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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Ende Präambel
Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran.
Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.
Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt also den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an. Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Deutschland "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.
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Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2
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| Veröffentlicht am : 10. Jan. 2016., 22:11:50 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrecht - Völkerrecht | Leserzahl : 3061 | Rating :  |
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Schon in der ARD Sendung "Jauch" flogen die juristischen Nichtkenntnisse der aktuellen Bundesverteidigungsministerin auf. Von der Leyen heißt sie. Laien im Amt. Die DDR hatte bekanntlich kackfrech die Staatsgrenze zum US-Berlin Sektor umgeworfen. Viele Nazi-Deutsche freuten sich, endlich gibt es Zwang wieder in Deutschland, andere, die den 2. Weltkrieg kannten, freuten sich, dass ein fremdes Land, mit der BRD gemeinsame Sache machen will. Doch die DDR war ein fieser Gemeinstaat. Und Achtung Intelligence fand heraus, dass es die Bundesrepublik Deutschland war, die nicht je West Berlin als Teil oder Staatsgebiet der BRD angesehen hatte. Ja was war denn diese olle Mauerstadt wirklich? Update1: 15. Januar 2016 Rumänien war übrigens total dagegen, dass West Berlin ein Teil der BRD wird. Das sah die BRD ja eigentlich auch mal so. Ost-Berlin war dagegen immer ein Teil der DDR. Sowohl BRD als auch DDR waren seit September 1973 völkerrechtliche anerkannte Staaten in den Vereinten Nationen. West Berlin aber nicht, das war so gar nix. Und Polen war auch sauer. Update2: 03. April 2016 War Genscher Attentatsopfer. Genschman ist tot. Der ist so einfach wie der FDP-Kumpane Westerwelle fast zeitgleich weggestorben. Ein anderer sprang mal in den Fallschirmtod, auch FDP. Eigentlich ging es mal um vertuschten Mord. Aber egal, die Freien Demokraten waren schuld, dass die Mauer fiel, weil die Ossies kackfrech die Staatsgrenze zum nicht-völkerrechtlichen Subjekt namens West-Berlin umgenietet hatten. Nur BRD ohne West-Berlin und DDR waren völkerrechtlich anerkannt. Die West-Berliner waren zu dumm, die DDR wollte lieber den Honni haben und an dem illegalen Merger der beiden Staaten hatte Genscher Schuld. Es ging ja eigentlich nur mal um West-Berlin. Denn das war so ein nix-Land-Stadt. Update3: 27. April 2016 Ganz ehrlich, wenn man die Riege der Bundesregierung so sieht, denkt man immer, da tattern SGB XIIer und spielen angepaßtes Arbeiten in einer Behindi-Werkstatt. Man merkt, die sitzen da im dummen Berlin, das nicht ein echtes Teil der Bundesrepublik Deutschland war. West Berlin war separat und die wahre BRD wollte die Berliner Idiotenbande auch nicht. Viele Regierungsgebäude sind übrigens im Osten von Berlin. Streng genommen, hängt die BRD da in Gebäuden auf dem DDR Territorium herum. Ich bin NRW, BRD, im Gymnasium mußten wir das Grundgesetz lernen, doch die Politiker in Bonn dachten sich immer einen Schmuh aus, der da im GG nicht je erlaubt war. Verbrecher-Alarm! Deshalb geht es heute mal um die Präambel. Okay, wir haben noch keine Hollywood-Megastars made in Germany, denn dieser Japsen-Koreaner Ki Moon Ban (UN Generalsekretär) schleimt sich lieber bei Hollywoodstars ein und bei Brangelina und läßt sich geschauspielert an der Nase herumführen von den Stars, die natürlich alles tun für den nächsten Blockbuster und Kinohit. Deshalb gibt es doch Kriegsfilme. Snuff und Scripted Reality und Real Life Scenes für Hollywood und das große Kino, aber nun zum Grundgesetz. Update4: 01. November 2016 Die DDR lebt noch.. Die Scripted Reality Mafia gehört anscheinend dazu. Oberprolls auf Ossie-Dummniveau mit Hormonstörung spielen da mit. Das DDR Recht gilt weiter, das bedeutet, wir sind von Staatsfeinden, die die echte BRD hassen, umgeben. DDR raus aus der BRD! Scheiß-Stinktier Merkel (die war aber im Hamburg geboren und