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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier die Wochenend-Charts, die am meisten gelesenen News auf Achtung Intelligence

Platz 1 Gesundheit - Menstruation Haemophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust


Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 15. September 2018, 04.58 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (Call Center Firmen). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall.Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum).


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 Mietwohnung & Wohnkueche - wenn die Couch beim Backofen steht - Wohnungstemperatur - Nordlage - Arbeitskueche

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Veröffentlicht am : 10. Apr. 2016., 08:09:47 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Lifestyle | Leserzahl : 1212
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Wer regelmäßig Achtung Intelligence liest, weiß, ich suche nach einer neuen Mietwohnung. Diese Raucher, Junkies und sonstigen Krankenhausmiefigen sind nicht mehr zum Aushalten. Und ich werde dadurch zum Messie. Das ist natürlich der Wohnungsaufsicht und Gesundheitsbehörden egal gewesen, dass ich deswegen einen neurotoxischen Schaden bekam. Auf meiner Suche nach einer neuen Mietwohung, sah ich die peinlichen Heinrich-Heine-Gärten. Ich wohne in der Nähe und ich sah deren Wohnküche und woanders das Dinges namens Wohnküche auch ... wenn die Couch beim Backofen steht. Update1: 11. Dezember 2017 Man liest es immer wieder in Immobilienanzeigen, Mietwohnungen. Wohnküche. Die war ja eigentlich mal nur als große Küche gedacht. Da aß die Familie, ohne chic im Eßzimmer zu sitzen. Da aber heutzutage viele Ausländer nicht wirklich mehr was wissen, aber Häuser bauen, ist in der heutigen Zeit, die Küche in einer Ecke oder an einer Seitenwand im Wohnzimmer. Da wo sonst der Fernseher steht oder eine Aussparung ist, steht dort eine Küchenzeile. Legal wirkt das nicht, weil die Möbel mehr leiden könnten und auch die Luftzirkulation nicht mehr richtig stimmt. Da haben zwar Wohnungen 50 qm, aber es ist nur eine Einraum-Wohnung. Auf Wände ziehen, haben die Eigentümer keine Lust. Doch dann im Winter fällt auf. Viele Hausverwaltungen lassen nachts die Heizung herunterfahren. Fremdbestimmt wird den Mietern nachts also die Wärme - auch im Winter abgedreht. Das würde so ab nach 22.00 Uhr, spätestens 23.00 Uhr bis morgens um 06.00 Uhr gehen. Interessant, aber der Mieter bezahlt doch sowieso die Heizkosten, die sind nicht gratis, aber der Vermieter will, daß man anscheinend nachts Strom nutzt, die Küche nutzt, Backofen an, um den Rest der Wohnung zu erwärmen. Auch sieht ein Gesetz vor, daß Vermieter quasi für Sauberkeit verantwortlich ist, in der Wohnung. Viele Mietverträge und Verwaltungen erfanden genau das Gegenteil. Der Mieter sei selber verantwortlich. Doch auch das stand nicht je im Gesetz. Oft wird es nicht geändert. Vermieter samt Hausverwaltungen sind also Mobber. Die wollen die Wohnung oder den Mieter gar nicht mehr haben. Aber das sagen sie nicht, sondern machen es einfach kalt, kalt von irgendwoher, einer Hauptleitung oder via Telemetrie.Auch Strom ist Sache des Vermieters und muß in den Nebenkosten berechnet werden. Update2: 18. Dezember 2017  Laut DIN Norm, wie in Update1 erklärt, beträgt die Mindesttemperatur im Schlafzimmer und Flur 18 Grad, die vom Vermieter zu garantierende Mindesttemperatur beträgt im Wohnzimmer und Küche 20 Grad und in Bad und WC 22 Grad. Das hat den Vorteil. Oft ist das nicht so. Da werden mindestens und Maximum verwechselt und Mieter zahlen sowieso für Wärme extra. Also bedeutet es juristisch in Wahrheit, die Wohnung muß immer sogenannt "warm" vermietet werden und das Extra an Wärme ist in zusätzlichen Nebenkosten zu berechnen. Und was ist mit einer Arbeitsküche oder Wohnungen in Nordlage? Tja, die Nordlage, die ist komplett verboten.

