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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter zu den News, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Aus irgendeinem Grund schleichen sich gerne in den Sicherheitshinweisen immer wieder Tippfehler ein. :-/ Sorry Dankeschön.

Sicherheitshinweis Terrorismus im Holocaust Staat Bundesrepublik Deutschland, 14. Dezember 2017, 07.16 Uhr, Ergänzung im Text: Massenmordende Christen, ein christlicher Todeskult der Todesinstrumente und Foltergeräte anhimmelt, sie beten die Todesstrafe an Noch immer bekennt sich die Bundesrepublik Deutschland zum Holocaust Staat und Verbrechen gegen Juden, Ausländer, Kranke jeder Nationalität. Sie macht dies seit dem Ende des Deutschen Reichs, das damals vom österreichischen Diktator Adolf Hitler geleitet worden war. Er annektierte damals Österreich in das Deutsche Reich. Noch immer bekennen sich Juden, Sinti und Roma, Psychiater, viele Angehörige und Patienten zum Holocaust, auch Flüchtlinge.
Juden arbeiten noch immer gerne als Psychiater in Psychiatrien in der Bundesrepublik Deutschland, weder Juden noch Muslima, noch Rabbiner in der heutigen BRD stellen sich gegen den Holocaust. Juden sind noch immer gerne in der BRD.
Sinti und Roma lassen sich noch immer gerne in der Psychiatrie mit Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind, zudröhnen. Viele andere, auch Türken, Kurden, ähnlich aussehende Nationalitäten und andere, lassen sich gerne noch immer von christlichen Stiftungen zu psychiatrischen Behandlungen und psychiatrischen, stationären Aufenthalten in Psychiatrien inklusive Psychopharmaka überreden. Dort gibt es ihr Spice, das geliebte Spice, eine Droge aus "Gewürzen" und synthetischem Cannabis in Pillenform, gratis sogar auf Krankenkassenkosten. Die Zwangsarbeit dort bereitet auf das Drogenleben in Freiheit vor. Unter Betäbungsmittel stehend, alle Psychopharmaka sind Bestäubungsmittel, müssen Psychiatrie-"Patienten" in Wahrheit eigentlich jeden Tag drei Stunden arbeiten, sie sind also voll arbeitsfähig und SGB2-fähig und nicht wirklich krank, was viele Pfleger auch immer bekräftigen und Sozialarbeiter auch. Tariflohn auf Lohnsteuerkarte gibt es aber nicht für die Fließbandarbeit unter Betäubungsmittel stehend und für Gartenarbeit. Es handelt sich also um Lohnsteuerbetrug und Sozialbetrug.
Legal ist das nicht, weder bei GKV noch PKV, Finanzamt, gesetzliche Unfallversicherungen, weil das Zeugs von allen Ländern der Welt, auch hier vom Bundesverfassungsgericht verboten worden ist. Aber das war schon immer Junkies, Drogendealern und Kinderfickern egal.
Ob nun früher die Anhimmelei an ein Frauenhaus für die Tochter, weil die Eltern schon immer Gewalttäter waren, oder später die Psychiatrie, Opfer müsse man loswerden, denn Recht bekommen und Recht haben, sind ja sowieso nur was für Golfer und Schickiemickie-Pack, das sich ein Leben lang in Gewalttaten ergötzen, in den richtigen Richterkreisen und Täterkreisen sich aufhält, inklusive Ärzteschaft. Man wollte ja früh in die richtigen Kreise kommen, früher beim Bogenschießen und Dart, dann wurde daraus Tennis, der "weiße Sport" und dann die Klappse, während erwachsene Söhne und Töchter feststellen, daß Eltern Inzestperverse sind, Lesben und Schwule, und in einem unsinnigem Co-Dependent-Suchtbenehmen sich ein Leben lang die "Eltern" befanden und sich auch noch gegenseitig immer haßten.
Aber gemeinsam verbricht es sich anscheinend leichter. Immerhin, einige Staatsoberhäupter gaben ja bekannt, gute Leute kämen nicht als Flüchtling in der BRD an. Immerhin, auch da bekennen sich viele zum Holocaust Staat Deutschland, denn in deren Ländern ist das Zeugs so echt Scheiße verboten, da könnte man sogar für geköpft werden. Das Zeugs macht ja sowieso dumm. Todesstrafe je nach Ursprungsland. Alles verstanden?
Auch afrikanische "Bimbos" sind gerne Nazi-Freaks in christlichen Stiftungen gegen alle und gegen die Bundesrepublik Deutschland und verlangen sogar über die Stiftungsverwaltung ordentlich Geld für deren laut Satzung ehrenamtliche Hilfe. So ca. 40 Euro pro Stunde für deren Nazi-Scheiße sozusagen. Sie sind Nigger des Deutschen Reichs oder einer Fetisch-Szene und haben gar kein Bewußtsein für Gesetze, Recht, Gesundheit und die Historie Deutschlands. Sie wollen gerne in "reichen" Haushalten arbeiten, und das ohne Erlaubnis einer Gewerbeaufsicht zu haben, Meisterbriefe und Gesellenbriefe fehlen, keinerlei Meisterbetrieb.
Bitte bedenken Sie auch, daß Christen Ekelbestien sind. Sie lieben primär menschliche Kadaver, den Tod und die Folter. Sie lieben die Todesstrafe. . Sie ergötzen sich an dem Todesfolterinstrumet "Das Kreuz", an dem früher Menschen angehämmert und darin zu Tode gekommen sind. Das ist noch immer der Fetisch der Christen. Der Jude Jesus (also der Typ aus der Bibel) durfte früher vom Kreuz damals runter, weil Juden nur bis Sonnenuntergang daran angehämmert hängen durften.
Die Evangelischen beten das Kreuz an ohne Jesus an, die Katholiken mit Jesus. Sie stehen auf Todesstrafe und Ekelfolter. Sie sind quasi so wie im Film "Planet der Affen", Affen beteten darin die Kobalt-Bombe an, sie sei Gott. Damit war die Menschheit zerstört worden. Quasi sind Christen Anhimmler der Todesstrafe. Das ist natürlich in der BRD verfassungsfeindlich, aber deswegen trotzen die Christen mit ihren Krankenhäusern die Gesetze weiter, (keine Zulassungen im Impressum). Christliche Ärzte und Christen-Organisationen verteilen drogenidentischen Psychopharmaka. Drogen bringen auch rasch das Todessiechtum und Verblödung. Folgerichtig sind Christen Massenmörder und geilen sich am Tod auf. Kadaverfans. Die hatten das mit Fronleichnam mal falsch verstanden.
Der christliche Todeskult ist entgegen Verfassungsrecht. In der DDR war die Todesstrafe erlaubt. In NRW und in der BRD im Grundgesetz nicht je. Verfassungsrechtlich sind die Christen zu verbieten. Ich habe vergessen zu erwähnen, daß die Christen der Kirche - da beim Wochenmarkt, Lohweg - Grevenbroicher Weg - ihren Kirchenabschnitt nicht geschippt haben, er war nicht schneefrei am letzten Samstag. Es könnte unklug sein, Kirchen bzw. Kapellen in Krankenhäuser zu besuchen. Christen sind Ekelperverse. Einige "Nigger", also braune Mitarbeiter, sind eher wie Sexklavinnen, dazu später in einer geschobenen News über die evangelische Graf-Recke-Stiftung. Die Leute sind bekanntlich auch als Kinderschänder bekannt. Die sind wie Massenmordskandal und Kinderfick durch Dutroux und Ähnliches in der Stadt Höxter und wollte selber weggefickt werden.
Es ging vielen Tätern und Beihelfern, um die Unterminierung des per Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 verfassungsrechtlich garantierten deutschen Sozialstaats. Man wollte lieber privat sein, also keine Behörde, das betraf besonders Gesetzliche Krankenversicherungen, Unfallversicherungen, die gesetzliche Rentenversicherung und auch die Agentur für Arbeit (ex- Arbeitsamt) und Pflegeservices. Sozialversicherte galten so ca. seit 2004 als "Kunden", auch beim Jobcenter, das trotz Kommunalträgerzulassungsverordnung, in fast allen Städten (illegal) errichtet worden ist.
Es handelt sich also um irgendwelche kapitalistische "braune" Verfassungsfeinde und Sozialbetrüger auf Milliarden-Niveau. Deren Auftraggeber ist mir unbekannt. Bekannt ist dank Twitter, daß im deutsch-sprachigen Raum es die Euzi und Nazi-Bewegungen gibt, die gegen das Sozialrecht und das Sozialsystem sind. GKVs sind mittlerweile alle privatrechtlich in Wahrheit mit Umsatzsteuer-ID, Verkauf von PKVen und ohne Bundesbank-Konto. Auch bedienen sich einige privater Inkasso-Institute zum Eintreiben von Außenständen und dürfen also nicht mehr die Zollbehörden nutzen. Laut Gesetz 87 GG Absatz 2 müssen Sozialträger jedoch eine Behörde sein.
Zusätzlich sind die heilbewahnten, errettungsbewahnten dummen Kirchen und Religionen nach wie vor als perverser widerwärtiger Haufen der noch immer stattfindenden Inquisition bekannt. Reue und Rechtbewußtsein zeigen die Terroristen und Staatsfeinde nicht, sie sind eiskalte Menschenhändler auf Völkermord-Niveau, wie diese schon immer in der Jahrhunderte-alten Geschichte des Völkermords durch Religionen immer schon bekannt waren. Der Rest wollte immer gerne alle Ärzte und Krankenhäuser privat bezahlen und will sich als was Besseres und Erhabeneres fühlen. Das hört sich dann nach illegalen Ärzten an, die gerne dicke Cash machen wollten, sich des Öffentlichen Diensts und des Heilberufegesetzs entziehen. Sie sind dann nicht mehr GKV-fähig und nicht je mehr von Amts wegen der Kassenärztlichen Vereinigung angehörig. Der Teil wird unterschiedlich in verschiedene News viel später noch hineingeschoben.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. TWITTER betreibt Pressezensur und Zensur, leitet auch mal @replies nicht weiter und Einiges wird gelöscht, ohne den Urheber zu befragen, obwohl der nicht gegen geltendes Recht verstoßen hatte und es kein Urteil gegen ihn/ihr gibt.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in News aus der Presse