gilt sowieso als Namensfälscherin). Update5: 16. November 2016 Daß Politiker Dumpfbacken sind, die eigentlich nur sich selber befeiern, auf wichtig tun, und andere bestalken, ist nichts Neues. Auch dank einer ALDI-Werbung ist klar, Erwachsene sind meist ungebildete Trottel, die mehr als Party, Alkohol, und erwachsen-sein-wollen nichts können. Denn Schulwissen und Bücher kann man nach der Schule vergessen. So benehmen sich auch gerne sämtliche Politiker, die dann eh einen Haufen Referenten haben, die in Wahrheit deren Job machen. Politiker sind gerne selber Promis und halten ihr Gesicht in die Kamera, weil anscheinend eine andere Star-Karriere nicht geklappt hat. Dabei flog dann der ex-CDU-Kanzler Kohl auf, der angebliche Kanzler der Einheit, ein Hochverräter gegen die BRD zu sein und die Merkel, die war eh immer dumm, und der Gauck, ein peinlicher Typ mit einer mitlaufenden Krankenschwester oder so. 'ne Ossie-Nase, eh unwichtig, da für den Westen nicht wirklich existent. Der kennt noch nicht einmal das Grundgesetz und hat auf seine wahren Funktionen (dieselben wie ein US Präsident oder russischer Präsident oder französischer Präsident) absolut Null Bock. Der spielt lieber international Reisender und labert Müll, fernab vom echten West-Niveau. Update6: 02. Juli 2017 Liest man sich in den alten Schulbüchern die Reden der damaligen Politiker durch merkt man, was immer die für ein Zeugs geschluckt haben, es wirkt wie Tatter-Alzheimer auf Droge. Eigentlich sind die heutigen Politiker nicht anders. Ein Lacher nach dem anderen, von Gesetzen und Völkerrecht und Wahrheit absolut keinen Schimmer. Man will ja mal im Bundestag oder bei der BILD ordentlich auf die Pauke hauen, mehr können die Typen noch immer nicht. Der Unterschied jedoch ist, also damals zu heute, als Kind kapiert man das nicht, daß die Vergreisung der Menschen bei Ende 30 Jahren beginnt. Wenn man aber berücksichtigt, daß viele Erwachsene schon in der Schule gehascht, also nicht gehashtagt haben, gesoffen haben, Komasäufer waren, Partyluder waren, kaum geschlafen haben, wild durch die Gegend gefickt haben, irgendwie immer geschlechtskrank waren, Designer Drogen oder die identischen Psychopillen der Ärzteschar sich reingeschmissen haben, hatten oder noch immer, ist logisch, ein seniles Tatter-Konsortium spielt Politiker. Eigentlich wollte ich in Auszügen noch eine Rede des ermordeten John F. Kennedy zitieren, aber die ist so blöd und wirr, der arme Mann hatte alle Fakten verwechselt. Man weiß ja, seine damalige Holde trug einen Hut, der hieß Pill Box, Pillenschachtel. Die machte wohl dumm mit Designerdrogen. Trotzdem hier ein Auszug über die Einheit Berlins, die seit Kriegsende, nein, seit 1944 geplant war: Die Einheit Berlins. Und nein, das Scheißberlin war nicht je Bundesrepublik Deutschland, auch nicht die Deutsche Demokratische Republik, aber dann 1990 schon, sie wurde die DDR. Der Kohl war nicht je Kanzler der Einheit, der war nicht je Kanzler wegen rückwirkenden Auflösungen des Bundestags durch das Bundesverfassungsgericht. Es gab niemanden, der ihn je wählen konnte, besonders nicht wegen Artikel 38 GG Absatz 1: Parteiverbot in dem Volksrepräsentantenhaus namens Bundestag.
DDR rannte die Berliner Mauer um Ich war auf Geschäftsreise. Es ging damals darum, ob die New Yorker Börse sich in Europa einkaufen sollte oder fusionieren sollte. Ich arbeitete für eine englische Marketing Agentur. Ehrliche persönliche Fragen und Antworten von den Börsianern, direkt von der Börse.
Kollegen flogen in zahlreiche EU-Staaten und fragten sich auch so durch. Ich war gerade kurz in Düsseldorf, bevor ich wieder zurück nach London flog, da nietete die DDR-Front die Berliner Mauer um. Unglaublich.
Große Party, wie heutzutage. Typisch Berlin. Saufen, Partymeile, bis Oktober ist Party erlaubt, danach wird es den Grünen zu kalt. Deshalb soll Qatar WM lieber nicht im Winter stattfinden, damit die Partyfreaks in Berlin nicht erfrieren, aber die Fußball Elf den Hitzetod im Sommer stirbt, ähnlich wie die Bauarbeiter in Qatar.
West-Berlin war von BRD nicht je als BRD anerkannt worden Das ist das 3. Reich Dinges. Links auf dem Atlas die BRD, rechts im Atlas die DDR und mittig Berlin.