 

Im Internet 'ne Mietwohnung suchen - das Dilemma mit der Wohnküche

 

Das ist so herrlich bequem. Von der Couch aus eine Mietwohnung suchen. Ich wohne ja super. Die beste Lage von Düsseldorf. Aber nach 26 Jahren wirken viele Nachbarn und neue  doch arg bedenklich. So normal ist hier keiner.  Der Hausverwaltung ist immer alles egal, dem Vermieter auch, außer er lebt in einer heilen Welt, in der eine aufgeräumte Wohnung wichtiger ist, also zero Drugs, zero Zigaretten und zero Bazillen im Schwimmbad im Nachbarhaus und zero rauchendes Zahnarztpersonal auf dem Balkon der benachbarten Zahnarztpraxis. Ich habe eine kleine, aber feine Einbauküche. Seit 26 Jahren, perfekt angepaßt. Extra Raum. Gehört  alles dem Vermieter.

 

Aber normal-denkend sind andere Vermieter und Makler auch nicht. Die heutigen Wohnküche stehen nämlich mitten im Wohnzimmer!

 

Stellen Sie sich vor, Sie gucken Fußball, DSDS oder nölen auf der Couch herum und Sie müssen dann an die Stirnwand des Wohnzimmers gehen, weil gerade der Eierkocher fertig ist. Denn heutzutage sind die Wohnküchen Teil des Wohnzimmers. Es heißt ja auch Wohnküche!

 

Analphabeten-Alarm !

Eigentlich war nicht je die Küche Teil des Wohnzimmers, aber anscheinend haben sich das irgendwelche Bau-Freaks  mal ausgedacht, die unbedingt Architekt und Designer in Deutschland mal spielen wollten.

 

Denn nicht je war früher die Wohnküche Teil des Wohnzimmers in der Bundesrepublik Deutschland. Vielmehr war früher die Küche so groß wie ein Wohnzimmer.

 

Früher waren die Altbauten groß bemessen und boten meist mindestens 100 qm und mehr Wohnfläche an. In der Wohnküche gab es genügend Platz für alle Geräte, einen großen Küchentisch, vier bis 6 Stühle drumherum, und es gab also auch Platz für Spülmaschine, Waschmaschine und Trockner gab es auch oft. Ein kleiner Vorratsraum schloß sich der Küche an.

 

Diese ominösen Gänge in einen Waschkeller gab es nicht. Man wusch Wäsche in der echten Küche, selten im Bad. Man kann doch nicht von der Hausfrau oder Putzfrau erwarten, dass sie in den Keller geht. Man wusch Wäsche diskret in der Wohnung alles.

 

Außerdem gab es also ein echtes Wohnzimmer,  meist separiert durch die Diele von der Küche, die eine Türe damals noch hatte, es gab ein extra Eßzimmer, für das gemeinsame Essen  mit Verwandten und den Sonntagsbraten und für das leckere Essen mit Freunden.

 

Aber heutzutage ist fast überall in Neubauten die Küche Teil des Wohnzimmers, neben Couch und Ohrensessel in demselben Raum.

 

Folgerichtig, können die Bauherren und Planer keine Deutschen sein.  Deutsche und die hiesigen Einwohner werden also arglistig verarscht oder die Bauherren sind Analphabeten.

 

Update1: 11. Dezember 2017, 07.08 Uhr

Nachts, auch im Winter kann es kalt werden - Heizung aus oder nur noch lau an

Immerhin - Sauberkeit, also nicht nur im Treppenhaus, ist Sache des Vermieters. Der muß und darf alles in der Miete bzw. in den Mietnebenkosten inkludieren.

https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__535.html

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
§ 535 Inhalt und Hauptpflichten des Mietvertrags


(1) Durch den Mietvertrag wird der Vermieter verpflichtet, dem Mieter den Gebrauch der Mietsache während der Mietzeit zu gewähren. Der Vermieter hat die Mietsache dem Mieter in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten. Er hat die auf der Mietsache ruhenden Lasten zu tragen.

Auszug-Ende

Mit den ruhenden Lasten sind noch offene Kredite mit gemeint und sonstige Wohnungskosten und zwar alle, die, die an teilweise in den Nebenkosten aufgeschlagen werden dürfen und die die Kosten, die nicht an den Mieter in den Nebenkosten berechnet werden dürfen.

Die BILD Zeitung hatte veröffentlicht, daß ab 22.00 Uhr, also dann wenn es am kältesten wird, der Vermieter bis morgens um 06.00 Uhr die Heizung aus stellen lassen darf, aus der Ferne sogar, so ist das in diesem Haus, bei Ihnen auch?