5100 Leser Update6 Der SPIEGEL Islam Pegida NSU CharlieHebdo & Schizophrenie & Psychiatrie Düsseldorf Köln
2700 Leser Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update8 Illegale Datenbank der Fake Schufa & nicht betriebsfähige Banken & das Luftfahrtbundesamt

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Veröffentlicht am : 07. Apr. 2016., 20:31:41 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Wirtschaft | Leserzahl : 2739
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
So richtig echt ist die Schufa also nicht. Viele fürchten sich vor dem privaten Geblabbel und Getratsche der Meldefirmen. Aber die Schufa ist nur eine private Aktiengesellschaft, also keine Behörde. Viele meinen, sie ist eine, ist sie aber nicht. Behörden dürfen deswegen bloß nichts wegen Verleumdung, üble Nachrede und Datenschutz wegen des verfassungsmäßigen geschützten Selbstbestimmungsrecht über Personen weiterleiten, andere auch nicht. Aber die Schufa gibt es. Erstaunlich. Journalisten droht durchaus mal was Fieses, wenn man über eine Bank schreibt und manchmal erhält man ein schlechtes Rating, also Bewertung, weil man partout keine Hypothek haben will. Es ist also so irgendwas, was es verfassungsrechtlich eigentlich nicht geben darf. Der Einfachheit halber mal was aus Webseiten zitiert.Das Bundesministerium für das Innere ist anscheinend kein Fan der Schufa und der Europarat auch nicht. Update1: 21. April 2016 Nachdem klar ist, dass die Schufa also keine Behörde ist, sondern eine Aktiengesellschaft, ist das Bundeszentralregister zwar ein echtes Behördendinges, aber die Melder sind's nicht. Die sind ein Tatterclub und verwechseln Pflichtverteidiger und Strafverteidiger mit einem gesetzlichen Betreuer, der wegen Strafverfahren zu bestellen sei. Update2: 21. Juni 2016 Die Schufa verschickte eine Mahnung und will direkt Gebühren für eine Rücklastschrift aufschlagen. Doch das Konto war eh schon lange erloschen. Wieso wußte die Schufa nichts von dem neuen Konto? Ein SEPA Mandat hatte sie auch nicht je. Nun soll die Bafin endlich überprüfen, ob die Schufa Aktiengesellschaft überhaupt legal ist. Update3: 11. Juli 2016 Die Schufa, das Angstgott-Dinges für wen auch immer. Die Schufa ist ein Datenhoarder. Sammelt so rum, jeder kann Dummes melden ungefiltert glaubt so eine Schufa alles und ungeprüft glauben Banken und Sparkassen alles. Dabei sehen diese Kreditinstitute noch nicht einmal die Daten. Die glauben einfach nur Computermeldungen ohne Beweiskraft. Die sehen keinen einzigen echten rechtskräftigen Datensatz. Das nennt man dann arg geschäftsunfähig wegen Psychose und mangelnder BWL-Kenntnisse oder: Null Bankenlehre. Verleumdung, Rufmord, Kreditbetrug. Die Schufa lebt nur nach statistischen Wahrscheinlichkeiten, nicht nach Fakten, erklärte die Schufa Conny Crämer. Update4: 12. Juli 2016 Das Angstkonstrukt Schufa, die nur eine private Datensammelstelle ist, hat die Banken gerügt. Denn die Banken kommen der eigenen gesetzlichen Pflicht nicht nach, sondern sind lieber der Schufa hörig Untertan, aber das dürfen die Banken nicht. Das erfuhr Conny Crämer schriftlich von der Schufa. Update5: 20. Juli 2016 Die Schufa ist eine Aktiengesellschaft, aber ohne Aufsicht seitens der Bafin. Das geht eigentlich nicht. Die ERGO ist der Haftpflichtversicherer der Schufa und was ist mit dem Bankgeheimnis? Update6: 19. Mai 2017 Die Schufa ist keine Behörde. Sie ist nur eine privat organisierte Datensammelstelle. Es ist der Schufa dabei egal, ob die Datensätze stimmen oder nicht. Der Verbraucher kann die Daten nicht ändern lassen. Das Privatunternehmen sammelt also Daten, die nicht korrekt sind, die Lug und Betrug sind. Da wird wird behauptet, daß Beamte Freiberufler seien, oder Angestellte seien auch selbständig Tätige. Es wird wirr entgegen Gesetzen und höchstrichterlichen Urteilen Psychotisches (Realitätsfremdes) gesammelt und verbreitet von der Schufa. Daß ich noch immer ein Konto bei der Dresdner Bank habe (Commerzbank vormals Dresdner), bei dem eine BIC (BLZ) der Commerzbank, nicht funktioniert, sondern nur eine der Dresdner Bank ist der Schufa, die Daten von Kundendaten der Banken sammelt, egal. Auch Kreditanfragen laufen über die gewerbliche selbständige AG namens Schufa. Eine Behörde sind die nämlich nicht. Es ist ein Privatvergnügen von Banken, Kreditgebern, aber auch von Versandhändler. Dann verwechselt sich die Schufa auch noch mit dem Bundeszentralamt für Steuern. Dort sind Konten nämlich meldepflichtig, aber einer bestimmten Höhe - besonders, wenn es um das Auslandsgeschäft geht, an die Schufa ist nichts meldepflichtig. Update7: 21. Juni 2017 Von der EU aus sind die Datensammler mit ihren Schätzsystem der Bertelsmann-RTL-Facebook Leute verboten, die Schufa auch. Die entpuppte sich dank Philatelie-Webseiten als Fake. Die Schufa ist eigentlich aus Wiesbaden, hat aber Servicebüros angeblich in Köln - sie steht auch auf der Schufa-Webseite, die Kontaktstelle für Privatpersonen - und ein Büro in Bochum. Die Post kam aber aus Hannover. Nicht unterschrieben. Update8: 09. Oktober 2017 Interessant, ein Schreiben der Schufa kam an. Frankiert wurde es vom Luftfahrtbundesamt. Screenshot.