Nun flog anhand von Unterlagen der Vereinten Nationen auf, dass die BRD dieses scheiß-olle Kack-West-Berlin nicht je haben wollte.
Erst einmal schnell Auszüge des 2plus4Vertrags und die FIFA FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR (bitte nach unten scrollen)
2plus 4 Vertrag in Auszügen http://www.documentarchiv.de/brd/2p4.html
Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 Die Bundesrepublik Deutschland, die Deutsche Demokratische Republik, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika - UNTER BERÜCKSICHTIGUNG der Rechte und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes und der entsprechenden Vereinbarungen und Beschlüsse der Vier Mächte aus der Kriegs- und Nachkriegszeit, (...)
Artikel 9 Dieser Vertrag tritt für das vereinte Deutschland, die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika am Tag der Hinterlegung der letzten Ratifikations- oder Annahmeurkunde durch diese Staaten in Kraft.
Auszug-Ende
Sowohl BRD als auch DDR waren beide seit 1973 völkerrechtlich anerkannte Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, aber das West-Berlin, war ein Nichtsdinges, ein Dinges war niemand haben wollte. Die brechen nämlich noch heute viele Konventionen und UN-Gesetze, was psychotrope Substanzen betrifft, Anbau von Drogen, Menschenhandel, Kinderhandel - Berlin ist nun mal eine Sau, wie immer.
Nur die DDR hatte schon 1990 einen Friedensvertrag unterzeichnet. Die BRD nicht. Wir im Westen hatten nur einen Waffenstillstand, kein Frieden, oben steht aber Frieden und in Punkt 9, dass der Vertrag eigentlich nur für wenige Länder der Erde gilt. Es gab sogar nach 1990 Überfälle auf Westdeutsche, wieso diese je Berlin besucht hatten.
Berlin ist unerwünscht im Westen - hier die Vereinten Nationen
Die BRD - die Bundesrepublik Deutschland fühlte sich nicht je West Berlin verantwortlich, ebenso durfte die BRD nicht je West-Berlin regieren.
https://treaties.un.org/Pages/HistoricalInfo.aspx?#"Germany" (...) 3. In the case of the following amendments, agreements, conventions or protocols, communications from other States were received by the Secretary-General in response to the application of the relevant amendment, agreement, convention or protocol to West Berlin by the Federal Republic of Germany to the effect that the application to West Berlin by the Federal Republic of Germany had no legal validity on the ground that West Berlin was not a "Land" of, or part of the territory of, the Federal Republic of Germany and could not be governed by it. (...) 5. For a number of amendments, agreements, conventions or protocols (noted here), including some of those noted at points 3 and 4, the initial communication from the Federal Republic of Germany gave rise to communications to the effect that the initial communication was invalid because it was in contradiction to the Quadripartite Agreement of 3 September 1971 between the Governments of France, the Union of Soviet Socialist Republics, the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland and the United States of America. The Quadripartite Agreement was said to confirm that West Berlin was not a "Land" (where this term had been used) or constituent part of the Federal Republic of Germany and could not be governed by it, and that treaties affecting matters of security and status could not be extended to West Berlin by the Federal Republic of Germany. Theinitial communication of the Federal Republic of Germany was said, in the case of almost every instrument noted hereo contradict or be incompatible with one or a combination of these stipulations (in one case, for the specific reason that it encroached on an area of competence of the German Democratic Republic) (as noted here). In the one exception to this rule (as noted here), the communication was said to encroach on an area of responsibility reserved for the authorities of France, the United Kingdom and the United States. (...) Auszug-Ende
Berlin galt wegen des 2. Weltkriegs und seinen sämtlichen Verfehlungen, besonders der Ärzteschaft, Ärztekammern und Krankenkassen, als Gefahr für Leib und Leben für die Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland.
Niemand sollte von dort je mehr Deutschland regieren dürfen.
Das lernte man auch mal in der Schule. Aber anscheinend wollte jeder wie ein freies Drogen und Psychotropen-Geleit haben und genau dieselbe Kriegsanhimmelmafia, Menschenhändler und Päderasten-Krimineller sein, wie immer. So wirkt nun alles wie ein Drogen-China-Kartell mit Libanesen zu Zeiten von Indiana Jones-Filmen.
Und nun? Die FIFA muss noch Berlin einbauen
Guckste hier: Man macht aus einer Fußball-Mannschaft und einem Olympia-Team ganz viele:
http://www.un.org/depts/dhl/unms/founders.shtml (...)