Das ist besonders furchtbar für SGB2 Bezieher, denn Wärme und Heizung werden vom Jobcenter bezahlt, aber bei extra Heizung nachts mit einem Heizlüfter oder elektrischer Heizung, meldet sich das Jobcenter nicht. Sogar, daß Strom Vermietersache ist, ist allen egal. Das Jobcenter hilft nicht. Gesetze sind allen egal und oft mischen sich Leute ein, die nicht im Grundbuch stehen oder nicht je Mietvertragspartner waren.

Mieter werden also gemobbt.

Die Heizung wird dann - besonders nachts, wenn es am kältesten ist, runtergefahren, um Energie einzusparen. Egal, ob die Bewohner dann bibbern und frieren. Sogar Fenster werden oft illegal geändert, um daß Raumluftklima zu schädigen und die Bewohner rauszumobben. Die Wohnung entspricht also nicht dem Originalzustand mehr, also die bei Unterzeichnung des Mietvertrags.

Man kommt ja auch nicht darauf, weil jeder bekanntlich die Heizkosten (oder via Jobcenter) sowieso selber an den Vermieter überweisen muß, der aber selber bestimmen will, wie heiß oder kalt es in einer Wohnung sein darf, in der er nicht wohnt.

Der Deutsche Mieterbund veröffentlicht  - Wohnungsmangel Kälte

Es ist so kalt wie im Kühlschrank, in der Küche, gestern mal 8 Grad. Heizung darf darin nicht genutzt werden. Gedämmt ist nichts, der Wind knallt drauf, daß man nur mit Hausschuh-Moonboots auf Laminat oder Fliesen gehen kann. Der Wind wubbelt durch das Fußbodengebälk, als ob er nur aus Pappe sei. Aus dem Abfluß stinkt es oft nach Medikamenten, Drogen, Kochgestank, Erdgas ohne Gas-Anschluß und Müll aus anderen Wohnungen, durch die Wände übrigens auch. Man muß also immer die Fenster ein klein wenig auf haben. Früher war es nicht ganz so schlimm.

https://www.mieterbund.de/index.php?id=442

Heizung

 

(dmb) Während der Heizperiode, in der Regel vom 1. Oktober bis 30. April, muss der Vermieter die zentrale Heizungsanlage so einstellen, dass eine Mindesttemperatur in der Wohnung zwischen 20 und 22 Grad Celsius erreicht werden kann, teilte der Deutsche Mieterbundes (DMB) mit.
Allerdings muss der Vermieter nicht „rund um die Uhr" diese Mindesttemperaturen garantieren. Nachts, also zwischen 23.00 bzw. 24.00 und 6.00 Uhr, reichen nach der Nachtabsenkung auch 18 Grad Celsius aus.

Mietvertragsklauseln, nach denen zum Beispiel eine Temperatur von 18 Grad Celsius zwischen 8.00 und 21.00 Uhr ausreichen soll, sind unwirksam.

Wird die Mindesttemperatur von 20 bis 22 Grad Celsius im Winter nicht erreicht, liegt – so der Mieterbund – ein Wohnungsmangel vor. Der Vermieter ist verpflichtet, diesen Mangel abzustellen. Solange dies nicht geschehen ist, kann der Mieter die Miete mindern, das heißt weniger zahlen. Bei einem völligen Heizungsausfall und Minusgraden im Winter ist eine Mietminderung bis zu 100 Prozent möglich. Wird es in der Wohnung nur noch maximal 18 Grad Celsius warm, ist eine Mietminderung bis zu 20 Prozent denkbar.

Bleibt es in der Wohnung auf Dauer kalt, drohen sogar Gesundheitsschäden, ist der Mieter auch berechtigt, das Mietverhältnis fristlos zu kündigen.

Auszug-Ende

Gesundheitsschäden = Gefahren ? Informieren Sie Ihre GKV oder PKV - Gefahrenmeldung

Es ist also ein Versicherungsproblem entstanden. Alles ist eine Sache nun der Unfallversicherung und Haftpflichtversicherung, denn in der heutigen Zeit, sollte jeder Bewohner selbst bestimmen können, wie warm oder kalt es in der Wohnung ist.Tatsache ist auch, viele Raucher miefen einen oft durch Balkone, Fußböden, Hauswände und Luftschächte auch oft sogar zu.