 

Die Schufa

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Schufa

Die Schufa Holding AG (Eigenschreibung SCHUFA, früher SCHUFA e. V.Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftlichedeutscheWirtschaftsauskunfteiin der Rechtsform einer Aktiengesellschaftmit dem Geschäftssitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen zur Bonität Dritter zu versorgen.

Die Schufa verfügt über 728 Millionen Einzeldaten zu 66,3 Millionen Natürlichen Personen und zu 4,3 Millionen Unternehmen. Die Schufa bearbeitet jährlich mehr als 117,4 Mio. Anfragen zur Kreditwürdigkeit. Davon sind 1,9 Millionen Auskünfte an Verbraucher, die ihre Daten einsehen wollen. Sie beschäftigt rund 750 Mitarbeiter (Stand: 2014). Im Jahr 2014 belief sich der Umsatz auf ca. 123 Mio. Euro.[1]

Vorstandsvorsitzender ist seit dem 1. November 2010 Michael Freytag, zuvor Finanzsenator in Hamburg.[2] Der Vorsitzende des Aufsichtsrats ist Alexander Boldyreff.[3]

(...)

Inhalte

Folgende Daten werden gespeichert:

Kontaktdaten

  • Name, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, (Geburtsort), (Geburtsname)
  • aktuelle Anschrift, frühere Anschriften (somit auch „Umzugsverhalten"[6])

Art, Gegenstand und Zahlungsbedingungen des jeweiligen Geschäfts

  • Kredit- und Leasingverträge mit Betrag und Laufzeit
  • Eröffnung von Konten (Girokonto, Pfändungsschutzkonto)
  • ausgegebene Kreditkarten
  • Einrichtung eines Telekommunikationskontos (Laufzeitverträge)
  • Kundenkonten des Handels, Versandhandels

Abweichendes Zahlungsverhalten

  • Forderungen, die fällig, ausreichend gemahnt und nicht bestritten sind
  • Forderungen nach gerichtlicher Entscheidung und deren Erledigung

Missbrauch von Konten/Kreditkarten nach Nutzungsverbot

Angaben aus öffentlichen Verzeichnissen, amtlichen Bekanntmachungen

Anfragen

  • Anfragen nach Branche
  • Konditionsanfragen

Die Höhe des Einkommens oder die Höhe des Kontostands werden nicht gespeichert.

(...)

Auskunft

Seit 1. April 2010 können Verbraucher entsprechend § 34 Abs. 4 BDSG eine Auskunft über die historischen Wahrscheinlichkeitswerte – das heißt Schufa-Scores, die innerhalb der vergangenen 12 Monate an Schufa-Vertragspartner übermittelt wurden – sowie die aktuellen Branchenscores erhalten.

(...

Auch die Polizei, Steuerfahndung und die Vollstreckungsbehörden können auf die Daten der Schufa zugreifen. Für Auskunftsersuchen ist § 93 AO eine ausreichende Rechtsgrundlage.[16]

Auszug-Ende

 

Bundesministerium für das Innere ist gegen die Schufa

 

http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Gesellschaft-Verfassung/Datenschutz/Informationelle-Selbstbestimmung/informationelle-selbstbestimmung_node.html

(...)

Um den Schutz der Privatsphäre - gerade vor dem Hintergrund moderner Datenverarbeitung - zu stärken, hat das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung aus dem Jahr 1983 das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" entwickelt ( sog. "Volkszählungsurteil", BVerfGE 65,1 [41]). Es verleiht dem Einzelnen die Befugnis, grundsätzlich selbst zu bestimmen, wann und in welchem Umfang er persönliche Lebenssachverhalte preisgeben möchte. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m.Art. 1 Abs. 1 des Grundgesetzes geschützt wird. Es genießt daher Verfassungsrang und ist wesentliche Ausprägung der Menschenwürde und der allgemeinen Handlungsfreiheit.

Staatliche Einschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung bedürfen einer gesetzlichen Grundlage, aus der sich die Voraussetzungen und der Umfang der Beschränkungen für den Bürger klar und erkennbar ergeben. Einschränkungen sind nur im überwiegenden Allgemeininteresse zulässig.

Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten durch Private bzw. Unternehmen gelten grundsätzlich andere Voraussetzungen, da Grundrechte in erster Linie Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat sind.

(...)

Auf Ebene des Europarates erfolgt der Schutz der Privatsphäre durch Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention und das Übereinkommen Nr. 108 zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten aus dem Jahre 1981.