Auszug-Ende Aus einem Staat wurden sechs. Sechs EM-Teams, Sechs Olympia-Teams, 6 Fußball-WM-Teams und 6 Eurovision Song Contest Teilnehmer.
Aber Deutschland macht Super-Recycling. Aus drei - nur eines.
Seid Ihr doof und illegal noch dazu! Also, dass in Berlin niemand mehr über Deutschland regieren durfte, also das ist wirklich Allgemeinbildung, wer sind denn dann die Volksvertreter?
Lesetipps
Update1 Stille Post : Stasi Bundesnachrichtendienst und strategische Fernmeldeaufklärung
Update1: 15. Januar 2016, 13.13 Uhr Berlin nervte immer, dieses West Berlin wollte auch keiner haben und wurde trotzdem BRD
https://treaties.un.org/doc/Publication/UNTS/Volume 608/volume-608-A-4834-English.pdf
Bereits 1960 beschwerten sich die Russen, DDR, Tschechen und Polen über die waffengeilen Westdeutschen
NATO war damals wieder absolut waffennotgeil. Das passte dem Osten gar nicht und der beschwerte sich bei den Vereinten Nationen.
Heutzutage weiß man, dass viele Waffen ja nur ein Sex-Ersatz und Korruptionseinnahme für viele lobbyistischen Politiker sind. Per Grundgesetz darf es eh keine bösen Waffen geben. Aber damals war die gelangweilte NATO total Massenvernichtungswaffen-heiß. WMD wie diese in UN-Sprache kurz heißen (nein, nicht der 1984 George Orwell Slang mit UN) sind sowieso verboten. Wenn irgendwelche Generäle keinen Krieg spielen können, sind die gelangweilt und denken sich selber was aus. Leider vergessen die Generäle dabei, sich wie die Klitschko Brüder selber mal in den Boxring zu stellen und sich die "Fresse ordentlich einschlagen" zu lassen. Das schreiben die Ostländer nicht, aber so in der Art an die Vereinten Nationen - hier ein Auszug daraus https://disarmament-library.un.org/UNODA/Library.nsf/8cafbe52f7431cff85257965007adbe6/ce7de15b8c16540785257a390069ed7a/$FILE/A-4540.pdf
Westdeutsche Presse galt als gemeingefährlich
Ansonsten weisen die Polen, Russen, Tschechen im Schreiben an die Vereinten Nationen darauf hin, dass die westdeutsche Presse inklusive Fernsehen gemeinstgefährlich sind und das Volk massiv hintergehen. Was der Osten nicht wußte, ist, dass der Westen ein dumfickendes-Aschloch-LSD-Alkoholiker-Pack ist, an Syphilis und Verblödung leidet und gerne auf klug tut, aber total dumm ist und nichts Anderes als eine Partymeile im Kopf hat. Die Presse lügt meist, weil sie zu ungebildet ist, sich total hintergehen läßt, nur dumm nachplappert, ohne echtes wirtschaftliches oder juristisches Know How zu haben, weil sie vergessen hat, dass Anwälte arrogante Schwafeler sind, von nichts eine Ahnung haben, und vielleicht schon in der Schule an zu viel Haschisch-Joints krepiert sind und dann doch an Syphilis (fehlende Kondome, man sei ja Anwalt, da braucht man keine) leiden und zu neurologisch zu behindert ist. Wenn man bedenkt, dass die EU bereits 2001 Psychopharmaka verboten hat, weil diese alle drogenidentisch sind, aber die Presse das nicht ordentlich berichtet ist klar, die Presse ist ein Junkie und sonst nichts je gewesen. Dass Ärzte meist Alkoholiker oder Junkies sind, ist altbekannt, eigentlich sind sie abhängig Beschäftigte - also Angestellte wie Apotheker es juristisch sein müßten. (Sozialrecht, feste Preise, fest Margen). Deutschland ist nun mal ein Säufer, Alkoholiker, Party- und Rampensau, hat Formel 1 Fahrer, die sich fernlenken lassen und die auf Stallorder hören, vielleicht gar nicht selber fahren können, die Deutschen haben VW, die per Abgas-Software zehnmal mehr stinkende Autos hier hat als die Amerikaner mit dem US-VW und der Rest zwingt Menschen zu verbotenen Psychopharmaka, die anderen sind Junkies und der Rest ist ein Päderast. Wie die Ostländer geschrieben haben, ist die BRD ein Wolf im Schafspelz "wolfish". Deutschland ist eine besoffene scheiß-Nazi-Sau, die rüpelt, pfuscht und drogengeil ist und sonst gerne Pille Palle auf Malle (Mallorca) ist. Seien wir doch mal ehrlich, wie sieht denn eine Moschee aus? Atomkraftwerk mit vier stehenden Langstrecken-Pershings herum.
