga war jedoch nicht je ein völkerrechtliches Abkommen. Nur die Außenminister der BRD und der DDR unterschrieben, aber nicht je die jeweiligen Präsidenten, die per Verfassungsrecht hätten unterschreiben müssen, um daraus ein völkerrechtliches Abkommen zu machen. Das steht auch im Grundgesetz Artikel 59 GG Absatz 1 Satz 1.

 

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (das sind die echten Völkerrechtler) wurden ja gar nicht gefragt, sondern nur diese Besatzungsmächte der Döspaddelstadt namens Berlin, die vier Staaten brauchten, um Berlin in den Griff zu bekommen.

 

Ja, was habe ich denn mit den Franzecken, Briten oder mit russischen Sektoren zu tun. Das betraf nicht je die BRD und auch nicht den Westen, sondern nur Westberlin und Ostberlin. Die Westberliner hatten sogar andere Ausweise als wir in der BRD.

 

Dann wollte die Ursula von der Leyen, dass diese einstigen Berliner Viermächte auch noch über die Ukraine entscheiden, weil diese Vier Mächte doch das Völkerrecht repräsentieren.


Machen Sie das mal mitten in der Nacht mit. Also für solche Probleme sind die Vereinten Nationen da Update1 Ukraine - UN Generalsekretär Ban und Putin für politische Lösungauch wenn die viel dumm schwafeln, schönreden, nichts auf die Reihe bekommen anstatt mal voll Tacheles durchzugreifen.

 

Der 2plus 4 Vertrag in Auszügen - ein Vierstaaten-Abkommen nichts für Italiener

http://www.documentarchiv.de/brd/2p4.html

 

Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland
("Zwei-plus-Vier-Vertrag")

vom 12. September 1990

Die Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika -

IN DEM BEWUSSTSEIN, daß ihre Völker seit 1945 miteinander in Frieden leben,

EINGEDENK der jüngsten historischen Veränderungen in Europa, die es ermöglichen, die Spaltung des Kontinents zu überwinden,

UNTER BERÜCKSICHTIGUNG der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes und der entsprechenden Vereinbarungen und Beschlüsse der Vier Mächte aus der Kriegs- und Nachkriegszeit,

(...)

IN DER ÜBERZEUGUNG, daß die Vereinigung Deutschlands als Staat endgültigen Grenzen ein bedeutsamer Beitrag zu Frieden und Stabilität in Europa ist,

MIT DEM ZIEL, die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland zu vereinbaren,

IN ANERKENNUNG DESSEN, daß dadurch und mit der Vereinigung Deutschlands als einem demokratischen und friedlichen Staat die Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes ihre Bedeutung verlieren,

VERTRETEN durch ihre Außenminister, die entsprechend der Erklärung von Ottawa vom 13. Februar 1990 am 5. Mai 1990 in Bonn, am 22. Juni 1990 in Berlin, am 17. Juli 1990 in Paris unter Beteiligung des Außenministers der Republik Polen und am 12. September 1990 in Moskau zusammengetroffen sind -

SIND wie folgt ÜBEREINGEKOMMEN:

Artikel 1

(1) Das vereinte Deutschland wird die Gebiete der Bundesrepublik Deutschland, der Deutschen Demokratischen Republik und ganz Berlins umfassen. Seine Außengrenzen werden die Grenzen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland sein und werden am Tage des Inkrafttretens dieses Vertrags endgültig sein. Die Bestätigung des endgültigen Charakters der Grenzen des vereinten Deutschland ist ein wesentlicher Bestandteil der Friedensordnung in Europa.
(2) Das vereinte Deutschland und die Republik Polen bestätigen die zwischen ihnen bestehende Grenze in einem völkerrechtlich verbindlichen Vertrag.
(3) Das vereinte Deutschland hat keinerlei Gebietsansprüche gegen andere Staaten und wird solche auch nicht in Zukunft erheben.

[Kommentar: Die Verteidigung Deutschlands fängt beim Hindukusch an, sagte vor vielen Jahren ebenso ein deutscher Politiker]

Artikel 2

Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen, daß von deutschem Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der Verfassung des vereinten Deutschland sind Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, verfassungswidrig und strafbar. Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik erklären, daß das vereinte Deutschland keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in Übereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charta der Vereinten Nationen.

Artikel 9

Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.

 

Auszug-Ende

 

Nur bilaterale Abkommen

Es handelt sich nur um bilaterale Abkommen. Weil das Vereinte Deutschland laut Vertrag nur zwischen BRD/DDR, Frankreich, USA, England und Russland gilt. Deshalb unterzeichnete kein Präsident. Es war kein wahres völkerrechtsliches Abkommen, es betraf nur die erwähnten Staaten, die Frau Ursula von der Leyen für die völkerrechtlichen Staaten hält, die vielen anderen ca. 190 Staaten der Erde also nicht.