Auszug-Ende

 

Bekanntlich erfinden daraus viele Behörden- und Firmen-Analphabeten, es beträfe nur die Daten aus dem Jahr 1981 oder nur die Mitarbeiter des Europarats.

 

Achten Sie mal überhaupt auf die vielen funktionellen Analphabeten, die aus "Gesetze anwenden" das "Gesetz umsetzen" machen und was ganz Eigenes daraus erfinden und kreieren und Gesetze immer gerne brechen, wie ein Haufen Sonderschüler und Wortklauberhelden.


Aus dem aktuellen Impressum der Schufa:https://www.schufa.de/de/impressum/

HRB 12286 Amtsgericht Wiesbaden
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 209 268 827

 

Auszug-Ende

 

Die Schufa ist also im Handelsregister eingetragen, ist eine Aktiengesellschaft, die Bafin-Angabe fehlt und die Schufa hat eine Umsatzsteuer-ID. Sie ist also eine private Firma, die Daten über andere Personen und Firmen erstalkt mit Stalkern.

 

Lesen Sie oben noch einmal den Bereich der Wahrscheinlichkeitstheorie ... denn es geht nicht um Fakten, sondern um die BILD erfindet ja auch jeden Tag.

 

Update1: 21. April 2016, 08.55 Uhr


Das Bundeszentralregister - Beweiskraft des bundesdeutschen Tatterclubs an Alzheimer Staatsanwälten

 

Ganz ehrlich, seitdem man Scripted Reality kennt "Echte Fälle, echte Polizei" und die Polizei Köln bekannt gegeben hat, die Fernsehbullen sind nicht echt - Echte Fälle, Fake Furs, kann man so herrlich rückwirkend feststellen, auch angeblich echte Staatsanwälte und Durchsuchungspolizei in Düsseldorf, sind auch so falsche Fuffziger. Übrigens, bei Aktenzeichen mit Js haben die Staatsanwälte nicht je Bock zu ermitteln. Sie leisten stattdessen "Arbeitsverweigerung", trotz sogar Ermittlungsanordnungen durch die Chefetage namens Justizministerium.

 

Die Rowdie Staatsanwälte und Bullen gockeln, schwafeln, bedrohen, knallen ihre Füße gegen fremde Wohnungstüren, echte Richter gibt es nicht, nirgendwo unterschrieben je Richter, weil diese Rasselbande an Bullenscharen und Tatter-Staatsanwälten ja wirklich meinen, echte getippte Buchstaben seien mit einer eigenhändigen richterlichen Unterschrift identisch.

 

Und so sieht dann auch das Bundeszentralregister der Bundesrepublik Deutschland aus. Getippte Buchstaben, falsche Wahrheiten, ausgedachte Lügen, weil Tatter-Staatsanwälte meinen, für ein Strafverfahren benötigt der Tatverdächtige einen gesetzlichen Betreuer. Pflichtverteidiger kennen die Staatsanwälte nicht. Richter anscheinend auch nicht, die gibt es ja nicht.

 

Es sei ja immer alles eine Schizophrenie, denn man dürfe doch nicht die Staatsanwaltschaft mit Strafanzeigen und Aussagen zu Strafverfahren nerven. Arbeit ist nicht das Dinges der Staatsanwaltschaft.

 

Ganz schön krank - wer spielt denn da Behördenpersonal ?

Denn das sei ja alles krank. Wenn der Richter einen Betreuer abgelehnt hat, es ginge ja um Strafverfahren, wird kackfrech mit der Psychiatrie kooperiert, damit die Staatsanwältin nicht arbeiten muß, es keine echten Richter gibt, denn was Echtes können weder die Staatsanwälte noch die Polizei. Man spielt das ja alles nur.

 

Und dann stehen dann im Bundeszentralregister: Entscheider: Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Aktenzeichen: Das Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft, Rechtskraft: gar kein Datum, aber ein Haufen STGB und Täter ist dann immer die betreuungsbedürftige Person. Verhandelt wurde nicht je, eine Vernehmung gab es auch nicht je, ein Gerichtstermin auch nicht je, echte Richter auch nicht je. Denn Frau Oberstaatsanwältin kann einen Pflichtverteidiger nicht von einem gesetzlichen Betreuer unterscheiden.

 

Woher diese Tattergreis-Schar kommt, ist unbekannt. Bekannt ist jedoch, dass so ab und vor 2004 - Betreuer von Knastis und Bewährungshelfer ausgetauscht worden waren. Dann spielten Knackis diese Rolle, die anderen verschwanden oder wurden Knackis. Einfach vertauscht.

 

Dasselbe passierte angeblich auch bei der Polizei, Richtern und Staatsanwälte, weil viele partout ihre Alzheimer-Erkrankung, Rinderwahn, Drogen-Abusus und KO Tropfen nicht wahrhaben wollten.

 

Da die Akten sowieso nur elektronisch gemeldet werden, ist den Akten nicht je Glauben zu schenken. Sie haben keine Rechtskraft. Immerhin ist ja bewiesen:

 

Keine Rechtskraft und die Staatsanwaltschaft entschied für sich alleine, beschuldigt ohne Verfahren irgendwen. Die Staatsanwälte waren kein ordentliches Behördenpersonal, die dummen Bullen, nun ja Rindviecher auf 2 Beinen.

 

Ob es in anderen Städten genauso ist, ist jedoch unbekannt. Falls wer Knasis und Demente vermissen sollte, schauen Sie sich um, ob diese in Behörden wie Polizei, Gerichte und Staatsanwaltschaften nun "verdingen".

 

In Krankenhäusern ist es auch so. Man spielt Arzt, andere Apotheker.

 

Lesetipps:

Update10 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei Super-Spackos vom Telekolleg & DSDS Lookalike


Update2: 21 Juni 2016, 16.47 Uhr


Bafin soll ermitteln: Ist die Schufa legal ?


Die Datensammler sammeln so alles, was irgendwer dort meldet. Da stehen Meldungen mit Bewertungen über Konsumenten in den Listen, an denen der Verbraucher nicht je wirklich interessiert war. Aber ohne Akzeptanz und Häkchen-Setzen : Schufa-Anfrage erlauben, bekommt kein Konsument Hilfe von Banken, Versicherungen oder anderen Dienstleistern. Deshalb hält Conny Crämer von Achtung Intelligence die Schufa für illegal.

Ausgelöst wurde die Misere mit einer Mahnung. Aber die Rechnung fehlte, die Erinnerung an das Abo auch und ein SEPA-Mandat hat die Schufa auch nicht je und das Belastungskonto war bereits zwei Monate erloschen. Ich banke woanders.

MeineSchufa und der UpdateService

Aus dem Schreiben an die Bafin, Ordnungsamt und Amtsgericht Düsseldorf:


Die Schufa bezieht [sich] in einer Email von vorhin [17. Juni 2016] auf eine Anmeldung aus dem Jahr 2011 und mahnt jetzt eine nicht bezahlte Rechnung von anscheinend 2011 an. Das aber per BGB sowieso verjährt. Darauf weise ich mal hier hin. Schufa schreibt u.a.