Dandy und Berlin Haben Sie Bundesjustizminister Heiko Maas gesehen, zur PK wegen Silvester und Köln HBF. Er lief doch vom Schritt her und seiner Hand in die Hose herum, wie ein Möchtegern-Dandy in den 1920er Jahren. Wieviele Drogen, der sich wohl in die Schokolade steckt ?Das war ja damals auch in Berlin sehr chic. Drogen gehörten zum guten Ton. Später wurde Sex, Drugs und Rock'n Roll draus. Deutschland braucht Betreuung, denn an Gesetze will sich keiner halten.Wir sind auch kein Christenstaat, trotz der vielen katholischen und evangelischen Krankenhäuser, sondern per Grundgesetz und Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat. Das war die BRD laut Gesetz schon immer, das will aber auch keiner wahrhaben. Lesetipps:
Update2: 03. April 2016, 20.48 Uhr Genscher ist tot - der unterschrieb den 2plus4 Vertrag
Genschman ist nicht mehr. Eigentlich fand man ihn als Außenminister mal wirklich toll. Als man klein war, dachte man eher er und Kohl und noch wer gehören zur legendären Panzerknacker-Bande. Die wirkten irgendwie identisch mit den Hängewangen. Glasklar, der ist ein Verbrecher, so der Gedanke, denn man kannte solche Gesichter schon aus Comics. Gestorben ist er am 31. März 2016. Geboren wurde er am 21. März 1927 in Reideburg. Damals war alles noch das Deutsche Reich. Durch den 2. Weltkrieg mutierte die Region in Ostdeutschland. 1952 reiste er dann über West-Berlin in die BRD ein. Er ist als Außenmminister der BRD dann jedoch derjenige gewesen, der den 2plus4-Vertrag unterzeichnete. Darin wird kackfrech behauptet, dass Frieden geherrscht hat, zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung. Iin der BRD gab es keinen Friedensvertrag. Es gab immer nur Waffenstillstand.
War Genscher von der DDR bedroht worden ? Nun stellt sich die Frage, ob Hans-Dietrich Genscher von der DDR zur Vertragsunterzeichnung gewungen worden. Als Außenminister hatte er keine völkerrechtlichen Befugnisse, sondern nur ein Staatspräsident, und zwar aller betreffenden Länder, durften unterzeichnen, damit der Vertrag je weltweit anerkannt werden darf. Da kein Präsident unterzeichnete, war der Vertrag nicht je völkerrechtskonform. Besonders ging es ja nicht um den Merger von DDR mit der BRD, sondern es ging ja um die Frage von West-Berlin, was man denn mit der Stadt nun machen sollte. Die Politiker selber dort waren zu unfähig, die Stadt bei den Vereinten Nationen als eigenen Staat völkerrechtlich anerkennen zu lassen. Es ging nicht je um den Zusammenschluß von DDR mit der BRD. Die Frage ist also, wer bedrohte Genscher und wer war so ein Saboteur und ließ die Außenminister gewähren, denn die Staatspräsidenten waren dagegen. Nur mit deren Unterschriften wäre alles legal gewesen.
Dumme Erwachsene Interessanterweise meinen ja noch immer viele "Erwachsene", der Bundespräsident repräsentiere nur, habe keine Aufgaben, sondern nur der Kanzler. Tatsache ist, die Kanzler der BRD dürfen nur innenpolitisch agieren, auswärtig nur der Außenminister, geht es um völkerrechtliche Angelegenheiten, wie Staatszusammenschlüsse nur die Bundespräsidenten bzw. Staatspräsidenten. Das steht auch so im Grundgesetz. Da Politiker einen Eid auf das Grundgesetz, das ist der Name der Verfassung, leisten müssen, kann Genscher also bedroht worden sein, weil die DDR gerne der Freie (wilde) Westen sein wollte. Es ging jedoch immer nur um die Abschließende Frage zu West-Berlin, nicht je um die DDR. Es ist erschreckend, wie ungebildet Erwachsene sind, sie Gesetze brechen wie ein Haufen Wilder in einem alten Clint Eastwood Outlaw Western. Anscheinend konnten die Erwachsenen nichts Anderes als Alkohol saufen, sich das Gehirn am Wochenende auskotzen und Party-Freaks sein. Immerhin haben andere Fußballnationen das erkannt. Die DDR lebt noch immer, die BRD wird mit dem Kriegswappen gezeigt.Das ist also völkerrechtlich richtig.