 

Naja, Jauch hat ja auf der ARD aufgehört. Gut so. Für Italiener bin ich BRD und der Gauck, der ist DDR. Die Italiener stehen nicht im Vertrag drin.

 

Update1: 01. Januar 2016, 19.27 Uhr

Da tun wir mal auf dumm ....

 

Artikel 9 des 2plus4Vertrags zum angeblichen Merger der DDR in die BRD - der dann angeblich weltweit gilt.

Artikel 9

Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.

 

Die Ratifizierung erfolgte durch den Bundestag war zu lesen, auf der Webseite des Bundestags. Die BRD hielt sich ja nicht je für souverän (die Politiker waren meist Dummköpfe) die wollten nicht je wahrhaben, dass die BRD seit 1973 souveränes Staatsmitglied in den Vereinten Nationen war. Die DDR war auch dort Mitglied. Die Politiker wollten lieber auf die Juden-Enklave namens BILD-Zeitung hören. Deutschland sei nicht souverän.

 

Lieber nuckelten die deutschen Politiker an den "Schwänzen" der angeblichen Alliierten, den sogenannten Vier Mächten. Einmal bei Großen sich einschleimen. Man konnte ja selber so nix. Man war ja nicht so stark wie der Österreicher Adolf Hitler. Mit dem war Deutschland mal was.


Das Auswärtige Amt

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/AAmt/Geschichte/ZweiPlusVier/ZweiPlusVier_node.html

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag

 

(...)

Am 1.10.1990 verzichteten die Vier Mächte in einer gemeinsamen Erklärung in New York auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in bezug auf Deutschland, wodurch dieses seine volle Souveränität erhielt. Drei Tage darauf wurde der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen.

 

Auszug-Ende

 

 

Zu den Vier Mächten gehörten also Frankreich, England, USA und Russland. Wo waren die denn je bis 1990 für Deutschland verantwortlich?

 

Die waren weder für BRD zuständig, noch für die DDR, es gab weder eine spezielle Polizei, noch spezielle Staatsanwälte, noch spezielle Gerichte. Sowohl die BRD als auch die DDR hatten eigene Gesetze, egal ob im Strafrecht, Arbeitsrecht oder Sozialrecht. Da gab es nirgendwo je eine Verantwortung der Franzosen, Russen, Engländer oder Amerikaner. Um das Steuerrecht kümmerte sich auch keiner. Das stammt übrigens bis heute noch vom Österreicher Adolf Hitler.

 

Es ging ja eigentlich nur um Berlin.

Der Westen hatte nichts je mit Amis oder den Engländern zu tun. Die Franzosen sind ja fast seit Napoleon völlig weg gewesen. Also was da immer fantasiert worden ist in dem Vertrag, die Amerikaner waren nicht je hier verantwortlich bis 1990 und die Briten auch nicht. Die Franzosen sowieso nicht.

 

Der Vertrag ist ein Betrug.

 

Dumme Deutsche

Deutschland ist dumm, aber die Deutschen ja auch. Die CDU bringe das Geld. Was Christen mit Geld zu tun haben, ist unbekannt. CDU sind Christdemokraten, aber nicht die Capitalistische Deutsche Union. Nun ja, mehr als Alkohol Bier, Schnaps und Wein haben die Deutschen sowieso nicht im Kopf und die Berliner, waren eh nichts je Anderes als dumme Junkies.

 

Und somit waren Politiker immer nur betreuungsbedüftige hilflose Personen, die sich und die Bevölkerung mit dummen Gesetzen und Staatsverträgen und Abermillionen von Euro in Gefahr gebracht haben.

 

Die Vereinten Nationen haben also total versagt. Es wundert also nicht, dass angeblich Al Qaeda die mal wegsemmeln wollte. Die FIFA hat es aber bekanntlich gewußt, dass die DDR noch immer existiert.

 

 

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 

Natürlich müssen nun die Amerikaner, Franzosen, Briten und Russen Reparationen direkt an die deutsche Bevölkerung (nein, nicht an den Staat) bezahlen. Die Summe ist noch unbekannt.

 

Lesetipps:

Update1 Stille Post : Stasi Bundesnachrichtendienst und strategische Fernmeldeaufklärung


Update1 Zum Tag der Deutschen Einheit BRD & DDR & 2und4-Vertrag & EM2016




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Nachdem die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen als Truppenuschi nun Bundesverteidigungsministerin spielt, ist so ein NATO-Freak ohne Ausbildung im Sozialgesetzbuchbereich tatsächlich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, die eine Umsatzsteuer-ID hat. Es ging in Wahrheit um illegale Mitarbeiter, die direkt im Jobcenter und Arbeitsamt tätig sind. Anscheinend sexelt es bei der Wehr zu sehr mit Syphilis in der Hose. Guckstu hier:


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