Hierzu teilen wir Ihnen mit, dass Sie am 17.01.2011 über den SCHUFA Gutschein SCHUFA-Bonitätsauskunft sowie SCHUFA-Auskunft online folgendes Produkt erworben haben:
Der UpdateService kann spätestens am letzten Tag des kostenlosen Testzeitraumes gekündigt werden.

Die Schufa bezieht sich eindeutig auf einen Testzeitraum.


Die Schufa buchte all die Jahre immer einmal im Jahr automatisch 10 Euro ab. Erst seit März 2016 habe ich ein neues Konto. Sie haben Datenhuddel drin.

Daraufhin gab es folgende Antwort der Schufa


Die Schufa dementiert schriftlich, behauptet zu haben, es ging um das Jahr 2011:

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

vielen Dank für Ihre Mitteilung.

 

Die 100 kostenlosen Tage beziehen sich auf das separate Produkt „SCHUFA-UpdateService". Bei dem UpdateService handelt es sich um ein Produkt der SCHUFA-Holding AG, welches nur von registrierten Nutzern der SCHUFA-Auskunft online abonniert werden kann. Der Preis für das Abonnement beträgt derzeit 10,00 Euro (inkl. 19% MwSt.) pro Jahr.

 

Offen ist entgegen Ihrer Annahme aber nicht die Gebühr von 2011, sondern die aktuelle Gebühr aus 2016.

 

Ein erneuter Lastschrifteinzug ist nicht möglich.

Conny Crämer von Achtung Intelligence fordert die Bafin zur Stellungnahme auf

Es sei zuerst angemerkt, dass die Schufa Aktiengesellschaft Umlaute nicht kennt. Zwar erwähnt sie richtig Namen in persönlichen Anschreiben, aber die Datensätze selber ändern Umlaute in ae, oe und ue um. Man ist also in Wahrheit nicht die Person, sondern eine andere.


Sehr geehrte Damen und Herren der Schufa,

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus Aussage zu einer Strafanzeige auch wegen Gefahr für den Flugverkehr und Verbrechen

Ich wäre ja nur mit 10 Euro einverstanden, weil die Schufa eigentlich kein handschriftliches SEPA-Mandat von mir zuvor hatte. 5 Euro Euro für Rücklastschrift sehe ich ja partout nicht ein. Ich erkläre und sage zu einer Strafanzeige aus.


Normalerweise ist es so, dass baldige Abbuchungen, also die in der Zukunft von Versicherungen und andere mit einer Rechnung (!) vorher angekündigt werden. Ich erhielt gar nichts von der Schufa. Außerdem wurde ich nicht auf eine Kündigungsfrist zum Ablauf ca. Mai 2016 schriftlich hingewiesen.



Ich sehe daher den Verbraucherschutz in Gefahr. Außerdem ist die Schufa die Schufa. Anhand von alten Unterlagen fand ich, dass die Schufa immer Anfang Mai abbucht. Die Schufa hat ja den aktuellen Kontodatenbestand. Sie hätte wissen müssen, dass ich nicht mehr bei der Deutschen Bank bin, sondern bei der Postbank. Hätte sie mir vorher die baldige Abbuchung per Email mitgeteilt oder zur Not auch per Post, hätte ich auf ein Kontowechsel hingewiesen, aber ich bekam nichts.


Nun weiß ich nicht, was ich tun soll. Ich warte auf eine Antwort der Bafin, ob die Schufa überhaupt legal ist.


Die Schufa sammelt ja nur im Auftrag von Fremdunternehmen Datensätze, die nicht unbedingt der Wahrheit entsprechen, sie ist eine Aktiengesellschaft und verstößt mit dem Sammeln gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht (Bundesverfassungsgericht) der Verbraucher.



Die Banken und Sammel-Firmen haben gar nicht verstanden, dass die Schufa keine Wertigkeit hat, weil man als Verbraucher (oder Firma) immer dazu gezwungen wird, Schufa-Anfrage/Abfrage anzukreuzen und die Daten, eigentlich nicht je abgesprochen werden, man versteht das gar nicht, wie der wilde Datenwust zustande kommt.


Falls man dagegen ist (bei der Schufa ein Häkchen zu setzen), wird man diskriminiert und erhält keine Hilfe, Produkte oder Dienstleistung.


Ich hatte deswegen also die Bafin angeschrieben, ob die Aktiengesellschaft Schufa, in der ja viele Verbraucher eine Behörde sehen, überhaupt legal ist oder ob es sich um Irreführung handelt und ein Vergehen gegen das Verbraucherschutzgesetz. und ob sie Diskriminierung darstellt.


Es sind Datensätze drin, die es gar nicht mehr in der Realität gibt, aber die mal Teil ein Verbrechen gegen mich waren. Überfall auf mich wegen meiner damaligen Goldenen Kreditkarte, ich war verwechselt worden mit Cornelia Cramer, PR Frau vom Luftfahrtbundesamt. Es war aber meine TUI Goldene Kreditkarte. Auch war ich mit einer Namensvetterin aus Berlin verwechselt worden. Das betraf alle damaligen Kreditkarten.


Es ging damals schon um falsche Piloten, schlecht gewartete Flugzeuge und Verwechselung vom Drehen eines Pilotfilmes, der mit "man sei ein Flugzeugpilot" verwechselt worden war. Pilotfilm ist ein Testfilm, ob der Film bzw. die neue Fernsehserie bei dem Fernsehsender (deren Manager und verantwortliche Senderedakteure) und Fernsehpublikum positiv ankommt, ob es gefällt. Ich warte seit 10 Js 262/06 auf Ermittlungen. Das JM NRW hatte Ermittlungen angeordnet, doch die GSTA gab damals, wie auch 2013 alles zur Ermittlung an die STA DUS. Die STA Dus kam bis heute nicht in die Pötte.


Auszug-Ende


Auch ging es darum, dass einige Täter dachten, die Kreditkarte sei wirklich vergoldet.

Update3: 11. Juli 2016, 21.14 Uhr


Schufa - das hörige Doppelabkommen - Hauptsache dumm und ohne BWL


Die Schufa ist ein illegales Datensammelkonstrukt, dem alle Banken und Sparkassen hörig ergeben sind. Sie melden und andere melden an die private Aktienholding Schufa und umgekehrt und das ist gegen das verfassungsrechtliche Recht zur informationellen Selbstbestimmung und gegen Datenschutz. Wer aber keine Erlaubnis der Schufa-Tuschelecke erteilt, bekommt kein Konto. Aber die Daten sind nullwertig, fand Conny Crämer von Achtung Intelligence heraus.

Es geht eigentlich nur um Rufmord, Verleumdung, Kreditbetrug von Fremddienstleistern, die gar keine Bankenlizenz haben.

Psychotischer Aberglaube


Es wird ohne Fachkenntnisse blindlings was geglaubt, weil die private Schufa Holding Aktiengesellschaft das Heiligtum der Banken ist, weil Sachbearbeiter kein wirtschaftliches Know How haben. Also die der Bank.