Die Angela Merkel, die Bundeskanzlerin spielt, ist noch so eine Fake-Staffage. Sie residiert mit dem Kanzleramt im Osten, also in der DDR, sie ist eigentlich in Hamburg geboren, aber ihre Eltern zogen lieber in die DDR um.
Aktuell wird Putin, als der böse Rote auf SAT1 dargestellt, mit einer Grafik, die die BRD-Flaggenfarbe rot-schwarz-gold wiedergeben. Der böse Rote würde die BRD ausspionieren. Dazu klugscheißte die Linksfraktion, die ja in Wahrheit auch nur DDR ist.
Früher busserlten die immer mit dem Putin. Der Gauck ja auch. Der ist ja ein Theologe, irgendso ein Protestant, ist Ossie, war Chef der Stasi-Akten und so ein Fiesling spielt dann auch noch Bundespräsident über die BRD.
Das geht völkerrechtlich nicht. Er ist eine Nicht-Person in der BRD streng genommen. Sogar die DDR regte sich nicht über die "Stasi-Sau" auf. Und somit ist er samt DDR nur ein Neugierfuzzel auf Paparazzi-Niveau.
Es ist also von einem Terrorattentat gegen die BRD auszugehen, was sich ab 1989 mit der Vernichtung der Staatsgrenze in Berlin zuerst groß offenbarte. Der Zustand ist andauernd. https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Dietrich_Genscher
Unterschrift Genschers unter dem Zwei-plus-Vier-Vertrag
Update3: 27. April 2016, 05.08 Uhr Das Grundgesetz - das eigentlich keine GG Lachnummer ist
Kennen Sie ja noch von 1989. Da kommt ein Haufen Freaks an und reißt die Staatsgrenze zwischen der DDR und West-Berlin um. Die DDR fand es geil, also diese Leute, die sabotierend eine Staatsgrenze niederrissen. Grenzen wollte das Ossie-Pack nicht.
Die wollte gerne überall hinreisen - ohne Reisepaß und ohne Visum anscheinend. Da wird ganz wie in Ekelmanier mal einfach ein Grenzposten umgefahren, niedergerissen. Basta. Die DDR wollte endlich auch mal Bananen haben. Die gab es im Westen von Berlin.
Ein Jahr später war dann die DDR weg. Die hieß dann auch BRD und dann log plötzlich das Grundgesetz
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/gesetze-grundgesetz-inhalt.html
PräambelIm Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Auszug-Ende
Ey Leute, nur 6 Männeken hatten den 2plus4-Vertrag unterzeichnet. Dazu gehörte der Genscher, einer der de Maiziere (damals DDR), ein Ami, eine Franzecke, ein Brite und ein Russe.
Diese sechs Spackos hielten sich also für das gesamte Deutsche Volk.
Damit ist logisch, wir haben natürlich noch immer die BRD und rechts, da bei Polen, sind die Leute der DDR und ummauert gehört wie immer das West Berlin. So viel blöd auf einmal, gehört nun mal staatlich begrenzt. Logisch, gelle?! Lesetipps: Update3 Die Bundesminister & fast legale Kanzlerin Merkel & Cyberwarfare auf Bundestag
Update4: 01. November 2016, 09.47 Uhr DDR Recht unterminiert widerlich gegen die wahre BRDhttps://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_4.html Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag)
Art 9 Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik(1) Das im Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrags geltende Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Landesrecht ist, bleibt in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz ohne Berücksichtigung des Artikels 143, mit in dem in Artikel 3 genannten Gebiet in Kraft gesetztem Bundesrecht sowie mit dem unmittelbar geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist und soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt wird. Recht der Deutschen Demokratischen Republik, das nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes Bundesrecht ist und das nicht bundeseinheitlich geregelte Gegenstände betrifft, gilt unter den Voraussetzungen des Satzes 1 bis zu einer Regelung durch den Bundesgesetzgeber als Landesrecht fort. Auszug-Ende Das DDR Recht gilt weiter ?! Achtung Lebensgefahr - ex-Transitstrecken und Ossie-Nachbarn! Das DDR Recht gilt als deren eigenes Recht weiter. Das heißt die DDR ist weiterhin ein separates Land. Die BRD und DDR waren beide als individuelle Staaten (wie Österreich, Frankreich, Niederlande, Belgien