Tatsache ist, dasselbe gilt auch für Warmwasser, aber daraus ergeben sich die Probleme mit Legionellen, wenn nachts die Temperatur etwas kälter ist, also nicht mehr die Pflichttemperatur von mindestens 60 Grad als Heißwasser  Dieses Haus zum Beispiel hat ständig Probleme. Es riecht nach Mief, Schweiß, Kot, Urin, Drogen, Essen (sogar uriniert man Essen der Nachbarwohnungen aus, obwohl man diese nur sanft oder gar NICHT wahrgenommen hat). Legionellenprobleme gab es oft, kein Bewohner wurde je untersucht. Proben-Ergebnisse des Wassers nicht je veröffentlicht. Untersucht wegen Drogenpisse von Nachbarn in der eigenen Wäsche, also der Urin von Fremden,  wurde niemand. Haben Sie mal Abwasser der Waschmaschine gecheckt? Ich hatte sogar mal Weed-Abwasser von meinen Socken. Es knallte durch Fußböden hindurch.

Die Webseite über Raumtemperaturen veröffentlicht

http://www.raumtemperatur-info.de/minimale-raumteperatur-in-der-wohnung/

(...)

Die Mindest-Raumtemperaturen wurden folgendermaßen festgelegt:

  • In den Wohnräumen und in der Küche muss die Raumtemperatur mindestens 20° Celsius betragen.

  • Im Badezimmer oder auf der Toilette sind mindestens 22° Celsius vorgeschrieben.

  • Auf den Fluren und im Schlafzimmer müssen mindestens 18° Celsius erreicht werden.

Auszug-Ende

Damit ist also nicht nur eine Ecke gemeint, wo es mindestens so warm sein muß, sondern es gilt die gesamte Luft, und der Raum muß ohne Hausschuh-Moonboots auch in Düsseldorf begehbar sein.

Schimmelgefahr und Schadensgefahren

Die obige Webseite berichtet außerdem von Gefahren, die der Mieter abwehren muß.

Aber nicht nur Vermieter sind beim Heizen in der Pflicht, sondern auch Mieter. Diese müssen ihre persönliche Raumtemperatur so einstellen, dass kein Schaden an der Wohnung oder am Haus entsteht. Dies bedeutet somit, dass im Winter die Heizung angemacht werden muss. Viele Mieter stellen die Heizung nicht an, um Heizkosten zu sparen. Außerdem muss der Mieter darauf achten, dass keine Feuchtigkeit in die Wohnung gelangt und somit die Schimmelbildung beginnt.

Auszug-Ende

Wärme nach DIN-Norm

http://www.urteile-mietrecht.net/raumtemperatur-mietwohnung.html

(...)

Orientierungshilfe ist die DIN 4701, wonach in Wohn- und Schlafzimmer und Küche eine Temperatur von 20° C, im Bad von 22° C angesehen wird, gemessen in jedem Raum in der Raummitte in 1 m Höhe.

Auszug-Ende

Also doch Moonboots. Im Wohnzimmer an der Couch schaffte es der Fußboden trotz ca. 3 BILD Zeitungen nur auf 13 Grad, an einem Stuhl, Sitzhöhe, als es noch nicht geschneit hatte, elf Grad.


Strom ist Sache des Vermieters / Eigentümers / Hausverwaltung bei Vermietungen

Die NRW Behörde für das Meßwesen und Eichwesen erklärt es ganz einfach

http://www.energieverbraucher.de/files_db/dl_mg_1104745329.pdf

Informationen über eichrechtliche Bestimmungen
für Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Wärmezähler



Und haben Sie den wenigstens eine Plombe am Meßgerät - ich hatte seit 1992 keine gültige Eichmarke und den Strom, muß ich illegalerweise direkt an die Stadtwerke Düsseldorf bezahlen. Bei Mietsachen in Wohnungseigentümergemeinschaften ist die sogenannte WEG der Haupt-Strombezieher und vermietet den Strom in Mietnebenkosten weiter. Macht auch so keiner, und wie ist es bei Ihnen?

Lesetipps:

Update32 Jobcenter - Vermieter ist für Strom verantwortlich - Nebenkosten & Schlichter - Stadtwerke

Update2: 18. Dezember 2017, 06.14 Uhr

Arbeitsküche & Nordlage

Heutzutage sieht man erstaunliche Fotos von Mietwohnungen. Kleines Bad, leider ohne Wanne und überhaupt steht eine Kochnische oder Küchenzeile in einem Großraumwohnzimmer irgendwie direkt gegenüber der Couch. Die EBK ist zwar in der Wohnung, aber der Rest nicht. Der Verschleiß an Möbel ist anscheinend groß. Eierpfannkuchen, Schnitzel und Pommes können also direkt an der Couchgarnitur kleben bleiben.