Der Wunsch zum Pfändungschutzkonto ging heute schief. Es sei ein negatives Merkmal wegen öffentlichem Schuldnerverzeichnis bei mir in der Schufa. Deshalb wurde die Konto-Eröffnung abgelehnt. Das petzte ich dann später der Commerzbank.

Was denn im Datensatz steht, nachdem der Banker der VR Volksbank Düsseldorf Neuss ==> kein Score selber in die Datenmaske eingegeben hat, konnte der Banker der Volksbank nicht sagen.

Die Infos kämen ja von einem Dienstleister, der nicht die Bank ist, aber glaubt nun mal dem Datensatz. Der gab nur wenige Worte wie öffentliches Schuldnerverzeichnis an, sonst nicht. Dinge von denen ich nichts wußte. Es kam keiner an, und jeden, den ich Jahre zuvor anschrieb, meldete sich nicht bei mir.

Ich weiß nur, mir schuldet man Gehalt. Ich gewann Gütetermine und eine Scheinselbständigkeitsprüfung bzw. Check bei der gesetzlichen Rentenversicherung. Ich bin Bundesbeamtin.

Auch stand ein Girokonto in dem Fremddienstleisterinfosdinges drin. Welches stand da auch nicht drin, wo auch nicht. Nur Girokonto. Deswegen durfte ich keines eröffnen. Ich hatte eines gekündigt, Kündigungsschreiben mitgebracht, da war ihm egal. Er glaubt der heiligen Kraft der Schufa Aktiengesellschaft des fremden Dienstleisters.

Meinschufa.de Daten zum Selbergucken


Eigentlich hatte ich immer meineschufa.de, ein kostenpflichtiges Angebot der Schufa, damit man sieht, was denn da so rumgeschnüffelt wird, jedenfalls Aktuelles.

Ansonsten wird man in Hauptdatensätzen so erfunden, ob man was bezahlen könnte, wenn man sich für ein Hauskauf interessieren täte. Die Schufa wirkt wie eine Behindertenwerkstatt an Fantasten, weil die Daten keine Wertigkeit haben, denn an wahren Fakten hat die Schufa kein Interesse. Die guckt nur nach Wahrscheinlichkeistwerten. Man rechnet lieber so rum - also man malt sich was aus. Hellseherkrampf aus der statistischen Wahrscheinlichrechnermafia. Kennt man ja von der Schule.

Die Postbank schreibt zum Beispiel in online- Dispokreditanfragen Folgendes:


Auftrag Dispo

 

Einverständnis zur Übermittlung von Daten an Auskunfteien

Um Ihren Auftrag bearbeiten zu können, benötigen wir Ihr Einverständnis zur Übermittlung von Daten an die Schufa und andere Auskunfteien.

Auszug-Ende

Datenschnüffel bei auswärtigen Auskunfteien


Das heißt die Banken gehen zum Kaffeekränzchen namens Schufa und Auskunfteien der Infoscore, die ein Tochterunternehmen von Bertelsmann ist. Bertelsmann ist übrigens Haupteigner von RTL. Update1 RTL gründet RTLplus - hoppla so fing RTL mal an

Die Banken gucken nicht auf Einnahmen, auch nicht auf echte Fakten, sie wollen Infos von Auskunfteien haben. Die fantasieren auch gerne. Die Banken fragen irgendwen aus der Klatsch & Tratschkiste anstatt den Kontoinhaber mal zu fragen.

Schufa lebt nur nach Wahrscheinlichkeiten

Man denkt sich also was aus: Guckstu hier:

Am 30.03.2016 um 11:21 schrieb meineschufa@schufa.de:

Unser Zeichen: 3556918


Sehr geehrte Frau Crämer,


vielen Dank für Ihre Mitteilung. Gern nehmen wir zu Ihrer E-Mail vom 24.03.2016 wie folgt Stellung.

 

Sie haben in Ihrer Bestellung der Datenübersicht auch um Mitteilung der aktuellen Wahrscheinlichkeitswerte gebeten. Bitte sehen Sie diese als Beispiel dafür, welche Wahrscheinlichkeitswerte wir ermitteln.


Wir stellen diese wichtigen SCHUFA-Standard-Branchen-Scores in unserer Datenübersicht nach §34 Bundesdatenschutzgesetz zu Ihrer Information zusammen. Dies geschieht unabhängig davon, ob Sie bereits Geschäfte dieser Art abgeschlossen haben.Grundsätzlich gehören hierzu auch die Wahrscheinlichkeitswerte für Freiberufler und Kleingewerbetreibende. Dies gilt auch dann, wenn Sie dieser Berufsgruppe nicht angehören. Für die Berechnung dieser Standard-Scores spielt es keine Rolle, ob Sie Verträge in den genannten Branchen haben oder hatten.

 

Der SCHUFA Holding AG liegen keine Informationen zu Beruf, Einkommen, Vermögen oder Grund- und Immobilienbesitz einer Person vor.


Diese Informationen fließen daher nicht ein, wenn wir Wahrscheinlichkeitswerte berechnen. Wir speichern nur Informationen über Zahlungs- oder Kreditgeschäfte sowie Daten aus öffentlichen Verzeichnissen, wie z. B. den amtsgerichtlichen Schuldnerverzeichnissen oder den Bekanntmachungen der Insolvenzgerichte.

 

Wie berechnen wir die SCHUFA-Scores?

 

Die Berechnungsgrundlage sind die zu einer Person im SCHUFA-Datenbestand gespeicherten Daten, welche Sie der Ihnen vorliegenden Datenübersicht entnehmen können. Diese werden in einer Wahrscheinlichkeitsberechnung mit einer Vielzahl anonymisierter Datensätze mit gleichen oder vergleichbaren Daten anderer Menschen verglichen. Nach dem gleichen Prinzip funktioniert z. B. die Berechnung der Kfz-Haftpflichtprämie.


Auszug-Ende

So, nun lautet die Frage, wer ist denn mein Vergleichspartner? Ich bin in Wahrheit Bundesbeamtin, A15, immer noch gucken sich die Behörden andere Vergleichspartner an, anscheinend meine Namensvetter, die mein Gehalt bekommen.

Übrigens, die in Update2 erwähnte Rechnung der Schufa wurde aus Kulanzgründen erlassen. Da sich die Schufa nicht für wahre Daten interessiert, weder für Einkommen noch für Beruf, ist die Schufa Aktiengesellschaft nun mal psychotisch - realitätsfremd - sie denkt sich einfach eines aus. Die Banken, eigentlich müssen diese BWL'er sein, glauben lieber den Fantasten, anstatt echte Einkommen, echter Beruf, echte Zahlen.

Die Banken sind also nicht geschäftsfähig. Sie gefährden die Anleger und Eigner.