auch) Mitglieder in den Vereinten Nationen bis sich irgendwelche politische Nullen ausdachten, man könnte die DDR mit der BRD vereinigen, aber die DDR-Gesetze gelten weiter. Die Politiker gehören als Hochverräter beider Länder endlich verhaftet und angeklagt im Internationalen Strafgerichtshof. Dass sich die Sowjetunion und die anderen Ostblock-Länder das sich alles haben gefallen lassen, zeigt, der alte Warschauer Pakt muß wieder her. Die USA, UK (nein, nicht Ukraine), Franzosen sind die Schlafmützen des Westens. Es gab nicht je eine Volksabstimmung, dass irgendwer mit irgendwem vereinigt werden wollte. Kein Wunder, dass der Bundestag auf den Lauschangriff (Angriff!) steht und nichts Anderes repräsentiert als eine Stasi-Sau. Der Bundestag hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum und ist also eine gewerbliche Verbrecherbande im ehemaligen Niemandsland zwischen DDR und BRD. Da steht der Bundestag, der sich Reichstag nennt. Staatsgrenzen müssen wieder her, Schengen muß weg. Echte Grenzkontrollen, echte Zöllner, aber bitte keine Türkennasen, die sich wieder überall eine abtürken in Deutschland (kennt man von Scripted Reality Fernsehen). Update5: 16. November 2016 , 08.50 UhrErwachsene Politiker sind doch nur Terroristen und ADHS-Kranke mit Super-Demenz an WissenDeren peinliche Reden sind Müll. Sie twittern oft Anderes herum als in den Anfragen im Bundestag steht. Politiker sind und wollen immer nur peinlich sein und Gockeln. Egal ob Gauck, Kohl, die peinliche unerfahrene DDR-Frau Schwesig, die dann aktuell Bundesfamilienministerin spielt oder der Rollifahrer Schäuble. Sie sind dumme Ungebildete. Sie scheißen aufs Grundgesetz, sie scheißen auf die Gesetze, und laut Einigungsvertrag § 9 (bißchen nach oben scrollen), gilt die DDR als Bundesland in der BRD weiter. So sah also damals auch noch die neurologische Verblödung 1990 aus, damit Kohl's "Mädchen" Merkel dann endlich später mal Honecker spielen darf? Die ist ja heutzutage eine peinliche Eso-Mieze mit ihrer tantraesken Handhaltung aus dem Land der dämonischen DDR-Geisteswelt. Ein Schwachkopf, denn wir Wessies fanden die DDR schon immer Scheiße, aber sie war September 1973 genauso ein völkerrechtlicher eigenständig anerkannter Staat, also die DDR, wie die BRD, beide Mitglieder in den Vereinten Nationen. (GDR und FRG / GER für Sportfreunde). Dumm Bundesland DDR - DDR Recht gilt als deren Recht im Ostsektor weiterNun waren das anscheinend ja irgendwelche Dumme, die die DDR zum Bundesland erhoben hatten, und Sachsen und Thüringen also nicht wahrhaben wollten und allen ist es bis heute egal. Für den Westen ist natürlich die echte Westsache wichtig, aber die mutierten in Ossie-Terroristen, die ständig aufs EU-Recht scheißen. Die EU samt DDR trollten dann ihren Wunsch nach Deregulierung (Anarchie!) weiter, weil die Anarchie toll finden. Natürlich sagten die DDR-Freaks nicht, dass die DDR noch existent ist, aber sie sich wie ein ekliges Geschwür an die schöne BRD angehaftet hat. Anarchie ist auch meist die Junkie-Bande der Grünen (Legalize Drugs), die irgendwann dann komplett Grünen Umweltschutz und Naturschutz mit Weed und Brösel verwechselt hatten. Cannabis-Fraktion. Westpolitiker sind LügnerEin CDU Kanzler sagte nicht je, dass die DDR weiterhin mit ihren Gesetzen existent ist, auch die Presse ließ alles unter den Tisch fallen. Sie wollte gerne die DDR-Anarchie haben, mit Drogen, KZ und Psychiatrie, um so unliebsame Leute loszuwerden. Auch wenn die EU bereits 2001 Psychopharmaka, da alle Mittel, die psychedelisch sind und psychoaktiv sind, nicht als Heilmittel mehr gelten und verboten worden sind, machen die Freaks der DDR-Fanbande damit bundesweit weiter, weil sie immer gerne ein sadistisches Terrorschwein war, wie früher auch. Sie hinterging gerne wie der Schwule Westerwelle die Vereinten Nationen, wollten sich auch mal mit Hollywood-Stars umgeben oder mit den peinlichen Klitschko Brüdern, die alle nicht aus der Ukraine stammten. Sie alle präsentieren ein ständiges Haßverbrechen