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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Update1 UK Parliament - Maria die Astronautin und Jesus mit den Schäfern

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Veröffentlicht am : 25. Dec. 2015., 12:48:13 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Lifestyle | Leserzahl : 1086
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Mittlerweile ist der amerikanische und englische Weihnachtsmann, der am Nordpol lebt mit seinen fleißigen Rentieren schon fast überall vorbei geflogen. Da veröffentlichte vorhin das UK Parliament auf Twitter ein interessantes Bild. Maria, die Astronautin ... oder Meningitis? Update1: 04. Januar 2016 Noch mehr Astronauten bei den Briten gefunden ...

 

UK Parliament twitterte

https://twitter.com/UKParliament/status/680339798918303744

45 Min.Vor 45 Minuten

The Nativity scene, 'Adoration of the Shepherds'

Eingebetteter Bild-Link




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Bereits 1987 hielt das Bundesverfassungsgericht die Künstlersozialasse für nicht durchführbar. Die BRD hätte eine Vermeidungstaktik eingeführt. 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht die Nase voll und schrieb den Begriff "Arbeitgeber" im Gesetz vor. Nicht Arbeitgeberanteil, nicht quasi, sondern Arbeitgeber, wie er im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a steht. Trotzdem erfinden alle künstlerisch weiter und die BRD ist nichts Anderes als eine querulatorische Schizophrenenbande, mit Personal das sich was ausdenkt, was nicht je im Gesetz steht. Doch diese Verrückten laufen noch frei herum. Sie wollen aller lieber was Eigenes machen und sich selber was ausdenken - und die Verrückten arbeiten in der Verwaltung der Künstlersozialkasse und beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine der größten Gehaltsunterschlager in der Geschichte der BRD. Die BRD ist also scheinselbständig, wie in der Politik. Nicht souverän, sondern Angestellte und Beamte und ein Steuerbetrüger und betreuungsbedürftig in der Sicherungsverwahrung. Update1: 29. April 2015 Der neue Obergau für alle KSVG-Pflichtige. Dank des Bundesversicherungsamts flog auf, die Künstlersozialkasse ist in Wahrheit eine echte gesetzliche Krankenversicherung. Doch die KSK wollte das nicht je wahrhaben. Man sei woanders zu versichern. Achtung Intelligence deckt auf. Update2: 02. Mai 2015 Soso, da will die Künstlersozialkasse kein Sozialträger sein, per Bundesversicherungsamt - sie ist noch immer die offizielle Aufsichtsbehörde - ist die KSK ein Sozialträger und Krankenkasse. Achtung Intelligence fand noch mehr und stellt wieder fest, Deutschland ist das Land der Dichter und Ausdenker, Hauptsache erfinderisch Alzheimer und Suff nicht wahrhaben wollen. Da tun wir mal jaanz dumm- Blöd, die nicht Rheinischen Frohnaturen sind tatsächlich dumm und andere sind auch nicht besser. Update3: 05. Juni 2015 Nicht Fisch nicht Fleisch, Herr und Frau Notenschlüssen und die Ziffer 1, ordentliche Unterschriften fehlen meist, sind auch nicht so echt eine GKV für Künstler und das trotz Info des Bundesversicherungsamts. Update4: 09. Juli 2015 Noch mehr Merkwürdiges von der KSK, die Beihilfestelle oder Sozialträger, ohne Feedback. ARD und ZDF sind was verschuldet, RTL ist blöd und überhaupt. Update5: 25. November 2017 Nur Link-Ergänzung in Lesetipps.


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