Update4: 12. Juli 2016, 06.14 Uhr


Schufa rügt Banken - denn Banken sind nicht betriebsfähig


Sie kennen das. Überall müssen Sie ein Hakchen für Schufa machen, damit Sie überhaupt ein Konto oder einen Versicherungsvertrag abschließen können. Nur das Häkchen entscheidet, alles andere nicht. An echten Sicherheiten ist keiner interessiert, nur Schufa entscheidet, meinen Banken, Sparkassen und Versicherungen. Aber das ist falsch, informiert die Schufa schriftlich.

Besonders bei Banken wirkt das so peinlich, weil man merkt, dass die Banker keine echte Fachausbildung haben und sie von Soll und Haben und echten Geldgeschäften nichts verstehen. Es ist ja heutzutage alles online, auch Datenabfragen.

Und genau das findet die Schufa Scheiße. Guckstu hier:






Dumme Banker - keinen Bock auf den Job


Eindeutig steht dort, es ist die Pflicht (!) der Banker selber wahre Daten zu überprüfen, also nicht die der Schufa, sondern was die Kontoinhaber wirklich an Geld haben oder haben könnten und auch: wer wem wie was wirklich schuldet und welche Forderungen der Kontoinhaber noch hat und welche Verpflichtungen.

Doch das ist Bankern scheißegal.

Die wollen nur die Info der Schufa und von Infoscore zufrieden. Aber das ist nun mal gesetzlich verboten.

Die Banken handeln also pflichtwidrig und können vom Bankenmarkt geschmissen werden und weltweit, EU-weit oder deutschlandweit die Bankenlizenz bzw. Handelserlaubnis entzogen bekommen. Das Personal spielt ja eh nur Banker, aber hat von Kreditwürdigkeit keine Ahnung. Sie glauben nur den Zahlen im Computer, die da ein Fremddienstleister sich so ausgedacht hat. Es handelt sich um Scheingeschäfte von Personen, die gar nicht bei einer Bank oder Sparkasse arbeiten dürften.



Lesetipps:

Update3 Ist Postbank insolvent & RTL? Bundesbank & Gericht wurden informiert & Jedermannkonto

Stadt-Sparkasse Düsseldorf insolvent & Betrugsmaschinerie plus 1 Mord & 8000 Pfändungsjahre

Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken


Update5: 20. Juli 2016, 17.31 Uhr


Die Schufa eine Holding AG ohne Bafin


Eine schlechte Schufa ist eigentlich ziemlich irrelevant. Sie führt dazu, dass alle Bürger ein Pfändungsschutzkonto Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützenführen und deswegen gar keinen Kredit zurückbezahlen und mal eben eine Privatinsolvenz machen, weil sich gütig keiner zeigt, also die angeblichen Gläubiger.

Denn die Schufa glaubt jeden Datenschmuh, auch den Mist, der nicht je tituliert ist. Man glaubt Computerdatenüertragungen, alles ohne echte Verhandlung, alles ohne richterliche Unterschriften. Es handelt sich also um Cyberwarfare. Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info

Was veröffentlicht die Schufa über sich und die Banken?



Was sind "SCHUFA-Vertragspartner"?

Unsere Vertragspartner sind Banken, Sparkassen, Versandhandel, Telekommunikation (Handy) etc. Die Arbeitsweise der SCHUFA beruht dabei auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit. Die Vertragspartner melden der SCHUFA zeitnah und korrekt Merkmale ein, die SCHUFA ihrerseits erteilt Auskünfte an ihre Vertragspartner bei berechtigtem Interesse.

Auszug-Ende

Laut Impressum der Schufa (schufa.de/de/impressum) ist sie beim dortigen Amtsgericht eine registrierte Aktiengesellschaft. Die Ergo Versicherung ist die Betriebshaftpflicht.

Aber als Finanzaufsichtsbehörde über die Schufa steht im Impressum keine Bundesbehörde. Die eigentlich zuständige Bafin steht dort nicht. (www.bafin.de) Ohne Bafin ist sie jedoch nicht echt - die Schufa, ist also eine illegale Firma.

Ohne Schufa-Trasch kein Konto - aber es gibt das Bankgeheimnis


Das Bankgeheimnis (eigentlich Bankkundengeheimnis; englisch banking secrecy) besteht aus der Pflicht der Kreditinstitute zur Verschwiegenheit über kundenbezogene Tatsachen und Wertungen, die ihnen aufgrund, aus Anlass oder im Rahmen der Geschäftsverbindung zum Bankkunden bekannt geworden sind und die der Kunde geheim zu halten wünscht.[1]

Auszug-Ende aus Wikipedia

Tipps von einem Fachanwalt

https://www.anwalt.de/rechtstipps/geheimhaltungspflichten-von-kreditinstituten-ansprueche-des-kunden-bei-verletzungen_005572.html


Rechtstipp vom 16.11.2009

1. Besteht eine Verschwiegenheitsverpflichtung der Banken?

Die Banken sind auf Grund des Bankgeheimnisses zur Verschwiegenheit verpflichtet. Sie müssen kundenbezogene Tatsachen und Wertungen, die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehung zum Kunden bekannt geworden sind, geheimhalten

.2. Wo ist das Bankgeheimnis gesetzlich geregelt?

(,,,)
b) Grundrechte

Der Schutz des Bankkunden folgt aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht bzw. dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Art. 2 Abs. 1 GG. Ausnahmen vom Bankgeheimnis werden durch Spezialgesetze geregelt.

(...)

d) BGB

Schließlich ergibt sich aus dem bürgerlichen Gesetzbuch, § 241 Abs.2 BGB, eine allgemeine Interessenwahrungs-, Schutz und Loyalitätspflicht gegenüber dem Kunden, vgl BGH ZIP 2006, 317, 320.3. Umfang und Dauer des Bankgeheimnisses

Unter das Bankgeheimnis fallen nicht nur Vermögensangelegenheiten, sondern auch private Umstände des Kunden, wie Scheidung, Ermittlungsverfahren ua.Die Geheimhaltungspflicht beginnt bereits im Stadium der Vertragsanbahnung und endet auch nicht automatisch mit Beendigung der Vertragsbeendigung, vgl. OLG Köln, WM 1993, 289.4.

(...)
Die unzulässige Weitergabe von Daten stellt ein Datendesaster dar und kann in Einzelfällen zur Gefährdung von Unternehmen, erheblichem Schaden oder sogar einer Insolvenz führen.

8. Machen sich Bankenmitarbeiter oder der Vorstand der Bank strafbar bei Verstößen gegen das Bankgeheimnis?§ 203 Abs.2 StGB regelt den strafrechtlichen Schutz von Geheimnissen, die Amtsträgern („ 11 Nr.2c StGB) und „für öffentlichen Dienst besonders verpflichteten Personen (§ 11 Nr.4a StGB) anvertraut worden sind. Hierunter fallen Mitarbeiter von Sparkassen und Landesbanken, vgl Schönke/Schröder/Lencker, StGB, 27. Auflage § 203 Rn.44. Die unberechtigte Weitergabe von Daten ist also für Mitarbeiter von Sparkassen und Landesbanken strafbar.Mitarbeiter von privaten Banken können sich bei Verstößen gegen das Bankgeheimnis unter dem Gesichtspunkt der Untreue, sowie § 17 UWG, 55a, 55b KWG strafbar machen.