gegen das eigene Volk und andere Völker und genossen anscheinend schon immer den Lug und Betrug und Völkermord und Völkerrechtsverbrechen, genauso wie man das im Westen bzw. in der BRD immer über die DDR vermutet hatte. Und so war der Kanzler Kohl doch nur ein Hochverräter, der Genscher, damaliger Außenminister auch, und der Kanzler Schröder wollte immer gerne von Hannover in die DDR desertieren. Dort steht das Kanzleramt.. Nur EU-Gesetze, die gesundheitsschädigend oder / und naturschädigend und umweltschädigend sind -die akzeptiert die Berliner DDR Bande gerne sofort mit Wonne. Völkermörderbande! Aber auch ein US Präsident Barack Obama ist nur ein feiger Stalker und schleimte sich ein und die Russen sind ja nur noch peinliche Versager. Hollande ist eine Lusche und die Briten machen lieber ihren eigenen Inselaffenkram. Die Holländer machen lieber Euthanasie und die Italiener sind seitdem die nicht ständig neu wählen, auch keine echten Italiener mehr. Es wird Zeit, dass West-Berlin wieder ummauert wird und ein Grenzzaun wieder zwischen der echten BRD und DDR hochgezogen wird. Die DDR-Terroristen und Pharma-Mafia wollen wir hier nicht. Und so entpuppte sich Barack Obama doch nur als peinlicher DDR-Nigger. Lesetipps: Die illegale Welt der Möchtegern-Kanzlerin Merkel & der Normenkontrollrat Update1 Bundestag erlaubt DDR- & KZ Medikamententests an Kranken - Stinktier Merkel Update6: 02. Juli 2017 , 07.09 UhrKohl & die Einheit Also ich kenne ja den Kohl. Er war zum Werbeshooting der FAZ bei uns an Bord des alten Frachters European Freeway. Das war 1999 und die Werbeagentur Scholz & Friends, Berlin, eine sehr politikergeile Truppe, die unbedingt in der Politik höchstpersönlich durchstarten wollte, fotografierte und filmte auf offener Nordsee bei voller Fahrt - vom Hubschrauber aus. Kohl saß auf dem Frontdeck auf einem Holzligestuhl. Sehr mutig, dachte ich. Mit an Board war ein Kameramann der ARD, mdr, der hieß Holger Schmidt und die Fotografin der BILD Zeitung, sie hieß Jo Goertz. Später zeigte ich dem Kanzler auch auf Einladung des Kapitäns die Brücke der European Freeway. Kohl war total begeistert, auch von unserer damaligen P&O North Sea Ferries-Schokolade. Ich überreichte ihm deswegen eine ganze Schuhkarton voll. Er war aber nicht der Kanzler der Einheit, denn die stand schon in meinem Schulbuch drin. Klasse 10b, Gymnasium, Schuljahr 1980/1981. Zeiten und Menschen Band 4  Die Einheit Berlins war also seit 1944 eine beschlossene Sache. Berlin entwickelte sich jedoch danach erneut zum Drittes Reich. Die Stadt war also weder BRD West-Berlin noch lange Jahre DDR, aber 1990 wurde dann West-Berlin mit der Hauptstadt der DDR, der Deutschen Demokratischen Republik, vereinigt. Die DDR war kein Teil der BRD, sondern seit 1973 wie die BRD auch, ein souveräner Staat und Mitglied in den Vereinten Nationen. Es waren also zwei Staaten, wie Österreich und BRD auch kein gemeinsamer Staat mehr sind. West-Berlin war jedoch ein Fremdstaat und unter der Herrschaft von Frankreich, USA und England. Lesetipps: Die BRD ist eine Mini-EU - das Grundgesetz verrät es Update1 Merkel & ihre Einladung an ex-Kolonien des Deutschen Kaiserreichs & Gefahr für Marokko Das Grundgesetz gilt nur für das Deutsche Volk - aber Kanacken-Joe sitzt im Bundestag
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| Fast 34.000 Menschen fanden im 2. Weltkrieg den Tod - das Attentat in Babi Jar. Auch sonst finden aktuell tägliche Ekelverbrechen in noch größer Zahl weltweit statt. Der Mensch ist ein tollwütiges Rindviech, die Giftgasfabriken haben angeblich noch Arsenale vom 1. und 2. Weltkrieg gelagert und auch heutzutage gibt es Psychiatrien und illegale Pharmamafia. Der angebliche Bundespräsident Gauck (DDR), ex-Chef der Stasi-Akten entschuldigt sich im Namen des Deutschen Volks für die Gräueltaten der Nazis. Aber der ist ein Stasi-Mann, mit so was redet der echte Westen der BRD nicht. Außerdem war Hitler ein Österreicher. |
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