Schaut man sich den Grundriß an, merkt man, eigentlich war die Wohnung oder der Neubau mal anders geplant worden. Es fehlt irgendwie immer eine Wand oder aus der praktischen Küche wurde ein Kinderzimmer in der Realität. Immerhin ist klar, die komplette Nordlage, alle Zimmer gen Norden, ist grundsätzlich verboten.

Bauordung NRW  Gesetz: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=5820031106092333838

§ 49 Wohnungen

3) Wohnungen müssen durchlüftet werden können. Reine Nordlage aller Wohn- und Schlafräume ist unzulässig.


Küche und Kochnischen

§ 48 Aufenthaltsräume

(4) (...)  Küchen sind ohne eigene Fenster zulässig, wenn sie eine Sichtverbindung zu einem Aufenthaltsraum mit Fenstern nach Absatz 2 Sätze 1 und 2 haben und eine wirksame Lüftung gesichert ist.

(2) In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Abweichungen von den Sätzen 1 und 2 sind zuzulassen, soweit die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erfüllt werden können, insbesondere wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder weil sie den Einbau eines sonst nicht notwendigen Aufzugs erfordern.

(...)

(4) Jede Wohnung muss eine Küche oder Kochnische haben sowie über einen Abstellraum verfügen. Der Abstellraum soll mindestens 6 m² groß sein; davon soll außer in Wohngebäuden mit nicht mehr als zwei Wohnungen eine Abstellflächevon mindestens 0,5 m² innerhalb der Wohnung liegen.

Auszug-Ende

Nun stellt sich die Frage, ist mit der Definition Bad der gängige Begriff Badewanne und darin enthalten auch eine Dusche mit gemeint, oder ist eine Dusche komplett als einzelnes Teil verboten?

Arbeitsküche

Arbeitsküche  ist übrigens keine Wohnküche  - sondern eine übliche große Küche mit Platz für Waschmaschine, Trockner und Eßtisch mit vier Stühlen mindestens. Das NRW Gesetz gilt übrigens auch für alle SGB2 Empfänger auch die Quadratmeterzahlen. Höchstricherliche Urteile hatten das so entschieden. Das Gesetz gilt nicht für den frei finanzierten Wohnungsbau. Das ist bedenklich, weil so viel gepfuscht wird und die Abmessungen komplett unterschiedlich sind.

NRW Gesetz - Angemessener Wohnraum auch für SGB2 Empfänger

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=10000000000000000462

 

.2
Zu Absatz 2:

Angemessen" im Sinne des § 18 Absatz 2 sind in der Regel folgende Wohnungsgrößen:

a) für eine allein stehende Person:

       50 qm Wohnfläche;

b) für einen Haushalt mit zwei haushaltsangehörigen Personen:

       2 Wohnräume oder 65 qm Wohnfläche.

Für jede weitere haushaltsangehörige Person erhöht sich die Wohnfläche um einen Raum oder 15 qm Wohnfläche. Die angegebene Zahl der Wohnräume ist zuzüglich Arbeitsküche (bis zu 15 qm) und Nebenräume zu verstehen. Als geringfügig kann in der Regel eine Überschreitung der angemessenen Wohnungsgröße um bis zu 5 qm Wohnfläche angesehen werden.
Für Verfügungsberechtigte erhöht sich die angemessene Wohnungsgröße zum Bezug einer Wohnung im Mietwohngebäude um einen zusätzlichen Raum (§ 17 Absatz 7 Satz 3).

Ein zusätzlicher Raum oder eine zusätzliche Wohnfläche von 15 qm ist wegen besonderer persönlicher oder beruflicher Bedürfnisse einer haushaltsangehörigen Person

Auszug-Ende

Lesetipp:

Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch





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Laut Künstlersozialversicherungsgesetz sind per KVG 35 Freelancer in Wahrheit Angestellte. In dem Paragraphen steht das Wort Arbeitgeber, genau wie im dem dazugehörigen Gesetz SGB IV 28 p Absatz 1a. Das Leistungsschutzrecht, erlaubt nur Presseverlegern eine gewerbliche Veröffentlichung von Artikeln und News. Damit wäre jeder Blogger also ein Verleger und überhaupt - was soll eine finanzielle Beteiligung am eigenen Werk? Und überhaupt ist das Gesetz verbesserungswürdig, weil es mit anderen Gesetzen kollidiert. Aufgeflogen ist, Deutsche sind Analphabeten, funktionelle Analphabeten, besonders das Finanzamt. Update1: 28. April 2015 Leistungsschutzrecht - ein Gesetz für Dumme? Achtung Intelligence denkt laut nach.


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