(...) Der Unterlassungsanspruch kann bei Gefahr auch durch einstweilige Verfügung nach § 935 ZPO gesichert werden.c) SchadensersatzDie Grundlage für Schadensersatzansprüche besteht in der Verletzung vertraglicher Nebenpflichten gemäß §§ 280, 241 Abs. 2, 311 Abs.2 BGB, vgl. BGH ZIP2006, 310 ff.

Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Hermann Kulzer (pkl) Rechtsanwalt und Fachanwalt
Dresden, Berlin

Auszug-Ende


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Update2 Jobcenter Empfängerin & Vermögensauskunft - Schufa & Helpster & Holtzbrinck Insolvenz

Update6: 19. Mai 2017, 07.07 Uhr


Die Schufa - hält sich für das Bundeszentralamt für Steuern



Meldepflicht?


Die Banken sind nicht je meldepflichtig an die Schufa, es gibt dafür keine Gesetze. Die SchufA ist auch nicht die SchufV, bei der auch einfach was gemeldet werden kann, ohne jedwedes Endurteil, obwohl die SchufV dafür mal da war, nur tatsächlich Rechtskräftiges hochzuladen, wenn eine Sache durch alle Instanzen ausgeklagt worden ist. Oft nicht berücksichtigt sind sämtliche Schmerzensgeldansprüche und Schadensersatzansprüche gegen falsche Forderungen oder falsche oder fahrlässig entstandende betrügerische Forderungen, nicht inkludiert sind noch immer nicht Schmerzensgeldforderungen und Schadensersatzforderungen gegen falsche Einträge. Oft legen Gerichtsvollzieher nicht je ein Endurteil (durch alle Instanzen geklagt) vor, noch ihren Dienstausweis. Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise

Die Meldepflicht ist etwas Anderes. Denn die Schufa ist nämlich keine Behörde.

https://bankenverband.de/newsroom/presse-infos/neue-meldepflichten-der-kreditinstitute-ab-1-januar-2016-kontoeroffnung-nur-noch-mit-angaben-zur-steuerpflicht-im-ausland/

Neue Meldepflichten der Kreditinstitute: Ab 1. Januar 2016 Kontoeröffnung nur noch mit Angaben zur Steuerpflicht im Ausland

18. Dezember 2015

Bei Kontoeröffnungen ab dem 1. Januar 2016 müssen Kunden von Banken, Sparkassen und anderen Finanzdienstleistern angeben, in welchen Staaten sie außerhalb von Deutschland steuerlich ansässig sind und gegebenenfalls ihre ausländische Steueridentifikationsnummern mitteilen. Das hat der Bundesrat heute beschlossen. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) unterstützt das Ziel der Neuregelungen, auch Kapitalanlagen im Ausland vollständig zu erfassen. Die DK hat alle Anstrengungen unternommen, damit trotz der sehr kurzfristigen Verabschiedung des Gesetzes ein pünktlicher Start zum 1. Januar 2016 im Grundsatz sichergestellt ist.

Auszug-Ende

Es geht auch um Großkredite von wirklich echten Firmen.

Da aber die Schufa mich auch bei der Dresdner Bank banken läßt, aus Angestellte und Beamte sogar Freiberufler erfinden läßt, es seien ja nur Schätzungen, was wäre, wenn ich denn Freiberufler wäre, wie würde ich mich dann vielleicht als Kreditinteressierte benehmen, also mehr ist die Schufa nichts. Sie schätzt so rum, weiß nichts, wenn sie es weiß, daß Banken nicht mehr existierenden, ist der Schufa das egal. Sie nimmt Datensätze auf, ohne Überprüfung und ist sowieso keine Behörde.

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Update7: 21. Juni 2017, 07.10 Uhr

Die Schufa - die oft nicht unterschreibt und oft aus Hannover was verschickt


Die Briefmarke der Schufa echte Klischee Stempel kennen die alle nicht mehr


Das Schreiben der Schufa

Schufa-Stempel also die Codiernummer ergab IHK Hannover

In zahlreichen anderen Verbrechen galten die Industrie- und Handelskammern als mit Terroristen unterminierten IHKs, dazu gehörte auch die IHK Düsseldorf.


Was dazu wohl die ERGO sagt? Die ist der Haftpflichtversicherer der Schufa.

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Update8: 09. Oktober 2017, 11.08 Uhr

Ist die Schufa das Luftfahrbundesamt?

Bereits 2004 und danach gab es Ärger wegen meiner echten Lufthansa Frequent Traveller Card, der TUI Gold Card und einer weiteren. Bei der dritten Karte nahmen Täter an, ich sei die Drogentherapeutin Cornelia Crämer aus Berlin, die übrigens Taekwondo lehrt. Die war ich aber nicht je.

Bei ihr ging es um Anwar al Islam noch dazu und in Düsseldorf um das ZDF und ZDF Enterprises, Mainz, um Ansar Al Islam oder war es umgekehrt?

Der ZDF E Manager Peter Lang wurde für einen Peter Lang aus Düsseldorf gehalten, der Jahre später als beim Jobcenter Düsseldorf, als verschollen galt. Im Rahmen von Attentaten wegen Al Qaeda und ZDF ging es bereits 2004 um Verwechselungen und Entführungen und Attentate. Es gab mehrere Ermittlungsaufforderungen seitens des Justizministeriums NRW, aber der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf fürchtete sich vor bösen Tätern und wollte nicht ermitteln.

Außerdem gab es ebenso 2004 Verwechselungen mit Namensvettern mütterlicherseits mit Personen aus Frankfurt (Main oder Oder) und es ging auch um Attentate auf die Flughäfen Düsseldorf (DUS), Frankfurt (FRA) und Hotellerie im Flughafen FRA und MUC (München). Außerdem wurde ich ab irgendwann für Cornelia Cramer, Presse-Managerin vom Luftfahrtbundesamt gehalten. Die war ich nicht je.

Es ging auch um Flugsicherheitsprobleme, Flugrouten und verschiedene Airlines und Crews. Ermittlungslust hatte keiner, man traut sich so nicht und ist lieber ein dummer Bulle und Hosenscheißer. Terroristen arbeiten also in Behörden. Dienstverweigerer.

Die Schufa ist das Luftfahrtbundesamt




Ein weiteres Schreiben ist ohne überklebtes Luftfahrtbundesamt Logo.

Es ging ursächlich mal um stalkendes Luftfahrtbundesamt-Personal, das Flugdaten von Prominenten angeblich an andere, wie Fans, weitergibt. Ebenso ging es um Terror-Attentate, u.a. die Wasserstoffperoxid-Banden von 2004, Frankfurt / Main Flughafen und zahlreiche Verwechselungen.








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